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Periodical volume

Full text: Haushaltsplan von Berlin Issue 2016/17

1

2016/2017

Haushaltsplan
von Berlin
für die
Haushaltsjahre 2016/2017

Bezirkshaushaltsplan
Reinickendorf
Band 1

Inhaltsverzeichnis
Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf
Band 1
Seite
Statistische Angaben zum Bezirk Reinickendorf

VII

Vorbericht

VIII

Haushaltsübersicht

XXV/XXVI

Einzelpläne und Kapitel
(Ansätze, Vergleichsbeträge und Erläuterungen)
31

Bezirksverordnetenversammlung

3100

Bezirksverordnetenversammlung

33

Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -

3300

Bezirksbürgermeister/in

11

3302

Beschäftigtenvertretungen

19

3304

Serviceeinheit Personal

23

3305

Serviceeinheit Finanzen

29

3306

Serviceeinheit Facility Management

35

3309

Wirtschaftsförderung

49

3310

Geschäftsbereich 1 - Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal

53

3320

Geschäftsbereich 2 - Abteilung Jugend, Familie und Soziales

59

3330

Geschäftsbereich 3 - Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe

65

3340

Geschäftsbereich 4 - Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste

71

3350

Geschäftsbereich 5 - Abteilung Schule, Bildung und Kultur

75

3390

Personalüberhang

79

34

Ordnungsamt

3400

Ordnung im öffentlichen Raum

35

Amt für Bürgerdienste

3500

Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen

89

3501

Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

95

3502

Wohnungswesen

36

Amt für Weiterbildung und Kultur

3610

Volkshochschulen

107

3620

Musikschulen

113

1

81

101

- III -

3630

Kultur

117

3640

Bibliotheken

123

37

Schul- und Sportamt

3700

Schule und Sport

129

3701

Grundschulen

135

3702

Sekundarschulen

141

3703

Gemeinschaftsschulen

145

3704

Gymnasien

149

3705

Sonderpädagogische Förderzentren

153

38

Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt

3800

Tiefbau und Straßenverwaltung

157

3810

Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

169

3820

Friedhöfe

177

39

Amt für Soziales

3910

Allgemeine soziale Leistungen

181

3911

Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von

187

3912

Einrichtungen Leistungen nach SGB XII und LPflGG in

195

Einrichtungen
3960

Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

201

3995

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

205

40

Jugendamt

4000

Jugend

211

4010

Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

217

4011

Einrichtungen der Jugendarbeit

223

4021

Kindertagsbetreuung

229

4040

Förderung von Familien und familiärer Erziehung

233

4042

Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach SGB VIII

237

und Inobhutnahme
4043

Leistungen außerhalb SGB VIII

241

4044

Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

243

4045

Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

247

41

Gesundheit

4100

Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

- IV -

251

42

Stadtentwicklungsamt

4200

Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

261

4201

Bau- und Wohnungsaufsicht

265

4202

Vermessung

271

43

Umwelt- und Naturschutzamt

4300

Umwelt- und Naturschutz

45

Allgemeine Finanzangelegenheiten

4500

Allgemeine Finanzangelegenheiten

281

4510

Verwaltung von Finanzvermögen

285

4520

Stiftungen (ohne Heime)

289

275

-V-

Band 2 enthält:

Stellenplan
Stellenübersicht
Gruppierungsübersicht
Funktionenübersicht

- VI -

Statistische Angaben zum Bezirk Reinickendorf

Fläche des Bezirks :
(Stand 31.12.2014)

8.931 ha

darunter

entspricht

Wohnfläche

2.465 ha

27,6 %

Gewerbe- und Industriefläche

337 ha

3,8 %

Freifläche

842 ha

9,4 %

11 ha

0,1 %

783 ha

8,8 %

1.423 ha

15,9 %

290 ha

3,3 %

1.939 ha

21,7 %

Wasserfläche

722 ha

8,1 %

Flächen anderer Nutzung, einschl. Friedhöfe

119 ha

1,3 %

Betriebsfläche
Erholungsfläche (Sportplätze, Freibäder,
Grünanlagen)
Verkehrsfläche
Landwirtschaftsfläche
Waldfläche

Melderechtlich registrierte Einwohner am Ort der Hauptwohnung

(Stand 31.12.2014)
Altersgruppe von ... bis unter ... Jahre

Insgesamt

unter 6

6 – 18

18 – 65

65 und älter

Darunter
Ausländer

Absolut

254.000

13.715

27.763

151.581

60.941

34.348

in %

100

5,4

10,9

59,7

24,0

13,5

- VII -

Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf

1. Ressortbezogene Zuordnung von Einzelplänen und Kapiteln

Bezirksverordnetenversammlung

Epl. 31

Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal

Kap. 3300, 3302, 3304, 3305, 3306, 3310, 3390,
Epl. 45

Abt. Jugend, Familie und Soziales

Kap. 3320, Epl. 39, Epl. 40

Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und
Gewerbe

Kap. 3330, Epl. 34, Epl. 38, Epl. 42, Epl. 43

Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste

Kap. 3309, 3340, Epl. 35, Epl. 41

Abt. Schule, Bildung und Kultur

Kap. 3350, Epl. 36, Epl. 37

2.

Ressortbezogene Zuordnung von Gruppen und Titeln

2.1

Personalausgaben
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellen und deren Ausgaben sowie die Personalausgaben der Obergruppen 43, 44, 45 werden von der Abteilung Finanzen, Liegenschaften
und Personal - SE Personal - bewirtschaftet. Alle übrigen Ausgaben der Hauptgruppe 4
werden vom jeweiligen Fachressort bewirtschaftet, sofern im Einzelfall nicht eine abweichende Zuordnung vorgenommen wird.
Für den Ausgleich eines Mehrbedarfs bei Titeln der Obergruppe 41 und 42 ist das jeweilige Fachressort verantwortlich. Auf nachstehende Regelungen zur Deckungsfähigkeit
und Zweckbindung wird verwiesen.

2.2

Bauliche Investitionsausgaben
Die Ausgaben der Titelgruppe 715 werden von der Abteilung Finanzen, Liegenschaften
und Personal - SE Facility Management – und die Ausgaben der Titelgruppe 716 von der
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe – Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt – bewirtschaftet.

3.

Generelle Erläuterungen zu den Personalausgaben
Ogr. 41
Die Ansätze der Ogr. 41 sind auf der Grundlage der Ist-Ausgaben 2014 gebildet worden.
(Ausnahmen hierzu sind erläutert)
Ogr. 42 (ohne Fremdfinanzierungen und Honorarkräfte)
Die Erläuterungen zu diesen Titeln werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen
(Stellenplan) ausgewiesen.

- VIII -

Ogr. 44
Die Höhe der zu veranschlagenden Ansätze der Ogr. 44 ergibt sich aus den Ist-Ausgaben
2014; Ansätze für Beihilfen werden jedoch fortgeschrieben um jeweils 3 v.H. für 2015,
2016 und 2017.
Ogr. 45
Ansätze der Ogr. 45 sind auf der Grundlage der Ist-Ausgaben 2014 gebildet worden.
Anpassungen an Mehr- oder Minderbedarfe wurden vorgenommen.
4.

Deckungsfähigkeit und interne Zweckbindung von Ausgaben

4.1.

Innerhalb des Bezirkshaushaltsplans sind alle Ausgaben gegenseitig deckungsfähig,
wenn ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher Zusammenhang besteht und nachstehend
nicht etwas anderes bestimmt ist. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der SE Finanzen.

4.2

Ausgaben, die ohne nähere Angabe des Verwendungszwecks veranschlagt sind, Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen und Ausgaben, die von Einnahmen abhängig
sind, sind nicht deckungsfähig; sie dürfen auch in Deckungsvermerken nicht für
deckungsfähig erklärt werden.

4.3

Investitionsausgaben der Hauptgruppe 7, mit Ausnahme der Titel der Gruppen 701 und
725, sind jeweils untereinander deckungsfähig und gegenüber nichtinvestiven Ausgaben
anderer Hauptgruppen deckungsberechtigt.

4.4

Weitergehende Regelungen in Deckungsvermerken sind nur zulässig, soweit zwischen
den Ausgaben ein enger sachlicher Zusammenhang, z.B. im Sinne von Austauschbarkeit,
besteht.

4.5

Innerhalb des Bezirkshaushaltsplans sind jeweils
die Ausgaben des Z- Teils der gezielten Zumessung (innerhalb der für die Zumessung
relevanten Fallgruppen) sowie aus dem Produktsummenbudget jeweils die Ausgaben der
Obergruppen 43, 44, 45 sowie der Ausbildungsmittel auch über die Dienststelle hinaus
untereinander deckungsfähig.
Die Verwendung von Einsparungen bei den in Satz 1 genannten Bereichen sowie bei
Ausgaben
- des T-Teils Kita,
- des T-Teils Hilfe zur Erziehung
- des T-Teils kommunaler Finanzierungsanteil ArGe
- des T-Teils Hilfe in besonderen Lebenslagen
- des T-Teils Tagespflege
- des T-Teils Unfallkasse
- Lern- und Lehrmittel
- der Grundstücksbewirtschaftung
- für Hochbauunterhaltung
- für Tiefbauunterhaltung
für andere Ausgaben ist grundsätzlich nicht zulässig; Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der Serviceeinheit Finanzen.

4.6

Die Verwendung von Einsparungen bei Personalausgaben der Obergruppe 42, ausgenommen der Titel 42701, für andere Ausgaben ist nur nach vorheriger Zustimmung der
SE Personal zulässig. Hierbei sind weitergehende Einschränkungen der Deckungsfähigkeit durch Regelungen in Haushaltswirtschaftsrundschreiben zu beachten.

5.

Mehrausgaben nach § 37 Abs. 8 LHO dürfen mit Einwilligung der SE Finanzen erst
geleistet werden, wenn die entsprechenden Einnahmen eingegangen sind (Nr. 6.3
AV § 37 LHO).
- IX -

6.

•

Übersicht der unter Wert überlassenen Grundstücke, Gebäude und Räume
(gem. HtR Nr. 15.7 Abs. 1 – entsprechend Muster 28, Stand: 13.03.2015)

Fachbereich/LuV/SE
(Institution / Adresse)

a) Vereinbarte
Nutzfläche
Jahresmiete (€)
Grundstücksortsübliche
im Gebäude
b)
fläche (m²)
Jahresmiete (€)
(m²)
(geschätzt)

Rechts- o.a.
Grundlage

Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal

AV Tegel e.V.
Eisenhammer Weg 22-24

825

Beachsport Berlin KG
Königshorster Straße

3.955

BTSV Reinickendorfer Füchse
Freiheitsweg 6-18
BTSV Reinickendorfer Füchse
Thurgauer Str. 47-55
1. FC Lübars e.V.
Schluchseestr. 68-82
Frohnauer SC
Schönfließer Str. 13-19
Frohnauer SC
Schönfließer Straße 12a
Reinickendorfer MGC
Königshorster Str. 13
MSV Normannia 08 e.V.
Königshorster Str. 13
Motor- Yacht- Club Tegel e.V.
Borsigdamm 4
Nord- Berliner SchützenGemeinschaft 1975 e.V.
Senheimer Str. 65
Nordberliner Tauchverein e.V.
Eisenhammer Weg 22-24
RFC Liberta 1914 e.V.
Uranusweg 34
Ruder- Riege Waidmannslust
e.V., Eisenhammer Weg 22-24
Schützengilde Tegel- Süd
Buddestraße 1 A
Nordberliner SC
Hatzfeldtallee
Nordberliner SC
Elchdamm 169
SC Tegeler Forst e.V.
Hatzfeldallee 33
SV Berliner Bären e.V.
Göschenstr. 9-28
SV Reinickendorf 1896 e.V.
Finnentroper Weg 38a
Tennis- Club Heiligensee
Elchdamm 173-175
Tegeler Schützenverein 1905
e.V., Uranusweg 34
Tennisv. Bettina- v. - Arnim e.V.
Königshorster Str. 13

12.050

85

a)
b)

a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)

2.510,85
Sportanlagen3.865,80 Nutzungsverordnung
- SPAN 10.267,44
bezirkliches
17.085,60
Interesse
Pachtvertrag vom
01.04.2002
5.003,40
SPAN
17.000,00
215,75
SPAN
792,00
1.128,23
SPAN
24.960,00
429,34
SPAN
5.976,00
5.413,93
SPAN
15.000,00
759,50
SPAN
2.500,00
511,25
SPAN
1.800,00
1.873,70
SPAN
4.600,00
2.337,00
SPAN
5.700,00

a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)

2.140,57
4.500,00
1.030,68
2.520,00
8.756,40
20.600,00
569,08
1.400,00
729,84
3.000,00
1.888,95
6.582,00
327,20
1.600,00
2.842,70
10.000,00
7.277,88
29.970,00
2.147,06
6.600,00
348,50
850,00
20,50
50,00

a)
b)

62
10,55

440

48,50

30

20,54
264,74

2.450
25
4.570
5.700

51

92,23

34

50,40

78

427

1.388
12,48

35,50

750

81
16

9.170
11.408

140

6.926
850
50

-X-

SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN

•

Fachbereich/LuV/SE
(Institution / Adresse)

TSV Wittenau 1896 e.V.
Königshorster Str. 13
VfB Hermsdorf
Am Ried 3
BFC Alemannia
Ollenhauerstraße 64 e (Tennis)
Frohnauer SC (Flamingos)
Königshorster Straße 10 a
Motorradclub Hermsdorf
Scharnweberstraße 81 A
Schützengilde Reinickendorf
Scharnweberstraße 81 A
Wittenauer SC Concordia
Göschenstraße 9-28

a) Vereinbarte
Jahresmiete (€)
Nutzfläche
Grundstücksortsübliche
im Gebäude
b)
fläche (m²)
Jahresmiete (€)
(m²)
(geschätzt)
10.468
189,55
a)
7.121,44
b)
16.000,00
429,26
33,13
a)
810,58
b)
3.500,00
5.993
a)
1.857,83
b)
10.000,00
300
14
a)
379,32
b)
1.000,00
5.500
a)
1.705,00
b)
22.000,00
2.000
a)
620,00
b)
8.000,00
489
a)
151,59
b)
4.400,00

Füchse Berlin Reinickendorf e.V.
Aroser Allee

Rechts- o.a.
Grundlage
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN

10

a)
b)

204,50
800,00

SPAN

24

a)
b)

124,84
1.600,00

SPAN

Arminia Heigensee
Berliner Straße 72 und 75

400

Segelclub Odin
Bernauer Straße 152 C

2329

a)
b)

721,99
11.645,00

SPAN

Yacht-Club Tegel
Bernauer Straße 152

1070

a)
b)

438,70
5.350,00

SPAN

a)
b)

2.952,28
8.500,00

SPAN

Nordberliner SC
Elchdamm 171

67

143,35

Verein für Kanusport
Halligweg 3

2900

a)
b)

932,32
8.700,00

SPAN

Kajak-Club Nord-West
Halligweg 3

1365

a)
b)

423,15
4.095,00

SPAN

FCK Frohnau
Heidenheimer Straße 53

52,31

a)
b)

16,22
600,00

SPAN

BFC Alemannia
Kienhorststraße 170

19,69

a)
b)

6.447,24
15.000,00

SPAN

a)
b)

274,70
4.020,00

SPAN

117

a)
b)

10.466,79
20.000,00

SPAN

Berliner Schneehasen
Schönfließer Straße 12 A

59,69

a)
b)

1.220,66
2.400,00

SPAN

SC Tegeler Forst
Schönfließer Straße 19

7,81

a)
b)

159,71
600,00

SPAN

Tennisunion Grün-Weiß
Klemkestraße 43 A

670

BFC Alemannia
Ollenhauerstraße 64 E

510,05

314,97

SC Borsigwalde
Tietzstraße 41

275,2

a)
b)

85,31
550,00

SPAN

Ländlicher Reitverein Tegel
Waidmannsluster Damm 10

13.052

a)
b)

4.046,12
13.052,00

SPAN

a)
b)

83,70
3.888,00

SPAN

a)

1.014,63

SPAN

BSC Reinickendorf
Rütlistr. 7
VfB Hermsdorf
Seebadstr. 40

270

0

3.273

zuzügl.
Straßenreinigung

b)
- XI -

3.300,00

•

Fachbereich/LuV/SE
(Institution / Adresse)

a) Vereinbarte
Jahresmiete (€)
Nutzfläche
Grundstücksortsübliche
im Gebäude
b)
fläche (m²)
Jahresmiete (€)
(m²)
(geschätzt)

Rechts- o.a.
Grundlage

Am Ried 2 –
SPORTFACHVERM.
Abteilung Schule, Bildung
und Kultur
Alt-Hermsdorf 35
(Heimatmuseum)

43

a)
b)

777,72
1.955,00

92

a)

Entgeltfrei 300,00 €
Betriebskostenpauschale

Freier Träger

Abteilung Jugend, Familie und
Soziales
Aroser Allee 195

3.384

b)
Senftenberger Ring 25 a

4.006

179

a)

b)
Auguste-Viktoria-Alle-16 c

Amendestr. 41

3.922

1.375

ca. 250

295

a)

a)

b)
31,3

Schluchseestr. 46-50
Senftenberger Ring 53

9.735

189,55

a)
b)
a)

4.800,00
Entgeltfrei

6.000,00
Entgeltfrei,
Übernahme
der Betriebskosten
(50%)
Entgeltfrei, Übernahme
aller BeKo

15.930
Entgeltfrei

Gollanczstr. 32-38

218

Namslaustr.45-47

Neheimer Str. 63

2.415

Pankower Allee 51

Heiligenseestraße 112
Hermsdorfer Str. 18

ca. 761

1.732
3.520

b)
a)
b)
a)

ca. 678

b)
a)

ca. 249

b)
a)

Mitnutzung

b)
a)
b)

1.648

a)

ca. 150

b)

- XII -

SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG

323,03
Übernahme
aller Betriebskosten

6.402

SGB VIII i. V. m.
AG KJHG

Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten

63.924,00
Mietzins 1€/m²,
Übernahme aller
Betriebskosten
(40% v. Objekt)

SPAN

SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG

4.176,00
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten

32.544,00
Entgeltfrei,
Übernahme Stromkosten, Telefon und
Feuerversicherung

SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG

11.952,00
Entgeltfrei
Kooperation mit
Jugendamt
Übernahme der
Betriebskosten
ab 2009 62%

62.100,00

SGB VIII i. V. m.
AG KJHG

SGB VIII i. V. m.
AG KJHG

•

Fachbereich/LuV/SE
(Institution / Adresse)

Im Jagen 61 / Maienwerderweg

Ruppiner Chaussee 20-62
Schönfließer Str. 11a

a) Vereinbarte
Jahresmiete (€)
Nutzfläche
Grundstücksortsübliche
im Gebäude
b)
fläche (m²)
Jahresmiete (€)
(m²)
(geschätzt)
Entgeltfrei,
13.800
ca. 340
a)

15.900

976

b)
a)
b)

ca. 2.000

119

a)

b)
Senftenberger Ring 23

6.675

a)

b)
Senftenberger Ring 25

Thurgauer Straße 66

Ziekowstr. 161-163

3.701

8.170

1.865

338

67

387

a)

b)
a)

b)
a)
b)

Finanzvermögen
Freie Galerie e.V.
Hubertusweg 60

12.961

2.898

a)

b)

Künstlerhof Frohnau e.V.
Hubertusweg 60

18.000

2.285

a)

b)

- XIII -

Übernahme aller
Betriebskosten
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten

9.648,00
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten

5.000,00
Entgeltfrei,
Übernahme Telefon,
Müll u. 50% Betriebskosten

Rechts- o.a.
Grundlage
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG

SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG

17.530,00
Entgeltfrei,
Übernahme Strom,
Wasser, Gas, Fettabscheider, Lüftung
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten

18.576,00

7.529,04
16.000,00

SGB VIII i. V. m.
AG KJHG

SGB VIII i. V. m.
AG KJHG

Bezirkliches
Interesse
Eine anderweitige
Nutzung kommt nicht
in Betracht
9.028,44
Bezirkliches
22.000,00
Interesse
Eine anderweitige
Nutzung kommt nicht
in Betracht

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Für die nachfolgend aufgeführten Produkte wurde gem. Aufstellungsrundschreiben (AR) 16/17 (Anlage 7) eine Gender-Analysen durchgeführt. Bei den
hervorgehobenen Produktnummern wurde die Gender-Analyse qualitativ erweitert. Die entsprechenden Ergebnisse sind bei den jeweiligen Kapiteln in den
Allgemeinen Erläuterungen (entsprechend Muster Anlage 8) zu finden.
Die Zeilen mit grauem Schrifttyp enthalten Informationen zu Produkten, die im Bezirksamt Reinickendorf nicht angeboten werden. Diese Produktinformationen
sind nur der Vollständigkeit halber aufgeführt.
Bei den Zeilen mit kursivem Schrifttyp handelt es sich um die optional zu gendernden Produkte.

Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
lfd.
Nr.

(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014

ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)

Bezugsgröße

Produktbudget

weiblich

männlich

%

%

absolut

absolut

42,9%

57,1%

79

105

61,6%

38,4%

14.613

9.102

59,8%

40,2%

1.454

979

78,1%

21,9%

11.284

3.159

64,9%

35,1%

1.991

1.075

19 Wirtschaftsförderung

1

79103

Wirtschaftsberatung und
Unternehmensbetreuung

ja

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3309

Anzahl abgeschlossener
Maßnahmen

280.823

52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen

2

72640

Öffentliche Spiel- und
Bewegungsflächen

Eine Genderanalyse wurde bisher
nicht durchgeführt. Die
Bezugsgröße ist hierfür nicht
geeignet. Ergänzende
Informationen finden sich in den
Allgemeinen Erläuterungen zum
Kapitel 3810.

Pflegefläche (in qm)

1.284.727

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3640

Anzahl der Entleihungen

3.436.668

70 Stadtbibliothek

3

80007

Bereitstellung von Medien und
Entleihung

ja

4

80008

Beratung und Vermittlung von
Sachinformation

nein

bisher nicht erfasst

Anzahl der Besuche

999.667

5

80035

Vermittlung von Medien- und
Informationskompetenz und
Leseförderung

nein

bisher nicht erfasst

Anzahl der Teilnehmer/innen

275.382

76 Musikschule

6

7

79395

79396

Musikunterricht

Veranstaltungen/ Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule

ja

nein

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3620

Anzahl der
Unterrichtseinheiten
à 45 Minuten

3.135.197

bisher nicht erfasst

Anzahl der
Veranstaltungseinheiten á 45
Minuten

159.344

80 Weiterbildung

8

9

10

Lehrveranstaltungen (Kurse,
Lehrgänge, Prüfungen,
Einzelveranstaltungen,
Sprachtests, einschl.
Bildungsberatungen,
Ausstellungen/Projekte und
Statistik)

ja

79728

Bereitstellung von
Lehrgangsplätzen zum
nachträglichen Erwerb von
Schulabschlüssen

entfällt

79869

VHSSprachintegrationsmaßnahmen
für Zugewanderte ohne Mütter/Elternkurse

nein

79026

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3610

nicht in Reinickendorf

- XIV -

Anzahl der
Unterrichtseinheiten (UE) in
Zeiteinheiten von
45 Minuten

1.902.517

Anzahl der Teilnehmenden
(Schüler)

nicht in
Reinickendorf

Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten
von 45 Minuten

889.576

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
lfd.
Nr.

(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014

11

79870

VHSSprachintegrationsmaßnahmen
für Mütter/Eltern von
Schülerinnen und Schülern und
Kita-Kindern nicht deutscher
Herkunftssprache (Mütter-/
Elternkurse)

ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)

Bezugsgröße

Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten
von 45 Minuten

nein

Produktbudget

weiblich

männlich

%

%

absolut

absolut

92,7%

7,3%

562

44

66,1%

33,9%

39

20

70,0%

30,0%

50,0%

50,0%

55,0%

45,0%

51,8%

48,2%

226

210

36,1%

63,9%

36,1%

63,9%

36,1%

63,9%

262.917

81 Kulturamt

12

80620

VT- Förderung kultureller Projekte

nein

Bezirkliche Zuwendungen
(Kapitel 3630) zuzüglich
Bezirkskulturfonds,
Projektfonds kulturelle Bildung
und Autorenlesefonds in Euro

79.131

13

79402

Kulturelle Angebote Dritter durch
Bereitstellung von Infrastruktur

nein

Angebotsstunden

122.710

14

79403

Stadtteilgeschichte

nein

Angebotsstunden

409.944

15

79404

Kulturelle Angebote

nein

Angebotsstunden

1.100.106

Anzahl der
Einbürgerungsbewerber/innen

374.147

104 Bürgerservice

16

78790

Einbürgerung

ja

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3501

105 Förderung des Sports

17

72570

R- Bereitstellung von Eisflächen
(BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf,
Neukölln)

18

75427

Vermietung und Verpachtung von
Sportanlagen

19

77673

Bereitstellung von Sportanlagen

entfällt

ja

nicht in Reinickendorf

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3306
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3306

Anzahl der Öffnungsstunden je
100 m² bereitgestellter Fläche

nicht in
Reinickendorf

Anzahl der bearbeiteten
Verträge

62.058

Anzahl der bereitgestellten
Stunden lt. Belegungsplan

5.616.869

qm der Sportanlage

0

78422

Bereitstellung von Sportanalagen
auf Schulstandorten

ja

21

77769

Bereitstellung von Sportanlagen
mittels Nutzungsvertrag an
Vereine, die im Sinne eines
Eigentümers auftreten

nein

22

79348

Sport- und
Freizeitveranstaltungen

ja

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3306

Ist-Teilnehmerstunden

9.593

23

79742

R-FFM-Schwimmangebote

entfällt

nicht in Reinickendorf

Angebotsstunden als
Öffnungsstunden

nicht in
Reinickendorf

20

- XV -

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
lfd.
Nr.

ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)

(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014

Bezugsgröße

Produktbudget

weiblich

männlich

%

%

absolut

absolut

64,6%

35,4%

42

23

69,8%

30,2%

1.402

607

54,6%

45,4%

2.292

1.907

62,3%

37,7%

82.031

49.640

51,8%

48,2%

5.303

4.936

73,0%

27,0%

0,0%

100,0%

836 Standardprodukte der Bezirke

24

80146

Ausbildung und Betreuung von
Praktikanten und Hospitanten

Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /
betreuten Praktikanten eines
Bezirks

nein

909.965

1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen

25

60714

Organisation der ehrenamtlichen
Arbeit

ja

26

77697

Organisation und Abrechnung
Mittagstisch

entfällt

27

80002

Seniorenspezifische Beratung
und Betreuung

nein

Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke in Seniorenfreizeitstätten

nein

Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke außerhalb von
Seniorenfreizeitstätten

nein

28

29

80005

80006

30

80384

VT- Förderung von kieznahen
Angeboten im sozialen Bereich
durch freie Träger

nein

31

76783

Leben im Wohnheim

entfällt

32

80003

R- Bezirkliche
Seniorenwohnhäuser
- Organisation
(BA Fr-Kr, Sp, St-Zd, Te-Schö)

entfällt

33

80383

VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und
andere Menschen in
Notsituationen durch freie Träger

nein

34

35

80487

80488

Bedarfsfeststell. HzP Soz

Hilfebedarfsfeststellung im
Rahmen der ambulanten und
teilstationären Hilfe zur Pflege
durch externe Dienstleister

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3310
nicht in Reinickendorf

Anzahl der ehrenamtlichen
Mitarbeiter mit
Aufwandsentschädigung
Anzahl der Teilnehmer/innen

Anzahl der beratenen
Personen

Anzahl der Besucher/innen

Anzahl der Teilnehmer/innen

198.301

keine Kosten in
Reinickendorf

254.529

897.641

84.184

Anzahl der Nutzer je Angebot

9.335

nicht in Reinickendorf

Anzahl der Belegungstage

keine Kosten in
Reinickendorf

nicht in Reinickendorf

Anzahl der Bewohner/innen

nicht in
Reinickendorf

Anzahl der Nutzer je Angebot

22.009
2.802

Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme
abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

nein

Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme
abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

nein

173.199
(gemeinsam mit
80486)

68,5%

31,5%

272

125

61,1%

38,9%

361

230

28,9%

71,1%

1.748

4.304

24,0%

76,0%

119

376

29,4%

70,6%

68.818

1085 Ordnung im öffentlichen Raum

36

37

38

80550

76844

80374

Gewerbebescheinigungen

Gewerberechtliche Zulassungen

Ordnungsmaßnahmen des
Allgemeinen Ordnungsdienstes

nein

nein

nein

Produkt für
Genderzählung nicht
geeignet

- XVI -

Anzahl der bescheinigten
Anzeigen GewA 1, 2, 3

242.834

Anzahl der Zulassungen

153.461

Präsenzstunden des
Allgemeinen
Ordnungsdienstes

2.854.071

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
lfd.
Nr.

(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014

ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)

Bezugsgröße

Produktbudget

weiblich

männlich

%

%

absolut

absolut

51,3%

48,7%

239

227

47,3%

52,7%

1.075

1.200

48,6%

51,4%

982

1.040

50,0%

50,0%

23

23

53,4%

46,6%

345

301

39,7%

60,3%

552

840

48,5%

51,5%

567

603

39,2%

60,8%

195

303

1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz

39

40

41

42

75428

78716

80485

80486

Krisenintervention, einschließlich
Unterbringung

ja

Psychosoziale Betreuung und
Hilfevermittlung

ja

Gutachten für von Behinderung
bedrohte, behinderte, chronisch
kranke, psychisch kranke und
suchtkranke Erwachsene (extern)

ja

Bedarfsfeststell. HzP Ges

ja

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100

Anzahl der Einsätze

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100

Anzahl der Erstkontakte

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100

Anzahl der Gutachten

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100

Anzahl der mit gutachtlicher
Stellungnahme
abgeschlossenen
standardisierten
Hilfebedarfsfeststellungsverfah
ren

183.405

602.191

640.062

173.199
(gemeinsam mit
80487)

78724

R- Beratung, Betreuung und
Vermittlung von Hilfen bei
Problemen im Zusammenhang
mit Beziehungen/Partnerschaft,
Sexualität und Schwangerschaft
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, MzHe)

entfällt

nicht in Reinickendorf

Anzahl der beratenen
Personen (Paare)

nicht in
Reinickendorf

44

79014

R- Ärztliche Beratung und
Diagnostik im Zus.hang mit
Schwangerschaft und
Schwangerschaftsverhütung
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, MzHe)

entfällt

nicht in Reinickendorf

Anzahl der beratenen
Personen (Paare)

nicht in
Reinickendorf

45

79371

Beratung und Hilfevermittlung für
Behinderte und chronisch Kranke

ja

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100

Anzahl der Erstkontakte im
Jahr

232.311

43

46

47

78744

R- Prävention sexuell
übertragbarer Krankheiten
einschließlich HIV
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

entfällt

nicht in Reinickendorf

Anzahl der definierten
Präventionsmaßnahmen

nicht in
Reinickendorf

80138

R- Beratung, Diagnostik,
Therapie und Betreuung bei
sexuell übertragbaren
Krankheiten/HIV
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

entfällt

nicht in Reinickendorf

Anzahl der persönlichen
Beratungen

nicht in
Reinickendorf

79711

VT- Führung und Unterhaltung
von Kontakt- und
Beratungsstellen im Rahmen der
Pflichtversorgung psychisch
kranker Menschen durch freie
Träger

1130 Gesundheitsplanung

48

49

50

79713

80043

Schaffung und Bereitstellung von
Zuverdienstmöglichkeiten im
Rahmen der Pflichtversorgung
psychischkranker und
suchtkranker Menschen durch
freie Träger
VT- Sicherstellung der
Suchtberatung im Rahmen der
Pflichtversorgung suchtkranker
Menschen durch freie Träger

ja

ja

ja

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100

Angebotsstunde

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100

Anzahl der Vereinbarungen mit
Nutzerinnen und Nutzern

Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100

- XVII -

Anzahl der Kontakte (analog
des Deutschen
Kerndatensatzes der
Suchtkrankenhilfe in der seit
dem 01.01.2007 gültigen
Fassung)

335.607

140.168

330.295

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
lfd.
Nr.

(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014

ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)

Bezugsgröße

Produktbudget

weiblich

männlich

%

%

absolut

absolut

56,3%

43,7%

29.775

23.112

53,8%

46,2%

23.230

19.949

38,2%

61,8%

23,67

38,25

52,6%

47,4%

39,83

35,83

98,3%

1,7%

33,08

0,58

26,3%

73,7%

1,67

4,67

43,3%

56,7%

153,86

201,14

47,1%

52,9%

259,11

290,90

90,0%

10,0%

8.222,40

913,60

1161 Jugendamt
51

77165

R- Jugendausbildungszentrum sozialpädagogisch orientierte
Berufsausbildung (BA St-Zd)

entfällt

52

78387

Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung (Verw.prod.
ohne Transferkostenerfassung)

nein

53

54

55

56

57

58

59

60

VT - Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung durch freie
Träger (Spiegelprodukt zum
Verwaltungsprodukt: Allgemeine
Kinder- und Jugendförderung)

nein

VT - Inobhutnahme von Kindern
und Jugendlichen

nein

VT-Familienunterstützende Hilfen
zum begleiteten Umgang
(Verwaltungstransferprodukt)

nein

VT-Unterbringung von Mutter
(Vater) und Kind(ern)
(Verwaltungstransferprodukt)-Jug

nein

78741

VT- Hilfen in Notsituationen

nein

79028

T - Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch freie
Träger (Spiegelprod. zum
Verwaltungsprodukt: Integrative
Erz.- und Fam.beratung durch
bezirkliche Einrichtungen PNr.
79068)

nein

Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch
bezirkliche Beratungsstellen
(Verw.prod. ohne
Transferkostenerfassung)

nein

VT - Allgemeine
Familienförderung einschließlich
Beratung nach §§ 16 - 18 SGB
VIII durch freie Träger

nein

78401

78737

78739

78740

79068

79381

nicht in Reinickendorf

Anzahl der vertraglich
betreuten Azubis

nicht in
Reinickendorf

Angebotsstunde

4.595.336
Angebotsstunde

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

2.014.051

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

776.903

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

2.305.182

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

Anzahl der abgeschlossenen
Fälle

Anzahl der abgeschlossenen
Fälle

Angebotsstunde

- XVIII -

122.310

340.866

653.501

209.732

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
lfd.
Nr.

(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014

61

62

79382

79877

ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)

Allgemeine Familienförderung
einschließlich Beratung nach
§§ 16 - 18 SGB VIII
(Verw.prod ohne
Transferkostenerfassung)

nein

VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale
Begegnungen - auch durch freie
Träger

nein

63

79897

R-Kinder- und Jugendnotdienst
des Landes Berlin (BA
Friedrichshain-Kreuzberg)

entfällt

64

80031

T-HzE - Krankenhilfe Jugend
(SGB VIII) im Rahmen Stationärer
Hilfen

nein

VT - Berufsorientierende und
berufsvorbereitende Leistungen
für junge Menschen (ohne
individuelle Kostenübernahme)

ja

Jugendsozialarbeit

nein

66

67

65

67

68

69

70

71

72

73

74

75

80144

80628

80629

80630

80158

80159

80160

80163

80164

80165

80166

80167

VT - Jugendsozialarbeit durch
freie Träger

nein

Jug-VT-Schulsozialarbeit

nein

V - HzE-Verwaltungsprodukt für
die stationären und teilstationären
Hilfen nach SGB VIII, inkl.
Krankenhilfe - Jug

nein

T - HzE- Tagesgruppen

nein

T - HzE- Vollzeitpflege

nein

T - HzE Therapeutische
Leistungen, ohne § 35a
(Eingliederungshilfe für seelisch
behinderte Kinder und
Jugendliche) SGB VIII

nein

T- HZE-Soziale Gruppenarbeit Jug

nein

T - HzE Erziehungsbeistand

nein

T - HzE - ambulante
Sozialpädagogische Familienhilfe

Angebotsstunde

Teilnehmertage

nicht in Reinickendorf

Allg. Erläuterung zum
Kapitel 4040

130.862

Angebotsstunde

101.876

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

- XIX -

%

absolut

absolut

60,0%

40,0%

6.079,20

4.052,80

54,5%

45,5%

5.493,10

4.585,90

46,0%

54,0%

54,92

64,42

43,0%

57,0%

1.096,50

1.453,50

46,0%

54,0%

1.678,50

1.970,50

44,0%

56,0%

3.633,50

4.624,50

47,0%

53,0%

10.297,00

11.611,00

47,8%

52,2%

415,25

453,17

18,8%

81,2%

8,83

38,17

52,1%

47,9%

118,50

109,00

43,0%

57,0%

362,33

479,67

46,9%

53,1%

85,25

96,50

15,1%

84,9%

3,25

18,25

39,4%

60,6%

51,08

78,58

44,9%

55,1%

206,17

253,17

274.240

282.352

769.839

2.658.379

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

1.103.753

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

3.205.232

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

2.219.893

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

männlich

%

346.458

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

Angebotsstunde

weiblich

504.807

nicht in
Reinickendorf

Angebotsstunde

nein

Produktbudget

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

Angebotsstunde

nein

V-HzE Ambulante Hilfen nach
SGB VIII (Kinder- und
Jugendhilfe)

Bezugsgröße

973.278

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

142.155

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

1.140.692

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

4.924.924

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
lfd.
Nr.

(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014

76

77

78

79

80

81

82

80168

80170

80171

T - HzE - ambulante intensive
sozialpädagogische
Einzelbetreuung
- ISE V - Kinderschutz gewährleistende
Sozialarbeit

V - Eingliederungshilfe nach §
35a SGB VIII für seelisch
Behinderte, behinderte Kinder,
Jugendliche und junge Volljährige

ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

nein

Anzahl der monatlichen
Kinderschutzmeldungen
(Erstcheckbögen)

nein

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

nein

Produkt wurde aufgrund von
Problemen mit dem Greiner-Tool
nicht gegendert

80180

Verwaltungsprodukt
Eingliederungshilfe/ Hilfe zur
Pflege nach SGB XII

80388

Jugendberufshilfe Verwaltungsprodukt für die vier
Transferprodukte der
Jugendberufshilfe 80389 bis
80392

nein

80389

T - Jugendberufshilfe Ambulante sozial-pädagogische
Begleitung bei der beruflichen
Qualifizierung, Ausbildung und
Eingliederung junger Menschen
mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod.
zu 80388)

entfällt

80390

T - Jugendberufshilfe Teilstationäre sozialpäd.
begleitete Berufsorientierung und
Berufsvorbereitung als
außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit
individueller Kostenübernahme
(Transferprod. zu 80388)

Bezugsgröße

Anzahl der
anspruchsberechtigten
Personen

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

nein

- XX -

Produktbudget

weiblich

männlich

%

%

absolut

absolut

8,7%

91,3%

1,00

10,50

50,2%

49,8%

432

428

47,6%

52,4%

98,75

108,58

39,2%

60,8%

22,42

34,83

44,6%

55,4%

17,25

21,42

136.985

974.989

509.020

550.128

197.197

nicht in
Reinickendorf

608.781

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
lfd.
Nr.

(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014

83

80391

entfällt

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

nicht in
Reinickendorf

nein

Anzahl der begünstigten
Menschen / Familien /
Gruppen

107.987

80392

85

80393

Psychologische Fachdiagnostik /
Prävention für junge Menschen
und Familien

87

88

89

90

91

92

93

94

95

80395

80396

80397

80398

80399

80400

80401

80402

80403

Produktbudget

nein

84

80394

Bezugsgröße

T - Jugendberufshilfe Teilstationäre sozial-pädagogisch
begleitete Berufsausbildung als
außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit
individueller Kostenübernahme
(Transferprod. zu 80388)
T - Jugendberufshilfe - Stat.
sozialpäd. begleitete Wohnform i.
V. m. schulischen o. beruflichen
Bildungsmaßnahmen o. bei der
beruflichen Eingliederung mit
individueller Kostenübernahme
(Transferprod. zu 80388)

86

ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)

T - EGH-Jug (innerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder,
Jugendliche und junge Volljährige
nach § 35a SGB VIII

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

nein

T - EGH-Jug (außerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder,
Jugendliche und junge Volljährige
nach § 35a SGB VIII - Jug

nein

T-HzE (innerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote

nein

T-HzE (innerhalb Berlins)
Gruppenangebote Heimerziehung

nein

T-HzE (innerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten

nein

T-HzE (innerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)

nein

T-HzE (außerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote

nein

T-HzE-(außerhalb Berlins)
Gruppenangebote Heimerziehung

nein

T-HzE (außerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten

nein

T-HzE (außerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)

nein

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

- XXI -

weiblich

männlich

%

%

absolut

absolut

27,8%

72,2%

5,17

13,42

49,3%

50,7%

129,71

133,29

59,4%

40,6%

10,00

6,83

43,6%

56,4%

7,33

9,50

53,0%

47,0%

19,25

17,08

51,7%

48,3%

83,08

77,50

56,4%

43,6%

53,92

41,67

47,9%

52,1%

22,17

24,08

47,9%

52,1%

14,42

15,67

37,1%

62,9%

36,42

61,83

58,2%

41,8%

2,67

1,92

37,1%

62,9%

1,08

1,83

295.166

800.791

944.199

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

1.741.354

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

7.441.323

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

3.045.500

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

1.506.407

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

1.214.337

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

4.651.407

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

168.550

Anzahl der begünstigten
jungen Menschen

121.481

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
lfd.
Nr.

(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014

ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)

Bezugsgröße

Produktbudget

weiblich

männlich

%

%

absolut

absolut

34,0%

66,0%

128

249

58,2%

41,8%

1.859

1.336

71,3%

28,7%

3.183

1.280

76,9%

23,1%

1.635

491

83,7%

16,3%

77

15

74,0%

26,0%

111

39

76,9%

23,1%

60

18

53,8%

46,2%

14

12

55,9%

44,1%

1.579

1.246

62,6%

37,4%

2.389

1.427

62,2%

37,8%

1.086

659

66,2%

33,8%

316

161

82,4%

17,6%

56

12

35,4%

64,6%

34

62

73,2%

26,8%

454

166

72,2%

27,8%

192

74

Freiwillig gegenderte Produkte:
880 Materielle Hilfen Soziales
96

97

98

99

100

101

102

103

104

105

106

107

108

109

110

111

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0
(Transferprodukt zu 80689)

nein

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1
(Transferprodukt zu 80689)

nein

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2
(Transferprodukt zu 80689)

nein

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3
(Transferprodukt zu 80689)

nein

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0
(Transferprodukt zu 80690)

nein

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1
(Transferprodukt zu 80690)

nein

78394

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2
(Transferprodukt zu 80690)

78395

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

550.651

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

2.771.772

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

4.902.788

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

2.748.680

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

69.901,00

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

106.546

nein

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

46.316

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3
(Transferprodukt zu 80690)

nein

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
erhalten haben

14.338

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0
(Transferprodukt zu 80690)

nein

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

1.384.116

80152

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1
(Transferprodukt zu 80690)

nein

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

3.227.008

80153

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2
(Transferprodukt zu 80690)

nein

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

2.422.664

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3
(Transferprodukt zu 80690)

nein

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

1.440.790

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Intensivpflege in der Stufe III
(Transferprodukt zu 80690)

nein

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

872.196

78388

78389

78390

78391

78392

78393

78396

80154

80148

80149

80150

80151

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von
an Demenz erkrankten Menschen
in Wohngemeinschaften Pflegestufe 1 (Transferprodukt zu 80690)
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von
an Demenz erkrankten Menschen
in Wohngemeinschaften Pflegestufe 2 (Transferprodukt zu 80690)
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von
an Demenz erkrankten Menschen
in Wohngemeinschaften Pflegestufe 3 (Transferprodukt zu 80690)

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

nein

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

nein

Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

nein

- XXII -

125.377,93

1.070.378,93

381.678,85

8

Ergänzende Hinweise zur Haushaltsstruktur

8.1

Haushaltsvolumen gesamt

8.2

2016

Einnahmen:

556.014.200 €

Ausgaben

556.014.200 €

2017

Einnahmen:

564.142.400 €

Ausgaben

564.142.400 €

Zuweisung für Ausgaben (Personal- und konsumtive Sachausgaben des A-, T- und
Z-Teils, ohne Investitionen) / Jahresübertrag / Entnahme aus der Rücklage (E00)
2016
2017
Zuweisung

421.100.000 €

429.951.000 €

Jahresübertrag (aus 2014)

7.479.000 €

+/- 1.000 €

Entnahme aus der Rücklage p. Z.

1.039.000 €

108.000 €

Für den Jahresübertrag aus 2015 ist ein Merkansatz in Höhe von +/-1 Tsd. € zu bilden.
Das erwartete Jahresergebnis wird unter Punkt 8.4 gebildet werden.

8.3

Zuweisung für Investitionen
Zuweisung 2016

6.384.000 €

Ansätze 2016

7.423.000 €

Zuweisung 2017

6.384.000 €

Ansätze 2017

6.492.000 €

Die Differenzbeträge in Höhe von -1.039.000 € (2016) und -108.000 € (2017)
werden durch gleichhohe Entnahmen aus der Rücklage Pauschale Zuweisung ausgeglichen (siehe Punkt 8.2).
8.4

Einnahmevorgabe
E03 – Einnahmen, die dem A-Teil zugeordnet sind
Vorgabe 2016:
Vorgabe 2017:

15.670.000 €
15.670.000 €

Ansatz 2016:
Ansatz 2017:

15.945.600 €
19.707.600 €

Die Differenz im Jahr 2016 ergibt sich aufgrund der bei Kapitel 4500, Titel 37101 veranschlagten Pauschalen Mehreinnahmen.
Die Differenz im Jahr 2017 resultiert im Wesentlichen aus den Pauschalen Mehreinnahmen für das erwartete Jahresergebnis 2015 (4.000.000 €).
E04 – Einnahmen - transferkostenbezogene Einnahmen
Vorgabe 2016:
84.080.000 €
Ansatz 2016:
Vorgabe 2017:
87.697.000 €
Ansatz 2017:

84.080.000 €
87.697.000 €

E05 – Einnahmen aus Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung
Vorgabe 2016:
9.635.342 €
Ansatz 2016:
Vorgabe 2017:
9.847.120 €
Ansatz 2017:

9.635.000 €
9.848.000 €

- XXIII -

8.5

Managementbedingte und sonstige eigene Einnahmen mit und ohne Zweckbindung
Einnahmeansatz 2016:

10.221.900 €

Einnahmeansatz 2017:

10.341.900 €

Die Einnahmen entstehen insbesondere aus Kostenerstattungen für Sach- und Personalkosten durch das JobCenter, aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen sowie der erwarteten Erlösbeteiligung aus Grundstücksverkäufen. Die Überschüsse tragen zur
Deckung des Gesamthaushalts bei.

8.6

Übersicht über die Gesamtausgaben der Bezirksverordnetenversammlung und der
Abteilungen des Bezirksamtes für den IT-Infrastrukturbetrieb – Maßnahme-gruppe
31
Beim Bezirksamt Reinickendorf von Berlin wurden Ende 2014 insgesamt 1079 ITEndgeräte betrieben.
Ausgaben für den IT-Infrastrukturbetrieb (verfahrensunabhängig) sind sowohl bei Kapitel
3306 für den zentralen IT-Service, als auch dezentral bei den Kapiteln der jeweiligen Organisationseinheiten abgebildet.
Für die Abteilungen sind folgende Ausgaben veranschlagt:

Geschäftsbereich

Ansätze für die
verfahrensunabAnzahl
hängige IT-Infrader ITEndgeräte struktur 2016 in €

Bezirksverordnetenversammlung

Ansätze für die
verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur 2017 in €

7

1.000

1.000

177

950.400

778.400

359

85.200

85.200

Schule, Bildung und Kultur

97

113.400

113.400

Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe

224

66.000

68.000

Wirtschaft, Gesundheit und
Bürgerdienste

215

63.100

65.400

1079

1.279.100

1.111.400

Finanzen, Liegenschaften und
Personal (einschließlich der Ansätze für den Zentralen IT-Service)

Jugend, Familie und Soziales

Gesamt

9

Unterrichtung der Einwohnerschaft (§ 41 Bezirksverwaltungsgesetz)
Eine Unterrichtung der Einwohnerschaft über den Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017
im Sinne des Bezirksverwaltungsgesetzes in seiner aktuellen Fassung hat stattgefunden.

- XXIV -

Haushaltsübersicht (Einzelpläne) 2016 / 2017

2016
Einzelplan

Ausgaben

Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)

Einnahmen

Verpflichtungsermächtigung

31

902.200

4.900

-897.300

33

43.994.100

1.648.600

-42.345.500

34

4.378.000

2.549.400

-1.828.600

35

8.597.800

3.997.400

-4.600.400

36

7.935.500

2.534.200

-5.401.300

37

15.105.500

4.409.800

-10.695.700

1.755.000

38

19.397.000

3.844.400

-16.552.600

9.613.000

39

256.729.200

86.828.300

-169.900.900

40

155.651.200

9.752.800

-145.898.400

41

6.215.800

233.200

-5.982.600

42

4.444.800

953.100

-3.491.700

43

1.221.000

126.800

-1.094.200

45

31.442.100

439.131.300

408.689.200

556.014.200

556.014.200

0

Gesamt

935.000

12.303.000

2017
Einzelplan

Ausgaben

Einnahmen

Überschuss (+) / VerpflichtungsFehlbetrag (-) ermächtigung

31

934.200

4.900

-929.300

33

43.819.300

1.636.600

-42.182.700

34

4.490.200

2.549.700

-1.940.500

35

8.695.100

3.997.400

-4.697.700

36

8.046.000

2.534.200

-5.511.800

37

14.832.000

4.540.200

-10.291.800

1.500.000

38

20.719.100

3.844.400

-16.874.700

480.000

39

263.304.600

90.557.400

-172.747.200

40

159.177.000

9.838.400

-149.338.600

41

6.361.500

233.200

-6.128.300

42

4.526.400

953.100

-3.573.300

43

1.254.100

126.800

-1.127.300

45

27.982.900

443.326.100

415.343.200

564.142.400

564.142.400

0

Gesamt

- XXV -

1.980.000

Haushaltsübersicht (Geschäftsbereiche) 2016 / 2017

2016
Geschäftsbereich
BVV
Bezirksbürgermeister
GB 1 Abt. FinLiegPers
Davon
Kapitel 4500
GB 2 Abt. JugFamSoz
GB 3 Abt. StadtUmOrdGew
GB 4 Abt. WiGesBüD
GB 5 Abt. SchuBiKu
Gesamt

Ausgaben

Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)

Einnahmen

Verpflichtungsermächtigung

902.200

4.900

-897.300

2.313.100

15.300

-2.297.800

71.726.200

440.719.400

369.993.200

29.991.800

436.777.000

407.785.200

412.918.700

96.617.300

-316.301.400

29.452.600

7.476.700

-22.975.900

15.233.500

4.234.600

-10.998.900

23.467.900

6.946.000

-16.521.900

1.755.000

556.014.200

556.014.200

0

12.303.000

935.000

9.613.000

2017
Geschäftsbereich
BVV

Ausgaben

Einnahmen

Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)

Verpflichtungsermächtigung

934.200

4.900

-929.300

2.371.600

15.300

-2.356.300

GB 1 –
Abt. FinLiegPers

67.953.700

444.914.200

376.960.500

davon
Kapitel 4500

26.541.800

440.981.000

414.439.200

423.052.900

100.420.000

-322.632.900

GB 3 Abt. StadtUmOrd Gew

31.019.700

7.477.000

-23.542.700

GB 4 Abt. WiGesBüD

15.494.800

4.234.600

-11.260.200

GB 5 Abt. SchuBiKu

23.315.500

7.076.400

-16.239.100

1.500.000

564.142.400

564.142.400

0

1.980.000

Bezirksbürgermeister

GB 2 Abt. JugFamSoz

Gesamt

- XXVI -

480.000

Reinickendorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Bezirksverordnetenversammlung
und für das Büro der Bezirksverordnetenversammlung sowie die Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der BVV,
Bürgerdeputierten und sonstige ehrenamtlich tätige Personen (Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen).

1

Reinickendorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

4.900

4.900

1.000

4.630,79

4.900
390,0 %

4.900
—

1.000

4.630,79

10.200

10.200

10.200

4.800,00

Rückzahlungen nicht verausgabter Fraktionszuschüsse aus Vorjahren
Mehr in Anlehnung auf das Jahresergebnis 2014.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
41201

012

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Für die Teilnahme an den Ausschusssitzungen erhalten Bürgerdeputierte ein Sitzungsgeld nach § 7 i. V. m. § 3 BezVEG.
Das Sitzungsgeld beträgt unverändert 20,00 € für die Teilnahme an einer Ausschusssitzung. Die Bezirksverordnetenversammlung verfügt in der laufenden Legislaturperiode über insgesamt 17 Ausschüsse, wobei lediglich in 11 der 17 Ausschüsse Bürgerdeputierte vertreten sind. Die Mittel für den Jugendhilfeausschuss werden von der Abt. Jugend, Familie und
Soziales beglichen, so dass bei der Ansatzbildung von 11 Ausschüssen ausgegangen wird.
In den genannten Ausschüssen sind jeweils vier Bürgerdeputierte und in einem sechs Bürgerdeputierte vertreten. Die genannten 11 Ausschüsse tagen turnusmäßig 1 x pro Monat (abzüglich sitzungsfreier Monat Juli).
Berechnung:
Sitzungsgelder
Ausschusssitzungen

BüDep
4
6

€
20,00
20,00

Monate
11
11

Aufwendungen insgesamt
Aufwendungen gerundet

Anzahl
10
1

€
8.800,00
1.320,00

10.120,00
10.200,00

2

Reinickendorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

41202

Fkt
Kb
012

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Aufwendungen für Bezirksverordnete

496.000

507.000

406.000

479.063,00

Die Tätigkeit der Bezirksverordneten ist eine ehrenamtliche Tätigkeit. Deshalb erhalten sie nach § 11 Abs. 4 BezVEG eine
Aufwandsentschädigung und Erstattung der Reisekosten, die im Einzelnen im Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (BezVEG
vom 29.11.1978 GVBl. S. 2214), zuletzt geändert durch Art. II G zur Änderung des Landesabgeordneten-gesetzes und des
Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen vom 18.12.2013 (GVBl. S. 920), geregelt sind.

a)

Grund- und Fahrgeldentschädigung
Die Grundentschädigung der Bezirksverordneten beträgt derzeit noch 525,00 € pro Monat.
Die Fahrgeldentschädigung beträgt 41,00 € pro Monat.
§ 6 Abs. 3 LAbgG sieht vor, dass „die Entschädigungen jeweils zum 1. Januar eines jeden Jahres der Wahlperiode an die Verdienstentwicklung angepasst werden. Maßstab für die Anpassung ist die Veränderung einer
gewogenen Maßzahl der Verdienstentwicklung in Berlin, die sich zusammensetzt aus den Veränderungen der
durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (ohne Sonderzahlungen) “.
Aufgrund der bisherigen Erfahrungen ist bei der Berechnung der Ansätze für die Planjahre 2016 und 2017 mit einer Erhöhung der Grundentschädigungen der Bezirksverordneten um mindestens 5,00 € zur rechnen, so dass im
Folgenden von einer Grundentschädigung ab 01.01.2016 von 530,00 € bzw. ab 01.01.2017 von 535,00 € ausgegangen wird.
Die Fahrgeldentschädigung beträgt unverändert 41,00 € pro Monat.

b)

Sitzungsgelder
Für die Teilnahme an jeder Plenarsitzung werden 31,00 € und für die Teilnahme an jeder Ausschusssitzung werden 20,00 € gewährt. Fraktionssitzungen werden wie Ausschusssitzungen behandelt.
Die Bezirksverordnetenversammlung verfügt über 17 Ausschüsse, wobei die Sitzungsgelder für Sitzungen des Jugendhilfeausschusses aus Mitteln der Abt. Jugend, Familie und Soziales beglichen werden. Somit wird bei der weiteren Berechnung von 16 Ausschüssen ausgegangen.
Von den genannten 16 Ausschüssen tagen 13 grundsätzlich turnusmäßig 1 x pro Monat (abzüglich sitzungsfreier
Monat August). 11 der monatlich tagenden Ausschüsse sind mit 10 Bezirksverordneten, 2 mit 12 Bezirksverordneten besetzt. Die folgenden Ausschüsse tagen nach Bedarf: Geschäftsordnungsausschuss, Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, Vorstand der BVV.
Bei der weiteren Berechnung wird von 13 regelmäßig tagenden Ausschüssen ausgegangen.
Durchschnittlich finden mind. 3 Fraktionssitzungen jeder Fraktion (zurzeit: 3 Fraktionen) pro Monat statt: Aufgrund
des sitzungsfreien Monats Juli ist bei der Ansatzbildung von 11 Monaten auszugehen.

Berechnung für 2016:
Grundentschädigungen
Grundentschädigung
Fahrgeldentschädigung
zusätzliche Grundentschädigung BVV-Vorsteher
zusätzliche Grundentschädigung stellv. BVV-Vorsteher
zusätzliche Grundentschädigung Fraktionsvorsitzende
(Anzahl: 3)

BezV
55
55
1
1
3

3

€
530,00
41,00
1.060,00
270,00
530,00

Monate
12
12
12
12
12

Anzahl
1
1
1
1
1

€
349.800,00
27.060,00
12.720,00
3.240,00
19.080,00

Reinickendorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Sitzungsgelder
Plenarsitzungen
Ausschusssitzungen
Fraktionssitzungen (zurzeit 1 fraktionsloser BezV, daher nur 54 BezV)

BezV
55
10
12
54

€
31,00
20,00
20,00
20,00

Monate
11
11
11
11

Anzahl
1
11
2
3

Aufwendungen 2016
Aufwendungen gerundet

€
18.755,00
24.200,00
5.280,00
35.640,00

495.775,00
496.000,00

Berechnung für 2017:
Allgemeiner Hinweis:
Im Herbst 2016 finden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die
folgende Berechnung der Ansätze für das Jahr 2017 kann nur auf spekulativen Werten bzw. Erfahrungen im Hinblick auf die
Anzahl der Fraktionen, denen der Einzug in die BVV gelingt und die Anzahl der zu bildenden Ausschüsse beruhen.
Grundentschädigungen
Grundentschädigung
Fahrgeldentschädigung
zusätzliche Grundentschädigung BVV-Vorsteher
zusätzliche Grundentschädigung stellv. BVV-Vorsteher
zusätzliche Grundentschädigung Fraktionsvorsitzende
(Anzahl:4)

BezV
55
55
1
1
4

€
535,00
41,00
1.070,00
270,00
535,00

Monate
12
12
12
12
12

Anzahl
1
1
1
1
1

€
353.100,00
27.060,00
12.840,00
3.240,00
25.680,00

Sitzungsgelder
Plenarsitzungen
Ausschusssitzungen

BezV
55
10
12
55

€
31,00
20,00
20,00
20,00

Monate
11
11
11
11

Anzahl
1
11
2
3

€
18.755,00
24.200,00
5.280,00
36.300,00

Fraktionssitzungen

Aufwendungen 2017
Aufwendungen gerundet
42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

506.455,00
507.000,00
179.000

184.000

183.000

150.180,47

1.000

1.000

1.000

148,24

2.000

2.844,48

Der Ansatz ist für die Beschaffung von Bürobedarf und Fachliteratur vorgesehen.
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

2.000

Ausgaben für Büromobiliar und -ausstattung
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

4

2.000

Reinickendorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

52703

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Dienstreisen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

6.000

6.000

4.000

6.523,32

Reisekosten für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung gemäß §§ 1 und 5 des Gesetzes über die Entschädigung
der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.
Nach der vorstehend genannten Vorschrift steht den Bezirksverordneten bei Dienstreisen die Erstattung von Dienstreisekosten
nach den für die Mitglieder des Bezirksamtes geltenden Bestimmungen zu. Mehr, weil im Zusammenhang mit der Kontaktpflege von in- und ausländischen Partnerschaften mehr Dienstreisen als im Vorjahr durchgeführt werden sollen.
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

6.000

6.000

6.000

3.473,28

Repräsentationsmittel für die Bezirksverordnetenversammlung, insbesondere für Empfänge und Feierlichkeiten sowie Kontaktpflege im Rahmen von in- und ausländischen kommunalen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen.
53101

012
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

3.000

3.000

5.000

—

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

2.000

1.063,19

Die Öffentlichkeitsarbeit der BVV soll verstärkt werden.
Weniger, weil wesentliche Ausgaben bereits in 2015 geleistet wurden.
53301

012
A09

Kränze, Blumenspenden, Nachrufe

Ausgaben für besondere Anlässe
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

Hier können Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54, die nicht gesondert veranschlagt sind, von weniger als
1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck geleistet werden.
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

5

Reinickendorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

68401

Fkt
Kb
012
Z

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Zuschüsse an Fraktionen und
Gruppen

188.000

204.000

128.000

186.327,27

Nach § 8a des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten
und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben Zuschüsse für den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird für Zuschüsse an die Fraktionen im Haushaltsjahr ein Grundbetrag von 15.000 €
und ein zusätzlicher Betrag von 100 € je 1.000 Bezirkseinwohner zugeteilt. Der Berechnung des Ansatzes wurden 254 T Einwohner (Stand: 31.12.2014) für den Bezirk Reinickendorf zugrunde gelegt. Danach ergibt sich ein Betrag von 25.400 €.
10 v. H. erhält jede Fraktion als Sockelbetrag. Der verbleibende Gesamtbetrag wird um 75.000 € verstärkt und auf die einzelnen Fraktionen nach ihrer Mitgliederzahl verteilt. Die Fraktionszuschüsse werden monatlich im Voraus gezahlt.
Außerdem erhalten die Fraktionen gegen Nachweis ihrer Aufwendungen zusätzliche Personalmittel für die Beschäftigung von
Mitarbeitern. Diese betragen bei einer Stärke der Fraktionen von mehr als 20 Mitgliedern 32.000 €, bei einer Stärke von 10 bis
20 Mitgliedern bis zu 24.000 € und bei einer Stärke von weniger als 10 Mitgliedern bis zu 16.000 €. Die Fraktionen weisen bis
zum 30. Juli des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres gegenüber dem Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung die
ordnungsgemäße Verwendung der Zuschüsse nach.
Berechnung für 2016:
Fraktion mit einer Stärke

Anzahl der Fraktionsmitglieder

Höchstbetrag in €

27

32.000,00

19

24.000,00

8

16.000,00

von mehr als 20 Mitgliedern:
CDU
von 10 bis 20 Mitgliedern:
SPD
unter 10 Mitgliedern:
B90/Grüne
Summe:

72.000,00

Grundbetrag:

15.000,00

Einwohnerbezogener Betrag:

25.400,00

Verstärkungsbetrag:

75.000,00

Zuschüsse insgesamt:
Zuschüsse gerundet:

187.400,00
188.000,00

Berechnung für 2017:
Allgemeiner Hinweis:
Im Herbst 2016 finden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen statt.
Die folgende Berechnung der Ansätze für das Jahr 2017 kann nur auf spekulativen Werten bzw. Erfahrungen im Hinblick
auf die Anzahl der Fraktionen, denen der Einzug in die BVV gelingt und die Anzahl der zu bildenden Ausschüsse beruhen.

6

Reinickendorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Fraktion mit einer Stärke

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Anzahl der Fraktionsmitglieder

Höchstbetrag in €

mehr als 20

32.000,00

von 10 bis 20

24.000,00

unter 10

16.000,00

von mehr als 20 Mitgliedern:
1 Fraktion
von 10 bis 20 Mitgliedern:
1 Fraktion
unter 10 Mitgliedern:
2 Fraktionen

16.000,00
Summe:

88.000,00

Grundbetrag:

15.000,00

Einwohnerbezogener Betrag:

25.400,00

Verstärkungsbetrag:

75.000,00

Zuschüsse insgesamt:
Zuschüsse gerundet:

203.400,00
204.000,00

7

Reinickendorf
MG 31

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf
wird auf den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend
ausgewiesen.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

Ausgaben für IuK-Beschaffungen, insbesondere für Ersatzbeschaffungen von PC-Konfigurationen
Summe Maßnahmegruppe 31

1.000

8

1.000

1.000

—

Reinickendorf
MG 32

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

7.000

7.000

7.000

6.728,88

Ausgaben für die IuK-Technik, fachspezifische Pflegekosten (Allris.net.providing)
Summe Maßnahmegruppe 32

7.000

7.000

7.000

6.728,88

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

902.200
19,3 %

934.200
3,5 %

756.200

841.152,13

4.900

4.900

1.000

4.630,79

4.900

4.900

1.000

4.630,79

685.200

701.200

599.200

634.043,47

29.000

29.000

29.000

20.781,39

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

188.000

204.000

128.000

186.327,27

902.200

934.200

756.200

841.152,13

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-897.300

-929.300

-755.200

-836.521,34

Abschluss Kapitel 3100
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

9

10

Reinickendorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für den/die Bezirksbürgermeister/ meisterin, einschließlich des Büros des/der Bezirksbürgermeisters/-meisterin, des Rechtsamts, der Pressestelle, des Fachbereichs Personal-/ Organisationsentwicklung sowie der Ausbildungsstelle.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4260
4549
5078

Ausbildung
Namenrechtsangelegenheiten
Katastrophen- und Zivilschutz

11

Reinickendorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11132

012
E03

Ersatz von Prozesskosten

5.000

5.000

7.600

4.932,49

1.700

4.376,60

Ersatz von verauslagten Prozesskosten für alle Abteilungen des Bezirksamts Reinickendorf.
Weniger, aufgrund geringerer Einnahmeerwartung in Anlehnung an das Jahresergebnis 2014.
11153

012
E03

Gebühren nach Bundesrecht

3.800

3.800

Gebühren aufgrund der Ersten Durchführungsverordnung zum Namensänderungsgesetz in Verbindung mit dem
Verwaltungskostengesetz.
Mehr, aufgrund höherer Einnahmeerwartung in Anlehnung an das Jahresergebnis 2014.
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere Entgelte für Verkaufserlöse für ausgesondertes Mobiliar und Geräte.
Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 11906 vereinnahmt.
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

3.000,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52990.

Zuwendungen werden für die Förderung von in- und ausländischen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen erwartet.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

3.500

3.500

3.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Zuwendungen werden aus folgenden Stiftungen, vorbehaltlich des hierzu erforderlichen
BA-Beschlusses, erwartet:
Rodschies-Stiftung:
Stiftung Deutsch-Französische Zusammenarbeit und Verständigung:
Insgesamt:
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.800 €
1.700 €
3.500 €

14.300
—

14.300
—

14.300

12.309,09

856.000

879.000

842.000

672.733,70

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

277.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42201 nachgewiesen.
42260
(neu)

012

Bezüge der Beamtinnen/Beamten
für Maßnahmen im Rahmen des
Wissenstransfers

1.000

1.000

42701
(neu)

012

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

1.000

1.000

1.000

Wurde bislang bei 42723 nachgewiesen.

Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare im Geschäftsbereich des Bezirksbürgermeisters.
Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet.

12

Reinickendorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

42760
(neu)

Fkt
Kb
012

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Rahmen des
Wissenstransfers

1.000

1.000

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers.
Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet.
42801
(neu)

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

736.000

754.000

511.000

374.520,33

—

85.551,37

22.198,67

143.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42801 nachgewiesen.
42811

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
42860
(neu)

012

Entgelte für Tarifbeschäftigte für
Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

45903
(neu)

012

Prämien für besondere Leistungen

1.000

1.000

23.600

24.300

33.300

1.000

1.000

1.000

Wurde bislang bei 3304/45903 nachgewiesen.

Ausgaben insbesondere für Prämien für Verbesserungsvorschläge.
Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet.
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

8.900

8.900

8.900

7.570,33

Insbesondere für die Beschaffung von Büchern, Zeitschriften, Fachliteratur, Loseblattsammlungen.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

3.000

3.000

3.000

977,15

Für Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen sowie von Büromöbeln und ergonomischen Arbeitsplatzausstattungen.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

3.000

3.000

2.000

1.359,39

1.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/52501 nachgewiesen.

Ausgaben für Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter/innen des Büros des Bezirksbürgermeisters/-meisterin, der Pressestelle,
des Rechtsamts, des Fachbereichs Personal-/ Organisationsentwicklung und der Ausbildungsstelle. Hier werden insbesondere für die bezirkseigenen Auszubildenden Ausbildungsmaterial sowie die erforderlichen IHK-Gebühren finanziert.
52601

012
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

72.000

72.000

Ausgaben für die Gerichts- und Anwaltskosten für die gesamte Bezirksverwaltung.
Mehr, wegen gestiegener Fallzahlen.

13

60.000

71.430,79

Reinickendorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

52703

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Dienstreisen

4.500

4.500

3.000

1.238,07

Insbesondere für Ausgaben der Wegstreckenentschädigung und Dienstreisen für die Mitarbeiter/-innen des Büros des
Bezirksbürgermeisters/-meisterin, der Pressestelle und des Rechtsamts.
Mehr aufgrund der Erweiterung durch den Fachbereichs Personal-/Organisationsentwicklung sowie der Ausbildungsstelle.
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

30.000

30.000

30.000

25.532,06

Repräsentationsmittel für die gesamte Bezirksverwaltung mit Ausnahme der Bezirksverordnetenversammlung. Die Kontaktpflege wird vom Büro des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und bei Bedarf auch von anderen Geschäftsbereichen der Bezirksverwaltung durchgeführt. Hier werden auch die Aufwendungen für die/den Beauftragte/-n für partnerschaftliche Beziehungen nachgewiesen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Die Ausgaben werden insbesondere geleistet für
a) Empfänge, Feierlichkeiten, Gastgeschenke
b) Gästeessen
c) Kleine Erfrischungen
d) Reise- und Unterkunftskosten für auswärtige Gäste
52990

012
A10

Repräsentationskosten aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

3.103,53

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben für die Förderung von in- und ausländischen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen sowie Ehrenpatenschaften des Bundespräsidenten
53301

012
A09

Kränze, Blumenspenden, Nachrufe

1.000

1.000

1.000

401,62

38.000

38.000

32.500

36.584,35

Ausgaben für besondere Anlässe
54002
(neu)

012
A09

Personal- und Organisationsmanagement (ohne Aus- und Fortbildung)

Wurde bislang bei 3304/54010 nachgewiesen.
20.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/54053 nachgewiesen.

Ausgaben für Maßnahmen des Personalmanagements (z.B. für Teamentwicklungen oder Führungskräfteentwicklungen),
des Betrieblichen Gesundheitsmanagements (z.B. Führungscoaching zum gesunden Führen oder Supervision) sowie des
Organisationsmanagements (z.B. Projektbegleitungen oder Geschäftsprozessanalysen bzw. –optimierungen).
Mehr in Anlehnung auf das Jahresergebnis 2014.
54008
(neu)

012
A09

Besondere Aufwendungen für die
Sicherheit Berlins

1.500

1.500

1.500

97,06

Wurde bislang bei 3304/54008 nachgewiesen.

Ausgaben im Zusammenhang mit dem Katastrophen- und Zivilschutz, u.a. Ausgaben des Katastrophenschutzstabes für
Beschaffungen, Übungen, Fortbildungen sowie Untersuchungen verdächtiger Gegenstände.
54010
(neu)

012
A09

Dienstleistungen

5.500

5.500

5.500

2.819,59

Wurde bislang bei 3304/54010 nachgewiesen.

Ausgaben für Dienstleistungen, insbesondere für die Ausbildungsmesse „Vocatium“ und Maßnahmen der politischen Bildung für die Auszubildenden der Bezirksverwaltung.

14

Reinickendorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

54034
(neu)

Fkt
Kb
012
Z10

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Leistungen der Selbstversicherung

50.000

50.000

50.000

40.049,02

Wurde bislang bei 68103 nachgewiesen.

Schadenersatzforderungen von Dritten, insbesondere ständige Erstattungsleistungen aufgrund eines im Jahre 1993 entstandenen Schadensfalles.
54060
(neu)

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.500

1.500

1.500

935,26

Verschiedene Ausgaben, z. B. Ausgaben für Veröffentlichungen durch die Pressestelle, repräsentative Ausschmückung
von Räumen.
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54606
(neu)

012
A09

Sächliche Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers

1.000

1.000

Insbesondere Ausgaben für die sächlichen Ausgaben, die für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers anfallen.
54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

3.500

3.500

3.000

—
R 17.037,60

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben aus den Erträgen der Stiftungen
68102

012
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

18.000

18.000

18.000

14.030,21

Zur Gewährung von Billigkeitsleistungen nach den Haftpflichtgrundsätzen im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirke aufgrund des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes.
68406

012
T

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen

3.700

3.700

3.700

3.700,00

Zuschüsse an Empfänger außerhalb der Verwaltung, wie z.B. natürliche Personen, soziale und ähnliche Einrichtungen
sowie Körperschaften, Verbände und andere Institutionen.
68579

012
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

Mitgliedsbeitrag des Trägervereins " totgeschwiegen e.V."

15

1.000

1.000

250,00

Reinickendorf
MG 31

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.700

2.700

2.700

949,23

3.000

2.500

2.843,96

Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen, CD/DVD-Rohlinge usw.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

3.000

Ausgaben für IuK-Beschaffungen. Ersatz bzw. Neubeschaffung von PC-Konfigurationen und Zusatzteilen inkl. Software
sowie Reparaturen.
54060
(neu)

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

10.000

10.000

8.000

8.111,04

Wurde bislang bei 3304/54060 MG 31 nachgewiesen.

Ausgaben für die verfahrensunabhängigen Dienstleistungen „juris“ (Auskunftsplattform für Gesetzestexte) und „beck-online“
(Juristische Kommentierungen).
Mehr, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs.
Summe Maßnahmegruppe 31

15.700

16

15.700

13.200

11.904,23

Reinickendorf
MG 32

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

7.300

7.300

4.800

6.952,45

1.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/54085 MG 32 nachgewiesen.

Insbesondere Ausgaben für das fachspezifische IT-Verfahren - RA-Mirco - zur Kosten- und Vollstreckungsverwaltung,
Sidok (Senatsinformations- und Dokumentationssystem) sowie ADONIS (Geschäftsprozessmanagement).
Mehr, aufgrund erhöhter Lizenzgebühren.
Summe Maßnahmegruppe 32

7.300

7.300

4.800

6.952,45

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.890.700
15,9 %

1.932.400
2,2 %

1.631.900

1.383.939,18

9.800

9.800

10.300

9.309,09

1.000

1.000

1.000

3.000,00

3.500

3.500

3.000

—

14.300

14.300

14.300

12.309,09

1.620.600

1.662.300

1.388.300

1.155.004,07

247.400

247.400

220.900

210.954,90

Abschluss Kapitel 3300
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

22.700

22.700

22.700

17.980,21

1.890.700

1.932.400

1.631.900

1.383.939,18

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.876.400

-1.918.100

-1.617.600

-1.371.630,09

17

18

Reinickendorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Allgemeine Erläuterungen
Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Personalräte, der Jugendund Ausbildungsvertretung, der Frauenvertreterin und der/des Vertrauensfrau/-manns der Menschen mit Behinderungen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt:
4260

Ausbildung

19

Reinickendorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Verschiedene Einnahmen, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können.
Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.000
—

1.000
—

1.000

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

56.500

8.748,98

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

92.400

94.800

85.700

50.635,26

42811

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

305.000

313.000

261.000

192.133,13

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

5.400

451,06

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

2.400

2.400

1.000

934,62

Ausgaben insbesondere für Fachliteratur, Loseblattsammlungen und deren Ergänzungslieferungen
Mehr durch Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

11.000

17.000

1.500

2.705,00

Ausgaben für die Teilnehmer an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen
Mehr, da durch Neuwahlen der Beschäftigtenvertretungen vermehrte Schulungen erwartet werden.
52703

012
A09

Dienstreisen

1.000

1.000

1.000

95,52

Insbesondere für Ausgaben für die Beschaffung einer BVG-Jahreskarte und für Einzelfahrscheine.
54010
(neu)

012
A09

Dienstleistungen

3.300

3.400

Insbesondere Ausgaben für externe Beratung in einzelnen Personalvertretungsangelegenheiten.
54053
(neu)

012
A09

Veranstaltungen

5.300

5.600

Insbesondere für Ausgaben zur Gestaltung von Veranstaltungen der Beschäftigtenvertretungen.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

2.783,35

Ausgaben, insbesondere für die Beschaffung von Toner- und Tintenpatronen, die Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen. Auch für IT-ergonomische Büroausstattung im Zusammenhang mit der Einrichtung von Bildschirmarbeitsplätzen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

422.400
2,3 %

20

439.200
4,0 %

413.100

258.486,92

Reinickendorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3302
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

398.400

408.800

408.600

251.968,43

24.000

30.400

4.500

6.518,49

Gesamtausgaben

422.400

439.200

413.100

258.486,92

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-421.400

-438.200

-412.100

-258.486,92

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

21

—

22

Reinickendorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Allgemeine Erläuterungen
Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für den Fachbereich Personal.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
40
628
5212
4220
4912

Sonderaufgaben
Beschäftigungsverhältnisse
Personalplanung und -controlling
Ausübung der Gesamtverantwortung für den Bezirkshaushalt (Koordinierung, Steuerung, Kontrolle)
Interne Serviceleistungen

23

Reinickendorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11903

012
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

13.200

13.200

10.000

13.629,05

Ersatz von Personalkosten durch Dritte aus schadenersatzpflichtigen Unfällen.
Mehr, weil in Anlehnung an das Jahresergebnis 2014 mehr Einnahmen von Dritten erwartet werden.
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere Einnahmen, u.a. Erlöse aus dem Verkauf von ausgesondertem Leergut (Tonerkartuschen).
Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt.
26103

012
E03

Ersatz von Verwaltungsausgaben
durch die öffentlichen Krankenhäuser

1.000

1.000

1.000

—

Kostenersatz der Krankenhausbetriebe für Leistungen des Fachbereichs Personal (Berechnung, Zahlbarmachung, Abrechnung der Dienstbezüge und Führung der Personalakten der im Krankenhausbetrieb tätigen Beamten).
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

519,63

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
38201

890
E00

Ausgleich von Aufwendungen zur
Versorgungsrücklage für
beamtete Dienstkräfte ehemaliger
Landeseinrichtungen

1.000

1.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 98201.

Versorgungsrücklage für beamtete Dienstkräfte bei Vivantes GmbH
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

16.200
15,7 %

16.200
—

14.000

14.148,68

1.298.000

1.597.000

699.000

583.348,32

1.000

3.290,72

5.000

51.858,09

Ausgaben
42201
(neu)

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

277.000,0 EUR werden künftig bei 3300/42201 nachgewiesen.
195.000,0 EUR wurden bislang bei 3305/42201 nachgewiesen.

42207

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen bei laufbahnmäßigem Nachteilsausgleich

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
42701

012

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

15.000

15.000

Aufwendungen für eine/n Ombudsfrau/Ombudsmann im Rahmen der Korruptionsprävention und Korruptionsabwehr.
Mehr, aufgrund erwarteter höherer Anzahl von Einzelfällen (s. auch Jahresergbnis 2014).
42801
(neu)

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

144.000

143.000,0 EUR werden künftig bei 3300/42801 nachgewiesen.
101.000,0 EUR werden künftig bei 3305/42801 nachgewiesen.

24

148.000

51.000

45.373,10

Reinickendorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

42811

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

42821

012

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

44100
(neu)

012

Beihilfen für Dienstkräfte

44304

012

Beiträge an die Unfallkasse für
Arbeitnehmer

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

1.000

—

662.306,30

681.000

698.000

699.000

651.407,59

36.200

37.300

42.800

34.099,92

283.000

283.000

262.000

263.286,70

Beiträge an die Unfallkasse Berlin (sowie an die Gartengenossenschaft) für die Beschäftigten des Bezirksamtes, die in
einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis zum Land Berlin stehen.
Mehr in Anpassung an das Jahresergebnis 2014 sowie erwarteter Steigerungsbetrag in 2016 und 2017.
44379

012

Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte

1.000

1.000

1.000

265,95

Insbesondere für Ausgaben für Schwangerschaftsnachweise, Impfungen und amts-/vertrauensärztliche Untersuchungen
der eigenen Dienstkräfte, Zuschüsse für Bildschirmarbeitsbrillen.
Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet.
45300

012

Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen

1.000

1.000

2.000

—

Ausgaben für die zentrale Bewirtschaftung der Trennungsgelder und Umzugskostenvergütungen nach § 23 Abs. 4 TV-L in
Verbindung mit dem Bundesumzugskostengesetz für die Beschäftigten des Bezirksamtes Reinickendorf (ein Ausgleich ist
aus der Dienststelle, in dem der/die Beschäftigte/r tätig ist, zu erbringen).
Weniger, weil in Anpassung an das Jahresergebnis 2014 mit geringeren Ausgaben gerechnet wird.
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

4.000

4.000

4.000

4.339,89

3.000

3.000

5.401,53

Insbesondere für die Beschaffung von Bürobedarf und Fachliteratur.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

3.000

Für Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen sowie von Büromöbeln und ergonomische Arbeitsplatzausstattung.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51190

012
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

—

519,63

3.800

3.094,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

25

Reinickendorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

52501

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Aus- und Fortbildung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

774,39

1.000,0 EUR werden künftig bei 3300/52501 nachgewiesen.

Insbesondere Ausgaben für kostenpflichtige Fortbildungen der Dienstkräfte des Fachbereichs Personal.
52703

012
A09

Dienstreisen

1.000

1.000

1.000

3.052,00

Insbesondere Ausgaben für Dienstreisen und Wegstreckenentschädigung der Dienstkräfte des Fachbereichs Personal.
53101

012
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

1.000

—

19.500

21.318,21

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
53111

012
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

30.000

30.000

Insbesondere für Veröffentlichungen von Stellenausschreibungen im Amtsblatt für Berlin und in Tageszeitungen.
Mehr, weil höhere Mengen von Stellenausschreibungen erwarten werden.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

50,95

Verschiedene Ausgaben, die keinem Sachtitel zugewiesen werden können und unter einem Beschaffungswert i.H.v. 1T€ je
Einzelfall liegen.
54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

36,59

1.000

—

23.300

25.416,36

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
63612

012
Z

Ersatz von Ausgaben an die
Bundesagentur für Arbeit

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
63621

012
T

Beiträge an die Unfallkasse

26.400

27.100

Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung für die Umlagegruppe 51 - Besondere versicherte Personengruppen – (hier:
u.a. Besucherinnen/Besucher des Rathauses).
Mehr, da höhere Beitragszahlungen erwartet werden.
98201

890
A10

Überweisung von Ausgleichszahlungen zur Versorgungsrücklage an das LVwA

1.000

1.000

1.000

500,77

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38201. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Versorgungsrücklage für beamtete Dienstkräfte bei Vivantes GmbH

26

Reinickendorf
MG 31

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.700

1.700

2.000

1.664,02

Ausgaben von IuK-Geschäftsbedarf, insbesondere für Toner- und Tintenpatronen für Drucker und Telefaxgeräte.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

1.000

1.000

—

1.861,24

Insbesondere für Geräte und Ausstattung der IT-Arbeitsplätze für den Fachbereich Personal.
Summe Maßnahmegruppe 31

2.700

2.700

2.000

3.525,26

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.530.300
38,6 %

2.852.100
12,7 %

1.825.400

2.363.266,27

14.200

14.200

11.000

13.629,05

1.000

1.000

2.000

519,63

1.000

1.000

1.000

—

16.200

16.200

14.000

14.148,68

2.460.200

2.781.300

1.762.800

2.295.236,69

Sächliche Verwaltungsausgaben

42.700

42.700

37.300

42.112,45

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

26.400

27.100

24.300

25.416,36

1.000

1.000

1.000

500,77

2.530.300

2.852.100

1.825.400

2.363.266,27

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.514.100

-2.835.900

-1.811.400

-2.349.117,59

Abschluss Kapitel 3304
111186
211299
351389

411462
511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

27

28

Reinickendorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Serviceeinheit Finanzen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4214 - Kasse (Zahlungsverkehr, Werteverwaltung, Buchungen und Abschluss der Bücher)
4220 - Ausübung der Gesamtverantwortung für den Bezirkshaushalt (Koordinierung, Steuerung, Kontrolle)
4260 - Ausbildung
5153 - Verfahren NBR
4912 – Interne Serviceleistungen

29

Reinickendorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11901

062
E03

Veröffentlichungen

12.200

12.200

7.000

12.159,35

3.900

4.046,62

Einnahmen für Veröffentlichungen von Submissionen.
Mehr, aufgrund höherer Fallzahlen in den förmlichen Vergabeverfahren der VOB/A.
11972

062
E03

Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen

4.000

4.000

Die im Zusammenhang mit der Einziehung von öffentlich-rechtlichen Forderungen entstehenden Nebenforderungen werden
hier nachgewiesen.
11973

062
E03

Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen

3.700

3.700

3.000

3.642,26

Die im Zusammenhang mit der Einziehung von privatrechtlichen Forderungen entstehenden Nebenforderungen werden
hier nachgewiesen.
11979

062
E03

Verschiedene Einnahmen

1.100

1.100

1.000

1.074,52

Verschiedene Einnahmen, u.a. Kassenüberschüsse, insbesondere eingezahlte Beträge, für die keine Buchungsstelle feststellbar ist und die auch nicht zurückgegeben werden können und Erlöse aus dem Verkauf von ausgesondertem Leergut
(Tonerkartuschen).
Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

21.000
40,9 %

21.000
—

14.900

20.922,75

856.000

879.000

812.000

696.274,31

310.000

257.000

217.214,88

—

—

—

13.635,10

53.000

54.600

32.700

49.876,03

1.000

1.000

1.500

157,41

1.700

1.000

1.673,50

7.500

6.800

11.031,83

Ausgaben
42201

062

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

195.000,0 EUR werden künftig bei 3304/42201 nachgewiesen.
42801

062

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

302.000

101.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42801 nachgewiesen.
42811

062

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

062

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

062
A09

Geschäftsbedarf

Der Ansatz ist für die Beschaffung von Bürobedarf und Fachliteratur vorgesehen.
51102

062
A09

Herstellung des Haushaltsplans
und ähnlicher Druckerzeugnisse

1.700

Insbesondere Druck- und Buchbinderkosten für den Bezirkshaushaltsplan
51111

062
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

062
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

7.500

Für Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen sowie von Büromöbeln und ergonomische Arbeitsplatzausstattung.

30

Reinickendorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

51143

062
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52501
(neu)

062
A09

Aus- und Fortbildung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

Insbesondere Ausgaben für fachspezifische Fortbildungen für die Dienstkräfte des Fachbereichs Finanzen.
52703
(neu)

062
A09

Dienstreisen

1.000

1.000

Insbesondere Ausgaben für Dienstreisen und Wegstreckenentschädigung für die Dienstkräfte des Fachbereichs Finanzen.
53201

812
A09

Entgelte für Einlagen mit negativer
Verzinsung bei Banken

—

111,05

3.200

2.285,74

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54033
(neu)

062
A09

Dienstleistungen für Kartenzahlungen

1.000

1.000

Insbesondere Ausgaben für die Dienstleistungen an einen Provider für den Kartenzahlungsverkehr.
54038

062
A09

Dienstleistungen von Kreditinstituten

2.200

2.200

Ausgaben für die im Zusammenhang mit der Führung von Konten (Bank und Sparkasse) der Bezirkskasse entstehenden
Gebühren
2016
2017
Kontoführungsgebühren (Gebühren für Nachforschungsaufträge, ungedeckte Schecks,
1,2 T€
1,2 T€
Kontoauszüge, Sonstiges)
Gebühren für Geldtransporte
1,0 T€
1,0 T€
2,2 T€
2,2 T€
54079

062
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

2.000

269,29

1.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen.

Insbesondere für die Abdeckung von Kassenfehlbeträgen und für Nachforschungsgebühren, die an Dritte erstattet werden.
Ab Haushaltsjahr 2016 werden hier auch die Ausgaben für die Inanspruchnahme des Prüfdienstes der Landeshauptkasse
für die Prüfung der Bezirkskasse getätigt.
54085

062
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

81259
(neu)

062
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

31

Reinickendorf
MG 31

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

062
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.500

1.500

4.500

1.289,21

Der Ansatz ist zentral für die Beschaffung von IuK-Geschäftsbedarf (Tintenpatronen und Tonerkartuschen für Drucker und
Telefaxgeräte) für den Fachbereich Finanzen vorgesehen.
Weniger , aufgrund Neueinschätzung des Bedarf (s. auch Jahresergbnis 2014).
51143

062
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

1.000

1.000

5.700

659,55

10.200

1.948,76

Ausgaben für
- Hardware wie z. B. Gerätekonfiguration (Recheneinheit, Tastatur, Monitor, Drucker)
- Unterhaltung (Wartung der Hardware einschließlich Software allgemeiner Art)
Weniger, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs (s. auch Jahresergebnis 2014)
Summe Maßnahmegruppe 31

2.500

32

2.500

Reinickendorf
MG 32

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
062
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

8.800

8.800

9.000

8.722,67

8.000,0 EUR wurden bislang bei 54060 MG 31 nachgewiesen.

Insbesondere Ausgaben für Dienstleistungen der verfahrensabhängigen IuK-Technik, und zwar für die Entwicklung fachspezifischer Software (HESS-Kassensystem) nach Vorgabe des Anwenders und Datenerfassung durch Fremdfirmen, sowie
für Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge.
Insbesondere zur Finanzierung der Durchführung des Mahnverfahrens von Profiskal-NBR durch den Landesbetrieb für
Informationstechnik.
81259
(neu)

062
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

120.000

—

2016
Ersatzbeschaffung für zwei Kassenautomaten mit dem Datensystem HESS inclusive EC-Terminals
aufgrund der Altersstruktur der Automaten. .................................................................................................... 120.000 €
Summe Maßnahmegruppe 32

128.800

8.800

9.000

8.722,67

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.358.700
19,7 %

1.271.300
-6,4 %

1.135.400

1.003.200,57

21.000

21.000

14.900

20.922,75

21.000

21.000

14.900

20.922,75

1.211.000

1.243.600

1.101.700

977.000,32

27.700

27.700

33.700

26.200,25

Abschluss Kapitel 3305
111186

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

120.000

—

—

—

1.358.700

1.271.300

1.135.400

1.003.200,57

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.337.700

-1.250.300

-1.120.500

-982.277,82

33

34

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Allgemeine Erläuterungen
Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Serviceeinheit Facility Management.
Hierin erfolgt die Bewirtschaftung sämtlicher Liegenschaften des Bezirksamtes Reinickendorf von Berlin, insbesondere
Hochbau, Serviceeinheit Informationstechnik (IT) und Sportamt sowie die Verwaltung des Fachvermögens der Abteilung
Finanzen, Liegenschaften und Personal.
Qualitative Weiterentwicklung der Gender Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, Anlage 8
Produkt
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Produkt
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Produkt
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

77673
Bereitstellung von Sportanlagen
Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen,
Körperschaften
Frauen: 36,1%; Männer: 63,9 %
Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung durch die Vereine bereit,
die Verantwortung erstreckt sich vorrangig auf die Gestaltung der Infrastruktur. Das Ziel
ist hierbei die Beseitigung von Zugangshemmschwellen.
Nach erfolgter Ergründung von möglichen Zugangshemmschwellen sollen diese beseitigt
werden. Die Verantwortung für die Angebotsgestaltung obliegt den Sportvereinen.

78422
Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten
Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen,
Körperschaften
Frauen: 36,1%; Männer: 63,9 %
Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung durch die Vereine bereit,
die Verantwortung erstreckt sich vorrangig auf die Gestaltung der Infrastruktur. Das Ziel
ist hierbei die Beseitigung von Zugangshemmschwellen.
Nach erfolgter Ergründung von möglichen Zugangshemmschwellen sollen diese beseitigt
werden. Die Verantwortung für die Angebotsgestaltung obliegt den Sportvereinen.

79348
Sport- und Freizeitveranstaltungen
Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften
Frauen: 36,1%; Männer: 63,9 %
Die bezirklichen Sportämter haben entschieden, auf die Ableitung genderrelevanter Ziele
- auch vor dem Hintergrund der geringen finanziellen Relevanz des Produkts - zu verzichten.
Die Gestaltungsmöglichkeiten der bezirklichen Sportverwaltungen beziehen sich lediglich
auf die Frage der Finanzierbarkeit einer Veranstaltung, die Sportler/innen und ehrenamtlich Tätige für ihre Leistungen ehrt. Eine Steuerung ist somit nicht möglich.

Es werden Produke der folgenden Produktgruppen erstellt:
5373
5374
4222
4543
4545
5100
4260
5380
5151
5153
5152
5439

Objektmanagement FM
Baumanagement/Technisches FM
Sport- und Veranstaltungsangebote
Bereitstellung von Sportanlagen
Vergabe von Sportanlagen
Verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur
Ausbildung
Infrastrukturelles FM
Sammelkostenträger für IT-Verfahren
Verfahren NBR
Verfahren IPV
Straßenverwaltung

35

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11116

012
E03

Benutzungsentgelte

3.600

3.600

3.600

3.146,25

1.000

—

80.000

668.100,67

Nutzungsentgelte freier Gruppen, die nicht sportförderungsfähig sind.
11901

012
E03

Veröffentlichungen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt w eg.

11903

012
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

50.000

50.000

Schadenersatz aus Dienstleistungen
Weniger, aufgrund Änderung der Versicherungsbedingungen (Regulierung von Vandalismusschäden durch den Versicherer erst ab 1.000 € / Einzelfall)
11906

012
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

1.000

1.000

1.000

164,18

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechgeräten und Telefaxgeräten für sämtliche Dienstkräfte der Bezirksverwaltung
11924

012
E02

Werbeerlöse

2.000

2.000

1.500

1.963,39

1.700

5.000

255,31

6.000

3.000

5.482,26

Es werden Einnahmen für Werbeflächen in den Dienstgebäuden erzielt.
11934

012
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.700

Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren.
Weniger, aufgrund Neueinschätzung der Einnahmeerwartung.
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

6.000

Auf Grundlage der SPAN (Sportanlagennutzungsverordnung) werden Einnahmen durch Kostenersatz bei Nichtinanspruchnahme einer Sportanlage erhoben sowie Verkaufserlöse ausgesonderter IuK-Geräte.
Mehr, aufgrund Neueinschätzung (s. auch Jahresergebnis 2014)
12401

012
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räum e

1.000.000

1.000.000

975.000

953.077,18

100.000

100.000

15.894,60

925.000,0 EUR w erden künftig bei 3810/12401 nachgew iesen.

Mieteinnahmen aus Fachvermögen und diversen Dienstwohnungen.
26109

012
E01

Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln

100.000

Interne Verrechnungen der in früheren Haushaltsjahren aus Titel 54040 verauslagten Bauvorbereitungsmittel für Baumaßnahmen, für die im laufenden Haushaltsjahr erstmals Baumittel bereitstehen.
28103

012
E03

Ersatz von Bew irtschaftungsausgaben

350.000

350.000

450.000

343.160,33

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben von div. Einrichtungen.
Weniger, aufgrund geringerer Bewirtschaftungskosten bei Gebäuden (erstattungspflichtige Nutzer sind z. B. Kindertagesstätten Nordwest Eigenbetrieb von Berlin u. a.).

36

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

28290

Fkt
Kb
012
E01

Bezeichnung

Sonstige zweckgebundene Einnahm en für konsumtive Zwecke

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

2.000

2.000

2.000

—

Zw eckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zw eckgebunden für Ausgaben bei 51990 und 68490.

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern zur Förderung des Sports erwartet.
Zweckgebundene Einnahmen von Dritten für Maßnahmen der baulichen Unterhaltung.
Gesam teinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.516.300
-6,5 %

1.516.300
—

1.622.100

1.991.244,17

1.643.000

1.688.000

1.508.000

1.232.801,48

1.000

1.000

1.000

13.464,00

3.828.000

3.358.696,12

—

139.180,67

70.300

51.166,43

387.000

362.390,93

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beam ten/Beamtinnen

42701

012

Aufw endungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare im Geschäftsbereich Sportanlagen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

4.052.000

4.153.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt w eg.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

46201
(neu)

880

Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben

54.300

56.000

-300.000

-300.000

Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst.
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

387.000

387.000

65.000,0 EUR w erden künftig bei 51145 nachgew iesen.
37.000,0 EUR w erden künftig bei 51170 nachgew iesen.
2.000,0 EUR w erden künftig bei 3310/51101 nachgew iesen.

Der Ansatz beinhaltet die Ausgaben des allgemeinen Geschäftsbedarfs, Portogebühren und Telefongebühren des Netzverbundes der gesamten Bezirksverwaltung.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

37.000

37.000

34.000

31.025,48

Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden
fest verbunden sind.
Der Ansatz enthält auch die Ausgaben für die Beschaffung und Wartung von Feuerlöschern und die Ausgaben für Gedenktafeln an nicht öffentlichen Gebäuden.
Mehr, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfes beim Sportamt.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51145
(neu)

012
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51170
(neu)

012
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

37

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

51408

012
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Dienst- und Schutzkleidung

5.100

5.100

4.000

4.058,36

30.000

30.000

25.000

24.230,97

Ersatz und Instandhaltung von Arbeitsschutzkleidung
Mehr, aufgrund Neueinschätzung durch das Sportamt.
51479

012
A09

Allgem eine Verbrauchsmittel

Ausgaben für Einwegartikel und sanitäre Verbrauchsmittel, wie z.B. flüssige Seife, Toilettenpapier für die gesamte Bezirksverwaltung.
Mehr, wegen Preissteigerungen und gesteigertem Hygienestandard.
51701

012
A08

Bew irtschaftungsausgaben

17.300.000

17.300.000

17.882.000

16.113.137,76

Der Ansatz ist vorgesehen für sämtliche Bewirtschaftungsausgaben aller Liegenschaften des Fachvermögens.
2016

2017

Fernheizung
Flüssige Brennstoffe
Schneebeseitigung
Strom
Gas
Frischwasser, Entwässerung und Niederschlagswasser
Straßenreinigung
Müllabfuhr
Hausreinigung
Steuern und Versicherungen für Grundstücke
Sonstige Bewirtschaftung (z.B. Schädlingsbekämpfung, Kehrgebühren usw.)

3.000 T€
90 T€
390 T€
2.320 T€
2.705 T€
1.360 T€
1.500 T€
415 T€
4.900 T€
360 T€
260 T€
17.300 T€

3.000 T€
90 T€
390 T€
2.320 T€
2.705 T€
1.360 T€
1.500 T€
415 T€
4.900 T€
360 T€
260 T€
17.300 T€

51715

35.000

012
A08

Betriebs- und Nebenkosten im
Rahm en des Facility Managements

35.000

40.000

29.948,65

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 51820.

Der Ansatz ist vorgesehen für die Betriebskosten- und Managementvergütung aus den Mietverträgen mit der BIM GmbH
(Vermieter-Mieter-Modell)
Weniger, aufgrund Neueinschätzung (s. auch Jahresergebnis 2014)

38

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

51801

012
A08

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räum e

424.000

424.000

424.000

419.167,52

Der Titel enthält die Miet- und Pachtausgaben für folgende Bereiche (Kapitel)
3306
Miet- und Nebenkosten für Büroräume:
Buddestraße 21

306.000 €

Der Betrag enthält auch die Ausgaben für die Lieferung von Wärme und Wasser.
3310
Mieten für die Freizeitstätten für Senioren und Seniorinnen
Am Vierrutenberg 2 (237 qm)

11.000 €

4011
Mieten für diverse Freizeitstätten

55.000 €

3400
Für die Grenzkontrollstelle Flughafen Tegel inkl. Betriebskosten

48. 000 €

4300
Nutzungsentgelt Fußgängerbrücke (Steinbergpark und Lübars)
Pacht für Teilfläche Wittenauer Straße
Pacht für zwei Teilflächen Nußhäherstraße
Pacht für Teilfläche Friederikestraße 21
Pacht für Teilfläche Stößerstraße 16 – 17

30 €
100 €
1.700 €
640 €
800 €
3.270 €

Gesamtsumme über alle Kapitel:
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

rd.
82.000

82.000

424.000 €

78.000

78.875,27

80.000

79.372,56

Nachweis sämtlicher Ausgaben für Mietkopierer der gesamten Bezirksverwaltung und der BVV.
51820

012
A08

Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Managem ent

80.000

80.000

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 51715.

Der Titel enthält die Ausgaben für die Nettokaltmieten aus den Mietverträgen mit der BIM GmbH (Vermieter-Mieter-Modell)
für folgende Objekte:
Mobiles Bürgeramt auf dem Flughafen Tegel ................................................................................................................... 2.000 €
Bürgeramt Tegel, Berliner Str. 35, 13507 Berlin ........................................................................................................... 35.000 €
Bürgeramt Heiligensee, Ruppiner Chaussee 268, 13503 Berlin ................................................................................ 43.000 €
gesamt
51900

80.000 €
012
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

2.900.000

2.900.000

3.039.000

3.176.000,00

Ausgaben der Hochbauunterhaltung für die Gebäude und Anlagen im Fachvermögen des Bezirks, außer der Schul- und
Schulsportanlagen sowie deren kleiner Unterhaltungsbedarf.

39

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

51902

129
A02

Bezeichnung

Bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

3.890.000

3.890.000

Ist (Rest/R)
2014

4.155.000

4.031.969,10

Ausgaben für die Hochbauunterhaltung der Schul- und Schulsportanlagen, außer deren kleiner Unterhaltungsbedarf, die
sich im Fachvermögen des Bezirks befinden; ohne der sonstigen Gebäude und Anlagen im Fachvermögen des Bezirks.
Weniger, durch zusätzliche Mittel in der auftragsweisen Bewirtschaftung für die Sanitärsanierung.
51912

129
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf für
Schulen und Schulsportanlagen

300.000

300.000

300.000

300.000,00

Ausgaben für den kleinen Unterhaltungsbedarf im Rahmen der Hochbauunterhaltung für die Schul- und Schulsportanlagen,
die sich im Fachvermögen des Bezirksamtes Reinickendorf von Berlin befinden.
51920

012
A02

Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik

500.000

500.000

500.000

498.000,00

Ausgaben für die Wartung und Reparatur eingebauter technischer Anlagen, sowie der IT-Infrastruktur im Rahmen der
Hochbauunterhaltung aller Gebäude und Anlagen des Bezirksamtes Reinickendorf von Berlin.
51990

012
A10

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—
R 3.737,26

Vgl. auch Erläuterung und Zw eckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet w erden (verbindliche Erläuterung).

Zweckbestimmte Ausgaben für Maßnahmen der baulichen Unterhaltung von Dritten
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

2.000

2.000

1.000

989,70

Ausgaben für kostenpflichtige Schulungen.
Mehr, aufgrund verstärkter Kostenpflicht für Fachschulungen an der Verwaltungsakademie Berlin.
52511

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52613
(neu)

012
A09

Gutachten für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52703

012
A09

Dienstreisen

13.000

13.000

13.000

12.522,21

Ausgaben für Dienstreisen, die Beschaffung von Dienstfahrscheinen und Wegstreckenentschädigungen für die Dienstkräfte
der SE Facility Management.
54010

012
A09

Dienstleistungen

520.000

520.000

600.000

Der Ansatz ist u.a. vorgesehen für Umzüge und Wachschutz.
Aufwandsentschädigung für Vereine, die eine Sportanlage eigenverantwortlich betreuen.
Weniger, aufgrund geringerer Anzahl von Umzügen und wachschutzbedürftiger Liegenschaften.

40

500.400,57

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

54040

012
A10

Bauvorbereitungsmittel

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

20.000

70.000

140.000

40.531,12

Mittel zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel
im Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres nicht nachgewiesen sind.
Zu den bauvorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere:
- die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure
- die Bestreitung von Wettbewerbskosten
- die Durchführung von Baugrunduntersuchungen
- die Zahlung von Räumungsentschädigungen
Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind später aus den entsprechenden
Ansatz der Investitionsmaßnahme an den Titel 26109 zu erstatten, sobald die Investitionsmaßnahme im Haushaltsplan
veranschlagt ist und eine genehmigte Bauplanungsunterlage vorliegt.
Weniger, aufgrund Neueinschätzung.
54053

012
A09

Veranstaltungen

5.000

5.000

4.000

4.059,10

—

140.420,00

2.000

1.116,43

Für die Ausgestaltung von Meisterehrungen.
Mehr, wegen Preissteigerungen.
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54065

012
A05

Vorbereitung von größeren Beschaffungen oder größeren Entw icklungsvorhaben

54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

—

2.000

2.000

Insbesondere Ausgaben, die den anderen Sachtiteln nicht zugeordnet werden können und pro Einzelfall 1.000,- € nicht
übersteigen.
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54102

012
A08

Maßnahmen zur Energieeinsparung

65.000

65.000

65.000

65.000,00

Die Ausgaben stehen im Zusammenhang mit dem Projekt „fifty/fifty“-Energieeinsparungen in Schulen. Die Mittel sind für
schulische Belange u.a. der Umwelterziehung und Maßnahmen der Umweltentlastung zu verwenden.

41

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

67108

Fkt
Kb
012
T

Bezeichnung

Ersatz von Bew irtschaftungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

207.000

208.000

120.000

200.711,21

Der Ansatz enthält den Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben für die nachstehend aufgeführten Einrichtungen:
3310
Nach dem Vertrag mit der Gesobau zu zahlendes Entgelt für die Überlassung der Räume im Senftenberger Ring 34 a
zur Nutzung durch den Märkischen Seniorentreff (Seniorenclub).
3700
Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben für die vom Bezirk genutzten Flächen beim Kita-Eigen-Betrieb.
4000
Ersatz von Bewirtschaftungskosten für Kita Sommerstraße, aufgrund Mitgliedschaft in einer Eigentümergemeinschaft
4200
Ersatz von Bewirtschaftungskosten für das Vor-Ort-Büro Mickestraße - Quartiersmanagement Letteplatz
Mehr aufgrund Neueinschätzung (s. auch Jahresergebnis 2014)
68490

012
Z10

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zw eckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—
R 2.000,89

Vgl. auch Erläuterung und Zw eckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet w erden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen werden zur Förderung des Sports verwendet.
71501

012

Energetische Sanierung des Rathauses

300.000

300.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

935.000
935.000
—
—
—
—

—

200.000

96.058,89

—
—
—
—

Die Fensteranlagen des Rathauses sind in einem schlechten baulichen / bauphysikalischen Zustand. Das Gebäude steht
unter Denkmalschutz. Weitergehende notwendige energetische Maßnahmen sind die Erneuerung der Heizungsverteilung
sowie der Heizflächen.
Im Rahmen von KII wurden 1.200.000 € für die Sanierung des Rathauses verausgabt. Diese Ausgaben sind in den
Gesamtkosten berücksichtigt.
Der Erläuterungsbericht vom 15.12.2008 liegt vor.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 250.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 27.06.2013 über 4.235.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Finanziert bis 2014 (einschließlich Mittel aus KII) ........................................................................................................ 2.594.000 €
2015......................................................................................................................................................................................... 406.000 €
Ansatz 2016............................................................................................................................................................................ 300.000 €
Ansatz 2017............................................................................................................................................................................ 300.000 €
Restkosten ab 2018 .............................................................................................................................................................. 635.000 €
gesamt.................................................................................................................................................................................. 4.235.000 €

42

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

71502

Fkt
Kb
322

Bezeichnung

Erneuerung der Lüftungsanlage im
Ernst Reuter Saal

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

745.000

—

745.000

—

Die bestehenden Lüftungsanlagen des Ernst-Reuter-Saales sind seit der Errichtung 1959 in Betrieb und für die Frischluftversorgung des Saales mit einer Kapazität von 735 Personen vorgesehen. Die Anlage ist einem schlechten baulichen
Zustand, die Luftleistung der Anlage ist nach den aktuellen Richtlinien / Normen nicht ausreichend und kann lediglich rund
30 % der nach DIN EN 13779 vorgesehenen Mindestaußenluftrate bereitstellen.
Im Rahmen der Durchführung der Baumaßnahme wird die Luftansaugung auf dem Niveau von 3,0 m über Gelände
ermöglicht. Darüber hinaus wird die Installation einer Wärmerückgewinnungsanlage zu einem reduzierten Energieverbrauch führen.
Der Erläuterungsbericht vom 22.01.2013 liegt vor.
Der Baubeginn wurde von 2015 nach 2016 verschoben.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 35.000 € aus.
Bauplanungsunterlagen vom 30.07.2013 über 745.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2016 ........................................................................................................................................................................ 745.000 €
71601

322

Neubau Sportplatz Freiheitsweg

—

—

—

348.041,08

71602

322

Ersatzbau Sportplatz Heidenheimer
Straße

—

—

500.000

—

71603
(neu)

322

Ersatzbau Sportanlage Borsigpark,
Berliner Straße 71-82 13507 Berlin

650.000

Der vorhandene Platz wurde zuletzt im Jahre 1999 saniert. Die Sanierung des Platzes war im Rahmen des Investitionsprogramms bereits für das Jahr 2012 vorgesehen, wurde jedoch aufgrund unvorhergesehenen dringenden Sanierungsbedarfs auf anderen Sportanlagen zurückgestellt. Da die durchschnittliche Lebensdauer eines Kunstrasenplatzes sowie
der Sektoren (Elastikboden) etwa 10 bis 15 Jahre betragen, ist das Erfordernis einer erneuten Sanierung absehbar. Das
vorhandene Spielfeld ist durch die intensive Nutzung einer großen Belastung ausgesetzt und dementsprechend schadhaft.
Die Be- und Entwässerungsanlagen sind veraltet und nicht mehr voll funktionsfähig. Um die Sportanlage auch künftig zur
Verfügung stellen zu können und eine annähernde Bedarfsdeckung sicherzustellen, ist die grundlegende Sanierung der
Sportanlage unerlässlich.
Der Erläuterungsbericht vom 18.01.2013 liegt vor. Genehmigte Bauplanungsunterlagen über 650.000 € vom 08.06.2015
liegen vor. Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 685.100 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2017 ........................................................................................................................................................................ 650.000 €
71605
(neu)

322

Ersatzbau Sportanlage Schluchseestraße

450.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr w eg.

Das Großspielfeld in der Schluchseestraße wurde zuletzt 2006 vollständig erneuert. In den Jahren 2009 und 2012 erfolgten
kleinere Teilsanierungsmaßnahmen, nachdem Absackungen des Untergrunds festgestellt worden waren, die zu Unebenheiten und Unfallgefahren im Spielfeld führten. Eine aktuelle Messung des Sportplatzbelages hat ergeben, dass eine setzungsorientierte Beruhigung des Untergrundes eingetreten ist. Somit sind die Voraussetzungen gegeben, das Spielfeld,
das einer besonders intensiven Nutzung unterliegt, einer vollständigen Erneuerung zu unterziehen und den Spielbetrieb zu
gewährleisten. Genehmigte Bauplanungsunterlagen über 450.000 € vom 08.06.2015 liegen vor. Die Fertigstellung ist für
2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 466.200 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016 ........................................................................................................................................................................ 450.000 €
81179

012
A05

Fahrzeuge

81260

012
A05

Servererneuerung und- migration

—

Siehe Maßnahmegruppe 31

43

—

35.698,81

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

81261

012
A05

Um stellung der PC`s auf Windows
7
Siehe Maßnahmegruppe 31

81262
(neu)

012
A05

Um stellung auf die Office- Softw are MS Office 2010
Siehe Maßnahmegruppe 31

81289

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

82164

012

Kauf von Grundstücken für das
Verwaltungs- und das Stiftungsverm ögen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

Erwerb von kleinen Teilflächen zwecks Arrondierung
Weniger, da nur Nennansatz erforderlich.

44

1.000

5.000

—

Reinickendorf
MG 31

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

4.500

4.500

6.200

4.187,73

Der Ansatz ist für die Beschaffung von IuK-Geschäftsbedarf (z.B. Toner, CD-/DVD-Rohlinge etc.) für die Dienstkräfte der
SE Facility Management, IT- Stelle und Sportamt vorgesehen.
Weniger, aufgrund geringerer Anzahl von Einzelplatzdruckern unter gleichzeitig vermehrtem Einsatz von zentralen Multifunktionsgeräten.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

48.000

20.000

38.000

19.231,09

Ausgaben für den Ersatz und Kauf neuer Hardware, einschl. Zusatzteile sowie Reparaturen und Software für die Dienstkräfte der SE Facility Management, IT- Stelle und Sportamt.
Mehr, in 2016 aufgrund Anschaffung von Hardware im IT-Bereich (Notebooks).
Weniger, in 2017 aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs.
51145
(neu)

012
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

65.000

65.000

65.000

60.866,69

65.000,0 EUR w urden bislang bei 51101 nachgewiesen.

Ausgaben für die Bereitstellung von Datenfernübertragungsnetzen in der verfahrensunabhängigen IuK-Technik.
52511

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

8.000

8.000

6.000

2.857,61

Ausgaben für den kostenpflichtigen IuK-Schulungsbedarf.
Mehr, aufgrund von höherem Schulungsbedarf durch die IT-Sicherheitskonzeptionierung.
52613
(neu)

012
A09

Gutachten für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

50.000

50.000

Ausgaben für die Neuanfertigung von Sicherheitskonzepten auf der Basis des IT- Grundschutzkataloges nach Vorgabe des
Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als externe Dienstleistung durch das ITDZ, insbesondere für
die Standorte „Rathaus Reinickendorf“ und „Lübener Weg“.
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

226.000

297.000

151.000

239.588,44

Ausgaben insbesondere für die Entwicklung spezieller Software nach Vorgabe des Anwenders und Datenerfassung durch
Fremdfirmen, sowie Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge
Abteilungsübergreifende Maßnahmen:
2016
2017
Wartung von Firewall
8.000,- €
8.000,- €
Supportpacks für Server
17.500,- €
84.200,- €
Leistungen des IT112.000,- €
112.000,- €
Dienstleistungszentrums Berlin
Software-Wartungsverträge
5.100,-€
5.100,-€
(z.B.Inventarisierung, BlackBerry, AntiViren-Software)
Unterstützung durch externe IT58.400,-€
62.700,-€
Dienstleistungsunternehmen
Umsetzung von Maßnahmen nach den
15.000,- €
15.000,- €
IT- Sicherheitskonzepten
Dienstleistungen für TK- Anlagen
10.000,-€
10.000,-€
Gesamt
rd. 226.000,-€
rd. 297.000,-€
Mehr, aufgrund von zusätzlichen Support- und Maintenancedienstleistungsverträgen nach der Erneuerung der Serverlandschaft im HHJ 2014.

45

Reinickendorf
MG 31

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

Titel

Fkt
Kb

81260

012
A05

Servererneuerung und- migration

—

—

—

722.809,13

81261

012
A05

Um stellung der PC`s auf Windows
7

—

—

—

756.322,29

81262
(neu)

012
A05

Um stellung auf die Office- Softw are MS Office 2010

275.000

160.000

2016

Ist (Rest/R)
2014

282.281,56

Ausgaben für die Beschaffung von Microsoft-Lizenzen.
2016 ..................................................................................................................................................................................... 275.000 €
2017 ..................................................................................................................................................................................... 160.000 €
81289

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

250.000

150.000

200.000

—

2016
Erweiterung und Ersatz der bestehenden IuK-Technik
- Switche (Datenverteilungsgeräte) etc. ......................................................................................................................... 200.000 €
- Lizenzkosten (Software), insbesondere für Server, Softwareverteilung und Mailsystem ...................................... 50.000 €
250.000 €
2017
Erweiterung und Ersatz der bestehenden IuK-Technik
- Switche (Datenverteilungsgeräte) etc. ......................................................................................................................... 100.000 €
- Lizenzkosten (Software), insbesondere für Server, Softwareverteilung und Mailsystem ...................................... 50.000 €
150.000 €
Sum m e Maßnahmegruppe 31

926.500

46

754.500

466.200

2.088.144,54

Reinickendorf
MG 32

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51170
(neu)

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
012
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

37.000

37.000

37.000

34.647,19

37.000,0 EUR w urden bislang bei 51101 nachgewiesen.

Der Ansatz ist für Gebühren zur Bereitstellung von Datenfernübertragungsnetzen der verfahrensabhängigen IuK-Technik im
Bereich der Gebäudeleitzentrale (GLT) zu bilden.
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

13.000

13.000

6.500

6.682,81

Ausgaben für die verfahrensabhängige Dienstleistung; u.a. Wartungs- und Pflegevertrag der fachspezifischen Software,
u.a. „proSport“, „Conject FM“ und „AllPlan“.
Mehr, aufgrund gestiegener Lizenzkosten für die fachspezifische Software „AllPlan“ sowie zusätzlicher Wartungsverträge.
Sum m e Maßnahmegruppe 32

50.000

50.000

43.500

41.330,00

Gesam tausgaben
Prozentuale Veränderung

34.728.900
-1,5 %

34.210.600
-1,5 %

35.262.000

33.518.508,96

Verwaltungseinnahmen, Einnahm en aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahm en aus Zuweisungen und
Zuschüssen m it Ausnahme für
Investitionen
Gesam teinnahmen

1.064.300

1.064.300

1.070.100

1.632.189,24

452.000

452.000

552.000

359.054,93

1.516.300

1.516.300

1.622.100

1.991.244,17

Personalausgaben

5.450.300

5.598.000

5.407.300

4.795.308,70

27.049.600

27.142.600

28.083.700

26.281.277,29

208.000

209.000

121.000

200.711,21

1.495.000

950.000

1.445.000

444.099,97

Abschluss Kapitel 3306
111186
211299

411462
511549
611699
700739
811899

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zw ecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesam tausgaben

526.000

311.000

205.000

1.797.111,79

34.728.900

34.210.600

35.262.000

33.518.508,96

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-33.212.600

-32.694.300

-33.639.900

-31.527.264,79

47

48

Reinickendorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Wirtschaftsförderung mit den Fachbereichen Tourismus, Gesundheitswirtschaft und Wirtschaftsförderung nachgewiesen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
78 Wirtschaftsförderung und -entwicklung
4260 Ausbildung
Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, MusterAnlage 8)
Allgemeiner Hinweis
Die bezirkliche Wirtschaftsförderung erfasst im Rahmen der Existenzgründungsberatung die Kontakte geschlechterspezifisch, bei denen eine persönliche Existenzgründungsberatung stattfindet. Der weitaus größere Anteil der Beratungsdienstleistungen (z.B. Kontakte/Beratungen im Rahmen der Bestandspflege) wird nicht geschlechterspezifisch erfasst. Themenbezogene Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung werden mit Ausnahme des „Ladies lunch“ geschlechterneutral angeboten.
Produkt: 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung
Unternehmensgründer/innen
Zielgruppe:
2014: 42,9% Frauen, 57,1% Männer
Nutzungsanalyse:
Durch das Vorhalten geschlechterspezifischer Beratungsangebote die ChancengleichZielsetzung:
heit der Frauen bei Existenzgründungen mindestens auf dem hohen Niveau zu sichern
und gegebenenfalls zu erhöhen.

Steuerungsmaßnahmen:

49

Reinickendorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
28290

610
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

—

1.000,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.

Spendeneinnahmen von Dritten zur Durchführung von Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.000
—

1.000
—

—

1.000,00

Ausgaben
42201

610

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

154.000

158.000

153.000

97.173,58

44100

610

Beihilfen für Dienstkräfte

14.100

14.500

4.900

13.228,35

51101

610
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

242,16

51140

610
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

1.000

—

51143

610
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

53101

610
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

1.600

1.600

1.500

1.583,30

Erstellung von Wirtschaftsberichten, Broschüren, Flyern, Prospekten und anderen fachspezifischen Informationsmaterialien.
Mittel für gemeinsame Maßnahmen und Aktionen mit anderen Unternehmen und Behörden.
54053

610
A09

Veranstaltungen

4.600

4.600

4.600

1.102,87

Durchführung von Wirtschaftstagen, Wirtschaftsforen und Präsentationen.
Die Ausgaben des Titels setzen sich für folgende wirtschaftsrelevante Fachveranstaltungen zusammen:
Zukunftstechnologie
Ausbildungsbuddy
Visitenkartenparty
Weitere Veranstaltungen für Wettbewerbe und ähnliches
54079

610
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000,-€
1.000,-€
600,-€
1.000,-€
1.500

Ausgaben für
Wegstreckenentschädigungen
die Teilnahme an Veranstaltungen
sonstiges

800,-€
400,-€
300,-€

50

1.500

1.600

897,39

Reinickendorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

54690

Fkt
Kb
610
A10

Bezeichnung

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.000

1.000

Ist (Rest/R)
2014
—

945,00
R 55,00

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Insbesondere zur Durchführung von Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung
98105

890
A10

Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW

—

51

—

—

37.455,61

Reinickendorf
MG 31

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51143

610
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

Summe Maßnahmegruppe 31

1.000

1.000

1.000

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

179.800
6,6 %

184.200
2,4 %

168.600

152.628,26

1.000

1.000

—

1.000,00

1.000

1.000

—

1.000,00

168.100

172.500

157.900

110.401,93

11.700

11.700

10.700

4.770,72

Abschluss Kapitel 3309
211299

411462
511549
911989

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

—

—

—

37.455,61

179.800

184.200

168.600

152.628,26

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-178.800

-183.200

-168.600

-151.628,26

52

Reinickendorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Angebote und Einrichtungen für
Seniorinnen und Senioren, der Aussiedlerberatungsstelle, der Gratulationsstelle sowie der Koordinierenden Dienste für die
Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal.

Qualitative Weiterentwicklung der Gender Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2014/2015, Anlage 5
Produkt 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit
Zielgruppe:
Männer und Frauen, welche in den ehrenamtlichen Strukturen auf freiwilliger Basis
mitarbeiten
Nutzungsanalyse:
Frauen: 69,8%; Männer: 30,2%
Zielsetzung:
Einbeziehung und Einbindung breiter Kreise der Bevölkerung in die Belange sozialer Arbeit. Werben von Bürgerinnen und Bürgern, Schulung und Betreuung des
Personenkreises und seine dauerhafte Zugehörigkeit zum ehrenamtlichen Dienst.
Durchführung aller Geburtstags-/ Jubiläumsgratulationen. Kooperative Unterstützung der Seniorenvertretung sowie der Angebote und Einrichtungen für Seniorinnen und Senioren.
Steuerungsmaßnahmen:
Eine direkte Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht
erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der Schwerpunktsetzung bei der Einwerbung der unterschiedlichen Geschlechter erfolgen.
Die Erstellung der bezirklichen Angebote erfolgt unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Männer und Frauen
genüge getan wird und die strukturellen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt
werden.

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. erstellt:
5079
5218
5078
4260
5381
628

Generationsspezifische Angebote
Angebote freier Träger
Katastrophen- und Zivilschutz
Ausbildung
Interne Kostenträger
Beschäftigungsverhältnisse

53

Reinickendorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11112
(neu)

235
E03

Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft

1.000

1.000

Kostenersatz von Heimkosten durch Angehörige oder Erben aus den Mietverträgen der ehemaligen bezirklichen Seniorenheime.
11122

235
E03

Eintrittsgelder

1.000

1.000

—

1.794,00

—

618,00

1.000

1.534,34

Insbesondere Eintrittsgelder aus Veranstaltungen, die der Fachbereich Senioren durchführt.
11133

012
E03

Sonstige Entgelte

1.000

1.000

Entgelte, insbesondere für die Standvermietung anlässlich des durchgeführten Weihnachtsmarktes.
11938
(neu)

012
E01

Sonstige Kostenbeiträge

1.000

1.000

Entgelte für die Seniorenreisen, die anteilig von den Teilnehmer/innen gezahlt werden.
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

Verschiedene Einnahmen, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können.
Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt.
12511

235
E03

Verkaufserlöse

2.800

2.800

—

3.523,01

Insbesondere Entgelte von Verkaufserlösen, die anlässlich von Veranstaltungen für Speisen und Getränke erhoben werden.
23111

012
E01

Ersatz von Ausgaben durch den
Bund nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz

1.000

1.000

1.000

—

Personalkostenerstattung für den Bundesfreiwilligendienst (BFD).
Da die Höhe der Ersatzleistungen vom Bund derzeit nicht eingeschätzt werden können, wird ein Merkansatz gebildet.
26101

012
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

1.000

1.000

1.000

—

Kostenersatz (Reinigung, Heizkostenabrechnung etc.) durch Angehörige oder Erben aus den Mietverträgen der ehemaligen
bezirklichen Seniorenwohnhäuser.
Nach Rückgabe der Seniorenwohnhäuser sind die noch offenen Forderungen im Rahmen der Kosteneinziehung zu bearbeiten.
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

9.500

9.500

10.000

7.522,09

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Zuwendungen des Bezirksamts Treptow-Köpenick aus der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin werden erwartet.
Der Bezirk beabsichtigt sie bei Titel 54690 für Advents- und Weihnachtsfeiern zu verwenden.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

15.300

15.300

18.000

6.826,25

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690 und 68190.

Zuwendungen werden aus folgenden Stiftungen, vorbehaltlich des hierzu erforderlichen BA-Beschlusses, erwartet:
anteilige Erträge der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg
anteilige Erträgnisse aus der „Gertrud-Kustusch-und-Otto-und-Ella-Bollmann-Stiftung“
Zuwendung des Bezirksamts Treptow-Köpenick aus der Erbschaft Kurt Nietsch

54

4,1 T€
1,1 T€
10,1 T€
15,3 T€

Reinickendorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

34.600
11,6 %

34.600
—

31.000

21.817,69

87.500

87.500

93.900

87.466,08

Ausgaben
41201

012

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Entschädigungen gemäß Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der
Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen für bis zu 39
Kommissionsvorsteherinnen und -vorsteher sowie 138 Kommissionsmitglieder.
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014.
41231

012

Aufwendungen nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz (Fremdfinanzierung)

1.000

1.000

5.000

—

Zahlung von Taschengeldleistungen (derzeitige Höchstgrenze 363 €) an Bundesfreiwilligendienstler/innen sowie Beiträge
für Renten-, Unfall-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung an die entsprechenden Sozialversicherungsträger.
Der Bund leistet anteilige Erstattungszahlungen an die Einsatzdienststellen.
Weniger, in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

012

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

262.000

269.000

222.000

175.296,70

30.000

30.000

42.500

41.169,04

Honorare für Hilfskräfte in den Seniorenfreizeiteinrichtungen sowie in der Aussiedlerberatungsstelle.
Weniger, in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
42722

012

Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

1.000

—

583.000

597.000

626.000

400.195,57

—

52.884,91

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

9.400

9.700

8.400

8.796,19

10.500

10.500

8.000

8.770,71

2.000,0 EUR wurden bislang bei 3306/51101 nachgewiesen.

Ausgaben des Geschäftsbedarfs für die Koordinierenden Dienste, der Angebote und Einrichtungen für Seniorinnen und
Senioren, der Aussiedlerberatungsstelle sowie der Gratulationsstelle. Hier werden auch die Ausgaben für die Seniorenvertretung sowie seit dem HHJ 2016, die Ausgaben des allgemeinen Geschäftsbedarfs, der bisher zentral bei Kapitel 3306
Titel 51101 veranschlagt war.
Mehr, da höhere Ausgaben für Fernmeldegebühren der Seniorenfreizeitstätten sowie des allgemeinen Geschäftsbedarfs
finanziert werden.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51131

012
A05

Bekleidung, Wäsche

2.000

2.000

2.000

1.642,02

Zur laufenden Ersatzbeschaffung von Gardinen und Tischdecken sowie für Fremdreinigung von Wäsche in den Seniorenfreizeitstätten und der Aussiedlerberatungsstelle.

55

Reinickendorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Titel

51140

Fkt
Kb
012
A05

Bezeichnung

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

7.000

7.000

7.000

2.764,39

Insbesondere Ausgaben für Ersatzbeschaffungen von Geräten und Gegenständen für den Dienstbetrieb. Hier sind auch die
Ausgaben für die zentrale Beschaffung von Verbandskästen bzw. Verbandsmaterial im Rahmen des Arbeitsschutzes für die
Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal veranschlagt.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51479

012
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

3.000

3.000

4.000

2.444,35

Ausgaben für Medikamente, Verbandsstoffe, Toilettenpapier und Geschirrspülmittel in den Seniorenfreizeitstätten und der
Aussiedlerberatungsstelle.
52703

012
A09

Dienstreisen

5.000

5.000

7.500

883,50

Ausgaben für Dienstreisen und Wegstreckenentschädigungen der Dienstkräfte sowie für die Fahrtkostenerstattung der
Seniorenvertretung.
Weniger, aufgrund geringerer Ausgaben in den Vorjahren.
53101

012
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

1.200

1.200

1.200

583,10

1.000

—

5.200

4.500

5.120,19

18.000

18.000

17.353,69

Ausgaben für die Herausgabe von Handzetteln und Plakaten für die Seniorenarbeit.
54019

012
A09

Belehrung, Unterhaltung

1.000

1.000

Unterhaltung und Schulungsangebote für Besucherinnen und Besucher der Freizeitstätten.
54024

012
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

5.200

GEMA-Gebühren bei öffentlichen Veranstaltungen des Fachbereichs Senioren.
54053

012
A09

Veranstaltungen

18.000

Veranstaltungen für Besucherinnen und Besucher der Seniorenfreizeitstätten und Aussiedlerberatungsstelle.
Auch für Seniorenreisen, die anteilig von den Teinehmer/-innen finanziert werden.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

18,79

9.500

10.000

7.522,09
R 222,39

Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können.
54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

9.500

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290 und 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Erträge aus der Stiftung Deutsche Klassenlotterie werden für Ausgaben für eigene Advents- und Weihnachtsfeiern aus
Zuwendungen verwendet.
Erträge aus der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg werden im Rahmen der Altenhife verwendet.
67134

285
T

Gruppenpädagogische Betreuung
behinderter Menschen

13.000

13.000

13.000

12.187,02

Ausgaben für Maßnahmen der gruppenpädagogischen Arbeit mit Menschen mit Behinderung in den Seniorenfreizeitstätten
und der Aussiedlerberatungsstelle.

56

Reinickendorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Titel

67141

Fkt
Kb

285
T

Bezeichnung

Altenhilfe nach dem SGB XII

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

6.200

6.200

6.200

6.149,20

Die Ausgaben sind für Maßnahmen der Altenhilfe nach § 71 SGB XII vorgesehen. Sie enthalten insbesondere sächliche
Ausgaben für Maßnahmen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder den kulturellen Bedürfnissen alter Menschen dienen.
68123

012
T

Ehrungen, Preise

1.000

1.000

1.000

381,70

23.000

21.230,14

18.000

13.907,31
R 1.304,63

U. a. für die Herstellung von Ehrenmedaillen für besondere Verdienste in der sozialen Arbeit
68154

012
T

Geburtstags- und Jubiläumsgaben

23.000

23.000

Geld- und Sachmittel anlässlich von Geburtstagen und Jubiläen der Senioren und Seniorinnen.
68190

012
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

15.300

15.300

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Erträge aus der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg werden im Rahmen der Altenhilfe verwendet.
Die Ausgaben aus den anteiligen Erträgnissen der „Gertrud-Kustusch-und-Otto-und-Ella-Bollmann-Stiftung“ sollen als Unterstützung für arme Rentnerinnen und Rentner verwendet werden. Die Zuwendungen aus der Erbschaft Kurt Nietsch werden für Maßnahmen und Vorhaben zum Zwecke der sozialen Erholung von Seniorinnen und Senioren verwendet.

57

Reinickendorf
MG 31

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.500

1.500

1.500

126,55

Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen sowie sonstiger Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik für Dienstkräfte.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

1.500

1.500

1.500

211,62

Ausgaben für Beschaffung und Unterhaltung von IuK-Technik.
Summe Maßnahmegruppe 31

3.000

3.000

3.000

338,17

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.098.800
-2,5 %

1.120.100
1,9 %

1.127.200

867.104,86

7.800

7.800

1.000

7.469,35

11.500

11.500

12.000

7.522,09

15.300

15.300

18.000

6.826,25

34.600

34.600

31.000

21.817,69

973.900

995.200

998.800

765.808,49

Sächliche Verwaltungsausgaben

66.400

66.400

67.200

47.441,00

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

58.500

58.500

61.200

53.855,37

1.098.800

1.120.100

1.127.200

867.104,86

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.064.200

-1.085.500

-1.096.200

-845.287,17

Abschluss Kapitel 3310
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

58

Reinickendorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Leitung der Abteilung Jugend, Familie und Soziales, die dem
Leiter der Abteilung direkt unterstellten Mitarbeiter/innen, die Frauenbeauftragte, den Integrationsbeauftragten und die
Koordinierungsstelle.

59

Reinickendorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11906

012
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

1.000

—

3.600

3.689,36

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

3.600

3.600

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68190.

Zuwendungen werden von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin erwartet.
35903
(neu)

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 62 LHO

12.000

—

Entnahmen aus der Rücklage für Ausgaben zur Realisierung von Projekten im Rahmen von Gender-Budgeting bei
Kapitel 3320 Titel 68432 und Kapitel 4010 Titel 68432.
38101

890
E00

Allgemeine interne Verrechnungen

—

20.000,00

19.100

4.600,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

20.600

20.600

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68190 und 68490.

Erträgnisse aus Stiftungen:
2016 / 2017
Herpich-Stiftung ........................................................................................................ 3.800 €
Sammelstiftung Kreuzberg ....................................................................................... 2.200 €
Gozdz-Buckowiecki ..................................................................................................... 800 €
Kustusch-Bollmann ................................................................................................... 3.200 €
Christa-Maack .......................................................................................................... 7.000 €
Kieseleit .................................................................................................................... 3.600 €
20.600 €
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

36.200
52,7 %

24.200
-33,1 %

23.700

28.289,36

1.400

1.400

2.500

1.656,72

Ausgaben
41210

012

Aufwendungen für Beiräte

Sitzungsgelder für Mitglieder des Frauenbeirates nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Entschädigung
der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

908.000

932.000

813.000

738.456,79

42701

012

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

1.000

1.000

1.000

2.409,00

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

432.000

442.000

485.000

442.396,36

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

48.200

49.700

10.300

45.420,81

46201

880

Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben

-900.000

-900.000

-317.000

—

3.000

2.990,19

Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst.
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

3.000

Für Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften.

60

3.000

Reinickendorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52703

012
A09

Dienstreisen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

2.000

2.000

3.000

4.284,85

4.000

4.000

4.000

3.493,08

Ausgaben für zwei Jahres-Umweltkarten für den Prüf- und Ermittlungsdienst, Einzelfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen.
53101

012
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

4.000

4.000

4.000

4.618,01

1.000

906,28

—

28.384,39

Ausgaben der Frauenbeauftragten und des Integrationsbeauftragten für Öffentlichkeitsarbeit.
54053
(neu)

012
A09

Veranstaltungen

1.000

1.000

Ausgaben für Veranstaltungen der Frauenbeauftragten und des Integrationsbeauftragten.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können.
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

67112

012
T

Ersatz von Personalaufwendungen

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68123

012
T

Ehrungen, Preise

68190

012
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

175,00

21.700

21.700

21.200

17.681,89
R 29.974,42

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290 und 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben aus Mitteln der DKLB für Grenz- und Härtefälle in der Sozialhilfe. .......... 3.600 €
Ausgaben aus Stiftungsmitteln:
2016 / 2017
Herpich-Stiftung ........................................................................................................ 3.800 €
Sammelstiftung Kreuzberg ....................................................................................... 2.200 €
Gozdz-Buckowiecki ..................................................................................................... 800 €
Kustusch-Bollmann ................................................................................................... 3.200 €
Christa-Maack .......................................................................................................... 7.000 €
Kieseleit .................................................................................................................... 1.100 €
21.700 €
Die Zuwendungen sollen für Leistungen im Einzelfall an Bedürftige und Einkommensschwache ohne Anspruchsberechtigung nach dem SGB II oder XII verwendet werden.

61

Reinickendorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

68199

012
Z10

Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen aus Erbschaften

68432
(neu)

012
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

—

—

2.500

—

—

—
R 9.040,73

1.500

—
R 2.039,26

Es soll ein Gender-Projekt durchgeführt werden.
Die Finanzierung erfolgt mittels Entnahme aus der Rücklage bei Titel 35903.
68490

012
Z10

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

2.500

2.500

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben aus Stiftungsmitteln:
2016 / 2017
Kieseleit .................................................................................................................... 2.500 €
Die Zuwendungen sollen für Einrichtungen für spastisch gelähmte Kinder verwendet werden.
91903

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach
§ 62 LHO

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

62

20.000,00

Reinickendorf
MG 31

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

3.000

2.528,68

Verfahrensunabhängige Ausgaben für Toner und weiteren IuK-Geschäftsbedarf.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

3.000

3.000

Beschaffung von verfahrensunabhängiger IuK-Technik, wie Rechner, Monitore, Drucker und Zubehör.
Summe Maßnahmegruppe 31

4.000

63

4.000

4.000

2.528,68

Reinickendorf
MG 32

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

556,92

Für den Nachweis verfahrensabhängiger IT-Kosten für Dienstleistungen für die Fachsoftware RA Micro.
Summe Maßnahmegruppe 32

1.000

1.000

1.000

556,92

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

538.300
-48,2 %

571.300
6,1 %

1.038.500

1.315.958,97

—

—

1.000

—

3.600

3.600

3.600

3.689,36

32.600

20.600

19.100

24.600,00

36.200

24.200

23.700

28.289,36

490.600

526.100

994.800

1.230.339,68

Sächliche Verwaltungsausgaben

20.000

20.000

20.000

19.378,01

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

27.700

25.200

23.700

46.241,28

—

—

—

20.000,00

538.300

571.300

1.038.500

1.315.958,97

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-502.100

-547.100

-1.014.800

-1.287.669,61

Abschluss Kapitel 3320
111186
211299
351389

411462
511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

64

Reinickendorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Ausgaben für die Leitung, die Einnahmen und Ausgaben der Koordinierungsstelle, der EUBeauftragten und des Arbeitsschutzbeauftragten des Bezirksamtes. In diesem Kapitel werden außerdem die Einnahmen
und Ausgaben nachgewiesen, deren Zusammenfassung für die gesamte Abteilung zweckmäßig ist.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt:
4912 - Interne Serviceleistungen

65

Reinickendorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.400

10,00

2.000

2.000

38.752,07

Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

2.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 51190.
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 52190.

Zuwendungen werden u.a. zum Aufstellen von Parkbänken sowie für vom Bezirk nicht mehr finanzierbare Aufgaben erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.000
-11,8 %

3.000
—

3.400

38.762,07

1.000

1.000

349.000

359.000

332.000

301.720,42

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben
41210
(neu)

012

Aufwendungen für Beiräte

Sitzungsgelder für Mitglieder der Spielplatzkommission
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42722

012

Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

351.000

360.000

368.000

273.129,24

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

21.700

22.400

14.700

20.425,13

46201

880

Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben

-900.000

-900.000

-576.000

—

1.500

459,08

Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst.
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

3.000

3.000

Bürobedarf einschließlich Fachliteratur und Gesetzestexte
Mehr aufgrund der Beschaffung von Fachzeitschriften für die gesamte Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe. Bis 2015 wurden hierfür Mittel zur auftragsweisen Bewirtschaftung bereitgestellt.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

3.000

1.400

1.400

7.742,76

Beschaffung und Unterhaltung der Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind
2016: Mehr aufgrund von Ersatzbeschaffungsmaßnahmen im Vorzimmer des Bezirksstadtrates.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

66

Reinickendorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Titel

51190

Fkt
Kb
012
A10

Bezeichnung

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

3.367,99
R 5.522,25

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen für vom Bezirk nicht mehr finanzierbare Aufgaben verwendet werden.
51904

012
A09

Sachmittel für Freiwilligenarbeit

52190

012
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

2.000,00

1.000

1.000

1.000

56.850,34
R 13.618,20

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen für vom Bezirk nicht mehr finanzierbare Aufgaben verwendet werden.
52501
(neu)

012
A09

Aus- und Fortbildung

2.000

2.000

Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen der Personalentwicklung
52610

012
A09

Gutachten

100.000

100.000

100.000

61.027,81

Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung der
Mitarbeiter/innen durch externe Dienstleistungsunternehmen aufgrund der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften
52703

012
A09

Dienstreisen

28.000

28.000

30.000

24.615,90

Der Ansatz ist bestimmt für Dienstreisen, Fahrscheine und Wegstreckenentschädigungen im Sinne des Bundesreisekostengesetzes für Mitarbeiter der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe.
Weniger in Anpassung an den Bedarf
53101

012
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

1.000

1.000

1.000

2.650,03

Die Mittel sind vorgesehen für Veröffentlichungen, Bekanntmachungen, Flyer etc. insbesondere für die Europaausstellung
und Veranstaltungen im Rahmen des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit.
54010

012
A09

Dienstleistungen

4.800

4.800,00

1.000

15,58

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54053

012
A09

Veranstaltungen

1.000

1.000

Die Mittel sind vorgesehen für fachbezogene Veranstaltungen im Rahmen des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit und
Veranstaltungen mit Europabezug.
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

403,43

Nachweis der Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck wie z.B. Verbandsmaterial.

67

Reinickendorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Titel

68406

Fkt
Kb
012
T

Bezeichnung

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

40.000

Die Mittel sind bestimmt für Projekte im Rahmen des Kiezfonds.

68

40.000

Ist (Rest/R)
2014
—

16.872,08

Reinickendorf
MG 31

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.000

2.000

1.500

1.671,47

3.500

3.700

762,45

1.600

1.800

1.285,93

Der Ansatz ist bestimmt für die Beschaffung des Geschäftsbedarfs für die IuK-Technik.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

3.500

Der Ansatz ist bestimmt für die Unterhaltung und Beschaffung der IuK-Technik.
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.600

Ausgaben für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung der Internetpräsenz www.reinickendorf.de
Summe Maßnahmegruppe 31

7.100

7.100

7.000

3.719,85

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

11.800
-95,9 %

29.900
153,4 %

289.400

779.799,64

1.000

1.000

1.400

10,00

2.000

2.000

2.000

38.752,07

3.000

3.000

3.400

38.762,07

-176.300

-156.600

139.700

595.274,79

148.100

146.500

149.700

167.652,77

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

40.000

40.000

—

16.872,08

11.800

29.900

289.400

779.799,64

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-8.800

-26.900

-286.000

-741.037,57

Abschluss Kapitel 3330
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

69

70

Reinickendorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Abteilungsleitung, der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderung, für das Sekretariat sowie für die Koordinierungsstelle der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste.

71

Reinickendorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

28290
(neu)

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

24,25

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.

Spendeneinnahmen, insbesondere für die Beauftragte/den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

800,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.

Einnahmen aus Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.000
50,0 %

3.000
—

2.000

824,25

350.000

360.000

329.000

309.035,43

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42722

012

Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

122.000

125.000

123.000

106.227,37

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

28.200

29.100

34.700

26.574,46

46201

880

Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben

-281.000

-281.000

-127.000

—

3.000

3.165,72

Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst.
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

3.200

3.200

Bei diesem Titel werden insbesondere die Ausgaben für Bücher, Zeitschriften und Fachliteratur nachgewiesen.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

2.500

500,0 EUR werden künftig bei 3500/51140 nachgewiesen.

51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

72

2.500

2.800

6.425,06

Reinickendorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Siehe Maßnahmegruppe 31
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

405,00

2.500

2.500

2.318,10

Ausgaben für Aus- u. Fortbildungen für die gesamte Abteilung
52703

012
A09

Dienstreisen

2.500

Ausgaben für Dienstfahrten und Wegstreckenentschädigungen
54053
(neu)

012
A09

Veranstaltungen

1.000

1.000

Ausgaben für die Durchführung der Veranstaltung Tag für Menschen mit und ohne Behinderungen
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

714,04

54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

2.000

2.000

1.000

—
R 800,00

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290 und Titel 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der
eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Insbesondere für Ausgaben aus Spendeneinnahmen für die Beauftragte/den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (1.000 €) und aus den Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg (1.000 €)

73

Reinickendorf
MG 31

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

4.200

4.200

3.000

4.118,98

Wurde bislang bei 3309/51111 MG 31 nachgewiesen.

Ausgaben für den IT-Geschäftsbedarf wie Toner- und Tintenpatronen auch für die Wirtschaftsförderung und das Wohnungswesens
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

2.500

2.500

1.500

2.038,96

Ersatzbeschaffung für verfahrensunabhängige IuK
Mehr wegen erforderlichen Ersatzbeschaffungen bei der IT-Ausstattung
Summe Maßnahmegruppe 31

6.700

6.700

4.500

6.157,94

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

240.100
-36,2 %

254.000
5,8 %

376.500

461.023,12

1.000

1.000

1.000

24,25

1.000

1.000

—

—

1.000

1.000

1.000

800,00

3.000

3.000

2.000

824,25

220.200

234.100

360.700

441.837,26

19.900

19.900

15.800

19.185,86

Gesamtausgaben

240.100

254.000

376.500

461.023,12

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-237.100

-251.000

-374.500

-460.198,87

Abschluss Kapitel 3340
111186
211299
351389
411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

74

Reinickendorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Abteilungsleitung einschließlich Sekretariat und Bereich Allgemeine Verwaltung und Steuerung (AVS), für amtsübergreifende Aufgaben sowie für die Sportförderung.

75

Reinickendorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

Insbesondere für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern.
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Zuwendungen werden für kulturelle und sportliche Zwecke von privaten Zuwendungsgebern erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.000
—

2.000
—

2.000

352.000

361.000

383.000

259.452,08

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42722

012

Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

52.800

54.200

51.600

87.034,37

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

6.200

6.400

7.100

5.825,65

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

3.000

3.000

3.000

1.333,73

1.300

1.693,45

Bürobedarf und Kosten für die Wegstreckenentschädigung, Beschaffung von Fachliteratur.
52703

012
A09

Dienstreisen

1.300

1.300

Für Dienstreisen im Sinne des Reisekostenrechts für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Schule, Bildung und
Kultur
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

3.000

3.000

3.000

1.970,82

Insbesondere für Internetnutzungsgebühren der Abteilung Schule, Bildung und Kultur und für die Wartung, Instandsetzung
und Beschaffung von Geräten und Gegenständen.
54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zuwendungen für kulturelle und sportliche Zwecke.
68123

012
T

Ehrungen, Preise

5.000

Ehrungen für Mitglieder von Sportvereinen.
Mehr aufgrund gestiegener Herstellungskosten für Medaillen.

76

5.000

3.000

3.000,00

Reinickendorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Titel

68406

Fkt
Kb
012
T

Bezeichnung

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.600

1.600

2.500

2.500,00

426.900
-6,5 %

437.500
2,5 %

456.500

362.810,10

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

2.000

412.000

422.600

442.700

352.312,10

Sächliche Verwaltungsausgaben

8.300

8.300

8.300

4.998,00

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

6.600

6.600

5.500

5.500,00

426.900

437.500

456.500

362.810,10

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-424.900

-435.500

-454.500

-362.810,10

Zuschüsse an Sportvereine.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3350
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

77

78

Reinickendorf

3390
2016/2017
Personalüberhang

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die nicht mehr finanzierten Stellen und Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk. Die Buchungsstellen werden gegebenenfalls haushaltswirtschaftlich benötigt.
„Alle Stellen des Kapitels tragen den Stellenvermerk „Stelle fällt bei Freiwerden weg“. Auf eine Einzelauswertung an den
Stellenplangruppen wird daher aus Gründen der Vereinfachung verzichtet.

79

Reinickendorf

3390
2016/2017
Personalüberhang

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

860

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

117.000

103.000

146.000

146.013,66

42801

860

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

439.000

402.000

902.000

495.789,74

42850

860

Ausgaben für Leistungen an Tarifbeschäftigte nach den Verwaltungsvorschriften VV Prämie, VV
Teilausgleiche, VV Rente, VV Besitzstand

1.000

1.000

2.000

—

44100

860

Beihilfen für Dienstkräfte

10.400

10.700

16.100

9.715,25

567.400
-46,8 %

516.700
-8,9 %

1.066.100

651.518,65

567.400

516.700

1.066.100

651.518,65

Gesamtausgaben

567.400

516.700

1.066.100

651.518,65

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-567.400

-516.700

-1.066.100

-651.518,65

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3390
411462

Personalausgaben

80

Reinickendorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Ordnungsamtes
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt:
1
6
4260
5383
5384
5385
5386
5387
5427
5439
3561
5095
5096
5428
5429
5399

- Lebensmittelüberwachung
- Überwachung von Preisrecht und Qualitätsnormen von Agrarerzeugnissen
- Ausbildung
- Tierseuchenbekämpfung
- Tierschutz
- Gefahrenabwehr (Tierhaltung)
- Allgemeine Veterinäraufsicht
- Futtermittel
- Straßenaufsicht
- Straßenverwaltung
- Umweltordnungsaufgaben
- Sicherstellung der Ordnung/Sauberkeit im öffentlichen Raum
- Überwachung Parkraum u. ruhender Verkehr
- Stellungnahmen/Grundsatzangelegenheiten – Tiefbau
- Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde
- Wirtschaftsordnung

81

Reinickendorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

043
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

464,30

Einnahmen aus Ersatzvornahmen im Bereich des Straßenreinigungsgesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (vgl.
auch Erläuterung zu Titel 540 12)
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

190.000

190.000

210.000

176.973,79

Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland, gewerbliche Bescheinigungen, Erlaubnisse und dergleichen nach der Gewerbeordnung, dem Gesetz über die Berufsausübung im Einzelhandel, Gaststättengesetz u.a. und allgemeine Verwaltungsgebühren für die Ausfertigung von Bescheinigungen, Kopien etc.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11133

043
E03

Sonstige Entgelte

25.000

25.000

71.000

23.425,65

Entgelte für die Nutzung von öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen
Weniger in Anpassung an die rückläufige Anzahl an Veranstaltungen und aufgrund rückläufiger Bautätigkeiten in Grünanlagen.
11149

043
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

18.000

18.000

18.000

16.294,20

Gebühren nach der Umweltschutzgebührenordnung UGebO (u. a. Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach dem
Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin LImSchG Bln, Grünanlagengesetz GrünanlG, Straßenreinigungsgesetz StrReinG)
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)

65.700

65.700

75.000

53.357,42

Gebühren für Überprüfungen, Untersuchungen und für die Ausstellung von Attesten und Genehmigungen im Rahmen der
Veterinäraufsicht sowie für Überprüfungen, Zulassungen, Beratungen und Attestierungen im Rahmen der Lebensmittelaufsicht nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen und im Umweltschutz. Hier werden
auch die Einnahmen der Grenzkontrollstelle Tegel nachgewiesen.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11152

043
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

5.000

5.000

1.000

1.820,01

Gebühren der Veterinär-Grenzkontrollstelle (Flughafen Tegel) insbesondere für die Einfuhr von pflanzlichen Lebensmitteln
gemäß der Verordnungen der EU-Kommission 669 und 1152 aus dem Jahr 2009.
Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen im Zusammenhang mit dem erhöhten Flugaufkommen auf dem Flughafen Tegel.
11153

043
E03

Gebühren nach Bundesrecht

197.000

197.000

184.000

187.988,62

Gebühren für die Erteilung von Genehmigungen und Anordnungen nach dem Straßenverkehrsrecht
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung
11155

043
E03

Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen

555.000

555.000

585.000

Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichem Straßenland nach der Sondernutzungsgebührenordnung.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.

82

496.419,95

Reinickendorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

11156

Fkt
Kb
043
E04

Bezeichnung

Gebühren nach Bundesrecht im
Rahmen der Gewerbezentralregister

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

6.700

7.000

6.300

6.213,00

Verwaltungsgebühren für die Entgegennahme von Auskunftsersuchen aus dem Gewerbezentralregister – (vgl. auch Erläuterung zu Titel 63107)
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.435.000

1.435.000

1.380.000

1.428.074,02

U. a. Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder nach der StVO, dem Berliner Straßengesetz, dem Bundesnaturschutzgesetz, dem Gesetz über das Halten und Führen von Hunden in Berlin, dem Gesetz zum Schutze der öffentlichen
Grün- und Erholungsanlagen, dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, der Gewerbeordnung, dem Gaststättengesetz, dem
Gesetz zur Ordnung des Handwerks, dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz, dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, dem Berliner Ladenöffnungsgesetz, dem Arbeitszeitgesetz sowie dem Sprengstoffgesetz nebst Verordnung hierzu.
Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten, die mit Zwangsmaßnahmen und Geldbußen der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht zusammenhängen.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11909

043
E03

Verwertungen

1.000

1.000

1.000

—

Überschüsse aus Pfandverwertungen gem. § 11 der Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

26102

043
E03

Ersatz von Personalausgaben
durch sonstige Dienstherren

1.000

1.000

1.000

—

49.000

49.000

27.800

42.329,74

Ersatz von Personalkosten im Rahmen von Fahrzeugumsetzungen
Mehr aufgrund der gestiegenen Personalkosten des Allgemeinen Ordnungsdienstes.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.549.400
-0,5 %

2.549.700
0,0 %

2.561.100

2.433.360,70

1.399.000

1.437.000

1.394.000

1.277.016,16

13.800

14.200

2.778.000

2.848.000

2.298.000

2.795.636,67

—

—

—

233.206,33

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42221
(neu)

043

Bezüge der Anwärter/innen

42801

043

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

043

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

59.800

61.600

83.500

56.363,23

51101

043
A09

Geschäftsbedarf

25.000

25.000

26.500

18.896,58

Der Ansatz ist u. a. für den fachspezifischen Bürobedarf und für die Beschaffung von Gesetzestexten und Fachliteratur
vorgesehen.
51111

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51136

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

83

Reinickendorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

51140

Fkt
Kb
043
A05

Bezeichnung

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

7.000

7.000

7.000

7.683,49

Beschaffung und Unterhaltung von Ausstattung und Geräten, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind
51143

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51408

043
A09

Dienst- und Schutzkleidung

35.000

35.000

30.000

14.082,06

Beschaffung, Ersatz und Instandhaltung von Dienst- und Schutzkleidung
Es werden höhere Ausgaben aufgrund des zu erwartenden Ausschreibungsergebnisses veranschlagt.
51479

043
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

1.000

1.000

10,89

Für die Beschaffung von Futtermitteln, Fotoarbeiten, Schweineohrenmarken und andere Verbrauchsmaterialien
52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

4.000

4.000

4.000

1.113,90

Der Ansatz ist für die Teilnahme von Mitarbeitern / Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes an fachbezogenen Fortbildungsveranstaltungen vorgesehen.
52610

043
A09

Gutachten

1.000

1.000

1.000

—

17.000

17.000

2.300

2.300,00

Für Lärm- und Verkehrsgutachten
54010

043
A09

Dienstleistungen

Der Ansatz ist u. a. bestimmt für die Beseitigung und Verschrottung von nicht zulassungspflichtigen Fahrzeugen und Fahrzeuganhängern, den Betrieb der Dialogdisplays und die Nutzung des Services des Wetterdienstes und Ausgaben für Sachverständige, Hundetrainer sowie Fachtierärzte o. ä. im Rahmen des Tierschutzgesetzes.
Mehr aufgrund Änderungen im Tierschutzgesetz und damit verbundene Ausgaben für externe Sachverständige, Hundetrainer sowie Fachtierärzte und Ausgaben im Zusammenhang mit sichergestellten Tieren aufgrund der geringen Kapazitäten
des Tierheims Berlin Lichtenberg.
54012

043
A09

Ersatzvornahmen

2.000

2.000

2.000

357,69

Ersatzvornahmen im Rahmen des Straßenreinigungsgesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
54026

043
A09

Tierkörperbeseitigung

1.000

1.000

1.000

191,66

3.500

3.500

1.407,92

Ausgaben für die Beseitigung von Tierkörpern gem. EU-Verordnung 1774
54028

043
A09

Abräumung von Grundstücken

3.500

Ausgaben für die fachgerechte Entsorgung des auf öffentlichem Straßenland unerlaubt gelagerten Sondermülls, Bauschutts
sowie die fachgerechte Entsorgung von unerlaubt abgelagertem Abfall auf Grundstücken

84

Reinickendorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

54079

Fkt
Kb
043
A09

Bezeichnung

Verschiedene Ausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.500

1.500

2.000

1.301,79

Der Ansatz ist u.a. vorgesehen für die Abdeckung von Geldverlusten, die Beschaffung von Seren gegen Tierseuchen, Desinfektionsmitteln und Äther, Mieten für Maschinen, Wäschereileistungen.
54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

63107

043
T

Ersatz von Ausgaben an den Bund

4.000

4.000

4.000

3.548,44

Anteil des Bundes an den Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister (vgl. auch Erläuterung zu Titel 11156)

85

Reinickendorf
MG 31

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

4.400

4.400

4.400

4.037,66

Der Ansatz ist für die Beschaffung von IuK Gechäftsbedarf (Toner etc.) vorgesehen.
51143

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

8.000

10.000

13.500

4.397,79

12.400

14.400

17.900

8.435,45

Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK Technik
2016: Weniger in Anpassung an den Bedarf
2017: Mehr aufgrund von Ersatzbeschaffungen
Summe Maßnahmegruppe 31

86

Reinickendorf
MG 32

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51136

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

10.000

10.000

4.000

13.867,97

Ausgaben insbesondere für Thermopapierrollen der MDE-Geräte des Außendienstes
Mehr aufgrund gestiegener Kosten und einem weiterhin hohen Bedarf an MDE-Rollen, höhere Ausgaben im Zusammenhang mit DSL-Anschlüssen
54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

3.000

3.000

3.000

2.892,71

Insbesondere Ausgaben für Dienstleistungen zum bargeldlosen Zahlungsverkehr und Kosten für das Fachverfahren BALVI.
Summe Maßnahmegruppe 32

13.000

13.000

7.000

16.760,68

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

4.378.000
12,7 %

4.490.200
2,6 %

3.884.700

4.438.312,94

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

2.500.400

2.500.700

2.533.300

2.391.030,96

49.000

49.000

27.800

42.329,74

2.549.400

2.549.700

2.561.100

2.433.360,70

Personalausgaben

4.250.600

4.360.800

3.775.500

4.362.222,39

123.400

125.400

105.200

72.542,11

Abschluss Kapitel 3400
111186
211299

411462
511549
611699

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

4.000

4.000

4.000

3.548,44

4.378.000

4.490.200

3.884.700

4.438.312,94

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.828.600

-1.940.500

-1.323.600

-2.004.952,24

87

88

Reinickendorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Bürgerämter im Amt für Bürgerdienste. Die Aufgaben sind u.a. die Ausstellung von Personalausweisen und Pässen, die Erteilung von Auskünften aus dem Melderegister,
die An-, Ab- und Ummeldung von Wohnungen, die Beantragung von Fahrerlaubnissen und die Ausstellung von internationalen Führerscheinen, die Bearbeitung von Kraftfahrzeugangelegenheiten wie die Änderung von Fahrzeugpapieren und die
Abmeldung von Fahrzeugen sowie die Ausstellung und Verlängerung von Berlinpässen sowie Ausländerangelegenheiten.
Die Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten in Ausweis- und Meldeangelegenheiten erfolgt im Backoffice.
Der Fachbereich Bürgerämter untergliedert sich in die Bürgeramtsstandorte:
Bürgeramt Reinickendorf Ost
Bürgeramt Heiligensee
Bürgeramt Märkisches Viertel
Bürgeramt Tegel
Bürgeramt Rathaus
Mobile Bürgerämter

Teichstraße 65
Ruppiner Chaussee 268
Wilhelmsruher Damm 142 c
Berliner Straße 35
Eichborndamm 215-239

Ferner werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben des Bezirkswahlamtes in der Teichstraße 65 veranschlagt,
dem die Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen, Volksentscheiden, -begehren und initiativen, Bürgerbegehren und -entscheiden sowie die Führung des Straßen-, Block- und Stimmbezirksverzeichnisses und
die Vorbereitung zur Wahl von Schöffen und ehrenamtlichen Richtern obliegt. Außerdem werden dort die Ausgaben der
Aufwandsentschädigungen für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen gemäß der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger
ehrenamtlich tätiger Personen nachgewiesen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4260
4528
5401
5402
5403

- Ausbildung
- Bürgeramt
- Allgemeines Wahlamt
- Landesweite Wahlen und Abstimmungen
- Bezirkliche Wahlen und Abstimmungen

89

Reinickendorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

51.000

51.000

62.000

49.471,27

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung für die Vornahme von Beglaubigungen, sowie Einnahmen aus dem
Personenstands- und Meldewesen
Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
11152

043
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

582.000

582.000

670.000

578.933,97

Einnahmen nach dem Landespersonalausweisgesetz durch die fünf bezirklichen Bürgerämter und den Einsatz der Mobilen
Bürgerämter
Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
11153

043
E03

Gebühren nach Bundesrecht

905.000

905.000

1.020.000

899.048,97

Einnahmen nach der Passgebührenverordnung, der Justizverwaltungskostenordnung, dem Bundeszentralregistergesetz
und der Gewerbeordnung
Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

102.000

102.000

77.000

100.781,26

Verwarnungsgelder und Geldbußen aufgrund des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit landesrechtlichen oder bundesrechtlichen Gesetzen und Verordnungen, nach denen Zuwiderhandlungen als Ordnungswidrigkeiten mit
Verwarnungsgeld oder Geldbuße geahndet werden, sowie Zwangsgelder nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
durch die fünf Bürgerämter und die Mobilen Bürgerämter
Mehr wegen verstärkter Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.000

1.000

1.000

316,85

1.641.000
-10,3 %

1.641.000
—

1.830.000

1.628.552,32

2.900

2.900

2.200

2.876,86

Ausgaben
41201

043

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Aufwandsentschädigungen für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen gemäß der Verordnung zur Durchführung des Gesetztes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger
ehrenamtlich tätiger Personen
42201

043

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

043

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

043

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

712.000

731.000

640.000

622.011,89

1.397.000

1.432.000

1.367.000

1.178.168,20

—

—

—

143.202,91

59.100

60.900

45.000

55.665,67

90

Reinickendorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

51101

Fkt
Kb
043
A09

Bezeichnung

Geschäftsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.015.000

1.015.000

Ist (Rest/R)
2014

1.142.000

1.017.561,75

Insbesondere Ausgaben für Pässe und Personalausweise, den Vordruckbedarf der Bürgerämter, für Bücher und Zeitschriften
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014
51111

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140
(neu)

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

2.000

2.000

2.000

1.341,61

15.000

11.000

6.427,36

500,0 EUR wurden bislang bei 3340/51140 nachgewiesen.
1.500,0 EUR wurden bislang bei 3502/51140 nachgewiesen.
51143

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51170

043
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54033

043
A09

Dienstleistungen für Kartenzahlungen

15.000

Ausgaben für Dienstleistungen für den bargeldlosen Zahlungsverkehr der festen Standorte und der Mobilen Bürgerämter.
Mehr aufgrund der verstärkten Nutzung der Kartenzahlungen und dem erweiterten Einsatz von Mobilen Bürgerdiensten
(MoBüD).
54057
(neu)

011
A09

Wahlen

66.000

66.000

1.500

1.500

66.197,29

Erläuterung 2016:
Ausgaben für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2016
Erläuterung 2017:
Ausgaben für die Bundestagswahl 2017
54060

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.500

1.149,53

81.400

76.485,12

Insbesondere für Dienstreisen, Wegstreckenentschädigungen und Dienstfahrscheine.
54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

63107

043
T

Ersatz von Ausgaben an den Bund

78.800

80.000

Anteil des Bundes an den Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Bundes- und Gewerbezentralregister.
68579

043
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

1.000

1.000

954,00

Mitgliedsbeiträge für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen an den Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen

91

Reinickendorf
MG 31

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

25.500

25.500

35.000

25.665,66

Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen sowie sonstige Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik - insbesondere für
die Bürgerämter
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014
51143

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

9.000

8.500

10.000

4.077,48

5.600

—

50.600

29.743,14

Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK-Technik
Ansatz orientiert an den voraussichtlich erforderlichen Ersatzbeschaffungen
54060

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Summe Maßnahmegruppe 31

34.500

92

34.000

Reinickendorf
MG 32

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

MG
32

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK

51170

043
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.300

1.300

2.000

1.273,50

54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

5.500

5.500

9.000

16.118,00

Ausgaben insbesondere für den Betrieb des Zeitmanagementsystems
Weniger durch teilweisen Wegfall von Gebühren
Summe Maßnahmegruppe 32

6.800

6.800

11.000

17.391,50

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.391.600
1,1 %

3.448.100
1,7 %

3.354.700

3.219.176,83

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

1.641.000

1.641.000

1.830.000

1.628.552,32

1.641.000

1.641.000

1.830.000

1.628.552,32

Personalausgaben

2.171.000

2.226.800

2.054.200

2.001.925,53

Sächliche Verwaltungsausgaben

1.140.800

1.140.300

1.218.100

1.139.812,18

Abschluss Kapitel 3500
111186

411462
511549
611699

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

79.800

81.000

82.400

77.439,12

3.391.600

3.448.100

3.354.700

3.219.176,83

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.750.600

-1.807.100

-1.524.700

-1.590.624,51

93

94

Reinickendorf

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Fachbereich Standesamt inkl. des Bereiches Staatsangehörigkeitsangelegenheiten/Einbürgerungen.
Zu den Aufgaben des Standesamtes zählen u.a. die Prüfung der Ehefähigkeit bzw. Lebenspartnerschaftsvoraussetzung,
Eheschließungen bzw. Begründung von Lebenspartnerschaften, standesamtliche Beurkundungen von Geburten, Eheschließungen bzw. Lebenspartnerschaften und Sterbefällen sowie die Fortführung und Verwaltung der Personenstandsund Lebenspartnerschaftsbücher und -register.
Das Aufgabengebiet des Amtes für Einbürgerung umfasst die Beratung der Bürger in allen Fragen zu Staatsangehörigkeitsangelegenheiten, die Bearbeitung von Anträgen auf Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, Staatsangehörigkeitsprüfungen und Einbürgerungen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4260
4898
4914

- Ausbildung
- Erstellung und Verwaltung der Personenstandsregister
- Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2014/2015 MusterAnlage 8)

Produkt: 78790 Einbürgerung
Bürger mit Fragen zur Einbürgerung und zu Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Der Anteil an weiblichen und männlichen Eingebürgerten ist ziemlich ausgeglichen (im
Jahr 2014: 51,8% weibliche und 48,2% männliche Eingebürgerte)
Umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger
Amtshilfe und Mitwirkung gegenüber anderen Behörden
Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit
Ausstellung von Urkunden, Ausweisen und Bescheinigungen zur deutschen Staatsangehörigkeit
Es sind keine Steuerungsmaßnahmen möglich, da nach Bedarf gearbeitet wird.
Außerdem lassen die bisher aggregierten Fallzahlen wegen des nahezu paritätischen
Geschlechterverhältnisses nicht den Schluss zu, dass geschlechtsspezifische Zugangsbarrieren bestehen.

95

Reinickendorf

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

012
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

7.100

7.100

7.000

7.020,00

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung sowie Einnahmen aus dem Personenstands- und Meldewesen
11152

012
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

223.000

223.000

225.000

223.032,05

107.000

118.000

106.068,86

4.000

4.000

4.000

4.125,00

Gebühren aufgrund des Lebenspartnerschaftsgesetzes und des Personenstandsgesetzes
11153

012
E03

Gebühren nach Bundesrecht

107.000

Gebühren aufgrund der Staatsangehörigkeitsgebührenverordnung
11924

012
E02

Werbeerlöse

Werbeerlöse aus der Auslage von Werbematerial
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

143,36

12511

012
E03

Verkaufserlöse

9.000

9.000

12.000

8.953,00

351.100
-4,3 %

351.100
—

367.000

349.342,27

Einnahmen aus dem Verkauf von Stammbüchern
Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

477.000

490.000

464.000

439.645,08

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

143.000

147.000

208.000

195.794,30

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

78.400

80.700

62.300

73.831,24

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

4.000

4.000

10.000

7.307,10

Weniger, da Ausgaben für Stammbücher in der Höhe nicht mehr zu erwarten sind
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

96

Reinickendorf

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

52703

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Dienstreisen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

3.100

1.611,00

U.a. Ausgaben für Dienstreisen und Mitgliedsbeiträge der Standesbeamten
Die Standesbeamten haben die gesetzliche Verpflichtung (Personenstandsgesetz) zur Fortbildung, die nur in einer Bildungsstätte in Bad Salzschlirf angeboten wird.
Weniger, nach voraussichtlichem Bedarf
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

2.000

97

2.000

1.000

1.922,48

Reinickendorf
MG 31

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.500

434,59

Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen sowie sonstige Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

1.000

1.800

4.000

2.248,58

2.800

5.500

2.683,17

Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK-Technik
Weniger, nach voraussichtlichem Bedarf an Ersatzbeschaffungen
Summe Maßnahmegruppe 31

2.000

98

Reinickendorf
MG 32

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

5.800

5.500

5.000

5.519,73

Ausgaben für Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge für die im Standesamt und bei den Staatsangehörigkeitsangelegenheiten genutzten verfahrensabhängigen IT-Verfahren, z.B. Verfahren elektr. Behördenpostfach (ebPf) sowie Premium
Elektronische Bibliothek (ElBib) und Einbürgerung von Ausländern, Staatsangehörigkeiten (EvASta)
Summe Maßnahmegruppe 32

5.800

5.500

5.000

5.519,73

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

713.200
-6,0 %

733.000
2,8 %

758.900

728.314,10

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

351.100

351.100

367.000

349.342,27

351.100

351.100

367.000

349.342,27

Personalausgaben

698.400

717.700

734.300

709.270,62

14.800

15.300

24.600

19.043,48

Gesamtausgaben

713.200

733.000

758.900

728.314,10

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-362.100

-381.900

-391.900

-378.971,83

Abschluss Kapitel 3501
111186

411462
511549

Sächliche Verwaltungsausgaben

99

100

Reinickendorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Allgemeine Erläuterungen
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Backoffices Wohnen im Amt für Bürgerdienste.
Das Backoffice Wohnen ist die zuständige Stelle im Sinne des § 3 des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung
(Wohnraumförderungsgesetz – WoFG) und im Sinne des § 3 des Gesetzes zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (Wohnungsbindungsgesetz – WoBindG) in Verbindung mit der Verordnung über die Zuständigkeiten nach
dem Wohnungsbindungsgesetz und nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Außerdem obliegen dem Bereich Wohnen die Aufgaben zur Durchführung des Wohngeldgesetzes, Verfahren nach dem Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot-Gesetz- ZwVbG) sowie besondere Aufgaben zur wohnungsmäßigen
Betreuung bestimmter Personengruppen und die Beratung über das Mietrecht für Altbauwohnungen und freifinanzierte
Wohnungen.
Leistungen nach dem BuT gemäß §§ 6, 20 Bundeskindergeldgesetz (BKKG) i.V.m. §77 SGB II.
Es werden dort u.a. Kita- und Klassenfahrten, Schülerbeförderung sowie der persönliche Schulbedarf und die Ausrüstung
gefördert. Außerdem werden dort Teilhabeleistungen (z.B. Mitgliedsbeiträge für Sportvereine) nachgewiesen.
Im Backoffice Wohnen werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
100 Wohngeld
103 Kontrollaufgaben
105 Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen
4260 Ausbildung
5468 BuT Bildung und Teilhabe für Bezieher von Wohngeld
und Kinderzuschlagsberechtigte

101

Reinickendorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

419
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

3.000

3.000

1.000

378,97

Kostenerstattung bei Bankanfragen
11105

419
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

Verwaltungsgebühren für die Ausstellung von Bescheinigungen zum Bezug einer nach den Richtlinien für vereinbarte Förderung geförderten Wohnung und Gebühren für die Genehmigung von Leerstand, Zweckentfremdung und Abriss von
Wohnungen im sozialen Wohnungsbau
Mehr durch Einnahmen von Verwaltungsgebühren bei der Zweckentfremdung
11107

411
E03

Ausgleichszahlungen nach dem
Wohnungsbindungsgesetz

13.000

13.000

5.000

12.058,52

Mehr in Anpassung an die Einnahmen in 2014
11141

411
E03

Ausgleichszahlungen zum Abbau
der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen

—

—

—

8.061,35

11142

411
E03

Ausgleichsabgaben und -beträge
für Zweckentfremdung von Wohnraum

1.000

1.000

—

1.350,00

7.000

7.000

3.500

6.904,16

8.800

8.800

—

8.113,53

Einnahmen nach dem Zweckentfremdungsverbots-Gesetz
11143

411
E03

Geldleistungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz

Geldleistungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz
Mehr in Anpassung an die Einnahmen in 2014
11201

419
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

Insbesondere für Einnahmen von Ordnungswidrigkeiten nach dem Zweckentfremdungsverbots-Gesetz
11934

419
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

80.000

80.000

3.500

3.500

1.000

3.046,51

Einnahmen aufgrund überzahlter Wohngeldbeträge
Mehr wegen geändeter Buchungsvorgaben
11972
(neu)

419
E03

Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen

Höhere Einnahmen bei Nebenforderungen bei öffentlich-rechtlichen Forderungen aufgrund der Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
11979

419
E03

Verschiedene Einnahmen

23130

233
E04

Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen

1.000

1.000

1.000

853,83

1.886.000

1.886.000

1.469.000

955.002,89

1.000

208,00

Der vom Bund zu tragende Anteil an den Aufwendungen nach dem Wohngeldgesetz
Mehr in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung (vgl. Titel 68110)
23601

419
E01

Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger

1.000

1.000

Ersatz von zu Unrecht erbrachten Wohngeldleistungen von anderen Sozialversicherungs- und Sozialleistungsträgern

102

Reinickendorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

2.005.300
35,3 %

2.005.300
—

1.482.500

995.977,76

Ausgaben
42201

419

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

371.000

381.000

251.000

252.791,34

42801

419

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

206.000

212.000

203.000

178.294,13

44100

419

Beihilfen für Dienstkräfte

7.200

7.400

7.700

6.707,48

51101

419
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

903,38

1.000

1.000

1.000

78,54

4.500

5.000

3.839,40

Insbesondere für Bücher und Zeitschriften
51140

419
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

1.500,0 EUR werden künftig bei 3500/51140 nachgewiesen.

51143

419
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54010

419
A09

Dienstleistungen

4.500

Inanspruchnahme des Berliner Mietervereins e.V. für die Beratung in Mietangelegenheiten sowie Ausgaben für die Mikroverfilmung
54012

419
A09

Ersatzvornahmen

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

54079
(neu)

419
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

U.a. Ausgaben für Bankanfragen nach § 23 Absatz 4 Wohngeldgesetz
68110

233
Z

Miet- und Lastenzuschüsse nach
dem Wohngeldgesetz

3.772.000

3.772.000

2.938.000

1.904.542,82

51.100

52.100

51.000

49.796,00

Mehr in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung.
68131

233
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)
68164

233
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

1.000

1.000

7.000

Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)

103

114,22

Reinickendorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

68172

Fkt
Kb

233
T

Bezeichnung

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

50.300

52.100

58.000

45.036,26

Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)
Weniger in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung
68178

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

2.000

2.000

3.400

1.373,64

Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)
68183

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

22.000

24.000

33.200

Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch , Zweites Buch (SGB II)
Weniger in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung
68186
(neu)

233
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

1.000

1.000

Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch , Zweites Buch (SGB II)

104

19.742,79

Reinickendorf
MG 31

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51143

419
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

1.900

1.900

1.000

940,05

Hier werden die Ausgaben für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik nachgewiesen.
Mehr wegen erforderlicher Ersatzbeschaffungen in der IT-Ausstattung
Summe Maßnahmegruppe 31

1.900

1.900

1.000

940,05

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

4.493.000
26,2 %

4.514.000
0,5 %

3.561.300

2.464.160,05

118.300

118.300

12.500

40.766,87

1.887.000

1.887.000

1.470.000

955.210,89

2.005.300

2.005.300

1.482.500

995.977,76

584.200

600.400

461.700

437.792,95

9.400

9.400

9.000

5.761,37

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

3.899.400

3.904.200

3.090.600

2.020.605,73

4.493.000

4.514.000

3.561.300

2.464.160,05

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.487.700

-2.508.700

-2.078.800

-1.468.182,29

Abschluss Kapitel 3502
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

105

106

Reinickendorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Weiter-/ Erwachsenenbildungsangebote der Volkshochschule.
Lehrstätten sind insbesondere das Tegel-Center, die Bibliotheksstandorte Stargardtstraße 11-13 und Fuchssteinerweg 1319, das Fontane-Haus sowie diverse Schulen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt:
80 Weiterbildung
Qualitative Erweiterung der Genderanalyse

Produkt: 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik)
Zielgruppe

Teilnehmer und Teilnehmerinnen aller Altersgruppen

Nutzungsanalyse

Teilnehmerinnen: 76,9 %, Teilnehmer: 23,1 %
Dozentinnen: 75 % , Dozenten 25 %

Zielsetzung

Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Angeboten zur Befriedigung der
Informations- und Bildungsbedürfnisse. Durch gezielte Maßnahmen soll der Anteil von vor
allem jüngeren Teilnehmern erhöht werden. Erörterung der aktuellen Konzepte der gender- und diversitygerechten Bildung und Didaktik sowie deren Transfer in die Praxis.

Steuerungsmaßnahmen

Erstellung von geschlechterspezifischen Bildungsangeboten und direkte Ansprache von
Zielgruppen; Beobachtung und Auswertung von Unterschieden im Lern- und Gruppenprozess; Klärung, wie Lehr- und Lernprozesse der VHS zur Gleichstellungspolitik des Bezirkes beitragen können.; Umsetzung der Handlungserfordernisse aus dem Kundenmonitoring der VHS Reinickendorf in 2014

107

Reinickendorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11120

152
E03

Entgelte für Bildungsangebote

609.000

609.000

570.000

615.145,81

Entgelte für die Teilnahme an Kursen.
Hier werden auch die Entgelte für die Benutzung von Volkshochschuleinrichtungen nachgewiesen.
11122

152
E03

Eintrittsgelder

1.000

1.000

1.000

—

11190

152
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

3.000

3.000

55.000

60.625,96

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln
51190
1.000 €
53190
1.000 €
54690
1.000 €
3.000 €
Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten.
Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wurde jeweils nur der Mindesansatz dargestellt.
11194

152
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten für Integrationskurse

1.000

1.000

30.000

91.967,00

1.000

1.000

-607,14

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42794.

Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse.
Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wurde nur der Mindesansatz dargestellt.
11924

152
E02

Werbeerlöse

1.000

Einnahmen durch Inserate in den Programmheften der Volkshochschule.
11979

152
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere für Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern und Erlöse aus
dem Verkauf von Altmaterial.
28290

152
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

155.000

414.456,39

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790.

Zweckgebundene Einnahmen für die Durchführung von Kursen der Volkshochschule vom Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF) sowie Dritter.
Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wurde nur der Mindestansatz dargestellt.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

617.000
-24,1 %

617.000
—

813.000

1.181.588,02

Ausgaben
42201

152

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

442.000

454.000

416.000

309.207,65

42701

152

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

950.000

950.000

950.000

934.806,67

Honorare und sonstige Leistungen für die Dozenten.

108

Reinickendorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

42790

Fkt
Kb

152

Bezeichnung

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

155.000

406.543,09
R 34.795,01

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Aufwendungen für freie Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen für Kurse im Rahmen der Förderung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie für andere drittmittelfinanzierte Kurse
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
42794

152

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse

1.000

1.000

30.000

34.558,64
R 59.777,05

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11194. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Aufwendungen für freie Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen für Integrationskurse.
(Deutsch als Zweit-/Fremdsprache)
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11194)
42801

152

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

457.000

469.000

453.000

494.790,02

42811

152

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

—

—

1.000

12.842,45

44100

152

Beihilfen für Dienstkräfte

27.100

27.900

17.700

25.473,82

51101

152
A09

Geschäftsbedarf

6.000

6.000

6.000

7.378,39

51140

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

4.000

4.000

7.000

-235,96

51143

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51190

152
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

35.000

57.161,61
R 52.351,06

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Geschäftsbedarf, Beschaffung von Ausstattungsgegenständen und Geräten aus zweckgebundenen Zuschlägen zum Kursentgelt (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190).
52508

152
A01

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial

3.000

3.000

3.000

1.488,27

25.000

25.000

35.000

3.756,75

Lehr- und Lernmittel für Unterrichtszwecke.
53101

152
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

Druckkosten für die Herstellung der Programmhefte.
Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.

109

Reinickendorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

53111

Fkt
Kb
152
A09

Bezeichnung

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

373,79

1.000

1.000

3.000

—

Plakatwerbung und Schaltung von Inseraten.
53190

152
A10

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit aus zweckgebundenen Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Präsentation des Jahresprogramms, Öffentlichkeitsarbeit der Volkshochschule (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190).
54010

152
A09

Dienstleistungen

22.000

22.000

32.000

10.418,75

2.500

2.500

2.500

3.166,04

1.000

1.000

1.000

986,06

1.000

1.000

1.000

4.459,86

1.000

17.000

4.329,26
R 2.000,00

Sicherstellung der Abend- und Wochenenddienste in der Volkshochschule.
54024

152
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

GEMA-Gebühren bei öffentlichen Veranstaltungen.
54053

152
A09

Veranstaltungen

54060

152
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54079

152
A09

Verschiedene Ausgaben

Für sonstige Ausgaben und zur Abdeckung von Geldverlusten.
54690

152
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Beschaffung, Ergänzung, Reparatur und Installation von Hard- und Software einschließlich Verbrauchsmaterial (vgl. auch
Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190).

110

Reinickendorf
MG 31

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

MG
31
51143

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
152
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

4.000

4.000

6.500

1.513,90

Ausgaben für IuK-Beschaffungen wie z.B. Gerätekonfiguration (Rechnereinheit, Tastatur, Monitor, Drucker).
54060

152
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

2.000

484,32

Summe Maßnahmegruppe 31

5.000

5.000

8.500

1.998,22

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.951.600
-10,3 %

1.976.400
1,3 %

2.174.700

2.313.503,38

616.000

616.000

658.000

767.131,63

1.000

1.000

155.000

414.456,39

617.000

617.000

813.000

1.181.588,02

1.878.100

1.902.900

2.022.700

2.218.222,34

73.500

73.500

152.000

95.281,04

Gesamtausgaben

1.951.600

1.976.400

2.174.700

2.313.503,38

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.334.600

-1.359.400

-1.361.700

-1.131.915,36

Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge.

Abschluss Kapitel 3610
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

111

112

Reinickendorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Musikalische Ausbildung und Erziehung, Präsentationen, Veranstaltungen sowie Beratungen der Musikschule.
Lehrstätten sind insbesondere das Atrium, die Stadtteilbibliothek Fuchssteinerweg 13-19, das Fontane-Haus sowie diverse
Schulen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt :
25 Musikalische Ausbildung und Erziehung
508 Präsentation/Veranstaltungen und Beratung

Qualitative Erweiterung der Genderanalyse

Produkt: 79395 Musikunterricht
Zielgruppe

Teilnehmer/-innen und Musikschullehrer/-innen aller Altersgruppen

Nutzungsanalyse

allgemeine Schülerzahlen: 59,8 % weiblich, 40,2 % männlich
Lehrkräfte: 54,86 % weiblich, 45,14 % männlich

Zielsetzung

Das Interesse für möglichst viele verschiedene Instrumente soll geschlechterübergreifend
geweckt werden (Instrumentenkarussell, Tag der offenen Tür, Kooperationsmodelle mit
Schulen). Das Angebot spezifischer Instrumentengruppen soll zum Ausgleich der neigungsbedingt unterschiedlichen Präferenzen der Geschlechter beitragen.

Steuerungsmaßnahmen

Die Musikschule hält ein weitgehend geschlechtergerechtes Angebot vor. Die Zugangsbedingungen zu den Angeboten der Musikschule unterliegen weiterhin keiner geschlechterdifferenzierten/-spezifischen Einschränkung. Die Nutzung der Musikschulangebote erfolgt zu
59,8 % durch Schülerinnen, somit befindet sich das Nutzungsverhältnis in einem gesellschaftlich akzeptablen Rahmen. Die gesetzlichen Vorgaben werden erfüllt.

113

Reinickendorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11120

185
E03

Entgelte für Bildungsangebote

55.000

55.000

55.000

51.437,88

17.000

17.000

15.000

16.918,40

1.266.000

1.266.000

1.308.000

1.193.988,61

1.000

—

Einnahmen aus dem Kursunterricht.
11122

185
E03

Eintrittsgelder

11124

185
E03

Entgelte für Instrumental- und
Vokalunterricht

Einnahmen aus dem Instrumental- und Vokalunterricht sowie der Instrumentenüberlassung.
11190

185
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

1.000

1.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190.

Zweckgebundene Zuschläge zum Unterrichtsentgelt im Rahmen des Bandbreitenmodells (Wartung, Erhalt und Ausbau des
Instrumentenbestandes der Musikschule).
11979

185
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

800,95

Insbesondere für Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern und Verkauf von
Altmaterial und ausgesonderten Sachen.
28290

185
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

500,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Zuwendungen werden für die Verbesserung der Ausstattung mit Instrumenten und Noten, die Durchführung besonderer
Projekte erwartet.
38190
(neu)

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

3.700

3.700

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Erträge aus der Margarethe-Ruhk-Stiftung
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.344.700
-2,6 %

1.344.700
—

1.381.000

1.263.645,84

165.000

169.000

149.000

122.652,40

1.656.000

1.657.000

1.592.000

1.611.868,49

347.000

356.000

345.000

299.207,17

—

—

—

5.955,63

Ausgaben
42201

185

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

185

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

42801

185

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

185

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

185

Beihilfen für Dienstkräfte

4.500

4.600

12.800

4.156,06

51101

185
A09

Geschäftsbedarf

2.000

2.000

2.000

2.155,88

114

Reinickendorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

51140

Fkt
Kb
185
A05

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

15.000

15.000

15.000

195.880,41

1.000

—

Wartung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen .
51143

185
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51190

185
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zuwendungen sind für die Verbesserung der Ausstattung mit Instrumenten und Noten sowie die Durchführung von Projekten, z.B. im Rahmen des Kultur- und Jugendaustauschs und für Orchesterfahrten vorgesehen (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 11190 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52508

185
A01

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial

1.000

1.000

1.000

602,93

53110

185
A09

Programminformation und Werbung

8.000

8.000

11.000

7.889,88

54010

185
A09

Dienstleistungen

6.000

6.000

6.000

6.792,45

4.000

4.000

5.000

3.284,83

2.000

2.000

2.000

2.413,23

1.000

1.000

1.000

—

4.700

4.700

1.000

—
R 26.268,02

Leistungen externer Dienstleister, z. B. für Instrumententransporte.
54024

185
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

Für GEMA-Gebühren bei öffentlichen Veranstaltungen.
54053

185
A09

Veranstaltungen

Konzertreisen und Orchesterfahrten.
54060

185
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54079

185
A09

Verschiedene Ausgaben

Für die Abdeckung von Geldverlusten.
54690

185
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290 und 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Anteil an der Erträgen der Margarethe-Ruhk-Stiftung (vgl. auch Zweckbindungsvermerk zu Titel 381 90).
Zuwendungen sind für die Verbesserung der Ausstattung mit Instrumenten und Noten sowie die Durchführung von Projekten, z.B. im Rahmen des Kultur- und Jugendaustauschs und für Orchesterfahrten vorgesehen (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).

115

Reinickendorf
MG 31

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51143

185
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

2.000

2.000

2.000

1.453,15

Ausgaben IuK-Beschaffungen für Hardware wie z.B. Gerätekonfiguration (Rechnereinheit, Tastatur, Monitor, Drucker).
54060

185
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

8.000

8.000

8.000

6.172,64

Summe Maßnahmegruppe 31

10.000

10.000

10.000

7.625,79

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.227.200
3,4 %

2.241.300
0,6 %

2.153.800

2.270.485,15

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

1.340.000

1.340.000

1.380.000

1.263.145,84

1.000

1.000

1.000

500,00

3.700

3.700

—

—

1.344.700

1.344.700

1.381.000

1.263.645,84

Personalausgaben

2.172.500

2.186.600

2.098.800

2.043.839,75

54.700

54.700

55.000

226.645,40

Gesamtausgaben

2.227.200

2.241.300

2.153.800

2.270.485,15

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-882.500

-896.600

-772.800

-1.006.839,31

Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge.

Abschluss Kapitel 3620
111186
211299
351389

411462
511549

Sächliche Verwaltungsausgaben

116

Reinickendorf

3630
2016/2017
Kultur

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Kunst und Geschichte mit den Einrichtungen Heimatmuseum und Graphothek Berlin, des Spielstättenmanagements (Fontane-Haus und Ernst-Reuter-Saal) sowie der Jugendkunstschule Atrium.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt :
3552 Kunst- und Kulturförderung
410 Präsentation eines kulturellen Angebots in allen künstlerischen Sparten, der Stadtteilgeschichte und
themenorientierter Projekte

117

Reinickendorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11116

188
E03

Benutzungsentgelte

146.000

146.000

160.000

145.923,94

130.000

64.000

129.803,39

11.000

17.000

10.656,50

2.000

16.000

21.657,91

Entgelte für die Nutzung der Veranstaltungsräume.
Fontanehaus
Ernst-Reuter-Saal

11122

188
E03

Eintrittsgelder

111.000 €
35.000 €
146.000 €
130.000

Einnahmen aus Veranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte sowie des Atriums.
Mehr in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen.
11133

188
E03

Sonstige Entgelte

11.000

Entgelte für die Nutzung der Graphothek und der Spielstätten.
11190

188
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

2.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln
51190:
1.000 €
54690:
1.000 €
2.000€
Zweckgebundene Anteile zum Benutzungsentgelt der Einrichtungen der Spielstätten (Material-, Geräte- und Ausstattungsanteil, Anteile für besonderen Aufwand oder Ausstattung).
Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wurde jeweils nur der Mindestansatz dargestellt.
11901

188
E03

Veröffentlichungen

1.400

1.400

2.700

1.287,00

Verkauf von Publikationen des Museums Reinickendorf und des Fachbereichs Kunst und Geschichte.
11903

188
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.500

1.500

2.500

1.381,45

13.000

13.000

25.000

12.299,59

Säumnisentgelte der Graphothek.
11961

188
E03

Erstattung von Steuerbeträgen

Erstattung von Steuerbeträgen, insbesondere für überzahlte Steuervorauszahlungen der Betriebe des Spielstättenmanagements.
Weniger in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen.
11979

188
E03

Verschiedene Einnahmen

4.300

Insbesondere für Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern.

118

4.300

5.300

153,25

Reinickendorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

28290

Fkt
Kb
188
E01

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

33.000

33.000

35.000

99.028,96

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42790 in Höhe von
Titel 52390 in Höhe von
Titel 54690 in Höhe von
Titel 68690 in Höhe von

1.000 €
1.000 €
1.000 €
30.000 €
33.000 €

Zuwendungen werden erwartet für den Erwerb zusätzlicher Exponate für die Graphothek,
die Durchführung zusätzlicher Veranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte,
die Spielstätten, das Atrium und geförderte Projekte i.R. des Fonds Kulturelle Bildung.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

342.200
4,5 %

342.200
—

327.500

422.191,99

205.000

210.000

197.000

143.884,29

85.000

85.000

54.900

90.100,00

1.000

1.000

1.000

66.598,58
R 2.883,49

Ausgaben
42201

188

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

188

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

Honorarverträge mit freischaffenden Künstlern.
42790

188

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
aus zweckgebundenen Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen für Honorarleistungen im Atrium verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).

42801

188

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

406.000

416.000

441.000

281.605,69

44100

188

Beihilfen für Dienstkräfte

19.100

19.700

18.700

17.938,87

51101

188
A09

Geschäftsbedarf

17.500

17.500

17.500

17.578,77

51111

188
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51122

188
A09

Programme, Eintrittskarten

1.000

1.000

1.000

341,83

51140

188
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

23.200

23.200

23.200

22.265,42

Wartung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen:
Fachbereich Kunst und Geschichte
Museum Reinickendorf
Graphothek
Spielstätten
Atrium

1.500 €
1.500 €
1.000 €
13.500 €
5.700 €
23.200 €

119

Reinickendorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

51143

188
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51190

188
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

8.000

11.316,90
R 32.286,24

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Beschaffung von Ausstattungsgegenständen und Geräten aus zweckgebundenen Anteilen vom Benutzungsentgelt (vgl.
auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190).
Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wird nur noch der Mindestansatz dargestellt.
51420

188
A07

Beköstigung

1.000

1.000

1.000

908,87

51432

188
A09

Film- und Fotomaterial, Ton- und
Videobänder

1.000

1.000

2.000

392,42

51479

188
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

3.000

3.000

3.000

5.488,18

51802

188
A09

Mieten für Fahrzeuge

1.000

1.000

1.000

935,82

52306

188
A09

Archive und Sammlungen

9.500

9.500

9.500

9.522,30

1.000

—
R 6.705,81

Beschaffung von Exponaten für das Museum Reinickendorf und die Graphothek Berlin.
Graphothek
Museum Reinickendorf

6.500 €
3.000 €
9.500 €

52390

1.000

188
A10

Archiv- und Sammlungsgegenstände aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zuwendungen sollen für den Erwerb zusätzlicher Exponate verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk bei Titel 28290).
52509
(neu)

188
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

2.000

2.000

2.000

554,21

8.000

8.000

9.800

5.867,93

16.000

16.000

16.000

15.827,46

1.000

—

2.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
53101

188
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

Ausstellungskataloge des Museums Reinickendorf.
53110

188
A09

Programminformation und Werbung

Programminformationen (Broschüren, Flyer, Konzertprogramme), Plakatwerbung und Inserate.
53111

188
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

1.000

120

1.000

Reinickendorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

54010

Fkt
Kb
188
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Dienstleistungen

200.000

200.000

136.900

155.137,76

Transporte, Veranstaltungsdienste, etc..
Erhöhter Ansatz u.a. aufgrund der Anforderungen des Mindestlohngesetzes und der verstärkten Inanspruchnahme externer
Dienstleister.
54020

188
A09

Versicherungen in besonderen
Fällen

1.000

1.000

1.000

738,67

3.000

3.000

3.000

3.472,10

90.000

93.000

93.000

85.364,99

Leih-Exponate
Fachbereich Kunst und Geschichte

500 €

Museum Reinickendorf

54024

188
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

500 €
1.000 €

GEMA-Gebühren des Fachbereichs Kunst und Geschichte.
54053

188
A09

Veranstaltungen

Für kulturelle Veranstaltungen (Orchester, Ensembles etc.) des Fachbereichs Kunst und Geschichte.
54077

188
A09

Steuern, Abgaben

5.000

5.000

5.000

4.964,51

Steuerzahlungen für den Betrieb des Spielstättenmanagements.
54079

188
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

3.000

1.412,81

54210

188
A09

Verpflichtung künstlerischer Gruppen

1.000

1.000

1.000

—

Kulturveranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte (Reise- und Übernachtungskosten).
54690

188
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

2.000

2.000

11.000

40.861,24
R 66.008,75

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zuwendungen sollen für die Durchführung zusätzlicher Veranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk bei den Titeln 11190 und 28290).
68569

188
Z

Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland

16.000

13.100

15.000

15.000,00

Dezentrale Kulturarbeit zur Unterstützung von bezirklichen Kulturvereinen und anderen freien Kulturinitiativen bei der
Durchführung kultureller Veranstaltungsprojekte.
68690

188
Z10

Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland aus zweckgebundenen Einnahmen

30.000

30.000

30.000

—
R 3.424,28

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zuwendungen für geförderte Projekte i.R. des Fonds kulturelle Bildung.

121

Reinickendorf
MG 31

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

188
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.000

2.000

2.000

1.649,29

51143

188
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

3.000

3.000

6.000

1.262,37

Ausgaben für IuK-Beschaffungen für Hardware wie z.B. Gerätekonfiguration (Rechnereinheit, Tastatur, Monitor, Drucker).
Summe Maßnahmegruppe 31

5.000

5.000

8.000

2.911,66

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.157.300
3,7 %

1.173.000
1,4 %

1.115.500

1.000.991,28

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

309.200

309.200

292.500

323.163,03

33.000

33.000

35.000

99.028,96

342.200

342.200

327.500

422.191,99

Personalausgaben

716.100

731.700

712.600

600.127,43

Sächliche Verwaltungsausgaben

395.200

398.200

357.900

385.863,85

Abschluss Kapitel 3630
111186
211299

411462
511549
611699

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

46.000

43.100

45.000

15.000,00

1.157.300

1.173.000

1.115.500

1.000.991,28

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-815.100

-830.800

-788.000

-578.799,29

122

Reinickendorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Bereitstellung und Entleihung der Medien, Beratung sowie
Vermittlung von Medienkompetenz und Leseförderung der Bibliotheken.
Es bestehen folgende Ausleihstellen:
1. Humboldt-Bibliothek (Bezirkszentralbibliothek)
2. Stadtteilbibliothek Am Schäfersee
3. Stadtteilbibliothek Reinickendorf-West
4. Stadtteilbibliothek Märkisches Viertel
5. Stadtteilbibliothek Frohnau
6. Fahrbibliothek I, Basisstandort im Märkischen Viertel
7. Fahrbibliothek II, Basisstandort in Reinickendorf-West

Karolinenstr. 19
Stargardtstr. 11 - 13
Auguste-Viktoria-Allee 29 - 31
Königshorster Str. 6
Fuchssteinerweg 13 - 19
Königshorster Str. 6
Auguste-Viktoria-Allee 29 - 31

Es werden folgende Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
495
Bibliotheksangebote
80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung
80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation
80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung

Qualitative Erweiterung der Genderanalyse

Produkt: 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung
Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger alle Altersgruppen

Nutzungsanalyse

Erwachsene: 61,6 % Frauen, 38,4 % Männer
Kinder bis 16 Jahre: Verhältnis ausgewogen

Zielsetzung

Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Angeboten zur Befriedigung
der Informations- und Bildungsbedürfnisse. Die durch Bibliotheken angebotenen Leistungen gewähren Chancengleichheit. Entscheidungsträger/-innen haben Genderkompetenz.

Steuerungsmaßnahmen

Zielgruppengerechte kontinuierliche Neubeschaffung von Medien, Berücksichtigung
geschlechterspezifischer Bedürfnisse durch Beschaffung von anderen Medienformen:
z.B. Hörbüchern, CDs, DVDs, Konsolenspielen, E-Books, E-Paper, E-Audios und EVideos und Zeitschriften; Einrichtung von Internetarbeitsplätzen

123

Reinickendorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11108

186
E03

Entgelte für Benutzerausweise

79.000

79.000

75.000

78.459,25

Entgelte für die Ausstellung von Bibliotheksausweisen nach der Allgemeinen Anweisung über die Benutzungsbedingungen
der Öffentlichen Bibliotheken Berlins.
11190

186
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

1.000

1.000

1.000

124,28

136.000

145.752,16

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52390.

Einnahmen werden erwartet aus dem Verkauf makulierter Medien.
11903

186
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

145.000

145.000

Entgelte bei Überschreitung der Leihfrist, Bearbeitungsentgelte für die Ersatzbeschaffung von Medien oder Reparaturen
durch die Bibliothek sowie für Verbuchungsträger.
Mehr in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen.
11979

186
E03

Verschiedene Einnahmen

2.500

2.500

3.300

2.442,43

Insbesondere Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern, für Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial,
Entgelte für die Internetbenutzung, Entgelte für Vormerkungen und Serviceleistungen wie Anfertigen von Fotokopien und
Computerausdrucken, Gestattungsentgelte für Kopierer und Kaffeeautomaten, Eintrittsgelder aus Veranstaltungen.
28290

186
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

2.000

2.000

2.000

41.480,36

800

3.600

2.000,00

Zuwendungen werden erwartet aus dem Verkauf gespendeter Bücher.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52390 (1,0 T€).
Zusätzlich werden Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690 (1,0 T€).
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

800

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Erträge der vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verwalteten Sammelstiftung, soweit von dem auf den Bezirk Reinickendorf entfallenden Anteil der Abteilung Schule, Bildung und Kultur ein Teilbetrag bereitgestellt wird.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

230.300
4,3 %

230.300
—

220.900

270.258,48

1.040.000

1.068.000

948.000

722.472,75

—

—

—

7.062,50
R 318,25

994.000

1.019.000

958.000

1.021.291,99

—

—

—

27.613,46

Ausgaben
42201

186

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42790

186

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
aus zweckgebundenen Einnahmen

42801

186

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

186

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

124

Reinickendorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

42821

186

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

90.800

93.000

81.500

55.223,50

44100

186

Beihilfen für Dienstkräfte

22.800

23.500

28.000

21.415,58

51101

186
A09

Geschäftsbedarf

25.000

25.000

25.000

33.000,00

51111

186
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

30.000

30.000

40.000

18.275,96

12.000

12.000

10.491,94

240.000

240.000

240.000

301.950,20

2.000

2.000

2.000

35.231,83
R 18.792,93

Beschaffung und Unterhaltung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen.
Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
51143

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51145

186
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51403

186
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

12.000

Ausgaben für die Fahrzeuge der Fahrbibliothek..
Treibstoffe
Kraftfahrzeugsteuer
Wagenpflege, Wartung, Reparaturen usw.

52306

186
A09

Archive und Sammlungen

6.000 €
1.500 €
4.500 €
12.000 €

Anschaffung von Medien
52390

186
A10

Archiv- und Sammlungsgegenstände aus zweckgebundenen
Einnahmen

Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei Titel 28290 und in Höhe von 90 v.H. der bei Titel 11190 eingegangenen Einnahmen
geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Beschaffung von Medien durch aus dem Verkauf gespendeter und makulierter Medien erzielter Einnahmen (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerke zu Titel 11190 und Titel 28290).
111 90
1.000 €
282 90
1.000 €
2.000 €
52511

186
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

53110

186
A09

Programminformation und Werbung

2.500

Veranstaltungsinformationen (z.B. Flyer).

125

2.500

2.500

1.400,00

Reinickendorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

54010

Fkt
Kb
186
A09

Bezeichnung

Dienstleistungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

45.000

45.000

30.000

40.000,00

Vergabe von Aufträgen an externe Dienstleister, z.B. für das Laminieren von Medien.
Erhöhter Ansatz aufgrund der Anforderungen des Mindestlohngesetzes und der verstärkten Inanspruchnahme externer
Dienstleister.
54053

186
A09

Veranstaltungen

54060

186
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54079

186
A09

Verschiedene Ausgaben

3.100

3.100

3.100

2.058,25

1.000

1.000

1.000

—

1.800

1.800

4.600

8.907,80
R 2.683,65

Für die Abdeckung von Geldverlusten
54690

186
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei Titel 282 90 sowie bei Titel 381 90 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern sowie Anteil an den Erträgen der vom Bezirksamt FriedrichshainKreuzberg verwalteten Sammelstiftung. Dieser ist für bildungsfördernde Veranstaltungen zu verwenden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290 und Titel 38190).
Ausgaben aus Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern (vgl. auch Zweckbindungsvermerk zu 28290).

126

Reinickendorf
MG 31

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

186
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.400

2.400

2.400

3.000,00

51143

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

20.000

20.000

20.000

19.887,25

Ausgaben für die Ersatzbeschaffungen von Hardware wie Rechnereinheiten, Tastatur, Monitor, Drucker und Mobiliar für
Bildschirmarbeitsplätze.
51145

186
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

25.000

25.000

30.000

20.907,40

Ausgaben für die Datenfernübertragung im Zusammenhang mit dem Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB).
52511

186
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.000

2.000

2.000

1.350,00

Aus- und Fortbildung auch für die IuK-Technik im Rahmen des Verbundes Öffentlicher Bibliotheken Berlins (VÖBB).
54060

186
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

40.000

40.000

40.000

40.000,00

Dienstleistungen und Betriebskosten für die IuK-Technik im Rahmen des Verbundes Öffentlicher Bibliotheken Berlins
(VÖBB).
Summe Maßnahmegruppe 31

89.400

89.400

94.400

85.144,65

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.599.400
5,2 %

2.655.300
2,2 %

2.470.100

2.391.540,41

227.500

227.500

215.300

226.778,12

2.000

2.000

2.000

41.480,36

800

800

3.600

2.000,00

230.300

230.300

220.900

270.258,48

2.147.600

2.203.500

2.015.500

1.855.079,78

451.800

451.800

454.600

536.460,63

Gesamtausgaben

2.599.400

2.655.300

2.470.100

2.391.540,41

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.369.100

-2.425.000

-2.249.200

-2.121.281,93

Abschluss Kapitel 3640
111186
211299
351389

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

127

128

Reinickendorf

3700
2016/2017
Schule und Sport

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Schulamtes für den Produktbereich Schulträgerschaft.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts

129

Reinickendorf

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11201

111
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

32.000

32.000

34.000

31.240,35

11906

111
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

1.000

1.000

1.000

—

11979

111
E03

Verschiedene Einnahmen

4.200

4.200

1.000

4.242,03

11992

111
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Schüler-Eigenanteilen für
Lernmittel

1.000

1.000

1.000

21.259,80

1.000

4.326,00

1.000

3.750,17

7.200

6.000,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52591.

Einnahmen werden erwartet als Elterneigenanteile im Rahmen des Lernmittelfonds.
12401
(neu)

111
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.000

1.000

Wurde bislang bei 38101 nachgewiesen.

Mieteinnahmen für die Nutzung regionaler Fortbildungszentren in den Schulaufsichtsregionen
28290

129
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52594.

Zuwendungen werden erwartet für die Verbesserung der schulischen Ausstattung.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

8.600

4.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
2016
2017
Titel 546 90 in Höhe von
5.400 €
800 €
Titel 685 90 in Höhe von
3.200 €
3.200 €
8.600 €
4.000 €
Erträge der vom Bezirksamt Kreuzberg verwalteten Sammelstiftung, soweit von dem auf den Bezirk Reinickendorf
entfallenden Anteil dem Schulamt ein Teilbetrag bereitgestellt wird. Weiterhin werden Erträge erwartet aus: WolfgangDege-Stiftung (2016), Gozdz-Bukowiecki-Stiftung, Budow-Stiftung (2016 und 2017).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

48.800
5,6 %

44.200
-9,4 %

46.200

70.818,35

Ausgaben
42201

111

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

626.000

643.000

551.000

504.575,94

42701

111

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

105.000

105.000

86.700

175.674,49

Honorarzahlungen für schulische Arbeitsgemeinschaften, Neigungsgruppen, Schularbeitszirkel, die Musischen Tage sowie
die bezirklichen Bildungsberater.
42801

111

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

3.058.000

3.038.000

3.174.000

3.638.009,67

42811

111

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

60.000

60.000

90.000

96.796,39

44100

111

Beihilfen für Dienstkräfte

43.900

45.200

37.100

41.305,65

130

Reinickendorf

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51101

111
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

34.000

2015

37.500

Ist (Rest/R)
2014

39.700

25.863,53

Insbesondere für die Beschaffung von Vordrucken für alle Schulen, Drucksachen, Lizenzen „Schulrecht“ und für
Wegstreckenentschädigungen, BVG-Fahrscheine u. a.
51111

111
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

51143

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51403

111
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

51404
(neu)

112
A07

Härtefallfonds Schulmittagessen

10.000

10.000

10.000

30.174,42

1.000

1.000

1.000

—

20.000

20.000

25.000

6.664,06

Wurde bislang bei 3701/51404 nachgewiesen.

Hieraus soll Kindern, deren Sorgeberechtigte zeitweilig in besondere Notlagen geraten sind, zur weiter reduzierten bis
kostenlosen Teilnahme am Mittagessen verholfen werden.
51802

111
A09

Mieten für Fahrzeuge

1.000

1.000

1.000

—

52501

129
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

—

52509

111
A01

Lehr- und Lernmittel sowie
Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen

24.000

24.000

23.700

23.078,09

3.700,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Für die Reinickendorfer Schulen wird ein bezirklicher Projektmittelfonds in Höhe von 20.000,-€ pro Jahr zur Verfügung
gestellt. Ausgaben dürfen bei diesem Titel in Höhe von 20.000 € nur nach Entscheidung einer Jury und für diesen Zweck
geleistet werden.
52591

111
A10

Lernmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

21.259,80

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11992. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen für die Beschaffung von Lernmitteln verwendet werden (s. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 11992).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 11992 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche
Erläuterung).
52594
(neu)

111
A10

Lehrmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

2.985,53
R 9.298,20

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Wurde bislang bei 52592 nachgewiesen.

Die Zuwendungen sollen insbesondere zur Verbesserung der schulischen Ausstattung verwendet werden.

131

Reinickendorf

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

53101

111
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

2.000

2.000

2.000

11.661,99

53111

111
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

1.000

1.000

1.000

—

54024

111
A09

Aufführungsrechte,
Kompositionsaufträge

3.000

3.000

3.000

2.802,20

54053

111
A09

Veranstaltungen

2.000

2.000

2.000

1.675,44

54079

111
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

14.891,85

54690

111
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

5.400

800

4.100

8.033,67
R 8,85

Anteil an den Erträgen der vom Bezirksamt Kreuzberg verwalteten Sammelstiftung. Dieser ist für die Durchführung von
Schulveranstaltungen und für die Verbesserung der Unterrichts- und Arbeitsbedingungen an den Reinickendorfer Schulen
zu verwenden.
Weiterhin werden für 2016 Erträge aus der Wolfgang-Dege-Stiftung erwartet (s. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 38190 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche
Erläuterung).
63621

111
T

Beiträge an die Unfallkasse

1.621.000

1.662.000

1.806.000

1.557.002,08

Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung an die Unfallkasse Berlin für alle Reinickendorfer öffentlichen
allgemeinbildenden Schulen.
67105

145
T

Beförderung behinderter Kinder

869.000

869.000

829.000

660.833,00

Ausgaben für die Beförderung der körperlich und geistig behinderten Kinder zum Unterricht sowie für Sonderfahrten.
68123

111
T

Ehrungen, Preise

68156

111
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

68165

259
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Schulausflüge

1.000

1.000

1.000

435,00

71.000

71.000

70.800

62.327,39

156.000

164.000

107.000

141.453,12

3.100

3.488,98
R 500,00

Finanzierung von Tagesausflügen an Schulen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Mehr aufgrund der gezielten Zumessung.
68590

111
Z10

Sonstige Zuschüsse für
konsumtive Zwecke im Inland aus
zweckgebundenen Einnahmen

3.200

3.200

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Einnahmen werden aus der Gozdz-Bukowiecki-Stiftung und der Budow-Stiftung erwartet (s. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190).

132

Reinickendorf
MG 31

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

MG
31

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben für
verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

111
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.000

2.000

2.000

1.506,16

51143

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

2.000

2.000

2.000

—

Summe Maßnahmegruppe 31

4.000

4.000

4.000

1.506,16

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

6.725.500
-2,2 %

6.771.700
0,7 %

6.876.200

7.032.498,45

39.200

39.200

38.000

61.068,18

1.000

1.000

1.000

3.750,17

8.600

4.000

7.200

6.000,00

48.800

44.200

46.200

70.818,35

3.892.900

3.891.200

3.938.800

4.456.362,14

111.400

110.300

120.500

150.596,74

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

2.721.200

2.770.200

2.816.900

2.425.539,57

6.725.500

6.771.700

6.876.200

7.032.498,45

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-6.676.700

-6.727.500

-6.830.000

-6.961.680,10

Abschluss Kapitel 3700
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

133

134

Reinickendorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Grundschulen für die Produkte Bereitstellung von Schulplätzen in
Grundschulen und Ganztagsgrundschulen in gebundener Form und Betreuung von Kindern im Hortbereich sowie für die
Produktbereiche Schülerbeköstigung und Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Die Grundschule bildet die gemeinsame Schulstufe (Grundstufe) für alle Schulpflichtigen.
Im Bezirk bestehen folgende Grundschulen:
12G01
12G02
12G03
12G04
12G05
12G06
12G07
12G09
12G10
12G11
12G12
12G13
12G14
12G15
12G17
12G18
12G19
12G20
12G21
12G22
12G23
12G24
12G26
12G27
12G28
12G29
12G30
12G32
12G33
12G34

Havelmüller-Grundschule
Grundschule am Schäfersee
Reginhard-Grundschule
Till-Eulenspiegel-Grundschule
Kolumbus-Grundschule
Hausotter-Grundschule
Mark-Twain-Grundschule
Grundschule an der Peckwisch
Peter-Witte-Grundschule
Ringelnatz-Grundschule
Borsigwalder Grundschule
Franz-Marc-Grundschule
Alfred-Brehm-Grundschule
Hoffmann-von-Fallersleben-Grundschule
Ellef-Ringnes-Grundschule
Grundschule am Tegelschen Ort
Münchhausen-Grundschule
Grundschule am Vierrutenberg
Grundschule am Fließtal
Gustav-Dreyer-Grundschule
Victor-Gollancz-Grundschule
Renée-Sintenis-Grundschule
Märkische Grundschule
Chamisso-Grundschule
Grundschule in den Rollbergen
Hermann-Schulz-Grundschule
Reineke-Fuchs-Grundschule
Charlie-Chaplin-Grundschule
Lauterbach-Schule (Grundschule)
Otfried-Preußler-Grundschule

Namslaustraße 49-57
Holländerstraße 25-30
Letteallee 39-41
Humboldtstraße 8-13
Büchsenweg 23 a
Hausotterplatz 3-4
Auguste-Viktoria-Allee 95-96
Tornower Weg 26-34
Rathauspromenade 75
Wilhelm-Gericke-Straße 7-13
Miraustraße 100-118
Treskowstraße 26-31
Ascheberger Weg 8 a
Ziekowstraße 80-88
Im Erpelgrund 11-17
Gerlindeweg 11-23
Artemisstraße 22-26
Am Vierrutenberg 59-65
Seebadstraße 42-43
Freiherr-vom-Stein-Straße 31
Gollanczstraße 18-24
Laurinsteig 39-45
Dannenwalder Weg 163-165
Senftenberger Ring 27
Waldshuter Zeile 6
Kienhorststraße 67-69
Foxweg 15
Wilhelmsruher Damm 90-94
Senftenberger Ring 43-45
Schulzendorfer Str. 99

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts

135

Reinickendorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11110

129
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)

3.932.000

4.062.000

4.224.000

3.711.997,72

4.000

1.000

4.342,00

1.000

—

Entgelte für die Hortbetreuung und Beköstigung in allen Grundschulen.
11117

112
E05

Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder

4.000

Kostenbeteiligung für in Brandenburger Horten untergebrachte Reinickendorfer Schulkinder.
12516

112
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

Zweckbindungsvermerk:
80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.
Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im
Landeshaushalt.
26105

112
E05

Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin

410.000

415.000

160.000

413.834,73

Kostenerstattungen Brandenburgs für deren in Berliner Einrichtungen betreute Schülerinnen und Schüler gemäß Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen
der Kindertagesbetreuung.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

207.207,82

1.000

100.221,28

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 91921).
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben
(s. auch Erläuterungen zu Titel 91922).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

4.349.000
-0,9 %

4.484.000
3,1 %

4.388.000

4.437.603,55

3.044.000

3.139.000

3.193.000

2.417.849,51

998.000

998.000

984.000

957.876,23

Ausgaben
51420

129
A07

Beköstigung

Ausgaben für das Schulmittagessen.
52509

112
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
384.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

136

Reinickendorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

52516

Fkt
Kb
112
A10

Bezeichnung

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung)
53405

112
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

330.000

326.000

330.000

270.689,09

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.

Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf,
Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die
IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.).
67177

112
T

Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen

36.300

38.000

8.700

42.342,28

Kostenerstattungen an das Land Brandenburg für in Brandenburger Einrichtungen betreute Berliner Schülerinnen und
Schüler gemäß Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von
Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung.
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

326.000

335.000

135.000

556.687,83

500.000

224.260,45

Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung.
71508

112

Peter-Witte-Grundschule Fensterund Fassadensanierung

—

—

Die Fensteranlagen der Schule sind in einem sehr schlechten baulichen und bauphysika- lischen Zustand, so dass nur eine
komplette Erneuerung / ein Austausch der Fenster wirtschaftlich vertretbar ist. Die Fassade wird im Zusammenhang mit der
energetischen Sanierung der Fenster dem Standard der Energieeinsparverordnung (EnEV) angepasst. Zur Verbesserung
des Brandschutzes werden des Weiteren die baulichen Rettungswege dauerhaft hergestellt. Zur barrierefreien Erschließung ist der Einbau einer Aufzugsanlage vorgesehen.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 120.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 06.05.2013 über 2.609.000 € liegen vor.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014
2015
Gesamt

316.000 €
2.293.000 €
2.609.000 €

137

Reinickendorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

71509

Fkt
Kb
112

Bezeichnung

Chamisso-Grundschule Umbau
des Mehrzweckraums zur Mensa

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

570.000

—

Ist (Rest/R)
2014
—

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Essensversorgung der Schüler der Chamisso Grundschule wird derzeit in der Lauterbach Grundschule durchgeführt.
Die Organisation der Essensdurchgänge stößt schon jetzt an die Grenze der Machbarkeit bzw. auch an das aus
Schulträgersicht Zumutbare.
Aufgrund steigender Schülerzahlen sowie schulorganisatorischer Erfordernisse in den Lauterbach-Schulen ist es
notwendig, der Chamisso-Grundschule eine eigene, zentrale Ganztagsversorgung zur Verfügung zu stellen. Hierfür wird im
Bestand der vorhandene Mehrzweckraum zur Mensa umgebaut. Aufgrund der vorhandenen Höhenstaffelung wird das
Fußbodenniveau angepasst. Dieser Bereich wird barrierefrei gestaltet. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in
Höhe von 80,0 T€ aus.
Bauplanungsunterlagen vom 07.05.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 588.240
€ betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
71511
(neu)

112

570.000 €
Ringelnatzgrundschule Fensterund Fassadensanierung
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

800.000

900.000

1.755.000
900.000
855.000
—
—
—

—
—
—
—
—

Die Fensteranlagen der Schule sind in einem sehr schlechten baulichen und bauphysika lischen Zustand, so dass nur eine
komplette Erneuerung / ein Austausch der Fenster wirtschaftlich vertretbar ist. Die Fassade wird im Zusammenhang mit der
energetischen Sanierung der Fenster dem Standard der Energieeinsparverordnung (EnEV) angepasst. Die Sanierung der
Gebäudehülle erfordert zusammenhängende Sanierungsabschnitte. Die Maßnahme dient der mittelfristigen Anpassung des
gesamten Gebäudekomplexes an den heutigen baulichen Standard. Die Maßnahme dient der Verbesserung des baulichen
Wärmeschutzes und wirkt sich somit nachhaltig auf die Bewirtschaftungsausgaben aus.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 150.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 31.08.2015 über 2.555.000 € liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
2.729.500 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt

800.000 €
900.000 €
855.000 €
2.555.000 €

138

Reinickendorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

71513

112

Gustav-Dreyer Grundschule Einrichtung einer Mensa und Küche

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

—

—

350.000

—

Das in der direkt am Schulgelände angrenzenden Kindertagesstätte zubereitete Essen wird den Schülern derzeit in einem
vom Eigenbetrieb Kindertagesstätten NordWest angemieteten Gebäude in der Fichtestraße 1-3 bereitgestellt. Zur
Gewährleistung des Rechtsanspruchs auf einen Kindertagesstättenplatz meldete der Eigenbetrieb für dieses Objekt
Eigenbedarf an, sodass der bis zum 31.12.2015 befristete Mietvertrag nicht verlängert wird. Als Ersatz für die wegfallenden
Räume für Betreuung und Beköstigung der Schüler wird eine Mensa mit Essensausgabe in dem Erdgeschoss des
Hauptgebäudes der Schule eingerichtet. Die Räumlichkeiten im Erdgeschoss dienten bisher als Schülerküche und zur
Hortbetreuung. Die Baumaßnahme geht einher mit einer organisatorischen Neugliederung der Hortbetreuung an der
Schule, welche ihre drei bisherigen weit voneinander entfernten Betreuungsräume an einem Standort im Pavillon
Fichtestraße 11 konzentriert. Die für den Einbau der Mensa vorgesehenen Räume im
Erdgeschoss des Schulgebäudes stehen zur Verfügung.
Der Erläuterungsbericht vom 18.01.2013 liegt vor.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 15.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 02.08.2013 über 350.000 € liegen vor.
Finanzierung:
2015

350.000 €

71515

112

Sanierung einer Sporthalle und
Standardanpassung nach Brandschaden

—

—

—

—
R 650.000,00

81209

112
A01

Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen

10.000

10.000

10.000

4.925,35

1.000

193.331,59

1.000

159.532,19

5.513.700

4.827.494,52

Ersatz oder Neubeschaffung von technischer Ausstattung an 18 Grundschulen .
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35921).
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35922).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

6.117.300
10,9 %

139

5.749.000
-6,0 %

Reinickendorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3701
111186
211299
351389

511549
611699
700739
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

3.937.000

4.067.000

4.226.000

3.716.339,72

410.000

415.000

160.000

413.834,73

2.000

2.000

2.000

307.429,10

4.349.000

4.484.000

4.388.000

4.437.603,55

Sächliche Verwaltungsausgaben

4.373.000

4.464.000

4.508.000

3.646.414,83

362.300

373.000

143.700

599.030,11

1.370.000

900.000

850.000

224.260,45

10.000

10.000

10.000

4.925,35

2.000

2.000

2.000

352.863,78

6.117.300

5.749.000

5.513.700

4.827.494,52

-1.768.300

-1.265.000

-1.125.700

-389.890,97

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

140

Reinickendorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Integrierten Sekundarschulen (ISS) für das Produkt Bereitstellung
von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Im Bezirk bestehen folgende Integrierte Sekundarschulen:
12K01
12K02
12K03
12K04
12K05
12K06
12K07
12K09
12K10
12K11

Julius-Leber-Schule
Bettina-von-Arnim-Schule
Max-Beckmann-Schule
Paul-Löbe-Schule
Gustav-Freytag-Schule
Benjamin-Franklin-Schule
Jean-Krämer-Schule Wittenau
Carl-Benz-Schule
Carl-Bosch-Schule,
Albrecht-Haushofer-Schule

Treskowstr. 26-31
Senftenberger Ring 49
Auguste-Viktoria-Allee 37
Lindauer Allee 23
Breitkopfstr. 68-80
Sommerfelder Str. 5-7
Alt-Wittenau 8-12
Heidenheimer Str. 53-54
Frohnauer Str. 74
Kurzebracker Weg 40-46

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts

141

Reinickendorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
12516

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk:
80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.
Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im
Landeshaushalt.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

100.000,00

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel
91921).
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

41.405,96

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel
91922).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.000
—

3.000
—

3.000

141.405,96

860.000

860.000

840.000

1.017.096,68

Ausgaben
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
273.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung)
53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

110.000

135.000

136.000

116.378,03

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.

Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf,
Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die
IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.).
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

30.000

30.000

Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.

142

35.000

30.078,29

Reinickendorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

70101
(neu)

Fkt
Kb
114

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Carl-Bosch-Oberschule Erweiterung der Integrierten Sekundarschule Frohnauer Straße
Davon fällig 2017V
tungsermächtigung
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

— erpflich-

—

—

1.500.000
—
—
—
—

500.000
1.000.000
—
—
—

Die ehemals von Focus-Reha gemieteten Räume werden für den Oberschulunterricht nutzbar gemacht. Geplant ist der
Einbau von Unterrichtsräumen. Im Stammhaus werden die naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume und andere Fachräume qualifiziert. Ziel ist es, die bisher 4-zügig organisierte Carl-Bosch-Oberschule unter Einbeziehung eines weiteren,
derzeit leerstehenden Objektteils, auf 6 Züge zu erweitern. Aufgrund der für Reinickendorf ab dem Schuljahr 2017/2018
stark steigend prognostizierten Schülerzahlen im Bereich der Integrierten Sekundarschulen soll der Standort die Möglichkeit
der zusätzlichen Beschulung von mindestens 208 Schülern erhalten.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 320.000 € aus.
Der Baubeginn ist für 2018 vorgesehen.
Die Fertigstellung ist für 2020 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
7.371.200 € betragen.
Nach Fertigstellung der Maßnahme werden jährliche Nutzungskosten in Höhe von 130.000 € erwartet.
Finanzierung:
Gesamt
71504
(neu)

114

6.800.000 €
Albrecht-Haushofer-Oberschule
Umbau zum Sekundarschulstandort (Ausbau der Mensa)

—

—

141.443,88

Im Rahmen der Schulstrukturreform wurde die Albrecht-Haushofer-Oberschule zum Sekundarschulstandort umgewandelt.
Hierfür ist eine Veränderung und bauliche Anpassung des Raumprogramms zwingend erforderlich. Diese Neuorganisation
hat die Einführung eines Ganztagszentrums zur Folge. Es wird eine Mensa mit angeschlossener Verteilerküche zur
Speiseversorgung hergestellt. Der Ganztagsbetrieb erfordert zudem die Notwendigkeit von Freizeitbereichen / -räumen am
Schulstandort. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 105.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 30.08.2013 über 840,0 T€ liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2014
81209

114
A01

840.000 €
Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen

10.000

10.000

10.000

—

1.000

37.903,32

Ersatz oder Neubeschaffung von technischer Ausstattung (z.B. Computertechnik)
an Sekundarschulen.
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel
35921).
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

61.027,93

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 35922).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.013.000
-1,1 %

143

1.038.000
2,5 %

1.024.000

1.403.928,13

Reinickendorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

111186
351389

511549
611699
700739
811899
911989

Fkt
Kb

Bezeichnung

Abschluss Kapitel 3702
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

2.000

141.405,96

3.000

3.000

3.000

141.405,96

971.000

996.000

977.000

1.133.474,71

30.000

30.000

35.000

30.078,29

—

—

—

141.443,88

10.000

10.000

10.000

—

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

98.931,25

1.013.000

1.038.000

1.024.000

1.403.928,13

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.010.000

-1.035.000

-1.021.000

-1.262.522,17

144

Reinickendorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaftsschule für die Produkte Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen und Ganztagsgrundschulen in gebundener Form, Betreuung von Kindern im Hortbereich, Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungsund Teilhabepaket.
Im Bezirk wurde zum Schuljahr 2012/13 im Rahmen eines Pilotprojektes die 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf eingerichtet:
Campus Hannah-Höch

Finsterwalder Straße 52-56

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts

145

Reinickendorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
12516

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk:
80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.
Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im
Landeshaushalt.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

40.656,53

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel
91921).
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

5.638,26

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel
91922).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.000
—

3.000
—

3.000

46.294,79

66.000

66.000

56.000

90.499,08

Ausgaben
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
24.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung)
53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

12.000

14.000

17.000

13.832,16

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei
3701,3702,3703,3704 und 3705.

Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf,
Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die
IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.).
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

29.000

29.000

Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung.

146

3.500

28.973,10

Reinickendorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

71501

114

Qualifizierung des Schulstandortes
Hannah-Höch/Greenwich

—

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

—

200.000

—

Der Ansatz ist vorgesehen für Maßnahmen im Rahmen der Einrichtung einer 3-zügigen Gemeinschaftsschule.
Die Projektvereinbarung zu deren Einrichtung vom 30.05.2012 sieht vor, dass die Schulleitungen der kooperierenden Schulen "Greenwich-Oberschule" und "Hannah-Höch-Grundschule" im ersten Halbjahr des Schuljahres 2012/13 eine Planung
der aktuellen und mittelfristigen Raumnutzung vorlegen. Die darin zu benennenden Maßnahmen sind Grundlage für ein
Raumprogramm, eine Schulgeländeplanung sowie einen Zeit-Maßnahmen-Katalog, welche in Abstimmung mit dem Bezirksamt und der Schulaufsicht anhand des Musterraumprogramms für eine 3-zügige Gemeinschaftsschule umgesetzt werden.
So ist das Zusammenlegen der beiden Verwaltungstrakte, die Neustrukturierung der Unterrichtsräume sowie die Neuorganisation der Essenversorgung für die Gemeinschaftsschule zu erwarten.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 12.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 02.08.2013 über 200.000 € liegen vor.
Finanzierung:
2015
91921

850
A01

200.000 €
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

51.157,45

1.000

8.806,10

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35921).
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 35922).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

110.000
-60,6 %

112.000
1,8 %

279.500

193.267,89

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

2.000

46.294,79

3.000

3.000

3.000

46.294,79

Sächliche Verwaltungsausgaben

79.000

81.000

74.000

104.331,24

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

29.000

29.000

3.500

28.973,10

—

—

200.000

—

2.000

2.000

2.000

59.963,55

110.000

112.000

279.500

193.267,89

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-107.000

-109.000

-276.500

-146.973,10

Abschluss Kapitel 3703
111186
351389

511549
611699
700739
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

147

148

Reinickendorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gymnasien für das Produkt Bereitstellung von Schulplätzen in
Gymnasien sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Im Bezirk bestehen folgende Gymnasien:
12Y01
12Y02
12Y03
12Y04
12Y05
12Y07
12Y08

Friedrich-Engels-Gymnasium
Europäische Schule - Bertha-von-Suttner
Humboldt-Gymnasium,
Gabriele-von-Bülow-Gymnasium
Georg-Herwegh-Gymnasium
Romain-Rolland-Gymnasium
Thomas-Mann-Gymnasium

Emmentaler Straße 67
Reginhardstraße 172
Hatzfeldtallee 2-4
Tile-Brügge-Weg 63
Fellbacher Straße 18-19
Place Moliere 4
Königshorster Str. 10

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts

149

Reinickendorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
12516

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk:
80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.
Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im
Landeshaushalt.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

161.536,20

1.000

48.645,39

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 91921).
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel
91922).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.000
—

3.000
—

3.000

210.181,59

800.000

800.000

781.000

756.699,33

Ausgaben
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
271.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet
werden.
(verbindliche Erläuterung)
53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

90.000

100.000

100.000

90.383,60

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.

Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf,
Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die
IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.).
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

14.000

14.000

Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung.

150

9.000

13.321,64

Reinickendorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

71501
(neu)

114

Thomas-Mann-Oberschule Grundinstandsetzung

—

—

71502

114

Cité Foch Ersatzbau einer Sportanlage

—

—

4.786,02

—

318.441,31

Die vorhandenen Sportflächen (Kunstrasen-Fußballfeld, 400-m Rundlaufbahn und 2 Sektoren aus Allwetterkunststoff) sind
durch hohe Frequentierung und aus Altersgründen (ca. 35 Jahre alt) sehr stark verbraucht und zerschlissen. Im Winter
stellen die Allwetterkunststoffflächen – bedingt durch nicht mehr ausreichende Wasserdurchlässigkeit - eine Unfallgefahr
dar. Das Fußballfeld weist an vielen Stellen durch aufgerissene Nähte und durch Wellenbildung in den Kunststoffbahnen
Stolperstellen auf und stellt somit weitere Unfallgefahren dar. Damit die Flächen wieder optimal genutzt werden können, ist
eine Grundsanierung aller Flächen dringend erforderlich. Die Sanierung sieht die Erneuerung des Kunststoffrasens und der
Kunststoffflächen einschließlich Linierung für verschiedene Sportdisziplinen vor. Die angrenzenden Flächen (Wege,
Entwässerungsrinnen u.ä.) müssen ebenfalls saniert werden. Der Einbau von Toren und einer Weitsprunganlage ist für den
Sportbetrieb unbedingt notwendig. Weiterhin wäre die Sanierung des vorhandenen Ballfangzauns erforderlich.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 28.03.2012 über 900.000 € liegen vor.
Finanzierung:
bis einschließlich 2012
46.000 €
2013
554.000 €
Ansatz 2014
300.000 €
900.000 €
71504
(neu)

114

Humboldt-Oberschule Sanierung
und Umbau des "Grünen Hauses"
als Filiale

—

—

73.643,32

71505

114

Bertha-von-Suttner-Oberschule
Implementierung einer Mensa

—

—

500.000

—

10.000

10.000

10.000

—

1.000

1.000

85.836,87

1.000

58.261,79

1.403.000

1.401.373,88

Maßnahme wird im bisher geplanten Umfang nicht umgesetzt.
81209

114
A01

Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen

Ersatz oder Neubeschaffung von technischer Ausstattung in den Gymnasien.
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35921).
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35922).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

917.000
-34,6 %

151

927.000
1,1 %

Reinickendorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3704
111186
351389

511549
611699
700739
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

2.000

210.181,59

3.000

3.000

3.000

210.181,59

891.000

901.000

882.000

847.082,93

14.000

14.000

9.000

13.321,64

—

—

500.000

396.870,65

10.000

10.000

10.000

—

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

144.098,66

917.000

927.000

1.403.000

1.401.373,88

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-914.000

-924.000

-1.400.000

-1.191.192,29

152

Reinickendorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Produkte der Bereitstellung von Schulplätzen in Sonderpädagogischen Förderzentren sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Zum Besuch der Sonderpädagogischen Förderzentren sind schulpflichtige Kinder und Jugendliche verpflichtet, die bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, geistiger, seelischer oder sittlicher Besonderheiten auf dem allgemeinen Bildungsweg der Berliner Schulen nicht hinreichend gefördert werden können.
Im Bezirk bestehen folgende Sonderpädagogische Förderzentren:
12S01
12S02
12S03
12S04
12S05
12S06
12S07

Stötzner-Schule
Richard-Keller-Schule
Lauterbach-Schule
Schule am Park
Wiesengrund-Schule
Toulouse-Lautrec-Schule
Martin-Luther-King-Schule

Förderschwerpunkt Hören,
Lernen, Sprache

Förderschwerpunkt körperliche
und motorische, geistige und
emotionale soziale Entwicklung

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts

153

Tietzstraße 26-28
Olafstraße 32-34
Senftenberger Ring 41
Eichborndamm 276-284
Frohnauer Straße 74-80
Miraustr. 120-126
Olafstraße 32-34

Reinickendorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
12516

124
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk:
80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.
Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im
Landeshaushalt.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

1.000

11.880,19

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 91921).
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben
(s. auch Erläuterungen zu Titel 91922).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.000
—

3.000
—

3.000

11.880,19

180.000

180.000

211.400

158.427,65

Ausgaben
52509

124
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei
3701,3702,3703,3704 und 3705.
31.400,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
52516

124
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung)
53405

124
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

25.700

37.300

35.800

34.190,38

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei
3701,3702,3703,3704 und 3705.

Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf,
Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die
IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.).
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

14.000

14.000

Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung.

154

4.400

13.148,75

Reinickendorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

91921

Fkt
Kb
850
A01

Bezeichnung

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

32.972,35

1.000

13.489,81

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35921).
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35922).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

222.700
-12,5 %

234.300
5,2 %

254.600

252.228,94

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

2.000

11.880,19

3.000

3.000

3.000

11.880,19

206.700

218.300

248.200

192.618,03

14.000

14.000

4.400

13.148,75

Abschluss Kapitel 3705
111186
351389

511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

46.462,16

222.700

234.300

254.600

252.228,94

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-219.700

-231.300

-251.600

-240.348,75

155

156

Reinickendorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Straßenbau, dem
die Verwaltung des Straßenlandes, der Bau und die Instandsetzung von Straßen sowie der sonstigen Straßeneinrichtungen
und Ordnungsaufgaben der Straßenbaubehörde obliegen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
5426
5427
5439
5440
5428

-

Straßenunterhaltung
Straßenaufsicht
Straßenverwaltung
Planung, Entwurf und Bau
Stellungnahmen / Grundsatzangelegenheiten

157

Reinickendorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

711
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

97,00

Zwangsausführungen der Straßenbaubehörde nach dem Berliner Straßengesetz und dem Allgemeinen Sicherheits- und
Ordnungsgesetz
11105

711
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

70.000

70.000

125.000

67.407,41

Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland im Zusammenhang mit der öffentlichen Versorgung sowie
Gebühren für die Erteilung von Erschließungsbeitragsbescheinigungen
Weniger aufgrund der Umstellung der Berechnungsgrundlage
11152

711
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

1.000

1.000

2.000

35,00

Einnahmen für kostenpflichtige Widerspruchsbescheide nach dem Gesetz über Gebühren und Beiträge in Verbindung mit
dem Gerichtskostengesetz
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11155

711
E03

Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen

1.280.000

1.280.000

1.255.000

1.261.129,33

Sondernutzungsgebühren für die Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes durch im Straßengrund befindlichen Anlagen
sowie Sondernutzungsgebühren nach § 11 Berliner Straßengesetz.
Mehr aufgrund verstärkt zunehmender Fristüberschreitungen der Sondernutzungen durch Versorgungsunternehmen
11901

711
E03

Veröffentlichungen

3.000

3.000

2.000

3.718,10

16.400

16.400

20.000

15.147,61

Entgelte für Submissionsunterlagen u.ä.
11903

725
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

Zahlungen von anderen für die Beseitigung von Beschädigungen an Straßeneinrichtungen. Die entsprechenden Ausgaben
sind beim Titel 52101 zu leisten.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11904

725
E01

Ersatz von Aufwendungen für
Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz

160.000

160.000

150.000

230.284,67

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52119.

Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz und dem Telekommunikationsgesetz (TKG)
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung
11934

711
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

1.011,84

1.000

1.000

—

Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren
11979

711
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund

158

Reinickendorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

26101

Fkt
Kb
711
E01

Bezeichnung

Ersatz von Verwaltungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

2.000

2.000

2.000

1.237,00

Abgeltungen von Verwaltungsleistungen im Rahmen der Aufgabe als Straßenbaubehörde für die Ver- und Entsorgungsunternehmen oder im Zusammenhang mit Umbaumaßnahmen auf Veranlassung Dritter (Nr. III 160 ABau)
26109

725
E01

Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln

40.000

40.000

50.000

44.726,98

Interne Verrechnungen der in früheren Haushaltsjahren aus Titel 54040 verauslagten Bauvorbereitungsmittel für Baumaßnahmen, für die im laufenden Haushaltsjahr erstmals Baumittel bereitstehen
Weniger, da geringere Bauvorbereitungsmittel in den Vorjahren in Anspruch genommen worden sind
34101

725
E03

Erschließungsbeiträge

50.000

50.000

50.000

43.860,97

Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch in Verbindung mit dem Erschließungsbeitragsgesetz
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.625.400
-2,0 %

1.625.400
—

1.659.000

1.668.655,91

431.000

442.000

397.000

343.945,28

1.039.000

1.065.000

998.000

862.707,03

10.500

10.900

19.700

9.886,95

1.500

1.500

1.000

1.626,71

Ausgaben
42201

711

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

711

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

711

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

711
A09

Geschäftsbedarf

Der Ansatz ist für fachspezifisches Büro-, Zeichenmaterial, Gesetzestexte und Fachliteratur des technischen Dienstes vorgesehen.
51111

711
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

711
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

2.000

2.000

1.500

2.174,39

Beschaffung und Unterhaltung der Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind.
51143

711
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51408

711
A09

Dienst- und Schutzkleidung

1.000

1.000

1.000

—

2.528.000

2.856.000

2.986.867,18

Ersatzbeschaffung und Instandhaltung von Arbeitsschutzkleidung
52101

725
A03

Unterhaltung des Straßenlands

2.528.000

Auch für Verkehrszeichen, Schutzgitter, Zäune, Straßennotwasserbrunnen und Regenentwässerungsanlagen, soweit sie
nicht von den Berliner Wasserbetrieben zu unterhalten oder zu bauen sind, sowie für die Beseitigung von Beschädigungen
und Schäden von Dritten (vgl. Erläuterung zu Titel 11903)

159

Reinickendorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

52119

Fkt
Kb

725
A10

Bezeichnung

Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz zu Lasten anderer

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

160.000

160.000

150.000

98.978,91

Vorgesehen für
- Herstellung, Änderung und Beseitigung von Gehwegüberfahrten
- Herstellung des ordnungsgemäßen Zustands der Straßen nach Beendigung der Sondernutzung/Schadenbeseitigung
- Umbaumaßnahmen auf Veranlassung Dritter
- Schadensbeseitigung
- Straßenwiederherstellung nach dem TKG bzw. nach Sondernutzungen gemäß § 12 Berliner Straßengesetz soweit die
Oberflächenherstellung vorbehalten wurde
Den Ausgaben sollen grundsätzlich gleich hohe Einnahmen beim Titel 11904 gegenüberstehen (vgl. Erläuterung zu Titel
11904).
Mehr aufgrund verstärkter Bautätigkeit
52190

711
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4201, Titel 11990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der
eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Mittel sind ausschließlich für den Bau von Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich von öffentlichen Verkehrsflächen
oder anderen geeigneten Grundstücksflächen zu verwenden.
52501

711
A09

Aus- und Fortbildung

2.500

2.500

2.500

1.466,58

2.000

4.000

—

1.000

1.000

—

Aus- und Fortbildung für Mitarbeiter/innen des Fachbereiches Straßenbau
54010

725
A09

Dienstleistungen

2.000

Der Ansatz ist für die Herstellung von Planmaterial vorgesehen.
Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
54012

711
A09

Ersatzvornahmen

1.000

Zwangsausführungen der Straßenbaubehörde nach dem Berliner Straßengesetz und dem Allgemeinen Sicherheits- und
Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
54040

725
A10

Bauvorbereitungsmittel

40.000

40.000

130.000

19.471,81

Mittel zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel
im Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres nicht nachgewiesen sind
Zu den bauvorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere
die Heranziehung freischaffender Ingenieure
die Durchführung von Baugrunduntersuchungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen
Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind später aus den entsprechenden
Baumittelansätzen an den Titel 26109 zu erstatten, sobald diese Baumittel verfügbar sind.
Weniger in Anpassung an korrespondierende Einnahmen beim Titel 26109
54079

711
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54085

711
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

160

—

Reinickendorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

67101

Fkt
Kb
711
T

Bezeichnung

Ersatz von Ausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

Der Ansatz ist vorgesehen für den Ersatz von Aufwendungen für die Instandhaltung von Hausanschlusskanälen, die durch
Straßenbaumwurzeln beschädigt wurden sowie für Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz.
67121

711
Z10

Rückzahlung zu Unrecht vereinnahmter Beträge

—

—

—

9.225,00

72505

711

Neubau der Oranienburger Straße
von Tessenowstraße bis Wittenauer Straße

—

1.000.000

2.000.000

49.743,92

7.000.000
2.000.000
2.000.000
3.000.000
—
—

—

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

—
—
—
—

Die Oranienburger Straße stellt eine wichtige übergeordnete Verbindungsstraße innerhalb Berlins dar und ist im
Stadtentwicklungsplan Verkehr (Stufe 2) enthalten. Auf Grund der hohen Verkehrsbelastung (starker LKW- und
Busverkehr) befinden sich die Fahrbahnbereiche in einem baulich schlechten Zustand. Die Tragfähigkeit des
unterdimensionierten Fahrbahnaufbaus der unterschiedlichen Bauweisen (Schwarzdecke auf Pflaster oder Unterbeton)
entspricht nicht den Anforderungen des Verkehrsaufkommens und stellt keine Konstruktion eines qualifizierten
Fahrbahnaufbaus dar. Im Zusammenhang mit dem Fahrbahnausbau sind die Anlage von Radverkehrsanlagen, ein Neubau
der Gehwege sowie Umbauten der Lichtsignalanlagen geplant.
Zum Zeitpunkt der erstmaligen Anmeldung ist die Kostenschätzung noch von einem Volumen von 8.500.000 €
ausgegangen. Auf Basis der aktuellen Vorplanungsunterlagen betragen die Gesamtkosten – einschließlich der Kosten für
den Grunderwerb allerdings voraussichtlich 9.500.000 €. Hierin enthalten sind Maßnahmen für die Umleitungsverkehre
(Verkehrsführung wärend der Bauzeit, provisorische Lichtsignalanlagen, Ertüchtigung von Umleitungsstrecken). Die
Zuweisung der Senatsverwaltung für Finanzen geht jedoch weiterhin von Gesamtkosten in Höhe von 8.500.000 € aus. Die
Ansatzbildung orientiert sich an diesem Betrag.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 601.350 € aus.
Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind wegen der hohen verkehrlichen Priorität nach § 24 Abs. 3 LHO
veranschlagt.
Ein Erläuterungsbericht vom 21.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2019 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
9.248.000 € betragen.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014
2015
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt

56.000 €
2.000.000 €
1.000.000 €
5.444.000 €
8.500.000 €

72506

711

Neubau der Ruppiner Chaussee
von Schulzendorfer Straße bis
Hennigsdorfer Straße

—

—

73817
(neu)

711

Neubau der Gabrielenstraße von
An der Mühle bis Adelheidallee

—

—

132.621,66

73818
(neu)

711

Neubau der Straße 494

—

—

361.610,88

161

—

534.913,12

Reinickendorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

73819

Fkt
Kb
725

Bezeichnung

Neubau Tile-Brügge-Weg von
Ziekowstraße bis Havelmüller- weg

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

100.000

—

900.000

168.564,57

Die Fahrbahn des Tile-Brügge-Wegs besteht überwiegend aus Schwarzdecke auf Unterbeton ohne darunterliegende
Tragschicht. Die Fahrbahn ist überaltert und befindet sich in einem baulich schlechten Zustand. Die Tragfähigkeit der
Straßenkonstruktion entspricht nicht mehr den Anforderungen der Verkehrsbelastung. Ein Neubau der Fahrbahn und
teilweise der Gehwege ist aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich. Im Rahmen dieser Baumaßnahme
beabsichtigen die Berliner Wasserbetriebe die Regenentwässerungsanlagen zu erweitern.
Die Gesamtkosten wurden gemäß Bauplanungsunterlagen vom 22.05.2013 mit 1.750.000 € festgelegt. Die Bauzeit
beträgt drei Jahre, mit der Maßnahme wurde 2014 begonnen.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 110.775 € aus.
Ein Erläuterungsbericht vom 03.01.2013 liegt vor.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014
2015
Ansatz 2016
Gesamt
73821

711

195.000 €
1.455.000 €
100.000 €
1.750.000 €

Neubau der Hennigsdorfer Straße
von Ruppiner Chaussee bis Heiligenseestraße

1.800.000

1.400.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

1.439.000
1.439.000
—
—
—
—

—

1.500.000

15.963,42

—
—
—
—

Die Hennigsdorfer Straße ist im Stadtentwicklungsplan Verkehr als örtliche Verbindungsstraße enthalten. Sie ist als
Umleitungsstrecke der Autobahn BAB A 111 ausgewiesen und nimmt auch Verkehr aus dem nördlichen Umland auf. Sie
besitzt somit überbezirkliche Bedeutung. Die gegenwärtige Konstruktion besteht aus ca. 16 cm dicken unverdübelten
Betonfeldern. Auf Grund des Verkehrsaufkommens weist der unterdimensionierte Aufbau starke Schäden auf. Massive
Beschwerden der Anlieger über Belästigung aus Lärm und Erschütterungen liegen vor. Eine ordnungsgemäße
Straßenentwässerung ist nicht vorhanden. Die Instandhaltung ist aus Mitteln der Straßenunterhaltung nicht finanzierbar.
Aus Verkehrssicherheitsgründen ist ein Neubau erforderlich.
Die Gesamtkosten betragen 3.500.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 221.550 € aus. Die
Bauzeit beträgt drei Jahre, mit der Maßnahme soll 2016 begonnen werden.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 08.08.2013 über 3.500.000 € liegen vor.
Ein Erläuterungsbericht vom 23.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
3.731.000 € betragen.
Finanzierung:
Bis einschließlich 2014
2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt

73822
(neu)

711

61.000 €
200.000 €
1.800.000 €
1.400.000 €
39.000 €
3.500.000 €

Neubau der Straße Alt Lübars von
Quickborner Straße bis ZabelKrüger Damm

—

162

—

152.230,66

Reinickendorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

73824

Fkt
Kb
711

Bezeichnung

Neubau der Artemisstraße von
Waidmannsluster Damm bis Dianastraße
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

40.000

300.000

300.000
300.000
—
—
—
—

300.000

40.000

—

300.000
—
—
—
—

Die Fahrbahn besteht etwa zur Hälfte aus Kleinsteinpflaster (Bereich bis zum Waidmannsluster Damm) und Schwarzdecke
(Bereich bis zur Dianastraße). Die Oberflächen sind stark schadhaft und aufgrund des Umfangs mit Mitteln der
Straßenunterhaltung nicht mehr verkehrssicher instand zu setzen. Die Borde sind an den Baumstandorten angehoben und
ragen teilweise in die Fahrbahn. Die darunter liegende ungebundene Tragschicht weist Tragfähigkeitsmängel auf.
Die Gesamtkosten betragen nach dem derzeitigem Planungsstand 640.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten
in Höhe von 40.512 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 12.12.2013 und vom 26.06.2015 über 640.000 € liegen vor. Die Bauzeit beträgt
zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2017 begonnen werden.
Die Erhöhung der Gesamtkosten resultiert u.a. aus zusätzlichen Entsorgungskosten für Material, SBB
(Sonderabfallgesellschaft Brandenburg Berlin), Transport aufgrund eines vorliegenden Baugrundgutachtens sowie auf die
Verschiebung der Ausbaugrenze (zzgl. Knotenpunkte Dianastraße, Waidmannsluster Damm und Einmündung
Halalistraße).
Ein Erläuterungsbericht vom 19.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 696.320
€ betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
Ansatz 2017
2018
Gesamt
73825

711

40.000 €
300.000 €
300.000 €
640.000 €
B 96 Umbau der Kreuzungs- bereiche Berliner Straße / Hermsdorfer
Damm und Berliner Straße / Burgfrauenstraße

150.000

224.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

224.000
224.000
—
—
—
—

—

100.000

5.813,74

—
—
—
—

Wegen des gestiegenen Verkehrsaufkommens ist zur Verbesserung des Verkehrsflusses eine Fahrbahnverbreiterung in
den Kreuzungen Berliner Straße (B 96) / Hermsdorfer Damm und Berliner Straße (B 96) / Burgfrauenstraße erforderlich, um
Links- und Rechtsabbiegespuren einzurichten. Die Baumaßnahme ist zur Verkehrsbeschleunigung, Staureduzierung und
Verminderung der Lärm- und Schadstoffemissionen notwendig.
Die Gesamtkosten betragen 400.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 25.320 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 14.08.2013 und vom 26.06.2015 über 400.000 € liegen vor. Die Bauzeit beträgt
zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2016 begonnen werden.
Die Erhöhung der Gesamtkosten resultiert aus einem zusätzlichen Umbau eines Knotenpunktarmes einschließlich einer
Lichtsignalanlage und einer komplexeren Durchführung der Maßnahme (Verkehrsführung wärend der Bauzeit).
Ein Erläuterungsbericht vom 19.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 417.600
€ betragen.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014
2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Gesamt

6.000 €
20.000 €
150.000 €
224.000 €
400.000 €

163

Reinickendorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

73826

Fkt
Kb
711

Bezeichnung

Neubau des Hermsdorfer Damm
von Berliner Straße bis Marthastraße
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

50.000

500.000

650.000
650.000
—
—
—
—

—

200.000

—

—
—
—
—

Schlechter Zustand der Oberfläche des Hermsdorfer Damms, der aus Kleinpflaster besteht. Die Kleinpflastersteine sind
teilweise durch Frosteinwirkung zerstört (gespalten). Die Versackungen wurden mit Asphalt provisorisch instandgesetzt,
jedoch löst sich diese Befestigung regelmäßig und ist zu erneuern. Die darunter liegende ungebundene Tragschicht weist
Tragfähigkeitsmängel auf. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist ein Neubau der Fahrbahn sowie der
Knotenpunktsbereiche erforderlich. Ein Regenentwässerungskanal ist vorhanden, der Zustand ist unbekannt,
erfahrungsgemäß ist dieser sanierungsbedürftig. Zusätzliche Regeneinläufe sind bei einer Neuplanung erforderlich.
Die Gesamtkosten betragen 700.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 44.310 € aus. Die
Bauzeit beträgt zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2016 begonnen werden.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 13.12.2013 über 700.000 € liegen vor.
Ein Erläuterungsbericht vom 10.01.2011 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 746.200
€ betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
Ansatz 2017
2018
Gesamt

73827

711

50.000 €
500.000 €
150.000 €
700.000 €

Neubau des Bekassinenwegs von
Im Erpelgrund bis An der Wildbahn

350.000

60.000

260.000

—

Der auszubauende Abschnitt des Bekassinenwegs befindet sich in einem baulich schlechten Zustand. Die Tragfähigkeit der
vorhandenen Verkehrsanlage ohne ausreichende Tragschicht entspricht nicht den Anforderungen der Verkehrsbelastung.
Die Nutzungszeit ist deutlich überschritten. Die Gehwege sind überwiegend unbefestigt. Die Regenentwässerung erfolgt
ungesteuert über Versickerungsanlagen wie Sickerschächte, Sickerabläufe und oberflächige Versickerungsanlagen. Die
Anordnung produziert Stauwasser in der Verkehrsfläche. Eine grundhafte Erneuerung der Fahrbahnbereiche sowie der
Gehwegflächen ist aus Gründen einer dauerhaften Verkehrssicherheit und der nachhaltigen Wirtschaftlichkeit erforderlich.
Die Gesamtkosten betragen 460.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 29.118 € aus. Die
Bauzeit beträgt ein Jahr, die Maßnahme soll 2016 durchgeführt werden.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 08.08.2013 über 460.000 € liegen vor.
Ein Erläuterungsbericht vom 21.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 480.240
€ betragen.
Finanzierung:
2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Gesamt
73831
(neu)

725

50.000 €
350.000 €
60.000 €
460.000 €
Neubau Mittelbruchzeile (Straßenund Grünraum) zwischen Residenzstraße und Breitkopfstraße

—

164

—

25.125,32

Reinickendorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

73832

725

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

Neubau Schmitzweg, Heiligental
und Brodersenstraße

—

650.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

—
—
—
—
—
—

180.000

Ist (Rest/R)
2014
—

—

180.000
—
—
—
—

Die Fahrbahnen des Schmitzwegs und der Brodersenstraße bestehen aus einer Asphaltdecke teilweise auf Schotter oder
Pflaster. Sie sind desolat, überaltert und befinden sich in einem baulich schlechten Zustand. Die Gehwege sind
unterdimensioniert und weisen ebenfalls erhebliche Schäden auf. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist ein Neubau
erforderlich. Der geringe Straßenquerschnitt macht die Umgestaltung in verkehrsberuhigte Bereiche erforderlich. Die
Straßenentwässerung ist entsprechend zu sanieren und zu ergänzen.
Die Gesamtkosten betragen 830.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 52.539 € aus. Die
Bauzeit beträgt zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2017 begonnen werden.
Ein Erläuterungsbericht vom 19.01.2015 liegt vor. Genehmigte Bauplanungsunterlagen über 830.000 € vom 15.09.2015
liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 903.040
€ betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2017
2018
Gesamt

650.000 €
180.000 €
830.000 €

165

Reinickendorf
MG 31

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

711
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.000

2.000

3.000

850,90

3.500

3.500

3.500

2.222,51

5.500

5.500

6.500

3.073,41

Beschaffung von IuK-Geschäftsbedarf
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
51143

711
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

Beschaffung und Unterhaltung von IuK-Technik
Summe Maßnahmegruppe 31

166

Reinickendorf
MG 32

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Maßnahmen für verfahrensabhängige IuK
711
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

2.500

2.500

2.100

945,91

Der Ansatz ist bestimmt für Dienstleistungen der IuK-Technik.
Summe Maßnahmegruppe 32

2.500

2.500

2.100

945,91

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

6.718.500
-29,8 %

8.399.900
25,0 %

9.573.300

5.786.956,45

1.533.400

1.533.400

1.557.000

1.578.830,96

42.000

42.000

52.000

45.963,98

Abschluss Kapitel 3800
111186
211299
311347

411462
511549
611699
700739

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen

50.000

50.000

50.000

43.860,97

1.625.400

1.625.400

1.659.000

1.668.655,91

Personalausgaben

1.480.500

1.517.900

1.414.700

1.216.539,26

Sächliche Verwaltungsausgaben

2.747.000

2.747.000

3.157.600

3.114.604,90

1.000

1.000

1.000

9.225,00

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben

2.490.000

4.134.000

5.000.000

1.446.587,29

6.718.500

8.399.900

9.573.300

5.786.956,45

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-5.093.100

-6.774.500

-7.914.300

-4.118.300,54

167

168

Reinickendorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Gartenbau, dem die Errichtung und Verwaltung
der Grünanlagen des Bezirks obliegen.
Sachzuwendungen für Einrichtungen freier Träger:
Anschrift
Gebäude am Flughafensee

Art der Sachzuwendungen
In dem Gebäude, für das Berlin die Kosten der baulichen Unterhaltung sowie für
Strom, Be- und Entwässerung und Heizung trägt, werden dem durch institutionelle
Zuwendung geförderten NABU Räumlichkeiten für den Betrieb eines Freilandlabors
nach § 63 Abs. 3 und 5 LHO unentgeltlich überlassen.

Das ehemalige Toilettenhäuschen im Volkspark Wittenau wird unentgeltlich dem NABU überlassen.
Der NABU übernimmt sämtliche Bewirtschaftungskosten.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
125 - Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
5380 - Infrastrukturelles FM
Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gemäß Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, MusterAnlage 8)
Produkt 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Kinder und Jugendliche
Betreuungs- und Begleitpersonal
Ausgewählte Spielplätze werden nach dem Gender-Kriterienkatalog beurteilt.
Um den Gender-Mainstreaming-Ansatz zu genügen, orientiert sich das Spielangebot am geschlechterdifferenzierten und interkulturellen Bedarf und soll gleichzeitig geeignet sein, über
stereotype Rollenzuschreibung hinauszuführen und die Wahlmöglichkeiten für Jungen und Mädchen erweitern.
keine

169

Reinickendorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

422
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

Zwangsausführungen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Gesetz zum Schutze der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
11149

332
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

—

—

1.000

—

11193

332
E01

Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht

1.000

1.000

1.000

90.484,91

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190.

Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht
11901

332
E03

Veröffentlichungen

3.000

3.000

1.000

3.013,95

20.000

20.000

20.000

14.491,56

Entgelte für Submissionsunterlagen u. ä.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11903

422
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

Zahlungen von anderen für die Beseitigung von Schäden an Grünanlagen und Straßenbäumen. Die entsprechenden Ausgaben sind bei Titel 52110 zu leisten.
11934

422
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.200

—

904.000

904.000

925.000

904.201,41

2.000

2.000

2.254,59

1.000

3.900

—

Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren
11979

321
E03

Verschiedene Einnahmen

12401
(neu)

321
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

925.000,0 EUR wurden bislang bei 3306/12401 nachgewiesen.

Miet- und Pachteinnahmen aus Kleingartenanlagen
12511

321
E03

Verkaufserlöse

2.000

Es werden u. a. Einnahmen aus dem Verkauf ausgesonderter Sachen nachgewiesen.
13203

321
E03

Verkauf von beweglichem Vermögen

1.000

Einnahmen aus dem Verkauf von Fahrzeugen
Weniger aufgrund geringer Anzahl an veräußerbaren Altfahrzeugen
27103

321
E01

Anteil der EU an der Förderung der
Landwirtschaft

—

—

—

53.479,70

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

934.000
-2,4 %

934.000
—

957.100

1.067.926,12

170

Reinickendorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

422

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

422

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

422

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

42821

422

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

44100

422

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

321
A09

Geschäftsbedarf

473.000

486.000

449.000

255.435,77

6.784.000

6.802.000

7.227.000

6.434.120,35

—

—

—

58.527,71

234.000

240.000

264.000

166.897,31

34.700

35.800

25.000

32.684,34

2.000

2.000

2.000

2.042,78

Der Ansatz ist bestimmt für fachspezifisches Büro- und Zeichenmaterial, Gesetzestexte und Fachliteratur. Die Ausgaben
sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen.
51111

321
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

321
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

88.300

88.300

93.000

87.799,03

Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden
fest verbunden sind
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
51143

321
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51403

321
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

320.000

320.000

340.000

307.245,35

Ausgaben für Treibstoffe und Öle und für die Haltung von Fahrzeugen der Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und
Gewerbe sowie der Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal und der Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
51408

321
A09

Dienst- und Schutzkleidung

13.000

13.000

23.000

9.988,33

1.500

1.500

1.000

1.470,00

75.000

75.000

80.000

54.307,79

Ersatz und Instandhaltung von Arbeitsschutzkleidung
Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen.
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
51479

321
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

51802

321
A09

Mieten für Fahrzeuge

Veranschlagung von Leasing-Raten für den Fuhrpark
Weniger in Anpassung an den Bedarf.

171

Reinickendorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

51905

Fkt
Kb
321
A04

Bezeichnung

Maßnahmen in Kleingartenkolonien

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

5.000

5.000

10.000

366,27

Der Ansatz soll im Bedarfsfall Ausgaben für die Teilung von Parzellen einschließlich der dazugehörenden Erschließungsmaßnahmen in landeseigenen Kleingartenkolonien ermöglichen.
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
52109

322
A04

Unterhaltung der Sportflächen

200.000

200.000

200.000

236.779,44

1.500.000

1.500.000

1.500.000

1.658.091,10

Regelunterhaltung der Sportanlagen
52110

321
A04

Unterhaltung der Grünanlagen

Einschließlich Beschaffung von Materialien, Pflanzen, Gehölze u. ä. sowie für die Beseitigung von Schäden (vgl. Erläuterung zu Kapitel 3810, Titel 11903)
Hier werden auch die Ausgaben für Buddelsand auf Spielplätzen und Ausgaben im Zusammenhang mit der IGA nachgewiesen.
52190

321
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

4.000

4.000

4.000

158.661,75
R 117.396,70

Die Mittel sollen für den Ausgleich von Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes und des Landschafts-bildes
durch Baumaßnahmen verwendet werden (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193
und Kapitel 4300, Titel 11193).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 2,0 T€
Ausgaben für Maßnahmen zur Verbesserung quartiersbezogener Frei- und Grünflächen (Vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4200, Titel 11990); Ausgaben dürfen nur in Höhe der
eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben für Maßnahmen zur Unterhaltung bzw. zum Neubau von Kinderspielplätzen (Vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4201, Titel 11990); Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52501

321
A09

Aus- und Fortbildung

17.000

17.000

17.000

1,0 T€

1,0 T€
4,0 T€
28.900,28

Für Ausbildungsmaßnahmen zum Gärtner im Garten- und Landschaftsbau sowie Ausgaben für Aus- und Fortbildung für
Mitarbeiter/-innen des Fachbereiches Gartenbau.
54010

321
A09

Dienstleistungen

18.000

30.000

18.000

18.650,31

Die Mittel sind bestimmt für die Betreuung und Abwicklung von Sonderbaumaßnahmen im Bereich des Fachbereiches
Gartenbau.
2017: Mehr aufgrund erwarteter Ausgaben im Zusammenhang mit der IGA
54012

321
A09

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

Zwangsausführungen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Gesetz zum Schutze der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz

172

Reinickendorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

54079

Fkt
Kb
321
A09

Bezeichnung

Verschiedene Ausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

2.000

1.000

—

Der Ansatz ist u.a. bestimmt für Fotomaterial für Schadenbeweisaufnahmen. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820
(Friedhöfe) vorgesehen.
2017: Mehr aufgrund erwarteter Ausgaben im Zusammenhang mit der IGA.
54085

321
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

71601
(neu)

321

Wanderwege im Fließtal von Tegel
bis Bezirksgrenze Reinickendorf

—

—

71602

321

Neubau (Ersatzbau) Spielplatz
Welfenallee

—

—

—

14.647,33

71603

321

Neubau (Ersatzbau) Spielplatz
Auguste-Viktoria-Allee

—

—

—

19.963,09

71606

321

Neubau Spielplatz Freizeitpark an
der Malche

—

—

400.000

—

71607

321

Neubau Spielplatz Reginhardstraße

—

—

—

95.117,88

71608

321

Neubau Spielplatz Buddeplatz

—

—

—

239.169,00

71609

321

Fuß-/Wanderweg parallel zum
Borsigdamm

—

—

40.000

47.344,95

71610

321

Neubau Spielplatz Breitkopfbecken

—

—

250.000

—

71611
(neu)

321

Neubau Spielplatz Dr. Ilse-KasselPlatz (ehem. Schlossplatz)

33.659,33

350.000

Die Spielfläche auf dem Dr. Ilse Kassel-Platz ist 23 Jahre alt und bietet derzeit wenig Spielanreiz und Aufenthaltsqualität.
Eine Neugliederung und eine Qualifizierung der Spiel- und Pflanzflächen sind dringend notwendig. Wichtig sind Aktionsund Ruhebereiche sowie Treffpunkte für Kommunikation und Aufenthalt im Grünen. Gleichzeitig wird der vorhandene Bolzplatz erneuert und mit einer Kunststofffläche ausgestattet. Der neugestaltete Platz wird den gesamten Dr. Ilse Kassel-Platz
aufwerten und künftig Kinder aller Altersklassen sowie Eltern, Begleitpersonen und Anwohner anziehen.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 350.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
368.900 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2017
71612
(neu)

321

350.000 €
Neubau Spielplatz Waldshuter
Zeile (Waidmannslust)

350.000

—

Der Spielplatz Waldshuter Zeile befindet sich inmitten der von Hochhäusern geprägten Rollbergsiedlung. Er ist 27 Jahre alt,
besteht lediglich aus einem Seilzirkus und ist der einzige öffentliche Spielplatz in der Siedlung. Eine Neugestaltung, Neuausstattung und eine Vergrößerung und Qualifizierung der Spielflächen sind dringend notwendig. Wichtig sind Spiel- und
Aktionsbereiche für Kinder aller Altersklassen, aber auch Ruhebereiche sowie Treffpunkte für Kommunikation und Aufenthalt. Künftig soll der neugestaltete Platz, welcher direkt vor der Grundschule in den Rollbergen liegt, wieder ein Anziehungspunkt für alle Nutzer werden.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 350.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
362.600 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016

350.000 €

173

Reinickendorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

71614
(neu)

Fkt
Kb
322

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Neubau Bolzplatz Ruppiner
Chaussee / Ziegenorter Pfad

150.000

Der Bolzplatz liegt direkt an der Ruppiner Chaussee und wird trotz seiner schlechten Ausstattung von ballspielenden Kindern sehr gern genutzt. Zurzeit spielen die Kinder auf unebenem Oberboden auf Fußballtore, die lediglich aus zwei Pfosten
bestehen.
Der Neubau dieses Platzes ist daher besonders dringend. Hier ist der Bau eines Kunststoffkleinspielfeldes einschließlich
eines neuen Ballfangzauns geplant. Zukünftig soll dort Fußball und Street Ball möglich sein.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 150.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
158.100 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2017
71617
(neu)

321

150.000 €
Fließtalwanderweg zwischen
Martha- und Veltheimstraße

60.000

—

Der Wegebelag (wassergebunden) wurde durch Erosion und die starke Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer im Laufe
der Jahre abgetragen, so dass in vielen Bereichen der grob strukturierte Unterbau zu erkennen ist. Die angrenzenden
Stichwege mit großem Gefälle sind zum Teil so stark erodiert, dass teilweise tiefe Erosionsrinnen entstanden sind.
Aufgrund der Landschaftsschutzgebietsverordnung (Schutz-, Pflege- und Entwicklungsplan) ist für diesen Bereich der
Bezirk Reinickendorf zur Instandhaltung bzw. zum Neubau der Wege verantwortlich. Der Wegebau ist aufgrund der
Schutzgebietsverordnung ausschließlich aus zertifzierten, schadstofffreien Materialien herzustellen. Die Überarbeitung des
ausgewiesenen Wanderweges ist im Bereich zwischen Martha- und Veltheimstraße dringend geboten.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2013 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 60.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 62.160 €
betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
71622
(neu)

321

60.000 €
Neubau Spielplatz Rathauspromenade

350.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Der Spielplatz befindet sich in der Rathauspromenade unmittelbar neben der Peter-Witte-Grundschule. Er ist mehr als 20
Jahre alt und bietet wenig Anreiz zum Spielen. Eine Neugliederung und eine Qualifizierung der Spielflächen sind dringend
notwendig. Wichtig sind Aktions- und Ruhebereiche sowie Treffpunkte für Kommunikation und Aufenthalt. Der dazugehörige Bolzplatz wird mit einem neuen Untergrund, mit neuen Toren und einer neuen Einzäunung versehen.
Der Erläuterungsbericht vom 22.01.2015 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 350.000 € vom 17.08.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
362.600 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
81179

321
A05

350.000 €
Fahrzeuge

61.000

80.000

85.000

—

Erneuerung des Fahrzeugbestandes
2016:
2 Doppelkabiner

61.000 €

2017:
1 Geräteträger

80.000 €

81279

321
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

—

174

—

19.000

78.850,80

Reinickendorf
MG 31

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

MG
31
51111

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
321
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

4.000

4.000

4.000

3.398,41

Der Ansatz ist bestimmt für den IuK-Geschäftsbedarf. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen.
51143

321
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

5.000

5.000

5.000

4.463,42

Der Ansatz ist bestimmt für die Beschaffung von IuK-Technik. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen.
Summe Maßnahmegruppe 31

9.000

175

9.000

9.000

7.861,83

Reinickendorf
MG 32

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
321
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

18.000

18.000

16.000

18.257,37

Der Ansatz ist für Dienstleistungen der IuK-Technik bestimmt. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen.
Mehr in Anpassung an den Bedarf.
Summe Maßnahmegruppe 32

18.000

18.000

16.000

18.257,37

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

10.619.500
-4,1 %

10.429.600
-1,8 %

11.074.000

10.066.839,49

934.000

934.000

957.100

1.014.446,42

—

—

—

53.479,70

934.000

934.000

957.100

1.067.926,12

Personalausgaben

7.525.700

7.563.800

7.965.000

6.947.665,48

Sächliche Verwaltungsausgaben

2.272.800

2.285.800

2.315.000

2.590.421,63

760.000

500.000

690.000

449.901,58

Abschluss Kapitel 3810
111186
211299

411462
511549
700739
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

61.000

80.000

104.000

78.850,80

10.619.500

10.429.600

11.074.000

10.066.839,49

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-9.685.500

-9.495.600

-10.116.900

-8.998.913,37

176

Reinickendorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Friedhöfe des Bezirks. Es werden folgende Friedhöfe unterhalten:
Thiloweg
Wilhelm-Blume-Allee
Waidmannsluster Damm
Sandhauser Straße
Frohnauer Straße
Schulzendorfer Straße
Zabel-Krüger-Damm
Hainbuchenstraße
Humboldtstraße
Freiheitsweg

2,4636 ha
3,6823 ha
4,9185 ha
8,2577 ha
7,9489 ha
0,6282 ha
3,3691 ha
4,1761 ha
15,5532 ha
1,0087 ha
52,0063 ha

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
125 - Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
2373 - Friedhöfe

177

Reinickendorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11152

321
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

1.283.000

1.283.000

1.290.000

1.236.267,65

Gebühren nach der Gebührenordnung für die landeseigenen Friedhöfe und Krematorien Berlins in Verbindung mit dem
Gesetz über Gebühren und Beiträge
11979

430
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

92.690,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190.

Verrechnung auf der Grundlage des Gräbergesetzes – Erstattung der Ausgaben für die Pflege der Gräber der Opfer von
Krieg und Gewaltherrschaft
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.285.000
-0,5 %

1.285.000
—

1.292.000

1.328.957,65

152.000

156.000

171.000

156.272,47

1.463.000

1.454.000

1.407.000

1.293.556,69

Ausgaben
42201

430

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

430

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

430

Beihilfen für Dienstkräfte

18.000

18.600

18.900

16.956,46

51140

430
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

15.000

15.000

15.000

11.604,22

Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden
fest verbunden sind. Die nicht-fachspezifischen Ausrüstungsgegenstände werden durch den Fachbereich Gartenbau beschafft und sind im Kapitel 3810 veranschlagt
52111

430
A04

Unterhaltung der Friedhofsanlagen

150.000

150.000

150.000

150.103,00

Die veranschlagten Mittel sind für Bewässerung der Friedhofsanlagen, Materialien, Gehölze, Pflanzen und dergleichen
bestimmt.
52190

430
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

92.796,60
R 917,02

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Mittel sollen für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft verwendet werden.

178

Reinickendorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

71503
(neu)

Fkt
Kb
430

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Neubau Unterkunfts- und Bürogebäude Friedhof Hermsdorf II

100.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Das ca. 29 m² große Gebäude auf dem Friedhof Hermsdorf wurde im Jahr 1967 auf dem Fundament des vorherigen Gebäudes als Holzkonstruktion errichtet. Es besteht aus einem Unterkunfts- und Büroraum, einem Geräteraum und den öffentlichen Toiletten. Der Büroraum muss temporär genutzt werden. Die öffentlichen Toiletten stehen dauerhaft zur Verfügung. Das Gebäude ist in einem sehr schlechten baulichen Zustand, die öffentlichen Toiletten sind aus hygienischen und
baulichen Gründen nicht zumutbar. Das Gebäude ist aufgrund des baulichen Verfalls nicht sanierungsfähig. Aufgrund der
temporären Nutzung der Büroeinheit soll ein Containerbauwerk mit integrierter, behindertengerechter Toilettenanlage neu
hergestellt werden.
Der Erläuterungsbericht vom 23.01.2015 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 100.000 € vom 31.08.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
104.200 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
71601
(neu)

430

100.000 €
Flächenentwässerung Friedhof
Lübars

20.000

—

Die gepflasterte Fläche am Büro- und Unterkunftsgebäude des Friedhofs Lübars ist teilweise schadhaft und wird nicht ausreichend entwässert. Bei bzw. nach starkem Regen steht die Pflasterfläche mehrere Zentimeter unter Wasser. Der Pflasterbelag ist im Laufe der Jahre durch die starke Nutzung und durch die schlechte Entwässerung sanierungs-bedürftig. Die
Schäden an der Pflasterdecke sind durch Unterhaltungsmaßnahmen wie z.B. das Richten einzelner Pflastersteine auf Dauer aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht vertretbar. Eine Sanierung der Pflasterflächen einschließlich des Einbaus
eines ausreichenden Entwässerungssystems ist geboten.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2013 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 20.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 20.720 €
betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
71602
(neu)

430

20.000 €
Neubau Hauptweg Friedhof Reinickendorf

140.000

—

Der Hauptweg des Friedhofs Reinickendorf zwischen Eingang Humboldtstraße und Eingang Gotthardstraße ist schadhaft.
Der Wegebelag aus Asphalt ist im Laufe der Jahre witterungsbedingt durch die starke Nutzung und durch den direkt
angrenzenden Baumbestand sanierungsbedürftig. Die immer häufiger auftretenden Schäden an der Asphaltdecke und die
damit verbundenen Unfallgefahren sind durch Unterhaltungs-maßnahmen wie z.B. dem Einbau von Kaltasphalt auf Dauer
aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht vertretbar.
Eine umfängliche Sanierung des Hauptweges einschließlich des Unterbaues ist geboten.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2013 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 140.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
145.040 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
81279

430
A05

140.000 €
Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

—

95.000

2017
1 Friedhofsbagger

95.000

12.479,43

95 T€
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.059.000
10,8 %

179

1.889.600
-8,2 %

1.857.900

1.733.768,87

Reinickendorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3820
111186
351389

411462
511549
700739
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

1.284.000

1.284.000

1.291.000

1.236.267,65

1.000

1.000

1.000

92.690,00

1.285.000

1.285.000

1.292.000

1.328.957,65

Personalausgaben

1.633.000

1.628.600

1.596.900

1.466.785,62

Sächliche Verwaltungsausgaben

166.000

166.000

166.000

254.503,82

Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

260.000

—

—

—

—

95.000

95.000

12.479,43

2.059.000

1.889.600

1.857.900

1.733.768,87

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-774.000

-604.600

-565.900

-404.811,22

180

Reinickendorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Soziales.
Alle Personal- und Sachausgaben für die Beschäftigten des Amtes für Soziales einschließlich der gemeinsamen Kosteneinziehung der Abteilung Jugend, Familie und Soziales werden in diesem Kapitel nachgewiesen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
4260 - Ausbildung
4248 - sonstige Hilfen
4910 - sichernde Hilfen
5068 - Information/ Auskunft/ Beratung – Materielle Hilfen Soziales
5072 - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
5080 - Hilfe zur Pflege
5218 - Angebote Freier Träger
5296 - Rechtsstelle/Kosteneinziehung/Unterhalt
5378 - Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
5379 - Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
5469 - BuT-Leistungen
5500 - Soziale Dienste und Angebote
5501 - Betreuungsbehörde

181

Reinickendorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11921

236
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

2.000

2.000

2.000

—

Rückzahlungen nicht verbrauchter, bzw. nicht zweckentsprechend verwendeter Zuwendungen aus Vorjahren.
11979

285
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

338,24

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern werden nur noch an zentraler Stelle nachgewiesen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.000
-33,3 %

2.000

3.000

338,24

1.000

1.000

1.000

740,00

Ausgaben
41210

219

Aufwendungen für Beiräte

Sitzungsgelder gemäß Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen und für den Beirat in
Sozialhilfeangelegenheiten.
42201

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

219

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

3.924.000

4.105.000

3.313.000

2.919.843,89

3.500

3.500

2.300

5.067,65

1.551.000

1.540.000

1.562.000

1.470.135,87

—

—

—

67.092,59

199.000

205.000

207.000

186.900,82

15.000

15.000

11.500

11.463,05

1.200,0 EUR werden künftig bei 54010 nachgewiesen.

Für die Erstellung von Sozialberichten in Betreuungsangelegenheiten.
42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

219
A09

Geschäftsbedarf

Ausgaben insbesondere für Fachliteratur und Toner für Faxgeräte.
Mehr für den Vordruckversand durch das ITDZ im Rahmen der zentralen Behördenauskunft und infolge der höheren
Personalausstattung.
51111

219
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

15.000

15.000

7.500

13.911,93

Ausgaben für Büromobiliar und -ausstattung für das Amt für Soziales.
Hier werden außerdem die Mittel für Wartung, Instandhaltung und Beschaffung von Geräten und Gegenständen für die
Notunterbringung und Betreuung von durch Großschadensereignissen obdachlos gewordenen Personen nachgewiesen.
Der Lagerbestand wird regelmäßig gewartet und bei Bedarf ersetzt.
Mehr für die Beschaffung von Büromobiliar und –ausstattung infolge der höheren Personalausstattung.
51143

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

182

Reinickendorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

52501

Fkt
Kb
219
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Aus- und Fortbildung

10.000

10.000

6.500

3.229,00

57.700

56.300

50.640,00

Ausgaben für fachliche Fortbildungsmaßnahmen für Beschäftigte.
Mehr für Aus- und Fortbildung infolge der höheren Personalausstattung.
52610
(neu)

219
A09

Gutachten

56.300

Wurde bislang bei 3911/52610 nachgewiesen.

Für die Erstellung von Gutachten im Rahmen der Pflegebedarfsermittlung für den Bereich der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege, und zur Feststellung der Pflegestufe nach SGB XI.
52703

219
A09

Dienstreisen

5.000

5.000

4.500

3.979,52

1.000

1.000

1.000

—

2.900

2.900

2.900

2.822,28

Ausgaben für Dienstreisen, Dienstfahrten und Wegstreckenentschädigungen.
53101

219
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit der Betreuungsbehörde
53210

219
A09

Verbraucheraufklärung

Abgeltung von Auslagen der von der Verbraucherzentrale Berlin e. V. betriebenen Schuldnerberatungsstelle.
54010

219
A09

Dienstleistungen

45.000

45.000

11.200

13.768,49

1.200,0 EUR wurden bislang bei 42701 nachgewiesen.

Für die Inanspruchnahme folgender Dienstleistungen:
Kostenlose Rechtsberatung für einkommensschwache Bürger
gem. § 2 Rechtsdienstleistungsgesetz ................................................................ 2.455,00 €
Bereitstellung von Wohnheimplätzen für Unterbringungen nach dem ASOG ..... 7.545,00 €
Psychosoziale Betreuung von Leistungsberechtigten gem. § 16 a SGB II ........ 35.000,00 €
Mehr infolge der nicht mehr mit eigenem Personal erbrachten psychosozialen Betreuung für junge Erwachsene.
54079
(neu)

219
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

870,60

Wurde bislang bei 3911/54079 nachgewiesen.

U. a. für die von Geldinstituten geleisteten Auskünfte und für den Einsatz von Gebärdendolmetschern im Verwaltungsverfahren nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG - .
54085

219
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

68111

219
T

Arbeitsbelohnungen, Taschengelder, Festtagsgaben

2.000

2.000

2.000

2.200,00

1.400

1.120,00

Ausgaben für Festtagsgaben für Bewohner von Einrichtungen für Wohnungslose.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
68174

219
T

Leistungen außerhalb der Sozialhilfe

1.600

1.600

Leistungen an einzelne Personen zur Kontaktpflege und zur Überbrückung kleiner akuter Notlagen durch Sozialarbeiter der
Sozialen Wohnhilfe.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

183

Reinickendorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

68406

Fkt
Kb
235
T

Bezeichnung

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

6.000

6.000

2.600

44.000,00

441.000

441.000

438.000

428.876,00

Für die Unterstützung von Kältehilfe-Projekten
68420

236
T

Zuschüsse an freie Träger für
Insolvenzberatung

Seit dem 01.07.1998 haben die Bezirke durch Insolvenzberatungsstellen die Sicherstellung des außergerichtlichen Entschuldungsverfahrens dauerhaft als Pflichtleistung zu gewährleisten.

184

Reinickendorf
MG 31

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

219
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

10.000

10.000

8.000

7.359,82

Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen, sowie sonstiger verfahrensunabhängiger Verbrauchsmittel für Geräte der IuKTechnik für das Amt für Soziales.
Mehr aufgrund der höheren Personalausstattung.
51143

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

18.000

18.000

13.500

14.126,44

21.500

21.486,26

Ausgaben für verfahrensunabhängige IT-Ausstattung für das Amt für Soziales.
Für den erwarteten Personalzuwachs ist die Ausstattung zusätzlicher Arbeitsplätze erforderlich.
Summe Maßnahmegruppe 31

28.000

185

28.000

Reinickendorf
MG 32

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
219
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

8.800

8.800

4.000

7.604,10

Verpflichtungen aus Vorjahren:
für 2016
€
bis 31.12. 2014 eingegangene Verpflichtungen
VE Plan 2015

für 2017
€
3.000
0

ab 2018
€
0
0

0
0

Ausgaben für die Wartung und Pflege fachspezifischer Anwendungen des Amtes für Soziales.
Mehr für den Einsatz der Fachsoftware RA-Micro in der Rechtsstelle des Amtes für Soziales.
Summe Maßnahmegruppe 32

8.800

8.800

4.000

7.604,10

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

6.317.100
11,7 %

6.494.500
2,8 %

5.657.200

5.255.752,05

2.000

2.000

3.000

338,24

2.000

2.000

3.000

338,24

5.678.500

5.854.500

5.085.300

4.649.780,82

Sächliche Verwaltungsausgaben

188.000

189.400

127.900

129.775,23

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

450.600

450.600

444.000

476.196,00

6.317.100

6.494.500

5.657.200

5.255.752,05

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-6.315.100

-6.492.500

-5.654.200

-5.255.413,81

Abschluss Kapitel 3910
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

186

Reinickendorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Sozialhilfe für Hilfen außerhalb von Einrichtungen.
Soweit Ausgaben nach den Zahlungsbestimmungen für Sozialhilfe mit Datenverarbeitung zahlbar gemacht werden,
werden Rückzahlungen von der Ausgabe abgesetzt; sie betragen regelmäßig nicht mehr als 2 v. H. der Ansätze.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
4910 - sichernde Hilfen
5075 - ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
5083 - Ambulante Hilfe zur Pflege
5378 - Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
5379 - Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
5469 - BuT-Leistungen

187

Reinickendorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11152

219
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

2.000

2.000

4.000

2.596,95

50.000

50.000

50.000

42.209,92

10.000

11.600

5.903,66

12.000

16.000

10.909,75

Mahngebühren nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz.
11936

285
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

Rückläufe und Rückzahlungen von Leistungen der Sozialhilfe aus Vorjahren.
11940

290
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz

10.000

Rückläufe und Rückzahlungen überzahlter Leistungen aus Vorjahren.
16210

285
E03

Zinsen

12.000

Es werden aufgrund der Entwicklung des Basiszinssatzes geringere Stundungs- und Verzugszinsen erwartet.
16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

5.000

5.000

30.000

8.475,99

Zinsen für Darlehen.
Weniger, da nur noch Erträge aus der Verzinsung von Mietkautionen und aus Dividenden für Genossenschaftsanteile
erzielt werden. Die Verzinsung bei laufender Gewährung von Sozialhilfeleistungen ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung seit Juni 2014 nicht mehr zulässig.
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

300.000

300.000

230.000

284.613,32

Tilgungsbeträge für Darlehen. Aufgrund verstärkter Kosteneinziehungsmaßnahmen werden höhere Tilgungsleistungen
erwartet.
23133

282
E04

Anteil des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB
XII

38.132.000

40.890.000

30.937.000

29.060.778,25

Der Bund erstattet die Nettoausgaben des jeweiligen Entstehungsjahres ab dem Jahre 2014 zu 100 %.
Mehr in Anpassung an die höheren Ausgabeansätze.
23301

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern

1.000

1.000

1.000

—

280.000

280.000

179.986,45

Kostenerstattung von anderen Sozialhilfeträgern nach § 106 ff SGB XII.
23602

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

280.000

Kostenerstattung von Sozialversicherungsträgern einschließlich Teilbereich Unfallversicherung nach §§ 102 ff. SGB X.
28105

219
E04

Ersatz von Unterkunftskosten auf
der Grundlage von Mietausgleichsvorschriften durch die IBB

—

1.500,00

270.000

380.124,50

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28112

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen

315.000

315.000

Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger und durch Erben nach §§ 102 ff SGB XII.
Aufgrund verstärkter Kosteneinziehungsmaßnahmen werden höhere Einnahmen erwartet.

188

Reinickendorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

28113

Fkt
Kb
285
E04

Bezeichnung

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

305.000

320.000

305.000

294.996,56

90.000

94.000

55.467,75

Kostenersatz aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen nach § 94 SGB XII.
28114

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere

90.000

Einnahmen aus Vollstreckungen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Forderungen verschiedener Art (z. B. Unterhalt,
Kostenersatz im Rahmen der Sozialhilfe etc.) und von sonstigen Zahlungspflichtigen, soweit sie nicht einem anderen Titel
zugeordnet werden können.
28120

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

100.000

100.000

100.000

61.174,86

Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämtern, Arbeitsämtern - Arbeitsförderung und Kindergeldkassen) nach §§ 102 ff. SGB X.
28122

285
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

160.000

160.000

170.000

189.530,57

20.000

20.000

135,00

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach § 19 Abs. 5 SGB XII.
28123

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige

20.000

Kostenerstattung von Arbeitgebern und Schadenersatzpflichtigen nach §§ 115 und 116 SGB X.
28125

285
E04

Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

2.500

382,75

28132

227
E04

Ersatz von Pflegegeld nach dem
Pflegegesetz durch die Träger der
Pflegeversicherung

2.000

2.000

2.000

1.740,00

28133

285
E03

Erstattungen von Leistungen nach
dem Bestattungsgesetz

1.600

1.600

1.600

2.942,66

28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

50.000

50.000

50.000

32.313,92

39.836.600
22,3 %

42.609.600
7,0 %

32.574.700

30.615.782,86

1.000

1.000

1.000

4.294,73

200.000

200.000

200.000

194.916,98

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
63301

285
Z

Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des
AsylbLG

Kostenersatz nach §§ 106 ff SGB XII.
63601

219
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger

Hier werden Verwaltungskosten für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden.
63615

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe

1.646.000

1.686.000

1.685.000

2.044.715,78

Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.

189

Reinickendorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

63635

Fkt
Kb
285
T

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Sonstige Krankenhilfeleistungen

700.000

700.000

700.000

679.649,45

Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
63655

285
T

Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft

1.000

—

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
63665

219
T

Medizinische Gutachten

1.000

1.000

Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
67113

285
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

1.000

1.000

2.000

—

1.000

1.000

1.000

155,28

1.400

1.800

1.500

—

1.000

1.000

1.000

571,69

Leistungen nach § 48 SGB XII.
67114

285
T

Vorbeugende Gesundheitshilfe
nach dem SGB XII

Leistungen nach § 47 SGB XII, z. B. für ambulante Kuren.
67117

285
T

Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG

Leistungen nach § 70 SGB XII.
67124

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

Leistungen nach § 48 SGB XII, insbesondere für Zahnersatz, Dialysebehandlungen und Attestkosten.
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

14.391.000

15.020.000

12.404.000

11.833.652,67

1.000

1.000

1.000

—

40.000

40.000

12.600

24.928,00

Leistungen nach dem Sechsten Kapitel SGB XII.
Mehr in Anpassung an prognostizierte Entgelt- und Fallzahlsteigerungen
67136

227
Z

Ersatz von Versicherungsbeiträgen
an Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen

67137

281
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

8.700,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen.
8.700,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.

Leistungen nach § 36 SGB XII, insbesondere für Miet- sowie Gas- und Stromkostenrückstände.
Der Ansatz wurde den gestiegenen Fallzahlen angepasst.
Die Leistungen nach § 36 SGB XII für Grundsicherungsempfänger werden hier nicht mehr nachgewiesen.
67141

285
T

Altenhilfe nach dem SGB XII

1.000

Individuelle Hilfen nach § 71 SGB XII.

190

1.000

1.000

—

Reinickendorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

67150

Fkt
Kb
285
T

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG

154.000

156.000

189.000

150.863,36

14.296.000

15.297.000

13.679.000

12.683.424,21

Leistungen nach § 74 SGB XII.
Weniger wegen gesunkener Fallzahlen und Kosten je Fall.
68105

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht
haben

13.600.500,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.
8.700,0 EUR wurden bislang bei 67137 nachgewiesen.
62.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen.
6.800,0 EUR wurden bislang bei 68159 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 68149 nachgewiesen.

Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft, Mehrbedarfszuschläge und Versicherungsbeiträge.
Aufgrund bundesstatistischer Erfordernissen werden Leistungen der Grundsicherung für Personen, die die Altersgrenze
erreicht haben ab 2016 bei Titel 68115 nachgewiesen.
Mehr, da von einem jährlichen Fallzahlanstieg in Höhe von 7 % ausgegangen wird.
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

4.616.000

4.851.000

3.421.000

3.826.867,97

Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft, Mehrbedarfszuschläge und Versicherungsbeiträge.
Mehr wegen steigender Fallzahlen, der jährlichen Erhöhung der Regelbedarfe und steigender Kosten der Unterkunft.
68115
(neu)

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben

14.296.000

15.297.000

13.679.000

12.683.424,20

13.600.500,0 EUR wurden bislang bei 68105 nachgewiesen.
8.700,0 EUR wurden bislang bei 67137 nachgewiesen.
62.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen.
6.800,0 EUR wurden bislang bei 68159 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 68149 nachgewiesen.

Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft und Versicherungsbeiträge.
Mehr, da von einem jählichen Fallzahlanstieg in Höhe von 7 % ausgegangen wird.
68128

284
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

10.935.000

11.129.000

12.100.000

9.489.605,20

Häusliche Betreuung und Pflege nach dem Siebenten Kapitel SGB XII.
Durch den Einsatz einer Arbeitsgruppe „Pflegebedarfsermittlung“ kann der Kostenanstieg begrenzt werden.
Der Ansatz entspricht der Budgetzuweisung für 8 Produkte der ambulanten Hilfe zur Pflege.
68129

282
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

1.000

—

11.000

13.471,33

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68131

281
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

15.900

191

15.900

Reinickendorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

68135

Fkt
Kb
281
Z

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

35.000

35.000

31.000

26.870,14

1.000

1.000

1.000

734,75

53.000

42.900

45.000

47.794,80

62.000,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen.
62.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.

Leistungen nach § 31 SGB XII.
Mehr wegen steigender Fallzahlen
68136

285
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

Leistungen nach § 73 SGB XII.
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

Blindenhilfe nach § 72 SBG XII.
Erläuterung 2017: Der Ansatz entspricht der anteiligen Zuweisung für das Ausgabenfeld Z-Rest.
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

68147

290
Z

Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung

68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

1.230.000

1.235.000

1.230.000

1.221.773,59

215.000

220.000

220.000

212.956,03

3.000

3.000

1.000

1.501,68

1.000

—

3.400

4.009,19

1.000,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen.
1.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.

Leistungen nach § 31 SGB XII.
68151

285
T

Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68159

281
Z

Winterbrennstoffhilfen nach SGB
XII und AsylbLG

6.000

6.000

6.800,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen.
6.800,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.

Der Regelbedarf in Zentner Braunkohlenbriketts beträgt für Haushalte:
mit ein und zwei Personen ........................................................................................................................................... 33
mit drei und vier Personen ........................................................................................................................................... 38,5
mit fünf und mehr Personen - unter der Voraussetzung, dass die Wohnung mindestens 4 Wohnräume hat - .............. 42
68162

285
T

Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG

2.411.000

2.411.000

2.168.000

2.048.436,10

1.000

—

255.000

256.657,80

Leistungen nach dem achten Kapitel SGB XII.
Der Ansatz bildet das Budget für das Produkt 79077 ab.
68164

281
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

260.000

192

267.000

Reinickendorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

68172

Fkt
Kb
281
T

Bezeichnung

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

9.000

9.000

6.000

8.364,21

Aufgrung insgesamt steigender Schülerzahlen wird mit einem Fallzahlenzuwachs gerechnet.
68178

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

1.000

1.000

1.000

816,24

68183

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

3.000

3.000

2.200

2.939,49

Die Ausgaben werden aufgrund der Änderung des SGB XII zum 1.4.2011 veranschlagt.
Es wird erstmals ein Ansatz basierend auf den Ausgaben eines vollständigen Jahres veranschlagt.
68186
(neu)

281
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

1.000

1.000

Die Leistungen werden seit dem Haushaltsjahr 2015 gesondert abgebildet.
68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

155.000

163.000

150.000

152.858,40

86321
(neu)

282
Z

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII

130.000

134.000

124.000

150.573,76

124.000,0 EUR wurden bislang bei 86322 nachgewiesen.

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII sollen insbesondere gewährt werden zur Erlangung oder Sicherung von Wohnraum,
zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber zur Zeit. nicht einsetzbarem
Vermögen.
Aufgrund steigender Zahl von Grundsicherungsempfängern wird auch hier mit einem leicht steigenden Bedarf gerechnet.
86322

285
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

183.000

200.000

109.000

132.359,21

124.000,0 EUR werden künftig bei 86321 nachgewiesen.

Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) sollen insbesondere zur Erlangung oder Sicherung von Wohnraum, zur
Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber zur Zeit nicht einsetzbarem,
Vermögen gewährt werden.
Darüber hinaus können Darlehen für Leistungen nach dem fünften bis neunten Kapitel SGB XII bewilligt werden (z. B. in
einer besonderen Lebenslage, die den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigt).
Mehr, wegen steigender Zahl von Darlehensgewährungen insbesondere für Hilfen in besonderen Lebenslagen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

65.994.300
5,7 %

193

69.132.600
4,8 %

62.440.700

57.899.186,24

Reinickendorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3911
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

379.000

379.000

341.600

354.709,59

39.457.600

42.230.600

32.233.100

30.261.073,27

39.836.600

42.609.600

32.574.700

30.615.782,86

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

65.681.300

68.798.600

62.207.700

57.616.253,27

313.000

334.000

233.000

282.932,97

65.994.300

69.132.600

62.440.700

57.899.186,24

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-26.157.700

-26.523.000

-29.866.000

-27.283.403,38

194

Reinickendorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben soweit die Leistungen in teil- oder vollstationären Einrichtungen geleistet werden.
Soweit Ausgaben nach den Zahlungsbestimmungen für Sozialhilfe mit Datenverarbeitung zahlbar gemacht werden, werden
Rückzahlungen von der Ausgabe abgesetzt; sie betragen regelmäßig nicht mehr als 2 v. H. der Ansätze.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
4910 – sichernde Hilfen
5073 – vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
5074 – vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
5075 – ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
5076 – ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
5081 – stationäre Hilfe zur Pflege
5082 – teilstationäre Hilfe zur Pflege
5378 – Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
5379 – Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen

195

Reinickendorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11936

285
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

50.000

50.000

50.000

311.237,32

1.000

1.000

—

1.500

3.742,01

10.000

94.339,24

Rückläufe und Rückzahlungen von Leistungen der Sozialhilfe aus Vorjahren.
11940

290
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz

1.000

Rückläufe und Rückzahlungen überzahlter Leistungen aus Vorjahren.
16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Zinsen dürfen bei laufender Hilfegewährung nicht mehr erhoben werden.
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

92.000

97.000

Tilgungsbeträge für Darlehen.
Soweit Darlehenstilgungen realisiert werden können, handelt es sich in der Regel um höhere Beträge, die aus der Verwertung von Grundeigentum entstehen.
23602

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

848.000

848.000

848.000

711.886,32

Kostenerstattung von Sozialversicherungsträgern einschließlich Teilbereich Unfallversicherung nach §§ 102 ff. SGB X.
28112

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen

100.000

100.000

100.000

79.092,39

Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger und durch Erben nach §§ 102 ff. SGB X.
28113

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

500.000

500.000

500.000

425.193,86

250.000

250.000

238.269,93

Kostenersatz aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen nach § 94 SGB XII.
28114

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere

250.000

Einnahmen aus Vollstreckungen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Forderungen verschiedener Art (z. B. Unterhalt,
Kostenersatz im Rahmen der Sozialhilfe etc.) und von sonstigen Zahlungspflichtigen, soweit sie nicht einem anderen Titel
zugeordnet werden können.
28120

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

205.000

205.000

195.000

197.490,35

Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (wie z. B. Familienkassen, Ausbildungsförderungsämtern, Arbeitsämtern - Arbeitsförderung und Unterhaltsvorschusskassen) nach §§ 102 ff. SGB X.
Hier werden zurzeit ausschließlich Leistungen der Familienkassen nachgewiesen.
28122

285
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

150.000

150.000

150.000

130.719,46

11.000

11.000

5.798,52

50.000

22.783,51

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach § 19 Abs. 5 SGB XII.
28123

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige

11.000

Kostenerstattung von Arbeitgebern und Schadenersatzpflichtigen nach §§ 115 und 116 SGB X.
28125

285
E04

Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG

25.000

196

25.000

Reinickendorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

28135

Fkt
Kb
284
E04

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

830.000

830.000

800.000

785.728,44

Der Ansatz wurde wegen der Erhöhung der Pflegeversicherungsleistungen ab 1.1.2015 erhöht.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.062.000
3,2 %

3.067.000
0,2 %

2.966.500

3.006.281,35

1.600.000

1.600.000

1.600.000

1.664.794,01

Ausgaben
63625

285
T

Stationäre Krankenhilfe

Hier werden die Kosten der stationären Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264
SGB V von den Krankenkassen betreut werden.
67116

284
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

10.974.000

11.083.000

10.716.000

10.406.738,68

232.000,0 EUR werden künftig bei 67172 nachgewiesen.

Leistungen nach dem siebenten Kapitel SGB XII.
Der Ansatz entspricht der Budgetzuweisung für 4 Produkte der stationären Hilfe zur Pflege.
Die teilstationäre Hilfe zur Pflege wird ab 2016 gesondert bei Titel 67172 nachgewiesen.
67118

285
T

Unterbringung als Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten nach dem SGB XII

263.000

263.000

194.000

242.542,66

31.818.000

32.241.000

32.056.000

31.011.394,45

238.000

232.000

225.304,53

3.379.000

3.157.411,82

Leistungen nach dem achten Kapitel SGB XII.
Der Ansatz bildet das Budget für das Produkt 79078 ab.
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

Leistungen nach dem sechsten Kapitel SGB XII.
Mehr in Anpassung an prognostizierte Entgelt- und Fallzahlsteigerungen.
67172
(neu)

284
T

Teilstationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

237.000

232.000,0 EUR wurden bislang bei 67116 nachgewiesen.

Leistungen nach dem siebenten Kapitel SGB XII.
Der Ansatz entspricht der Budgetzuweisung für 4 Produkte der teilstationären Hilfe zur Pflege.
68105

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht
haben

4.084.000

4.371.000

1.125.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.
4.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen.

Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft in Einrichtungen,
Mehrbedarfszuschläge und Krankenversicherungsbeiträge.
Aufgrund bundesstatistischer Erfordernissen werden Leistungen der Grundsicherung für Personen, die die Altersgrenze
erreicht haben ab 2016 bei Titel 68115 nachgewiesen.
Die Ansätze wurden anhand der statischen Altersverteilung der bisherigen Hilfeempfänger ermittelt.
Mehr wegen steigender Fallzahlen und der jährlichen Erhöhung der Regelbedarfe.

197

Reinickendorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

68107

Fkt
Kb
281
Z

Bezeichnung

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

580.000

610.000

487.000

504.295,08

Leistungen zum Lebensunterhalt in stationären Einrichtungen einschließlich der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsberechtigte nach dem 3. Kapitel SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt).
Der Ansatz wird wegen prognostizierter Fallzahlsteigerungen um jährlich 1,5 % erhöht.
68115
(neu)

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben

1.361.000

1.457.000

1.126.000

1.052.015,47

1.125.000,0 EUR wurden bislang bei 68105 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen.

Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft in Einrichtungen,
Mehrbedarfszuschläge und Versicherungsbeiträge.
Die Ansätze wurden anhand der statischen Altersverteilung der bisherigen Hilfeempfänger ermittelt.
Mehr wegen steigender Fallzahlen und der jährlichen Erhöhung der Regelbedarfe.
68129
(neu)

290
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

48.000

49.000

48.000

49.029,24

40.000,0 EUR wurden bislang bei 68134 nachgewiesen.
8.000,0 EUR wurden bislang bei 68149 nachgewiesen.

Ab dem Haushaltsjahr 2016 sind die Leistungen für Personen, die nach dem PsychKG untergebracht sind, gesondert nachzuweisen.
Der Ansatz wurde auf der Grundlagen von durchschnittlich 30 betroffenen Personen errechnet.
68134

281
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

780.000

799.000

755.000

777.056,20

8.000

6.000

8.192,28

10.600

10.700

12.000

9.489,39

153.000

168.000

171.000

144.725,93

131.000

135.000

127.000

124.788,68

2.000

1.000

1.587,60

40.000,0 EUR werden künftig bei 68129 nachgewiesen.

Barbeträge (Taschengelder) nach § 27 b SGB XII.
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

8.000

4.000,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen.
1.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.

Leistungen nach § 27 b SGB XII.
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

Blindenhilfe nach § 72 SBG XII.
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

Weniger wegen geringerer Fallzahlen.
68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

8.000,0 EUR werden künftig bei 68129 nachgewiesen.

Leistungen nach § 27 b SGB XII.
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

2.000

198

Reinickendorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

68468

253
Z

Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen
nach § 43 SGB IX

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

13.200

13.500

12.000

12.071,85

155.000

155.000

150.000

147.671,98

37.000

39.000

33.000

28.231,74

Leistungen nach SGB IX.
86321
(neu)

282
Z

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII

33.000,0 EUR wurden bislang bei 86322 nachgewiesen.

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII, soweit die Leistungen bei Unterbringung in vollstationären Einrichtungen gewährt
werden.
86322

285
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

382.000

429.000

397.000

339.636,43

33.000,0 EUR werden künftig bei 86321 nachgewiesen.

Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel), soweit die Leistungen bei Unterbringung in vollstationären Einrichtungen
gewährt werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

52.636.800
2,2 %

53.671.200
2,0 %

51.502.000

49.906.978,02

143.000

148.000

62.500

409.318,57

2.919.000

2.919.000

2.904.000

2.596.962,78

3.062.000

3.067.000

2.966.500

3.006.281,35

52.217.800

53.203.200

51.072.000

49.539.109,85

Abschluss Kapitel 3912
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

419.000

468.000

430.000

367.868,17

52.636.800

53.671.200

51.502.000

49.906.978,02

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-49.574.800

-50.604.200

-48.535.500

-46.900.696,67

199

200

Reinickendorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die im Zusammenhang mit der Erbringung des kommunalen Anteils an den Leistungen nach dem
SGB II entstehenden Einnahmen und Ausgaben.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5145 - Grundsicherung für Arbeitssuchende.
5469 - BuT-Leistungen

201

Reinickendorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

37.359.000

37.920.000

30.543.000

Einnahmen
23105

252
E04

Anteil des Bundes an den Kosten
der Unterkunft nach SGB II

28.329.988,36

Der Anteil des Bundes an den Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II (KdU) ist von 26,4 auf 31,3 v. H. gestiegen, hinzu kommt ein Zuschlag in Höhe von 2,1 v. H. für die Transferausgaben für Bildung und Teilhabe (BuT) nach
§ 28 SGB II und § 6 Bundeskindergeldgesetz. Die Bundesanteile für BuT-Leistungen werden unabhängig von der sachgerechten Veranschlagung der Ausgaben in verschiedenen Kapiteln insgesamt bei Kapitel 3960 nachgewiesen.
23607

252
E04

Erstattung von Einnahmen der
Bundesagentur an kommunalen
Träger für Leistungen nach dem
SGB II

1.743.000

2.013.000

1.497.000

1.631.829,87

Die Bundesagentur erstattet seit dem Jahr 2011 zunehmend mehr die ihr zufließenden Einnahmen aus der Gewährung der
kommunalen Leistungen nach dem SGB II.
23608

259
E01

Erstattung von Personal- und
Sachkosten gem. SGB II durch die
gemeinsamen Einrichtungen

4.652.000

4.772.000

4.528.000

3.116.361,77

Ersatzleistungen für fremdfinanziertes Personal.
Es werden Einnahmen in Höhe der bei 42231 und 42830 veranschlagten Personalausgaben (Berechnung nach Durchschnittssätzen zuzüglich eines Zuschlages für die Gemeinkosten) erwartet.
23611

259
E04

Erstattung von Verwaltungskosten
durch die Jobcenter

3.500

3.500

3.500

1.126,00

Erstattung der Verwaltungsleistungen des kommunalen Trägers für Dienstreise-, Wegstrecken- und Fortbildungskosten der
kommunalen Mitarbeiter/innen
23613

259
E01

Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB
II)

143.000

143.000

104.000

94.600,00

Ersatzleistungen für kommunales Personal im Jobcenter Reinickendorf.
Für jede verbeamtete Dienstkraft werden jährlich 2.590,00 € erstattet.
28120
(neu)

252
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

16.700

16.800

Ab dem Haushaltsjahr 2015 sind Erstattungen des Sozialhilfeträgers an die gemeinsame Einrichtung als Einnahme nachzuweisen und nicht mehr als Rückbuchung bei der Ausgabe.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

43.917.200
19,7 %

44.868.300
2,2 %

36.675.500

33.173.906,00

Ausgaben
42231

259

Bezüge der Beamten/Beamtinnen
(Fremdfinanzierung)

2.357.000

2.421.000

2.148.000

1.468.720,82

42830

259

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung)

2.147.000

2.201.000

2.242.000

1.457.777,00

44100

259

Beihilfen für Dienstkräfte

159.000

163.000

80.100

149.104,46

51140

259
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

—

462,32

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
52501

259
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

Ausgaben für fachliche Fortbildungsmaßnahmen für kommunale Beschäftigte in der gemeinsamen Einrichtung.

202

Reinickendorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

52703

Fkt
Kb
259
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Dienstreisen

2.500

2.500

2.500

1.767,00

Ausgaben für Dienstreisen, Dienstfahrten und Wegstreckenentschädigungen für kommunale Beschäftigte in der gemeinsamen Einrichtung.
63603

251
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an die gemeinsamen Einrichtungen
(KFA)

5.536.000

5.703.000

4.605.000

5.187.591,95

Kommunaler Finanzierungsanteil an den gesamten Personal- und Verwaltungsaufwendungen der gemeinsamen Einrichtung (JobCenter) Reinickendorf.
Der Finanzierungsanteil wurde auf 15,2 v. H. festgesetzt.
Der Ansatz entspricht der Veranschlagungsvorgabe.
68108

252
Z

Zuschuss zu den Aufwendungen
für Unterkunft und Heizung an
Auszubildende nach dem SGB II

632.000

632.000

632.000

517.855,70

68131

259
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

813.000

828.000

776.000

783.240,76

111.221.000

112.897.000

102.800.000

108.052.171,53

624.000

774.000

592.991,92

Mehr in Anpassung an die Ausgabeentwicklung
68144

252
Z

Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende
Leistung

Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung
68152

259
Z

Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als einmalige
Leistung

614.000

Es wird mit Bewilligungen in geringerem Umfang gerechnet.
68164

259
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

1.000

1.000

3.000

1.325,56

68172

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

735.000

760.000

688.000

677.915,86

1.000

1.616,56

130.000

160.566,73

1.900.000

2.036.193,00

Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung
68178

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

10.500

13.600

Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung
68183

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

173.000

193.000

Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung
68185

259
Z

Ausgaben für einmalige Beihilfen
nach § 24 Abs. 3 Nrn. 1 und 2 SGB
II

2.344.000

2.511.000

Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung
68186
(neu)

259
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

12.000

Die Leistungen werden seit dem Haushaltsjahr 2015 gesondert abgebildet.

203

12.000

Reinickendorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

86319

Fkt
Kb
259
Z

Bezeichnung

Darlehen an Leistungsberechtigte
nach SGB II

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.502.000

1.522.000

Ist (Rest/R)
2014

1.769.000

1.457.297,40

Darlehen nach dem SGB II können insbesondere im Rahmen der Wohnraumsicherung für Mietkautionen und Mietschulden
sowie für einmalige Beihilfen und bei ungeklärten Vermögensverhältnissen gewährt werden.
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 und die geringere Budgetzuweisung.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

128.260.000
8,2 %

130.485.100
1,7 %

118.551.600

122.546.598,57

43.917.200

44.868.300

36.675.500

33.173.906,00

43.917.200

44.868.300

36.675.500

33.173.906,00

4.663.000

4.785.000

4.470.100

3.075.602,28

3.500

3.500

3.500

2.229,32

122.091.500

124.174.600

112.309.000

118.011.469,57

Abschluss Kapitel 3960
211299

411462
511549
611699
811899

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

1.502.000

1.522.000

1.769.000

1.457.297,40

128.260.000

130.485.100

118.551.600

122.546.598,57

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-84.342.800

-85.616.800

-81.876.100

-89.372.692,57

204

Reinickendorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).
Das AsylbLG ist am 01. November 1993 in Kraft getreten. Leistungsberechtigt sind Ausländer nach § 2 Abs. 1 AsylbLG
(einschließlich Bürgerkriegsflüchtlinge).
Soweit Ausgaben nach den Zahlungsbestimmungen für Sozialhilfe mit Datenverarbeitung zahlbar gemacht werden, werden
Rückzahlungen von der Ausgabe abgesetzt; sie betragen regelmäßig nicht mehr als 2 v. H. der Ansätze.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
4248 - sonstige Hilfen
4910 - sichernde Hilfen
5379 - Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
5469 - BuT-Leistungen

205

Reinickendorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11956

287
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Leistungen nach AsylbLG

1.500

1.500

1.000

1.733,83

3.000

3.000

1.500

1.044,14

5.000

5.000

5.000

23.908,27

Rückläufe und Rückzahlungen nach dem AsylbLG aus Vorjahren.
18212

287
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

Tilgungen aus Darlehen.
28115

287
E04

Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch andere Sozialleistungsträger

Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (Kindergeldkassen, Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämtern und Arbeitsämtern - Arbeitsförderung) nach dem AsylbLG analog zu §§ 102 ff. SGB X.
28122

287
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

1.000

1.000

1.000

693,11

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach dem AsylbLG analog zu § 19 Abs. 5 SGB XII.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

10.500
23,5 %

10.500
—

8.500

27.379,35

10.000

10.000

8.000

10.303,14

Ausgaben
63601

287
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger

Hier werden Verwaltungskosten für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den
Krankenkassen betreut werden.
63615

287
T

Nichtstationäre Krankenhilfe

120.000

120.000

120.000

199.592,54

Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
63625

287
T

Stationäre Krankenhilfe

60.000

60.000

60.000

79.628,51

Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
63635

287
T

Sonstige Krankenhilfeleistungen

30.000

30.000

30.000

37.316,73

Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
63655

287
T

Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft

1.000

—

1.000

—

20.000

19.877,34

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
63665

219
T

Medizinische Gutachten

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
67113

287
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

20.000

20.000

Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut
werden.

206

Reinickendorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

67116

Fkt
Kb
287
T

Bezeichnung

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.000

1.000

Ist (Rest/R)
2014
—

52.479,73

In Einzelfällen wurden in der Vergangenheit Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege bewilligt. Der Titel wird deshalb neu
veranschlagt.
67124

287
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

11.000

11.000

11.000

18.430,23

Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut
werden.
67126

287
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

35.400

35.400

34.100

3.014,22

1.000

—

414,71

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum sechsten Kapitel SGB XII.
67137

287
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

In Einzelfällen wurden in der Vergangenheit Leistungen zur Wohnraumsicherung bewilligt. Der Titel wird deshalb erstmals
veranschlagt.
67157

287
T

Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

12.727,87

Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut
werden.
67159
(neu)

287
Z

Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

900.000

900.000

556.000

899.049,25

556.000,0 EUR wurden bislang bei 68107 nachgewiesen.

Hier werden die Kosten der Unterkunft in Gemeinschaftsunterkünften nach § 2 AsylbLG analog SGB XII und nach
§ 3 AsylbLG nachgewiesen.
Die erstmalige gesonderte Veranschlagung erfolgt in Anlehnung an das Ist 2014.
68107

287
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

1.800.000

1.800.000

1.114.000

1.801.332,50

556.000,0 EUR werden künftig bei 67159 nachgewiesen.

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog SGB XII und nach §§ 3 und 5 AsylbLG.
Hier wurden bis zum Haushaltsjahr 2015 auch die Kosten der Unterkunft in Gemeinschaftsunterkünften nachgewiesen.
Die Mengen sind seit der Änderung der Zuständigkeitsregelung im Land Berlin im Jahr 2012 bis zum Jahr 2014 um 62,7 %
gestiegen.
Der Ansatz kann erstmalig nach der Zuständigkeitsänderung bedarfsgerecht aus der Zuweisung für die sonstigen Transfers
ausgestattet werden.
68128

287
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

8.000

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum siebenten Kapitel SGB XII.

207

8.000

8.000

6.152,00

Reinickendorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

68129
(neu)

Fkt
Kb
290
Z

Bezeichnung

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

4.700

4.700

2.400

5.300,80

2.000,0 EUR wurden bislang bei 68134 nachgewiesen.
400,0 EUR wurden bislang bei 68149 nachgewiesen.

Ab dem Haushaltsjahr 2016 sind die Leistungen für Personen, die nach dem PsychKG untergebracht sind, gesondert nachzuweisen.
Der Ansatz wurde auf der Grundlagen von durchschnittlich 3 betroffenen Personen errechnet.
68130

287
Z

Rückkehrförderung

2.000

2.000

2.000

2.103,74

Hier werden sämtliche Hilfen zur Rück- oder Weiterwanderung von Ausländern nachgewiesen, einschließlich der Maßnahmen aus Förderprogrammen.
68131

287
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

68134

287
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

10.000

10.000

6.000

7.011,54

382.000

382.000

170.000

382.270,14

2.000,0 EUR werden künftig bei 68129 nachgewiesen.

Leistungen nach § 2 AsylbLG
Die Mengen sind seit der Änderung der Zuständigkeitsregelung im Land Berlin im Jahr 2012 bis zum Jahr 2014 um 62,7 %
gestiegen
Der Ansatz wurde im Rahmen der Veranschlagungsvorgabe bedarfsgerecht ausgestattet.
68135

287
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

44.000

44.000

35.000

43.747,00

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 31 SGB XII.
Trotz steigender Zahl von Asylsuchenden wird von einem gleichbleibenden Fallbestand ausgegangen, da der Zugang zu
Leistungen nach SGB II und SGB XII seit 2015 erleichtert wurde. Der Ansatz wurde daher in Anlehnung an die Ausgaben
2014 gebildet.
68136

287
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

51.000

51.000

55.000

50.598,12

Hier werden Leistungen der Hilfen in besonderen Lebenslagen - ohne Krankenhilfe – nach § 6 AsylbLG nachgewiesen.
68149

287
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

8.300

8.300

4.600

9.240,48

400,0 EUR werden künftig bei 68129 nachgewiesen.

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 31 SGB XII.
Trotz steigender Zahl von Asylsuchenden wird von einem gleichbleibenden Fallbestand ausgegangen, da der Zugang zu
Leistungen nach SGB II und SGB XII seit 2015 erleichtert wurde. Der Ansatz wurde daher in Anlehnung an die Ausgaben
2014 gebildet.
68151

287
T

Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG

2.900

2.600

2.500

1.924,84

Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut
werden.
68162

287
T

Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

1.000

—

1.667,96

In Einzelfällen wurden in der Vergangenheit Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten bewilligt. Der
Titel wird deshalb erstmals veranschlagt.

208

Reinickendorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

68164

287
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

1.000

1.000

1.000

—

68172

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

5.000

5.000

4.800

4.728,31

Die Ausgaben werden aufgrund der Änderung des SGB XII zum 1.4.2011 veranschlagt.
68178

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

1.000

1.000

1.000

225,00

68183

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

1.700

2.200

1.000

1.651,00

68186
(neu)

287
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

1.000

1.000

5.000

7.861,96

Die Leistungen werden seit dem Haushaltsjahr 2015 gesondert abgebildet.
86322

287
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

8.000

8.000

Darlehen werden in der Regel zur Erlangung von Wohnraum für Mietkautionen gewährt.
Trotz steigender Zahl von Asylsuchenden wird von einem gleichbleibenden Fallbestand ausgegangen, da der Zugang zu
Leistungen nach SGB II und SGB XII seit 2015 erleichtert wurde. Der Ansatz wurde daher in Anlehnung an die Ausgaben
2014 gebildet.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.521.000
56,2 %

3.521.200
0,0 %

2.254.400

3.658.649,66

4.500

4.500

2.500

2.777,97

6.000

6.000

6.000

24.601,38

10.500

10.500

8.500

27.379,35

3.513.000

3.513.200

2.249.400

3.650.787,70

Abschluss Kapitel 3995
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

8.000

8.000

5.000

7.861,96

3.521.000

3.521.200

2.254.400

3.658.649,66

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.510.500

-3.510.700

-2.245.900

-3.631.270,31

209

210

Reinickendorf

4000
2016/2017
Jugend

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Leitung der Verwaltung des Jugendamtes und des Fachteams
inklusive des Fachcontrolling HzE und der Jugendhilfeplanung gem. §§ 79 und 80 SGB VIII. Die Aufwendungen für den
Jugendhilfeausschuss gem. §§ 70 und 71 SGB VIII werden ebenfalls hier nachgewiesen.

211

Reinickendorf

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11906

219
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

1.000

39,75

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.000

1.000

—

571,20

1.000
—

1.000
—

1.000

610,95

3.100

3.100

2.600

3.060,00

Ausgaben
41201

219

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Sitzungsgelder für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und der Unterausschüsse nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten
und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.
42201

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

219

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

323.000

331.000

276.000

207.017,06

8.000

8.000

1.000

7.235,35

Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Hier werden die Ausgaben für Honorare für Projekte in zentraler Verantwortung des Jugendamtes nachgewiesen.
42722

219

Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)

42.400

43.400

37.900

78.403,46

42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

354.000

362.000

359.000

352.283,74

42811

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

—

—

—

8.275,25

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

5.500

5.600

22.800

5.096,27

51101

219
A09

Geschäftsbedarf

2.000

2.000

2.000

3.368,40

12.000

12.000

12.000

12.749,94

6.000

6.000

6.000

4.505,80

Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften.
51111

219
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

Ausstattung und Geräte für das Jugendamt.
51143

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52501

219
A09

Aus- und Fortbildung

Aus- und Fortbildungsmittel für das Jugendamt. U. a. kostenpflichtiger Supervisionsbedarf für den Umgang mit Krisen-,
Bedrohungs- und Gewaltsituationen sowie deren Verarbeitung (u. a. auch wiederholte Gewaltvorfälle von Klienten an
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern).

212

Reinickendorf

4000
2016/2017
Jugend

Titel

52703

Fkt
Kb
219
A09

Bezeichnung

Dienstreisen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

9.000

9.000

9.000

8.079,47

Kosten für Dienstreisen, Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu
dienstlichen Zwecken für das Jugendamt.
53101

219
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

2.500

2.500

2.500

2.060,82

1.000

1.000

1.000

69,62

150.000

150.000

150.000

124.805,70

Öffentlichkeitsarbeit für das Jugendamt.
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

54085

219
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

67132

219
T

Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit

Ausgaben für die fallunspezifische Arbeit und Mitarbeit freier Träger der Jugendhilfe in Fallteams.

213

Reinickendorf
MG 31

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

219
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

13.000

13.000

23.000

13.974,51

Verfahrensunabhängige Ausgaben für Toner und weiteren IuK-Geschäftsbedarf für das Jugendamt.
Der Ansatz wird dem geringeren Bedarf angepasst.
51143

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

38.000

38.000

32.000

40.496,66

Beschaffung von verfahrensunabhängiger IuK-Technik, wie Rechner, Monitore, Drucker und Zubehör für das Jugendamt.
Mehr aufgrund notwendiger Ersatzbeschaffungen für defekte Alt-Geräte (älter als acht Jahre) und verfahrensbedingte neue
Anforderungen.
Summe Maßnahmegruppe 31

51.000

214

51.000

55.000

54.471,17

Reinickendorf
MG 32

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
219
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

252.000

252.000

252.000

213.470,70

251.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen.

Für den Nachweis verfahrensabhängiger IT-Kosten für Dienstleistungen des ITDZ gemäß der Verwaltungsvereinbarung
über die Beschaffung und den Betrieb von IT-Fachverfahren der bezirklichen Jugendämter vom Dezember 2008.
Laut Aufstellungsrundschreiben 2016/2017 ist der Ersatz der Ausgaben für den Dauerbetrieb und die Pflege des ITVerfahrens ISBJ durch die Bezirke an das Kapitel 1000 – Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft –
Politisch-Administrativer Bereich und Service – bei dem sachlich in Betracht kommenden Titel zu veranschlagen.
Des Weiteren werden hier die Druckkosten für das Elterngeld und für einen Internetzugang nachgewiesen.
Summe Maßnahmegruppe 32

252.000

252.000

252.000

213.470,70

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.221.500
2,8 %

1.238.600
1,4 %

1.188.800

1.084.952,75

1.000

1.000

1.000

610,95

1.000

1.000

1.000

610,95

Personalausgaben

736.000

753.100

699.300

661.371,13

Sächliche Verwaltungsausgaben

335.500

335.500

339.500

298.775,92

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

150.000

150.000

150.000

124.805,70

1.221.500

1.238.600

1.188.800

1.084.952,75

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.220.500

-1.237.600

-1.187.800

-1.084.341,80

Abschluss Kapitel 4000
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

215

216

Reinickendorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen des Jugendamtes für Jugendarbeit gemäß §§ 11 und 12 SGB VIII, die in den vier Regionen des Jugendamtes - Nord, West, Ost und
Märkisches Viertel - wahrgenommen werden.
Weiterhin sind hier die Ausgaben für Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII), den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz
(§ 14 SGB VIII), die Familienförderung (§ 16 SGB VIII) sowie die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe in diesem
Arbeitsbereich veranschlagt.
Die Sachausgaben der vier Regionen sind komplett in diesem Kapitel veranschlagt.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5425 - Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
5437 - Familienförderung
5441 - Koordination Jugendhilfe
5467 - Jugendberufshilfe

217

Reinickendorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11121

261
E01

Kostenbeiträge für Begegnungen,
politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

6.000

6.000

6.000

4.022,00

Eigenbeiträge Jugendlicher für die Teilnahme an Begegnungen, politischen Kursen und Lehrgängen sowie Gruppenfahrten,
die in bezirklicher Verantwortung durchgeführt werden.
11122

261
E03

Eintrittsgelder

1.000

1.000

1.000

277,00

24.200

24.200

20.000

33.617,31

Einnahmen aus Veranstaltungen.
11921

261
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

Rückzahlungen nicht verbrauchter, bzw. nicht zweckentsprechend verwendeter Zuwendungen aus Vorjahren.
Es wird aufgrund der gestiegenen Ausreichung von Zuwendungen mit höheren Rückzahlungsbeträgen gerechnet.
11979

261
E03

Verschiedene Einnahmen

28290

261
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

—

75.000

75.000

20.000

42.109,12

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790, 51190, 54690 und 68490.

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern erwartet und je nach Verwendungszweck den entsprechenden
Ausgabetiteln zugeordnet.
Für das neue Bundesprogramm „Demokratie leben!“ werden höhere Einnahmen erwartet. Das Programm ist auf 5 Jahre
angelegt (2015 bis 2019).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

107.200
123,3 %

107.200
—

48.000

80.025,43

324.000

332.000

355.000

288.186,45

39.000

39.000

39.000

34.418,10

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

219

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
42790

219

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—
R 758,08

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben für Honorarkräfte aus zweckgebundenen Einnahmen.
42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

484.000

496.000

433.000

372.829,82

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

11.200

11.500

19.100

10.500,33

51190

261
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—
R 139,84

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben für Geräte und Ausstattungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen.

218

Reinickendorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

51403

Fkt
Kb

219
A09

Bezeichnung

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

3.000

3.000

5.000

1.953,47

1.500

255,35

Fahrzeuge der Regionen und der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung.
Der Ansatz wird dem tatsächlichen Bedarf angepasst.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
51802

219
A09

Mieten für Fahrzeuge

1.500

1.500

Wenn keine eigenen Fahrzeuge zur Verfügung stehen oder insbesondere für Transporte bestimmte Anforderungen gestellt
werden, werden Fahrzeuge tageweise gemietet.
52703

219
A09

Dienstreisen

5.500

5.500

5.500

5.465,24

Ausgaben für Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken.
53104

261
A09

Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

6.000

6.000

6.000

4.000,25

Ausgaben für Begegnungen, politische Kurse, Lehrgänge, Gruppenfahrten sowie Ferienprojekte als SelbstzahlerMaßnahmen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
53401

261
A09

Sammeltitel -Modellversuch-

38.000

38.000

38.000

23.757,26

Sammeltitel im Rahmen des eigenverantwortlichen Wirtschaftens. Hier werden Ausgaben aus den folgenden bis 2007 einzeln ausgewiesenen Titeln nachgewiesen:
51101: Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften, Kosten von Fahrscheinen für Dienstfahrten und Entschädigungen
für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken.
51140: Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen, auch für Zelt- und Ferienlager, Ausgaben für die Beschaffung und Wartung von Feuerlöschern.
54019: Für Bastel- und Werkmaterial, Bücher und Zeitschriften sowie Ökologieprojekte.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54053

262
A09

Veranstaltungen

13.000

13.000

20.000

11.413,25

Hier werden die Sachausgaben für alle Veranstaltungen der Regionen und der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung zusammengefasst nachgewiesen.
Weniger nach Abgabe von Einrichtungen an freie Träger.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54079

261
A09

Verschiedene Ausgaben

2.500

2.500

2.000

1.820,48

Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können, insbesondere Kosten für Dolmetscher- und
Übersetzungstätigkeiten.
Mehr aufgrund erhöhter Ausgaben für Dolmetscher- und Übersetzungstätigkeiten.
54690

261
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

18.000

18.000

17.000

17.858,26
R 14.885,02

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

219

Reinickendorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

67120

Fkt
Kb
261
T

Bezeichnung

Fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

30.000

30.000

30.000

27.591,00

706.000

706.000

705.028,94

Zur Finanzierung behinderungsbedingter Mehrkosten bei Ferienfahrten.
67139

262
T

Jugendsozialarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

706.000

Hier werden die Ausgaben für die Leistungsverträge für die Schulstationen in der Grundschule am Schäfersee, der Reginhard-Grundschule, der Reineke-Fuchs-Grundschule, der Grundschule in den Rollbergen, der Lauterbach-Grundschule, der
Havelmüller-Grundschule, der Hermann-Schulz-Grundschule, der Chamisso-Grundschule und der Kolumbus-Grundschule
nachgewiesen.
68406

261
T

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen

60.000

60.000

60.000

59.970,00

Zuwendungen an freie Träger zur Finanzierung von Sozialarbeit in der Einrichtung „Flotte Lotte“.
68425

261
T

Zuschüsse für freie Jugendarbeit

1.320.000

1.320.000

1.320.000

1.224.167,34

Zuwendungen an freie Träger zur Finanzierung der Jugendarbeit.
68432
(neu)

262
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

19.500

10.000

10.000,00

Kommunale Kofinanzierung für das Projekt Mehrgenerationenhaus in der Auguste-Viktoria-Allee. Das Bundesministerium
für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beabsichtigt die weitere Förderung.
Hier werden in 2016 auch Ausgaben für ein Gender-Projekt nachgewiesen. Die Finanzierung erfolgt mittels Entnahme aus
der Rücklage bei Kapitel 3320 Titel 35903.
68490

261
Z10

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

55.000

55.000

1.000

15.566,12
R 9.100,00

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben für Zuwendungen aus dem neuen Bundesprogramm „Demokratie leben!“, dass bundesweit lokale Partnerschaften für ziviles Engagement, demokratisches Verhalten und Vielfalt in der Gesellschaft fördert. Mehr aufgrund der
erwarteten höheren Zuwendungen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.138.200
2,6 %

220

3.149.000
0,3 %

3.060.100

2.814.781,66

Reinickendorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 4010
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

32.200

32.200

28.000

37.916,31

75.000

75.000

20.000

42.109,12

107.200

107.200

48.000

80.025,43

859.200

879.500

847.100

705.934,70

88.500

88.500

96.000

66.523,56

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

2.190.500

2.181.000

2.117.000

2.042.323,40

3.138.200

3.149.000

3.060.100

2.814.781,66

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.031.000

-3.041.800

-3.012.100

-2.734.756,23

221

222

Reinickendorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Unterhalt und Betrieb der nachgeordneten Einrichtungen für
Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) und Familienförderung (§ 16 SGB VIII) des Jugendamtes.

I

Einrichtungen der Jugendarbeit und der Familienförderung
gehört zur Region
West

1. Auguste-Viktoria-Allee 16 c

Beratungscontainer West

2. Heiligenseestraße 112

Dachsbau

West

3. Namslaustr. 45-47

Meredo

West

4. Pankower Allee 47

Kinderzentrum

Ost

5. Senftenberger Ring 53-69

ComX

MV

6. Stargardtstr. 9

Haus am See

Ost

7. Sterkrader Straße 44

Metronom

West

8. Thurgauer Straße 66

Fuchsbau

Ost

9. Tietzstraße 12

Tietzia

West

Freizeitstätte "Streethouse"

MV

II. Mietobjekte
10. Schluchseestraße 46-50

III. Bezirkseigene Einrichtungen, Nutzung durch freie Träger (Sachzuwendungen)
11. Amendestraße 41

KreativFabrik Kinder- und Familienzentrum, Kirchenkreis Reinickendorf

12. Fasanerie 10

Familienfarm Lübars, Elisabethstift

13. Auguste-Viktoria-Allee 16 c

Jugendcafé Laiv, LebensWelt gGmbH

14. Aroser Allee/ Lindauer Allee

Jugendverkehrsschule, GAB Berlin mbH

15. Heiligenseestr. 112a

Halle MV (regelmäßige Mitnutzung „Dachsbau“)

16. Hermsdorfer Str. 18/ 18 a

Centre Talma, VSJ e. V.

17. Im Jagen 61/ Maienwerderweg

Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e. V.

18. Königshorster Straße 13

Sporthaus, GSJ

19. Namslaustr. 45-47

Trapez e.V., WeTeK (regelmäßige Mitnutzung „Meredo“)

20. Pankower Allee 51

Jugendzentrum Luke

21. Stargardtstr. 9

Lebenswelt und Outreach (regelmäßige Mitnutzung "Haus am See")

22. Ruppiner Chaussee 20-62

Kinderwald, Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e.V.

23. Schluchseestraße 46-50

Gangway e.V. (regelmäßige Mitnutzung „Streethouse“)

24. Schönfließer Straße 11 a

Poloplatz (Fachvermögen Sport), Deutscher Pfadfinderbund

25. Senftenberger Ring 23

Abenteuerspielplatz, Bund Deutscher Pfadfinder

26. Senftenberger Ring 25

Flotte Lotte e.V.

27. Senftenberger Ring 25 a

Jugendverkehrsschule, GAB Berlin mbH

28. Sterkrader Str. 44

WeTeK (regelmäßige Mitnutzung „Metronom“)

29. Ziekowstraße 161-163

Deutscher Pfadfinderbund (eigenes Gebäude)

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5425 - Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
5437 - Familienförderung
5467 - Jugendberufshilfe
sowie ein sonstiges vom Jugendamt (mit)bebuchtes Produkt (Verkehrserziehung in Jugendverkehrsschulen)

223

Reinickendorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11112

261
E03

Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft

22.000

22.000

20.000

21.627,80

15.000

15.000

15.000

13.015,00

Einnahmen für den Fuchsbau.
11121

261
E01

Kostenbeiträge für Begegnungen,
politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

Eigenbeiträge Jugendlicher für die Teilnahme an Begegnungen, politischen Kursen und Lehrgängen sowie Gruppenfahrten,
die in bezirklicher Verantwortung durchgeführt werden.
11122

261
E03

Eintrittsgelder

2.000

2.000

3.600

694,40

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen aus Veranstaltungen in den Freizeitstätten.
Weniger nach Abgabe von Einrichtungen an freie Träger.
11906

261
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern in den Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung.
11978

261
E01

Abführung von Überschüssen

17.000

17.000

12.000

14.080,00

Einnahmen aus Überschüssen des Berliner Jugendclubs e. V. beim Getränkeverkauf.
Durch den intensiven Ausbau von Elterncafés und den Anstieg der Zahl der Veranstaltungen in den Jugendeinrichtungen
werden Mehreinnahmen erwartet.
11979

261
E03

Verschiedene Einnahmen

23111

261
E01

Ersatz von Ausgaben durch den
Bund nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz

1.000

1.000

1.000

—

1.000

—

10.000

7.000,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28290

261
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

10.000

10.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790, 51190 und 54690.

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern erwartet und je nach Verwendungszweck den entsprechenden
Ausgabetiteln zugeordnet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

68.000
6,9 %

68.000
—

63.600

56.417,20

1.000

1.000

1.100

940,00

1.000

—

295.000

275.948,09

Ausgaben
41201

261

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
41231

261

Aufwendungen nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz (Fremdfinanzierung)
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

42701

261

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

288.000

288.000

Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

224

Reinickendorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

42790

Fkt
Kb
261

Bezeichnung

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—
R 7.231,64

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben für zusätzliche Honorarkräfte in Jugendfreizeiteinrichtungen und Einrichtungen der Familienförderung aus
zweckgebunden Einnahmen.
42801

261

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

261

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

51101

261
A09

Geschäftsbedarf

2.258.000

2.315.000

2.600.000

2.300.979,07

—

—

—

1.875,35

13.000

13.000

14.000

11.420,05

Hier werden die Telefon- und Internetgebühren der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung nachgewiesen.
51131

261
A05

Bekleidung, Wäsche

2.000

2.000

2.000

1.655,11

1.000

1.000

1.000

—
R 202,08

Auch für Wäschereinigung.
51190

261
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben für Geräte und Ausstattungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen.
52512

261
A09

Verkehrserziehung

6.000

6.000

6.000

6.000,00

1.000

—

15.000

13.015,00

Für den Betrieb der Jugendverkehrsschulen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52703

261
A09

Dienstreisen

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
53104

261
A09

Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

15.000

15.000

Ausgaben für Begegnungen, politische Kurse, Lehrgänge, Gruppenfahrten sowie Ferienprojekte als SelbstzahlerMaßnahmen der Jugendfreizeitstätten.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
53278

261
A10

Verwendung von Überschüssen

17.000

17.000

12.000

13.080,00

Ausgaben aus Überschüssen des Berliner Jugendclub e.V. aus dem Getränkeverkauf.
Der Ansatz wird in Höhe der zu erwartenden Ausgaben aufgrund des Anstiegs der Anzahl der Veranstaltungen und dem
Ausbau der Elterncafés gebildet.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

225

Reinickendorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

53401

Fkt
Kb
261
A09

Bezeichnung

Sammeltitel -Modellversuch-

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

85.000

85.000

85.000

87.822,69

Sammeltitel im Rahmen des eigenverantwortlichen Wirtschaftens der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung.
Hier werden Ausgaben aus den folgenden bis 2007 einzeln ausgewiesenen Titeln nachgewiesen:
51101: Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften, Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu
dienstlichen Zwecken.
51140: Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen, auch für Zelt- und Ferienlager, Ausgaben für die Beschaffung und Wartung von Feuerlöschern.
51408: Dienst- und Schutzkleidung.
51479: Ergänzung von Hausapotheken in den Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung, für Einwegartikel und
andere Verbrauchsmittel.
54019: Für Bastel- und Werkmaterial, Bücher und Zeitschriften sowie Ökologieprojekte. Mehr zur Verbesserung der Ausstattung in den Einrichtungen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54024

261
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

4.800

4.800

4.800

4.001,99

Für GEMA-Gebühren einschließlich der Gebühren für bei Veranstaltungen verwendete Filme (ViGema).
54060

261
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54690

261
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

8.000

8.000

8.000

8.239,86
R 21.280,27

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
71601
(neu)

321

Neubau Spielplatz "Haus am See"

40.000

—

Das „Haus am See“ in der Stargardtstraße 9, direkt am Schäfersee, ist ein von der Abteilung Jugend, Familie und Soziales
betriebenes Familienzentrum mit interkulturellem Ansatz. Das Außengelände soll durch einen pädagogisch ansprechenden
Spielplatzbereich ausgestattet werden. Die Investitionssumme umfasst das Spielgerät und die Flächenvorbereitung.
Der Erläuterungsbericht vom 09.01.2013 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 40.000 € liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 41.440 €
betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016 .................................................................................................................................................. 40.000 €

226

Reinickendorf
MG 31

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

MG
31
54060

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
261
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.200

2.200

2.200

2.104,68

Summe Maßnahmegruppe 31

2.200

2.200

2.200

2.104,68

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.742.000
-10,1 %

2.759.000
0,6 %

3.049.100

2.727.081,89

58.000

58.000

52.600

49.417,20

10.000

10.000

11.000

7.000,00

68.000

68.000

63.600

56.417,20

2.548.000

2.605.000

2.898.100

2.579.742,51

154.000

154.000

151.000

147.339,38

Abschluss Kapitel 4011
111186
211299

411462
511549
700739

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben

40.000

—

—

—

2.742.000

2.759.000

3.049.100

2.727.081,89

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.674.000

-2.691.000

-2.985.500

-2.670.664,69

227

228

Reinickendorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit den Leistungen nach den §§ 22 und 23 SGB VIII.
Dazu gehören die Ausgaben für allgemeine Verwaltungs- und Planungsaufgaben nach § 19 KitaFöG für den Leistungsbereich insgesamt und für die Verwaltung und Planung der nachgeordneten Tageseinrichtungen, einschließlich der
Fachberatung nach § 72 SGB VIII und die Förderung von Kindern in privaten Tageseinrichtungen und dem Eigenbetrieb
(Gutscheinfinanzierung gem. Kindertagesförderungsgesetz).
Dazu gehören ferner die Einnahmen und Ausgaben im Leistungsbereich Tagespflege (§ 23 SGB VIII).

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5438 - Kindertagesbetreuung in Kita
5443 - Kindertagespflege

229

Reinickendorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11112

270
E03

Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft

2.000

2.000

8.000

1.527,29

500.000

470.000

499.783,78

3.000

1.000

2.698,00

4.864.000

4.185.000

4.640.346,99

Erwartete Einnahmen aus rückständigen Kita-Kostenbeiträgen (vor dem 01.01.2006).
11115

270
E05

Kostenbeiträge für Tagespflege
und Unterbringung in privaten
Kindertagesstätten

500.000

Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tagespflege.
11117

270
E05

Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder

3.000

Elternbeiträge für Reinickendorfer Kinder, die in Brandenburg betreut werden.
Aufgrund der gestiegenen Kinderzahl wird mit höheren Einnahmen gerechnet.
11157

270
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Kinder in Tageseinrichtungen

4.786.000

Kostenbeteiligung nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG) für Kinder in Tageseinrichtungen.
Es wird mit einer Fallzahlsteigerung gerechnet.
11934

270
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

—

41.586,51

11979

270
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

23391

270
E01

Kommunale Kostenerstattung für
Brandenburger Kinder in Berliner
Tageseinrichtungen

200.000

200.000

200.000

165.806,10

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 67191.

Kostenerstattung von Brandenburger Gemeinden bei Förderung eines Brandenburger Kindes in einer Tageseinrichtung im
Bezirk.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

5.493.000
12,9 %

5.571.000
1,4 %

4.865.000

5.351.748,67

392.000

403.000

420.000

358.162,26

4.700

4.700

4.700

3.058,64

Ausgaben
42201

270

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

270

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für die Werbung und Aus- und Fortbildung von Tagespflegeeltern
(insbesondere Sprachlerntagebuch).
42801

270

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

270

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

270

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

270
A09

Geschäftsbedarf

537.000

559.000

538.000

482.041,84

—

—

—

88.025,27

26.900

27.700

27.400

25.276,15

1.000

1.000

1.000

499,18

Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften.

230

Reinickendorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

52703

Fkt
Kb
270
A09

Bezeichnung

Dienstreisen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

499,98

Ausgaben für Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken.
54079

270
A09

Verschiedene Ausgaben

3.000

3.000

2.000

3.401,57

Hier werden Ausgaben nachgewiesen, die nicht einzelnen Titeln zuzuordnen sind, insbesondere für Ehrungen von Tagespflegestellen und GebärdendolmetscherInnen.
Mehr aufgrund der gestiegenen Ausgaben für GebärdendolmetscherInnen.
54085

270
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

63621

270
T

Beiträge an die Unfallkasse

67109

270
T

Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem
Kindertagesförderungsgesetz

61.700

63.200

63.200

59.253,63

90.100.000

93.030.000

71.114.000

83.742.881,70

Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung und aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung
von 8 %.
67151

270
T

Tagespflege in Familien nach § 23
SGB VIII/KJHG und zusätzliche
Betreuung nach § 19 Abs. 6
SchulG

3.067.000

3.067.000

2.722.000

2.873.236,21

Es können im Rahmen der Vorschriften der Tagespflege auch Zuschüsse für die Einrichtung neuer Plätze sowie für
Ersatzbeschaffungen gewährt werden.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung und aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung
von 6 %.
67177

270
T

Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen

127.000

128.000

50.000

112.055,41

Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund der gestiegenen Anzahl von Reinickendorfer
Kindern in Brandenburger Kindertageseinrichtungen.
67191

270
Z10

Erstattung von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

200.000

200.000

200.000

160.509,11

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 23391. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
89353

270

Bezirkszuschuss zum Ausbau der
Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme Kinderbetreuungsfinanzierung

8.000

8.000

10.000

1.490,58

Ausgaben zur Finanzierung des Eigenanteils des Bezirks zur Schaffung oder Ausstattung zusätzlicher Betreuungsplätze in
der Tagespflege für Kinder unter drei Jahren im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ des
Bundes für die Jahre 2015 bis 2018.

231

Reinickendorf
MG 32

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
270
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

16.000

16.000

15.000

16.436,90

Nachweis der verfahrensabhängigen IT-Kosten gemäß der Verwaltungsvereinbarung über die Bereitstellung einer OutputKomponente durch das ITDZ für zentrale Druckausgaben im Fachverfahren ISBJ vom 22.11.2006.
Summe Maßnahmegruppe 32

16.000

16.000

15.000

16.436,90

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

94.545.300
25,8 %

97.511.600
3,1 %

75.168.300

87.926.828,43

5.293.000

5.371.000

4.665.000

5.185.942,57

200.000

200.000

200.000

165.806,10

5.493.000

5.571.000

4.865.000

5.351.748,67

960.600

994.400

990.100

956.564,16

21.000

21.000

19.000

20.837,63

93.555.700

96.488.200

74.149.200

86.947.936,06

Abschluss Kapitel 4021
111186
211299

411462
511549
611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

8.000

8.000

10.000

1.490,58

94.545.300

97.511.600

75.168.300

87.926.828,43

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-89.052.300

-91.940.600

-70.303.300

-82.575.079,76

232

Reinickendorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung (§§ 52a 60 SGB VIII), die Sozialpädagogischen Dienste (§§ 13, 16-18, 19-21, 27-41, 42-44, 50-52 SGB VIII), die Zentralen
Angebote und Leistungen (§§ 13, 19-21 SGB VIII), die psychosozialen Dienste, nämlich Erziehungs- und Familienberatung
nach § 28 SGB VIII und Beratungen nach §§ 16 bis 18 SGB VIII sowie die sonstigen Dienste nach SGB VIII einschließlich
aller Stellen und Personalausgaben des Arbeitsbereiches.
Sämtliche Sachausgaben für die Organisations-einheiten Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL), Kindschaftsrechtliche
Beratung und Vertretung (KBV) und die Erziehungs- und Familienberatung (EFB) werden hier nachgewiesen.
Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, Muster –
Anlage 8)

Produkt: 80144 Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle
Kostenübernahme)
Junge Menschen, die sozial benachteiligt und / oder individuell beeinträchtigt sind.
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Das Beratungsangebot wird in Reinickendorf hauptsächlich durch den freien Träger
GAETAN DATA GmbH erbracht und wird von weiblichen und männlichen Jugendlichen verschiedener Altersgruppen angenommen.
Es wurde festgestellt, dass in den Einrichtungen ComX und im Beratungscontainer
beim Jugendcafé LAIV im Projektjahr 2013 die Angebote von 60,5 % männlichen
Jugendlichen und nur 39,5 % weiblichen Jugendlichen genutzt wurden.
Durch gezielte Maßnahmen sollen die Angebote der Jugendberufshilfe geschlechtersensitiv erfolgen und im Rahmen der Maßnahmen zur sozialen Integration sowie
beim Ausgleich sozialer Benachteiligungen die geschlechterdifferenzierten Lebenswirklichkeiten junger Menschen berücksichtigen.
Die Jugendlichen sollen bei ihrer sozialen Integration und beruflichen Orientierung
unter dem Aspekt der Geschlechtergerechtigkeit gefördert werden. Die Beratungsangebote der Jugendberufshilfe sollen auf einer geschlechterreflektierenden
Grundlage konzipiert werden. Die weiblichen und männlichen Jugendlichen sollen
die Möglichkeit erhalten, ihre Fähigkeiten über tradierte Rollenbilder hinweg zu
erweitern.
In 2016 und 2017 werden durch den freien Träger in den Einrichtungen ComX und
im Beratungscontainer beim Jugendcafé LAIV quantitative Erfassungen der Angebotsnutzung durch weibliche und männliche Jugendliche nach folgenden verschiedenen Altersgruppen erhoben:

jünger als 18 Jahre

zwischen 18 und 20 Jahren und

älter als 20 Jahre.
Des Weiteren sind das Beratungsanliegen und der Schulabschluss aller Nutzerinnen und Nutzer in den genannten Altersgruppen zu erfassen.
Eine Verpflichtung dazu wird mit dem freien Träger vertraglich vereinbart.
Auf Grundlage der ermittelten Ergebnisse sollen besondere geschlechtsstereotype
Benachteiligungen identifiziert und Ideen zu Veränderungen der Beratungsangebote entwickelt werden.

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5430 - Beistandschaften, Vormundschaften und Pflegschaften
5433 - Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren
5434 - Unterstützung der Familie
5435 - Reaktiver Kinderschutz
5436 - Erziehungs- und Familienberatung
5442 - Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung
5445 - Ambulante Hilfen zur Erziehung
5446 - Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe)
5467 - Jugendberufshilfe

233

Reinickendorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11937

263
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen

1.000

1.000

1.000

712,90

1.000

1.000

1.000

692,50

70.000

105.000

69.187,11

Rückflüsse von Jugendhilfeleistungen aus Vorjahren.
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

Insbesondere Gebühren für Urkundskopien und Beglaubigungen.
28111

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere

70.000

Kostenbeiträge für stationäre Unterbringungen im Rahmen der §§ 19 und 21 SGB VIII, sog. „Mutter-Kind-Unterbringungen“.
Aufgrund der Einkommensentwicklung der Kostenbeitragspflichtigen wird mit geringeren Einnahmen gerechnet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

72.000
-32,7 %

72.000
—

107.000

70.592,51

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

4.522.000

4.645.000

4.034.000

3.090.178,60

42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

2.190.000

2.245.000

2.277.000

2.851.742,75

42811

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

—

—

—

91.969,81

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

158.000

163.000

129.000

148.258,32

51101

219
A09

Geschäftsbedarf

5.000

5.000

5.000

4.485,26

2.000

2.000

2.000

1.273,89

Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften.
52703

219
A09

Dienstreisen

Ausgaben für Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken.
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

3.800

3.800

3.800

3.030,20

Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können, insbesondere Kosten für Dolmetscher- und
Übersetzungstätigkeiten, Kosten für die Erstellung von Gutachten und Gerichtskosten.
54690

263
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

—

—

—
R 542,04

67123

263
T

Unterbringung in besonderen
Lebenssituationen außerhalb der
Hilfe zur Erziehung

2.093.000

2.093.000

2.121.000

2.315.596,32

Stationäre Unterbringung im Rahmen der §§ 19 und 21 SGB VIII, sog. „Mutter-Kind-Unterbringung“.
Der Ansatz entspricht dem Transferanteil des Produktes 78740 - Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) -.

234

Reinickendorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

67143

Fkt
Kb
263
T

Bezeichnung

Hilfe zur Betreuung/Versorgung
von Kindern in Notsituationen
nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

150.000

151.000

125.000

147.017,40

Betreuung von Kindern in Notsituationen wegen Ausfalls des betreuenden Elternteils (§ 20 SGB VIII).
Die Kosten je Fall sind sehr stark unterschiedlich, je nach individueller Konstellation, d.h. der Anzahl der Kinder, dem Umfang und der Dauer der Hilfe.
Mehrausgaben durch Einschränkung der Leistungen nach dem SGB V.
67154

262
T

Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

1.026.000

1.026.000

1.272.000

1.211.779,63

Ausbildungsprojekte nach § 13 SGB VIII.
Der Ansatz wurde aus dem Produktbudget mit Transferkostenanteilen für die Jugendberufshilfe (80144, 80390 und 80391)
und einem geringen Aufstockungsbetrag gebildet.
67161

263
T

Förderung der Erziehung in der
Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

500.000

500.000

325.000

504.646,52

Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts gem. § 18 SGB VIII (begleiteter Umgang).
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 31 %.
68158

266
T

Besondere Leistungen für Amtsmündel

2.000

2.000

2.000

2.000,00

5.500

5.500

5.100,00

Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
68174

266
T

Leistungen außerhalb der Sozialhilfe

5.500

Leistungen im Einzelfall an Bedürftige und Einkommensschwache ohne Anspruchsberechtigung nach dem SGB II und
SGB XII.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

10.657.300
3,5 %

10.841.300
1,7 %

10.301.300

10.377.078,70

2.000

2.000

2.000

1.405,40

70.000

70.000

105.000

69.187,11

72.000

72.000

107.000

70.592,51

6.870.000

7.053.000

6.440.000

6.182.149,48

10.800

10.800

10.800

8.789,35

Abschluss Kapitel 4040
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

3.776.500

3.777.500

3.850.500

4.186.139,87

10.657.300

10.841.300

10.301.300

10.377.078,70

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-10.585.300

-10.769.300

-10.194.300

-10.306.486,19

235

236

Reinickendorf

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte
Kinder und Jugendliche und junge Volljährige nach § 27/41 i. V. m. §§ 32-35 a SGB VIII sowie Inobhutnahme gemäß
§ 42 SGB VIII und die damit im Zusammenhang stehenden Einnahmen einschließlich Ersatz von Ausgaben nach
§ 89 d SGB VIII.
Sämtliche Personal- und Sachausgaben für die Organisationseinheit Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL) werden im
Kapitel 4040 nachgewiesen.

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5435 - Reaktiver Kinderschutz
5436 - Erziehungs- und Familienberatung
5442 - Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung
5445 - Ambulante Hilfen zur Erziehung
5446 - Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe)

237

Reinickendorf

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11937

265
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen

10.000

10.000

134.000

9.110,86

Rückflüsse von Jugendhilfeleistungen aus Vorjahren.
Durch Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Jugendhilfeträgern sollen weniger Rückzahlungsansprüche aus
Vorjahren entstehen.
23302

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern

2.200.000

2.200.000

1.350.000

1.958.155,67

Kostenerstattung der Unterbringungsaufwendungen von anderen Trägern der Jugendhilfe.
Aufgrund des Zuwachses an minderjährigen unbegleiteten Asylbewerbern werden höhere Einnahmen erwartet.
23603

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
Sozialversicherungsträger

140.000

140.000

130.000

162.000,76

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und SGB VIII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung,
Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung).
28110

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

258.000

258.000

225.000

194.141,71

Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen, insbesondere auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
und dem Bundesversorgungsgesetz.
Es werden höhere Einnahmen aus Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) erwartet.
28111

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere

1.230.000

1.230.000

1.450.000

1.293.929,80

Kostenbeiträge der kostenbeitragspflichtigen Eltern und Unterhalt in Altfällen.
Durch das Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz (KJVVG) aus dem Jahre 2013 werden nur noch
geringe Kostenbeiträge aus Einkommen festgesetzt, so dass geringere Einnahmen erwartet werden.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.838.000
16,7 %

3.838.000
—

3.289.000

3.617.338,80

13.700.000

13.700.000

11.825.000

14.029.472,57

Ausgaben
67104

265
T

Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII innerhalb Berlins

Ausgaben für stationäre Unterbringungen nach § 34 SGB VIII.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 5 %.
67129

265
T

Bestattungen als Leistung der
Jugendhilfe

67130

265
T

Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB
VIII

1.400

1.200

1.000

—

560.000

560.000

300.000

575.499,24

Ausgaben für flexible Hilfen nach § 27 SGB VIII.
Seit 2012 wird ein Projekt „Gekommen um zu bleiben“ für stark verhaltensauffällige Schüler zur Integration in die Grundschule als flexible Hilfe nach § 27 SGB VIII finanziert.
Mehr wegen gestiegener Fallzahlen bei dem Produkt 80169 (T-HzE-amb. §27, Abs.2).
67142

265
T

Vollzeitpflege in Familien nach
dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

3.450.000

Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII.

238

3.450.000

3.450.000

3.587.593,06

Reinickendorf

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

67145

Fkt
Kb
265
T

Bezeichnung

Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach
dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.550.000

1.550.000

950.000

Ist (Rest/R)
2014
1.606.146,53

Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 37 %.
67149

265
T

Sozialpädagogische Familienhilfe
nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

4.800.000

4.800.000

4.570.000

4.998.522,30

1.550.000

1.550.000

1.350.000

1.610.356,28

Sozialpädagogische Familienhilfe nach § 31 SGB VIII.
67153

265
T

Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII innerhalb Berlins

Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 13 %.
67156

265
T

Tagesgruppen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

1.250.000

1.250.000

1.200.000

1.330.080,04

Erziehung in Tagesgruppen nach § 32 SGB VIII.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Von 2013 zu 2014 betrug
die Steigerung der durchschnittlich monatlichen Fälle 4 %.
67158

265
T

Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

930.000

930.000

920.000

977.367,28

Ambulante therapeutische Leistungen nach § 27 Abs. 2 bzw. Abs. 3 SGB VIII.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Von 2013 zu 2014 betrug
die Steigerung der durchschnittlich monatlichen Fälle 7 %.
67160

265
T

Erziehungsberatung nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

350.000

355.000

333.000

341.670,85

Erziehungsberatung nach § 28 SGB VIII durch freie Träger gem. der Berliner Rahmenvereinbarung über Erziehungs- und
Familienberatung im Land Berlin vom 27.03.2006.
Mehr aufgrund der Erhöhung der Fallpauschalen.
67176

265
T

Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

131.000

131.000

99.800

95.661,19

99.700

100.000

124.627,04

Ausgaben zur Finanzierung der Krankenversorgung nach § 264 SGB V.
67178

265
T

Intensive sozialpädagogische
Einzelbetreuung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

99.700

Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung nach § 35 SGB VIII.
Seit 2012 werden Hilfen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Asperger-Autismus nach § 35 SGB VIII finanziert.
67182

265
T

Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII außerhalb Berlins

820.000

820.000

650.000

868.956,48

Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 21 %.

239

Reinickendorf

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

67184

Fkt
Kb
265
T

Bezeichnung

Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII außerhalb Berlins

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

6.500.000

6.500.000

5.369.000

Ist (Rest/R)
2014
6.739.914,43

Ausgaben für stationäre Unterbringungen nach § 34 SGB VIII außerhalb Berlins.
Außerhalb Berlins befinden sich sehr kostenintensive Einrichtungen, die auf Kinder und Jugendliche mit multiplen Problemen eingerichtet sind, deren Unterbringung innerhalb Berlins aus pädagogischen Gründen nicht angezeigt ist. Da diese
Fälle zunehmen, erfolgen auch häufig teurere Unterbringungen außerhalb Berlins. Die durchschnittliche monatliche Fallzahl
stieg von 2013 zu 2014 um 2 %.
67186

265
T

Soziale Gruppenarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

153.000

153.000

175.000

153.866,81

Soziale Gruppenarbeit nach § 29 SGB VIII.
Weniger in Anpassung an den Bedarf und die Zuweisung für die Hilfen zur Erziehung insgesamt.
67187

265
T

Einsatz von Erziehungsbeiständen,
Betreuungshelferinnen und Betreuungshelfern nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

1.170.000

1.170.000

1.000.000

1.196.507,22

Erziehungsbeistände und Betreuungshelfer nach § 30 SGB VIII.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 8 %.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

37.015.100
14,6 %

37.019.900
0,0 %

32.292.800

38.236.241,32

10.000

10.000

134.000

9.110,86

3.828.000

3.828.000

3.155.000

3.608.227,94

3.838.000

3.838.000

3.289.000

3.617.338,80

Abschluss Kapitel 4042
111186
211299

611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

37.015.100

37.019.900

32.292.800

38.236.241,32

37.015.100

37.019.900

32.292.800

38.236.241,32

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-33.177.100

-33.181.900

-29.003.800

-34.618.902,52

240

Reinickendorf

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII

Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Leistungen nach dem Jugendgerichtsgesetz und die Personalausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und dem Bundeselterngeldgesetz (BEEG).
Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheiten Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL) und Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung (KBV) werden im Kapitel 4040 nachgewiesen.

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5431 - Aufgaben außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)
5433 - Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren

241

Reinickendorf

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Zum Nachweis von Einnahmen, die keinem einzelnen Titel zugeordnet werden können.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.000
—

1.000
—

1.000

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

194.000

199.000

143.000

59.551,16

42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

665.000

682.000

724.000

606.193,65

42811

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

—

—

—

60.827,39

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

6.500

748,86

68435

266
T

Sonstige Zuschüsse für die freie
Jugendhilfe

130.000

136.000

99.200

124.236,34

Ausgaben für Leistungen nach dem Jugendgerichtsgesetz.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund fachlich weiterentwickelter Leistungsangebote und
der Anpassung der Fachleistungsstundensätze an die Fachleistungsstundensätze der ambulanten Hilfen zur Erziehung. Mit
den neuen Leistungsbeschreibungen der ambulanten Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) wird pädagogisch fundierter, flexibler, passgenauer und qualitativ höherwertiger auf die jungen Menschen eingewirkt.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

990.000
1,8 %

1.018.000
2,8 %

972.700

851.557,40

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

Personalausgaben

860.000

882.000

873.500

727.321,06

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

130.000

136.000

99.200

124.236,34

990.000

1.018.000

972.700

851.557,40

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-989.000

-1.017.000

-971.700

-851.557,40

Abschluss Kapitel 4043
111186

411462
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

242

Reinickendorf

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers Bereich Jugend -, soweit sie an und für
Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies gilt
auch für die Einnahmen und Ausgaben nach dem Gesetz über Pflegeleistungen (PflegeG) außerhalb von Einrichtungen.
Die Personalausgaben für das Kapitel 4045 werden ebenfalls hier nachgewiesen.
Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheit Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL) werden im Kapitel 4040
nachgewiesen.

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5432 - Eingliederungshilfe nach SGB XII (= Sozialhilfe)

243

Reinickendorf

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11936

281
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

10.000

10.000

13.000

9.155,77

Rückzahlung überzahlter Beträge nach dem BSHG (Altfälle) und dem SGB XII aus Vorjahren.
Aufgrund der sich verringernden Anzahl der Altfälle werden weniger Einnahmen erwartet.
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

8.000

8.000

11.000

6.984,25

Rückflüsse von Darlehen, die im Rahmen der Altfallbearbeitung von Leistungen nach dem BSHG zurückgezahlt werden.
Aufgrund der geringeren Anzahl von Altfällen werden weniger Einnahmen erwartet.
23301

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern

1.000

—

1.000

—

1.000

—

110.000

48.445,55

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
23602

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

28112

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

28113

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

50.000

50.000

Einnahmen aus nach § 94 SGB XII und dem BSHG (Altfälle) übergegangenen Unterhaltsansprüchen insbesondere von
Unterhaltspflichtigen.
Aufgrund der nur noch geringen Zahl von Altfällen werden weniger Einnahmen erwartet.
28120

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

1.000

1.000

17.000

—

Einnahmen aus Ansprüchen gegen Sozialleistungsträger.
Es wird mit Erstattungsfällen in nur sehr geringem Umfang gerechnet (z.B. bei ambulanter Hilfe zur Pflege oder Leistungen
nach dem OEG, beides sehr selten).
28122

281
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

1.000

1.000

1.000

—

71.000
-54,5 %

71.000
—

156.000

64.585,57

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Leistungen nach dem SGB XII.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

176.000

181.000

83.800

37.740,61

42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

107.000

109.000

164.000

118.506,39

42811

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

—

—

—

1.269,56

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

1.000

—

244

Reinickendorf

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Titel

67126

Fkt
Kb
283
T

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

2.200.000

2.300.000

Ist (Rest/R)
2014

1.598.000

1.599.836,41

38.800

1.000

3.893,17

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien.
Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung um 23 % erhöht.
68128

284
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

19.600

Häusliche Betreuung und Pflege nach §§ 61-66 SGB XII.
Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht.
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

33.800

34.500

36.000

32.814,71

68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

51.000

52.000

40.000

51.821,70

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

1.000

1.000

1.000

—

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.589.400
34,5 %

2.717.300
4,9 %

1.924.800

1.845.882,55

19.000

19.000

25.000

16.140,02

52.000

52.000

131.000

48.445,55

71.000

71.000

156.000

64.585,57

284.000

291.000

248.800

157.516,56

Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz.
Mehr aufgrund steigender Fallzahlen.
68187

290
Z

Abschluss Kapitel 4044
111186
211299

411462
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

2.305.400

2.426.300

1.676.000

1.688.365,99

2.589.400

2.717.300

1.924.800

1.845.882,55

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.518.400

-2.646.300

-1.768.800

-1.781.296,98

245

246

Reinickendorf

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers Bereich Jugend -, soweit sie an und für
Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII in Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies schließt die
Unterbringungskosten mit ein, soweit sie nach dem SGB XII finanziert werden. Ferner werden in diesem Kapitel auch die
Ausgaben und Einnahmen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen (PflegeG) an Einrichtungsbewohner veranschlagt.
Die Personalausgaben sind im Kapitel 4044 veranschlagt. Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheit Zentrale
Angebote und Leistungen (ZAL) werden im Kapitel 4040 nachgewiesen.

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5432 - Eingliederungshilfe nach SGB XII (= Sozialhilfe)

247

Reinickendorf

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11936

281
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

1.000

1.000

1.000

—

7.000

4.000

7.282,29

Rückflüsse von Leistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren.
23602

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

7.000

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Krankenversicherung,
Arbeitslosenversicherung).
28113

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

1.000

1.000

1.000

547,25

Einnahmen aus nach § 94 SGB XII übergegangenen Unterhaltsansprüchen insbesondere von Unterhaltspflichtigen.
28122

281
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

49.600

57.200

28.200

48.718,23

43.000

53.000

42.129,48

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Leistungen nach dem SGB XII.
Mehr aufgrund steigender Fallzahlen im stationären Bereich.
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

43.000

Einnahmen aus der Pflegeversicherung.
Weniger durch geringere Fallzahlen mit Anspruch auf Leistungen der Pflegekassen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

101.600
16,5 %

109.200
7,5 %

87.200

98.677,25

90.000

100.000

89.600

5.818,22

2.000.000

1.945.637,55

269.000

264.812,49

Ausgaben
67116

284
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Stationäre Hilfe zur Pflege.
Der Ansatz wird aufgrund der gestiegenen Mittel für den Zuweisungsteil T HbL erhöht.
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

2.350.000

2.500.000

Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung um 11 % erhöht.
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

280.000

289.000

Hier werden als Bestandteil der Betreuungskosten bei stationärer Eingliederungshilfe Hilfe zum Lebensunterhalt und fiktive
Miete gem. § 35 SGB XII nachgewiesen.
Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht.
68134

281
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

19.400

20.300

17.000

15.785,76

2.000

1.000

779,84

Hier werden Barbeträge (Taschengelder) nachgewiesen.
Der Ansatz wird aufgrund der prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht.
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

2.000

Leistungen zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, z. B. Kosten für Ersteinrichtungen.

248

Reinickendorf

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

68149

Fkt
Kb
281
Z

Bezeichnung

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

11.000

11.000

10.000

8.097,96

2.752.400
15,3 %

2.922.300
6,2 %

2.386.600

2.240.931,82

1.000

1.000

1.000

—

100.600

108.200

86.200

98.677,25

101.600

109.200

87.200

98.677,25

Bekleidungspauschalen nach § 35 Abs. 2 SGB XII.
Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4045
111186
211299

611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

2.752.400

2.922.300

2.386.600

2.240.931,82

2.752.400

2.922.300

2.386.600

2.240.931,82

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.650.800

-2.813.100

-2.299.400

-2.142.254,57

249

250

Reinickendorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der folgenden Einrichtungen:
Standort Teichstraße 65, Haus 4:
Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit (QPK)
Koordination, Steuerung und Planung der psychiatrischen Versorgung, Suchthilfe, Suchtprävention und der Altenhilfe sowie Qualitätsentwicklung, Gesundheitsförderung und Gesundheitsplanung

Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD)
Gesundheitliche Beratung und Untersuchung, Impfungen, Kinderschutzaufgaben, Ersthausbesuche, Einschulungsuntersuchungen sowie die Anordnung therapeutischer Leistungen und Therapien
Therapeutische Betreuung findet in den aufgeführten Einrichtungen statt:
•
•

Toulouse-Lautrec-Schule
Schule am Park

Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (KJPD)
Kinder- und jugendpsychiatrische, psychologische, sozialpädagogische Diagnostik sowie Beratung, Therapie- und
Hilfeempfehlung sowie Krisenintervention

Zahnärztlicher Dienst (ZÄD)
Zahnmedizinische Beratung und Begutachtung, Vorsorgeuntersuchungen sowie Gruppenprophylaxe in Kindertagesstätten und Schulen
Sozialpsychiatrischer Dienst (SpD)
Beratung, Unterstützung und Hilfevermittlung einschl. gutachterlicher Stellungnahmen sowie Gesundheitshilfe und
Krisenintervention einschl. Unterbringung für geistig behinderte, chronisch psychisch kranke, chronisch suchtkranke und psychisch alterskranke Menschen
Beratungsstelle für Behinderte und Krebskranke (BfB)
Beratung, Unterstützung und Hilfevermittlung einschl. gutachterlicher Stellungnahmen sowie Gesundheitshilfe sowie Prävention von zivilisatorischen Krankheiten / Geriatrie für körperbehinderte, chronisch kranke, krebs- und
aidskranke Menschen
Beratungsstelle für Sprachbehinderte
Beratung, Diagnostik sowie Einleitung und Vermittlung von Hilfen für sprachbehinderte Menschen
Gesundheitsaufsicht
Aufgaben zum Infektions- und Trinkwasserschutz, des umweltbezogenen Gesundheitsschutzes und des Katastrophenschutzes sowie die Durchführung ordnungsbehördlicher Bestattungen
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4260
5078
5303
5395
5396
5397
5398

Ausbildung
Katastrophen- und Zivilschutz
Bezirkliche Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung
Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Kinder und Jugendliche
Zentrale und regionalisierte Aufgaben
Gesundheitsschutz
Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Erwachsene

251

Reinickendorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, MusterAnlage 8)
Produkt: 75428 Krisenintervention, einschl. Unterbringung
Psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke, sowie von der jeweiligen
Zielgruppe:
Krankheit/Behinderung Bedrohte, die aufgrund einer akuten Krise nicht in der Lage sind
Hilfen von sich aus in Anspruch zu nehmen.
2014: 51,3 % Frauen(F) 48,7 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Abklärung der Hilfsmöglichkeiten in einer akuten Krise, Versuch der Abwendung einer
Zielsetzung:
Zwangsmaßnahme.
Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen:
chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des
Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.

Produkt: 80485 Gutachten für von Behinderung bedrohte, behinderte, chronisch kranke, psychisch kranke und
suchtkranke Erwachsene
Erwachsene Menschen die körperlich, geistig und/oder seelisch krank oder behindert
Zielgruppe:
oder von Behinderung bedroht sind.
2014: 48,6 %Frauen(F), 51,4 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Die Gutachten dienen der Vorbereitung sachgerechter Entscheidungen. Die BereitstelZielsetzung:
lung ist die Basis für zielgerichtete Intervention.
Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen:
chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des
Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.

Produkt: 80486 Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamtes im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege
Erwachsene Menschen die körperlich, geistig und/oder seelisch krank oder behindert
Zielgruppe:
oder von Behinderung bedroht sind.
2014: 50 %Frauen(F), 50 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Hilfebedarfseinschätzung und gutachtliche Beurteilung von bedarfsgerechten MaßnahZielsetzung:
men zur Kompensation der Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung
unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen
Umfeldes, sowie der Verhinderung von Verschlimmerung der Folgen
Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen:
chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des
Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen
Ansprüchen der Klienten genüge getan wird

Produkt: 79711 VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung
psychisch kranker Menschen durch freie Träger
Psychisch kranke Menschen
Zielgruppe:
2014: 39,7 %Frauen(F), 60,3 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk (vgl. entsprechendes
Zielsetzung:
Produktblatt vom 1.1.12.)
Die Bewilligung der Zuwendung richtet sich nach den Vorgaben des PsychiatrieentwickSteuerungsmaßnahmen:
lungsprogramms von 1997, den entsprechenden Rechtsvorschriften, den Standards für
zuwendungsfinanzierte Angebote der psychiatrischen Pflichtversorgung und dem vorhandenen Bedarf. Eine weitergehende geschlechterdifferenzierte Steuerung ist daher begrenzt.

252

Reinickendorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Produkt: 79713 Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienst-möglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger
Psychisch und suchtkranke Menschen
Zielgruppe:
2014: 48,5 %Frauen(F), 51,5 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk (vgl. entsprechendes ProZielsetzung:
duktblatt vom 1.1.12.)
Die Bewilligung der Zuwendung richtet sich nach den Vorgaben des PsychiatrieentwickSteuerungsmaßnahmen:
lungsprogramms von 1997, den entsprechenden Rechtsvorschriften, den Standards für
zuwendungsfinanzierte Angebote der psychiatrischen Pflichtversorgung und dem vorhandenen Bedarf. Eine weitergehende geschlechterdifferenzierte Steuerung ist daher begrenzt.

Produkt: 80043 VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen
durch freie Träger
Suchtkranke, suchtmittelabhängige und suchtgefährdete Menschen, ihre Angehörigen
Zielgruppe:
inkl. des sozialen Umfeldes
2014: 39,2 %Frauen(F), 60,8 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk (vgl. entsprechendes
Zielsetzung:
Produktblatt vom 1.1.12.)
Die Bewilligung der Zuwendung richtet sich nach den Vorgaben des PsychiatrieentwickSteuerungsmaßnahmen:
lungsprogramms von 1997, den entsprechenden Rechtsvorschriften, den Standards für
zuwendungsfinanzierte Angebote der psychiatrischen Pflichtversorgung und dem vorhandenen Bedarf. Eine weitergehende geschlechterdifferenzierte Steuerung ist daher begrenzt.

Produkt: 80684 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung V 18.0: PNr. 78716
Psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke, sowie von der jeweiligen
Zielgruppe:
Krankheit/Behinderung Bedrohte, Bezugspersonen, soziales Umfeld, andere an der Versorgung Beteiligte.
2014: 47,3 %Frauen(F), 52,7 % Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Beratung, Absicherung der materiellen Existenz, Förderung d. psychosozialen FähigkeiZielsetzung:
ten, Umsetzung der personenzentrierten Hilfen. Befähigung das vorhandene Regelangebot in Anspruch zu nehmen.
Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen:
chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des
Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen
Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.

Produkt: 80685 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke V 18.0: PNr. 79371
Erwachsene behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Menschen mit Krebs
Zielgruppe:
und chronischen Erkrankungen einschl. Aids, deren Angehörige und sonstige Bezugspersonen - genaue Definition siehe Erläuterungen
2014: 53,4 %Frauen(F), 46,6 % Männer(M)
Nutzungsanalyse:
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen.
Zielsetzung:
Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz sind die
Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.
Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen:
chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des
Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen
Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.

253

Reinickendorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

314
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen aus Ersatzvornahmen gemäß Trinkwasserverordnung (Trinkw V2001), Infektionsschutzgesetz (IfSG)
i.V.m. §§ 6,9 ff Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)
11111

314
E03

Entgelte für nichtstationäre Behandlung

126.000

126.000

97.000

119.938,43

Einnahmen für orthopädisches Turnen, logopädische Behandlungen und Bobath-Behandlungen sowie Beschäftigungstherapien
Mehr, in Anpassung an die Einnahmen 2014
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)

15.000

15.000

14.500

14.932,55

Gebühren für die Ausfertigung von Untersuchungsbescheinigungen nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren
im Gesundheitswesen
Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
11190

314
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

5.000

5.000

5.000

14.156,71

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51490.

Zuwendungen von Krankenkassenverbänden zur Durchführung unentgeltlicher Schutzimpfungen
11201

314
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

5.900

5.900

1.000

5.100,00

1.000

1.000

1.000

454,59

Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
11979

314
E03

Verschiedene Einnahmen

Insbesondere Einnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz und der Trinkwasserverordnung
26102
(neu)

999
E03

Ersatz von Personalausgaben
durch sonstige Dienstherren

2.400

2.400

Erstattungen der zeitanteiligen Kosten für das Abrechnungsverfahren der Impfvereinbarung mit den Krankenkassen aufgrund der Verwaltungsvereinbarung der Bezirke
28133

314
E03

Erstattungen von Leistungen nach
dem Bestattungsgesetz

73.000

73.000

64.000

71.406,46

1.000

1.000

1.000

1.603,00

Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
28290

314
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.

Spendeneinnahmen, insbesondere für die Beratungsstelle für Sprachbehinderte und für die Planungs- und Koordinierungsstelle
38101

890
E00

Allgemeine interne Verrechnungen

2.400

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

254

2.855,30

Reinickendorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

38190

Fkt
Kb
890
E00

Bezeichnung

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

2.900

2.900

1.900

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68490.

Erträgnisse des Stiftungsvermögens aus der:
Johanna Nakoinz-Stiftung
Ruth Ismer-Stiftung

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1,1 T€
1,8 T€
2,9 T€
233.200
23,5 %

233.200
—

188.800

230.447,04

7.900

7.900

6.700

7.896,00

Ausgaben
41201

314

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Aufwandsentschädigungen für Patientenfürsprecher und sachkundige Personen nach dem Gesetz für psychisch Kranke
42201

314

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

314

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter

2.044.000

2.100.000

1.826.000

1.303.813,92

1.500

1.500

1.500

3.020,72

3.071.000

3.148.000

3.193.000

3.193.507,51

—

—

—

223.427,94

56.800

58.500

68.200

53.504,69

6.000

6.000

8.500

5.721,43

Honorare für die Durchführung einer Impfkampagne
42801

314

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

314

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

314

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

314
A09

Geschäftsbedarf

Beschaffung von Sondervordrucken, besonderem Geschäftsbedarf (Fachbedarf), Karteikarten, Tafeln, Tabellen, Merkblättern, Druckkosten und Aufwendungen aus dem Betrieb von Büromaschinen und Bürogeräten sowie Ausgaben für die Beschaffung von Fachbüchern und Fachzeitschriften (einschließlich Einbinden) sowie Loseblattsammlungen
51111

314
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

314
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

16.000

14.000

6.000

11.720,03

Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen,
Wartung der Sterilisatoren im Bereich des Sozialmedizinischen Dienstes und Zahnärztlichen Dienstes
Mehr wegen notwendiger Ausgaben für:
Erläuterung zu 2016: Ersatzbeschaffung von 1 Sehtestgerät 4.000,-€, Ersatzbeschaffungen von Aktenschränken Besucherstühlen und -bänke, Wartung für den Zahnarztstuhl
Erläuterung zu 2017: Ersatzbeschaffung von 1 Sehtestgerät 4.000,-€, Ersatzbeschaffung von Aktenschränken, Wartung für
den Zahnarztstuhl
51143

314
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

255

Reinickendorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

51426

Fkt
Kb
314
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Verbrauchsmittel für medizinische
Zwecke

2.200

2.200

2.000

2.213,50

Beschaffung von Desinfektions- und Entwesungsmitteln, Materialien für Diabetes-Vorsorgeuntersuchungen, Reagenzien,
Arzneimitteln, Verbandsmitteln, Einwegmaterial, Testmaterial, Tuberkulin sowie Aufwendungen für gesetzliche Vorsorgemaßnahmen u.a.: Prophylaxe der Hepatitis (infectiosa) in Gemeinschaftseinrichtungen, Impfaufklärung, sonstige Impfkosten, Impfungen geringeren Umfangs und Maßnahmen gegen Gammaglobulinschock-Reaktionen, Ausgaben für die Kopflausbekämpfung
51479

314
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

4.000

4.000

3.000

1.549,56

5.000

5.000

5.000

10.141,29
R 4.568,53

Spezielle Vordrucke der Testzentrale, Batterien
Mehr wegen Beschaffung notwendiger aktualisierter Tests.
51490

314
A10

Verbrauchsmittel, Haltung von
Fahrzeugen aus zweckgebundenen
Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben für die Beschaffung von Impfstoffen aus Zuwendungen von Krankenkassenverbänden
52501

314
A09

Aus- und Fortbildung

4.500

4.500

2.500

1.460,00

—

138,37

12.000

10.979,01

Mehr wegen notwendiger Fortbildungen für die Beschäftigten des Gesundheitsamtes
52593

314
A10

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial aus
zweckgebundenen Entgelten

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

52610

314
A09

Gutachten

11.000

11.000

Finanzierung der Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz bei niedergelassenen Ärzten und für Gutachten
für Pflegebedürftige
52703

314
A09

Dienstreisen

11.000

11.000

13.500

11.642,66

1.000

887,54

7.000

3.134,87

Ausgaben für Dienstfahrten, Wegstreckenentschädigungen und Dienstreisekosten
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014
53101

314
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

2.000

2.000

Insbesondere Ausgaben für die Planungs- und Koordinierungsstelle
Mehr wegen geplanter Veröffentlichungen im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung
54010

314
A09

Dienstleistungen

7.000

7.000

Insbesondere Ausgaben für Rattenbekämpfung sowie Erstattungen an private Arztpraxen und Labore für entstandene Aufwendungen im Zusammenhang mit der Übermittlung von meldepflichtigen Erkrankungen nach dem Infektionsschutzgesetz
vom 01.01.2001 und der Schädlingsbekämpfungsverordnung 16.8.2011
Hier werden auch die Ausgaben für die Planungs- und Koordinierungsstelle - insbesondere für Botendienste – nachgewiesen.
54014

314
A09

Ordnungsbehördliche Bestattungen

143.000

Bestattungen als Ordnungsaufgabe nach § 16 Bestattungsgesetz.
Mehr wegen gestiegener Anzahl der Bestattungen als Ordnungsaufgabe

256

143.000

125.000

141.094,88

Reinickendorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

54079

Fkt
Kb

314
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Verschiedene Ausgaben

5.000

5.000

6.000

3.538,10

Zusammenfassung von verschiedenen Ausgaben, u.a. für
Wäschereileistungen
die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung
Kontaktpflege
Beschäftigungsmaterial für therapeutische Gruppen
Beschäftigungsmaterial für Kinder
Reagenzien, Arznei- und Verbandmittel, Tuberkulin, Desinfektionsmittel, Materialien für Diabetikervorsorgeuntersuchungen und Tabletten für Karies- und Rachitis-Prophylaxe
Impfstoffe
54085

314
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54690

314
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

2.311,41
R 3.515,26

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben aus Spendeneinnahmen, insbesondere für die Beratungsstelle für Sprachbehinderte und die Planungs- und
Koordinierungsstelle
68473

314
T

Zuschüsse für Maßnahmen der
Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen

771.000

782.000

746.000

730.472,00

Das Psychiatrieentwicklungsprogramm des Landes Berlin bildet die Grundlage und den verbindlichen Rahmen für die Entwicklung der regionalen Versorgung psychisch erkrankter und suchtkranker erwachsener Menschen. Die Sicherstellung der
Pflichtversorgung im Rahmen eines regionalisierten Systems erfolgt durch Zurverfügungstellung folgender Versorgungsbausteine:
-psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle
-Zuverdienstmöglichkeiten für psychisch kranke Menschen
-Beratungsstelle für alkohol- und medikamentenabhängige Menschen
Mehr aufgrund eines prognostizierten Fallzahlenanstiegs
68490

314
Z10

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

2.900

2.900

1.900

—
R 31,36

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben aus den Erträgen der Johanna-Nakoinz- und der Ruth-Ismer-Stiftung.

257

Reinickendorf
MG 31

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

51111

314
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

3.000

3.000

3.000

2.759,89

51143

314
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

14.000

16.000

10.000

4.495,65

13.000

7.255,54

Ersatz bestehender und Kauf neuer PC-Konfigurationen sowie Zusatzteile und Reparaturen.
Mehr wegen voraussichtlichem Bedarf an Ersatzbeschaffungen bei der IT-Ausstattung
Summe Maßnahmegruppe 31

17.000

258

19.000

Reinickendorf
MG 32

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
314
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

26.000

26.000

14.000

14.880,34

4.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen.

Die Mittel sind vorgesehen für:

Verfahrenspflege und -wartung Epidem, Module Kommunalhygiene und
Infektionsschutz (OctowareTN)
Verfahrenspflege und -wartung Epidem, Modul Zahnärztlicher Dienst (OctowareTN)
Verfahrenspflege und -wartung OctowareTN, Modul KJGD
Verfahrenspflege und –wartung BfBI32 (Beratungsstellen für Behinderte – Informationssystem),
KiPsI32 (Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienste – Informationssystem),
SpDI32 (Sozialpsychiatrische Dienste – Informationssystem)
Kosten für Anwenderschulungen BfBI32, KiPsI32, SpDI32
Finanzierung der Geschäftsstelle Epidem sowie
die Erweiterung der Geschäftsstelle Epidem“Geschäftsstelle IT-Ges“
Gesamt:

2016

2017

11.400 €

11.400 €

2.100 €
500 €

2.100 €
500 €

12.000 €
26.000,00 €

12.000 €
26.000,00 €

Summe Maßnahmegruppe 32

26.000

26.000

14.000

14.880,34

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

6.215.800
2,5 %

6.361.500
2,3 %

6.062.800

5.744.311,31

153.900

153.900

119.500

154.582,28

76.400

76.400

65.000

73.009,46

2.900

2.900

4.300

2.855,30

233.200

233.200

188.800

230.447,04

5.181.200

5.315.900

5.095.400

4.785.170,78

Sächliche Verwaltungsausgaben

260.700

260.700

219.500

228.668,53

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

773.900

784.900

747.900

730.472,00

6.215.800

6.361.500

6.062.800

5.744.311,31

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-5.982.600

-6.128.300

-5.874.000

-5.513.864,27

Abschluss Kapitel 4100
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

259

260

Reinickendorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Stadtplanung und Denkmalschutz. Das Aufgabengebiet der Stadtplanung umfasst die Mitwirkung an der vorbereitenden Bauleitplanung, Bearbeitung von verbindlichen Bebauungs- und Freiraumplänen, Untersuchungen der städtebaulichen Struktur, die Standort-, Gewässer-, Verkehrs- und
Grünflächenplanung, die städtebauliche Prüfung von Bauanträgen sowie die Bauberatung, den Bodenverkehr, die städtebauliche Prüfung von bodenordnenden Maßnahmen und Enteignungen sowie die Mitwirkung an der Planung der Stadterneuerung, des Stadtumbaus und der Sozialen Stadt sowie die Wahrnehmung der Aufgaben des Denkmalschutzes.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
3549 –
4249 –
4280 –
4281 –
4282 –

Denkmalschutzrechtliche Angelegenheiten
Stadterneuerung
Konzeptionelle Planung
Verbindliche Planung
Planungsdurchführung

261

Reinickendorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

422
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

Zwangsausführungen im Rahmen des § 13 Denkmalschutzgesetz (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 54012)
11148

422
E03

Erhebung von Gebühren im Bauwesen

78.000

78.000

81.000

63.962,21

Gebühren nach der Baugebührenordnung für die Ausstellung von Negativzeugnissen (hinsichtlich des Nichtbestehens bzw.
der Nichtausübung gesetzlicher Vorkaufsrechte), Auskünfte über das Bestehen gesetzlicher Vorkaufsrechte und sonstige
schriftliche Auskünfte im Bereich des Bodenverkehrs
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11201

422
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

2.300

2.300

2.300

—

Es werden Bußgelder erhoben für Verstöße gegen das Denkmalrecht.
11979

422
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

11990

422
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3810, Titel 52190.

Einnahmen von Ausgleichszahlungen im Rahmen von Befreiungen für Nutzungsmaßüberschreitungen gem. § 1a Abs. 3
Baugesetzbuch
28290

422
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

1.000

10.715,00

83.300
-4,6 %

83.300
—

87.300

74.677,21

Ausgaben
42201

422

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

283.000

291.000

267.000

256.715,84

42801

422

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

838.000

859.000

720.000

508.614,94

42811

422

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

—

—

—

131.578,88

42890

422

Entgelte der Tarifbeschäftigten aus
zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

—
R 7.483,38

44100

422

Beihilfen für Dienstkräfte

9.800

10.100

12.000

9.199,95

51190

422
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

1.000

2.500,00
R 8.479,36

52610

422
A09

Gutachten

15.000

15.000

8.000

768,45

Insbesondere für die Beteiligung in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft Niederbarnimer Fließlandschaft und Umsetzung
konkreter Projekte (gemeinsame Entwicklungsmaßnahmen Rad- und Wanderwege) sowie städtebauliche Gutachten im
Rahmen von Bebauungsplanverfahren, Altlastenuntersuchungen, Denkmaltopographie, denkmalfachliche Einzeluntersuchungen und Umweltgutachten nach dem BauBG.
Es werden mehr Ausgaben erwartet, da im Rahmen der Bebauungsplanung verstärkt Gutachten (z.B. Lärm-, Artenschutz-,
Verkehrs- und Altlastengutachten) erforderlich sind.

262

Reinickendorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

53121

Fkt
Kb
422
A09

Bezeichnung

Bürgerbeteiligung an Planungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

9.000

9.000

13.000

7.458,30

Veröffentlichungen im Rahmen der nach § 3 Baugesetzbuch vorgesehenen Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung
Weniger in Anpassung an den Bedarf
54007

422
A09

Vorarbeiten im Rahmen von Bauleitplanungsverfahren

30.000

30.000

40.000

25.843,14

Der Titel ist im Rahmen der Aufstellung und Durchführung von Bebauungsplanverfahren zur Sicherung der offenen Bauweise, industriellen Nutzung, Kleingartenausweisung und Grün- und Sportflächensicherung gebildet.
Weniger, da vorbereitende Untersuchungen in dem bisherigen Maße nicht mehr erforderlich sind. Diese werden durch
spezielle Gutachten ersetzt.
54010

422
A09

Dienstleistungen

10.000

—

—

83.557,50

Ausgaben für die Beteiligung von Planungsbüros an der Vorbereitung und Aufstellung von Bebauungsplänen im Rahmen
der Wohnungsbauinitiative.
54012

422
A09

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere Zwangsausführungen im Rahmen des § 13 Denkmalschutzgesetz
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.195.800
12,6 %

1.215.100
1,6 %

1.062.000

1.026.237,00

83.300

83.300

86.300

63.962,21

—

—

1.000

10.715,00

83.300

83.300

87.300

74.677,21

1.130.800

1.160.100

999.000

906.109,61

65.000

55.000

63.000

120.127,39

Gesamtausgaben

1.195.800

1.215.100

1.062.000

1.026.237,00

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.112.500

-1.131.800

-974.700

-951.559,79

Abschluss Kapitel 4200
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

263

264

Reinickendorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Bau- und Wohnungsaufsicht sowie die Ausgaben
für das gesamte Stadtentwicklungsamt, die nicht fachspezifisch sind. Darunter fallen folgende Titel: 51101, 51111, 51140,
51143, 52501, 54010, 54079, 54085.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
5298 – Wohnungsaufsicht
5299 – Überwachungen Bauaufsicht
5300 – Genehmigungen Bauaufsicht
5301 – Bauaufsichtliche Auskünfte
5302 – Verwaltung Bau- und Wohnungsaufsicht

265

Reinickendorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

043
E03

Ersatzvornahmen

10.000

10.000

15.000

6.684,76

Zwangsausführungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz, dem Schornsteinfegergesetz, der Bauordnung für Berlin und
dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz (vgl. auch
Erläuterungen zu Titel 54012)
Weniger in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen.
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

10.000

10.000

10.000

9.909,86

730.000

730.000

590.000

726.856,59

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung
11148

043
E03

Erhebung von Gebühren im Bauwesen

Gebühren nach der BauGebO
Mehr aufgrund des Wohnungsbauprogramms Bündnis für Wohnungsneubau und der Einnahmeentwicklung in den Vorjahren.
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

5.000

5.000

4.000

5.274,36

Geldbußen und Zwangsgelder nach der Bauordnung für Berlin in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
und dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
Die mit diesen Einnahmen zusammenhängenden Mahngebühren, Gerichts- und Verfahrenskosten werden ebenfalls bei
diesem Titel vereinnahmt.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

—

Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
11990

043
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen

2.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 52190 im
Kapitel 3800.
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 52190 im
Kapitel 3810.

Gem. § 1 FahrAbV i.V.m. der Bauordnung Berlin sind für die geforderten und nicht hergestellten Fahrradabstellplätze Ablösebeträge zu entrichten.
Gem. § 8 Abs. 3 Bauordnung Berlin sind für geforderte und nicht hergestellte Kinderspielplätze Ablösebeträge zu entrichten.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

758.000
21,9 %

758.000
—

622.000

748.725,57

1.163.000

1.195.000

1.025.000

843.888,12

318.000

326.000

188.000

202.477,29

—

—

—

4.121,73

30.000

30.900

93.600

28.266,08

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

043

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

043

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

266

Reinickendorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

51101

Fkt
Kb
043
A09

Bezeichnung

Geschäftsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

9.000

9.000

9.000

8.890,23

Der Ansatz ist bestimmt für fachspezifisches Büro-, Zeichen-, Lichtpaus-, Druckmaterial, Fachliteratur und Gesetzestexte
des gesamten Stadtentwicklungsamtes.
51111

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

3.500

3.500

3.500

3.129,03

Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden
fest verbunden sind
Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen.
51143

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

3.500

3.500

2.000

7.392,97

Der Ansatz ist für die Teilnahme von Mitarbeitern / Mitarbeiterinnen des gesamten Stadtentwicklungsamtes an fachbezogenen Fortbildungsveranstaltungen vorgesehen.
Mehr aufgrund des gestiegenen Fortbildungsbedarfs.
54010

043
A09

Dienstleistungen

28.000

28.000

22.000

31.222,82

Der Ansatz ist u.a. für die Herstellung von Planmaterial für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen.
Mehr, da trotz Änderung der Bauverfahrensordnung und der damit verbundenen vermehrten Vorlage der Bauvorlagen in
digitalisierter Form weiterhin ein erhöhter und nicht vorhersehbarer Bedarf besteht.
54012

043
A09

Ersatzvornahmen

18.000

18.000

15.000

14.233,54

Zwangsausführungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz, dem Schornsteinfegergesetz, der Bauordnung für Berlin und
dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
Mehr aufgrund gestiegener Zahlen von Ersatzvornahmen in den genannten Bereichen
54053
(neu)

043
A09

Veranstaltungen

8.000

—

10.795,56

2016:
Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Durchführung des Bauherrenpreises stehen
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

919,23

—

31.500,00

Insbesondere für Dienst- und Schutzkleidung und Fotomaterial für Beweisaufnahmen
Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen.
54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

67121

043
Z10

Rückzahlung zu Unrecht vereinnahmter Beträge

—

267

—

Reinickendorf
MG 31

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

7.000

7.000

7.000

5.987,10

17.000

19.000

9.672,01

24.000

26.000

15.659,11

Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen.
51143

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

17.000

Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen
Weniger in Anpassung an den zu erwartenden Bedarf.
Summe Maßnahmegruppe 31

24.000

268

Reinickendorf
MG 32

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

14.000

14.000

10.000

12.278,26

Der Ansatz ist für Dienstleistungen für die IuK-Technik des gesamten Stadtentwicklungsamtes vorgesehen.
Mehr in Anpassung an die gestiegenen Kosten für die Wartungsverträge für den Fachbereich Vermessung.
Summe Maßnahmegruppe 32

14.000

14.000

10.000

12.278,26

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.620.000
16,1 %

1.652.900
2,0 %

1.395.100

1.214.773,97

758.000

758.000

622.000

748.725,57

758.000

758.000

622.000

748.725,57

1.511.000

1.551.900

1.306.600

1.078.753,22

109.000

101.000

88.500

104.520,75

Abschluss Kapitel 4201
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

—

—

—

31.500,00

1.620.000

1.652.900

1.395.100

1.214.773,97

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-862.000

-894.900

-773.100

-466.048,40

269

270

Reinickendorf

4202
2016/2017
Vermessung

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Vermessung.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
5375 – Wertermittlung
5376 – Vermessungsaufgaben
5377 – Liegenschaftskataster
5382 – Landesvermessung

271

Reinickendorf

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

421
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

Zwangsausführungen nach dem Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin und dem Allgemeinen Sicherheits- und
Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 54012)
11159

421
E03

Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung

105.000

105.000

112.000

90.038,94

1.000

1.000

—

4.800

6.000

4.185,00

Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung im Haushaltsjahr 2014
11979

421
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
12511

421
E03

Verkaufserlöse

4.800

Entgelte aus dem Verkauf von Produkten der Geoinformation wie Bezirkskarte Reinickendorf, Sonderkarten u.ä.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

111.800
-6,8 %

111.800
—

120.000

94.223,94

418.000

429.000

392.000

321.150,45

1.129.000

1.158.000

1.220.000

942.919,05

—

—

—

73.124,89

45.400

46.500

40.800

43.693,73

Ausgaben
42201

421

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

421

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

421

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

42821

421

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

44100

421

Beihilfen für Dienstkräfte

9.600

9.900

14.700

9.031,59

51140

421
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

4.000

4.000

3.500

3.936,25

Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden
fest verbunden sind
Nicht-fachspezifische Ausrüstungsgegenstände werden zentral vom Stadtentwicklungsamt beschafft und sind im Kapitel
4201 veranschlagt.
Mehr aufgrund der sukzessiven Beschaffung von säurefreiem, licht- und alterungsbeständigem Archivmaterial zur dauerhaften Aufbewahrung des Vermessungszahlenwerkes des Liegenschaftskatasters (gesetzliche Aufgabe nach Gesetz über
das Vermessungswesen in Berlin VermGBln)
54012

421
A09

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

927,61

Zwangsausführungen nach dem Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin und dem Allgemeinen Sicherheits- und
Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
81259

421
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

272

Reinickendorf

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

81279
(neu)

Fkt
Kb
421
A05

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

22.000

21.999,99

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

2016
Ersatzbeschaffung einer GNSS Smart Antenna-Station für den Vermessungstechnischen
Außendienst

273

22.000 €

Reinickendorf
MG 32

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

MG
32
81259

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
421
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

—

10.000

10.000

2017
Ersatzbeschaffung eines Großformatdruckers für ALKIS

—

10.000 €

Summe Maßnahmegruppe 32

—

10.000

10.000

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.629.000
-3,2 %

1.658.400
1,8 %

1.682.000

1.416.783,56

111.800

111.800

120.000

94.223,94

111.800

111.800

120.000

94.223,94

1.602.000

1.643.400

1.667.500

1.389.919,71

5.000

5.000

4.500

4.863,86

Abschluss Kapitel 4202
111186

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

22.000

10.000

10.000

21.999,99

1.629.000

1.658.400

1.682.000

1.416.783,56

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.517.200

-1.546.600

-1.562.000

-1.322.559,62

274

Reinickendorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Umwelt- und Naturschutzamtes
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
123
3561

- Naturschutz und Landschaftsplanung
- Umweltordnungsaufgaben

275

Reinickendorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

332
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

—

—

29.000

24.800,00

95.000

95.000

73.600

88.095,09

1.000

1.000

1.000

110.530,83

Einnahmen aus Ersatzvornahmen
11140

321
E03

Ausgleichsabgabe nach der
Baumschutzverordnung

11149

332
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

Gebühren nach der Umweltgebührenordnung
Mehr wegen gestiegener Anzahl an Anträgen.
11193

332
E01

Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3810, Titel 52190.

Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzgesetz und der Baumschutzverordnung.
11201

331
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

20.000

20.000

9.000

15.558,90

1.000

1.000

—

8.800

8.800

8.971,92

Geldbußen bei Verstößen gegen Vorschriften des Umweltschutzes
Mehr wegen gestiegener Anzahl an Vorgängen.
11979

321
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
12290

332
E01

Einnahmen aus zweckgebundenen
Nebenentgelten des Dualen Systems

8.800

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53191.

Zuwendungen werden aus Sondernutzungsgebühren für Containerstandorte erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

126.800
2,8 %

126.800
—

123.400

247.956,74

Ausgaben
42201

331

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

279.000

286.000

253.000

243.744,09

42801

331

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

811.000

832.000

852.000

697.524,98

42811

331

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

—

—

—

6.613,21

44100

331

Beihilfen für Dienstkräfte

3.200

3.300

8.300

2.954,19

51101

331
A09

Geschäftsbedarf

2.000

2.000

2.000

1.645,76

Beschaffungen von notwendigem fachspezifischen Geschäftsbedarf

276

Reinickendorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

51111

331
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

331
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

2.000

2.000

1.800

4.801,82

Für Wartung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen
51143

331
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52103

623
A04

Unterhaltung baulicher Anlagen
des Wasserstraßenbaus und der
Wasserwirtschaft

50.000

50.000

50.000

48.187,57

2.000

2.000

1.000

968,40

8.800

8.800

8.800

9.399,67
R 8.840,10

Unterhaltung stehender Gewässer zweiter Ordnung
52501

331
A09

Aus- und Fortbildung

Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Dienstkräfte
Mehr in Anpassung an den Fortbildungsbedarf.
53191

332
A10

Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen insbesondere für Informationsveranstaltungen in Schulen, Fachliteratur und Fortbildung, sowie
weitere umweltschutzfördernde Maßnahmen verwendet werden.
54010

331
A09

Dienstleistungen

1.000

1.000

1.000

216,57

Insbesondere Ausgaben für die Vergabe von Untersuchungsaufträgen an Dritte im Rahmen der Überwachung von Betrieben nach der Indirekteinleiter-Verordnung
54012

331
A09

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

48.000

33.015,53

Ausgaben für Ersatzvornahme aufgrund ordnungsbehördlicher Entscheidungen
54016

332
A09

Ermittlung von Boden- und
Grundwasserverunreinigungen

43.000

43.000

Ausgaben für Boden-, Bodenluft- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich deren Bewertung in Rahmen von Amtsermittlungen sowie Ausgaben für Detailuntersuchungen in Kleingartenkolonien gemäß Bundesbodenschutzgesetz
Weniger in Anpassung an die Ausgabenentwicklung.
54085

331
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

277

Reinickendorf
MG 31

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

MG
31

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK

Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111

331
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

3.000

3.000

3.000

1.300,74

Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen, sowie sonstige Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik
51143

331
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik

5.000

5.000

5.000

4.432,11

8.000

8.000

8.000

5.732,85

Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK-Technik
Summe Maßnahmegruppe 31

278

Reinickendorf
MG 32

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
331
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

10.000

15.000

1.500

—

Dienstleistungen für das Verfahren FIS-Box
Mehr aufgrund der in 2016 und 2017 notwendig werdenden Updates der Software, die zur Erfüllung vielfältíger umweltrechtlicher Aufgaben installiert ist. Ab 2017 werden Ausgaben anfallen aufgrund eines neuen Wartungsvertrages.
Summe Maßnahmegruppe 32

10.000

15.000

1.500

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.221.000
-1,2 %

1.254.100
2,7 %

1.236.400

1.054.804,64

126.800

126.800

123.400

247.956,74

126.800

126.800

123.400

247.956,74

1.093.200

1.121.300

1.113.300

950.836,47

127.800

132.800

123.100

103.968,17

Gesamtausgaben

1.221.000

1.254.100

1.236.400

1.054.804,64

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.094.200

-1.127.300

-1.113.000

-806.847,90

Abschluss Kapitel 4300
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

279

280

Reinickendorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Allgemeine Erläuterung
Der Bezirk stellt einen eigenen, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Bezirkshaushaltsplan als Teil des Landeshaushalts auf. Zur Deckung seines auf andere Weise nicht auszugleichenden Haushaltsfehlbedarfs erhält er allgemeine
Finanzzuweisungen (Globalsummen). Die Zuweisungen werden nach ihrer Zweckbestimmung getrennt für Ausgaben
(Sach- und Personalausgaben) sowie für Investitionen veranschlagt.
Darüber hinaus werden in diesem Kapitel die für einen finanztechnischen Ausgleich notwendigen Einnahmen und Ausgaben sowie die Verstärkungs- und Verfügungsmittel veranschlagt.

281

Reinickendorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
13110

811
E02

Erlösbeteiligung der Bezirke aus
der Veräußerung von Grundstücken

500.000

500.000

500.000

1.010.067,03

Einnahmen aus der Erlösbeteiligung der Bezirke aus Grundstücksverkäufen des Liegenschaftsfonds
35909

850
E00

Entnahme aus der Rücklage
pauschale Zuweisung

1.039.000

108.000

1.441.000

5.393.924,20

1.000

1.000

9.289.213,19

Entnahmen aus der Rücklage zur Finanzierung von Baumaßnahmen
36020

870
E00

Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres

7.479.000

Erläuterung 2016
Das Bezirksamt Reinickendorf schloss das Haushaltsjahr 2014 mit einem Überschuss ab.
Erläuterung 2017
Für das noch nicht bekannte Jahresergebnis 2015 ist ein Merkansatz zu veranschlagen.
36030

870
E00

Kassenmäßiger Überschuss des
Vorjahres

37101

880
E03

Pauschale Mehreinnahmen

—

—

—

10.742.009,57

275.000

4.037.000

5.000.000

—

Erläuterung 2016
Ausgleich für die vorgezogene VZÄ-Aufstockung aus 2017
Ausgleich für Zugang einer Planstelle aufgrund Wohngeldnovelle
2016, Basiskorrektur wurde zugesagt

239 T€
36 T€
275 T€

Erläuterung 2017
erwartetes Jahresergebnis 2015 als Übertrag nach 2017
Ausgleich für Zugang einer Planstelle aufgrund Wohngeldnovelle
2016, Basiskorrektur wurde zugesagt

4.000 T€
37 T€
4.037 T€

38530

890
E00

Zuweisungen für Investitionen

6.384.000

6.384.000

7.254.000

Entsprechend dem Globalzuweisungssystem werden hier die Zuweisungen für Investitionen nachgewiesen.

282

5.838.600,00

Reinickendorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz
2016

38630

890
E00

Zuweisungen für Ausgaben (ohne
Investitionen)

2017

421.100.000

Ansatz

Ist (Rest/R)

2015

429.951.000

2014

402.655.000

424.388.545,00

Entsprechend dem Globalzuweisungssystem werden hier die Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) nachgewiesen. Der Betrag errechnet sich wie folgt :
T€

Zuweisung 2016
Produktsummenbudget (A-Teil, Personal, T-Teil)
zzgl. Sonstige Transferausgaben (Z-Teil)
Vertikaler Wertausgleich
Erhöhung der Zuweisung im Rahnen der technischen Fortschreibung
abzügl. Einnahmevorgabe

360.910
168.047
855
673
-109.385
421.100
T€

Zuweisung 2017
Produktsummenbudget (A-Teil, Personal, T-Teil)
zzgl. Sonstige Transferausgaben (Z-Teil)
Vertikaler Wertausgleich
Erhöhung der Zuweisung im Rahmen der technischen Fortschreibung
abzügl. Einnahmevorgabe

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

368.850
172.735
855
725
-113.214
429.951

436.777.000
4,8 %

440.981.000
1,0 %

416.851.000

456.662.358,99

672.000

672.000

454.000

—

Ausgaben
46101

880

Pauschale Mehrausgaben für
Personalausgaben

Die Pauschalen Mehrausgaben beinhalten eine zentrale Vorsorge für die Personalausgaben, u. a. auch zur Finanzierung
der bisher nicht im Stellenplan ausgewiesenen VZÄ aus „Wachsende Stadt“
46201

880

Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben

71901
(neu)

880

Pauschale Zuweisungen für Investitionen

—

—

-425.000

—

1.000.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Ansatzbildung gemäß Beschluss des Hauptausschusses vom 27.11.2015.
Ausgleich für zuzulassende Mehrausgaben für die Maßnahme im Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung,
Titel 72505 - Neubau der Oranienburger Straße von Tessenowstraße bis Wittenauer Straße.
91909

850
A10

Zuführung an die Rücklage
pauschale Zuweisung

650.000

—

8.127.926,84

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung nach der gleichhohen Entnahme im Haushaltsjahr 2015 zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme 3701/71515 - Sanierung einer Sporthalle und Standardanpassung nach Brandschaden – (s. Beschluss Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses – Rote Nr. 18/22).
96010

870
A10

Überschuss des Vorjahres

—

—

—

10.742.009,57

96020

870
A10

Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres

—

1.000

1.000

—

Für das Haushaltsjahr 2017 wurden 1 T€ als Merkansatz veranschlagt.

283

Reinickendorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

97101

Fkt
Kb

880
A09

Bezeichnung

Pauschale Mehrausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

355.000

362.000

275.000

—

Die Pauschalen Mehrausgaben beinhalten eine zentrale Vorsorge für nicht konkret bezifferbare Ausgabesteigerungen,
insbesondere im Transferbereich (T-Teil).
97110

880
A09

Verstärkungsmittel

120.000

120.000

120.000

—

Die Ansätze für Verstärkungsmittel sind entsprechend Nr. 1.4 AV § 17 LHO in angemessener Höhe zu veranschlagen.
97120

880
A09

Verfügungsmittel

36.800

36.800

36.800

—

Die Ansätze für Verfügungsmittel sind entsprechend Nr. 1.4 AV § 17 LHO in angemessener Höhe zu veranschlagen.
97203

880
A09

Pauschale Minderausgaben

—

-1.808.000

-1.903.000

—

Die Pauschalen Minderausgaben werden in der Haushaltswirtschaft durch geeignete Maßnahmen aufgelöst.
98400

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Gebäudekosten

17.947.000

17.947.000

25.902.000

25.929.000,00

Die Bezirke sind verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (hier: Gebäudekosten) an das
Kapitel 2730 – Kalkulatorische Kosten -zu leisten.
98420

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Zinsen Mobilien

74.000

74.000

146.000

146.000,00

Die Bezirke sind verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (hier: Zinsen Mobilien) an das
Kapitel 2730 – Kalkulatorische Kosten -zu leisten.
98440

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Pensionen

9.137.000

9.137.000

9.076.000

9.079.000,00

Die Bezirke sind verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (hier: Pensionszuschläge) an
das Kapitel 2730 – Kalkulatorische Kosten -zu leisten.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

29.991.800
-11,0 %

26.541.800
-11,5 %

33.682.800

54.023.936,41

500.000

500.000

500.000

1.010.067,03

436.277.000

440.481.000

416.351.000

455.652.291,96

436.777.000

440.981.000

416.851.000

456.662.358,99

672.000

672.000

29.000

—

1.000.000

—

—

—

Abschluss Kapitel 4500
111186
351389

411462
700739
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

28.319.800

25.869.800

33.653.800

54.023.936,41

29.991.800

26.541.800

33.682.800

54.023.936,41

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

406.785.200

414.439.200

383.168.200

402.638.422,58

284

Reinickendorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Verwaltung der im Bezirk
gelegenen Grundstücke des Finanzvermögens, die noch nicht in den Liegenschaftsfonds bzw. in das vorgesehene
Fachvermögen überführt worden sind.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
5373
5374

Objektmanagement
Baumanagement/Technisches FM

285

Reinickendorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11934

811
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

863,51

Rückzahlungen überzahlter Wasser-, Entwässerungs- und Straßenreinigungsentgelte, Grundsteuern und Feuerversicherungsbeiträge aus vorhergehenden Haushaltsjahren
11944

811
E03

Abgeltung von dinglichen Rechten

5.000

5.000

25.000

3.640,00

50.000

60.917,36

Entgelte für Löschungsbewilligungen
Weniger aufgrund Neueinschätzung der Einnahmeerwartung (s. auch Jahresergebnis 2014).
12401

811
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

60.000

60.000

Miet- und Pachteinnahmen aus landeseigenen Grundstücken
Der Ansatz enthält auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Wärme und Warmwasser.
Mehr aufgrund Neueinschätzung der Einnahmeerwartung (s. auch Jahresergebnis 2014).
12404

811
E01

Erbbauzinsen

2.233.000

2.233.000

888.000

888.241,80

Verstärkungsvermerk:
Die den Betrag i.H.v. 888.000,00 € übersteigenden Mehreinnahmen sind zweckgebunden für die
Ausgaben bei Titel 919 03.
Der bisherige Erbbaurechtsvertrag endete mit einer Nachfrist zum 30.06.2012. Der Abschluss eines neuen Erbbaurechtsvertrages zu dem ortsüblichen Zinssatz befindet sich in Verhandlung.
28103

811
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

6.000

6.000

10.000

5.164,03

Weniger aufgrund Neueinschätzung der Einnahmeerwartung (s. auch Jahresergebnis 2014).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.305.000
136,7 %

2.305.000
—

974.000

958.826,70

45.000

45.000

100.000

25.092,92

Ausgaben
51701

811
A08

Bewirtschaftungsausgaben

Der Ansatz ist vorgesehen für Bewirtschaftungsausgaben für Grundstücke des Finanzvermögens.
2016
Schneebeseitigung ................................................................................................. 5,0 T€
Wasser und Entwässerung.................................................................................... 20,0 T€
Straßenreinigung und Abfallbeseitigung .................................................................. 8,0 T€
Steuern und Versicherung für Grundstücke ............................................................ 7,0 T€
Strom ....................................................................................................................... 5,0 T€
............................................................................................................................... 45,0 T€

2017
5,0 T€
20,0 T€
8,0 T€
7,0 T€
5,0 T€
45,0 T€

Weniger, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs (s. auch Jahresergebnis 2014), und zwar unter Berücksichtigung von
Liegenschaftszugängen und -abgängen in das Finanzvermögen.
51900

811
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

10.000

10.000

30.000

2.657,03

1.000

—

Bauliche Unterhaltung der Grundstücke des Finanzvermögens und deren bauliche Anlagen.
Weniger, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs (s. auch Jahresergebnis 2014).
54079

811
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Bei diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € nachgewiesen.

286

Reinickendorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

91903
(neu)

Fkt
Kb
850
A10

Bezeichnung

Zuführung an die Rücklage nach
§ 62 LHO

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.345.000

1.345.000

Vgl. auch Erläuterung und Verstärkungsvermerk zu Titel 124 04. Mehrausgaben dürfen in Höhe der eingegangenen Mehreinnahmen über den Betrag i.H.v. 888.000,00 € der Rücklage zugeführt werden (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.401.000
969,5 %

1.401.000
—

131.000

27.749,95

2.299.000

2.299.000

964.000

953.662,67

6.000

6.000

10.000

5.164,03

2.305.000

2.305.000

974.000

958.826,70

56.000

56.000

131.000

27.749,95

Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

1.345.000

1.345.000

—

—

1.401.000

1.401.000

131.000

27.749,95

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

904.000

904.000

843.000

931.076,75

Abschluss Kapitel 4510
111186
211299

511549
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben

287

288

Reinickendorf

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für folgende Stiftungen:
1. Stiftung Grundstück Schramberger Straße 18, 13467 Berlin
Das Vermögen der Stiftung besteht aus dem mit einem Zweifamilienhaus bebauten Grundstück Schramberger Straße
18, 13467 Berlin und Kapitalvermögen. Die zwei Wohnungen sind entsprechend einer testamentarischen Auflage an
Lehrerinnen vermietet. Das Kapitalvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere
Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Bereitstellung von Wohnraum für evangelische Lehrerinnen die mindestens 25 Jahre im Schuldienst gestanden
haben“
der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal zur Verfügung gestellt.
2. Gertrud-Kustusch-und-Otto-und-Ella-Bollmann-Stiftung
Aus Teilen der Abteilung Bürgerdienste, Soziales und Sport zugeflossenen Nachlässe der Frau Gertrud Kustusch und
der Eheleute Otto und Ella Bollmann ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt zu 75 v.H. für arme Rentner und zu
25 v.H. für die außerplanmäßige Betreuung von hilfsbedürftigen Bürgern“
zu 75 v.H. der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal und
zu 25 v.H der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt.
3. Gozdz-Bukowiecki-Stiftung
Aus den Nachlässen des Herrn Anton Gozdz und der Frau Erna Bukowiecki ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige
Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für eine Betreuung körperbehinderter Kinder"
zu 50 v.H. der Abteilung Schule, Bildung und Kultur und
zu 50 v.H der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt.
4. Berta-Rodschies-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Berta Rodschies ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für verschiedene karitative Zwecke“
der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal zur Verfügung gestellt.
5. Lisbeth-Budow-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Lisbeth Budow ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für eine Lehrwerkstätte für behinderte Jugendliche“
der Abteilung Schule, Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt.
6. Stiftung Deutsch-Französische-Zusammenarbeit-und-Verständigung
Aus Spenden von den fränzösischen Streitkräften ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind im Sinne der deutsch-französischen Zusammenarbeit und Verständigung zu verwenden“
der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal zur Verfügung gestellt.
7.

Johanna-Nakoinz-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Johanna Nakoinz ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für krebskranke Kinder in Berlin“
der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste zur Verfügung gestellt.

289

Reinickendorf

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

8.

Ruth-Ismer-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Ruth Ismer ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für krebskranke Kinder“
der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste zur Verfügung gestellt.

9.

Margarethe-Ruhk-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Margarethe Ruhk ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für die Förderung der Arbeit der Musikschule Reinickendorf“
der Abteilung Schule, Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt.

10. Wolfgang-Dege-Stiftung
Aus dem Nachlass des Herrn Wolfgang Dege ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für Reisekostenzuschüsse (Klassenfahrten) der LauterbachSchule (Sonderschule)“
der Abteilung Schule, Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt.
11. Christa-Maack-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Christa Maack ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für die Obdachlosenhilfe und für alte und einsame Bedürftige“
der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt.
12. Dorothea-Kieseleit-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Dorothea Kieseleit ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für die Unterstützung spastisch gelähmter Kinder“
der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt.

Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5447 - Verwaltung von Stiftungen und Stiftungsvermögen

290

Reinickendorf

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
13390

812

Verkauf von Wertpapieren für
zweckgebundene Ausgaben

5.600

1.000

4.100

5.928,68

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 91990.

Einnahmen aus dem Verkauf von Wertpapieren, insbesondere der Wolfgang-Dege-Stiftung
2017: weniger, wegen Verbrauchs des Vermögens der Wolfgang-Dege-Stiftung
29899

813

Erbschaften für konsumtive Zwecke

—

—

—

45.775,34

35990

850

Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand

43.700

39.100

38.300

67.949,40

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln 51790, 51990, 98190 und
83190.

Zweckgebundene Entnahme aus den Geldbeständen der in der Allgemeinen Erläuterung unter Nr. 1 bis 12 genannten
Stiftungen
Mehr wegen höherer Ertragserwartungen bei der Vermögensanlage
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

49.300
16,3 %

40.100
-18,7 %

42.400

119.653,42

2.600

2.600

2.600

2.367,51

Ausgaben
51790

813

Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume aus zweckgebundenen Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Bewirtschaftungsausgaben für die Stiftung Grundstück Schramberger Straße 18, 13467 Berlin
51990

813

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen

6.500

6.500

5.400

12.851,53

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Bauliche Unterhaltungsmittel für die Stiftung Grundstück Schramberger Straße 18, 13467 Berlin
Mehr wegen höherer Mieteinnahmen
83190

812

Kauf von Wertpapieren aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

45.775,34

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Insbesondere Ausgaben für den Kauf von Wertpapieren einschließlich aller Nebenausgaben zur Anlage des im steuerrechtlichen Sinne ausgewiesenen Rücklagevermögens
91990

850

Zweckgebundene Zuführung an
den Geldbestand

5.600

1.000

4.100

52.659,04

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 13390. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zuführung an den Geldbestand (Girokonto) der in der Allgemeinen Erläuterung unter Nr. 1 bis 12 genannten Stiftungen,
insbesondere der Wolfgang-Dege-Stiftung

291

Reinickendorf

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

Titel

98190

Fkt
Kb
890

Bezeichnung

Verrechnungen aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

33.600

29.000

29.300

6.000,00

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben zur Verrechnung von zweckgebundenen Einnahmen an das gemäß eines Beschlusses des Bezirksamtes zu
begünstigende Fachkapitel
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

49.300
16,3 %

40.100
-18,7 %

42.400

119.653,42

5.600

1.000

4.100

5.928,68

—

—

—

45.775,34

43.700

39.100

38.300

67.949,40

49.300

40.100

42.400

119.653,42

Sächliche Verwaltungsausgaben

9.100

9.100

8.000

15.219,04

Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

1.000

1.000

1.000

45.775,34

39.200

30.000

33.400

58.659,04

49.300

40.100

42.400

119.653,42

—

—

—

Abschluss Kapitel 4520
111186
211299
351389

511549
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

292

Herausgeber: Bezirksamt Reinickendorf von Berlin, Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin
2016
Druck: Zeitdruck Gesellschaft für Digital- & Offsetdruck mbH, Köpenicker Str.178-188,10997 Berlin

1

2016/2017

Haushaltsplan
von Berlin
für die
Haushaltsjahre 2016/2017

Bezirkshaushaltsplan
Reinickendorf
Band 2

Inhaltsverzeichnis
Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf
Band 2

Seite
Stellenplan

5 – 84

Stellenübersicht

85 – 96

Gruppierungsübersicht

97 – 102

Funktionenübersicht

103 – 110

Reinickendorf
2016/2017

Stellenplan

Seite 5

Seite 6

Reinickendorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

Seite 7

Vermerke

Seite 8

Reinickendorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksbürgermeister/in

B6

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

0,000

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:
Rechtsamt
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

5,000

5,000

5,000

Zwischensumme:
Steuerungsdienst
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

0,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

0,000

5,000

5,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

14,000

14,000

9,000

Summe:

14,000

14,000

9,000

Zwischensumme:

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

2,000

Fahrer/in (Pauschalentgelt)

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

0,000

1,000

5,000

5,000

5,000

1,000

1,000

Zwischensumme:
Rechtsamt
Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E3

0,500

Zwischensumme:

0,500 (2128)

0,500

0,500 (2128)

0,500

1,500

1,500

1,500

1,000

1,000

0,000

Steuerungsdienst
Tarifbeschäftigte/r

E10

Seite 9

0,500 (2123)

3300
2016/2017

Reinickendorf
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A, Steuerungsdienst
Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

3,000

0,000

6,000

6,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

12,500

12,500

6,500

Summe:

12,500

12,500

6,500

Zwischensumme:

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 10

Vermerke

Reinickendorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin
Oberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

1,000

Summe:

0,000

0,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

1,750

1,750

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

0,000

1,750

Zwischensumme:

1,750

1,750

1,750

Teilsumme (Teilplan A):

1,750

1,750

1,750

Summe:

1,750

1,750

1,750

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

1,000

1,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Schulhausmeister/in

E5

0,000

0,000

1,000

Fahrer/in

E4

1,000

1,000

0,000

3,000

3,000

3,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

4,000

Zwischensumme:

Ersatzkraft für freigestellte Vertrauensperson der Schwerbehinderten
Tarifbeschäftigte/r

E6

Zwischensumme:
Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin
Tarifbeschäftigte/r

E11

Seite 11

0,750 (2123)

3302
2016/2017

Reinickendorf
Beschäftigtenvertretungen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42811

Summe:

5,000

5,000

Seite 12

4,000

Vermerke

Reinickendorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

0,000

0,000

1,000

Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,750

1,750

3,750

Stadtoberinspektor/in

A10

4,000

4,000

3,000

Amtsinspektor/in mit
Amtszulage

A9Z

0,000

0,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

3,000

3,000

4,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

13,750

13,750

17,750

0,000

1,000

1,000 (0097)

1,000

1,000 (0097)

Zwischensumme:

1,000 (0308)

Krankenhausbetrieb (Humboldt-Krankenhaus)
Chefärztin/-arzt

A15

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

Zwischensumme:

1,000 (0097)

1,000

1,000

1,000 (0097)

1,000

2,000

Nachwuchskräfte des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes für den unmittelbaren Landesdienst Berlin
Stadtinspektor/in

A9

15,000

21,000

0,000

Zwischensumme:

15,000

21,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

29,750

35,750

19,750

Summe:

29,750

35,750

19,750

Stellenvermerke

0097 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Beschäftigte AT.
0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,500

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

Zwischensumme:

1,000
1,500 (2128)

1,760
1,500

1,500 (2123)

0,000

2,000

2,000 (2123)

2,500

2,500

5,260

Teilsumme (Teilplan A):

2,500

2,500

5,260

Summe:

2,500

2,500

5,260

Seite 13

1,500

1,500 (2128)

3304
2016/2017

Reinickendorf
Serviceeinheit Personal
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801
Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Tarifbeschäftigte/r

E5-E6

5,000

5,000

0,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

0,000

Summe:

5,000

5,000

0,000

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Kauffrau/-mann für
Bürokommunikation

AUSBEG-3

0,000

0,000

16,000

Azubi Verwaltungsfachangestellte/r

AUSBEG-3

45,000

45,000

35,500

Zwischensumme:

45,000

45,000

51,500

Teilsumme (Teilplan A):

45,000

45,000

51,500

Summe:

45,000

45,000

51,500

Seite 14

Vermerke

Reinickendorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

2,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

6,000

6,000

5,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

5,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

3,500

3,500

4,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,250

2,250

2,250

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

18,750

18,750

23,250

Teilsumme (Teilplan A):

18,750

18,750

23,250

Summe:

18,750

18,750

23,250

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

0,760

0,760

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

2,000
1,000 (2128)

1,000

1,000
1,000 (2128)

0,000

Zwischensumme:

4,760

4,760

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,760

4,760

2,000

Summe:

4,760

4,760

2,000

Stellenvermerke

2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 15

Vermerke

Seite 16

Reinickendorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Baudirektor/in

A16

1,000

1,000

0,000

Baudirektor/in

A15

0,000

0,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

2,000

2,000

2,000

Baurätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

3,000

3,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

2,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

5,000

5,000

5,000

Bauamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

8,000

8,000

8,000

Stadtoberinspektor/in

A10

8,000

8,000

4,880

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

3,000

Zwischensumme:

33,000

33,000

32,880

Teilsumme (Teilplan A):

33,000

33,000

32,880

Summe:

33,000

33,000

32,880

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

5,000

5,000

5,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

8,780

8,780

5,780

Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

3,000

3,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,000

2,000

1,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E7

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

4,000

4,000

4,500

Zeichner/in

E6

1,000

1,000

1,000

Hausmeister/in

E5

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

3,000

3,000

2,000

Fahrer/in

E4

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in

E4

25,000

9,000 (2108)

25,000

9,000 (2108)

25,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

1,000

1,000

Botin/Bote

E3

3,500

3,500

3,500

Magazin- oder Lagerwart/in

E3

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

2,750

2,750 (2123)

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E3

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r im Transport

E3

0,000

1,000

0,000

Seite 17

1,000 (2123)

1,000

2,000

3306
2016/2017

Reinickendorf
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r (Transport)

E3

2,000

2,000

0,000

Vervielfältiger/in

E3

1,000

1,000

1,000

Reiniger/in

E2

1,053

1,053

1,566

Zwischensumme:

73,333

73,333

69,096

Teilsumme (Teilplan A):

73,333

73,333

69,096

Summe:

73,333

73,333

69,096

Stellenvermerke

2108 Stelleninhaber/in erhält E 5 (ohne Übernahmeverpflichtung).
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 18

Vermerke

Reinickendorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

Seite 19

Vermerke

Seite 20

Reinickendorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

1,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

5,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

5,000

Summe:

6,000

6,000

5,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Altenpfleger/in

E7A

5,000

5,000

6,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,500

Tarifbeschäftigte/r

E2

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

10,500

10,500

11,500

Teilsumme (Teilplan A):

10,500

10,500

11,500

Summe:

10,500

10,500

11,500

0,000
0,500 (2128)

0,500

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 21

0,500 (2128)

1,000

0,500 (2123)

0,500

0,500 (2123)

Seite 22

Reinickendorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
(stellvertretende/r
Bezirksbürgermeister/in)

B5

1,000

1,000

1,000

Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

3,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

5,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

0,000

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

3,000

3,000

3,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,500

2,500

2,500

Zwischensumme:

18,500

18,500

17,500

Teilsumme (Teilplan A):

18,500

18,500

17,500

Summe:

18,500

18,500

17,500

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

Botin/Bote

E3

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

3,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000
2,000 (2128)

3,000

2,000

2,000 (2128)

3,000

Zwischensumme:

8,000

8,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

8,000

8,000

9,000

Summe:

8,000

8,000

9,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 23

2,000 (2123)

1,000
2,000 (2123)

Seite 24

Reinickendorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

6,000

Summe:

6,000

6,000

6,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,750

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

2,000
0,750 (2128)

0,750

1,000

2,000
0,750 (2128)

0,750

Zwischensumme:

5,750

5,750

5,750

Teilsumme (Teilplan A):

5,750

5,750

5,750

Summe:

5,750

5,750

5,750

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 25

1,000 (2123)

0,750 (2123)

Seite 26

Reinickendorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

1,875

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

6,875

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

6,875

Summe:

7,000

7,000

6,875

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

0,890

0,890

0,890

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,890

1,890

1,890

Teilsumme (Teilplan A):

1,890

1,890

1,890

Summe:

1,890

1,890

1,890

Seite 27

Vermerke

Seite 28

Reinickendorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,500

1,500

2,500

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

0,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

3,000

Zwischensumme:

6,500

6,500

7,500

Teilsumme (Teilplan A):

6,500

6,500

7,500

Summe:

6,500

6,500

7,500

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E6

Seite 29

Vermerke

Seite 30

Reinickendorf

3390
2016/2017
Personalüberhang
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Bibliotheksoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

2,000 (0001)

Amtsinspektor/in

A9S

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Zwischensumme:

2,000

2,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

4,000

Summe:

2,000

2,000

4,000

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

0,500

0,500

0,500

0,500 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Erzieher/in

E9

0,500

0,500

1,500

1,500 (0001)

Physiotherapeut/in

E9

1,500

1,500

1,500

1,500 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Hausmeister/in

E5

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

2,000

2,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Reiniger/in

E2

0,514

0,514

0,514

0,514 (0001)

Tarifbeschäftigte/r in Küchen

E2

1,513

1,513

1,513

1,513 (0001)

10,527

10,527

13,527

Zwischensumme:
Stellen mit Wegfallvermerk ab 2012
Tierärztin/Tierarzt

E13

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E4

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Desinfektor/in

E3

0,000

0,000

0,500

0,500 (0054)

Tarifbeschäftigte/r
(Fleischkontrolleur/in)

E3

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

2,000

2,000

4,500

12,527

12,527

18,027

Zwischensumme:
Teilsumme (Teilplan A):

Seite 31

3390
2016/2017

Reinickendorf
Personalüberhang
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801

Summe:

12,527

12,527

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
0054 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2012).

Seite 32

18,027

Vermerke

Reinickendorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

5,000

5,000

5,000

Stadtoberinspektor/in

A10

9,530

9,530

7,530

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

3,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,750

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

2,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

21,280

21,280

22,280

Zwischensumme:

0,750 (0007)

1,750

0,750 (0007)

1,750

Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
Leitende(r) Veterinärdirektor/in

A16

0,000

0,000

1,000

Veterinärdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberveterinärrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Veterinärrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Amtsinspektor/in
(Lebensmittelkontrolle)

A9S

1,000

1,000

1,000

Lebensmittelkontrollhauptsekretär/in

A8

3,000

3,000

3,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

10,000

10,000

11,000

Teilsumme (Teilplan A):

31,280

31,280

33,280

Summe:

31,280

31,280

33,280

Stellenvermerke

0007 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 7
1701 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 15 ohne Übernahmeverpflichtung).
42221 Bezüge der Anwärter/innen
Teilplan A
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
Lebensmittelkontrollsekretäranwärter/in

V06

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

0,000

Seite 33

0,600 (1701)

3400
2016/2017

Reinickendorf
Ordnung im öffentlichen Raum
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42221

Summe:

1,000

1,000

0,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst

E9

33,250

33,250

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,745

3,745

4,745

Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst

E6

0,000

0,000

31,250

6,000 (2127)

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

0,000

1,000

1,000 (2123)

41,995

41,995

40,995

Zwischensumme:

2,000 (2128)

4,000

2,000 (2128)

4,000

Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
Tierärztin/Tierarzt

E14

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

43,995

43,995

42,995

Summe:

43,995

43,995

42,995

Zwischensumme:

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2127 Stelleninhaber/in erhält E 8 (ohne Übernahmeverpflichtung).
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 34

2,000 (2123)

Reinickendorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

4,000

4,000

4,000

Stadtobersekretär/in

A7

11,000

11,000

11,000

Zwischensumme:

18,000

18,000

18,000

Teilsumme (Teilplan A):

18,000

18,000

18,000

Summe:

18,000

18,000

18,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

25,000

25,000

24,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

26,000

26,000

26,000

Teilsumme (Teilplan A):

26,000

26,000

26,000

Summe:

26,000

26,000

26,000

Seite 35

Vermerke

Seite 36

Reinickendorf

3501
2016/2017
Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

6,000

6,000

5,500

Stadtoberinspektor/in

A10

3,279

3,279

4,279

Zwischensumme:

10,279

10,279

10,779

Teilsumme (Teilplan A):

10,279

10,279

10,779

Summe:

10,279

10,279

10,779

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E5

3,000

3,000 (2128)

3,000

3,000 (2128)

4,250

Zwischensumme:

3,000

3,000

4,250

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

4,250

Summe:

3,000

3,000

4,250

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 37

4,250 (2123)

Seite 38

Reinickendorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

8,000

8,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

6,000

Zwischensumme:

10,000

10,000

8,000

Teilsumme (Teilplan A):

10,000

10,000

8,000

Summe:

10,000

10,000

8,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

3,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

Seite 39

Vermerke

Seite 40

Reinickendorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Volkshochschuldirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Volkshochschuloberrätin/-rat

A14

0,000

0,000

1,000

Volkshochschulrätin/-rat

A13

4,000

4,000

3,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

8,000

8,000

8,000

Teilsumme (Teilplan A):

8,000

8,000

8,000

Summe:

8,000

8,000

8,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Volkshochschuldozent/in

E14

1,000

1,000

1,000

Volkshochschuldozent/in

E13

0,750

0,750

0,750

Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,500

2,500 (2128)

2,500

2,500 (2128)

3,000

Zwischensumme:

7,250

7,250

6,750

Teilsumme (Teilplan A):

7,250

7,250

6,750

Summe:

7,250

7,250

6,750

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 41

2,500 (2123)

Seite 42

Reinickendorf

3620
2016/2017
Musikschulen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,500

3,500

3,500

Zwischensumme:

4,500

4,500

4,500

Teilsumme (Teilplan A):

4,500

4,500

4,500

Summe:

4,500

4,500

4,500

E14

1,000

1,000

1,000

Musikschullehrer/in

E13

1,000

1,000

0,000

Musikschullehrer/in

E8-E10

2,744

2,744

3,744

Zwischensumme:

4,744

4,744

4,744

Teilsumme (Teilplan A):

4,744

4,744

4,744

Summe:

4,744

4,744

4,744

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Musikschullehrer/in, Leiter/in
Musikschule

Seite 43

Vermerke

Seite 44

Reinickendorf

3630
2016/2017
Kultur
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bibliotheksamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

0,333

Stadtinspektor/in

A9

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

5,333

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

5,333

Summe:

5,000

5,000

5,333

1,000 (0096)

1,000

1,000 (0096)

1,000

1,000 (0096)

Stellenvermerke

0096 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Tarifbeschäftigte.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

0,500

0,500

0,500

Handwerks-, Industrie-,
Meister/in

E7

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,800

1,800

1,000

Hausmeister/in

E5

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

0,000

1,300

1,300 (2123)

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E3

1,000

1,000

1,000 (2123)

1,000 (2128)

1,000 (2128)

1,000

1,000

1,000 (2128)

1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

7,300

7,300

7,800

Teilsumme (Teilplan A):

7,300

7,300

7,800

Summe:

7,300

7,300

7,800

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 45

1,000 (2123)

Seite 46

Reinickendorf

3640
2016/2017
Bibliotheken
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbibliotheksrätin/-rat

A14

1,000

1,000

0,000

Bibliotheksoberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Bibliotheksamtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

3,000

Bibliotheksamtfrau/-mann

A11

6,000

6,000

6,000

Bibliotheksoberinspektor/in

A10

7,500

7,500

7,500

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Bibliotheksinspektor/in

A9

3,250

3,250

3,250

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000 (0011)

1,000

1,000 (0011)

1,000

Zwischensumme:

22,750

22,750

22,750

Teilsumme (Teilplan A):

22,750

22,750

22,750

Summe:

22,750

22,750

22,750

0,750

0,750

1,000 (0011)

Stellenvermerke

0011 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Tarifbeschäftigte der E 3.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Diplombibliothekar/in

E9

Hausmeister/in

E5

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E5

12,000

12,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E3

6,500

4,000 (2128)

6,500

4,000 (2128)

18,500

16,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r (Hauswart/in)

E2

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

21,250

21,250

21,250

Teilsumme (Teilplan A):

21,250

21,250

21,250

Summe:

21,250

21,250

21,250

0,750

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Fachangestellte/r für
Medien-/Informationsdienste

AUSBEG-3

6,000

6,000

Seite 47

6,000

3640
2016/2017

Reinickendorf
Bibliotheken
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42821, Teilplan A

Zwischensumme:

6,000

6,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

6,000

Summe:

6,000

6,000

6,000

Seite 48

Vermerke

Reinickendorf

3700
2016/2017
Schule und Sport
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

4,000

4,000

5,000

Stadtinspektor/in

A9

0,500

0,500

1,200

Amtsinspektor/in

A9S

3,000

Stadthauptsekretär/in

A8

3,000

3,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,638

1,638

1,638

Zwischensumme:

15,138

15,138

14,588

Teilsumme (Teilplan A):

15,138

15,138

14,588

Summe:

15,138

15,138

14,588

1,000 (1727)

3,000

1,000 (1727)

2,750

1,000 (1718)

Stellenvermerke

1718 Stelle wird wegen Überschreitung der Obergrenzen bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A8 (§ 26 VI 6 BBesG iVm § 49
Abs. 1 LHO).
1727 Stelle wird wegen Überschreitung der Obergrenzen bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A8 (§ 26 Abs.4 BBesG
Überleitungsfassung Berlin iVm § 49 Abs. 1 LHO).
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,859

0,859

0,500

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,500

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000

1,000

4,359

4,359

4,000

0,701

0,701

Zwischensumme:

1,000 (2128)

1,500

1,000 (2128)

1,500

1,000 (2123)

Schulen
Tarifbeschäftigte/r
(Köchin/Koch)

E6

0,701

Schulhausmeister/in

E5

56,000

28,000 (2128)

54,000

27,000 (2128)

56,000

28,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,500

0,500 (2128)

0,500

0,500 (2128)

0,500

0,500 (2123)

Hallenwärter/in

E3

1,220

1,220

2,220

Tarifbeschäftigte/r in der
Küchenwirtschaft

E3

0,500

0,500

0,500

Tarifbeschäftigte/r in Küchen

E3

0,500

0,500

0,500

Zwischensumme:

59,421

57,421

60,421

Teilsumme (Teilplan A):

63,780

61,780

64,421

Summe:

63,780

61,780

64,421

Seite 49

3700
2016/2017

Reinickendorf
Schule und Sport
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

noch Titel 42801
Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 50

Vermerke

2015

Vermerke

Reinickendorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

Bau-/Vermessungsoberamtsrätin/-rat mit Amtszulage

A13Z

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Bauamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

Bauhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

9,000

9,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

9,000

9,000

9,000

Summe:

9,000

9,000

9,000

1,000
1,000 (0323)

1,000

1,000
1,000 (0323)

1,000

1,000 (0306)

Stellenvermerke

0306 Amtszulage nach Fußnote 11 zu BesGr. A 13 BBesO
0323 Amtszulage nach Fußnote 11 zur BesGr. A 13 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E13

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

5,000

5,000

4,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

0,500

0,500

0,500

Baustellen-/Bauaufseher/in

E6

3,429

3,429

3,429

Baustellen-/Bauaufseher/in

E4

4,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E3

0,850

4,000
0,850 (2128)

0,850

4,000
0,850 (2128)

0,850

Zwischensumme:

16,779

16,779

15,779

Teilsumme (Teilplan A):

16,779

16,779

15,779

Summe:

16,779

16,779

15,779

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 51

0,850 (2123)

Seite 52

Reinickendorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Gartenbaudirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Obergartenbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Gartenbauamtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Gartenbauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,842

0,842

0,842

Zwischensumme:

8,842

8,842

8,842

Teilsumme (Teilplan A):

8,842

8,842

8,842

Summe:

8,842

8,842

8,842

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,843

1,843

0,843

Gärtner/in

E9

0,000

0,000

1,000

Gärtnermeister/in

E9

11,000

11,000

10,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

2,000

Gärtner/in

E7

0,000

0,000

11,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

8,000

7,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(Kraftfahrzeughandwerker/in)

E7

1,000

1,000

1,000

Fahrer/in von
Spezialfahrzeugen

E6

6,000

6,000

7,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Elektriker/in)

E6

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E6

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E6

2,000

2,000

2,000

Fahrer/in von
Spezialfahrzeugen

E5

3,000

Gärtner/in

E5

0,000

Tarifbeschäftigte/r an
Großflächenmähern

E5

6,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

41,000

17,000 (2128)

40,000

17,000 (2128)

0,000

Fahrer/in

E4

5,000

5,000 (2128)

5,000

5,000 (2128)

7,000

Magazin- oder Lagerwart/in

E4

2,000

2,000

2,000

Handwerkerhelfer/in

E3

3,000

3,000

4,000

1,000 (2128)

2,000 (2128)

Seite 53

1,000

3,000

1,000 (2128)

2,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

2,000

1,000 (2123)

0,000

38,000

17,000 (2123)

5,000

6,000

7,000 (2123)

3810
2016/2017

Reinickendorf
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r an
motorgetriebenen
Gartengeräten

E3

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

30,000

30,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

34,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E2 UE

0,000

0,000

9,220

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E2

8,220

8,220 (2128)

8,220

8,220 (2128)

0,000

Zwischensumme:

138,063

135,063

146,063

Teilsumme (Teilplan A):

138,063

135,063

146,063

Summe:

138,063

135,063

146,063

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Gärtner/in

AUSBEG-3

15,450

15,450

19,450

Zwischensumme:

15,450

15,450

19,450

Teilsumme (Teilplan A):

15,450

15,450

19,450

Summe:

15,450

15,450

19,450

Seite 54

Vermerke

Reinickendorf

3820
2016/2017
Friedhöfe
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Gartenbauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Gartenbauhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

5,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

5,000

Summe:

4,000

4,000

5,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gärtner/in

E7

0,000

0,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E6

1,000

1,000

1,000

Fahrer/in von Baggern und
Schaufelladern

E5

4,000

4,000

4,000

Gärtner/in

E5

0,000

0,000

3,750

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

3,750

Tarifbeschäftigte/r an
motorgetriebenen
Gartengeräten

E3

1,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

16,000

16,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

16,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E2 UE

0,000

0,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E2

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E2

2,000

2,000 (2128)

2,000 (2128)

3,750

2,000

2,000 (2128)

2,000 (2128)

0,000

0,000

Zwischensumme:

31,750

30,750

30,750

Teilsumme (Teilplan A):

31,750

30,750

30,750

Summe:

31,750

30,750

30,750

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 55

2,000 (2123)

Seite 56

Reinickendorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Dienste
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

3,000

3,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

2,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

4,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

13,000

13,000

14,000

Sozialoberinspektor/in

A10

6,500

7,000

4,000

Stadtoberinspektor/in

A10

50,680

52,700

42,410

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,500

Amtsinspektor/in

A9S

0,900

0,900

0,900

Stadthauptsekretär/in

A8

5,841

4,841

8,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

88,921

90,441

81,810

Teilsumme (Teilplan A):

88,921

90,441

81,810

Summe:

88,921

90,441

81,810

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

3,000

2,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

14,690

14,690

13,780

Altenpfleger/in

E7A

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

3,000

2,000

Hausmeister/in

E5

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,333

0,000

Zwischensumme:

24,690

24,023

23,780

Teilsumme (Teilplan A):

24,690

24,023

23,780

Summe:

24,690

24,023

23,780

Seite 57

Vermerke

Seite 58

Reinickendorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung)
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

9,000

9,000

8,000

Sozialoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

31,000

31,000

28,000

Stadtinspektor/in

A9

3,000

3,000

3,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

5,000

5,000

5,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

55,000

55,000

55,000

Teilsumme (Teilplan A):

55,000

55,000

55,000

Summe:

55,000

55,000

55,000

42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung)
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

29,000

29,000

29,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

33,000

33,000

33,000

Teilsumme (Teilplan A):

33,000

33,000

33,000

Summe:

33,000

33,000

33,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 59

1,000 (2123)

Seite 60

Reinickendorf

4000
2016/2017
Jugend
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Obersozialrätin/rat

A14

1,000

1,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

2,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Sozialoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

0,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

5,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

5,000

Summe:

6,000

6,000

5,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E3

0,000

0,000

0,750

Zwischensumme:

5,000

5,000

4,750

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

4,750

Summe:

5,000

5,000

4,750

2,000 (2128)

2,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 61

2,000 (2128)

2,000

2,000 (2123)

0,750 (2123)

Seite 62

Reinickendorf

4010
2016/2017

Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialamtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

2,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

1,000

Sozialoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

3,000

Stadthauptsekretär/in

A8

0,000

0,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,000

3,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

8,000

8,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

8,000

8,000

9,000

Summe:

8,000

8,000

9,000

1,750

1,750

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

1,750

Tarifbeschäftigte/r

E6

5,960

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,250

5,960
1,250 (2128)

1,250

4,960
1,250 (2128)

1,250

Zwischensumme:

8,960

8,960

7,960

Teilsumme (Teilplan A):

8,960

8,960

7,960

Summe:

8,960

8,960

7,960

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 63

1,250 (2123)

Seite 64

Reinickendorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

6,000

6,000

3,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

1,000

1,000

1,000

Erzieher/in

E9

20,299

20,299

22,299

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

4,250

4,250

8,500

Physiotherapeut/in

E8

0,000

0,000

1,000

Hausmeister/in

E5

3,000

3,000

3,000

Zwischensumme:

34,549

34,549

38,799

Teilsumme (Teilplan A):

34,549

34,549

38,799

Summe:

34,549

34,549

38,799

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 65

1,000 (2123)

Seite 66

Reinickendorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

1,750

1,750

1,750

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Sozialoberinspektor/in

A10

0,977

0,977

1,500

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

5,000

5,000

5,000

Zwischensumme:

9,727

9,727

11,250

Teilsumme (Teilplan A):

9,727

9,727

11,250

Summe:

9,727

9,727

11,250

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

6,841

7,001

8,421

Tarifbeschäftigte/r

E4

0,750

0,750 (2128)

0,750

0,750 (2128)

0,750

Zwischensumme:

9,591

9,751

10,171

Teilsumme (Teilplan A):

9,591

9,751

10,171

Summe:

9,591

9,751

10,171

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 67

0,750 (2123)

Seite 68

Reinickendorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obersozialrätin/rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

3,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

5,000

5,000

4,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

12,500

12,500

14,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

12,500

12,500

11,500

Sozialoberinspektor/in

A10

42,400

42,400

39,500

Stadtoberinspektor/in

A10

16,550

16,550

16,250

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,500

3,500

2,500

Zwischensumme:

100,450

100,450

96,750

Teilsumme (Teilplan A):

100,450

100,450

96,750

Summe:

100,450

100,450

96,750

0,750

0,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

0,750

Psychologin/Psychologe

E13

2,218

0,468 (2128)

2,218

0,468 (2128)

2,468

1,468 (2123)

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/in

E11

1,750

1,750

2,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

0,000

0,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

7,951

7,951

6,500

Tarifbeschäftigte/r

E9

11,500

11,500

11,250

Tarifbeschäftigte/r

E8

4,000

4,000

4,780

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

3,000

1,000
2,000 (2128)

3,000

0,000
2,000 (2128)

4,000

Zwischensumme:

34,169

34,169

33,998

Teilsumme (Teilplan A):

34,169

34,169

33,998

Summe:

34,169

34,169

33,998

Seite 69

3,000 (2123)

4040
2016/2017

Reinickendorf
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

noch Titel 42801

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 70

Vermerke

2015

Vermerke

Reinickendorf

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,750

1,750

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

1,750

Zwischensumme:

4,750

4,750

3,750

Teilsumme (Teilplan A):

4,750

4,750

3,750

Summe:

4,750

4,750

3,750

10,321

10,321

10,700

Zwischensumme:

10,321

10,321

10,700

Teilsumme (Teilplan A):

10,321

10,321

10,700

Summe:

10,321

10,321

10,700

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

Seite 71

Vermerke

Seite 72

Reinickendorf

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

1,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

2,000

Summe:

4,000

4,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,769

0,769

0,500

Zwischensumme:

1,769

1,769

2,500

Teilsumme (Teilplan A):

1,769

1,769

2,500

Summe:

1,769

1,769

2,500

Seite 73

Vermerke

Seite 74

Reinickendorf

4100
2016/2017
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Medizinaldirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Medizinaldirektor/in

A15

3,000

3,000

2,000

Obermedizinalrätin/-rat

A14

3,000

3,000

3,000

Medizinalrätin/-rat

A13

1,000

1,000

2,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

0,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

4,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

5,000

5,000

5,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Sozialoberinspektor/in

A10

13,000

13,000

13,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,500

1,500

1,000

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

0,500

Gesundheitsamtsinspektor/in
mit Amtszulage

A9Z

1,000

Gesundheitsamtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Gesundheitshauptsekretär/in

A8

6,000

6,000

4,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

42,500

42,500

40,500

Teilsumme (Teilplan A):

42,500

42,500

40,500

Summe:

42,500

42,500

40,500

1,000 (0325)

1,000

1,000 (0325)

1,000

1,000 (0308)

Stellenvermerke

0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO
0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Fachärztin/Facharzt

E15

6,120

Ärztin/Arzt

E14

0,500

Psychologin/Psychologe

E13

2,000

Ergotherapeut/in

E9

4,500

4,500

5,000

Logopädin/Logopäde

E9

7,620

7,620

7,620

Physiotherapeut/in

E9

6,380

6,380

6,380

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

5,020

5,020

4,020

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Arzthelfer/in

E5

6,250

6,250

5,750

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,500

Zahnärztliche(r) Helfer/in

E5

1,500

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

6,120

5,600

0,500
2,000 (2128)

1,000 (2128)

2,000

2,500

0,500
2,000 (2128)

1,000 (2128)

1,500
1,000 (2128)

1,000
0,000

Seite 75

2,750

1,000

2,750 (2123)

1,000 (2123)

1,500
1,000 (2128)

2,101
0,500

2,000 (2123)

4100
2016/2017

Reinickendorf
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E3

3,500

3,500 (2128)

3,500

3,500 (2128)

4,250

Zwischensumme:

47,890

47,890

47,971

Teilsumme (Teilplan A):

47,890

47,890

47,971

Summe:

47,890

47,890

47,971

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 76

4,000 (2123)

Reinickendorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bauamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsamtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

3,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,500

1,500

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

0,500

Zwischensumme:

5,500

5,500

5,500

Teilsumme (Teilplan A):

5,500

5,500

5,500

Summe:

5,500

5,500

5,500

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

0,500

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

4,000

4,000

0,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

0,500

0,500

2,500

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

0,500 (2128)

0,500

0,500 (2128)

1,000
1,000 (2128)

1,000

0,500

1,000
1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

11,000

11,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

11,000

11,000

9,000

Summe:

11,000

11,000

9,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 77

0,500 (2123)

1,000 (2123)

Seite 78

Reinickendorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Baudirektor/in

A16

1,000

1,000

0,000

Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

1,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

3,000

Bauamtfrau/-mann

A11

9,000

9,000

10,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

1,000

Bauoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Bauamtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

24,000

24,000

23,000

Teilsumme (Teilplan A):

24,000

24,000

23,000

Summe:

24,000

24,000

23,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

0,000

Baukontrolleur/in im
Bauordnungswesen

E7

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

3,000

1,000 (2128)

3,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E3

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E2

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

4,000

Summe:

6,000

6,000

4,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 79

Seite 80

Reinickendorf

4202
2016/2017
Vermessung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obervermessungsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Vermessungsoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Vermessungsamtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Vermessungsamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

3,000

Vermessungsoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

8,000

8,000

8,000

Teilsumme (Teilplan A):

8,000

8,000

8,000

Summe:

8,000

8,000

8,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

2,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

3,000

3,000

0,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

Vermessungstechniker/in

E9

6,830

Vermessungstechniker/in

E8

0,000

Vermessungstechniker/in

E7

1,750

Messgehilfin/-gehilfe

E5

3,000

3,000

2,000

Anleitende/r
Messgehilfin/-gehilfe

E3

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

17,580

17,580

18,580

Teilsumme (Teilplan A):

17,580

17,580

18,580

Summe:

17,580

17,580

18,580

1,000 (2118)

2,000

1,000 (2118)

6,830

4,830

0,000
1,750 (2128)

1,750

5,000

2,000
1,750 (2128)

1,750

Stellenvermerke

2118 Stelleninhaber/in erhält E 11 (ohne Übernahmeverpflichtung).
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Vermessungstechniker/in

AUSBEG-3

3,000

3,000

3,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Seite 81

1,750 (2123)

1,000 (2123)

4202
2016/2017

Reinickendorf
Vermessung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42821

Summe:

3,000

3,000

Seite 82

3,000

Vermerke

Reinickendorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,500

1,500

1,500

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

0,000

Gesundheitsamtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

0,000

0,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

6,500

6,500

6,500

Teilsumme (Teilplan A):

6,500

6,500

6,500

Summe:

6,500

6,500

6,500

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,750

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,500

1,500

1,500

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

6,000

6,000

6,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,500

1,750 (2128)

0,500 (2128)

1,750

0,500

1,750 (2128)

0,500 (2128)

1,750

0,500

Zwischensumme:

10,750

10,750

10,750

Teilsumme (Teilplan A):

10,750

10,750

10,750

Summe:

10,750

10,750

10,750

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 83

1,750 (2123)

0,500 (2123)

Seite 84

Reinickendorf
2016/2017

Stellenübersicht

Vorbemerkungen:
Nach § 14 Abs. 1 Nr. 3 LHO i. V. m. Nr. 4 AV § 14 LHO ist dem Bezirkshaushaltsplan eine
Übersicht über die Stellen (Planstellen der Beamten und Stellen der Angestellten und Arbeiter) als Anlage beizufügen.
Stellen mit Wegfallvermerken sind in diese Übersicht nicht eingeflossen.
Die Stellenübersicht hat nur nachrichtliche Bedeutung.
Grundlage für die Stellenwirtschaft sind die Stellenpläne.

85

86

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017

Stellenübersicht
Reinickendorf

Seite 87

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Beamte/innen

Reinickendorf

halts-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

-

-

-

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

-

-

-

-

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 42

2017
2016
2015

-

-

-

-

1,000
1,000
-

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

-

-

-

Summe

2017
2016
2015

jahr

B6

B5
-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

B4
-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

Seite 88

Teilsumme
-

3,000
3,000
3,000

3,000
3,000
3,000

5,000
5,000
5,000

5,000
5,000
5,000

A16
2,000
2,000
2,000
1,000

4,000
4,000
4,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

halts-

A15

A14
-

A13
-

-

Reinickendorf

A13Z

A13S

jahr

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 31

4,000
4,000
4,000

5,000
5,000
6,000

1,000
1,000
1,000

-

12,000
12,000
13,000

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

-

1,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

Einzelplan 35

2017
2016
2015

Einzelplan 36

-

2017
2016
2015

Einzelplan 37

-

2017
2016
2015

Einzelplan 38

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000
-

4,000
4,000
3,000
-

-

1,000

2,000
2,000
2,000

-

1,000
1,000
1,000

-

-

3,000
3,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 39

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

-

-

3,000
3,000
3,000

2017
2016
2015

Einzelplan 40

3,000
3,000
2,000

3,000
3,000
3,000

-

1,000
1,000
-

2017
2016
2015

Einzelplan 41

-

-

2,000
2,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 43

22,000
22,000
22,000

2017
2016
2015

Summe

-

-

2,000
2,000
2,000

-

-

13,000
13,000
12,000

17,000
17,000
18,000

1,000
1,000
2,000

7,000
7,000
7,000

1,000
1,000
1,000

-

1,000
1,000
1,000

Seite 89

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Beamte/innen

Reinickendorf

halts-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

Einzelplan 31

2017
2016
2015

-

-

-

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

26,500
26,500
24,500

27,750
27,750
30,625

18,000
18,000
11,880

22,000
16,000
5,000

Einzelplan 34

2017
2016
2015

-

6,000
6,000
6,000

9,530
9,530
7,530

1,000
1,000
3,000

Einzelplan 35

2017
2016
2015

2,000
2,000
1,000

7,000
7,000
7,500

9,279
9,279
9,279

Einzelplan 36

2017
2016
2015

4,000
4,000
4,000

9,000
9,000
9,000

9,500
9,500
9,833

4,250
4,250
4,250

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

3,000
3,000
2,000

4,000
4,000
5,000

0,500
0,500
1,200

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

4,000
4,000
3,000

6,000
6,000
7,000

2,842
2,842
2,842

Einzelplan 39

2017
2016
2015

3,000
3,000
3,000

17,000
17,000
18,000

59,700
57,180
46,410

1,500

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

10,000
10,000
12,000

32,750
32,750
32,250

69,677
69,677
63,250

1,000

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

3,000
3,000
4,000

7,000
7,000
7,000

14,500
14,500
14,000

0,500

Einzelplan 42

2017
2016
2015

10,000
10,000
10,000

16,500
16,500
15,000

2,000
2,000
3,500

Einzelplan 43

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

1,500
1,500
1,500

1,000
1,000
-

Summe

2017
2016
2015

66,500
66,500
64,500

130,000
130,000
133,375

200,528
198,008
175,024

28,750
22,750
16,450

jahr

A12

A11

A10

-

Seite 90

A9

A9Z

-

-

-

1,000
-

-

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
2,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

halts-

A9S

A8

A7

A6

Teilsumme

Reinickendorf

jahr

-

-

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 31

3,500
3,500
5,000

12,250
12,250
14,250

11,500
11,500
12,500

-

145,500
139,500
130,755

2017
2016
2015

Einzelplan 33

1,000
1,000
1,000

5,750
5,750
4,750

1,000
1,000
3,000

31,280
31,280
33,280

2017
2016
2015

Einzelplan 34

-

8,000
8,000
1,000

11,000
11,000
17,000

38,279
38,279
36,779

2017
2016
2015

Einzelplan 35

-

1,000
1,000
1,000

5,500
5,500
5,500

40,250
40,250
40,583

2017
2016
2015

Einzelplan 36

3,000
3,000
2,000

1,638
1,638
1,638

15,138
15,138
14,588

2017
2016
2015

Einzelplan 37

4,000
4,000
4,000

1,000
1,000
1,000

21,842
21,842
22,842

2017
2016
2015

Einzelplan 38

0,900
0,900
0,900

4,841
5,841
8,000

1,000
1,000
1,000

90,441
88,921
81,810

2017
2016
2015

Einzelplan 39

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,750

11,500
11,500
8,500

132,927
132,927
127,750

2017
2016
2015

Einzelplan 40

1,000
1,000
1,000

7,000
7,000
5,000

-

-

42,500
42,500
40,500

2017
2016
2015

Einzelplan 41

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000

-

37,500
37,500
36,500

2017
2016
2015

Einzelplan 42

1,000
1,000
1,000

1,000

1,000
1,000
1,000

-

6,500
6,500
6,500

2017
2016
2015

Einzelplan 43

12,400
12,400
13,650

49,841
50,841
45,750

46,138
46,138
52,138

602,157
594,637
571,887

2017
2016
2015

Summe

-

3,000
3,000
2,750
-

2,000
2,000
2,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

3,000
3,000
5,000

Seite 91

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Reinickendorf

halts-

Stellen nach Entgeltgruppen

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

-

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

-

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

-

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

6,120
6,120
5,600

Einzelplan 42

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 43

2017
2016
2015

Summe

2017
2016
2015

jahr

E15

E14
-

1,000
1,000
1,000

8,120
8,120
7,600

E13
-

1,000
1,000
1,000
2,000
2,000
2,000

E12
-

1,000
1,000
2,000

E11
-

6,000
6,000
6,000

-

-

-

-

2,750
2,750
1,750
1,000
1,000
1,000
-

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

16,170
16,170
13,170
2,000
2,000
1,000
0,500
0,500
0,500
6,843
6,843
4,843

-

1,000
1,000
1,000
9,750
9,750
6,000

0,750
0,750
-

5,218
5,218
5,468

-

0,500
0,500
0,500

2,000
2,000
2,750

-

-

1,500
1,500
1,500

-

1,750
1,750
1,750

-

7,500
7,500
7,500

15,218
15,218
16,218

15,000
15,000
12,000

49,263
49,263
37,513

4,250
4,250
3,500

Seite 92

6,000
6,000
3,000

5,500
5,500
3,500

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017

E10

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Haus-

Stellen nach Entgeltgruppen

halts-

E9

E8

E7

1,000
1,000
1,000

-

1,000
1,000
1,000

5,000
5,000
3,000

14,760
14,760
11,760

5,000
5,000
6,000

-

35,250
35,250
1,000

4,000
4,000
4,000

-

2,000
2,000
3,000

-

0,750
0,750
0,750

3,744
3,744
4,744

E7A
-

1,000
1,000
1,000

Reinickendorf

jahr
-

5,000
5,000
6,000

2017
2016
2015

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 34

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 35

-

2017
2016
2015

Einzelplan 36

1,000
1,000
1,000

-

-

0,859
0,859
0,500

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 37

-

13,500
13,500
13,500

1,000
1,000
2,000

10,000
11,000
14,000

-

2017
2016
2015

Einzelplan 38

2017
2016
2015

Einzelplan 39

1,000
1,000
1,000

16,690
17,690
17,780

2,000
2,000
3,000

59,071
59,071
64,999

2,000
2,000
5,000

23,520
23,520
23,020
7,830
7,830
5,830

4,769
4,769
6,280
2,000

-

1,000
1,000
1,000

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 40

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 41

-

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

2017
2016
2015

Einzelplan 43

2017
2016
2015

Summe

2,750
2,750
2,750

1,000
1,000
1,000

-

-

-

12,000
12,000
14,000

173,371
174,371
141,639

20,372
20,372
26,524

14,750
15,750
18,750

Seite 93

6,000
6,000
7,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Reinickendorf

halts-

Stellen nach Entgeltgruppen

Einzelplan 31

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

-

-

-

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

22,250
22,250
16,000

9,000
9,000
13,750

27,000
27,000
28,000

17,250
17,250
19,500

-

Einzelplan 34

2017
2016
2015

3,745
3,745
35,995

1,000

-

-

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

25,000
25,000
24,000

3,000
3,000
5,250

-

-

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

2,800
2,800
1,000

16,500
16,500
7,300

7,500
7,500
19,500

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

0,701
0,701
0,701

56,000
58,000
58,000

-

3,220
3,220
4,220

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

19,429
19,429
19,429

55,750
57,750
53,750

11,000
11,000
13,000

51,850
52,850
57,850

11,220

Einzelplan 39

2017
2016
2015

3,000
3,000
2,000

1,333
1,000
1,000

-

-

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

14,961
14,801
13,381

3,000
3,000
3,000

5,000
5,000
6,000

0,750

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

10,250
10,250
8,250

1,000
1,000
2,101

3,500
3,500
4,750

-

Einzelplan 42

2017
2016
2015

-

-

1,000
1,000
2,000

-

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

-

-

0,500
0,500
0,500

-

Summe

2017
2016
2015

93,886
93,726
114,506

161,833
165,500
155,300

45,000
45,000
50,101

jahr

E6

E5

E4

7,000
7,000
4,000

Seite 94

E3

1,000
1,000
1,000

E2 UE

84,820
85,820
109,070

11,220

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017

E2

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Haus-

Stellen nach Entgeltgruppen

halts-

Teilsumme

Reinickendorf

jahr

3,000
3,000
3,000

2017
2016
2015

Einzelplan 31

134,510
134,510
131,773

2017
2016
2015

Einzelplan 33

-

43,995
43,995
42,995

2017
2016
2015

Einzelplan 34

-

32,000
32,000
33,250

2017
2016
2015

Einzelplan 35

40,544
40,544
40,544

2017
2016
2015

Einzelplan 36

-

61,780
63,780
64,421

2017
2016
2015

Einzelplan 37

11,220
11,220
1,000

182,592
186,592
192,592

2017
2016
2015

Einzelplan 38

-

24,023
24,690
23,780

2017
2016
2015

Einzelplan 39

-

104,519
104,359
108,878

2017
2016
2015

Einzelplan 40

-

47,890
47,890
47,971

2017
2016
2015

Einzelplan 41

34,580
34,580
31,580

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

10,750
10,750
10,750

2017
2016
2015

Einzelplan 43

16,300
16,300
6,593

720,183
726,690
731,534

2017
2016
2015

Summe

4,080
4,080
4,593

1,000
1,000
-

1,000

Seite 95

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige

Planmäßige

Reinickendorf

halts-

Beamte/innen

Tarifbe-

jahr

Richter/innen

schäftigte

Einzelplan 31

2017
2016
2015

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

Insgesamt

3,000
3,000
3,000

3,000
3,000
3,000

150,500
144,500
135,755

134,510
134,510
131,773

285,010
279,010
267,528

2017
2016
2015

31,280
31,280
33,280

43,995
43,995
42,995

75,275
75,275
76,275

Einzelplan 35

2017
2016
2015

38,279
38,279
36,779

32,000
32,000
33,250

70,279
70,279
70,029

Einzelplan 36

2017
2016
2015

40,250
40,250
40,583

40,544
40,544
40,544

80,794
80,794
81,127

Einzelplan 37

2017
2016
2015

15,138
15,138
14,588

61,780
63,780
64,421

76,918
78,918
79,009

Einzelplan 38

2017
2016
2015

21,842
21,842
22,842

182,592
186,592
192,592

204,434
208,434
215,434

Einzelplan 39

2017
2016
2015

90,441
88,921
81,810

24,023
24,690
23,780

114,464
113,611
105,590

Einzelplan 40

2017
2016
2015

132,927
132,927
127,750

104,519
104,359
108,878

237,446
237,286
236,628

Einzelplan 41

2017
2016
2015

42,500
42,500
40,500

47,890
47,890
47,971

90,390
90,390
88,471

Einzelplan 42

2017
2016
2015

37,500
37,500
36,500

34,580
34,580
31,580

72,080
72,080
68,080

Einzelplan 43

2017
2016
2015

6,500
6,500
6,500

10,750
10,750
10,750

17,250
17,250
17,250

Summe

2017
2016
2015

607,157
599,637
576,887

720,183
726,690
731,534

1.327,340
1.326,327
1.308,421

Seite 96

Gruppierungsübersicht

Einnahmen

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

1

2

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und

2017

2015

3

4

5

25.945,2

26.153,9

24.333,9

dgl.

11

Verwaltungseinnahmen

20.788,2

20.996,5

20.653,1

111

Gebühren, sonstige Entgelte

18.391,9

18.600,2

18.291,4

112

Geldstrafen, Geldbußen, Zwangsgelder (einschl. damit

1.611,0

1.611,0

1.507,3

785,3

785,3

854,4

4.230,4

4.230,4

2.872,8

zusammenhäng. ... Kosten)
119

Sonstige Verwaltungseinnahmen

12

Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen
(ohne Zinsen)

122

Konzessionsabgaben

8,8

8,8

8,8

124

Mieten und Pachten

4.198,0

4.198,0

2.839,0

125

Einnahmen aus Veräußerung v. bewegl. Sachen u. Diensten

23,6

23,6

25,0

506,6

502,0

508,0

aus wirtsch. Tätigkeit

13

Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen,
Kapitalrückzahlungen

131

Einnahmen aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen

500,0

500,0

500,0

132

Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen

1,0

1,0

3,9

133

Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und

5,6

1,0

4,1

47,5

sonstigem Kapitalvermögen

16

Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen

17,0

17,0

162

Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland

17,0

17,0

47,5

18

Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen

403,0

408,0

252,5

182

Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland

403,0

408,0

252,5

2

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für

93.617,9

97.354,6

78.080,2

87.596,5

91.305,5

71.899,5

77.378,0

80.697,0

62.951,0

Investitionen
23

Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen
Bereich

231

Sonstige Zuweisungen vom Bund

233

Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

2.401,0

2.401,0

1.552,0

236

Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der

7.817,5

8.207,5

7.396,5

605,4

610,4

341,8

605,4

610,4

341,8

BA

26

Schuldendiensthilfen u. Erstattungen von Verw.ausgaben aus
sonstigen Bereichen

261

Schuldendiensthilfen und Erstattungen von
Verwaltungsausgaben aus dem Inland

28

Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen

5.416,0

5.438,7

5.838,9

281

Sonstige Erstattungen aus dem Inland

5.270,9

5.293,6

5.592,3

282

Sonstige Zuschüsse aus dem Inland

145,1

145,1

246,6

97

Gruppierungsübersicht

Einnahmen

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

3

2

2017

3

Einnahmen aus Schuldenaufna., Zuweisg., Zuschüssen f.

2015

4

5

436.451,1

440.633,9

416.507,5

50,0

Invest., bes. Finanz.einnahmen

34

Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen

50,0

50,0

341

Beiträge

50,0

50,0

50,0

35

Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und Stöcken

1.104,7

157,1

1.489,3

359

Sonstige Entnahmen aus Rücklagen

1.104,7

157,1

1.489,3

36

Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre

7.479,0

1,0

1,0

360

Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre

7.479,0

1,0

1,0

37

Globale Mehr- und Mindereinnahmen

275,0

4.037,0

5.000,0

371

Globale Mehreinnahmen

275,0

4.037,0

5.000,0

38

Haushaltstechnische Verrechnungen

427.542,4

436.388,8

409.967,2

381

Verrechnungen zwischen Kapiteln

57,4

52,8

57,2

382

Durchlaufende Posten

1,0

1,0

1,0

385

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

6.384,0

6.384,0

7.254,0

386

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

421.100,0

429.951,0

402.655,0

556.014,2

564.142,4

518.921,6

Gesamteinnahmen

98

Gruppierungsübersicht

Ausgaben

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

2

2017

2015

3

4

5

78.281,7

80.199,8

76.382,4

4

Personalausgaben

41

Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige

613,0

624,0

532,2

412

Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

613,0

624,0

532,2

42

Bezüge und Nebenleistungen

77.729,3

79.595,8

75.228,4

422

Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten,

30.051,8

31.185,2

26.859,3

3.241,1

3.243,1

3.307,5

44.436,4

45.167,5

45.061,6

Richterinnen und Richter
427

Beschäftigungsentg., Vergütung., Honorare f. nebenamtl. u.
nebenberufl. Tätige

428

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
(Beschäftigte)

44

Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorgeleistungen und dgl.

1.646,4

1.687,0

1.609,8

441

Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und

1.362,4

1.403,0

1.346,8

284,0

284,0

263,0

Versorgungsempfänger
443

Fürsorgeleistungen und Unterstützungen

45

Sonstige personalbezogene Ausgaben

2,0

2,0

3,0

453

Trennungsgeld oder -entschädigung, Umzugskostenvergütungen

1,0

1,0

2,0

459

Sonstige personalbezogene Ausgaben

1,0

1,0

1,0

46

Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben

-1.709,0

-1.709,0

-991,0

461

Globale Mehrausgaben für Personalausgaben

672,0

672,0

454,0

462

Globale Minderausgaben für Personalausgaben

-2.381,0

-2.381,0

-1.445,0

5

Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den

43.210,2

43.452,9

44.890,8

43.210,2

43.452,9

44.890,8

2.398,3

2.374,5

2.585,2

Schuldendienst

51-54

Sächliche Verwaltungsausgaben

511

Geschäftsbedarf, Kommunika., Geräte, Ausstattgs.- u.
Ausrüstungsgegenstä., …

514

Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.

517

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

518

Mieten und Pachten

519

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

521

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

523

Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken

525

Aus- und Fortbildung, Lehr- und Lernmittel

526

Ausgaben für Sachverständige, Gerichtskosten und ähnliche

3.505,8

3.600,8

3.681,0

17.382,6

17.382,6

18.024,6

664,5

664,5

669,3

7.612,5
4.595,0

7.612,5
4.595,0

8.040,4
4.913,0

252,5

252,5

252,5

3.029,5

3.035,5

2.973,1

305,3

306,7

237,3

104,3

104,3

109,4

37,0

37,0

37,0

3.322,9

3.487,0

3.368,0

Ausgaben
527

Dienstreisen

529

Verfügungsmittel

531-546

Sonstiges

99

Gruppierungsübersicht

Ausgaben

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

6

2

2017

3

Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für

2015

4

5

394.382,3

403.882,9

352.373,2

11.695,9

11.947,3

10.991,9

82,8

84,0

85,4

Investitionen

63

Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen
Bereich

631

Sonstige Zuweisungen an Bund

633

Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

636

Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an

1,0

1,0

1,0

11.612,1

11.862,3

10.905,5

die BA

67

Erstattungen an sonstige Bereiche

199.789,4

204.153,3

172.206,5

671

Erstattungen an Inland

199.789,4

204.153,3

172.206,5

68

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige

182.897,0

187.782,3

169.174,8

179.646,1

184.513,3

166.169,3

3.199,7

3.220,7

2.955,4

20,1

Bereiche
681

Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an
natürliche Personen

684

Zuschüsse f. lfd. Zwecke an soziale oder ähnl.
Einrichtungen (ohne öff. Einr.)

685

Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen

21,2

18,3

686

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

30,0

30,0

7

Baumaßnahmen

7.415,0

6.484,0

8.685,0

70-71

Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare

3.925,0

2.350,0

3.685,0

715

Bezirkliche Hochbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung

2.515,0

1.200,0

2.495,0

716

Bezirkliche Garten- und Landschaftsbaumaßnahmen der

1.410,0

1.150,0

1.190,0

30,0

pauschalen Zuweisung
72-73

Baumaßnahmen des Tiefbaus

3.490,0

4.134,0

5.000,0

725

Allgemeiner Straßenbau (Ersatzbau)

1.000,0

1.000,0

2.000,0

2.490,0

3.134,0

3.010,0

2.867,0

2.892,0

758,0

525,0

439,0

738

8

Bezirkliche Tiefbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung

Sonstige Ausgaben für Investitionen und

3.000,0

Investitionsförderungsmaßnahmen

81

Erwerb von beweglichen Sachen

811

Erwerb von Fahrzeugen

812

Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen

82

Erwerb von unbeweglichen Sachen

821

Grunderwerb

Erwerb von Beteiligungen und dgl.

1,0

1,0

1,0

1,0

83
831

Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Inland

61,0

80,0

85,0

697,0

445,0

354,0

1,0

1,0

5,0

1,0

1,0

5,0

1,0
1,0

86

Darlehen an sonstige Bereiche

2.242,0

2.332,0

2.437,0

863

Darlehen an Sonstige im Inland

2.242,0

2.332,0

2.437,0

100

Gruppierungsübersicht

Ausgaben

- Beträge in TEUR -

Gruppierungs-

H a u s h a l t s p l a n
B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

2

2017

3

2015

4

5

89

Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche

8,0

8,0

10,0

893

Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland

8,0

8,0

10,0

9

Besondere Finanzierungsausgaben

29.715,0

27.255,8

33.698,2

91

Zuführungen an Rücklagen, Fonds und Stöcke

2.010,6

1.356,0

14,1

919

Sonstige Zuführungen an Rücklagen

2.010,6

1.356,0

14,1

97

Globale Mehr- und Minderausgaben

511,8

-1.289,2

-1.471,2

971

Globale Mehrausgaben

972

Globale Minderausgaben

98

Haushaltstechnische Verrechnungen

981

Verrechnungen zwischen Kapiteln

982

Durchlaufende Posten

984

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

511,8

518,8

431,8

-1.808,0

-1.903,0

27.192,6

27.188,0

35.154,3

33,6

29,0

29,3

1,0

1,0

1,0

27.158,0

27.158,0

35.124,0

556.014,2

564.142,4

518.921,6

--

Gesamtausgaben

101

102

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

2017

3

2015

4

5

0

Allgemeine Dienste

6.828,1

6.828,4

6.992,4

01

Politische Führung und zentrale Verwaltung

1.924,4

1.924,4

2.039,4

012

Innere Verwaltung

1.924,4

1.924,4

2.039,4

04

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

4.882,7

4.883,0

4.938,1

043

Öffentliche Ordnung

4.882,7

4.883,0

4.938,1

06

Finanzverwaltung

21,0

21,0

14,9

062

Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung

21,0

21,0

14,9

1

Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle

6.920,9

7.055,9

7.167,8

457,2

462,2

203,0

39,2

39,2

38,0

415,0

420,0

162,0

3,0

3,0

3,0

3.934,0

4.064,0

4.226,0

1,0

1,0

1,0

3.933,0

4.063,0

4.225,0

Angelegenheiten

11

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

111

Unterrichtsverwaltung

112

Öffentliche Grundschulen

114

Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne
Sonder-/Förderschulen)

12

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

124

Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches

129

Sonstige schulische Aufgaben

15

Sonstiges Bildungswesen

617,0

617,0

813,0

152

Volkshochschulen

617,0

617,0

813,0

18

Kultur und Religion

1.912,7

1.912,7

1.925,

185

Musikschulen

1.341,0

1.341,0

1.381,0

186

Nichtwissenschaftliche Bibliotheken

229,5

229,5

217,3

188

Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

342,2

342,2

327,5

2

Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik

98.471,9

102.286,6

82.315,0

21

Verwaltung für soziale Angelegenheiten

6,0

6,0

8,0

219

Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten

6,0

6,0

8,0

22

Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung

2,0

2,0

2,0

227

Pflegeversicherung

2,0

2,0

2,0

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne

1.892,8

1.892,8

1.471,0

Leistg. nach SGB VIII)
233

Wohngeld

1.886,0

1.886,0

235

Soziale Einrichtungen

4,8

4,8

236

Förderung der Wohlfahrtspflege

2,0

2,0

103

1.469,0
-2,0

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

2017

2015

3

4

5

25

Arbeitsmarktpolitik

43.917,2

44.868,3

36.675,5

252

Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

39.118,7

39.949,8

32.040,0

259

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende

4.798,5

4.918,5

4.635,5

4.084,2

4.084,2

3.506,6

175,2

175,2

111,6

71,0

71,0

106,0

nach dem SGB II

26

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne
Kindertagesbetreuung)

261

Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit

263

Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der
Erziehung i.d. Familie

265

Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

3.838,0

3.838,0

3.289,0

27

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

5.493,0

5.571,0

4.865,0

270

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

5.493,0

5.571,0

4.865,0

28

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem

43.065,7

45.851,3

35.774,3

Asylbewerberleistungsgesetz
281

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII

282

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem

120,6

128,2

178,2

38.132,0

40.890,0

30.937,0

923,0

923,0

903,0

SGB XII
284

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

285

Weitere Leistungen nach dem SGB XII

3.879,6

3.899,6

3.747,6

287

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

10,5

10,5

8,5

29

Sonstige soziale Angelegenheiten

11,0

11,0

12,6

290

Sonstige soziale Angelegenheiten

11,0

11,0

12,6

3

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

2.617,8

2.617,8

2.608,0

31

Gesundheitswesen

296,0

296,0

259,5

Gesundheitsschutz

296,0

296,0

259,5

311

314

32

Sport und Erholung

2.192,0

2.192,0

2.252,1

321

Park- und Gartenanlagen

2.192,0

2.192,0

2.252,1

33

Umwelt- und Naturschutz

129,8

129,8

96,4

331

Umwelt- und Naturschutzverwaltung

20,0

20,0

9,0

332

Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

109,8

109,8

87,4

104

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

4

2

2017

3

Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale

2015

4

5

337,4

337,4

243,8

Gemeinschaftsdienste

41

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie

119,3

119,3

13,5

411

Förderung des Wohnungsbaues

21,0

21,0

8,5

419

Sonstiges Wohnungswesen

98,3

98,3

5,0

42

Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung,

217,1

217,1

229,3

Städtebauförderung
421

Geoinformation

111,8

111,8

120,0

422

Raumordnung und Landesplanung

105,3

105,3

109,3

43

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne

1,0

1,0

1,0

1,0

1,0

1,0

Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)
430

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)

6

Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen

1,0

1,0

--

61

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.

1,0

1,0

--

1,0

1,0

--

Dienstleistungen
610

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen

7

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

1.625,4

1.625,4

1.659,0

71

Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens

1.359,0

1.359,0

1.389,0

711

Verwaltung für Straßen- und Brückenbau

1.359,0

1.359,0

1.389,0

72

Straßen

725

Gemeindestraßen

8

Finanzwirtschaft

81
811
812

Kapitalvermögen

266,4

270,0

266,4

270,0

439.211,7

443.389,9

417.935,6

Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen

2.810,6

2.806,0

1.478,1

Grundvermögen

2.805,0

2.805,0

1.474,0

5,6

1,0

4,1

157,1

1.489,3

85

Rücklagen

850

Rücklagen

266,4
266,4

1.104,7
1.104,7

105

157,1

1.489,3

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

2017

3

2015

4

5

87

Abwicklung der Vorjahre

7.479,0

1,0

1,0

870

Abwicklung der Vorjahre

7.479,0

1,0

1,0

88

Globalposten

275,0

4.037,0

5.000,0

880

Globalposten

275,0

4.037,0

5.000,0

89

Haushaltstechnische Verrechnungen

427.542,4

436.388,8

409.967,2

890

Haushaltstechnische Verrechnungen

427.542,4

436.388,8

409.967,2

556.014,2

564.142,4

518.921,6

Gesamteinnahmen

106

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

2017

2015

3

4

5

0

Allgemeine Dienste

51.972,7

51.897,6

49.750,3

01

Politische Führung und zentrale Verwaltung

41.290,4

41.101,1

39.980,4

011

Politische Führung

66,0

66,0

012

Innere Verwaltung

41.224,4

41.035,1

39.980,4

04

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

9.323,6

9.525,2

8.634,5

043

Öffentliche Ordnung

9.323,6

9.525,2

8.634,5

06

Finanzverwaltung

1.358,7

1.271,3

1.135,4

062

Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung

1.358,7

1.271,3

1.135,4

1

Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle

26.652,0

26.472,0

27.416,2

--

Angelegenheiten

11

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

10.405,8

10.008,7

10.775,9

111

Unterrichtsverwaltung

5.679,5

5.717,7

5.914,2

112

Öffentliche Grundschulen

2.765,3

2.293,0

2.208,7

114

Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne

1.961,0

1.998,0

2.653,0

12

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

7.441,7

7.548,3

7.897,2

124

Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.

206,7

218,3

248,2

7.235,0

7.330,0

7.649,0

869,0

869,0

829,0

869,0

869,0

829,0

Bereiches
129

Sonstige schulische Aufgaben

14

Förderung für Schüler/innen, Studierende,
Weiterbildungsteilnehmer u. dergl.

145

Schülerbeförderung

15

Sonstiges Bildungswesen

1.951,6

1.976,4

2.174,7

152

Volkshochschulen

1.951,6

1.976,4

2.174,7

18

Kultur und Religion

5.983,9

6.069,6

5.739,4

185

Musikschulen

2.227,2

2.241,3

2.153,8

186

Nichtwissenschaftliche Bibliotheken

2.599,4

2.655,3

2.470,1

188

Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

1.157,3

1.173,0

1.115,5

2

Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik

416.828,0

426.991,0

374.154,1

21

Verwaltung für soziale Angelegenheiten

16.186,6

16.613,4

15.039,6

219

Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten

16.186,6

16.613,4

15.039,6

22

Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung

1,0

1,0

1,0

227

Pflegeversicherung

1,0

1,0

1,0

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne

4.346,4

4.351,2

3.531,2

Leistg. nach SGB VIII)

107

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

2017

3

233

Wohngeld

235

Soziale Einrichtungen

236

Förderung der Wohlfahrtspflege

25

Arbeitsmarktpolitik

251

Arbeitslosengeld II nach dem SGB II

252

Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

253

Aktive Arbeitsmarktpolitik

259

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende

2015

4

5

3.899,4

3.904,2

6,0

6,0

3.090,6
2,6

441,0

441,0

438,0

128.984,0

131.226,1

118.995,5

5.536,0

5.703,0

4.605,0

111.853,0

113.529,0

103.432,0

155,0

155,0

150,0

11.440,0

11.839,1

10.808,5

45.892,6

45.951,9

41.492,6

nach dem SGB II

26

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne
Kindertagesbetreuung)

261

Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit

4.232,5

4.289,5

4.524,1

262

Jugendsozialarbeit

1.764,5

1.755,0

1.998,0

263

Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der

2.743,0

2.744,0

2.571,0

37.015,1

37.019,9

32.292,8

137,5

143,5

106,7

Erziehung i.d. Familie
265

Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

266

Weitere Aufgaben der Jugendhilfe

27

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

94.545,3

97.511,6

75.168,3

270

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

94.545,3

97.511,6

75.168,3

28

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem

124.705,4

129.126,1

117.759,5

Asylbewerberleistungsgesetz
281

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII

282

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem

6.541,3

6.839,2

5.162,2

34.204,0

36.595,0

32.021,0

SGB XII
283

Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

50.759,0

52.061,0

48.058,0

284

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

22.255,6

22.588,8

23.138,6

285

Weitere Leistungen nach dem SGB XII

7.429,2

7.525,6

7.128,7

287

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

3.516,3

3.516,5

2.251,0

29

Sonstige soziale Angelegenheiten

2.166,7

2.209,7

2.166,4

290

Sonstige soziale Angelegenheiten

2.166,7

2.209,7

2.166,4

3

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

10.970,6

11.081,4

10.858,2

31

Gesundheitswesen

6.215,8

6.361,5

6.062,8

314

Gesundheitsschutz

6.215,8

6.361,5

6.062,8

32

Sport und Erholung

3.583,8

3.515,8

3.609,0

321

Park- und Gartenanlagen

2.933,8

2.515,8

2.909,0

322

Sport

650,0

1.000,0

700

33

Umwelt- und Naturschutz

1.171,0

1.204,1

1.186,4

331

Umwelt- und Naturschutzverwaltung

1.119,2

1.152,3

1.129,6

332

Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

51,8

51,8

56,8

108

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

4

2

Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale

2017

2015

3

4

5

13.003,1

12.936,7

13.037,6

Gemeinschaftsdienste

41

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie

593,6

609,8

470,7

419

Sonstiges Wohnungswesen

593,6

609,8

470,7

42

Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung,

10.350,5

10.437,3

10.709,0

Städtebauförderung
421

Geoinformation

1.629,0

1.658,4

1.682,0

422

Raumordnung und Landesplanung

8.721,5

8.778,9

9.027,0

43

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne

2.059,0

1.889,6

1.857,9

2.059,0

1.889,6

1.857,9

Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)
430

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)

6

Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen

229,8

234,2

218,6

61

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.

179,8

184,2

168,6

179,8

184,2

168,6

Dienstleistungen
610

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen

62

Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz

50,0

50,0

50,0

623

Wasserwirtschaft und Kulturbau

50,0

50,0

50,0

7

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

7.718,5

8.399,9

9.573,3

71

Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens

4.888,5

5.019,9

5.533,3

711

Verwaltung für Straßen- und Brückenbau

4.888,5

5.019,9

5.533,3

72

Straßen

2.830,0

3.380,0

4.040,0

725

Gemeindestraßen

2.830,0

3.380,0

4.040,0

8

Finanzwirtschaft

28.639,5

26.129,6

33.913,3

81

Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen

66,1

66,1

140,0

811

Grundvermögen

56,0

56,0

131,0

812

Kapitalvermögen

1,0

1,0

1,0

813

Sondervermögen

9,1

9,1

8,0

85

Rücklagen

2.010,6

1.356,0

14,1

850

Rücklagen

2.010,6

1.356,0

14,1

86

Sonstiges

567,4

516,7

1.066,1

860

Sonstiges

567,4

516,7

1.066,1

109

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

3

2017

2015

4

5

87

Abwicklung der Vorjahre

--

1,0

1,0

870

Abwicklung der Vorjahre

--

1,0

1,0

88

Globalposten

-1.197,2

-2.998,2

-2.462,2

880

Globalposten

-1.197,2

-2.998,2

-2.462,2

89

Haushaltstechnische Verrechnungen

27.192,6

27.188,0

35.154,3

890

Haushaltstechnische Verrechnungen
27.192,6

27.188,0

35.154,3

556.014,2

564.142,4

518.92

Gesamtausgaben

110

Herausgeber: Bezirksamt Reinickendorf von Berlin, Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin
2016
Druck: Zeitdruck Gesellschaft für Digital- & Offsetdruck mbH, Köpenicker Str.178-188,10997 Berlin
        
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