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Periodical volume

Full text: Haushaltsplan von Berlin Issue 2016/17

2016/2017

Haushaltsplan
von Berlin
für die
Haushaltsjahre 2016/2017

Bezirkshaushaltsplan
Neukölln

beschlossen von der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln am 23. September 2015
und dem Abgeordnetenhaus von Berlin am 10. Dezember 2015

http://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/finanzen/haushaltsplanunghaushaltswirtschaft/

Inhaltsverzeichnis zum Bezirkshaushaltsplan
Seite
I

Statistische Angaben zum Bezirk Neukölln .....................................................

II

Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan Neukölln
1.

Rahmenbedingungen ..................................................................................

2

3

1.1 Finanzvolumen
1.2 „Wachsende Stadt“
1.3 Politische Schwerpunktsetzungen
2.

Veranschlagung...........................................................................................

4

2.1 Prüfung der Unverzichtbarkeit der Ausgabenveranschlagung
2.2 Erläuterungen zur Veranschlagung
2.3 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben
3.

Haushaltsvollzug .........................................................................................

8

3.1 Ermächtigung zur Bewirtschaftung
3.2 Hinweise zur Deckungsfähigkeit
3.3 Haushaltswirtschaftliche Steuerungsmaßnahmen
4.

Gender Budgeting ...................................................................................... 11

4.1 Vorbemerkung
4.2 Nutzungsanalyse 2014
4.3 Gender Budgeting-Produktanalyse
5.

Produktorientierte Darstellung.................................................................. 45

5.1 Vorbemerkung
5.2 Produktorientierte Darstellung 2016/2017
5.3 Kennziffernübersicht Produktbereiche
6.

Ergänzende Übersichten............................................................................ 52

6.1 Darstellung der im Bezirk unentgeltlich bzw. unter den marktüblichen
Bedingungen überlassenen Grundstücke/Gebäude (Nr. 15.7 HtR)
6.2 Haushaltsübersicht 2016
6.3 Haushaltsübersicht 2017
III

Haushaltsplan – Zahlenteil ............................................................................... 63

IV

Anlagen zum Haushaltsplan
A1: Stellenübersicht ........................................................................................... 345
A2: Stellenplan ................................................................................................... 355
A3: Gruppierungsübersicht ................................................................................ 435
A4: Funktionenübersicht .................................................................................... 455

I

Statistische Angaben zum Bezirk Neukölln

Bevölkerungsstand des Bezirks am 31.12.2013
(Bevölkerungsfortschreibung auf Basis des Zensus vom 09.05.2011)

darunter

männlich

154.580

weiblich

157.363

insgesamt

311.943

Ausländer

65.890

Altersgruppe (in Jahren)
unter 6
relativ
absolut
darunter
Ausländer

6 – 17

18 – 64

65 und älter

insgesamt

6,0%

10,3%

66,3%

17,5%

100,0%

18 745

32 018

206 690

54 490

311 943

3 480

5 060

51 959

5 391

65 890

Flächengröße des Bezirks am 31.12.2014

4.493 ha

davon sind nach Benutzungsart
1. Gebäude- und Freifläche

2.569 ha

2. Betriebsfläche

11 ha

3. Erholungsfläche

912 ha

4. Verkehrsfläche

744 ha

5. Landwirtschaftliche Fläche

64 ha

6. Waldfläche

5 ha

7. Öffentliche Wasserfläche

71 ha

8. Flächen anderer Nutzung

116 ha

Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg 07/2015

2

II Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan Neukölln
Dieser Vorbericht informiert über die finanzpolitischen Rahmenbedingungen der bezirklichen
Haushaltsplanaufstellung, enthält Erläuterungen zur Veranschlagung der Einnahmen und
der Ausgaben und stellt Sachverhalte mit herausgehobener Bedeutung dar. Des Weiteren
regelt er verbindlich für alle Bereiche Zuständigkeiten und Verfahren im Haushaltsvollzug
und dient dem Nachweis besonderer Berichtspflichten.

1.

Rahmenbedingungen

1.1

Finanzvolumen

Der vorliegende Haushaltsplan weist für das Haushaltsjahr 2016 ein Haushaltsvolumen von
rd. 812 Mio. € und für 2017 rd. 833 Mio. € aus. Mit rd. 616 Mio. € in 2016 und rd. 632 Mio. €
in 2017 entfällt der größte Anteil auf die Transferausgaben. Personal- und Sachausgaben
sind mit rd. 152 Mio. € (2017: rd. 153 Mio. €) abgebildet. Für Investitionsausgaben werden in
2016 rd. 11 Mio. € (2017: 17 Mio. €) veranschlagt. Die Verrechnung kalkulatorischer Kosten
innerhalb Berlins ist mit rd. 32 Mio. € p. a. zu berücksichtigen. Eine detaillierte Übersicht der
veranschlagten Ausgaben und Einnahmen ist in Ziffer 2.3 Bestandteil des Vorberichts.
1.2

„Wachsende Stadt“

Der vorliegende Haushaltsplan ist wesentlich geprägt von den Herausforderungen der
„Wachsenden Stadt“. Dies spiegelt sich insbesondere in steigenden Ansätzen für Transferund Personalausgaben wider. Vor dem Hintergrund des erwarteten Bevölkerungswachstums
wurden den Bezirken im Rahmen der Zuweisung durch die Senatsverwaltung für Finanzen
zusätzliche Mittel bereitgestellt und eine Erhöhung des Personalbestandes (Vollzeitäquivalente) zugestanden. Soweit die Senatsverwaltung für Finanzen für ausgewählte Sachverhalte
weiteren Mehrbedarf anerkannt und dessen Finanzierung außerhalb der Globalsummenzuweisung zugesichert hat, sind diese aus Gründen der Transparenz in den Ansätzen berücksichtigt und der erwartete künftige Ausgleich mittels pauschaler Mehreinnahme abgebildet.
1.3

Politische Schwerpunktsetzungen

Das Bezirksamt hat sich entschieden, die Leistungsdichte und das Angebotsspektrum des
vorletzten Jahres (2014) als Grundlage für die Haushaltsplanaufstellung 2016/2017 festzulegen. Die Veranschlagung der Personalausgaben basiert auf der erwarteten Entwicklung der
bezirklichen Vollzeitäquivalente (VZÄ). Die Eckwerte/Kostenstellenbudgets sind auf Grundlage dieser Prämissen und unter Berücksichtigung von fortzuschreibenden Sachverhalten
aus den Ist-Werten des Jahres 2014 abgeleitet worden und in die konkreten titelgenauen
Einnahmen- und Ausgabenansätze des Haushaltsplanes eingeflossen.
Die bestehenden bezirklichen Schwerpunktsetzungen werden mit dem vorliegenden Haushaltplan fortgeführt und um weitere Maßnahmen ergänzt, wobei die Entwicklung der Sozialstruktur und die damit verbundenen Konsequenzen dieses auch rechtfertigen. Zu diesen
Schwerpunktsetzungen gehören insbesondere Kooperationsvorhaben mit Wirtschaftsunternehmen und Institutionen, die Jugendarbeit, das Mobile Bürgeramt, die Bereitstellung
zusätzlicher Mittel für Schulmobiliar, für Alphabetisierungskurse an den Volkshochschulen
sowie für besondere kulturelle und soziale Projekte (z. B. Seniorenarbeit). Auch eine Vorsorge für die durch den Bezirk aufzubringenden Eigenmittel im Kontext Jugendberufsagentur
wurde getroffen.
Im Haushaltsplan 2016/2017 ist zudem der Bedarf an Bauvorbereitungsmitteln von insgesamt 2,6 Mio. € besonders zu berücksichtigen. Analog der bereits zur Aufstellung in den
Vorjahren mit der Senatsverwaltung für Finanzen getroffenen Regelung erfolgt die Finanzierung der benötigten Mittel durch Bildung einer zum Jahresabschluss nicht auszugleichenden
pauschalen Mehreinnahme. Der entstehende Negativvortrag wird in die korrespondierenden
Folgejahre übernommen. Systemkonform geht der Bezirk mit Bauvorbereitungsmitteln in
Vorleistung, die mit Beginn der Baumaßnahme aus der dann zur Verfügung stehenden
Zuweisung für Investitionen ausgeglichen werden.
Das ausgewiesene Haushaltsniveau kann nur durch entsprechende Steuerungsmaßnahmen
im Haushaltsvollzug, insbesondere durch eine strikte Einhaltung der im Bereich der Transferausgaben zugewiesenen Teilbudgets, gehalten werden.
3

2.

Veranschlagung

2.1

Prüfung der Unverzichtbarkeit der Ausgabenveranschlagung

Nach titel- und maßnahmescharfer Prüfung ist jede im Bezirkshaushaltsplan veranschlagte
Ausgabe sowie Verpflichtungsermächtigung zur Erfüllung der von den Ämtern und Serviceeinheiten wahrzunehmenden Aufgaben gemäß § 6 LHO notwendig. Die Ausschöpfung aller
Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitspotenziale gemäß § 7 LHO rechtfertigt die jeweilige
Veranschlagungshöhe. Sämtliche Einnahmemöglichkeiten werden realisiert; darüber hinaus
gehende Einnahmeverbesserungen sind derzeit nicht möglich.
2.2

Erläuterungen zur Veranschlagung

Grundsätzlich werden die Ansätze direkt im Anschluss an die zahlenmäßige Darstellung
erläutert. Bei den Erläuterungen wurde auf eine gute Lesbarkeit Wert gelegt, die nicht nur die
bloße Titelbezeichnung wiedergibt und im Übrigen auch nicht nur die sich aus den Ansätzen
und Vergleichszahlen des Kapitels ergebenden Gründe erläutert.
Personalausgaben sind grundsätzlich ausgehend von der Höhe der Ist-Ausgaben des
Jahres 2014 einschließlich der erwarteten Zahl an Vollzeitäquivalenten, struktureller Veränderungen und unter Berücksichtigung der erwarteten Tarif- und Besoldungserhöhungen veranschlagt. Die Ausgaben der Obergruppe 42 werden stellenplanmäßig in der Stellenübersicht (Anlage 1 zum Bezirkshaushaltsplan) erläutert.
Investive Mittel für Baumaßnahmen sind vorrangig zur Ausfinanzierung bereits begonnener
Baumaßnahmen auf der Basis der Finanzplanung des Landes Berlin 2015 – 2019 veranschlagt worden.
Die von der Senatsverwaltung für Finanzen als sogenannte Leitlinien vorgegebenen
Veranschlagungsvorgaben wurden bei der Ansatzbildung entsprechend berücksichtigt.
Hierzu zählen die Ansätze für
-

Hochbauunterhaltung,
Tiefbauunterhaltung,
Lehr- und Lernmittel sowie
Ausbildungsmittel.

Darüber hinaus wurden die mit der Zuweisung an den Bezirk errechneten Teilbudgets für
bedeutende Ausgabenbereiche, welche zwar nicht den Charakter einer Vorgabe besitzen,
die jedoch in der Abrechnung der Haushaltsjahre gesondert herangezogen werden, als
Mindestveranschlagungen berücksichtigt. Dies betrifft die Ausgabenbereiche
2.3

Hilfen in besonderen Lebenslagen (HbL),
Krankenhilfe (KraHi),
Hilfen zur Erziehung (HzE),
Kindertagesbetreuung,
Tagespflege,
Psychiatrie-Entwicklungs-Programm (PEP)
Kommunaler Finanzierungsanteil (KfA) am JobCenter sowie
Bildung und Teilhabe (BuT).
Gliederung der Einnahmen und Ausgaben

Die im Bezirkshaushaltsplan vorgenommenen Veranschlagungen sind in der nachfolgenden
Übersicht den Berechnungsgrundlagen der Globalsumme gegenübergestellt.
Die darüber hinaus geforderten Haushaltsübersichten sind als ergänzende Übersichten Teil
dieses Vorberichtes. Die Gruppierungs- und Funktionenübersichten sind dem Haushaltplan
als Anlagen 3 und 4 beigefügt.

4

Rechnung

2016

- Beträge in T€ -

2014

Zuweisung

Abweichung

Ansatz

A Ausgaben
1. Produktsummenbudget
davon - Personalausgaben
- Sachausgaben
- Transferausgaben (T-Teil)
- Verrechnungen für kalk. Kosten

508.301
85.726
74.362
306.881
41.332

488.251

512.729
94.009
58.233
328.094
32.393

24.478
0
0
0
0

2. Sonstige Transferausgaben (Z-Teil)
davon - Z10

268.678
0

286.792
0

288.326
1.534

1.534
1.534

4.516

11.222

11.354

132

781.495

786.265

812.409

26.144

639.517

629.141

635.404

6.263

619.073

629.141

629.141

0

15.268

0

16.084

16.084

859

0

269

269

3. Investitionsausgaben
Gesamtausgaben
E Einnahmen
1. E 00
Zuführung aus Rücklagen, interne
Verrechnungen, Zuweisungen
davon - Globalsummenzuweisung
2.

E 01

Einnahmen für einnahmeabhängige Ausgaben (u. a. Mieten und
Pachten; Zusatzgebühren, Erstattungen durch das Jobcenter)

3.

E 02

Einnahmen für Werbeerlöse, Erlösbeteiligung aus Grundstücksveräußerung des Liegenschaftsfonds

4.

E 03

Einnahmen für im Zusammenhang
mit aus dem Produktsummenbudget finanzierten Ausgaben (u. a.
Verwaltungsgebühren, Erstattungen), pauschale Mehreinnahmen

16.099

16.351

19.879

3.528

5.

E 04

Einnahmen für im Zusammenhang
mit Transfersausgaben finanzierte
Ausgaben (u. a. Unterhaltsleistungen, Rückzahlungen, Erstattungen
des Bundes und anderer SHTräger)

107.243

131.979

131.979

0

6.

E 05

Einnahmen für im Zusammenhang
mit der Betreuung in Kitas sowie
der Ganztagsbetreuung an Schulen
finanzierte Ausgaben (Erstattung)

8.505

8.794

8.794

0

787.491

786.265

812.409

26.144

5.997

0

0

0

Gesamteinnahmen
S Saldo (Einnahmen minus Ausgaben)

5

2017

Zuweisung

- Beträge in T€ -

A Ausgaben
1. Produktsummenbudget
davon - Personalausgaben
- Sachausgaben
- Transferausgaben (T-Teil)
- Verrechnungen für kalk. Kosten

Abweichung

Ansatz

497.864

520.705
96.342
56.433
335.537
32.393

22.841

294.693
0

296.239
1.546

1.546
1.546

3. Investitionsausgaben

16.292

16.299

7

Gesamtausgaben

808.849

833.243

24.394

646.155

646.422

267

646.155

646.155

0

2. Sonstige Transferausgaben (Z-Teil)
davon - Z10

E Einnahmen
1. E 00
Zuführung aus Rücklagen, interne
Verrechnungen
davon - Globalsummenzuweisung
2.

E 01

Einnahmen für einnahmeabhängige
Ausgaben (u. a. Mieten und Pachten; Zusatzgebühren, Erstattungen
durch das Jobcenter)

0

16.212

16.212

3.

E 02

Einnahmen für Werbeerlöse, Erlösbeteiligung aus Grundstücksveräußerung des Liegenschaftsfonds

0

269

269

4.

E 03

Einnahmen für im Zusammenhang
mit aus dem Produktsummenbudget finanzierten Ausgaben (u. a.
Verwaltungsgebühren, Erstattungen), pauschale Mehreinnahmen

16.351

23.997

7.646

5.

E 04

Einnahmen für im Zusammenhang
mit Transfersausgaben finanzierte
Ausgaben (u. a. Unterhaltsleistungen, Rückzahlungen, Erstattungen
des Bundes und anderer SHTräger)

137.374

137.374

0

6.

E 05

Einnahmen für im Zusammenhang
mit der Betreuung in Kitas sowie
der Ganztagsbetreuung an Schulen
finanzierte Ausgaben (Erstattung)

8.969

8.969

0

808.849

833.243

24.394

0

0

0

Gesamteinnahmen
S Saldo (Einnahmen minus Ausgaben)

6

Erläuterungen zu den ausgewiesenen Abweichungen:
zu A 1:
Die Abweichungen beruhen auf den hier ausgabewirksam veranschlagten, unter E 1. bis E 4.
beschriebenen Mehreinnahmen. Die Ansätze sind auf der Grundlage der Veranschlagungsvorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen insbesondere zur Bildung von Mindestansätzen für Lern-/Lehrmittel, Hochbauunterhaltung, Tiefbauunterhaltung, Ausbildungsmittel und
Personalausgaben sowie der Teilbudgets - im wesentlichen Transferausgaben (T-Teil – u.a.
für HbL, HzE, Krankenhilfe, Kita, Tagespflege, PEP) - gebildet worden. Die Ausgabeansätze
werden jedoch nur insoweit bewirtschaftet werden, wie die unterstellten Einnahmen auch
erzielt werden bzw. andere Ausgabenveranschlagungen als Ausgleich zur Verfügung stehen.
zu A 2:
Den Transferausgaben (Z-Teil) liegen bundesgesetzliche bzw. Bundesrecht ausführende
landesgesetzliche Verpflichtungen zugrunde, so wie dies von der Senatsverwaltung für
Finanzen bei der Zumessung berücksichtigt wurde. Die Abweichungen resultieren aus der
Veranschlagung der Verbundausbildung (Zumessung im Bereich A 1.) und der Transferausgaben ohne Zuweisung (E 2.).
zu A 3:
Die in diesem Bereich ausgewiesenen Abweichungen resultieren aus der Veranschlagung
von Investitionsausgaben (insbesondere Kita-Ausbau), die aus der Zuweisung des Produktsummenbudgets (A 1.) gebildet werden.
zu E 1:
Die Abweichung ermittelt sich insbesondere aus dem Ergebnisvortrag des jeweils vorletzten
Haushaltsjahres sowie aus der Entnahme von Rücklagen im Bereich Lehr- und Lernmittel
sowie der Erstattung von Ausgaben für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und
Gewaltherrschaft nach dem Gräbergesetz.
zu E 2 und E 3:
Hierbei handelt es sich um erwartete bezirkliche Einnahmen, denen keine Einnahmevorgabe
durch die Senatsverwaltung für Finanzen gegenüber steht.
zu E 4:
Abweichungen ergeben sich hier insbesondere aus der Veranschlagung pauschaler Mehreinnahmen im Kapitel 4500.

7

3.

Haushaltsvollzug

3.1

Ermächtigung zur Bewirtschaftung (Nr. 1.3 AV § 34 LHO)

a)

Zuordnung von Kapiteln und Einzelplänen zu den Organisationseinheiten

Die rechtsgeschäftliche Vertretung obliegt den zuständigen Mitgliedern des Bezirksamts
bzw. ihren Vertretern und den von diesen Beauftragten/Bevollmächtigten (§ 25 i.V.m.
§ 22 AZG). Die Ämter und Serviceeinheiten im Sinne des VGG entscheiden im Rahmen der
jeweils geltenden Ziel- oder Servicevereinbarungen eigenständig über den Einsatz der für
die fachliche Leistungserbringung zur Verfügung stehenden personellen und sächlichen
Mittel.
Ämter/Serviceeinheiten

Einzelplan/Kapitel

Bezirksverordnetenversammlung

3100

Bezirksbürgermeister/in und
Leitung der Abteilung Finanzen und Wirtschaft

3300

inkl. Rechtsamt und Leitung des Steuerungsdienstes
Steuerungsdienst (FB Finanzen und Personal)

3304, 3305, 3390, 4500 und 4520

Beschäftigtenvertretungen

3302

SE Facility Management

3306

Ordnungsamt

3400

Wirtschaftsförderung

3309

Leitung der Abteilung Jugend und Gesundheit

3320

inkl. Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination
des öffentl. Gesundheitsdienstes
Jugendamt

Epl. 40

Gesundheitsamt

4100

Leitung der Abteilung Soziales

3340

Amt für Soziales

Epl. 39

Leitung der Abteilung Bildung, Schule,
Kultur und Sport

3350

Schul- und Sportamt

Epl. 37

Amt für Weiterbildung und Kultur

Epl. 36

Leitung der Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste

3330

Stadtentwicklungsamt

Epl. 42

Straßen- und Grünflächenamt

Epl. 38

Umwelt- und Naturschutzamt

4300

Amt für Bürgerdienste

Epl. 35

8

b)

Abweichende Gruppen- oder Titel-bezogene Zuordnungen

Personalausgaben
Die Ausgaben der Hauptgruppe 4 und die dazu gehörenden Einnahmen werden vom Steuerungsdienst – Fachbereich Personal – aufgrund abgeschlossener Servicevereinbarungen bei
dezentraler Ressourcenverantwortung bewirtschaftet.
Hiervon ausgenommen sind die Titel der Obergruppe 41 (Aufwendungen für Abgeordnete,
Bezirksverordnete und ehrenamtlich Tätige), der Gruppen 427 (Ausgaben für freie Mitarbeiter) und Titel 45903 (Prämien für besondere Leistungen), die von den zuständigen Ämtern
bewirtschaftet werden.
Allgemeiner Büro- und Ausstattungsbedarf
Die Ausgaben der Titel
51101 – Geschäftsbedarf
51140 – Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
und die dazu gehörenden Einnahmen (z. B. der Titel 11906 – Ersatz von Fernmeldegebühren) sind zentral im Kapitel 3306 nachgewiesen und werden von der Serviceeinheit Facility
Management aufgrund abgeschlossener Servicevereinbarungen bei zentraler Ressourcenverantwortung bewirtschaftet.
Fachspezifischer Büro- und Ausstattungsbedarf wird in den zutreffenden Kapiteln der Ämter/Serviceeinheiten nachgewiesen und von diesen bewirtschaftet.
Ausgaben für die Informations- und Kommunikations-Technik (IuK)
Zum Nachweis der IuK-Ausgaben werden die Maßnahmegruppe 31 „Ausgaben für die verfahrensunabhängige IuK“ und die Maßnahmegruppe 32 „Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK“ am Ende der jeweiligen Kapitel dargestellt. Die Unterscheidung zwischen Ausgaben für die verfahrensunabhängige und verfahrensabhängige IuK spiegelt sich auch in einer
entsprechenden Titeldifferenzierung wider.
Die Ausgaben für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sind zentral im Kapitel 3306
nachgewiesen und werden von der Serviceeinheit Facility Management aufgrund abgeschlossener Servicevereinbarungen bei zentraler Ressourcenverantwortung bewirtschaftet.
Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK-Technik werden in den zutreffenden Kapiteln der
Ressorts nachgewiesen. Hierzu gehört auch die Aus- und Fortbildung für die Anwendung
fachbezogener Software.
Bewirtschaftung von Dienst- und Bürogebäuden
Die Serviceeinheit Facility Management bewirtschaftet zentral im Kapitel 3306 die Ausgaben
der Titel 51701 – Bewirtschaftungsausgaben und der Gruppe 519 – Bauunterhaltung sowie
die dazu gehörenden Einnahmen (u. a. die Titel 11924, 12401, 12404, und 12406).
Fachspezifischer Bedarf bei den vorgenannten Ausgaben und Einnahmen wird in den zutreffenden Kapiteln der Ressorts nachgewiesen.
Ausgaben für die Unterhaltung bzw. den Bau von Grünflächen
Die Ausgaben des Titels 52110 – Unterhaltung der Grünflächen, der Gruppe 716 sowie die
dazu gehörenden Einnahmen sind zentral in Kapitel 3810 nachgewiesen und werden vom
Straßen- und Grünflächenamt teilweise aufgrund abgeschlossener Servicevereinbarungen
bei zentraler Ressourcenverantwortung bewirtschaftet.
Bauliche Investitionsausgaben
Die in den Kapiteln veranschlagten Ausgaben der Gruppen 701 und 715 (Hochbaumaßnahmen) sowie die dazu gehörenden Einnahmen werden von der Serviceeinheit Facility Management aufgrund abgeschlossener Servicevereinbarungen (Projektvereinbarungen) bewirtschaftet. Dies umfasst nicht die Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Abgeordnetenhaus von Berlin und dessen Ausschüsse. Diese obliegen dem jeweiligen Bedarfsträger.
9

c)

Übertragbarkeit (§ 19 LHO)

Neben den in § 19 Satz 1 LHO vorgesehenen Fällen können Ausgaben im Haushaltsplan für
übertragbar erklärt werden, wenn dies ihre wirtschaftliche und sparsame Verwendung
fördert. Die Zulässigkeit dieser besonderen Übertragbarkeit ist ggf. titelbezogen erläutert.
3.2

Hinweise zur Deckungsfähigkeit

a)

Deckungsfähigkeit der Ausgaben (§ 20 LHO)

Die Titel der Transferteilbudgets (Krankenhilfe Soz, Kita, Tagespflege, PEP, Hilfe zur Erziehung inkl. Krankenhilfe Jug, Hilfe in besonderen Lebenslagen, Unterbringung Mutter/Kind,
Bildung und Teilhabe und KfA Jobcenter) sind nur innerhalb ihrer Fallgruppe untereinander
deckungsfähig. Ausnahmen bedürfen grundsätzlich der Einwilligung des Bezirksamts vertreten durch den Steuerungsdienst – Fachbereich Finanzen.
Bewirtschaftungsausgaben sind gegenüber anderen Ausgaben nur deckungsberechtigt und
nur innerhalb des Ausgabefeldes A08 untereinander deckungsfähig. Ausnahmen bedürfen
grundsätzlich der Einwilligung des Bezirksamts vertreten durch den Steuerungsdienst
– Fachbereich Finanzen.
In den Kapiteln 3700 bis 3705 sind die Titel des Ausgabenfeldes Lern- und Lehrmittel nur untereinander deckungsfähig.
Investitionsausgaben (Ausgaben der Hauptgruppe 7) sind innerhalb der jeweiligen Hauptbzw. Obergruppen auch untereinander deckungsfähig. In Kapitel 4200 sind die Ausgaben
des Titels 89331 – Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen deckungsberechtigt aus Ausgaben des Titels 89339 – Städtebauliche Einzelmaßnahmen.
b)

Einwilligungsvorbehalt

Die Verwendung freier Mittel, z. B. durch entfallene Aufgaben oder geringerer Produktmengen, bedarf in allen Ausgabenbereichen grundsätzlich der Einwilligung des Bezirksamts vertreten durch den Steuerungsdienst - Fachbereich Finanzen.
c)

Ausnahmen von der Gesamtdeckung

Die Regelungen zur Deckungsfähigkeit der entsprechenden Haushaltswirtschaftsrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen (Änderung der Bewirtschaftungsvorgaben für die
Nummern des § 20 Absatz 1 LHO) sind zu beachten.
3.3

Haushaltswirtschaftliche Steuerungsmaßnahmen

Der Steuerung der Transferausgaben des T-Teils kommt weiterhin eine große Bedeutung zu,
da die Bezirke auch an Budgetüberschreitungen zunehmend beteiligt werden.
Insbesondere bei den Hilfen zur Erziehung und den Hilfen in besonderen Lebenslagen ist
eine Überschreitung der zur Verfügung stehenden Mittel (auch unter Berücksichtigung der zu
erwartenden Basiskorrekturen) zu vermeiden.
Das Bezirksamt behält sich bei erkennbaren Fehlentwicklungen grundsätzlich entsprechende
haushaltsteuernde Maßnahmen (z. B. Sperren) vor.
Über die Auflösung der im Haushaltsjahr 2016 veranschlagten pauschalen Minderausgabe
beschließt das Bezirksamt zu Beginn des Haushaltsjahres 2016.

10

4.

Gender Budgeting

4.1

Vorbemerkung

Gender Mainstreaming und Gender Budgeting im öffentlich-rechtlichen Bereich haben in den
letzten Jahren, u. a. mit dem Ziel einer geschlechtergerechten Verteilung von finanziellen
Ressourcen, wesentlich an Bedeutung gewonnen. Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung
ist das Bezirksamt Neukölln gehalten, eine Gender Budgeting-Analyse durchzuführen.
Im Vordergrund steht dabei die Frage, wie Haushaltsmittel auf Bürgerinnen und Bürger wirken. Durch die geschlechtsspezifische Analyse lassen sich ggf. Unterrepräsentanzen aufdecken.
Im Zuge seiner Gender Budgeting-Analyse hat das Bezirksamt Neukölln 78 Produkte * unter
Gender-Aspekten untersucht. Das Produktbudget dieser Produkte für das Haushaltsjahr
2016 beträgt insgesamt 111.128,2 T€. Das entspricht 22,8% des zugewiesenen Produktsummenbudgets für den Bezirk Neukölln.
Im Folgenden werden zunächst die Ergebnisse der Nutzungsanalyse für 2014 dargestellt.
Daran schließen sich anhand der Kategorien „Zielgruppe“, „Nutzungsanalyse 2012 bis 2014“,
„Zielsetzung“ und „Mögliche Steuerungsmaßnahmen“ Ausführungen zur geschlechtssensitiven Produktanalyse an.

*

Dies umfasst 69 der vom Rat der Bürgermeister (RdB) festgelegten 105 Pflichtprodukte. Im Bezirk Neukölln werden 23 dieser Pflichtprodukte nicht angeboten, sodass sie keiner Gender-Analyse unterzogen werden können. Für die folgenden vier
Produkte liegen noch keine Ergebnisse einer Gender-Analyse vor, da die Produkte 80681 und 80682 erst seit 2015 existieren und die Produkte 80633 sowie 80634 erst seit 2015 als Gender-Produkte geführt werden. Für die neun verbleibenden
Pflichtprodukte wurde keine geschlechtsspezifische Untersuchung durchgeführt. Darüber hinaus wurden neun der vom RdB
festgelegten zehn optionalen Produkte untersucht. Das optionale Produkt 79014 wird im Bezirk Neukölln nicht angeboten.

11

4.2 Nutzungsanalyse 2014
Alle Gender-Produkte sind nach Produktbereichen aufgeführt. Es sind die absoluten bzw. relativen Nutzungsanteile im Jahr 2014
sowie das Produktbudget 2016 angegeben. Weitere Informationen sind der Gender Budgeting-Produktanalyse (Ziff. 4.3) zu
entnehmen.

lfd.
Nr.

Produktbezeichnung
(Vers. 19.0)

Produktbudget
2016
(in T€)

Bezugsgröße

Nutzer_innen 2014
weiblich
männlich
andere
%
%
%
absolut
absolut
absolut

19 Wirtschaftsförderung
1

79103

Wirtschaftsberatung und
Unternehmensbetreuung

168,5

k. A.
k. A.

k. A.
k. A.

k. A.
k. A.

Pflegefläche (in qm)

1.944,1

k. A.
k. A.

k. A.
k. A.

k. A.
k. A.

59,4%
886.312
k. A.
k. A.

36,8%
549.109
k. A.
k. A.

3,7%
55.896
k. A.
k. A.

50,7%

43,2%

6,0%

15.536

13.235

1.851

56,1%
2.450
60,0%
22.697

43,9%
1.915
40,0%
15.156

0,0%
0
0,0%
0

77,1%

22,9%

0,0%

9.294

2.754

0

k. A.

k. A.

k .A.

k. A.

k. A.

k. A.

52,8%

47,2%

0,0%

3.180

2.841

0

92,0%

8,0%

0,0%

1.594

139

0

55,0%
k. A.
47,2%
10.598
56,7%
63.631
25,3%
21

45,0%
k. A.
35,3%
7.931
43,3%
48.677
9,6%
8

0,0%
k. A.
17,5%
3.932
0,0%
0
65,1%
54

46,0%

54,0%

0,0%

487

572

0

0,0%

Anzahl abgeschlossener
Maßnahmen

52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
2

72640

Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen

70 Stadtbibliothek
3

80007

Bereitstellung von Medien und
Entleihung

Anzahl der Entleihungen

4.131,4

4

80008

Beratung und Vermittlung von
Sachinformation

Anzahl der Besuche

1.553,9

5

80035

Vermittlung von Medien- und
Informationskompetenz und
Leseförderung

Anzahl der Teilnehmer/innen

171,5

76 Musikschule
6

79395

Musikunterricht

Anzahl der Unterrichtseinheiten
à 45 Minuten

7

79396

Veranstaltungen/Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule

Anzahl der Veranstaltungseinheiten
à 45 Minuten

Lehrveranstaltungen (Kurse,
Lehrgänge, Prüfungen,
Einzelveranstaltungen, Sprachtests,
einschl. Bildungsberatungen,
Ausstellungen/Projekte und Statistik)

Anzahl der Unterrichtseinheiten
(UE) in Zeiteinheiten von
45 Minuten

Bereitstellung von Lehrgangsplätzen
zum nachträglichen Erwerb von
Schulabschlüssen

Anzahl der Teilnehmenden
(Schüler)

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen
für Zugewanderte ohne
Mütter-/Elternkurse

Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten von
45 Minuten

2.327,6

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen
für Mütter/Eltern von Schülern und KitaKindern nicht deutscher
Herkunftssprache
(Mütter-/ Elternkurse)

Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten von
45 Minuten

960,6

4.137,3
131,6

80 Weiterbildung

8

9

10

11

79026

79728

79869

79870

2.245,7

64,3

81 Kulturamt
12

79402

Kulturelle Angebote Dritter durch
Bereitstellung von Infrastruktur

Angebotsstunden

291,7

13

79403

Stadtteilgeschichte

Angebotsstunden

458,3

14

79404

Kulturelle Angebote

Angebotsstunden

1.178,0

15

80620

VT- Förderung kultureller Projekte

Anzahl der Bewilligungsbescheide

179,0

Anzahl der
Einbürgerungsbewerber/innen

836,6

104 Bürgerservice
16

78790

Einbürgerung

105 Förderung des Sports
17

72570

R- Bereitstellung von Eisflächen
(BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf, Neukölln)

Anzahl der Öffnungsstunden je
100 qm bereitgestellter Fläche

18

75427

Vermietung und Verpachtung von
Sportanlagen

19

77673

Bereitstellung von Sportanlagen

Anzahl der bereitgestellten
Stunden lt. Belegungsplan

20

77769

Bereitstellung von Sportanlagen mittels
Nutzungsvertrag an Vereine, die im
Sinne eines Eigentümers auftreten

qm der Sportanlage

Anzahl der bearbeiteten Verträge

12

1.261,8
55,2
2.973,4
0,0

38,2%

61,8%

12.379

19.988

0

38,2%
12.379
38,2%
12.379

61,8%
19.988
61,8%
19.988

0,0%
0
0,0%
0

38,2%

61,8%

0,0%

12.379

19.998

0

4.2
2014
lfd. Nutzungsanalyse
Produktbezeichnung
Nr.
21

(Vers. 19.0)
78422

Bereitstellung von Sportanlagen auf
Schulstandorten

Produktbudget
2016
(in T€)

Bezugsgröße

Anzahl der bereitgestellten
Stunden lt. Belegungsplan

22

79348

Sport- und Freizeitveranstaltungen

Ist-Teilnehmerstunden

23

79742

R- FFM-Schwimmangebote

Angebotsstunden als
Öffnungsstunden

4.102,6
9,2
wird in Neukölln
nicht angeboten

Nutzer_innen 2014
weiblich
männlich
andere
%
%
%
absolut
absolut
absolut
38,2%
61,8%
0,0%
12.379

19.988

0

38,2%
12.379
-

61,8%
19.998
-

0,0%
0
-

58,8%

41,2%

0,0%

80

56

0

73,2%

26,8%

0,0%

836 Standardprodukte der Bezirke
24

80146

Ausbildung und Betreuung von
Praktikaninnen und Hospitantinnen

Anzahl aller Auszubildenden (inkl.
Verbundausbildung)/betreuten
Praktikanten eines Bezirks

1.420,2

1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen
25

60714

Organisation der ehrenamtlichen
Arbeit

Anzahl der ehrenamtlichen
Mitarbeiter mit
Aufwandsentschädigung

203,0

1.506

551

0

-

-

-

26

76783

Leben im Wohnheim

Anzahl der Belegungstage

wird in Neukölln
nicht angeboten

27

79096

R- Sozialpädagogische Beratung und
Hilfevermittlung für Hilfen außerhalb
des Landes Berlin

Anzahl der beratenen Personen

wird in Neukölln
nicht angeboten

-

-

-

-

-

-

79397

Psychosoziale Betreuung/
sozialpädagogische Beratung zur
Eingliederung in Arbeit

wird in Neukölln
nicht angeboten

-

-

-

28

Anzahl der beratenen Personen

-

-

-

49,1%
5.536
72,0%
26.655

50,9%
5.730
28,0%
10.364

0,0%
0
0,0%
0

69,6%

30,4%

0,0%

2.614

1.141

0

63,2%

36,8%

0,0%

13.039

7.601

0

-

-

-

-

-

-

59,2%

40,8%

0,0%

1.131

780

0

-

-

-

-

-

-

29

80001

VT- Schuldnerberatung/Insolvenzberatung

Anzahl der Beratungen

30

80002

Seniorenspezifische Beratung und
Betreuung

Anzahl der beratenen Personen
pro Monat

wird in Neukölln
nicht angeboten

31

80003

R- Bezirkliche Seniorenwohnhäuser Organisation

Anzahl der Bewohner

wird in Neukölln
nicht angeboten

32

80005

Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke in Seniorenfreizeitstätten

Anzahl der Besucher/innen

33

80006

Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke außerhalb von
Seniorenfreizeitstätten

Anzahl der Teilnehmer/innen

30,9

34

80384

VT- Förderung von kieznahen
Angeboten im sozialen Bereich durch
freie Träger

Anzahl der Nutzer je Angebot

152,9

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen
der ambulanten und teilstationären
Hilfe zur Pflege

Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen
der ambulanten und teilstationären
Hilfe zur Pflege durch externe
Dienstleister

Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

Sozialpädagogische und
pflegefachliche Beratung behinderter,
pflegebedürftiger und kranker
Menschen und/oder Stellungnahmen

Anzahl der beratenen Personen

80633

Sozialpädagogische
Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen,
Beratung und Unterstützung bei
Maßnahmen gem.
§ 67 ff SGB XII i.V.m.
stationären und ambulanten
Leistungstypen inkl. zu
Mietübernahmen während der Haft

Anzahl der beratenen Personen

676,8

seit 2015 Genderprodukt

39

80634

Sozialpädagogische Beratung zur
Erlangung von Wohnraum und bei
Unterbringung gem.
ASOG (ohne Hilfen nach
§§ 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und
ambulanten Leistungstypen und ohne
Prävention zum Wohnraumerhalt)

Anzahl der beratenen Personen

292,9

seit 2015 Genderprodukt

40

80635

Sozialpädagogische Prävention zum
Wohnraumerhalt

Anzahl der beratenen Personen

35

36

37

38

80487

80488

80489

13

696,4

252,4

wird in Neukölln
nicht angeboten

222,5

wird in Neukölln
nicht angeboten

wird in Neukölln
nicht angeboten

-

-

-

4.2
2014
lfd. Nutzungsanalyse
Produktbezeichnung
Nr.

(Vers. 19.0)

Produktbudget
2016
(in T€)

Bezugsgröße

Nutzer_innen 2014
weiblich
männlich
andere
%
%
%
absolut
absolut
absolut

41

80681

VT- Versorgungs- und
Beratungsangebote für Wohnungslose
und andere Menschen in
Notsituationen durch freie Träger

Anzahl der Nutzer

Produkt existiert seit 2015

42

80682

VT- Bereitstellung von
Notschlafplätzen in der
Kältehilfeperiode durch freie Träger

Anzahl der vorgehaltenen Plätze je
Nacht

Produkt existiert seit 2015

1085 Ordnung im öffentlichen Raum
43

80550

Gewerbebescheinigungen

Anzahl der bescheinigten Anzeigen
GewA 1, 2, 3

395,5

44

76844

Gewerberechtliche Zulassungen

Anzahl der Zulassungen

306,2

28,1%
2.831
30,2%
488

71,9%
7.261
69,8%
1.130

0,0%
0
0,0%
0

-

-

-

-

-

-

-

-

-

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

50,5%

49,5%

0,0%

328

322

0

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz
45

60347

R- Erlaubniserteilung für Heilpraktiker

Anzahl der Anträge

wird in Neukölln
nicht angeboten

46

60410

R- Lebensmittelpersonal- Beratung

Anzahl der erbrachten Maßnahmen

wird in Neukölln
nicht angeboten

47

63130

R- Betreuung der Tuberkulosekranken - Anzahl der betreuten
Zentrum für tuberkulosekranke und
Tuberkulosekranken ab Zeitpunkt
-gefährdete Menschen Berlin
der Meldung an das LaGeSo

wird in Neukölln
nicht angeboten

48

63133

S- Gutachten zur Einstufung der
Pflegebedürftigkeit

internes Produkt

49

50

75428

78724

Krisenintervention, einschließlich
Unterbringung
R- Beratung, Betreuung und
Vermittlung von Hilfen bei Problemen
im Zusammenhang mit
Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität
und Schwangerschaft

Anzahl der Gutachten
Anzahl der Einsätze

Anzahl der beratenen Personen
(Paare)

298,5

wird in Neukölln
nicht angeboten

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

51

79014

R- Ärztliche Beratung und Diagnostik
im Zus.hang mit Schwangerschaft und
Schwangerschaftsverhütung

Anzahl der beratenen Personen
(Paare)

wird in Neukölln
nicht angeboten

Patienten pro Jahr

wird in Neukölln
nicht angeboten

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

42,8%

57,2%

0,0%

1.171

1.568

0

-

-

-

-

-

-

58,5%

41,5%

0,0%

1.637

2.310

0

53,2%
486

46,8%
428

0,0%
0

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

52
53

54

55

56

79019

R- Versorgung von Kindern mit
Hörbehinderung

79020

R- Versorgung von Kindern mit
Sprachbehinderung

Patienten pro Jahr

wird in Neukölln
nicht angeboten

79370

R- Diagnostik, Einleitung der
Versorgung mit optischen und
elektronischen Sehhilfen einschließlich
Beratung von Sehbehinderten

Patienten pro Jahr

wird in Neukölln
nicht angeboten

R- Untersuchung zum Ausschluss
einer Tuberkuloseerkrankung und
Betreuung der inaktiven
Tuberkuloseerkrankung - Zentrum für
tuberkulosekranke und -gefährdete
Menschen Berlin

Anzahl der erfassten Personen

80137

78744

R- Prävention sexuell übertragbarer
Krankheiten einschließlich HIV
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

57

80138

R- Beratung, Diagnostik, Therapie und
Betreuung bei sexuell übertragbaren
Krankheiten/HIV

wird in Neukölln
nicht angeboten

Anzahl der definierten
Präventionsmaßnahmen

wird in Neukölln
nicht angeboten

Anzahl der persönlichen
Beratungen

wird in Neukölln
nicht angeboten

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

58

59

60
61

Gutachten und Stellungnahmen für
kranke, behinderte und von
Behinderung bedrohte erwachsene
Menschen

Anzahl der
Gutachten/Stellungnahmen

Gutachterliche Stellungnahmen des
Gesundheitsamtes im Rahmen der
ambulanten und teilstationären Hilfe
zur Pflege

Anzahl der mit gutachtlicher
Stellungnahme abgeschlossenen
standardisierten
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

80684

Psychosoziale Betreuung und
Hilfevermittlung

Anzahl der Erstkontakte im Monat

80685

Beratung und Hilfevermittlung für
Behinderte und chronisch Kranke

80485

80486

Anzahl der Erstkontakte im Monat

14

918,6

wird in Neukölln
nicht angeboten

1.042,9
291,6

4.2
2014
lfd. Nutzungsanalyse
Produktbezeichnung
Nr.

(Vers. 19.0)

Produktbudget
2016
(in T€)

Bezugsgröße

Nutzer_innen 2014
weiblich
männlich
andere
%
%
%
absolut
absolut
absolut

1130 Gesundheitsplanung

62

63

64

79711

79713

80043

VT- Führung und Unterhaltung von
Kontakt- und Beratungsstellen im
Rahmen der Pflichtversorgung
psychisch kranker Menschen durch
freie Träger

Angebotsstunde

VT- Schaffung und Bereitstellung von
Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen
der Pflichtversorgung psychischkranker
und suchtkranker Menschen durch
freie Träger

Anzahl der Vereinbarungen mit
Nutzerinnen und Nutzern

VT- Sicherstellung der Suchtberatung
im Rahmen der Pflichtversorgung
suchtkranker Menschen durch freie
Träger

Anzahl der Kontakte (analog des
Deutschen Kerndatensatzes der
Suchtkrankenhilfe in der seit dem
01.01.2007 gültigen Fassung)

543,2

Pflegegeld nach dem Berliner
Pflegegeldgesetz - Jugend
R- (Jug) - Führung von
Vormundschaften für unbegleitet
einreisende minderjährige
Asylbewerber

Anzahl der anspruchsberechtigten
Personen

32,3

69,0%

31,0%

0,0%

797

358

0

47,4%

52,6%

0,0%

779

863

0

38,8%

61,2%

0,0%

4.251

6.714

0

44,9%
31

55,1%
38

0,0%
0

-

-

-

552,0

230,7

1161 Jugendamt
65

63094

66

63117

Anzahl der geführten
Vormundschaften und
Pflegschaften

67

76835

Vormundschaften und Pflegschaften –
Jugend

Anzahl der geführten
Vormundschaften und
Pflegschaften

68

77165

R- Jugendausbildungszentrum sozialpädagogisch orientierte
Berufsausbildung (BA St-Zd)

Anzahl der vertraglich betreuten
Azubis

69

78387

Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung (Verw.prod. ohne

wird in Neukölln
nicht angeboten

788,8

wird in Neukölln
nicht angeboten

Angebotsstunde

5.590,3

Angebotsstunde

1.929,7

Transferkostenerfassung)

70

71

72

73

74

78401

VT- Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung durch freie Träger
(Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt:
Allgemeine Kinder- und Jugendförderung)

78737

VT- Inobhutnahme von Kindern und
Jugendlichen

78739

VT- Familienunterstützende Hilfen zum
begleiteten Umgang
(Verwaltungstransferprodukt)

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

314,9

78740

VT- Unterbringung von Mutter (Vater)
und Kind(ern)
(Verwaltungstransferprodukt)-Jug

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.037,0

VT- Hilfen in Notsituationen

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

223,7

Anzahl der abgeschlossenen Fälle

244,8

78741

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.241,5

T- Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch freie Träger
75

76

79028

79068

(Spiegelprod. zum Verwaltungsprodukt:
Integrative Erz.- und Fam.beratung durch
bezirkliche Einrichtungen PNr. 79068)

Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch bezirkliche
Beratungsstellen

Anzahl der abgeschlossenen Fälle

78

79381

79382

VT- Allgemeine Familienförderung
einschließlich Beratung nach §§ 16 18 SGB VIII durch freie Träger
Allgemeine Familienförderung
einschließlich Beratung nach
§§ 16 - 18 SGB VIII

Angebotsstunde

Angebotsstunde

850,3

79877

VT- Erholungs- und
Reisemaßnahmen, internationale
Begegnungen - auch durch freie
Träger

Teilnehmertage (hier
ausschließlich Programm Berliner
Kinder zu Gast in Europa)

15

0,0%

178

164

0

-

-

-

-

-

-

49,4%

50,6%

0,0%

2.527

2.591

0

48,6%

51,4%

0,0%

604

638

0

51,1%

48,9%

0,0%

234

224

0

56,8%

43,2%

0,0%

209

159

0

94,4%

5,6%

0,0%

337

20

0

59,7%
83

40,3%
56

0,0%
0

43,2%

56,8%

0,0%

149

196

0

48,2%

51,8%

0,0%

316

340

0

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

53,3%

46,7%

0,0%

16

14

0

707,3

(Verw.prod ohne Transferkostenerfassung)

79

48,0%

705,8

(Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung)

77

52,0%

127,9

4.2
2014
lfd. Nutzungsanalyse
Produktbezeichnung
Nr.

80

81

82

83

Bezugsgröße

Produktbudget
2016
(in T€)

R- Kinder- und Jugendnotdienst des
Landes Berlin (BA FriedrichshainKreuzberg)

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

wird in Neukölln
nicht angeboten

T- HzE-Krankenhilfe Jugend (SGB VIII)
im Rahmen Stationärer Hilfen
zur Erziehung

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

144,4

VT- Berufsorientierende und
berufsvorbereitende Leistungen für
junge Menschen (ohne individuelle
Kostenübernahme)

Angebotsstunde

301,1

V- HzE-Verwaltungsprodukt für die
stationären und teilstationären Hilfen
nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe - Jug

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.483,4

(Vers. 19.0)

79897

80031

80144

80158

84

80159

T- HzE- Tagesgruppen

85

80160

T- HzE- Vollzeitpflege

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

4.434,5

86

80163

V- HzE Ambulante Hilfen nach SGB
VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

3.371,8

87

80164

T- HzE Therapeutische Leistungen,
ohne § 35a (Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder und
Jugendliche) SGB VIII

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

947,8

88

80165

T- HzE-Soziale Gruppenarbeit - Jug

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

729,5

89

80166

T- HzE Erziehungsbeistand

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.886,9

90

80167

T- HzE- ambulante
Sozialpädagogische Familienhilfe

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

6.449,2

91

80168

T- HzE-ambulante intensive
sozialpädagogische Einzelbetreuung
- ISE -

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

75,4

92

80170

V- Kinderschutz gewährleistende
Sozialarbeit

Anzahl der monatlichen
Kinderschutzmeldungen
(Erstcheckbögen)

1.311,7

93

80171

V- Eingliederungshilfe nach § 35a SGB
VIII für seelisch Behinderte, behinderte
Kinder, Jugendliche und junge
Volljährige

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.158,8

T- Jug- ambulante/teilstationäre
Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege
außerhalb von Einrichtungen nach
SGB XII (Sozialhilfe)

Anzahl der anspruchsberechtigten
Personen, die Leistungen erhalten

1.980,6

T- Jug-stationäre Eingliederungshilfe/Hilfe zur Pflege innerhalb von
Einrichtungen nach SGB XII
(Sozialgesetzbuch-Sozialhilfe), ohne
teilstationäre Hilfen

Anzahl der anspruchsberechtigten
Personen, die Leistungen erhalten

3.117,4

Verwaltungsprodukt
Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege
nach SGB XII

Anzahl der anspruchsberechtigten
Personen

508,4

Jugendberufshilfe Verwaltungsprodukt für die vier
Transferprodukte der
Jugendberufshilfe 80389 bis 80392

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

123,7

T- Jugendberufshilfe - Ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der
beruflichen Qualifizierung, Ausbildung und
Eingliederung junger Menschen mit
individueller Kostenübernahme
(Transferprod. zu 80388)

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

95

96

97

98

80178

80179

80180

80388

80389

80390

sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und
Berufsvorbereitung als außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

16

-

-

-

-

-

50,3%

49,7%

0,0%

795

785

0

45,7%

54,3%

0,0%

748

890

0

50,2%

49,8%

0,0%

5.847

5.807

0

32,5%
246
51,2%
1.933

67,5%
512
48,8%
1.844

0,0%
0
0,0%
0

45,4%

54,6%

0,0%

6.969

8.375

0

44,9%

55,1%

0,0%

954

1.170

0

40,5%
536
45,5%
1.791
45,4%
3.278

59,5%
788
54,5%
2.147
54,6%
3.940

0,0%
0
0,0%
0
0,0%
0

61,8%

38,2%

0,0%

47

29

0

50,4%

49,6%

0,0%

844

830

0

43,3%

56,7%

0,0%

2.469

3.227

0

42,0%

58,0%

0,0%

812

1.120

0

41,0%

59,0%

0,0%

215

310

0

42,0%

58,0%

0,0%

989

1.365

0

41,1%

58,9%

0,0%

177

254

0

0,0%

100,0%

0,0%

0

1

0

42,0%

58,0%

0,0%

81

112

0

0,5

T- Jugendberufshilfe - Teilstationäre
99

-

2.982,6

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

94

Nutzer_innen 2014
weiblich
männlich
andere
%
%
%
absolut
absolut
absolut

253,2

4.2
2014
lfd. Nutzungsanalyse
Produktbezeichnung
Nr.

(Vers. 19.0)

Produktbudget
2016
(in T€)

Bezugsgröße

T- Jugendberufshilfe - Teilstationäre
100

80391

sozialpädagogisch begleitete
Berufsausbildung als außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

80392

102

80393

103

80394

104

105

80395

80396

begleitete Wohnform i. V. m. schulischen o.
beruflichen Bildungsmaßnahmen o. bei der
beruflichen Eingliederung mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)

Psychologische Fachdiagnostik /
Prävention für junge Menschen und
Familien
T- EGH-Jug (innerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Anzahl der begünstigten
Menschen/Familien/Gruppen

355,6

5.756,2

T- EGH-Jug (außerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder,
Jugendliche und junge Volljährige
nach § 35a SGB VIII - Jug

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

5.188,4

T- HzE (innerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

4.189,6

106

80397

T- HzE (innerhalb Berlins)
Gruppenangebote - Heimerziehung

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

6.688,3

107

80398

T- HzE (innerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.541,0

T- HzE (innerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.533,6

T- HzE (außerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.416,2

80401

T- HzE (außerhalb Berlins)
Gruppenangebote - Heimerziehung

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.848,4

80402

T- HzE (außerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten

108

109

110

111

112

113

114

80399

80400

80403

T- HzE (außerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)

80628

Jugendsozialarbeit ohne
schulbezogene Jugendsozialarbeit

80629

VT- Jugendsozialarbeit durch freie
Träger ohne schulbezogene
Jugendsozialarbeit

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

156,3

145,8

Angebotsstunde

166,3

Angebotsstunde

828,8

(Version 17.0: PNr. 80143)

115

80630

VT- Schulbezogene Jugendsozialarbeit
des Jugendamtes in freier und ggf.
öffentlicher Trägerschaft

Angebotsstunde

17

56,2%

0,0%

96

123

0

0,0%

100,0%

0,0%

0

18

0

48,2%

51,8%

0,0%

417

449

0

47,0%

53,0%

0,0%

682

770

0

35,6%

64,4%

0,0%

395

715

0

49,1%

50,9%

0,0%

515

534

0

50,2%

49,8%

0,0%

869

863

0

47,6%

52,4%

0,0%

456

501

0

56,5%

43,5%

0,0%

319

246

0

47,7%

52,3%

0,0%

201

220

0

43,8%

56,2%

0,0%

27,8

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und
junge Volljährige nach § 35a SGB VIII

43,8%
289,9

T- Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd.
101

Nutzer_innen 2014
weiblich
männlich
andere
%
%
%
absolut
absolut
absolut

316

406

0

54,9%

45,1%

0,0%

28

23

0

66,7%

33,3%

0,0%

28

14

0

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.

48,7%

51,3%

0,0%

58.651

61.847

0

1.613,3

4.3 Gender Budgeting - Produktanalyse
In dieser Übersicht sind alle Gender-Produkte aufsteigend nach Produktnummern aufgeführt und werden in Bezug auf Zielgruppe,
Nutzung, Zielsetzung und mögliche Steuerungsmaßnahmen analysiert.
60… 60347
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

R- Erlaubniserteilung für Heilpraktiker
Antragsteller
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
Produkt wird in Neukölln nicht
2013
angeboten
2012
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

60410

R- Lebensmittelpersonal-Beratung

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Öffentlichkeit: in Lebensmittelbetrieben, Großküchen von Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung tätige Personen
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
Produkt wird in Neukölln nicht
2013
angeboten
2012
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

60714

Organisation der ehrenamtlichen Arbeit

Zielgruppe:

Bürger/innen, die zu ehrenamtlicher Tätigkeit bereit sind, sowie ehrenamtliche Mitarbeiter/innen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
26,8%
73,2%
0,0%
2013
26,1%
73,9%
0,0%
2012
27,7%
72,3%
0,0%
Einbeziehung und Einbindung breiter Kreise der Bevölkerung in die Belange sozialer Arbeit, insbesondere Menschen mit
Migrationshintergrund

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer
maßnahmen sind
manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht
möglich:
erfolgen, da die ehrenamtliche Arbeit auf Freiwilligkeit beruht. Die ehrenamtliche Arbeit wird unter der Maßgabe und im
Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der ehrenamtlich Engagierten genüge getan wird und die
strukturellen Gegebenheit vor Ort berücksichtigt werden, betrieben. Die Angebote orientieren sich in ihrer
geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk.

63… 63094
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Pflegegeld nach dem Berliner Pflegegeldgesetz - Jugend
Gehörlose, Blinde, hochgradig Sehbehinderte, Hilflose im Rahmen der Besitzstandswahrung
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
55,1%
44,9%
0,0%
2013
55,1%
44,9%
0,0%
2012
54,0%
46,0%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen nach dem Landespflegegesetz geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:
63117

R- (Jug) - Führung von Vormundschaften für unbegleitet einreisende minderjährige Asylbewerber

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Unbegleitet einreisende minderjährige Asylbewerber und deren Kinder
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
Produkt wird in Neukölln nicht
2013
angeboten
2012
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

18

63130

R- Betreuung der Tuberkulosekranken - Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen Berlin

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Erkrankte und von Erkrankung bedrohte Personen aller Altersgruppen
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
Produkt wird in Neukölln nicht
2013
angeboten
2012
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

63133

S- Gutachten zur Einstufung der Pflegebedürftigkeit

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Antragsteller
Jahr
männlich
2014
k. A.
2013
k. A.
2012
k. A.

weiblich
k. A.
k. A.
k. A.

andere
k. A.
k. A.
k. A.
internes Produkt

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:
72… 72570
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

internes Produkt

R- Bereitstellung von Eisflächen (BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf, Neukölln)
NutzerInnen, Vereine, private EislauflehrerInnen und ihre SchülerInnen
Jahr
männlich
weiblich
andere
Die Daten basieren auf den Erhebungen des
2014
61,8%
38,2%
0,0%
Landessportbundes Berlin.
2013
61,7%
38,3%
0,0%
2012
61,8%
38,2%
0,0%
Laut Produktblatt:
Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich auf die Ausgestaltung der Infrastruktur; hier sind Ansätze für genderrelevante
Zielstellungen darstellbar.

Anmerkungen zu den Genderkriterien:
Das Produkt 72570 - R- Bereitstellung von Eisflächen (BA Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf, Neukölln) bildet die Kosten
ab, die aus der Bereitstellung von Eisflächen aus dem Fachvermögen der Sportämter resultieren. Die Vergabe der
Nutzungszeiten erfolgt im Wesentlichen an den Berliner Eissportverband, der wiederum die Nutzungszeiten einzelnen
Vereinen zur Verfügung stellt. Die nutzenden Vereine haben somit kein Vertragsverhältnis mit den die Eisflächen
anbietenden Bezirksämtern.
Folgende Steuerungs- Das Angebot eines ausschließlich öffentlichen Frauenlaufs ist nicht vorgesehen. Auf das Vereinsangebot hat der
maßnahmen sind
Fachbereich Sport keinen Einfluss. Ausschließlich bei der Ausgestaltung der Infrastruktur (Neubau und Sanierung) können
möglich:
genderrelevante Zielstellungen berücksichtigt werden. Die Möglichkeiten der Einflussnahme sind hier jedoch als „nicht
relevant“ zu betrachten.
72640
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen
Kinder und Jugendliche nach Altersgruppen, Geschlecht sowie Behinderung differenziert,
Betreuungs-/Begleitpersonen
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
k. A.
k. A.
k. A.
2013
k. A.
k. A.
k. A.
2012
k. A.
k. A.
k. A.
Spielplätze sollen für Mädchen und Jungen im gleichen Maß nutzbar und attraktiv sein. Das Geschlechterverhältnis soll zu
jeweils 50% erreicht werden.

Folgende Steuerungs- Bei der Spielplatzplanung ist beim Beteiligungsverfahren darauf zu achten, dass die Bedürfnisse aller Beteiligten
maßnahmen sind
gendergerecht berücksichtigt werden: Durch Beteiligung von Kindern bei der Planung neuer Spielplätze sowie Einsatz von
möglich:
Fachliteratur über Nutzungsverhalten von Mädchen und Jungen.
75… 75427
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen
Sportvereine, Bürger/innen, Organisationen, Verbänden und Körperschaften
Jahr
männlich
weiblich
andere
Die Daten basieren auf den Erhebungen des
2014
61,8%
38,2%
0,0%
Landessportbundes Berlin.
2013
61,7%
38,3%
0,0%
2012
61,8%
38,2%
0,0%
Laut Produktblatt:
Die bezirklichen Sportämter vermieten und verpachten Sportanlagen oder Teile davon an Sportvereine und auch, in
geringem Umfang, an Privatpersonen. Zudem wird auf diesem Produkt der Verwaltungsaufwand gezeigt, der aus der
Vermietung von Werbestellflächen resultiert. Die Leistungen werden geschlechtsneutral erbracht, aus der Nutzung von z.
B. Büroräumen und Werbetafeln lassen sich keine genderrelevanten Ziele ableiten.

Folgende Steuerungs- Verträge werden in der Regel über längere Zeiträume mit ortsansässigen Organisationen geschlossen. Die Vermietung
maßnahmen sind
von Werbeflächen erfolgt geschlechtsneutral. Lediglich über den Bereich der Zuwendungen besteht eine – aufgrund der
möglich:
Höhe der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel – jedoch eher zu vernachlässigende Einflussmöglichkeit.

19

75428
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Krisenintervention, einschließlich Unterbringung
Psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke sowie von der jeweiligen Krankheit/Behinderung Bedrohte,
die aufgrund einer akuten Krise nicht in der Lage sind, Hilfen von sich aus in Anspruch zu nehmen.
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
49,5%
50,5%
0,0%
2013
51,4%
48,6%
0,0%
2012
54,5%
45,5%
0,0%
Laut Produktblatt:
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung
der vorhandenen Genderkompetenz sind die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle
zu besetzen.

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
Das Produkt ist ein offenes geschlechtsunspezifisches Angebot an die Gesamtbevölkerung.
möglich:
76… 76783
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Leben im Wohnheim
Ordnungsrechtlich untergebrachte Wohnungslose
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
Produkt wird in Neukölln nicht
2013
angeboten
2012
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

76835

Vormundschaften und Pflegschaften – Jugend

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Minderjährige und ihre Eltern; sowie die die Minderjährigen betreuenden Personen

Zielsetzung:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
48,0%
52,0%
0,0%
2013
49,7%
50,3%
0,0%
2012
52,3%
47,7%
0,0%
Bei der Führung von Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles
eingegangen. Entscheidungen, persönliche Kontakte (u. a. im Rahmen der individuellen gesetzlichen Vertretung)
berücksichtigen in ihrer Umsetzung geschlechtsspezifische Fähigkeiten und Fertigkeiten, Wünsche, Wahrnehmungen und
Beziehungsqualitäten. Es wird kein explizites gleichstellungspolitisches Ziel verfolgt. Produktziel ist es, im Rahmen der
persönlich geführten Amtsvormundschaft und Amtspflegschaft geschlechterspezifisch auf die Interessen und Bedürfnisse
der Minderjährigen einzugehen und diese ggf. zu vertreten.
Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht festgestellt werden, da die Übertragung von
Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften durch Beschlussfassung des zuständigen Familiengerichtes erfolgt und
nicht beeinflusst werden kann.

Folgende Steuerungs- Die Zielgruppe des Produktes sind grundsätzlich Minderjährige, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine
maßnahmen sind
Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht ist nicht möglich, da die Zuordnung durch eine Beschlussfassung
möglich:
des zuständigen Familiengerichtes vorgegeben ist. Darüber hinaus gibt der Gesetzgeber für vollzeitbeschäftigte
Beamtinnen und Beamte oder Beschäftigte, die nur mit der Führung von Vormundschaften bzw. Pflegschaften betraut
sind, eine geschlechtsunabhängige maximale Zuordnung von 50 Fällen vor.
76844

Gewerberechtliche Zulassungen

Gewerbetreibende
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
69,8%
30,2%
0,0%
2013
72,3%
27,7%
0,0%
2012
67,0%
33,0%
0,0%
Eine gleichstellungspolitische Zielsetzung ist bei diesem Produkt nicht gegeben. Die Nutzeranalyse dieses Produktes
Zielsetzung:
spiegelt lediglich die geschlechterspezifische Aufteilung der Gewerbetreibenden wider. Eine unmittelbare Beeinflussung,
z. B. durch Förderung, erfolgt nicht.
Folgende Steuerungs- Die Gewerberechtlichen Vorschriften sehen keine geschlechterspezifische Behandlung vor. Eine geschlechterspezifische
Antragsannahme oder Auskunftsmöglichkeit (Frauensprechstunde) würde gegebenenfalls zu einer qualitativen
maßnahmen sind
Verbesserung führen, hätte jedoch keinen Einfluss auf die Anzahl und das Geschlecht der Antragstellerinnen und
möglich:
Antragsteller. Durch Maßnahmen des Ordnungsamtes ist die geschlechterspezifische Zusammensetzung der
Antragstellerinnen und Antragsteller nicht beeinflussbar. Dies wäre lediglich durch den Gesetzgeber, z. B. durch
Lockerung oder Ausweitung der Anmeldepflicht, möglich.
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

77… 77165
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

R- Jugendausbildungszentrum - sozialpädagogisch orientierte Berufsausbildung (BA St-Zd)
Sozial benachteiligte und in ihrer individuellen Entwicklung beeinträchtigte Jugendliche und junge Volljährige
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
Produkt wird in Neukölln nicht
2013
angeboten
2012
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

20

77673

Bereitstellung von Sportanlagen

Zielgruppe:

Sportvereine, Bürger/innen, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
2014
61,8%
2013
61,7%
2012
61,8%
Laut Produktblatt:

Zielsetzung:

weiblich
38,2%
38,3%
38,2%

andere
0,0%
0,0%
0,0%

Die Daten basieren auf den Erhebungen des
Landessportbundes Berlin.

Das Produkt 77673 - Bereitstellung von Sportanlagen bildet die Kosten ab, die aus der Bereitstellung von Sportanlagen
des Fachvermögens der Sportämter und als einzige Ausnahme aus dem Fachvermögen des Freizeitforums Marzahn
resultieren. Die Vergabe der Nutzungszeiten erfolgt überwiegend an Vereine, eine direkte Einflussnahme der Sportämter
auf die Verteilung der Geschlechter während der bereitgestellten Stunden erfolgt nicht. Aus unterschiedlichen bezirklichen
Erhebungen ist aber bekannt, dass ungedeckte Sportanlagen zu etwa 80% von Männern genutzt werden, auf gedeckten
Sportanlagen beträgt der Männeranteil etwa 60%. Die aus diesen Daten abgeleiteten Ziele lassen sich wie folgt
formulieren:
Genderziele:
Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung durch Vereine bereit. Die Verantwortung der Bezirke
erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur; hier sind Ansätze für genderrelevante Zielstellungen
darstellbar. Unabhängig von Sanierungsplanungen ist für jede einzelne Anlage zu ergründen, ob in der Anlagengestaltung
begründete Zugangshemmschwellen für Frauen bestehen und es ist darzulegen, wie diese zu
beseitigen sind. Es ist dabei notwendig, die jetzigen und potentiellen Nutzenden in diese Überlegungen regelmäßig
einzubeziehen. Wichtig ist dabei, dass auch nach einer vollständigen Beseitigung von Zugangshemmschwellen die
Verantwortung für die Angebotsgestaltung bei den Sportvereinen liegt.
Folgende Steuerungs- Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung hauptsächlich für Vereine bereit. Das Angebot unterbreitet
maßnahmen sind
der Nutzerverein. Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur über
möglich:
Neubau- und Sanierungsmaßnahmen. Die Möglichkeiten der Einflussnahme sind hier jedoch als „nicht relevant“ zu
betrachten.

77769

Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Sportvereine, Organisationen und Verbände
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
61,8%
38,2%
0,0%
2013
61,7%
38,3%
0,0%
2012
61,8%
38,2%
0,0%
Laut Produktblatt:

Zielsetzung:

Die Daten basieren auf den Erhebungen des
Landessportbundes Berlin.

Die im Produkt 77769 beschriebene Übertragung von Sportanlagen an Vereine ermöglicht diesen, die Anlagen im Sinne
eines Eigentümers zu nutzen. Die Ausgestaltung des Sportangebotes obliegt den Vereinen, eine Einflussnahme der
Sportämter ist nicht mehr vorgesehen. Umgestaltungen im Rahmen von Sanierungen der Anlagen erfolgen, wenn
überhaupt, in der Regie der nutzenden Vereine, die Sportämter haben keine Möglichkeit, die Umsetzung genderrelevanter
Ziele zu beeinflussen. Ziele und Kriterien werden daher nicht entwickelt.
Folgende Steuerungs- Die Ausgestaltung des Sportangebotes und Umgestaltungen im Rahmen von Sanierungen obliegt den Vereinen. Die
Sportämter haben – mit Ausnahme der Ablehnung einer Sanierungs- oder Neubaumaßnahme – keine wesentliche
maßnahmen sind
möglich:
Möglichkeit der Einflussnahme.
78… 78387
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung)
Junge Menschen
Jahr
männlich
weiblich
andere
Die Daten beziehen sich nur auf
2014
50,4%
49,6%
0,0%
die regelmäßigen Nutzerinnen und Nutzer bzw.
2013
56,2%
43,8%
0,0%
Stammbesucherinnen und Stammbesucher.
2012
54,0%
46,0%
0,0%
Die Angebote werden auf Gendergerechtigkeit geprüft und ausgerichtet. Grundlage bildet das Handbuch
Qualitätsmanagement der Berliner Jugendfreizeiteinrichtungen. Die allgemeine Kinder- und Jugendförderung in
öffentlicher und freier Trägerschaft erfolgt unter gendersensitiven Leitlinien. Geschlechtergerechtigkeit und
Geschlechterreflektion gilt als Grundlage pädagogischen Handelns. In den Einrichtungen der Jugendarbeit gelten gleiche
Rechte für Mädchen und Jungen. Die Angebote stehen beiden Geschlechtern offen. Mädchen und Jungen haben gleichen
Zugang zu Ressourcen und Angeboten.
Soll-Größe: Der Anteil der Besucherinnen/Nutzerinnen der Angebote wird erhöht.

Folgende Steuerungs- Über Zielvereinbarungen, Wirksamkeitsdialoge, Berichtswesen, Statistische Erfassungen, Gender-Studie, Bezirkl.
Arbeitskreis Mädchen in der Jugendarbeit, Fortbildungen und Fachtage (Qualitätshandbuch, Kapitel 9,
maßnahmen sind
Schwerpunktsetzung in der Jugend- und Fachpolitischen Ausrichtung). Fokus der fachlichen Steuerungsleitung auf
möglich:
Gendergerechtigkeit. Mädchen aus konservativen-religiösen Familien mit kulturell traditionellen Rollenbildern erhalten nur
eingeschränkten Zugang zu den Angeboten der koedukativen Jugendarbeit, deshalb: Erweiterung der Mädchenprojekte
und Mädcheneinrichtungen im Bezirk bzw. bessere Ausstattung der bestehenden Mädcheneinrichtungen tragen zum
Ausgleich des Geschlechterverhältnisses bei.

21

78401
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

VT- Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt:
Allgemeine Kinder- und Jugendförderung)
Junge Menschen
Jahr
männlich
weiblich
andere
Die Daten beziehen sich nur auf
2014
51,4%
48,6%
0,0%
die regelmäßigen Nutzerinnen und Nutzer bzw. Stammbesucherinnen
2013
48,2%
51,8%
0,0%
und Stammbesucher.
2012
54,0%
46,0%
0,0%
Die Angebote werden auf Gendergerechtigkeit geprüft und ausgerichtet. Grundlage bildet das Handbuch
Qualitätsmanagement der Berliner Jugendfreizeiteinrichtungen. Die allgemeine Kinder- und Jugendförderung in
öffentlicher und freier Trägerschaft erfolgt unter gendersensitiven Leitlinien. Geschlechtergerechtigkeit und
Geschlechterreflektion gilt als Grundlage pädagogischen Handelns. In den Einrichtungen der Jugendarbeit gelten gleiche
Rechte für Mädchen und Jungen. Die Angebote stehen beiden Geschlechtern offen. Mädchen und Jungen haben gleichen
Zugang zu Ressourcen und Angeboten. Die Soll-Größe wurde in 2013 erreicht.

Folgende Steuerungs- Über Leistungsverträge, Zielvereinbarungen, Wirksamkeitsdialoge, Berichtswesen, Statistische Erfassungen, Gendermaßnahmen sind
Studie, Fortbildungen und Fachtage (Qualitätshandbuch, Kapitel 9, Schwerpunktsetzung in der Jugend- und
möglich:
fachpolitischen Ausrichtung). Fokus der fachlichen Steuerungsleitung auf Gendergerechtigkeit. Mädchen aus
konservativen-religiösen Familien mit kulturell traditionellen Rollenbildern erhalten nur eingeschränkten Zugang zu den
Angeboten der koedukativen Jugendarbeit, deshalb: Erweiterung der Mädchenprojekte und Mädcheneinrichtungen im
Bezirk bzw. bessere Ausstattung der bestehenden Mädcheneinrichtungen tragen zum Ausgleich des
Geschlechterverhältnisses bei.
78422

Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Sportvereine, Bürger/innen, Organisationen, Verbände, Körperschaften
Jahr
männlich
weiblich
andere
Die Daten basieren auf den Erhebungen des
2014
61,8%
38,2%
0,0%
Landessportbundes Berlin.
2013
61,7%
38,3%
0,0%
2012
61,8%
38,2%
0,0%
Laut Produktblatt:

Zielsetzung:

Das Produkt 78422 - Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten bildet die Kosten ab, die aus der Bereitstellung
von Sportanlagen des Fachvermögens der Sportämter und der Schulämter resultieren. Die Vergabe der Nutzungszeiten
erfolgt überwiegend an Vereine, eine direkte Einflussnahme der Sportämter auf die Verteilung der Geschlechter während
der bereitgestellten Stunden erfolgt nicht. Aus unterschiedlichen bezirklichen Erhebungen ist aber bekannt, dass
ungedeckte Sportanlagen zu etwa 80% von Männern genutzt werden, auf gedeckten Sportanlagen beträgt der
Männeranteil etwa 60%. Die aus diesen Daten abgeleiteten Ziele lassen sich wie folgt formulieren.
Genderziele:
Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur; hier sind Ansätze für
genderrelevante Zielstellungen darstellbar. Unabhängig von Sanierungsplanungen ist für jede einzelne Anlage zu
ergründen, ob in der Anlagengestaltung begründete Zugangshemmschwellen für Frauen bestehen und es ist darzulegen,
wie diese zu beseitigen sind. Es ist dabei notwendig, die jetzigen und potentiellen Nutzenden in diese Überlegungen
regelmäßig einzubeziehen. Wichtig ist dabei, dass auch nach einer vollständigen Beseitigung von Zugangshemmschwellen die Verantwortung für die Angebotsgestaltung bei den Sportvereinen liegt.
Folgende Steuerungs- Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung hauptsächlich für Vereine bereit. Das Angebot unterbreitet
maßnahmen sind
der Nutzerverein. Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur über
möglich:
Neubau- und Sanierungsmaßnahmen. Die Möglichkeiten der Einflussnahme sind hier jedoch als „nicht relevant“ zu
betrachten.

78724

R- Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit
Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

Zielgruppe:

Frauen und Männer im fertilen Alter und deren Partner

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

78737

VT- Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Kinder und Jugendliche
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
48,9%
51,1%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
47,9%
52,1%
0,0%
2012
49,3%
50,7%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:

22

78739

VT- Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang (Verwaltungstransferprodukt)

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Kinder, Jugendliche, Eltern, andere Umgangsberechtigte sowie Personen, in deren Obhut sich das Kind befindet
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
43,2%
56,8%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
43,0%
57,0%
0,0%
2012
55,6%
44,4%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:

78740

VT- Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) (Verwaltungstransferprodukt)-Jug

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Mütter (Väter) mit Kindern (§ 19 SGB VIII), junge Menschen, Personensorgeberechtigte (§ 21 SGB VIII)

Zielsetzung:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
5,6%
94,4%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
5,1%
94,9%
0,0%
2012
0,0%
100,0%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
maßnahmen sind
möglich:
78741

VT- Hilfen in Notsituationen

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Eltern, Elternteile
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
40,3%
59,7%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
41,8%
58,2%
0,0%
2012
14,3%
85,7%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:

78744
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

R- Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)
Jugendliche, Migranten, Frauen und Männer in der Prostitution, DrogenkonsumentInnen, sonstige Gruppen mit
risikohaftem Verhalten, Multiplikatoren, allgemeine Bevölkerung
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
Produkt wird in Neukölln nicht
2013
angeboten
2012
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

23

78790

Einbürgerung

Zielgruppe:

Bürgerinnen und Bürger sowie andere Behörden in allen Angelegenheiten des deutschen und internationalen
Staatsangehörigkeitsrechts

Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
54,0%
46,0%
0,0%
2013
48,9%
51,1%
0,0%
2012
52,1%
47,9%
0,0%
Das Produkt hat als Ziel den Erwerb bzw. die Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit und ist Männern und Frauen
gleich zugänglich.

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
Die Voraussetzungen für eine Einbürgerung sind geschlechtsneutral gesetzlich im Staatsangehörigkeitsgesetz geregelt.
möglich:

790.. 79014

R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im Zus.hang mit Schwangerschaft und Schwangerschaftsverhütung
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

Zielgruppe:

Frauen und Männer im fertilen Alter und deren Partner

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

79019

R- Versorgung von Kindern mit Hörbehinderung

Zielgruppe:

Säuglinge/Kleinkinder/Kinder/Jugendliche mit Verdacht auf/oder bestehenden Hörstörungen, mit Störungen der auditiven
Verarbeitung/Wahrnehmung sowie deren Bezugspersonen und Familien, denen der besondere Bedarf an Diagnostik,
Beratung und Betreuung qualitativ u./o. quantitativ nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung steht.

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

79020

R- Versorgung von Kindern mit Sprachbehinderung

Zielgruppe:

Kinder und Jugendliche mit Verdacht auf/oder bestehenden Störungen im Bereich der Sprache, des Sprechens und des
Schriftspracherwerbs, sowie deren Bezugspersonen und Familien, denen der besondere Bedarf an Diagnostik, Beratung
und Betreuung qualitativ u./o. quantitativ nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung steht.

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

79026

Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl.
Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik)

Zielgruppe:

Bürgerinnen und Bürger verschiedener kultureller und sozialer Herkunft, unterschiedlicher Altersgruppen und
Bildungsvoraussetzungen und für besondere Personengruppen lt. Entgeltordnung. Volkshochschulen haben nach
Schulgesetz § 123 (3) die besondere Verpflichtung, unabhängig von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen Angebote für
Benachteiligte zu machen und zur Chancengerechtigkeit beizutragen.

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
22,9%
77,1%
0,0%
2013
24,1%
75,9%
0,0%
2012
24,4%
75,6%
0,0%
Schon seit Jahren wird auch in der Weiterbildung die Gleichstellungsarbeit für Frauen um das Gender MainstreamingPrinzip ergänzt. Gemäß der offiziellen Definition hat Gender Mainstreaming zum Ziel, „in allen Entscheidungsprozessen
die Perspektive des Geschlechterverhältnisses einzubeziehen und alle Entscheidungsprozesse für die Gleichstellung der
Geschlechter nutzbar zu machen.“ Die Volkshochschule bezieht Gender Mainstreaming in die Entscheidungsprozesse
ihrer Bildungsplanung konsequent ein. Angemessen zur Bevölkerungsstruktur wäre ein Verhältnis von ca. 50% zu 50%
zwischen Frauen und Männern.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Kurse müssen von den Programmverantwortlichen speziell für Männer angeboten werden, mit männerspezifischen
maßnahmen sind
Themen. Zielvereinbarungen zwischen Amtsleitung und Programmverantwortlichen, Marketingstrategien und
möglich:
Serviceleistungen.

24

79028

T- Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger (Spiegelprod. zum Verwaltungsprodukt:
Integrative Erz.- und Fam.beratung durch bezirkliche Einrichtungen PNr. 79068)

Zielgruppe:

Kinder, Jugendliche u. junge Erwachsene, Eltern, Familien, Ersatz- u. Teilfamilien in versch. Konstellationen u. andere
verantwortlich an der Erziehung Beteiligte (auch Fachkräfte)

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
56,8%
43,2%
0,0%
2013
49,9%
50,1%
0,0%
2012
56,1%
43,9%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen der freien Träger die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte
Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der
Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.

79068

Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen
(Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung)

Zielgruppe:

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, Eltern, Familien, Ersatz- und Teilfamilien in versch. Konstellationen u. andere
verantwortlich an der Erziehung Beteiligte (auch Fachkräfte)

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
51,8%
48,2%
0,0%
2013
58,6%
41,4%
0,0%
2012
58,8%
41,2%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen der Jugendämter die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte
Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der
Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.

79096

R- Sozialpädagogische Beratung und Hilfevermittlung für Hilfen außerhalb des Landes Berlin

Zielgruppe:

Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen i.S.d. § 53 SGB XII, Angehörige, Bezugs- und Betreuungspersonen,
andere an der Versorgung Beteiligte außerhalb des Landes Berlin.

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird Neukölln nicht angeboten

791.. 79103
Zielgruppe:

Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung
- Unternehmensgründer/innen, Investoren/innen, alle interess. Wirtschaftsinstitutionen- u. Interessenvertretungen
(Kammern, Verbände, Innungen etc.), erweiterte Öffentlichkeit
- div. Wirtschaftsarbeitsgruppen u. Unternehmertreffen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
k. A.
k. A.
k. A.
2013
k. A.
k. A.
k. A.
2012
k. A.
k. A.
k. A.
Zielsetzung:
Das Produkt richtet sich sowohl an Männer als auch Frauen, Unterstützung von Unternehmerinnen und Unternehmern,
Standortmarketingmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger, Touristinnen und Touristen, Begleitung und Betreuung von
Investorinnen und Investoren usw.
Folgende Steuerungs- Es werden keine Unternehmen oder Gründungsvorhaben nach geschlechtsspezifischen Merkmalen der Geschäftsführung
maßnahmen sind
ausgewählt.
möglich:

25

793.. 79348

Sport- und Freizeitveranstaltungen

Zielgruppe:

Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
2014
61,8%
2013
61,7%
2012
61,8%
Laut Produktblatt:

Zielsetzung:

weiblich
38,2%
38,3%
38,2%

andere
0,0%
0,0%
0,0%

Die Daten basieren auf den Erhebungen des
Landesportbundes Berlin.

Die wesentliche Leistung des Produkts 79348 - Sport- und Freizeitveranstaltungen besteht in der Ehrung der Sportlerinnen
und ehrenamtlich Arbeitenden. Die Gestaltungsmöglichkeiten der bezirklichen Sportverwaltungen liegen hauptsächlich in
der Beantwortung der Frage, ob überhaupt und in welchem Umfang eine solche Veranstaltung durchgeführt werden kann.
Eine Steuerung der Mengen findet für diese Leistung nicht statt.
Genderziele:
Die Leitungen der bezirklichen Sportämter haben daher entschieden, auf die Ableitung genderrelevanter Ziele auch vor
dem Hintergrund der geringen finanziellen Relevanz des Produktes zu verzichten.
Folgende Steuerungs- Im Wesentlichen handelt es sich bei dem Produkt um die Neuköllner Meister- und Funktionärsehrung. Die
maßnahmen sind
Gestaltungsmöglichkeiten der bezirklichen Sportverwaltungen liegen hauptsächlich in der Frage, ob überhaupt und in
möglich:
welchem Umfang eine solche Veranstaltung durchgeführt werden kann. Die Meldung der Vereine richtet sich nach den
Erfolgen und Leistungen der Sportlerinnen und Sportler sowie Funktionärinnen und Funktionären in den Vereinen,
wodurch eine gezielte Steuerung nicht möglich ist.

79370

R- Diagnostik, Einleitung der Versorgung mit optischen und elektronischen Sehhilfen einschließlich Beratung
von Sehbehinderten

Zielgruppe:

Sehbehinderte und von Sehbehinderung Bedrohte aller Altersgruppen und Angehörige, Lehrer sehbehinderter Kinder,
Rehabilitationsstätten, Arbeitgeber und andere Dienste, Leistungsträger

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

79381

VT - Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII durch freie Träger

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Familien und junge Menschen sowie andere an der Erziehung Beteiligte

Zielsetzung:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
k. A.
k. A.
k. A.
2013
k. A.
k. A.
k. A.
2012
k. A.
k. A.
k. A.
Die Angebote werden auf Gendergerechtigkeit geprüft und ausgerichtet. Grundlage bildet die Leistungsbeschreibung zur
Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII. Die Familienförderung in öffentlicher und freier Trägerschaft
erfolgt unter gendersensitiven Leitlinien. Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion gelten als Grundlage
pädagogischen Handelns. Die Angebote richten sich gleichermaßen an Väter und Mütter.
Soll-Größe: Angebote der Familienförderung, die sich direkt an Väter richten, werden erweitert.

Folgende Steuerungs- Über Leistungsverträge, Zielvereinbarungen, fachliche Vorgaben, Leistungsbeschreibung, Berichtswesen, Statistische
maßnahmen sind
Erfassungen, Fortbildungen und Fachtage, Schwerpunktsetzung in der Jugend- und fachpolitischen Ausrichtung. Fokus
möglich:
der fachlichen Steuerung auf Gendergerechtigkeit (quantitativ/qualitativ) und die Entwicklung weiterer geeigneter
Instrumente.

79382

Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach
§§ 16 - 18 SGB VIII (Verw.prod ohne Transferkostenerfassung)

Zielgruppe:

Familien und junge Menschen sowie andere an der Erziehung Beteiligte und Interessierte

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
k. A.
k. A.
k. A.
2013
k. A.
k. A.
k. A.
2012
k. A.
k. A.
k. A.
Die Angebote werden auf Gendergerechtigkeit geprüft und ausgerichtet. Grundlage bildet die Leistungsbeschreibung zur
Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII. Die Familienförderung in öffentlicher und freier Trägerschaft
erfolgt unter gendersensitiven Leitlinien. Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion gelten als Grundlage
pädagogischen Handelns. Die Angebote richten sich gleichermaßen an Väter und Mütter.

Zielsetzung:

Soll-Größe: Angebote der Familienförderung, die sich direkt an Väter richten, werden erweitert.
Folgende Steuerungs- Über Zielvereinbarungen, fachliche Vorgaben, Leistungsbeschreibung, Berichtswesen, Statistische Erfassungen,
maßnahmen sind
Fortbildungen und Fachtage, Schwerpunktsetzung in der Jugend- und fachpolitischen Ausrichtung. Fokus der fachlichen
möglich:
Steuerung auf Gendergerechtigkeit (quantitativ/qualitativ) und die Entwicklung weiterer geeigneter Instrumente.

26

79395

Musikunterricht

Zielgruppe:

Öffentlichkeit: Die Musikschulen sind offen für alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, ihrer
unterschiedlichen individuellen Entwicklungsfähigkeit, ihres Alters, ihres Geschlechts und ihrer Herkunft.

Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
43,9%
56,1%
0,0%
2013
33,9%
66,1%
0,0%
2012
33,2%
66,8%
0,0%
Die Musikschule hält ein weitgehend geschlechtergerechtes Angebot vor. Die Zugangsberechtigung zu den Angeboten
unterliegt keinen geschlechterdifferenzierten oder geschlechterspezifischen Einschränkungen. Nutzung des Angebotes
entsprechend dem Bevölkerungsanteil, ca. jeweils 50% Frauen und Männer.

Folgende Steuerungs- Z.B. durch geschlechterspezifische Selektion beim Abbau von Wartelisten zur Teilnahme am Musikunterricht. Die Nutzung
maßnahmen sind
des Angebotes erfolgt aktuell zu ca. 60% durch Schülerinnen, der Anteil befindet sich in einem akzeptablen Rahmen.
möglich:
Nach Einführung der Fachsoftware MS-IT lassen sich zukünftig statistische Daten weiter differenzieren, ggf. zeichnet sich
dann ein Steuerungsbedarf ab. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf.
79396

Veranstaltungen/Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Öffentlichkeit
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
40,0%
60,0%
0,0%
2013
34,2%
65,8%
0,0%
2012
41,2%
58,8%
0,0%
Die Veranstaltungen und Konzerte der Musikschule bieten ein weitgehend geschlechtergerechtes Angebot. Der Zugang zu
den Veranstaltungen unterliegt keinen geschlechterdifferenzierten Einschränkungen. Nutzung des Angebotes
entsprechend dem Bevölkerungsanteil, ca. jeweils 50% Frauen und Männer.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Insbesondere die regelmäßig stattfindenden Präsentationen der Leistungsentwicklung der Musikschülerinnen und -schüler
maßnahmen sind
entsprechen mit ca. 60% dem Anteil an Schülerinnen zum Musikunterricht. Eine Steuerung wäre nur über die Steuerung
möglich:
der Teilnahmen am Angebot Musikunterricht möglich, z. B. durch geschlechterspezifische Selektion beim Abbau von
Wartelisten zum Musikunterricht. Aufgrund fehlender auswertbarer statistischer Erfassungen von geschlechtergetrennten
Besucherzahlen können hier keine Angaben gemacht werden. Eine grundsätzliche Steuerungsmöglichkeit kann z. B.
durch gezielte geschlechterspezifische Ansprache in der Werbung zum Besuch der Veranstaltungen gesehen werden.
Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf. Die Nutzung des Angebotes erfolgt aktuell zu ca. 60% durch Schülerinnen, der
Anteil befindet sich in einem akzeptablen Rahmen. Nach Einführung der Fachsoftware MS-IT lassen sich zukünftig
statistische Daten weiter differenzieren, ggf. zeichnet sich dann ein Steuerungsbedarf ab.
79397

Psychosoziale Betreuung/sozialpädagogische Beratung zur Eingliederung in Arbeit

Zielgruppe:

Personen mit multiplen Vermittlungshemmnissen als auch bestehender psychosozialer Probleme

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

794.. 79402

Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur

Zielgruppe:

- Künstler und Künstlerinnen, freie Gruppen, Kulturinitiativen und Kulturvereine
- Öffentlichkeit
- Fachöffentlichkeit
- Angebote für Menschen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Altersgruppen sowie individueller
Entwicklungsfähigkeit

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
Eine exakte Zählung zu allen Angeboten ist nicht möglich. Die Zahlen
2014
45,0%
55,0%
0,0%
beruhen auf qualifizierten Schätzungen anhand einzelner Zählungen.
2013
45,0%
55,0%
0,0%
2012
45,0%
55,0%
0,0%
Unterstützung der kulturellen Arbeit Dritter zur Schaffung eines vielseitigen künstlerischen und kulturellen Angebotes. Der
Geschlechteranteil entspricht dem allgemeinen Nutzerverhältnis für kulturelle Angebote.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Eine direkte Steuerung ist nicht möglich. Eine direkte Einflussnahme auf die Angebote Dritter wäre ein unzulässiger
maßnahmen sind
Eingriff in deren Wirtschaftsbetrieb. Durch regelmäßige Treffen und Gespräche wird sichergestellt, dass das
möglich:
grundsätzliche Ziel durch die Anbieter nicht aus den Augen verloren wird. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf.
79403

Stadtteilgeschichte

Zielgruppe:

- Öffentlichkeit
- Fachöffentlichkeit
- Angebote für Menschen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Altersgruppen sowie individueller
Entwicklungsfähigkeit

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
In der Zählung nicht berücksichtigt wurden Besucherinnen und Besucher
2014
35,3%
47,2%
17,5%
von Ausstellungen im Stadtraum; eine Zählung ist nicht möglich.
2013
34,6%
44,5%
20,9%
2012
35,8%
48,4%
15,8%
Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung kann nicht formuliert werden. Grundsätzlich werden sowohl
geschlechterspezifische Sichtweisen auf die Bezirksgeschichte als auch geschlechterspezifische Anteile an der
Bezirksgeschichte berücksichtigt. Ausgewogenes Verhältnis von Besucherinnen und Besuchern entsprechend der
Bevölkerungsstruktur, ca. jeweils 50% Frauen und Männer.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Über Auswahl der Themen und Ausstellungsobjekte zu Wechselausstellungen, über gezielte geschichtspädagogische
maßnahmen sind
Angebote und gezielte Werbemaßnahmen. Sicherstellung einer gendersensiblen Geschichtsdarstellung und Sammlung
möglich:
von Objekten, Dokumenten etc. Teilnahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an genderspezifischen Fortbildungen.
Berücksichtigung gleichberechtigter Anteile an Gedenktafelprogrammen. Entsprechend werden Zielvereinbarungen mit
dem Leiter des Museums Neukölln getroffen. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf.

27

79404

Kulturelle Angebote

Zielgruppe:

- Öffentlichkeit
- Fachöffentlichkeit
- Angebote für Bürger und Bürgerinnen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Altersgruppen sowie
individueller Entwicklungsfähigkeit

Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Jahr

männlich

weiblich

andere

2014

43,3%

56,7%

0,0%

2013

42,0%

58,0%

0,0%

2012

41,1%

58,9%

0,0%

Nicht berücksichtigt wurden Kinder sowie Besucherinnen und Besucher
von großen Open Air-Veranstaltungen; eine Zählung ist nicht möglich.
Zu öffentlichen Veranstaltungen beruhen die Zahlen auf qualifizierten
Schätzungen anhand von Einzelzählungen; die Besucherinnen und
Besucher von Ausstellungen werden exakt gezählt.

Ausgewogenes Verhältnis von Besucherinnen und Besuchern entsprechend der Bevölkerungsstruktur, ca. jeweils 50%
Frauen und Männer. Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern. Förderung genderrelevanter Themen
zu Ausstellungen und Veranstaltungen.

Folgende Steuerungs- Über Auswahl der Themen und Ausstellungsobjekte zu Wechselausstellungen, über gezielte kulturpädagogische
maßnahmen sind
Angebote und gezielte Werbemaßnahmen. Teilnahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an genderspezifischen
möglich:
Fortbildungen. Berücksichtigung gleichberechtigter Anteile an Maßnahmen der KünstlerInnenförderung Gleichberechtigte
Berufung in Auswahlgremien (Jurys). Entsprechend werden Vereinbarungen mit dem Leiter des Amtes für Weiterbildung
und Kultur getroffen. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf.
797.. 79711

VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch
kranker Menschen durch freie Träger

Zielgruppe:

Psychisch kranke Menschen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
31,0%
69,0%
0,0%
2013
33,3%
66,7%
0,0%
2012
34,2%
65,8%
0,0%
Eine gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Sicherstellung der Pflichtversorgung psychisch
kranker Menschen, die krankheitsbedingt keine anderen Versorgungsangebote annehmen können. Schwerpunkte sind:
Vermeidung von Krankenhausaufenthalten, Schaffung von Möglichkeiten der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben,
Stabilisierung des Gesundheitszustandes. Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden.
Die Kontakt- und Beratungsstellen stehen allen psychisch kranken Menschen und deren Angehörigen zur Verfügung
unabhängig vom Geschlecht.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Die Zielgruppe des Produktes sind hilfesuchende psychisch kranke Menschen unabhängig vom Geschlecht, die ein
maßnahmen sind
niederschwelliges Angebot benötigen. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht ist nicht zielführend. Für
möglich:
das Produkt gilt die Bezugsgröße Angebotsstunde. Diese kann nicht geschlechtsspezifisch differenziert werden.
79713

VT- Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung
psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger

Zielgruppe:

Psychisch kranke und suchtkranke Menschen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
52,6%
47,4%
0,0%
2013
51,4%
48,6%
0,0%
2012
51,8%
48,2%
0,0%
Eine gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Sicherstellung der Pflichtversorgung psychisch
kranker Frauen und Männer. Schwerpunkte sind: Vermeidung von Krankenhausaufenthalten, Schaffung von Möglichkeiten
der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Stabilisierung des Gesundheitszustandes. Zuverdienste bieten insbesondere
chronisch psychisch kranken Menschen eine niedrigschwellige Beschäftigungs- oder Arbeitsmöglichkeit mit flexibel
gestaltbaren täglichen Arbeitszeiten und das Leistungsvermögen der betroffenen Menschen wird berücksichtigt.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Die Zielgruppe des Produktes sind Männer und Frauen, welche die bezirklich finanzierten Angebote Dritter individuell
maßnahmen sind
nachfragen. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Für das Produkt gilt die
möglich:
Bezugsgröße Anzahl der Vereinbarungen mit Nutzerinnen und Nutzern. Es ist eine Erfassung des Geschlechts der
Nutzerinnen und Nutzer anhand der geschlossenen Verträge möglich.
79728

Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen

Zielgruppe:

Erwachsene ohne den entsprechenden allgemeinbildenden Schulabschluss

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich
k. A.
k. A.
k. A.

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:
79742

weiblich
andere
k. A.
k. A.
k. A.
k. A.
k. A.
k. A.
Produkt wird ab 08/2015 in Neukölln nicht mehr angeboten
Produkt wird ab 08/2015 in Neukölln nicht mehr angeboten

R- FFM-Schwimmangebote

Zielgruppe:

Alle Bevölkerungsgruppen, Schülerinnen und Schüler, Sportvereine

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

28

798.. 79869

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse

Zielgruppe:

Zuwanderinnen/Zuwanderer, die Deutsch lernen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
47,2%
52,8%
0,0%
2013
44,6%
55,4%
0,0%
2012
46,4%
53,6%
0,0%
Das Produkt verfolgt das Ziel Migrantinnen und Migranten durch Erlernen der deutschen Sprache zu integrieren.
Gleichstellung ist kein explizites Ziel dieser Kurse. Die Integrationskurse werden paritätisch von Männern und Frauen
besucht.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Es gibt Steuerungsmöglichkeiten durch sogenannte Spezialkurse. Z. B. Integrationskurse nur für Frauen. Diese Kurse
maßnahmen sind
werden aber nicht mehr in dem Umfang nachgefragt. Beliebter sind gemischte Integrationskurse. Zurzeit besteht kein
möglich:
Steuerungsbedarf.

79870

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und Kita-Kindern nicht deutscher
Herkunftssprache (Mütter-/Elternkurse)

Zielgruppe:

Mütter und Väter von Schülern nicht deutscher Herkunftssprache in den Grundschulen und Kitas sozial benachteiligter
Stadtbezirke

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
8,0%
92,0%
0,0%
2013
4,3%
95,7%
0,0%
2012
2,3%
97,7%
0,0%
Zielsetzung:
Die Mütter-Elternkurse richten sich an Mütter/Eltern die zu gleichen Zeit und am gleichen Ort Deutschkurse besuchen wie
ihre Kinder (Schule/Kita). Das Produkt wurde in den Anfangsjahren fast ausschließlich von ausländischen Frauen genutzt.
Ziel ist es, aber auch ausländische Väter für diese Kurse zu gewinnen.
Folgende Steuerungs- Eine Steuerung ist möglich. Aus den Mütterkursen wurden Elternkurse um auch ausländischen Vätern die Möglichkeit zu
maßnahmen sind
geben, an diesen Kursen teilzunehmen. Es müssen mehr Elternkurse an Schulen und Kitas eingerichtet werden.
möglich:

Nutzungsanalyse:

79877

VT- Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Kinder, Jugendliche und ihre Familien

Zielsetzung:

Jahr
männlich
weiblich
andere
Angaben beziehen sich ausschließlich auf das Programm „Berliner
2014
46,7%
53,3%
0,0%
Kinder zu Gast in Europa“, andere Zahlen sind nicht bekannt bzw.
2013
58,3%
41,7%
0,0%
wurden nicht erhoben.
2012
53,6%
46,4%
0,0%
Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Die Erholungsmaßnahmen erfüllen
geschlechterdifferenzierte Kriterien. Unter edukativen Zielsetzungen werden explizit Erholungsmaßnahmen sowohl für
Mädchen als auch für Jungen oder für beide Geschlechter gemeinsam durchgeführt. Angebote der Jugendeinrichtungen
bezirklicher und freier Träger und der Gastelternreisen insgesamt betrachtet, weisen ein relativ ausgewogenes
Geschlechterverhältnis aus.

Folgende Steuerungs- Leistungsverträge, Berichte, Teilnehmerlisten, Akquise der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die durchgeführten
maßnahmen sind
Erholungsmaßnahmen sind unter gendersensitiven Kriterien zu bewerten. Heranziehung der Teilnehmerstatistik.
möglich:
79897

R- Kinder- und Jugendnotdienst des Landes Berlin (BA Friedrichshain-Kreuzberg)

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Kinder und Jugendliche

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:
800.. 80001

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

VT- Schuldnerberatung-/Insolvenzberatung

Zielgruppe:

überschuldete und von Überschuldung bedrohte Personen und Haushalte

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
50,9%
49,1%
0,0%
2013
51,2%
48,8%
0,0%
2012
51,2%
48,8%
0,0%
Gleichberechtigter Zugang zu Beratungen für alle von Überschuldung bedrohten oder betroffenen Personen zur
persönlichen und wirtschaftlichen Stabilisierung, Verhinderung bzw. Behebung von Überschuldungen. Die an alle
Bevölkerungskreise gerichtete Beratung lässt bei diversen geschlechtsspezifischen Verschuldungsursachen und unklarer
Beratungsbereitschaft eine Festlegung auf nur ein Geschlechterverhältnis nicht zu; zudem die Leistungen durch einen
Dritten erbracht wird und die Einflussnahme begrenzt ist.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer
maßnahmen sind
manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht
möglich:
erfolgen. Eine Beeinflussung der Nachfrage der Angebote nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der spezifischen
Themenschwerpunkte der Angebote gesteuert werden. Die Erstellung der Angebote durch einen Dritten erfolgt unter der
Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Schuldnerinnen und Schuldnern
genüge getan wird und die strukturellen Gegebenheit vor Ort berücksichtigt werden. Die Angebote orientieren sich in ihrer
geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk.

29

80002

Seniorenspezifische Beratung und Betreuung

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Ältere Menschen mit Beratungsbedarf
Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

80003

R- Bezirkliche Seniorenwohnhäuser - Organisation

Zielgruppe:

Seniorinnen und Senioren

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

80005

Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten

Zielgruppe:

Personen, die an einer aktiven Gestaltung ihrer Lebensphase interessiert sind.

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
28,0%
72,0%
0,0%
2013
31,9%
68,1%
0,0%
2012
29,5%
70,5%
0,0%
Hilfe zur Selbsthilfe: Ältere Menschen sollen gefordert und ermutigt werden, sich selbst einzubringen, eigene persönliche
Fähigkeiten weiterzuentwickeln und neue Kontakte aufzubauen. Zielgruppe des Produktes sind in der Regel Männer und
Frauen, welche die bezirklichen Angebote individuell nachfragen.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Seniorinnen und Senioren gesondert
maßnahmen sind
erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine Beeinflussung der Nachfrage
möglich:
der bezirklichen Angebote nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der
Angebote gesteuert werden, z. B. Kochkurse für Männer, Sportangebote für Männer oder themenspezifische
Gesprächskreise. Die bezirklichen Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der
geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk.
80006

Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten

Zielgruppe:

Personen, die an einer aktiven Gestaltung ihrer Lebensphase interessiert sind.

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
30,4%
69,6%
0,0%
2013
28,6%
71,4%
0,0%
2012
29,3%
70,7%
0,0%
Hilfe zur Selbsthilfe: Ältere Menschen sollen gefordert und ermutigt werden, sich selbst einzubringen, eigene persönliche
Fähigkeiten weiterzuentwickeln und neue Kontakte aufzubauen. Zielgruppe des Produktes sind in der Regel Männer und
Frauen, welche die bezirklichen Angebote individuell nachfragen. Fachlich angemessen erscheint das
Geschlechterverhältnis bei der Anzahl der verkauften Karten, dies entspricht den Verhältnissen der Bevölkerungsstruktur
in der Zielgruppe.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse, wird das Geschlecht der Seniorinnen und Senioren gesondert
maßnahmen sind
erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine Beeinflussung der Nachfrage
möglich:
der bezirklichen Angebote nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der
Angebote gesteuert werden z. B. Besuche von Sportveranstaltungen, Diskussionsveranstaltungen, technikorientierte
Veranstaltungen. Die bezirklichen Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der
geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk.

80007

Bereitstellung von Medien und Entleihung

Zielgruppe:

Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen (Einzelpersonen und Gruppen) und Institutionen (Schulen, Kitas,
Senioreneinrichtungen)

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
36,8%
59,4%
3,7%
2013
35,0%
61,3%
3,8%
2012
39,0%
57,2%
3,8%
Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an den Angeboten zur Befriedigung der Informations- und
Bildungsbedürfnisse. Bibliotheken werden stärker von Frauen als von Männern aufgesucht und genutzt. Das ist wesentlich
der Aufgabenteilung innerhalb vieler Familien geschuldet, die in starkem Maße Frauen die Beschaffung von Informationen
für die ganze Familie und die Organisation von Freizeitgestaltung zuordnet, auch wenn eine leichte Tendenz zu mehr
Ausgewogenheit im Nutzungsanteil der Geschlechter zu beobachten ist.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Über Bestandsaufbau und Gestaltung der äußeren Rahmenbedingungen zur Nutzung von Bibliotheken der jeweiligen
maßnahmen sind
Leitungen. Entsprechend werden Vereinbarungen mit dem Leiter des Amtes für Weiterbildung und Kultur getroffen.
möglich:
Vorhandene Erkenntnisse werden insbesondere beim Neubau der Stadtteilbibliothek Rudow umgesetzt. Zurzeit besteht
kein Umsteuerungsbedarf.

30

80008

Beratung und Vermittlung von Sachinformation

Zielgruppe:

Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen (Einzelpersonen und Gruppen) und Institutionen (Schulen, Kitas,
Senioreneinrichtungen)

Nutzungsanalyse:

Jahr

männlich

weiblich

andere

2014

k. A.

k. A.

k. A.

2013

k. A.

k. A.

k. A.

k. A.
k. A.
k. A.
Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an den Angeboten zur Befriedigung der Informations- und
Bildungsbedürfnisse. Bibliotheken werden stärker von Frauen als von Männern aufgesucht und genutzt. Das ist wesentlich
der Aufgabenteilung innerhalb vieler Familien geschuldet, die in starkem Maße Frauen die Beschaffung von Informationen
für die ganze Familie und die Organisation von Freizeitgestaltung zuordnet.
2012

Zielsetzung:

Eine Erhebung der Zahlen nach Geschlecht ist in den Bibliotheken nicht
durchführbar. Die Zählung erfolgt über eine Lichtschranke am Eingang
der jeweiligen Bibliothek, diese kann die Geschlechter nicht
unterscheiden.

Folgende Steuerungs- Über Bestandsaufbau und Gestaltung der äußeren Rahmenbedingungen zur Nutzung von Bibliotheken der jeweiligen
maßnahmen sind
Leitungen um den Anteil der Besuche von männlichen Nutzern zu steigern. Entsprechend werden Vereinbarungen mit
möglich:
dem Leiter des Amtes für Weiterbildung und Kultur getroffen. Vorhandene Erkenntnisse werden insbesondere beim
Neubau der Stadtteilbibliothek Rudow umgesetzt. Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf.
80031

T- HzE- Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen zur Erziehung

Zielgruppe:

Junge Menschen, Personensorgeberechtigte

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
49,7%
50,3%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
50,0%
50,0%
0,0%
2012
42,9%
57,1%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80035

Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung

Zielgruppe:

Bürger/innen aller Altersgruppen (Einzelpersonen und Gruppen) und Institutionen (z. B. Schulen, Kitas,
Senioreneinrichtungen)

Nutzungsanalyse:

Jahr

männlich

weiblich

andere

2014

43,2%

50,7%

6,0%

2013

40,4%

53,2%

6,4%

Zielsetzung:

Eine Zählung, welche Besucherinnen und Besucher der Bibliothek, die
Ausstellungen in den Bibliotheken betrachten, ist nicht möglich. Gezählt
wurden ausschließlich erwachsene Besucherinnen und Besucher von
Veranstaltungen, Lesungen.

2012
k. A.
k. A.
k. A.
Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an den Angeboten zur Befriedigung der Informations- und
Bildungsbedürfnisse

Folgende Steuerungs- Ausschließlich zu Veranstaltungen und Ausstellungen über Auswahl der Themen und Ausstellungsobjekte zu
maßnahmen sind
Wechselausstellungen, über gezielte Veranstaltungsangebote, insbesondere Lesungen und gezielte Werbemaßnahmen.
möglich:
Teilnahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an genderspezifischen Fortbildungen. Das Angebot zur Vermittlung von
Medien- und Informationskompetenz wird fast ausschließlich von Schulklassen und Kitagruppen sowie zu einem geringen
Anteil von Gruppen anderer Bildungsträger wahrgenommen. Die Zusammensetzung der Gruppen ist durch die Leitung der
Bibliotheken nicht steuerbar. Entsprechend dem genannten Teilaspekt Veranstaltungen/Ausstellungen werden
Vereinbarungen mit dem Leiter des Amtes für Weiterbildung und Kultur getroffen. Zurzeit besteht kein
Umsteuerungsbedarf.

80043
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie
Träger
Suchtkranke, suchtmittelabhängige und suchtgefährdete Menschen, ihre Angehörigen einschließlich des soziales
Umfeldes
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
61,2%
38,8%
0,0%
2013
62,7%
37,3%
0,0%
2012
60,0%
40,0%
0,0%
Eine gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Zielsetzungen des Projektes:
- gesundes Überleben
- Verhinderung von Chronifizierung
- Motivation zur Krankheitseinsicht und Behandlungsbereitschaft
- Vermeidung von Klinikaufenthalten.
Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden. Die Suchtberatung steht allen
suchtmittelabhängigen Menschen und deren Angehörigen offen unabhängig vom Geschlecht.

Folgende Steuerungs- Die Zielgruppe des Produktes sind Männer und Frauen, welche die bezirklich finanzierten Angebote Dritter individuell
nachfragen. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Für das Produkt gilt die
maßnahmen sind
Bezugsgröße Anzahl der Kontakte analog des Deutschen Kerndatensatzes. Eine Erfassung des Geschlechts der
möglich:
Nutzerinnen und Nutzer nach den Vorgaben des deutschen Kerndatensatzes ist möglich.

31

801.. 80137

R- Untersuchung zum Ausschluss einer Tuberkuloseerkrankung und Betreuung der inaktiven
Tuberkuloseerkrankung - Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen Berlin

Zielgruppe:

Bürger, die den Nachweis erbringen müssen, dass sie frei von Tuberkulose sind, sowie Beamte und Angestellte im
öffentlichen Dienst. Personen, die Kontakt mit Tb-Erkrankten hatten. Überwachungsbedürftige inaktive
Tuberkuloseerkrankte.

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

80138

R- Beratung, Diagnostik, Therapie und Betreuung bei sexuell übertragbaren Krankheiten/HIV (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi,
Mz-He)

Zielgruppe:

Allgemeine Bevölkerung, die das Zentrum mit entsprechender Fragestellung aufsucht, insbesondere Menschen, die sozial
nicht abgesichert und/oder sprachlich nicht integriert sind.

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten
Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

80144

VT- Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle
Kostenübernahme)

Zielgruppe:

Junge Menschen, die sozial benachteiligt und/oder individuell beeinträchtigt sind.

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
54,3%
45,7%
0,0%
2013
k. A.
k. A.
k. A.
2012
k. A.
k. A.
k. A.
Explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung, da junge Mädchen und Frauen aufgrund ihres Geschlechts sozial
benachteiligt sein können (RS 02/2004). Mädchen und jungen Frauen sind in ihrer sozialen Integration gefördert. Mädchen
und junge Frauen partizipieren von Hilfen zur beruflichen Orientierung und Befähigung. Geschlechtsdifferente Angebote
werden vorgehalten.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Über Leistungsverträge, Berichtswesen und statistische Erfassung durch die Freien Träger und quantitative und qualitative
maßnahmen sind
Auswertung, politische und fachliche Schwerpunktsetzung. Fokus der fachlichen Steuerung auf Gender
möglich:
(quantitativ/qualitativ).
80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

Zielgruppe:

Auszubildende u. a. für die Berufe: Fachangestellte für Bürokommunikation, Arzthelferinnen, Zahnarzthelferinnen,
Gärtnerinnen, Fachangestellte f. Medien-/Informationsdienste, Vermessungstechnikerinnen, Verwaltungsfachangestellte,
Kauffrauen für Bürokommunikation, Kfz-Mechatronikerinnen, Lebensmittelkontrolleurinnen, Beamtin auf Probe, Trainees,
Praktikantinnen im Rahmen der Schulausbildung, Hospitantinnen, Studentinnen, Referendarinnen, Anwärterinnen und
Auszubildende anderer Dienststellen, Auszubildende im Rahmen einer Verbundausbildung, Vorpraktikantinnen und
Berufspraktikantinnen aus allen Bereichen.

Nutzungsanalyse:

Jahr

männlich

weiblich

andere

2014

41,2%

58,8%

0,0%

2013

36,2%

63,8%

0,0%

2012

41,3%

58,7%

0,0%

Zielsetzung:

Bei der Ermittlung der Zahlen wurde ausschließlich auf die Zahlen der
Auszubildenden des BA Neukölln (Gala, FAMI, Verm, VfA, LEKO)
zurückgegriffen. Für die erweiterte Zielgruppe (wie oben angegeben)
gibt es keine statistischen Angaben auf die hierfür zurückgegriffen
werden könnte. Die Praktikantinnen und Praktikanten werden zudem
derzeit dezentral durch die Abteilungen eingestellt und betreut.

Bei den technisch orientierten Ausbildungsberufen und dualen Studiengängen werden in den Ausschreibungstexten und
Informationsmaterialien des Bewerbungsmanagements die Maßgaben des LGG beachtet. Die individuelle Betreuung der
Nachwuchskräfte erfolgt unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Bedürfnisse von Männern und Frauen. Das
Geschlechterverhältnis sollte – bezogen auf die einzelnen Ausbildungsberufe – ausgeglichen sein (50-50).

Folgende Steuerungs- Die Auswahl der Auszubildenden erfolgt nach den Grundsätzen der Bestenauslese (Art. 33 Abs. 2 GG). Nur bei gleicher
maßnahmen sind
Eignung kann gem. LGG eine Frau bevorzugt eingestellt werden. Dies gilt jedoch nur bei Unterrepräsentanz. Grundlage
möglich:
für die Auswahl ist die jeweilige Gesamtbewerberlage, die nicht durch die Dienststelle beeinflussbar ist. Das
Bewerbungsmanagement soll gezielt und effektiv die genderpolitischen Ziele verfolgen, d. h. die Maßnahmen und
Materialien sollen optisch und inhaltlich auf die verschiedenen Bedürfnisse der Geschlechter abgestimmt sein.
Gleichzeitig soll in Berufen bei Unterrepräsentanz gezielt und konkret das unterrepräsentierte Geschlecht angesprochen
werden.
Es wurde ein Konzept zur genderorientierten Nachwuchsgewinnung erstellt. Die Umsetzung dieses Konzeptes begann im
Haushaltsjahr 2015 mit Unterstützung von Projektmitteln der SenFin in Höhe von 25.000,00 €. In den folgenden Jahren
muss darauf hingewirkt werden, die eingeleiteten Maßnahmen weiterzuführen.

32

80158

V- HzE-Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe - Jug

Zielgruppe:

junge Menschen, Personensorgeberechtigte, Familienangehörige andere Erziehungspersonen, professionelle Helfer und
das soziale Umfeld

Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
49,8%
50,2%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
49,0%
51,0%
0,0%
2012
49,6%
50,4%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80159

T- HzE- Tagesgruppen

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Personensorgeberechtigte
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
67,5%
32,5%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
66,9%
33,1%
0,0%
2012
64,6%
35,4%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
maßnahmen sind
möglich.
möglich:
80160

T- HzE-Vollzeitpflege

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Personensorgeberechtigte, junge Volljährige
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
48,8%
51,2%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
49,0%
51,0%
0,0%
2012
48,4%
51,6%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80163

V- HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

Zielgruppe:

Junge Menschen, Personensorgeberechtigte, Familienangehörige, andere Erziehungspersonen, professionelle Helfer und
das soziale Umfeld

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
54,6%
45,4%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
54,0%
46,0%
0,0%
2012
55,3%
44,7%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
maßnahmen sind
möglich.
möglich:

33

80164
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

T- HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und
Jugendliche) SGB VIII
Personensorgeberechtigte, Familien, junge Volljährige
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
55,1%
44,9%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
55,0%
45,0%
0,0%
2012
60,2%
39,8%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80165

T- HZE-Soziale Gruppenarbeit - Jug

Zielgruppe:

Personensorgeberechtigte, junge Volljährige

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
59,5%
40,5%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
60,0%
40,0%
0,0%
2012
56,8%
43,2%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80166

T- HzE Erziehungsbeistand

Zielgruppe:

Personensorgeberechtigte, junge Volljährige

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
54,5%
45,5%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
55,0%
45,0%
0,0%
2012
59,3%
40,7%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80167

T- HzE - ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Personensorgeberechtigte
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
54,6%
45,4%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
54,0%
46,0%
0,0%
2012
54,8%
45,2%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.

34

80168

T- HzE - ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung - ISE -

Zielgruppe:

Personensorgeberechtigte, junge Volljährige

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
38,2%
61,8%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
38,6%
61,4%
0,0%
2012
40,0%
60,0%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80170

V- Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Kinder und Jugendliche
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
49,6%
50,4%
0,0%
2013
49,0%
51,0%
0,0%
2012
50,3%
49,7%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da nach dem jeweils vorliegenden
Sachverhalt entschieden wird.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
maßnahmen sind
möglich:

80171
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

V- Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge
Volljährige
Junge Menschen
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
56,7%
43,3%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
57,0%
43,0%
0,0%
2012
58,0%
42,0%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:
80178

T- Jug- ambulante/teilstationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach SGB XII
(Sozialhilfe)

Zielgruppe:

Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen
entsprechend § 53 Nr. 2 AG KJHG erhalten (geistig-/körperlich- und mehrfach behinderte Menschen).

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
58,0%
42,0%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
59,0%
41,0%
0,0%
2012
k. A.
k. A.
k. A.
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch XII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:

35

80179

T- Jug-stationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen nach SGB XII
(Sozialgesetzbuch- Sozialhilfe), ohne teilstationäre Hilfen

Zielgruppe:

Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen
entsprechend § 53 Nr. 2 AG KJHG erhalten (geistig-/körperlich- und mehrfach behinderte Menschen).

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
59,0%
41,0%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
58,1%
41,9%
0,0%
2012
k. A.
k. A.
k. A.
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch XII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:
80180

Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege nach SGB XII

Zielgruppe:

Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen
entsprechend § 53 Nr. 2 AG KJHG erhalten (geistig-/körperlich- und mehrfach behinderte Menschen).

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
58,0%
42,0%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
59,0%
41,0%
0,0%
2012
56,5%
43,5%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:
803.. 80384

VT- Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger

Zielgruppe:

Bürgerinnen und Bürger in den entsprechenden Einzugsgebieten/Kiezen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
36,8%
63,2%
0,0%
2013
34,9%
65,1%
0,0%
2012
29,1%
70,9%
0,0%
Zielgruppe des Produktes sind in der Regel Männer und Frauen, welche die bezirklich finanzierten Angebote Dritter
individuell nachfragen. Hier: Angebote für Seniorinnen und Senioren. In der Bevölkerung sind Frauen in dieser
Altersgruppe deutlich überrepräsentiert. Zudem werden die Leistungen durch Dritte erbracht, was die Einflussnahme
begrenzt.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse, wird das Geschlecht der Nutzerinnen und Nutzer gesondert
erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine Beeinflussung der Nachfrage
maßnahmen sind
der bezirklich geförderten Angebote Dritter nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen
möglich:
Themenschwerpunkte der geförderten Angebote gesteuert werden. Die bezirklich finanzierten Angebote orientieren sich in
ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im
Bezirk.
80388

Jugendberufshilfe - Verwaltungsprodukt für die vier Transferprodukte der Jugendberufshilfe 80389 bis 80392

Zielgruppe:

Junge Menschen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
58,9%
41,1%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
57,3%
42,7%
0,0%
2012
53,6%
46,4%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:

36

80389

T- Jugendberufshilfe - Ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung, Ausbildung
und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)

Zielgruppe:

Junge Menschen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
100,0%
0,0%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
100,0%
0,0%
0,0%
2012
0,0%
0,0%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:

80390

T- Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und Berufsvorbereitung als
außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)

Zielgruppe:

Junge Menschen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
58,0%
42,0%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
58,0%
42,0%
0,0%
2012
57,3%
42,7%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:

80391
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

T- Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpädagogisch begleitete Berufsausbildung als außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)
Junge Menschen
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
56,2%
43,8%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
55,7%
44,3%
0,0%
2012
33,3%
66,7%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:

37

80392
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

T- Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd. begleitete Wohnform i. V. m. schulischen o. beruflichen
Bildungsmaßnahmen o. bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu
80388)
Junge Menschen
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
100,0%
0,0%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
0,0%
0,0%
0,0%
2012
0,0%
100,0%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:
80393
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Psychologische Fachdiagnostik/Prävention für junge Menschen und Familien
Kinder, Jugendliche und Familien
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
51,8%
48,2%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
58,6%
41,4%
0,0%
2012
58,7%
41,3%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen der Jugendämter die wahrnehmbare geschlechterdifferenzierte
Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren Berücksichtigung bei der
Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.

80394
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

T- EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und
junge Volljährige nach § 35a SGB VIII
Junge Menschen
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
53,0%
47,0%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
53,0%
47,0%
0,0%
2012
50,4%
49,6%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:
80395
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

T- EGH-Jug (außerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und
junge Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug
Junge Menschen
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
64,4%
35,6%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
64,0%
36,0%
0,0%
2012
64,5%
35,5%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen am individuellen
maßnahmen sind
Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht möglich.
möglich:

38

80396

T- HzE (innerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Junge Menschen, Personensorgeberechtigte

Zielsetzung:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
50,9%
49,1%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
51,0%
49,0%
0,0%
2012
58,5%
41,5%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80397

T- HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung

Zielgruppe:

Junge Menschen, Personensorgeberechtigte

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
49,8%
50,2%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
49,0%
51,0%
0,0%
2012
50,3%
49,7%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
maßnahmen sind
möglich.
möglich:
80398

T- HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten

Zielgruppe:

Junge Menschen, Personensorgeberechtigte

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
52,4%
47,6%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
52,0%
48,0%
0,0%
2012
48,4%
51,6%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80399

T- HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG)

Zielgruppe:

Junge Menschen, Personensorgeberechtigte

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
43,5%
56,5%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
44,0%
56,0%
0,0%
2012
32,6%
67,4%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.

39

804.. 80400

T- HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote

Zielgruppe:

Junge Menschen, Personensorgeberechtigte

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
52,3%
47,7%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
52,0%
48,0%
0,0%
2012
60,5%
39,5%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80401

T- HzE (außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung

Zielgruppe:

Junge Menschen, Personensorgeberechtigte

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
56,2%
43,8%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
56,0%
44,0%
0,0%
2012
49,1%
50,9%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80402

T- HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten

Zielgruppe:

Junge Menschen, Personensorgeberechtigte

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
45,1%
54,9%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
43,2%
56,8%
0,0%
2012
50,0%
50,0%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.
80403

T- HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG)

Zielgruppe:

Junge Menschen, Personensorgeberechtigte

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014*
33,3%
66,7%
0,0%
*auf Basis kumulierter Jahresmengen
2013*
33,3%
66,7%
0,0%
2012
66,7%
33,3%
0,0%
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer
Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen. Eine explizite
gleichstellungspolitische Zielsetzung besteht für das Produkt nicht. Das definierte Ziel besteht darin, in der Praxis und
Zielsetzung der Jugend- und Familienhilfe der Jugendämter und freien Träger die wahrnehmbare
geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien sowie deren
Berücksichtigung bei der Hilfeeinleitung zu erreichen.

Zielsetzung:

Eine Soll-Größe des Geschlechterverhältnisses kann nicht benannt werden, da die dem Produkt zugrundeliegenden Hilfen
nach dem individuellen Bedarf gewährt werden.
Folgende Steuerungs- Da die Anspruchsvoraussetzungen im Sozialgesetzbuch VIII geregelt sind und sich bei allen Hilfen zur Erziehung am
maßnahmen sind
individuellen Hilfebedarf orientieren, ist eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht meist nicht
möglich:
möglich.

40

80485

Gutachten und Stellungnahmen für kranke, behinderte und von Behinderung bedrohte erwachsene Menschen

Zielgruppe:

Erwachsene Menschen, die körperlich, geistig und/oder seelisch krank oder behindert oder von Behinderung bedroht sind.

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
57,2%
42,8%
0,0%
2013
56,3%
43,7%
0,0%
2012
59,6%
40,4%
0,0%
Wie im Beratungsprodukt 80685 ist auch hier kein explizit gleichstellungspolitisches Ziel definiert. Ziel des Produkts ist, in
gutachterlichen Stellungnahmen auf die geschlechtsspezifische Situation (Biographie, aktuelle Problematik, Perspektive
und Ziele) der Klientin und des Klienten einzugehen und sie darzulegen.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Der Handlungsspielraum des Zuständigen besteht lediglich in der mehr oder weniger genauen Wahrnehmung der
maßnahmen sind
geschlechtsspezifischen Problematik der/des zu Begutachtenden. Fortbildung über geschlechtssensible Wahrnehmung,
möglich:
regelmäßiger Austausch über dieses Thema im Kreis der Kolleginnen und Kollegen.

80486

Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamtes im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur
Pflege

Zielgruppe:

Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger und/oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne
oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen.

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

80487

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege

Zielgruppe:

Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für
die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

80488

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege durch externe
Dienstleister

Zielgruppe:

Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für
die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
40,8%
59,2%
0,0%
2013
46,3%
53,7%
0,0%
2012
44,9%
55,1%
0,0%
Ein gleichberechtigter Zugang soll gewährleistet werden. Die Bedürftigkeit muss aufgrund von gesetzlichen Grundlagen
(SGB XII) unabhängig vom Geschlecht festgestellt werden. In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des
Einzelfalles eingegangen. Die Auseinandersetzung mit den diversen Ursachen, Voraussetzungen und Randbedingungen,
die zur Pflegebedürftigkeit führen und die das Geschlechterverhältnis bestimmen, gehören nicht zu den Leistungen dieses
Produktes.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer
maßnahmen sind
manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine gezielte Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann
möglich:
meist nicht erfolgen. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass
den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klientinnen und Klienten genüge getan wird. Ein Steuerungsbedarf wird zur
Zeit nicht gesehen.

80489

Sozialpädagogische und pflegefachliche Beratung behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen und/
oder Stellungnahmen

Zielgruppe:

Pflegebedürftige, Kranke und von Behinderung bedrohte und schwerbehinderte Menschen

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten

Zielsetzung:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

Produkt wird in Neukölln nicht angeboten

41

805.. 80550

Gewerbebescheinigungen

Zielgruppe:

Gewerbetreibende, Allgemeinheit und andere Dienststellen

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
71,9%
28,1%
0,0%
2013
73,4%
26,6%
0,0%
2012
74,3%
25,7%
0,0%
Eine gleichstellungspolitische Zielsetzung ist bei diesem Produkt nicht gegeben. Die Nutzeranalyse dieses Produktes
spiegelt lediglich die geschlechterspezifische Aufteilung der Gewerbetreibenden wider. Eine unmittelbare Beeinflussung,
z. B. durch Förderung, erfolgt nicht.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Die Gewerbeordnung sieht keine geschlechterspezifische Behandlung vor. Eine geschlechterspezifische Antragsannahme
maßnahmen sind
oder Auskunftsmöglichkeit (Frauensprechstunde) würde gegebenenfalls zu einer qualitativen Verbesserung führen, hätte
möglich:
jedoch keinen Einfluss auf die Anzahl und das Geschlecht der Antragstellerinnen und Antragsteller. Durch Maßnahmen
des Ordnungsamtes ist die geschlechterspezifische Zusammensetzung der Antragstellerinnen und Antragsteller nicht
beeinflussbar. Dies wäre allenfalls durch den Gesetzgeber, z. B. durch Lockerung oder Ausweitung der Anmeldepflicht,
möglich.
806.. 80620

VT- Förderung kultureller Projekte

Zielgruppe:

Künstler und Künstlerinnen, Kulturproduzenten und Kulturproduzentinnen, Kulturvermittler und Kulturvermittlerinnen,
Kulturvereine

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
Gezählt wurden Bescheidempfängerinnen
2014
9,6%
25,3%
65,1%
und -empfänger.
2013
11,3%
24,2%
65,5%
2012
13,0%
27,8%
59,3%
Eine explizite gleichstellungspolitische Zielsetzung kann nicht formuliert werden. Der Anteil geförderter
Einzelkünstlerinnen liegt bei ca. 69% und entspricht damit dem Anteil an Frauen in vorausgehenden Studiengängen,
z. B. Kunstwissenschaften.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Mittelbare Steuerung möglich, da die Entscheidung durch andere Qualitätsabwägungen erfolgt. Die Berücksichtigung
gleichberechtigter Anteile an Maßnahmen der KünstlerInnenförderung bei Einhaltung der anzulegenden künstlerischen
maßnahmen sind
Maßstäbe erfolgt regelmäßig. Gleichberechtigte Berufung in Auswahlgremien (Jurys). Insbesondere die
möglich:
Zusammensetzung von Vereinen bzw. deren Vorständen ist vom FB Kultur nicht steuerbar. In die zu budgetierende Menge
werden auch Zuwendungen einbezogen, die dem Bezirk im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung
gestellt werden, hier sind die spezifischen Vergabeleitlinien der Senatsverwaltung zu beachten und anzuwenden.
Entsprechend werden Zielvereinbarungen mit der für die Vergabe von Förderungen zuständigen Mitarbeiterin getroffen.
Zurzeit besteht kein Umsteuerungsbedarf.
80628

Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit

Zielgruppe:

Junge Menschen, die sozial benachteiligt und/oder individuell beeinträchtigt sind.

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
k. A.
k. A.
k. A.
2013
k. A.
k. A.
k. A.
2012
k. A.
k. A.
k. A.
Mit expliziter gleichstellungspolitischer Zielsetzung, da junge Mädchen und Frauen aufgrund ihres Geschlechts sozial
benachteiligt sein können (RS 02/2004). Mädchen und jungen Frauen partizipieren von der Durchführung ambulanter
sozialpädagogischen Maßnahmen zur Förderung der sozialen Integration. Mädchen und junge Frauen partizipieren von
Hilfen zur schulischen Orientierung und Befähigung. Geschlechtsdifferente Angebote werden vorgehalten.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Über Leistungsverträge, Berichtswesen und statistische Erfassung durch die Freien Träger und quantitative und qualitative
maßnahmen sind
Auswertung, pol. und fachl. Schwerpunktsetzung. Fokus der fachlichen Steuerung auf qualitative und quantitative
möglich:
Genderaspekte.
80629

VT- Jugendsozialarbeit durch freie Träger ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit (Version 17.0: PNr. 80143)

Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:

Junge Menschen, die sozial benachteiligt und / oder individuell beeinträchtigt sind.
Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
k. A.
k. A.
k. A.
2013
k. A.
k. A.
k. A.
2012
k. A.
k. A.
k. A.
Mit expliziter gleichstellungspolitischer Zielsetzung, da junge Mädchen und Frauen aufgrund ihres Geschlechts sozial
benachteiligt sein können (RS 02/2004). Mädchen und jungen Frauen partizipieren von der Durchführung ambulanter
Maßnahmen zur Förderung der sozialen Integration. Jugendstadtteilläden zur Förderung und Unterstützung benachteiligter
Mädchen und jungen Frauen werden im Bezirk vorgehalten. Mädchen und junge Frauen partizipieren von Hilfen zur
schulischen Orientierung und Befähigung. Geschlechtsdifferente Angebote werden vorgehalten.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Über Leistungsverträge, Berichtswesen und statistische Erfassung durch die Freien Träger und quant. und qualitative
Auswertung, politische und fachliche Schwerpunktsetzung. Fokus der fachlichen Steuerung auf Gender
maßnahmen sind
möglich:
(quantitativ/qualitativ) Steuerung im Bereich Schulsozialarbeit ist jedoch ausgelagert (SPI und Schulamt).
80630

VT- Schulbezogene Jugendsozialarbeit des Jugendamtes in freier und ggf. öffentlicher Trägerschaft

Zielgruppe:

Schülerinnen und Schüler mit sozialpädagogischem Bedarf, die individuell u./o. sozial benachteiligt, beeinträchtigt oder
gefährdet sind, Schülerinnen und Schüler in individuellen oder sozialen Problem-, Konflikt- oder Krisensituationen mit
schulischen Auswirkungen, deren Eltern sowie Lehrerinnen, Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
51,3%
48,7%
0,0%
2013
50,2%
49,8%
0,0%
2012
51,1%
48,9%
0,0%
Aus fachlichen Gründen ist ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis angemessen. In der Fallarbeit ist jedoch auffällig,
Zielsetzung:
dass tendenziell mehr Jungen als Mädchen das Angebot in Anspruch nehmen, also die größeren Unterstützungsbedarfe
aufweisen.
Folgende Steuerungs- Grundsätzlich wäre eine Steuerung über Zulassungsbeschränkungen in den einzelnen Angeboten möglich (bsp.
Mädchengruppe, Jungengruppe), gewünscht ist jedoch eine bedarfsgerechte Angebotsstruktur, sodass eine leichte
maßnahmen sind
Verschiebung zugunsten der männlichen Teilnehmer fachlich begründet ist und toleriert wird. In den halbjährlichen
möglich:
Kooperationsgesprächen wird auf eine angemessene Verteilung der Angebote Wert gelegt und ggf. entsprechende
Ausgleichsangebote eingefordert. Das formulierte Ziel ist annähernd erreicht.

42

80633

Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen, Beratung und Unterstützung bei Maßnahmen gem. §
67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen inkl. zu Mietübernahmen während der Haft

Zielgruppe:

Personen, bei denen eine Bedarfsprüfung durchzuführen ist bzw. die einen Antrag auf Leistung gem. § 67 ff SGB XII für
eine betreute Wohnmaßnahme für den Personenkreis gemäß § 67 SGB XII gestellt haben bzw. sich in einer dieser
Maßnahmen befinden oder einen Antrag auf Mietübernahme während der Haft gestellt haben.

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
seit 2015 Gender-Produkt
2013
2012
Das Produkt wurde erst zum 01.01.2015 in das Genderverfahren aufgenommen, weswegen Genderziele noch nicht
definiert wurden. Ein gleichberechtigter Zugang soll gewährleistet werden. Die Bedürftigkeit muss aufgrund von
gesetzlichen Grundlagen (SGB XII) unabhängig vom Geschlecht festgestellt werden. In der Fallbearbeitung wird auf die
Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Die Auseinandersetzung mit den diversen Ursachen, Voraussetzungen und
Randbedingungen, die zu den besonderen Lebensverhältnissen mit sozialen Schwierigkeiten führen und das
Geschlechterverhältnis bestimmen, gehören nicht zu den Leistungen des Produktes.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer
maßnahmen sind
manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann meist nicht
möglich:
erfolgen. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den
geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klientinnen und Klienten genüge getan wird. Ein Steuerungsbedarf wird zur Zeit
nicht gesehen.

80634

Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum und bei Unterbringung gem. ASOG (ohne Hilfen
nach §§ 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen und ohne Prävention zum
Wohnraumerhalt)

Zielgruppe:

Personenkreis mit Schwierigkeiten bei der Erhaltung und der Erlangung von Wohnraum, z. B. Mietschuldner,
Wohnungslose, Inhaftierte, Haftentlassene

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
seit 2015 Gender-Produkt
2013
2012
Das Produkt wurde erst zum 01.01.2015 in das Genderverfahren aufgenommen, weswegen Genderziele noch nicht
definiert wurden. Gleichberechtigter Zugang zu Beratungen für alle Wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit
bedrohten Personen und dadurch Abbau von Wohnungslosigkeit. Tatsächlich sind überwiegend Männer betroffen. Die
Angabe des Geschlechterverhältnisses kann nur durch valide Daten über die Zielgruppe erfolgen.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer
maßnahmen sind
manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht
möglich:
erfolgen, da nur eine Feststellung über das Geschlechterverhältnis der tatsächlich beratenden Personen getroffen wird
und nicht über die insgesamt (unbekannt große Gruppe) der Betroffenen. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klientinnen und
Klienten genüge getan wird. Die Beratungen orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der
geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk.

80635

Sozialpädagogische Prävention zum Wohnraumerhalt

Zielgruppe:

Menschen mit sozialpädagogischem Beratungs- und Unterstützungsbedarf sowie ggf. auch materiellen
Leistungsansprüchen zum Wohnungserhalt.

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

Zielsetzung:
Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
möglich:

männlich

weiblich

andere

Produkt wird in Neukölln nicht
angeboten
Produkt wird Neukölln nicht angeboten
Produkt wird Neukölln nicht angeboten

80681

VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen durch freie
Träger

Zielgruppe:

Wohnungslose, Menschen mit einschlägigen Gesundheits- und Drogenproblemen

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
Produkt existiert seit 2015
2013
2012
Zielsetzung:
Gleichberechtigter Zugang von Männern und Frauen zu individuell nachgefragten bezirklich finanzierten Angeboten für
Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen. Zumeist sind aus der Notlage heraus die männlichen Teile der
Bevölkerung Nutzer der Angebote. Die Angabe des Geschlechterverhältnisses kann nur durch valide Daten über die
Zielgruppe erfolgen.
Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Nutzerinnen und Nutzer gesondert erfasst.
maßnahmen sind
Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen, da nur eine Feststellung über das
möglich:
Geschlechterverhältnis der tatsächlichen Nutzerinnen und Nutzer der Angebote getroffen wird und nicht über die
insgesamt (unbekannt große Gruppe) der Betroffenen. Eine Beeinflussung der Nachfrage der bezirklich geförderten
Angebote Dritter nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der
geförderten Angebote gesteuert werden. Die bezirklich finanzierten Angebote orientieren sich in ihrer
geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe des Produktes im Bezirk.

Nutzungsanalyse:

43

80682

VT- Bereitstellung von Notschlafplätzen in der Kältehilfeperiode durch freie Träger

Zielgruppe:

Wohnungslose/Obdachlose, d. h. auf der Straße lebende Menschen außerhalb der Regelversorgung

Nutzungsanalyse:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
Produkt existiert seit 2015
2013
2012
Das Produkt wurde erst zum 01.01.2015 in das Genderverfahren aufgenommen, weswegen Genderziele noch nicht
definiert wurden. Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse, wird das Geschlecht der Nutzerinnen und Nutzer
gesondert erfasst. Männer und Frauen sollen gleichberechtigt vor gesundheitlicher Beeinträchtigung und Kältetod
geschützt werden. Die bezirklich finanzierten Angebote Dritter werden individuell nachgefragt. Tatsächlich sind dies
überwiegend Männer. Die Angabe des Geschlechterverhältnisses kann nur durch valide Daten über die Zielgruppe
erfolgen; zudem die Leistungen durch Dritte erbracht werden und die Einflussnahme begrenzt ist.

Zielsetzung:

Folgende Steuerungs- Als Voraussetzung für eine individuelle Budgetanalyse wird das Geschlecht der Klientinnen und Klienten in einer
maßnahmen sind
manuellen Nebenzählung gesondert erfasst. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht
möglich:
erfolgen, da nur eine Feststellung über das Geschlechterverhältnis der tatsächlichen Nutzerinnen und Nutzer der
Angebote getroffen wird und nicht über die insgesamt (unbekannt große Gruppe) der Betroffenen. Eine Beeinflussung der
Nachfrage der bezirklich geförderten Bereitstellung von Notübernachtungsplätzen durch Dritte nach dem Geschlecht kann
maximal indirekt auf Basis der spezifischen Angebotsschwerpunkte der Angebote gesteuert werden. Die bezirklich
finanzierten Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen
Struktur der Wohnungs-/Obdachlosen im Bezirk.

80684

Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung

Zielgruppe:

Psychisch Kranke, geistig behinderte Menschen, Abhängigkeitskranke, sowie von der jeweiligen Krankheit/Behinderung
bedrohte, Bezugspersonen, soziales Umfeld, andere an der Versorgung Beteiligte

Nutzungsanalyse:

Zielsetzung:

Jahr
männlich
weiblich
andere
2014
58,5%
41,5%
0,0%
2013
57,9%
42,1%
0,0%
2012
58,9%
41,1%
0,0%
Das Produkt ist nur mittelbar gleichstellungsrelevant, da kein explizit gleichstellungspolitisches Ziel definiert ist. Ziel ist,
das Betreuungsangebot so zu formulieren, dass sich gleichermaßen weibliche und männliche Bürger angesprochen
fühlen (z. B. dass in der Anrede kein Geschlecht ausgeschlossen ist). Unser Beratungsangebot ist geschlechtsunspezifisch.

Folgende Steuerungs- Die Inanspruchnahme der Beratungsstelle ist freiwillig. Von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist nicht beeinflussbar,
maßnahmen sind
ob mehr weibliche oder männliche Klienten das Beratungsangebot wählen. Umsteuerungsbedarf besteht nicht. Die
möglich:
Motivation einer Klientin oder eines Klienten, die Beratungsstelle aufzusuchen, ist nicht auf geschlechtsbezogene
Probleme, sondern auf die gesundheitliche, soziale und finanzielle Situation zurückzuführen. Eine Steuerung ist deshalb
nicht möglich.
80685

Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke

Zielgruppe:

Erwachsene, Behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Menschen mit Krebs u. chronischen Erkrankungen
einschl. Aids, deren Angehörige u. Bezugspersonen

Nutzungsanalyse:

Jahr
2014
2013
2012

männlich
46,8%
43,9%
44,0%

weiblich
53,2%
56,1%
56,0%

andere
0,0%
0,0%
0,0%

Zielsetzung:

Die Zielsetzung des Produkts ist geschlechtsunabhängig. Die Präzisierung des Ziels entfällt.

Folgende Steuerungsmaßnahmen sind
Durch Beratung und Vermittlung hinsichtlich geschlechtsspezifischer Bedürfnisse.
möglich:

44

5.

Produktorientierte Darstellung

5.1

Vorbemerkung

Die nachfolgende produktorientierte Darstellung des Bezirkshaushalts gibt eine Übersicht
über die für die Bürgerinnen und Bürger angebotenen (sprich externen) Produkte bzw.
Leistungen und deren konkrete Kosten. Grundlage hierfür sind die in Ergänzung zum kameralen Haushaltswesen erfassten Daten der Kosten- und Leistungsrechnung.
Der Aufbau der produktorientierten Darstellung entspricht hierbei nicht dem der kameralen
Haushaltsstruktur. Da viele der erbrachten Produkte von mehreren Verwaltungsbereichen
gemeinsam erstellt werden, ist eine Zuordnung auf ausschließlich einen Verwaltungsbereich
oder ein Kapitel nicht möglich. Aus diesem Grund erfolgt die Darstellung nicht wie im kameralen Haushaltsplan über Einzelpläne, Kapitel und Titel.
Die dargestellten Plan- und Ist-Zahlen basieren auf den Daten, die in den jeweiligen Kostenstellen im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung erhoben werden und für deren Richtigkeit und Vollständigkeit die einzelnen Kostenstellen verantwortlich sind.
Zielsetzung der produktorientierten Darstellung ist eine erhöhte Transparenz des öffentlichen
Haushaltswesens. Durch die Möglichkeit einer eindeutigeren Zuordnung von Kostenursachen wird eine solidere Datenbasis für politische Schwerpunktsetzungen geschaffen. Darüber hinaus werden eine verbesserte Messung der Zielerreichung von Vorhaben und somit
auch eine wirkungsvollere Steuerung im täglichen Verwaltungshandeln ermöglicht.
Für die Produkte werden jeweils für das Basisjahr 2014 (Ist) und die Planjahre 2016/2017
(Soll) die Produktmengen, deren Stück- sowie Gesamtkosten aufgeführt. Die von der Kostenstelle geplanten Produktmengen und -kosten berücksichtigen das sich aus der Umsetzung des Haushaltseckwertebeschlusses für die Kostenstellen ergebende Kostenstellenbudget.
Zusätzlich ist für das Basisjahr 2014 der jeweilige Median angegeben. Dies ermöglicht eine
vergleichende Betrachtung mit der Leistungserbringung der anderen Bezirke Berlins, da der
Median den mittleren Wert der jeweiligen Produktstückkosten der zwölf Berliner Bezirke abbildet.
Für die Erbringung der externen, den Bürgerinnen und den Bürgern zugänglichen, Produkte
sind verwaltungsinterne Vorleistungen nötig, deren Kosten ebenfalls in die externen Produkte einfließen.

45

5.2 Produktorientierte Darstellung 2016/2017
Basisjahr 2014
ProduktKurzbezeichnung
Nr.
60268
60428
60666
60714
60830
61516
61541
62717
62728
62764
62876
62878
63094
63285
64951
65015
72570
72607
72616
72640
72669
72678
72687
72803
72805
75427
75428
75483
75484
75486
75487
76833
76835
76844
76874
76889
76924
76925
77643
77659
77661
77672
77673
77675
77700
77701
77702
77703
77724
77736
77737
77741
77778
78100
78101
78355
78361
78363
78365
78367
78369
78370
78378
78387
78388
78389
78390
78391
78392
78393
78394
78395
78396
78400
78401
78407
78408
78422

Impfungen
Zahnmed. Vorsorgeunters.
Beglaubigung.d.Bürgeramt
Org. ehrenamtl. Arbeit
Abgeschlossenheitsbesch.
Sondernutzung Straßen
Wohngeld
Artenschutzvollzug
Baumschutz
Gruenpflege Straßenland
Unerlaubt.Eingriff.Straße
Schadenersatzan. g. TBA
Pflegegeldleistg.
Wid. u. Klageverf. d. BWA
Str.baeume-Pfl./Unterhaltung
Belast. Verwaltungsverfah
R-Bereitstell.Eisflächen
Umweltmedizin/ext
Desinfektion/Entwesung/e
Oeffentl.Spiel-/Bewegungsflächen
Maengelbeseitigung
Baulasten/extern
Soz-Fuehrg.v.Betreuungen
Ordnungsaufgaben BImSchG
Ordnungs. Abfall privat G
Vermietung Sportanlagen
Ges-Psych/Sucht Krise
Tierschutzrechtl.Pruefung
Maßn.gefaehrl.Tiere
Ueberwachung Q-Normen
Ueberwachung Preisrecht
Beurkundung d. Jugendamt
Vormundschaften-Jug
Gewerbliche Zulassungen
Pflegeleistungen
Plan.rechtliche Bescheide
Dez.Ausländerangeleg.
Kfz-Zulass.angelegenh.
Eheschließ/Lebenspartnsch
Ausnahmezul-Genehmigung
Verm-Grundstücksnummer.
Ges.bez.Kinderschutz
Bereitst.v.Sportanlagen
Org./Vergabe Sportanl.
oeffentl. Friedhoefe
Urnenbeisetzung
Erdbestattung
Trauerfeier auf Friedhöfe
Grund.Dingl.Rechtsgesch.
Opfergraeber-Unterhaltung
Ehrengraeber-Unterhaltung
Widmung/Benennung Str.
Info./Ausk. UD - extern
Passangelegenheiten
Personalausweise
Zahnmed. Gruppenprophyla.
Diagn.behinderte Kinder
Hilfen f. behind. Kinder
Ges.Berat.Fam.Saeuglinge
Prüfung Eheschl./Lebensp
Angeleg.Bundeszentralreg.
Ext. Melderegauskunft
BWA-Buergerberat. Ausk.
Allg. Kinder-/Jug.foerd.
T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 0
T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 1
T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 2
T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 3
T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0
T- teilst.Hilfe Pfl.st. 1
T- teilst.Hilfe Pfl.st. 2
T- teilst.Hilfe Pfl.st. 3
T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0
Hilfe zur Pflege
VT-Kind-/Jug.foerd.fr.Tr.
Leistg. Grundsicherung
Hilfe n. and. Grundlagen
Sportanlagen i.Schulen

Menge

Stückkosten

4.714
24.410
16.421
2.057
2.432
1.197
6.586
303
1.649
4.772.916
133
24
671
136
241.368
252
76.782
887
2.320
2.856.468
701
65
2.066
1.114
117
112
983
1.514
1.374
781
1.099
4.159
3.691
1.618
9.452
1.698
4.594
19.463
1.437
282
109
12.533
98.665
28.342
5.629.687
741
220
514
145
404.400
366
7
7.654
17.841
26.031
56.049
1.003
12.482
2.674
1.957
19.425
7.564
22.630
121.462
636
4.357
4.685
2.604
136
324
227
28
11.178
35.898
36.223
105.556
248
136.136

24,50
11,50
9,62
109,67
37,71
196,18
175,23
104,92
123,48
0,07
215,50
749,23
28,81
401,30
4,40
683,41
16,23
106,39
31,28
0,74
366,23
405,88
238,19
383,58
407,78
844,24
277,22
45,33
68,18
28,04
20,23
43,87
215,44
194,18
5,14
74,62
49,70
13,12
102,96
246,95
95,40
45,11
37,62
6,28
0,32
638,69
1.697,13
243,05
141,93
0,10
67,26
1.579,00
15,16
62,09
45,10
3,82
110,45
42,67
187,66
135,54
21,32
8,03
21,88
52,68
1.278,81
769,80
1.065,85
1.282,61
767,57
571,47
670,07
465,12
440,41
54,00
24,92
27,88
10,91
21,86

Median
25,48
13,87
9,31
99,73
28,34
165,58
173,92
120,41
106,61
0,00
329,40
0,00
48,14
511,98
3,95
599,61
16,32
132,25
38,81
0,61
212,65
336,37
238,46
371,67
274,36
530,09
306,22
55,32
59,27
25,36
11,29
51,63
216,06
194,27
8,91
108,11
50,20
17,26
144,40
266,59
92,92
45,26
30,27
4,89
0,33
287,29
1.434,63
109,60
560,72
0,19
61,08
1.637,65
17,61
66,12
48,45
4,26
111,81
43,75
180,77
140,19
16,40
5,99
26,39
47,53
1.357,87
858,94
1.076,53
1.265,39
774,95
662,08
564,82
559,53
455,83
63,49
47,53
33,59
41,27
30,27

46

Plan 2016/2017
Gesamtkosten
115.513,19
280.715,40
157.908,89
225.589,86
91.705,37
234.825,14
1.154.085,87
31.791,41
203.619,71
328.808,00
25.429,00
16.483,00
19.333,06
54.577,28
1.061.982,00
172.219,89
1.245.909,76
94.367,74
72.565,41
2.108.885,00
256.724,76
26.382,17
492.104,86
427.308,84
47.709,92
94.555,12
272.502,77
68.626,10
93.682,63
21.898,59
22.229,76
182.460,73
795.177,37
314.179,75
48.609,74
126.703,97
228.315,19
255.321,85
147.947,38
69.640,58
10.398,71
565.342,08
3.711.999,17
178.060,46
1.824.144,00
473.271,00
373.368,00
124.929,00
20.580,28
40.819,00
24.617,00
11.053,00
116.047,11
1.107.662,90
1.173.988,29
213.928,51
110.784,82
532.547,12
501.794,35
265.254,39
414.144,72
60.748,29
495.198,13
6.398.962,59
813.321,03
3.354.020,74
4.993.513,26
3.339.907,69
104.389,82
185.156,77
152.106,42
13.023,26
4.922.899,65
1.938.440,65
902.633,55
2.943.173,44
2.704,89
2.975.888,11

Stückkosten

Gesamt-kosten

Produktbereich

4.714
24,50
115.513,19
24.551
11,50
282.336,90
16.421
9,31
152.860,43
2.057
98,71
203.038,40
2.500
8,80
22.000,00
1.211
193,91
234.825,14
12.315
173,92
2.141.779,17
350
97,14
34.000,00
1.700
120,59
205.000,00
4.780.284
0,07
328.808,00
133
215,50
25.429,00
24
749,23
16.483,00
671
28,81
19.333,06
168
340,48
57.200,00
244.008
4,35
1.061.982,00
252
683,41
172.219,89
77.325
16,23
1.254.720,80
887
106,39
94.367,74
2.320
31,28
72.565,41
2.856.468
0,56
1.600.000,00
867
254,52
220.670,00
54
464,81
25.100,00
2.066
238,46
492.656,39
1.150
373,91
430.000,00
120
416,67
50.000,00
112
844,24
94.555,12
983
277,22
272.502,77
1.514
45,33
68.626,10
1.374
68,18
93.682,63
781
28,04
21.898,59
1.099
20,23
22.229,76
4.159
43,87
182.460,73
3.691
215,44
795.177,37
1.618
194,18
314.179,75
9.458
8,91
84.288,73
1.842
65,15
120.000,00
4.594
50,20
230.626,82
19.463
16,76
326.180,57
1.484
141,33
209.739,19
282
246,70
69.569,45
60
86,67
5.200,00
12.533
45,11
565.342,08
99.225
37,62
3.733.056,93
28.342
6,28
178.060,46
5.627.340
0,32
1.824.144,00
741
638,69
473.271,00
220
1.697,13
373.368,00
514
243,05
124.929,00
120
141,93
17.031,96
404.400
0,10
40.819,00
366
67,26
24.617,00
7
1.579,00
11.053,00
7.900
15,19
120.000,00
17.841
66,12
1.179.646,41
26.031
50,75
1.321.067,16
56.403
3,82
215.279,66
1.003
110,45
110.784,82
12.482
42,67
532.547,12
2.707
187,66
507.987,03
2.039
140,19
285.840,84
19.425
16,40
318.528,17
7.564
5,34
40.394,28
20.380
28,41
579.000,00
134.769
52,68
7.100.000,00
652
1.397,59
911.230,27
4.468
848,67
3.791.878,50
4.804
1.063,28
5.108.001,45
2.670
1.240,38
3.311.811,63
131
794,33
104.057,05
324
678,64
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227
578,94
131.420,44
31
573,52
17.779,07
11.234
475,31
5.339.683,74
siehe auch 80689 und 80690
53.459
31,80
1.700.000,00
117.092
32,24
3.774.981,17
248
41,27
10.235,60
136.908
21,86
2.992.769,99

1098
1098
104
1032
1129
1162
59
51
51
52
1162
1162
1161
1129
52
1085
105
1098
1098
52
1129
1129
1032
734
734
105
1098
1154
1154
11
11
1161
1161
1085
880
882
104
104
71
734
1153
1098
105
105
52
52
52
52
1152
52
52
1162
120
104
104
1098
1098
1098
1098
71
104
104
1129
1161
880
880
880
880
880
880
880
880
880
880
1161
880
880
105

Menge

Basisjahr 2014
ProduktKurzbezeichnung
Nr.
78428
78429
78431
78432
78433
78434
78435
78436
78437
78438
78443
78445
78446
78447
78448
78449
78455
78458
78461
78466
78710
78712
78713
78715
78716
78718
78719
78737
78739
78740
78741
78747
78748
78753
78754
78755
78757
78759
78760
78764
78765
78766
78767
78768
78769
78771
78779
78782
78783
78786
78790
78798
78807
78809
78816
78817
78846
79018
79022
79026
79028
79038
79043
79046
79047
79062
79063
79068
79075
79076
79077
79078
79087
79093
79097
79100
79101
79103
79146
79342
79345
79348
79357

Städtebauliche Planungen
Städtebaul. Stellgn./ ext
Sanierungsbed. Bescheide
VT Sanierung u. Progpl.
B-Plan Aufstellung
B-Plan Öffentliche Beteil
B-Plan Beteilig. Behörden
B-Plan Öffentl. Auslegung
B-Plan Festsetzung
Städtebauliche Verträge
Sondernutzg.öff.Versorg.
öff. Grünanlagen AK I
öff. Grünanlagen AK II
öff. Grünanlagen AK III
öff. Grünanlagen AK IV
Kleingartenverwaltung
Praev.Gesundh.Beratung
Schulplaetze Grundschule
Schulplaetze Gymnasien
Fachliche Beratung.Stapl.
NGA-HOAI-Lstg.extern
Brunnen-GKl._1
Brunnen-GKl._2
Gewässer Aufs.&Genehmig.
Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf
Therap.Vers.Behinderter
KJPD-Sicherstellg.v.Hilfe
VT-Inobhutnahme-Jug
VT-Fam.Hilf-begl. Umgang
VT-Unterb.Mutter/Kind-Jug
VT-Fam.hilf-Notsituation
T-EGH-Stat-Seel-Heime
T-EGH-Stat-Seel-Ü-Heime
T-EGH-ambul-seel-therapWG
T-EGH-ambul-seel-Werkst.
T-EGH-ambul-seel-Tagesst.
T-EGH-ambul-seel-WohnVerb
T-EGH-ambul-seel-WohnEinz
T-EGH-ambul-seel-EinzHilf
T-EGH-ambul-korpG-WG
T-EGH-ambul-korpG-Werkst
T-EGH-ambul-korpG-Foerdgr
T-EGH-ambul-korpG-E-Wohn
T-EGH-ambul-korpG-E-Hilf
T-EGH-ambul-korpG-Hilfmit
T-EGH-ambul-korpG-sonstHi
Kat.-Zivilschutz,Nofallv.
TBA-Leistg.f.ext.Bauherr
Mängelbeseitigung Str-TBA
Ext.Grundstücksangel.TBA
Einbürgerung
Ordnungsbeh. Bestattung.
Stapl.Förderungsobjekte
Unterhaltsvorschuss-Jug
Überwachung öff. Straßen
Bereitst.Ganztagsschulpl.
Ord-Verkehrsbeh.Erlaubn.
Str.verksbehörd.Anordn.
VetLeb-Tierseuchenbekämpf
Lehrveranstaltungen VHS
T-Integrative EFB fr. Tr.
Vollzug Naturschutzrecht
VT-Beförd.v.Kind.m.Behind
Mitteil.Gebäudeverm./ e
Fortführg. Lieg.schaftsb.
Unterhaltung öff.Straßen
Gehwegüberfahrten
Integrative EFB Bezirke
Mat.Hilf.Soz-allg.Beratg
Hilfe z.Ueberw.soz.Schw
T-Hilfe z.Ueberw.-ambul.
T-Hilfe z.Ueberw.-stat.
Denkmalr. GenehmigungsVf
VetLeb:Probeentnahmen
Standesamtl Beurkundungen
Führerscheinangelegh.
Meldeangelegenheiten
WiFoerd-Wi./-Untern.Berat
Mietschulden
Ordn. Indirekteinleiter
Ordnungs-Aufg. VAwS-Anl.
Sport-/Freizeitveranst.
Geodaten

Menge

Stückkosten

267
405
766
3.002
20
4
10
5
3
113
365
1.988.232
5.829.588
12.124.476
10.834.440
44.100
16.843
117.488
52.236
8.261
86.500
6.506
4.369
16
3.947
15.240
4.832
458
368
357
139
128
238
297
1.037
1.035
8.323
476
611
1.469
7.562
2.399
5.110
447
14
1.322
3.792
5
43.702
731
1.165
218
746
32.433
7.992
53.950
6.155
182
3.598
32.551
255
26
4.146
8.395
8.318
51.372
119
594
4.488
13.622
12.957
711
1.218
1.680
8.464
10.920
62.590
1.267
28
712
1.364
4.316
448

390,58
157,80
240,36
120,34
6.095,61
18.469,64
20.059,20
23.117,44
27.622,59
411,94
331,19
0,45
0,36
0,19
0,07
16,89
38,48
147,39
118,65
32,80
0,91
11,06
34,47
286,72
224,32
74,55
59,15
2.847,60
718,49
5.572,24
962,88
2.385,92
3.674,91
1.812,74
935,36
1.499,39
1.512,55
1.177,15
592,75
2.299,95
1.135,20
2.375,14
1.130,76
1.022,61
837,42
123,06
25,60
430,80
44,21
209,13
721,37
1.667,73
200,92
52,63
30,81
167,07
59,35
271,32
27,06
65,78
962,33
429,62
282,15
16,49
5,51
32,78
917,62
1.258,66
17,67
42,86
600,66
1.038,65
58,52
69,66
58,57
23,33
21,38
186,88
50,82
225,46
123,20
16,87
1.397,04

Median

Plan 2016/2017
Gesamtkosten

370,80
104.283,60
181,40
63.907,87
192,08
184.117,77
129,31
361.261,31
8.131,69
121.912,14
18.872,50
73.878,57
22.071,47
200.591,99
20.884,73
115.587,18
14.739,26
82.867,78
396,57
46.549,60
231,04
119.559,00
0,48
898.183,00
0,36 2.070.168,00
0,20 2.321.267,00
0,05
744.876,00
18,69
744.789,00
36,64
648.098,85
120,35 17.317.110,99
110,87 6.197.798,06
31,61
270.926,50
0,64
78.371,00
3,75
71.943,00
21,28
150.612,00
292,38
4.587,44
266,87
885.372,04
73,54 1.136.213,20
58,23
285.801,73
2.735,80 1.304.201,79
862,43
264.402,97
5.768,08 1.989.290,09
1.644,42
133.839,81
2.482,52
305.398,35
3.530,18
874.627,75
1.891,85
538.383,31
936,89
969.967,31
1.452,73 1.551.869,25
1.507,75 12.588.972,18
1.182,75
560.324,12
525,64
362.173,06
2.371,68 3.378.627,84
1.188,86 8.584.366,48
2.337,16 5.697.957,18
1.078,56 5.778.194,24
706,27
457.107,81
418,36
11.723,84
180,58
162.686,89
29,11
97.059,14
761,35
2.154,00
44,12 1.931.950,00
226,27
152.871,00
724,04
840.396,25
1.654,97
363.564,87
197,80
149.882,81
50,37 1.706.991,03
31,13
246.246,00
146,49 9.013.583,40
68,59
365.297,37
332,23
49.381,00
30,40
97.350,03
69,61 2.141.075,91
962,33
245.395,00
208,38
11.170,11
314,73 1.169.789,00
15,92
138.436,36
5,19
45.851,18
33,35 1.683.817,00
747,16
109.197,00
1.203,80
747.644,08
31,39
79.289,06
42,42
583.823,95
629,99 7.782.744,37
1.089,21
738.481,99
61,90
71.281,19
65,26
117.030,27
64,34
495.701,49
24,82
254.798,09
22,85 1.338.318,31
132,97
236.780,60
229,34
1.422,86
214,20
160.524,08
127,01
168.048,80
2,13
72.793,67
1.268,44
625.872,92

47

Stückkosten

Gesamt-kosten

Produktbereich

435
282,76
123.000,00
350
180,00
63.000,00
610
333,44
203.400,00
3.100
119,10
369.200,00
24
6.458,33
155.000,00
6 13.833,33
83.000,00
4 39.750,00
159.000,00
6 19.750,00
118.500,00
3 28.233,33
84.700,00
75
469,33
35.200,00
365
331,19
119.559,00
1.987.344
0,45
898.183,00
9.145.500
0,36
3.300.000,00
12.264.852
0,19
2.321.267,00
7.390.140
0,07
550.000,00
44.100
16,89
744.789,00
16.843
38,48
648.098,85
119.644
147,39 17.634.894,01
50.040
118,65
5.937.242,80
11.350
28,97
328.800,00
86.500
0,91
78.371,00
6.500
11,07
71.943,00
4.370
34,46
150.612,00
15
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883
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71
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1153
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104
19
880
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734
105
1153

Menge

Basisjahr 2014
ProduktKurzbezeichnung
Nr.
79359
79360
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79998
79999
80001
80004
80005

Liegenschaften-Geo.Inform
Ausk. Infosystem/ e
Hygieneueberwachung
Seuchenhygiene Ges
Indiv. Unters. KJGD
Zielgrupp.Unters. KJGD
Beratung/Hilfe f. Behind.
EGH-Soz Fallmanagement
VT-Familienfoerdg.-fr.Tr.
Allgem. Familienfoerd.
B-Plan Frühz. Behördenbet
Jugendverkehrsschulen
Übern. Vermessungsschrift
Musikunterricht
Musikveranstaltungen
Verm-Unterlagen Verfolg.
VT-Infrastruktur -Kultur
Stadtteilgeschichte
Kulturelle Angebote
T-Kindbtr.v.2 J-HToE
T-Kindbtr.v.2 J-HTmE
T-Kindbtr.v.2 J-TZ
T-Kindbtr.v.2 J-GT
T-Kindbtr.v.2 J-GTerw.
T-Kindbtr.2-3 J.-HToE
T-Kindbtr.2-3 J.-HTmE
T-Kindbtr.2-3 J.-TZ
T-Kindbtr.2-3 J.-GT
T-Kindbtr.2-3 J.-GT erw.
T-Kindbtr.3J.-Sch.HToE
T-Kindbtr.3J.-Sch.HTmE
T-Kindbtr.3J.-Sch.TZ
T-Kindbtr.3J.-Sch.GT
T-Kindbtr.3J.-Sch.GTerw.
T-Förderung behind.Kinder
T-Zusätzl.Förd.Beh.Kind.
T-Zusätzl.Förd.v.Kind.soz
T-Zusätzl.Förd.Kind.n.dt.
VT-Jugendgerichtl Verf.
Beköstigung
T-Kindbtr. durch Brdburg
T-Kindbtr.f.Kd.aus.Brdb.
Wohn-WBS,2.Fö,Besch.Eigen
Gesundheitsplanung
VT-Vers.Psych.Krank. -KBS
VT-Zuverdienst-PsychKrank
Personenstandsbücher
Umweltinfo/EU-Berichterst
Strverkehrsb.Anord.RegelV
Strverkehrsb.Anord.einf.
VT-Grundsicherung-HartzIV
Kosteneinziehung n. BSHG
T-Krankenhilfe AsylbLG
Hilfen zur Gesundheit
T-Krankenhilfe n. SGB XII
T-Hilfen zur Gesundheit
T-Hilfen in a.Lebenslagen
nachtr.Erw.Schulabschluss
Brandsicherheitsschau
Genehmigungen BWA
Kontrollen
Gefahrenabwehr
HOAI-Leist. Straßenbau
VHS-Integr.maßn.Zuw.
VHS-Mütter/Elternkurse
So.schul-Hör-Sprach-Lern
So.schul-körp.geist.emot.
Finanz. f. Privatschulen
VT Jug-Erholungsmaßnahm.
Amtshilfen/Ermittlungen
KJPD-Diagn./Berat./Krise
Soz.paediatr.Gutachten
FM-Finanzvermögen
subv. Beköstigung GGB
Wahlorganisation
Wahlen am Wahltag landesw
Briefwahl landesweit
Berlinpass Erwachsene
Trinkwasserschutz
VT-Schuldn.Berat.f.Träger
Gemiet.Seniorwohnhaeuser
Generatio.spez.Ang.in SFS

Menge

Stückkosten

16.312
15,88
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179,40
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37.040
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3 15.581,15
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260,59
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1.800
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8,34

Median

Plan 2016/2017
Gesamtkosten

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68.014,94
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22,94
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48

Stückkosten

Gesamt-kosten

Produktbereich

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siehe auch 80685
32.412
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172,36
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1.150
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1.092
85,11
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5.745
10,57
60.745,92
473.029
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siehe auch 80679
2.862
292,28
836.502,50
12.742
20,85
265.702,28
11.560
825,88
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6,82
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1153
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1098
1098
1098
1098
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1161
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76
1153
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1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
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1161
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1130
1130
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1163
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880
880
880
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880
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1129
1129
1129
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80
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883
883
1161
880
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1098
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883
1157
1157
1157
104
1098
1032
1032
1032

Menge

Basisjahr 2014
ProduktKurzbezeichnung
Nr.
80006
80007
80008
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80011
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80180
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80413
80414
80415
80416
80417
80418
80419
80420

Generatio.spez.Ang.o.SFS
Bibl.-Medien/Entleihung
Bibl.-Beratung, Sachinfo
OrdAufg.BodSchutz(Bewert)
OrdAufg.BodSchutz(Sanier)
Hilfe zum Lebensunterhalt
AsylbewerberleistungsG
T-HbL nach AsylbLG
T-HzE-Krankenhilfe
Bibl.-Med.komp.Leseförd
VT-Suchtberatung
Wohnungsbindung
V Kindertagespflege
T-Kindertagespfl 1-3 Kind
T-Kindertagespfl 4-5 Kind
T-Kindertagespfl 6-8 Kind
VT-Jugendberh. nicht idvl
Ausbildung Praktikum
Unterhalt - SGB XII
T- Amb.Hilfe Intensiv
T- Amb.Hilfe DemenzWG St1
T- Amb.Hilfe DemenzWG St2
T- Amb.Hilfe DemenzWG St3
T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 1
T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 2
T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 3
V-HzE-stationär-teilstat
T-HzE-Tagesgruppen
T-HzE-Vollzeitpflege
V-HzE-Ambulante Hilfen
T-HzE-Therap. Leistungen
T-HzE-Soz. Gruppenarbeit
T-HzE Erziehungsbeistand
T-HzE Soz.päd.Fam.hilfe
T-HzE soz.päd.Einzelb-ISE
T-HzE-amb. §27, Abs.2
V-Kinderschutz-Sozpäd.
V-Einglieder.-hilfe -KJH
T-Ambul.Eingliederh.-KJH
T-Teilstat.Eingliedh.-KJH
Jug-Beistandschaft
Bund-Elterngeld m. Einkom
Bund-Elterngeld-ohne Eink
T-Jug-EGH-amb.-SGB XII
T-Jug-EGH-stat.-SGB XII
EGH-Jug-VerwaltP-SGB XII
Bereitstell. Schulpl. ISS
T-Kindertagesp. 9-10 Kind
Ord-Verkehrsüberwachung
Ord-Außendienst-Maßnahmen
VT-Kindertagesbetreuung
R-Durchführungssteu. QM
VT-Angebote f. Obdachlose
VT-soz. Angebote im Kiez
T-EGH-ambul-seel-Betreu.
T-EGH-teilst.-seel-Betreu
V Jugendberufshilfe
T JBH Ambulante Begleit
T JBH Begleit BO und BV
T JBH Teilstat Ausbild
T JBH Begleit Wohnform
EFB-Psych Fachdiagnostik
T-EGH-Jug-innerh.Berlins
T-EGH-Jug-außerhalb
T-HzE-Fam-analog-Berlin
T-HzE-Gruppen-Berlin
T-HzE-Sozpäd.Indiv-Berlin
T-HzE-WG-Berlin
T-HzE-Fam.analog-außerh.
T-HzE-Gruppen-außerhalb
T-HzE-Sozpäd-Indiv-außerh
T-HzE-WG-außerhalb
BuT Wohn Verwalt. BKGG
T-BuT Wohn - Klassenfahrt
T-BuT Wohn - Kitafahrt
T-BuT Wohn - Teilhabe
BuT Soz Verwalt. SGBXII
T-BuT Soz - Klassenfahrt
T-BuT Soz - Kitafahrt
T-BuT Soz - Teilhabe
T-BuT JC - Klassenfahrt
T-BuT JC - Kitafahrt
T-BuT JC - Teilhabe

Menge

Stückkosten

3.755
16,34
1.583.171
2,17
517.881
1,80
656
183,85
133
353,35
22.552
30,01
8.592
32,56
81
585,85
1.580
122,93
28.771
4,83
10.965
46,56
324.372
0,32
4.695
44,22
7.189
62,53
14.581
79,72
1.454
83,42
7.537
46,18
1.478
936,04
526
492,52
100 14.138,71
44
1.043,07
1.287
1.625,31
540
1.391,40
7.183
710,46
2.499
1.200,61
833
2.888,04
11.654
257,21
758
1.769,23
3.777
1.205,80
15.344
191,93
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7.218
832,33
76
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667,49
1.157
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366
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182,65
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141,87
14.125
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4,00
47.515
74,17
144.160
7,72
132
4.659,62
16.465
12,58
20.470
8,18
3.165
297,86
992
1.177,96
431
378,24
1
1.903,80
193
1.489,68
219
2.202,14
18
1.615,39
866
398,95
1.452
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1.110
4.710,35
1.049
4.162,10
1.732
3.819,91
957
2.582,81
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2.680,91
421
3.408,38
722
3.622,48
51
2.775,00
42
3.361,72
1.836
66,11
322
218,10
23
123,44
2.828
9,09
1.021
13,94
122
179,10
12
151,75
329
12,03
3.394
343,78
262
66,12
2.603
89,78

Median

Plan 2016/2017
Gesamtkosten

8,22
61.375,21
2,13 3.435.183,19
2,05
934.453,94
183,31
120.603,83
263,95
46.994,99
27,80
676.812,42
52,22
279.768,49
1.171,59
47.453,78
90,42
194.227,32
5,96
139.098,36
40,89
510.523,14
0,54
105.240,49
55,84
207.609,47
62,62
449.539,27
79,63 1.162.470,15
80,94
121.297,92
41,16
348.076,37
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296,66
259.065,75
13.233,06 1.413.870,64
1.231,23
45.894,94
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1.391,89
751.354,85
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1.308,17 3.000.329,59
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213,08 2.944.964,71
434,74
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536,78
665.241,25
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870,45 6.007.753,69
967,04
80.134,93
670,19
443.210,14
1.133,71 1.785.034,56
196,38
944.103,55
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2.026,08
728.411,53
33,83 1.874.981,63
18,49
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235.903,50
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4.913,86
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9,47
207.175,94
7,65
167.429,17
300,77
942.732,34
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963,52
1.903,80
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1.543,06
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345.491,83
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217,97
70.227,33
115,46
2.839,10
9,31
25.710,39
14,41
14.236,64
189,09
21.850,15
119,46
1.821,00
11,59
3.956,74
284,40 1.166.779,29
-7,75
17.323,53
76,18
233.690,92

49

Stückkosten

Gesamt-kosten

Produktbereich

3.755
8,22
30.873,36
1.968.579
1,75
3.435.183,00
781.907
1,20
934.453,00
800
250,00
200.000,00
150
366,67
55.000,00
26.256
27,80
729.886,98
8.604
49,91
429.413,12
83
1.227,93
101.918,11
1.580
122,93
194.227,32
28.771
4,83
139.098,00
13.284
46,56
618.494,24
324.372
0,46
148.650,02
4.957
44,22
219.194,92
7.591
62,53
474.676,95
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79,72
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1.535
83,42
128.055,23
7.537
46,18
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1.390
917,82
1.275.767,06
526
295,43
155.394,61
108 13.628,06
1.471.830,11
45
1.253,78
56.420,07
1.316
1.675,08
2.204.411,07
552
1.387,92
766.133,54
7.343
811,62
5.959.738,51
2.555
1.321,69
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852
2.808,56
2.392.891,03
12.015
257,21
3.090.422,91
758
1.769,23
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3.777
1.205,80
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15.824
191,93
3.037.090,82
2.124
415,01
881.477,24
1.324
502,45
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3.938
671,78
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7.218
832,33
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76
1.054,41
80.134,93
664
667,49
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1.157
1.542,81
1.785.034,56
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2.768
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1.181.596,85
366
1.990,20
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19,85
401.419,28
17.858
13,29
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2.356
816,60
1.923.915,54
580
4.610,38
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2.631
182,65
480.559,46
78.340
141,87 11.113.807,67
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89,60
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7,72
1.197.373,75
132
4.810,61
635.000,00
siehe auch 80681 und 80682
20.640
7,41
152.913,20
3.572
309,80
1.106.591,93
1.120
1.336,79
1.497.204,70
431
378,24
163.019,34
1
1.903,80
1.903,80
193
1.489,68
287.507,49
219
2.202,14
482.268,19
18
1.615,39
29.077,01
866
398,95
345.491,83
1.452
3.461,86
5.026.623,77
1.110
4.710,35
5.228.484,92
1.049
4.162,10
4.366.045,69
1.732
3.819,91
6.616.090,38
957
2.582,81
2.471.748,22
565
2.680,91
1.514.715,18
421
3.408,38
1.434.926,88
722
3.622,48
2.615.430,30
51
2.775,00
141.524,77
42
3.361,72
141.192,18
siehe auch 80676
369
217,97
80.431,92
26
113,89
2.961,04
3.241
9,31
30.161,91
1.018
14,41
14.665,25
121
189,09
22.880,22
15
119,46
1.791,94
387
11,59
4.485,67
3.889
280,28
1.090.013,56
300
149,21
44.762,19
2.983
76,18
227.258,81

1032
70
70
734
734
880
880
880
1161
70
1130
59
1161
1161
1161
1161
1161
836
880
880
880
880
880
880
880
880
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
883
1161
1085
1085
1161
882
1032
1032
880
880
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
1161
59
59
59
59
880
880
880
880
880
880
880

Menge

Basisjahr 2014
ProduktKurzbezeichnung
Nr.
80423
80424
80429
80430
80431
80432
80480
80483
80484
80485
80488
80492
80493
80494
80504
80547
80549
80550
80552
80553
80574
80618
80620
80621
80622
80623
80624
80625
80626
80628
80629
80630
80633
80634
80670
80672
80675
80676
80679
80680
80681
80682
80683
80684
80685
80686
80689
80690
80691

T-BuTSchule-Tagesausflüge
VT-BuT-Schule Mittag
T-EGH-Stat-korpG-Wohnen
T-EGH-stat-korpG-TagbetrA
T-EGH-stat-korpG-TagbetrD
T-EGH-ambul-korpG-TagBetr
Erschließ.beitr. Straßen
T-EGH-Stat-korpG-JugHeim
Kosteneinziehung SGB XII
Gutachten Ges - BfB & SpD
Bedarfsfeststell. HzP ext
VetLeb:Lebensm.Ueberwach.
Vetleb-Ueberpruef.Ueberw.
BuT-Schulamt Bezirke
BuT Kita und KTPFL
Beratung d. Bürgeramt
Freiraum-Gruenfl.konzepte
Gewerbebescheinigungen
Kinderbeaufsichtigung
Ordnungswidrigkeiten
Jug-Betreuungsgeld
Nacherfassung Einträge
Förder.Kulturprojekte
Hort-fr. Tr. mit bez IKT
Hort-fr. Tr. ohne bez IKT
VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort
Hort-kommunaler Träger
Gewährleist EFöB
Vertragsschluss kom. EFöB
Jugendsozialarbeit
VT-Jug-Sozarbeit-fr.Tr.
Jug-VT-Schulsozialarbeit
Soz.Arb. zu § 67 SGB XII
soz.päd.Wohn.losenberatg.
Zweckentfremdungsverbot
Berat.+Unterstütz. BetrBh
R-Verwaltung LSS
BuT Leistg. n. BKGG
Kosteneinziehung Soz
VT-Inkl. Verbundwohnen
VT-Angebote f. Obdachlose
VT-Berliner Kältehilfe
ambul_HzP Quali_Sich
Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf
Beratung/Hilfe f. Behind.
Schulplätze Lerngruppen
Neuzugänge
V-stationäre HzP
V-ambul./teilstat. HzP
T-EGH- k/g Eltern-Kind

Menge
49.929
397.499
3.121
211
164
862
52
83
252
3.456
1.911
6.628
2.808
112.884
14.520
25.887
4.809
10.092
1.080
3.123
3.795
7.232
245.486
3.313
3.897
40
41.000
61.051
44.759
2.213
24.241
45.911
6.745
4.068
268
62
30.207

Stückkosten

Plan 2016/2017
Gesamtkosten

Stückkosten

Gesamt-kosten

Produktbereich

5,56
5,86
277.850,93
57.217
5,56
318.408,07
2,13
2,06
846.580,39
426.614
2,13
908.588,57
4.813,15
4.624,94 15.021.838,78
3.048
4.763,69 14.519.733,73
695,14
622,18
146.674,30
206
640,85
132.014,79
1.845,11
1.826,45
302.598,52
160
1.881,25
300.999,26
1.745,01
1.784,17 1.504.200,21
909
1.837,70
1.670.468,87
1.528,89
1.368,95
79.502,30
52
1.528,89
79.502,30
4.921,45
4.672,63
408.480,40
81
4.812,81
389.837,40
496,65
224,74
125.154,58
siehe auch 80679
255,46
265,81
882.877,54
3.456
255,46
882.877,54
123,83
116,44
236.642,83
1.911
116,44
222.522,93
45,05
48,14
298.622,10
6.628
45,05
298.622,10
88,46
99,55
248.392,17
2.808
88,46
248.392,17
1,47
1,75
166.008,57
112.884
1,47
166.008,57
5,38
6,77
78.151,88
14.520
5,38
78.151,88
10,77
10,79
278.864,20
25.887
10,79
279.345,80
1,67
1,32
8.039,64
4.800
1,67
8.000,00
39,61
39,19
399.785,51
10.092
39,61
399.785,51
18,33
28,82
19.798,85
1.080
18,33
19.798,85
201,94
192,32
630.644,91
3.123
201,94
630.644,91
16,69
18,02
63.343,76
3.795
16,69
63.343,76
20,93
23,78
151.339,12
7.232
23,78
171.981,74
0,79
0,73
192.888,28
245.486
0,79
192.888,00
41,82
34,98
138.539,81
3.315
41,82
138.623,44
2,47
3,37
9.633,43
3.899
2,47
9.638,37
167,21
275,11
6.688,30
40
167,21
6.688,30
36,96
43,28 1.515.309,02
41.026
36,83
1.510.939,64
4,97
4,81
303.246,94
61.830
4,97
307.116,32
5,51
5,26
246.737,47
44.759
5,51
246.737,47
50,85
75,15
112.536,82
2.213
50,85
112.536,82
32,28
34,41
782.534,96
35.495
32,28
1.145.819,00
33,14
36,01 1.521.515,29
45.911
33,13
1.521.171,45
92,90
100,34
626.603,83
6.745
100,34
676.791,64
71,26
73,45
289.866,06
4.068
72,00
292.887,25
422,35
235,41
113.190,75
268
422,35
113.190,75
113,35
132,59
7.027,96
124
145,35
18.023,75
3,20
3,20
96.604,18 wird in 2016 in Nkn nicht mehr angeboten
1.836
65,54
120.333,25
siehe auch 80410
164
203,40
33.357,60
siehe auch 79720 und 80484
0,00
0,00
0,00
10.997
7,85
86.380,24
siehe auch 80383
5.468
7,85
42.950,55
siehe auch 80383
0
0,00
0,00
3.947
224,32
885.372,04
siehe auch 78716
905
342,39
309.861,08
siehe auch 79371

883
883
880
880
880
880
1162
880
880
1098
1032
11
11
883
1161
104
51
1085
80
1085
1161
71
81
883
883
883
883
883
883
1161
1161
1161
1032
1032
59
1032
1098
59
880
880
1032
1032
1032
1098
1098

Median

siehe auch 78400
siehe auch 78400

50

Menge

5.460

80,07

437.193,00

883

12.594
24.051
0

61,97
61,97
0,00

780.387,84
1.490.321,42
0,00

880
880
880

5.3

Kennziffernübersicht Produktbereiche

Anhand der nachfolgenden Übersicht lassen sich die unter 5.2 genannten Produktbereichsnummern der einzelnen Produkte den Produktbereichsbezeichnungen zuordnen.
Produktbereich
11
19
51
52
59
70
71
73
76
80
81
104
105
120
734
836
869
880
882
883
1032
1085
1086
1098
1129
1130
1137
1152
1153
1154
1157
1161
1162
1163
1164

Bezeichnung
Lebensmittelaufsicht
Wirtschaftsförderung
Naturschutz und Landschaftsplanung
Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
Wohnraum
Stadtbibliothek
Standesamt
Personal
Musikschule
Weiterbildung
Kulturamt
Bürgerservice
Förderung des Sports
Denkmalschutz
Umweltordnungsaufgaben
Standardprodukte der Bezirke
Kassenwesen
Materielle Hilfen Soziales
Stadtplanung
Schulträgerschaft
Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsbehörde
Ordnung im öffentlichen Raum
Informationstechnologie
Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz
Bau- und Wohnungsaufsicht
Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung
Sonstige Kostenträger
Gebäude- und Immobilienmanagement
Vermessungswesen
Veterinäraufsicht
Wahlen und Abstimmungen
Jugendamt
Straßenbaubehörde, Aufgaben der
Straßenverkehrsbehörde, Aufgaben der
Haushalt

51

6.

Ergänzende Übersichten

6.1

Darstellung der im Bezirk unentgeltlich bzw. unter den marktüblichen
Bedingungen überlassenen Grundstücke/Gebäude (Nr. 15.7 HtR)

1.) Fachbereich
2.) Institution und Grundstücksadresse

Grundstücksfläche in
m²

Straßen- und Grünflächenamt,
Kapitel 3810
Förderkreis Böhmisches Dorf in Neukölln e.V.
Comeniusgarten
Kirchgasse 14-17, 12043 Berlin
Straßen- und Grünflächenamt,
Kapitel 3810
Grün Berlin Park- und Garten GmbH
Britzer Garten
Sangerhauser Weg 1, 12349 Berlin
Schul- und Sportamt/Straßen- und
Grünflächenamt/SE Facility Management,
Kap. 4060, 3810, 3306
Neukölln Mittenwalder Eisenbahn
Gleistrasse Kölner Da./Wutzkyallee
SE Facility Management
IFB Grundstückswesen Kap. 3306
Ideal, Seniorenwohnhausgrundstücke,
Alt Rudow 8
"
Neuköllner Str.336 u.342
Schule und Sport, Kap. 3700
Jugendverkehrsschule, Wörnitzweg 5,
12043 Berlin
Jugendverkehrsschule, Heideläufer Weg
11-13, 12353 Berlin
SE Facility Management/Amt für Weiterbildung und Kultur,
Kap. 3306
Saalbau Neukölln, Karl-Marx-Str. 141,
12043 Berlin
SE Facility Management, Kap. 3306
„Deutsch-Arabisches Zentrum“
EFJ-Lazarus gAG
Uthmannstr. 23 in 12043 Berlin
SE Facility Management, Kap. 3306
Kinder- und Familienzentrum
LebensWelt Kindertagesstätte Yuvam gGmbH
Hobrechtstr. 32 in 12047 Berlin
Schul- und Sportamt, Kap. 3715
Union Südost, Walkenrieder Straße 12
BSG BA Neukölln, Lipschitzallee 29
Berliner Schützengesellschaft, Oderstr. 18
GW Neukölln, Sportanl. Johannisth. Ch. 125
VfB Britz, Sportanl. Buschkrugallee 163
FC Hellas, Stadion Windmühle, Buck. D.150
DJK Neukölln, Stadion Britz-Süd, Buck. D. 13
RV Rudow, Reiterg. Rud, Ostburger W. 1-17
BT Geschäftsst. Sportanl. Buschkrugallee 163
BW Britz, Tennisanl. Buschkrugallee 159
BT Vereinsr., Sportanl. Sonnenallee 181
NSC Marathon, Sportanl. Sonnenallee 181
Hürtürkel, Sportanl. Sonnenallee 181

NutzfläJahresmiete
che im a) vereinbart
Gebäude b) ortsüblich
in
geschätzt in
m²
€

7.088

-

a)
b)

11.340

832.770

-

a) b) 1.332.440

ca. 2.000

-

a)
b)

5.000

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

BA-Entscheidung,
der öffentliche Nutzungszweck ist nicht
eingeschränkt sondern gefördert.
Nutzungsvertrag mit
Einwilligung SenFin;
dient dem Nutzungszweck

Leihvertrag lt. Urteil
des LG Berlin aus
dem Jahr 1988

unentgeltliche Leihe
(Leihvertrag Berlins)

1.375
6.415

a) b) ca. 40.740
Entscheidung des BA

3785

194,57

a)
b)

19.550

4.536

263,75

a)
b)

17.350

2.411,53

a)

417

42.840
(2016)
2.494,28
42.840
(mit Büro)
(2017)
b) 53.576
585 a) 3.600
b) 27.600
(Erbbauzins)

3.001 Noch nicht a) 3.420
bekannt
(Erbbauzins)
b) 6.840
(Erbbauzins)

19
91
3.115
15
87
30
20.406

69

63
70
11
36
119

6.670

640

52

127
1
186

a)
a)
a)
a)
a)
a)
a)
a)
a)
a)
a)
a)
a)

1.420
40
1.280
1.300
1.450
280
735
6.325
2.430
2.070
2.610
13
4.000

Entscheidung des
BA, der öffentliche
Nutzungszweck ist
nicht eingeschränkt .

Erbbauzins für Fachvermögen für
soziale, kulturelle
oder sportliche
Zwecke
Erbbauzins für Fachvermögen für
soziale, kulturelle
oder sportliche
Zwecke
SPAN

1.) Fachbereich
2.) Institution und Grundstücksadresse

Grundstücksfläche in
m²

Rixdorfer SV, Sportanl. Sonnenallee 181
TSV Rudow, Sportanl./Ten., Lipschitzallee 29
NSF Gropius., Sportanl. Gesch., Lipschitz. 29
RW Neukölln, Sportanl. Pflügerstr. 46
Stern Britz, Stadion Windmühle, Buck. D. 150
Thunderbirds, Stad. Windmühle, Buck. D. 150
TuS Neukölln, Sportanl. Lipschitzallee 29
SG Neukölln, Lipschitzallee 29
TSV Rudow, Sportanl. Neuköllner Str. 277
TSV Rudow, Beachvolleyballanl.,
Groß-Ziethener-Ch. 65
CfL Berlin, Sportanl. Hugo-Heimann-Str. 24
LC Stolpertruppe, Sportanl. Lipschitzallee 29
TC Weiß-Rot,Tennisanl. Hannemannstr. 7-21
NSF, Vereinshaus, Straße 12
Tasmania, Stadion Neukölln, Oderstr. 182
VfB Sperber, Sportanl. Bergiusstr. 22
NSC Trabzonspor, Sportanl. Bergiusstr. 22
OSC, Eisstadion, Oderstr. 182
BTC Gropius., Tennisanl. Matthäusweg 8
Bln Sluggers, Sportanl. Hugo-Heimann Str.
Rixdorfer SV, Innsportplatz, Innstr. 11
TSV Rudow, Stad. Britz Süd, Buckower D.13
NSF, Sportanl. Hugo-Heimann-Str.
VfJ, Sportanl. Bergiusstr. 22
SC Schlaff, Walkenrieder Straße 12
1. FC Neukölln, Innsportplatz, Innstr. 11
NSF, Eisstadion, Oderstr. 182
BSG Feuerwehr, Eisstadion, Oderstr. 182
BSG Eisbären Pol., Eisstadion, Oderstr. 182
BSG Eternit, Eisstadion, Oderstr. 182

SE Facility Management/ Abt. Jugend und
Gesundheit, Kap. 3306
AWO Berlin Kreisverband Südost e. V.
Böhmische Str. 39 in 12055 Berlin
SE Facility Management/ Abt. Jugend und
Gesundheit, Kap. 3306SJD - Die Falken
Gutschmidtstr. 39 in 12359 Berlin

SE Facility Management/ Abt. Jugend und
Gesundheit, Kap. 3306 GskA gemeinnützige
Gesellschaft für sozial-kulturelle Arbeit mbH.
Oderstr. 22 in 12051 Berlin
SE Facility Management/ Abt. Jugend und
Gesundheit, Kap. 3306 Nachbarschaftsheim
Neukölln e. V. Reuterstr. 32 c in 12047 Berlin
SE Facility Management/ Abt. Jugend und
Gesundheit, Kap. 3306 GskA gemeinnützige
Gesellschaft für sozial-kulturelle Arbeit mbH
Reuterstr. 9/10 in 12047 Berlin
SE Facility Management/ Abt. Jugend und
Gesundheit, Kap. 3306 Gesellschaft für
Sport und Jugendsozialarbeit Jugendsozialarbeit Wildhüterweg 2 in 12353 Berlin

NutzfläJahresmiete
che im a) vereinbart
Gebäude b) ortsüblich
in
geschätzt in
m²
€
80

75
34
81
172
56
157
96
300
2.000
52
12
9.807
734
14

86
129
11
5

14
14.460
20

2
7

13
15
2
2
3
6
1
1
2

Keine Nutzung des
Grundstücks

a)
a)
a)
a)
a)
a)
a)
a)
a)

1.650
30
700
980
3.510
20
3.210
1.970
1.430

a)
620
a) 1054
a)
310
a)
b) 12.000
a)
b) 1.000
a) 1.800
a) 2.640
a)
225
a)
110
a) 4.483
a)
47
a)
144
a)
4
a)
5
a)
17
a)
50
a)
57
a)
120
a)
30
a)
30
a)
40

b) für alle ca.
a) + 100 %
ca. 257 a) entgeltfrei
b) 21.588

2.695

390 a) entgeltfrei
Vertrag bis
09/2016
ab 10/2016 –
nicht bekannt
b) 32.760
5.087 NGF:
a) entgeltfrei
423,43
b) 25.200

282 NGF:
(ohne Park ) 175,26
2.024 NGF:
94,20

2.909 NGF:
gem. Nut- 265,95
zung mit Elternhaus

53

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

a) entgeltfrei
b) 10.030
a) entgeltfrei
b) 11.400

a) entgeltfrei
b) 29.582

§ 74 KJHG/
§ 47 Abs. 3
AG KJHG
§ 74 KJHG/
§ 47 Abs. 3
AG KJHG

§ 74 KJHG/
§ 47 Abs. 3
AG KJHG
§ 74 KJHG/
§ 47 Abs. 3
AG KJHG
§ 74 KJHG/
§ 47 Abs. 3
AG KJHG
§ 74 KJHG/
§ 47 Abs. 3
AG KJHG

1.) Fachbereich
2.) Institution und Grundstücksadresse

Grundstücksfläche in
m²

SE Facility Management/Abt. Jugend und
Gesundheit, Kap. 3306 Forum Naturfreundejugend Berlin e.V.
Wissmannstr. 31-42 in 12049 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Humanistischer Verband Deutschlands
Bornsdorfer Str. 14 in 12053 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Jugend- und Sozialwerk gGmbH - JUS Briesestr. 73 in 12053 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Käpt´n Browser gGmbH
Drusenheimer Weg 43 in 12349 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Kinder in Bewegung - KiB - gGmbH
Fulhamer Allee 1 in 12359 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Jugend- und Sozialwerk gGmbH - JUS Hermannstr. 135 a in 12051 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Fortbild.institut f. d. päd. Praxis - F.I.P.P. - e.V.
Holzmindener Str. 23 in 12347 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
AWO Berlin Kreisverband Südost e. V.
Jeanette-Wolff-Str. 13 in 12355 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
AWO Berlin Kreisverband Südost e. V.
Kanner Str. 12 in 12055 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Kinder in Bewegung - KiB - gGmbH
Köpenicker Str. 154 in 12355 Berlin
Kindertagesbetreuung,Kap. 4021
Orte für Kinder GmbH
Korbmacherweg 33 in 12355 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Fortbild.institut f. d. päd. Praxis - F.I.P.P. - e.V.
Künheimer Weg 7 in 12349 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Humanistischer Verband Deutschlands
Landreiterweg 55 in 12353 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Jugend- und Sozialwerk gGmbH - JUS Lichtenrader Str. 6 in 12049 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Humanistischer Verband Deutschlands
Michel-Klinitz-Weg 18 in 12349 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Tandem BuQ GmbH
Treptower Str. 32 a in 12059 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Forum Soziale Dienste e. V.
Ursulinenstr. 27 in 12355 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Fortbild.institut f. d. päd. Praxis - F.I.P.P. - e.V.
Warthestr. 62 a in 12051 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Unionhilfswerk gGmbH
Weserstr. 185 in 12045 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
AWO Berlin Kreisverband Südost e. V.
Weserstr. 198 in 12045 Berlin
Kindertagesbetreuung, Kap. 4021
Kinder in Bewegung - KiB - gGmbH
Zwickauer Damm 24 in 12353 Berlin

NutzfläJahresmiete
che im a) vereinbart
Gebäude b) ortsüblich
in
geschätzt in
m²
€

910
ca. 560 a) entgeltfrei
Teilfläche Kinderclub b) 31.757
und Kita
6.359

1.314 a) entgeltfrei
b) 78.840

2.596

4.103 a) entgeltfrei
b) 246.180

2.195

1.384 a) entgeltfrei
b) 83.040

6.920

808 a) entgeltfrei
b) 48.480

2.000

1.172 a) entgeltfrei
b) 70.320

2.564

1.178 a) entgeltfrei
b) 70.680

2.009

820 a) entgeltfrei
b) 49.200

8.266

884 a) entgeltfrei
b) 53.040

5.318

1.140 a) entgeltfrei
b) 68.400

3.480

1.337 a) entgeltfrei
b) 80.220

2.560

2.110 a) entgeltfrei
b) 126.600

3.882

1.700 a) entgeltfrei
b) 102.000

3.604

1.681 a) entgeltfrei
b) 100.860

1.711

1.249 a) entgeltfrei
b) 74.940

2.471

2.473 a) entgeltfrei
b) 148.380

2.098

820 a) entgeltfrei
b) 49.200

709

1.489 a) entgeltfrei
b) 89.340

2.500

2.169 a) entgeltfrei
b) 131.240

2.000

1.220 a) entgeltfrei
b) 73.200

5.317

1.018 a) entgeltfrei
b) 61.080

54

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

§ 74 KJHG/
§ 47 Abs. 3
AG KJHG und § 9
Abs.2 RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag
§ 9 Abs. 1
Rahmenvereinbarung
- RV-Tag

1.) Fachbereich
2.) Institution und Grundstücksadresse

Grundstücksfläche in
m²

SE Facility Management, Kap. 3306
Kinder - und Jugendhilfezentrum Girlitzweg
EJF-Lazarus gAG
Girlitzweg 1 in 12357 Berlin

9.385

55

NutzfläJahresmiete
che im a) vereinbart
Gebäude b) ortsüblich
in
geschätzt in
m²
€
3.676 a) 28.200
(Erbbauzins)
b) 220.560

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

Erbbauzins für Fachvermögen für soziale,
kulturelle oder sportliche Zwecke

6.2 Haushaltsübersicht 2016
Haushaltsübersicht Einnahmen 2016
Beträge in TEUR
Epl

Bezeichnung

1

Steuern
und steuerähnliche
Abgaben
011 - 099

Verw.-Einn.
Einn. aus
Schuldendienst und
dgl.
111 - 186

3

4

2

Laufende
Übertragungen
211 - 299

Schuldenaufnahmen,
Zuschüsse
für Investitionen
311 - 347

5

31

Bezirksverordnetenversammlung

--

2,0

33

Bezirksamt - PolitischAdministrativer Bereich

--

5.014,5

34

Ordnungsamt

--

35

Amt für Bürgerdienste

36

6

--

Besondere
Finanzierungseinnahmen

Gesamteinnahmen
2016

351 - 389
7

8

--

--

2,0

1.018,0

--

--

6.032,5

2.908,0

80,0

--

--

2.988,0

--

2.693,0

3.358,0

--

--

6.051,0

Amt für Weiterbildung und
Kultur

--

2.389,0

859,0

--

--

3.248,0

37

Schul- und Sportamt

--

2.728,5

110,3

--

38

Straßen- und Grünflächenamt

--

3.071,0

8,0

39

Amt für Soziales

--

905,4

135.219,1

40

Jugendamt

--

6.572,0

41

Gesundheitsamt

--

42

Stadtentwicklungsamt

43
45

14,6

2.853,4

226,0

3.308,0

--

8,0

136.132,5

4.676,0

--

16,7

11.264,7

227,0

88,0

--

1,0

316,0

--

1.054,0

1,0

Umwelt- und Naturschutzamt

--

121,0

--

--

Allgemeine
Finanzangelegenheiten

--

201,0

--

--

--

27.886,4

Summe Haushalt

56

145.417,4

3,0

1,0

4,0

--

1.056,0

--

121,0

638.835,0

639.036,0

639.101,3

812.409,1

Haushaltsübersicht Ausgaben 2016
Beträge in TEUR
Epl

Personalausgaben

Sächliche
Verwaltungsausgaben

Schuldendienst

Zuweisungen
und Zuschüsse
(ohne Investitionen)

Baumaßnahmen

411 - 462

511 - 549

561 - 596

611 - 699

700 - 739

2

3

4

5

6

1

7

31

661,1

17,9

--

227,0

--

33

15.255,5

35.121,3

--

2.634,0

--

34

5.173,6

212,4

--

6,0

--

35

5.928,1

1.292,3

--

6.931,5

--

36

10.399,2

1.901,8

--

172,0

771,0

37

6.461,0

10.961,1

--

5.949,3

5.855,0

38

6.412,1

6.678,6

--

1,8

2.729,0

39

14.794,1

381,2

--

409.592,1

--

40

16.323,4

642,5

--

189.119,6

--

41

6.851,5

286,7

--

27,0

--

42

4.587,5

154,0

--

--

--

43

1.161,7

108,8

--

--

--

--

45

--

--

--

HH

94.008,8

57.758,6

--

57

Gesamtausgaben
2016

911 - 989
9

--

906,0

--

53.310,8

--

--

5.392,0

--

--

14.151,9

--

--

13.244,0

300,0

150,0
--

10,0

29.386,4

--

15.821,5

1.758,0

--

426.525,4

158,0

--

206.243,5

--

7.165,2

--

6.109,5

--

--

1.270,5

--

32.382,4

32.882,4

32.392,4

812.409,1

-1.368,0

9.855,0

Besondere
Finanzierungsausgaben

8

--

500,0

614.660,3

Sonst. Investitionen u.
Investitions
förderungsmaßnahmen
811 - 899

3.734,0

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und deren Inanspruchnahme 2016
Beträge in TEUR
Epl.

Bezeichnung

1

2

31

Bezirksverordnetenversammlung

33

Bezirksamt - PolitischAdministrativer Bereich

34

von dem Gesamtbetrag dürfen fällig werden

VE
Gesamt
2016

2017

2018

2019

2020

2021

3

4

5

6

7

8

--

--

--

--

--

--

2.200,0

1.200,0

1.000,0

--

--

--

Ordnungsamt

--

--

--

--

--

--

35

Amt für Bürgerdienste

--

--

--

--

--

--

36

Amt für Weiterbildung und
Kultur

--

--

--

--

--

--

37

Schul- und Sportamt

8.000,0

8.000,0

--

--

--

--

38

Straßen- und Grünflächenamt

775,0

775,0

--

--

--

--

39

Amt für Soziales

--

--

--

--

--

--

40

Jugendamt

--

--

--

--

--

--

41

Gesundheitsamt

--

--

--

--

--

--

42

Stadtentwicklungsamt

1.100,0

550,0

550,0

--

--

--

43

Umwelt- und Naturschutzamt

--

--

--

--

--

--

45

Allgemeine
Finanzangelegenheiten

--

--

--

--

--

--

12.075,0

10.525,0

1.550,0

--

--

--

Summe

58

59

6.3 Haushaltsübersicht 2017
Haushaltsübersicht Einnahmen 2017
Beträge in TEUR
Epl

Bezeichnung

1

Steuern
und steuerähnliche
Abgaben
011 - 099

Verw.-Einn.
Einn. aus
Schuldendienst und
dgl.
111 - 186

3

4

2

Laufende
Übertragungen
211 - 299

Schuldenaufnahmen,
Zuschüsse
für Investitionen
311 - 347

5

31

Bezirksverordnetenversammlung

--

2,0

33

Bezirksamt - PolitischAdministrativer Bereich

--

5.014,5

34

Ordnungsamt

--

35

Amt für Bürgerdienste

36

6

--

Besondere
Finanzierungseinnahmen

Gesamteinnahmen
2017

351 - 389
7

8

--

--

2,0

948,0

--

--

5.962,5

2.908,0

80,0

--

--

2.988,0

--

2.693,0

3.359,0

--

--

6.052,0

Amt für Weiterbildung und
Kultur

--

2.389,0

859,0

--

--

3.248,0

37

Schul- und Sportamt

--

2.806,5

110,3

--

38

Straßen- und Grünflächenamt

--

3.071,0

8,0

39

Amt für Soziales

--

915,4

140.793,1

40

Jugendamt

--

6.669,0

41

Gesundheitsamt

--

42

Stadtentwicklungsamt

43
45

14,6

2.931,4

226,0

3.308,0

--

8,0

141.716,5

4.684,0

--

16,7

11.369,7

227,0

88,0

--

1,0

316,0

--

1.054,0

1,0

Umwelt- und Naturschutzamt

--

121,0

--

--

Allgemeine
Finanzangelegenheiten

--

201,0

--

--

--

28.071,4

Summe Haushalt

60

150.930,4

3,0

1,0

4,0

--

1.056,0

--

121,0

653.971,0

654.172,0

654.237,3

833.243,1

Haushaltsübersicht Ausgaben 2017
Beträge in TEUR
Epl

Personalausgaben

Sächliche
Verwaltungsausgaben

Schuldendienst

Zuweisungen
und Zuschüsse
(ohne Investitionen)

Baumaßnahmen

411 - 462

511 - 549

561 - 596

611 - 699

700 - 739

2

3

4

5

6

1

7

31

665,0

18,0

--

227,0

33

15.664,7

35.022,8

--

2.695,0

34

5.317,3

212,7

--

6,0

--

35

6.090,8

1.261,8

--

6.939,3

--

36

10.533,9

1.892,1

--

172,0

1.029,0

37

6.480,0

8.461,4

--

6.015,4

9.069,0

38

6.562,2

6.678,5

--

1,8

3.499,0

39

15.154,1

381,5

--

420.360,0

--

40

16.892,7

649,8

--

193.515,0

--

41

7.034,5

286,7

--

27,0

--

42

4.756,7

154,8

--

--

--

43

1.190,1

109,0

--

--

--

--

45

--

--

--

HH

96.342,0

55.129,1

--

--

61

Gesamtausgaben
2017

911 - 989
9

--

910,0

--

54.855,5

--

--

5.536,0

--

--

14.291,9

--

--

13.627,0

1.273,0

200,0

150,0
--

10,0

30.185,8

--

16.741,5

1.816,0

--

437.711,6

33,0

--

211.090,5

--

7.348,2

--

6.279,5

--

--

1.299,1

--

33.311,5

33.366,5

33.321,5

833.243,1

-1.368,0

14.925,0

Besondere
Finanzierungsausgaben

8

--

55,0

629.958,5

Sonst. Investitionen u.
Investitions
förderungsmaßnahmen
811 - 899

3.567,0

 

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und deren Inanspruchnahme 2017 

 

Beträge in TEUR
Epl.

Bezeichnung
von dem Gesamtbetrag dürfen fällig werden

VE
Gesamt
2017

2018

2019

2020

2021

2022

3

4

5

6

7

8

1

2

31

Bezirksverordnetenversammlung

--

--

--

--

--

--

33

Bezirksamt - PolitischAdministrativer Bereich

--

--

--

--

--

--

34

Ordnungsamt

--

--

--

--

--

--

35

Amt für Bürgerdienste

--

--

--

--

--

--

36

Amt für Weiterbildung und
Kultur

--

--

--

--

--

--

37

Schul- und Sportamt

12.000,0

12.000,0

--

--

--

--

38

Straßen- und Grünflächenamt

--

--

--

--

--

--

39

Amt für Soziales

--

--

--

--

--

--

40

Jugendamt

--

--

--

--

--

--

41

Gesundheitsamt

--

--

--

--

--

--

42

Stadtentwicklungsamt

1.100,0

550,0

550,0

--

--

--

43

Umwelt- und Naturschutzamt

--

--

--

--

--

--

45

Allgemeine
Finanzangelegenheiten

--

--

--

--

--

--

13.100,0

12.550,0

550,0

--

--

--

Summe

62

Haushaltsplan
- Zahlenteil -

63

64

Neukölln

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Bezirksverordnetenversammlung und für das Büro der Bezirksverordnetenversammlung (Kostenstelle 101000.00).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten der Bezirksverordnetenversammlung als Gemeinkosten des Bezirks
abgebildet.

65

Neukölln

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11934

012
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

1.000

20,00

Rückzahlungen im Zusammenhang mit den jährlichen Verwendungsnachweisen der Fraktionen zu den gewährten Zuschüssen auf der Grundlage Nr. 5 zu § 8a des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Ersatz von Fernmeldegebühren
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.000
—

2.000
—

2.000

20,00

8.000

8.000

8.000

4.440,00

Ausgaben
41201

012

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Sitzungsgelder für Bürgerdeputierte
20 € x 100 Ausschusssitzungen x 4 Bürgerdeputierte…………………………………………………………..8.000 €.
41202

012

Aufwendungen für Bezirksverordnete

502.000

502.000

403.000

474.610,00

Zahlungen aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der
Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen:
Aufwandsentschädigung:
Bezirksverordnetenvorsteher
monatlich 1.575,00 € x 12...............................................................
Stellvertretender Bezirksverordnetenvorsteherin
monatlich
787,50 € x 12...............................................................
5 Fraktionsvorsitzende
monatlich 1.050,00 € x 12 x 5.........................................................
48 Bezirksverordnete
monatlich
525,00 € x 12 x 48.......................................................

......................18.900 €
........................9.450 €
......................63.000 €
....................302.400 €

..............393.750 €

Sitzungsgeld:
für 10 Plenarsitzungen
(31 € x 10 x 55)........ ......................17.050 €
für 170 Ausschusssitzungen mit je 11 Bezirksverordneten
(20 € x 170 x 11)....... ......................37.400 €
für 24 Fraktionssitzungen mit je 55 Bezirksverordneten
(20 € x 24 x 55)....... ......................26.400 €

................80.850 €

Fahrgeld:
55 Bezirksverordnete (41 € x 12 x 55) ............................................ ....................................

42201
(neu)

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

44100
(neu)

012

51802

012
A09

................27.060 €
501.660 €
rd. 502.000 €

34.900

35.700

—

30.457,08

115.000

118.000

135.000

81.884,30

Beihilfen für Dienstkräfte

1.200

1.300

—

1.140,92

Mieten für Fahrzeuge

1.000

1.000

1.300

—

Zur Durchführung von Besichtigungsfahrten

66

Neukölln

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

52536

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

52703

012
A09

Dienstreisen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

2.500

2.500

2.000

301,21

Reisekosten für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung nach § 5 und für Bürgerdeputierte nach § 7 des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger
ehrenamtlich tätiger Personen
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

4.000

4.000

2.000

2.750,84

Für Empfänge und Feierlichkeiten der Bezirksverordnetenversammlung und für Nebenkosten im Rahmen von Freundschaftsbeziehungen zu anderen Gemeinden, Organisationen und Vereinen
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

2.200

2.300

1.000

2.296,70

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck. Für Spezialpapier und Karton zur Herstellung
von Urkunden, Karten und Sonderdrucken sowie für fachspezifischen Geschäftsbedarf, Bücher incl. Gesetzessammlungen und Verordnungen, Ersatzbeschaffungen, Rundfunkgebühren, Veranstaltungen, Kränze und Nachrufe
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

68401

012
Z

Zuschüsse an Fraktionen und
Gruppen

227.000

227.000

149.000

208.296,59

Nach § 8a des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben Zuschüsse für
den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird für Zuschüsse an die Fraktionen im Haushaltsjahr ein Grundbetrag von 15.000 €
und ein zusätzlicher Betrag von 100 € je 1.000 Bezirkseinwohner zugeteilt. 10 v. H. des Grundbetrages erhält jede Fraktion
als Sockelbetrag. Der verbleibende Gesamtbetrag wird um 75.000 € verstärkt und auf die einzelnen Fraktionen nach ihrer
Mitgliederzahl verteilt. Die Fraktionszuschüsse werden monatlich im Voraus gezahlt.
Der Berechnung des Ansatzes wurden 325.716 Einwohner zugrunde gelegt.
Danach ergibt sich ein Betrag von..............................................................................................................122.500 €.
Außerdem werden zusätzliche Personalmittel für die Fraktionen zur Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
gem. des o. a. Gesetzes veranschlagt.
Die Fraktionen weisen bis zum 30. Juli des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres gegenüber dem Vorsteher/der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung die Prüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Zuschüsse nach.
Außerdem erhalten die Fraktionen gegen Nachweis ihrer Aufwendungen zusätzliche Personalmittel für die Beschäftigung
von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Diese Personalmittel betragen bei einer Stärke von mehr als 20 Mitgliedern bis zu 32.000 €, bei einer Stärke von zehn bis
20 Mitgliedern bis zu 24.000 € und bei einer Stärke von weniger als zehn Mitgliedern bis zu 16.000 €.
1 Fraktion à 32.000 €, 1 Fraktion à 24.000 € und 3 Fraktionen à 16.000 €................................................104.000 €
226.500 €
rd. 227.000 €

67

Neukölln
MG 32

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

MG
32
52536

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

2.200

2.200

1.000

1.047,20

6.000

6.000

6.000

5.681,68

Ausbildung für die Software des Ratsinformationssystems
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Für den Servicevertrag zur Pflege der Software Allris und Serverhousing Allris-net
Summe Maßnahmegruppe 32

8.200

8.200

7.000

6.728,88

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

906.000
27,9 %

910.000
0,4 %

708.300

812.906,52

2.000

2.000

2.000

20,00

2.000

2.000

2.000

20,00

661.100

665.000

546.000

592.532,30

17.900

18.000

13.300

12.077,63

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

227.000

227.000

149.000

208.296,59

906.000

910.000

708.300

812.906,52

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-904.000

-908.000

-706.300

-812.886,52

Abschluss Kapitel 3100
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

68

Neukölln

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die politische Leitung des
Bezirksamtes, den Geschäftsbereich Finanzen und Wirtschaft einschließlich des Vorzimmerdienstes, die Leitung des
Steuerungsdienstes (Kostenstelle 202000.00), das Rechtsamt und die Widerspruchsstelle (Kostenstellen 102000.00 bis
102000.02), den Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt und den Partnerschaftssekretär (Kostenstellen 100000.00 und 100000.01
sowie 020000.00), die Lokale Agenda (Kostenstelle 200105.00) und die Beauftragten für Behinderte (Kostenstelle
200102.00), Migration (Kostenstelle 200103.00), Europa (Kostenstelle 200104.00) und Gleichstellung (Kostenstelle
200106.00), sowie die Personalausgaben für den Bereich Schloss Britz (Kostenstelle 200003.00).
Dem Geschäftsbereich sind folgende Organisationseinheiten zugeordnet:
Beschäftigtenvertretung
Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretung

(Kostenstelle 103000.00)

Steuerungsdienst
Kapitel 3304 - Serviceeinheit Personal
Kapitel 3305 - Serviceeinheit Finanzen

(Kostenstelle 202000.00)
(Kostenstelle 202000.03),
(Kostenstellen 202000.02, 202001.00,
202002.00 und 202004.00)

Kapitel 3390 - Personalüberhang
Kapitel 4520 - Stiftungen
Kapitel 4500 - Allgemeine Finanzangelegenheiten
Serviceeinheit Facility Management
Kapitel 3306 - Serviceeinheit Facility Management

(Kostenstellen 205000.00 bis 205000.03)

Wirtschaftsförderung
Kapitel 3309 - Wirtschaftsförderung

(Kostenstelle 200002.00)

Ordnungsamt
Kapitel 3400 - Ordnungsamt

(Kostenstelle 207000.00)

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge des Bezirksbürgermeisterbereichs einschließlich Vorzimmerdienst, des Rechtsamtes und der Leitung des Steuerungsdienstes als Gemeinkosten des Bezirks abgebildet.
Die Kosten und Erträge der Widerspruchsstelle werden überwiegend auf internen Produkten nachgewiesen.
Folgende Aufgaben der Verwaltung werden auf externen Produkten nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

79381

VT - Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII
durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Allgemeine Familienförderung)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

69

Neukölln

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

012
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

2.000

2.000

2.200

1.630,18

43.000

41.200

44.531,91

6.000

6.000

14.285,80

2.000

2.000

105,00

Gebühren gem. § 16 des Gesetzes über Gebühren und Beiträge für Widerspruchsverfahren
11920

012
E01

Volkstümliche Veranstaltungen

43.000

Nutzungsentgelte der Teilnehmer am Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

6.000

Einnahmen von weniger als 1.000€ je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

2.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52990 und 54690.

Es werden Zuwendungen für Repräsentationen, Partnerschaften und die Gleichstellungsbeauftragte erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

53.000
3,1 %

53.000
—

51.400

60.552,89

947.000

972.000

689.000

748.883,29

11.200

11.200

10.200

6.533,00

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

012

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Für Honorarkräfte, die insbesondere für Partnerschaften und die Beauftragten für Migration, Behinderte, Europa und
Gleichstellung tätig werden
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

886.000

908.000

854.000

766.585,06

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

36.800

37.900

20.100

35.647,20

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

28.000

28.000

17.800

17.270,42

Für fachspezifischen Bürobedarf, Presseerzeugnisse, Fernmeldegebühren und Arbeitsmittel der Beauftragten für Migration,
Behinderte, Europa und Gleichstellung. Mehr durch die organisatorische Zuordnung der Europabeauftragten und die vollständige Veranschlagung der Kosten für die Rechtsdatenbanken juris und beck-online im Rechtsamt (zentral für das gesamte Bezirksamt).
52601

012
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

42.000

42.000

42.000

36.780,39

Für Rechtskosten der Abteilung Finanzen und Wirtschaft sowie für den Rechtsschutz der Mitarbeiter des Bezirksamtes
Neukölln
52610

012
A09

Gutachten

8.000

Zur Klärung von speziellen Rechtsverhältnissen

70

8.000

8.000

—

Neukölln

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

52906

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

41.600

41.600

41.600

41.031,09

Die Mittel sind bestimmt für Repräsentationszwecke, die Pflege besonderer kommunaler und internationaler Freundschaftsbeziehungen und die Außendarstellung des Bezirks.
Die Mittel für die Betreuung von Besuchergruppen und den laufenden Betrieb des Vorzimmers dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Den Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen keine Einnahmen zufließen (verbindliche Erläuterung).
52990

012
A10

Repräsentationskosten aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—
R 2.650,81

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen für Repräsentationszwecke und zur Pflege besonderer kommunaler und internationaler Freundschaftsbeziehungen verwendet werden.
54010

012
A09

Dienstleistungen

237.000

237.000

185.000

175.791,84

U.a. für die Beauftragten für Migration, Behinderte, Europa und Gleichstellung, sowie für das Integrationsprojekt Stadtteilmütter in Neukölln und das Projekt MitMachZirkus. Der Ansatz enthält auch zusätzlich 50.000 € für bestehende und
künftige Kooperationen des Bezirks mit externen Partnern. Mehr für zusätzliche Kooperationsvorhaben.
54041

012
A09

Volkstümliche Veranstaltungen

50.000

50.000

48.000

53.297,39

46.000

32.314,83

Für die Durchführung des Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarktes.
Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Es dürfen nur Einnahmen aus Teilnahmebeiträgen zufließen (verbindliche Erläuterung).
54053

012
A09

Veranstaltungen

38.000

38.000

Für Veranstaltungen u.a. der Beauftragten für Migration, Behinderte, Europa und Gleichstellung, sowie für die Durchführung des Festaktes zur Übergabe der Neuköllner Ehrennadel.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

2.000

—

54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—
R 1.522,43

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen für Repräsentation, Partnerschaften und Aktivitäten der Gleichstellungsbeauftragten verwendet
werden.
68102

012
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

1.000

1.000

1.000

2.550,00

Abwicklung von Verpflichtungen aus Haftpflichtansprüchen bei Körper-, Vermögens- und Sachschäden
einschließlich der Billigkeitszahlungen im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirke aufgrund der Haftpflichtgrundsätze.
Bei Zahlungsverpflichtungen erfolgt eine Mittelverlagerung aus dem jeweils fachlich zuständigen Bereich.
68447

012
T

Weiterförderung besonderer sozialer Projekte

20.000

20.000

55.000

54.993,00

Zuschuss zur Weiterförderung des Projektes „Frauencafé Gropiusstadt beim Verein zur Förderung der Kommunikation
unter Gropiusstädter Frauen e.V.”, sofern nicht unmittelbar über den Dachverband oder von einer Senatsverwaltung für den
selben Zweck Zuwendungen gezahlt werden. Der Zuschuss zur historischen Tierhaltung an die Kulturstiftung Schloß Britz
wird zukünftig bei 3630-68432 ausgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.350.600
16,3 %

71

2.398.700
2,0 %

2.021.700

1.971.677,51

Neukölln

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3300
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

51.000

51.000

49.400

60.447,89

2.000

2.000

2.000

105,00

53.000

53.000

51.400

60.552,89

1.881.000

1.929.100

1.573.300

1.557.648,55

448.600

448.600

392.400

356.485,96

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

21.000

21.000

56.000

57.543,00

2.350.600

2.398.700

2.021.700

1.971.677,51

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.297.600

-2.345.700

-1.970.300

-1.911.124,62

72

Neukölln

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen
Allgemeine Erläuterungen
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Personalrats, der Frauenvertreterin und des Vertrauensmanns/der Vertrauensfrau der Schwerbehinderten (Kostenstelle 103000.00).
Die Bewirtschaftung obliegt dem Steuerungsdienst – FB Personal.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten der Beschäftigtenvertretung als Gemeinkosten des Bezirkes abgebildet.

73

Neukölln

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

—

—

—

137,81

—

137,81

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

161.000

165.000

71.100

120.630,77

42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

143.000

147.000

235.000

203.763,76

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

7.200

7.400

1.000

6.967,95

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

2.800

3.600

3.900

4.161,90

1.000

1.000

1.000

39,61

Für Fachliteratur und Gesetzessammlungen
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Ausgaben für die Tätigkeit des Personalrates (§40 Abs. 1 Satz 1 PersVG) sowie sonstige Ausgaben im Rahmen der Tätigkeit des Personalrates.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

315.000
1,0 %

324.000
2,9 %

312.000

335.563,99

—

—

—

137,81

—

—

—

137,81

311.200

319.400

307.100

331.362,48

3.800

4.600

4.900

4.201,51

Gesamtausgaben

315.000

324.000

312.000

335.563,99

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-315.000

-324.000

-312.000

-335.426,18

Abschluss Kapitel 3302
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

74

Neukölln

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Allgemeine Erläuterungen
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Steuerungsdienstes, Fachbereich
Personal (Kostenstelle 202000.03).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge überwiegend auf internen Produkten nachgewiesen.
Folgende Aufgabe der Verwaltung wird auf einem externen Produkt nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

75

Neukölln

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11934

012
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.700

1.700

1.700

40,60

Erstattungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für vom Arbeitgeber bereitgestellte Umweltkarten
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.700
—

1.700
—

1.700

40,60

776.000

802.000

699.000

701.771,38

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42260
(neu)

012

Bezüge der Beamtinnen/Beamten
für Maßnahmen im Rahmen des
Wissenstransfers

1.000

1.000

—

—

42760
(neu)

012

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Rahmen des
Wissenstransfers

1.000

1.000

—

—

42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

348.000

354.000

140.000

138.992,96

42811

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

539.000

629.965,79

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
42821

012

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

834.000

850.000

783.000

1.013.353,21

42823

012

Entgelte für zusätzliche nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte

1.000

1.000

1.000

—

42860
(neu)

012

Entgelte für Tarifbeschäftigte für
Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers

1.000

1.000

—

—

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

70.500

72.600

70.000

68.421,78

44304

012

Beiträge an die Unfallkasse für
Arbeitnehmer

321.000

321.000

272.000

289.196,34

44379

012

Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte

119.000

119.000

119.000

113.692,47

Im Wesentlichen zur Finanzierung eines Vertrages über externe Mitarbeiterberatung im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements
45300

012

Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen

1.000

1.000

1.000

940,30

45903
(neu)

012

Prämien für besondere Leistungen

1.000

1.000

—

—

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

9.400

9.800

8.000

9.743,80

Für fachspezifischen Bürobedarf, Bücher, Gesetzessammlungen sowie die Fernsprechgebühren für das von der
FB-Leitung genutzte Handy
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

50.000

50.000

Fortbildungsveranstaltungen für Beschäftigte und Auszubildende der Verwaltung

76

53.200

49.855,16

Neukölln

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

52610

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Gutachten

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

105.000

105.000

105.000

124.635,92

Für die Durchführung des arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes im öffentlichen Dienst
52703

012
A09

Dienstreisen

90.000

90.000

87.400

74.193,42

20.000

20.000

19.000

20.545,25

1.000

1.000

1.000

3.677,10

1.000

1.000

Für Dienstgänge und Dienstreisen von Beschäftigten der Verwaltung.
Mehr wegen Berücksichtigung der Tariferhöhungen der BVG.
53111

012
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

53301

012
A09

Kränze, Blumenspenden, Nachrufe

Für (ehemalige) Beschäftigte der Verwaltung
54002
(neu)

012
A09

Personal- und Organisationsmanagement (ohne Aus- und Fortbildung)

Hier werden auch Ausgaben für das betriebliche Gesundheitsmanagment nachgewiesen
54010

012
A09

Dienstleistungen

14.500

14.500

14.500

15.754,89

1.000

1.000

—

—

85.000

85.000

109.710,00

Für die Rechtsberatung des FB Personal
54085
(neu)

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54606
(neu)

012
A09

Sächliche Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers

Für Ausgaben im Rahmen des Wissenstransfers des Bezirksamtes
68450

012
Z10

Förderung der Berufsausbildung

103.000

Anteilige Kosten aus Kooperationsverträgen für Ausbildungen im Verbund

77

Neukölln
MG 32

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085
(neu)

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.100

1.100

—

—

Finanzierung von ADONIS Lizenz und Software-Pflege für das bezirkliche Wissensmanagement
Summe Maßnahmegruppe 32

1.100

1.100

—

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.870.500
-4,2 %

2.903.000
1,1 %

2.997.100

3.364.449,77

1.700

1.700

1.700

40,60

1.700

1.700

1.700

40,60

2.474.500

2.524.600

2.624.000

2.956.334,23

Sächliche Verwaltungsausgaben

293.000

293.400

288.100

298.405,54

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

103.000

85.000

85.000

109.710,00

2.870.500

2.903.000

2.997.100

3.364.449,77

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.868.800

-2.901.300

-2.995.400

-3.364.409,17

Abschluss Kapitel 3304
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

78

Neukölln

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerisch Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Steuerungsdienstes, Fachbereich
Finanzen für das Haushalts- und Kassenwesen einschließlich der Personal- und Stellenwirtschaft sowie Organisationsentwicklung (Kostenstellen 202000.02, 202001.00, 202002.00 und 202004.00).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge überwiegend auf internen Produkten nachgewiesen.
Folgende Aufgabe der Verwaltung wird auf einem externen Produkt nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

79

Neukölln

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11972

062
E03

Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen

3.500

3.500

3.500

5.048,78

5.300

5.300

4.273,69

Mahngebühren und Stundungszinsen aus öffentlich-rechtlichen Forderungen
11973

062
E03

Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen

5.300

Mahngebühren sowie Stundungs- und Verzugszinsen aus privatrechtlichen Forderungen
11979

062
E03

Verschiedene Einnahmen

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.000

1.000

—

264,00

9.800
11,4 %

9.800
—

8.800

9.586,47

Ausgaben
42201

062

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

713.000

714.000

635.000

649.275,49

42801

062

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

561.000

576.000

485.000

370.100,02

44100

062

Beihilfen für Dienstkräfte

20.400

21.000

28.700

19.741,41

51101

062
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.100

820,53

1.000

1.000

—

Für fachspezifischen Bürobedarf, Bücher und Gesetzessammlungen
53111

062
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

1.000

Bekanntmachungskosten für die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung
53201
(neu)

812
A09

Entgelte für Einlagen mit negativer
Verzinsung bei Banken

54033

062
A09

Dienstleistungen für Kartenzahlungen

1.000

1.000

—

19,33

29.000

29.000

29.000

18.567,08

Für Instandhaltungs- und Wartungskosten der Kassenautomaten und für die laufenden Kosten durch die Nutzung von MFTGeräten in der Bezirksverwaltung
54038

062
A09

Dienstleistungen von Kreditinstituten

1.000

1.000

1.000

697,95

1.000

1.000

1.000

2,03

1.000

—

Für Gebühren der Banken und Geldinstitute
54064

062
A09

Abdeckung von Geldverlusten

Für ggf. nicht aufklärbare Fehlbeträge in den Geldannahmestellen und der Bezirkskasse
54079

062
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Für fachspezifischen Bürobedarf, die Erstellung des Haushaltsplans sowie Loseblattsammlungen von Gesetzen und Verordnungen.

80

Neukölln

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

81279

062
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

—

—

—

95.926,98

1.329.400
12,4 %

1.346.000
1,2 %

1.182.800

1.155.150,82

9.800

9.800

8.800

9.586,47

9.800

9.800

8.800

9.586,47

1.294.400

1.311.000

1.148.700

1.039.116,92

35.000

35.000

34.100

20.106,92

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3305
111186

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

—

—

95.926,98

1.329.400

1.346.000

1.182.800

1.155.150,82

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.319.600

-1.336.200

-1.174.000

-1.145.564,35

81

82

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Serviceeinheit Facility Management (Kostenstelle 205.000.00) mit den Fachbereichen Hochbau/Technik (Kostenstelle 205.000.01), Objektmanagement
(Kostenstelle 205.000.02) und IuK-Management (Kostenstelle 205.000.03)
Hier werden die Einnahmen und Ausgaben des Leitungsbereiches mit zugeordneten Stabsstellen sowie insbesondere die
bauliche Unterhaltung und die Bewirtschaftungskosten des bezirklichen Fach-, Finanz- und Verwaltungsvermögens nachgewiesen.
Darüber hinaus enthält dieses Kapitel die Einnahmen und Ausgaben für nachstehende Objekte:
IKT-Nr:

Bürodienstgebäude
Karl-Marx-Str. 83

12043 Berlin - Neukölln

920006

Blaschkoallee 32

12359 Berlin - Britz

920003

Britzer Damm 93

12347 Berlin - Britz

920004

Mittelbuschweg 8

12055 Berlin - Neukölln

920009

Rudower Str. 8

12351 Berlin - Buckow

920011

Planetenstr. 60

12057 Berlin - Neukölln

920014

Lahnstr. 78

12055 Berlin- Neukölln

920903

Zwickauer Damm 52

12353 Berlin - Rudow

920922

Sonnenallee 107

12045 Berlin - Neukölln

920919

Juliusstr. 67

12051 Berlin - Neukölln

920921

Karl-Marx-Str. 231 – 235

12055 Berlin - Neukölln

930076

Rütlistraße 7

12045 Berlin - Neukölln

951064

Hermannstr. 214 – 216

12049 Berlin - Neukölln

920018

Hermannstr. 158a

12051 Berlin - Neukölln

930079

Böhmische Str. 39

12055 Berlin - Neukölln

951087

Hüfnerweg 39

12349 Berlin - Britz

960222

Roseggerstr. 9

12043 Berlin - Neukölln

951909

Gesundheitsdienste
Neuköllner Str. 333

12355 Berlin - Rudow

990014

Gutschmidtstr. 31

12359 Berlin - Britz

940006

Gutschmidtstr. 29

12359 Berlin - Britz

920017

Wildenbruchstr. 79

12045 Berlin - Neukölln

920911

Werbellinstr. 77

12053 Berlin - Neukölln

990018

Alt-Britz 73 – 79

12359 Berlin - Britz

920001

Alt-Britz 81

12359 Berlin - Britz

960005

Kultureinrichtungen

Richardplatz 28

12055 Berlin - Neukölln

920010

Karl-Marx-Str. 141

12043 Berlin - Neukölln

930034

Seniorenfreizeitstätten (bezirkseigen)
Alt-Buckow 16 – 18

12349 Berlin - Buckow

940002

Alt-Rudow 45

12357 Berlin - Rudow

940003

Bat-Yam-Platz 1 (im Gemeinschaftshaus)

12353 Berlin - Rudow

920007

12359 Berlin - Britz

920927

Seniorenfreizeitstätten
(angemietete Räumlichkeiten)
Fritz-Reuter-Allee 50

83

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Anhang:
Für folgende Zwecke werden Räume und Freiflächen in Verwaltungsstandorten nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter
Wert bereitgestellt:
Partnerschaften
Kulturelle Zwecke u. ä.
Gemeinnützige Träger.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge überwiegend auf internen Produkten abgebildet.
Folgende Aufgaben der Verwaltung werden auf externen Produkten nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

77724

Grundstückswesen – Dingliche Rechtsgeschäfte, An- und Verkauf

79893

FM-Finanzvermögen – Bereitstellung von Flächen / Immobilien zur nicht verwaltungseigenen Nutzung

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

84

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11901

012
E03

Veröffentlichungen

8.000

8.000

8.000

10.154,10

5.000

5.000

10.000

3.846,97

Entgelte für die Ausgabe von Ausschreibungsunterlagen
11903

012
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

Einnahmen aufgrund von Rückgriffsmaßnahmen bei der Abwicklung von Selbstversicherungsansprüchen und sonstigen
Schadensersatzleistungen
11906

012
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

2.000

2.000

3.200

2.252,20

63.000

60.900

64.964,19

1.000

1.000

623,71

Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern der gesamten Bezirksverwaltung
11924

012
E02

Werbeerlöse

63.000

Vermietung von Werbeflächen in den bezirklichen Einrichtungen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Verkauf von Altmobiliar und Altgeräten (auch IuK).

85

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

12401

Fkt
Kb
012
E01

Bezeichnung

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

2.287.000

2.287.000

2.288.600

Ist (Rest/R)
2014
2.331.667,28

Wurde bislang bei 38101 nachgewiesen.

Eiscafe La Grappa, Rathausvorplatz...................................................................................
Miete Schmiede Richardplatz..............................................................................................
Passbildservice Zwickauer Damm und Blaschkoallee.........................................................
Nutzungsentgelt für Dauer-Raumvergaben.........................................................................
Nutzungsentgelt für Einzel-Raumvergaben.........................................................................
Miete Dienstwohnung Schloß Britz......................................................................................
Vermietung von 6 Kiosken...................................................................................................
Miete für eine Mietwohnung (Kultur)....................................................................................
Verpachtung von 3 Restaurationsbetrieben in Einrichtungen des Kulturamtes...................

......................4.800 €
....................12.380 €
......................3.700 €
....................99.690 €
....................28.000 €
......................5.800 €
....................19.100 €
......................1.040 €
....................35.310 €

Miete für 5 Dienstwohnungen (Sekundarschulen)...............................................................
Miete für 1 Dienstwohnung (Sonderschule). ....................................................................
Miete für 13 Dienstwohnungen (Grundschule).....................................................................
Einnahmen aus Schulraumvermietungen............................................................................
Pacht für Vereinsgaststätten und Imbisse auf Sportanlagen...............................................
Verpachtung von Flächen an Sportvereine..........................................................................
Verkaufsgenehmigungen, Motivverträge (Sportanlagen), Nutzungsverträge......................
Miete Paster-Behrens-Str. 81 (Cochlear-Implant-Centrum).................................................
Pacht für Dauerkleingartenanlagen (SGA)...........................................................................
Wohnlaubenentgelt aus 24 Kolonien (SGA)........................................................................
Pacht für gewerblich genutzte Flächen in Kolonien (SGA)..................................................
Nutzungsentgelte für Leitungsrechte (SGA)........................................................................
Nutzungsentgelt Restauration Britzer Mühle (SGA)............................................................
Pacht für Cafeterien und Mensen in Schulen………………….……………………………….
Miete für 1 Dienstwohnung (Wirtschaftshof)........................................................................
Pacht/Miete Friedhof Buschkrugallee..................................................................................
Pacht Parkfriedhof................................................................................................................
Miete Sen BJW f. die Überlassung von Räumen zur Lehrerfortbildung...............................
Miet- und Pachteinnahmen aus Grundstücken des Finanzvermögens................................
Pacht f. Saalbau Neukölln………………………………………….……………………………..
Miete f. Ochsenstall (Estrel).................................................................................................
Miete f. Schweitzerhaus.......................................................................................................

....................32.350 €
....................6.610 €
....................68.050 €
....................25.000 €
....................40.210 €
....................48.500 €
....................32.900 €
....................13.650 €
...............1.310.000 €
....................51.500 €
....................37.360 €
......................2.700 €
....................12.270 €
………………2.160 €
......................6.510 €
....................10.310 €
....................21.600 €
....................12.600 €
..................233.800 €
....................36.000 €
....................37.550 €
....................35.580 €
2.287.030 €
rd. 2.287.000 €

12404

012
E01

Erbbauzinsen

2.540.000

2.540.000

2.016.000

2.540.849,67

41.000

33.200

35.805,62

Erbbauzinsen für Erbbaurechte, insbesondere in Kleinsiedlungen.
Mehr aufgrund vertraglich vereinbarter Erhöhungen.
12406

012
E03

Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken

41.000

Vermietung von Stellplätzen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Dritte auf folgenden Grundstücken:
Rathaus Neukölln..............................
Rathaus Neukölln…………………….
Juliusstr. 69.......................................
Neuhofer Str. 41................................
Boddinstr. 34………………………….
Diverse Friedhöfe…………………….
Hüfnerweg…………………………….

41 Stellplätze....................................
2 Garagen…………………………..
12 Stellplätze....................................
32 Stellplätze ...................................
24 Stellplätze ..................................
7 Garagen……………………..…….
15 Stellplätze…………………………

Mehr wegen Erhöhung der Stellplatzmiete sowie Anzahl Stellplätze

86

............................................13.500 €
.................................................750 €
............................................. 3.600 €
........................................... 12.500 €
............................................ 7.200 €
………………………………...2.100 €
..............................................1.800 €
41.450 €

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

12511

012
E03

Verkaufserlöse

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

—

—

5.800

6.901,76

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Keine Verkaufserlöse mehr für die Entsorgung von Papier, Pappe und Kartonagen (Ausschreibungsergebnis)
26101

012
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

2.000

2.000

2.000

1.739,43

100.000

—

—

25.463,59

Ersatz für im Auftrag Dritter erbrachter Leistungen
26109

012
E01

Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln

Erstattung der Bauvorbereitungsmittel für die Baumaßnahme Buckower Damm
28101

012
E03

Ersatz von Ausgaben

10.000

10.000

—

27.557,48

28103

012
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

70.000

70.000

50.000

173.837,26

Erstattung der Stromkosten für aufgestellte Münzkopierer und für im Privateigentum befindliche Elektrogeräte sowie Erstattung der Betriebskosten für durch den Kita-Eigenbetrieb genutzte Objekte, sofern es sich um für im Vorjahr entstandene
Kosten handelt
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

5.129.000
14,5 %

5.029.000
-1,9 %

4.478.700

5.225.663,26

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

1.100.000

1.136.000

1.044.000

1.058.152,22

42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

4.209.000

4.427.000

3.580.000

3.714.287,10

42811
(neu)

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

46.700

32.000

—

—

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

49.000

50.500

66.000

47.530,48

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

700.000

700.000

651.000

700.649,84

Für den allgemeinen Geschäftsbedarf (Schreibmaterial, Papier und sonstiger Geschäfts- und Bürobedarf), Erwerb von
Vordrucken sowie Erwerb von Amtsdrucksachen, Bücher und Zeitschriften, Porto- und Fernmeldegebühren sowie Rundfunkbeitrag zentral für die Verwaltung.
Mehr wegen allgemeiner Kostensteigerung, Telefonkosten für Wahl 2016 und Volksentscheide.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

170.000

170.000

150.000

171.783,62

Erwerb, Ersatzbeschaffung und Reparatur von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Beschaffung von Orientierungssystemen und Gardinen, Prüfung/Wartung von Feuerlöschern aller durch die SE Facility Management bewirtschafteten Liegenschaften.
Mehr wegen neuer Arbeitsplätze bei Personalzugang und aufgrund erhöhten Bedarfs für Ersatzbeschaffungen von Mobiliar
im Zusammenhang mit Umzügen, höhere Kosten für Prüfung der Feuerlöscher, allgemeine Kostensteigerung, Ersatzbeschaffung von Schneeräumgeräten der Schulen.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

87

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

51145

012
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51403

012
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

18.000

18.000

12.000

10.812,74

Ausgaben für die Haltung von insgesamt vier Fahrzeugen für Material- und Personentransporte sowie einen Werkstattwagen für die Handwerkerinnen und Handwerker.
Mehr wegen Instandhaltung und Betankung von Schneeräumgeräten der Schulen (wurde bisher in Kapitel 3700, Titel
51403 nachgewiesen).
51408

012
A09

Dienst- und Schutzkleidung

1.000

1.000

1.000

235,32

Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SE Facility Management (Handwerkerinnen und Handwerker, Transportarbeiterinnen und Transportarbeiter)
51479

012
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

20.000

20.000

16.000

20.679,79

Für Hygiene- und Sanitärartikel (z. B. Einmalhandschuhe, Toilettenpapier) sowie Reinigungsmittel.
51701

012
A08

Bewirtschaftungsausgaben

19.286.000

19.282.000

19.156.000

19.131.431,93

Ausgaben für Hausreinigung, Desinfektion, Strom, Wasser und Entwässerung, Gas, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Schneebeseitigung, Steuern und Versicherung für Grundstücke, Fernheizung, flüssige und feste Brennstoffe sowie Flaschengas für
Heizzwecke sowie sonstige Bewirtschaftungsausgaben für sämtliche Grundstücke und Gebäude der Bezirksverwaltung.
Mehr wegen Erhöhung der Versicherungsprämie in der Gebäudeversicherung, Erhöhung der Müll- und Straßenreinigungsgebühren, Mehrkosten für Unterhaltsreinigung wegen Lohnsteigerungen aufgrund Tarifvertragsänderung. Der Ansatz enthält zusätzlich 30.000 € für den Wachschutz bei den Bürgerdiensten und 20.000 für den Wachschutz in der Abt. Soziales.
51715

012
A08

Betriebs- und Nebenkosten im
Rahmen des Facility Managements

154.000

158.000

132.000

131.139,29

Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt.

Für die bei der BIM GmbH angemieteten Räumlichkeiten Juliusstr. 69 und Sonnenallee 107.
Der Ansatz enthält zusätzlich 15.000 € für Hausmeisterdienste im Ordnungsamt (Juliusstr. 69).
51801

Lfd.
Nr
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14

012
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

896.000

896.000

864.000

Lage des Gebäudes oder Grundstücks

IKT-Nr.

Miet- / Nutzfläche

Lahnstr. 78 einschl. Dachgeschoss……………………….
Werbellinstr. 77………………………………………………
Wildenbruchstr. 79…………………………………………..
Hermannstr. 214 (Kindl-Boulevard)………………………..
Fritz-Reuter-Allee 50………………………………………...
div. Betriebskostennachzahlungen………………………..
Pacht für Pausenhöfe……………………………………….
Schierker Str. 44 (Schulhort)……………………………….
Roseggerstr. 9 (Jug)………………………………………...
Delfter Ufer – Grünanlage (SGA)………………………….
Stellplatz Tiefgarage (SGA)………………………………...
Saalestr. – 2 Spielplätze (SGA)…………………………….
Karl-Marx-Str. 231-235 (EKZ Neuköllner Tor)…………..
HermannQuartier……………………………..

920903
990018
920911
920018
920927
…………..
………….
951910
951909
…………..
…………..
…………..
930076
930079

………..1.473 qm
………….205 qm
………….200 qm
…………………...
…………………...
…………………...
………..2.200 qm
…………………...
………….172 qm
………..1.995 qm
…………………...
………..5.209 qm
………….156 qm
…………………...

777.757,54

Jahresmiete/
Nutzungsentgelte

..............145.400 €
................20.300 €
................15.250 €
....... ......562.500 €
..................2.400 €
................35.000 €
..................2.500 €
………….20.700 €
................19.700 €
.....................820 €
.....................420 €
.................12.770 €
................22.250 €
…………..35.750 €
895.760 €
rd. 896.000 €
Der Ansatz enthält zusätzlich 34.000 € für die Anmietung HermannQuartier. Mehr auch wegen vertraglich vereinbarten
Mietzinssteigerungen und Kosten für die Durchführung dienstlicher Veranstaltungen (z. B. Personalversammlung)

88

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

51802

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Mieten für Fahrzeuge

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

5.000

5.000

5.000

4.707,17

Leasingkosten des Fahrzeugs der Bezirksbürgermeisterin und Kosten für Instandsetzungsarbeiten nach Rückgabe des
Fahrzeugs
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

85.000

85.000

85.000

85.098,50

Kosten für Mieten von Büro-Kopierautomaten für die gesamte allgemeine Verwaltung einschließlich der zwei Hochleistungskopierer in der zentralen Vervielfältigungsstelle
51820

012
A08

Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management

228.000

228.000

227.000

227.864,48

Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt.

Für die bei der BIM GmbH angemieteten Räumlichkeiten Juliusstr. 69 und Sonnenallee 107
51900

012
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

3.984.000

3.984.000

11.717.000

4.543.075,33

Für die Beseitigung gravierender Substanzschäden, für Reparaturen und Wartungsarbeiten sowie für sonstige kleinere
Instandsetzungsmaßnahmen (z. B. kleinere Renovierungsarbeiten, Beseitigung von Glasschäden und übrigem Bruch, Ersatz und Reparatur von Feuerlöschern, Türschlössern und dgl.) an den Grundstücken und baulichen Anlagen des Bezirks,
einschließlich des Finanzvermögens.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
6.950.000 € werden künftig bei 3306/51902 nachgewiesen.
51902
(neu)

129
A02

Bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen

6.950.000

6.950.000

6.083.885,25

Für die Beseitigung gravierender Substanzschäden, für Reparaturen und Wartungsarbeiten sowie für sonstige kleinere
Instandsetzungsmaßnahmen (z. B. kleinere Renovierungsarbeiten, Beseitigung von Glasschäden und übrigem Bruch, Ersatz und Reparatur von Feuerlöschern, Türschlössern und dgl.) an den Schulen und Schulsportanlagen des Bezirks.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Wurde bislang bei 3306/51900 nachgewiesen.
51920

012
A02

Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik

50.000

50.000

50.000

49.179,46

—

103.939,17
R 12.550,76

Finanzierung eines Servicevertrages für das Neuköllner Campus- und Bürokommunikationsnetz
51990

012
A10

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen

8.700

8.700

Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen entsprechend dem Spenderwillen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 3715/28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche
Erläuterung).
52511

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52536

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

52610

012
A09

Gutachten

60.000

60.000

50.000

52.679,67

Für Prüfungen der ortsveränderlichen elektrischen Geräte in Bürodienstgebäuden und Schulen. Die Prüfungen müssen alle zwei Jahre durchgeführt werden.
Mehr wegen gestiegener Geräteanzahl und neuem Ausschreibungsergebnis.

89

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

53111

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

120.000

120.000

100.000

114.709,77

U. a. für die öffentliche Auftragsvergabe
54010

012
A09

Dienstleistungen

Für Umzüge und Transporte durch Fremdfirmen, Posttouren und den Fahrdienst der Bezirksbürgermeisterin.
Mehr wegen betriebsbedingt verstärkt erforderlichen Einsatzes von Fremdfirmen, Berücksichtigung Mindestlohn bei Neuausschreibungen (z. B. Kurierdienst).
54040
(neu)

012
A10

Bauvorbereitungsmittel

100.000

—

—

1.455.782,77

40.000

40.807,18

Für die geplante Baumaßnahme Verwaltungsstandort am Buckower Damm 176 (3306-71502)
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54077

012
A09

Steuern, Abgaben

56.000

56.000

Umsatz- und Körperschaftssteuer aus Werbe- und Mieteinnahmen für Betriebe gewerblicher Art.
Mehr wegen vereinbarter Miet- und Pachterhöhungen (Staffelmieten).
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

1.600

1.957,29

400.000

326.000

306.703,08

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

67108

012
T

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

400.000

Erstattung der Kosten für die Räume des Bibliotheksstandortes in den Neukölln Arkaden .
Der Ansatz enthält zusätzlich 20.000 € für den Wachschutz der Bibliothek (gestiegene Betriebs-/Nebenkosten).

90

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

2016
71502
(neu)

322

Umbau der Häuser 2 und 3 zu ei
nem zentralen Verwaltungsstand
ort Süd, Buckower Damm 176
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

—

1.273.000

2.200.000
1.200.000
1.000.000
—
—
—

—
—
—
—
—

Die Gebäude wurden 1953 erbaut und seit Jahren im Rahmen der Jugend- und Sozialarbeit zu Wohn- und Therapiezwecken genutzt. Es ist geplant, die Gebäude in den Jahren 2017 bis 2019 als zentralen Verwaltungsstandort Süd für die Abteilung Jugend und Gesundheit umzubauen. Im Ergebnis sollen am neuen Verwaltungsstandort Süd die Arbeitsplätze von
etwa 70 Mitarbeiter/innen zusammengeführt und damit Kompetenzen aus verschiedenen Amtsbereichen gebündelt werden.
Ziel ist es, durch kurze Wege und effizienten Personaleinsatz Angebote und Leistungen aus einer Hand anzubieten.
Konkret ist geplant, dort künftig folgende Leistungen anzubieten:
Regionaler Fachdienst Süd (RSD), bestehend aus Team 1-3, Wirtschaftliche Jugendhilfe Süd, Neuköllner Kinderschutzteam
Erziehungs- und Familienberatungsstelle Süd (EFB), Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst Süd (KJpD)
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD)
Die Gebäude setzen sich jeweils aus 2 dreigeschossigen Flügeln mit einem zentralen und schmalen Treppenraum zusammen.
Angestrebt wird, das äußere Erscheinungsbild sowie die innere Struktur der Gebäude so wenig wie möglich zu verändern.
Die neu zu schaffenden Aufzüge werden in die Häuser integriert und die Gebäudehülle energetisch saniert. Die vorhandenen Räumlichkeiten sollen als Büroräume umgebaut und die sanitären Anlagen saniert werden. Desweiteren erfolgt die
Umsetzung der erforderlichen 2. Rettungswege als außenliegende Treppenanlagen sowie die Instandsetzung der Balkone
an den Treppenräumen.
Der Erläuterungsbericht vom 13. August 2013 liegt vor.
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 04. Februar 2014 liegt vor.
Das Bedarfsprogramm vom 13. August 2013 liegt vor.
Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 4.500.000 € geschätzt.
Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3
LHO veranschlagt.
Es wird erwartet, dass die Bauplanungsunterlage im IV. Quartal 2016 vorliegt.
Finanzierung:
Ansatz 2017.........................................................................................................................
Ansatz 2018.........................................................................................................................
Ansatz 2019.........................................................................................................................

1.273.000 €
1.900.000 €
1.327.000 €
4.500.000 €

Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag zu Lasten 2017 vorgesehen.
Die Fertigstellung ist für 2019 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
4.784.000 € betragen.
Nach Fertigstellung der Baumaßnahme werden jährliche Nutzungskosten in Höhe von ca. 284.000 € erwartet.
81179
(neu)

012
A05

Fahrzeuge

81263

012
A05

Ersatzbeschaffung des zentrale n
Server- und Speichersystems
Siehe Maßnahmegruppe 31

81265
(neu)

012
A05

Verlängerung Novell Maintenanc e

—

Siehe Maßnahmegruppe 31

91

—

—

69.516,57

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

81289

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

98103

890
A10

Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der
Europäischen Förderung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

—

92

—

—

900.000,00

Neukölln
MG 31

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensunabhängige IuK

MG
31
51111

Bezeichnung

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

170.000

170.000

143.000

165.438,48

425.000

517.099,27

Insbesondere Fachliteratur, allgemeine Datenprogramme sowie Toner und Tintenpatronen
Mehr wegen gestiegener Tinten-/Tonerpreise und erhöhtem Verbrauch
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

425.000

425.000

Erwerb, Ersatzbeschaffung und Reparatur von IuK-Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen (Mobiliar, Hard- und Software)
51145

012
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

22.000

22.000

7.000

20.870,07

15.000

10.000

16.633,95

634.000

522.108,96

Für ISDN-Leitungen (Telefonie).
Mehr wegen erhöhter Anzahl aufgeschalteter Gefahrenmeldeanlagen.
52511

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

15.000

Kurse der Informations- und Kommunikationstechnik für die gesamte Verwaltung.
Mehr wegen erhöhten Schulungsbedarfs.
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

617.000

617.000

Insbesondere für Dienstleistungen des Landesbetriebes für Informationstechnik (ITDZ).
Weniger infolge Einstellung XP-Support und keine Kosten für Cluster-Planung notwendig.
81263

012
A05

Ersatzbeschaffung des zentralen
Server- und Speichersystems

—

—

1.325.000

—

300.000

—

—

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
81265
(neu)

012
A05

Verlängerung Novell Maintenance

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Im Neuköllner Bürokommunikationsnetz wird das Netzwerksbetriebssystem Novell verwendet. Die überwiegende Anzahl
der serverseitigen Systeme wie z. B. die Softwareverteilung, das e-directory, die Druckdienste, das E-Mailprogramm und
weitere zentrale Funktionalitäten werden durch das Netzwerkbetriebssystem Novell zur Verfügung gestellt.
Aufgrund der hohen Komplexität und der bestehenden Systemabhängigkeiten müssen regelmäßig (monatlich) verschiedene Softwarekomponenten aktualisiert werden. Nur durch den Einsatz der jeweils aktuellsten Programmversionen, inklusive
der vom Hersteller der Software durchgeführten Fehlerbehebungen, kann ein ausreichend sicherer Betrieb des Netzwerkbetriebssystems im Neuköllner Bürokommunikationsnetz gewährleistet werden.
Um die oben genannten Dienstleistungen auch im Störungs- oder Havariefall garantiert in Anspruch nehmen zu können
und die jeweils aktuellste Programmversion einsetzen zu können, muss mit der Fa. Novell ein Maintenancevertrag abgeschlossen werden.
Da es nicht möglich ist, diese Programmupdates anderweitig zu beschaffen, ist eine günstigere Alternative nicht vorhanden.
Eine wirtschaftliche Variante kann aus diesem Grund nicht betrachtet werden.
Die Kosten werden auf Basis der letzten Beschaffung sowie aktueller Nutzerzahlen auf 300.000 € geschätzt:
Planungsunterlagen werden voraussichtlich bis 31.08.2015 vorliegen.
2016
Verlängerung der Softwarelizenz
Novell Maintenance..............................................................................................................

300.000 €

Zusätzliche Folgekosten entstehen nicht. Es ist von einer notwendigen Ersatzbeschaffung nach 3 Jahren (Vertragslaufzeit)
auszugehen.

93

Neukölln
MG 31

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

81289

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

—

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

200.000

2017
Erneuerung der Ausstattung
Datenbankserver…………………...…..................................................................................
Summe Maßnahmegruppe 31

1.549.000

94

1.449.000

205.000

325.723,15

200.000 €
2.749.000

1.567.873,88

Neukölln
MG 31

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK

MG
32
52536

Bezeichnung

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

12.000

12.000

3.400

6.401,50

30.000

30.000

30.000

88.866,42

Summe Maßnahmegruppe 32

42.000

42.000

33.400

95.267,92

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

40.290.400
-1,9 %

41.604.200
3,3 %

41.057.000

41.467.507,36

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

4.947.000

4.947.000

4.426.700

4.997.065,50

182.000

82.000

52.000

228.597,76

5.129.000

5.029.000

4.478.700

5.225.663,26

Personalausgaben

5.404.700

5.645.500

4.690.000

4.819.969,80

34.185.700

34.085.700

34.511.000

35.045.594,76

400.000

400.000

326.000

306.703,08

—

1.273.000

—

—

300.000

200.000

1.530.000

395.239,72

Mehr wegen erhöhten Schulungsbedarfs
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Für verfahrensabhängige Software

Abschluss Kapitel 3306
111186
211299

411462
511549
611699
700739
811899
911989

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

—

—

—

900.000,00

40.290.400

41.604.200

41.057.000

41.467.507,36

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-35.161.400

-36.575.200

-36.578.300

-36.241.844,10

95

96

Neukölln

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Wirtschaftsförderung (Kostenstelle
200002.00).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

79103

Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung

97

Neukölln

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

610
E03

Verschiedene Einnahmen

23190
(neu)

610
E01

Zweckgebundene Einnahmen vom
Bund für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

88,73

250.000

236.000

—

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68490.

Bundesanteil am aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) geförderten Projekt „wirtschaftsorientierte Stadtteilentwicklung“
(BIWAQ).
Die Projektbeschreibung und -finanzierung ist bei Titel 68490 dargestellt.
27290
(neu)

610
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
dem Ausland für konsumtive Zwecke

312.000

295.000

—

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68490.

Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) für das Projekt „wirtschaftsorientierte Stadtteilentwicklung“ (BIWAQ).
Die Projektbeschreibung und -finanzierung ist bei Titel 68490 dargestellt.
28290

610
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

17.134,73

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Es werden Zuwendungen für Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

564.000
28 100,0 %

533.000
-5,5 %

2.000

17.223,46

91.700

69.539,51

Ausgaben
42201

610

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

147.000

151.000

42811
(neu)

610

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

28.900

29.500

14.043,73

Auch zur Kofinanzierung des aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) geförderten Projekts „wirtschaftsorientierte Stadtteilentwicklung“ (BIWAQ).
Die Projektbeschreibung und -finanzierung ist bei Titel 68490 dargestellt.
44100

610

Beihilfen für Dienstkräfte

5.400

5.500

2.300

5.160,25

51101

610
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

385,78

1.000

1.000

675,79

Für den Einsatz eines Handys und fachspezifischen Bürobedarf
53101

610
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

1.000

Werbemaßnahmen zur Förderung des Wirtschaftsstandortes: Prospekte und Broschüren, Internetpräsenz der Wirtschaftsförderung
53105

610
A09

Beteiligung an Messen und Ausstellungen

54010

610
A09

Dienstleistungen

1.000

1.000

1.000

—

15.700

16.000

29.000

16.591,57

Kofinanzierung des Bezirks für die Durchführung von EU-Projekten, insbesondere im Rahmen der Programme „EFREWDM (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen)“ und „ESF-PEB (Partnerschaft, Entwicklung, Beschäftigung)“, sowie für Beratungsleistungen zur Unterstützung Neuköllner Unternehmen

98

Neukölln

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

54053

Fkt
Kb
610
A09

Bezeichnung

Veranstaltungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

10.000

10.000

25.000

10.940,62

1.000

25.486,21
R 17.814,77

Veranstaltungen, die der Förderung des Wirtschaftsstandortes Neukölln dienen
54690

610
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen für Projekte der Wirtschaftsförderung verwendet werden.
68490
(neu)

610
Z10

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

562.000

531.000

—

—

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 23190 und 27290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für Förderungen im Rahmen des aus dem Europäischen Sozialfond (ESF-Bundesprogramm) geförderten Projekts „wirtschaftsorientierte Stadtteilentwicklung“ (BIWAQ), Bundesanteil und ESF-Mittel.
Das Projekt besteht aus 5 operativen Teilprojekten (Stadtteilmanagement Sonnenallee, Kreativwirtschaft, Modewirtschaft,
Ansiedlungsmanagement, Kulturwirtschaft). Die lokalen Potenziale werden aufgegriffen, gebündelt und professionalisiert,
um Arbeits- und Ausbildungsplätze zu schaffen und die lokale Ökonomie zu stärken.
Die Kofinanzierung des Bezirks erfolgt aus Titel 42811.
Gesamtfinanzierung des Projekts in €:
ESF-Mittel
Bundesanteil
Kofinanzierung des Bezirks
Kofinanzierung durch private Mittel (unbar)
Gesamt

2016
311.590
249.270
22.410
39.910
623.180

2017
294.470
235.580
21.390
37.520
588.960

2015
-

Ist 2014
-

Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet, Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der
Europäischen Strukturfonds nur in Anspruch genommen werden, soweit die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

773.000
408,6 %

747.000
-3,4 %

152.000

142.823,46

Abschluss Kapitel 3309
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

1.000

1.000

1.000

88,73

563.000

532.000

1.000

17.134,73

564.000

533.000

2.000

17.223,46

Personalausgaben

181.300

186.000

94.000

88.743,49

29.700

30.000

58.000

54.079,97

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

562.000

531.000

—

—

773.000

747.000

152.000

142.823,46

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-209.000

-214.000

-150.000

-125.600,00

Sächliche Verwaltungsausgaben

99

100

Neukölln

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben für die politische Leitung des Geschäftsbereiches 2 einschließlich des
Vorzimmerdienstes (Kostenstelle 030000.00), für die Allgemeine Verwaltung und den Bereich Finanzen und Controlling
(Kostenstelle 030000.01) sowie für die Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit – GesPlan – und den Katastrophenund Zivilschutz (Kostenstelle 709000.00).
Dem Geschäftsbereich ist der Einzelplan 40, sowie das Kapitel 4100 zugeordnet.
Zu dem Geschäftsbereich gehören:
- das Gesundheitsamt
(Kostenstellen 706000.00 und 706000.01 bis 706000.10)
mit dem Kapitel
4100 (Gesundheitsamt - Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst)
- die Allgemeine Verwaltung sowie der Bereich Finanzen und Controlling
(Kostenstelle 030000.01)
mit dem Kapitel
3320 (Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich - Geschäftsbereich 2)
- die Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit - GesPlan – und der Katastrophen- und Zivilschutz
(Kostenstelle 709000.00)
mit dem Kapitel
3320 (Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich - Geschäftsbereich 2)
- das Jugendamt mit
der Leitung des Jugendamtes, der Fachlichen Steuerung, der Jugendhilfeplanung und der Revision (Kostenstelle
500000.00)
mit dem Kapitel
4000 (Jugendamt - Jugend),
dem Zentralen Fachdienst 1 - Tagesbetreuung von Kindern/Familienunterstützende Hilfen (Kostenstellen 505000.00, 505000.01 und 505000.02)
mit dem Kapitel
4021 (Jugendamt - Kindertagesbetreuung)
einschließlich der Unterhaltsvorschussstelle und der Bundeselterngeldstelle
(Kostenstellen 505000.05 und 505000.06)
mit dem Kapitel
4043 (Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII),
dem Zentralen Fachdienst 2 - Erziehungs- und Familienberatung (Kostenstelle 504000.00)
mit den Kapiteln
4000 (Jugendamt - Jugend),
4040 (Jugendamt - Förderung von Familien und familiärer Erziehung),
4042 (Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und
Inobhutnahme),
dem Zentralen Fachdienst 4 - Vormundschaften, Beistandschaften und Pflegschaften
(Kostenstelle 502000.00)
mit dem Kapitel
4040 (Jugendamt - Förderung von Familien und familiärer Erziehung),
der Jugendgerichtshilfe (Kostenstelle 503000.00), der Behinderten- und Eingliederungshilfe (Kostenstelle 511000.05), der
Jugendberufshilfe (Kostenstelle 514000.00), der Pflegekinderhilfe (Kostenstelle 515000.00), dem Kinderschutzteam
(517000.00), der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (Kostenstelle 518000.00), den Regionalen Fachdiensten Region Nord-Ost
(Kostenstelle 511000.00 ), Region Nord-West (Kostenstelle 512000.00), Region Süd (Kostenstelle 513000.00), einschließlich weiterer Kostenstellen der Kinder- und Jugendeinrichtungen (Kostenstellen 506001.00 - 506039.00)
mit den Kapiteln
4000 (Jugendamt - Jugend),
4010 (Jugendamt - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz)(Kostenstellen 5061XX.00),
4011 (Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit),
4040 (Jugendamt - Förderung von Familien und familiärer Erziehung),
4042 (Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII, Inobhutnahme),
4043 (Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII),
4044 (Jugendamt - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen),
4045 (Jugendamt - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen).
101

Neukölln

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Die Aufgaben der politischen Leitung des Geschäftsbereiches einschließlich des Vorzimmerdienstes werden als Gemeinkosten des Bezirkes abgebildet.
Die Aufgaben der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit - GesPlan -, die nicht zum Gesundheitsamt gehört, bestehen in der Gesundheitsberichterstattung und der Gesundheitsförderung sowie der Psychiatrie- und Suchthilfekoordination. Zusätzlich wird hier die Leitung und Geschäftsstelle des Neuköllner Katastrophen- und Zivilschutzes wahrgenommen.
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung (insbesondere Stabsstelle GesPlan) nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

78779

Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge

79710

Maßnahmen der Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung

79711

VT - Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger (Verwaltungstransferprodukt)

79713

VT - Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger
(Verwaltungstransferprodukt)

80043

VT - Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

102

Neukölln

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11921

012
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

1.000

1.000

1.500

115,81

Rückzahlungen von Zuwendungen aus vergangenen Haushaltsjahren, die durch die Stabsstelle GesPlan gewährt wurden

11934

012
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

1.000

400,00

Rückzahlungen aus Verträgen aus vergangenen Haushaltsjahren, die durch die Stabsstelle GesPlan geschlossen wurden
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

0,24

U. a. geringfügige Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren sowie Ersatz von Fernmeldegebühren (auch anteilige
Erstattung von Mobilfunkgebühren)
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

2.000

2.000

2.000

600,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190 und 54690.

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim
Titel 51190
Titel 54690

1.000 €
1.000 €
2.000 €

Für den Erwerb von (Ausstattungs-)Gegenständen und für sächliche Verwaltungsausgaben im Rahmen der Neuköllner
Präventionskette von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

5.000
-9,1 %

5.000
—

5.500

1.116,05

929.000

954.000

679.000

796.446,22

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Personalausgaben für das Vorzimmer der politischen Leitung des Geschäftsbereiches, die Allgemeine Verwaltung, das
Abteilungscontrolling sowie den Bereich Finanzen und Controlling und die Stabsstelle GesPlan
42701

012

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

10.000

10.000

12.500

7.931,50

Für Honorarkräfte, die für die Abteilung Jugend und Gesundheit sowie für die Stabsstelle GesPlan tätig werden, soweit
nicht in anderen Kapiteln nachgewiesen
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

610.000

625.000

536.000

614.879,78

Personalausgaben für das Vorzimmer der politischen Leitung des Geschäftsbereiches, die Allgemeine Verwaltung, das
Abteilungscontrolling sowie den Bereich Finanzen und Controlling, die Geschäftsstelle für den Katastrophen- und Zivilschutz und die Stabsstelle GesPlan
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

30.000

103

30.000

34.000

48.322,85

Neukölln

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

51101

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Geschäftsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

2.000

1.881,17

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere für Bücher und Zeitschriften
51136

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51168

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51190

012
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für den Erwerb von (Ausstattungs-)Gegenständen im Rahmen der Neuköllner Präventionskette von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52501
(neu)

012
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

—

—

Hier werden die Ausgaben für Aus- und Fortbildungsveranstaltungen des Geschäftsbereiches 2 nachgewiesen.
Die Ausgaben wurden bis 2015 beim Titel 54079 veranschlagt.
52536

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

52703

012
A09

Dienstreisen

2.000

2.000

2.000

2.496,08

3.000

2.167,68

Hier werden die Ausgaben für Dienstreisen des Geschäftsbereiches 2 nachgewiesen.
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

3.000

3.000

Repräsentation, Empfänge und Feierlichkeiten im Zusammenhang mit der politischen Leitung des Geschäftsbereiches
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
53101

012
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

12.000

12.000

10.000

11.493,22

insbesondere für Veröffentlichungen der Abteilungsleitung und der Stabsstelle GesPlan, u. a. Herausgabe von Informationsmaterialien zur Gesundheitsförderung sowie im Rahmen der Mitgliedschaft im „Gesunde-Städte-Netzwerk“ (GesPlan)
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Der Ansatz enthält zusätzlich für 2016 8.000 € und für 2017 4.000 € für die Präventionskette und 4.000 € je Jahr für Psychiatrie-, Sucht- und Gesundheitsförderung.

104

Neukölln

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

54010

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Dienstleistungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

72.000

72.000

3.000

79.449,55

insbesondere für Ausgaben im Rahmen der Neuköllner Präventionskette und weiterer präventiver Maßnahmen
Mehr, da die Ausgaben bis 2015 überwiegend bei den Titeln 51101, 53101 und 54079 veranschlagt wurden.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Der Ansatz enthält zusätzlich für 2016 50.000 € und für 2017 23.000 € für die Präventionskette und 16.000 € je Jahr für die
Psychiatrie-, Sucht- und Gesundheitsförderung.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

125.000

10.352,39

Insbesondere für Ausgaben für den Katastrophen- und Zivilschutz.
Weniger, da die Ausgaben für die Neuköllner Präventionskette ab 2016 im Geschäftsbereich 2 insbesondere bei dem Titel
54010 und im Kapitel 4100 bei den Titeln 54010 und 67161 veranschlagt werden.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

2.600,00

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für sächliche Verwaltungsausgaben im Rahmen der Neuköllner Präventionskette von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
67161

012
T

Förderung der Erziehung in der
Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

1.000

31.000

1.000

14.604,00

u. a. Leistungen durch freie Träger der Jugendhilfe gemäß § 16 SGB VIII für Maßnahmen und Projekte im Rahmen der
Neuköllner Präventionskette
Erhöhung in 2017 aufgrund wegfallender QM-Mittel
Der Ansatz enthält zusätzlich für 2017 31.000 € für die Präventionskette.
68406

012
T

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

6.000

6.000

10.500

15.580,00

1.267.000

1.286.000

1.214.000

1.181.201,99

U. a. für Maßnahmen im Rahmen der Gesundheitsprävention
68473

314
T

Zuschüsse für Maßnahmen der
Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen

Zuwendungen für Pflichtaufgaben der Enthospitalisierung im Rahmen des Psychiatrie-Entwicklungsplans (PEP) (GesPlan)
68579

012
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

1.000

Für Gesundheit Berlin e. V. (GesPlan) und Gesunde-Städte-Dienstleistungspauschale (GesPlan)

105

1.000

755,00

Neukölln
MG 32

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51136

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für den Geschäftsbedarf im Rahmen der verfahrensabhängigen IuK-Technik für die Abteilung Jugend und Gesundheit, der nicht durch die IT-Stelle finanziert wird.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
51168

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

6.000

6.000

6.000

981,84

Ausgaben für die Hard- und Software im Rahmen der verfahrensabhängigen IuK-Technik für die Abteilung Jugend und
Gesundheit, die nicht durch die IT-Stelle finanziert wird.
52536

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für die Aus- und Fortbildung im Rahmen der verfahrensabhängigen IuK-Technik für die Abteilung Jugend und
Gesundheit, die nicht durch die IT-Stelle finanziert wird.
Summe Maßnahmegruppe 32

8.000

8.000

8.000

981,84

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.956.000
11,8 %

3.045.000
3,0 %

2.643.000

2.791.143,27

3.000

3.000

3.500

516,05

2.000

2.000

2.000

600,00

5.000

5.000

5.500

1.116,05

1.579.000

1.619.000

1.261.500

1.467.580,35

102.000

102.000

155.000

111.421,93

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.275.000

1.324.000

1.226.500

1.212.140,99

2.956.000

3.045.000

2.643.000

2.791.143,27

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.951.000

-3.040.000

-2.637.500

-2.790.027,22

Abschluss Kapitel 3320
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

106

Neukölln

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die politische Leitung des
Geschäftsbereiches Bauen, Natur und Bürgerdienste einschließlich des Vorzimmerdienstes und der Allgemeinen
Verwaltung (Kostenstellen 040000.00 und 040000.01).
Dem Geschäftsbereich sind folgende Organisationseinheiten zugeordnet:
Amt für Bürgerdienste
Kapitel 3500 - Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen
Kapitel 3501 - Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Kapitel 3502 - Wohnungswesen
Stadtentwicklungsamt
Kapitel 4200 - Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Kapitel 4201 - Bau- und Wohnungsaufsicht
Kapitel 4202 - Vermessung–

(Kostenstelle 701000.00)
(Kostenstelle 701000.01)
(Kostenstelle 701000.04 und
Kostenstelle 701000.03)
(Kostenstelle 701000.05)
(Kostenstelle 613000.00)
(Kostenstelle 613000.01 und
Kostenstelle 613000.04)
(Kostenstelle 613000.02)
(Kostenstelle 613000.03)

Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt
Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung
Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Kapitel 3820 - Friedhöfe

(Kostenstelle 610000.00)
(Kostenstelle 610000.01)
(Kostenstelle 610000.02)
(Kostenstelle 610500.00 bis
Kostenstelle 610508.00)

Umwelt- und Naturschutzamt
Kapitel 4300 - Umwelt- und Naturschutz

(Kostenstelle 408000.00)

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Die Tätigkeit des Bezirksstadtrates einschließlich des Vorzimmerdienstes werden als Gemeinkosten der Abteilung, die
Tätigkeit der Allgemeinen Verwaltung überwiegend auf internen Produkten abgebildet.

107

Neukölln

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

244.000

251.000

217.000

231.666,37

42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

99.000

102.000

92.700

96.815,48

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

6.000

6.200

2.700

5.813,61

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

4.000

125,80

52703

012
A09

Dienstreisen

1.500

1.500

3.000

2.648,10

Ausgaben für Dienstreisen der Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste. Die Dienstreisekosten für das Amt für Bürgerdienste werden beim Kapitel 3501 veranschlagt.
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

1.000

1.000

3.600

407,93

Für Repräsentationszwecke und die Pflege besonderer kommunaler und internationaler Freundschaftsbeziehungen im
Zusammenhang mit der politischen Leitung des Geschäftsbereiches.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

3.000

—

353.500
8,4 %

363.700
2,9 %

326.000

337.477,29

349.000

359.200

312.400

334.295,46

4.500

4.500

13.600

3.181,83

Gesamtausgaben

353.500

363.700

326.000

337.477,29

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-353.500

-363.700

-326.000

-337.477,29

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3330
411462
511549

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

108

Neukölln

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die politische Leitung des Geschäftsbereiches Soziales, einschließlich des Vorzimmerdienstes sowie für die Leitung des Amtes für Soziales (Kostenstellen 060000.00 und 406000.00).

Dem Geschäftsbereich sind das Amt für Soziales (Kostenstellen 406001.00, 406000.02, 406000.03 und
406000.05) mit den Kapiteln
-

3910 Allgemeine soziale Leistungen
3911 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen,
3912 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen,
3930 Einrichtungen und Angebote für Senior/innen,
3960 Leistungen nach SGB II – Kommunale Träger 3995 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,

zugeordnet.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Die Aufgaben des Bezirksstadtrates einschließlich des Vorzimmerdienstes werden als Gemeinkosten der Abteilung abgebildet.

109

Neukölln

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

23190
(neu)

012
E01

Zweckgebundene Einnahmen vom
Bund für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

147.000

147.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68490.

Ausgabenerstattung in Höhe von 40% für das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) finanzierte Förderinstrument „Integration statt Ausgrenzung“ (IsA) zur Integration von EU-Zuwanderern oder jungen Migranten von 18 bis 35
Jahren in Arbeit, Ausbildung oder schulische Bildung. Das Neuköllner Projekt „CARRIERA – Wege für EU-Bürger/innen
wohnhaft in Neukölln in Arbeit, Ausbildung und Qualifizierung“ wirde im Projektverbund mit AYEKOO e.V. durchgeführt.
Es erfolgt eine Kofinanzierung über den Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von zu 50% (vgl. Erläuterung zu 27290).
Das Bezirksamt Neukölln erbringt einen Eigenanteil durch das an der Umsetzung des Projektes beteiligte Personal.
27290
(neu)

012
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
dem Ausland für konsumtive Zwecke

122.000

183.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68490.

Ausgabenerstattung in Höhe von 50% aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für das vom Bundesministerium für Arbeit
und Soziales (BMAS) finanzierte Förderinstrument „Integration statt „Ausgrenzung“ (IsA) zur Integration von EUZuwanderern oder jungen Migranten von 18 bis 35 Jahren in Arbeit, Ausbildung oder schulische Bildung. Das Neuköllner
Projekt „CARRIERA – Wege für EU-Bürger/innen wohnhaft in Neukölln in Arbeit, Ausbildung und Qualifizierung“ wird im
Projektverbund mit AYEKOO e.V. durchgeführt.
Es erfolgt eine Kofinanzierung über das BMAS in Höhe von zu 40% (vgl. Erläuterung zu 23190).
Das Bezirksamt Neukölln erbringt einen Eigenanteil durch das an der Umsetzung des Projektes beteiligte Personal.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

270.000
26 900,0 %

331.000
22,6 %

1.000

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

565.000

581.000

563.000

565.516,03

42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

384.000

393.000

435.000

472.970,06

42811
(neu)

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

161.000

164.000

Ausgaben für zusätzliche Beschäftigte für Flüchtlingskoordination und zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch in der
ambulanten Hilfe zur Pflege
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

27.600

28.400

16.900

26.722,03

5.000

5.000

6.100

3.830,77

U. a. für Bücher, Zeitschriften und Fernmeldegebühren.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

110

Neukölln

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Titel

52906

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

2.500

2.500

3.000

2.163,39

Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
53101

012
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

1.000

1.000

2.000

—

54053

012
A09

Veranstaltungen

2.000

2.000

7.300

1.618,74

1.000

2.500

55,04

Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

U.a. für allgemeine Bewirtschaftungsausgaben
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
68432
(neu)

012
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

4.000

4.000

68490
(neu)

012
Z10

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

269.000

330.000

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 23190 und 27290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für das Neuköllner Projekt „CARRIERA - Wege für EU-Bürger/innen wohnhaft in Neukölln in Arbeit, Ausbildung und Qualifizierung“, welches im Projektverbund mit AYEKOO e.V. durchgeführt wird.
Ausgaben (Anteil 50%) über den Europäischen Sozialfonds (ESF) für das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales
(BMAS) finanzierte Förderinstrument „Integration statt Ausgrenzung“ (IsA) zur Integration von EU-Zuwanderern oder jungen
Migranten von 18 bis 35 Jahren in Arbeit, Ausbildung oder schulische Bildung.
Es erfolgt eine Kofinanzierung über das BMAS in Höhe von 40%.
Das Bezirksamt Neukölln erbringt einen Eigenanteil durch das an der Umsetzung des Projektes beteiligte Personal.
Eine Förderzusage für die Jahre 2015 bis 2018 liegt vor.
Ausgaben zu Lasten des ESF dürfen nur geleistet, Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des ESF nur in Anspruch genommen werden, soweit die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind; die Senatsverwaltung für
Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung)
Ausgaben (Anteil 40%) für das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) finanzierte Förderinstrument „Integration statt Ausgrenzung“ (IsA) zur Integration von EU-Zuwanderern oder jungen Migranten von 18 bis 35 Jahren in Arbeit,
Ausbildung oder schulische Bildung.
Es erfolgt eine Kofinanzierung über den Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 50% (vgl. Erläuterung zu 27290).
Das Bezirksamt Neukölln erbringt einen Eigenanteil durch das an der Umsetzung des Projektes beteiligte Personal.
Eine Förderzusage für die Jahre 2015 bis 2018 liegt vor.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.422.100
37,3 %

111

1.511.900
6,3 %

1.035.800

1.072.876,06

Neukölln

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3340
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

1.000

1.000

1.000

—

269.000

330.000

—

—

270.000

331.000

1.000

1.137.600

1.166.400

1.014.900

1.065.208,12

11.500

11.500

20.900

7.667,94

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

273.000

334.000

—

—

1.422.100

1.511.900

1.035.800

1.072.876,06

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.152.100

-1.180.900

-1.034.800

-1.072.876,06

112

Neukölln

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die politische Leitung des Geschäftsbereiches Bildung, Schule,
Kultur und Sport einschließlich des Vorzimmerdienstes (Kostenstelle 050000.00).
Dem Geschäftsbereich sind folgende Organisationseinheiten zugeordnet:
Schul- und Sportamt (Kostenstelle 306000.00),
Fachbereich Schule (Kostenstelle 306000.06) mit den Kapiteln
3700 Schule und Sport
3701 Grundschulen
3702 Sekundarschulen
3703 Gemeinschaftsschulen
3704 Gymnasien
3705 Sonderschulen
Fachbereich Sport (Kostenstelle 306000.07) mit dem Kapitel
3715 Sportförderung

Amt für Weiterbildung und Kultur (Kostenstelle 307000.00) mit den Kapiteln
3600 Weiterbildung und Kultur (Kostenstelle 307000.06)
3610 Volkshochschulen (Kostenstelle 307000.03)
3620 Musikschule (Kostenstelle 307000.04)
3630 Kultur (Kostenstelle 307000.05)
3640 Bibliotheken (Kostenstelle 307000.02)

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Die Aufgaben des Bezirksstadtrates einschließlich des Vorzimmerdienstes werden als Gemeinkosten der Abteilung abgebildet.

113

Neukölln

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
27292

012
E01

Zuschüsse der EU aus dem ESF
für konsumtive Zwecke (Förderperiode 2007-2013)

—

—

—

93,84

—
—

—
—

—

93,84

90.800

93.400

158.000

132.174,76

—

—

1.000

1.953,00

177.000

182.000

169.000

173.011,69

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

012

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Für Honorarkräfte, die insbesondere für die Beauftragte für Europa tätig werden.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

2.000

2.000

5.300

734,27

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

2.000

954,69

1.000

1.000

1.000

1.599,52

4.500

4.500

3.000

5.579,89

Für fachspezifischen Bürobedarf, Presseerzeugnisse und Arbeitsmittel
52703

012
A09

Dienstreisen

Für Dienstreisen des Bezirksstadtrates
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

Für Repräsentationen, die Pflege besonderer kommunaler und internationaler Freundschaftsbeziehungen,
Empfänge, Feierlichkeiten, Schuljubiläen im Zusammenhang mit der politischen Leitung des Geschäftsbereichs und die
Außendarstellung der Abteilung.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54053

012
A09

Veranstaltungen

—

—

3.300

3.691,82

1.000

1.000

1.000

735,44

284.900
2,7 %

343.600

320.435,08

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

277.300
-19,3 %

114

Neukölln

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3350
211299

411462
511549

—

—

—

93,84

—

—

—

93,84

269.800

277.400

333.300

307.873,72

7.500

7.500

10.300

12.561,36

277.300
-277.300

284.900
-284.900

343.600
-343.600

320.435,08
-320.341,24

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

115

116

Neukölln

3390
2016/2017
Personalüberhang
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Personalausgaben für die Beschäftigten des Bezirksamtes, die dem Personalüberhang zugeordnet sind.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten als Gemeinkosten des Bezirks abgebildet.

117

Neukölln

3390
2016/2017
Personalüberhang

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

860

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

1.000

1.000

77.800

129.645,33

42801

860

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

370.000

324.000

482.000

439.359,75

42850

860

Ausgaben für Leistungen an Tarifbeschäftigte nach den Verwaltungsvorschriften VV Prämie, VV
Teilausgleiche, VV Rente, VV Besitzstand

1.000

1.000

2.000

25.000,00

44100

860

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.100

5.200

10.425,58

373.000
-34,2 %

327.100
-12,3 %

567.000

604.430,66

373.000

327.100

567.000

604.430,66

Gesamtausgaben

373.000

327.100

567.000

604.430,66

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-373.000

-327.100

-567.000

-604.430,66

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3390
411462

Personalausgaben

118

Neukölln

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Ordnungsamtes mit dem Dienstsitz in der Juliusstraße 67 (Kostenstelle 207000.00).
Dem Ordnungsamt obliegt die Sicherstellung und Gewährleistung der Ordnung im öffentlichen Raum, die Überwachung
des ruhenden Verkehrs, die Annahme von Anträgen, Anliegen und Beschwerden zur allgemeinen Ordnung und Sauberkeit
im öffentlichen Raum, die Abwehr und Ahndung unzulässigen Haus- und Nachbarschaftslärms, die Verfolgung und Ahndung von nichtverkehrsrechtlichen, gewerberechtlichen Ordnungswidrigkeiten, die Gewerbeaufsicht, das Gewerbeanzeigeund Benachrichtigungsverfahren, die Verfolgung und Ahndung von Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz, die nichttechnische Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes, die Erteilung straßenverkehrsbehördlicher und lärmschutzrechtlicher Anordnungen, Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen sowie die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen einer Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

61516

Sondernutzung von Straßen nach § 11 Berliner Straßengesetz

65015

Gewerbe- und sonstige Eingriffe/Belastende Verwaltungsverfahren

75483

Tierschutzrechtliche Überprüfungen

75484

Maßnahmen bei Gefahren, die von Tieren ausgehen

75486

Überwachung von Lebensmittelbetrieben und agrarwirtschaftlichen Betrieben nach Qualitätsnormen

75487

Überwachung von Betrieben nach Preisrecht

76844

Gewerberechtlichen Zulassungen

77659

Ausnahmezulassungen/Genehmigungen Lärm

78101

Personalausweisangelegenheiten

78846

Straßenverkehrsbehördliche Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen

79022

Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung und Tierkörperbeseitigung sowie Genehmigungsund Registrierungsverfahren i.R. der Veterinäraufsicht

79093

Proben im Rahmen der Lebensmittelaufsicht

79101

Meldeangelegenheiten

79717

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen und Maßnahmen im Regelverfahren (nach § 45
StVO)

79718

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen und Maßnahmen im vereinfachtem Verfahren
(nach § 45 StVO)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

80373

Verkehrsüberwachung ruhender Verkehr (ohne Überwachung der Parkraumbewirtschaftung)

80374

Ordnungsmaßnahmen des Allgemeinen Ordnungsdienstes

80492

Maßnahmen der Lebensmittelüberwachung

80493

Überprüfung und Überwachung im Rahmen des Lebensmittel- und Fleischhygienerechts

80550

Gewerbebescheinigungen

80553

Ordnungsaufgaben und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten

119

Neukölln

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

043
E03

Ersatzvornahmen

10.000

10.000

10.000

1.799,84

Ersatz der bei Titel 54012 nachgewiesenen Ausgaben für Zwangsmaßnahmen im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben der
Ordnungsämter sowie in den Bereichen der Gewerbe-, Veterinär- und Lebensmittelaufsicht.
Die entstehenden Kosten werden zunächst übernommen und von den Zahlungspflichtigen -notfalls zwangsweise- eingezogen.
Die Einnahmen sind grundsätzlich in Höhe der Ausgaben bei Titel 54012 veranschlagt.
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

350.000

350.000

350.000

343.300,87

10.000

13.093,13

Gebühren und Auslagen aller Art, die in der Verwaltungsgebührenordnung festgelegt sind
11149

043
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

15.000

15.000

Gebühren und Auslagen für Ausnahmezulassungen nach dem Landesimmisionsschutzgesetz ( LImSchG)
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)

25.000

25.000

20.000

23.202,70

200.000

140.000

195.660,59

Gebühren und Auslagen im Bereich der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
11153

043
E03

Gebühren nach Bundesrecht

200.000

Gebühren nach dem Bundeszentralregistergesetz (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 63107) und der StVO für die Erteilung
von straßenverkehrsbehördlichen Erlaubnissen und Ausnahmegenehmigungen.
Mehr wegen Mengensteigerungen bei den straßenverkehrsbehördlichen Erlaubnissen.
11155

043
E03

Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen

150.000

150.000

140.000

148.600,22

7.000

4.700

6.544,25

1.700.000

2.109.695,11

Gebühren für die Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes
11156

043
E04

Gebühren nach Bundesrecht im
Rahmen der Gewerbezentralregister

7.000

Gebühren nach dem Gewerbezentralregistergesetz (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 63107)
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

2.100.000

2.100.000

Geldstrafen und Geldbußen einschließlich der damit verbundenen Gerichts- und Verwaltungskosten in Erfüllung der Aufgaben der Ordnungsämter sowie in den Bereichen der Gewerbe-, Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
11909

043
E03

Verwertungen

20.000

20.000

10.000

23.049,52

Überschüsse aus Pfandverwertungen gemäß der Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleihen
11924

043
E02

Werbeerlöse

1.000

1.000

1.000

1.142,61

1.000

1.000

—

Aus Werbung auf Stromverteilerkästen im öffentlichen Straßenland
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck

120

Neukölln

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

12290

Fkt
Kb
043
E01

Bezeichnung

Einnahmen aus zweckgebundenen
Nebenentgelten des Dualen Systems

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

29.000

29.000

31.000

30.482,82

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53191 bei Kapitel 4300.

Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes durch Wertstoffbehälter des Dualen Systems
26101

043
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

80.000

80.000

75.000

98.734,54

Anteiliger Ersatz von Verwaltungsausgaben durch den Polizeipräsidenten im Zusammenhang mit den vom Ordnungsamt
aufgenommenen Anzeigen im Rahmen der Verkehrsüberwachung ruhender Verkehr (Kfz-Umsetzungen).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.988.000
19,9 %

2.988.000
—

2.492.700

2.995.306,20

1.083.000

1.112.000

1.071.000

945.165,96

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42221

043

Bezüge der Anwärter/innen

25.000

40.000

40.000

35.328,40

42701

043

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

96.000

96.000

96.000

80.930,85

Für geringfügig Beschäftigte im Außendienst, für Mitarbeit in der AG Jugendschutz sowie für die Durchführung des Eigensicherungstrainings der Außendienstmitarbeiter
42801

043

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

3.913.000

4.011.000

3.049.000

3.672.852,02

44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

56.600

58.300

77.000

54.927,15

51101

043
A09

Geschäftsbedarf

18.000

18.000

30.000

15.832,16

20.000

31.645,55

U. a. fachspezifische Vordrucke, Gesetzestexte sowie Ausgaben für Diensthandys
51140

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

15.000

15.000

Erst- und Ersatzbeschaffung einschließlich Instandhaltung und Wartung, insbesondere Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für die Dienstkräfte des Allgemeinen Außendienstes.
51168

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51403

043
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

40.000

25.000

30.000

20.551,71

Ausgaben für Kraftstoffe, Kfz-Steuer, Schmierstoffe, Instandhaltungen und Instandsetzungen für 9 Dienstfahrzeuge.
Mehrbedarf in 2016 wegen der durch den Austausch von 8 Leasingfahrzeugen bedingten Sonderkosten, wie Wertminderung, Beklebung und Überführung.
51408

043
A09

Dienst- und Schutzkleidung

40.000

40.000

30.000

26.835,69

Erst- und Ergänzungsausstattung für Dienstkräfte im Außendienst einschließlich Zuschusszahlungen sowie Reparatur und
Reinigung im Bedarfsfall.
Mehr wegen Erweiterung der Ausstattung und Preiserhöhung nach Lieferantenwechsel.
51426

043
A09

Verbrauchsmittel für medizinische
Zwecke

1.000

1.000

2.000

Ausgaben für tierärztliche Behandlungen einschließlich Antiparasitika im Rahmen der Veterinäraufsicht.

121

404,14

Neukölln

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

51802

Fkt
Kb
043
A09

Bezeichnung

Mieten für Fahrzeuge

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

25.000

30.000

25.000

21.680,64

2.000

2.000

—

—

5.000

5.000

5.000

2.524,63

Leasingraten für 8 Dienstfahrzeuge
51803
(neu)

043
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Miete für einen Trinkwasserspender
52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

Teilnahme an Seminaren, Fortbildungskursen und Fachtagungen insbesondere von Mitarbeitern der Lebensmittelkontrolle
wegen erhöhter Anforderungen.
52512

043
A09

Verkehrserziehung

—

—

1.000

750,00

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Diese Ausgaben werden zukünftig aus dem Kapitel 3700 des Schulamtes geleistet.
52610

043
A09

Gutachten

1.000

1.000

Für Sachverständige zur Festlegung von Schätzwerten nach dem Tierseuchengesetz sowie für die Straßenverkehrsbehörde
53113

043
A10

Werbung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

2.000

2.000

2.000

328,20

Material für Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Kostenbeteiligung an überbezirklichen Imagekampagnen
54010

043
A09

Dienstleistungen

30.000

30.000

30.000

35.008,58

Abbruch-, Abräum-, Abfuhr- und Deponiekosten für im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben der Ordnungsämter, wenn kein
Verursacher/Zahlungspflichtiger ermittelbar ist.
54012

043
A09

Ersatzvornahmen

10.000

10.000

10.000

7.273,87

Zwangsmaßnahmen im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben der Ordnungsämter sowie in den Bereichen der Gewerbe-,
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
Die zunächst übernommenen Ausgaben werden von den Zahlungspflichtigen – notfalls zwangsweise – eingezogen.
Den Ausgaben sollen grundsätzlich Einnahmen in gleicher Höhe bei Titel 11102 gegenüberstehen.
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.400

1.700

3.000

407,39

Ausgaben mit einem Wert unter 1.000 € je Entstehungsgrund bzw. Einzelzweck
Beweissicherung in Straf-, Ordnungswidrigkeiten- und Verwaltungsverfahren, Untersuchung von Proben, Teilnahmegebühren, Dolmetscherkosten
54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

63107

043
T

Ersatz von Ausgaben an den Bund

6.000

6.000

5.000

4.912,45

Abführung von Einnahmen aus Gebühren an den Bund
Vgl. Erläuterungen zu Titel 11153, Abführung von 3/5 der Gebühreneinnahmen nach § 30 Abs. 2 Bundeszentralregistergesetz und zu Titel 11156, Abführung von 5/8 der Gebühreneinnahmen nach § 150 Abs. 2 Gewerbeordnung an die Bundeskasse

122

Neukölln

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

81179

043
A05

Fahrzeuge

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

123

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

—

25.000

—

Neukölln
MG 32

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51168

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

17.000

27.000

5.000

4.493,56

Beschaffung von verfahrensabhängiger Hardware, insbesondere für die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle sowie die
Lebensmittelkontrolleure.
54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

5.000

5.000

6.000

3.173,92

Leistungen für fachspezifische Software, Lizenzkosten sowie Kosten der IuK-Verfahrensbetreuung
Summe Maßnahmegruppe 32

22.000

32.000

11.000

7.667,48

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

5.392.000
18,2 %

5.536.000
2,7 %

4.563.000

4.965.026,87

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

2.908.000

2.908.000

2.417.700

2.896.571,66

80.000

80.000

75.000

98.734,54

2.988.000

2.988.000

2.492.700

2.995.306,20

Personalausgaben

5.173.600

5.317.300

4.333.000

4.789.204,38

212.400

212.700

200.000

170.910,04

6.000

6.000

5.000

4.912,45

Abschluss Kapitel 3400
111186
211299

411462
511549
611699
811899

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

—

25.000

—

5.392.000

5.536.000

4.563.000

4.965.026,87

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.404.000

-2.548.000

-2.070.300

-1.969.720,67

124

Neukölln

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Leitung des Amtes für Bürgerdienste (Kostenstelle 701000.00),
das Bürgeramt (Kostenstelle 701000.01) und das Bezirkswahlamt (701001.00).
Das Amt für Bürgerdienste gliedert sich in den Fachbereich Bürgeramt, den Fachbereich Standesamt, den Fachbereich
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten, das Bezirkswahlamt sowie den Fachbereich Wohnen.
Das Bürgeramt ist die zentrale Anlaufstelle für viele Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Die Produkte des Fachbereiches Bürgeramt bestehen aus Leistungen der Bürgerberatung, Antragsannahme und Einzelleistungen, die in einem Aufgabenkatalog zusammengefasst sind. Alle Leistungen können von den Bürgerinnen und Bürgern unabhängig von ihrem
Wohnbezirk in Berlin in jedem Bürgeramt ihrer Wahl abverlangt werden.
Standorte des Bürgeramtes:
Bürgeramt 1, Rathaus Neukölln, 12040 Berlin, (Eingang Donaustr. 29), Kst. 701102.00
Bürgeramt 2, Sonnenallee 107, 12045 Berlin, (Eingang Wildenbruchstr.1), Kst. 701103.00
Bürgeramt 3, Blaschkoallee 32, 12359 Berlin, Kst. 701101.00
Bürgeramt 4, Zwickauer Damm 52, 12353 Berlin, Kst. 701104.00
Mobiles Bürgeramt (Kst. 701105.00)
Das Bezirkswahlamt ist zuständig für die Durchführung von Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus, zur Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln, zum Deutschen Bundestag, zum Europäischen Parlament, Volksabstimmungen, -begehren
und -entscheide, bezirkliche Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, Vorbereitung der Schöffenwahl (Informationen) und
gibt Informationen über Schiedspersonen im Bezirk Neukölln.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Fachbereich Bürgeramt
Produktnummer

Produktbezeichnung

60666

Beglaubigungen durch Bürgerämter

60667

Interne Melderegisterauskünfte

76924

Dezentraler Bürgerservice in Ausländerangelegenheiten

76925

Dezentraler Bürgerservice in Kfz-Zulassungsangelegenheiten

78100

Passangelegenheiten

78101

Personalausweisangelegenheiten

78369

Dezentraler Bürgerservice in Angelegenheiten des Bundes- und Gewerbezentralregisters

78370

Externe Melderegisterauskünfte

79100

Führerscheinangelegenheiten

79101

Meldeangelegenheiten

79998

Ausgabe von Berlinpässen in den Berliner Bürgerämtern für leistungsberechtigte Erwachsene

80547

Beratung durch Bürgerämter

125

Neukölln

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Bezirkswahlamt
Produktnummer

Produktbezeichnung

79977

Wahlorganisation- Vorbereitung, Nachbearbeitung, Steuerung und Sicherung der Teilhabe
an Demokratie und Ehrenamt

79978

Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden am Wahltag (landesweit)

79985

Durchführung der Briefwahl/Briefabstimmung (landesweit)

79992

Durchführung von Bürgerentscheiden (bezirklich)

79995

Bürgerentscheide Briefabstimmung

126

Neukölln

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

134.000

134.000

113.000

132.749,41

681.000

596.406,09

1.000.000

1.214.171,99

Gebühren für Beglaubigungen, Bescheinigungen und Auskünfte aus dem Melderegister
11152

043
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

1.000

1.000

Gemindert da die Personalausweisgebührenverordnung im Titel 11153 abgebildet wird.
11153

043
E03

Gebühren nach Bundesrecht

1.810.000

1.810.000

Erhöht da die Personalausweisgebührenverordnung vorher im Titel 11152 abgebildet wurden.
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

15.000

15.000

15.000

11.844,85

Einnahmen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Meldegesetz, Personalausweisgesetz und Passgesetz
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

854,28

28290

043
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.962.000
8,3 %

1.962.000
—

1.811.000

1.956.026,62

Ausgaben
41201

043

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

3.500

3.500

3.500

3.497,04

42201

043

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

826.000

848.000

765.000

714.225,22

42801

043

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2.091.000

2.153.000

2.186.000

2.124.494,47

42811
(neu)

043

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

140.000

144.000

—

141.020,53

Zeitverträge Wahlamt
2016 Abgeordnetenhauswahlen, Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung
2017 Wahl zum Deutschen Bundestag
44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

043
A09

Geschäftsbedarf

44.600

46.000

50.000

43.299,03

1.144.000

1.114.000

1.135.000

1.052.553,75

4.000

65.212,00

Kosten Bundesdruckerei für Pässe und Personalausweise
Der Ansatz enthält zusätzlich 30.000 € für das Jahr 2016 für das Mobile Bürgeramt.
51140

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

4.000

127

4.000

Neukölln

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

51168

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

52536

043
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54010

043
A09

Dienstleistungen

54057

011
A09

Wahlen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

4.000

4.000

1.500

2.532,62

1.000

1.000

1.000

396,03

68.000

68.000

1.000

68.415,00

2016 Abgeordnetenhauswahlen, Wahlen zur Bezirksverordnentenversammlung
2017 Wahl zum Deutschen Bundestag
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.500

1.500

1.500

390,00

54690

043
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

63107

043
T

Ersatz von Ausgaben an den Bund

120.000

120.000

59.000

222.580,06

1.000

912,00

Auskünfte aus dem Bundeszentralregister und dem Gewerbezentralregister
Erhöhung aufgrund eines geänderten Abrechnungsverfahrens mit dem Bundesamt für Justiz
68579

043
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

Mitgliedschaft im Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e. V.

128

1.000

Neukölln
MG 32

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK

MG
32
51168

Bezeichnung

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

4.000

4.000

3.500

—

3.000

3.000

3.000

—

Summe Maßnahmegruppe 32

7.000

7.000

6.500

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

4.456.600
5,7 %

4.516.000
1,3 %

4.216.000

4.439.527,75

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

1.961.000

1.961.000

1.810.000

1.956.026,62

1.000

1.000

1.000

—

1.962.000

1.962.000

1.811.000

1.956.026,62

Personalausgaben

3.105.100

3.194.500

3.004.500

3.026.536,29

Sächliche Verwaltungsausgaben

1.230.500

1.200.500

1.151.500

1.189.499,40

Fachspezifischer Bedarf
52536

043
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Abschluss Kapitel 3500
111186
211299

411462
511549
611699

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

121.000

121.000

60.000

223.492,06

4.456.600

4.516.000

4.216.000

4.439.527,75

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.494.600

-2.554.000

-2.405.000

-2.483.501,13

129

130

Neukölln

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Bürgerdienste, Fachbereich Standesamt (Kostenstelle
701000.04) und den Fachbereich Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (Kostenstelle 701000.03).
Der Fachbereich Standesamt hat u.a. die Ehefähigkeit und Lebenspartnerschaftsvoraussetzungen zu prüfen, Geburten,
Eheschließungen, Begründung von Lebenspartnerschaften und Sterbefälle zu beurkunden, namensrechtliche Erklärungen,
Vaterschafts- und Mutterschaftsanerkennungen zu beurkunden und entgegenzunehmen, sowie die Personenstands- und
Lebenspartnerschaftsbücher zu verwalten und fortzuführen. Darüber hinaus hat es Entscheidungen über Anträge auf behördliche Namensänderung herbeizuführen.
Nach § 5 Abs. 5 PStG unterliegen Beurkundungen und die dazugehörigen Sammelakten von Geburten mit Ablauf von 110
Jahren, von Eheschließungen und Begründung von Lebenspartnerschaften mit Ablauf von 80 Jahren und von Sterbefällen
mit Ablauf von 30 Jahren dem Archivrecht. Bis zur Übernahme der entsprechenden Jahrgänge durch das Landesarchiv
Berlin verbleiben die damit entstehenden Aufgaben nach Archivrecht regelmäßig bei den Standesämtern. Alle Personenstandsbeurkundungen die vor dem Jahre 2009 erfolgt sind, müssen anlassbezogen elektronisch nacherfasst werden.
Die zentralen Suchumläufe werden als regionalisierte Aufgabe vom Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin wahrgenommen.
Der Fachbereich Staatsangehörigkeitsangelegenheiten beinhaltet die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen, die Durchführung von Staatsangehörigkeitsprüfungen sowei die Wahrnehmung sonstiger Staatsangehörigkeitsangelegenheiten.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Fachbereich Standesamt
Produktnummer

Produktbezeichnung

77643

Eheschließung/Begründung einer Lebenspartnerschaft

78367

Prüfung Ehefähigkeit/Lebenspartnerschaftsvoraussetzungen

79097

Standesamtliche Beurkundungen

79715

Fortführung und Verwaltung der Personenstands-/Lebenspartnerschaftsbücher

80618

Nacherfassung

Fachbereich Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Produktnummer
78790

Produktbezeichnung
Einbürgerung

131

Neukölln

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11152

012
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

420.000

420.000

390.000

417.222,97

Einnahmen im Zusammenhang mit der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes im Land Berlin
11153

012
E03

Gebühren nach Bundesrecht

238.000

238.000

300.000

238.841,86

Einnahmen im Zusammenhang mit dem Staatsangehörigkeitsgesetz, der Staatsangehörigkeitsgebührenverordnung, dem
Namensrecht
11201

012
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

—

11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

118,68

12511

012
E03

Verkaufserlöse

14.000

14.000

15.000

15.524,00

1.000

600,00

Einnahmen aus dem Verkauf von Stammbüchern für Eheschließungen und Geburten
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

675.000
-4,7 %

675.000
—

708.000

672.307,51

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

991.000

1.017.000

930.000

871.158,53

42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

636.000

653.000

406.000

417.195,80

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

58.700

60.500

50.000

56.970,74

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

23.500

23.500

19.000

23.554,52

Urkundenpapier, Gesetze und Literatur für Standesbeamte, Blumen und Dekoration für die Trauräume
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

51168

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

52536

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

52601

012
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

2.000

2.000

1.900

215,90

3.000

3.000

2.300

960,00

1.000

1.000

1.000

242,00

132

Neukölln

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

52703

012
A09

Dienstreisen

3.000

3.000

3.000

2.436,30

54053

012
A09

Veranstaltungen

5.000

5.000

—

3.700,00

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—
R 3.370,38

Einbürgerungsfestakt
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

133

Neukölln
MG 32

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK

MG
32
51168

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

3.000

3.000

2.800

—

52536

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

6.000

6.000

6.000

5.309,21

Summe Maßnahmegruppe 32

10.000

10.000

9.800

5.309,21

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.735.200
21,8 %

1.780.000
2,6 %

1.425.000

1.381.743,00

674.000

674.000

707.000

671.707,51

1.000

1.000

1.000

600,00

675.000

675.000

708.000

672.307,51

1.685.700

1.730.500

1.386.000

1.345.325,07

49.500

49.500

39.000

36.417,93

Gesamtausgaben

1.735.200

1.780.000

1.425.000

1.381.743,00

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.060.200

-1.105.000

-717.000

-709.435,49

Abschluss Kapitel 3501
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

134

Neukölln

3502
2016/2017
Wohnungswesen
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Bürgerdienste, Fachbereich Wohnen (Kostenstelle
701000.05).
Das Aufgabengebiet des Fachbereiches Wohnen umfasst
-

die Bearbeitung von Anträgen auf Wohngeld/Lastenzuschuss,
die Bearbeitung von wohnungswirtschaftlichen Bescheinigungen,
die Kontrolle und Durchsetzung der Wohnungsbindung,
die Bearbeitung von Anträgen auf Bildung und Teilhabe,
die Zweckentfremdung von Wohnraum für den sonstigen Wohnungsbau.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

61541

Wohngeld

79709

Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen

80136

Kontrolle und Durchsetzung der Wohnungsbindung

80676

BuT – Bildung und Teilhabe – Verwaltungsprodukt

80411

T-BuT – Bildung und Teilhabe - mehrtägige Klassenfahrten

80412

T-BuT – Bildung und Teilhabe - mehrtägige Kitafahrten

80413

T-BuT – Bildung und Teilhabe – Teilhabe

80670

Zweckentfremdung von Wohnraum

135

Neukölln

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

419
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

112,50

11107

411
E03

Ausgleichszahlungen nach dem
Wohnungsbindungsgesetz

11.000

11.000

12.000

9.571,97

11141

411
E03

Ausgleichszahlungen zum Abbau
der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen

1.000

1.000

—

—

11142

411
E03

Ausgleichsabgaben und -beträge
für Zweckentfremdung von Wohnraum

1.000

1.000

1.000

—

11143

411
E03

Geldleistungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz

1.000

1.000

12.000

588,06

11152
(neu)

999
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

3.000

3.000

—

—

11201
(neu)

419
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

—

—

11903

419
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

1.200,00

11934

419
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

37.000

37.000

—

7.405,80

11979

419
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

16,00

23130

233
E04

Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen

3.336.000

3.337.000

2.714.000

1.668.048,55

Einnahme Bundesanteil Wohngeldmittel – Erhöhung der Planmengen durch Wohngeldnovelle in 2016
23301

233
E04

Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern

—

—

35.300

30.054,45

20.000

20.000

—

1.963,21

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

23601

419
E01

Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger

Erstattungen von Sozialhilfeträgern im Zusammenhang mit Wohngeldzahlungen werden berlinweit einheitlich bei diesem
Titel nachgewiesen. Die Einnahmen wurden bisher beim Titel 23301 abgebildet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.414.000
22,9 %

136

3.415.000
0,0 %

2.777.300

1.718.960,54

Neukölln

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

419

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

381.000

391.000

280.000

253.995,23

42801

419

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

740.000

758.000

296.000

304.201,70

42811

419

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

—

—

—

33.494,50

44100

419

Beihilfen für Dienstkräfte

16.300

16.800

18.000

15.795,43

51101

419
A09

Geschäftsbedarf

8.800

8.300

6.000

6.740,42

Literatur, Gesetze, Ausstattung
52501

419
A09

Aus- und Fortbildung

2.500

2.500

2.500

1.070,00

54079

419
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

711,81

68110

233
Z

Miet- und Lastenzuschüsse nach
dem Wohngeldgesetz

6.600.000

6.600.000

5.409.000

3.336.873,71

Der 50%ige vom Bund zu tragende Anteil an den Aufwendungen wird bei Titel 23130 nachgewiesen.
Erhöhung der Planmengen durch Wohngeldnovelle in 2016
68131

233
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

83.000

84.000

100.000

75.153,62

68164

233
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

14.000

15.000

13.000

10.120,12

68172

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

80.000

83.000

99.500

70.670,20

68178

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

3.500

4.300

3.000

2.839,10

68183

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

25.000

27.000

29.000

25.710,39

68186
(neu)

999
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

5.000

5.000

—

—

7.995.900
0,4 %

6.257.000

4.137.376,23

Zuschuss für Sportbekleidung, Ausleihe von Musikinstrumenten u.a.
Diese Ausgaben erfolgten bisher aus dem Titel 68183.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

7.960.100
27,2 %

137

Neukölln

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3502
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

58.000

58.000

28.000

18.894,33

3.356.000

3.357.000

2.749.300

1.700.066,21

3.414.000

3.415.000

2.777.300

1.718.960,54

Personalausgaben

1.137.300

1.165.800

594.000

607.486,86

12.300

11.800

9.500

8.522,23

6.810.500

6.818.300

5.653.500

3.521.367,14

7.960.100
-4.546.100

7.995.900
-4.580.900

6.257.000
-3.479.700

4.137.376,23
-2.418.415,69

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

138

Neukölln

3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäen

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Geschäftsstelle für überbezirkliche
IT-Verfahren der Volkshochschulen (VHS-IT) und der Geschäftsstelle für überbezirkliche IT-Verfahren der Musikschulen
(MS-IT), Kostenstelle 307000.06. Die Einnahmen und Ausgaben der Geschäftsstellen werden getrennt nach VHS-IT und
MS-IT durch gesonderte Unterkonten nachgewiesen. Die Geschäftsstellen werden seit 2012 über Budgetabtretungen von
allen Bezirken finanziert.
Die Geschäftsstellen koordinieren und realisieren alle Aufgaben, die durch den Einsatz der Fachverfahren VHS-IT und
MS-IT bezirksübergreifend notwendig sind und berät und unterstützt die Anwender der Berliner Volkshochschulen, der
Berliner Musikschulen und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Referat Weiterbildung, beim Einsatz der Verwaltungssoftware.

B. Gender Budgetierung
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge der Geschäftsstellen VHS-IT und MS-IT als Serviceleistung für alle Bezirke nachgewiesen.

139

Neukölln

3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11961
(neu)

999
E03

Erstattung von Steuerbeträgen

1.000

1.000

Für Rückzahlungen des Finanzamtes für Körperschaften aufgrund der Umsatzsteuermeldung.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.000

1.000

—

258.000

265.000

194.000

203.462,65

Ausgaben
42801

111

Für VHS-IT:
Für MS-IT:

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2016
145.000 €
113.000 €

2017
149.000 €
116.000 €

44100

111

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

1.000

—

51101

111
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.500

500,00

Für Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Post-, Rundfunk- und Fernsehgebühren
Für VHS-IT:
500 €
Für MS-IT:
500 €
51136

111
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51140

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Für VHS-IT:
Für MS-IT:

5.000

5.000

5.000

4.516,91

1.000

1.000

1.000

—

3.500

3.500

3.000

2.000,00

1.000

1.000

687,98

2.500 €
2.500 €

51168

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51803

111
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Mietkosten für den Fotokopierer der MS-IT-Geschäftsstelle
52536

111
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

52703

111
A09

Dienstreisen

Im Rahmen der Tätigkeiten der Dienstkräfte für die Geschäftsstellen
Für VHS-IT:
2.000 €
Für MS-IT:
1.500 €
53111

111
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

1.000

Für Ausgaben im Rahmen der Tätigkeiten der Geschäftsstellen
Für VHS-IT:
500 €
Für MS-IT:
500 €

140

Neukölln

3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur

Titel

54077
(neu)

Fkt
Kb
999
A09

Bezeichnung

Steuern, Abgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

63.000

63.000

Für Steuerforderungen des Finanzamtes für Körperschaften aufgrund erforderlicher Umsatzsteuermeldungen
Für VHS-IT:
25.000 €
Für MS-IT:
38.500 €
54085

111
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

141

Neukölln
MG 32

3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51136

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
111
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

6.500

6.500

8.000

4.515,17

1.500

1.500

3.000

1.358,54

475.000

475.000

332.000

777.870,36

Verbrauchsmittel in voller Höhe für MS-IT
51168

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Für Reparaturen, Wartungen, Erwerb von Geräten und Beschaffungen.
Für VHS-IT:
3.000 €
Für MS-IT:
3.500 €
52536

111
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Aus- und Fortbildung für die MS-IT-Geschäftsstelle
54085

111
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Für Dienstleistungen von anderen, insbesondere für DV-Verfahren und für Werkverträge der Geschäftsstellen.
Für VHS-IT:
84.000 €
Für MS-IT:
391.000 €
Summe Maßnahmegruppe 32

484.000

484.000

344.000

783.744,07

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

817.500
48,5 %

824.500
0,9 %

550.500

994.911,61

1.000

1.000

—

—

1.000

1.000

—

—

Personalausgaben

259.000

266.000

195.000

203.462,65

Sächliche Verwaltungsausgaben

558.500

558.500

355.500

791.448,96

Gesamtausgaben

817.500

824.500

550.500

994.911,61

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-816.500

-823.500

-550.500

-994.911,61

Abschluss Kapitel 3600
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

142

Neukölln

3610
2016/2017
Volkshochschulen
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Otto-Suhr-Volkshochschule (Kostenstelle 307000.03).
Die Volkshochschule dient der Erwachsenenbildung. In zwei Semestern werden Kurse auf nahezu allen Gebieten des Wissens, insbesondere für Sprachen, sowie praktische Kurse veranstaltet.
An folgenden Standorten nutzt die Volkshochschule komplett Räume zu Schulungszwecken:
1. VHS-Räume im Gebäude der Karlsgarten-Schule, Karlsgartenstraße 6, 12049 Berlin
2. Werner-Korthaase-Haus, Richardstraße 21, 12043 Berlin
3. Werbellinstraße 77, 12053 Berlin (Mietobjekt)
4. VHS-Räume im Einkaufszentrum Neuköllner Tor, Karl-Marx-Straße 231-235, 12055 Berlin
(Mietobjekt)
5. VHS-Räume im Einkaufszentrum HermannQuartier, Hermannstr. 158 A, 12051 Berlin

IKT-Nr:
930035
960138
990018
930076
930079

B. Gender Budgetierung
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

79026

Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests,
einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik)

79869

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse

79870

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülerinnen und Schülern und
Kita-Kindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/Elternkurse)

80552

Kinderbeaufsichtigung

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

Die Kosten und Erträge für die Kooperationsleistungen für Integrierte Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen und Ganztagsgymnasien werden intern als Serviceleistung für die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nachgewiesen.

143

Neukölln

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11120

152
E03

Entgelte für Bildungsangebote

670.000

670.000

632.000

635.371,11

Entgelte für Kurse und Eintrittsgelder für Einzelveranstaltungen. Mehr aufgrund der Honorarerhöhungen.
11190

152
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

100.000

100.000

100.000

112.812,84

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190, 51890 und 52594.

Einnahmen aus zweckgerichteten Zuschlägen zusätzlich zum VHS-Kursentgelt für die Bereitstellung zusätzlicher Unterrichtsmaterialien und Medien, Bereitstellung von Fotokopierern zur Fertigung der benötigten Fotokopien, besonderen Postversand, für zusätzliche Werbung sowie Mehraufwand an Transporten im Rahmen von Kursen und Lehrgängen mit Spezialausstattungen und Prüfungsentgelte
11194

152
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten für Integrationskurse

370.000

370.000

258.000

373.220,90

1.000

—

50.000

46.900,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42794.

Entgelte für Teilnahme an den Kursen „Deutsch als Zweitsprache“ (Selbstzahler)
11979

152
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
11990
(neu)

999
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen

1.000

1.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Einnahme für die Ausleihe von Schlüsseln an Kursleitende (Schlüsselpfand)
27290
(neu)

999
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
dem Ausland für konsumtive Zwecke

50.000

50.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790.
Wurde bislang bei 27292 nachgewiesen.

Einnahmen aus Mitteln des Europäischen Sonderfonds (ESF-Mittel) zur Durchführung von Kursen „Alphabetisierung und
Grundbildung zur Berufsvorbereitung“ und anderen ESF-Projekten.
28290

152
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

800.000

800.000

610.000

845.450,93

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790 und 54690.

Es werden Zuwendungen für den Masterplan eEducation in Höhe von 90.000 € (Titel 54690) erwartet
Mittel des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie diverser Dritter für Sprachkursförderung, Prüfungen und Fahrtkostenzuschüsse (Titel 42790).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.992.000
20,7 %

1.992.000
—

1.651.000

2.013.755,78

142.000

146.000

168.000

171.122,91

1.889.000

1.889.000

1.839.000

1.838.915,52

Ausgaben
42201

152

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

152

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Mittel in der Höhe der von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft festgelegten Mindestmengen sind
verbindlich festgelegt für Mütter-/Elternkurse.
Der Ansatz enthält zusätzlich 50.000 € für die Finanzierung des 50%-igen Eigenanteils an den ESF-Mittel.

144

Neukölln

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

42790

Fkt
Kb
152

Bezeichnung

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

760.000

760.000

620.000

769.676,84
R 184.600,19

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 27290 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für Bildungsmaßnahmen im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie diverser Dritter, weiterhin für die
Durchführung von Kursen „Alphabetisierung und Grundbildung zur Berufsvorbereitung“ aus ESF-Mitteln (wurde bislang bei
Titel 42792 ausgewiesen).
42794

152

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse

370.000

370.000

258.000

228.379,85
R 197.864,68

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11194. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für die Durchführung von Kursen "Deutsch als Zweitsprache"
42801

152

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

757.000

776.000

42811
(neu)

152

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

152

51101

152
A09

572.000

639.575,51

24.600

25.200

Beihilfen für Dienstkräfte

2.900

3.000

4.800

2.773,78

Geschäftsbedarf

2.000

2.000

3.300

1.674,73

56.000

76.000,00

Für Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Post-, Rundfunk- und Fernsehgebühren
51140

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

78.000

78.000

Mehr für Beschaffungen für neue Schulungsstätten, als Ersatzbeschaffung bei bestehenden Schulungsstätten und für die
Lehrstätte in der Boddinstraße
51168

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51190

152
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

40.000

40.000

40.000

53.727,24
R 120.415,70

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Aus zweckgerichteten Zuschlägen zum VHS-Kursentgelt finanzierter Mehraufwand im Zusammenhang mit Kursen und
Lehrgängen mit Spezialausstattungen
51803

152
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

—

—

1.500

1.500,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Mietkosten für mehrere Fotokopiergeräte an verschiedenen Standorten werden künftig bei Titel 51890 nachgewiesen
51890
(neu)

152
A10

Mieten und Pachten aus zweckgebundenen Einnahmen

14.000

14.000

—

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Mietkosten für mehrere Fotokopiergeräte an verschiedenen Standorten
Die Ausgaben wurden bislang bei Titel 51803 nachgewiesen.

145

—

Neukölln

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

52508

Fkt
Kb
152
A01

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial

3.000

3.000

6.800

2.847,71

46.000

46.000

60.000

79.675,93
R 32.375,12

Ausgaben für Lehrmittel, Unterrichtsmaterial und Kurse
52594
(neu)

999
A10

Lehrmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Wurde bislang bei 52592 nachgewiesen.

Für entstehenden Mehraufwand im Zusammenhang mit Kursen und Lehrgängen mit Spezialausstattungen
53101

152
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

20.000

20.000

20.000

16.043,02

Für den Druck von Lehrplänen und Broschüren sowie Internet- und Anzeigenwerbung in der Presse
54024

152
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

1.500

1.500

1.600

1.600,00

2.000

2.000

1.500

1.500,00

Entgelte für Aufführungsrechte (GEMA)
54038

152
A09

Dienstleistungen von Kreditinstituten

Dienstleistungen von Kreditinstituten für die Nutzung des Tele-Cash-Verfahrens bei bargeldlosen Kursanmeldungen mittels
EC-Karte. Mehr aufgrund eines zweiten Tele-Cash-Gerätes
54079

152
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

821,21

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Für Programme, Eintrittskarten, Film- und Fotomaterial, Ton- und Videobänder, Mieten für Fahrzeuge, Aus- und Fortbildungen auch für die IuK-Technik, Dienstleistungen u. a. bei Wochenendseminaren, Veranstaltungen, u. a. für die Ausstellung
von Arbeiten aus Kursen, Zuschüsse für Seminare und für die Mitgliedschaft im Kulturnetzwerk e. V.
54690

152
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

91.000

91.000

40.000

54.820,97
R 392,51

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11990 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zuwendungen für Masterplan eEducation und Talentcampus

146

Neukölln
MG 32

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51168

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
152
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

291,09

Für Reparatur, Wartung, Erwerb von Geräten und Beschaffungen.
Summe Maßnahmegruppe 32

1.000

1.000

1.000

291,09

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

4.245.000
14,9 %

4.268.700
0,6 %

3.694.500

3.940.946,31

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

1.142.000

1.142.000

991.000

1.121.404,85

850.000

850.000

660.000

892.350,93

1.992.000

1.992.000

1.651.000

2.013.755,78

Personalausgaben

3.945.500

3.969.200

3.461.800

3.650.444,41

299.500

299.500

232.700

290.501,90

Gesamtausgaben

4.245.000

4.268.700

3.694.500

3.940.946,31

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.253.000

-2.276.700

-2.043.500

-1.927.190,53

Abschluss Kapitel 3610
111186
211299

411462
511549

Sächliche Verwaltungsausgaben

147

148

Neukölln

3620
2016/2017
Musikschulen

Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Paul Hindemith Musikschule (Kostenstelle 307000.04).
Die Musikschule nimmt in der Jugend- und Erwachsenenausbildung Aufgaben der Musikerziehung wahr und fördert musikalisch Begabte.
Räume im Standort auf dem Gutshof Britz, Alt-Britz 81, 12359 Berlin (IKT-Nr. 960005) und ein angemietetes Studio mit
Übungsräumen in der Rungiusstraße 21, 12347 Berlin (IKT-Nr. 930070) stehen neben Schulräumen für den Musikunterricht
sowie für Veranstaltungen und Projekte zur Verfügung.

B. Gender Budgetierung
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

79395

Musikunterricht

79396

Veranstaltungen/Veranstaltungsteilnahmen der Musikschulen

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

Die Kosten und Erträge für die Kooperationsleistungen für Integrierte Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen und Ganztagsgymnasien werden als Serviceleistung für die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nachgewiesen.

149

Neukölln

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11120

185
E03

Entgelte für Bildungsangebote

13.000

13.000

23.000

13.164,89

1.000

—

978.000

986.983,13

Weniger aufgrund höherem Anteil an kostenfreien Kursangeboten im Schul- und Kitabereich
11122

185
E03

Eintrittsgelder

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Es werden keine Eintrittsgelder bei Einzelveranstaltungen erhoben
11124

185
E03

Entgelte für Instrumental- und
Vokalunterricht

986.000

986.000

Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht ...................................................................
abzüglich Entgeltermäßigungen (Höchstbetrag 20 v. H.) ...................................................
11190

185
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

17.000

..............1.232.500 €
.................246.500 €
………….986.000 €

17.000

25.000

17.234,97

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190.

Aus zweckgerichteten Zuschlägen zusätzlich zum Musikschulkursentgelt für die Bereitstellung von Musikinstrumenten und
Unterrichtsentgelte für Honorare von freiberuflichen Musikschullehrer/innen bei Kooperation mit allgemeinbildenden Schulen
11979

185
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

13.000

10.000

13.072,54

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
12403

185
E03

Mieten für Maschinen, Geräte und
Ausstattungsgegenstände

13.000

Für das Ausleihen von Musikinstrumenten, die von der Musikschule für den Unterricht zur Verfügung gestellt werden
23190

185
E01

Zweckgebundene Einnahmen vom
Bund für konsumtive Zwecke

28290

185
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

—

—

—

23.480,00

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190.

Es werden Zuwendungen von privater Seite erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.031.000
-0,8 %

1.031.000
—

1.039.000

1.053.935,53

24.800

25.400

114.000

23.490,90

2.120.000

2.120.000

2.078.000

2.238.855,95

Ausgaben
42201

185

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

185

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Zur Förderung der Integration durch musischen Unterricht und Ausweitung der frühmusikalischen Erziehung.
Außerdem für die Bereitstellung von technischem Personal und Personal für die Durchführung von Veranstaltungen am
neuen Standort Gutshof Britz, da eigenes Personal hierfür nicht zur Verfügung steht.
Mehr aufgrund der Honorarerhöhungen.

150

Neukölln

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

42790

185

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

—

—

—

40.332,00

812.000

809.000

664.000

660.888,80

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
42801

185

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

44100

185

Beihilfen für Dienstkräfte

3.800

3.900

1.000

3.657,32

51101

185
A09

Geschäftsbedarf

2.000

2.000

2.500

2.272,44

115.000

152.025,00

Für Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Post-, Rundfunk- und Fernsehgebühren.
51136

185
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51140

185
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

95.000

95.000

Für die Ergänzung und Unterhaltung des Bestandes an Geräten, audiovisuellen Medien und Musikinstrumenten sowie für
Wartung und Reparaturen auch für die verliehenen Instrumente.
51168

185
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51190

185
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

18.000

18.000

26.000

23.070,16
R 44.140,11

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für entstehenden Mehraufwand im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Musikinstrumenten und für die Ergänzung
und Unterhaltung des Bestandes an Geräten, audiovisuellen Medien und Musikinstrumenten sowie für Wartungskosten und
Reparaturen
51803

185
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

7.000

7.000

9.000

7.225,06

Für Fotokopiergeräte und für Instrumente.
52501

185
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

—

53101

185
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

3.300

3.300

4.000

6.716,86

5.000

5.000

5.000

7.000,00

Für den Druck der Lehrpläne
54024

185
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

Entgelte für Aufführungsrechte (GEMA), zur Erlangung von Aufführungsrechten junger Komponistinnen/Komponisten und
das Herstellen von Notenmaterialien.
54038

185
A09

Dienstleistungen von Kreditinstituten

1.000

1.000

1.500

—

Dienstleistungen von Kreditinstituten für die Nutzung des neuen Tele-Cash-Verfahrens bei bargeldlosen Kursanmeldungen
mittels EC-Karte

151

Neukölln

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

54053

Fkt
Kb
185
A09

Bezeichnung

Veranstaltungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

932,79

1.000

1.710,25

Durchführung eigener Veranstaltungen und Zuschüsse zu Studien- und Konzertreisen.
54079

185
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Für fachspezifische Verbrauchsmittel der IuK-Technik, Noten und Textbücher, Programme, Eintrittskarten, Film- und Fotomaterial, Ton- und Videobänder, Mieten für Fahrzeuge, Gerichts- und ähnliche Kosten sowie Ausschreibungen und Bekanntmachungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

152

Neukölln
MG 32

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51136

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
185
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

—

—

1.000

—

—

—

4.000

2.082,50

5.000

2.082,50

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
51168

185
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Summe Maßnahmegruppe 32
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.094.900
2,2 %

3.092.600
-0,1 %

3.028.000

3.170.260,03

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

1.030.000

1.030.000

1.038.000

1.030.455,53

1.000

1.000

1.000

23.480,00

1.031.000

1.031.000

1.039.000

1.053.935,53

Personalausgaben

2.960.600

2.958.300

2.857.000

2.967.224,97

134.300

134.300

171.000

203.035,06

Gesamtausgaben

3.094.900

3.092.600

3.028.000

3.170.260,03

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.063.900

-2.061.600

-1.989.000

-2.116.324,50

Abschluss Kapitel 3620
111186
211299

411462
511549

Sächliche Verwaltungsausgaben

153

154

Neukölln

3630
2016/2017
Kultur
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Kultur des Amtes
für Weiterbildung und Kultur (Kostenstelle 307000.05) und für die Jugendkunstschule (Young arts).
Zum Fachbereich Kultur gehören folgende Einrichtungen:
1. Galerie im Saalbau, Karl-Marx-Str. 141, 12043 Berlin,
2. Galerie im Körnerpark, Schierker Straße 8, 12051 Berlin,
3. Naturtheater mit 1000 Plätzen, Volkspark Hasenheide, 10967 Berlin,
4. Museum Neukölln auf dem Gutshof Britz, Alt-Britz 81, 12359 Berlin,
5. Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin,
6. Kulturhaus Alte Dorfschule, Alt-Rudow 60, 12355 Berlin.

IKT-Nr:
930034
930063
930027
960005
920007
930001

Der Saalbau Neukölln, Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin, ist seit 2009 verpachtet.

B. Gender Budgetierung
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Leistungen der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

80620

VT-Förderung kultureller Projekte (Verwaltungstransferprodukt)

79402

Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur

79403

Stadtteilgeschichte

79404

Kulturelle Angebote

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

155

Neukölln

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11122

188
E03

Eintrittsgelder

9.000

9.000

11.000

6.770,46

—

—

—

161,36

1.000

1.000

1.000

603,28

Für Veranstaltungen und Konzerte im Naturtheater und Gemeinschaftshaus
11921

188
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
11979

188
E03

Verschiedene Einnahmen

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
U. a. aus dem Verkauf ausgesonderter Sachen, aus der Bereitstellung von technischen Geräten und anderen Bühnenrequisiten, für Werbung in Programmheften und Katalogen und den Verkauf von Katalogen
28290

188
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

6.000

6.000

6.000

10.339,19

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Es werden von privater Seite Zuwendungen erwartet u. a. zur Herstellung von Ausstellungskatalogen, für kulturelle Veranstaltungen, zur Durchführung von Veranstaltungen und Ausstellungen und zur Verlegung von Stolpersteinen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

16.000
-11,1 %

16.000
—

18.000

17.874,29

137.000

141.000

125.000

130.101,16

62.000

62.000

62.000

61.683,02

Ausgaben
42201

188

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

188

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Für die technische Betreuung bei Veranstaltungen und den Einsatz von Aufsichtskräften. Der erforderliche Bedarf kann
durch eigenes Personal nicht hinreichend abgedeckt werden.
42722

188

Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)

42801

188

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

44100

188

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

188
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

—

3.447,86

496.000

508.000

459.000

454.666,62

6.900

7.100

6.500

6.607,01

18.000

18.000

20.000

17.645,32

Für fachspezifischen Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Post-, Rundfunk-, Fernseh- und Fernmeldegebühren
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
51136

188
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51140

188
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

32.000

32.000

39.200

30.116,99

Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen und Geräten, Reparaturen etc. in den Einrichtungen.
51168

188
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

156

Neukölln
MG 32

3630
2016/2017
Kultur

Titel

51479

Fkt
Kb
188
A09

Bezeichnung

Allgemeine Verbrauchsmittel

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.500

1.322,54

Beschaffung von Toiletten- und Handtuchpapier sowie Seife für die Jugendkunstschule (Young arts).
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
51801

188
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

57.600

Anmietung des ständigen Spiel- und Arbeitsortes der Neuköllner Oper
Karl-Marx-Str. 131/133, 12043 Berlin (1.919 m²)…………………………….
Mietzuschuss für die Jugendkunstschule (Young arts)
Donaustr. 42, 12043 Berlin……………………………………………………..

57.600

42.600

2016

2017

24.600 €

24.600 €

33.000 €
57.600 €

33.000 €
57.600 €

30.985,00

Der Ansatz enthält zusätzlich 15.000 € für den Mitzuschuss der Jugendkunstschule.
51803

188
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

4.000

4.000

4.000

3.998,64

6.600

6.600

6.600

6.836,31

Für Fotokopiergeräte in den Einrichtungen.
52306

188
A09

Archive und Sammlungen

Für Sammlungsgegenstände, zur ständigen Neugestaltung und Ergänzung der Sammlungen sowie für deren Pflege und
Wartung.
53101

188
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

15.000

15.000

15.000

12.245,48

35.000

30.000

29.541,70

8.000

9.000

6.785,30

Erstellung und Druck der Programme des Fachbereichs Kultur sowie Druck von Katalogen.
54010

188
A09

Dienstleistungen

35.000

U. a. für den Transport von Exponaten
Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54024

188
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

8.000

Für Aufführungsrechte (GEMA), zur Erlangung von Aufführungsrechten junger Komponistinnen/Komponisten. Weniger
aufgrund neuer Tarife.
54053

188
A09

Veranstaltungen

180.000

90.000

90.000

75.722,24

Für die Förderung der bildenden Kunst, für Kunstausstellungen und den Ankauf von Kunstwerken aus bezirklichen Ausstellungen und für Veranstaltungen auf musikalischem Gebiet und Lesungen. Der Ansatz enthält in 2016 zusätzlich 90.000 €
für Veranstaltungen und Ausstellungen im Rahmen von 100 Jahre Körnerpark.
54079

188
A09

Verschiedene Ausgaben

1.900

1.900

1.000

1.322,67

6.000

6.000

14.485,46
R 38.920,27

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
54085

188
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54690

188
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

6.000

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zur Herstellung von Ausstellungskatalogen und Durchführung von Veranstaltungen
157

Neukölln
MG 32

3630
2016/2017
Kultur

Titel

68432
(neu)

Fkt
Kb

188
T

Bezeichnung

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

35.000

35.000

—

—

Zuschuss zur historischen Tierhaltung und Durchführung von Führungen auf dem Gutshof an die Kulturstiftung Schloß Britz
(wurde bislang bei 3300-68447 nachgewiesen)
68579

188
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

1.000

1.000

900,00

Für die Mitgliedschaft des Gemeinschaftshauses im Europäischen Verband der Veranstaltungszentren e. V.
68610

188
T

Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten freier Gruppen

136.000

Zuschüsse für freie Gruppen, die künstlerische Aufgaben erfüllen:
Dezentrale Kulturarbeit............................................................................
Förderung freier Gruppen........................................................................
Durchführung „48 Stunden Neukölln“......................................................
Projekte auch in Zusammenarbeit mit Schulen und Bibliotheken............

158

136.000

2016
.................25.000 €
.................50.000 €
.................41.000 €
.................20.000 €
136.000 €

136.000

136.000,00

2017
.................25.000 €
.................50.000 €
.................41.000 €
.................20.000 €
136.000 €

Neukölln
MG 32

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51136

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
188
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

2.000

2.000

2.000

1.059,50

3.000

669,85

Für Eintrittskarten für das Gemeinschaftshaus im Zuge des neuen Ticketsystems
51168

188
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

3.000

3.000

Für Reparaturen, Wartung, den Erwerb von Geräten und Beschaffungen für fachspezifische Zwecke des Fachbereiches
Kultur
54085

188
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

6.000

6.000

6.000

4.969,76

Für Wartungskosten des Archivs im Museum und für das neue Ticketsystem im Gemeinschaftshaus
Summe Maßnahmegruppe 32

11.000

11.000

11.000

6.699,11

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.251.000
17,4 %

1.177.200
-5,9 %

1.065.400

1.031.112,43

10.000

10.000

12.000

7.535,10

6.000

6.000

6.000

10.339,19

16.000

16.000

18.000

17.874,29

Personalausgaben

702.900

719.100

652.500

656.505,67

Sächliche Verwaltungsausgaben

376.100

286.100

275.900

237.706,76

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

172.000

172.000

137.000

136.900,00

1.251.000

1.177.200

1.065.400

1.031.112,43

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.235.000

-1.161.200

-1.047.400

-1.013.238,14

Abschluss Kapitel 3630
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

159

160

Neukölln

3640
2016/2017
Bibliotheken

Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Bibliotheken des
Amtes für Weiterbildung und Kultur mit seinen Zweigstellen (Kostenstelle 307000.02).
Es bestehen folgende Ausleihstellen:

IKT-Nr:

1. Helene-Nathan-Bibliothek (Hauptbibliothek), Erwachsenenbibliothek mit
Lesesaal, in den Neukölln Arcaden, Karl-Marx-Str. 66, 12043 Berlin,

930067

2. Musikbibliothek, in den Neukölln Arcaden, Karl-Marx-Str. 66, 12043 Berlin,

930067

3. Hauptjugendbibliothek, Kinder- und Jugendbibliothek mit Lesesaal,
in den Neukölln Arcaden, Karl-Marx-Str. 66, 12043 Berlin,

930067

4. Stadtteilbibliothek Britz-Süd, Gutschmidtstr.e 33/35, 12359 Berlin (Britz),
Erwachsenen- und Jugendbibliothek,

930023

5. Stadtteilbibliothek im Gemeinschaftshaus, Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin (Buckow),
Erwachsenenbibliothek mit Jugendausleihe,

920007

6. Stadtteilbibliothek Rudow, in der Clay-Schule, Bildhauerweg 9, 12355 Berlin (Rudow),
Erwachsenen-, Jugend- und Schulbibliothek
(Umzug nach Fertigstellung des Neubaus in Alt-Rudow 45, 12355 Berlin)

911021

B. Gender Budgetierung
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Leistungen der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

80007

Bereitstellung von Medien und Entleihung

80008

Beratung und Vermittlung von Sachinformation

80035

Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

161

Neukölln

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11108

186
E03

Entgelte für Benutzerausweise

68.000

68.000

62.000

67.584,93

11903

186
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

137.000

137.000

169.000

156.677,33

Entgelte und Vertragsstrafen nach der Allgemeinen Anweisung über die Benutzungsbedingungen der öffentlichen Bibliotheken Berlins. Weniger aufgrund der allgemein schlechteren Sozialstruktur.
11979

186
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

48,30

—

—

—

291,50

2.000

2.000

2.000

1.544,41

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
26101

186
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28290

186
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190 und 54690.

Es werden Zuwendungen von privater Seite erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

208.000
-11,1 %

208.000
—

234.000

226.146,47

821.000

863.000

726.000

675.533,60

1.616.000

1.658.000

1.278.000

1.382.098,48

Ausgaben
42201

186

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42801

186

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

42821

186

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

60.000

65.000

95.000

60.106,39

44100

186

Beihilfen für Dienstkräfte

34.200

35.300

35.300

34.138,24

51101

186
A09

Geschäftsbedarf

9.000

9.000

15.000

8.809,31

Für fachspezifischen Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Post-, Rundfunk-, Fernseh- und Fernmeldegebühren
51136

186
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51140

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

30.000

110.000

40.000

77.371,47

Für Erneuerung und Ergänzung der Einrichtungsgegenstände. Der Ansatz enthält in 2017 zusätzlich 80.000 € für die erforderliche Neuausstattung der neuen Stadtteilbibliothek Rudow.
51168

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

162

Neukölln

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

51190

Fkt
Kb
186
A10

Bezeichnung

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für die Erneuerung und Ergänzung der Einrichtungsgegenstände
51453

186
A09

Verbrauchsmittel für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51479

186
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

1.000

1.000

1.361,84

51803

186
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

3.000

3.000

3.000

2.850,49

393.000

393.000

430.000

429.998,03

Für Fotokopier- und Telefaxgeräte
52306

186
A09

Archive und Sammlungen

Ergänzung und Unterhaltung des Bestandes durch Erwerb von Büchern, Zeitschriften und weiteren Medien im Ausleihverkehr
52501

186
A09

Aus- und Fortbildung

1.400

1.400

1.400

1.049,00

2.000

2.000

2.000

958,47

5.000

5.000

5.000

4.877,24

2.500

3.000

2.676,68

Für die Teilnahme an Bibliotheksweiterbildungen
53110

186
A09

Programminformation und Werbung

Druck von Veranstaltungshinweisen und Plakaten
54053

186
A09

Veranstaltungen

Für Veranstaltungen, Ausstellungen und Lesungen in den Bibliotheken
54079

186
A09

Verschiedene Ausgaben

2.500

Ausgaben unter 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelfall
U. a. für Gerichts- und ähnliche Kosten, Aus- und Fortbildung für fachspezifische IuK-Technik (VÖBB), Dienstleistungen
54085

186
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54690

186
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

22.625,14
R 544,41

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen für die Beschaffung von Werbematerialien, Druckartikeln etc. verwendet werden.

163

Neukölln

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

71500
(neu)

Fkt
Kb
999

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Neubau der Stadtteilbibliothek AltRudow 45

771.000

1.029.000

Im Zuge der Aufgabe des Schulstandortes der Clay-Schule am Bildhauerweg und der Ablehnung des Berliner Senats, die
weitere Unterbringung der Stadtteilbibliothek im neuen Schulgebäude mit Kosten von 1,3 Millionen Euro zu finanzieren,
wurde entschieden, die Stadtteilbibliothek an einem zentraler in Rudow gelegenen Standort in einem neu zu errichtenden
Gebäude unterzubringen.
Das bezirkseigene Grundstück Alt-Rudow 45 eignet sich sehr gut als neuer Bibliotheksstandort für den Ortsteil Rudow. Es
ist groß genug, um den benötigten Raumbedarf von 600m² Nutzfläche zu realisieren, ist zentral gelegen und mit den öffentlichen Verkehrsmitteln sehr gut erreichbar.
Der Erläuterungsbericht vom 11.Oktober 2013 liegt vor.
Ein Bedarfsprogramm ist nicht erforderlich.
Die genehmigte BPU vom 28.08.2015 über 1.800.000 € liegt vor.
Finanzierung:
Ansatz 2016......................................................................................................................... ...................771.000 €
Ansatz 2017......................................................................................................................... ................1.029.000 €
1.800.000 €
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
1.876.000 € betragen.
Nach Fertigstellung der Baumaßnahme werden jährliche Nutzungskosten von 29.780 € erwartet.

164

Neukölln
MG 32

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51136

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
186
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

3.500

3.500

3.500

5.601,92

Verbrauchsmittel für fachspezifische Zwecke der Bibliotheken im Zuge des Bibliotheksverbundes (VÖBB).
51168

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

15.000

15.000

15.000

16.134,28

Für Erwerb, Wartung und Reparaturen von Geräten auch aufgrund erforderlicher Hardware-Neubeschaffungen und Austausch der vom Bibliotheksverbund bereitgestellten Geräte, Beschaffungen für fachspezifische Zwecke (VÖBB) der Bibliotheken
51453

186
A09

Verbrauchsmittel für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.300

4.000

—

Materialien für fachspezifische Zwecke (VÖBB), vor allem für Verbuchungsetiketten für den Ausleihbetrieb und Bibliotheksausweise
54085

186
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

65.000

65.000

90.000

61.209,29

Für die Datenübertragung im Leitungsnetz und die Betreuung des Leitungsnetzes im Zusammenhang mit dem Bibliotheksverbund (VÖBB) durch das IT Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ)
Summe Maßnahmegruppe 32

84.500

84.800

112.500

82.945,49

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.835.600
39,5 %

4.264.000
11,2 %

2.749.200

2.787.399,87

206.000

206.000

232.000

224.310,56

2.000

2.000

2.000

1.835,91

208.000

208.000

234.000

226.146,47

2.531.200

2.621.300

2.134.300

2.151.876,71

Sächliche Verwaltungsausgaben

533.400

613.700

614.900

635.523,16

Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben

771.000

1.029.000

—

—

3.835.600

4.264.000

2.749.200

2.787.399,87

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.627.600

-4.056.000

-2.515.200

-2.561.253,40

Abschluss Kapitel 3640
111186
211299

411462
511549
700739

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

165

166

Neukölln

3700
2016/2017
Schule und Sport
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Ausgaben für die Leitung des Schul- und Sportamtes (Kostenstelle 306000.00) und der beiden
Jugendverkehrsschulen (Heideläuferweg 11, 12353 Berlin und Wörnitzweg 5, 12043 Berlin), die Einnahmen und Ausgaben
des Fachbereichs Schule (Kostenstelle 306000.06) des Schul- und Sportamtes, die Personalausgaben für die Leitung des
Fachbereiches Sport (Kostenstelle 306000.07) sowie die Lernmittel für die anerkannten beruflichen Privatschulen.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

79388

Verkehrserziehung in Jugendverkehrsschulen

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

80494

BuT-Bildung und Teilhabe Schulamt: Leistungen f. Berechtigte nach SGB II (Jobcenter),
§ 6b BKGG u. SGB XII/AsylbLG (Verwaltungsprod. Zu d. Transferprod. BuTTagesausflüge u. BuT-Mittagsverpfl. Nach SGB II u. SGB XII/AsylbLG)

79043

VT Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung

167

Neukölln

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

111
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

17,61

45.500

45.500

24.000

45.497,01

1.000

1.000

—

Für Beglaubigungen und Fotokopien
11201

111
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

Geldbußen und Verwarnungsgelder für Schulpflichtverletzungen
11979

111
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
U. a. Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen und Veröffentlichungen
23190

111
E01

Zweckgebundene Einnahmen vom
Bund für konsumtive Zwecke

—

—

—

4.750,00

27201

111
E01

Zuschüsse der EU für konsumtive
Zwecke

—

—

2.000

—

12.500

65.620,61

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Wegfall aufgrund der Verlagerung der Aufgaben der Europabeauftragten nach Kapitel 3300
28290

129
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

12.500

12.500

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790 und 52594.

Es werden Zuwendungen von privater Seite erwartet, u. a. auch für den Campus Rütli.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

4.600

4.600

5.800

5.820,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Entnahme des für die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Kreuzberg für kulturelle Zwecke sowie bei Bedarf Zinserträge aus der Gertrud-Zieting-Stiftung für Maßnahmen des Schulwesens für arme Familien und kranke Kinder
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

64.600
39,5 %

64.600
—

46.300

121.705,23

Ausgaben
42201

111

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

779.000

801.000

713.000

759.124,38

42701

111

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

102.000

102.000

102.000

80.837,95

42731

111

Aufwendungen für freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen (Fremdfinanzierung)

—

—

1.000

—

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Wegfall aufgrund der Verlagerung der Aufgaben der Europabeauftragten nach Kapitel 3300
42790

111

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

U. a. für Honorare mit spezieller Zweckbindung

168

Neukölln

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

42801

111

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

42811

111

44100
51101

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

4.187.000

4.147.000

4.004.000

3.820.386,62

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

58.400

59.900

66.100

63.189,86

111

Beihilfen für Dienstkräfte

48.600

50.100

45.300

47.177,25

111
A09

Geschäftsbedarf

25.700

26.000

33.100

20.182,21

Für Fotokopier- und Druckerpapier für das Dienstgebäude Boddinstraße, für Vordrucke des Fachbereiches Schule, zentrale
Beschaffung für Schulsekretariate, Bücher, Zeitschriften, Post- und Fernmeldegebühren sowie für Schulbroschüren
51140

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

2.000

2.000

2.000

—

Für Reparaturen, Wartung, den Erwerb von Geräten und Beschaffungen für fachspezifische Zwecke des Fachbereiches
Schule
51168

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51403

111
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

3.500

3.500

9.000

8.243,89

Für ein Fahrzeug mit Anhänger, das für Transporte im gesamten Bereich der Abteilung eingesetzt wird sowie für die Fahrzeuge und Geräte der August-Heyn-Gartenarbeitsschule Neukölln
51404
(neu)

111
A07

Härtefallfonds Schulmittagessen

20.000

20.000

—

—

Härtefallfonds zur Zahlung der fälligen Essensbeiträge an die Vertragspartner der Erziehungsberechtigten (Caterer) zur
Überbrückung temporärer familiärer Notlagen. Die Ausgaben wurden bisher bei den Kapiteln 3701, 3703 und 3705 nachgewiesen.
51802

111
A09

Mieten für Fahrzeuge

170.000

170.000

145.000

164.583,99

Beförderung der Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen von 15 Schulen zum Schwimmunterricht und einem Teil der
Schülerinnen und Schüler der Clay-Schule zum Sportunterricht und für die im Rahmen des Unterrichtes erforderlichen
Sonderfahrten der Sonderpädagogischen Förderzentren, die bislang bei Titel 67105 nachgewiesen wurden.
51803

111
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

4.500

4.500

3.200

4.486,78

8.000

7.000

7.131,41

Mietgebühren für den Fotokopierer des Schul- und Sportamtes.
52512

111
A09

Verkehrserziehung

8.000

Bezirkliche Maßnahmen zur Verkehrserziehung, insbesondere Materialien für die Radfahrprüfungen in den Schulen und für
die Jugendverkehrsschulen. Die Ausgaben der Jugendverkehrsschulen wurden bislang bei Kapitel 3400 nachgewiesen.
52594
(neu)

111
A10

Lehrmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

11.500

11.500

11.500

47.968,22
R 22.796,37

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Wurde bislang bei 52592 nachgewiesen.

U. a. für den Kauf von Lehr- und Lernmitteln, u. a. auch für den Campus Rütli
52601

111
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

4.000

4.000

6.700

2.318,94

Für Rechtsanwalts- und Gerichtskosten, u. a. für Verwaltungsstreitverfahren bei der Vergabe der Schulplätze
52703

111
A09

Dienstreisen

2.000

169

2.000

2.000

1.823,61

Neukölln

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

53131

111
A10

Förderung des Europagedankens

—

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

—

1.000

—

950.000

544.470,33

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Wegfall aufgrund der Verlagerung der Aufgaben der Europabeauftragten nach Kapitel 3300
54010

111
A09

Dienstleistungen

450.000

450.000

Für Umzüge und Transporte in Schulen, zur Beauftragung von Sicherheitsdiensten an Schulen und für Dienstleistungen für
den Campus Rütli und den Campus Efeuweg. Weniger aufgrund wirtschaftlich günstigerer Ausschreibungsergebnisse bei
der Vergabe der Sicherheitsleistungen an Schulen und Reduzierung des Gesamtumfangs des Auftragsvolumens.
54024

111
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

3.000

3.000

3.100

2.988,29

Entgelte für Aufführungsrechte (GEMA) für alle Schulen unter Neuköllner Schulträgerschaft gemäß Pauschalvertrag
54079

111
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

1.000

2.107,53

Für fachspezifische Verbrauchsmittel der IuK-Technik, Dienst- und Schutzkleidung, Aus- und Fortbildung, Ausschreibungen, Bekanntmachungen, Ausschmückung von Räumen, Kränze, Blumenspenden und Nachrufe
54690

111
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

4.600

4.600

5.800

15.255,77
R 14.461,89

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Verwendung von Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg und bei Bedarf der Gertrud-Zieting-Stiftung
63621

111
T

Beiträge an die Unfallkasse

1.775.000

1.775.000

1.623.000

1.600.311,36

Gesetzliche Beiträge für Kinder in öffentlichen allgemeinbildenden Schulen. Mehr aufgrund höherer Umlagebeiträge.
67101

111
T

Ersatz von Ausgaben

1.500

1.500

1.000

1.467,54

Für den Einsatz von Gebärdendolmetscherinnen und -dolmetscher bei Elterngesprächen bzw. -abenden
67105

145
T

Beförderung behinderter Kinder

1.267.000

1.267.000

1.400.000

1.148.537,39

Beförderung mit Schulbussen und privaten Beförderungsunternehmen gemäß der Verordnung für Sonderpädagogik (VO
Sonderpädagogik) für verkehrsuntüchtige, lern- und körper- bzw. geistigbehinderte Schülerinnen und Schüler, die keine
öffentlichen Verkehrsmittel benutzen können (u. a. für die Schule am Bienwaldring und Schilling-Schule). Die Ausgaben für
die im Rahmen des Unterrichts erforderlichen Sonderfahrten der Sonderpädagogischen Förderzentren werden künftig bei
Titel 51802 nachgewiesen.
68123

111
T

Ehrungen, Preise

5.000

5.000

5.000

4.137,07

1.000

—

Für Schüler-Künstlerpreise und -wettbewerbe, u. a. dem Theatertreffen der Grundschulen
68156

111
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

1.000

1.000

Lernmittel für Schülerinnen und Schüler privater beruflicher Schulen, sofern entsprechende Zuwendungen beantragt werden
68165

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge

335.000

352.000

200.000

277.850,93

Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Durchführung der eintägigen Schulausflüge.
Mehr aufgrund der Steigerung der Berechtigten und der Nutzungsmöglichkeit.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

170

Neukölln

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

68425
(neu)

Fkt
Kb
111
T

Bezeichnung

Zuschüsse für freie Jugendarbeit

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

50.000

50.000

Der Ansatz enthält die zusätzlichen Mittel für die Koordination und Durchführung der Arbeit an den Jugendverkehrsschulen.
68456

111
T

Zuschüsse zur Durchführung des
Freiwilligen Ökologischen Jahres

2.400

2.400

2.400

—

Ausgaben für zwei Freiwillige für das Ökologische Jahr an der August-Heyn-Gartenarbeitsschule Neukölln
81179

111
A05

Fahrzeuge

81279

111
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

—

—

25.000

—

40.000

40.000

—

—

2016
Erneuerung und Neuausstattung
von Spielgeräten auf Schulgelände…..................................................................................

40.000 €

2017
Erneuerung und Neuausstattung
von Spielgeräten auf Schulgelände…..................................................................................

40.000 €

171

Neukölln
MG 32

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51168

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
111
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

4.500

4.500

2.500

4.544,56

Für Reparaturen, Wartungen, den Erwerb von Geräten, ergonomische Ausstattungen und
Beschaffungen für fachspezifische Zwecke des Fachbereiches Schule des Schul- und Sportamtes
Summe Maßnahmegruppe 32

4.500

4.500

2.500

4.544,56

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

9.368.200
-0,0 %

9.370.500
0,0 %

9.372.700

8.629.125,88

47.500

47.500

26.000

45.514,62

12.500

12.500

14.500

70.370,61

4.600

4.600

5.800

5.820,00

64.600

64.600

46.300

121.705,23

5.176.000

5.161.000

4.932.400

4.770.716,06

715.300

715.600

1.182.900

826.105,53

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

3.436.900

3.453.900

3.232.400

3.032.304,29

40.000

40.000

25.000

—

9.368.200

9.370.500

9.372.700

8.629.125,88

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-9.303.600

-9.305.900

-9.326.400

-8.507.420,65

Abschluss Kapitel 3700
111186
211299
351389

411462
511549
611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

172

Neukölln

3701
2016/2017
Grundschulen
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Grundschulen (Klassen 1-6) und
der Gartenarbeitsschule des Schul- und Sportamtes. Ferner enthält es auch die Lernmittel für die anerkannten Privatschulen im Grundschulbereich und für die Schulstationen (schulbezogene Jugendsozialarbeit).
Die Grundschule bildet die gesamte Schulstufe (Grundstufe) für alle Schulpflichtigen. Der Bildungsgang in der Grundschule
dauert in der Regel sechs Jahre. Er gliedert sich in die Schulanfangsphase (Jahrgangsstufen 1 und 2 bzw. Jahrgangsstufen
1 bis 3 mit jahrgangsstufenübergreifender Organisation) und die Jahrgangsstufen 4 bis 6. Der Unterricht erfolgt in Fächern,
fachübergreifend und fächerverbindend und ermöglicht jedem Kind insbesondere im Rahmen von Projekten selbständiges
eigenaktives Lernen. An den Grundschulen gibt es

die offene Ganztagsschule (OGB) und

die gebundene Ganztagsschule (GGB).
Die jeweilige ergänzende Betreuung wird über jeden einzelnen Schulstandort bzw. in von der Abt. Jugend übertragene
ehemalige Kindertagesstätten, ggf. in Kooperation mit freien Trägern, organisiert.

Im Bezirk bestehen folgende Grundschulen:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.

9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
29.
30.
31.
32.
33.
34.
35.

IKT-Nr:

Rixdorfer-Schule (08G01), 12043 Berlin, Donaustr. 120,
Theodor-Storm-Schule (08G02), 12043 Berlin, Hobrechtstr. 76,
Hans-Fallada-Schule (08G03), 12059 Berlin, Harzer Str. 73,
Elbe-Schule (08G05), 12045 Berlin, Elbestr. 11,
Karl-Weise-Schule (08G06), 12049 Berlin, Weisestr. 20,
Filiale 12049 Berlin, Lichtenrader Str. 4 A
Hermann-Boddin-Schule (08G07), 12053 Berlin, Boddinstr. 55,
Karlsgarten-Schule (08G08), 12049 Berlin, Karlsgartenstr. 7,
Hortstandort 12049 Berlin, Fontanestr. 8,
Regenbogen-Schule (08G09), 12053 Berlin, Morusstr. 32,
Hortstandort 12053 Berlin, Bornsdorfer Str. 15,
Hortstandort 12053 Berlin, Morusstr. 29,
Schliemann-Schule (08G11), 12355 Berlin (Rudow), Groß-Ziethener Chaussee 73,
Peter-Petersen-Schule (08G12), 12053 Berlin, Jonasstr. 15,
Bruno-Taut-Schule (08G13), 12359 Berlin (Britz), Bruno-Taut-Ring 9,
Konrad-Agahd-Schule (08G14), 12053 Berlin, Thomasstr. 39,
Hortstandort 12051 Berlin, Schierker Str. 44 (Mietobjekt),
Hermann-Sander-Schule (08G15), 12051 Berlin, Mariendorfer Weg 69,
Hugo-Heimann-Schule (08G16), 12353 Berlin (Buckow II), Hugo-Heimann-Str. 20,
Hortstandort 12353 Berlin, Hugo-Heimann-Str. 22,
Richard-Schule (08G17), 12055 Berlin, Richardplatz 14,
Eduard-Mörike-Schule (08G18), 12059 Berlin, Stuttgarter Str. 35,
Herman-Nohl-Schule (08G19), 12347 Berlin (Britz), Hannemannstr. 70,
Hortstandort 12347 Berlin, Riesestr. 2 – 4,
Sonnen-Schule (08G20), 12057 Berlin, Dammweg 228,
Silberstein-Schule (08G21), 12051 Berlin, Silbersteinstr. 42,
Schule am Regenweiher (08G22), 12351 Berlin (Buckow II), Johannisthaler Chaussee 328,
Hortstandort 12351 Berlin, Otto-Wels-Ring 37,
Zürich-Schule (08G23), 12347 Berlin (Britz), Bürgerstr. 48,
Schule am Teltowkanal (08G24), 12347 Berlin (Britz), Rungiusstr. 46,
Michael-Ende-Schule (08G25), 12355 Berlin (Rudow), Neuhofer Str. 41,
Hortstandort 12355 Berlin, Neuhofer Str. 35,
Christoph-Ruden-Schule (08G26), 12349 Berlin (Buckow II), An den Achterhöfen 13,
Hortstandort 12349 Berlin, An den Achterhöfen 1,
Oskar-Heinroth-Schule (08G27), 12359 Berlin (Britz), Rohrdommelweg 1,
Matthias-Claudius-Schule (08G28), 12355 Berlin (Rudow), Köpenicker Str. 148,
Wetzlar-Schule (08G29), 12351 Berlin (Britz), Tischlerzeile 34,
Schule am Sandsteinweg (08G30), 12349 Berlin (Buckow I), Hornblendeweg 2,
Hortstandort 12349 Berlin, Muschelkalkweg 6,
Janusz-Korczak-Schule (08G31), 12353 Berlin (Buckow I), Wildhüterweg 5,
Hortstandort 12353 Berlin, Wildhüterweg 8,
Schule am Fliederbusch (08G33), 12357 Berlin (Rudow), Kornradenstr. 2,
Lisa-Tetzner-Schule (08G34), 12353 Berlin (Buckow I), Hasenhegerweg 12,
Hortstandort 12353 Berlin, Wildmeisterdamm 281,
Schule in der Köllnischen Heide (08G35), 12057 Berlin, Hänselstr. 6,
Löwenzahn-Schule (08G36), 12055 Berlin, Drorystr. 3,
Hortstandort 12055 Berlin, Böhmische Straße 1,
Rose-Oehmichen-Schule (08G37), 12355 Berlin (Rudow), Lieselotte-Berger-Str. 65,
August-Heyn-Gartenarbeitsschule, 12359 Berlin (Britz), Fritz-Reuter-Allee 119.

173

930014
930029
930025
930016
930055
930074
930006
930035
951022
930040
951007
940008
930022
930053
930009
930053
951910
930039
930031
951035
930046
930052
930024
951062
930013
930050
930032
951058
930010
930048
930041
951054
930003
951002
930047
930037
930054
930030
951049
930057
951079
930036
930026
951080
930028
930064
951005
930065
930062

Neukölln

3701
2016/2017
Grundschulen

Für folgende anerkannte Privatschulen im Grundschulbereich werden die Lernmittel nachgewiesen:
Johann-Georg-Elser-Schule, Mahlower Str. 23 – 24, 12049 Berlin,
Katholische Schule St. Marien, Hugo-Heimann-Str. 2, 12353 Berlin

B. Gender Budgetierung
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

78458

Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen

78817

Bereitstellung von Schulplätzen für Ganztagsgrundschulen in gebundener Form

80621

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Freien Träger mit bezirklicher Infrastrukturbereitstellung (Umsetzung § 26 KitaFöG)

80622

Ergänzende Betreuung (Hort) vom Freien Träger ohne bezirkliche Infrastrukturbereitstellung

79434

Schülerbeköstigung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung der öffentlichen Träger

79876

Bereitstellung von Finanzen für Privatschulen ohne Immobilien

79918

Subventionierung der Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb durch den
öffentlichen und privaten Träger außerhalb des Bildungs- und Teilhabepaketes

80630

VT-Jugendsozialarbeit durch freie Träger einschließlich schulbezogene Jugendsozialarbeit (Verwaltungstransfer- bzw. Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Jugendsozialarbeit)

80624

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule)

80423

T-BuT – Bildung und Teilhabe – Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigem
Berlinpass-BuT (Transferkostenprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule)

80424

VT-BuT – Bildung und Teilhabe – Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass außerhalb Offener-Ganztag-Betrieb – OGB – (Verwaltungstransferprodukt zum
Verwaltungsprodukt BuT Schule)

174

Neukölln

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11110

129
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)

2.436.000

2.514.000

2.781.000

2.313.334,37

Kostenbeteiligung gemäß Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz für die Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb. Die
Einnahmen für die Grundstufe an der Hermann-von-Helmholtz-Schule (ehem. Martin-Lichtenstein-Schule) werden künftig
bei Kapitel 3702 nachgewiesen.
11903

112
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

11934

112
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

1.000

1.038,86

10.600

10.600

1.000

10.606,32

Für Rückzahlungen von freien Trägern für Schulstationen
11979

112
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

174,39

12516

112
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516.

Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
Einnahmen, die eine Schule durch eigenes Handeln erzielt (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz).
26105

112
E05

Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin

49.500

49.500

66.300

49.418,32

Kostenerstattungen der Brandenburger Gemeinden für Schülerinnen und Schüler, die in Neuköllner Schulhorten betreut
werden
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

368.823,96

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52509.

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz für den Bereich der Grundschulen
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53405.

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz für den Bereich der Grundschulen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.501.100
-12,3 %

2.579.100
3,1 %

2.853.300

2.743.396,22

—

—

18.000

24.655,54

Ausgaben
51404

112
A07

Härtefallfonds Schulmittagessen

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Ausgaben für den Härtefallfonds zur Zahlung der fälligen Essensbeiträge an die Vertragspartner der Erziehungsberechtigten (Caterer) zur Überbrückung temporärer familiärer Notlagen werden künftig bei Kapitel 3700 nachgewiesen.
51420

129
A07

Beköstigung

2.693.000

2.693.000

2.733.000

2.260.904,77

Schülerbeköstigung für den offenen Ganztagsbetrieb und Zuschüsse zum Mittagessen im gebundenen Ganztagsbetrieb.
Die Ausgaben für die Grundstufe an der Hermann-von-Helmholtz-Schule (ehem. Martin-Lichtenstein-Schule) werden künftig
bei Kapitel 3702 nachgewiesen.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden.
175

Neukölln

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

52509

Fkt
Kb
112
A01

Bezeichnung

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.220.000

1.220.000

Ist (Rest/R)
2014

1.493.000

1.415.692,69

525.000,00 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Schulische Lehr- und Lernmittel und Unterrichtsmaterialien einschließlich IuK-Technik gemäß Mindeststandards sowie
schulische Lehr- und Lernmittel aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 35921).
Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für Fotokopien, Elternbeiträgen und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52516

112
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

160,00

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe (80% der tatsächlichen Einnahme)
geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz).
Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.
53405

112
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

350.000

350.000

182.000

253.374,82

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei Titel 53405 bei
den Kapiteln 3701 bis 3705.

Zusammenfassung weiterer schulischer Ausgaben für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, Bekleidung,
Wäsche, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Dienst- und Schutzkleidung, allgemeine Verbrauchsmittel,
schulische Veranstaltungen und Dienstleistungen zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie schulische
Sachausgaben aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35922).
Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für schulische Veranstaltungen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Der Ansatz enthält zusätzlich 137.000 € für die bedarfsgerechte Ausstattung der Grundschulen insbesondere für den Bereich der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54019

112
A09

Belehrung, Unterhaltung

53.000

53.000

53.000

54.665,09

Für Spielzeug, Beschäftigungs-, Arbeits- und therapeutisches Spielmaterial in den Ganztagsschulen.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
68156

113
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

3.200

3.200

2.500

2.880,06

Lernmittel für Schülerinnen und Schüler der anerkannten Privatschulen im Grundschulbereich. Die Ausgaben werden den
beantragenden Schulen als Zuwendungen bereitgestellt.
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

721.000

756.000

150.000

853.580,10

Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Schülerbeköstigung. Mehr aufgrund des Anstiegs der
Berechtigten.

176

Neukölln

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

68466

Fkt
Kb
112
T

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Zuschüsse an freie Träger für
Schulstationen

1.410.000

1.410.000

1.360.000

Ist (Rest/R)
2014
1.350.000,00

Regelfinanzierung von insgesamt 17 Schulstationen und Kofinanzierung von zwei Angeboten schulbezogener Jugendsozialarbeit im Bezirk Neukölln durch freie Träger der Jugendhilfe.
Mehr wegen Tarifsteigerungen zur Sicherung der bisherigen Angebotsstunden und dem damit verbundenen Erhalt der
Angebotsqualität und -quantität der Schulstationen.
Träger und Adressen der Schulstationen:
Träger: Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Südost
08G02
Theodor-Storm-Schule, Hobrechtstr. 76, 12043 Berlin
08G36
Löwenzahn-Schule, Drorystr. 3, 12055 Berlin
08G15
Hermann-Sander-Schule, Mariendorfer Weg 69, 12051 Berlin
Träger: Tandem gBQG mbH
08G03
Hans-Fallada-Schule, Harzer Str. 73, 12059 Berlin
08G08
Karlsgarten-Schule, Karlsgartenstr. 7, 12049 Berlin
08G07
Hermann-Boddin-Schule, Boddinstr. 55, 12053 Berlin
08G14
Konrad-Agahd-Schule, Thomasstr. 39, 12053 Berlin
Träger: AspE e. V.
08G17
Richard-Schule, Richardplatz 14 , 12055 Berlin
08G20
Sonnen-Schule, Dammweg 228, 12057 Berlin
08G05
Elbe-Schule, Elbestr. 11, 12045 Berlin
Träger: Diakoniewerk Simeon gGmbH
08G06
Karl-Weise-Schule, Weisestr. 20, 12049 Berlin
Träger: Evin e. V.
08G09
Regenbogen-Schule, Morusstr. 32, 12053 Berlin
Träger: Jugendwohnen im Kiez - Jugendhilfe gGmbH
08K08
1. Gemeinschaftsschule Neukölln, Weserstr. 12, 12047 Berlin
Träger: Vielfalt e. V. (Verbund Nord West)
08G21
Silberstein-Schule, Silbersteinstr. 42, 12051 Berlin
Träger: Familie e.V. (Verbund Nord West)
08G12
Peter-Petersen-Schule, Jonasstr. 15, 12053 Berlin
Träger: Fipp e.V. - Fortbildungsinstitut für pädagogische Praxis
08G23
Zürich-Schule, Wederstr. 49, 12347 Berlin
08G24
Schule am Teltowkanal, Rungiusstr. 46, 12347 Berlin
Träger: Lebenswelt e. V.
08G18
Eduard-Mörike-Schule, Stuttgarter Str. 35, 12059 Berlin
Träger: Pestalozzi-Fröbel-Haus, Stiftung d. ö. Rechts
08G33
Schule am Fliederbusch, Kornradenstr. 2, 12357 Berlin

177

Neukölln

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

71500

Fkt
Kb
112

Bezeichnung

Neubau einer Schulsporthalle auf
dem Gelände des ehemaligen
Güterbahnhofs Neukölln, an der
Hertabrücke (Eigenanteil)

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

855.000

69.000

65.000

35.000,00

Im Zusammenhang mit der Erweiterung der Silbersteinschule (Grundschule) als Ganztagsschule soll eine Sporthalle mit
drei Hallenteilen (27m x 45m, mit Zuschauertribüne) auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofes Neukölln errichtet
werden, die das eklatante Defizit an Hallenflächen für den Sportunterricht und an wettkampfgerechten Sporthallen im Bereich des Vereinssportes abbauen soll.
Bei gleichzeitiger Freiflächenerweiterung sieht die Außenanlagenkonzeption vor, den bestehenden oberen Schulhof mit
dem tiefer liegenden ehemaligen Bahngelände als Gesamt-Erlebnisraum zu verbinden. Dabei sollen die derzeit bestehenden Freiflächendefizite ausgeglichen werden. Die Freiflächen teilen sich auf in Sportfreiflächen (Laufbahn und Weitsprunganlage), befestigte Bewegungsflächen, Ruhezonen, Spielbereiche mit unterschiedlichen Spielfunktionen sowie einen
Schulgarten- und Grünbereich. In die bepflanzte Böschung wird nur im Bereich der Wege und Treppen eingegriffen. Die
Elemente liegen nur auf der Vegetation auf, sodass der Charakter einer durchgehenden Bepflanzung bewahrt wird. Als
Lärmschutz und Abgrenzung zu den Bahnflächen ist eine grüne Lärmschutzwand vorgesehen.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Die Durchführung von Wettbewerben und die Einschaltung von Architektinnen und Architekten ist erfolgt.
Die Gesamtkosten des Sporthallenbaus betragen laut geprüfter BPU vom 12.12.2013 5.930.000 € und werden mit Städtebaufördermitteln aus dem Programm Stadtumbau-West der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung finanziert.
Die für den Teilbereich der Außenanlagen und Projektsteuerungskosten anfallenden Kosten werden als Eigenanteil des
Bezirks finanziert und in diesem Titel abgebildet.
Die (Teil-) Bauplanungsunterlagen vom 20.01.2014 über 1.024.000 € liegen vor.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014………..............................................................................................
Ansatz 2015………………………………..…………………………........................................
Ansatz 2016.........................................................................................................................
Ansatz 2017…………………………………………………………..........................................

35.000 €
65.000 €
855.000 €
69.000 €
1.024.000 €

Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
1.079.000 € betragen.
Die Maßnahme soll beendet werden.
Nach Fertigstellung der Baumaßnahme werden jährliche Nutzungskosten in Höhe von 1.885 € erwartet, die zu Lasten der
veranschlagten Unterhaltungsmittel gehen.
71502

112

Silberstein-Schule: Neubau eines
Betreuungs- und Mensagebäudes
an der Hertabrücke

—

—

—

1.342.452,96

—

—

—

18.956,76

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
71600

112

Silberstein-Schule: Erneuerung
und Neugestaltung des Schulhofes; Silbersteinstraße
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

81208

112
A01

Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen

—

—

—

8.538,92

81209

112
A01

Investive IuK-Lehrmittel und
-Unterrichtsmaterialien in Schulen

—

—

—

3.031,09

178

Neukölln

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

81279

Fkt
Kb
112
A05

Bezeichnung

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

60.000

60.000

2016
Erneuerung der Ausstattung der Küchen in den Grundschulen
zur Sicherstellung der Mittagsessenversorgung..................................................................
Erneuerung der Ausstattung der Silbersteinschule
1 Lehrerzimmer....................................................................................................................

2017
Erneuerung der Ausstattung der Küchen in den Grundschulen
zur Sicherstellung der Mittagsessenversorgung..................................................................
Erneuerung der Ausstattung der Silbersteinschule
Klassenraumausstattung (teilweise)…….............................................................................

91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

45.000

95.673,01

50.000 €
10.000 €
60.000 €

50.000 €
10.000 €
60.000 €
1.000

369.251,58

Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für Lern- und Lehrmittel zugelassen.
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für schulische Sachausgaben zugelassen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

7.368.200
20,7 %

6.617.200
-10,2 %

6.104.500

8.088.817,39

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

2.449.600

2.527.600

2.785.000

2.325.153,94

49.500

49.500

66.300

49.418,32

2.000

2.000

2.000

368.823,96

2.501.100

2.579.100

2.853.300

2.743.396,22

Sächliche Verwaltungsausgaben

4.317.000

4.317.000

4.480.000

4.009.452,91

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.134.200

2.169.200

1.512.500

2.206.460,16

855.000

69.000

65.000

1.396.409,72

60.000

60.000

45.000

107.243,02

2.000

2.000

2.000

369.251,58

7.368.200

6.617.200

6.104.500

8.088.817,39

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-4.867.100

-4.038.100

-3.251.200

-5.345.421,17

Abschluss Kapitel 3701
111186
211299
351389

511549
611699
700739
811899
911989

179

180

Neukölln

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sekundarschulen (Schul- und
Sportamt) sowie die Lernmittel der anerkannten Privatschulen im Sekundarschulbereich.
Die Sekundarschulen umfassen die Klassen 7-10, nur die Hermann-von-Helmholtz-Schule verfügt auch über eine Grundstufe (Klassen 1-6). Sie bieten sowohl die Berufsbildungsreife, die erweiterte Berufsbildungsreife, als auch den mittleren
Schulabschluss an und ermöglichen den Übergang in die gymnasiale Oberstufe.
Die Otto-Hahn-Schule und die Clay-Schule haben zusätzlich eigene gymnasiale Oberstufen, in denen die allgemeine
Hochschulreife erlangt werden kann.
Alle Sekundarschulen sind in der Mittelstufe (Klasse 7-10) Ganztagsschulen. Einige Schulen sind teilgebundene Ganztagsschulen und bieten den Ganztagsbetrieb nur an einigen Tagen in der Woche an.
Im Bezirk bestehen folgende Sekundarschulen:
1.
Hermann-von-Helmholtz-Schule (08K02), Wutzkyallee 68, 12353 Berlin
Grundstufe Wutzkyallee 80, 12353 Berlin
Hortstandort Wutzkyallee 90, 12353 Berlin
2.
Otto-Hahn-Schule (08K03), Buschkrugallee 63, 12359 Berlin
3.
Heinrich-Mann-Schule (08K04), Gerlinger Str. 22, 12353 Berlin
4.
Clay-Schule (08K05), Bildhauerweg 9, 12355 Berlin
5.
Röntgen-Schule (08K09), Wildenbruchstr. 53, 12435 Berlin
6.
Zuckmayer-Schule (08K10), Kopfstr. 55, 12053 Berlin
7.
Alfred-Nobel-Schule (08K11), Britzer Damm 164, 12347 Berlin
Filiale Parchimer Allee 111, 12359 Berlin
8.
Kepler-Schule (08K12), Zwillingestr. 21, 12057 Berlin

IKT-Nr.:
930058
930059
951084
930011
930021
911021
930046
930039
930008
930043
930061

Für folgende anerkannte Privatschule werden die Lernmittel nachgewiesen:
Katholische Schule Sankt Marien, Donaustr. 58, 12043 Berlin

B. Gender Budgetierung
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

78458

Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen

79434

Schülerbeköstigung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung der öffentlichen
Träger

79876

Bereitstellung von Finanzen für Privatschulen ohne Immobilien

80194

Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen

80624

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule)

80423

T-BuT - Bildung und Teilhabe - Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigem Berlinpass-BuT (Transferkostenprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule)

80424

VT-BuT – Bildung und Teilhabe – Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass
außerhalb Offener-Ganztag-Betrieb – OGB – (Verwaltungstransferprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule)

181

Neukölln

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11110
(neu)

129
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)

1.000

1.000

—

—

Kostenbeteiligung gemäß Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz für die Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb für die
Grundstufe der Hermann-von-Helmholtz-Schule (ehem. Martin-Lichtenstein-Schule). Die Ausgaben wurden bisher bei Kapitel 3701 nachgewiesen.
11903

114
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

2.400

2.400

—

2.400,00

11979

114
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

884,65

1.000

1.000

—

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
12516

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516.

Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
Einnahmen, die eine Schule durch eigenes Handeln erzielt (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz).
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

173.577,05

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52509.

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz für den Bereich der Sekundarschulen
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53405.

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz für den Bereich der Sekundarschulen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

7.400
85,0 %

7.400
—

4.000

176.861,70

62.000

62.000

—

—

Ausgaben
51420
(neu)

114
A07

Beköstigung

Schülerbeköstigung für den offenen Ganztagsbetrieb für die Grundstufe an der Hermann-von-Helmholtz-Schule (ehem.
Martin-Lichtenstein-Schule). Die Ausgaben wurden bislang bei Kapitel 3701 nachgewiesen.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden.
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

765.000

765.000

708.000

724.476,43

313.000,00 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Schulische Lehr- und Lernmittel und Unterrichtsmaterialien einschließlich IuK-Technik gemäß Mindeststandards sowie
schulische Lehr- und Lernmittel aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 35921).
Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für Fotokopien, Elternbeiträgen und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

182

Neukölln

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

52516

Fkt
Kb

114
A10

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe (80% der tatsächlichen Einnahme)
geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz).
Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.
53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

90.000

90.000

62.000

57.542,54

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei Titel 53405 bei
den Kapiteln 3701 bis 3705.

Zusammenfassung weiterer schulischer Ausgaben für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, Bekleidung,
Wäsche, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Dienst- und Schutzkleidung, allgemeine Verbrauchsmittel,
schulische Veranstaltungen und Dienstleistungen zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie schulische
Sachausgaben aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35922).
Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für schulische Veranstaltungen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Der Ansatz enthält zusätzlich 28.000 € für die bedarfsgerechte Ausstattung der Sekundarschulen insbesondere für den
Bereich der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54019

114
A09

Belehrung, Unterhaltung

5.300

5.300

5.300

5.211,00

Für Spielzeug, Beschäftigungs-, Arbeits- und therapeutisches Spielmaterial in den Ganztagsschulen.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54040
(neu)

114
A10

Bauvorbereitungsmittel

500.000

—

—

—

42.000

42.000

41.800

40.130,54

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Für den Ersatzbau der Clay-Schule (ab 2017 Titel 70108)
68156

115
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

Lernmittel für Schülerinnen und Schüler der anerkannten Privatschulen im Sekundarschulbereich. Die Ausgaben werden
den beantragenden Schulen als Zuwendungen bereitgestellt.
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

83.000

87.000

Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Schülerbeköstigung.
Mehr aufgrund des Anstiegs der Berechtigten.

183

50.000

93.568,03

Neukölln

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

2016
70108
(neu)

114

Clay-Oberschule: Ersatzbau Neudecker Weg / August- FroehlichStraße
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

—

2.000.000

2.000.000
2.000.000
—
—
—
—

4.000.000
4.000.000
—
—
—
—

Die für die Zwischenunterbringung der Clay-Schule sehr schnell und in einfacher Leichtbauweise – unter Maßgabe einer
ca. 5-jährigen Nutzungsdauer – errichteten Ersatzbauten am Bildhauerweg weisen, ungeachtet der energetischen Missstände und Probleme, nach einer nunmehr rd. 25-jährigen Nutzung gravierende Substanzschäden, insbesondere in den
Fundamentbereichen, und dringende Sanierungsbedarfe auf. Die Errichtung des Neubaus ist insofern dringend erforderlich
und hat auch unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit eine hohe Priorität.
Es soll ein Schulneubau im Niedrigenergiestandard (Passivhausstandard) als Pilotprojekt des nachhaltigen Bauens mit 8zügiger Mittelstufe, 3-zügiger Oberstufe mit der Zertifizierung „Silber“ entstehen. Weiterhin sind der Bau einer Doppelsporthalle und Sportfreiflächen vorgesehen.
Für die Errichtung des Neubaus steht das Grundstück am Neudecker Weg/August-Fröhlich-Straße (Neukölln-Rudow) mit
insgesamt ca. 36.000 m² zur Verfügung, Grunderwerb ist somit nicht erforderlich.
Das Bedarfsprogramm wurde durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geprüft und mit Schreiben vom
31.01.2013 mit Gesamtkosten i.H.v. 41.230.000 € bestätigt. Die im Nachgang hierzu mit den beteiligten Senatsverwaltungen erfolgte Abstimmung zur Herauslösung der Stadtteilbibliothek (1,3 Mio. €) führt zu der Kostenveranschlagung im Rahmen der Investitionsplanung i.H.v. 39.930.000 €, unter Berücksichtigung eines bezirklichen Eigenanteils i.H.v. 430.000 €.
Das durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt betriebene Wettbewerbsverfahren soll im Sommer 2015
abgeschlossen sein. Die Erstellung der Bauplanungsunterlage ist für den Sommer 2016 und der Baubeginn für den Sommer 2018 angestrebt.
Der Schulersatzbau ist aufgrund der prognostizierten Bevölkerungs- und Schülerzahlenentwicklung dringend erforderlich.
Ungeachtet dessen ist die Clay-Schule bereits aus der Bestandssituation heraus eine stets überproportional nachgefragte
Schule, d. h. die jährliche Nachfrage übersteigt die Anzahl der zur Verfügung stehenden Schulplätze. Alternative Unterbringungsmöglichkeiten bestehen nicht.
Der Erläuterungsbericht vom 12.02.2009 liegt vor.
Ein geprüftes Bedarfsprogramm vom 31.01.2013 liegt vor.
Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 39.930.000 € geschätzt.
Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3
LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass die Bauplanungsunterlage im III. Quartal 2016 vorliegen wird.
Finanzierung:
Ansatz 2017……….........................................................
Ansatz 2018……….........................................................
Ansatz 2019...................................................................
Restfinanzierung ab 2020

gezielte Zuweisung
2.000.000 €
4.0000.00 €
5.000.000 €
28.500.000 €
39.500.000 €

pauschale Zuweisung
430 €
0€
0€
0€
430 €

Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 und 2017 sind jeweils als Jahresbeträge zu Lasten 2017 und 2018 vorgesehen.
Die Fertigstellung ist für 2021 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
44.123.000 € betragen.
Die jährlichen Nutzungskosten sind zum jetzigen Planungsstand nicht bekannt.

184

Neukölln

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

81208

Fkt
Kb
114
A01

Bezeichnung

Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

10.000

10.000

25.000

2016
Erneuerung der Ausstattung der Kepler-Schule
1 Fachraum Naturwissenschaften........................................................................................

10.000 €

2017
Erneuerung der Ausstattung der Kepler-Schule
1 Fachraum Naturwissenschaften........................................................................................

10.000 €

81279

114
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

20.000

20.000

20.000

2016
Erneuerung der Ausstattung der Clay-Schule
Klassenraumausstattungen (teilweise)…….........................................................................

20.000 €

2017
Erneuerung der Ausstattung der Clay-Schule
Klassenraumausstattungen (teilweise)…….........................................................................

20.000 €

91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

—

222.830,80

Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gemäß § 62 Abs. 2 LHO für Lern- und Lehrmittel zugelassen.
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gemäß § 62 Abs. 2 LHO für schulische Sachausgaben zugelassen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.580.300
72,7 %

3.084.300
95,2 %

915.100

1.143.759,34

5.400

5.400

2.000

3.284,65

2.000

2.000

2.000

173.577,05

7.400

7.400

4.000

176.861,70

1.423.300

923.300

776.300

787.229,97

125.000

129.000

91.800

133.698,57

—

2.000.000

—

—

30.000

30.000

45.000

—

Abschluss Kapitel 3702
111186
351389

511549
611699
700739
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

222.830,80

1.580.300

3.084.300

915.100

1.143.759,34

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.572.900

-3.076.900

-911.100

-966.897,64

185

186

Neukölln

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Gemeinschaftsschulen (Schulund Sportamt) sowie die Lernmittel für die anerkannten Privatschulen im Gemeinschaftsschulbereich.
Die Fritz-Karsen-Schule, die Walter-Gropius-Schule und die Gemeinschaftsschule auf dem Campus Rütli umfassen jeweils
die Klassen 1-13 der Berliner Schule. Aufbauend auf eine gemeinsame Grundstufe (Klassen 1-6) ermöglichen sie den
Schülerinnen und Schüler den Erwerb der qualifizierten Abschlüsse der Berliner Schule (Berufsbildungsreife, erweiterte
Berufsbildungsreife, mittlerer Schulabschluss, allgemeine Hochschulreife). Die drei Schulen verfügen als gebundene Ganztagsschulen über eigene Standorte für die ergänzende Betreuung und Förderung. Die Gemeinschaftsschule Campus
Efeuweg umfasst die Klassen 1-10 der Berliner Schule. Aufbauend auf eine gemeinsame Grundstufe (Klassen 1-6) ermöglicht sie den Schülerinnen und Schülern den Erwerb der qualifizierten Abschlüsse der Berliner Schule (Berufsbildungsreife,
erweiterte Berufsbildungsreife, mittlerer Schulabschluss). Die Schule verfügt als teilgebundene Ganztagsschule über einen
eigenen Standort für die ergänzende Betreuung und Förderung.
Die Fritz-Karsen-Schule, Walter-Gropius-Schule, Gemeinschaftsschule auf dem Campus Rütli und Gemeinschaftsschule
Campus Efeuweg nehmen an der Pilotphase Gemeinschaftsschule teil. Gemeinschaftsschulen unterrichten nicht leistungsdifferenziert, sondern organisieren binnendifferenziert individuelles und gemeinsames Lernen und individuelle Förderung
von der Schulanfangsphase bis zur gymnasialen Oberstufe (die Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg nur bis zum mittleren Schulabschluss). Alle Gemeinschaftsschulen sind in der Sekundarstufe I Ganztagsschulen mit 5-Tage-Woche.
Im Bezirk bestehen folgende Gemeinschaftsschulen:
1.
Walter-Gropius-Schule (08K01), Fritz-Erler-Allee 86, 12351 Berlin
2.
Fritz-Karsen-Schule (08K06), Onkel-Bräsig-Str. 76, 12359 Berlin
Filiale Backbergstr. 37, 12359 Berlin
Hortstandort Fulhamer Allee 30, 12359 Berlin
3.
Gemeinschaftsschule auf dem Campus Rütli (08K08), Rütlistr. 45, 12045 Berlin
Filiale (Grundstufe) Weserstr. 12, 12047 Berlin
Hortstandort Nansenstr. 10, 12047 Berlin
4.
Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg, Efeuweg 34, 12357 Berlin

IKT-Nr.:
930019
930042
930004
951025
930049
930056
951050
930015

Für folgende anerkannte Privatschule werden die Lernmittel nachgewiesen:
Evangelische Schule, Mainzer Str. 47, 12053 Berlin

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

78458

Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen

78817

Bereitstellung von Schulplätzen für Ganztagsgrundschulen in gebundener Form

79434

Schülerbeköstigung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung der öffentlichen Träger

79876

Bereitstellung von Finanzen für Privatschulen ohne Immobilien

79918

Subventionierung der Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb durch den öffentlichen
oder privaten Träger außerhalb des Bildungs- und Teilhabepaketes

80194

Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen

80624

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule)

80423

T-BuT - Bildung und Teilhabe - Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigem BerlinpassBuT (Transferkostenprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule

80424

VT-BuT - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass außerhalb Offener-Ganztag-Betrieb
- OGB - (Verwaltungstransferprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule)
187

Neukölln

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11110

114
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)

41.500

41.500

99.700

41.438,09

Kostenbeteiligung gemäß Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz für die Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb
11979

114
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Schadenersatzleistungen
12516

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

300,00

Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516.

Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
Einnahmen, die eine Schule durch eigenes Handeln erzielt (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz).
26105

114
E05

Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin

1.000

1.000

1.000

614,08

Kostenerstattungen der Brandenburger Gemeinden für Schülerinnen und Schüler, die in Neuköllner Schulhorten betreut
werden.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

39.339,57

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52509.

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz für den Bereich der Gemeinschaftsschulen
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53405.

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz für den Bereich der Gemeinschaftsschulen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

46.500
-55,6 %

46.500
—

104.700

81.691,74

—

—

1.000

854,00

Ausgaben
51404

114
A07

Härtefallfonds Schulmittagessen

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Ausgaben für den Härtefallfonds zur Zahlung der fälligen Essensbeiträge an die Vertragspartner der Erziehungsberechtigten (Caterer) zur Überbrückung temporärer familiärer Notlagen werden künftig bei Kapitel 3700 nachgewiesen.
51420

114
A07

Beköstigung

203.000

203.000

200.000

169.753,32

Schülerbeköstigung für den offenen Ganztagsbetrieb und Zuschüsse zum Mittagessen im gebundenen Ganztagsbetrieb.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

188

Neukölln

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

52509

Fkt
Kb
114
A01

Bezeichnung

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

400.000

400.000

362.000

435.839,30

142.000,00 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Schulische Lehr- und Lernmittel und Unterrichtsmaterialien einschließlich IuK-Technik gemäß Mindeststandards sowie
schulische Lehr- und Lernmittel aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 35921).
Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für Fotokopien, Elternbeiträgen und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

235,74

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe (80% der tatsächlichen Einnahme)
geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz)
Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.
53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

70.000

70.000

32.000

49.874,66

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei Titel 53405 bei
den Kapiteln 3701 bis 3705.

Zusammenfassung weiterer schulischer Ausgaben für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, Bekleidung,
Wäsche, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Dienst- und Schutzkleidung, allgemeine Verbrauchsmittel,
schulische Veranstaltungen und Dienstleistungen zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie schulische
Sachausgaben aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35922).
Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für schulische Veranstaltungen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Der Ansatz enthält zusätzlich 38.000 € für die bedarfsgerechte Ausstattung der Gemeinschaftsschulen insbesondere für
den Bereich der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54019

114
A09

Belehrung, Unterhaltung

10.700

10.700

10.700

9.688,00

Für Spielzeug, Beschäftigungs-, Arbeits- und therapeutisches Spielmaterial in den Ganztagsschulen.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
68156

115
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

31.000

31.000

30.200

29.524,02

Lernmittel für Schülerinnen und Schüler der anerkannten Privatschulen im Gemeinschaftsschulbereich. Die Ausgaben werden den beantragenden Schulen als Zuwendungen bereitgestellt.
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

114.000

120.000

Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Schülerbeköstigung.
Mehr aufgrund des Anstiegs der Berechtigten.

189

30.000

134.190,76

Neukölln

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

70101

Fkt
Kb
114

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.Gemeinschaftsschule Neukölln
(Campus Rütli): Erweiterungsbauten; Rütlistraße

5.000.000

5.000.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

4.000.000
4.000.000
—
—
—
—

4.000.000

5.000.000

—

4.000.000
—
—
—
—

Der Bezirk Neukölln zeigt mit der Entwicklung des Campus Rütli einen neuen Weg der gesellschaftlichen Systemveränderung in einem sozial und ethnisch segregierten Gebiet auf. Der Campus Rütli soll die herkömmlichen Strukturen verändern
und Betreuungsangebote, schulische Angebote und Berufsbildungs- sowie Freizeit-, Sport- und Jugendangebote unter
einem Dach vereinen.
Die bestehenden Gebäude werden durch ergänzende Neubauten und Freiflächenangebote erweitert. Das Gebäude der
Mobilen Unterrichtsräume (MUR) mit 8 Klassenräumen wird zurückgebaut.
Die Baumaßnahmen werden während des laufenden Schulbetriebes stattfinden.
Das bestehende Schulgebäude wird erweitert. Es bietet dann Platz für die Schülerinnen und Schüler der Grundstufe, die
derzeit noch im Gebäude der ehemaligen Franz-Schubert-Grundschule in der Weserstraße untergebracht sind. Für den
Bereich WAT (Wirtschaft, Arbeit, Technik) wird es ein separates Gebäude geben. In diesem Gebäude sind dann die Holzund Metallwerkstatt, die Lehrküche und ein Raum für textiles Gestalten untergebracht.
Weiterhin wird ein Gebäude (Elternzentrum) entstehen mit Räumen für den Zahnärztlichen Dienst, den regionalen sozialpädagogischen Dienst des Jugendamtes, für die Volkshochschule sowie das Mehrgenerationenhaus mit einem Elternzentrum und der Pädagogischen Werkstatt im Rahmen des Modellvorhabens „Ein Quadratkilometer Bildung“ der FreudenbergStiftung.
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 28.02.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 14.08.2014 liegen vor.
Finanzierung:
Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt aus der gezielten Zuweisung in Höhe von 22.550.000 €. Die zur Absicherung
der Gesamtfinanzierung notwendigen restlichen Mittel in Höhe von 3.000.000 € werden nach Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen durch Reduzierung der pauschalen Zuweisung ausgeglichen.

Ansatz 2015……….........................................................
Ansatz 2016……….........................................................
Ansatz 2017...................................................................
Ansatz 2018...................................................................
Ansatz 2019...................................................................
Restfinanzierung ab 2020

gezielte Zuweisung
3.500.000 €
3.500.000 €
5.000.000 €
5.000.000 €
4.000.000 €
1.550.000 €
22.550.000 €

pauschale Zuweisung
1.500.000 €
1.500.000 €
0€
0€
0€
0€
3.000.000 €

Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 und 2017 sind jeweils als Jahresbeträge zu Lasten 2017 und 2018 vorgesehen.
Die Fertigstellung ist für 2019 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
28.233.000 € betragen.
Nach Fertigstellung der Baumaßnahme werden jährliche Nutzungskosten in Höhe von ca. 420.000 € erwartet.
81279

114
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

—

—

—

16.886,57

1.000

1.000

1.000

1.877,09

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für Lern- und Lehrmittel zugelassen.

190

Neukölln

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

91922

Fkt
Kb
850
A10

Bezeichnung

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gemäß § 62 Abs. 2 LHO für schulische Sachausgaben zugelassen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

5.831.700
2,9 %

5.837.700
0,1 %

5.668.900

848.723,46

43.500

43.500

101.700

41.738,09

1.000

1.000

1.000

614,08

2.000

2.000

2.000

39.339,57

46.500

46.500

104.700

81.691,74

Sächliche Verwaltungsausgaben

684.700

684.700

606.700

666.245,02

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

145.000

151.000

60.200

163.714,78

5.000.000

5.000.000

5.000.000

—

—

—

—

16.886,57

2.000

2.000

2.000

1.877,09

5.831.700

5.837.700

5.668.900

848.723,46

-5.785.200

-5.791.200

-5.564.200

-767.031,72

Abschluss Kapitel 3703
111186
211299
351389

511549
611699
700739
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

191

192

Neukölln

3704
2016/2017
Gymnasien
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Gymnasien (Schul- und Sportamt). Die Gymnasien dienen der Erziehung zu selbstständiger wissenschaftlicher Arbeit und führen die überwiegend theoretisch-wissenschaftlich begabten Schülerinnen und Schüler zur Hochschulreife.
Im Bezirk bestehen folgende Gymnasien:
1. Albrecht-Dürer-Schule (Gymnasium, 08Y01), 12051 Berlin, Emser Str. 137,
2. Albert-Schweitzer-Schule (Gymnasium, 08Y02), 12043 Berlin, Karl-Marx-Str. 14,
3. Albert-Einstein-Schule (Gymnasium, 08Y03), 12359 Berlin (Britz), Parchimer Allee 109,
4. Ernst-Abbe-Schule (Gymnasium, 08Y04), 12045 Berlin, Sonnenallee 79,
5. Leonardo-da-Vinci-Schule (Gymnasium, 08Y05), 12349 Berlin, Haewererweg 35
6. Hannah-Arendt-Schule (Gymnasium, 08Y06), 12355 Berlin (Rudow), Elfriede-Kuhr-Str. 17.

IKT-Nr:
930017
930033
930043
930051
911081
930066

B. Gender Budgetierung
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

78461

Bereitstellung von Schulplätzen für Gymnasien

80423

T-BuT - Bildung und Teilhabe - Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigem
Berlinpass-BuT (Transferkostenprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule)

80424

VT-BuT - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass außerhalb Offener-Ganztag-Betrieb - OGB - (Verwaltungstransferprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule)

193

Neukölln

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

114
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Schadenersatzleistungen
12516

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

300,00

Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516.

Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
Einnahmen, die eine Schule durch eigenes Handeln erzielt (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz).
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

146.193,92

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52509.

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz für den Bereich der Gymnasien
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53405.

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz für den Bereich der Gymnasien
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

4.000
—

4.000
—

4.000

146.493,92

620.000

620.000

609.000

585.724,87

Ausgaben
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

273.000,00 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Schulische Lehr- und Lernmittel und Unterrichtsmaterialien einschließlich IuK-Technik gemäß Mindeststandards sowie
schulische Lehr- und Lernmittel aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 35921).
Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für Fotokopien, Elternbeiträgen und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe (80% der tatsächlichen Einnahme)
geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz).
Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.

194

Neukölln

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

53405

Fkt
Kb
114
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

71.000

71.000

44.000

45.038,03

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei bei Titel 53405
bei den Kapiteln 3701 bis 3705.

Zusammenfassung weiterer schulischer Ausgaben für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, Bekleidung,
Wäsche, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Dienst- und Schutzkleidung, allgemeine Verbrauchsmittel,
schulische Veranstaltungen und Dienstleistungen zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie schulische
Sachausgaben aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35922).
Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für schulische Veranstaltungen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Der Ansatz enthält zusätzlich 27.000 € für die bedarfsgerechte Ausstattung der Gymnasien insbesondere für den Bereich
der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54040
(neu)

999
A10

Bauvorbereitungsmittel

2.000.000

—

—

—

26.800

35.000

30.137,30

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Für den Ersatzbau der Leonardo-da-Vinci-Schule (ab 2017 Titel 70108)
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

25.300

Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Schülerbeköstigung

195

Neukölln

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

2016
70108

114

Leonardo-da-Vinci-Schule: Ersatzbau; Christoph-Ruden-Straße
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

—

2.000.000

2.000.000
2.000.000
—
—
—
—

4.000.000

1.000.000

—

4.000.000
—
—
—
—

Die für die Zwischenunterbringung der Leonardo-da-Vinci-Schule (Gymnasium) sehr schnell und in einfacher Leichtbauweise – unter Maßgabe einer ca. 5-jährigen Nutzungsdauer – errichteten Ersatzbauten am Haewererweg weisen, ungeachtet
der energetischen Missstände und Probleme, nach einer nunmehr rd. 25-jährigen Nutzung gravierende Substanzschäden,
insbesondere in den Fundamentbereichen, und dringende Sanierungsbedarfe auf. Die Errichtung des Neubaus ist insofern
dringend erforderlich und hat auch unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit eine hohe Priorität.
Auf dem ehemaligen Schulgrundstück (insgesamt ca. 40.000 m²) zwischen dem Buckower Damm und der ChristophRuden-Str. (Neukölln-Buckow) – auf dem sich auch weiterhin die Schulsporthalle befindet – soll ein 5-zügiger Schulneubau
im Niedrigenergiestandard (Passivhausstandard) als Pilotprojekt des nachhaltigen Bauens mit der Zertifizierung in der Qualitätsstufe „Silber“ entstehen. Grunderwerb ist somit nicht erforderlich.
Das Bedarfsprogramm vom 20.09.2011, eingereicht über 28.780 T€ wurde am 07.12.2011 durch die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Umwelt mit Gesamtkosten von 26.300.000,- € anerkannt.
In einem Schreiben vom 19.11.2012 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt die Gesamtkosten des
Bedarfsprogramms vorerst um den „pauschalen Risikozuschlag“ infolge bisher in Berlin unzureichender Erkenntnisse und
Informationen aus ähnlichen Projekten reduziert. Weiterhin wurde die in der Kostengruppe 600 enthaltene Summe für die
Ausstattung der Schule wegen des durch die Senatsverwaltung für Finanzen verneinten Anspruchs des „Ersatzbaus“ auf
eine vollständige neue Erstausstattung verringert, da die Finanzierung bereits über Schülerplatzkosten abgedeckt ist. Die
Gesamtkosten des Bedarfsprogramms wurden daher auf 23.600.000 € korrigiert, von denen weitere 1 Mio. € (Anteil zur
Sanierung der vorhandenen Sportfreiflächen) über das Schulanlagensanierungsprogramm zu finanzieren sind.
Der damit zunächst existierende Kostenansatz i.H.v. 22.600.000 € zeichnete sich bereits nach dem Wettbewerb als nicht
auskömmlich ab. Für dieses Pilotprojekt ist mit vorliegender und bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
eingereichter VPU von Gesamtkosten i.H.v. rd. 29.848.000 € auszugehen.
Erfolgte Variantenuntersuchungen und Abstimmungsgespräche mit den beteiligten Senatsverwaltungen führten zu dem
Ergebnis, dass der bisher in der Investitionsplanung vorgesehene Kostenrahmen für ein solches Pilotprojekt keinesfalls
auskömmlich ist.
Der Schulersatzbau ist aufgrund der prognostizierten Bevölkerungs- und Schülerzahlenentwicklung dringend erforderlich,
wobei die bisherige Gebäudekapazität von 7 Zügen auf 5 Züge reduziert wurde. Alternative Unterbringungsmöglichkeiten
bestehen nicht.
Der Erläuterungsbericht vom 12.02.2009 liegt vor.
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 27.10.2014 liegt vor.
Die geprüfte Vorplanungsunterlage vom 04.12.2014 über 29.848.000 € liegt vor.
Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 29.848.000 € geschätzt.
Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3
LHO veranschlagt.
Es wird erwartet, dass die Bauplanungsunterlage im III. Quartal 2015 vorliegen wird.
Finanzierung:
Ansatz 2015.........................................................................................................................
1.000.000 €
Ansatz 2017.........................................................................................................................
2.000.000 €
Ansatz 2018.........................................................................................................................
4.000.000 €
Ansatz 2019.........................................................................................................................
4.000.000 €
Restfinanzierung ab 2020.................................................................................................... 18.848.000 €
29.848.000 €
Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 und 2017 sind jeweils als Jahresbeträge zu Lasten 2017 und 2018 vorgesehen.
Die Fertigstellung ist für Ende 2019 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
32.984.000 € betragen.
Die Maßnahme soll weitergeführt werden. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme werden jährliche Nutzungskosten in
Höhe von ca. 605.000 € erwartet.

196

Neukölln

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

81208

Fkt
Kb
114
A01

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen

—

—

20.000

8.360,23

20.000

20.000

15.000

21.912,32

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
81279

114
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

2016
Erneuerung der Ausstattung der Leonardo-da-Vinci-Schule
Klassenraumausstattungen (teilweise)………………...........................................................

20.000 €

2017
Erneuerung der Ausstattung der Leonardo-da-Vinci-Schule
Klassenraumausstattungen (teilweise)………………...........................................................

20.000 €

91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

144.736,51

Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für Lern- und Lehrmittel zugelassen.
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für schulische Sachausgaben zugelassen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.739.300
58,7 %

2.740.800
0,1 %

1.726.000

835.909,26

2.000

2.000

2.000

300,00

2.000

2.000

2.000

146.193,92

4.000

4.000

4.000

146.493,92

2.692.000

692.000

654.000

630.762,90

25.300

26.800

35.000

30.137,30

—

2.000.000

1.000.000

—

20.000

20.000

35.000

30.272,55

Abschluss Kapitel 3704
111186
351389

511549
611699
700739
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

144.736,51

2.739.300

2.740.800

1.726.000

835.909,26

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.735.300

-2.736.800

-1.722.000

-689.415,34

197

198

Neukölln

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sonderpädagogischen Förderzentren sowie die Ausgaben für den Unterricht in Anstalten und für den Hausunterricht für die nicht schulbesuchsfähigen
Kinder (Schul- und Sportamt). Der Besuch der Sonderpädagogischen Förderzentren ist für schulpflichtige Kinder und Jugendliche möglich, die bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Besonderheiten auf dem allgemeinen Bildungsweg der Berliner Schulen nicht oder nicht ausreichend gefördert werden können.
Die Schule am Zwickauer Damm, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen (je Jahrgang
eine Klasse), die Schule am Bienwaldring, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Geistige
Entwicklung und die Schilling-Schule, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sprache und
Körperliche und motorische Entwicklung, sind Ganztagsschulen mit 5-Tage-Woche.
Im Bezirk bestehen folgende Sonderpädagogischen Förderzentren:
1. Adolf-Reichwein-Schule, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt
Lernen (08S01), 12059 Berlin, Sonnenallee 188
2. Herman-Nohl-Schule, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt
Lernen (08S03), 12347 Berlin (Britz), Hannemannstr. 70,
3. Schule am Zwickauer Damm, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen (08S04), 12353 Berlin (Rudow), Zwickauer Damm 22,
4. Schule am Hasenhegerweg, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen (08S05), 12353 Berlin (Buckow), Hasenhegerweg 12,
5. Hans-Fallada-Schule, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt
Lernen (08S06), 12059 Berlin, Harzer Str. 73,
6. Schule am Bienwaldring, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt
Geistige Entwicklung (08S07), 12349 Berlin (Buckow), Breitunger Weg 1,
7. Schilling-Schule, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sprache, Körperliche und motorische Entwicklung und Geistige Entwicklung (Grund- und Integrierte Sekundarschule – 08S08), 12349 Berlin (Britz), Paster-Behrens-Str. 81,
8. Schule an der Windmühle, Sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt
Emotionale und soziale Entwicklung (Grund- und Integrierte Sekundarschule – 08S09), 12349
Berlin (Britz), Buckower Damm 176,

IKT-Nr:
930068
930024
930060
930026
930025
930007
930044

951011

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktbezeichnung
Produktnummer
80621

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Freien Träger mit bezirklicher Infrastrukturbereitstellung (Umsetzung § 26 KitaFöG)

80622

Ergänzende Betreuung (Hort) vom Freien Träger ohne bezirkliche Infrastrukturbereitstellung

79434

Schülerbeköstigung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung der öffentlichen Träger

79871

Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen Förderschwerpunkt Hören, Förderschwerpunkt Sprache, Förderschwerpunkt Lernen

79872

Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen Förderschwerpunkt Körperliche und
motorische Entwicklung, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, Förderschwerpunkt
Emotionale soziale Entwicklung

79918

Subventionierung der Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb durch den
öffentlichen oder privaten Träger außerhalb des Bildungs- und Teilhabepaketes

80624

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule)

80423

T-BuT - Bildung und Teilhabe - Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigem
Berlinpass-BuT (Transferkostenprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule)

80424

VT-BuT - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass außerhalb Offener-Ganztag-Betrieb - OGB - (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt BuT Schule)
199

Neukölln

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11110

129
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)

1.000

1.000

1.000

245,70

1.000

1.000

1.000

—

Entgelte für die Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb
11979

124
E03

Verschiedene Einnahmen

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. für Schadenersatzleistungen
12516

124
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516.

Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
Einnahmen, die eine Schule durch eigenes Handeln erzielt (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz).
12529

124
E01

Entgelte des Personals für Beköstigung in Schulen

—

—

1.000

—

Die Entgelte für Personalbeköstigung in der Schule am Bienwaldring und in Schulen im offenen Ganztagsbetrieb werden
künftig direkt mit dem jeweiligen Caterer abgerechnet.
26105

124
E05

Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin

1.000

1.000

1.000

—

Kostenerstattungen der Brandenburger Gemeinden für Schüler, die in Neuköllner Schulhorten betreut werden.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

65.958,98

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52509.

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz für den Bereich der Sonderschulen
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 53405.

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz für den Bereich der Sonderschulen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

6.000
-14,3 %

6.000
—

7.000

66.204,68

—

—

1.000

66,50

Ausgaben
51404

124
A07

Härtefallfonds Schulmittagessen

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Ausgaben für den Härtefallfonds zur Zahlung der fälligen Essensbeiträge an die Vertragspartner der Erziehungsberechtigten (Caterer) zur Überbrückung temporärer familiärer Notlagen werden künftig bei Kapitel 3700 nachgewiesen.

200

Neukölln

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

51420

Fkt
Kb
129
A07

Bezeichnung

Beköstigung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

180.000

180.000

180.000

147.085,58

Beköstigung für unentgeltliche warme Mahlzeiten an der Schule am Bienwaldring als Bestandteil des Unterrichts und Beköstigung für Sonderpädagogische Förderzentren im offenen Ganztagsbetrieb und Zuschüsse zum Mittagessen im gebundenen Ganztagsbetrieb.
Die Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52509

124
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

175.000

175.000

171.000

180.859,93

70.000,00 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Schulische Lehr- und Lernmittel und Unterrichtsmaterialien einschließlich IuK-Technik gemäß Mindeststandards sowie
schulische Lehr- und Lernmittel aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 35921).
Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für Fotokopien, Elternbeiträgen und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52516

124
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe (80% der tatsächlichen Einnahme)
geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung (§ 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz).
Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.
53405

124
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

70.000

70.000

50.000

44.929,07

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei Titel 53405 bei
den Kapiteln 3701 bis 3705.

Zusammenfassung weiterer schulischer Ausgaben für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, Bekleidung,
Wäsche, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Dienst- und Schutzkleidung, allgemeine Verbrauchsmittel,
schulische Veranstaltungen und Dienstleistungen zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie schulische
Sachausgaben aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35922).
Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Kostenerstattungen für schulische Veranstaltungen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Der Ansatz enthält zusätzlich 20.000 € für die bedarfsgerechte Ausstattung der Sonderpädagogischen Förderzentren insbesondere für den Bereich der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände.
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54019

124
A09

Belehrung, Unterhaltung

9.000

9.000

10.800

8.415,00

Für Spielzeug, Beschäftigungs-, Arbeits- und therapeutisches Spielmaterial in den Ganztagsschulen
Ausgabemittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

38.000

40.600

25.600

45.615,02

1.000

68.674,04

Ausgaben im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für die Schülerbeköstigung.
Mehr aufgrund des Anstiegs der Berechtigten.
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für Lern- und Lehrmittel zugelassen.

201

Neukölln

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

91922

Fkt
Kb
850
A10

Bezeichnung

Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

Für den Bereich der „Schule in erweiterter Verantwortung gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz“ ist eine Rücklagenbildung gem. § 62 Abs. 2 LHO für schulische Sachausgaben zugelassen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

475.000
7,6 %

477.600
0,5 %

441.400

495.645,14

3.000

3.000

4.000

245,70

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

2.000

65.958,98

6.000

6.000

7.000

66.204,68

435.000

435.000

413.800

381.356,08

38.000

40.600

25.600

45.615,02

Abschluss Kapitel 3705
111186
211299
351389

511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

68.674,04

475.000

477.600

441.400

495.645,14

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-469.000

-471.600

-434.400

-429.440,46

202

Neukölln

3715
2016/2017
Sportförderung
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Sport des Schulund Sportamtes (Kostenstelle 306000.07) sowie folgender Sportanlagen:
Lfd. Nr. Name und örtliche Bezeichnung bzw. Straße

IKT-Nr

1. Werner-Seelenbinder-Sportpark Neukölln, Oderstr. 182, 12051 Berlin
a) Sportanlage Stadion Neukölln
b) Sporthalle Stadion Neukölln
c) Freiluftkunsteisbahn und Rollschuhbahn
2. Sportanlage Maybachufer, Eingang Pflügerstr. 42-46, 12045 Berlin
3. Jubiläumssportplatz Bergiusstr. 8-22, 12057 Berlin
4. Sportplatz Hänselstr. 6, 12057 Berlin
5. Hertzbergsportplatz, Sonnenallee 181, 12059 Berlin
6. a) Jahnsportplatz, Columbiadamm 192, 12065 Berlin
b) Jahnsporthalle, Columbiadamm 192, 12065 Berlin
7. Sportplatz Innstr. 11, 12045 Berlin
8. Sportplatz Silbersteinstraße, Bambachstr. 5, 12051 Berlin
9. Schützenhaus, Oderstr. 18, 12051 Berlin
10. Sportplatz Haarlemer Str. 23/27 Oberstufenzentrum, 12359 Berlin
11. Sportanlage Stadion Britz-Süd, Buckower Damm 13, 12349 Berlin
12. Sportplatz Treseburger Ufer, Walkenrieder Str. 12, 12347 Berlin
13. a) Sportplatz Buschkrugallee 163, 12359 Berlin
b) Tennisanlage Buschkrugallee 159, 12359 Berlin
14. Sportanlage an der Windmühle, Buckower Damm 150, 12349 Berlin
15. Tennisanlage Hannemannstr. 21, 12347 Berlin
16. a) Paul-Rusch-Sportplatz, Hugo-Heimann-Str. 24, 12353 Berlin
b) Sporthalle, Hugo-Heimann-Str. 24, 12353 Berlin
17. Sportanlage und Tennisplatz Lipschitzallee 29, 12351 Berlin
18. Sportplatz Stubenrauchstraße, Neuköllner Str. 277, 12357 Berlin
19. Sportanlage Johannisthaler Chaussee 125, 12359 Berlin
20. Sportanlage Wutzkyallee 98 a, 12353 Berlin
21. Reitergelände Rudow, Ostburger Weg 1-17, 12355 Berlin
22. Sportgelände Grenzallee 37-49 (Grenzallee Ecke Str. 12), 12057 Berlin
23. Sportgelände Groß-Ziethener Chaussee 65, 12355 Berlin
24. Tennisanlage Matthäusweg 8, 12355 Berlin

952020
952020
952021
952022
952002
930028
952023
952008
952008
952013
952001
952032
952030
952003
952026
952005
952006
952004
952011
952012
952012
952016
952018
952014
952027
911125
952010
920015

Anhang:
Die genannten Sportstätten werden gemäß Sportförderungsgesetz in Verbindung mit der Sportanlagennutzungsvorschrift
(SPAN) für sportförderungswürdige Organisationen unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktkatalog
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

72570

R-Bereitstellung von Eisflächen

75427

Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen

77673

Bereitstellung von Sportanlagen

77675

Organisation und Vergabe von Sportanlagen

77769

Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten

78422

Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten

79348

Sport- und Freizeitveranstaltungen

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen
203

Neukölln

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11116

322
E03

Benutzungsentgelte

166.000

166.000

127.000

165.707,05

Benutzungsentgelte (auch für die Eisbahn) gemäß der Allgemeinen Anweisung für die Überlassung und Benutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins (SPAN) sowie den Entgeltordnungen für städtische Kunsteisbahnen Berlins Sportanlagen dürfen
unter Wert zur Nutzung überlassen werden, soweit es in der SPAN vorgesehen ist.
11961

322
E03

Erstattung von Steuerbeträgen

10.500

10.500

6.000

12.462,98

1.000

1.288,37

Zahlungen des Finanzamtes für Körperschaften aus der Umsatzsteuerjahresmeldung
11979

322
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

Einnahmen aus Schadensersatzleistungen und Entgelte für Unterkunft und Übernachtungen in Sporthallen
28290

322
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

32.000

32.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 52190…………………………......................................................................................
Titel 54690………………………………...............................................................................
Titel 68490…………………….............................................................................................
Kapitel 3306, Titel 51990……………………........................................................................

22.300

2016
8.750 €
4.500 €
10.000 €
8.750 €
32.000 €

26.326,51

2017
8.750 €
4.500 €
10.000 €
8.750 €
32.000 €

Zuwendungen zur Förderung des Jugendsportes (Neuköllner Freizeitsportprojekte) von der Leffers-Sportstiftung Neukölln,
der DEGEWO für die Sportanlage Lipschitzallee 29 und für Verwaltungsausgaben für Maßnahmen des Sportamtes (u. a.
für die Durchführung der Neuköllner Meisterehrung).
28291

322
E01

Durchlaufspenden

14.300

14.300

20.500

20.000,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68491.

Zuwendungen zur Förderung des Jugendsportes von der Leffers-Sportstiftung Neukölln.
Weniger aufgrund geringerer Verzinsung der Stiftungsmittel.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

223.800
26,6 %

223.800
—

176.800

225.784,91

1.285.000

1.319.000

1.261.000

1.226.251,50

2.000

2.000

2.000

1.089,64

15.000

20.000

12.300,39

Ausgaben
42801

322

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

51101

322
A09

Geschäftsbedarf

U. a. für Bücher und Zeitschriften, Rundfunk- und Fernsehgebühren
51140

322
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

15.000

Neu- und Ersatzbeschaffungen auf Sportanlagen, Material für Reparaturarbeiten, die Überprüfung von Feuerlöschern und
Beschaffungen für fachspezifische Zwecke des Fachbereiches Sport
51168
(neu)

322
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

204

Neukölln

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

51403

Fkt
Kb
322
A09

Bezeichnung

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

10.000

10.000

7.000

10.794,90

1.000

1.000

788,50

7.500

7.500,00

Für die im Eisstadion eingesetzten Eisbearbeitungsmaschinen.
Mehr aufgrund gestiegenem Reparaturbedarf.
51408

322
A09

Dienst- und Schutzkleidung

1.000

Ausstattung der aufsichtführenden Dienstkräfte in den Sporteinrichtungen und auf der Eisbahn
51479

322
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

7.500

7.500

Für Kreide und Farbe zum Markieren der Spielfelder, Toilettenpapier, Arbeitsmaterial und Sanitätsmaterial
52109

322
A04

Unterhaltung der Sportflächen

495.000

495.000

95.000

845.313,22

400.000 EUR wurden bislang bei Kapitel 3810, Titel 52110 nachgewiesen.

Pflege und Unterhaltung von Sportflächen des Sportamtes und auf Schulgrundstücken, die auch von Sportvereinen genutzt
werden.
52190

322
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

8.800

8.800

8.800

47.156,48
R 14.093,52

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Es werden Zuwendungen der DEGEWO für die Sportanlage Lipschitzallee 29 erwartet.
54010

322
A09

Dienstleistungen

130.000

130.000

130.000

133.316,64

Für das Erste-Hilfe-Personal für die Wintersaison im Eisstadion und Ausgaben für Überlassungs- bzw. Schlüsselverträge
auf Sportanlagen.
54024

322
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

3.300

3.300

3.100

3.294,85

8.100

7.400

8.559,52

2.000

—

—

GEMA-Gebühren zum Abspielen von Musikbändern im Eisstadion Neukölln
54053

322
A09

Veranstaltungen

8.100

Insbesondere für die Neuköllner Meisterehrung.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54077
(neu)

322
A09

Steuern, Abgaben

2.000

Steuerforderungen des Finanzamtes für Körperschaften aufgrund der Umsatzsteuermeldungen für die Eisbahn.
54079

322
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

173,74

U. a. für Programme, Eintrittskarten, Wäsche von Gardinen in Tagungsräumen, Film- und Fotomaterial, Aus- und Fortbildung und Veröffentlichungen
54085

322
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54690

322
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

4.500

4.500

3.500

3.898,50
R 234,64

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Verwaltungsausgaben für Maßnahmen des Sportamts, insbesondere die Neuköllner Meisterehrung
205

Neukölln

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

68123

Fkt
Kb

322
T

Bezeichnung

Ehrungen, Preise

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

6.300

6.300

6.000

6.640,29

20.500

17.482,00

Beschaffung von Pokalen und Ehrenpreisen, insbesondere für die Neuköllner Meisterehrung
68406

322
T

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

14.300

14.300

Zuschüsse an Sportvereine, insbesondere zur Förderung und Unterstützung der Jugendarbeit.
Weniger aufgrund geringerer Erlöse aus der Leffers-Sportstiftung Neukölln und dem damit verbundenen Eigenanteil.
68490

322
Z10

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

10.000

10.000

10.000

7.603,00
R 605,51

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zuschüsse insbesondere zur Förderung des Jugendsportes (Neuköllner Freizeitsportprojekte) in den Neuköllner Sportvereinen durch Finanzmittel der Leffers-Sportstiftung Neukölln
68491

322
Z10

Durchlaufspenden an soziale oder
ähnliche Einrichtungen

14.300

14.300

20.500

26.252,00
R 2.748,00

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28291. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zuschüsse insbesondere zur Förderung des Jugendsportes in den Neuköllner Sportvereinen durch Finanzmittel der Leffers-Sportstiftung Neukölln, weniger aufgrund geringerer Erlöse.

206

Neukölln
MG 32

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51168
(neu)

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
322
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

2.000

2.000

—

—

3.600

—

3.559,53

Beschaffungen für fachspezifische Zwecke des Fachbereiches Sport
54085

322
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

3.600

Für Ausgaben für Software und Pflege des fachspezifischen Sportanlagenbelegungsprogramms.
Summe Maßnahmegruppe 32

5.600

5.600

—

3.559,53

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.023.700
26,1 %

2.057.700
1,7 %

1.604.300

2.361.974,70

177.500

177.500

134.000

179.458,40

46.300

46.300

42.800

46.326,51

223.800

223.800

176.800

225.784,91

1.285.000

1.319.000

1.261.000

1.226.251,50

693.800

693.800

286.300

1.077.745,91

Abschluss Kapitel 3715
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

44.900

44.900

57.000

57.977,29

2.023.700

2.057.700

1.604.300

2.361.974,70

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.799.900

-1.833.900

-1.427.500

-2.136.189,79

207

208

Neukölln

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Straßen- und Grünflächenamtes
(Kostenstelle 610000.00), Fachbereich Straßen- und Verwaltung (Kostenstelle 610000.01), dem die Verwaltung des Straßenlandes, der Bau und die Instandsetzung von Straßen sowie der sonstigen Straßeneinrichtungen und die Straßenaufsicht obliegen.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplanes dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

61516

Sondernutzung von Straßen nach § 11 Berliner Straßengesetz

62876

Unerlaubte Eingriffe nach § 13 Berliner Straßengesetz

62878

Schadenersatzansprüche Dritter

77741

Widmung, Einziehung und Benennung von Straßenland

78443

Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung und Aufgaben des Tiefbauamtes
nach § 50 Telekommunikationsgesetz

78782

Planungs- und Bauleistungen des Tiefbauamtes für externe Bauherren

78783

Beseitigung von Mängeln im öffentlichen Straßenland

78786

Externe Grundstücksangelegenheiten

78816

Überwachung des baulichen Zustandes der öffentlichen Straßen

79018

Ausführung straßenverkehrsbehördlicher Anordnungen durch das Tiefbauamt

79062

Unterhaltungsmaßnahmen im öffentlichen Straßenland

79063

Gehwegüberfahrten nach § 9 Berliner Straßengesetz

79744

HOAI-Leistungen nach §§ 55 und 57 HOAI und Bauherren- und Projektsteuerungsleistungen zur Vorbereitung u. Durchführung von einmaligen Straßenbauvorhaben

79878

Durchführung und Begleitung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren nach
§ 22 Berliner Straßengesetz

80480

Erschließungsbeitragsveranlagungen - Straßen

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

209

Neukölln

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

711
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

70.000

70.000

80.000

62.410,62

1.458.000

1.458.000

1.380.000

1.473.548,56

Gebühren nach dem BerlStrG
11155

711
E03

Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen

Gebühren aus der technischen Sondernutzung einschließlich der Zahlungen der Berliner Wasserbetriebe.
Einnahmen aus der nichttechnischen Sondernutzung werden im Kapitel 3400 - Ordnung im öffentlichen Raum - nachgewiesen.
11901

711
E03

Veröffentlichungen

5.000

5.000

5.000

6.647,00

30.000

30.000

30.000

38.107,45

200.000

198.275,14

Für die Abgabe von Ausschreibungsunterlagen
11903

725
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

Ersatz von Dritten für verursachte Schäden, insbesondere an Straßeneinrichtungen
11904

725
E01

Ersatz von Aufwendungen für
Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz

400.000

400.000

Insbesondere Ersatz von Aufwendungen für die Erstellung von Gehwegüberfahrten durch den Straßenbaulastträger, mehr
durch zu erwartende erhöhte Anzahl von Baumaßnahmen, die für Dritte durchgeführt werden.
Die Einnahmen sind grundsätzlich in Höhe der Ausgaben bei Titel 52119 zu veranschlagen.
11953
(neu)

711
E01

Ersatz von Planungs- und Bauleistungen

2.000

2.000

—

—

Ersatz von Aufwendungen gemäß § 12 (8) Berliner Straßengesetz für die Koordinierung von Leitungsarbeiten bei Straßenbaumaßnahmen und gemäß § 9 (2) Berliner Straßengesetz für entstandene Mehrkosten zur Wiederherstellung von Gehwegüberfahrten bei Straßenbaumaßnahmen.
11979

711
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

6.000

6.000

5.258,60

7.000

4.178,07

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
12401

711
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

6.000

Einnahmen aus der Vermietung von Straßenlandflächen an Anliegerinnen und Anlieger
26101

711
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

5.000

5.000

Ersatz von Bauverwaltungskosten für im Wege der Amtshilfe geleistete Arbeiten, insbesondere für die Leitungsverwaltungen nach Nr. 127 der Anweisung Bau, sofern diese die endgültigen Deckenschlüsse nicht selbst beauftragen.
34101

725
E03

Erschließungsbeiträge

3.000

3.000

70.000

15.112,54

Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch.
Weniger, weil nach Gesetzesänderung und Rechtsprechung derzeit nur noch bestehende Forderungen aus Ratenzahlungen zu vereinnahmen sind .
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.980.000
11,3 %

1.980.000
—

1.779.000

1.803.537,98

336.000

345.000

325.000

300.278,87

Ausgaben
42201

711

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

210

Neukölln

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

42801

711

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

44100

711

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

711
A09

Geschäftsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.168.000

1.198.000

1.197.000

1.215.232,79

40.800

42.000

41.800

39.554,64

5.500

5.500

5.500

4.715,04

10.000

10.000

10.000

7.902,32

1.900

1.500

1.625,28

Für Telefon- und Handykosten, Fachliteratur
51168
(neu)

711
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51403

711
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

Für einen eigenen LKW und die Leasingraten zweier Dienstwagen
51701

725
A08

Bewirtschaftungsausgaben

1.900

Für Straßenreinigung, Schneebeseitigung, Steuern und Versicherungen , mehr durch Zunahme der Flächen, die gereinigt
werden müssen.
51801

725
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

4.200

4.200

4.200

4.200,00

Miete für eine als Geh- und Fahrradweg genutzte private Grundstücksteilfläche an der Oderstraße
52101

725
A03

Unterhaltung des Straßenlands

2.010.000

2.010.000

2.617.000

2.971.304,29

Beseitigung von Schadens- und Gefahrenstellen sowie Ausführung von Arbeiten zur Erhaltung der Bausubstanz des Straßenlandes auf Gehwegen, Radwegen und Fahrbahnen.
Der Ansatz ist auch für die Kosten von Straßenmarkierungen, Auswechslung und Aufstellung von Straßenverkehrszeichen,
Straßenbenennungs- und Warnschildern, Verkehrsschutzgittern, Zäunen und Einfriedungen, Böschungen, Treppenanlagen, Brunnen, Denkmäler und Kunstwerke, Beschaffung von Baustoffen, Anlage von Fahrradabstellplätzen, Mäharbeiten
auf unbefestigten Gehwegunterstreifen zur Gefahrenabwehr vorgesehen.
Zur Sicherstellung der Substanzerhaltung ist eine Veranschlagungsleitlinie mit einem Mindestansatz von 2.009.924,- €
einzuhalten.
52119

725
A10

Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz zu Lasten anderer

400.000

400.000

200.000

199.940,07

Für die Herstellungen und Änderungen von Gehwegüberfahrten, Wiederherstellung des ordnungsgemäßen Zustands der
Straßen nach Beendigung von Sondernutzungen, mehr durch zu erwartende erhöhte Anzahl von Baumaßnahmen, die für
Dritte durchgeführt werden.
Die Einnahmen werden bei Titel 11904 nachgewiesen (vgl. Erläuterung zu Titel 11904).
52121

711
A09

Maßnahmen zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit

7.200

7.200

5.800

5.712,00

2.000

2.000,00

Für die Wartung von 10 Dialogdisplaygeräten, mehr weil 2 Geräte dazugekommen sind.
52126

711
A09

Reinigung der Straßen und Entwässerungsanlagen außerhalb der
geschlossenen Ortslage

2.000

2.000

Reinigung von Entwässerungsanlagen sowie der Rückhaltebecken Buckower Damm
52601

711
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

54040

725
A10

Bauvorbereitungsmittel

4.000

4.000

4.200

—

—

—

—

78.097,19

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

211

Neukölln

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

54079

Fkt
Kb
711
A09

Bezeichnung

Verschiedene Ausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

3.500

3.500

2.700

2.881,51

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Für Dienst- und Schutzkleidung, Bürgerbeteiligung an Planungen, Schulungskosten, Ehrungen und Feierlichkeiten aus
Anlass von Straßenbenennungen u. a.
54085

711
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

68102

711
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

1.800

1.800

1.800

8.453,37

Entschädigungszahlungen für erlittene Beeinträchtigungen infolge baulicher Schäden im öffentlichen Straßenland
73811
(neu)

711

Neubau der Groß-Ziethener
Chaussee von Landesgrenze bis
Zittauer Straße

—

484.000

—

—

Die Groß-Ziethener Chaussee ist eine wichtige Wohnsammelstraße in Berlin-Rudow mit überregionalem Verkehr; sie erschließt ein großes Wohngebiet und wird von zwei Buslinien durchfahren. Die mit einer provisorischen Asphaltkonstruktion
befestigten Bereiche im Abschnitt zwischen Zittauer Straße und Landesgrenze müssen wegen der gestiegenen Verkehrsanforderungen an eine übergeordnete Verkehrsverbindung unter Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz in Teilbereichen erneuert werden.
Der Schwerpunkt der Erneuerungsmaßnahmen wird wegen der erheblichen Schäden im Bereich der Fahrbahn liegen.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 07.12.2010 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 24.06.2015 über 920.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2017………………………………………………………………………………………..
Ansatz 2018………………………………………………………………………………………..

484.000 €
436.000 €
920.000 €

Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2018 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten
baupreisindexbedingt 981.000 € betragen.
Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die
Straßenbaulast. Die jährlichen Nutzungskosten sind über die für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
.

212

Neukölln

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

73821

711

Umbau des Hermannplatzes

—

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

—

160.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Zur Steigerung der städtebaulichen Attraktivität des Hermannplatzes ist eine grundlegende Neukonzeption der Platzfläche
hinsichtlich ihrer Aufenthaltsqualität und multifunktionalen Nutzbarkeit erforderlich. Diese Konzeption beinhaltet die Einbeziehung der umgebenden Fahrbahnen und Gehwegbereiche. Der Fußgänger-, Radfahrer- und Kraftfahrzeugverkehr soll im
Zuge der Maßnahme neu geordnet werden, so dass die Verkehrsströme in Zukunft verkehrssicherer ablaufen können. Die
Integration und Verbesserung der Umsteigebeziehungen des ÖPNV (hier U-Bahnlinien 8 und 7 zu den Bussen) ist ebenfalls Ziel dieser Baumaßnahme.
Den bisherigen Stand der Planungen und notwendigen Abstimmungen mit der BVG, den Leitungsverwaltungen sowie dem
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg berücksichtigend, wird der Baubeginn auf 2018 verschoben.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden so weit als möglich eingehalten. Allerdings sind aufgrund der erhöhten Anforderungen an die Planung und
Bauweisen (u. a. Integration der U-Bahnbauwerke) Abweichungen nicht auszuschließen. Es muss mit einen Kostensatz
von mindestens 300 €/m² (Baukosten plus Baunebenkosten wie Honorare für Ingenieure und Architekten) gerechnet werden.
Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 24.01.2008 liegt vor.
Entsprechend dem Ergebnis der vorliegenden Machbarkeitsstudie und der Fortschreibung der Baukosten auf der Grundlage vergleichbarer komplexer Vorhaben (Umbau der Karl-Marx-Straße und Neubau des Alfred-Scholz-Platzes – vormals
Platz der Stadt Hof) betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten 8.100.000 €.
Zur Ausfinanzierung der Maßnahme wird eine Ko-Finanzierung aus Fördermitteln des Programms „Aktive Stadtzentren“ der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt angestrebt. Bei der dargestellten Finanzierung handelt es sich um
einen geschätzten bezirklichen Eigenanteil.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014........................................................................................................................
Ansatz 2015........................................................................................................................................
Ansatz 2018........................................................................................................................................
Ansatz 2019........................................................................................................................................
Restfinanzierung ab 2020………………………………………..….......................................................

1.000 €
160.000 €
131.000 €
1.000.000 €
3.608.000 €
4.900.000 €

Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2021 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten,
bezogen auf den bezirklichen Eigenanteil, baupreisindexbedingt 5.331.000 € betragen.
Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die
Straßenbaulast. Die Nutzungskosten gehen zu Lasten der für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel.
73822

711

Umbau des Karl-Marx-Platzes und
der Straßen im Böhmischen Dorf

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

213

—

—

392.645,74

Neukölln

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

73823

Fkt
Kb
725

Bezeichnung

Ersatz- und Erweiterungsbau von
Radverkehrsanlagen und Radrouten

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

400.000

388.000

425.000

338.281,68

Das Radwegenetz im Bereich der Neuköllner Hauptverkehrsstraßen ist sanierungsbedürftig. Ein Teil der Radwege entspricht im Hinblick auf die Breiten und die Ebenheit nicht mehr den technischen Mindestanforderungen an Radverkehrsanlagen. Die Führung von fahrbahnbegleitenden Radwegen wird punktuell und insbesondere an Kreuzungen und Einmündungsbereichen hinsichtlich der Verkehrssicherheit entsprechend den Regelplänen verbessert. Zur Ergänzung vorhandener
Radwege werden die im Radrouten-Masterplan ausgewiesenen Teilrouten sukzessive realisiert.
Seit 2008 wurden die Bauabschnitte Buschkrugallee, Grüner Weg, Gutschmidtstraße und Marienfelder Chaussee realisiert.
Es verbleiben als Teile dieser Investitionsmaßnahme noch die Bauabschnitte Buckower Damm und Kölner Damm.
Für den Bauabschnitt Buckower Damm liegt eine genehmigte BPU vom 14.09.2009 über 1.270.000 € vor.
Für den mit Baubeginn ab 2017 geplanten Bauabschnitt Kölner Damm liegt eine genehmigte BPU zum Zeitpunkt der
Beschlussfassung über den Haushalt 2016/2017 vor.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014........................................................................................................
Ansatz 2015.........................................................................................................................
Ansatz 2016.........................................................................................................................
Ansatz 2017.........................................................................................................................
Ansatz 2018......................................................………………..............................................

579.985 €
425.000 €
400.000 €
388.000 €
333.000 €
2.125.985 €

Die Maßnahme soll weitergeführt werden.
Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die
Straßenbaulast. Die Nutzungskosten sind über die für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel
ausfinanziert.
73827

711

Umbau der Herrfurthstraße zwischen Oderstraße und Hermannstraße

—

—

—

241.281,77

—

—

400.000

—

—

—

—

343.859,38

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
73828

711

Umbau der Innstraße von Sonnenallee bis Weigandufer
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

73830

711

Neubau der Köpenicker Straße von
Kanalstraße bis Hausnummer 26
(Mercedes)
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

214

Neukölln

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

73831

Fkt
Kb
725

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Neubau der Waßmannsdorfer
Chaussee von Hausnummer 9 bis
Landesgrenze

675.000

775.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

775.000
775.000
—
—
—
—

—

300.000

—

—
—
—
—

Die Waßmannsdorfer Chaussee ist eine wichtige Wohnsammelstraße in Berlin-Rudow mit überregionalem Verkehr nach
Waßmannsdorf / Schönefeld. Sie erschließt ein vorhandenes großes Wohngebiet. Im südlichen Teil der Waßmannsdorfer
Chaussee (Waßmannsdorfer Dreieck und Dörferblick) werden neue Wohngebiete gebaut. Bis zum Rhodeländerweg wird
sie von einer Buslinie durchfahren.
Die Waßmannsdorfer Chaussee hat durch die beidseitige Baumreihe den Charakter einer Allee. Die Straße ist überwiegend
mit einer dünnen Asphaltdecke auf einer Packschicht befestigt. Auf der östlichen Seite fehlt überwiegend ein Gehweg.
Aufgrund des nicht mehr reparablen Zustands und häufiger Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner wegen Regenentwässerungsproblemen aus dem Straßenraum ist ein erstmaliger, endgültiger Neubau der Straße dringend erforderlich.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 02.12.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 04.12.2014 über 4.050.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2015.........................................................................................................................
Ansatz 2016.........................................................................................................................
Ansatz 2017.........................................................................................................................
Ansatz 2018.........................................................................................................................
Ansatz 2019.........................................................................................................................
Restfinanzierung ab 2020…………………………………………….......................................

300.000 €
675.000 €
775.000 €
825.000 €
575.000 €
900.000 €
4.050.000 €

Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag zu Lasten 2017 vorgesehen.
Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2020 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten
baupreisindexbedingt 4.585.000 € betragen.
Die Maßnahme soll weitergeführt werden.
Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die
Straßenbaulast. Die jährlichen Nutzungskosten sind über die für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.

215

Neukölln

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

73832

Fkt
Kb
725

Bezeichnung

Neubau des Buckower Damms von
Alt-Buckow bis Landesgrenze

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

500.000

275.000

100.000

—

Der Buckower Damm ist der letzte Abschnitt des Straßenzuges Hermannstraße und Britzer Damm und verbindet Neukölln
mit Großziethen.
Der Buckower Damm von Alt-Buckow bis zur Landesgrenze befindet sich in einem äußerst schlechten Zustand und genügt
nicht mehr den verkehrlichen Anforderungen an eine örtliche Hauptverkehrsstraße. Mit dem Neubau der Fahrbahn ist auch
eine Anpassung der Gehwege zwingend notwendig.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 17.02.2015 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen (1.Teil-BPU Abschnitt Alt-Buckow bis Mollner Weg) vom 25.02.2015 über 875.000 € liegen vor.
Mit dem zweiten Bauabschnitt südlich der Einmündung Mollner Weg bis zur Landesgrenze kann erst nach Fertigstellung
der Waßmannsdorfer Chausse (3800-73831) begonnen werden. Hierfür wird dann eine 2. Teil-BPU erstellt.
Finanzierung:
Ansatz 2015.........................................................................................................................
Ansatz 2016.........................................................................................................................
Ansatz 2017.........................................................................................................................
Ansatz 2018.........................................................................................................................

100.000 €
500.000 €
275.000 €
1.125.000 €
2.000.000 €

Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2018 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten
baupreisindexbedingt 2.176.000 € betragen.
Die Maßnahme soll weitergeführt werden.
Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die
Straßenbaulast. Die jährlichen Nutzungskosten sind über die für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
73833

725

Neubau der Planetenstraße von
Neuköllnische Allee bis Sonnenallee

—

—

400.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Im Straßenabschnitt Planetenstraße von Neuköllnische Allee bis Sonnenallee verkehren Buslinien der BVG. Die Beschaffenheit der Fahrbahn lässt starke Abnutzungserscheinungen erkennen. Im Zuge des Straßeninstandsetzungsprogrammes
2011 sollten deshalb Teile der Fahrbahnkonstruktion und die Fahrbahndecke erneuert werden. Ein Baugrundgutachten ließ
erkennen, dass die Fahrbahn bis in den Untergrund zerstört ist, so dass Instandsetzungsmaßnahmen nicht infrage kommen. Zur Aufrechterhaltung des Öffentlichen Nahverkehrs und des Wirtschaftsverkehrs muss die Straße einschließlich der
Seitenräume dringend einer grundhaften Erneuerung unterzogen werden.
Infolge des laufenden Ausbaus der BAB A100 im Bereich der Grenzallee wird die Planetenstraße auch durch den Umleitungsverkehr genutzt, so dass der ursprünglich ab 2015 vorgesehene Baubeginn auf 2018 verschoben werden muss.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 04.12.2012 liegt vor.
Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 700.000 €.
Finanzierung:
Ansatz 2018.........................................................................................................................

700.000 €

Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2018 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten
baupreisindexbedingt 715.000 € betragen.

216

Neukölln

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

73834
(neu)

Fkt
Kb
725

Bezeichnung

Neubau des Ostburger Wegs von
Will-Meysel-Weg bis Am Espenpfuhl

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

300.000

40.000

Ist (Rest/R)
2014
—

—

In diesem Straßenabschnitt verkehren Buslinien der BVG. Die Beschaffenheit der Fahrbahn läßt starke Abnutzungserscheinungen erkennen. Im Zuge des Straßeninstandsetzungsprogrammes 2011 sollten deshalb Teile der Fahrbahnkonstruktion und die Fahrbahndecke erneuert werden. Ein Baugrundgutachten ließ erkennen, dass die Fahrbahn bis in den
Untergrund zerstört ist, so dass Instandsetzungsmaßnahmen nicht infrage kommen. Zur Aufrechterhaltung des Öffentlichen
Nahverkehrs muss die Fahrbahn, welche auch keine Straßenentwässerung hat, dringend einer grundhaften Erneuerung
unterzogen werden.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 06.05.2015 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 01.07.2015 über 340.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2016.........................................................................................................................
Ansatz 2017.........................................................................................................................

300.000 €
40.000 €
340.000 €

Die Fertigstellung wird von der Baudienststelle für 2017 prognostiziert. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten
baupreisindexbedingt 353.000 € betragen.
Da es sich um vorhandene Verkehrsanlagen handelt, entstehen durch den Neubau keine zusätzlichen Kosten durch die
Straßenbaulast. Die jährlichen Nutzungskosten sind über die für diese Verkehrsanlagen bereits veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
81179

725
A05

Fahrzeuge

—

—

—

28.505,53

—

—

—

23.897,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
81259

725
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

98105

890
A10

Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW

217

Neukölln
MG 32

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51168
(neu)

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
711
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

—

—

3.600

3.600

3.220,59

—

—

—

7.793,91

Summe Maßnahmegruppe 32

4.600

4.600

3.600

11.014,50

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

5.874.500
-5,4 %

6.001.700
2,2 %

6.207.100

6.221.382,97

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen

1.972.000

1.972.000

1.702.000

1.784.247,37

5.000

5.000

7.000

4.178,07

3.000

3.000

70.000

15.112,54

1.980.000

1.980.000

1.779.000

1.803.537,98

Personalausgaben

1.544.800

1.585.000

1.563.800

1.555.066,30

Sächliche Verwaltungsausgaben

2.452.900

2.452.900

2.856.500

3.281.598,29

1.800

1.800

1.800

8.453,37

1.875.000

1.962.000

1.785.000

1.316.068,57

—

36.299,44

—

23.897,00

Neu für Monitore, Drucker etc., die selbst finanziert werden müssen
54085

711
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

3.600

Lizenzen und Pflege der Software: Yade, StL-Bau, Vestra Pro, Orca
81259

725
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Abschluss Kapitel 3800
111186
211299
311347

411462
511549
611699
700739
811899
911989

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

5.874.500

6.001.700

6.207.100

6.221.382,97

-3.894.500

-4.021.700

-4.428.100

-4.417.844,99

218

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes (Kostenstelle 610000.00), Fachbereich Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen (Kostenstelle 610000.02),
dem die Errichtung, der Schutz, die Entwicklung und Verwaltung der Parkanlagen und der Grünflächen an öffentlichen
Gebäuden und auf Straßen obliegt (Kostenstellen 610200.00 und 610600.00).
Es werden folgende Personalunterkünfte genutzt:

IKT-Nr:

Werkhof, Buckower Damm 20, 12349 Berlin
Von-der-Schulenburgpark, Drosselbartstr. 30, 12057 Berlin
Leonberger Ring 52, 12349 Berlin
Künnekeweg 23, 12355 Berlin
Ausbildungsstätte Neuköllnische Allee 123, 12057 Berlin
Wirtschaftshof, Buckower Damm 170, 12349 Berlin

960030
990003
960093
960090
960121
960028

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

62764

Grünpflege – Straßenland

64951

Straßenbäume – Pflege und Unterhaltung

72640

Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen

78445

Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse I

78446

Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse II

78447

Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse III

78448

Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse IV

78449

Kleingartenverwaltung

78710

Vorbereitung und Durchführung von HOAI-Leistungen (extern)

78712

Unterhaltung von wasserbetriebenen Zierbrunnenanlagen; Größenklasse I

78713

Unterhaltung von wasserbetriebenen Zierbrunnenanlagen; Größenklasse II

79038

Vollzug Naturschutzrecht

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

80549

Freiraum- und Grünflächenkonzepte einschließlich Schutz-, Pflege- und Entwicklungsplanung

Anhang:
Für folgende Zwecke werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert zur Verfügung gestellt:
-

Kulturelle Zwecke, Volksbelustigung, u. ä.
Britzer Garten GmbH
Comenius Garten

219

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

422
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

11149

332
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

10.000

10.000

12.000

4.318,00

11193

332
E01

Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht

50.000

50.000

50.000

53.878,81

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190.

Für Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen nach deren Beseitigung im Zusammenhang mit Straßenbaumaßnahmen
11901

332
E03

Veröffentlichungen

1.000

1.000

1.000

680,00

15.000

15.000

30.000

12.439,94

Entgelte für die Abgabe von Ausschreibungsunterlagen
11903

422
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

Ersatz von Dritten für verursachte Schäden an Vegetation und Parkmobiliar in Grünanlagen und auf Spielplätzen
11979

321
E03

Verschiedene Einnahmen

5.000

5.000

5.000

330,00

1.000

1.000

9.767,09

15.000

6.100,00

2.000

35.953,59

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
11990

321
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen

1.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190.

Einnahmen aus zivilrechtlichem Schadensausgleich für Schäden an Straßenbäumen
13203

321
E03

Verkauf von beweglichem Vermögen

15.000

15.000

Erlöse aus dem Verkauf von investiv beschafften Fahrzeugen, Maschinen und Geräten
28290

321
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

2.000

2.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190 und 52594.

Es werden von privaten Spendern Zuwendungen für die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens sowie für
die Auszubildenden des Garten- und Landschaftsbaus erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

100.000
-14,5 %

100.000
—

117.000

123.467,43

120.000

124.000

151.000

113.654,45

—

—

—

9.639,00

4.004.000

4.096.000

3.796.000

3.626.739,68

20.200

20.700

194.000

93.051,81

Ausgaben
42201

422

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701
(neu)

422

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

42801

422

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

42811

422

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

220

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

42821

422

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

44100

422

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

321
A09

Geschäftsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

160.000

160.000

189.000

218.860,57

1.100

1.200

14.400

1.038,41

11.000

11.000

11.000

17.092,00

45.000

70.022,99

Für Zeichenmaterial, Lichtpausen, Bücher, Zeitschriften und Fernmeldegebühren
51140

321
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

45.000

45.000

Für den Erwerb, die Reparatur und Wartung der in Grünanlagen benötigten Maschinen, Geräte und sonstigen Ausstattungsgegenstände, einschließlich Einrichtungsgegenständen für Personalunterkünfte.
Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe von 1.000 € zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
51168

321
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51403

321
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

120.000

120.000

120.000

91.871,15

Kraftfahrzeugsteuern, Reparaturen, Bereifung, Batterien, Treibstoff und Öle, Zubehör und technische Überwachung für die
im öffentlichen Verkehr zugelassenen Fahrzeuge sowie für die motorisierten Geräte
51408

321
A09

Dienst- und Schutzkleidung

10.300

10.200

7.900

12.176,27

51802

321
A09

Mieten für Fahrzeuge

16.000

16.000

16.000

87.833,33

Für die Anmietung von Spezialfahrzeugen, insbesondere Arbeitsbühnen für Baumarbeiten
51803

321
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

1.000

1.000

1.000

689,68

52103

623
A04

Unterhaltung baulicher Anlagen
des Wasserstraßenbaus und der
Wasserwirtschaft

20.400

20.400

20.400

22.075,88

2.500.000

2.500.000

3.862.000

3.247.261,38

Für die Unterhaltung der Gewässer 2.Ordnung (Pfuhle)
52110

321
A04

Unterhaltung der Grünanlagen

Unterhaltungs- und Grunderneuerungsarbeiten in Parks, Außenanlagen von öffentlichen Grundstücken und öffentlichen
Spielplätzen; Kosten für Arbeitsmaterialien und Pflege durch Firmen. Weniger, weil die Ausgaben für die Unterhaltung der
Sportanlagen i.H.v. 400.000 € künftig bei Kapitel 3715 Titel 52109 ausgewiesen werden.
52190

321
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

51.000

51.000

52.000

155.767,50
R 125.723,90

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11193, 11990 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der
eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben nach § 6 Baumschutzverordnung für Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen infolge deren Beseitigung im Zuge
von Baumaßnahmen und zivilrechtlicher Ausgleich für Schäden an Straßenbäumen
Die Zuwendungen aus dem Titel 28290 sollen entsprechend dem Spenderwillen, ansonsten für die Unterhaltung der Brunnenanlagen und Kinderspielplätze verwendet werden.

221

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

52501

Fkt
Kb
321
A09

Bezeichnung

Aus- und Fortbildung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

4.000

4.000

4.000

8.597,30

Für Fachschulungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie Aufbaukurse für den Kfz-Bereich, Sicherheitsschulungen im
Umgang mit dem Steiger, Schulungen zur Baumkontrolle, zum Abfallmanagement sowie sonstige fachbezogene Fortbildungen, die nicht durch die VAK angeboten werden
52594
(neu)

321
A10

Lehrmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

2.000

2.000

1.000

10.441,94
R 13.091,81

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Wurde bislang bei 52592 nachgewiesen.

Die Zuwendungen sollen für die Auszubildenden des Garten- und Landschaftsbaus verwendet werden.
Die Ausgaben dürfen bis 500 €, soweit entsprechende Mittel vorhanden sind, zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52601

321
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

1.000

1.000

2.000

—

52610

321
A09

Gutachten

1.000

1.000

1.000

479,80

54039

321
A05

Haltung von Tieren

150.000

150.000

150.000

150.000,00

Aufwandsentschädigung für die Tierbetreuung in der Hasenheide, die durch einen privaten Träger geleistet wird
54079

321
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.600

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
Geschäftsbedarf für die IuK-Technik für fachspezifische Zwecke, Ergänzung der Hausapotheken u. a.
54085

321
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

222

166,97

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

71651

Fkt
Kb
321

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ersatzbau von Wegeflächen im
Hochspannungsweg und zur Straße 100 mit Kinderspielplatz

235.000

—

315.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Der Kinderspielplatz und die Wegeflächen befinden sich in einem schlechten Zustand. Die vorhandenen Wegeflächen sollen zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit überarbeitet werden und erhalten einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau. Durch die Wohnbebauung an der Straße „In den Gärten“ ergibt sich ein veränderter Bedarf
an Spielangeboten in dem in dieser Hinsicht stark unterversorgten Gebiet. Die Qualität des Spielangebotes muss den heutigen Anforderungen angepasst werden. Gleichzeitig soll die Einrichtung des Spielangebotes nach Altersgruppen erfolgen.
Im Rahmen der Maßnahme soll auch eine Erneuerung der vorhandenen Vegetation erfolgen.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 22.08.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.11.2014 über 550.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2015……………………………………………………………………………………….
Ansatz 2016……………………………………………………………………………………….

315.000 €
235.000 €
550.000 €

Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
560.000 € betragen.
Die Maßnahme soll beendet werden.
Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich nicht durch die Baumaßnahme. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
71662

321

Grunderneuerung der Wege und
Treppenanlagen sowie Ersatzbau
des Kinderspielplatzes im Park am
Buschkrug

—

—

—

165.000,00

—

—

400.000

—

—

—

—

130.134,36

—

—

—

211.971,88

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
71664

321

Grunderneuerung der Wege und
Gestaltung einer multifunktionalen Spielfläche in der Grünanlage Venusplatz/Sonnenallee
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

71669

321

Grunderneuerung der Wege- flächen, Mauer- und Treppenanlagen im Gutspark Britz und Rosarium
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

71672

321

Grunderneuerung von Wege- flächen in der Grünanlage Hochspannungsweg zwischen Breitunger Weg und Neukölln- Mittenwalder Eisenbahn
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

223

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

71675

Fkt
Kb
321

Bezeichnung

Grunderneuerung der Wege- flächen und Treppenanlagen einschließlich Parkplatz in der Grünanlage Dörferblick, Waßmannsdorfer Chaussee

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

500.000

—

400.000

—

Die Grunderneuerung der Wegeflächen und Treppenanlagen sowie des Parkplatzes ist zur langfristigen Aufrechterhaltung
der Verkehrssicherheit notwendig. Die vorhandenen Wegeflächen sollen überarbeitet werden und erhalten einen neuen
Oberflächenbelag einschließlich Unterbau. Vorhandene Treppenanlagen sind zu sanieren. Die Böschungsbereiche sind zu
überarbeiten.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 22.08.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.11.2014 über 900.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2015……………………………………………………………………………………….
Ansatz 2016……………………………………………………………………………………….

400.000 €
500.000 €
900.000 €

Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
932.400 € betragen.
Die Maßnahme soll beendet werden.
Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich nicht durch die Baumaßnahme. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
71677

321

Grunderneuerung von Wege- flächen in der Grünanlage MartinMährlein-Weg

—

—

—

15.804,63

—

—

150.000

—

—

—

180.000

—

—

—

180.000

—

—

—

380.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
71678

321

Grunderneuerung der Wege- und
Platzflächen im Körnerpark
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

71679

321

Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Treseburger Ufer
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

71680

321

Grunderneuerung der Wege- und
Platzflächen sowie der Treppen
anlagen in der Grünanlage klei nes
und großes Akazienwäldchen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

71681

321

Grunderneuerung der Wegeflächen sowie Ersatzbau Kinderspiel- und Bolzplatz in der Grünanlage Truseplatz
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

224

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

71682
(neu)

321

Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünverbindung FritzReuter-Allee

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

—

190.000

Ist (Rest/R)
2014
—

—

Die Überarbeitung der Wegeflächen in dieser Grünanlage ist zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit
notwendig. Die vorhandenen Wegeflächen sollen überarbeitet werden und erhalten einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 03.12.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.06.2015 über 190.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2017………………..……………………………………………………………………...

190.000 €

Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 197.000 € betragen.
Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich nicht durch die Baumaßnahme. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
71683
(neu)

321

Grunderneuerung der Wegeflächen sowie Ersatzbau Kinderspiel- und Bolzplatz in der Grünanlage Wildenbruchplatz

—

260.000

—

—

Die vorhandenen Wegeflächen sowie der Kinderspiel- und Bolzplatz befinden sich in einem schlechten Zustand.
Die Erneuerung ist zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit notwendig.
Gleichzeitig sollen der Kinderspiel- und der Bolzplatz umgebaut werden, um die Qualität des Spielangebotes den heutigen
Anforderungen, auch unter Berücksichtigung verschiedener Altersgruppen anzupassen. Im Rahmen der Maßnahme soll
auch eine Erneuerung der vorhandenen Vegetation erfolgen.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 03.12.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.06.2015 über 260.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2017……………………………………………………………………………………….

260.000 €

Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 269.000 € betragen.
Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich nicht durch die Baumaßnahme. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.

225

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

71684
(neu)

321

Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Am Braunschweiger Ufer von Britzer Damm
bis Buschkrug- allee

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

—

280.000

Ist (Rest/R)
2014
—

—

Die Grunderneuerung der Wegeflächen in dieser Grünanlage ist zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit
notwendig. Die vorhandenen Wegeflächen sollen überarbeitet werden und erhalten einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 05.12.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 12.06.2015 über 280.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2017……………………………………………………………………………………….

280.000 €

Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 290.000 € betragen.
Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich durch die Baumaßnahme nicht. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
71685
(neu)

321

Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Heidekampgraben

—

195.000

—

—

Die vorhandenen Wegeflächen sollen zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit grunderneuert werden und
erhalten einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 27.11.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.06.2015 über 195.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2017……………………………………………………………………………………….

195.000 €

Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 202.000 € betragen.
Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich nicht durch die Baumaßnahme. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
.

226

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

71686
(neu)

321

Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage am Krugpfuhl

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

—

130.000

Ist (Rest/R)
2014
—

—

Der Krugpfuhl liegt gegenüber der Hufeisensiedlung mit dem Hufeisenteich. Die Hufeisensiedlung gehört zum Weltkulturerbe und wurde in den Jahren 2011 bis 2013 gartendenkmalpflegerisch umgestaltet. Insofern hat die Grünanlage am Krugpfuhl eine besondere Bedeutung.
Die Überarbeitung der Wegeflächen in dieser Grünanlage ist notwendig. Die vorhandenen Wegeflächen sollen zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit erneuert werden und einen neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau
erhalten.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 5.12.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 12.06.2015 über 130.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2017……………………………………………………………………………………….

130.000 €

Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 135.000 € betragen.
Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich durch die Baumaßnahme nicht. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
71687
(neu)

321

Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Rübelandstraße

—

180.000

—

—

Die Erneuerung der Wegeflächen in dieser Grünanlage ist zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit notwendig. Die vorhandenen Wegeflächen sollen mit einem neuen Oberflächenbelag einschließlich Unterbau versehen werden.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 27.11.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 19.06.2015 über 180.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2017……………………………………………………………………………………….

180.000 €

Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 186.000 € betragen.
Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich durch die Baumaßnahme nicht. Sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
.

227

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

71688
(neu)

321

Ersatzbau des Kinderspielplatz es
Walterstraße 22

—

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

220.000

Ist (Rest/R)
2014
—

—

Der Kinderspiel-, sowie der Bolzplatz und die Wegeflächen befinden sich in einem schlechten Zustand. Der Spielplatz wurde in den 80er Jahren angelegt und zwischenzeitlich durch Spielgeräteerneuerung nutzbar erhalten. Der dazu gehörige
Bolzplatz ist höchst sanierungsbedürftig und nur noch eingeschränkt bespielbar.
Der Spielplatz und der Bolzplatz sollen erneuert werden. Die Qualität des Spielangebotes soll den heutigen Anforderungen,
auch unter Berücksichtigung der Interessen unterschiedlicher Altersgruppen, angepasst werden.
Gleichzeitig ist die Überarbeitung der Wegeflächen zur langfristigen Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit sowie die
Erneuerung der vorhandenen überständigen Vegetation notwendig.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten. Die schwierige Baulückensituation bedingt jedoch einen erhöhten Quadratmeterpreisansatz
(175 € / m²).
Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 08.12.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 23.06.2015 über 220.000 € liegen vor. .
Finanzierung:
Ansatz 2017.........................................................................................................................

220.000 €

Baubeginn und Fertigstellung sind für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 228.000 € betragen.
Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich durch die Baumaßnahme nicht. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.
81179

321
A05

Fahrzeuge

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

228

—

—

97.782,30

Neukölln
MG 32

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51168

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
321
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

5.000

5.000

5.000

7.953,63

Anschaffung mobiler Handgeräte zur Dateneingabe in Verbindung mit dem Berliner Grünflächeninformationssystem (GRIS)
54085

321
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

16.000

16.000

16.000

15.112,55

Pflege- und Wartungskosten für die Software Yade, Orca und NGA-Datenbank.
Mehr durch Wartungskosten für das neue Berliner Grünflächeninformationssystem (GRIS).
Summe Maßnahmegruppe 32

21.000

21.000

21.000

23.066,18

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

7.995.000
-25,0 %

8.811.500
10,2 %

10.665.300

8.581.219,46

98.000

98.000

115.000

87.513,84

2.000

2.000

2.000

35.953,59

100.000

100.000

117.000

123.467,43

Personalausgaben

4.305.300

4.401.900

4.344.400

4.062.983,92

Sächliche Verwaltungsausgaben

2.954.700

2.954.600

4.315.900

3.897.542,37

735.000

1.455.000

2.005.000

522.910,87

Abschluss Kapitel 3810
111186
211299

411462
511549
700739
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

—

—

97.782,30

7.995.000

8.811.500

10.665.300

8.581.219,46

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-7.895.000

-8.711.500

-10.548.300

-8.457.752,03

229

230

Neukölln

3820
2016/2017
Friedhöfe
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der vom Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt (Kostenstelle 610000.00) Fachbereich Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen (Kostenstelle 610000.02)
verwalteten städtischen Friedhöfe des Bezirks (Kostenstellen 610500.00 bis 610508.00).
Es werden folgende Friedhöfe unterhalten:
Parkfriedhof Neukölln (Britz), Buckower Damm 148, 12349 Berlin
Parkfriedhof Urnenhain (Britz), Leonberger Ring 54, 12349 Berlin
Friedhof Britz I, Buschkrugallee 38, 12359 Berlin
Friedhof Britz II, Koppelweg 10, 12347 Berlin
Friedhof Alt-Buckow, Alt-Buckow 39 b, 12349 Berlin
Friedhof Rudow, Köpenicker Str. 131, 12355 Berlin
Friedhof Lilienthalstraße, Lilienthalstr. 7, 10965 Berlin
Friedhof Columbiadamm, Columbiadamm 122, 10965 Berlin

IKT-Nr:
960223
960224
960037
960088
960008
960085
960096
960039

Es werden folgende Gebäude neben den Personalunterkünften auf den Friedhöfen für die Bewirtschaftung der Friedhöfe
genutzt:
Friedhofsverwaltung, Hüfnerweg 39, 12349 Berlin

960222

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

77700

Öffentliche Friedhöfe – Bereitstellung

77701

Urnenbeisetzung

77702

Erdbestattung

77703

Trauerfeier auf Friedhöfen

77736

Opfergräber - Unterhaltung

77737

Ehrengräber - Unterhaltung

78710

Vorbereitung und Durchführung von HOAI-Leistungen (extern)

79035

Freiraum- und Grünflächenkonzepte einschließlich Schutz-, Pflege- und Entwicklungsplanung

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

231

Neukölln

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11152

321
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

1.000.000

1.000.000

1.175.000

965.134,17

Gebühren nach der Gebührenordnung für die landeseigenen Friedhöfe Berlins und Krematorien in Verbindung mit dem
Gesetz über Gebühren und Beiträge, Ruherechtsentschädigung für die Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft
11979

430
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
28290

430
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190.

Es werden von privaten Spendern Zuwendungen für die Unterhaltung der Friedhofsanlagen erwartet.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

226.000

226.000

226.000

226.490,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190.

Erstattung der Ausgaben für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft nach dem Gräbergesetz aus
Bundesmitteln.
Die zweckgerichtete Verwendung ist gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zu bestätigen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.228.000
-12,5 %

1.228.000
—

1.403.000

1.191.624,17

79.500

81.600

103.000

75.678,80

477.000

488.000

454.000

453.162,81

Ausgaben
42201

430

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42801

430

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

44100

430

Beihilfen für Dienstkräfte

5.500

5.700

17.700

5.297,67

51101

430
A09

Geschäftsbedarf

2.500

2.500

2.500

1.238,74

4.000

9.350,49

Für Zeichenmaterial, Lichtpausen, Bücher, Zeitschriften und Fernmeldegebühren
51140

430
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

4.000

4.000

Für die Beschaffung, Reparatur und Wartung der auf den Friedhöfen benötigten Maschinen und Geräte
51168

430
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51403

430
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

2.000

2.000

2.000

3.770,94

Kraftfahrzeugsteuern, Reparaturen, Bereifung, Treibstoff und Öle, Batterien, Zubehör und technische Überwachung für die
im öffentlichen Verkehr zugelassenen Fahrzeuge
51408

430
A09

Dienst- und Schutzkleidung

52111

430
A04

Unterhaltung der Friedhofsanlagen

1.000

1.000

1.000

—

580.000

580.000

580.000

567.144,98

Unterhaltung der Vegetationsflächen, Bäume, Wege, Sitzbänke und Wasserleitungen, sowie für die Pflege der Ehrengrabstellen des Landes Berlins. Der vorgesehene Ansatz von 80.000 € für die Müllentsorgung auf Friedhöfen ist nicht enthalten.

232

Neukölln

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

52190

Fkt
Kb

430
A10

Bezeichnung

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

227.000

227.000

227.000

226.490,00
R 7.047,26

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Kosten der Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft werden nach dem Gräbergesetz aus Bundesmitteln i. H. v. 226.000 € erstattet.
Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen für den Friedhofsbereich
54010

430
A09

Dienstleistungen

450.000

450.000

450.000

450.011,52

Für die von beauftragten Privatfirmen ausgeführten Bestattungen einschließlich der ordnungsbehördlichen Bestattungen
54079

430
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

—

—

1.000.000

—

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Geschäftsbedarf für fachspezifische IuK-Technik und Aus- und Fortbildung.
54085

430
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

71602

430

Erweiterung der Friedhofs- flächen
auf dem städtischen Friedhof
Columbiadamm

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Infolge des Volksentscheides vom Mai 2014 und des daraufhin in Kraft getretenen Tempelhofer Feld Gesetzes (ThFG) vom
Juni 2014 kann die geplante Maßnahme nicht mehr durchgeführt werden.
Die bislang für 2016 ausgewiesene Jahresrate von 500 T€ wird im Kapitel 4500, Titel 71901 veranschlagt.
71603
(neu)

430

Umgestaltung und Neuanlage von
Begräbnisstätten auf den land
eseigenen Friedhöfen

119.000

82.000

—

—

Da die Bestattungskultur einem Wandel unterliegt, müssen die Angebote der Friedhöfe diesen Entwicklungen angepasst
werden. Der anhaltende Trend zur Bestattung in Urnenkammern ist Zeichen dieses Veränderungsprozesses, der letztlich
auch auf die Wirtschaftlichkeit eines Friedhofbetriebes maßgebliche Auswirkung hat.
Ein weiterer Aspekt ist das allgemeine Erscheinungsbild, das auf die Entscheidung eines künftigen Nutzungsberechtigten
für eine bestimmte Friedhofsanlage einen nicht unwesentlichen Anteil hat.
Die Maßnahme beinhaltet den Bau verschiedenster Urnenkammern, die Abräumung von Begräbnisfeldern, Rodungsarbeiten, den Wegebau, die Möblierung, den Bau von Wasserzapfstellen und Abfallentsorgungspunkten, Erdarbeiten sowie die
Anlage verschiedenster Vegetationsflächen auf den städtischen Friedhöfen.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgegebenen Standards und Richtwerte des öffentlichen
Bauens werden eingehalten.
Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vom 08.12.2014 liegt vor.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 08.06.2015 über 201.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2016.........................................................................................................................
Ansatz 2017…......................................................................................................................

119.000 €
82.000 €
201.000 €

Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
208.000 € betragen.
Die jährlichen Nutzungskosten verändern sich durch die Baumaßnahme nicht. Sie sind über die veranschlagten Unterhaltungsmittel ausfinanziert.

233

Neukölln
MG 32

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51168

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
430
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

6.144,23

Für das Friedhofsverwaltungsprogramm Orlando, u. a. für anteilige Programmier- und Wartungskosten
54085

430
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

2.500

2.500

2.500

2.402,18

Summe Maßnahmegruppe 32

3.500

3.500

3.500

8.546,41

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.952.000
-31,4 %

1.928.300
-1,2 %

2.845.700

1.800.692,36

1.001.000

1.001.000

1.176.000

965.134,17

1.000

1.000

1.000

—

226.000

226.000

226.000

226.490,00

1.228.000

1.228.000

1.403.000

1.191.624,17

562.000

575.300

574.700

534.139,28

1.271.000

1.271.000

1.271.000

1.266.553,08

Pflege und Wartung für die Software Orlando

Abschluss Kapitel 3820
111186
211299
351389
411462
511549
700739

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben

119.000

82.000

1.000.000

—

1.952.000

1.928.300

2.845.700

1.800.692,36

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-724.000

-700.300

-1.442.700

-609.068,19

234

Neukölln

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Personal sowie allgemeine Sachausgaben des Amtes für
Soziales, der Fachbereiche Allgemeine soziale Dienste, Besondere soziale Dienste und Amtsbetreuung (Kostenstellen
406001.00, 406000.00, 406000.02, 406000.03 und 406000.05).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

72687

Führung von Betreuungen

80001

VT-Schuldnerberatung-/Insolvenzberatung

80384

VT- Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger

80488

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege
durch externe Dienstleister

80633

Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen, Beratung und Unterstützung
bei Maßnahmen gem. § 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen
inkl. zu Mietübernahmen während der Haft

80634

Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum und bei Unterbringung gem.
ASOG (ohne Hilfen nach §§ 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen und ohne Prävention zum Wohnraumerhalt)

80672

Beratung und Unterstützung durch die Betreuungsbehörde

80681

VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen in
Notsituationen durch freie Träger
V 18.0: PNr. 80383 (tlw.)

80682

VT- Bereitstellung von Notschlafplätzen in der Kältehilfeperiode durch freie Träger
V 18.0: PNr. 80383 (tlw.)

80683

Qualitätssichernde Maßnahmen in der ambulanten Hilfe zur Pflege bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch oder Fehlverhalten

235

Neukölln

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11153
(neu)

219
E03

Gebühren nach Bundesrecht

1.000

1.000

Für öffentliche Beglaubigungen von Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
11921

236
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

1.000

1.000

1.000

7.324,72

11979

285
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

940,00

26101

290
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

1.000

1.000

1.000

—

9.000

4.171,44

Einnahme infolge von Unterbringungen gemäß ASOG (vgl. Erläuterung zu Titel 68102)
28290

285
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

8.000

8.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3910, Titel 68190.
Zur Linderung oder Beseitigung von Notständen, die nicht über die Sozialgesetzbücher abgedeckt sind, werden Zuwendungen von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin in Höhe des Ansatzes erwartet.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

8.000

8.000

8.000

5.820,00

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3910, Titel 68190.
Entnahme aus Erträgnissen des Stiftungsvermögens (Kapitel 4520)
Stiftung für Maßnahmen des Sozialwesens, Paul-Ponick-Stiftung, Else-Mollenhauer-Stiftung
und Hans-Heinrich-Stiftung
Entnahme aus Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.000 €
6.000 €
8.000 €

20.000
—

20.000
—

20.000

18.256,16

1.500

1.500

2.200

1.420,00

Ausgaben
41210

219

Aufwendungen für Beiräte

Sitzungsgelder für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 116 SGB XII
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

3.085.000

3.153.000

2.297.000

2.248.118,66

42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

3.888.000

3.978.000

3.185.000

2.699.051,26

42811
(neu)

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

—

525.321,23

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

128.000

236

132.000

131.000

123.968,23

Neukölln

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

51140

Fkt
Kb
219
A05

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

2.000

2.000

5.000

795,01

4.500

3.000

3.183,00

Ausgaben für fachspezifische Beschaffungen und für den Katastrophenschutz.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52501

219
A09

Aus- und Fortbildung

4.200

Kostenpflichtige Fortbildungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, z. B. über den Deutschen Verein
52601

219
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

68.000

68.000

55.000

66.406,14

218.000

169.406,95

U. a. auch für Rechtsbeistandskosten bei Vorverfahren in Anwendung des SGB XII.
Der Ansatz enthält zusätzlich 13.000 € für gestiegene Rechtskosten.
54010

219
A09

Dienstleistungen

196.000

196.000

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege durch externe Dienstleister. Der
Ansatz enthält zusätzlich 26.000 € für die Neuausschreibung der Leistung.
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

278,63

1.000

1.000

—

U. a. für allgemeine Bewirtschaftungsausgaben.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
68102

290
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

1.000

Zahlungen infolge von Unterbringungen gemäß ASOG im Katastrophenfall, Großschadenslagen, Brand etc.
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Der Fachbereich Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
68190

285
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

16.000

16.000

17.000

6.027,67
R 12.658,22

Ausgaben zur Beseitigung und Linderung von Notständen sowie sonstigen sozialen Zwecken aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Weiterhin werden hier die Ausgaben gemäß Stiftungszweck aus den Erträgnissen des Stiftungsvermögens (Sammelstiftung
Kreuzberg und bezirkseigene Stiftungen) nachgewiesen (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel
38190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68404

285
T

Zuschuss an das Haus des älteren
Bürgers

63.000

68.665,35

206.000

198.371,71

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Ausgaben werden künftig bei 68432 nachgewiesen.
68411

236
T

Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege

199.000

Zuwendungen an bezirkliche Projekte freier Träger im Rahmen der Kältehilfe

237

199.000

Neukölln

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

68420

Fkt
Kb
236
T

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Zuschüsse an freie Träger für
Insolvenzberatung

640.000

640.000

625.000

625.000,00

Die AWO führt diese Tätigkeit aus.
Der Ansatz enthält zusätzlich 15.000 € für Tarifsteigerungen.
68432
(neu)

285
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

226.000

226.000

Zuwendungen an bezirkliche Projekte freier Träger zur Förderung von Familien- und Seniorenarbeit sowie zur Beratung von
Senioren, Migranten, Erwerbslosen bzw. von Erwerbslosigkeit Bedrohten.
Die Ausgaben wurden bisher bei 68447 nachgewiesen.
Ab 2016 werden hier auch die Zuwendungen an das Bürgerzentrum Neukölln (ehemals Haus des älteren Bürgers) nachgewiesen, die bisher bei 68404 veranschlagt waren.
Der Ansatz enthält zusätzlich 50.000 € für die Förderung besonderer sozialer Projekte (insbes. für Senioren), 16.000 EUR
für die Aufstockung der Seniorenberatung sowie zusätzliche Mittel für Tarifsteigerungen in den Zuwendungen.
68447

285
T

Weiterförderung besonderer sozialer Projekte

91.000

91.650,89

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Ausgaben werden künftig bei 68432 nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

8.455.700
22,5 %

8.618.000
1,9 %

6.900.200

6.827.664,73

3.000

3.000

2.000

8.264,72

9.000

9.000

10.000

4.171,44

8.000

8.000

8.000

5.820,00

20.000

20.000

20.000

18.256,16

7.102.500

7.264.500

5.615.200

5.597.879,38

271.200

271.500

282.000

240.069,73

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.082.000

1.082.000

1.003.000

989.715,62

8.455.700

8.618.000

6.900.200

6.827.664,73

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-8.435.700

-8.598.000

-6.880.200

-6.809.408,57

Abschluss Kapitel 3910
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

238

Neukölln

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen
Allgemeine Erläuterung

A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Soziales, Fachbereich - Allgemeine Soziale Dienste/
Lebensunterhalt und Fachbereich - Besondere soziale Dienste/Behinderte Menschen, Pflege, Senioreninnen und Senioren
für Leistungen nach dem SGB XII, außerhalb von Einrichtungen, (Kostenstellen 406001.00, 406000.02 und 406000.03).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

76874

Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz

78396, 80148-80154

Transferprodukte zum Verwaltungsprodukt 80690

78407

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

78408

Hilfe nach anderen Grundlagen

78753 bis 78771, Transferprodukte zum Verwaltungsprodukt 79376
80385, 80386, 80432,
80691
79075

Allgemeine Beratung

79076

Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

79077

T-Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten außerhalb von Einrichtungen, (Transferprodukt zu 79076)

79146

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen (Mietschulden)

79376

Eingliederungshilfe (EGH) für behinderte Menschen mit Fallmanagement

79723

Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel V und IX SGB XII
sowie Krankenhilfe nach SGB XII (GMG)
(Verwaltungsprodukt zu 79724, 79725 und 79726)

79724

T-Krankenhilfe nach SGB XII (GMG)
(Transferprodukt zu 79723)

79725

T-Hilfen zur Gesundheit nach Kapitel V SGB XII
(Transferprodukt zu 79723)

79726

T-Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel IX SGB XII (Transferprodukt zu 79723)

79884

Amtshilfe/Ermittlungen für Stellen außerhalb der Berliner Verwaltung

80011

Hilfe zum Lebensunterhalt

80147

Entscheidung über zivilrechtliche Unterhaltsansprüche in den sozialhilferechtlichen
Leistungsfällen nach SGB XII und AsylbLG

80414

BuT-Leistungen nach SGB XII und dem AsylbLG (Verwaltungsprodukt zu den Transferprodukten BuT Soz nach SGB XII und AsylbLG)

80415

T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - mehrtägige Klassenfahrten (Transferprodukt zu 80414)
239

Neukölln

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Produktnummer

Produktbezeichnung

80416

T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - mehrtägige Kitafahrten (Transferprodukt zu 80414)

80417

T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - Teilhabe (Transferprodukt zu 80414)

80679

Entscheidungen über Forderungen/Kosteneinziehung nach SGB XII (Sozialhilfe), AsylbLG
sowie in abgeschlossenen BSHG-Fällen
V 18.0: PNr. 79720, 80484

80690

Ambulante Hilfe zur Pflege (inkl. teilstationäre HzP) (V 18.0 PNr.: 78400)

240

Neukölln

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11201

219
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

250,00

11903

219
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

66,92

2.900

—

Im Rahmen von Gerichtsurteilen
11934

285
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

11936

285
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

163.000

170.000

153.000

162.915,18

Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz

5.800

5.800

1.000

5.729,60

Aus Vorjahren.
11940

290
E04

Aus Vorjahren.
16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

3.000

3.000

11.500

3.032,94

18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

63.000

63.000

113.000

63.186,62

23133

282
E04

Anteil des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB
XII

57.500.000

61.700.000

53.451.000

49.721.094,00

1.000

1.000

1.000

—

654.000

577.000

640.898,69

Erstattung durch den Bund zu 100%
23301

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern

Gemäß §§ 106ff SGB XII, insbesondere bei Wohnungswechsel.
23602

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

641.000

Einnahmen gemäß §§ 102 ff. SGB X und §114 SGB XII aus gesetzlicher Rentenversicherung (z. B. Altersrente, Erwerbsunfähigkeitsrente, Witwenrente und Waisenrente) und gesetzlicher Krankenversicherung
28112

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen

72.000

72.000

166.000

72.499,71

Einnahmen aus Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger gemäß §§ 103, 104 SGB XII und durch Erben
gemäß § 102 SGB XII nach den Grundsätzen des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs

241

Neukölln

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

28113

Fkt
Kb
285
E04

Bezeichnung

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

210.000

210.000

242.000

210.634,31

Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (z. B. Unterhaltspflichtige 1. Grades) und bei Verletzung der Unterhaltspflicht laut §§ 93 und 94 SGB XII und § 48 SGB I.
28114

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere

76.000

76.000

15.500

76.148,40

Kostenersatz aus übergeleiteten Ansprüchen auf betriebliche Altersruhegelder (Firmenrenten, Pensionen), Versorgungsbezüge, Leistungen des Entschädigungsamtes etc. gemäß § 93 SGB XII
28120

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

40.000

40.000

58.500

40.002,02

Leistungen der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter, Arbeitsagenturen, Jobcenter sowie der Familienkassen (Kindergeld) gemäß §§ 102 ff. SGB X sowie §§ 93 und 114 SGB XII
28122

285
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

352.000

372.000

331.000

352.504,43

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse, die Aufbringung der Mittel zumutbar ist (§19 Abs. 5, § 27 Abs. 3 und § 92 SGB XII)
28125

285
E04

Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG

5.100

5.100

6.400

5.353,46

52.000

55.000

73.000

48.138,10

Ersatz von Wohngeld aus Vorleistung
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

Erstattung von Pflegeleistungen gemäß § 65 SGB XII durch die Träger der Pflegeversicherungen bei Vorleistung durch den
Sozialhilfeträger
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

59.185.900
7,2 %

63.428.900
7,2 %

55.204.800

51.402.454,38

5.000

5.000

47.500

13.018,63

Ausgaben
63301

285
Z

Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des
AsylbLG

Ersatz an andere Sozialhilfeträger gem. §§ 106 ff. SGB XII.
Hier werden auch Ausgaben für die Kostenerstattung von Leistungen der psychosozialen Betreuung nach § 16a Nr. 3
SGB II beim Aufenthalt im Frauenhaus gemäß § 36a SGB II nachgewiesen.
63601

219
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger

450.000

500.000

400.000

387.728,01

2.800.000

2.800.000

3.250.000

1.991.012,51

Rechtsgrundlage § 264 SGB V
63615

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe

Rechtsgrundlage § 264 SGB V

242

Neukölln

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

63635

Fkt
Kb
285
T

Bezeichnung

Sonstige Krankenhilfeleistungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

2.500.000

2.500.000

2.010.000

1.846.588,01

5.000

5.000

7.500

3.619,09

1.000

1.000

1.000

—

3.000

3.000

70.000

83,78

30.000.000

26.600.000

27.442.006,27

Rechtsgrundlage § 264 SGB V
67114

285
T

Vorbeugende Gesundheitshilfe
nach dem SGB XII

Rechtsgrundlage § 47 SGB XII.
Insbesondere für Kuren, Grippeschutzimpfungen, Fuß- und Körperpflege
67117

285
T

Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG

Leistungen gemäß § 70 SGB XII
67124

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

Rechtsgrundlage § 48 SGB XII.
Insbesondere für Zahnersatz, Dialysebehandlungen und Attestgebühren
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

29.000.000

Leistungen nach dem 6. Kapitel SGB XII.
Eingliederungshilfe für Behinderte außerhalb von Einrichtungen nach §§ 53, 54 ff. SGB XII, insbesondere ärztliche Behandlungen, Versorgung mit Körperersatzstücken, heilpädagogische Maßnahmen, Hilfe zur Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes, Betreuung in Wohngemeinschaften, Kuren, Erholungsmaßnahmen, sozialpädagogische Gruppenreisen, Psychotherapie, sozialpädagogische Einzelfallhilfen.
67133

285
T

Altenmittagstisch nach dem SGB
XII

11.600

—

85.000

63.740,88

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
67137

281
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

100.000

120.000

Leistungen nach § 36 SGB XII, insbesondere für Miet- sowie Gas- und Stromkostenrückstände, soweit diese nicht als Darlehen bei Titel 86321 oder 86322 gewährt werden
67141

285
T

Altenhilfe nach dem SGB XII

1.000

1.000

1.000

186,00

210.000

260.000

204.703,54

Leistungen gemäß § 71 SGB XII für z. B. Fenster- und Gardinenreinigung
67150

285
T

Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG

210.000

Bestattungen nach § 74 SGB XII insb. Übernahme der Kosten von Bestattungen an unterhaltspflichtige Personen

243

Neukölln

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

68105

Fkt
Kb
282
Z

Bezeichnung

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht
haben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

25.000.000

27.000.000

48.300.000

Ist (Rest/R)
2014
46.400.631,13

Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Mieten und Versicherungsbeiträgen
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

6.300.000

6.600.000

5.000.000

5.654.608,08

Leistungen gem. Drittem Kapitel SGB XII.
Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Mieten und Versicherungsbeiträgen.
68115
(neu)

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben

25.000.000

27.000.000

Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Mieten und Versicherungsbeiträgen
68128

284
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

21.000.000

21.400.000

24.000.000

19.735.114,33

3.000

—

15.000

14.089,17

370.000

285.950,42

Häusliche Betreuung und Pflege nach dem Siebenten Kapitel SGB XII
68129

282
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

68131

281
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

14.000

14.000

Rechtsgrundlage § 34 Abs. 3 SGB XII
Die Zahlung erfolgt in zwei Teilbeträgen: 30 € zum 01. Februar und 70 € zum 01. August
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

470.000

480.000

Leistungen nach § 31 SGB XII, zur Deckung eines einmaligen Bedarfs, wie bspw. Wohnungsrenovierungen, Umzugskosten, Beschaffungen von Möbeln und Hausrat
68136

285
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

30.000

30.000

2.500

28.271,55

34.000

38.000

41.000

41.045,57

1.280.000

1.300.000

1.280.000

1.255.704,58

290.000

300.000

320.000

287.705,75

Rechtsgrundlage § 73 SGB XII
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

Rechtsgrundlage § 72 SGB XII
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

68147

290
Z

Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung

244

Neukölln

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

68149

Fkt
Kb
281
Z

Bezeichnung

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

27.000

38.000

60.000

17.199,40

26.000

32.000

46.000

15.017,89

9.000.000

9.000.000

10.500.000

7.794.744,37

Rechtsgrundlage § 31 SGB XII
68159

281
Z

Winterbrennstoffhilfen nach SGB
XII und AsylbLG

68162

285
T

Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG

Leistungen nach dem 8. Kapitel SGB XII.
Für Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, sind Leistungen zur
Überwindung dieser Schwierigkeiten zu erbringen, wenn sie aus eigener Kraft hierzu nicht fähig sind.
68164

281
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

1.000

1.000

1.000

—

380.000

390.000

386.000

380.180,09

10.000

11.000

9.500

10.446,33

1.000

1.000

1.200

1.058,00

2.200

2.400

2.800

2.662,50

2.000

2.000

170.000

174.791,08

Rechtsgrundlage § 34 Abs. 4 SGB XII
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

68172

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

Rechtsgrundlage § 34 Abs. 2 SGB XII
68178

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

Rechtsgrundlage § 34 Abs. 2 SGB XII
68183

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

Rechtsgrundlage § 34 Abs. 7 SGB XII
68186
(neu)

281
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

U. a. Leihgebühren für Musikinstrumente, Sportgeräte
68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

177.000

180.000

86321
(neu)

282
Z

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII

215.000

225.000

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage
oder bei vorhandenem aber nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen
der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen und das
Darlehen zum Aufbau bzw. zur Sicherung der Lebensgrundlage dient.
Insbesondere Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt
werden, damit eine Rückzahlung durch die Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger erfolgen kann.

245

Neukölln

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

86322

Fkt
Kb
285
Z

Bezeichnung

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

120.000

130.000

259.000

316.543,56

Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen
Notlage oder bei vorhandenem aber nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden. Darüber hinaus können Darlehen im
Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen
und das Darlehen zum Aufbau bzw. zur Sicherung der Lebensgrundlage oder als Eingliederungshilfe für Behinderte dient.
Insbesondere Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt
werden, damit eine Rückzahlung durch die Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger erfolgen kann.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

124.454.200
0,8 %

130.319.400
4,7 %

123.510.600

114.368.450,52

236.800

243.800

283.400

235.181,26

58.949.100

63.185.100

54.921.400

51.167.273,12

59.185.900

63.428.900

55.204.800

51.402.454,38

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

124.119.200

129.964.400

123.251.600

114.051.906,96

335.000

355.000

259.000

316.543,56

124.454.200

130.319.400

123.510.600

114.368.450,52

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-65.268.300

-66.890.500

-68.305.800

-62.965.996,14

Abschluss Kapitel 3911
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

246

Neukölln

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Soziales, Fachbereich - Allgemeine Soziale Dienste/
Lebensunterhalt und Fachbereich - Besondere soziale Dienste/Behinderte Menschen, Pflege, Senioren/innen für Leistungen nach dem SGB XII, in Einrichtungen, (Kostenstellen 406001.00, 406000.02 und 406000.03).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

76874

Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz

78388 bis 78395

Transferkostenprodukte zum Verwaltungsprodukt 80689

78407

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

78746
80429
80483

bis
bis

78752, Transferprodukte zum Verwaltungsprodukt 79376
80431,

79075

Allgemeine Beratung

79076

Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (Verwaltungsprodukt ohne
Transferkostenerfassung)

79078

T - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten in Einrichtungen
(Transferprodukt zu 79076)

79376

Eingliederungshilfe (EGH) für behinderte Menschen mit Fallmanagement (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung)

79723

Hilfe zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel V und IX SGB XII
sowie Krankenhilfe nach SGB XII (GMG)

79724

T - Krankenhilfe nach SGB X II (GMG)
(Transferprodukt zu 79723)

79725

T - Hilfen zur Gesundheit nach Kapitel V SGB XII (Transferprodukt zu 79723)

79726

T - Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel IX
SGB XII (Transferprodukt zu 79723)

79884

Amtshilfe/Ermittlungen für Stellen außerhalb der Berliner Verwaltung

80011

Hilfe zum Lebensunterhalt

80147

Entscheidung über zivilrechtliche Unterhaltsansprüche in den sozialhilferechtlichen
Leistungsfällen nach SGB XII und AsylbLG

80679

Entscheidungen über Forderungen/Kosteneinziehung nach SGB XII (Sozialhilfe), AsylbLG
sowie in abgeschlossenen BSHG-Fällen
V 18.0: PNr. 79720, 80484

80689

Stationäre Hilfe zur Pflege (inkl. Kurzzeitpflege) (V 18.0 PNr.: 78400)

247

Neukölln

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11201

285
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

11936

285
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

1.000

1.000

1.000

—

600.000

600.000

110.000

615.438,93

Aus Vorjahren,
16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

26.000

27.000

12.200

26.151,74

23602

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

369.000

380.000

298.000

369.111,92

Einnahmen gemäß §§ 102 ff. SGB X und §114 SGB XII aus gesetzlicher Rentenversicherung (z. B. Altersrente, Erwerbsunfähigkeitsrente, Witwenrente und Waisenrente) und gesetzlicher Krankenversicherung.
28112

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen

31.000

31.000

46.000

30.784,62

Einnahmen aus Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger gemäß §§ 103, 104 SGB XII und durch Erben
gemäß § 102 SGB XII nach den Grundsätzen des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs
28113

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

100.000

100.000

105.000

100.689,70

Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (z. B. Unterhaltspflichtige 1. Grades) und bei Verletzung der Unterhaltspflicht laut §§ 93 und 94 SGB XII und § 48 SGB I.
28114

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere

58.000

58.000

78.000

58.311,47

Kostenersatz aus übergeleiteten Ansprüchen auf betriebliche Altersruhegelder (Firmenrenten, Pensionen), Versorgungsbezüge, Leistungen des Entschädigungsamtes etc. gemäß § 93 SGB XII
28120

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

149.000

170.000

112.000

148.891,64

Leistungen der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter, Arbeitsagenturen, Jobcenter sowie der Familienkassen (Kindergeld) gemäß §§ 102 ff. SGB X sowie §§ 93 und 114 SGB XII
28122

285
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

296.000

320.000

284.000

295.591,51

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zumutbar ist. (§19 Abs. 5, § 27 Abs. 3 und § 92 SGB XII)
28125

285
E04

Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG

4.500

Ersatz von Wohngeld aus Vorleistung

248

6.500

11.900

4.517,04

Neukölln

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

28135

Fkt
Kb
284
E04

Bezeichnung

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

600.000

620.000

591.000

599.684,95

Erstattung von Pflegeleistungen gemäß § 65 SGB XII durch die Träger der Pflegeversicherungen bei Vorleistung durch den
Sozialhilfeträger
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.235.500
35,5 %

2.314.500
3,5 %

1.650.100

2.249.173,52

3.500.000

3.500.000

3.810.000

2.879.830,23

1.000

1.000

3.500

—

1.000

1.000

2.800

—

13.474.000

12.750.000

12.955.438,99

Ausgaben
63625

285
T

Stationäre Krankenhilfe

Nach § 264 SGB V
67113

285
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

Rechtsgrundlage § 48 SGB XII
67114

285
T

Vorbeugende Gesundheitshilfe
nach dem SGB XII

Rechtsgrundlage §47 SGB XII.
Insbesondere für Kuren, Grippeschutzimpfungen, Fuß- und Körperpflege.
67116

284
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

13.404.000

Leistungen nach dem 7. Kapitel.
Stationäre Hilfe zur Pflege gemäß § 61 SGB XII in gemeinnützigen und privaten Heimen für Personen, die infolge Krankheit
oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung und Pflege bleiben können.
67118

285
T

Unterbringung als Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten nach dem SGB XII

782.000

786.000

790.000

738.481,99

Leistungen nach dem 8. Kapitel.
Die Hilfe wird Personen gewährt, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen, so dass eine Teilnahme am
Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist, und die diese Schwierigkeiten aus eigenen Mitteln nicht überwinden können.
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

35.000.000

36.000.000

34.000.000

33.863.459,97

Leistungen nach dem 6. Kapitel SGB XII.
Eingliederungshilfe für Behinderte in Einrichtungen nach §§ 53, 54 ff. SGB XII, insbesondere ärztliche Behandlung, Versorgung mit Körperersatzstücken, heilpädagogische Maßnahmen, Hilfe zur Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes, Kuren,
Erholungsmaßnahmen, sozialpädagogische Gruppenreisen, Psychotherapien, Hilfe zur Beschäftigung in einer Werkstatt für
Behinderte und Unterbringung in Behindertenheimen.
67127

285
Z

Erstattung von Kosten für pädagogische Projekte an juristische
Personen im Rahmen der Personalkostenbudgetierung

1.000

—

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
67137

281
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

249

1.000

Neukölln

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

67157

Fkt
Kb
285
T

Bezeichnung

Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.900

2.400

5.500

—

6.125.000

5.001.935,24

Rechtsgrundlage § 48 SGB XII.
Für nicht krankenversicherte Hilfeempfänger zu den jeweilig festgesetzten Kostensätzen.
67172
(neu)

284
T

Teilstationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

470.000

470.000

Die Mittel wurden bisher bei Kapitel 3912, Titel 67116 nachgewiesen.
68105

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht
haben

7.145.000

7.255.000

Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Versicherungsbeiträgen
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

310.000

320.000

245.000

294.526,97

Leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII.
Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Versicherungsbeiträgen.
68115
(neu)

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben

2.389.000

2.450.000

Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Versicherungsbeiträgen
68129
(neu)

290
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

68134

281
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

950.000

980.000

885.000

933.587,06

60.000

60.000

20.000

46.524,86

Barbeträge (Taschengelder) nach § 27b SGB XII
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

Rechtsgrundlage § 27 b SGB XII
68136

285
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

12.000

15.000

6.000

7.029,82

Rechtsgrundlage § 72 SGB XII
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

147.000

150.000

130.000

146.398,57

68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

140.000

150.000

142.000

123.484,72

Rechtsgrundlage § 27 b SGB XII

250

Neukölln

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

68468

253
Z

Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen
nach § 43 SGB IX

86321
(neu)

282
Z

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

8.000

8.000

8.000

7.934,85

230.000

230.000

214.000

214.366,40

15.000

20.000

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage
oder bei vorhandenem aber nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden, soweit sie für die Unterbringung in fremden
Einrichtungen erforderlich sind. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen und das Darlehen zum Aufbau bzw. zur Sicherung
der Lebensgrundlage dient.
86322

285
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

170.000

180.000

130.000

161.572,05

Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen
Notlage oder bei vorhandenem aber nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden soweit sie für die Unterbringung in
fremden Einrichtungen erforderlich sind. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen
bereitgestellt werden, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen und das Darlehen zum Aufbau bzw. zur Sicherung der Lebensgrundlage oder als Eingliederungshilfe für Behinderte dient.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

64.738.900
9,2 %

66.055.400
2,0 %

59.269.800

57.374.571,72

628.000

629.000

124.200

641.590,67

1.607.500

1.685.500

1.525.900

1.607.582,85

2.235.500

2.314.500

1.650.100

2.249.173,52

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

64.553.900

65.855.400

59.139.800

57.212.999,67

185.000

200.000

130.000

161.572,05

64.738.900

66.055.400

59.269.800

57.374.571,72

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-62.503.400

-63.740.900

-57.619.700

-55.125.398,20

Abschluss Kapitel 3912
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

251

252

Neukölln

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält Einnahmen und Ausgaben der Sozialen Einrichtungen und Angebote des Fachbereichs – Besondere
Soziale Dienste/ behinderte Menschen, Pflege , Senioren/innen, inklusive Einnahmen und Ausgaben des Wohnhauses für
Senioren und Seniorinnen. In diesem Haus wohnen ältere Personen, die keiner ständigen Pflege und Betreuung bedürfen
(Kostenstelle 406000.03).
Bezeichnung und Anschrift
der Einrichtung

Anzahl der Ein -Zimmer
Wohneinheiten

Anzahl der Zwei - Zimmer
Wohneinheiten

Angemietetes Wohnhaus:
12355 Berlin, Neuköllner Straße 336/338 und 342 und
12357 Berlin, Alt-Rudow 8
(Haus Harz)

145

11

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

60714

Org. ehrenamtliche Tätigkeit

80004

Seniorenwohnhäuser mit Generalmietvertrag und Mietausfallwagnis

80005

Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten

80006

Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten

253

Neukölln

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11903

235
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

11938

235
E01

Sonstige Kostenbeiträge

1.000

1.000

1.000

—

30.000

30.000

30.000

38.005,00

Beiträge aus dem Verkauf von Eintrittskarten für Veranstaltungen, (vgl. auch Erläuterungen zum Titel 67141)
11979

235
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

1,50

28103

235
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

1.000

1.000

1.000

240,00

Ersatz durch Angehörige oder Erben für Ausgaben der Titel 51806 und 67108, sofern Rückzahlungen nicht im gleichen
Haushaltsjahr von der Ausgabe abgesetzt werden können.
28290

235
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

8.500

8.500

8.500

8.116,72

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben
bei Titel 42790
bei Titel 54690

2.500 €
6.000 €
8.500 €

U. a. Zuwendungen von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin zur Ausgestaltung von Advents- und Weihnachtsfeiern
für soziale Zwecke.
29899

235
E01

Erbschaften für konsumtive Zwecke

20.000

20.000

10.000

35.542,39

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3930, Titel 68199.
Einnahmen u. a. aus der Erbschaft – Kurt Nietsch – für soziale Seniorenerholung in den Bezirken
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

61.500
19,4 %

61.500
—

51.500

81.905,61

89.200

89.200

88.400

89.163,84

Ausgaben
41201

235

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Entschädigungen für die Tätigkeit in den Sozialkommissionen nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über
die Entschädigung der Mitglieder der BVV, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlicher Personen
für die Kommissionsvorsteher ................................................................91,36 €/Monat
für die Kommissionsmitglieder................................................................30,00 €/Monat
42701

235

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

1.900

254

1.900

1.900

1.792,16

Neukölln

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

42790

Fkt
Kb
235

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

2.500

2.500

3.500

900,00
R 3.116,72

Künstlerische Darbietung bei Advents- und Weihnachtsfeiern aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin, (vgl.
auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerke zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
51806

235
A08

Mietausgleich

90.000

90.000

169.000

88.918,82

Zahlung von Mietausfall aufgrund des Generalmietvertrages für die angemietete Einrichtung „Haus Harz“
54024

235
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

5.000

5.000

5.000

4.247,31

6.000

6.000

8.000

5.444,60

1.000

1.000

—

6.000

5.000

4.607,42
R 7.199,57

GEMA Gebühren
54053

235
A09

Veranstaltungen

Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54079

235
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54690

235
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

6.000

U. a. für Ausgestaltung von Advents- und Weihnachtsfeiern aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin, (vgl.
auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
67108

235
T

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

1.000

1.000

1.000

489,39

35.000

35.000

35.000

26.521,00

Für Wohnungsschäden in den angemieteten Wohnhäusern
67141

290
T

Altenhilfe nach dem SGB XII

Die Ausgaben sind für Maßnahmen der Altenhilfe vorgesehen. Sie enthalten insbesondere sämtliche sächliche Ausgaben
für die Hilfe zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder
kulturellen Bedürfnissen älterer Menschen dienen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Die Leistung von Ausgaben von mehr als 5.000,- EUR ist nur zulässig, wenn entsprechende Einnahmen bei Titel 11938
eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist.
68154

235
T

Geburtstags- und Jubiläumsgaben

19.000

255

19.000

16.000

18.688,21

Neukölln

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

68199

Fkt
Kb
235
Z10

Bezeichnung

Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen aus Erbschaften

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

20.000

20.000

10.000

17.201,06
R 21.611,39

U. a. Maßnahmen und Vorhaben zum Zwecke der sozialen Erholung von Seniorinnen und Senioren mit einem Mindestalter
von 60 Lebensjahren.
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Kapitel 3930, Titel 29899 geleistet werden (verbindliche
Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

276.600
-19,5 %

276.600
—

343.800

257.973,81

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

32.000

32.000

32.000

38.006,50

29.500

29.500

19.500

43.899,11

61.500

61.500

51.500

81.905,61

Personalausgaben

93.600

93.600

93.800

91.856,00

108.000

108.000

188.000

103.218,15

Abschluss Kapitel 3930
111186
211299

411462
511549
611699

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

75.000

75.000

62.000

62.899,66

276.600

276.600

343.800

257.973,81

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-215.100

-215.100

-292.300

-176.068,20

256

Neukölln

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben die dem Bezirk in Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben als kommunaler Träger nach den Bestimmungen des SGB II im Rahmen der gebildeten gemeinsamen Einrichtungen (Jobcenter
Neukölln) zur Leistungsgewährung an Empfänger von Arbeitslosengeld II entstehen, (Kostenstelle 444000.00).
Hierunter sind einerseits Transferausgaben nachgewiesen für Aufgaben, die dem kommunalen Träger (Bezirk) nach § 44b
Abs. 3 SGB II in Verbindung mit der Vereinbarung zwischen dem Land Berlin und der Agentur für Arbeit gemäß § 44b (2)
SGB II übertragen wurden:
Leistungen für Unterkunft und Heizung, § 22 SGB II,
die Übernahme von besonderen einmaligen Bedarfen (Erstausstattung für Bekleidung und Wohnung), § 24 Abs. 3
SGB II
Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (Klassenfahrten, persönlicher Schulbedarf, Teilhabe am sozialen
und kulturellen Leben, § 28 SGB II.
Andererseits sind hier die Transferausgaben nachgewiesen, die vom Bezirk, aufgrund der Vereinbarung zur Erstattung der
Verwaltungskosten, die dem Jobcenter für die Erfüllung der kommunalen Aufgaben entstehen, zu zahlen sind.
Hier werden auch Personalkosten des Bezirkes und deren Erstattung durch das Jobcenter Neukölln abgebildet, soweit
Beschäftigte des Landes Berlin im Jobcenter tätig sind.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

14444

Bereitstellung von bezirklichen Personal und Infrastruktur für die gemeinsamen Einrichtungen (SoKTr)

79719

T - kommunale Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (nach SGB II) durch
die Bezirke (=kommunaler Träger) (Verwaltungstransferprodukt)

80418

T-BuT Leistungen nach SGB II - mehrtägige Klassenfahrten

80419

T-BuT Leistungen nach SGB II - mehrtägige Kitafahrten

80420

T-BuT Leistungen nach SGB II - Teilhabe

257

Neukölln

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

64.300.000

65.350.000

56.550.000

50.071.145,32

2.580.000

2.580.000

1.000.000

1.492.111,65

7.557.000

7.545.000

7.010.777,05

Einnahmen
23105

252
E04

Anteil des Bundes an den Kosten
der Unterkunft nach SGB II

23607

252
E04

Erstattung von Einnahmen der
Bundesagentur an kommunalen
Träger für Leistungen nach dem
SGB II

Tilgungen von Darlehen die für kommunale Leistungen vergeben wurden.
23608

259
E01

Erstattung von Personal- und
Sachkosten gem. SGB II durch die
gemeinsamen Einrichtungen

7.366.000

Für das Personal, das im Jobcenter die Leistungen nach SGB II bearbeitet, erstatten die gemeinsamen Einrichtungen die
Personal- und Sachkosten als Verwaltungskostenpauschale an das Bezirksamt. Für die Abrechnung gilt die „Vereinbarung
zu den finanziellen Regelungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des SGB II insb. über das Abrechnungsverfahren
und zur Höhe des Kommunalen Finanzierungsanteils (KFA) an den Verwaltungsaufwendungen für die JobCenter in Berlin“
zwischen der Regionaldirektion Berlin Brandenburg und der Senatsverwaltung für Finanzen.
23611

259
E04

Erstattung von Verwaltungskosten
durch die Jobcenter

2.000

2.000

2.000

—

23612

259
E01

Leistungen für Versorgungsausgaben durch die Bundesagentur
(SGB II)

1.000

1.000

1.000

—

23613

259
E01

Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB
II)

233.000

240.000

325.000

203.252,62

28120
(neu)

252
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

1.000

3.000

Für Erstattungen von KdU Leistungen des Bezirkes an den kommunalen Träger
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

74.483.000
13,8 %

75.733.000
1,7 %

65.423.000

58.777.286,64

3.585.000

3.682.000

3.631.000

3.378.134,48

3.874.000

3.913.000

3.511.118,31

233.000

240.000

325.000

225.485,59

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben
42231

259

Bezüge der Beamten/Beamtinnen
(Fremdfinanzierung)

Fremdfinanzierung durch die Bundesagentur (vgl. Titel 23608)
42830

259

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung)

3.780.000

Fremdfinanzierung durch die Bundesagentur (vgl. Titel 23608)
44100

259

Beihilfen für Dienstkräfte

Finanzierung durch die Bundesagentur (vgl. Titel 23613)
52501

259
A09

Aus- und Fortbildung

Leistungen für Fortbildungsmaßnahmen einschließlich Reisekosten für kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den
Jobcentern. Eine Erstattung der Ausgaben erfolgt durch die Jobcenter auf Titel 23611.

258

Neukölln

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

52703

Fkt
Kb
259
A09

Bezeichnung

Dienstreisen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

Leistungen für Dienstreisen für kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern. Eine Erstattung der Ausgaben erfolgt durch die Jobcenter auf Titel 23611.
63603

251
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an die gemeinsamen Einrichtungen
(KFA)

63621

251
T

Beiträge an die Unfallkasse

10.064.000

10.366.000

8.737.000

9.915.244,13

31.000

31.000

33.500

31.551,02

Für Personen, die Leistungen der Träger der Sozialhilfe zur Unterstützung und Aktivierung nach § 11 Absatz 3 SBG XII
erhalten (Umlagegruppe 51 der Unfallkasse)
68108

252
Z

Zuschuss zu den Aufwendungen
für Unterkunft und Heizung an
Auszubildende nach dem SGB II

1.052.000

1.482.000

843.000

546.697,08

68131

259
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

1.580.000

1.609.000

1.550.000

1.515.034,57

191.200.000

189.264.527,08

650.000

945.401,60

Rechtsgrundlage § 28 Abs. 3 SGB II.
Die Zahlung erfolgt in zwei Teilbeträgen: 30 € zum 01. Februar und 70 € zum 01. August.
68144

252
Z

Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende
Leistung

194.500.000

197.000.000

Abrechnung erfolgt durch die Bundesagentur für Arbeit (BA)/gemeinsamen Einrichtungen.
68152

259
Z

Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als einmalige
Leistung

1.122.000

1.169.000

U. a. für Umzugskosten und Renovierungen, Hilfen zur Wohnungsbeschaffung (Maklergebühren).
Abrechnung erfolgt durch die Bundesanstalt für Arbeit (BA)/gemeinsamen Einrichtungen.
68164

259
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

2.000

2.000

7.000

1.015,57

1.100.000

1.170.000

1.065.000

1.166.779,29

18.000

18.000

14.500

17.323,53

240.000

240.000

131.000

233.690,92

3.000.000

3.200.000

2.722.000

2.718.463,32

Rechtsgrundlage § 28 Abs. 4 SGB II
68172

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

Rechtsgrundlage § 28 Abs. 2 SGB II
68178

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

Rechtsgrundlage § 28 Abs. 2 Satz 2 SGB II
68183

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

Rechtsgrundlage § 28 Abs. 7 SGB II
68185

259
Z

Ausgaben für einmalige Beihilfen
nach § 24 Abs. 3 Nrn. 1 und 2 SGB
II

U. a. für Erstausstattung einer Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte, Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei
Schwangerschaft und Geburt.
Abrechnung erfolgt durch die Bundesanstalt für Arbeit (BA)/gemeinsamen Einrichtungen.

259

Neukölln

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

68186
(neu)

Fkt
Kb
259
T

Bezeichnung

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

4.000

4.000

1.210.000

1.226.000

U. a. Leihgebühren für Musikinstrumente, Sportgeräte
86319

259
Z

Darlehen an Leistungsberechtigte
nach SGB II

1.234.000

1.173.496,49

Insbesondere Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt
werden, damit eine Rückzahlung durch die Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger erfolgen kann.
Die Abrechnung erfolgt durch die Bundesanstalt für Arbeit (BA)/gemeinsamen Einrichtungen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

221.523.000
2,5 %

225.315.000
1,7 %

216.058.000

214.643.962,98

74.483.000

75.733.000

65.423.000

58.777.286,64

74.483.000

75.733.000

65.423.000

58.777.286,64

7.598.000

7.796.000

7.869.000

7.114.738,38

2.000

2.000

2.000

—

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

212.713.000

216.291.000

206.953.000

206.355.728,11

1.210.000

1.226.000

1.234.000

1.173.496,49

221.523.000

225.315.000

216.058.000

214.643.962,98

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-147.040.000

-149.582.000

-150.635.000

-155.866.676,34

Abschluss Kapitel 3960
211299

411462
511549
611699
811899

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

260

Neukölln

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz
Allgemeine Erläuterung

A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches 2 - Lebensunterhalt - für Leistungen nach dem im
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) genannten Personenkreis (Kostenstelle 406000.02).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

78408

Hilfe nach anderen Grundlagen

79722

T-Krankenhilfe nach AsylbLG und SGB V

80013

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

80014

T-Hilfen in besonderen Lebenslagen ohne Krankenhilfe für Leistungsberechtigte nach dem
AsylbLG (Transferprodukt zu 80013)

80414

BuT- Leistungen nach SGB XII und dem AsylbLG (Verwaltungsprodukt zu den Transferprodukten BuT Soz nach SGB XII und AsylbLG)

80415

T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - mehrtägige Klassenfahrten (Transferprodukt zu 80414)

80416

T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - mehrtägige Kitafahrten (Transferprodukt zu 80414)

80417

T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - Teilhabe (Transferprodukt zu 80414)

261

Neukölln

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11956

287
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Leistungen nach AsylbLG

11979
(neu)

287
E03

Verschiedene Einnahmen

18212

287
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

28115

287
E04

Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch andere Sozialleistungsträger

4.600

6.600

33.000

4.666,09

—

—

1.000

1.000

3.000

472,95

140.000

150.000

182.000

139.979,74

510,00

Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (Kindergeldkassen, Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämtern und Arbeitsämtern - Arbeitsförderung) nach dem AsylbLG analog zu §§ 102 ff. SGB X
28122

287
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

1.000

1.000

1.000

—

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach dem AsylbLG analog zu § 19 Abs. 5 SGB XII
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

146.600
-33,1 %

158.600
8,2 %

219.000

145.628,78

100.000

100.000

50.000

58.626,08

400.000

400.000

510.000

341.803,53

400.000

420.000

330.000

355.440,69

195.000

195.000

160.000

139.062,93

Ausgaben
63601

287
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger

Rechtsgrundlage § 264 SGB V
63615

287
T

Nichtstationäre Krankenhilfe

Rechtsgrundlage § 264 SGB V
63625

287
T

Stationäre Krankenhilfe

Rechtsgrundlage § 264 SGB V
63635

287
T

Sonstige Krankenhilfeleistungen

Rechtsgrundlage § 264 SGB V
67113

287
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

2.000

5.000

7.500

297,85

67116

287
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

3.000

3.000

12.000

—

40.000

75.000

11.872,55

50.000

8.300

16.986,02

1.000

1.000

428,29

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum siebenten Kapitel SGB XII
67124

287
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

20.000

Nach § 2 AsylbLG analog SGB XII, insbesondere für Zahnersatz und Attestgebühren
67126

287
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

50.000

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum sechsten Kapitel SGB XII.
Insbesondere für Körperersatzstücke, orthopädische Hilfsmittel u. a.
67137

287
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

262

Neukölln

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

67157

287
T

Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG

67159

287
Z

Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

68107

287
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

6.500

—

569.000

569.000

255.000

558.214,29

4.450.000

4.450.000

4.800.000

4.467.790,20

25.000

25.000

60.000

17.921,66

12.000

303,23

Nach § 2 AsylbLG
68128

287
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum siebenten Kapitel SGB XII
68129
(neu)

290
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

1.000

1.000

68130

287
Z

Rückkehrförderung

2.000

2.000

Zur Teilnahme des Landes Berlin am REAG (Rückreisekostenübernahme-Programm) und GARP (Wiedereingliederungshilfe-Programm)
68131

287
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

17.000

17.000

24.000

17.172,76

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 3 SGB XII.
Die Zahlung erfolgt in zwei Teilbeträgen: 30 € zum 01. Februar und 70 € zum 01. August.
68134

287
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

520.000

520.000

374.000

519.403,11

68.000

68.000

80.000

67.598,04

162.000

20.000

161.497,88

Nach § 2 AsylbLG
68135

287
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

Nach § 2 AsylbLG, u.a. für Hausrat, Renovierungskosten, Bestattungskosten
68136

287
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

162.000

Hier werden Leistungen der Hilfen in besonderen Lebenslagen - ohne Krankenhilfe - nach § 6 AsylbLG nachgewiesen.
Für den berechtigten Personenkreis sind zunehmend mehr Leistungen der Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe für
behinderte Menschen erforderlich.
68149

287
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

20.000

20.000

65.000

20.379,00

Nach § 2 AsylbLG, Einzelfall bedingt anfallende Ausgaben
68151

287
T

Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG

3.000

3.000

7.900

1.626,51

68159

287
Z

Winterbrennstoffhilfen nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

263

Neukölln

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

68162

Fkt
Kb
287
T

Bezeichnung

Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

24.000

24.000

13.000

12.546,10

Leistungen gemäß § 2 AsylbLG analog §§ 67 ff SGB XII in Verbindung mit § 8 SGB XII bzw. Leistungen gemäß § 6
AsylbLG
68164

287
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

1.000

1.000

1.000

—

11.000

11.000

15.200

11.403,82

1.000

1.000

1.400

763,00

1.000

1.200

2.200

1.294,24

1.000

1.000

28.000

35.000

39.000

15.840,11

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 4 SGB XII
68172

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 2 SGB XII
68178

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 2 SGB XII
68183

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 7 SGB XII
68186
(neu)

287
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 34 Abs. 7 SGB XII.
U. a. Leihgebühren für Musikinstrumente, Sportgeräte.
86322

287
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

Darlehen nach dem AsylbLG insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber z. Zt. nicht einsetzbarem Vermögen. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen
Lebenslagen gewährt werden.
Insbesondere Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt
werden, damit eine Rückzahlung durch die Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger erfolgen kann.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

7.077.000
2,1 %

7.127.200
0,7 %

6.931.000

6.798.271,89

5.600

7.600

36.000

5.649,04

141.000

151.000

183.000

139.979,74

146.600

158.600

219.000

145.628,78

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

7.049.000

7.092.200

6.892.000

6.782.431,78

28.000

35.000

39.000

15.840,11

7.077.000

7.127.200

6.931.000

6.798.271,89

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-6.930.400

-6.968.600

-6.712.000

-6.652.643,11

Abschluss Kapitel 3995
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

264

Neukölln

4000
2016/2017
Jugend
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der Leitung des Jugendamtes, der Fachlichen Steuerung, der Jugendhilfeplanung, der Revision sowie des Jugendhilfeausschusses. Dazu gehören insbesondere die Aufgaben gemäß §§ 70 und
71 sowie §§ 79 und 80 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII) (Kostenstelle 500000.00).
Zudem werden die Einnahmen und Sachmittel des Zentralen Fachdienstes 2 – Erziehungs- und Familienberatung (Leistungen gemäß § 28 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII) sowie Beratungen gemäß den
§§ 16 bis 18 SGB VIII nachgewiesen (Kostenstelle 504000.00). Die dazugehörenden Personalausgaben sind im Kapitel
4040 enthalten.
Hier werden außerdem die Sachmittel für andere Bereiche des Jugendamtes zentral nachgewiesen, soweit sie nicht in den
entsprechenden Kapiteln veranschlagt sind, und die Kosten der Mitarbeit freier Träger der Jugendhilfe in Fallteams und die
Finanzierung fallunspezifischer Arbeit durch freie Träger nach dem Achten Buch des Sozialgesetzbuches (Kinder- und
Jugendhilfegesetz/SGB VIII) abgebildet.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

79068

Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche
Beratungsstellen (Verwaltungsprodukt)

79382

Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII (Verwaltungsprodukt)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

80170

V- Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit

80393

Psychologische Fachdiagnostik/Prävention für junge Menschen und Familien

265

Neukölln

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11903

219
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

—

Zentraler Nachweis von Schadenersatzleistungen aus Vorjahren für den gesamten Einzelplan 40, außer für das Kapitel
4011
11934

219
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

2.000

2.000

2.000

1.565,51

Rückzahlungen aus Leistungsverträgen für fallunspezifische Arbeit und Teilnahme am Fallteam durch freie Träger der Jugendhilfe
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

227,59

U. a. geringfügige Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren sowie ggf. Ersatz von Fernmeldegebühren (auch
anteilige Erstattung von Mobilfunkgebühren) für den gesamten Einzelplan 40, außer für die Kapitel 4010 und 4011
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

6.200

6.200

7.700

8.904,14

Entnahme des für das Jugendamt bestimmten Anteils aus den Erträgnissen der Sammelstiftung des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg
Zweckbindungsvermerk
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim
Titel 42790
Titel 54690
Titel 68190
Titel 68490

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.000 €
3.200 €
1.000 €
1.000 €
6.200 €
10.200
-12,8 %

10.200
—

11.700

10.697,24

3.100

3.100

5.000

3.100,00

Ausgaben
41201

219

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Aufgrund der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (u. a. Sitzungsgelder für die Mitglieder
des Jugendhilfeausschusses)
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

509.000

522.000

272.000

468.802,03

10.000

10.000

10.000

44.045,78

Für Honorarkräfte, die für das Jugendamt tätig werden, soweit nicht in anderen Kapiteln nachgewiesen
42722

219

Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)

1.000

266

1.000

1.000

92.365,18

Neukölln

4000
2016/2017
Jugend

Titel

42790

Fkt
Kb
219

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Aufwendungen für freie Mitarbeite1.000
1.000
1.000
1.965,00
rinnen/Mitarbeiter aus zweckgeR 1.195,00
bundenen Einnahmen
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für den Einsatz von Honorarkräften im Rahmen allgemeiner, sozialer und jugendfördernder Zwecke an bezirkseigene Einrichtungen
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

42811
(neu)

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

226.000

236.000

142.000

282.578,48

24.600

25.200

—

—

Hier werden ab 2016 die Entgelte der nicht planmäßigen Tarifbeschäftigten nachgewiesen.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

16.000

16.000

16.000

20.991,15

51101

219
A09

Geschäftsbedarf

15.000

15.000

10.000

16.335,99

Hier werden zentral die Ausgaben insbesondere für Bücher und Zeitschriften für den gesamten Einzelplan 40, außer für das
Kapitel 4011, veranschlagt.
51140

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

1.100

797,14

Beschaffungen sowie Ausgaben für Reparaturarbeiten für den gesamten Einzelplan 40, außer für das Kapitel 4011
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
51403
(neu)

219
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

2.500

2.500

—

—

3.500

3.500

5.287,38

1.500

1.500

—

—

28.000

34.600

15.000

21.352,75

Ausgaben für die Haltung eines Fahrzeuges für das Kinderschutzteam
Die Ausgaben sind vorgesehen für Treibstoffe und Öle, Reparatur und Instandhaltung.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
51479

219
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

3.500

Materialien für die Erziehungsberatung sowie für psychologisches Testmaterial
51802
(neu)

219
A09

Mieten für Fahrzeuge

Leasingrate für das Fahrzeug des Kinderschutzteams
52501

219
A09

Aus- und Fortbildung

Teilnahme an Seminaren, Fortbildungskursen und Supervision sowie Besuch von Fachtagungen
Hier werden die Ausgaben zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen.
Es sind mehr Aus- und Fortbildungen geplant.

267

Neukölln

4000
2016/2017
Jugend

Titel

52601

Fkt
Kb
219
A09

Bezeichnung

Gerichts- und ähnliche Kosten

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

29.300

30.000

7.000

10.527,09

27.000

43.988,60

Hier werden die Rechtskosten zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen.
Mehr in Anlehnung an den tatsächlichen Bedarf.
52610

219
A09

Gutachten

43.000

43.000

Hier werden insbesondere die Kosten für Dolmetschertätigkeiten zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen.
Mehr in Anlehnung an den tatsächlichen Bedarf.
52703

219
A09

Dienstreisen

7.000

7.000

7.000

6.740,76

Hier werden die Ausgaben für Dienstreisen zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen.
53101

219
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

9.000

9.000

5.000

8.565,59

5.000

1.544,33

Hier werden die Ausgaben zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

5.000

5.000

U. a. für Veranstaltungen, Film- und Fotomaterial, Dienstleistungen sowie Materialien für die Betreuung von Kindern im
Bereich der Erziehungs- und Familienberatung
Hier werden die Ausgaben, außer für das Kapitel 4011, zentral für den gesamten Einzelplan 40 nachgewiesen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54085

219
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54690

219
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

3.200

3.200

3.700

7.274,32
R 4.366,82

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für allgemeine, soziale und jugendfördernde Zwecke an bezirkseigene Einrichtungen
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
67132

219
T

Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit

150.000

150.000

150.000

151.189,30

Finanzierung der Mitarbeit freier Träger der Jugendhilfe in Fallteams und Finanzierung fallunspezifischer Arbeit aufgrund
konkreter Bedarfslagen nach dem Achten Buch des Sozialgesetzbuches (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII)
68190

266
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

44,00
R 1.351,92

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für allgemeine, soziale und jugendfördernde Zwecke an Dritte
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

268

Neukölln

4000
2016/2017
Jugend

Titel

68490

Fkt
Kb
266
Z10

Bezeichnung

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

2.000

8.304,31
R 3.880,22

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für allgemeine, soziale und jugendfördernde Zwecke an freie Träger

269

Neukölln
MG 32

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
219
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

261.000

261.000

224.000

239.434,08

Wurde bislang bei 98101 nachgewiesen.

U. a. für einen Wartungsvertrag für das Fachverfahren „EFB-Assistent“
Hier werden auch die Pflege- und Betriebskosten für das IT-Großverfahren „Integrierte Software Berliner Jugendhilfe
(ISBJ)“ veranschlagt, die bis 2015 bei Titel 98101 abgebildet wurden.
Der Ansatz enthält zusätzlich 22.867 € für ISBJ Wartung und Pflege.
Summe Maßnahmegruppe 32

261.000

261.000

224.000

239.434,08

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.351.700
48,8 %

1.382.600
2,3 %

908.300

1.435.233,26

4.000

4.000

4.000

1.793,10

6.200

6.200

7.700

8.904,14

10.200

10.200

11.700

10.697,24

Personalausgaben

790.700

814.300

447.000

913.847,62

Sächliche Verwaltungsausgaben

409.000

416.300

308.300

361.848,03

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

152.000

152.000

153.000

159.537,61

1.351.700

1.382.600

908.300

1.435.233,26

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.341.500

-1.372.400

-896.600

-1.424.536,02

Abschluss Kapitel 4000
111186
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

270

Neukölln

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz
Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

Allgemeine Erläuterung

A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten
Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben für Angebote und Leistungen des Jugendamtes für Jugendarbeit gemäß
§§ 11 und 12 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII) außerhalb von kommunalen Einrichtungen sowie für das Neuköllner Kinderbüro (Kostenstelle 506038.00).
Ferner sind hier die Einnahmen und Ausgaben für die Jugendsozialarbeit gemäß § 13 SGB VIII, für den erzieherischen
Kinder- und Jugendschutz des Jugendamtes gemäß § 14 SGB VIII und für die allgemeine Förderung der Erziehung der
Familie gemäß § 16 SGB VIII veranschlagt (den Projekten freier Träger zugeordnete Kostenstellen 5061XX.00).
Im Rahmen der Sozialraumorientierung sind vergleichbare Leistungen im präventiv wirkenden Teil der Jugendhilfe (Kapitel
4010 und 4011) kostengünstiger anzubieten als im entgeltfinanzierten Leistungsteil der Jugendhilfe (Kapitel 4040 und
4042). Wenn die begründete Annahme besteht, dass durch die präventive Maßnahme eine zu erwartende Hilfe zur Erziehung verhindert werden kann, sind die Ausgaben ebenfalls aus den Kapiteln 4010 und 4011 zu leisten.
B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

78387

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung)

78401

VT-Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum
Verwaltungsprodukt 78387, Allgemeine Kinder- und Jugendförderung)

79381

VT-Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16-18 SGB VIII durch
freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt 79382, Allgemeine Familienförderung)

79877

VT-Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie
Träger (Verwaltungstransferprodukt)

80144

VT-Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne
individuelle Kostenübernahme) (Verwaltungstransferprodukt)

80629

VT-Jugendsozialarbeit durch freie Träger ohne schulbezogene
Jugendsozialarbeit (Verwaltungstransferprodukt)

271

Neukölln

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11921

261
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

10.000

10.000

1.000

10.470,30

15.000

15.000

16.000

4.262,79

1.000

1.000

1.000

83,00

Mehr, da Rückzahlungen im Rahmen von Rückforderungen erwartet werden.
11934

261
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

11979

261
E03

Verschiedene Einnahmen

U. a. geringfügige Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren, Eintrittsgelder und Entgelte für die Teilnahme an
Kursen sowie ggf. Ersatz von Fernmeldegebühren (auch anteilige Erstattung von Mobilfunkgebühren)
23190
(neu)

261
E01

Zweckgebundene Einnahmen vom
Bund für konsumtive Zwecke

37.000

37.000

—

—

Bundesanteil aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für das Projekt „Jugend stärken im Quartier“
Die Projektbeschreibung und -finanzierung ist bei Titel 68490 dargestellt.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim
Titel 42790
Titel 54690
Titel 68490

27290
(neu)

261
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
dem Ausland für konsumtive Zwecke

1.000 €
1.000 €
35.000 €
37.000 €
199.000

199.000

—

—

Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für das Projekt „Jugend stärken im Quartier“
Die Projektbeschreibung und –finanzierung ist bei Titel 68490 dargestellt.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim
Titel 42790
Titel 54690
Titel 68490

27292

219
E01

1.000 €
1.000 €
197.000 €
199.000 €

Zuschüsse der EU aus dem ESF
für konsumtive Zwecke (Förderperiode 2007-2013)

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

272

—

4.000

34.961,58

Neukölln

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

28290

Fkt
Kb
261
E01

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

3.000

3.000

82.000

146.262,66

a) für die Beschäftigung von Honorarkräften, die im Neuköllner Kinderbüro oder außerhalb von Kinder- und Jugendeinrichtungen tätig werden, von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen,
b) für Beschäftigungsmaterial für das Neuköllner Kinderbüro oder für regionale und überregionale Veranstaltungen von
privaten Zuwendungsgebern und Institutionen sowie für Projekte außerhalb von Kinder- und Jugendeinrichtungen oder im
Neuköllner Kinderbüro von Stiftungen sowie
c) für das Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ (2015-2019) an freie Träger der Jugendhilfe sowie für Projekte von freien
Trägern der Jugendhilfe in den Regionen, die von privaten Zuwendungsgebern und Institutionen unterstützt werden.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim
a) Titel 42790
b) Titel 54690
c) Titel 68490

1.000 €
1.000 €
1.000 €
3.000 €

Weniger aufgrund des Wegfalles des Bundesprogramms „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – Gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

265.000
154,8 %

265.000
—

104.000

196.040,33

143.000

147.000

118.000

30.589,95

18.000

18.000

18.000

45.950,20

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Für Honorarkräfte, die im Neuköllner Kinderbüro oder außerhalb von Kinder- und Jugendeinrichtungen tätig werden
42790

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

3.000

3.000

1.000

—

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290, 23190, 27290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Für Honorarkräfte, die im Neuköllner Kinderbüro oder außerhalb von Kinder- und Jugendeinrichtungen tätig werden, finanziert von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen.
Für Honorarkräfte des Projekts „Jugend stärken im Quartier“, aus dem Bundes- und ESF-Anteil des Europäischen Sozialfonds (ESF)
Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet werden, sofern die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind, die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindlich Erläuterung).
42792

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen aus ESF-Mitteln (Förderperiode 2007-2013)

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

273

—

1.000

480,00
R 1.794,03

Neukölln

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

42892

219

Entgelte der Tarifbeschäftigten aus
ESF-Mitteln (Förderperiode 20072013)

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

66.600

68.200

175.000

110.151,77

—

—

1.000

—
R 4.771,78

3.000

3.000

5.000

3.080,15

16.000

16.000

7.000

7.993,96

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

51143

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51428
(neu)

219
A09

Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54053

262
A09

Veranstaltungen

Durch das Neuköllner Kinderbüro oder die Fachsteuerung der Jugendförderung organisierte Veranstaltungen
Die Ausgaben wurden bisher teilweise im Kapitel 4011 nachgewiesen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54060
(neu)

219
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54079

261
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

4.000

768,90

U. a. für Geschäftsbedarf, Geräte und Reparaturen für das Neuköllner Kinderbüro oder die Fachsteuerung der Jugendförderung
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54690

261
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

3.000

3.000

1.000

4.000,00

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290, 23190, 27290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ausgaben für Beschäftigungsmaterial des Neuköllner Kinderbüros oder für regionale und überregionale Veranstaltungen
von privaten Zuwendungsgebern und Institutionen sowie für Projekte im Neuköllner Kinderbüro oder außerhalb von Kinderund Jugendeinrichtungen von Stiftungen und im Rahmen des Projekts „Jugend stärken im Quartier“, aus dem Bundes- und
ESF-Anteil des Europäischen Sozialfonds (ESF)
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet werden, sofern die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind, die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

274

Neukölln

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54692

219
A10

Sonstige Verwaltungsausgaben
aus ESF-Mitteln (Förderperiode
2007-2013)

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

—

—

1.000

52,66
R 11.250,97

1.100.000

1.200.000

950.000

795.072,63

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

67103

262
T

Angebote der Jugendarbeit und
des Schutzes von Kindern und
Jugendlichen nach dem SGB VIII in
Form von Leistungsverträgen

Allgemeine Jugendarbeit durch freie Träger der Jugendhilfe gemäß § 11 SGB VIII
Der Ansatz enthält zusätzlich 310.000 € für die Transfererhöhung der Kinder- und Jugendförderung und 20.000 € Aufstockung der Leistungsverträge.
67120

261
T

Fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

35.000

35.000

42.000

35.058,00

Zuschüsse für das Gastelternprogramm sowie Nachweis von behinderungsbedingten Mehrkosten bei integrativen Ferienreisen
67139

262
T

Jugendsozialarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

1.168.000

1.168.000

1.100.000

987.805,15

Jugendsozialarbeit durch freie Träger der Jugendhilfe gemäß § 13, 1 SGB VIII
Der Ansatz enthält zusätzlich 80.000 € für die Transfererhöhung der Kinder- und Jugendförderung und 65.000 € für die
Aufstockung der Leistungsverträge.
67161

263
T

Förderung der Erziehung in der
Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

684.000

684.000

452.000

648.982,12

—

65.731,06

Familienförderung durch freie Träger der Jugendhilfe gemäß § 16 SGB VIII
Der Ansatz enthält zusätzlich 35.000 € für die Aufstockung der Leistungsverträge.
68414

261
T

Zuschüsse an Organisationen der
Jugendhilfe

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

275

—

Neukölln

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

68490

Fkt
Kb
261
Z10

Bezeichnung

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

233.000

233.000

80.000

144.472,18

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290, 23190, 27290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Zuschüsse aus dem Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ (2015-2019) an freie Träger der Jugendhilfe sowie für Projekte
von freien Trägern der Jugendhilfe in den Regionen, die von privaten Zuwendungsgebern und Institutionen unterstützt werden und Zuschüsse aus dem Bundes- und ESF-Anteil des Europäischen Sozialfonds (ESF) für das Projekt „Jugend stärken
im Quartier“
Mehr aufgrund eines neuen Bundesprogrammes
Ausgaben für das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aus dem Europäischen Sozialfonds
finanzierte Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“ zur Verbesserung der sozialen, schulischen und beruflichen Integration von jungen Menschen mit schlechteren Startchancen.
Der Anteil der Bundesmittel geht beim Titel 23190 und der Anteil der ESF-Mittel beim Titel 27290 ein. Die Ausgaben erfolgen aus den Titeln 42790, 54690 und 68490.
Die Kofinanzierung (rd. 27% der Gesamtausgaben) wird über das an der Umsetzung des Projektes beteiligte Personal des
Bezirksamtes Neukölln von Berlin aus dem Titel 42790 und über Geldleistungen an die am Projekt beteiligten Freien Träger
aus dem Titel 67139 erbracht.
Gesamtfinanzierung des Projektes
Bundesmittel
ESF-Fördermittel
Kofinanzierung des Bezirks
Gesamt

37.000 €
199.000 €
163.000 €
399.000 €

Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet werden, sofern die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
68492

262
Z10

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus ESF-Mitteln
(Förderperiode 2007-2013)

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

276

—

1.000

—
R 73.427,79

Neukölln
MG 31

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensunabhängige IuK

MG
31
(neu)
51143

Bezeichnung

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.000

2.000

—

2.964,52

1.000

—

—

8.000

8.000

—

—

Summe Maßnahmegruppe 31

11.000

11.000

—

2.964,52

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.484.600
17,8 %

3.590.200
3,0 %

2.957.000

2.883.153,25

Die Ausgaben wurden bisher im Kapitel 4011 nachgewiesen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
51428
(neu)

219
A09

Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

Die Ausgaben wurden bisher im Kapitel 4011 nachgewiesen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54060
(neu)

219
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Die Ausgaben wurden bisher im Kapitel 4011 nachgewiesen.

Abschluss Kapitel 4010
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

26.000

26.000

18.000

14.816,09

239.000

239.000

86.000

181.224,24

265.000

265.000

104.000

196.040,33

Personalausgaben

233.600

239.200

319.000

190.252,07

31.000

31.000

13.000

15.780,04

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

3.220.000

3.320.000

2.625.000

2.677.121,14

3.484.600

3.590.200

2.957.000

2.883.153,25

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.219.600

-3.325.200

-2.853.000

-2.687.112,92

Sächliche Verwaltungsausgaben

277

278

Neukölln

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Einrichtungen der Jugendarbeit
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben für Angebote und Leistungen der regional verorteten nachgeordneten
Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie der Familien- und Nachbarschaftszentren des Jugendamtes für die Jugendarbeit
gemäß § 11 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII), für die Jugendsozialarbeit gemäß §
13 SGB VIII und für die allgemeine Förderung der Erziehung der Familie gemäß § 16 SGB VIII (Kostenstellen
506XXX.00/siehe Tabelle).
Die mit der Bewirtschaftung der Gebäude in Zusammenhang stehenden Einnahmen und Ausgaben werden zentral beim
Facility Management nachgewiesen.
Es werden folgende Einrichtungen unterhalten, die sich - mit Ausnahme der Nr. 5 und Nr. 19 (Mietobjekte) und der Nr. 17
(Fachvermögen der Abt. Bildung, Schule, Kultur und Sport) - im Fachvermögen des Jugendamtes befinden:
Lfd. Name und Einrichtungsart
Nr.

Region Nord-Ost (NO)
1. Szenenwechsel - Interkulturelles Zentrum für
Mädchen und junge Frauen
2. Jugend-, Kultur- und Werkzentrum Grenzallee
3. Kinderclubhaus Dammweg

Kostenstelle
(KST)

Infra- örtliche Bezeichnung bzw. Anschrift
strukturkostenträger
(IKT)

511000.00
506005.00 951016 Donaustraße 88 a, 12043 Berlin
506008.00 951027 Grenzallee 5, 12057 Berlin
506013.00 951014 Dammweg 241, 12057 Berlin

4. Pädagogisch betreuter Abenteuerspielplatz
Wilde Rübe
5. Mutter-Kind-Treff Shehrazad

506014.00 951076 Wildenbruchstr. 25, 12045 Berlin
506036.00 951909 Roseggerstr. 9, 12043 Berlin

6. Kindertreff Droryplatz

506037.00 951093 Drorystr. 5, 12055 Berlin

Region Nord-West (NW)
7. Kinder- und Jugendzentrum Lessinghöhe

512000.00
506009.00 951048 Mittelweg 30, 12053 Berlin

8. Interkulturelles Kinder- und Elternzentrum
Kinderwelt am Feld

506012.00 951056 Oderstr. 174, 12051 Berlin

Region Süd (S)
9. Jugendzentrum Feuerwache

513000.00
506007.00 951031 Hannemannstr. 74, 12347 Berlin

10. Kinderclubhaus Sternschnuppe

506011.00 951030 Hannemannstr. 64, 12347 Berlin

11. Pädagogisch betreuter Spielplatz Wildhüterweg und Elterntreff
12. Slam Jam Bauwagen

506020.00 951077 Wildhüterweg 1, 12353 Berlin
951078
506032.00 951077 Wildhüterweg 1, 12353 Berlin

13. Jugendclub NW 80

506001.00 951052 Neudecker Weg 80, 12355 Berlin

14. Nachbarschaftszentrum Wutzkyallee und
Jugendrechtshaus
15. Jugendclub UFO und Kinderclubhaus
Hüpferling
16. Kinderclubhaus Zwickauer Damm

506002.00 951083 Wutzkyallee 88 - 98, 12353 Berlin
990034
506003.00 951045 Lipschitzallee 27, 12351 Berlin
506017.00 951086 Zwickauer Damm 112, 12355 Berlin

17. Projektwerkstatt für Bildung und Integration

506018.00 920007 Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

18. Stadtvilla Global - Stadtteilzentrum für Kinder 506021.00 951092 Otto-Wels-Ring 37, 12351 Berlin
und Eltern
19. Kiezstube Buckow
506039.00
Ringslebenstr. 78, 12353 Berlin

Im Rahmen der Sozialraumorientierung sind vergleichbare Leistungen im präventiv wirkenden Teil der Jugendhilfe (Kapitel
4010 und 4011) kostengünstiger anzubieten als im entgeltfinanzierten Leistungsteil der Jugendhilfe (Kapitel 4040 und
4042). Wenn die begründete Annahme besteht, dass durch die präventive Maßnahme eine zu erwartende Hilfe zur Erziehung verhindert werden kann, sind die Ausgaben ebenfalls aus den Kapiteln 4010 und 4011 zu leisten.
279

Neukölln

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

78387

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung)

79382

Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16-18 SGB VIII (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung)

79877

VT-Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie
Träger (Verwaltungstransferprodukt)

80144

VT-Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne
individuelle Kostenübernahme) (Verwaltungstransferprodukt)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

80628

Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit (Verwaltungsprodukt ohne
Transferkostenerfassung)

280

Neukölln

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11121

261
E01

Kostenbeiträge für Begegnungen,
politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

1.000

1.000

1.000

210,00

2.000

4.000

2.557,30

Eigenbeiträge Kinder und Jugendlicher für die Teilnahme an Maßnahmen der politischen Bildung
11122

261
E03

Eintrittsgelder

2.000

Eintrittsgelder aus Veranstaltungen der Kinder- und Jugendeinrichtungen
11903

261
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

—

11934

261
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

1.000

1,22

3.000

3.000

3.000

1.200,00

Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren
11978

261
E01

Abführung von Überschüssen

Es handelt sich um Einnahmen des Berliner Jugendclubs e. V. aus dem Getränkeverkauf. Die Ausgabe erfolgt beim korrespondierenden Titel 53278.
11979

261
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

360,00

3.000

34.200,70

U. a. Ersatz von Fernmeldegebühren und anteilige Erstattung von Mobilfunkgebühren
28290

261
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

3.000

3.000

Für die Beschäftigung von Honorarkräften, für Ausstattungsgegenstände und Beschäftigungsmaterial für Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie für Projekte der Kinder- und Jugendeinrichtungen von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen
oder Stiftungen
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim
Titel 42790
Titel 51190
Titel 54690

38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

1.000 €
1.000 €
1.000 €
3.000 €
9.500

9.500

4.300

4.704,48

Zinserträge aus dem Vermögen der Paul-und-Luise-Herpich-Stiftung für Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim
Titel 42790
Titel 54690

2.000 €
7.500 €
9.500 €

.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

21.500
17,5 %

281

21.500
—

18.300

43.233,70

Neukölln

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
41201

261

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

2.500

2.500

1.000

2.580,00

Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in den Neuköllner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen
Es werden mehr Ausgaben in Anpassung an den Bedarf erwartet.
42201

261

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

261

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

41.800

42.900

120.000

87.483,06

414.000

414.000

614.000

764.646,06

Für Honorarkräfte, die für die Kinder- und Jugendeinrichtungen tätig werden.
Weniger in Erwartung dessen, dass die Angebote in den Neuköllner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen mehr von den
festangestellten Kräften erbracht werden.
42790

261

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

3.000

3.000

2.000

18.549,20
R 1.546,00

a) Zuwendungen für Honorarkräfte, die für Kinder- und Jugendeinrichtungen (auch Projekte) tätig werden, von privaten
Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen in Höhe von 1.000 €
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290).
b) Verwendung der Zinserträge aus dem Vermögen der Paul-Luise-Herpich-Stiftung für die Begleitung von Kinder- und
Jugenderholungsmaßnahmen durch Honorarkräfte in Höhe von 2.000 €
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk bei Titel 38190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42801

261

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2.558.000

2.622.000

2.443.000

2.253.990,14

44100

261

Beihilfen für Dienstkräfte

2.000

2.000

5.000

2.169,19

51190

261
A10

Geschäftsbedarf, Geräte,
Gebrauchsgegenstände aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

2.248,72
R 4.014,95

Ausstattungsgegenstände für die Kinder- und Jugendeinrichtungen von privaten Zuwendungsgebern und Institutionen
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
53104

261
A09

Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

3.000

3.000

3.000

1.243,38

Sämtliche konsumtive Sachausgaben für die Teilnahme Jugendlicher an Maßnahmen der politischen Bildungsarbeit in
Höhe von 3.000 €. Davon sind 2.000 € als Sockelbetrag ausgewiesen, der gemeinsam mit den zu erhebenden Teilnehmerbeiträgen beim Titel 11121 zur Gesamtkostendeckung verwendet werden kann.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

282

Neukölln

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

53278

261
A10

Verwendung von Überschüssen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

3.000

2015
3.000

Ist (Rest/R)
2014

3.000

1.200,00

Maßnahmen finanziert aus Überschüssen des Berliner Jugendclubs e. V. aus dem Getränkeverkauf. Die Einnahmen werden beim korrespondierenden Titel 11978 nachgewiesen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
53401

261
A09

Sammeltitel -Modellversuch-

187.000

187.000

195.000

214.385,58

Hier werden alle konsumtiven Sachausgaben der Neuköllner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen komplett nachgewiesen.
Dazu gehören u. a. Ausgaben für
- Geschäftsbedarf, Postgebühren, Ausschreibungen, Bekanntmachungen, Wäsche, Dienst- und Schutzkleidung, Materialien für die Betreuung der Kinder und Jugendlichen, Arzt- und Futterkosten der Tiere sowie GEMA-Gebühren zum Abspielen von Musikbändern bei Veranstaltungen und VIDEMA-Gebühren für das Vorführen von Videoaufnahmen in den Kinderund Jugendeinrichtungen,
- laufender Unterhalt für Fahrzeuge,
- Internetcafés in Kinder- und Jugendeinrichtungen: Verbrauchsmittel (z. B. für Spezialpapier, Toner, Tintenpatronen),
- den Erwerb von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen, Turn-, Spiel- und Sportgeräten und sonstigen Geräten für
den Betrieb der Kinder- und Jugendeinrichtungen inklusive der Internetcafés sowie Reparaturarbeiten.
Außerdem alle sächlichen Ausgaben für Veranstaltungen und andere ständig anfallende Ausgaben für den Betrieb von
Kinder- und Jugendeinrichtungen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Weniger, da Ausgaben künftig bei Kapitel 4010 für das Kinderbüro und Fachsteuerung nachgewiesen werden.
54690

261
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

8.500

8.500

4.300

14.938,68
R 5.676,49

a) Zuwendungen für Beschäftigungsmaterial für Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie für Projekte der Kinder- und Jugendeinrichtungen von privaten Zuwendungsgebern, Institutionen oder Stiftungen in Höhe von 1.000 €
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
b) Verwendung der Zinserträge aus dem Vermögen der Paul-und-Luise-Herpich-Stiftung für Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen in Höhe von 7.500 €
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 38190)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
81279

261
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

25.000

25.000

25.000

—

2016
Erweiterung der Ausstattung
Ein bis zwei Großspielgeräte für die Außenanlagen der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen………………………………………..............................................

……….......25.000 €

2017
Erweiterung der Ausstattung
Ein bis zwei Großspielgeräte für die Außenanlagen der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen……………………………………..................................................

……......….25.000 €

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.248.800
-4,9 %

283

3.313.900
2,0 %

3.416.300

3.363.434,01

Neukölln

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 4011
211299

351389

411462
511549
811899

Einnahmen aus Zuweisungen und 9.000
Zuschüssen mit Ausnahme für
InvestitionenV3.000e3.000r3.000w34.200,70a
ltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

9.000

11.000

4.328,52

9.500

9.500

4.300

4.704,48

21.500

21.500

18.300

43.233,70

3.021.300

3.086.400

3.185.000

3.129.417,65

202.500

202.500

206.300

234.016,36

Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

25.000

25.000

25.000

—

3.248.800

3.313.900

3.416.300

3.363.434,01

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.227.300

-3.292.400

-3.398.000

-3.320.200,31

284

Neukölln

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält alle Einnahmen für die Kostenbeteiligung der Eltern nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG) und alle Ausgaben für die Kostenerstattung an freie und kommunale Träger für die Betreuung von im Bezirk
lebenden Kindern bis zur Einschulung gemäß § 23 Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) (Kostenstellen 505000.00/.01).
Zudem werden alle Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit den Leistungen gemäß §§ 22 und 23 Achtes Buch
Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII) nachgewiesen (505000.02).
Dazu gehören die Ausgaben für allgemeine Verwaltungs- und Planungsaufgaben des Zentralen Fachdienstes 1 - Tagesbetreuung von Kindern / Familienunterstützende Hilfen - gemäß §§ 19 und 20 Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) für
den Leistungsbereich insgesamt und für die Einnahmen und Ausgaben im Leistungsbereich der Tagespflege gemäß § 17
ff. KitaFöG.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden sowohl Transferprodukte für die Kostenerstattung an freie und kommunale Träger
für die Betreuung von Kindern bis zur Einschulung nach dem Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) als auch Kosten und
Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

79406

T-Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres - halbtags ohne Essen (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79407

T-Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres - halbtags mit Essen (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79408

T-Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres - Teilzeit (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79409

T-Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres - ganztags (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79410

T-Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres - ganztags erweitert (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79411

T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3. Lebensjahres
- halbtags ohne Essen - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79412

T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3. Lebensjahres
- halbtags mit Essen - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79413

T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3 . Lebensjahres
- Teilzeit - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79414

T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3. Lebensjahres
- ganztags - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79415

T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3. Lebensjahres
- ganztags erweitert - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79416

T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 3. Lebensjahres bis zur Einschulung
- halbtags ohne Essen - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79417

T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 3. Lebensjahres bis zur Einschulung
- halbtags mit Essen - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79418

T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 3. Lebensjahres bis zur Einschulung - teilzeit (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79419

T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 3. Lebensjahres bis zur Einschulung - ganztags (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)
285

Neukölln

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

79420

T-Kinderbetreuung nach Vollendung des 3. Lebensjahres bis zur Einschulung
- ganztags erweitert - (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79421

T-Zusätzliche Förderung von Kindern mit Behinderung
(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79422

T-Zusätzliche Förderung von Kindern mit Behinderung und wesentlich erhöhtem Bedarf an
pädagogischer Hilfe (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79423

T-Zusätzliche Förderung von Kindern, die in ungünstigen wirtschaftlichen Verhältnissen
und in Wohngebieten mit sozial benachteiligenden Bedingungen leben
(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79424

T-Zusätzliche Förderung von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache in Tageseinrichtungen mit einem überdurchschnittlichen Anteil dieser Kinder
(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79441

T-Betreuung von Berliner Kindern in Brandenburger Tageseinrichtungen (Transferprodukt
zum Verwaltungstransferprodukt 80376)

79442

T-Betreuung von Brandenburger Kindern in Tageseinrichtungen in Berlin (Transferprodukt
zum Verwaltungstransferprodukt 80376)
V-Kindertagespflege (Verwaltungsprodukt zu den vier Transferprodukten Kindertagespflege 80140, 80141, 80142 und 80230)

80139

80140

T-Kindertagespflege für 1 bis 3 Kinder - (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt 80139)

80141

T-Kindertagespflege für 4 bis 5 Kinder - (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt 80139)

80142

T-Kindertagespflege für 6 bis 8 Kinder - (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt 80139)

80230

T-Kindertagespflege für 9 bis 10 Kinder - (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt
80139)

80376

VT-Kindertagesbetreuungsplätze - Gewährleistung und Weiterentwicklung des Angebots
(Verwaltungstransferprodukt zu den Produkten der Kindertagesbetreuung - wegen den
Transferzahlungen für die Unfallkasse)

80504

BuT: Bildung und Teilhabe: Mittagsverpflegung und Tagesausflüge in KiTas und Mittagsverpflegung in Kindertagespflegestellen für Berechtigte mit Ansprüchen nach SGB II (JobCenter), SGB XII, AsylbLG und BKGG

80623

VT-Betreuung von Berliner Kindern in Brandenburger Horten
(Verwaltungstransferprodukt)

80624

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule)

80625

Gewährleistung der Ergänzenden Förderung und Betreuung an allgemeinbildenden Schulen (EFÖB)

80626

Vertragsabschluss und Kosteneinziehung für die kommunale Ergänzende Förderung und
Betreuung (EFöB)

286

Neukölln

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11112

270
E03

Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft

10.000

10.000

10.000

4.874,75

Nur Kostenbeteiligung gemäß der Ausführungsvorschriften über die Kostenbeteiligung an der Betreuung von Kindern in
städtischen Kindertagesstätten aus vergangenen Haushaltsjahren bis einschließlich 31.12.2005
11115

270
E05

Kostenbeiträge für Tagespflege
und Unterbringung in privaten
Kindertagesstätten

315.000

315.000

255.000

313.225,00

5.000

4.265,00

Hierbei handelt es sich um Elternbeiträge für in Kindertagespflege betreute Kinder.
Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen.
11117

270
E05

Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder

4.000

4.000

Hierbei handelt es sich um Elternbeiträge für in Brandenburger Kindertagesstätten betreute Kinder aus dem Bezirk Neukölln. Die Einnahmen nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG) dienen der anteiligen Kostendeckung
für die Ausgaben, die den Bezirken entstehen, wenn Berliner Eltern für ihr Kind, das bisher in Berlin noch keinen Platz in
Anspruch genommen hatte, einen Platz in einer Brandenburger Gemeinde belegen und Berlin, vertreten durch den jeweiligen Bezirk, für diesen Platz die Kosten übernimmt.
11157

270
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Kinder in Tageseinrichtungen

5.944.000

6.041.000

5.040.000

5.782.400,80

Einnahmen aus Kostenbeteiligungen der Eltern nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG). Die entsprechenden Buchungen erfolgen durch das IT-Fachverfahren ISBJ-Kita.
Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen.
11937

270
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen

5.000

5.000

5.000

420,00

Rückzahlungen, insbesondere von Leistungen der Tagespflege, aus vergangenen Haushaltsjahren
23391

270
E01

Kommunale Kostenerstattung für
Brandenburger Kinder in Berliner
Tageseinrichtungen

300.000

300.000

300.000

361.300,97

Kostenerstattung durch Brandenburger Gemeinden, wenn dort ansässige Kinder im Bezirk Neukölln in einer Kindertagesstätte betreut werden.

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen für Brandenburger Kinder, die in Neuköllner Kindertagesstätten betreut werden, sind zweckgebunden für
Ausgaben beim Titel 67191.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

6.578.000
17,2 %

6.675.000
1,5 %

5.615.000

6.466.486,52

Ausgaben
42201

270

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

507.000

543.000

409.000

365.406,38

42801

270

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

902.000

924.000

860.000

764.383,79

287

Neukölln

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

44100

270

Beihilfen für Dienstkräfte

34.000

34.000

35.000

34.469,11

63621

270
T

Beiträge an die Unfallkasse

71.000

71.000

61.000

64.396,78

Beiträge für Kinder in Tageseinrichtungen des Eigenbetriebes Kindertagesstätten SüdOst (gemäß Satzung der Unfallkasse
Berlin Umlagegruppe 40). Die Aufwendungen für Kinder in erlaubnispflichtigen Tageseinrichtungen und während der Betreuung durch Tagespflegepersonen im Sinne von § 23 SGB VIII (Umlagegruppe 41) werden von der Senatsverwaltung für
Bildung, Jugend und Wissenschaft getragen.
Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
67109

270
T

Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach
dem Kindertagesförderungsgesetz

122.356.000

126.332.000

100.446.000

113.539.801,97

Betreuung von Kindern bis zur Einschulung nach dem Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG). Die entsprechenden Buchungen erfolgen durch das IT-Fachverfahren ISBJ-Kita.
Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen sowie Zunahme von zuschlagsberechtigten Kindern (Zuschläge wegen Behinderung,
Zuschläge für Kinder mit Migrationshintergrund, Zuschläge für Kinder in QM-Gebieten) sowie gesetzliche Senkung des
Eigenanteils der freien Träger.
67151

270
T

Tagespflege in Familien nach § 23
SGB VIII/KJHG und zusätzliche
Betreuung nach § 19 Abs. 6
SchulG

3.196.000

3.196.000

2.538.000

2.998.957,39

Transferzahlungen an Kindertagespflegestellen im Bezirk Neukölln gemäß § 17 ff. KitaFöG sowie zusätzliche Betreuung
gemäß § 19 Abs. 6 SchulG
Mehr aufgrund von Fallzahlenerhöhung und wegen veränderter Kostensätze (AV KTP - Ausführungsvorschrift Kindertagespflege).
67177

270
T

Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen

57.600

58.000

60.800

57.723,70

Kostenerstattung an Gemeinden des Landes Brandenburg für die Betreuung von Neuköllner Kindern in deren Tageseinrichtungen (KitaFöG/Staatsvertrag Berlin-Brandenburg)
67191

270
Z10

Erstattung von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

300.000

300.000

300.000

345.149,37

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 23391. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Veranschlagung der Transferausgaben für die Kostenerstattung an freie und kommunale Träger im Bezirk Neukölln für die
Betreuung von Brandenburger Kindern bis zur Einschulung nach dem Kindertagesförderungsgesetz in Neuköllner Kindertagesstätten (KitaFöG/Staatsvertrag Berlin-Brandenburg)

288

Neukölln

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

89311

Fkt
Kb
270

Bezeichnung

Zuschüsse an Organisationen im
Inland für Investitionen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

125.000

—

Ist (Rest/R)
2014
—

50.000,00

In den Haushaltsjahren 2014-2016 wird die Baumaßnahme Erweiterung der Kindertagesstätte TABEA in der Sonnenallee
311-315 mit 300.000 € vom Bezirk bezuschusst (Gesamtvolumen 450.000 €). Damit werden im Norden Neuköllns dringend
benötigte zusätzliche 30 Kitaplätze geschaffen. Bauherr ist der Evangelische Kirchenkreis Neukölln. Die Mittel werden in
Form einer Anteilsfinanzierung gem. § 44 LHO aus Mitteln der Abt. Jugend und Gesundheit außerhalb der investiven Teilsumme zur Verfügung gestellt.
Finanzierung:
bis einschließlich 2015…………..……………………………….........................................
................175.000 €
Ansatz 2016............................................................................................................................ ................125.000 €
Gesamt
300.000 €
89353

270

Bezirkszuschuss zum Ausbau der
Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme Kinderbetreuungsfinanzierung

6.000

6.000

10.000

1.834,30

Jeweils Veranschlagung des 10%igen Bezirksanteils am Investitionsprogramm zur zusätzlichen Förderung von Kindern
unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege aus Bundesmitteln in Berlin von 2013 bis 2014 und am
Investitionsprogramm über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in Berlin.
Der Ansatz enthält zusätzlich 6.000 € für den Kitaausbau (Eigenanteil).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

127.554.600
21,8 %

131.464.000
3,1 %

104.719.800

118.222.122,79

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

6.278.000

6.375.000

5.315.000

6.105.185,55

300.000

300.000

300.000

361.300,97

6.578.000

6.675.000

5.615.000

6.466.486,52

Personalausgaben

1.443.000

1.501.000

1.304.000

1.164.259,28

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

125.980.600

129.957.000

103.405.800

117.006.029,21

131.000

6.000

10.000

51.834,30

127.554.600

131.464.000

104.719.800

118.222.122,79

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-120.976.600

-124.789.000

-99.104.800

-111.755.636,27

Abschluss Kapitel 4021
111186
211299

411462
611699
811899

289

290

Neukölln

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der Familienunterstützenden Hilfen, u. a. für Leistungen und andere
Aufgaben der Jugendhilfe gemäß dem Achten Buch des Sozialgesetzbuches (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII),
des Vormundschafts-, Pflegschafts- und Beistandschaftswesens (§§ 18, 52a - 60 SGB VIII), des überwiegend regionalisierten Bereiches der Sozialpädagogischen Dienste (§§ 8a, 13, 16 - 21, 50 - 52 SGB VIII) sowie der sonstigen Dienste gemäß
dem SGB VIII, einschließlich aller Personalausgaben des Arbeitsbereiches und den Ersatz von Ausgaben gemäß § 89 ff.
SGB VIII (Kostenstellen 502000.00, 503000.00 sowie 511000.00 - 518000.00).
Hingegen werden folgende Leistungen in anderen Kapiteln nachgewiesen:
Kapitel 4042: Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung, der Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte sowie für
Inobhutnahme,
Kapitel 4043: Personalausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen gemäß dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) in Verbindung mit dem Gesetz zur Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz), dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und für die Kosteneinziehung gemäß den §§ 5 und 7 UVG,
Kapitel 4044 und 4045: Leistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege sowie
Hilfen in anderen Lebenslagen gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und dem Landespflegegeldgesetz
(LPflGG) innerhalb und außerhalb von Einrichtungen.
Die Personalausgaben für die Erziehungs- und Familienberatung und für die Leistungen in den Kapiteln 4044 und 4045
werden im Kapital 4040 veranschlagt.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

63094

Pflegegeld nach dem Landespflegegeldgesetz - Jugend

76833

Beurkundungen durch Jugendamt

76835

Vormundschaften und Pflegschaften - Jugend

78739

VT-Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang (Verwaltungstransferprodukt)

78740

Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) (Verwaltungstransferprodukt)-Jug

78741

VT-Hilfen in Notsituationen (Verwaltungstransferprodukt)

79068

Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen
(Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung)

79382

Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII
(Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung)

79428

VT-Leistungen in jugendgerichtlichen Verfahren (Verwaltungstransferprodukt)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

80158

V - HzE-Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII
inkl. Krankenhilfe - Jug

80163

V - HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

80170

V - Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit

80171

Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige (Verwaltungsprodukt)

80174

Beistandschaft für Minderjährige - Jug
291

Neukölln

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

80180

Verwaltungsprodukt Jug-Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege nach SGB XII zu den beiden
EGH-Transferprodukten

80388

Jugendberufshilfe - Verwaltungsprodukt für die vier Transferprodukte der Jugendberufshilfe
80389 bis 80392

80389

T - Jugendberufshilfe - Ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme

80390

T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpädagogisch begleitete Berufsorientierung und
Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme

80391

T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpädagogisch begleitete Berufsausbildung als
außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme

80392

T - Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd. begleitete Wohnform in Verbindung mit schulischen
oder beruflichen Bildungsmaßnahmen oder bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme

80393

Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien

292

Neukölln

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11934

263
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

1.000

—

Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren, die keinen Hilfeleistungen zuzuordnen sind
11937

263
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen

11.000

11.000

4.000

10.845,87

40.000

40.000

80.000

27.585,87

Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren.
Mehr in Anpassung an die erwarteten Einnahmen.
23302

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern

Kostenerstattung von anderen Trägern der Jugendhilfe gemäß § 89 ff. SGB VIII, soweit nicht im Kapitel 4042 nachgewiesen.
Weniger in Anpassung an die erwarteten Einnahmen.
23603

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
Sozialversicherungsträger

2.000

2.000

2.000

858,54

Kostenerstattung von Sozialversicherungsträgern, insbesondere Rente und Arbeitslosengeld, soweit nicht im Kapitel 4042
nachgewiesen
28110

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

5.000

5.000

10.000

3.545,55

Kostenersatz von anderen Sozialleistungsträgern, insbesondere Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen auf Leistungen
gemäß dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, dem Bundesversorgungsgesetz und dem Opferentschädigungsgesetz
sowie Kindergeld, Leistungen der Bundesagentur für Arbeit und Unterhaltsvorschuss, soweit nicht im Kapitel 4042 nachgewiesen.
Weniger in Anpassung an die erwarteten Einnahmen.
28111

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere

40.000

40.000

50.000

37.405,71

Kostenersatz von Jugendhilfe durch Andere, insbesondere Einnahmen von Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfängern,
Erbinnen und Erben sowie Unterhalts- und Kostenbeitragspflichtigen, betriebliche Altersrenten, Beamtenpensionen, Schadenersatzansprüche der Leistungsverpflichteten, soweit nicht im Kapitel 4042 nachgewiesen.
Weniger in Anpassung an die erwarteten Einnahmen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

99.000
-32,7 %

99.000
—

147.000

80.241,54

4.496.000

4.655.000

4.697.000

4.282.748,63

15.000

15.000

20.000

14.161,41

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Für Honorarkräfte, die für den Bereich des Zentralen Fachdienstes 2 - Erziehungs- und Familienberatung tätig werden
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

4.694.000

293

4.944.000

4.072.000

3.631.609,43

Neukölln

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

42811

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

67123

263
T

Unterbringung in besonderen
Lebenssituationen außerhalb der
Hilfe zur Erziehung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

24.600

25.200

1.000

—

190.000

190.000

200.000

215.298,72

1.850.000

1.850.000

2.156.000

1.815.203,05

51.000

33.300

89.998,05

802.000

800.756,49

Unterbringungen gemäß §§ 19 und 21 SGB VIII in Einrichtungen.
Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
67143

263
T

Hilfe zur Betreuung/Versorgung
von Kindern in Notsituationen
nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

51.000

Ausgaben aufgrund des Ausfalls des betreuenden Elternteils gemäß § 20 SGB VIII.
Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
67154

262
T

Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

800.000

800.000

Ambulante, Teilstationäre und Stationäre Hilfen Rahmen der Jugendberufshilfe gemäß § 13 SGB VIII insbesondere in Verbindung mit der Jugendberufsagentur
67161

263
T

Förderung der Erziehung in der
Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

138.000

138.000

121.000

197.863,53

3.000

3.000,00

Familienförderung gemäß §§ 16 bis 18 SGB VIII durch freie Träger der Jugendhilfe.
Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
68158

266
T

Besondere Leistungen für Amtsmündel

3.000

3.000

Zuwendungen der Amtsvormundschaft zu besonderen Anlässen, wie z. B. Geburtstag, Weihnachten, Konfirmation, Kommunion, Jugendweihe, für gute Schul- und Lehrzeugnisse, jedoch nicht zur Beseitigung einer Hilfebedürftigkeit.
Hieraus können auch Ausgaben für die persönliche Betreuung Minderjähriger im Rahmen von Amtsvormundschaften oder
Amtspflegschaften geleistet werden.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

12.261.600
1,3 %

294

12.671.200
3,3 %

12.105.300

11.050.639,31

Neukölln

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 4040
111186
211299

411462
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

12.000

12.000

5.000

10.845,87

87.000

87.000

142.000

69.395,67

99.000

99.000

147.000

80.241,54

Personalausgaben

9.419.600

9.829.200

8.990.000

8.143.818,19

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

2.842.000

2.842.000

3.115.300

2.906.821,12

12.261.600

12.671.200

12.105.300

11.050.639,31

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-12.162.600

-12.572.200

-11.958.300

-10.970.397,77

295

296

Neukölln

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält alle Ausgaben der Hauptgruppe 6 für Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte
junge Menschen sowie für Inobhutnahme, gemäß dem zweiten Kapitel - Vierter Abschnitt - des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz/SGB VIII). Die damit im Zusammenhang stehenden Einnahmen sowie der Ersatz
dieser Ausgaben gemäß § 89 ff. SGB VIII werden in diesem Kapitel erfasst (Kostenstellen 503000.00, 504000.00,
511000.00 - 518000.00).
Die Personalausgaben für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Leistungen gemäß dem SGB VIII gewähren, sind im Kapitel
4040 aufgeführt.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

78737

VT-Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen (Verwaltungstransferprodukt)

79028

T - Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum
Verwaltungsprodukt: Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Einrichtungen, Prod. 79068)

80031

T - HzE- Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen zur Erziehung
(Transferprodukt)

80158

V - HzE-Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII
inkl. Krankenhilfe – Jug

80159

T - HzE- Tagesgruppen

80160

T - HzE- Vollzeitpflege

80163

V - HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

80164

T - HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) SGB VIII (Kinder-Jugendhilfe)

80165

T- HZE-Soziale Gruppenarbeit - Jug

80166

T - HzE Erziehungsbeistand

80167

T - HzE - ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe

80168

T - HzE ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung - ISE -

80169

T - HzE - ambulante Hilfen zur Erziehung nach § 27 Abs. 2 SGB VIII

80171

Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige (Verwaltungsprodukt)

80172

T - Ambulante inkl. therapeutische Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder,
Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII

80173

T - Teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und
junge Volljährige nach § 35a SGB VIII

80394

T - EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte
Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII

297

Neukölln

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

80395

T - EGH-Jug (außerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte
Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug

80396

T - HzE (innerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote

80397

T - HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung

80398

T - HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten

80399

T - HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG)

80400

T - HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote

80401

T – HzE (außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung

80402

T - HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten

80403

T - HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG)

298

Neukölln

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11934

265
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

1.000

—

235.000

280.000

234.546,37

1.450.000

1.120.000

1.440.389,90

255.000

190.000

252.610,99

515.000

449.338,85

Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren, die keinen Hilfeleistungen zuzuordnen sind
11937

265
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen

235.000

Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren.
Weniger, da weniger Rückzahlungsbeträge zu erwarten sind.
23302

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern

1.450.000

Kostenerstattung der Aufwendungen gemäß § 89 ff. SGB VIII.
Mehr in Anpassung an die erwarteten Einnahmen.
23603

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
Sozialversicherungsträger

255.000

Kostenerstattung von Sozialversicherungsträgern, insbesondere Rente und Arbeitslosengeld.
Mehr in Anpassung an die erwarteten Einnahmen.
28110

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

450.000

450.000

Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern, insbesondere Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen auf Leistungen gemäß dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, dem Bundesversorgungsgesetz und dem Opferentschädigungsgesetz sowie Kindergeld, Leistungen der Bundesagentur für Arbeit und Unterhaltsvorschuss.
Weniger, da geringere Kostenerstattungen zu erwarten sind.
28111

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere

1.710.000

1.710.000

1.910.000

1.700.976,52

Kostenerstattung von Jugendhilfe durch Andere, insbesondere Einnahmen von Hilfeempfängern, Erben sowie Unterhaltsund Kostenbeitragspflichtigen, betriebliche Altersrenten, Beamtenpensionen, Schadenersatzansprüche der Leistungsverpflichteten.
Weniger in Erwartung geringerer Kostenerstattungen.
35990

850
E00

Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand

1.000

1.000

1.000

—

Erträgnisse aus der Franziska-Coccejus-Stiftung für Neuköllner Kinder und Jugendliche sowie junge Volljährige in Heimen
oder sozial benachteiligten Familien
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 68190.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.000 €

4.102.000
2,1 %

4.102.000
—

4.017.000

4.077.862,63

15.300.000

15.300.000

12.200.000

14.776.808,72

Ausgaben
67104

265
T

Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII innerhalb Berlins

Stationäre Hilfe zur Erziehung gemäß §§ 34 und 35 SGB VIII innerhalb Berlins.
Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf.

299

Neukölln

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67130

265
T

Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB
VIII

1.600.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

1.600.000

Ist (Rest/R)
2014

500.000

912.833,85

4.600.000

4.554.325,24

Hilfe zur Erziehung gemäß § 27 SGB VIII in ambulanter, teilstationärer oder stationärer Form.
Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf.
67142

265
T

Vollzeitpflege in Familien nach
dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

4.600.000

4.600.000

Hilfe zur Erziehung gemäß § 33 SGB VIII einschließlich Erstattung der Beiträge zur Unfallversicherung und zur Alterssicherung.
Hieraus können im Rahmen der Pflegekinder- und Familienpflegegeldvorschriften auch Zuschüsse für die Einrichtung neuer Plätze und für die Verbesserung bereits bestehender Pflegestellen sowie Ersatzbeschaffungen gewährt werden.
67145

265
T

Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach
dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

786.000

786.000

1.600.000

1.095.248,67

Inobhutnahme gemäß § 42 SGB VIII
Weniger in Anpassung an den erwarteten Bedarf, der nur bedingt beeinflussbar ist (Kinderschutzaufgabe).
67149

265
T

Sozialpädagogische Familienhilfe
nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

5.800.000

5.800.000

7.000.000

6.007.753,69

Hilfe zur Erziehung gemäß § 31 SGB VIII
Einsatz von Familienhelferinnen und Familienhelfern im Rahmen ambulanter, vorbeugender Jugendhilfe zur Vermeidung
der Fremderziehung von Kindern und zur Stärkung des Erziehungsverhaltens der Eltern.
Weniger in Anpassung an den erwarteten Bedarf.
67153

265
T

Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII innerhalb Berlins

7.200.000

7.200.000

7.100.000

6.936.632,15

Ambulante, teilstationäre und stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen gemäß § 35a SGB VIII
innerhalb Berlins
Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf.
67156

265
T

Tagesgruppen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

1.000.000

1.000.000

900.000

1.090.022,37

Hilfe zur Erziehung gemäß § 32 Satz 1 SGB VIII
Unterbringungskosten in Tagesgruppen sowie Ausgaben für heilpädagogische Tagespflegestellen und Leistungen gemäß
§§ 27 und 32 SGB VIII an freie Träger
Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf.
67158

265
T

Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

840.000

840.000

900.000

881.477,24

Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung gemäß § 27 SGB VIII
Ausgaben für pädagogisch-therapeutische Leistungen einschließlich der Ausgaben für ambulante psychologische Psychotherapie und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie durch niedergelassene Therapeutinnen und Therapeuten oder therapeutische Praxen für Kinder und Jugendliche (§ 27, 3 SGB VIII) sowie für Kosten, die ursächlich damit zusammenhängen.

300

Neukölln

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67160

265
T

Erziehungsberatung nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

252.000

252.000

240.000

245.395,00

240.000

240.000

190.000

194.227,32

Hilfe zur Erziehung gemäß § 28 SGB VIII
Mehr aufgrund der Entgeltsteigerung.
67176

265
T

Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII und nach § 264 SGB V im Rahmen der stationären Jugendhilfen
67178

265
T

Intensive sozialpädagogische
Einzelbetreuung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

171.000

171.000

72.400

80.134,93

5.700.000

5.000.000

5.228.484,92

Hilfe zur Erziehung gemäß § 35 SGB VIII
Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung in ambulanter Form
67182

265
T

Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII außerhalb Berlins

5.700.000

Ambulante, teilstationäre und stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen gemäß § 35a SGB VIII
außerhalb Berlins
Mehr aufgrund der durch die vermehrte Zuordnung von Fällen zur Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte bedingte
Zunahme der Fallzahlen.
67184

265
T

Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII außerhalb Berlins

4.800.000

4.800.000

4.200.000

4.303.935,73

Stationäre Hilfe zur Erziehung gemäß §§ 34 und 35 SGB VIII außerhalb Berlins
Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf.
67186

265
T

Soziale Gruppenarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

480.000

480.000

650.000

665.241,25

2.400.000

2.400.000

2.400.000

2.645.466,11

1.000

1.000

1.000

—
R 2.500,32

Hilfe zur Erziehung gemäß § 29 SGB VIII
Soziale Gruppenarbeit durch freie Träger der Jugendhilfe
Weniger in Anpassung an den erwarteten Bedarf.
67187

265
T

Einsatz von Erziehungsbeiständen,
Betreuungshelferinnen und
Betreuungshelfern nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

Hilfe zur Erziehung gemäß § 30 SGB VIII
Betreuungshilfe durch freie Träger der Jugendhilfe
68190

265
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Verwendung der Erträgnisse aus der Franziska-Coccejus-Stiftung für Neuköllner Kinder und Jugendliche sowie junge Volljährige in Heimen oder sozial benachteiligten Familien
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

51.170.000
7,6 %

301

51.170.000
—

47.553.400

49.617.987,19

Neukölln

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 4042
111186
211299
351389

611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

236.000

236.000

281.000

234.546,37

3.865.000

3.865.000

3.735.000

3.843.316,26

1.000

1.000

1.000

—

4.102.000

4.102.000

4.017.000

4.077.862,63

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

51.170.000

51.170.000

47.553.400

49.617.987,19

51.170.000

51.170.000

47.553.400

49.617.987,19

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-47.068.000

-47.068.000

-43.536.400

-45.540.124,56

302

Neukölln

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält die Personalausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen gemäß dem Unterhaltsvorschussgesetz
(UVG) und für die Kosteneinziehung gemäß den §§ 5 und 7 UVG sowie für die Zahlbarmachung der Leistungen gemäß
dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) in Verbindung mit dem Gesetz zur Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz) (Kostenstellen 505000.05 und 505000.06).
Ferner werden hier auch Ausgaben für Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) nachgewiesen (Kostenstelle
503000.00).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

78809

Unterhaltsvorschuss für Kinder

79428

VT-Leistungen in jugendgerichtlichen Verfahren (Verwaltungstransferprodukt)

80175

Bundeselterngeld mit Einkommensberechnung - Jug

80176

Bundeselterngeld ohne Einkommensberechnung - Jug

80574

Betreuungsgeld- Verwaltungsprodukt der Jugendämter

303

Neukölln

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11201

219
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

1.000
—

1.000
—

1.000

—

Einnahmen der Unterhaltsvorschussstelle
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

622.000

639.000

475.000

482.258,86

42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

690.000

679.000

724.000

680.400,40

42811
(neu)

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

58.200

59.600

—

—

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

45.000

45.000

60.000

45.841,29

68435

266
T

Sonstige Zuschüsse für die freie
Jugendhilfe

140.000

140.000

85.000

118.111,48

Zuschüsse für ambulante Maßnahmen gemäß §§ 10 und 15 Jugendgerichtsgesetz (JGG)
Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.555.200
15,7 %

1.562.600
0,5 %

1.344.000

1.326.612,03

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

1.415.200

1.422.600

1.259.000

1.208.500,55

Abschluss Kapitel 4043
111186

411462
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

140.000

140.000

85.000

118.111,48

1.555.200

1.562.600

1.344.000

1.326.612,03

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.554.200

-1.561.600

-1.343.000

-1.326.612,03

304

Neukölln

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der Eingliederungshilfe für behinderte junge Menschen, Hilfe zur Pflege
sowie Hilfen in anderen Lebenslagen gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie alle Einnahmen und
Ausgaben gemäß dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG) außerhalb von Einrichtungen (Kostenstelle 511000.05).
Die Einnahmen der Eingliederungshilfe für behinderte junge Menschen außerhalb von Einrichtungen werden teilweise im
Kapitel 4045 verbucht.
Die Personalausgaben sind im Kapitel 4040 veranschlagt.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

63094

Pflegegeld nach dem Landespflegegeldgesetz - Jugend

80178

T - Jug - ambulante/teilstationäre Eingliederungshilfe/Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe),

80180

Verwaltungsprodukt Jug-Eingliederungshilfe/Hilfe zur Pflege nach SGB XII zu den beiden
EGH-Transferprodukten

305

Neukölln

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11936

281
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

3.000

3.000

1.000

2.226,14

6.000

6.000

5.000

4.860,00

Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren
Mehr in Anpassung an die Rechnung 2014.
28120

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

Kostenerstattung gemäß §§ 102 ff. SGB X sowie §§ 94 und 114 SGB XII von anderen Sozialleistungsträgern, außer LAG
Mehr in Anpassung an die erwarteten Einnahmen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

9.000
50,0 %

9.000
—

6.000

7.086,14

1.966.000

2.085.000

660.000

1.562.917,04

Ausgaben
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gemäß §§ 53, 54 ff SGB XII außerhalb von Einrichtungen
Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf.
68128

284
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

14.600

14.000

16.900

14.759,03

Pflegegeld, häusliche Pflege und Hilfe zur Pflege gemäß §§ 61, 63, 64 ff SGB XII
68139
(neu)

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

2.000

4.000

—

—

68.000

68.000

59.000

73.602,89

1.000

1.000

1.000

—

66.500

71.000

66.534,30

Blindenhilfe nach dem SGB XII
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz
68147

290
Z

Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung

Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz/Besitzstandswahrung
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

66.500

Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz
Weniger in Anpassung an den erwarteten Bedarf.

306

Neukölln

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

3.500

3.500

3.500

3.544,80

1.000

1.000

1.000

1.504,86

Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz
86322

285
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen im Bereich der Eingliederungshilfe für Behinderte, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.122.600
161,3 %

2.243.000
5,7 %

812.400

1.722.862,92

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

3.000

3.000

1.000

2.226,14

6.000

6.000

5.000

4.860,00

9.000

9.000

6.000

7.086,14

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

2.121.600

2.242.000

811.400

1.721.358,06

1.000

1.000

1.000

1.504,86

2.122.600

2.243.000

812.400

1.722.862,92

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.113.600

-2.234.000

-806.400

-1.715.776,78

Abschluss Kapitel 4044
111186
211299

611699
811899

307

308

Neukölln

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der Eingliederungshilfe für behinderte junge Menschen, Hilfe zur Pflege
sowie Hilfen in anderen Lebenslagen gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) in Einrichtungen freier Träger. Dies schließt die Unterbringungskosten mit ein, soweit sie gemäß dem SGB XII finanziert werden. Ferner werden in
diesem Kapitel auch alle Einnahmen und Ausgaben gemäß dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG) an Einrichtungsbewohner nachgewiesen (Kostenstelle 511000.05).
Die Einnahmen der Eingliederungshilfe für behinderte junge Menschen außerhalb von Einrichtungen (Kapitel 4044) werden
teilweise in diesem Kapitel verbucht.
Die Personalausgaben sind im Kapitel 4040 veranschlagt.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

63094

Pflegegeld nach dem Landespflegegeldgesetz - Jugend

80178

T - Jug - ambulante/teilstationäre Eingliederungshilfe/Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe)

80179

T - Jug - stationäre Eingliederungshilfe/Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen nach
SGB XII (Sozialgesetzbuch-Sozialhilfe), ohne teilstationäre Hilfen

80180

Verwaltungsprodukt Jug-Eingliederungshilfe/Hilfe zur Pflege nach SGB XII zu den beiden
EGH-Transferprodukten

309

Neukölln

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11936

281
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

1.000

1.000

1.000

861,13

2.000

2.000

2.000

195,00

5.000

4.759,37

Rückzahlungen aus vergangenen Haushaltsjahren
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

Tilgungsleistungen aus der Gewährung von Darlehen gemäß §§ 19, 53, 54 und 91 SGB XII
23602

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

5.000

5.000

Kostenerstattung durch Sozialversicherungsträger gemäß §§ 102 ff. SGB X sowie §§ 100, 113 und 123 AFG in Verbindung
mit §§ 93 und 114 SGB XII
Hier werden auch Einnahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen aus Kapitel 4044 nachgewiesen.
28113

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

10.000

15.000

15.000

5.531,00

Kostenersatz gemäß § 94 SGB XII und § 48 SGB I
Hier werden auch Einnahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen aus Kapitel 4044 nachgewiesen.
28120

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

93.000

96.000

93.000

92.310,64

Kostenerstattung gemäß §§ 102 ff. SGB X sowie §§ 94 und 114 SGB XII von anderen Sozialleistungsträgern, außer LAG
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

68.000

68.000

60.000

67.810,08

179.000
1,7 %

187.000
4,5 %

176.000

171.467,22

1.000

1.000

—

—

Mehr in Anpassung an die erwarteten Einnahmen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
63301
(neu)

281
Z

Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des
AsylbLG

Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG für Unterbringungsaufwendungen (2. Abschnitt/ 13.
Kapitel SGB XII).
67113
(neu)

285
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

1.000

1.000

—

—

77.400

71.000

5.000

26.926,43

Krankentransporte nach dem SGB XII
67116

284
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Gemäß § 61 ff. SGB XII für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung
oder Pflege bleiben können.
Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen.

310

Neukölln

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67124
(neu)

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
—

—

Nichtstationäre Krankenhilfe nach dem SGB XII und AsylbLG für Unterbringungen im Rahmen der Eingliederungshilfe.
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

3.040.000

3.233.000

2.800.000

2.393.524,23

—

—

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gemäß §§ 53, 54 SGB XII in Einrichtungen
Mehr aufgrund einer leichten Fallzahlsteigerung.
67157
(neu)

285
T

Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG

3.000

3.000

Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG in privaten und landeseigenen Krankenanstalten und Krankenheimen.
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

328.000

340.000

262.000

311.367,84

22.000

22.000

15.000

21.389,49

1.000

1.000

—

—

Gemäß § 35 Abs. 1 SGB XII notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
68134

281
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

Barzahlungen (Taschengelder) gemäß § 35,2 SGB XII
Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
68135
(neu)

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

4.000

4.000

4.000

3.336,93

1.000

1.000

3.500

—

12.000

12.000

12.000

11.600,17

1.000

—

Blindenhilfe gemäß § 72 SGB XII
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz
68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

Gemäß § 35 Abs. 2 SGB XII weitergehender Lebensunterhalt in Einrichtungen
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

1.000

Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz

311

1.000

Neukölln

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

Leistungen gemäß dem Landespflegegeldgesetz
86322

285
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

Hilfen zur Begleichung von Mietkautionen, die nicht als einmalige Beihilfen, sondern als Darlehen gewährt werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.494.400
12,6 %

3.693.000
5,7 %

3.104.500

2.768.145,09

3.000

3.000

3.000

1.056,13

176.000

184.000

173.000

170.411,09

179.000

187.000

176.000

171.467,22

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

3.493.400

3.692.000

3.103.500

2.768.145,09

1.000

1.000

1.000

—

3.494.400

3.693.000

3.104.500

2.768.145,09

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.315.400

-3.506.000

-2.928.500

-2.596.677,87

Abschluss Kapitel 4045
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

312

Neukölln

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Allgemeine Erläuterungen
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Gesundheitsamtes (Kostenstellen 706000.00 und 706000.01 bis
706000.10).
Das Gesundheitsamt ist zuständig für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und die gesundheitliche Beratung und Betreuung sowohl von Kindern und Jugendlichen als auch von Erwachsenen. Um Kinder und Jugendliche kümmert sich der
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, der Therapeutische Dienst, der Zahnärztliche Dienst und der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst. Die Aufgaben für Erwachsene werden vom Sozialpsychiatrischen Dienst und der Beratungsstelle für
Menschen mit Behinderung, Krebs und Aids wahrgenommen.
Zu den Rechtsgrundlagen gehören u. a. das Gesundheitsdienst-Gesetz (GDG), das Sozialgesetzbuch (SGB V, VIII - XII),
das Berliner Schulgesetz und das Gesetz für psychisch Kranke (PsychKG).
Das Gesundheitsamt umfasst die nachstehenden Fachbereiche:
Hygiene und Umweltmedizin
(Kostenstelle 706000.01 - IKT: 920003)
Blaschkoallee 32 - Haus 1, 12359 Berlin
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst
(Kostenstelle 306900.05 - IKT: 951064)
Rütlistr. 7, 12045 Berlin,
(Kostenstelle 706000.03 - IKT: 920018)
Kindl-Boulevard, Hermannstr. 214-216, 12049 Berlin,
(Kostenstelle 706000.03 - IKT: 920003)
Blaschkoallee 32, Haus 5, 12359 Berlin,
(Kostenstelle 706000.03 - IKT: 990014)
Neuköllner Str. 333, 12355 Berlin
Therapeutischer Dienst
(Kostenstelle 706000.03 - IKT: 940006)
Gutschmidtstraße 31, 12359 Berlin
Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung, Krebs und Aids
(Kostenstelle 706000.05 - IKT: 940006)
Gutschmidtstraße 31, 12359 Berlin
Sozialpsychiatrischer Dienst
(Kostenstelle 706000.07 - IKT: 940006)
Gutschmidtstraße 31, 12359 Berlin
Zahnärztlicher Dienst
(Kostenstelle 706000.09 - IKT: 920911)
Wildenbruchstraße 79, 12045 Berlin
Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst
(Kostenstelle 706000.10 - IKT: 920004)
Britzer Damm 93, 12347 Berlin

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplanes dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

60268

Impfungen und Impfberatungen

60428

Zahnmedizinische Vorsorgeuntersuchungen
313

Neukölln

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

72607

Umweltmedizinische Untersuchungen, Beratungen und Stellungnahmen (extern)

72616

Desinfektion und Entwesung (extern)

75428

Krisenintervention, einschl. Unterbringung

77672

Gesundheitsbezogener Kinderschutz/Kinderschutzkoordination und Begleitung

78355

Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe

78361

Diagnostik bei entwicklungsgefährdeten und behinderten Kindern

78363

Sicherstellung von Hilfen für entwicklungsgefährdete und behinderte Kinder und Jugendliche

78365

Gesundheitsberatung anlässlich von Erstkontakten bei Familien mit Säuglingen

78455

Präventive gesundheitsbezogene Beratung für Personensorgeberechtigte sowie Fachpersonal

80684

Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung V 18.0: PNr.78716

78718

Therapeutische Versorgung behinderter Menschen

78719

Kinder- und Jugendpsychiatrische Sicherstellung von Hilfen

78798

Ordnungsbehördliche Bestattungen

79366

Hygieneüberwachung in Einrichtungen (Gesundheit)

79367

Seuchenhygienische Maßnahmen (Gesundheit)

79368

Individuelle Untersuchungen von Kindern und Jugendlichen

79369

Zielgruppenorientierte Untersuchungen von Kindern und Jugendlichen

80685

Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke V 18.0: PNr. 79371

79887

Kinder- und Jugendpsychiatrische Diagnostik/Beratung/Krisenintervention

79888

Sozialpädiatrische und sozialpädagogische Stellungnahmen und Gutachten

79999

Trinkwasserschutz und Abwasserüberwachung (Gesundheit)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

80485

Gutachten und Stellungnahmen für kranke, behinderte und von Behinderung bedrohte
erwachsene Menschen

80486

Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamtes im Rahmen der ambulanten und
teilstationären Hilfe zur Pflege

314

Neukölln

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

314
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

Ersatz der beim Titel 54012 nachgewiesenen Ausgaben für Zwangsausführungen im Rahmen von seuchenhygienischen
Maßnahmen
Die entstehenden Kosten werden zunächst übernommen und von den Zahlungspflichtigen - notfalls zwangsweise - eingezogen.
Die Einnahmen sind grundsätzlich in Höhe der Ausgaben beim Titel 54012 zu veranschlagen.
11111

314
E03

Entgelte für nichtstationäre Behandlung

171.000

171.000

254.000

170.575,56

Entgelte für nichtstationäre, therapeutische Behandlungen
Weniger, da in 2015 einmalige Einnahmen verbucht wurden, die in 2016/17 nicht zu erwarten sind.
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)

51.000

51.000

19.000

50.327,01

1.000

1.000

14.176,62

1.000

982,50

Entgelte im Rahmen der Hygieneüberwachung in Einrichtungen
Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen
11190

314
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

1.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51490.

Ersatz von Impfkosten für Krankenversicherte
11905

314
E03

Entgelte für nichtdienstliche Inanspruchnahmen

1.000

1.000

Entgelte des Ärztepersonals und von sonstigen Beschäftigten mit wissenschaftlicher Ausbildung für die Benutzung der
Einrichtungen zu nichtdienstlichen Zwecken
11906

314
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

1.000

1.000

1.000

166,69

1.000

350,00

Erstattung von Telefonentgelten für die private Nutzung der dienstlichen Mobiltelefone
11979

314
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

u. a. für Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgeldern bei Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und
das Ordnungswidrigkeitengesetz
28133

314
E03

Erstattungen von Leistungen nach
dem Bestattungsgesetz

88.000

88.000

80.000

85.922,62

Erstattungsansprüche gegenüber Sozialversicherungsträgern, Nachlasspflegschaften, Versicherungen, Angehörigen bzw.
Erben

315

Neukölln

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

35990

Fkt
Kb
850
E00

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Entnahme aus den Erträgnissen des Stiftungsvermögens der Hans-Heinrich-Stiftung für Patienten in Hospitälern
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

316.000
-12,0 %

316.000
—

359.000

322.501,00

4.500

4.500

5.000

4.512,00

Ausgaben
41201

314

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Aufwandsentschädigung für Patientenfürsprecher/-innen
1.
Klinikum Neukölln
2.
Ida-Wolff-Haus
3.
Aufwandsentschädigung nach § 40 Abs. 1
Satz 1 des Gesetzes für psychisch Kranke
vom 8. März 1985 (GVBl. S.586)
Klinikum Neukölln
42201

314

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

314

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

(877 Betten) mtl. 180 €
(140 Betten) mtl. 76 €
(263 Betten) mtl. 120 €

2.160 €
912 €
1.440 €
4.512 €
rd.

4.500 €

1.398.000

1.455.000

1.398.000

1.408.648,47

140.000

140.000

241.000

144.836,50

Weniger, weil die Leistungserbringung verstärkt von Festangestellten statt von Honorarkräften übernommen wird.
Der Ansatz enthält zusätzlich 75.000 € für ein zusätzliches zahnärztliches Team und Impfteam.
42801

314

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

42811
(neu)

314

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

314

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

314
A09

Geschäftsbedarf

4.960.000

5.077.000

5.051.000

4.748.463,05

269.000

276.000

—

—

80.000

82.000

84.000

80.182,01

6.000

6.000

6.000

3.424,51

für Bücher, Zeitschriften und Ergänzungslieferungen sowie Ausgaben für Mobiltelefone im Rahmen des Katastrophenfalles
und für Mitarbeiter im Außendienst
51131

314
A05

Bekleidung, Wäsche

2.000

für die Instandhaltung, Ergänzung und Reinigung der Wäsche

316

2.000

1.000

601,36

Neukölln

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

51140

Fkt
Kb
314
A05

Bezeichnung

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

20.000

20.000

5.000

22.467,01

für die Ergänzung und Unterhaltung des Bestandes sowie für Wartungskosten und Reparaturen der größtenteils medizinischen Geräte. Hierunter fallen u. a. die Beschaffungen von Therapiemitteln für den Therapeutischen Dienst des Gesundheitsamtes sowie Materialien für psychologische Testverfahren (Frostig), Farbtafeln, Stethoskope etc.
Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
51426

314
A09

Verbrauchsmittel für medizinische
Zwecke

7.800

7.800

25.000

7.848,49

für Arzneien, Verbandmaterial, Präparate zur Rachitis- und Kariesprophylaxe, Impfstoffe, Einwegbehälter für Kanülen u. a.
Weniger aufgrund der Bereitstellung von Mitteln durch das LaGeSo
51479

314
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

2.500

2.500

2.000

2.473,60

1.000

1.000

8.675,93
R 7.330,50

für Desinfektions-, Hygiene- und Reinigungsmittel außer Hausreinigungsmittel
51490

314
A10

Verbrauchsmittel, Haltung von
Fahrzeugen aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Ersatz von Impfkosten für Krankenversicherte
52501

314
A09

Aus- und Fortbildung

10.000

10.000

7.000

9.672,06

10.000

8.111,88

1.000

1.000

468,78

3.000

3.000

1.000

2.906,93

18.400

18.400

1.000

3.427,35

Teilnahme an Seminaren, Fortbildungskursen und Supervision sowie Besuch von Fachtagungen
Es sind mehr Aus- und Fortbildungen geplant.
52610

314
A09

Gutachten

8.000

8.000

Erstattung von Ausgaben für Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz
52703

314
A09

Dienstreisen

1.000

u. a. zum jährlichen Kongress des öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
53101

314
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

u. a. Informationsbroschüren
54010

314
A09

Dienstleistungen

insbesondere für Gemeindedolmetscher und mehr für das Begrüßungspaket im Rahmen der Neuköllner Präventionskette
Der Ansatz enthält zusätzlich 15.000 € für die Präventionskette.

317

Neukölln

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

54012

Fkt
Kb
314
A09

Bezeichnung

Ersatzvornahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

Zwangsausführungen im Rahmen von seuchenhygienischen Maßnahmen
Den Ausgaben sollen grundsätzlich Einnahmen in gleicher Höhe beim Titel 11102 gegenüberstehen.
54014

314
A09

Ordnungsbehördliche Bestattungen

189.000

189.000

180.000

189.726,61

Aufwendungen für Bestattungen, sofern kein Kostenpflichtiger ermittelt werden kann
54079

314
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

420,97

1.000

1.000

1.000

892,31

u. a. für Veranstaltungen
54085

314
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54690

314
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Erträgnisse des Stiftungsvermögens der Hans-Heinrich-Stiftung sind für Patienten in Hospitälern bestimmt.
Hier werden auch die Ausgaben aus Erträgnissen der Stiftungen aus zweckgebundenen Einnahmen gebucht.
67161
(neu)

314
T

Förderung der Erziehung in der
Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

27.000

27.000

u. a. für das Projekt Schreibabyambulanz im Rahmen der Neuköllner Präventionskette
Der Ansatz enthält zusätzlich 27.000 € für die Präventionskette.

318

—

—

Neukölln
MG 32

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK

MG
32
54085

Bezeichnung

314
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Pflegeverträge für fachspezifische Software
(Geschäftsstelle LAGeSo)
Online-Terminvergabe (OTV)
Unterjährig erforderliche Updates oder Einführungen

15.000

15.000

20.000

8.814,18

5.000,- € pro Jahr
5.000,- € pro Jahr
5.000,- € pro Jahr

Der Ansatz enthält zusätzlich für 2016 2.317 € und für 2017 2.431 € für die Fachsoftware Gesundheitsamt (Wartung und
Pflege).
Summe Maßnahmegruppe 32

15.000

15.000

20.000

8.814,18

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

7.165.200
1,7 %

7.348.200
2,6 %

7.042.000

6.656.574,00

227.000

227.000

278.000

236.578,38

88.000

88.000

80.000

85.922,62

1.000

1.000

1.000

—

316.000

316.000

359.000

322.501,00

6.851.500

7.034.500

6.779.000

6.386.642,03

286.700

286.700

263.000

269.931,97

Abschluss Kapitel 4100
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

27.000

27.000

—

—

7.165.200

7.348.200

7.042.000

6.656.574,00

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-6.849.200

-7.032.200

-6.683.000

-6.334.073,00

319

320

Neukölln

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Stadtentwicklungsamtes (Kostenstelle 613000.00), dem Fachbereich Stadtplanung (Kostenstelle 613000.01) und dem Quartiersmanagement (Kostenstelle
613000.04).
Das Aufgabengebiet der Stadtplanung umfasst die Mitwirkung an der vorbereitenden Bauleitplanung, Untersuchungen der
städtebaulichen Struktur, die Standort-, Verkehrs- und Infrastrukturplanung, die Aufstellung der verbindlichen Bauleitpläne
und ihre Auslegung, die städtebauliche und stadtplanerische Prüfung von Bauanträgen sowie die Bauberatung, den Bodenverkehr, die städtebauliche Prüfung von Boden ordnenden Maßnahmen und Enteignungen sowie die Mitwirkung an der
Planung der Stadterneuerung. Dem Fachbereich Stadtplanung obliegen ferner die Aufgaben der Sanierungsverwaltungsstelle sowie der unteren Denkmalschutzbehörde.
In diesem Kapitel werden sämtliche Miet- und Wartungskosten sowie Verbrauchsmittel für die IuK-Technik zentral nachgewiesen, da diese Geräte von der Leitung des Stadtentwicklungsamtes, dem FB Stadtplanung, dem FB Bau- und Wohnungsaufsicht sowie dem FB Vermessung und Geoinformation gemeinsam genutzt werden.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

76889

Planungsrechtliche Bescheide

77778

Information/Auskunft der Unteren Denkmalschutzbehörde -extern-

78428

Städtebauliche Planungen

78429

Externe städtebauliche/planungsrechtliche Stellungnahmen

78431

Sanierungsbedingte Bescheide

78432

Sanierungsdurchführung und Programmplanung

78433

Aufstellung des Bebauungsplans

78434

Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan

78435

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan

78436

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans

78437

Festsetzung des Bebauungsplans

78438

Städtebauliche Verträge/öffentlich-rechtliche Verträge

78466

Fachliche Beratung - Stadtplanung

78807

Stadtplanerische Förderungsobjekte

79087

Denkmalschutzrechtliches Genehmigungs und Ordnungsverfahren

79384

Frühzeitige Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

80377

R- Durchführungssteuerung Quartiersmanagement (extern) (BA Mitte, FriedrichshainKreuzberg, Spandau, Tempelhof-Schöneberg, Neukölln, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf)

321

Neukölln

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11148

422
E03

Erhebung von Gebühren im Bauwesen

61.000

61.000

60.000

65.943,18

Gebühren für die Ausstellung von Negativzeugnissen, Auskünfte über das Bestehen eines gesetzlichen Vorkaufsrechts,
denkmalrechtliche Auskünfte und sonstige schriftliche Auskünfte
28290

422
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

4.090,00

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.

Es werden Spenden zur Erstellung von Broschüren und Spenden für die Betriebskosten der Lichtinstallation des Neuköllner
Tores erwartet.
34192

423
E01

Zweckgebundene Rückführungen
von Sanierungsfördermitteln sowie
Abführungen von Finanzierungsbeiträgen

1.000

1.000

1.000

295.645,22

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 88305.

Rückzahlungen nach Abrechnung der Sanierungsgebiete gemäß § 39 Abs. 5 Städtebauförderungsgesetz sowie Ausgleichsbeträge (Wertsteigerung des Bodenpreises aufgrund der Sanierung) gemäß §§ 152-155 Baugesetzbuch
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

63.000
1,6 %

63.000
—

62.000

365.678,40

287.000

294.000

266.000

242.618,59

—

—

2.028.000

2.130.000

55.500

57.000

Ausgaben
42201

422

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701
(neu)

422

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

42801

422

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

42811
(neu)

422

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

422

Beihilfen für Dienstkräfte

6.600

6.800

11.300

6.324,41

51101

422
A09

Geschäftsbedarf

3.000

3.000

3.000

4.405,86

2.928,00
1.811.000

1.797.397,12
30.664,76

Technisches Zeichenmaterial, Fotomaterial für Bebauungsplan-, Landschaftsplan-, Planungs-, Straßenprofil- und Vortragszwecke, Drucke für Planungszwecke, Fotokopien sowie Darstellungsmaterial und Arbeitsmodelle; Beschaffung von Gesetzestexten, Kommentaren und Ergänzungslieferungen sowie Fachzeitschriften, Fachpublikationen und Bürobedarf
51140

422
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

2.000

8.631,09

Ergonomische Arbeitsplatzausstattungen, Ausstattungszubehör wie spezielle Büromöbel und Geräte ohne IuK-Funktion für
den Leitungsbereich des Stadtentwicklungsamtes sowie technische Geräte und Ausrüstungsgegenstände für den Fachbereich Stadtplanung
51168

422
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51453

422
A09

Verbrauchsmittel für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

322

Neukölln

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

51838

422
A09

Mieten für Maschinen und Geräte
für die verfahrensabhängige IuKTechnik
Siehe Maßnahmegruppe 32

52501

422
A09

Aus- und Fortbildung

53121

422
A09

Bürgerbeteiligung an Planungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

—

—

—

4.606,00

8.000

8.000

8.000

3.636,79

Veröffentlichungen im Rahmen der nach § 3 Baugesetzbuch vorgesehenen Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung sowie
für die Unterrichtung über Maßnahmen nach dem Städtebauförderungsgesetz und zur Durchführung von Erörterungsveranstaltungen
54010

422
A09

Dienstleistungen

73.500

74.500

80.300

97.117,17

Ausgaben für die Beteiligung von Planungsbüros an der Vorbereitung und Aufstellung von Bebauungsplänen und für städtebauliche Untersuchungen sowie für die Mieten von sieben Vor-Ort-Büros des Quartiersmanagements
54079

422
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

2.500

530,56

1.000

1.000

9.365,39
R 7.330,54

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Fachspezifische Aus- und Fortbildung, Dienst- und Schutzkleidung.
54085

422
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

54690

422
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen zur Erstellung von Broschüren und die Zahlung von Betriebskosten für die Lichtinstallation des
Neuköllner Tores verwandt werden.
81259

422
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

88305

423

Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten

1.000

1.000

1.000

21.156,62

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 34192. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

89331

423

Städtebauliche Sanierungs- und
Entwicklungsmaßnahmen

1.217.000

1.217.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

1.000.000
500.000
500.000
—
—
—

1.000.000

1.217.000

337.507,64

500.000
500.000
—
—
—

Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen nach den nach Maßgabe des Baugesetzbuches aufgestellten Landesprogrammen. An der Finanzierung dieser Maßnahmen ist der Bund beteiligt (vgl. hierzu bislang
im Kapitel 1240 der SenStadtUm geführte Erläuterungen zu Titel 33131).

323

Neukölln

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

89339

Fkt
Kb
423

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Städtebauliche Einzelmaßnahmen

150.000

150.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

100.000
50.000
50.000
—
—
—
—

100.000

150.000

869.947,61

50.000
50.000
—
—
—

Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen (Einzelmaßnahmen) außerhalb von förmlich festgelegten
Sanierungsgebieten und Untersuchungsbereichen nach den Grundsätzen des Baugesetzbuchs

324

Neukölln
MG 32

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51168

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
422
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

2.000

2.000

3.000

11.076,36

Für Hardware, Software, sowie Updates bestehender Software für die IT-Fachverfahren YADE, Archikart und Comramo
51453

422
A09

Verbrauchsmittel für die verfahrensabhängige IuK-Technik

2.500

2.500

3.000

2.117,33

Verbrauchsmaterial, Farbbänder, Spezialpapier/Folien, Toner- und Tintenpatronen, Papier für Mietkopierer
51838

422
A09

Mieten für Maschinen und Geräte
für die verfahrensabhängige IuKTechnik

11.500

11.500

11.500

—

Miete und Wartungspauschale für drei Druck-Kopierer mit IuK-Funktion und einen Großflächenkopierer
54085

422
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

12.500

12.500

12.500

12.695,65

Pflege- und Wartungskosten von Software und Amtslizenzen für IT-Fachverfahren, Reparaturkosten von Hard- und Software für IT-Fachverfahren, projektbezogene Ausgaben für fachspezifische Zwecke
81259

422
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

—

—

—

28.090,71

Summe Maßnahmegruppe 32

28.500

28.500

30.000

53.980,05

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.862.100
7,8 %

3.973.800
2,9 %

3.583.100

3.490.817,66

61.000

61.000

60.000

65.943,18

1.000

1.000

1.000

4.090,00

1.000

1.000

1.000

295.645,22

63.000

63.000

62.000

365.678,40

2.377.100

2.487.800

2.088.300

2.079.932,88

117.000

118.000

126.800

154.182,20

Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

1.368.000

1.368.000

1.368.000

1.256.702,58

3.862.100

3.973.800

3.583.100

3.490.817,66

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.799.100

-3.910.800

-3.521.100

-3.125.139,26

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Abschluss Kapitel 4200
111186
211299
311347

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

325

326

Neukölln

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Bau- und Wohnungsaufsicht (Kostenstelle 613000.02) im Stadtentwicklungsamt (Kostenstelle 613000.00).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

60830

Abgeschlossenheitsbescheinigungen

63285

Widerspruch und Klageverfahren der Bau- und Wohnungsaufsicht

72669

Mängelbeseitigung

72678

Baulasten - extern

78378

Bürgerberatung, Auskünfte der Bau- und Wohnungsaufsicht

79732

Brandsicherheitsschau und Betriebsüberwachung

79733

Genehmigungen/Befreiungen/Ausnahmen/Brandschutztechnische Prüfungen

79734

Kontrollen, Bauüberwachungen

79735

Gefahrenabwehr/Allgemeine Ordnungsaufgaben

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

327

Neukölln

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

043
E03

Ersatzvornahmen

17.000

19.000

28.000

7.032,37

Erstattung der bei Titel 54012 nachgewiesenen Ausgaben für Ersatzvornahmen.
Die entstehenden Kosten werden zunächst übernommen und von den Zahlungspflichtigen – notfalls zwangsweise – eingezogen. Die Einnahmen sind grundsätzlich in Höhe der Ausgaben bei Titel 54012 zu veranschlagen.
11148

043
E03

Erhebung von Gebühren im Bauwesen

862.000

862.000

464.000

868.736,92

10.000

10.000

14.500

—

14.000

14.000

6.642,30

Gebühren nach der Baugebührenordnung (BauGebO)
11152

043
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

Gebühren nach der BauPrüfVO, u. a. den Brandschutz betreffend
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

14.000

Geldbußen nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten; Zwangsgelder nach § 11 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes. Die mit den Geldbußen und Zwangsgeldern zusammenhängenden Gebühren und Verwaltungskosten werden ebenfalls bei diesem Titel vereinnahmt.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

903.000
73,5 %

905.000
0,2 %

520.500

882.411,59

478.000

490.000

434.000

400.121,02

—

—

—

13.920,00

539.000

553.000

274.000

377.111,70

—

—

14.200

14.600

29.700

13.727,54

1.000

1.000

1.000

686,20

—

—

—

9.296,36

1.500

1.500

2.000

—

17.000

19.000

28.000

4.978,37

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

42701

043

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

42801

043

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

42811
(neu)

043

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

043
A09

Geschäftsbedarf

51140
(neu)

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

51168

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

52601

043
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

54012

043
A09

Ersatzvornahmen

4.121,73

Zwangsweise Durchführung von Anordnungen gemäß §§ 1, 2 und 12 des allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
(ASOG) (Gefahrenabwehr) und gemäß den Bestimmungen des Gesetzes zur Beseitigung von Wohnungsmissständen in
Berlin (dringende Instandsetzungsarbeiten).
Den Ausgaben sollen grundsätzlich Einnahmen in gleicher Höhe bei Titel 11102 gegenüberstehen.
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

520,41

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Schutzkleidung für Außendienstmitarbeiter/innen, Beschaffung einschließlich Instandhaltung und Wartung der technischen
Geräte, fachspezifische Aus- und Fortbildung.

328

Neukölln
MG 32

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51168

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

4.000

1.800

4.000

35.655,82

Erweiterung und Erhaltung von mobilen- und Arbeitsplatz-PC-Lösungen für das computergestützte elektronische Baugenehmigungsverfahren eBG
Summe Maßnahmegruppe 32

4.000

1.800

4.000

35.655,82

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.055.700
36,4 %

1.081.900
2,5 %

773.700

860.139,15

903.000

905.000

520.500

882.411,59

903.000

905.000

520.500

882.411,59

1.031.200

1.057.600

737.700

809.001,99

24.500

24.300

36.000

51.137,16

Gesamtausgaben

1.055.700

1.081.900

773.700

860.139,15

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-152.700

-176.900

-253.200

22.272,44

Abschluss Kapitel 4201
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

329

330

Neukölln

4202
2016/2017
Vermessung
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Vermessung und
Geoinformation (Kostenstelle 613000.03) im Stadtentwicklungsamt (Kostenstelle 613000.00).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben der Verwaltung nachgewiesen:
Produktnummer

Produktbezeichnung

77661

Grundstücksnummerierung

78421

Umstellung der Katasterunterlagen

79046

Mitteilungen bei Gebäudevermessungen

79047

Fortführung des Liegenschaftsbuches

79357

Geobasisinformationssystem - Geodaten

79359

Geobasisinformationssystem - Liegenschaften

79360

Schriftliche Auskünfte/Auszüge aus dem Informationssystem – extern

79389

Übernahme von Grenzvermessungsschriften

79398

Vermessungsunterlagen/Rückverfolgung

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

331

Neukölln

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Bezeichnung

Fkt
Kb

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11159

421
E03

Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung

88.000

86.000

86.000

87.542,49

2.000

2.000

2.500

393,00

90.000
1,7 %

88.000
-2,2 %

88.500

87.935,49

Vermessungsgebühren
12511

421
E03

Verkaufserlöse

Einnahmen aus dem Verkauf der amtlichen Karten des Vermessungsamtes
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

421

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

210.000

216.000

195.000

199.585,38

42801

421

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

934.000

957.000

941.000

851.950,55

42821

421

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

30.000

33.000

26.000

43.771,90

44100

421

Beihilfen für Dienstkräfte

5.200

5.300

6.200

4.959,83

51101

421
A09

Geschäftsbedarf

2.600

2.600

2.600

2.003,94

Beschaffung von Kartenmaterial, Fachliteratur, Bürobedarf, Vermessungs- und Vermarkungsmaterial
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
51140

421
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

2.000

1.253,67

2.000

1.489,76

Beschaffung technischer Geräte einschließlich Instandhaltung und Wartung für den Außendienst
51168

421
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51403

421
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

2.000

2.000

Für zwei Fahrzeuge zur Nutzung bei Vermessungsarbeiten, insbesondere zum Transport der Gerätschaften
53101

421
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

—

—

—

1.104,24

54010

421
A09

Dienstleistungen

—

—

—

4.966,94

1.000

1.000

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54079

421
A09

Verschiedene Ausgaben

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Schutzkleidung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Außendienst, fachspezifische Aus- und Fortbildung.
54085

421
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

332

Neukölln
MG 32

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51168

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
421
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.500

1.500

5.000

—

Für Hardware, Software, sowie Updates bestehender Software für die IT-Fachverfahren TerraCAD, Punktdatenbank ( PDB)
und Systra, Hardwareausstattung für das Fachverfahren ALKIS
54085

421
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

4.400

4.400

3.700

3.332,00

Pflege- und Wartungskosten von Software und Amtslizenzen für IT-Fachverfahren, Reparaturkosten von Hard- und Software für IT-Fachverfahren, projektbezogene Ausgaben für fachspezifische Zwecke.
Mehr durch Ersatzbeschaffung Systra (Pflege- und Wartungskosten).
Summe Maßnahmegruppe 32

5.900

5.900

8.700

3.332,00

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.191.700
0,6 %

1.223.800
2,7 %

1.184.500

1.114.418,21

90.000

88.000

88.500

87.935,49

90.000

88.000

88.500

87.935,49

1.179.200

1.211.300

1.168.200

1.100.267,66

12.500

12.500

16.300

14.150,55

Gesamtausgaben

1.191.700

1.223.800

1.184.500

1.114.418,21

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.101.700

-1.135.800

-1.096.000

-1.026.482,72

Abschluss Kapitel 4202
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

333

334

Neukölln

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Allgemeine Erläuterung

A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Umwelt- und Naturschutzamtes für die Durchführung umweltschutzrechtlicher Maßnahmen (Kostenstelle 408000.00).

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.

C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden Kosten und Erträge für folgende Aufgaben (externe Produkte) der Verwaltung
nachgewiesen:

Produktnummer

Produktbezeichnung

62717

Artenschutzvollzug

62728

Baumschutz

72803

Ordnungsaufgaben im Rahmen der Anlagenüberwachung
onsschutzgesetz und Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

72805

Ordnungsaufgaben im Bereich Abfall auf privaten Grundstücken (nicht anlagenbedingt)

77659

Ausnahmezulassungen/Genehmigungen

78715

Genehmigungen Oberflächengewässer sowie Gewässeraufsicht für stehende Gewässer
2. Ordnung

79038

Vollzug Naturschutzrecht

79342

Ordnungsaufgaben nach
behandlungsanlagen

79345

Ordnungsaufgaben bei VAwS-Anlagen

79716

Erhebung, Bereitstellung und Weitergabe von Umweltinformationen

80009

Erfassung und Bewertung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen

80010

Sicherungsund
verunreinigungen)

80549

Freiraum- und Grünflächenkonzepte einschließlich Schutz-, Pflege- und Entwicklungsplanung sowie Planung und Durchführung von Maßnahmen

der

Indirekteinleiterverordnung

Sanierungsmaßnahmen

335

(Boden,

nach

und

Bodenluft-,

Bundesimmissi-

bei

Abwasser-

Grundwasser-

Neukölln

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

332
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

56.000

56.000

46.500

55.491,58

Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei 54012.
11149

332
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

Für Ausnahmezulassungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie Gebühren für Genehmigungen
und Anordnungen nach dem BImSchG, dem Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (LImSchG Bln), dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), der GewerbeafallVO, nach der Verordnung über Anlagen
zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) und für Genehmigungen nach der Indirekteinleiterverordnung (IndV), wasserrechtliche Erlaubnisse nach Wasserhaushaltsgesetz und Berliner Wassergesetz, für
Genehmigungen und Anordnungen nach dem Bundesnaturschutzgesetz, Berliner Naturschutzgesetz und Berliner Baumschutzverordnung.
11193

332
E01

Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht

55.000

55.000

55.000

139.864,60

Ersatzzahlungen und Abgaben für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf privaten Flächen nach dem Bundesnaturschutzgesetz, dem Berliner Naturschutzgesetz und § 6 Baumschutzverordnung.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190.
11201

331
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

9.000

9.000

11.300

8.660,60

Bei Verstößen gegen das OWiG, das BlmSchG, das KrWG, der GewerbeabfallVO, das Bundesbodenschutzgesetz, das
Berliner Wassergesetz sowie der VAwS und der IndV in Verbindung mit dem Wasserhaushaltsgesetz, das Bundesnaturschutzgesetz, das Berliner Naturschutzgesetz und der Berliner Baumschutzverordnung.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

121.000
6,3 %

121.000
—

113.800

204.016,78

Ausgaben
42201

331

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

165.000

169.000

152.000

156.393,30

42801

331

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

981.000

1.005.000

794.000

911.608,45

44100

331

Beihilfen für Dienstkräfte

15.700

16.100

8.100

15.161,30

51101

331
A09

Geschäftsbedarf

5.000

5.000

4.600

5.512,75

Insbesondere Fachliteratur, Gesetzsammlungen (Loseblattsammlungen), Fachzeitschriften, zwei Mobiltelefone für Außendienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter und Druck- und Materialkosten
51140

331
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

1.500

280,09

52190

331
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

55.000

55.000

55.000

9.998,21
R 301.066,29

Ausgaben zum Ausgleich von privaten Eingriffen in Natur und Landschaft. Die Mittel dürfen nur für Maßnahmen verwendet
werden, die der Förderung des Schutzes, der Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft dienen (§ 6 Abs. 9 BaumSchVO). Die Ausgleichsmaßnahmen dienen zur ökologischen Aufwertung (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

336

Neukölln

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

52601

Fkt
Kb
331
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Gerichts- und ähnliche Kosten

Ist (Rest/R)
2014
—

2.791,50

31.000

38.624,45
R 48.819,93

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
53191

332
A10

Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen

29.000

29.000

Finanziert aus Entgelten für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland durch Wertstoffsammelbehälter des Dualen
Systems (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 3400, Titel 12290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
54012

331
A09

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

120.948,63

Mit weiteren Ersatzvornahmen ist nicht zu rechnen, deshalb nur ein Mindestansatz. Grundsätzlich sind die Ausgaben über
die Einnahmen bei dem Titel 11102 abzudecken.
54016

332
A09

Ermittlung von Boden- und
Grundwasserverunreinigungen

8.000

8.000

7.800

2.846,59

Ausgaben für Leistungen von Laboren und Ingenieurbüros für Boden- und Grundwasseruntersuchungen
54079

331
A09

Verschiedene Ausgaben

1.300

1.500

1.000

1.355,52

Bedarf im Rahmen umwelttechnischer Untersuchungen, Dienst- und Schutzkleidung, (digitales) Film- und Fotomaterial,
Schulungen im Programm Yade und anderen Fachverfahren, Recherchen, Analysen und Gutachten im Rahmen der Erkundung von Verstößen gegen das Umweltrecht
54085

331
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

337

Neukölln
MG 32

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

MG
32
54085

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
331
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

8.500

8.500

2.900

3.013,14

Summe Maßnahmegruppe 32

8.500

8.500

2.900

3.013,14

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.270.500
20,0 %

1.299.100
2,3 %

1.058.900

1.268.533,93

121.000

121.000

113.800

204.016,78

121.000

121.000

113.800

204.016,78

1.161.700

1.190.100

954.100

1.083.163,05

108.800

109.000

104.800

185.370,88

Gesamtausgaben

1.270.500

1.299.100

1.058.900

1.268.533,93

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.149.500

-1.178.100

-945.100

-1.064.517,15

Abschluss Kapitel 4300
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

338

Neukölln

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines und haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Der Bezirk stellt einen eigenen, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Bezirkshaushaltsplan als Teil des Landeshaushalts auf. Zur Deckung seines auf andere Weise nicht auszugleichenden Haushaltsfehlbedarfs erhält er allgemeine
Finanzzuweisungen (Globalsummen). Die Zuweisungen werden nach ihrer Zweckbestimmung getrennt veranschlagt für
konsumtive Sachausgaben einschließlich Personalausgaben und für Investitionen.
Darüber hinaus werden im Kapitel die für einen finanztechnischen Ausgleich notwendigen Einnahme- und Ausgabetitel
sowie Verstärkungs- und Verfügungsmittel veranschlagt.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen der Kostenrechnung werden die Einnahmen und Ausgaben als Serviceleistungen für die anderen Bereiche der
Bezirksverwaltung nachgewiesen.

339

Neukölln

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
13110

811
E02

Erlösbeteiligung der Bezirke aus
der Veräußerung von Grundstücken

200.000

200.000

500.000

792.380,44

Anteil des Bezirkes an der Erlösbeteiligung aus Verkäufen von Grundstücken des bezirklichen Verwaltungsvermögens
durch den Liegenschaftsfonds.
Wegen der veränderten Liegenschaftspolitik des Landes Berlin wird ein Rückgang der Einnahmen erwartet.
35903

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
62 LHO

—

—

635.000

—

35909
(neu)

850
E00

Entnahme aus der Rücklage pauschale Zuweisung

—

—

1.503.124,76

35919
(neu)

850
E00

Entnahme aus der Rücklage Erfolgsrücklage nach § 62 Abs. 3
LHO

—

—

12.848,87

36020

870
E00

Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres

5.997.000

1.000

1.000

8.702.116,98

36030

870
E00

Kassenmäßiger Überschuss des
Vorjahres

—

—

—

9.168.365,35

37101

880
E03

Pauschale Mehreinnahmen

3.697.000

7.815.000

7.841.000

—

Die im Jahr 2016 in Anspruch genommenen Bauvorbereitungsmittel werden in Folgejahren aus den entsprechenden Ansätzen der Investitionsmaßnahmen erstattet.
Die Auflösung der übrigen Bestandteile der pauschalen Mehreinnahme muss im Laufe des jeweiligen Planjahres erfolgen.
Für folgende Sachverhalte werden Mehreinnahmen erwartet:
Bauvorbereitungsmittel für die Baumaßnahmen
Personal mit zugesagter Basiskorrektur für
Verstetigung der Ausweitung des Musikschulangebotes
Einrichtung einer Jugendberufsagentur
Korrektur der Basiskorrektur 2014 (pauschale Zuweisung für Investitionen)
Erwartetes Jahresergebnis 2015 (Ergebnisvortrag)
38530

890
E00

Zuweisungen für Investitionen

38630

890
E00

Zuweisungen für Ausgaben (ohne
Investitionen)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2016
2.600.000
767.580
150.900
178.450
0
0

2017
0
817.000
150.900
359.040
1.500.000
4.988.000

11.222.000

16.292.000

12.222.000

6.062.000,00

617.919.000

629.863.000

592.345.000

613.010.733,00

639.035.000
4,2 %

654.171.000
2,4 %

613.544.000

639.251.569,40

500.000

55.000

Ausgaben
71901
(neu)

880

Pauschale Zuweisungen für Investitionen

Die veranschlagten Ansätze sind nicht einzelnen Baumaßnahmen zugeordnet. Vielmehr sollen sie der Absicherung von
Ausfinanzierungsrisiken, auch aus eventuell anfallenden Malus-Beträgen nach Beendigung der Maßnahmen aus der gezielten Zuweisung, dienen.
91903

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
62 LHO

—

—

—

909.488,60

91909

850
A10

Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung

—

—

—

3.801.190,00

340

Neukölln

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

96010
(neu)

870
A10

Überschuss des Vorjahres

96020
(neu)

870
A10

Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres

97110

880
A09

Verstärkungsmittel

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

—

668.000

—

9.168.365,35

1.000

1.000

906.000

10.000

—

Die Bewilligung der Mittel steht zum Teil unter dem Vorbehalt der Finanzierung durch erwartete Mehreinnahmen (s. Titel
37101).
2017
2016
Die Mittel sind vorgesehen für folgende Maßnahmen:
Sachmittel im Zusammenhang mit der „Wachsenden Stadt“
140.570
197.890
Verstetigung der Ausweitung des Musikschulangebotes
228.900
228.900
(davon jeweils 150.900 € in 2016 und 2017 unter Vorbehalt)
Einrichtung einer Jugendberufsagentur
298.450
479.040
(davon 178.450 € in 2016 bzw. 359.040 € in 2017 unter Vorbehalt)
Bewilligungsmittel dürfen nur unter den Voraussetzungen einer Unabweisbarkeit bereitgestellt werden.
Der Ansatz enthält die zusätzlichen Mittel für die Jugendberufsagentur.
Der Ansatz enthält die zusätzlichen Mittel für die Verstetigung des Musikschulangebots.
97120

880
A09

Verfügungsmittel

10.400

10.500

3.900

—

Bewilligungsmittel dürfen nur unter den Voraussetzungen einer Unabweisbarkeit bereitgestellt werden.
97203

880
A09

Pauschale Minderausgaben

-690.000

-2.139.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Die Auflösung der pauschalen Minderausgabe muss im Laufe des jeweiligen Planjahres erfolgen.
98400

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Gebäudekosten

22.729.000

22.729.000

31.755.000

31.856.000,00

167.000

371.000

371.000,00

9.497.000

9.105.000

9.105.000,00

33.365.500
1,5 %

39.106.900

55.211.043,95

Verrechnung der pagatorisierten Kosten an den Einzelplan 29
98420

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Zinsen Mobilien

167.000

Verrechnung der pagatorisierten Kosten an den Einzelplan 29
98440

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Pensionen

9.497.000

Verrechnung der pagatorisierten Kosten an den Einzelplan 29
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

32.881.400
-15,9 %

341

Neukölln

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 4500
111186
351389
700739
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

200.000

200.000

500.000

792.380,44

638.835.000

653.971.000

613.044.000

638.459.188,96

639.035.000

654.171.000

613.544.000

639.251.569,40

Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

500.000

55.000

—

—

32.381.400

33.310.500

39.106.900

55.211.043,95

32.881.400

33.365.500

39.106.900

55.211.043,95

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

606.153.600

620.805.500

574.437.100

584.040.525,45

342

Neukölln

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)
Allgemeine Erläuterung
A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben folgender Stiftungen:
1. Maßnahmen des Sozialwesens

mit rd. 50.200 €

2. Franziska-Coccejus

mit rd. 80.623 €

3. Paul-Ponick

mit rd. 132.777 €

4. Hans-Heinrich

mit rd. 42.327 €

5. Gertrud-Zieting

mit rd. 124.863 €

6. Else- Mollenhauer-Stiftung

mit rd. 154.000 €

Die Anlage und Verwaltung des Vermögens erfolgt durch den Fachbereich Finanzen.
Anteilige Stiftungserträge werden entsprechend den Stiftungszwecken den jeweilig begünstigten Bereichen bereitgestellt.

B. Gender Budgeting
Genderinformationen sind zusammengefasst im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt.
C. Produktdarstellung
Im Rahmen einer Kostenrechnung werden die Kosten für die Zuleitung und Abrechnung der benötigten Stiftungserträge als
Serviceleistungen für die jeweilig begünstigten Bereiche nachgewiesen.

343

Neukölln

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
13379

813

Verkauf von Wertpapieren

1.000

1.000

1.000

1.000
—

1.000
—

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000
—

1.000
—

1.000

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

—

—

—

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

Ausgaben
91902

850

Zuführung an den Geldbestand

—

Zur gezielten Verwendung entsprechend dem Stiftungszweck.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4520
111186

911989

344

—

—

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017

Stellenübersicht
Neukölln

Seite 345

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Beamte/innen

Neukölln

halts-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

-

-

-

-

Einzelplan 42

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Summe

2017
2016
2015

jahr

B6

B5
-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

B4
-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

Seite 346

Teilsumme
-

3,000
3,000
3,000

3,000
3,000
3,000

5,000
5,000
5,000

5,000
5,000
5,000

A16
4,000
4,000
4,000

1,000
1,000
1,000

5,000
5,000
5,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

halts-

A15

A14
-

A13
-

A13S
-

A12

Neukölln

jahr

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 31

2,000
2,000
2,000

4,000
2,000
2,000

7,000
9,000
7,000

14,000
14,000
14,000

20,000
20,000
20,000

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2,000
2,000
1,000

2,000
2,000
3,000

1,000
1,000
-

1,000

1,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2,000
2,000
2,000

4,000
4,000
4,000

2017
2016
2015

Einzelplan 35

1,000
1,000
1,000

4,000
4,000
4,000

2017
2016
2015

Einzelplan 36

1,000
1,000
1,000

5,000
5,000
5,000

2017
2016
2015

Einzelplan 37

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

3,000
3,000
3,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

5,000
5,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 39

5,000
5,000
6,000

23,000
23,000
18,000

2017
2016
2015

Einzelplan 40

3,000
3,000
3,000

2017
2016
2015

Einzelplan 41

6,000
6,000
6,000

2017
2016
2015

Einzelplan 42

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
-

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
-

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

5,000
5,000
5,000

9,000
9,000
9,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000
-

1,000
1,000
1,000
-

3,000
3,000
3,000

-

-

-

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 43

15,000
15,000
14,000

20,000
18,000
19,000

13,000
15,000
12,000

28,000
28,000
30,000

74,000
74,000
66,000

2017
2016
2015

Summe

Seite 347

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Beamte/innen

Neukölln

halts-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

Einzelplan 31

2017
2016
2015

-

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

37,000
37,000
34,000

26,000
26,000
27,000

3,000
3,000
4,000

Einzelplan 34

2017
2016
2015

4,000
4,000
4,000

5,000
5,000
5,000

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 35

2017
2016
2015

9,000
9,000
9,000

21,000
21,000
20,000

Einzelplan 36

2017
2016
2015

8,000
8,000
8,000

7,000
7,000
7,000

8,500
8,500
8,500

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

2,000
2,000
2,000

6,000
6,000
6,000

1,000
1,000
1,000

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

4,000
4,000
3,000

5,000
5,000
6,000

-

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

9,000
9,000
10,000

74,000
74,000
49,000

7,000
7,000
19,000

-

4,000
4,000
4,000

Einzelplan 40

2017
2016
2015

40,000
40,000
37,000

110,000
110,000
97,000

1,000
1,000
13,000

-

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 41

2017
2016
2015

14,000
14,000
16,000

23,000
23,000
14,000

6,000

-

5,000
5,000
3,000

Einzelplan 42

2017
2016
2015

13,000
13,000
15,000

5,000
5,000
6,000

Einzelplan 43

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

3,000
3,000
3,000

1,000
1,000
1,000

Summe

2017
2016
2015

141,000
141,000
139,000

285,000
285,000
240,000

22,500
22,500
53,500

jahr

A11

A10

A9

Seite 348

A9Z
-

-

-

A9S
-

5,000
5,000
6,000

1,000
1,000
10,000
10,000
9,000

-

1,000
1,000
1,000

-

2,000
2,000
2,000
2,000
2,000
-

-

-

-

-

5,000
5,000
6,000

26,000
26,000
20,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

halts-

A8

A7
-

A6
-

Teilsumme
-

1,000
1,000
3,000

Neukölln

jahr

1,000
1,000
-

2017
2016
2015

Einzelplan 31

148,000
148,000
146,000

2017
2016
2015

Einzelplan 33

7,000
7,000
8,000

8,000
8,000
6,000

11,000
11,000
11,000

4,000
4,000
4,000

-

32,000
32,000
32,000

2017
2016
2015

Einzelplan 34

15,000
15,000
15,000

7,000
7,000
11,000

-

61,000
61,000
62,000

2017
2016
2015

Einzelplan 35

-

2,000
2,000
2,000

35,500
35,500
35,500

2017
2016
2015

Einzelplan 36

1,000
1,000
1,000

6,000
6,000
6,000

1,000
1,000
1,000

-

25,000
25,000
25,000

2017
2016
2015

Einzelplan 37

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

-

19,000
19,000
19,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

2,000
2,000
3,000

3,000
3,000
2,000

-

106,000
106,000
91,000

2017
2016
2015

Einzelplan 39

11,000
11,000
11,000

18,000
18,000
18,000

216,000
216,000
208,000

2017
2016
2015

Einzelplan 40

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

-

63,000
63,000
60,000

2017
2016
2015

Einzelplan 41

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000

-

32,000
32,000
35,000

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

5,000
5,000
5,000

2017
2016
2015

Einzelplan 43

743,500
743,500
718,500

2017
2016
2015

Summe

-

-

56,000
56,000
58,000

47,000
47,000
48,000

4,000
4,000
4,000

6,000
6,000
8,000

Seite 349

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Neukölln

halts-

Stellen nach Entgeltgruppen

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

-

-

-

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

-

-

-

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

Einzelplan 37

2017
2016
2015

Einzelplan 38

2017
2016
2015

Einzelplan 39

2017
2016
2015

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

-

2,000
2,000
2,000

7,750
7,750
6,250

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

11,000
11,000
10,500

0,500
0,500
1,250

2,500
2,500
3,500

-

Einzelplan 42

2017
2016
2015

-

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

3,000
3,000
3,000

Summe

2017
2016
2015

14,000
14,000
13,500

7,500
7,500
8,250

jahr

E15

E14
-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

E13
-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000
-

-

Seite 350

E12
-

6,000
6,000
6,000

5,000
5,000
5,000
2,000
2,000
2,000
-

1,000
1,000
1,000

E11
-

5,000
5,000
7,000

1,000
1,000
1,000
3,000
3,000
3,000
-

38,400
35,400
22,500
1,000
1,000
4,750
4,750
4,750
7,000
7,000
7,000
0,500
0,500
4,500
-

5,000
5,000
7,000

19,200
18,000
13,000

-

1,000
1,000
1,000

5,000
5,000
5,000

24,250
24,250
23,750

15,000
15,000
19,000

75,850
71,650
56,750

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017

E10

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Haus-

Stellen nach Entgeltgruppen

halts-

E9

E8

E7

E7A

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

-

2017
2016
2015

Einzelplan 34

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 35

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 36

1,000
1,000
1,000

-

2017
2016
2015

Einzelplan 37

11,000
11,000
13,000

-

2017
2016
2015

Einzelplan 38

2017
2016
2015

Einzelplan 39

2017
2016
2015

Einzelplan 40

2017
2016
2015

Einzelplan 41

-

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

2017
2016
2015

Einzelplan 43

2017
2016
2015

Summe

-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
7,000

10,000
10,000
9,000

11,000
11,000
10,000

63,970
63,850
11,000

2,000

-

3,000
3,000
1,000

17,360
17,310
4,000

38,000
38,000
46,000

7,000
7,000
7,000

5,000
5,000
5,000

2,000
2,000
2,000

6,000
6,000
6,500

1,000
1,000
-

-

-

1,000
1,000
1,000

3,000
3,000
3,000

15,000
15,000
14,000

1,000
1,000
-

34,290
33,910
34,000

1,000
1,000
1,000

-

2,000
2,000
2,000

75,910
72,380
71,000

4,250
4,250
5,250

-

1,000
1,000
1,000

34,560
34,520
36,250

7,000
7,000
7,000

5,100
5,080
3,000

1,000
1,000
1,000

3,000
3,000
3,000

26,000
27,000
30,000

270,190
266,050
196,750

5,500
5,500
5,500

jahr
2017
2016
2015

1,000
1,000

-

Neukölln

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

-

-

63,750
63,750
72,750

15,000
15,000
17,000

Seite 351

1,250
1,250
1,250

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

3,250
3,250
3,250

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Neukölln

halts-

Stellen nach Entgeltgruppen

Einzelplan 31

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

-

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

17,750
17,750
22,750

8,000
8,000
11,000

59,000
45,000
4,000

Einzelplan 34

2017
2016
2015

1,000
1,000
47,000

4,000
4,000
5,000

-

-

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

11,000
11,000
12,000

1,500
1,500
0,500

-

-

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

4,000
4,000
4,000

31,750
31,750
31,750

5,370
2,340
1,000

-

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

2,500
2,500
2,500

70,870
70,760
67,250

25,500
25,500
26,000

7,000
7,000
16,850

0,669
0,669
1,669

Einzelplan 38

2017
2016
2015

18,000
18,000
18,000

28,000
28,000
24,000

8,000
8,000
10,000

10,000
10,000
9,000

3,000
3,000
4,000

Einzelplan 39

2017
2016
2015

3,000
3,000
3,000

-

-

-

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

15,500
15,500
14,500

14,000
14,000
13,750

0,750
0,750
0,750

-

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

1,000
1,000
-

24,000
24,000
25,750

3,000
3,000
-

-

-

Einzelplan 42

2017
2016
2015

2,000
2,000
-

3,000
3,000
6,000

3,000
2,000
1,000

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Summe

2017
2016
2015

76,750
76,750
124,750

185,120
185,010
185,000

104,620
86,590
42,750

18,000
18,000
33,850

16,669
16,669
12,669

jahr

E6

E5

E4

Seite 352

E3

E2
-

7,000

1,000
1,000
1,000

13,000
13,000
7,000

-

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Tarifbeschäftigte

Haus-

Stellen nach Entgeltgruppen

halts-

Teilsumme

Neukölln

jahr

2,000
3,000
3,000

2017
2016
2015

Einzelplan 31

173,400
156,400
117,500

2017
2016
2015

Einzelplan 33

68,970
68,850
65,000

2017
2016
2015

Einzelplan 34

71,860
71,810
63,500

2017
2016
2015

Einzelplan 35

67,870
64,840
63,500

2017
2016
2015

Einzelplan 36

114,539
114,429
121,769

2017
2016
2015

Einzelplan 37

109,000
109,000
108,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

40,290
39,910
39,000

2017
2016
2015

Einzelplan 39

122,660
119,130
120,000

2017
2016
2015

Einzelplan 40

79,560
79,520
80,250

2017
2016
2015

Einzelplan 41

52,800
50,580
45,500

2017
2016
2015

Einzelplan 42

13,000
13,000
13,000

2017
2016
2015

Einzelplan 43

915,949
890,469
840,019

2017
2016
2015

Summe

Seite 353

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige

Planmäßige

Neukölln

halts-

Beamte/innen

Tarifbe-

jahr

Richter/innen

schäftigte

Einzelplan 31

2017
2016
2015

1,000
1,000
-

2,000
3,000
3,000

3,000
4,000
3,000

Einzelplan 33

2017
2016
2015

153,000
153,000
151,000

173,400
156,400
117,500

326,400
309,400
268,500

Einzelplan 34

2017
2016
2015

32,000
32,000
32,000

68,970
68,850
65,000

100,970
100,850
97,000

Einzelplan 35

2017
2016
2015

61,000
61,000
62,000

71,860
71,810
63,500

132,860
132,810
125,500

Einzelplan 36

2017
2016
2015

35,500
35,500
35,500

67,870
64,840
63,500

103,370
100,340
99,000

Einzelplan 37

2017
2016
2015

25,000
25,000
25,000

114,539
114,429
121,769

139,539
139,429
146,769

Einzelplan 38

2017
2016
2015

19,000
19,000
19,000

109,000
109,000
108,000

128,000
128,000
127,000

Einzelplan 39

2017
2016
2015

106,000
106,000
91,000

40,290
39,910
39,000

146,290
145,910
130,000

Einzelplan 40

2017
2016
2015

216,000
216,000
208,000

122,660
119,130
120,000

338,660
335,130
328,000

Einzelplan 41

2017
2016
2015

63,000
63,000
60,000

79,560
79,520
80,250

142,560
142,520
140,250

Einzelplan 42

2017
2016
2015

32,000
32,000
35,000

52,800
50,580
45,500

84,800
82,580
80,500

Einzelplan 43

2017
2016
2015

5,000
5,000
5,000

13,000
13,000
13,000

18,000
18,000
18,000

Summe

2017
2016
2015

748,500
748,500
723,500

915,949
890,469
840,019

1.664,449
1.638,969
1.563,519

Seite 354

Insgesamt

 
 
 

Neukölln
2016/2017

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Stellenplan
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Allgemeine Erläuterungen
 
 
Kapitel 3304 - Serviceeinheit Personal Kapitel 3640 - Bibliotheken Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Kapitel 4202 - Vermessung Die in den vorgenannten Kapiteln im Titel 42801 bzw. 42811 unter der Zwischenüberschrift „Nachwuchskräfte des
Tarifbereiches“ ausgewiesenen Stellen dürfen ausschließlich mit ehemaligen Auszubildenden besetzt werden, die
dauerhaft in ein Arbeitsverhältnis übernommen werden und zum Zeitpunkt ihrer Einstellung nicht sofort auf freien
Stellen untergebracht werden können. Die unter dieser Zwischenüberschrift etatisierten Stellen werden ohne
Betrag ausgewiesen und entfallen bei Unterbringung der Dienstkräfte auf freie Stellen.

Kapitel 3390 - Personalüberhang Alle Stellen des Kapitels tragen den Stellenvermerk „Stelle fällt bei Freiwerden weg“. Auf eine Einzelausweisung
an den Stellenplangruppen wird daher aus Gründen der Vereinfachung verzichtet.

Seite 355

Seite 356

Neukölln

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

2,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

2,000

3,000

Summe:

3,000

2,000

3,000

Seite 357

Vermerke

Seite 358

Neukölln

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksbürgermeister/in

B6

1,000

1,000

1,000

Sozialrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

0,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

2,000

11,000

11,000

10,000

Zwischensumme:
Rechtsamt
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

2,000

7,000

7,000

7,000

Zwischensumme:
Steuerungsdienst
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

21,000

21,000

20,000

Summe:

21,000

21,000

20,000

Zwischensumme:

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

3,000

2,000

Hausmeister/in

E5

1,000

1,000

1,000

Reiniger/in

E2

1,000

1,000

1,000

9,000

9,000

8,000

Zwischensumme:

Seite 359

Vermerke

3300
2016/2017

Neukölln
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A
Rechtsamt
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:
Steuerungsdienst
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

2,000

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

14,000

14,000

13,000

Summe:

14,000

14,000

13,000

Zwischensumme:

Seite 360

Vermerke

Neukölln

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

2,000

Summe:

4,000

4,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

1,000

1,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

4,000

Summe:

2,000

2,000

4,000

Seite 361

Vermerke

Seite 362

Neukölln

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

0,000

1,000

0,000

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

0,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

0,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

3,000

3,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

8,000

Amtsinspektor/in mit
Amtszulage

A9Z

3,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

2,000

Zwischensumme:

19,000

19,000

19,000

Teilsumme (Teilplan A):

19,000

19,000

19,000

Summe:

19,000

19,000

19,000

8,000
3,000 (0325)

3,000

8,000
3,000 (0325)

3,000

Stellenvermerke

0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO
0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42221 Bezüge der Anwärter/innen
Teilplan A
Lebensmittelkontrollsekretäranwärter/in

V06

4,000

4,000

6,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

6,000

Summe:

4,000

4,000

6,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

4,000

4,000

3,000

42,000

56,000

0,000

Zwischensumme:

42,000

56,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

46,000

60,000

3,000

Zwischensumme:

Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Tarifbeschäftigte/r

E4-E6

Seite 363

3,000 (0308)

3304
2016/2017

Neukölln
Serviceeinheit Personal
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801

Summe:

46,000

60,000

3,000

4,000

4,000

0,000

2,000

2,000

0,000

2,000

2,000

0,000

2,000

2,000

0,000

3,000

3,000

0,000

80,000

80,000

90,000

Zwischensumme:

93,000

93,000

90,000

Teilsumme (Teilplan A):

93,000

93,000

90,000

Summe:

93,000

93,000

90,000

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi
Bauwirtschaftsingenieurwesen

AUSBEG-1-

Azubi Industrielle Elektrotechnik

AUSBEG-1-

AUSBEG-3

AUSBEG-3

Azubi Informatik

AUSBEG-1AUSBEG-3

Azubi Landschaftsbau und
Grünflächenmanagement

AUSBEG-1-

Azubi Technisches Facility
Management

AUSBEG-1-

Azubi Verwaltungsfachangestellte/r

AUSBEG-1-

AUSBEG-3

AUSBEG-3

AUSBEG-3

Seite 364

Vermerke

Neukölln

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

4,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

8,000

8,000

6,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

2,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

Amtsinspektor/in mit
Amtszulage

A9Z

2,000

1,000
2,000 (0325)

2,000

1,000
2,000 (0325)

2,000

Amtsinspektor/in

A9S

4,000

4,000

4,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

24,000

24,000

23,000

1,000

1,000

0,000

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

25,000

25,000

23,000

Summe:

25,000

25,000

23,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Stadtamtfrau/-mann

A11

Zwischensumme:

Stellenvermerke

0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO
0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

0,000

0,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

7,000

Summe:

4,000

4,000

7,000

Seite 365

2,000 (0308)

Seite 366

Neukölln

3306
2016/2017
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Baudirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

0,000

1,000

0,000

Baurätin/-rat

A13

2,000

2,000

2,000

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

0,000

0,000

Bauoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

3,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

0,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

4,000

Bauamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

4,000

Bauoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

3,000

Stadtoberinspektor/in

A10

7,000

7,000

6,000

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

3,000

Amtsinspektor/in

A9S

0,000

0,000

1,000

Vermessungsamtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Bauhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

35,000

35,000

36,000

Teilsumme (Teilplan A):

35,000

35,000

36,000

Summe:

35,000

35,000

36,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

2,000

2,000

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E13

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E12

2,000

2,000

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

5,000

5,000

5,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

18,500

18,500

12,500

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

0,000

0,000

3,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

7,000

7,000

4,000

Seite 367

Vermerke

3306
2016/2017

Neukölln
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A
Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E7

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r (Elektriker/in)

E6

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

4,000

Fahrer/in

E4

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

2,000

2,000

3,000

Botin/Bote

E3

0,000

0,000

6,000

Tarifbeschäftigte/r im Transport

E2-E3

0,000

0,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r (Transport)

E2-E3

4,000

4,000

0,000

Botin/Bote

E2

6,000

6,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E2

1,000

1,000

1,000

59,500

59,500

59,500

4,900

7,900

0,000

4,900

7,900

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

64,400

67,400

59,500

Summe:

64,400

67,400

59,500

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

Zwischensumme:

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E8

Seite 368

Vermerke

Neukölln

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

2,000

2,000

3,000

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Stadtoberinspektor/in

A10

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

Seite 369

Vermerke

Seite 370

Neukölln

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
(stellvertretende/r
Bezirksbürgermeister/in)

B5

1,000

1,000

1,000

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

3,000

3,000

3,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

0,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

2,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

6,000

6,000

5,000

Sozialoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

4,000

4,000

3,000

Amtsinspektor/in mit
Amtszulage

A9Z

0,000

0,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

2,000

2,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

0,000

0,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

4,000

4,000

3,000

Zwischensumme:

26,000

26,000

24,000

Teilsumme (Teilplan A):

26,000

26,000

24,000

Summe:

26,000

26,000

24,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Psychologin/Psychologe

E13

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,750

3,750

5,750

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

8,750

8,750

9,750

Teilsumme (Teilplan A):

8,750

8,750

9,750

Summe:

8,750

8,750

9,750

Seite 371

Vermerke

Seite 372

Neukölln

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

5,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

5,000

Summe:

5,000

5,000

5,000

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

Seite 373

Vermerke

Seite 374

Neukölln

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

4,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

5,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,000

3,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

0,000

0,000

2,000

Zwischensumme:

14,000

14,000

15,000

Teilsumme (Teilplan A):

14,000

14,000

15,000

Summe:

14,000

14,000

15,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E12

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

7,000

Summe:

6,000

6,000

7,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

0,000

Summe:

4,000

4,000

0,000

Seite 375

Vermerke

Seite 376

Neukölln

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

A12

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

2,000

Summe:

1,000

1,000

2,000

Amtsrätin/-rat

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

Seite 377

Vermerke

Seite 378

Neukölln

3390
2016/2017
Personalüberhang
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Vermessungsamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Bibliotheksoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Zwischensumme:

0,000

0,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

2,000

Summe:

0,000

0,000

2,000

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetzes dezentral veranschlagt wurden
Krankenschwester/-pfleger

E7A

Zwischensumme:

0,500

0,500

0,500

0,500

0,500

0,500

0,500 (0001)

Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

2,000

2,000 (0001)

Altenpfleger/in

E7A

0,750

0,750

0,750

0,750 (0001)

Hausmeister/in

E5

1,000

1,000

2,000

2,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E2

1,000

1,000

1,000 (0001)

0,000
1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000 (2123)

Zwischensumme:

5,750

5,750

8,750

Teilsumme (Teilplan A):

6,250

6,250

9,250

Summe:

6,250

6,250

9,250

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 379

Seite 380

Neukölln

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

0,000

Veterinärdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

0,000

0,000

1,000

Oberveterinärrätin/-rat

A14

2,000

2,000

2,000

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

4,000

Stadtoberinspektor/in

A10

5,000

5,000

5,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Lebensmittelkontrollhauptsekretär/in

A8

7,000

7,000

7,000

Stadthauptsekretär/in

A8

4,000

4,000

4,000

Stadtobersekretär/in

A7

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

32,000

32,000

32,000

Teilsumme (Teilplan A):

32,000

32,000

32,000

Summe:

32,000

32,000

32,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

16,000

16,000

10,000

Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst

E9

44,000

44,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(Lebensmittelkontrolleur/in)

E9

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst

E6

0,000

0,000

47,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

4,000

4,000

5,000

65,000

65,000

65,000

3,850

3,970

0,000

3,850

3,970

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

68,850

68,970

65,000

Summe:

68,850

68,970

65,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst

Zwischensumme:

E9

Seite 381

Vermerke

3400
2016/2017

Neukölln
Ordnung im öffentlichen Raum
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Seite 382

Vermerke

Neukölln

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

5,000

5,000

5,000

Stadthauptsekretär/in

A8

10,000

10,000

11,000

Stadtobersekretär/in

A7

6,000

6,000

6,000

Zwischensumme:

27,000

27,000

28,000

Teilsumme (Teilplan A):

27,000

27,000

28,000

Summe:

27,000

27,000

28,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

38,000

38,000

41,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

2,000

Zwischensumme:

42,000

42,000

46,000

Teilsumme (Teilplan A):

42,000

42,000

46,000

Summe:

42,000

42,000

46,000

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E8

Seite 383

Vermerke

Seite 384

Neukölln

3501
2016/2017
Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

6,000

6,000

6,000

Stadtoberinspektor/in

A10

15,000

15,000

14,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

24,000

24,000

24,000

Teilsumme (Teilplan A):

24,000

24,000

24,000

Summe:

24,000

24,000

24,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

10,000

10,000

10,000

12,000

12,000

11,000

0,310

0,360

0,000

0,310

0,360

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

12,310

12,360

11,000

Summe:

12,310

12,360

11,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

E9

Seite 385

Vermerke

Seite 386

Neukölln

3502
2016/2017
Wohnungswesen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

2,000

2,000

0,000

Stadthauptsekretär/in

A8

5,000

5,000

4,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

4,000

Zwischensumme:

10,000

10,000

10,000

Teilsumme (Teilplan A):

10,000

10,000

10,000

Summe:

10,000

10,000

10,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

3,000

3,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

13,000

13,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

5,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,500

1,500

0,500

Zwischensumme:

17,500

17,500

6,500

Teilsumme (Teilplan A):

17,500

17,500

6,500

Summe:

17,500

17,500

6,500

4,000

4,000

0,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

0,000

Summe:

4,000

4,000

0,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

Seite 387

Vermerke

Seite 388

Neukölln

3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

4,000

4,000

0,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

0,000

Summe:

4,000

4,000

0,000

Seite 389

Vermerke

Seite 390

Neukölln

3610
2016/2017
Volkshochschulen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Volkshochschuldirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Volkshochschuloberrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Volkshochschulrätin/-rat

A13

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Volkshochschuldozent/in

E13

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

0,000

0,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

0,500

0,500

0,500

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

0,000

0,000

1,000

9,500

9,500

12,500

1,340

1,370

0,000

1,340

1,370

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

10,840

10,870

12,500

Summe:

10,840

10,870

12,500

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

E4

Seite 391

Vermerke

Seite 392

Neukölln

3620
2016/2017
Musikschulen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

0,000

0,000

2,000

Musikschullehrer/in

E10

6,500

6,500

6,500

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

11,500

11,500

13,500

Teilsumme (Teilplan A):

11,500

11,500

13,500

Summe:

11,500

11,500

13,500

Seite 393

Vermerke

Seite 394

Neukölln

3630
2016/2017
Kultur
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

0,750

0,750

0,750

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Theatermeister/in
(Bühnenmeister/in)

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

2,000

Hausmeister/in

E5

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

8,750

8,750

8,750

Teilsumme (Teilplan A):

8,750

8,750

8,750

Summe:

8,750

8,750

8,750

Seite 395

Vermerke

Seite 396

Neukölln

3640
2016/2017
Bibliotheken
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bibliotheksoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bibliotheksamtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Bibliotheksamtfrau/-mann

A11

8,000

8,000

8,000

Bibliotheksoberinspektor/in

A10

7,000

7,000

7,000

Bibliotheksinspektor/in

A9

8,500

8,500

8,500

Zwischensumme:

26,500

26,500

26,500

Teilsumme (Teilplan A):

26,500

26,500

26,500

Summe:

26,500

26,500

26,500

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000

1,000

Diplombibliothekar/in

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E6

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E5

21,750

21,750

21,750

28,750

28,750

28,750

1,000

4,000

0,000

1,000

4,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

29,750

32,750

28,750

Summe:

29,750

32,750

28,750

7,000

7,000

8,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

8,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

8,000

Summe:

7,000

7,000

8,000

Zwischensumme:

Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E4-E6

Zwischensumme:

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Fachangestellte/r für
Medien-/Informationsdienste

AUSBEG-1AUSBEG-3

Seite 397

Vermerke

Seite 398

Neukölln

3700
2016/2017
Schule und Sport
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

5,000

5,000

5,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

6,000

6,000

6,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

2,000

2,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

6,000

6,000

6,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

25,000

25,000

25,000

Teilsumme (Teilplan A):

25,000

25,000

25,000

Summe:

25,000

25,000

25,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,000

0,000

0,500

Tarifbeschäftigte/r

E9

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

0,000

Gärtner/in

E7

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

1,000

1,000

0,000

Gärtner/in

E5

0,000

0,000

1,000

Schulhausmeister/in

E5

61,000

61,000

57,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

7,750

7,750

9,250

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

1,000

1,000

0,000

Hallenwärter/in

E4-E5

4,000

4,000

5,000

Tarifbeschäftigte/r
(Schulhauswart/in)

E3-E4

0,000

0,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

0,000

1,350

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

4,000

4,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r in Küchen

E3

3,000

3,000

7,500

Reiniger/in

E2

0,669

0,669

0,669

87,419

87,419

95,269

0,840

0,910

0,000

0,840

0,910

0,000

88,259

88,329

95,269

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:
Teilsumme (Teilplan A):

E5

Seite 399

Vermerke

3700
2016/2017

Neukölln
Schule und Sport
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801

Summe:

88,259

88,329

Seite 400

95,269

Vermerke

Neukölln

3715
2016/2017
Sportförderung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Maschinenmeister/in

E9

2,000

2,000

2,000

Maschinist/in
(Maschinenwärter/in)

E6

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,500

0,500

0,500

20,000

20,000

0,000

Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in

E4-E5

Eishobelfahrer/in

E4

1,500

1,500

1,500

Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in

E4

0,000

0,000

19,500

Reiniger/in

E2

0,000

0,000

1,000

26,000

26,000

26,500

0,170

0,210

0,000

0,170

0,210

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

26,170

26,210

26,500

Summe:

26,170

26,210

26,500

1,000

1,000

1,500

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,500

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,500

Summe:

1,000

1,000

1,500

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in

E5

Zwischensumme:

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Kassierer/in

E3

Seite 401

Vermerke

Seite 402

Neukölln

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Baurätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Bauoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

3,000

Bauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

0,000

Bauoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

3,000

Zwischensumme:

12,000

12,000

12,000

Teilsumme (Teilplan A):

12,000

12,000

12,000

Summe:

12,000

12,000

12,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

2,000

2,000

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

2,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Baustellen-/Bauaufseher/in

E6

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

4,000

4,000

4,000

Zeichner/in

E6

2,000

2,000

2,000

Baustellen-/Bauaufseher/in

E4

3,000

3,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

18,000

18,000

18,000

Teilsumme (Teilplan A):

18,000

18,000

18,000

Summe:

18,000

18,000

18,000

Seite 403

Vermerke

Seite 404

Neukölln

3810
2016/2017
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Gartenbauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Gartenbauoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E13

2,000

2,000

2,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

4,000

4,000

4,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

3,000

3,000

3,000

Gärtnermeister/in

E9

7,000

7,000

7,000

Handwerks-, Industrie-,
Meister/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Gärtner/in

E7

0,000

0,000

9,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

7,000

7,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(Kraftfahrzeughandwerker/in)

E7

4,000

4,000

4,000

Gärtner/in

E6

0,000

0,000

6,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E6

7,000

7,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E6

2,000

2,000

2,000

Fahrer/in

E5

5,000

5,000

6,000

Gärtner/in

E5

0,000

0,000

16,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

19,000

19,000

0,000

Magazin- oder Lagerwart/in

E4

1,000

1,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r an
motorgetriebenen
Gartengeräten

E4

4,000

4,000

4,000

Seite 405

Vermerke

3810
2016/2017

Neukölln
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E4

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r an
motorgetriebenen
Gartengeräten

E3

10,000

10,000

9,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E2

0,000

0,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r
(Gartenarbeiter/in)

E2

3,000

3,000

0,000

Zwischensumme:

84,000

84,000

83,000

Teilsumme (Teilplan A):

84,000

84,000

83,000

Summe:

84,000

84,000

83,000

0,000

0,000

3,000

0,000

0,000

3,000

7,000

9,000

0,000

Zwischensumme:

7,000

9,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

9,000

3,000

Summe:

7,000

9,000

3,000

15,000

15,000

20,000

Zwischensumme:

15,000

15,000

20,000

Teilsumme (Teilplan A):

15,000

15,000

20,000

Summe:

15,000

15,000

20,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gärtner/in

E5

Zwischensumme:

Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5-E6

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Gärtner/in

AUSBEG-1AUSBEG-4

Seite 406

Vermerke

Neukölln

3820
2016/2017
Friedhöfe
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Gartenbauhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Gärtnermeister/in

E9

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

7,000

Summe:

7,000

7,000

7,000

Seite 407

Vermerke

Seite 408

Neukölln

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Dienste
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

9,000

9,000

9,000

Sozialoberinspektor/in

A10

9,000

9,000

9,000

Stadtoberinspektor/in

A10

65,000

65,000

40,000

Stadtinspektor/in

A9

7,000

7,000

19,000

Amtsinspektor/in

A9S

4,000

4,000

4,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

3,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,000

3,000

2,000

Zwischensumme:

106,000

106,000

91,000

Teilsumme (Teilplan A):

106,000

106,000

91,000

Summe:

106,000

106,000

91,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

0,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

33,000

33,000

33,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Altenpfleger/in

E7A

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

3,000

3,000

39,000

39,000

39,000

0,910

1,290

0,000

0,910

1,290

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

39,910

40,290

39,000

Summe:

39,910

40,290

39,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

E9

Seite 409

Vermerke

Seite 410

Neukölln

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung)
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000 (0072)

1,000

1,000 (0072)

1,000

1,000 (0072)

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000 (0072)

1,000

1,000 (0072)

1,000

1,000 (0072)

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000 (0072)

1,000

1,000 (0072)

1,000

1,000 (0072)

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000 (0072)

1,000

1,000 (0072)

1,000

1,000 (0072)

Amtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000 (0072)

4,000

4,000 (0072)

5,000

5,000 (0072)

Stadtamtfrau/-mann

A11

20,000

20,000 (0072)

20,000

20,000 (0072)

20,000

20,000 (0072)

Stadtoberinspektor/in

A10

57,000

57,000 (0072)

57,000

57,000 (0072)

53,000

53,000 (0072)

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000 (0072)

2,000

2,000 (0072)

15,000

15,000 (0072)

Stadthauptsekretär/in

A8

13,000

13,000 (0072)

13,000

13,000 (0072)

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

Stadtsekretär/in

A6

3,000

0,000
3,000 (0072)

3,000

3,000 (0072)

7,000

7,000 (0072)

14,000

14,000 (0072)

3,000

3,000 (0072)

Zwischensumme:

103,000

103,000

121,000

Teilsumme (Teilplan A):

103,000

103,000

121,000

Summe:

103,000

103,000

121,000

Stellenvermerke

0072 Stelle fällt mit Beendigung der Fremdfinanzierung weg.
42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung)
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000 (0072)

2,000

2,000 (0072)

2,000

2,000 (0072)

Tarifbeschäftigte/r

E9

48,000

48,000 (0072)

48,000

48,000 (0072)

28,000

28,000 (0072)

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

23,000

23,000 (0072)

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,000

0,000

11,000

11,000 (0072)

Tarifbeschäftigte/r

E5

6,000

10,000

10,000 (0072)

2,000

2,000 (0072)

6,000 (0072)

2,000

6,000

2,000 (0072)

6,000 (0072)

2,000

Zwischensumme:

58,000

58,000

76,000

Teilsumme (Teilplan A):

58,000

58,000

76,000

Summe:

58,000

58,000

76,000

Stellenvermerke

0072 Stelle fällt mit Beendigung der Fremdfinanzierung weg.

Seite 411

2,000 (0072)

Seite 412

Neukölln

4000
2016/2017
Jugend
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

0,500

0,500

0,750

1,500

1,500

1,750

0,630

0,760

0,000

Zwischensumme:

0,630

0,760

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,130

2,260

1,750

Summe:

2,130

2,260

1,750

0,500

0,500

0,000

Zwischensumme:

0,500

0,500

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,500

0,500

0,000

Summe:

0,500

0,500

0,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

E9

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

Seite 413

Vermerke

Seite 414

Neukölln

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialamtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

4,000

Summe:

7,000

7,000

4,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

0,500

0,500

0,500

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

0,500

0,500

1,500

Teilsumme (Teilplan A):

0,500

0,500

1,500

Summe:

0,500

0,500

1,500

Seite 415

Vermerke

Seite 416

Neukölln

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Sozialoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

4,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

5,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

5,000

Summe:

5,000

5,000

5,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

0,000

0,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

2,000

2,000

2,000

Erzieher/in

E9

36,250

36,250

37,500

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

7,000

7,000

7,000

Zwischensumme:

45,250

45,250

47,500

Teilsumme (Teilplan A):

45,250

45,250

47,500

Summe:

45,250

45,250

47,500

Seite 417

Vermerke

Seite 418

Neukölln

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

10,000

10,000

8,000

Zwischensumme:

16,000

16,000

14,000

Teilsumme (Teilplan A):

16,000

16,000

14,000

Summe:

16,000

16,000

14,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,750

2,750

2,750

Tarifbeschäftigte/r

E6

11,500

11,500

12,500

Tarifbeschäftigte/r

E4

0,750

0,750

0,750

Zwischensumme:

15,000

15,000

17,000

Teilsumme (Teilplan A):

15,000

15,000

17,000

Summe:

15,000

15,000

17,000

Seite 419

Vermerke

Seite 420

Neukölln

4040
2016/2017
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Obersozialrätin/rat

A14

1,000

1,000

1,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

4,000

4,000

4,000

Amtsrätin/-rat

A12

6,000

6,000

5,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

13,000

13,000

11,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

21,000

21,000

19,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

7,000

7,000

9,000

Sozialoberinspektor/in

A10

71,000

71,000

60,000

Stadtoberinspektor/in

A10

25,000

25,000

24,000

Sozialinspektor/in

A9

0,000

0,000

11,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

8,000

8,000

10,000

Stadtsekretär/in

A6

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

163,000

163,000

161,000

Teilsumme (Teilplan A):

163,000

163,000

161,000

Summe:

163,000

163,000

161,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

Psychologin/Psychologe

E13

7,250

7,250

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

0,000

0,000

5,500

Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/in

E11

0,000

0,000

2,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

13,000

13,000

12,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

5,000

5,000

7,500

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,500

0,500

1,500

Tarifbeschäftigte/r

E6

4,000

4,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

12,000

12,000

11,750

42,750

42,750

43,250

4,500

7,900

0,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

Seite 421

Vermerke

4040
2016/2017

Neukölln
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A, Mehrbedarfe wachsende Stadt

Zwischensumme:

4,500

7,900

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

47,250

50,650

43,250

Summe:

47,250

50,650

43,250

0,500

0,500

0,000

0,500

0,500

0,000

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,500

1,500

1,000

Summe:

1,500

1,500

1,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

Zwischensumme:
Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

Seite 422

Vermerke

Neukölln

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

11,000

11,000

9,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

8,000

8,000

8,000

Zwischensumme:

22,000

22,000

21,000

Teilsumme (Teilplan A):

22,000

22,000

21,000

Summe:

22,000

22,000

21,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

6,000

6,000

6,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

9,000

9,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

9,000

9,000

9,000

Summe:

9,000

9,000

9,000

2,270

2,270

1,000

Zwischensumme:

2,270

2,270

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,270

2,270

1,000

Summe:

2,270

2,270

1,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E8

Seite 423

Vermerke

Seite 424

Neukölln

4100
2016/2017
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Medizinaldirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Medizinaldirektor/in

A15

5,000

5,000

5,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Obermedizinalrätin/-rat

A14

8,000

8,000

8,000

Medizinalrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

3,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

12,000

12,000

14,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Sozialoberinspektor/in

A10

23,000

23,000

14,000

Sozialinspektor/in

A9

0,000

0,000

6,000

Gesundheitsamtsinspektor/in

A9S

5,000

5,000

3,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

63,000

63,000

60,000

Teilsumme (Teilplan A):

63,000

63,000

60,000

Summe:

63,000

63,000

60,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Fachärztin/Facharzt

E15

11,000

11,000

10,500

Ärztin/Arzt

E14

0,500

0,500

1,250

Psychologin/Psychologe

E13

2,500

2,500

3,500

Leitende(r) Physiotherapeut/in

E10

1,000

1,000

1,000

Ergotherapeut/in

E9

3,000

3,000

3,000

Gesundheitsaufseher/in

E9

5,000

5,000

6,000

Physiotherapeut/in

E9

18,250

18,250

18,250

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

6,000

6,000

7,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

2,000

Diätassistent/in

E7

1,000

1,000

1,000

Krankenschwester/-pfleger

E7A

1,000

1,000

1,000

Arzthelfer/in

E6

1,000

1,000

0,000

Arzthelfer/in

E5

12,500

12,500

13,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

10,500

10,500

11,750

Zahnärztliche(r) Helfer/in

E5

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

3,000

3,000

0,000

79,250

79,250

80,250

0,270

0,310

0,000

0,270

0,310

0,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

E9

Seite 425

Vermerke

4100
2016/2017

Neukölln
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A

Teilsumme (Teilplan A):

79,520

79,560

80,250

Summe:

79,520

79,560

80,250

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Ärztin/Arzt

E14

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Tätigkeit von Sozialarbeiterinnen/Sozialarbeitern

E8

1,617

1,617

0,000

Zwischensumme:

2,617

2,617

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,617

2,617

0,000

Summe:

2,617

2,617

0,000

Seite 426

Vermerke

Neukölln

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Baudirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Bauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

4,000

Bauoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

13,000

13,000

12,000

Teilsumme (Teilplan A):

13,000

13,000

12,000

Summe:

13,000

13,000

12,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

4,000

4,000

5,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

12,000

12,000

9,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Vermessungstechniker/in

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

0,000

2,000

24,000

24,000

22,000

1,000

2,200

0,000

1,000

2,200

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

25,000

26,200

22,000

Summe:

25,000

26,200

22,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

Zwischensumme:

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

Seite 427

Vermerke

4200
2016/2017

Neukölln
Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42811, Teilplan A

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

Seite 428

Vermerke

Neukölln

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bauoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Bauamtfrau/-mann

A11

5,000

5,000

6,000

Bauoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

1,000

Bauhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

12,000

12,000

14,000

Teilsumme (Teilplan A):

12,000

12,000

14,000

Summe:

12,000

12,000

14,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

5,000

5,000

4,000

Technische/r
Assistentin/Assistent

E9

1,000

1,000

1,000

Baukontrolleur/in im
Bauordnungswesen

E7

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

1,000

1,000

Magazin- oder Lagerwart/in

E3

1,000

1,000

1,000

9,000

9,000

8,000

0,080

0,100

0,000

Zwischensumme:

0,080

0,100

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

9,080

9,100

8,000

Summe:

9,080

9,100

8,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

E9

Seite 429

Vermerke

Seite 430

Neukölln

4202
2016/2017
Vermessung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Vermessungsoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Vermessungsamtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

3,000

Vermessungsamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

3,000

Vermessungsoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

2,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

9,000

Summe:

7,000

7,000

9,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

2,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

4,000

4,000

3,000

Vermessungstechniker/in

E9

3,000

3,000

2,000

Vermessungstechniker/in

E8

4,500

4,500

4,500

Vermessungstechniker/in

E5

3,000

3,000

4,000

15,500

15,500

15,500

1,000

2,000

0,000

1,000

2,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

16,500

17,500

15,500

Summe:

16,500

17,500

15,500

2,000

2,000

3,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

3,000

Summe:

2,000

2,000

3,000

Zwischensumme:

Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Tarifbeschäftigte/r

E4-E6

Zwischensumme:

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Vermessungstechniker/in

AUSBEG-1AUSBEG-3

Seite 431

Vermerke

Seite 432

Neukölln

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Gartenbauoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

5,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

5,000

Summe:

5,000

5,000

5,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

3,000

3,000

3,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

5,000

5,000

5,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Technische/r
Assistentin/Assistent

E9

3,000

3,000

3,000

Zwischensumme:

13,000

13,000

13,000

Teilsumme (Teilplan A):

13,000

13,000

13,000

Summe:

13,000

13,000

13,000

Seite 433

Vermerke

Seite 434

Haushaltsplan
- Gruppierungsübersichten -

435

436

Gruppierungsübersicht
Einnahmen
Gruppierungsnummer

Haushaltsplan
B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

0

Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie
EU-Eigenmittel

--

--

--

01
011
012
013

-----

-----

-----

014
015
016
017
018

Gemeinschaftssteuern- und Gewerbesteuerumlage
Lohnsteuer
Veranlagte Einkommensteuer
Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (ohne Abgeltungsteuer
...)
Körperschaftsteuer
Umsatzsteuer
Einfuhrumsatzsteuer
Gewerbesteuerumlage
Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge

------

------

------

03-04
031
032
033
034
035
036
037
038
039
041
044
049

Bundessteuern
Energiesteuer
Tabaksteuer
Branntweinmonopol
Schaumweinsteuer
Kaffeesteuer
Versicherungssteuer
Stromsteuer
Kraftfahrzeugsteuer
Luftverkehrssteuer
Kernbrennstoffsteuer
Solidaritätszuschlag
Sonstige Bundessteuern

--------------

--------------

--------------

05-06
051
052
053
055
056
057
058
059
061
069

Landessteuern
Vermögensteuer
Erbschaftsteuer
Grunderwerbsteuer
Totalisatorsteuer
Andere Rennwettsteuern
Lotteriesteuer
Sportwettensteuer
Feuerschutzsteuer
Biersteuer
Sonstige Landessteuern

------------

------------

------------

07-08
071

Gemeindesteuern (nur Stadtstaaten)
Gemeindeanteil an der Lohnsteuer und der veranlagten
Einkommensteuer
Grundsteuer A
Grundsteuer B
Gewerbesteuer
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
Gewerbesteuerumlage

---

---

---

------

------

------

072
073
075
076
077

437

Gruppierungsübersicht
Einnahmen
Gruppierungsnummer

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g
2016

2017

2015

3

4

5

--

--

--

082
083
084
086
087
089

Gemeindeanteil an der Abgeltungsteuer auf Zins- und
Veräußerungserträge
Vergnügungssteuern
Hundesteuer
Getränkesteuer
Schankerlaubnissteuer
Jagd- und Fischereisteuer
Sonstige Gemeindesteuern (nur Stadtstaaten)

-------

-------

-------

09
093
099

Steuerähnliche Abgaben
Abgaben von Spielbanken
Sonstige steuerähnliche Abgaben

----

----

----

1

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und
dgl.

27.886,4

28.071,4

25.455,9

11
111
112

Verwaltungseinnahmen
Gebühren, sonstige Entgelte
Geldstrafen, Geldbußen, Zwangsgelder (einschl. damit
zusammenhäng. ... Kosten)
Sonstige Verwaltungseinnahmen

22.637,4
18.499,5
2.188,5

22.821,4
18.674,5
2.188,5

20.383,1
17.329,6
1.768,3

1.949,4

1.958,4

1.285,2

4.937,0

4.937,0

4.414,1

--

--

--

1
078

119
12
121
122
123
124
125
129

13

2

Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen
(ohne Zinsen)
Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen
Konzessionsabgaben
Einnahmen aus Lotterie, Lotto und Toto
Mieten und Pachten
Einnahmen aus Veräußerung v. bewegl. Sachen u. Diensten
aus wirtsch. Tätigkeit
Sonstige Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit u. aus
Vermögen (ohne Zinsen)

134

Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen,
Kapitalrückzahlungen
Einnahmen aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen
Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen
Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und
sonstigem Kapitalvermögen
Kapitalrückzahlungen

14
141

Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen
Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus

146

dem Inland
Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus

131
132
133

29,0

29,0

-4.887,0
21,0

-4.887,0
21,0

31,0
-4.353,8
29,3

--

--

--

216,0

216,0

516,0

200,0
15,0
1,0

200,0
15,0
1,0

500,0
15,0
1,0

--

--

--

--

---

---

--

--

----

----

--

-dem Ausland
15
151
152

Zinseinnahmen aus dem öffentlichen Bereich
Zinseinnahmen vom Bund
Zinseinnahmen von Ländern

----

438

Gruppierungsübersicht
Einnahmen
Gruppierungsnummer
1
153
154
156
157
16
161
162
166
17
171
172
173
174
176
177
18
181
182
186

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2
Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden
Zinseinnahmen von Sondervermögen
Zinseinnahmen von Sozialversicherungsträgern sowie von der
BA
Zinseinnahmen von Zweckverbänden
Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen
Zinseinnahmen von öffentlichen Unternehmen und
Einrichtungen
Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland
Zinseinnahmen aus dem Ausland
Darlehensrückflüsse aus dem öffentlichen Bereich
Darlehensrückflüsse vom Bund
Darlehensrückflüsse von Ländern
Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeindeverbänden
Darlehensrückflüsse von Sondervermögen
Darlehensrückflüsse von Sozialversicherungsträgern sowie
von der BA
Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden
Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen
Darlehensrückflüsse von öffentlichen Unternehmen und
Einrichtungen
Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland
Darlehensrückflüsse aus dem Ausland

2016

2017

2015

3

4

5

----

----

----

--

--

--

4,0
--

4,0
--

4,0

12,5
--

4,0

12,5

--

--

--

-------

-------

-------

--

--

--

92,0
--

93,0
--

92,0
--

93,0
--

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen

21

Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen aus dem
öffentlichen Bereich
Allgemeine Zuweisungen vom Bund
Allgemeine Zuweisungen von Ländern
Allgemeine Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverb.
Allgemeine Zuweisungen von Sondervermögen
Allgemeine Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern
sowie von der BA
Allgemeine Zuweisungen von Zweckverbänden

--

--

--

------

------

------

--

--

--

Schuldendiensthilfen aus dem öffentlichen Bereich
Schuldendiensthilfen vom Bund
Schuldendiensthilfen von Ländern
Schuldendiensthilfen von Gemeinden und Gemeindeverbänden
Schuldendiensthilfen von Sondervermögen
Schuldendiensthilfen von Sozialversicherungsträgern sowie
von der BA
Schuldendiensthilfen von Zweckverbänden

-------

-------

-------

--

--

--

217
22
221
222
223
224
226
227

439

150.930,4

130,2
--

2

211
212
213
214
216

145.417,4

130,2
--

130.295,7

Gruppierungsübersicht
Einnahmen
Gruppierungsnummer
1

23
231
232
233
234
235
236
237
26
261
266

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2

Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen
Bereich
Sonstige Zuweisungen vom Bund
Sonstige Zuweisungen von Ländern
Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden
Sonstige Zuweisungen von Sondervermögen
Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie
von der BA
Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der
BA
Sonstige Zuweisungen von Zweckverbänden
Schuldendiensthilfen u. Erstattungen von Verw.ausgaben aus
sonstigen Bereichen
Schuldendiensthilfen und Erstattungen von
Verwaltungsausgaben aus dem Inland
Schuldendiensthilfen, Erstattg. v. Verw.ausg. aus Ausland
(soweit nicht v. EU)

27
271
272

Zuschüsse von der EU
Erstattungen von der EU
Sonstige Zuschüsse von der EU

28
281
282
286

Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen
Sonstige Erstattungen aus dem Inland
Sonstige Zuschüsse aus dem Inland
Sonstige Erstattungen aus dem Ausland (soweit nicht von
der EU)
Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland (soweit nicht von der
EU)

287

29
291
292
293
297
298
299

3

2016

2017

2015

3

4

5

138.835,0

144.294,0

124.196,3

125.570,0
-1.791,0
---

130.807,0
-1.791,0
---

112.715,0
-1.536,3
---

11.474,0

11.696,0

9.945,0

--

-239,5

139,5

153,3

239,5

139,5

153,3

--

--

683,0
--

Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen
Vermögensübertragungen vom Bund, soweit nicht
Investitionszuweisungen
Vermögensübertragungen von Ländern, soweit nicht
Investitionszuweisungen
Vermögensübertragungen von Gemeinden ..., soweit nicht
Investitionszuweisungen
Vermögensübertragungen von Unternehmen, soweit nicht
Investitionszuschüsse
Vermögensübertragungen v. Sonst. aus dem Inland, soweit
nicht Invest.zuschüsse
Vermögensübertragungen aus dem Ausland, soweit nicht
Investitionszuschüsse
Einna. aus Schuldenaufna., Zuweisg., Zuschüssen f.
Invest., bes. Finanz.einna.

440

--

--

727,0
--

56,0
--

683,0

727,0

56,0

5.639,9
4.738,6
901,3
--

5.749,9
4.848,6
901,3
--

5.880,1
5.092,3
787,8
--

--

--

--

20,0

20,0

10,0

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

20,0
--

639.105,3

20,0
--

654.241,3

10,0
--

613.378,8

Gruppierungsübersicht
Einnahmen
Gruppierungsnummer
1

31
311
312
313
314
317
32
321
322
325
326
33
331
332
333
334
336
337

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2

Schuldenaufnahmen bei Gebietskörperschaften,
Sondervermögen ...
Schuldenaufnahmen beim Bund
Schuldenaufnahmen bei Ländern
Schuldenaufnahmen bei Gemeinden und Gemeindeverbänden
Schuldenaufnahmen bei Sondervermögen
Schuldenaufnahmen bei Zweckverbänden
Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt
Schuldenaufnahmen bei öffentlichen Unternehmen und
Einrichtungen
Schuldenaufnahmen bei Sozialversicherungsträgern und der
BA
Schuldenaufnahmen auf dem sonstigen inländischen
Kreditmarkt
Schuldenaufnahmen im Ausland
Zuweisungen für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich
Zuweisungen für Investitionen vom Bund
Zuweisungen für Investitionen von Ländern
Zuweisungen für Investitionen von Gemeinden und
Gemeindeverbänden
Zuweisungen für Investitionen von Sondervermögen
Zuweisungen für Investitionen von
Sozialversicherungsträgern sowie von der BA
Zuweisungen für Investitionen von Zweckverbänden

2016

2017

2015

3

4

5

--

--

--

------

------

------

---

---

---

--

--

--

--

--

--

--

--

--

-----

-----

-----

---

---

---

--

--

--

34
341
342
346
347

Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen
Beiträge
Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland
Zuschüsse für Investitionen von der EU
Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Ausland
(soweit nicht von der EU)

4,0
4,0

35
352
355
356
359

Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und Stöcken
Entnahmen aus der Betriebsmittelrücklage
Entnahmen aus der Konjunkturausgleichsrücklage
Entnahmen aus Fonds und Stöcken
Sonstige Entnahmen aus Rücklagen

---12,0

12,0

647,0

36
360

Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre
Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre

5.997,0
5.997,0

1,0
1,0

1,0
1,0

37
371
372

Globale Mehr- und Mindereinnahmen
Globale Mehreinnahmen
Globale Mindereinnahmen

3.697,0
3.697,0
--

7.815,0
7.815,0
--

7.841,0
7.841,0
--

38
381

Haushaltstechnische Verrechnungen
Verrechnungen zwischen Kapiteln

629.395,3
254,3

646.409,3
254,3

604.818,8
251,8

----

4,0
4,0
----

12,0

441

71,0
71,0
----

12,0
----

647,0
----

Gruppierungsübersicht
Einnahmen
Gruppierungsnummer
1
382
384
385
386
389

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2
Durchlaufende Posten
Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)
Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)
Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)
Sonstige haushaltstechnische Verrechnungen
Gesamteinnahmen

442

2016

2017

2015

3

4

5

--11.222,0
617.919,0
--

--16.292,0
629.863,0
--

--12.222,0
592.345,0
--

812.409,1

833.243,1

769.130,4

Gruppierungsübersicht
Ausgaben
Gruppierungsnummer

Haushaltsplan
B e z e i

1

c h n u n g

2

4

Personalausgaben

41
411
412

Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige
Aufwendungen für Abgeordnete
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

42
421

Bezüge und Nebenleistungen
Bezüge d. ... Senatorinnen, Senatoren u. sonst.
Amtsträgerinnen und Amtsträger
Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten,
Richterinnen und Richter
Zuführung an die Versorgungsrücklage
Beschäftigungsentg., Vergütung., Honorare f. nebenamtl. u.
nebenberufl. Tätige
Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
(Beschäftigte)
Nicht aufteilbare Personalausgaben

422
424
427
428
429
43
431
432
434
435
436
437
438
439
44
441
443
446

45
451

Versorgungsbezüge und dgl.
Versorgungsbezüge d. … Senatorinnen, Senatoren u. sonst.
Amtsträger/-innen
Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen
und Richter
Zuführung an die Versorgungsrücklage
Versorgungsbezüge der ehemaligen Angestellten
Versorgungsbezüge der ehemaligen Arbeiterinnen/Arbeiter
Versorgungsbezüge nach G 131
Versorgungsbezüge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Sonstige Versorgungsbezüge und dgl.
Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorgeleistungen und dgl.
Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und
Versorgungsempfänger
Fürsorgeleistungen und Unterstützungen
Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen,
Versorgungsempfänger und dgl.

2016

2017

2015

3

4

5

94.008,8

96.342,0

86.575,9

614,3
--

614,3
--

516,1
--

614,3

614,3

516,1

91.601,7
--

93.904,1
--

84.136,5
--

26.981,8

27.800,0

24.899,6

-6.032,6

-6.032,6

-5.995,1

58.587,3

60.071,5

53.241,8

--

--

--

---

---

---

--

--

--

-------

-------

-------

1.790,8
1.350,8

1.821,6
1.381,6

1.922,3
1.531,3

440,0
--

440,0
--

--

--

--

--

--

--

453
459

Sonstige personalbezogene Ausgaben
Zuschüsse Gemeinschaftsverpflg., Gemeinsch.veranstaltg.,
f. soziale Einrichtg.
Personalbezog. Zahlungen an Sozialversicherungstr. (soweit
nicht OGr. 41-44 )
Trennungsgeld oder -entschädigung, Umzugskostenvergütungen
Sonstige personalbezogene Ausgaben

46
461
462

Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben
Globale Mehrausgaben für Personalausgaben
Globale Minderausgaben für Personalausgaben

----

452

443

2,0

391,0
--

2,0

1,0
1,0

1,0
1,0
----

1,0

1,0
-----

Gruppierungsübersicht
Ausgaben
Gruppierungsnummer
1

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

5

Sächliche Verwaltungsausgaben, ..., Ausgaben für den
Schuldendienst

57.758,6

55.129,1

56.941,5

51-54
511

57.758,6
3.344,8

55.129,1
3.403,6

56.941,5
3.251,5

3.469,1
19.441,9
1.627,3
10.992,7
--

3.454,3
19.441,9
1.632,3
10.992,7
--

3.432,4
19.289,5
1.618,3
11.767,0
--

6.356,4
399,6
3.406,3
376,8

6.356,4
399,6
3.413,2
377,5

7.725,0
436,6
3.554,6
321,9

527
529
531-546
547
548
549

Sächliche Verwaltungsausgaben
Geschäftsbedarf, Kommunika., Geräte, Ausstattgs.- u.
Ausrüstungsgegenstä., …
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume
Mieten und Pachten
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben bei
ÖPP-Projekten
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken
Aus- und Fortbildung, Lehr- und Lernmittel
Ausgaben für Sachverständige, Gerichtskosten und ähnliche
Ausgaben
Dienstreisen
Verfügungsmittel
Sonstiges
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben
Globale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben

114,5
57,6
8.171,6
----

114,5
57,6
5.485,5
----

112,4
57,2
5.375,1
----

56
561
562
563
564
567

Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen …
Zinsausgaben an Bund
Zinsausgaben an Länder
Zinsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände
Zinsausgaben an Sondervermögen
Zinsausgaben an Zweckverbände

-------

-------

-------

57
571
572

Zinsausgaben an Kreditmarkt
Zinsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen
Zinsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die
Bundesagentur für Arbeit
Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt
Zinsausgaben an Ausland

----

----

----

---

---

---

--

--

--

------

------

------

---

---

---

514
517
518
519
520
521
523
525
526

575
576
58
581
582
583
584
587
59
591

Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen
...
Tilgungsausgaben an Bund
Tilgungsausgaben an Länder
Tilgungsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände
Tilgungsausgaben an Sondervermögen
Tilgungsausgaben an Zweckverbände
Tilgungsausgaben an Kreditmarkt
Tilgungsausgaben an öffentliche Unternehmen und
Einrichtungen

444

Gruppierungsübersicht
Ausgaben
Gruppierungsnummer
1
592
595
596

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2
Tilgungsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die
BA
Tilgungsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt
Tilgungsausgaben an Ausland

2016

2017

2015

3

4

5

--

--

--

---

---

---

6

Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen

61

Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen an
öffentlichen Bereich
Allgemeine Zuweisungen an Bund
Allgemeine Zuweisungen an Länder
Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Allgemeine Zuweisungen an Sondervermögen
Allgemeine Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie
an die BA
Allgemeine Zuweisungen an Zweckverbände

--

--

--

------

------

------

--

--

--

Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich
Schuldendiensthilfen an Bund
Schuldendiensthilfen an Länder
Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Schuldendiensthilfen an Sondervermögen
Schuldendiensthilfen an Sozialversicherungsträger sowie an
die BA
Schuldendiensthilfen an Zweckverbände

-------

-------

-------

--

--

--

611
612
613
614
616
617
62
621
622
623
624
626
627
63

614.660,3

637
66
661
662
663
664
666

Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche
Schuldendiensthilfen an öffentliche Unternehmen
Schuldendiensthilfen an private Unternehmen
Schuldendiensthilfen an Sonstige im Inland
Schuldendiensthilfen an öffentliche Einrichtungen
Schuldendiensthilfen an Ausland

67
671
676

Erstattungen an sonstige Bereiche
Erstattungen an Inland
Erstattungen an Ausland

269.502,4
269.502,4
--

276.031,9
276.031,9
--

236.887,7
236.887,7
--

68

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige
Bereiche

322.739,9

331.136,6

312.894,4

445

22.790,0

570.868,1

Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen
Bereich
Sonstige Zuweisungen an Bund
Sonstige Zuweisungen an Länder
Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen
Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an
die BA
Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände

631
632
633
634
636

22.418,0

629.958,5

126,0
-6,0
-22.286,0

21.086,0

126,0
-6,0
-22.658,0

64,0
-47,5
-20.974,5

--

--

--

-------

-------

-------

Gruppierungsübersicht
Ausgaben
Gruppierungsnummer

Haushaltsplan
B e z e i

1
681
682
683
684
685
686
687
688
69
691
692
693
697
698
699

c h n u n g

2
Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an
natürliche Personen
Zuschüsse für lfd. Zwecke an öffentliche Unternehmen
(soweit nicht Gruppe 661)
Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
(soweit nicht Gruppe 662)
Zuschüsse f. lfd. Zwecke an soziale oder ähnl.
Einrichtungen (ohne öff. Einr.)
Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen
Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland (soweit nicht
Gruppe 688)
Abführung der Eigenmittel an die EU
Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen
Vermögensübertragungen an Bund, soweit nicht
Investitionszuweisungen
Vermögensübertragungen an Länder, soweit nicht
Investitionszuweisungen
Vermögensübertragungen an Gemeinden ..., soweit nicht
Investitionszuweisungen
Vermögensübertragungen an Unternehmen, soweit nicht
Investitionszuschüsse
Vermögensübertragungen an Sonstige im Inland, soweit nicht
Investit.zuschüsse
Vermögensübertragungen an Ausland, soweit nicht
Investitionszuschüsse

2016

2017

2015

3

4

5

316.937,9

325.303,6

308.461,5

--

--

--

--

--

--

5.663,0

5.694,0

4.293,9

3,0
136,0

3,0
136,0

3,0
136,0

--

--

--

--

--

--

---

---

---

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

7

Baumaßnahmen

9.855,0

14.925,0

10.855,0

70-71
700

7.980,0
--

12.963,0
--

9.070,0
--

5.000,0

9.000,0

6.000,0

1.626,0
854,0

2.371,0
1.537,0

65,0
3.005,0

717-718
719

Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare
Architektenhonorare, soweit nicht in Ges.kosten d.
einzeln. Baumaßn. einbezogen
Neu-, Um- u. Erweiterungsbauten d. Hochbaus einschl.
Garten- und Landschaftsbau
Bezirkliche Hochbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung
Bezirkliche Garten- und Landschaftsbaumaßnahmen der
pauschalen Zuweisung
Baumaßnahmen des Hochbaus
Pauschale Ausgaben für Bauinvestitionen

--

--

---

72-73
720
721
722
723
724
725
726
727

Baumaßnahmen des Tiefbaus
Allgemeiner Straßenbau
Autobahnen (Neubau)
Brücken- und Tunnelbau
Wasserbau
Eisenbahnbau
Allgemeiner Straßenbau (Ersatzbau)
Autobahnbau (Ersatzbau, Sanierung)
Brücken- und Tunnelbau (Ersatzbau)

701-714
715
716

446

500,0

55,0

1.875,0
---------

1.962,0
---------

1.785,0
---------

Gruppierungsübersicht
Ausgaben
Gruppierungsnummer
1
728
729
730-732
733-735
736-737
738
739

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2
Wasserbau (Ersatzbau)
Eisenbahnbau (Ersatzbau)
Straßen in Altsiedlungsgebieten
Industriestraßen
Straßen in Neusiedlungsgebieten und innerstädtischen
Wiederaufbaugebieten
Bezirkliche Tiefbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung
Pauschale Minderausgaben für Bauinvestitionen

8

Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen

81
811
812
813

Erwerb von beweglichen Sachen
Erwerb von Fahrzeugen
Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen
Erwerbsanteile im Rahmen von ÖPP-Projekten bei beweglichen
Sachen

82
821
823

2016

2017

2015

3

4

5

------

------

------

1.875,0
--

1.962,0
--

1.785,0
--

3.734,0

3.567,0

4.772,0

375,0

--

--

1.730,0
50,0
1.680,0
--

Erwerb von unbeweglichen Sachen
Grunderwerb
Erwerbsanteile ... v. ÖPP-Projekten, Erwerb privat
vorfinanziert. unbew. Sachen

----

----

----

83
831
836

Erwerb von Beteiligungen und dgl.
Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Inland
Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Ausland

----

----

----

85
851
852
853
854
856

-------

-------

-------

857

Darlehen an öffentlichen Bereich
Darlehen an Bund
Darlehen an Länder
Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Darlehen an Sondervermögen
Darlehen an Sozialversicherungsträger sowie an die
Bundesagentur für Arbeit
Darlehen an Zweckverbände

--

--

--

86
861
862
863
866

Darlehen an sonstige Bereiche
Darlehen an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen
Darlehen an private Unternehmen
Darlehen an Sonstige im Inland
Darlehen an Ausland

1.760,0
--1.760,0
--

1.818,0
--1.818,0
--

1.664,0
--1.664,0
--

87
871

Inanspruchnahme aus Gewährleistungen
Inanspruchnahme aus Gewährleistungen

---

---

---

88
881
882
883

Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich
Zuweisungen für Investitionen an Bund
Zuweisungen für Investitionen an Länder
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbände

447

475,0
--

-475,0

375,0

1,0
---

1,0
---

1,0

1,0
---

1,0

1,0

Gruppierungsübersicht
Ausgaben
Gruppierungsnummer

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g
2016

2017

2015

3

4

5

---

---

---

887

Zuweisungen für Investitionen an Sondervermögen
Zuweisungen für Investitionen an Sozialversicherungsträger
sowie an die BA
Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände

--

--

--

89
891
892
893
894
895
896
898

Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche
Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen
Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland
Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen
Pauschale Mehr- und Minderausgaben für Investitionen
Zuschüsse für Investitionen an Ausland
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland

1.498,0
--1.498,0
-----

1.373,0
--1.373,0
-----

1.377,0
--1.377,0
-----

9

Besondere Finanzierungsausgaben

32.392,4

33.321,5

39.117,9

91
912
915
916
919

Zuführungen an Rücklagen, Fonds und Stöcke
Zuführungen an Betriebsmittelrücklage
Zuführungen an Konjunkturausgleichsrücklage
Zuführungen an Fonds und Stöcke
Sonstige Zuführungen an Rücklagen

----

96
960

Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren
Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren

---

97
971
972

Globale Mehr- und Minderausgaben
Globale Mehrausgaben
Globale Minderausgaben

98
981
982
984
985
986
989

Haushaltstechnische Verrechnungen
Verrechnungen zwischen Kapiteln
Durchlaufende Posten
Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)
Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)
Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)
Sonstige haushaltstechnische Verrechnungen

1
884
886

2

11,0

11,0
----

11,0

11,0

11,0

1,0
1,0

1,0
1,0

916,5
916,5

-2.125,1
13,9
-2.139,0

32.393,0
--32.393,0
----

32.393,0
--32.393,0
----

41.231,0
--41.231,0
----

812.409,1

833.243,1

769.130,4

-11,6
678,4
-690,0

Gesamtausgaben

448

11,0
----

--

Gruppierungsübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Gruppierungsnummer

Haushaltsplan
B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

4

Personalausgaben

--

--

--

41
411
412

Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige
Aufwendungen für Abgeordnete
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

----

----

----

42
421

Bezüge und Nebenleistungen
Bezüge d. ... Senatorinnen, Senatoren u. sonst.
Amtsträgerinnen und Amtsträger
Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten,
Richterinnen und Richter
Zuführung an die Versorgungsrücklage
Beschäftigungsentg., Vergütung., Honorare f. nebenamtl. u.
nebenberufl. Tätige
Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
(Beschäftigte)
Nicht aufteilbare Personalausgaben

---

---

---

--

--

--

---

---

---

--

--

--

--

--

--

---

---

---

--

--

--

-------

-------

-------

Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorgeleistungen und dgl.
Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und
Versorgungsempfänger
Fürsorgeleistungen und Unterstützungen
Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen,
Versorgungsempfänger und dgl.

---

---

---

---

---

---

---

---

---

--

--

--

453
459

Sonstige personalbezogene Ausgaben
Zuschüsse Gemeinschaftsverpflg., Gemeinsch.veranstaltg.,
f. soziale Einrichtg.
Personalbezog. Zahlungen an Sozialversicherungstr. (soweit
nicht OGr. 41-44 )
Trennungsgeld oder -entschädigung, Umzugskostenvergütungen
Sonstige personalbezogene Ausgaben

---

---

---

46
461
462

Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben
Globale Mehrausgaben für Personalausgaben
Globale Minderausgaben für Personalausgaben

----

----

----

422
424
427
428
429
43
431
432
434
435
436
437
438
439
44
441
443
446

45
451
452

Versorgungsbezüge und dgl.
Versorgungsbezüge d. … Senatorinnen, Senatoren u. sonst.
Amtsträger/-innen
Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen
und Richter
Zuführung an die Versorgungsrücklage
Versorgungsbezüge der ehemaligen Angestellten
Versorgungsbezüge der ehemaligen Arbeiterinnen/Arbeiter
Versorgungsbezüge nach G 131
Versorgungsbezüge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Sonstige Versorgungsbezüge und dgl.

449

Gruppierungsübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Gruppierungsnummer
1

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

5

Sächliche Verwaltungsausgaben, ..., Ausgaben für den
Schuldendienst

--

--

--

51-54
511

---

---

---

------

------

------

-----

-----

-----

527
529
531-546
547
548
549

Sächliche Verwaltungsausgaben
Geschäftsbedarf, Kommunika., Geräte, Ausstattgs.- u.
Ausrüstungsgegenstä., …
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.
Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume
Mieten und Pachten
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben bei
ÖPP-Projekten
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken
Aus- und Fortbildung, Lehr- und Lernmittel
Ausgaben für Sachverständige, Gerichtskosten und ähnliche
Ausgaben
Dienstreisen
Verfügungsmittel
Sonstiges
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben
Globale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben

-------

-------

-------

56
561
562
563
564
567

Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen …
Zinsausgaben an Bund
Zinsausgaben an Länder
Zinsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände
Zinsausgaben an Sondervermögen
Zinsausgaben an Zweckverbände

-------

-------

-------

57
571
572

Zinsausgaben an Kreditmarkt
Zinsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen
Zinsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die
Bundesagentur für Arbeit
Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt
Zinsausgaben an Ausland

----

----

----

---

---

---

--

--

--

------

------

------

---

---

---

514
517
518
519
520
521
523
525
526

575
576
58
581
582
583
584
587
59
591

Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen
...
Tilgungsausgaben an Bund
Tilgungsausgaben an Länder
Tilgungsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände
Tilgungsausgaben an Sondervermögen
Tilgungsausgaben an Zweckverbände
Tilgungsausgaben an Kreditmarkt
Tilgungsausgaben an öffentliche Unternehmen und
Einrichtungen

450

Gruppierungsübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Gruppierungsnummer
1
592
595
596

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2
Tilgungsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die
BA
Tilgungsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt
Tilgungsausgaben an Ausland

2016

2017

2015

3

4

5

--

--

--

---

---

---

6

Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen

--

--

--

61

Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen an
öffentlichen Bereich
Allgemeine Zuweisungen an Bund
Allgemeine Zuweisungen an Länder
Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Allgemeine Zuweisungen an Sondervermögen
Allgemeine Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie
an die BA
Allgemeine Zuweisungen an Zweckverbände

--

--

--

------

------

------

--

--

--

Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich
Schuldendiensthilfen an Bund
Schuldendiensthilfen an Länder
Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Schuldendiensthilfen an Sondervermögen
Schuldendiensthilfen an Sozialversicherungsträger sowie an
die BA
Schuldendiensthilfen an Zweckverbände

-------

-------

-------

--

--

--

--

--

--

------

------

------

637

Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen
Bereich
Sonstige Zuweisungen an Bund
Sonstige Zuweisungen an Länder
Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen
Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an
die BA
Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände

--

--

--

66
661
662
663
664
666

Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche
Schuldendiensthilfen an öffentliche Unternehmen
Schuldendiensthilfen an private Unternehmen
Schuldendiensthilfen an Sonstige im Inland
Schuldendiensthilfen an öffentliche Einrichtungen
Schuldendiensthilfen an Ausland

-------

-------

-------

67
671
676

Erstattungen an sonstige Bereiche
Erstattungen an Inland
Erstattungen an Ausland

----

----

----

68

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige
Bereiche

--

--

--

611
612
613
614
616
617
62
621
622
623
624
626
627
63
631
632
633
634
636

451

Gruppierungsübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Gruppierungsnummer

Haushaltsplan
B e z e i

1
681
682
683
684
685
686
687
688
69
691
692
693
697
698
699

c h n u n g

2
Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an
natürliche Personen
Zuschüsse für lfd. Zwecke an öffentliche Unternehmen
(soweit nicht Gruppe 661)
Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
(soweit nicht Gruppe 662)
Zuschüsse f. lfd. Zwecke an soziale oder ähnl.
Einrichtungen (ohne öff. Einr.)
Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen
Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland (soweit nicht
Gruppe 688)
Abführung der Eigenmittel an die EU
Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen
Vermögensübertragungen an Bund, soweit nicht
Investitionszuweisungen
Vermögensübertragungen an Länder, soweit nicht
Investitionszuweisungen
Vermögensübertragungen an Gemeinden ..., soweit nicht
Investitionszuweisungen
Vermögensübertragungen an Unternehmen, soweit nicht
Investitionszuschüsse
Vermögensübertragungen an Sonstige im Inland, soweit nicht
Investit.zuschüsse
Vermögensübertragungen an Ausland, soweit nicht
Investitionszuschüsse

2016

2017

2015

3

4

5

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

----

----

----

--

--

--

---

---

---

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

7

Baumaßnahmen

10.975,0

12.000,0

975,0

70-71
700

10.200,0
--

12.000,0
--

---

8.000,0

12.000,0

--

2.200,0
--

---

---

717-718
719

Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare
Architektenhonorare, soweit nicht in Ges.kosten d.
einzeln. Baumaßn. einbezogen
Neu-, Um- u. Erweiterungsbauten d. Hochbaus einschl.
Garten- und Landschaftsbau
Bezirkliche Hochbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung
Bezirkliche Garten- und Landschaftsbaumaßnahmen der
pauschalen Zuweisung
Baumaßnahmen des Hochbaus
Pauschale Ausgaben für Bauinvestitionen

---

---

---

72-73
720
721
722
723
724
725
726
727

Baumaßnahmen des Tiefbaus
Allgemeiner Straßenbau
Autobahnen (Neubau)
Brücken- und Tunnelbau
Wasserbau
Eisenbahnbau
Allgemeiner Straßenbau (Ersatzbau)
Autobahnbau (Ersatzbau, Sanierung)
Brücken- und Tunnelbau (Ersatzbau)

775,0
---------

----------

975,0
---------

701-714
715
716

452

Gruppierungsübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Gruppierungsnummer
1
728
729
730-732
733-735
736-737
738
739

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2
Wasserbau (Ersatzbau)
Eisenbahnbau (Ersatzbau)
Straßen in Altsiedlungsgebieten
Industriestraßen
Straßen in Neusiedlungsgebieten und innerstädtischen
Wiederaufbaugebieten
Bezirkliche Tiefbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung
Pauschale Minderausgaben für Bauinvestitionen

2016

2017

2015

3

4

5

------

------

------

775,0
--

---

975,0
--

1.100,0

1.100,0

1.100,0

8

Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen

81
811
812
813

Erwerb von beweglichen Sachen
Erwerb von Fahrzeugen
Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen
Erwerbsanteile im Rahmen von ÖPP-Projekten bei beweglichen
Sachen

-----

-----

-----

82
821
823

Erwerb von unbeweglichen Sachen
Grunderwerb
Erwerbsanteile ... v. ÖPP-Projekten, Erwerb privat
vorfinanziert. unbew. Sachen

----

----

----

83
831
836

Erwerb von Beteiligungen und dgl.
Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Inland
Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Ausland

----

----

----

85
851
852
853
854
856

-------

-------

-------

857

Darlehen an öffentlichen Bereich
Darlehen an Bund
Darlehen an Länder
Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Darlehen an Sondervermögen
Darlehen an Sozialversicherungsträger sowie an die
Bundesagentur für Arbeit
Darlehen an Zweckverbände

--

--

--

86
861
862
863
866

Darlehen an sonstige Bereiche
Darlehen an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen
Darlehen an private Unternehmen
Darlehen an Sonstige im Inland
Darlehen an Ausland

------

------

------

87
871

Inanspruchnahme aus Gewährleistungen
Inanspruchnahme aus Gewährleistungen

---

---

---

88
881
882
883

Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich
Zuweisungen für Investitionen an Bund
Zuweisungen für Investitionen an Länder
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbände

-----

-----

-----

453

Gruppierungsübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Gruppierungsnummer
1
884
886

Haushaltsplan
B e z e i

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

887

Zuweisungen für Investitionen an Sondervermögen
Zuweisungen für Investitionen an Sozialversicherungsträger
sowie an die BA
Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände

89
891
892
893
894
895
896
898

Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche
Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen
Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland
Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen
Pauschale Mehr- und Minderausgaben für Investitionen
Zuschüsse für Investitionen an Ausland
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland

9

Besondere Finanzierungsausgaben

--

--

--

91
912
915
916
919

Zuführungen an Rücklagen, Fonds und Stöcke
Zuführungen an Betriebsmittelrücklage
Zuführungen an Konjunkturausgleichsrücklage
Zuführungen an Fonds und Stöcke
Sonstige Zuführungen an Rücklagen

------

------

------

96
960

Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren
Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren

---

---

---

97
971
972

Globale Mehr- und Minderausgaben
Globale Mehrausgaben
Globale Minderausgaben

----

----

----

98
981
982
984
985
986
989

Haushaltstechnische Verrechnungen
Verrechnungen zwischen Kapiteln
Durchlaufende Posten
Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)
Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)
Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)
Sonstige haushaltstechnische Verrechnungen

--------

--------

--------

12.075,0

13.100,0

2.075,0

Gesamtsumme der Verpflichtungsermächtigungen

454

---

---

---

--

--

--

1.100,0
--1.100,0
-----

1.100,0
--1.100,0
-----

1.100,0
--1.100,0
-----

Haushaltsplan
- Funktionenübersichten -

455

Funktionenübersicht
Einnahmen
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

11.973,5

11.936,5

10.061,3

0

Allgemeine Dienste

01
011
012
013
014
015
016
018

Politische Führung und zentrale Verwaltung
Politische Führung
Innere Verwaltung
Informationswesen
Statistischer Dienst
Zivildienst
Hochbauverwaltung
Versorg.,Beih.f.Versorg.empfänger ohne
Fkt.038,039,048,058,068,118,138
Sonstige allgemeine Staatsaufgaben

6.135,7
-6.135,7
------

6.096,7
-6.096,7
------

5.248,3
-5.248,3
------

--

--

--

Auswärtige Angelegenheiten
Internationale Organisationen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im
Ausland
Sonstige auswärtige Angelegenheiten

-----

-----

-----

--

--

--

04
042
043
044
045
046
047
048

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Polizei
Öffentliche Ordnung
Brandschutz
Bevölkerungs- und Katastrophenschutz
Wetterdienst
Schutz der Verfassung
Versorgung einschl.Beihilfen f.Versorg.Empf. i.Bereich
öff. Sicherheit/Ordn.

5.828,0
-5.828,0
------

5.830,0
-5.830,0
------

4.804,2
-4.804,2
------

05
051
056
058

Rechtsschutz
Gerichte und Staatsanwaltschaften
Justizvollzugsanstalten
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d. Rechtsschutzes
Sonstige Rechtsschutzaufgaben

-----

-----

-----

--

--

--

019
02
022
023
024
029

059
06
061
062
068

Finanzverwaltung
Steuer- und Zollverwaltung
Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d. Finanzverwaltung

1

Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle
Angelegenheiten

11
111
112

Allgemeinbildende und berufliche Schulen
Unterrichtsverwaltung
Öffentliche Grundschulen

456

9,8
--

9,8
--

9,8

8,8
--

9,8

8,8

--

--

--

5.863,0

5.941,0

5.945,5

163,5
48,5
63,1

163,5
48,5
63,1

205,0
28,0
70,3

Funktionenübersicht
Ausgaben
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

0

Allgemeine Dienste

57.492,3

59.368,3

62.391,0

01
011
012
013
014
015
016
018

Politische Führung und zentrale Verwaltung
Politische Führung
Innere Verwaltung
Informationswesen
Statistischer Dienst
Zivildienst
Hochbauverwaltung
Versorg.,Beih.f.Versorg.empfänger ohne
Fkt.038,039,048,058,068,118,138
Sonstige allgemeine Staatsaufgaben

45.327,6
68,0
45.259,6
------

46.957,4
68,0
46.889,4
------

51.656,5
1,0
51.655,5
------

019
02
022
023
024
029

Auswärtige Angelegenheiten
Internationale Organisationen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im
Ausland
Sonstige auswärtige Angelegenheiten

--

--

--

-----

-----

-----

--

--

--

04
042
043
044
045
046
047
048

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Polizei
Öffentliche Ordnung
Brandschutz
Bevölkerungs- und Katastrophenschutz
Wetterdienst
Schutz der Verfassung
Versorgung einschl.Beihilfen f.Versorg.Empf. i.Bereich
öff. Sicherheit/Ordn.

05
051
056
058

Rechtsschutz
Gerichte und Staatsanwaltschaften
Justizvollzugsanstalten
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d. Rechtsschutzes
Sonstige Rechtsschutzaufgaben

-----

-----

-----

--

--

--

06
061
062
068

Finanzverwaltung
Steuer- und Zollverwaltung
Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d. Finanzverwaltung

1.328,4
-1.328,4
--

1.345,0
-1.345,0
--

1.182,8
-1.182,8
--

1

Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle
Angelegenheiten

46.230,4

47.312,7

34.815,6

11
111
112

Allgemeinbildende und berufliche Schulen
Unterrichtsverwaltung
Öffentliche Grundschulen

22.458,9
8.563,7
3.969,0

23.165,2
8.556,0
3.183,0

19.731,7
8.323,2
3.217,0

059

457

10.836,3
-10.836,3
------

11.065,9
-11.065,9
------

9.551,7
-9.551,7
------

Funktionenübersicht
Einnahmen
Haushaltsplan
Funktion

1
113
114
115

B e z e i

c h n u n g

2
Private Grundschulen
Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne
Sonder-/Förderschulen)
Priv. weiterführende allgemeinbild.Schulen (ohne
Sonder-/Förderschulen)
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d.Schulen

2016

2017

2015

3

4

5

--

-51,9

-51,9

106,7

--

--

--

--

--

--

2.452,5
3,0

2.530,5
3,0

2.798,5
4,0

--

--

--

--2.449,5

--2.527,5

--2.794,5

Hochschulen
Hochschulkliniken
Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien
Private Hochschulen und Berufsakademien
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d. Hochschulen
Sonstige Hochschulaufgaben

-------

-------

-------

--

--

--

--

--

--

141
142
144
145

Förderung für Schüler/innen, Studierende,
Weiterbildungsteilnehmer u. dergl.
Förderung für Schülerinnen und Schüler
Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs
Förderung für Weiterbildungsteilnehmende
Schülerbeförderung

-----

-----

-----

15
152
153
154
155

Sonstiges Bildungswesen
Volkshochschulen
Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende)
Ausbildung der Lehrkräfte
Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte

1.992,0
1.992,0
----

1.992,0
1.992,0
----

1.651,0
1.651,0
----

16

Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der
Hochschulen
Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive,
Fachinformationszentren
Wissenschaftliche Museen
Gemeins.Forschungsförderg. v. Bund u. Ländern (ohne
Deutsche Forschungsgem.)
Forschung und experimentelle Entwicklung
Zuschüsse an internat.wiss.Organisationen u.
zwischenstaatl. Forschungseinr.

--

--

--

--

--

--

---

---

---

---

---

---

118

12
124
125
127
128
129
13
132
133
134
137
138
139
14

162
163
164
165
167

Allgemeinbildende und berufliche Schulen
Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches
Private Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches
Öffentliche berufliche Schulen
Private berufliche Schulen
Sonstige schulische Aufgaben

458

Funktionenübersicht
Ausgaben
Haushaltsplan
Funktion

1
113
114
115
118

12
124
125

B e z e i

c h n u n g

2
Private Grundschulen
Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne
Sonder-/Förderschulen)
Priv. weiterführende allgemeinbild.Schulen (ohne
Sonder-/Förderschulen)
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d.Schulen
Allgemeinbildende und berufliche Schulen
Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches
Private Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches
Öffentliche berufliche Schulen
Private berufliche Schulen
Sonstige schulische Aufgaben

2016

2017

2015

3

4

5

3,2
9.850,0

3,2
11.350,0

2,5
8.117,0

73,0

73,0

72,0

--

10.078,0
255,0

--

10.078,0
255,0

--

3.146,8
233,8

--

--

--

--9.823,0

--9.823,0

--2.913,0

Hochschulen
Hochschulkliniken
Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien
Private Hochschulen und Berufsakademien
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d. Hochschulen
Sonstige Hochschulaufgaben

-------

-------

-------

--

--

--

1.267,0

1.267,0

1.400,0

141
142
144
145

Förderung für Schüler/innen, Studierende,
Weiterbildungsteilnehmer u. dergl.
Förderung für Schülerinnen und Schüler
Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs
Förderung für Weiterbildungsteilnehmende
Schülerbeförderung

---1.267,0

---1.267,0

---1.400,0

15
152
153
154
155

Sonstiges Bildungswesen
Volkshochschulen
Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende)
Ausbildung der Lehrkräfte
Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte

4.245,0
4.245,0
----

4.268,7
4.268,7
----

3.694,5
3.694,5
----

16

Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der
Hochschulen
Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive,
Fachinformationszentren
Wissenschaftliche Museen
Gemeins.Forschungsförderg. v. Bund u. Ländern (ohne
Deutsche Forschungsgem.)
Forschung und experimentelle Entwicklung
Zuschüsse an internat.wiss.Organisationen u.
zwischenstaatl. Forschungseinr.

--

--

--

--

--

--

---

---

---

---

---

---

127
128
129
13
132
133
134
137
138
139
14

162
163
164
165
167

459

Funktionenübersicht
Einnahmen
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

18
181
182
183
184
185
186
187
188

Kultur und Religion
Theater
Musikpflege
Museen, Sammlungen, Ausstellungen
Zoologische und botanische Gärten
Musikschulen
Nichtwissenschaftliche Bibliotheken
Sonstige Kulturpflege
Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

1.255,0
----1.031,0
208,0
-16,0

1.255,0
----1.031,0
208,0
-16,0

1.291,0
----1.039,0
234,0
-18,0

19
195
199

Kultur und Religion
Denkmalschutz und -pflege
Kirchliche Angelegenheiten

----

----

----

2

Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik

21
219

Verwaltung für soziale Angelegenheiten
Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten

22
223
224
227
229

Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung
Unfallversicherung
Krankenversicherung
Pflegeversicherung
Sonstige Sozialversicherungen

------

------

------

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne
Leistg. nach SGB VIII)
Kindergeld, Kinderzuschlag
Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz
Wohngeld
Soziale Einrichtungen
Förderung der Wohlfahrtspflege
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

3.398,5

3.399,5

2.801,8

--3.336,0
61,5
1,0
--

--3.337,0
61,5
1,0
--

--2.749,3
51,5
1,0
--

--

--

--

--

--

--

-----

-----

-----

231
232
233
235
236
237
24
241
243
244
246
249

25
251
252
253

Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen
Ereignissen
Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige
Leistungen
Lastenausgleich
Wiedergutmachung
Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler
Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen
Ereignissen
Arbeitsmarktpolitik
Arbeitslosengeld II nach dem SGB II
Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II
Aktive Arbeitsmarktpolitik

460

150.708,5

156.398,5

135.392,7

8,0
8,0

8,0
8,0

11,0
11,0

74.483,0
-66.881,0
--

75.733,0
-67.933,0
--

65.423,0
-57.550,0
--

Funktionenübersicht
Ausgaben
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

18
181
182
183
184
185
186
187
188

Kultur und Religion
Theater
Musikpflege
Museen, Sammlungen, Ausstellungen
Zoologische und botanische Gärten
Musikschulen
Nichtwissenschaftliche Bibliotheken
Sonstige Kulturpflege
Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

8.181,5
----3.094,9
3.835,6
-1.251,0

8.533,8
----3.092,6
4.264,0
-1.177,2

6.842,6
----3.028,0
2.749,2
-1.065,4

19
195
199

Kultur und Religion
Denkmalschutz und -pflege
Kirchliche Angelegenheiten

----

----

----

2

Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik

21
219

Verwaltung für soziale Angelegenheiten
Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten

22
223
224
227
229

Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung
Unfallversicherung
Krankenversicherung
Pflegeversicherung
Sonstige Sozialversicherungen

------

------

------

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne
Leistg. nach SGB VIII)
Kindergeld, Kinderzuschlag
Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz
Wohngeld
Soziale Einrichtungen
Förderung der Wohlfahrtspflege
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

7.891,1

7.898,9

6.793,3

--6.810,5
241,6
839,0
--

--6.818,3
241,6
839,0
--

--5.653,5
308,8
831,0
--

--

--

--

--

--

--

-----

-----

-----

231
232
233
235
236
237
24
241
243
244
246
249

25
251
252
253

Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen
Ereignissen
Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige
Leistungen
Lastenausgleich
Wiedergutmachung
Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler
Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen
Ereignissen
Arbeitsmarktpolitik
Arbeitslosengeld II nach dem SGB II
Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II
Aktive Arbeitsmarktpolitik

461

640.895,7

657.002,8

596.078,5

20.252,8
20.252,8

20.918,6
20.918,6

17.771,5
17.771,5

223.069,3
10.095,0
195.552,0
230,0

226.927,4
10.397,0
198.482,0
230,0

216.762,6
8.770,5
192.043,0
214,0

Funktionenübersicht
Einnahmen
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

259

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
nach dem SGB II

7.602,0

7.800,0

7.873,0

26

4.477,0

4.477,0

4.277,0

99,0

99,0

147,0

265
266

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne
Kindertagesbetreuung)
Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit
Jugendsozialarbeit
Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der
Erziehung i.d. Familie
Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen
Weitere Aufgaben der Jugendhilfe

4.101,0
--

4.101,0
--

4.016,0
--

27
270

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII
Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

6.578,0
6.578,0

6.675,0
6.675,0

5.615,0
5.615,0

28

61.757,2

66.099,2

57.262,9

118,0
57.500,0

126,0
61.700,0

120,0
53.451,0

283
284
285
287

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem
Asylbewerberleistungsgesetz
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem
SGB XII
Eingliederungshilfe nach dem SGB XII
Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII
Weitere Leistungen nach dem SGB XII
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

29
290

Sonstige soziale Angelegenheiten
Sonstige soziale Angelegenheiten

3

261
262
263

281
282

277,0
--

277,0
--

114,0
--

--

--

--

720,0
3.272,6
146,6

743,0
3.371,6
158,6

724,0
2.748,9
219,0

6,8
6,8

6,8
6,8

2,0
2,0

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

1.768,8

1.768,8

1.929,6

31
311
312
313
314

Gesundheitswesen
Gesundheitsverwaltung
Krankenhäuser und Heilstätten
Arbeitsschutz
Gesundheitsschutz

---340,0

340,0

378,0

32
321
322

Sport und Erholung
Park- und Gartenanlagen
Sport

1.246,8
1.023,0
223,8

1.246,8
1.023,0
223,8

1.374,8
1.198,0
176,8

33
331
332

Umwelt- und Naturschutz
Umwelt- und Naturschutzverwaltung
Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

182,0
9,0
173,0

182,0
9,0
173,0

176,8
11,3
165,5

34
341
342

Reaktorsicherheit und Strahlenschutz
Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz
Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes

4

Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale
Gemeinschaftsdienste

340,0

462

340,0
----

----

---249,0

378,0
----

---247,0

211,5

Funktionenübersicht
Ausgaben
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

259

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
nach dem SGB II

17.192,3

17.818,4

15.735,1

26

60.642,8

60.807,9

56.810,0

3.520,8
3.084,0
2.723,0

3.585,9
3.184,0
2.723,0

3.543,3
2.860,0
2.762,3

265
266

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne
Kindertagesbetreuung)
Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit
Jugendsozialarbeit
Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der
Erziehung i.d. Familie
Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen
Weitere Aufgaben der Jugendhilfe

51.170,0
145,0

51.170,0
145,0

47.553,4
91,0

27
270

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII
Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

127.554,6
127.554,6

131.464,0
131.464,0

104.719,8
104.719,8

28

199.023,1

206.478,0

190.751,3

8.778,2
59.764,0

9.188,4
63.950,0

7.172,5
54.428,0

283
284
285
287

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem
Asylbewerberleistungsgesetz
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem
SGB XII
Eingliederungshilfe nach dem SGB XII
Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII
Weitere Leistungen nach dem SGB XII
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

69.006,0
34.966,0
19.432,9
7.076,0

71.318,0
35.429,0
19.466,4
7.126,2

64.060,0
36.771,9
21.387,9
6.931,0

29
290

Sonstige soziale Angelegenheiten
Sonstige soziale Angelegenheiten

2.462,0
2.462,0

2.508,0
2.508,0

2.470,0
2.470,0

3

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

15.395,7

16.380,2

17.219,7

31
311
312
313
314

Gesundheitswesen
Gesundheitsverwaltung
Krankenhäuser und Heilstätten
Arbeitsschutz
Gesundheitsschutz

8.432,2
---8.432,2

8.634,2
---8.634,2

8.256,0
---8.256,0

32
321
322

Sport und Erholung
Park- und Gartenanlagen
Sport

5.693,0
3.669,3
2.023,7

6.446,9
4.389,2
2.057,7

7.904,8
6.300,5
1.604,3

33
331
332

Umwelt- und Naturschutz
Umwelt- und Naturschutzverwaltung
Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

1.270,5
1.233,5
37,0

1.299,1
1.262,1
37,0

1.058,9
1.020,1
38,8

34
341
342

Reaktorsicherheit und Strahlenschutz
Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz
Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes

----

----

----

4

Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale
Gemeinschaftsdienste

261
262
263

281
282

463

12.460,7

12.705,4

12.561,2

Funktionenübersicht
Einnahmen
Haushaltsplan
Funktion

1

B e z e i

c h n u n g

2

41
411
419

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie
Förderung des Wohnungsbaues
Sonstiges Wohnungswesen

42

Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung,
Städtebauförderung
Geoinformation
Raumordnung und Landesplanung
Städtebauförderung

421
422
423
43
430

2016

2017

2015

3

4

5

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)
Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)

78,0
14,0
64,0

78,0
14,0
64,0

28,0
25,0
3,0

169,0

167,0

181,5

90,0
78,0
1,0

88,0
78,0
1,0

88,5
92,0
1,0

2,0

2,0

2,0

2,0

2,0

2,0

5

Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

--

--

--

51

Verwaltung f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne
Betriebsverwaltg.)
Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft
Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung

--

--

--

---

---

---

52
521
522
523

Landwirtschaft und Ernährung
Agrarstruktur und ländlicher Raum
Einkommenstabilisierende Maßnahmen
Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und
Ernährung

-----

-----

-----

53
531
532

Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei
Forstwirtschaft und Jagd
Fischerei

----

----

----

6

Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen

564,0

533,0

2,0

61

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen
Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen

564,0

533,0

2,0

564,0

533,0

2,0

511
512

610

62
623
624
625

Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz
Wasserwirtschaft und Kulturbau
Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken
Küstenschutz

-----

-----

-----

63
631
632
634
635

Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe
Kohlenbergbau
Sonstiger Bergbau
Verarbeitende Industrie
Handwerk und Kleingewerbe

------

------

------

464

Funktionenübersicht
Ausgaben
Haushaltsplan
Funktion

1

B e z e i

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

41
411
419

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie
Förderung des Wohnungsbaues
Sonstiges Wohnungswesen

1.149,6
-1.149,6

1.177,6
-1.177,6

--

42

Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung,
Städtebauförderung
Geoinformation
Raumordnung und Landesplanung
Städtebauförderung

9.359,1

9.599,5

9.112,0

1.191,7
6.799,4
1.368,0

1.223,8
7.007,7
1.368,0

1.184,5
6.559,5
1.368,0

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)
Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)

1.952,0

1.928,3

2.845,7

1.952,0

1.928,3

2.845,7

5

Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

--

--

--

51

Verwaltung f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne
Betriebsverwaltg.)
Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft
Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung

--

--

--

---

---

---

52
521
522
523

Landwirtschaft und Ernährung
Agrarstruktur und ländlicher Raum
Einkommenstabilisierende Maßnahmen
Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und
Ernährung

-----

-----

-----

53
531
532

Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei
Forstwirtschaft und Jagd
Fischerei

----

----

----

6

Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen

793,4

767,4

172,4

61

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen
Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen

773,0

747,0

152,0

773,0

747,0

152,0

20,4
20,4

20,4
20,4

20,4
20,4

421
422
423
43
430

511
512

610

603,5
603,5

62
623
624
625

Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz
Wasserwirtschaft und Kulturbau
Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken
Küstenschutz

---

---

---

63
631
632
634
635

Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe
Kohlenbergbau
Sonstiger Bergbau
Verarbeitende Industrie
Handwerk und Kleingewerbe

------

------

------

465

Funktionenübersicht
Einnahmen
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

638

Baugewerbe

--

--

--

64
641
642
643
644
645
646
647
649

Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung
Kernenergie
Erneuerbare Energieformen
Elektrizitätsversorgung
Wasserversorgung
Abwasserentsorgung
Abfallwirtschaft
Straßenreinigung
Sonstige Energie- und Wasserversorgung

----------

----------

----------

65
651
652

Handel und Tourismus
Handel
Tourismus

----

----

----

66
661
669

Geld- und Versicherungswesen
Banken und Kreditinstitute
Sonstiges Geld- und Versicherungswesen

----

----

----

68
680

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen
Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

---

---

---

69
691
692
693

Regionale Fördermaßnahmen
Betriebliche Investitionen
Verbesserung der Infrastruktur
Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

-----

-----

-----

7

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

1.980,0

1.980,0

1.779,0

71
711
712
719

Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens
Verwaltung für Straßen- und Brückenbau
Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen
Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung

1.547,0
1.547,0
---

1.547,0
1.547,0
---

1.479,0
1.479,0
---

72
721
722
723
724
725
726
729

Straßen
Bundesautobahnen
Bundesstraßen
Landesstraßen
Kreisstraßen
Gemeindestraßen
Straßenbeleuchtung
Sonstiger Straßenverkehr

73
731
732
74
741

433,0
-----

433,0
-----

433,0

300,0
-----

433,0

300,0

---

---

---

Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt
Wasserstraßen und Häfen
Förderung der Schifffahrt

----

----

----

Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr
Öffentlicher Personennahverkehr

---

---

---

466

Funktionenübersicht
Ausgaben
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

638

Baugewerbe

--

--

--

64
641
642
643
644
645
646
647
649

Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung
Kernenergie
Erneuerbare Energieformen
Elektrizitätsversorgung
Wasserversorgung
Abwasserentsorgung
Abfallwirtschaft
Straßenreinigung
Sonstige Energie- und Wasserversorgung

----------

----------

----------

65
651
652

Handel und Tourismus
Handel
Tourismus

----

----

----

66
661
669

Geld- und Versicherungswesen
Banken und Kreditinstitute
Sonstiges Geld- und Versicherungswesen

----

----

----

68
680

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen
Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

---

---

---

69
691
692
693

Regionale Fördermaßnahmen
Betriebliche Investitionen
Verbesserung der Infrastruktur
Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

-----

-----

-----

7

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

5.874,5

6.001,7

6.207,1

71
711
712
719

Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens
Verwaltung für Straßen- und Brückenbau
Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen
Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung

1.583,4
1.583,4
---

2.107,6
2.107,6
---

2.159,4
2.159,4
---

72
721
722
723
724
725
726
729

Straßen
Bundesautobahnen
Bundesstraßen
Landesstraßen
Kreisstraßen
Gemeindestraßen
Straßenbeleuchtung
Sonstiger Straßenverkehr

4.291,1
----4.291,1
---

3.894,1
----3.894,1
---

4.047,7
----4.047,7
---

73
731
732

Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt
Wasserstraßen und Häfen
Förderung der Schifffahrt

----

----

----

74
741

Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr
Öffentlicher Personennahverkehr

---

---

---

467

Funktionenübersicht
Einnahmen
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

742

Eisenbahnen

--

--

--

75
750

Luftfahrt
Luftfahrt

---

---

---

77
771
772

Nachrichtenwesen
Post und Telekommunikation
Rundfunk und Fernsehen

----

----

----

79
790

Sonstiges Verkehrswesen
Sonstiges Verkehrswesen

---

---

---

8

Finanzwirtschaft

81
811
812
813

Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen
Grundvermögen
Kapitalvermögen
Sondervermögen

82
820

Steuern und Finanzzuweisungen
Steuern und Finanzzuweisungen

---

---

---

83
830

Schulden
Schulden

---

---

---

84
840

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches
Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

---

---

---

85
850

Rücklagen
Rücklagen

86
860

Sonstiges
Sonstiges

---

87
870

Abwicklung der Vorjahre
Abwicklung der Vorjahre

5.997,0
5.997,0

1,0
1,0

1,0
1,0

88
880

Globalposten
Globalposten

3.697,0
3.697,0

7.815,0
7.815,0

7.841,0
7.841,0

89
890
999

Haushaltstechnische Verrechnungen
Haushaltstechnische Verrechnungen
Ersatzfunktion

629.395,3
629.395,3
--

646.409,3
646.409,3
--

604.818,8
604.818,8
--

812.409,1

833.243,1

769.130,4

639.302,3

654.438,3

613.808,8

201,0
200,0

201,0
200,0

501,0
500,0

--

-1,0

12,0
12,0

Gesamteinnahmen

468

-1,0

1,0

12,0
12,0
---

647,0
647,0
---

Funktionenübersicht
Ausgaben
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

742

Eisenbahnen

--

--

--

75
750

Luftfahrt
Luftfahrt

---

---

---

77
771
772

Nachrichtenwesen
Post und Telekommunikation
Rundfunk und Fernsehen

----

----

----

79
790

Sonstiges Verkehrswesen
Sonstiges Verkehrswesen

---

---

---

8

Finanzwirtschaft

81
811
812
813

Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen
Grundvermögen
Kapitalvermögen
Sondervermögen

82
820

33.266,4

33.704,6

1,0

--

--

-----

Steuern und Finanzzuweisungen
Steuern und Finanzzuweisungen

---

---

---

83
830

Schulden
Schulden

---

---

---

84
840

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches
Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

---

---

---

85
850

Rücklagen
Rücklagen

11,0
11,0

11,0
11,0

11,0
11,0

86
860

Sonstiges
Sonstiges

373,0
373,0

327,1
327,1

567,0
567,0

87
870

Abwicklung der Vorjahre
Abwicklung der Vorjahre

1,0
1,0

1,0
1,0

88
880

Globalposten
Globalposten

488,4
488,4

971,5
971,5

-2.125,1
-2.125,1

89
890
999

Haushaltstechnische Verrechnungen
Haushaltstechnische Verrechnungen
Ersatzfunktion

32.393,0
32.393,0
--

32.393,0
32.393,0
--

41.231,0
41.231,0
--

812.409,1

833.243,1

769.130,4

--

1,0

39.684,9

-1,0

---

Gesamtausgaben

469

1,0

470

Funktionenübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

0

Allgemeine Dienste

2.200,0

--

--

01
011
012
013
014
015
016
018

Politische Führung und zentrale Verwaltung
Politische Führung
Innere Verwaltung
Informationswesen
Statistischer Dienst
Zivildienst
Hochbauverwaltung
Versorg.,Beih.f.Versorg.empfänger ohne
Fkt.038,039,048,058,068,118,138
Sonstige allgemeine Staatsaufgaben

2.200,0
-2.200,0
------

---------

---------

--

--

--

Auswärtige Angelegenheiten
Internationale Organisationen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im
Ausland
Sonstige auswärtige Angelegenheiten

-----

-----

-----

--

--

--

04
042
043
044
045
046
047
048

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Polizei
Öffentliche Ordnung
Brandschutz
Bevölkerungs- und Katastrophenschutz
Wetterdienst
Schutz der Verfassung
Versorgung einschl.Beihilfen f.Versorg.Empf. i.Bereich
öff. Sicherheit/Ordn.

---------

---------

---------

05
051
056
058

Rechtsschutz
Gerichte und Staatsanwaltschaften
Justizvollzugsanstalten
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d. Rechtsschutzes
Sonstige Rechtsschutzaufgaben

-----

-----

-----

--

--

--

06
061
062
068

Finanzverwaltung
Steuer- und Zollverwaltung
Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d. Finanzverwaltung

-----

-----

-----

1

Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle
Angelegenheiten

8.000,0

12.000,0

--

11
111
112

Allgemeinbildende und berufliche Schulen
Unterrichtsverwaltung
Öffentliche Grundschulen

8.000,0
---

12.000,0
---

----

019
02
022
023
024
029

059

471

Funktionenübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Haushaltsplan
Funktion

1
113
114

B e z e i

c h n u n g

2

2017

2015

3

4

5

-8.000,0

-12.000,0

---

--

--

--

--

--

--

Allgemeinbildende und berufliche Schulen
Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches
Private Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches
Öffentliche berufliche Schulen
Private berufliche Schulen
Sonstige schulische Aufgaben

---

---

---

--

--

--

----

----

----

Hochschulen
Hochschulkliniken
Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien
Private Hochschulen und Berufsakademien
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d. Hochschulen
Sonstige Hochschulaufgaben

-------

-------

-------

--

--

--

--

--

--

141
142
144
145

Förderung für Schüler/innen, Studierende,
Weiterbildungsteilnehmer u. dergl.
Förderung für Schülerinnen und Schüler
Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs
Förderung für Weiterbildungsteilnehmende
Schülerbeförderung

-----

-----

-----

15
152
153
154
155

Sonstiges Bildungswesen
Volkshochschulen
Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende)
Ausbildung der Lehrkräfte
Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte

------

------

------

16

Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der
Hochschulen
Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive,
Fachinformationszentren
Wissenschaftliche Museen
Gemeins.Forschungsförderg. v. Bund u. Ländern (ohne
Deutsche Forschungsgem.)
Forschung und experimentelle Entwicklung
Zuschüsse an internat.wiss.Organisationen u.
zwischenstaatl. Forschungseinr.

--

--

--

--

--

--

---

---

---

---

---

---

115
118

12
124
125
127
128
129
13
132
133
134
137
138
139
14

162
163
164
165
167

Private Grundschulen
Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne
Sonder-/Förderschulen)
Priv. weiterführende allgemeinbild.Schulen (ohne
Sonder-/Förderschulen)
Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d.Schulen

2016

472

Funktionenübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

18
181
182
183
184
185
186
187
188

Kultur und Religion
Theater
Musikpflege
Museen, Sammlungen, Ausstellungen
Zoologische und botanische Gärten
Musikschulen
Nichtwissenschaftliche Bibliotheken
Sonstige Kulturpflege
Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

----------

----------

----------

19
195
199

Kultur und Religion
Denkmalschutz und -pflege
Kirchliche Angelegenheiten

----

----

----

2

Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik

--

--

--

21
219

Verwaltung für soziale Angelegenheiten
Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten

---

---

---

22
223
224
227
229

Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung
Unfallversicherung
Krankenversicherung
Pflegeversicherung
Sonstige Sozialversicherungen

------

------

------

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne
Leistg. nach SGB VIII)
Kindergeld, Kinderzuschlag
Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz
Wohngeld
Soziale Einrichtungen
Förderung der Wohlfahrtspflege
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

--

--

--

-------

-------

-------

Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen
Ereignissen
Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige
Leistungen
Lastenausgleich
Wiedergutmachung
Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler
Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen
Ereignissen

--

--

--

--

--

--

-----

-----

-----

-----

-----

-----

231
232
233
235
236
237
24
241
243
244
246
249

25
251
252
253

Arbeitsmarktpolitik
Arbeitslosengeld II nach dem SGB II
Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II
Aktive Arbeitsmarktpolitik

473

Funktionenübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

259

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
nach dem SGB II

--

--

--

26

--

--

--

----

----

----

265
266

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne
Kindertagesbetreuung)
Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit
Jugendsozialarbeit
Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der
Erziehung i.d. Familie
Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen
Weitere Aufgaben der Jugendhilfe

---

---

---

27
270

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII
Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

---

---

---

28

--

--

--

---

---

---

283
284
285
287

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem
Asylbewerberleistungsgesetz
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem
SGB XII
Eingliederungshilfe nach dem SGB XII
Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII
Weitere Leistungen nach dem SGB XII
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

-----

-----

-----

29
290

Sonstige soziale Angelegenheiten
Sonstige soziale Angelegenheiten

---

---

---

3

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

--

--

--

31
311
312
313
314

Gesundheitswesen
Gesundheitsverwaltung
Krankenhäuser und Heilstätten
Arbeitsschutz
Gesundheitsschutz

------

------

------

32
321
322

Sport und Erholung
Park- und Gartenanlagen
Sport

----

----

----

33
331
332

Umwelt- und Naturschutz
Umwelt- und Naturschutzverwaltung
Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

----

----

----

34
341
342

Reaktorsicherheit und Strahlenschutz
Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz
Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes

----

----

----

4

Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale
Gemeinschaftsdienste

1.100,0

1.100,0

1.100,0

261
262
263

281
282

474

Funktionenübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Haushaltsplan
Funktion

1

B e z e i

c h n u n g

2

41
411
419

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie
Förderung des Wohnungsbaues
Sonstiges Wohnungswesen

42

Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung,
Städtebauförderung
Geoinformation
Raumordnung und Landesplanung
Städtebauförderung

421
422
423
43
430

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)
Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)

2016

2017

2015

3

4

5

----

----

----

1.100,0

1.100,0

1.100,0

--1.100,0

--1.100,0

--1.100,0

--

--

--

--

--

--

5

Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

--

--

--

51

Verwaltung f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne
Betriebsverwaltg.)
Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft
Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung

--

--

--

---

---

---

52
521
522
523

Landwirtschaft und Ernährung
Agrarstruktur und ländlicher Raum
Einkommenstabilisierende Maßnahmen
Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und
Ernährung

-----

-----

-----

53
531
532

Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei
Forstwirtschaft und Jagd
Fischerei

----

----

----

6

Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen

--

--

--

61

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen
Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen

--

--

--

--

--

--

511
512

610

62
623
624
625

Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz
Wasserwirtschaft und Kulturbau
Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken
Küstenschutz

-----

-----

-----

63
631
632
634
635

Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe
Kohlenbergbau
Sonstiger Bergbau
Verarbeitende Industrie
Handwerk und Kleingewerbe

------

------

------

475

Funktionenübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

638

Baugewerbe

--

--

--

64
641
642
643
644
645
646
647
649

Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung
Kernenergie
Erneuerbare Energieformen
Elektrizitätsversorgung
Wasserversorgung
Abwasserentsorgung
Abfallwirtschaft
Straßenreinigung
Sonstige Energie- und Wasserversorgung

----------

----------

----------

65
651
652

Handel und Tourismus
Handel
Tourismus

----

----

----

66
661
669

Geld- und Versicherungswesen
Banken und Kreditinstitute
Sonstiges Geld- und Versicherungswesen

----

----

----

68
680

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen
Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

---

---

---

69
691
692
693

Regionale Fördermaßnahmen
Betriebliche Investitionen
Verbesserung der Infrastruktur
Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

-----

-----

-----

7

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

775,0

--

975,0

71
711
712
719

Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens
Verwaltung für Straßen- und Brückenbau
Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen
Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung

-----

-----

-----

72
721
722
723
724
725
726
729

Straßen
Bundesautobahnen
Bundesstraßen
Landesstraßen
Kreisstraßen
Gemeindestraßen
Straßenbeleuchtung
Sonstiger Straßenverkehr

775,0
----775,0
---

---------

975,0
----975,0
---

73
731
732

Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt
Wasserstraßen und Häfen
Förderung der Schifffahrt

----

----

----

74
741

Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr
Öffentlicher Personennahverkehr

---

---

---

476

Funktionenübersicht
Verpflichtungsermächtigungen
Haushaltsplan
Funktion

B e z e i

1

c h n u n g

2

2016

2017

2015

3

4

5

742

Eisenbahnen

--

--

--

75
750

Luftfahrt
Luftfahrt

---

---

---

77
771
772

Nachrichtenwesen
Post und Telekommunikation
Rundfunk und Fernsehen

----

----

----

79
790

Sonstiges Verkehrswesen
Sonstiges Verkehrswesen

---

---

---

8

Finanzwirtschaft

--

--

--

81
811
812
813

Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen
Grundvermögen
Kapitalvermögen
Sondervermögen

-----

-----

-----

82
820

Steuern und Finanzzuweisungen
Steuern und Finanzzuweisungen

---

---

---

83
830

Schulden
Schulden

---

---

---

84
840

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches
Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

---

---

---

85
850

Rücklagen
Rücklagen

---

---

---

86
860

Sonstiges
Sonstiges

---

---

---

87
870

Abwicklung der Vorjahre
Abwicklung der Vorjahre

---

---

---

88
880

Globalposten
Globalposten

---

---

---

89
890
999

Haushaltstechnische Verrechnungen
Haushaltstechnische Verrechnungen
Ersatzfunktion

----

----

----

12.075,0

13.100,0

2.075,0

Gesamtsumme der Verpflichtungsermächtigungen

477
        
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