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Periodical volume

Full text: Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin Issue 2016/17

2016/2017

3

Bezirkshaushaltsplan
Marzahn-Hellersdorf von Berlin
für die Haushaltsjahre
2016/2017

Teil I

Vorbericht
Anlage 1: Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
Anlage 2: Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke,
Gebäude und Räume unter Wert
Anlage 3: Eckwerte für den Doppelhaushalt 2016/2017

Teil II

Produkthaushalt 2016 im Ergebnis der Phase 3 der Budgetierung

Teil III

Kameraler Haushaltsplan 2016/2017 mit Stellenplan/Stellenübersicht

Stand: Beschluss Abgeordnetenhaus

2016/2017

Teil I

Vorbericht

1

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

09.12.2015

Vorbericht
zum Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2016/2017 des Bezirkes
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016/2017 für den Bezirk
Marzahn-Hellersdorf von Berlin erfolgte auf folgender Grundlage:
-

Rundschreiben zur Aufstellung von Unterlagen für den Doppelhaushaltsplan 2016/2017
sowie der Finanz- und Investitionsplanung 2015 - 2019 (Aufstellungsrundschreiben
2016/2017 - AR 16/17) vom 23.12.2012 – SenFin – II B –

-

Schreiben SenFin vom 22.04.2015 – II D -, Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung
der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017

-

Schreiben SenFin II D – HB 5210-1/2015, Technische Fortschreibung der Globalsummen
2016/2017 vom 03.07.2015

-

Grundsätze des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016/2017, Beschlussvorlage Nr. 0917/IV vom
20.01.2015

Die entsprechend dem AR 16/17 geforderte Übersicht zur bezirklichen Gender-BudgetAnalyse ist als Anlage 1 beigefügt. Die entsprechend dem AR 16/17 geforderte Übersicht zur
Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume Unter Wert ist in Anlage 2
ersichtlich.

1

Kamerale Rahmendaten und deren Umsetzung

Mit dem vorliegenden ausgeglichenen Bezirkshaushaltsplan 2016/2017 hat sich der Bezirk
sehr anspruchsvolle, aber realisierbare Finanzziele gesteckt.
Folgende Sachverhalte sind zu benennen:
-

Mit dem Bezirkshaushaltplan wird das beschlossene Konsolidierungskonzept 2013 -2016
umgesetzt. Die entsprechend dem Konsolidierungskonzept für 2016 ausgewiesene Rate
zum Schuldenabbau in Höhe von 3.400 T€ ist im Kapitel 4500 / Titel 97108 „Ausgleich
des Konsolidierungsdefizits des vorletzten Haushaltsjahres“ veranschlagt und qualifiziert
gesperrt.

-

Abweichend von der Festlegung im AR 16/17, Punkt 5.5., nicht erbrachte Tilgungsbeträge aus 2014 grundsätzlich in 2016 nachzuholen, hat der Bezirk die nicht vollständig erreichte Konsolidierung 2014 in Höhe von 766 T€ im Haushaltsjahr 2017 im Kapitel 4500 /
Titel 97107 „Pauschale Mehrausgaben zur Finanzierung von Defiziten aus Vorjahren“
veranschlagt und qualifiziert gesperrt.

-

Für 2016 ist der kassenmäßige Fehlbetrag 2014 als Pauschale Minderausgabe eingestellt. Im Planteil 2017 ist auf Grund der Spiegelung der Berechnungen des Produktsummenbudgets auf Basis der KLR-Ergebnisse 2014 eine Pauschale Minderausgabe in
1

Höhe von -2.390 T€ aufgenommen, die mit der Neuberechnung des Produktsummenbudgets 2017 auf der Basis der KLR 2015 und der technischen Fortschreibung 2017 aufgelöst wird.

-

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf erwartet in 2016 und 2017 zusätzliche Erträge aus der
bezirklichen Vermarktung von Grundstücken im Gebiet Biesenhorst in Höhe von 750 T€
und aus dem Verkauf von GA-Flächen in Höhe von 250 T€. Der Gesamtbetrag der bezirklichen Erlösbeteiligung an der Veräußerung von Grundstücken konnte deshalb in
2016 mit 1.588 T€ und 2017 mit 1.389 T€ veranschlagt werden.

-

Ab 2016 nimmt die neu eingerichtete Dienstleistungseinheit Zentrales Forderungsmanagement als Pilotprojekt ihre Tätigkeit auf. Das Projekt wird von der Senatsverwaltung
für Finanzen unterstützt und der Bezirk erhält 2016 und 2017 bis zu 319,2 T€ bzw. 341,6
T€ an Personal- und Sachausgaben im Rahmen der Haushaltswirtschaft über eine entsprechende Basiskorrektur ausgeglichen. Gemäß dem bezirklichen Konzept zum Aufbau
dieser Dienstleistungseinheit wird eine Einnahmeerwartung von 750 T€ prognostiziert.
Die Einnahmen sind im Kapitel 3300 veranschlagt.

-

Das Haushaltsjahr 2017 des Bezirkshaushaltsplans ist grundsätzlich gespiegelt. Ausnahmen bilden die Einnahme- und Ausgabepositionen, bei denen Veränderungen bereits
bekannt sind. Die konkreten Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen im T- Teil sind
entsprechend veranschlagt, unterliegen aber der Neuberechnung auf der Grundlage der
zu erwartenden Fortschreibung des Produktsummenbudgets 2017.

Folgende Rahmendaten sind eingehalten:
Zuweisung

2016 (T€)

2017 (T€]

PSB

432.989

441.610

Transferausgaben Z-Teil

165.293

169.360

972

972

Einnahmevorgabe

-96.459

-99.255

Zuweisung gesamt

502.795

512.687

Wertausgleich

Die in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 zur Verfügung stehenden Investitionsmittel entsprechen der Investitionsplanung 2015 – 2019 unter Berücksichtigung des Revisionsergebnisses der Senatsverwaltung für Finanzen vom 08.06.2015 für so genannte Gezielte Maßnahmen.
Demnach stehen zur Verfügung:
Zuweisung Investitionen

2016 (T€)

2017 (T€)

Gezielte Investition

8.726

6.026

Pauschale Investition

7.540

7.540

16.266

13.566

Teilsumme Investitionen gesamt

Vorgaben für die Transferausgaben des Z-Teils sowie die Einnahmevorgabe wurden entsprechend dem Berechnungsprinzip der Senatsverwaltung für Finanzen für die interne Verteilung im Bezirk voll umgesetzt.

2

Die Eckwerte für die Personal- und Sachausgaben sowie für den T-Teil wurden auf der
Grundlage der Daten aus der KLR ermittelt.

2

Grundsätze der Aufstellung des Haushaltes

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat sich mit Beschluss Nr. 0917/IV vom 20.01.2015 auf
folgende Grundsätze der Haushaltsplanung für die Jahre 2016/2017 verständigt:
I. Grundsätze zur Ermittlung des Eckwertevorschlages
Lfd. Nr. Grundsatz
1.

Der Eckwertevorschlag für die Personal- und Sachausgaben sowie den T-Teil wird
auf der Grundlage der Budgetinformation für das Jahr 2016, die mit Übergabe der
Globalsummen an die Bezirke zur Verfügung gestellt werden und den Daten aus
der KLR des Geschäftsjahres 2014 ermittelt. Dabei wird die im BA entwickelte Methode zur Umsetzung der Phase 3 der Budgetierung in der Version des Vorjahres
als technisches Hilfsmittel eingesetzt.

2.

Der Eckwert je Amt/SE setzt sich aus Produkteinzelbudgets zusammen, die auf
der Grundlage von Planmenge x Zuweisungspreis der SenFin mit anteiliger Gewinnausschüttung berechnet werden. Bei einer zweckgebundenen Zuweisung von
Produktbudgets, d. h. bei einer vollständigen Basiskorrektur sowohl von Kosten als
auch Mengen, fließt das vollständige Budget in den Eckwert ein.
Bei der Ermittlung des internen Zuweisungspreises wird sichergestellt, dass Kostensteigerungen, die durch einen Medianfaktor >1 bereits im PSB der SenFin enthalten sind, zu 100 % in die dezentralen Budgets einfließen.

3.

Die intern zu finanzierenden Produkte werden analog zu den externen Produkten
budgetiert. Bei der Ermittlung der internen Planmengen wird ein vereinfachtes Verfahren angewendet, indem prinzipiell von einer Bestätigung der Ist-Mengen des
Basisjahres als Planmengen ausgegangen wird. Um fehlerhaft verrechnete Mengen und daraus resultierende Budgetverzerrungen aus der Budgetberechnung
auszuschließen, ist eine Bestätigung der sachlichen Richtigkeit durch die Leistungsempfänger anhand des Verrechnungsbeleges per 12/2014 erforderlich.

4.

Die Normierung durch die SenFin wird, soweit sie nicht verursachungsgerecht
technisch umgesetzt werden kann, durch die Gewinnbegrenzung ausgeglichen.
Die Produkte, deren Kosten unterhalb des Medians bzw. Zuweisungspreises der
SenFin liegen, werden mit ihren Stückkosten und dem sich aus der Gesamtrechnung ergebenden Gewinnanteil budgetiert. Für defizitäre Produkte steht mindestens der Zuweisungspreis der SenFin zur Verfügung. Dadurch kann auf eine pauschale Preisabsenkung für alle Produkte verzichtet werden.
Reicht die Gewinnabschöpfung zum Ausgleich der Normierung nicht aus, wird der
Zuweisungspreis der SenFin einheitlich für alle Produkte abgesenkt.

5.

Die Eckwerte der BA- und Abteilungsleitungsebene werden durch eine kamerale
Bedarfsplanung ermittelt, die einheitlichen Ausstattungsstandards folgen (siehe lfd.
Nr. 7 der kameralen Grundsätze).

3

Lfd. Nr. Grundsatz
6.

Die zentralen Veranschlagungen basieren auf Bedarfsplanungen der SE FM, der
FB Pers und Fin sowie der Abteilungsstäbe getrennt nach gemeinkostenfinanzierten Positionen und Budgetabtretungen auf der Basis von Maßnahmenplänen.
Die zentrale Veranschlagung von Sachmitteln für die IuK-Technik (Budgetabtretung) erfolgt in Abstimmung mit den Ämtern und SE auf der Grundlage einer maßnahmenbezogenen Detailplanung. Gleichermaßen sind die Planungen für Sachausgaben, die sich aus den sog. mitverursachten Gemeinkosten des gesamten
Bezirksamtes refinanzieren, inhaltlich zu untersetzen (siehe II. Grundsätze der kameralen Planung, lfd. Nr. 5).
Für Ersatzbeschaffungen steht das Abschreibungsvolumen aus der KLR 2014 zur
Verfügung und wird nicht überschritten.
Die Bewirtschaftungsausgaben sind lediglich für die Bürodienstgebäude zentral zu
veranschlagen, wobei die Veranschlagungsleitlinie zur baulichen Unterhaltung zu
beachten und nicht zu überschreiten ist.
Die Ergebnisse der Planung für die zentrale Veranschlagung werden im Vorfeld
der Eckwerteermittlung für den Doppelhaushalt im Rahmen einer BA-Sitzung durch
die Servicebereiche vorgestellt und durch das BA-Kollegium bestätigt.

7.

Technisch bedingte Korrekturen oder Umverteilungen (einschließlich der Verrechnungsgutschrift bei überhöhten internen Verrechnungskosten, der Gegenrechnung
von Einnahmen der Felder E 00, E 01 und E 02, Ausgleich für überdurchschnittliche Belastungen mit Personalkosten der „Altersteilzeit-Freizeit-phase“) werden
analog der bisherigen Verfahrensweise verursachungsgerecht eingearbeitet.

8.

Personalausgaben für zusätzliche Vollzeitäquivalente (VZÄ), die in den Kosten
2014 nicht enthalten waren und aufgrund von BA-Beschlüssen oder Zusagen der
Senatsverwaltung für Finanzen kameral zu planen sind, werden als technischer
Budgetzugang auf der Grundlage der Durchschnittssätze berücksichtigt.

9.

Veränderungen des Produktsummenbudgets in Abhängigkeit von Tarifregelungen
(z. B. „Abschlag für Personal Ost“) werden durch einen Faktor, der sich auf die
Personalkosten der Produkte einschl. des Personalkostenanteils der GKT-Ebene
bezieht, verursachungsgerecht verteilt.

10. Mit der Einführung der Pagatorisierung der kalkulatorischen Kosten werden die
haushaltstechnischen Verrechnungen an die Hauptverwaltung analog der Verfahrensweise durch die SenFin behandelt und verursachungsrecht ausgewiesen.

II. Grundsätze der kameralen Planung
Lfd. Nr. Grundsatz
1.

Mit der Planaufstellung 2016/2017 ist der Gruppierungsplan sowie die Kapitel- und
Titelstruktur anzuwenden (AR 16/17).

2.

Erster Maßstab für die Ansatzbildung für Personal-, Sach- und Transferausgaben
des T-Teils ist das zur Verfügung stehende Budget nach KLR.

4

Lfd. Nr. Grundsatz
3.

Die Aufteilung des kameralen Eckwertes in Personal-, Sach- und Transferausgaben
ist unter der Maßgabe höchster Sparsamkeit von den Haushaltsbeauftragten eigenverantwortlich vorzunehmen.
Dabei sind Veranschlagungsleitlinien nicht zu unterschreiten.
Haushaltsrisiken sind bei zweckgebundener Zuweisung durch 100%ige Veranschlagung sowie bei Planmengenprodukten ohne Zweckbindung durch Mindestveranschlagungen zu vermeiden, was eine intensive Abstimmung der Ansatzbildung
zwischen den Ämtern/SE und dem Finanzservice bedarf.
[Mindestveranschlagung = (Stückkosten des Basisjahres + bekannte Kostensteigerungen) x Planmenge].
Bei Produkten ohne Budgetgewinne ist mindestens der Transferkostenanteil des
Zuweisungssatzes der SenFin in Verbindung mit der Planmenge kameral zu veranschlagen.

4.

Da die Sachausgaben im Zusammenhang mit dem Finanzvermögen aus eigenen
Einnahmen zu decken sind und hierfür keine Budgetzuweisung durch die SenFin
erfolgt, ist die Bildung der Ansätze für das Finanzvermögen im Rahmen der Beschlussfassung zu den Eckwerten separat auszuweisen.
Es gilt der Grundsatz, dass die geplanten Ausgaben vollständig durch Einnahmen
zu decken sind und ein Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben zu erzielen
ist.

5.

Für die Ansatzbildung im FB IT der SE FM ist eine IT-Plan zu erstellen, der im
Detail Auskunft über die Priorität der einzelnen Maßnahmen gibt ([1] unabdingbar,
[2] sehr wichtig, [3] wichtig ohne zeitliche Bindung) und einen Vergleich mit dem
IST 2013, IST 2014 und dem fortgeschriebenen Soll im Ergänzungsplan 2015 enthält. Der IT-Plan ist dem BA vor der Berechnung des Eckwertevorschlags vorzustellen (siehe I. Grundsätze zur Ermittlung des Eckwertevorschlages, lfd. Nr. 6).

6.

Die Personal- und Ausbildungsmittel werden zentral in Abstimmung mit den Ämtern
und SE durch den FB Pers gemäß Aufstellungsrundschreiben 2016/2017 - AR
16/17 geplant.

7.

Für die Bildung der Leitungskosten der Abteilungen wird eine Grundausstattung der
Abteilungsstäbe vorgesehen, die sich aus dem/der BzStR/in, Ref/in und Vorzimmer
des BA-Mitgliedes zusammensetzt. Darüber hinausgehende Ausstattungen der
Abteilungsstäbe sind aus den Abteilungsbudgets zu finanzieren.
Ausgenommen von dieser Regelung ist der Bereich BzBm und die Personalmittel
für die gemeinkostenfinanzierten Beauftragten Agenda 21 (1 Stelle) und Europa
(1 Stelle) sowie für die Leitstelle für Wirtschaftsförderung - ZAK - (1 Stelle).

8.

In den Kapiteln 3320, 3330, 3340 und 3350 werden einheitlich jeweils 1.000 €
Sachmittel etatisiert.

9.

Im Kapitel 3300 - Bezirksbürgermeister/in - werden im Titel 52906 - Repräsentation,
Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege - für diesbezügliche Aufgaben pro
BzStR/in zusätzlich 1.000 € zentral etatisiert und mittels Unterkonten auftragsweise
bewirtschaftet.

5

Lfd. Nr. Grundsatz
10. Ausgaben für Schadensersatzforderungen sind dezentral etatisiert.
11. Die Mittel für öffentliche Stellenausschreibungen sind durch die Ämter und SE unter
Zugrundelegung durchschnittlicher Kosten einer öffentlichen Ausschreibung dezentral vorzuhalten und bei Bedarf im Rahmen der Haushaltsdurchführung dem FB
Pers zur Verfügung zu stellen.
12. Bei der Planung der Ansätze für E 03 wird das Berechnungsprinzip der SenFin für
die interne Vorgabe übernommen, d. h. die Vorgabe ist nicht zu unterschreiten. Ist
dies nicht möglich, sind Ausgaben entsprechend zu senken.

3

Erläuterungen zur Phase 3 der Budgetierung 2016 auf der Basis der KLR-Daten des
Geschäftsjahres 2014

Die Ergebnisse der KLR-basierten Budgetierung und der damit im Zusammenhang stehenden kameralen Planungsschritte zur Berechnung der dezentralen Budgets 2016 sind in der
Anlage 3 zum Vorbericht zusammengefasst und den kameralen Eckwerten des Haushaltsplanes gegenübergestellt. Detailinformationen zu den einzelnen Berechnungsschritten und
den Produktkosten und -preisen sind dem Teil II „Produkthaushalt 2016“ zu entnehmen.
Das zugewiesene Produktsummenbudget (PSB) steht für die kamerale Untersetzung der
Personal- und Sachausgaben sowie der Transferausgaben des T-Teils zur Verfügung. Die
Struktur des PSB stellt sich wie folgt dar:
PSB 2016 (in T€)
BA Marzahn-Hellersdorf

innerhalb
Normierung

außerhalb
Normierung

Budgetierbare Produkte
(Medianbudgetierung)

167.659

280.383

448.042

Ist-Kosten-Budgetierung

162

-

162

-4.025

637

-3.388

Sondertatbestände

161

-

161

Budgetabtretungen

-

724

724

163.957

281.744

445.701

Sonderkalkulationen/Abgeschichtete Aufgaben

Produktsummenbudget (vor Normierung)

gesamt

Zugewiesenes Produktsummenbudget – brutto

432.989

Normierungsvolumen

-12.712

Normierungsquote

-7,8%

Haushaltstechnische Verrechnungen der kalkulatorischen Kosten

-28.415

Verfügbares Budget - netto

404.573

Die Berechnungen des Budgetvorschlags wurden auf der Grundlage der vom Bezirksamt
beschlossenen Grundsätze zur Ermittlung der Eckwerte (siehe Punkt 2) durchgeführt. Die
übertragenen Daten der Senatsverwaltung für Finanzen vom 17. und 22. April 2015 sind
dabei vollständig übernommen worden.

6

Als Besonderheiten sind folgende Sachverhalte zu benennen:
-

Es wurde eine Gewinnbeteiligung von 3,9 % für alle Produkte, deren Kosten unter dem
Zuweisungspreis der Senatsverwaltung für Finanzen bzw. dem Median bei intern zu finanzierenden Produkten liegen, eingerechnet.

-

Alle Produktbudgets, die mit einer Basiskorrekturzusage der Kosten von 100 % faktisch
zweckgebunden zugewiesen wurden (z.B. Krankenhilfe, Kindertagesbetreuung und
Grundsicherung-Hartz IV), sind in voller Höhe in das entsprechende Kostenstellenbudget
eingeflossen.

-

Einnahmen aus E01 und E02, die in 2014 zu Ausgaben führten und einen Teil der Produktkosten über die Globalsumme hinaus finanziert haben (es handelt sich hier um einen
Normierungssachverhalt), sind als Korrekturbetrag bei der Berechnung der Budgets der
Fachämter und Serviceeinheiten verursachungsgerecht berücksichtigt worden. In der
kameralen Planung stehen die aktuellen Ansätze zur Finanzierung der korrespondierenden Ausgaben wiederum zur Verfügung.

-

Die Zuweisungen bzw. Budgetrückführungen der Senatsverwaltung für Finanzen im
Rahmen der Sonderkalkulationen sind separat in der Anlage 1 des Produkthaushaltes
aufgeführt. Da sich einzelne Sondertatbestände innerhalb der Normierung befinden (vgl.
Übersendungsunterlagen zur Sonderkalkulation), wurden die Beträge mit dem Normierungsfaktor versehen, der sich aus dem Verhältnis von berechnetem und zugewiesenem
Produktsummenbudget ergibt.

-

Die Anlage 3a dokumentiert alle Managemententscheidungen, die im Vorfeld der Neuberechnung der Eckwerte bzw. im Rahmen der anschließenden Haushaltsberatung zu treffen waren. Dabei fließen die Teile I bis III direkt in den Eckwert nach KLR ein, während
der Teil IV die Ergebnisse der Haushaltskonsultationen widerspiegelt.

4

Personalausgaben

Die Personalausgaben wurden analog den Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen zur
Aufstellung des Doppelhaushaltes 2016/2017 - AR 16/17 und des BA-Beschlusses Nr.
0917/IV vom 20.01.2015 zu den Grundsätzen der kameralen Planung veranschlagt. Entsprechend dem AR 16/17, II. Personalausgaben (Hgr.4) bilden die IST-Personalausgaben
2014 die Grundlage für die Veranschlagung.
Dauerhafte Personalzugänge, wie zum Beispiel im Zusammenhang mit der Fallzahlsteigerung und der Transferkostensteuerung im Sozialbereich wurden sowohl bei der Ansatzbildung als auch bei der Fortschreibung des Stellenplanes 2016/2017 berücksichtigt.
In Umsetzung der Vorgaben zum Abbau von Vollzeitäquivalenten wurden die entsprechenden Personalansätze gemindert und die Absetzung der hiervon betroffenen Stellen mit dem
Stellenplan 2016/2017 umgesetzt.
Bei der Umsetzung von Maßnahmen des Konzeptes zur Untersetzung der Abbauvorgabe
Vollzeitäquivalente sind die Regelungen des Landesgleichstellungsgesetzes zu beachten.

5

Konsolidierung für den Doppelhaushalt 2016/2017

Mit dem Jahresabschluss 2014 konnte der Bezirk seinen Gesamtschuldenstand weiter abbauen und weist nunmehr einen Altschuldenstand von – 9.452,8 T€ aus.
7

Gemäß dem Konsolidierungskonzept 2013 – 2016 ist im Haushaltsjahr 2016 der Betrag von
3.400 T€ zum Abbau des Altdefizites eingestellt.
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat gemäß der Auflage dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses ein mit der SenFin abgestimmtes Konsolidierungskonzept beginnend ab 2017
zu Beschlussfassung vorzulegen, dessen Umsetzung durch ein darauf aufbauenden Ergänzungsplan 2017 sichergestellt wird.
Die auf der Basis des Jahresabschlussergebnisses 2015 und der erfolgten Konsolidierung
2016 noch verbleibende Altschuld wird mit dem neu zu erarbeiteten Abbaukonzept ab 2017
weiter aufzulösen sein.

8

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
Produkt
(Vers. 16.0)
Analysestand: Monat/Jahr
Jahr 2014

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort ( Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

Anlage 1
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Produktbudget

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

19 Wirtschaftsförderung

1

79103

Wirtschaftsberatung und
Unternehmensbetreuung

nein

Anzahl abgeschlossener Maßnahmen

52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen

72640

Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen

3

80007

Bereitstellung von Medien und
Entleihung

ja

3640

Anzahl der Entleihungen

1.840.182 €

4

80008

Beratung und Vermittlung von
Sachinformation

ja

3640

Anzahl der Besuche

768.259 €

5

80035

Vermittlung von Medien- und
Informationskompetenz und
Leseförderung

nein

3640

Anzahl der Teilnehmer/innen

2

nein

Pflegefläche (in qm)

70 Stadtbibliothek
63,0%

37,0%

1.159.315

680.867

63,0%

37,0%

484.003

284.256

57,0%

43,0%

2.238

1.688

74,1%

25,9%

5.186

1.812

52,9%

47,1%

3.368

2.999

56,6%

43,4%

951

727

76 Musikschule
6

79395

Musikunterricht

ja

3620

Anzahl der Unterrichtseinheiten
à 45 Minuten

7

79396

Veranstaltungen/ Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule

nein

3620

Anzahl der Veranstaltungseinheiten á
45 Minuten

1.405.301 €

80 Weiterbildung

8

9

10

11

79026

79728

79869

79870

Lehrveranstaltungen (Kurse,
Lehrgänge, Prüfungen,
Einzelveranstaltungen, Sprachtests,
einschl. Bildungsberatungen,
Ausstellungen/Projekte und Statistik)

ja

Bereitstellung von Lehrgangsplätzen
zum nachträglichen Erwerb von
Schulabschlüssen

ja

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für
Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse

ja

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für
Mütter/Eltern von Schülern und KitaKindern nicht deutscher
Herkunftsprache (Mütter-/Elternkurse)

*

3610

Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE)
in Zeiteinheiten von
45 Minuten

839.558 €

Anzahl der Teilnehmer

193.060 €

3704

3610

Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten von
45 Minuten

211.307 €

Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45
Minuten

81 Kulturamt

12

79402

Kulturelle Angebote Dritter durch
Bereitstellung von Infrastruktur

ja

3630

Angebotsstunden

13

79402

Kulturelle Angebote Dritter durch
Bereitstellung von Infrastruktur

nein

4000

Angebotsstunden

14

79403

Stadtteilgeschichte

ja

3630

Angebotsstunden

15

79404

Kulturelle Angebote

ja

3630

Angebotsstunden

16

80620

VT- Förderung kultureller Projekte
(Version 17.0 : PNr. 79401)

nein

3630

Bezirkliche Zuwendungen in Euro

49.268 €

105.660 €

276.368 €

61,4%

38,6%

52.111

32.811

53,0%

47,0%

4.240

3.760

56,7%

43,3%

4.600

3.555

52,0%

48,0%

78

72

104 Bürgerservice

17

79403

Einbürgerung

ja

Anzahl der
Einbürgerungsbewerber/innen

3501

49.911 €

105 Förderung des Sports
R- Bereitstellung von Eisflächen

Anzahl der Öffnungsstunden je
100 m² bereitgestellter Fläche

*

18

72570

19

75427

Vermietung und Verpachtung von
Sportanlagen

nein

3715

Anzahl der bearbeiteten Verträge

20

77675

Org./Vergabe Sportanlagen

nein

3715

Anzahl der bearbeitetn Anträge

21

B0105

Bereitstellung von Sportanlagen

ja

3715

Anzahl der bereitgestellten Stunden lt.
Belegungsplan

22

77673 FFM

Bereitstellung von Sportanlagen

nein

Anzahl der bereitgestellten Stunden lt.
Belegungsplan

23

77769

Bereitstellung von Sportanlagen mittels
Nutzungsvertrag an Vereine, die im
Sinne eines Eigentümers auftreten

nein

qm der Sportanlage

24

79348

Sport- und Freizeitveranstaltungen

nein

Ist-Teilnehmerstunden

25

79742

R-FFM-Schwimmangebote

ja

(BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf, Neukölln)

* Produkt wird vom Bezirk nicht bebucht

3700

Angebotsstunden als
Öffnungsstunden

3.866.976 €

331.357 €

33,6%

66,4%

5.606

11.057

45,0%

55,0%

32.451

29.662

1/6

Anlage 1
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
Produkt
(Vers. 16.0)
Analysestand: Monat/Jahr
Jahr 2014

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort ( Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

Produktbudget

Anzahl aller Auszubildenden (incl.
Verbundausbildung) / betreuten
Praktikanten eines Bezirks

385.009 €

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

836 Standardprodukte der Bezirke

26

80146

Ausbildung und Betreuung von
Praktikanten und Hospitanten

ja

diverse Kapitel

71,6%

28,4%

580

230

880 Materielle Hilfen Soziales

27

78400

Hilfe zur Pflege

ja

28

79085

Hilfe zur Pflege in vollstationären
Einrichtungen außerhalb des Landes
Berlin

*

29

78388

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0

ja

3911/3912

78389

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1

ja

697.440 €

3912

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.866.762 €

78390

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2

ja

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

2.657.083 €

32

78391

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3

ja

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

2.212.071 €

33

78392

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0

ja

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

36.589 €

(Transferprodukte zu 78400)

35

36

37

78393

78394

78395

78396

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0

ja

ja

ja

ja

3912

3912

3912

3911

(Transferprodukte zu 78400)

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

Anzahl der einzelnen Personen, die
Leistungen erhalten haben

95.716 €

19.974 €

-

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

2.178.899 €

38

80152

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1

ja

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

4.462.292 €

39

80153

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2

ja

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.865.665 €

40

80154

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3

ja

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.190.620 €

41

42

80148

80149

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Intensivpflege in der Stufe III

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 1 -

ja

ja

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.068.120 €

44

80150

80151

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 2 -

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 3 -

* Produkt wird vom Bezirk nicht bebucht

ja

ja

9.144

36,1%

63,9%

3911

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

264

468

56.6%

43,4%

1.740

1.332

63,9%

36,1%

2.292

1.296

64,6%

35,4%

1.380

756

100,0%

0,0%

36

0

64,3%

35,7%

108

60

66,7%

33,3%

48

24

100,0%

0,0%

24

0

50,3%

49,7%

2.376

2.352

65,9%

34,1%

3.504

1.812

69,6%

30,4%

960

420

57,7%

42,3%

360

264

42,9%

57,1%

36

48

60,9%

39,1%

168

108

75,3%

24,7%

660

216

78,6%

21,4%

264

72

502.713 €

(Transferprodukte zu 78400)

43

39,5%

989.894 €

31

34

60,5%
14.016

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

(Transferprodukte zu 78400)

30

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.818.606 €

476.289 €

2/6

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
Produkt
(Vers. 16.0)
Analysestand: Monat/Jahr
Jahr 2014

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort ( Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

Anlage 1
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Produktbudget

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen
45

46

47

48

60714

Organisation der ehrenamtlichen Arbeit

80002

Seniorenspezifische Beratung und
Betreuung

80006

Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke außerhalb von
Seniorenfreizeitstääten

80384

VT- Förderung von kieznahen
Angeboten im sozialen Bereich durch
freie Träger

ja

ja

ja

3930

3930

Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter
mit Aufwandsentschädigung
Anzahl der beratenen Personen pro
Monat

3930

Anzahl der Teilnehmer/innen

79,6%

20,4%

175.343 €

36.400 €

147.123 €

ja

3910

Anzahl der Nutzer je Angebot

657.405 €

1.596

408

58,7%

41,3%

732

516

63,2%

36,8%

14.100

8.196

64,6%

35,4%

103.344

56.724

65,9%

34,1%

348

180

50,0%

50,0%

72

72

26,3%

73,7%

(Version 14.1: PNr. 79394, 79391, 78815)

49

80487

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der
ambulanten und teilstationären Hilfe zur
Pflege

ja

3910

Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

159.198 €

50

80488

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der
ambulanten und teilstationären Hilfe zur
Pflege durch externe Dienstleister

ja

3910

Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

14.853 €

1085 Ordnung im öffentlichen Raum
51

80550

Gewerbebescheinigungen

ja

3400

Anzahl der bescheinigten Anzeigen
GewA 1, 2, 3

98.036 €

52

76844

Gewerberechtliche Zulassungen

ja

3400

Anzahl der Zulassungen

71.428 €

80374

Ordnungsmaßnahmen des Allgemeinen
Ordnungsdienstes

3400

Präsenzstunden des Allgemeinen
Ordnungsdienstes

53

ja

1.334

3.739

25,2%

74,8%

207

613

42,8%

57,2%

12.497

18.038

55,7%

44,3%

1.432.791 €

1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz

54

55

56

75428

78716

78724

Krisenintervention, einschließlich
Unterbringung
Psychosoziale Betreuung und
Hilfevermittlung
R- Beratung, Betreuung und Vermittlung
von Hilfen bei Problemen im
Zusammenhang mit
Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität
und Schwangerschaft

ja

ja

ja

4100

Anzahl der Einsätze

4100

4181

Anzahl der Erstkontakte

111.472 €

255.786 €

Anzahl der beratenen Personen
(Paare)

485.025 €

Anzahl der beratenen Personen
(Paare)

291.348 €

45

354

48,6%

51,4%

1.292

1.368

93,2%

6,8%

18.582

1.356

98,6%

1,4%

6.858

97

56,1%

43,9%

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

57

79014

R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im
Zus.hang mit Schwangerschaft und
Schwangerschaftsverhütung

ja

4181

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

58

59

79371

78744

Beratung und Hilfevermittlung für
Behinderte und chronisch Kranke

R- Prävention sexuell übertragbarer
Krankheiten einschließlich HIV

ja

ja

4100

Anzahl der Erstkontakte im Jahr

Anzahl der definierten
Präventionsmaßnahmen

4181

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

60

80138

R- Beratung, Diagnostik, Therapie und
Betreuung bei sexuell übertragbaren
Krankheiten/HIV

ja

4181

Anzahl der persönlichen Beratungen

262.171 €

62

80485

80486

Gutachten und Stellungnahmen für
kranke, behinderte und von
Behinderung bedrohte erwachsene
Menschen

ja

Gutachterliche Stellungnahmen des
Gesundheitsamtes im Rahmen der
ambulanten und teilstationären Hilfe zur
Pflege

ja

4100

51,5%

422

448

56,6%

43,4%

1.416

1.986

47,2%

52,8%

697

780

54,8%

45,2%

236

195

56,4%

43,6%

11.585

6.940

43,9%

56,1%

553

708

35,4%

64,6%

3.324

6.067

151.540 €

Anzahl der
Gutachten/Stellungnahmen

280.179 €

Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

87.426 €

4100

571

48,5%
60.421 €

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

61

731

1130 Gesundheitsplanung

63

64

65

79711

79713

80043

VT- Führung und Unterhaltung von
Kontakt- und Beratungsstellen im
Rahmen der Pflichtversorgung
psychisch kranker Menschen durch
freie Träger

Schaffung und Bereitstellung von
Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen
der Pflichtversorgung psychischkranker
und suchtkranker Menschen durch freie
Träger

VT- Sicherstellung der Suchtberatung
im Rahmen der Pflichtversorgung
suchtkranker Menschen durch freie
Träger

* Produkt wird vom Bezirk nicht bebucht

ja

ja

ja

4100

4100

4100

Angebotsstunde

Anzahl der Vereinbarungen mit
Nutzerinnen und Nutzern

Anzahl der Kontakte (analog des
Deutschen Kerndatensatzes der
Suchtkrankenhilfe in der seit dem
01.01.2007 gültigen Fassung)

285.585 €

114.664 €

335.882 €

3/6

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
Produkt
(Vers. 16.0)
Analysestand: Monat/Jahr
Jahr 2014

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort ( Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Anlage 1
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Bezugsgröße

Produktbudget

Anzahl der anspruchsberechtigten
Personen

16.434 €

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

1161 Jugendamt

66

63094

Pflegegeld nach dem Berliner
Pflegegeldgesetzt - Jugend

ja

67

63117

R-Jug - Führung von Vormundschaften
für unbegleitetet einreisende
minderjährige Asylbewerber

*

68

76835

Vormundschaften und Pflegschaften Jugend

ja

R- Jugendausbildungszentrum sozialpädagogisch orientierte
Berufsausbildung (BA St-Zd)

*

69

77165

70

78387

Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung (Verw.prod. ohne

nein

4044

43,8%

56,2%

192

246

50,7%

49,3%

2.218

2.156

49,6%

50,4%

Anzahl der geführten
Vormundschaften und Pflegschaften

4040

Anzahl der geführten
Amtsvormundschaften und
Pflegschaften

979.797 €

Anzahl der vertraglich betreuten
Azubis

4011

Angebotsstunde

Transferkostenerfassung)

71

78401

VT - Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung durch freie Träger
(Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt:
Allgemeine Kinder- und Jugendförderung)

ja

4010

Angebotsstunde

6.284.175 €
89.662

72

78737

VT - Inobhutnahme von Kindern und
Jugendlichen

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.610.634 €

73

78739

VT-Familienunterstützende Hilfen zum
begleiteten Umgang
(Verwaltungstransferprodukt)

ja

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

330.568 €

VT-Unterbringung von Mutter (Vater)
und Kind(ern)
(Verwaltungstransferprodukt)-Jug

ja

VT- Hilfen in Notsituationen

ja

74

75

78740

78741

4040

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

3.788.408 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

170.096 €

76

77

79028

79068

(Spiegelprod. zum Verwaltungsprodukt:
Integrative Erz.- und Fam.beratung durch
bezirkliche Einrichtungen PNr. 79068)

Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch bezirkliche
Beratungsstellen (Verw.prod. ohne

ja

ja

4042

4040

Anzahl der abgeschlossenen Fälle

Anzahl der abgeschlossenen Fälle

79

79381

79382

VT - Allgemeine Familienförderung
einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18
SGB VIII durch freie Träger

Allgemeine Familienförderung
einschließlich Beratung nach
§§ 16 - 18 SGB VIII

ja

4010

Angebotsstunde

54,9%

223

272

58,3%

41,7%

273

195

99,4%

0,6%

30,5%
25

4011

Angebotsstunde

VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen auch durch freie Träger

ja

4010 / 4011

Teilnehmertage

69,5%
57

48,1%

51,9%

202

218

48,1%

51,9%

526

568

67,8%

32,2%

1.355.821 €

484.017 €
11.917

nein

4

404.214 €

Transferkostenerfassung)

78

45,1%

659

T - Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch freie Träger

91.108

5.660

(Verw.prod ohne Transferkostenerfassung)

80

79877

81

79897

R-Kinder- und Jugendnotdienst des
Landes Berlin (BA FriedrichshainKreuzberg)

*

82

80031

T-HzE - Krankenhilfe Jugend (SGB VIII)
im Rahmen Stationärer Hilfen

ja

83

84

85

80144

80158

80159

VT - Berufsorientierende und
berufsvorbereitende Leistungen für
junge Menschen (ohne individuelle
Kostenübernahme)

ja

V - HzE-Verwaltungsprodukt für die
stationären und teilstationären Hilfen
nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe - Jug

ja

T - HzE- Tagesgruppen

ja

* Produkt wird vom Bezirk nicht bebucht

51,5%

48,5%

1.713

1.614

78.431 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

4042

4040

4042

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Angebotsstunde

49,6%

50,4%

1.446

1.469

48,7%

51,3%

3.147

3.316

46,0%

54,0%

165.415 €

239.825 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

4.314.003 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.691.405 €

8.904

10.456

28,6%

71,4%

402

1.005

4/6

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
Produkt
(Vers. 16.0)
Analysestand: Monat/Jahr
Jahr 2014

lfd. Nr.

86

87

88

89

90

91

80160

80163

80164

80165

80166

80167

T - HzE- Vollzeitpflege

V-HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII
(Kinder- und Jugendhilfe)

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort ( Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

Produktbudget

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

5.652.470 €

ja

T - HzE Therapeutische Leistungen,
ohne § 35a (Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder und
Jugendliche) SGB VIII

ja

T- HZE-Soziale Gruppenarbeit - Jug

ja

T - HzE Erziehungsbeistand

Anlage 1
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

ja

T - HzE - ambulante
Sozialpädagogische Familienhilfe

ja

T - HzE - ambulante intensive
sozialpädagogische Einzelbetreuung
- ISE -

ja

V - Kinderschutz gewährleistende
Sozialarbeit

ja

V - Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII für seelisch Behinderte,
behinderte Kinder, Jugendliche und
junge Volljährige

ja

T-Jug- amb/teilstat. Eingliederungshilfe/
Hilfe zur Pflege außerhalb von
Einrichtungen nach SGB XII
(Sozialhilfe)

ja

T-Jug- stat. Eingliederungshilfe/ Hilfe
zur Pflege innerhalb von Einrichtungen
nach SGB XII (Sozialhilfe), ohne teilstat.
Hilfen

ja

Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe/
Hilfe zur Pflege nach SGB XII

ja

4042

4042

4042

4042

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut
50,1%

49,9%

2.255

2.244

40,3%

59,7%

4.369

6.484

43,5%

56,5%

722

938

38,4%

61,6%

307

492

35,0%

65,0%

629

1.166

43,6%

56,4%

2.450

3.170

2.270.733 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

961.989 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

439.449 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.314.370 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

4.687.356 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

13.930 €

Anzahl der monatlichen
Kinderschutzmeldungen
(Erstcheckbögen)

813.366 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

586.712 €

Anzahl der anspruchsberechtigten
Personen, die Leistungen erhalten

979.104 €

Anzahl der anspruchsberechtigten
Personen, die Leistungen erhalten

3.644.626 €

100,0%
92

93

94

95

96

97

98

80168

80170

80171

80178

80179

80180

80388

Jugendberufshilfe - Verwaltungsprodukt für die vier Transferprodukte
der Jugendberufshilfe 80389 bis 80392

ja

4042

4040

4042

4044

4044

4044

4040

Anzahl der anspruchsberechtigten
Personen

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

7

99

80389

ja

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

0

47,5%

52,5%

388

429

37,9%

62,1%

1.278

2.096

38,8%

61,2%

552

870

35,6%

64,4%

300

543

37,7%

62,3%

851

1.405

34,7%

65,3%

341

642

42,6%

57,4%

432.442 €

335.869 €

(Version 14.1 PNr. 80033 und 80034)

T - Jugendberufshilfe - Ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der beruflichen
Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung
junger Menschen mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)
(Version 14.1 PNr.: 80033 und 80034)

0,0%

118.748 €
58

78

34,3%

65,7%

266

510

T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre
100

80390

sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und
Berufsvorbereitung als außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)
(Version 14.1 PNr.: 80033)

* Produkt wird vom Bezirk nicht bebucht

ja

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

903.971 €

5/6

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
Produkt
(Vers. 16.0)
Analysestand: Monat/Jahr
Jahr 2014

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort ( Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Anlage 1
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Produktbudget

28,1%

T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre
101

80391

sozial-pädagogisch begleitete
Berufsausbildung als außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)
(Version 14.1 PNr.: 80034)

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

ja

109.465 €
16

0,0%

102

103

80392

80393

T - Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd.
begleitete Wohnform i. V. m. schulischen o.
beruflichen Bildungsmaßnahmen o. bei der
beruflichen Eingliederung mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)
(Version 14.1 PNr.: 80034)

ja

Psychologische Fachdiagnostik /
Prävention für junge Menschen und
Familien

ja

4040

4040

80394

behinderte Kinder, Jugendliche und junge
Volljährige nach § 35a SGB VIII (Version
14.1.: teilweise 80177)

ja

4042

T - EGH-Jug (außerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für seelisch
105

106

107

108

80395

80396

80397

80398

behinderte Kinder, Jugendliche und junge
Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug
(Version 14.1: teilweise 80177)

T-HzE (innerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote
(Version 14.1: 80024, 80019, 80020 und
teilweise 80029)

T-HzE (innerhalb Berlins)
Gruppenangebote - Heimerziehung
(Version 14.1: 80025, 80023, 80162 und
teilweise 80029)

T-HzE (innerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten (Version 14.1: 80026,

ja

ja

ja

ja

4042

4042

4042

4042

Anzahl der begünstigten Menschen /
Familien / Gruppen

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

80399

T-HzE (innerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)

ja

4042

(Version 14.1: 80030, teilw.: 80021, 80029)

110

80400

T-HzE (außerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote

ja

4042

(Version 14.1: teilw. 80161, 80029)

111

80401

T-HzE-(außerhalb Berlins)
Gruppenangebote - Heimerziehung

112

80402

T-HzE (außerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten (Version 14.1: teilw.

12

48,0%

52,0%

367

397

33,6%

66,4%

186

368

30,4%

69,6%

221

507

49,5%

50,5%

573

585

48,7%

51,3%

1.847

1.942

37,3%

62,7%

312

525

52,9%

47,1%

423

376

40,2%

59,8%

638

949

44,2%

55,8%

962

1.216

7,2%

92,8%

2.340.964 €

3.336.567 €

4.515.940 €

14.107.635 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.194.069 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.195.358 €

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

5.484.902 €

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

8.851.695 €

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

174.659 €

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

392.156 €

(Version 14.1: teilw. 80161, 80029)

100,0%

285.233 €

teilw.: 80021, 80022, 80027, 80029)

109

41

16.159 €
0

T - EGH-Jug (innerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für seelisch
104

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

71,9%

6

77

80022, 80027, 80161 und 80029 )

37,0%
113

80403

T-HzE (außerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)
(Version 14.1.: teilw. 80161, 80029)

114

80628 (alt
80145)

V- Jugendsozialarbeit ohne
schulbezogene Jugendsozialarbeit
(Verw.prod. ohne
Transferkostenerfassung)

ja

4011

Angebotsstunde

30.103 €

115

80629 (alt
80143)

VT - Jugendsozialarbeit durch freie
Träger ohne schulbezogene
Jugendsozialarbeit

ja

4010

Angebotsstunde

270.581 €

116

80630

VT - Schulbezogene Jugendsozialarbeit
des Jugendamtes in freier und ggf.
öffentlicher Trägerschaft

ja

4010

Angebotsstunde

270.581 €

* Produkt wird vom Bezirk nicht bebucht

40

63,0%
68

52,7%

47,3%

224

201

25,8%

74,2%

2.242

6.458

50,3%

49,7%

2.228

2.204

6/6

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke,
Gebäude und Räume unter Wert

Fachbereich Facility Management (Kapitel 3306)

Institution/Adresse

Wohnbereich für
Obdachlose
des pad e.V.
Naumburger Ring
17/19

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

5.870,00

263,86

a) 2.850,60
2
b) 5,00 - 10,00 €/m
für Gewerbe in
Wohnstraßen *

925,41

a) entgeltfrei
2
b) 5,00 - 10,00 €/m
für Gewerbe in
Wohnstraßen*

pad e.V.
Naumburger Ring
17/19

Rechts- oder
sonstige Grundlagen

AG KJHG § 47 Abs. 3

* Freier Träger

Stiftung SPI

27,89

a) entgeltfrei
2
b) 5,00 - 10,00 €/m
für Gewerbe in
Wohnstraßen*

AG KJHG § 47 Abs. 3

* Freier Träger

1

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Fachbereich Kultur

Institution/Adresse

KulturGut
Alt-Marzahn 23
12685 Berlin
Freier Träger
Agrarbörse
Deutschland/Ost
e.V.

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

1.993

1.193,89

Hoffläche
743

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)
a) 0
b) 2,14

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

Nutzungsvertrag

(0,40)

Jugendkunstschule
derArt
Kummerower Ring
44
12916 Berlin
Freier Träger
der Art g GmbH

2.192

216,84

a) 0
b) 1,67 pro qm

Nutzungsvertrag

Kino Kiste
Heidenauer Str. 10
12627 Berlin
Freier Träger
der Art g GmbH

1.366

310

a) 0
b) 1,67 pro qm

Nutzungsvertrag

Kunsthaus Flora
Florastr.113
12623 Berlin
Freier Träger
Agrarbörse
Deutschland/Ost
e.V.

5.324

217

a) 0
b) 3,50/0,75 pro qm
0,38/0,008 pro qm

Nutzungsvertrag

Kulturforum
Carola-Neher-Str. 01
12619 Berlin
Freier Träger
Kulturring in Berlin
e.V.

3.336

551,85

a) 0
b) 1,67 pro qm

Nutzungsvertrag

Tonstudio derArt
Geraer Ring 02
12689 Berlin
Freier Träger
der Art g GmbH

Keine Angabe
Schul- und
Sportamt

Nutzungsvertrag

2

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Fachbereich Sport

Institution/Adresse

BSC Marzahn e. V.
Schönnagelstr. 70
12679 Berlin

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

9,72

a)
b)

198,80
466,56

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

65,00

a) 1.329,24
b) 3.120,00

SPAN A. IV 25 (1)
vom 02.02.2010

TSV Marzahner
Füchse e.V.
F. – Stenzer-Str. 45
12679 Berlin

8,00

a)
b)

163,60
384,00

SPAN A.IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

F. Stenzer-Str. 41
12679 Berlin

6,90

a)
b)

141,11
331,20

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

BSV Eintracht
Mahlsdorf e.V.
Eisenacher Str. 125
12685 Berlin

32,32

a)
660,94
b) 1.551,36

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

Melanchthonstr. 53
D 12623 Berlin
(Steinhaus)

113,42

a) 2.319,44
b) 5.444,16

SPAN A. IV 25 (1a)
vom 02.02.2010

FC NORDOST
Berlin e.V.
W. – Felsenstein-Str.
16
12687 Berlin

18,00

a)
b)

368,12
864,00

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

VfB Fortuna Biesdorf
e.V. Grabensprung
56 12683 Berlin

29,00

a)
593,04
b) 1.392,00

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

1. VfL FORT.
Marzahn e.V.
Allee der
Kosmonauten 131
12681 Berlin

19,78

a)
b)

404,52
949,44

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

1. FC Marzahn 94
e.V. Geraer Ring 30
A
12689 Berlin

12,18

a)
b)

249,12
584,64

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

3

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Institution/Adresse

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Bezirkssportbund
Marzahn-Hellersdorf
e.V.
Eisenacher Str. 125

75,85

a) 1.547,04
b) 3.631,20

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

BRC Semper 1925
e.V.
Eisenacher Str. 125
12685 Berlin

64,63

a) 1.321,68
b) 3.102,24

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

Hellersdorfer
AC Berlin e.V.
Lubminer Str. 39
12619 Berlin

29,97

a)
612,68
b) 1.438,56

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

FV Rot-Weiß 90
Hellersdorf e.V.
Teterower Ring 71
12619 Berlin

38,10

a)
779,16
b) 1.828,80

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

SC Eintracht
Berlin e.V.
Eisenacher Str. 125
12629 Berlin

194,80

a) 3.983,66
b) 9.350,40

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

FZC Marzahn e.V.
Eugen-Roth-Weg 18
12681 Berlin

5,00

a)
b)

127,80
240,00

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

BSC Medizin
Marzahn e.V.
Eisenacher Str. 125
12685 Berlin

33,66

a)
688,35
b) 1.615,68

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

1. Hellersdorfer
Schützenverein e.V.
Eisenacher Str. 125
12685 Berlin

64,63

a) 1.321,68
b) 3.102,24

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

85,00

a) 1.758,09
b) 4.080,00

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

32,32

a)
660,94
b) 1.551,36

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

TC Berolina
Biesdorf e.V.
Lappiner Str. 12
12683 Berlin

Hellersdorfer FC
e.V.
Eisenacher Str. 125
12685 Berlin

Grundstücksfläche
2
m

64,00

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

4

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Institution/Adresse

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Berlin Bullets e.V.
Eisenacher Str. 125
12685 Berlin

64,83

a) 1.321,68
b) 3.102,24

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

a&d
Schulungszentrum
GmbH
Eisenacher Str. 125
12685 Berlin

7,84

a)
b)

263,42
376,32

SPAN A. IV. 25 (6)
vom 02.02.2010

MRC Berlin ‚94 e.V.
Sitzendorfer Str. 9
12687 Berlin

46,24

a)
945,60
b) 2.219,52

SPAN A. IV. 25 (1)
vom 02.02.2010

RBC Berlin e.V.
Franz-Stenzer-Str.
45
12679 Berlin

8,00

a)
b)

163,60
384,00

SPAN A. IV. 25 (1a)
vom 02.02.2010

SG Stern Kaulsdorf
e.V.
Lassaner Str. 19
12621 Berlin

77,76

a) 1.590,19
b) 3.110,40

SPAN A. IV. 25 (1a)
vom 02.02.2010

MC Hirschgarten
e.V.
Eisenacher Str. 121
12685 Berlin

52,44

a)
b)

entgeltfrei
2.517,12

SPAN A. IV. 23
vom 02.02.2010

Kampfsportschule im
Klostergarten e.V.
Eisenacher Str. 125
12685 Berlin

128,86

a)
b)

entgeltfrei
6.185,28

SPAN A. IV. 23
vom 02.02.2010

614,94

a) entgeltfrei
b) 29.510,40

SPAN
und SportFG

881,32

a) entgeltfrei
b) 42.303,36

SPAN A. IV. 25
vom 02.02.2010
und KJHG

VSJ e.V.
Franz-Stenzer Str.
39
12679 Berlin

ajb GmbH
Eisenacher Str. 125
12685 Berlin

Grundstücksfläche
2
m

2.344,06

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

5

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Fachbereich Amt für Soziales

Institution/Adresse

Grundstücksfläche
2
m

Stadtteilzentrum
Mosaik
Altlandsberger
Platz 2

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

215,84

674,00

180,00

HVDHumanistischer
Verband
Deutschland

Bürgerhaus
Südspitze
Marchwitzastraße
24/26
Ball e. V.

Rechts- oder sonstige
Grundlagen

a) 5.160,00 *
b) 10.360,32

a) Nutzungsvertrag
Nr. 1 § 7 v. 21.12.2004
Bewirtschaftungskosten
zahlt der Nutzer
b) nach IHK Berlin
Orientierungsrahmen
für Wohnstr. /
Nebenanlagen

* Mieteinnahme
gem. Servicevereinbarung
nicht über Epl.
39,
Instandhaltungsverpflichtung

WuhletalPsychosoziales
Zentrum g GmbH

Seniorenfreizeitstätte
Pestalozzistr. 1 a

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

a) 1.490,40 *
b) 8.640,00
* Mieteinnahme
gem. Servicevereinbarung
nicht über Epl.
39,
Instandhaltungsverpflichtung

6.394,00

2.303,54

a)
0,00 *
b) 110.569,92
*Stadtumbau Ost
und WUM

a) Mietvertrag
Nr. 1 § 6 v.12.06.2005
Bewirtschaftungskosten
zahlt der Nutzer
b) nach IHK Berlin
Orientierungsrahmen
für Wohnstr. /
Nebenanlagen

a) Beteiligung
Abgeordnetenhaus,
Bewirtschaftungskosten
zahlt der Nutzer
b) nach IHK Berlin
Orientierungsrahmen
für Wohnstr. /
Nebenanlagen

6

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Fachbereich Jugend

Institution/Adresse

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

1.282

221,87

a) entgeltfrei
b) 13.605

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

105

58,05

a) entgeltfrei
b) 2.849

§ 74 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Allee der Kosmonauten
77/79

6.698

2.425,87

a) entgeltfrei
b) 178.738

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Glambecker Ring 80/82

5.848

2.343,42

a) entgeltfrei
b) 215.688

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Kummerower Ring 42

2.832

936,11

a) entgeltfrei
b) 86.159

§ 74 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Märkische Allee 414

4.731

2.370,17

a) entgeltfrei
b) 27.011

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Rosenbecker Straße
25/27

6.052

2.439,16

a) entgeltfrei
b) 179.717

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Golliner Straße 4/6

6.487

2.387,52

a) entgeltfrei
b) 219.747

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Peter - Huchel - Straße
39/39A

5.287

2.369,95

a) entgeltfrei
b) 174.617

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Alt - Hellersdorf 29/31
"Haus Sonneneck"

7.390

2.301,76

a) entgeltfrei
b) 211.854

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Kastanienallee 53/55
Nachbarschaftshaus

5.201

2.398,77

a) entgeltfrei
b) 176.741

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Stendaler Straße 43

318

152,52

a) entgeltfrei
b) 7.486

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Stephan-Born-Str. 4

6.753

2.398,91

a) entgeltfrei
b) 176.751

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Dessauer Straße 1

Wörlitzer Straße 24a
Blockhütte

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

7

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Institution/Adresse

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Ludwigsfelder Straße 2a

869

302,06

a) entgeltfrei
b) 14.499

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Senftenberger Straße 10

966

251,83

a) entgeltfrei
b) 15.442

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Allee der Kosmonauten
170

3.271

334,25

a) entgeltfrei
b) 24.628

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Nossener Straße 37

2.046

1.089,92

a) entgeltfrei
b) 66.833

§ 74 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

An der Schule 83

1.425

425,02

a) entgeltfrei
b) 26.061

§ 74 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Sella - Hasse - Straße
19/21

5.137

2.423,45

a) entgeltfrei
b) 178.559

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Nossener Straße 87/89

7.253

2.316,15

a) entgeltfrei
b) 213.178

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Zossener Str. 31/33

6.102

2.313,91

a) entgeltfrei
b) 212.972

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§§ 45 u. 47 AG
KJKG

Otto - Rosenberg - Str. 2

4.785

675,04

a) entgeltfrei
b) 41.393

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Fichtelbergstr. 18b

1.999

335,80

a) entgeltfrei
b) 30.907

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Tangermünder Str. 127

2.438

1.265,77

a) entgeltfrei
b) 116.501

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Mehrower Allee 3

1.704

639,99

a) entgeltfrei
b) 40.618

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

458,72

a) entgeltfrei
b) 42.220

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

801,15

a) entgeltfrei
b) 73.525

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJH

Wittenberger Str. 78

Prötzeler Ring 13

3.339

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

8

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Institution/Adresse

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Grundstücksfläche
2
m

Hultschiner Damm 140
(Mietobjekt)

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder
sonstige
Grundlagen

380,00

a) entgeltfrei
b) 34.975

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Klinke
Bruno-Baum-Str. 56
12685 Berlin

1.383

570,18

a) entgeltfrei
b) 52.479

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Impuls
Rudolf - Leonhard - Str.
2
12679 Berlin

1.131

384,44

a) entgeltfrei
b) 35.384

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Joker
Alte Hellersdorfer Str. 3
12629 Berlin

1.238

344,08

a) entgeltfrei
b) 25.352

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Hella
Tangermünder Str. 2 A
12627 Berlin

1.264

387,94

a) entgeltfrei
b) 28.583

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

537

235,76

a) entgeltfrei
b) 14.457

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Villa Pelikan
Hellersdorfer Str. 27
12619 Berlin

11.281

1.848

a) entgeltfrei
b) 170.090

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

U 5-Haus der
Begegnung
Auerbacher Ring 25
12619 Berlin

1.739

584,30

a) entgeltfrei
b) 43.051

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Nische
Louis - Lewin - Str. 40 C
12627 Berlin

1.118

299,41

a) entgeltfrei
b) 18.360

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Balzer Platz
Köpenicker Str. 184

2.334

788,18

a) entgeltfrei
b) 72.544

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

UNO
Märkische Allee 414
12689 Berlin

4.731

2.641,41

a) entgeltfrei
b) 243.115

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJKG

1.526,40

a) entgeltfrei
b) 140.490

§§ 74 u. 76 SGB/VIII
§ 47 AG KJHG

Lubminer
Lubminer Str. 38
12619 Berlin

Fair
Marzahner Promenade
51
12679 Berlin

9

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Institution/Adresse

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder
sonstige Grundlagen

Kita
Altlandsberger
Platz 4
12685 Berlin

2.000

1.213,90

a) entgeltfrei
b) 111.727

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

1. Kita (M)
Marchwitzastr.
47/49
12681 Berlin

6.582

2.409,18

a) entgeltfrei
b) 221.741

Kita RV § 10 (2)

3. Kita (H)
Gadebuscher Str.
21/23
12619 Berlin

8.484

2.638,50

a) entgeltfrei
b) 242.848

Kita RV § 10 (2)

5. Kita (M)
Allee der
Kosmonauten 73/75
12681 Berlin

6.090

2.412,24

a) entgeltfrei
b) 222.022

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

6. Kita (M)
Murtzaner Ring
70/72
12681 Berlin

6.250

2.400,16

a) entgeltfrei
b) 220.910

Kita RV § 9 (1), § 4 (1)

7. Kita (H)
Teterower Ring
34/36
12619 Berlin

6.743

2.410,50

a) entgeltfrei
b) 221.862

Kita RV § 10 (2)

12. Kita (M)
Bruno-Baum-Str.
58/60
12685 Berlin

6.239

2.389,94

a) entgeltfrei
b) 219.970

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

14. Kita
Blumberger Damm
139/141
12685 Berlin

6.498

2.379,59

a) entgeltfrei
b) 219.017

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

15. Kita (H)
Lily-Braun-Str.
80/82
12619 Berlin

5.416

2.392,79

a) entgeltfrei
b) 220.232

Kita RV § 10 (2)

10

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Institution/Adresse

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder
sonstige Grundlagen

15. Kita (M)
Zühlsdorfer Str.
16/18
12679 Berlin

6.287

2.414,71

a) entgeltfrei
b) 222.250

Kita RV § 10 (2)

23. Kita (H)
Suhler Str. 43/45
12629 Berlin

5.257

1.739,08

a) entgeltfrei
b) 160.064

Kita RV § 10 (2)

24. Kita (M)
Raoul - WallenbergStr. 58/60
12679 Berlin

6.232

2.408,96

a) entgeltfrei
b) 221.721

Kita RV § 10 (2)

28. Kita (H)
Kastanienallee
28/30
12629 Berlin

6.042

3.083,49

a) entgeltfrei
b) 283.804

Kita RV § 10 (2)

28. Kita (M)
Liebensteiner Str.
20/22
12687 Berlin

6.235

2.424,13

a) entgeltfrei
b) 223.117

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

34. Kita (H)
Fercher Str. 10/12
12629 Berlin

6.494

2.436,63

a) entgeltfrei
b) 224.267

Kita RV § 10 (2)

38. Kita (M)
Garzauer Str. 29/31
12683 Berlin

6.424

2.435,38

a) entgeltfrei
b) 224.152

Kita RV § 10 (2)

38. Kita (H)
Zossener Str. 53/55
12629 Berlin

5.742

2.399,24

a) entgeltfrei
b) 220.825

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

41. Kita (M)
Braunsdorfstr. 11
12683 Berlin

793

309,80

a) entgeltfrei
b) 28.514

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

43. Kita (M)
Schwabenallee 86
12683 Berlin

2.659

344,11

a) entgeltfrei
b) 32.076

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

11

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Institution/Adresse

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder
sonstige Grundlagen

45. Kita (H)
Stollberger Str.
25/27
12627 Berlin

5.574

2.384,90

a) entgeltfrei
b) 219.505

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

47. Kita (H)
Adorfer Str. 8
12627 Berlin

6.407

1.932,99

a) entgeltfrei
b) 142.422

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

52. Kita (H)
Bauerwitzer Weg
33/35
12621 Berlin

9.605

1.303,55

a) entgeltfrei
b) 119.979

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

53. Kita (H)
Ingolstädter Str. 28
12621 Berlin

2.715

587,08

a) entgeltfrei
b) 54.033

Kita RV § 10 (2)

54. Kita (M)
Belziger Ring 55/57
12689 Berlin

6.872

2.388,50

a) entgeltfrei
b) 219.837

Kita RV § 10 (2)

55. Kita (M) und 56.
Kita (M)
Rabensteiner Str.
20/22
12689 Berlin

5.827

2.389,03

a) entgeltfrei
b) 219.886

Kita RV § 10 (2)

57. Kita (M) und 64.
Kita (M)
Schorfheidestr.
48/50
12689 Berlin

6.790

2.385,82

a) entgeltfrei
b) 219.591

Kita RV § 10 (2)

61. Kita (H)
Pestalozzistr. 28
12623 Berlin

1.654

429,89

a) entgeltfrei
b) 39.567

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

62. Kita (H)
Schrobsdorffstr. 28
12623 Berlin

2.787

775,64

a) entgeltfrei
b) 71.389,98

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

65. Kita (H)
Kiekemaler Str. 7
12623 Berlin

1.108

514,29

a) entgeltfrei
b) 47.334

Kita RV § 10 (2)

12

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Institution/Adresse

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder
sonstige Grundlagen

66. Kita (M)
Geraer Ring 50/52
12689 Berlin

5.574

2.376,14

a) entgeltfrei
b) 218.700

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

76. Kita (H)
Finkelsteinstr. 6/8
12619 Berlin

5.855

2.374,85

a) entgeltfrei
b) 218.580

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

78. Kita (H)
Waldheimer Str.
10/12
12627 Berlin

6.431

2.385,69

a) entgeltfrei
b) 219.578

Kita RV § 10 (2)

80. Kita (H)
Albert-Kuntz-Str. 41
12627 Berlin

10.669

2.398,83

a) entgeltfrei
b) 200.788

Kita RV § 10 (2)

86. Kita (H)
Zerbster Str. 99/101
12627 Berlin

6.062

2.256,14

a) entgeltfrei
b) 207.655

Kita RV § 10 (2)

Kita
Havelländer Ring
32b
12629 Berlin

3.257

1.498,30

a) entgeltfrei
b) 91.874

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

Kita
Dessauer Straße 4a
12689 Berlin

2.276

681,13

a) entgeltfrei
b) 62.691

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

Flämingstr. 14
12689 Berlin

1.762

565,23

a) entgeltfrei
b) 52.023

Kita RV § 10 (2)
Protokollnotiz v.
10.12.2001

Grabensprung 51
12683 Berlin

2.465

1.274,00

a) entgeltfrei
b) 117.258

Kita RV akt. Fassung
§§ 4 (1) u. 9 (1)

13

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Fachbereich Immobilienmanagement (5909)

Institution/Adresse

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche
im Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Theater am Park,
Frankenholzer
Weg 4

8.558

1.697,10

a)
0
b) 30.546

- gemeinnütziger sozialer
Verein zahlt nur
Betriebskosten
- für Bühnen bzw.
Theaterräume liegen uns
keine Vergleichswerte vor

Beschäftigungswerk,
Murtzaner Ring 15

1.215

380,00

a)
0
b) 9.120

gemeinnütziger sozialer
Verein zahlt nur
Betriebskosten und
Instandhaltungspauschale

Vereins- und
Kitabetrieb,
Naumburger Ring 25

1.951

954,00

a) 19.468
b) 25.776

- Abschluss eines
Erbbaurecht geplant
- Mieter zahlt Instandsetzung
und -haltung für das
Gebäude

Archiv
Premnitzer Str. 12

16.352

704,00

a)
0
b) 8.448

Lagerfläche, gemeinnütziger
sozialer Verein zahlt nur
Betriebskosten und
Instandhaltungspauschale

Gewerbe,
Mehrower Allee
24-28

2.608

225,23

a) 3.244
b) 5.406

- Mieter zahlt Instandhaltung
u. -setzung
- Haus hat hohen
Sanierungsbedarf

Hafen,
Schwarzburger Str.
8-10

6.733

714,90

a)
0
b) 17.158

- Freie Träger zahlen nur
Betriebskosten

Sportstätte,
Allee der
Kosmonauten 190

2.450

837,00

a) 12.053
b) 20.088

- ehem.
sanierungsbedürftige
Turnhalle
- Mieter zahlt Instandhaltung
u. -setzung

Kita- und
Schulbetrieb,
Peter-Huchel-Str. 35

4.938

3.692,00

a) 38.523

- Abschluss eines
Erbbaurecht geplant
- Mieter richtet das Gebäude
aus eigenen Mittel zum
Kita- und Schulbetrieb her

für Schulbetrieb
gibt es keine
Vergleichsmieten

Rechts- oder sonstige
Grundlagen

14

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Institution/Adresse

Schulbetrieb,
Wernerstr. 48

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche
im Gebäude
2
m

9.198

3.692,00

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)
a) 54.792
für Schulbetrieb
gibt es keine
Vergleichsmieten

Schulbetrieb,
Lichtenhainer Str. 2

7.983

4.141,00

a) 3.964
für Schulbetrieb
gibt es keine
Vergleichsmieten

Rechts- oder sonstige
Grundlagen

- Abschluss eines
Erbbaurecht geplant
- Mieter zahlt Instandsetzung
und -haltung

- Abschluss eines
Erbbaurecht geplant
- Schule und Turnhalle
mussten durch den Mieter
für die Nutzung
instandgesetzt werden
- Mieter zahlt Instandhaltung
und -setzung

15

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Fachbereich Objektmanagement, Finanzvermögen - Kapitel 4510

Institution/Adresse

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche
im Gebäude
2
m

Theater am Park e.V.
Frankenholzer Weg 4,
12683 Berlin

8.558

1.697,10

a)
b)

0
30.546

- gemeinnütziger sozialer
Verein zahlt nur
Betriebskosten
- für Bühnen bzw.
Theaterräume liegen
keine Vergleichswerte
vor

RBO gGmbH
Murtzaner Ring 15
12681 Berlin

1.215

380,00

a)
b)

0
9.120

- gemeinnütziger sozialer
Verein, zahlt nur
Betriebskosten und
Instandhaltungspauschale

(16.352)

704,52

a)
b)

0
8.448

- Lagerfläche, Speicher
für zeitgeschichtl. Archiv
- gemeinnütziger sozialer
Verein zahlt nur
Betriebskostenpauschale

Beachzone GbR
Allee der
Kosmonauten 190
12685 Berlin

2.450

837,00

a)
b)

12.053
20.088

bip Bildung u.
innovative Pädagogik
gGmbH
Peter-Huchel-Str. 35
12619 Berlin

9.845

3.692,00

a)
38.523
b) für Schulbetrieb gibt
es keine
Vergleichsmieten

- Abschluss eines Erbbaurecht geplant
- Mieter richtet das Gebäude aus eigenen
Mitteln zum Kita- und
Schulbetrieb her
- Mieter zahlt Instandsetzung und –haltung

BEST-Sabel-Bildungszentrum GmbH
Wernerstr. 48

9.198

3.692,00

a)
54.792
b) für Schulbetrieb gibt
es keine
Vergleichsmieten

- Abschluss eines Erbbaurecht geplant
- Mieter zahlt Instandsetzung und -haltung

Berlin-BrandenburgerBildungswerk e.V.
Premnitzer Str. 12
12681 Berlin

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder sonstige
Grundlagen

- ehem. sanierungsbedürftige Turnhalle
- Mieter zahlt Instandsetzung und –haltung

16

Bezirksamt
Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Institution/Adresse

Anlage 2
zum Vorbericht des
Haushaltsplanes 2016/2017

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche
im Gebäude
2
m

Freie Evangelische
Schulen
Berlin e.V.
Lichtenhainer Str. 2
12627 Berlin

7.983

4.141,00
388,00

Kudepo
Wurzener Str. 6/8
12627 Berlin

6.667

Spiel/ Feld Marzahn
e.V.
Mühlenbecker Weg
12679 Berlin

ca. 1.000

2.470,00

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)
a)

22.831

Rechts- oder sonstige
Grundlagen

b) für Schulbetrieb gibt
es keine
Vergleichsmieten

- Abschluss eines Erbbaurecht geplant
- Schule und Turnhalle
mussten durch den
Mieter aus eigenen
Mittel für die Nutzung
instandgesetzt werden
- Mieter zahlt Instandsetzung und –haltung

a)
b)

0
107.743

- §§ 74 u. 76 SGB/VIII
- § 47 AG KJHG

a)
b)

0
450

BA-Vorlage 0989/IV

17

BA Marzahn-Hellersdorf

Anlage 3
zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2016/2017

Eckwerte für den Doppelhaushalt 2016/2017 - Planjahr 2016
(in €)
(Gewinnbeteiligung 3,9 %)

Budgetvorschlag Managementnach KLR
entscheidungen

BzBm/SchulSportFinPers
Bereich BzBm
SchulSport
StDPersFin (ohne StD)
GesSoz
Stab GesSoz
Soz
Jobcenter
Ges
QPK
WirtStadt
Stab WirtStadt
Stadt
SGA
Ord
UmNat
WiFö
BürgFM
Stab BürgFM
Bürg
FM
JugFamWeiKult
Stab JugFamWeiKult
Jug
WeiKult
Budget gesamt

35.897.129
3.137.400
29.062.410
3.697.319
99.389.660
225.900
84.765.557
7.819.284
5.570.080
1.008.839
32.833.896
504.800
6.793.608
18.848.260
4.315.260
1.653.995
717.973
19.304.467
184.200
4.640.883
14.479.384
217.148.210
193.900
209.887.990
7.066.320
404.573.362

Kamerale Deckungsquellen:
Verfügbares Budget (PSB)
Vertikaler Wertausgleich
Einnahmen E00/E01/02
Mehreinnahmen E03/E04
Grundstücksverkaufserlöse
Pauschale Investitionen
Rundungsdifferenz
Gesamt:
Fehlbetrag/Überschuss:

404.573.362
972.000
10.338.500
1.708.400
2.550.000
1.450.000
-362
421.591.900
0

175.000
6.000
38.000
131.000
514.000
-21.000
399.000
136.000
186.800
-70.000
56.800
151.000

49.000
130.200

130.200
82.000

82.000
1.088.000

Ansatz DHH
Personal
10.415.600
2.608.700
3.826.200
3.980.700
20.868.600
203.900
6.763.100
7.450.000
6.045.600
406.000
23.138.300
317.800
6.486.700
10.487.200
4.003.400
1.484.000
359.200
9.346.200
183.200
3.270.200
5.892.800
19.256.700
192.900
13.402.800
5.661.000
83.025.400

Ansatz DHH
Sachmittel
24.183.700
167.200
23.825.900
190.600
251.400
1.000
79.000
2.000
159.850
9.550
9.612.900
107.000
178.500
8.614.400
206.000
103.000
404.000
10.992.500
1.000
1.123.500
9.868.000
2.195.200
1.000
560.900
1.633.300
47.235.700

Ansatz DHH
T-Teil
3.860.800
367.500
3.493.300
0
87.205.300
0
78.546.000
7.768.700
0
890.600
19.400
10.000
0
0
5.000
0
4.400
209.300
0
178.800
30.500
196.263.000
0
195.637.000
626.000
287.557.800

Ansatz
Z 10

Eckwert kameral
Ausgaben

2.000
0
2.000
0
0
0
0
0
0
0
21.000
0
1.000
20.000
0
0
0
0
0
0
0
350.000
0
350.000
0
373.000

38.462.100
3.143.400
31.147.400
4.171.300
108.325.300
204.900
85.388.100
15.220.700
6.205.450
1.306.150
32.791.600
434.800
6.666.200
19.121.600
4.214.400
1.587.000
767.600
20.548.000
184.200
4.572.500
15.791.300
218.064.900
193.900
209.950.700
7.920.300
418.191.900

Konsolidierung:

3.400.000
421.591.900

Ansatz
E00/E01/E02
224.900
0
224.900
0
7.600.000
0
0
7.600.000
0
0
435.200
0
0
430.000
0
0
5.200
1.711.600
0
0
1.711.600
366.800
0
353.500
13.300
10.338.500

Mehreinnahmen Budgetabweichung
(Über-/Unterschreitung)
E03/E04
750.000
750.000
0
0
28.600
0
0
2.000
26.600
0
260.000
0
0
130.000
130.000
0
0
214.300
0
152.000
62.300
455.500
0
400.000
55.500
1.708.400

-1.415.071
750.000
-1.822.090
-342.981
-793.040
0
-223.543
200.584
-472.770
-297.311
924.296
0
184.208
437.660
230.860
66.995
4.573
812.567
0
220.383
592.184
-12.390
0
690.790
-703.180
-483.638

BA Marzahn-Hellersdorf

Anlage 3
zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2016/2017

Eckwerte für den Doppelhaushalt 2016/2017 - Planjahr 2017
(in €)
(Gewinnbeteiligung 3,9 %)

Budgetvorschlag Managementnach KLR
entscheidungen

BzBm/SchulSportFinPers
Bereich BzBm
SchulSport
StDPersFin (ohne StD)
GesSoz
Stab GesSoz
Soz
Jobcenter
Ges
QPK
WirtStadt
Stab WirtStadt
Stadt
SGA
Ord
UmNat
WiFö
BürgFM
Stab BürgFM
Bürg
FM
JugFamWeiKult
Stab JugFamWeiKult
Jug
WeiKult
Budget gesamt

35.897.129
3.137.400
29.062.410
3.697.319
99.389.660
225.900
84.765.557
7.819.284
5.570.080
1.008.839
32.833.896
504.800
6.793.608
18.848.260
4.315.260
1.653.995
717.973
19.304.467
184.200
4.640.883
14.479.384
217.148.210
193.900
209.887.990
7.066.320
404.573.362

Kamerale Deckungsquellen:
Verfügbares Budget (PSB)
Vertikaler Wertausgleich
Einnahmen E00/E01/02
Mehreinnahmen E03/E04
Grundstücksverkaufserlöse
Pauschale Minderausgabe
Rundungsdifferenz
Gesamt:
Fehlbetrag/Überschuss:

413.195.045
972.000
10.533.700
1.621.800
2.550.000
2.390.000
-1.045
431.261.500
0

175.000
6.000
38.000
131.000
514.000
-21.000
399.000
136.000
186.800
-70.000
56.800
151.000

49.000
130.200

130.200
82.000

82.000
1.088.000

Ansatz DHH
Personal*
10.474.900
2.615.700
3.883.900
3.975.300
21.396.800
209.000
6.919.200
7.642.000
6.210.600
416.000
23.537.400
325.900
6.638.300
10.654.100
4.049.100
1.501.500
368.500
9.525.300
188.000
3.314.400
6.022.900
19.604.600
198.100
13.678.900
5.727.600
84.539.000

Ansatz DHH
Sachmittel
24.080.400
163.200
23.730.900
186.300
235.400
1.000
63.000
2.000
159.850
9.550
9.612.900
107.000
178.500
8.614.400
206.000
103.000
404.000
10.975.700
1.000
1.074.700
9.900.000
2.171.000
1.000
561.200
1.608.800
47.075.400

Ansatz DHH
T-Teil
3.873.800
367.500
3.506.300
0
92.378.100
0
83.479.600
8.021.500
0
877.000
19.400
10.000
0
0
5.000
0
4.400
214.800
0
184.300
30.500
202.022.000
0
201.323.000
699.000
298.508.100

Ansatz
Z 10

Eckwert Ausgaben
kameral

2.000
0
2.000
0
0
0
0
0
0
0
21.000
0
1.000
20.000
0
0
0
0
0
0
0
350.000
0
350.000
0
373.000

38.431.100
3.146.400
31.123.100
4.161.600
114.010.300
210.000
90.461.800
15.665.500
6.370.450
1.302.550
33.190.700
442.900
6.817.800
19.288.500
4.260.100
1.604.500
776.900
20.715.800
189.000
4.573.400
15.953.400
224.147.600
199.100
215.913.100
8.035.400
430.495.500

Konsolidierung aus 2014:

766.000
431.261.500

Ansatz
E00/E01/E02
224.900
0
224.900
0
7.792.000
0
0
7.792.000
0
0
435.200
0
0
430.000
0
0
5.200
1.711.600
0
0
1.711.600
370.000
0
353.500
16.500
10.533.700

Mehreinnahmen Budgetabweichung
(Über-/Unterschreitung)
E03/E04
750.000
750.000
0
0
2.000
0
0
2.000
0
0
260.000
0
0
130.000
130.000
0
0
154.300
0
152.000
2.300
455.500
0
400.000
55.500
1.621.800

-1.384.071
747.000
-1.797.790
-333.281
-6.312.640
-5.100
-5.297.243
-52.216
-664.370
-293.711
525.196
-8.100
32.608
270.760
185.160
49.495
-4.727
584.767
-4.800
219.483
370.084
-6.091.890
-5.200
-5.271.610
-815.080
-12.678.638

2016/2017

Teil II

Produkthaushalt

1

2016/2017

1

Der Produkthaushalt 2016
im Ergebnis der Phase 3 der Budgetierung

Anlage 1

Das Produktsummenbudget der Ämter und Serviceeinheiten

Anlage 2

Die Brutto-Netto-Rechnung zum Produktsummenbudget der
Ämter und Serviceeinheiten

Anlage 3

Darstellung der zentralen Veranschlagung und der verfahrenstechnisch bedingten Umverteilungen

Anlage 3a

Managemententscheidungen zu Budgetumverteilungen in der
Phase 3 der Budgetierung

Anlage 4

Produktinformationen je Struktureinheit und Produktbereich

Anlage 5

Budgetplan je Struktureinheit

Stand: 18.06.2015

BA Marzahn-Hellersdorf

Anlage 1

Produktbudgetierung 2016

Das Produktsummenbudget der Ämter und Serviceeinheiten
Gewinnbeteiligung:

(in €)

3,9%
Budget - brutto budgetierte externe
Produkte

SchulSportFinPers
Bereich BzBm
SchulSport
StDPersFin (ohne StD)
GesSoz
Stab GesSoz
Soz

Budget - brutto intern finanzierte
Produkte

Produktsummenbudget - brutto (vgl. Anlage 4)

Produktsummenbudget - netto (vgl. Anlage 2)

Sonderkalkulationen
durch SenFin

Umverteilungen/
Zentrale Veranschl.
(vgl. Anlage 3)

Kostenstellenbudget
(Eckwert)

0

0

0

0

0

3.137.400

3.137.400

52.613.394

64.399

52.677.793

29.157.588

67.734

-162.912

29.062.410

171.039

2.912.872

3.083.910

1.741.099

617.000

1.339.220

3.697.319

0

0

0

0

0

225.900

225.900

88.006.295

229.775

88.236.070

84.650.176

148.101

-32.720

84.765.557

Jobcenter

7.881.568

0

7.881.568

7.819.284

0

0

7.819.284

Ges

8.407.147

153.087

8.560.234

5.561.557

0

8.524

5.570.081

QPK

1.203.486

0

1.203.486

1.009.864

0

-1.025

1.008.839

WirtStadt
Stab WirtStadt

0

0

0

0

0

504.800

504.800

Stadt

9.370.080

786.787

10.156.868

6.874.016

0

-80.408

6.793.608

SGA

22.004.784

1.343.493

23.348.277

19.292.800

0

-444.540

18.848.260

Ord

5.479.444

991.501

6.470.945

4.342.234

7.334

-34.307

4.315.261

UmNat

2.065.044

91.950

2.156.994

1.583.731

0

70.264

1.653.995

WiFö

1.021.106

0

1.021.106

638.995

0

78.978

717.973

BürgFM
Stab BürgFM

0

0

0

0

0

184.200

184.200

Bürg

6.948.681

43.403

6.992.085

4.696.038

0

-55.155

4.640.883

FM

1.108.831

8.194.584

9.303.415

6.429.296

190.937

7.859.151

14.479.384

JugFamWeiKult
Stab JugFamWeiKult
Jug
WeiKult
BA gesamt

0

0

0

0

0

193.900

193.900

218.780.348

391.663

219.172.011

210.279.450

0

-391.460

209.887.990

10.646.672

72.755

10.719.427

7.329.161

0

-262.841

7.066.320

435.707.918

15.276.269

450.984.187

391.405.288

1.031.106

12.136.969

404.573.362

18.06.2015

BA Marzahn-Hellersdorf

Anlage 2

Produktbudgetierung 2016
Die Brutto-Netto-Rechnung zum Produktsummenbudget der Ämter und Serviceeinheiten
Gewinnbeteiligung:

(in €)

3,9%
Produktbudget
- brutto -

SchulSportFinPers
Bereich BzBm
SchulSport
StDPersFin (ohne StD)

Leitungskosten
BA

Leitungskosten mitverursachte
Abteilung
Gemeinkosten

Verrechnungskosten IKT-Kosten
(primär/sekundär) (fremder KST)

Tarifauswirkungen

Produktbudget
- netto -

0

0

0

0

0

0

0

0

52.677.793

-18.297.927

-280.560

-2.275

-161.637

-653.671

-3.983.559

-140.575

29.157.588

3.083.910

-660.744

-120.178

-975

-52.430

-192.732

-195.767

-119.985

1.741.099

0

0

0

0

0

0

0

0

GesSoz
Stab GesSoz
Soz

kalkulatorische
Kosten

88.236.070

-1.258.871

-344.645

-120.995

-152.085

-755.566

-552.161

-401.570

84.650.176

Jobcenter

7.881.568

-9.352

-13.875

-2.001

-3.791

-9.600

-7.897

-15.768

7.819.284

Ges

8.560.234

-969.476

-309.367

-108.636

-137.201

-445.494

-640.302

-388.201

5.561.557

QPK

1.203.486

-35.026

-19.864

-6.976

-9.047

-54.722

-38.232

-29.755

1.009.864

0

0

0

0

0

0

0

0

WirtStadt
Stab WirtStadt
Stadt

10.156.868

-850.289

-332.154

-89.313

-151.887

-892.192

-535.868

-431.150

6.874.016

SGA

23.348.277

-1.038.377

-647.640

-174.144

-286.055

-797.870

-414.777

-696.615

19.292.800

Ord

6.470.945

-559.861

-228.138

-61.344

-105.916

-564.027

-328.320

-281.103

4.342.234

UmNat

2.156.994

-111.654

-64.415

-17.321

-29.863

-105.018

-147.000

-97.992

1.583.731

WiFö

1.021.106

-205.838

-19.987

-5.374

-9.242

-68.103

-51.906

-21.661

638.995

0

0

0

0

0

0

0

0

Bürg

6.992.085

-638.064

-229.976

-109.819

-107.531

-495.227

-475.724

-239.705

4.696.038

FM

9.303.415

-785.367

-308.007

-147.081

-144.231

-359.724

-788.706

-341.003

6.429.296

0

0

0

0

0

0

0

0

219.172.011

-3.310.584

-731.964

-180.246

-316.859

-2.121.839

-1.320.814

-910.255

210.279.450

10.719.427

-1.142.848

-354.192

-87.219

-146.551

-701.404

-678.437

-279.613

7.329.161

450.984.187

-29.874.281

-4.004.962

-1.113.720

-1.814.327

-8.217.188

-10.159.472

-4.394.950

391.405.288

BürgFM
Stab BürgFM

JugFamWeiKult
Stab JugFamWeiKult
Jug
WeiKult
BA gesamt

18.06.2015

BA Marzahn-Hellersdorf

Anlage 3

Produktbudgetierung 2016
Zentrale Veranschlagung und verfahrenstechnisch bedingte Umverteilungen (vgl. Anlage 3a; Teile I bis III)
Gewinnbeteiligung:
LuV/SE/Stab

(in €)

3,9%
Bewirtschaftung
Bürodienstgebäude
im Fachvermögen
der SE FM

mitverursachte
Gemeinkosten/
Budgetabtretung
SE FM/OM/IS

Budgteabtretung
für IT-Maßnahmen
der LuV/SE
an die SE FM/IT

mitverursachte
Gemeinkosten/
Ersatzbeschaffung
durch die SE FM/IT

mitverursachte
Gemeinkosten/
Budgetabtretung
an FB Pers/Fin

Ausstattung
Leitungsebene
BA /Abt.

Gutschrift aus
Verrechnungskostenbilanz
und ATZ

Technische
Korrekturen/
Umverteilungen

Summe der
Umverteilungen

SchulSportFinPers
Bereich BzBm

0

0

0

0

0

3.137.400

0

0

3.137.400

SchulSport

0

-7.800

-1.260

0

-1.500

0

0

-152.352

-162.912

StDPersFin (ohne StD)

0

-9.700

-16.280

0

1.365.200

0

0

0

1.339.220

0

0

0

0

0

225.900

0

0

225.900

GesSoz
Stab GesSoz
Soz

0

-10.800

-42.680

0

-1.500

0

26.788

-4.528

-32.720

Jobcenter

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Ges

0

-4.550

-32.650

0

-1.100

0

23.224

23.600

8.524

QPK

0

0

-25

0

-1.000

0

0

0

-1.025

Stab WirtStadt

0

0

0

0

0

504.800

0

0

504.800

WirtStadt
Stadt

0

0

-136.165

0

-1.500

0

17.657

39.600

-80.408

SGA

0

-4.500

-44.230

0

-2.000

0

0

-393.810

-444.540

Ord

0

-9.300

-25.100

0

-3.000

0

3.093

0

-34.307

UmNat

0

0

-10.890

0

-1.500

77.700

4.954

0

70.264

WiFö

0

0

-3.228

0

-1.500

0

89.067

-5.361

78.978
184.200

BürgFM
Stab BürgFM

0

0

0

0

0

184.200

0

0

Bürg

0

-55.000

-11.950

0

-7.000

0

18.795

0

-55.155

4.960.100

989.000

733.378

1.163.040

-1.000

0

78.704

-64.071

7.859.151

FM
JugFamWeiKult
Stab JugFamWeiKult

0

0

0

0

0

193.900

0

0

193.900

Jug

0

-20.750

-362.010

0

-8.200

0

0

-500

-391.460

WeiKult

0

0

-46.910

0

-5.900

0

46.617

-256.648

-262.841

4.960.100

866.600

0

1.163.040

1.328.500

4.323.900

308.899

-814.070

12.136.969

BA gesamt

18.06.2015

BA Marzahn-Hellersdorf

Anlage 3a

Produktbudgetierung 2016
Managemententscheidungen zu Budgetumverteilungen in der Phase 3 der Budgetierung
Struktureinheit / Begründung

Kostenart

I. Leitungskosten des BA
Bereich BzBm
Bedarfsplanung Abteilungsstab
Bedarfsplanung BzBm-Bereich
Bedarfsplanung BzBm-Bereich
Bedarfsplanung BzBm-Bereich (Frauenprojekte, Bürgerhaushalt, Koordinierungsstelle Inklusion etc.)

Betrag in €
3.137.400

Personalkosten
Personalkosten
Sachkosten
Transferkosten

II. Leitungskosten der Abteilung

124.000
2.484.700
161.200
367.500
3.137.400
1.186.500

Stab BürgFM
Bedarfsplanung Abteilungsstab
Bedarfsplanung Abteilungsstab

Personalkosten
Sachkosten

183.200
1.000
184.200

Stab GesSoz
Bedarfsplanung Abteilungsstab
Bedarfsplanung Abteilungsstab ohne Referentenstelle
Bedarfsplanung Abteilungsstab/Kofinanzierung Projekte (Ehrenamtsagentur bei Soz finanziert durch Produkt 80384)

Sachkosten
Personalkosten
Transferkosten

1.000
203.900
21.000
225.900

Stab JugFamWeiKult
Bedarfsplanung Abteilungsstab
Bedarfsplanung Abteilungsstab

Personalkosten
Sachkosten

192.900
1.000
193.900

Stab WirtStadt
Bedarfsplanung Abteilungsstab
Bedarfsplanung Abteilungsstab
Bedarfsplanung Abteilungsstab/EU-Beauftragte/r
Bedarfsplanung Abteilungsstab/EU-Beauftragte/r
Bedarfsplanung Abteilungsstab/EU-Beauftragte/r
Bedarfsplanung Abteilungsstab/Gebietskoordinator/in
Bedarfsplanung Abteilungsstab/IGA 2017
Bedarfsplanung Abteilungsstab/Klimaschutz
Bedarfsplanung Abteilungsstab-Gebietskoordinator/in

Personalkosten
Sachkosten
Personalkosten
Sachkosten
Transferkosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Personalkosten

219.300
1.000
45.600
10.000
10.000
20.000
76.000
70.000
52.900
504.800

18.06.2015

Seite 1 von 5

Struktureinheit / Begründung

Kostenart

UmNat
Gemeinkostenanteile - Agenda 21

Personalkosten

III. Zentrale Veranschlagung und verfahrenstechnische Budgetkorrekturen

77.700
77.700
7.813.069

Bürg
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE FM (FB OM/IS)
Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz

Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Verrechnungskosten

FM
Ausgleichsbetrag für überdurchschnittliche Belastung durch ATZ in der Freizeitphase
Bewirtschaftung der BDG aus verumlagten IKT-Kosten
Bewirtschaftung der BDG aus verumlagten IKT-Kosten/Hausmeister
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE FM (FB OM/IS)
Gegenrechnung von Einnahmen E01/E02
Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz
IT-Bedarf als mitverursachte Gemeinkosten (BzBm-Bereich und Stäbe)
IT-Bedarf als mitverursachte Gemeinkosten (Umlagekostenträger des BA)
IT-Bedarf für Beschaffung aus Budgetabtretung der LuV/SE
IT-Bedarf für Ersatzbeschaffung aus AfA des Umlagekostenträgers
Zentrale Veranschlagung von mitverursachten Gemeinkosten (FB OM/IS) abzgl. SK Produkt 80477
Zentrale Veranschlagung von mitverursachten Gemeinkosten (Gesundheitsmanagement)
Zentrale Veranschlagung von mitverursachten Gemeinkosten (Juris)
Zentrale Veranschlagung von mitverursachten Gemeinkosten (Unfallkasse)

Personalkosten
Sachkosten
Personalkosten
Sachkosten
Sachkosten
Personal- und Sachkosten
Verrechnungskosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Transferkosten

Ges
Anteilige Ausbildungsmittel (40%) als mitverursachte Gemeinkosten
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE FM (FB OM/IS)
Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz

Personalkosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Verrechnungskosten

Jug
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE FM (FB OM/IS)
Gegenrechnung von Einnahmen E01/E02

Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Personal- und Sachkosten

18.06.2015

Betrag in €

-11.950
-7.000
-55.000
18.795
-55.155
32.133
4.655.730
304.370
-1.000
122.400
-64.071
46.571
115.540
684.170
733.378
363.330
654.600
173.500
9.000
29.500
7.859.151
23.600
-32.650
-1.100
-4.550
23.224
8.524
-362.010
-8.200
-20.750
-500
-391.460
Seite 2 von 5

Struktureinheit / Begründung

Kostenart

Ord
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE FM (FB OM/IS)
Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz

Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Verrechnungskosten

QPK
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)

Sachkosten
Sachkosten

SchulSport
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE FM (FB OM/IS)
Gegenrechnung von Einnahmen E01/E02

Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Personal- und Sachkosten

-1.260
-1.500
-7.800
-152.352
-162.912

SGA
Anteilige Ausbildungsmittel (40%) als mitverursachte Gemeinkosten
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE FM (FB OM/IS)
Gegenrechnung von Einnahmen E01/E02

Personalkosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Personal- und Sachkosten

14.000
-44.230
-2.000
-4.500
-407.810
-444.540

Soz
Ausgleichsbetrag für Verlust beim Produkt 80384 (Ehrenamt)
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE FM (FB OM/IS)
Gegenrechnung von Einnahmen E01/E02
Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz

Tranferkosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Personal- und Sachkosten
Verrechnungskosten

3.502
-42.680
-1.500
-10.800
-4.528
23.286
-32.720

Stadt
Anteilige Ausbildungsmittel (40%) als mitverursachte Gemeinkosten
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz

Personalkosten
Sachkosten
Sachkosten
Verrechnungskosten

18.06.2015

Betrag in €
-25.100
-3.000
-9.300
3.093
-34.307
-25
-1.000
-1.025

39.600
-136.165
-1.500
17.657
-80.408

Seite 3 von 5

Struktureinheit / Begründung

Kostenart

StDPersFin (ohne StD)
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE FM (FB OM/IS)
Budgetzuführung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten der LuV und SE
Budgetzuführung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten aus mitverursachten Gemeinkosten (FB Pers)
Zentrale Veranschlagung Ausbildungsmittel (FB Pers)
Zentrale Veranschlagung Ausbildungsmittel (FB Pers)
Zentrale Veranschlagung Personalüberhangskapitel (FB Pers)
Zentrale Veranschlagung Unfallkasse, GM etc. aus mitverursachten Gemeinkosten (FB Pers)
Zentrale Veranschlagung von mitverursachten Gemeinkosten (FB Fin)

Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Sachkosten
Personalkosten
Sachkosten
Personalkosten
Personalkosten
Sachkosten

UmNat
Ausgleichsbetrag für überdurchschnittliche Belastung durch ATZ in der Freizeitphase
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz

Personalkosten
Sachkosten
Sachkosten
Verrechnungskosten

WeiKult
Anteilige Ausbildungsmittel (40%) als mitverursachte Gemeinkosten
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Gegenrechnung von Einnahmen E01/E02
Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz

Personalkosten
Sachkosten
Sachkosten
Personal- und Sachkosten
Verrechnungskosten

WiFö
Ausgleich für Mühle und Kleintierhof
Budgetabtretung für IT-Maßnahmen
Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Dienstreisekosten bei der StDPersFin (FB Pers)
Gegenrechnung von Einnahmen E01/E02
Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz

Sach- und kalkulatorische Kosten
Sachkosten
Sachkosten
Personal- und Sachkosten
Verrechnungskosten

IV. Fachpolitische Entscheidung
Bereich BzBm
Mehrbedarf BVV im Ergebnis der Haushaltsberatungen

18.06.2015

Betrag in €
-16.280
-1.500
-9.700
38.200
98.600
756.000
28.000
30.000
398.400
17.500
1.339.220
1.912
-10.890
-1.500
3.042
-7.436
53.200
-46.910
-5.900
-309.848
46.617
-262.841
86.998
-3.228
-1.500
-5.361
2.069
78.978
1.088.000

Sachkosten

6.000
6.000

Seite 4 von 5

Struktureinheit / Begründung

Kostenart

FM
Rücknahme Budgetumschichtung für IT-Maßnahmen
VZÄ-Aufwuchs gemäß BAV 0944/IV

Sachkosten
Personalkosten

-56.800
187.000
130.200

Ges
VZÄ-Aufwuchs gemäß BAV 0944/IV

Personalkosten

136.000
136.000

SchulSport
VZÄ-Aufwuchs gemäß BAV 0944/IV

Personalkosten

38.000
38.000

SGA
VZÄ-Aufwuchs gemäß BAV 0944/IV

Personalkosten

151.000
151.000

Soz
Umschichtung Mittel für Ehrenamtsagentur vom Stab GesSoz
VZÄ-Aufwuchs gemäß BAV 0944/IV

Transferkosten
Personalkosten

21.000
378.000
399.000

Stab GesSoz
Umschichtung Mittel für Ehrenamtsagentur zu Soz

Transferkosten

-21.000
-21.000

Stab WirtStadt
Rückführung Sachmittel im Ergebnis der Haushaltsberatungen und Deckung im Rahmen der Haushaltswirtschaft

Sachkosten

-70.000
-70.000

Stadt
Rücknahme Budgetumschichtung für IT-Maßnahmen

Sachkosten

56.800
56.800

StDPersFin (ohne StD)
VZÄ-Aufwuchs gemäß BAV 0944/IV und 0878/IV

Personalkosten

131.000
131.000

WeiKult
VZÄ-Aufwuchs gemäß BAV 0944/IV

Personalkosten

82.000
82.000

WiFö
VZÄ-Aufwuchs gemäß BAV 0944/IV

Personalkosten

49.000
49.000

Volumen der Managemententscheidungen zu Budgetumverteilungen gesamt:

18.06.2015

Betrag in €

13.224.969

Seite 5 von 5

BA Marzahn-Hellersdorf

Anlage 4

Produktbudgetierung 2016

Produktinformationen je Struktureinheit und Produktbereich
Gewinnbeteiligung:

3,9%
Abt. SchulSportFinPers

Seite

SchulSport...............................................................................................................................................2
StDPersFin (FB Pers/Fin) ........................................................................................................................4
Abt. GesSoz
Soz..........................................................................................................................................................5
Jobcenter .............................................................................................................................................. 10
Ges ....................................................................................................................................................... 11
QPK ...................................................................................................................................................... 13
Abt. WirtStadt
Stadt...................................................................................................................................................... 14
SGA ...................................................................................................................................................... 17
Ord........................................................................................................................................................ 20
UmNat................................................................................................................................................... 22
WiFö...................................................................................................................................................... 23
Abt. BürgFM
Bürg ...................................................................................................................................................... 24
FM......................................................................................................................................................... 26
Abt. JugFamWeiKult
Jug ........................................................................................................................................................ 28
WeiKult.................................................................................................................................................. 34

18.06.2015

Seite 1 von 35

Produktnummer mit Bezeichnung
SchulSportFinPers
SchulSport
Förderung des Sports
77675 Org./Vergabe Sportanl.
79348 Sport-/Freizeitveranst.
79742 R-FFM-Schwimmangebote
B0105 Bereitst.v.Sportanlagen

Bezugsgröße

Anzahl der bearbeiteten
Anträge
Ist-Teilnehmerstunden
Angebotsstunden als
Öffnungsstunden
Anzahl der bereitgestellten
Stunden lt. Belegungsplan

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

E

26.419

26.419

E

64

E
E

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

4,88

4,74

4,74

129.003

125.298

-3.823

121.475

93.724

64

34,25

2,13

2,13

2.192

136

-68

68

-421

4.671

4.671

121,49

121,23

121,23

567.492

566.250

-227.188

339.062

335.313

273.444

269.068

31,97

29,97

29,97

8.743.113

8.062.866

-3.386.176

4.676.690

3.677.490

PB/PG:

9.441.800

8.754.551

-3.617.256

5.137.295

4.106.105

Stückkosten
Basisjahr

Jugendamt
80630 Jug-VT-Schulsozialarbeit

Angebotsstunde

E

473

473

39,36

35,14

35,14

18.619

16.621

-8.150

8.471

6.642

B0103 allg.Kinder-/Jug.foerd.

Angebotsstunde

E

786

812

36,20

44,47

36,52

28.451

29.652

-11.141

18.511

15.387

PB/PG:

47.070

46.273

-19.291

26.982

22.029

51,04

445.954

325.356

-218.211

107.145

104.737

PB/PG:

445.954

325.356

-218.211

107.145

104.737

52,96

180.922

64.399

-5.700

58.698

17.380

PB/PG:

180.922

64.399

-5.700

58.698

17.380

Kulturamt
79402 VT-Infrastruktur -Kultur

Personal
76906 DezPersAng

Schulträgerschaft
78458 Schulplaetze Grundschule
78461 Schulplaetze Gymnasien
78817 Bereitst.Ganztagsschulpl.
79043 VT-Beförd.v.Kind.m.Behind
79434 Beköstigung
79871 So.schul-Hör-Sprach-Lern
79872 So.schul-körp.geist.emot.

18.06.2015

Angebotsstunden

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder

Anzahl der Schülerinnen und
Schüler
Anzahl der Schülerinnen und
Schüler
Anzahl der Schülerinnen und
Schüler
Anzahl der beförderten
Schülerinnen und Schüler
Anzahl der bereitgestellten
Essensportionen
Anzahl der Schülerinnen und
Schüler
Anzahl der Schülerinnen und
Schüler

E

I

6.374

1.216

6.374

1.216

69,96

148,78

51,04

52,96

E

128.910

139.857

120,19

120,19

120,19

15.493.232

16.808.952

-5.251.425

11.557.526

9.833.061

E

42.121

45.140

127,13

111,09

111,09

5.354.781

5.014.672

-2.008.493

3.006.179

2.484.494

E

11.801

12.635

88,16

145,64

90,38

1.040.378

1.142.002

-383.689

758.313

664.224

E

2.733

2.733

290,66

298,93

290,98

794.363

795.238

-7.729

787.509

755.489

E

1.224.280

1.324.041

3,06

3,30

3,30

3.751.064

4.369.335

-12.525

4.356.810

4.337.801

E

6.498

5.677

286,78

260,45

260,45

1.863.504

1.478.560

-840.955

637.605

497.437

E

3.226

2.818

512,02

450,75

450,75

1.651.792

1.270.224

-469.849

800.375

662.178
Seite 2 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

79876 Finanz. f. Privatschulen

80621 Hort-fr. Tr. mit bez IKT

Anzahl der Schülerinnen und
Schüler
Anzahl der bereitgestellten
Essensportionen
Anzahl der Schülerinnen und
Schüler
Anzahl der Schülerinnen und
Schüler, welchen Ausflüge
Anzahl der bereitgestellten
Essensportionen für
Anzahl der Schülerinnen und
Schüler mit "berlinpass-BuT"
Anzahl der Kinder

80623 VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

E

16.349

16.349

E

126.321

E

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

1,32

3,28

1,48

21.587

24.222

-32

24.190

24.058

135.863

1,27

1,07

1,07

159.961

145.373

-1.089

144.285

142.822

54.513

56.160

155,65

143,04

143,04

8.484.729

8.033.038

-3.431.526

4.601.511

3.783.754

E

39.751

45.553

4,81

5,86

5,86

191.035

266.802

0

266.802

266.802

E

125.874

143.793

1,77

2,30

1,99

223.245

286.486

0

286.486

286.486

E

79.593

79.593

1,46

1,75

1,47

116.303

117.189

-15.643

101.546

72.562

E

8.158

8.220

26,93

31,61

27,11

219.717

222.875

-92.121

130.754

107.913

Anzahl der Kinder

E

250

250

270,76

275,11

270,93

67.690

67.732

0

67.732

67.732

80624 Hort-kommunaler Träger

Anzahl der Kinder

E

66.113

66.612

61,36

43,28

43,28

4.056.781

2.883.190

-1.641.050

1.242.140

709.743

80627 Raumüberlass Schulsoz-Arb

qm

I

5.508

5.508

8,42

5,86

5,86

46.370

32.287

-19.938

12.349

7.732

PB/PG:

43.536.531

42.958.176

-14.176.065

28.782.112

24.704.287

256,39

10.034

11.281

-609

10.672

8.344

PB/PG:

10.034

11.281

-609

10.672

8.344

80,35

622.638

517.757

-260.794

256.963

194.705

PB/PG:

622.638

517.757

-260.794

256.963

194.705

LuV/SE:

54.284.949

52.677.793

-18.297.927

34.379.866

29.157.588

79918 subv. Beköstigung GGB
80194 Bereitstell. Schulpl. ISS
80423 T-BuTSchule-Tagesausflüge
80424 VT-BuT-Schule Mittag
80494 BuT-Schulamt Bezirke

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

Weiterbildung
79728 nachtr.Erw.Schulabschluss

18.06.2015

Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

Anzahl der Teilnehmenden
(Schüler)

E

E

44

6.367

44

6.444

Stückkosten
Basisjahr

228,03

97,79

960,89

80,35

Seite 3 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung
StDPersFin (ohne StD)
Haushalt
78444 S-Bewirt.Haush.Personal
79883 S-Fin-Haush.pl_Haush.wirt
80636 S-Stellenbewertung

Informationstechnologie
79459 IT-NBR Betrieb-lokal
79465 IT-IPV Betrieb-lokal

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Anzahl der Beschäftigten,
Azubi und Praktikanten
Anzahl der Kapitel

I

20.979

20.979

I

648

Anzahl der festgestellten
Bewertungen bzw. der

I

72

Bezugsgröße

Anzahl der NBR-Kennungen je
Kostenstelle
Anzahl der IPVNutzerkennungen

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

12,62

13,64

12,66

264.742

265.571

-63.283

202.288

150.429

648

635,09

754,73

639,72

411.539

414.538

-86.540

327.998

251.148

72

3.415,08

1.037,45

1.037,45

245.886

74.696

-56.763

17.934

-33.491

PB/PG:

922.168

754.806

-206.586

548.220

368.085

Stückkosten
Basisjahr

I

3.617

3.617

14,78

17,78

14,90

53.458

53.878

-14.038

39.840

30.424

I

1.006

1.006

41,84

37,36

37,36

42.086

37.581

-11.444

26.138

20.359

PB/PG:

95.544

91.459

-25.482

65.977

50.783

Kassenwesen
72579 S-Bzk-Inkasso

Anzahl der Vorgänge

I

16.665

16.665

8,02

8,02

8,02

133.682

133.682

-15.183

118.499

91.168

79353 S-BzK - Ausgaben

Anzahl der Istbuchungen

I

62.715

62.715

2,04

1,99

1,99

127.987

125.002

-18.219

106.784

79.678

79354 S-BzK - Einnahmen

Anzahl der Istbuchungen

I

173.960

173.960

2,69

2,84

2,69

467.507

468.514

-105.512

363.002

270.223

79730 S-BzK-Einziehg/Beitreibg.

Anzahl der
Vollstreckungsersuchen

I

2.545

2.545

7,91

15,83

8,22

20.140

20.919

-2.413

18.506

16.178

PB/PG:

749.316

748.118

-141.327

606.791

457.247

Personal
76906 DezPersAng
78707 S-PE-Service
79352 S-Beschaeft.verhaeltnis
80619 S-Pers.-überhangmanagem.

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

18.06.2015

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder
Anzahl der Beschäftigten (ohne
Azubis, Praktikanten)
Anzahl der Beschäftigten, der
Azubi, Praktikanten
Anzahl aller
Personalüberhangkräfte

Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

I

1.207

1.207

39,84

52,96

40,35

48.084

48.697

-2.890

45.807

36.978

I

20.235

20.235

6,47

9,24

6,58

130.986

133.149

-31.766

101.383

73.768

I

20.979

20.979

54,13

53,64

53,64

1.135.668

1.125.344

-207.596

917.747

664.960

I

330

330

37,29

34,24

34,24

12.306

11.299

-2.842

8.457

5.885

PB/PG:

1.327.043

1.318.488

-245.094

1.073.394

781.591

960,89

198.186

171.039

-42.255

128.783

83.393

PB/PG:

198.186

171.039

-42.255

128.783

83.393

LuV/SE:

3.292.257

3.083.910

-660.744

2.423.166

1.741.099

E

178

178

1.113,40

960,89

Seite 4 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

Status

Ist-Menge
Basisjahr

GesSoz
Soz
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
78764 T-EGH-ambul-korpG-WG
Anzahl der einzelnen
E
1.343
Personen, die Leistungen
78765 T-EGH-ambul-korpG-Werkst
Anzahl der einzelnen
E
8.374
Personen, die Leistungen
78766 T-EGH-ambul-korpG-Foerdgr
Anzahl der einzelnen
E
1.429
Personen, die Leistungen
78767 T-EGH-ambul-korpG-E-Wohn
Anzahl der einzelnen
E
3.270
Personen, die Leistungen
78768 T-EGH-ambul-korpG-E-Hilf
Anzahl der einzelnen
E
126
Personen, die Leistungen
78769 T-EGH-ambul-korpG-Hilfmit
Anzahl der einzelnen
E
19
Personen, die Leistungen
78771 T-EGH-ambul-korpG-sonstHi
Anzahl der einzelnen
E
494
Personen, die Leistungen
80432 T-EGH-ambul-korpG-TagBetr
Anzahl der einzelnen
E
799
Personen, die Leistungen
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
78753 T-EGH-ambul-seel-therapWG
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
78754 T-EGH-ambul-seel-Werkst.
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
78755 T-EGH-ambul-seel-Tagesst.
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
78757 T-EGH-ambul-seel-WohnVerb
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
78758 T-EGH-ambul-seel-Foerd.gr
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
78759 T-EGH-ambul-seel-WohnEinz
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
78760 T-EGH-ambul-seel-EinzHilf
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
80385 T-EGH-ambul-seel-Betreu.
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
80386 T-EGH-teilst.-seel-Betreu
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
Ambulante Hilfe zur Pflege
78396 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0
18.06.2015

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

E

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

1.416

2.148,39

2.442,83

2.221,74

2.885.290

3.145.984

0

3.145.984

3.145.984

8.830

1.138,05

1.224,53

1.174,21

9.530.012

10.368.309

0

10.368.309

10.368.309

1.507

2.231,23

2.407,27

2.302,39

3.188.429

3.469.700

0

3.469.700

3.469.700

3.448

898,93

1.110,92

933,06

2.939.501

3.217.176

0

3.217.176

3.217.176

139

329,22

706,27

343,80

41.481

47.789

0

47.789

47.789

21

401,36

418,36

402,02

7.626

8.442

0

8.442

8.442

545

116,67

180,58

119,14

57.635

64.933

0

64.933

64.933

842

1.773,01

1.837,70

1.826,65

1.416.639

1.538.039

0

1.538.039

1.538.039

PB/PG:

20.066.613

21.860.372

0

21.860.372

21.860.372

187

211

1.984,69

1.948,60

1.948,60

371.138

411.155

0

411.155

411.155

1.039

1.173

1.020,40

964,99

964,99

1.060.193

1.131.935

0

1.131.935

1.131.935

1.022

1.153

1.609,40

1.496,31

1.496,31

1.644.808

1.725.248

0

1.725.248

1.725.248

2.586

2.919

1.502,94

1.552,98

1.548,22

3.886.615

4.519.267

0

4.519.267

4.519.267

12

13

2.784,30

1.847,26

1.847,26

33.412

24.014

0

24.014

24.014

3.334

3.763

1.157,18

1.218,24

1.192,92

3.858.044

4.488.943

0

4.488.943

4.488.943

261

276

371,76

525,64

377,71

97.029

104.248

0

104.248

104.248

756

853

318,61

309,80

309,80

240.871

264.256

0

264.256

264.256

53

59

1.315,47

1.336,79

1.336,79

69.720

78.871

0

78.871

78.871

PB/PG:

11.261.830

12.747.937

0

12.747.937

12.747.937

475,31

2.862.222

2.290.541

0

2.290.541

2.290.541

4.724

4.819

605,89

475,31

Seite 5 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

80148 T- Amb.Hilfe Intensiv

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

80149 T- Amb.Hilfe DemenzWG St1
80150 T- Amb.Hilfe DemenzWG St2
80151 T- Amb.Hilfe DemenzWG St3
80152 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 1
80153 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 2
80154 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 3

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

E

84

86

13.486,84

13.628,06

13.628,06

1.132.894

1.172.013

0

1.172.013

1.172.013

E

283

289

1.466,77

1.253,78

1.253,78

415.097

362.342

0

362.342

362.342

E

879

899

1.672,19

1.675,08

1.675,08

1.469.852

1.505.901

0

1.505.901

1.505.901

E

336

343

1.544,98

1.387,92

1.387,92

519.112

476.058

0

476.058

476.058

E

5.314

5.432

882,22

811,62

811,62

4.688.099

4.408.729

0

4.408.729

4.408.729

E

1.374

1.405

1.186,16

1.321,69

1.203,19

1.629.788

1.690.484

0

1.690.484

1.690.484

E

613

627

2.014,39

2.808,56

2.080,13

1.234.819

1.304.242

0

1.304.242

1.304.242

PB/PG:

13.951.883

13.210.310

0

13.210.310

13.210.310

Angebote freier Träger
80001 VT-Schuldn.Berat.f.Träger

Anzahl der Beratungen

E

10.622

10.622

60,38

61,82

60,44

641.384

641.974

-270

641.705

640.888

80384 VT-soz. Angebote im Kiez

Anzahl der Nutzer

E

143.551

143.551

7,71

7,41

7,41

1.106.571

1.063.510

-82.116

981.394

942.252

PB/PG:

1.747.956

1.705.484

-82.386

1.623.099

1.583.140

43,92

158.007

159.327

-14.367

144.960

108.191

PB/PG:

158.007

159.327

-14.367

144.960

108.191

Beschäftigungsverhältnisse
76906 DezPersAng

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder

I

3.628

3.628

43,55

52,96

Betreuungsbehörde
72687 Soz-Fuehrg.v.Betreuungen

Anzahl der Betreuten

E

685

685

227,11

238,46

227,55

155.568

155.869

-19.199

136.669

102.490

80672 Berat.+Unterstütz. BetrBh

Anzahl der Beratungen

E

171

342

278,00

145,35

145,35

47.539

49.711

-9.763

39.948

25.206

80673 Stellungnahm. Betr.behörd

Anzahl der vom Bezirk
schriftlich abgegebenen
Anzahl der vom Bezirk
schriftlich gefertigten

I

209

418

461,44

396,19

396,19

96.441

165.609

-15.787

149.821

117.576

I

311

622

370,13

491,76

409,11

115.110

254.468

-17.542

236.926

200.404

PB/PG:

414.658

625.656

-62.292

563.364

445.677

80674 Sozialberichte BetrBehörd

BuT- Leistungen
80414 BuT Soz Verwalt. SGBXII
80415 T-BuT Soz - Klassenfahrt
80416 T-BuT Soz - Kitafahrt

18.06.2015

Anzahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
Anzahl der Personen, die eine
Leistung erhalten haben
Anzahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

E

866

866

7,69

14,41

7,95

6.658

6.883

-675

6.209

4.731

E

69

79

176,59

189,09

189,09

12.185

14.938

0

14.938

14.938

E

18

21

106,66

119,46

119,46

1.920

2.509

0

2.509

2.509

Seite 6 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

80417 T-BuT Soz - Teilhabe

Anzahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
79376 EGH-Soz Fallmanagement
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Generationsspezifische Angebote
60714 Org. ehrenamtl. Arbeit

Status
E

E

80002 Beratg./Betreu.Senioren

Anzahl der ehrenamtlichen
E
Mitarbeiter mit
Anzahl der beratenen Personen E

80006 Generatio.spez.Ang.o.SFS

Anzahl der Teilnehmer

Gesundheitsfördernde Angebote und Leistungen
B8048 Hilfebedarfsfeststellung im
Anzahl der mit standardisierter
Rahmen der ambulanten und
Stellungnahme
Hilfe zur Pflege
78400 Hilfe zur Pflege

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
79076 Hilfe z.Ueberw.soz.Schw
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
79077 T-Hilfe z.Ueberw.-ambul.
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
79078 T-Hilfe z.Ueberw.-stat.
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
79722 T-Krankenhilfe AsylbLG
Anzahl der Personen, für die
Zahlungen der Krankenhilfe
79723 Hilfen zur Gesundheit
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
79724 T-Krankenhilfe n. SGB XII
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
79725 T-Hilfen zur Gesundheit
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

18.06.2015

E

E

E

Ist-Menge
Basisjahr
439

22.517

Planmenge
Planjahr
503

24.170

Stückkosten
Basisjahr
10,80

67,31

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

11,59

11,59

4.742

5.830

0

5.830

5.830

PB/PG:

25.505

30.160

-675

29.486

28.009

82,46

1.515.662

1.993.099

-243.403

1.749.696

1.325.289

PB/PG:

1.515.662

1.993.099

-243.403

1.749.696

1.325.289

82,57

2.003

2.003

103,54

98,71

98,71

207.383

197.708

-8.629

189.079

158.188

1.250

1.250

49,78

60,62

50,20

62.228

62.751

-4.380

58.372

44.673

22.294

22.294

9,04

8,22

8,22

201.623

183.300

-12.600

170.700

131.844

PB/PG:

471.233

443.760

-25.609

418.150

334.705

317,48

172.103

173.662

-12.124

161.538

123.625

PB/PG:

172.103

173.662

-12.124

161.538

123.625

61,39

1.421.044

1.451.171

-157.619

1.293.552

949.432

PB/PG:

1.421.044

1.451.171

-157.619

1.293.552

949.432

547

23.157

547

23.639

314,63

61,37

388,34

61,97

E

3.812

3.844

32,70

42,42

33,08

124.651

127.143

-10.363

116.780

88.857

E

3.697

3.846

588,30

668,36

625,84

2.174.937

2.406.966

0

2.406.966

2.406.966

E

128

131

1.048,12

1.155,54

1.113,64

134.159

145.886

0

145.886

145.886

PB/PG:

2.433.747

2.679.996

-10.363

2.669.633

2.641.710

E

1.115

1.115

113,16

292,28

292,28

126.178

325.891

0

325.891

325.891

E

3.393

3.393

45,83

20,85

20,85

155.509

70.752

-13.897

56.856

21.885

E

2.861

2.861

730,49

825,88

825,88

2.089.941

2.362.841

0

2.362.841

2.362.841

E

11

11

12,94

44,12

44,12

142

485

0

485

485

Seite 7 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

79726 T-Hilfen in a.Lebenslagen

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

Information/ Auskunft/ Beratung - Materielle Hilfen Soziales
79075 Mat.Hilf.Soz-allg.Beratg
Anzahl der Beratungen in
nichtlaufenden Fällen
79884 Amtshilfen/Ermittlungen
Anzahl der schriftlich erledigten
Amtshilfeersuchen
Rechtsstelle/Kosteneinziehung/Unterhalt
79720 Kosteneinziehung n. BSHG
Anzahl der Maßnahmen der
Kosteneinziehung (M)
80147 Unterhalt - SGB XII
Anzahl der Maßnahmen zur
Realisierung von
80484 Kosteneinziehung SGB XII
Anzahl der Maßnahmen der
Kosteneinziehung (M)
Sichernde Hilfen
76874 Pflegeleistungen
78407 Leistg. Grundsicherung
79146 Mietschulden
80011 Hilfe zum Lebensunterhalt
80013 AsylbewerberleistungsG
80014 T-HbL nach AsylbLG

Sonstige Hilfen
78408 Hilfe n. and. Grundlagen

Soziale Dienste und Angebote
79397 Soz.paed.Berat-Arbeit-Soz
80488 Bedarfsfeststell. HzP ext
80489 Soz.paed.-Beratung-Ges.
18.06.2015

Status
E

Ist-Menge
Basisjahr
167

Planmenge
Planjahr
167

Stückkosten
Basisjahr
1.009,73

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

1.090,96

1.012,87

168.625

169.149

0

169.149

169.149

PB/PG:

2.540.395

2.929.119

-13.897

2.915.222

2.880.252

E

3.754

3.754

29,77

30,61

29,81

111.772

111.892

-13.549

98.343

72.465

E

394

394

68,58

47,46

47,46

27.022

18.699

-2.166

16.533

10.287

PB/PG:

138.793

130.591

-15.715

114.877

82.752

E

328

328

128,20

182,05

130,29

42.051

42.734

-3.559

39.174

29.381

E

1.431

1.431

347,83

295,43

295,43

497.738

422.756

-40.182

382.574

272.043

E

194

194

136,44

224,74

139,86

26.470

27.132

-3.300

23.832

17.849

PB/PG:

566.259

492.622

-47.041

445.581

319.273

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der schriftlichen
Bescheide in nicht laufenden
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
gewichtete Fallzahl

E

7.887

7.887

11,30

8,91

8,91

89.129

70.288

-21.161

49.127

28.217

E

50.786

56.336

33,97

32,24

32,24

1.725.155

1.816.241

-249.524

1.566.717

1.115.336

E

106

106

235,08

226,19

226,19

24.919

23.976

-2.834

21.142

15.865

E

20.343

23.684

26,33

27,80

26,38

535.590

624.899

-76.387

548.512

411.071

E

5.272

5.272

55,19

49,91

49,91

290.936

263.118

-38.311

224.806

161.062

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

E

84

84

1.320,13

1.227,93

1.227,93

110.891

103.146

0

103.146

103.146

PB/PG:

2.776.619

2.901.669

-388.218

2.513.451

1.834.697

41,27

12.468

8.255

-929

7.326

4.464

PB/PG:

12.468

8.255

-929

7.326

4.464

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

E

200

200

62,34

41,27

Anzahl der beratenen Personen E

1.435

1.435

55,01

50,38

50,38

78.935

72.299

-10.972

61.328

43.934

Anzahl der mit standardisierter E
Stellungnahme
Anzahl der beratenen Personen E

131

131

143,40

116,44

116,44

18.786

15.254

-378

14.876

13.673

1.084

1.084

71,90

97,79

72,90

77.936

79.022

-5.453

73.568

56.484
Seite 8 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

80633 Soz.Arb. zu § 67 SGB XII

Anzahl der beratenen Personen E

3.304

80634 soz.päd.Wohn.losenberatg.

Anzahl der beratenen Personen E

80635 Präv. Wohnungserhalt

Anzahl der beratenen Personen E

Standardprodukte der Bezirke
78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv.
80146 Ausbildung Praktikum

Stationäre Hilfe zur Pflege
BO388 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 0
BO389 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 1
BO390 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 2
BO391 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 3

Teilstationäre Hilfe zur Pflege
78392 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0
78393 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 1
78394 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 2
78395 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 3

Verfahren BASIS
79462 BASIS Betrieb-lokal

Anzahl der Einwohner des
Bezirkes in Tausend
Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

Anzahl Kennungen je
Kostenstelle

Status

Planmenge
Planjahr

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

3.304

101,35

100,34

100,34

334.844

331.523

-29.614

301.909

226.227

3.671

3.671

63,57

72,00

63,89

233.353

234.550

-21.442

213.108

161.402

6.347

6.347

102,94

94,98

94,98

653.374

602.846

-89.752

513.094

368.358

PB/PG:

1.397.228

1.335.494

-157.610

1.177.884

870.078

E

313

313

68,25

29,11

29,11

21.361

9.113

-5.128

3.985

-459

E

49

49

383,82

960,89

406,14

18.807

19.901

-1.410

18.491

14.188

PB/PG:

40.168

29.014

-6.538

22.476

13.729

E

733

752

1.202,34

1.273,35

1.273,35

881.315

957.557

0

957.557

957.557

E

3.064

3.142

642,82

644,37

644,37

1.969.609

2.024.606

0

2.024.606

2.024.606

E

3.584

3.675

893,02

863,01

863,01

3.200.575

3.171.545

0

3.171.545

3.171.545

E

2.132

2.186

1.274,01

1.078,05

1.078,05

2.716.191

2.356.625

0

2.356.625

2.356.625

PB/PG:

8.767.688

8.510.334

0

8.510.334

8.510.334

E

40

40

999,78

794,33

794,33

39.991

31.773

0

31.773

31.773

E

171

171

698,96

678,64

678,64

119.521

116.047

0

116.047

116.047

E

74

74

586,33

578,94

578,94

43.388

42.842

0

42.842

42.842

E

17

17

553,65

573,52

567,72

9.412

9.651

0

9.651

9.651

PB/PG:

212.313

200.313

0

200.313

200.313

67,22

92.038

70.448

-20.086

50.362

28.611

PB/PG:

92.038

70.448

-20.086

50.362

28.611

I

Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
78752 T-EGH-Stat-korpG-Hilfsmit
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
80429 T-EGH-Stat-korpG-Wohnen
Anzahl der einzelnen
E
Personen, die Leistungen
18.06.2015

Ist-Menge
Basisjahr

1.048

1.048

87,82

67,22

3

4

11,70

557,51

32,82

35

131

0

131

131

3.050

2.978

4.366,98

4.763,69

4.508,27

13.319.286

13.425.620

0

13.425.620

13.425.620
Seite 9 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

80430 T-EGH-stat-korpG-TagbetrA

Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

80431 T-EGH-stat-korpG-TagbetrD
80483 T-EGH-Stat-korpG-JugHeim

Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
78747 T-EGH-Stat-Seel-Heime
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
78748 T-EGH-Stat-Seel-Ü-Heime
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen

Jobcenter
Materielle Hilfen Soziales
79719 VT-Grundsicherung-HartzIV
80418 T-BuT JC - Klassenfahrt
80419 T-BuT JC - Kitafahrt
80420 T-BuT JC - Teilhabe

18.06.2015

Anzahl der
Bedarfsgemeinschaften
Anzahl der monatlichen
Zahlfälle
Anzahl der monatlichen
Zahlfälle
Anzahl der monatlichen
Zahlfälle

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

E

326

318

668,63

640,85

640,85

217.972

203.790

0

203.790

203.790

E

73

71

2.217,05

1.881,25

1.881,25

161.844

133.568

0

133.568

133.568

E

118

115

4.481,62

4.812,81

4.623,68

528.831

531.723

0

531.723

531.723

PB/PG:

14.227.968

14.294.832

0

14.294.832

14.294.832

E

67

70

2.230,80

2.557,00

2.307,76

149.464

161.543

0

161.543

161.543

E

24

25

4.149,11

3.636,08

3.636,08

99.579

90.902

0

90.902

90.902

PB/PG:

249.042

252.445

0

252.445

252.445

LuV/SE:

84.661.220

88.236.070

-1.258.871

86.977.199

84.650.176

E

321.918

321.918

19,68

21,63

21,63

6.336.805

6.961.891

-9.352

6.952.539

6.899.607

E

2.219

2.543

267,35

280,28

280,28

593.257

712.755

0

712.755

712.755

E

62

71

30,32

149,21

149,21

1.880

10.594

0

10.594

10.594

E

2.249

2.577

60,02

76,18

76,18

134.986

196.328

0

196.328

196.328

PB/PG:

7.066.928

7.881.568

-9.352

7.872.215

7.819.284

LuV/SE:

7.066.928

7.881.568

-9.352

7.872.215

7.819.284

Seite 10 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung
Ges
Beschäftigungsverhältnisse
76906 DezPersAng

Bezugsgröße

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder

Status

I

Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Erwachsene (Fachbereich 3), GBE
63133 S-Gutachten Pflegebedürft
Anzahl der Gutachten
I

Ist-Menge
Basisjahr

1.499

Planmenge
Planjahr

1.499

Stückkosten
Basisjahr

51,32

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

52,96

51,38

76.924

77.019

-20.478

56.541

42.404

PB/PG:

76.924

77.019

-20.478

56.541

42.404

21

21

614,06

520,60

520,60

12.895

10.933

-1.893

9.039

6.456

75428 Ges-Psych/Sucht Krise

Anzahl der Einsätze

E

799

799

263,30

303,65

264,86

210.379

211.626

-24.049

187.578

146.949

78353 Ges Fachber.,Stat.en,Konz

Anzahl der Fachberichte,
Statistiken und Konzepte
Anzahl der Erstkontakte

I

15

15

3.459,48

3.484,61

3.460,45

51.892

51.907

-9.977

41.929

33.366

E

2.660

2.660

271,26

264,23

264,23

721.562

702.865

-100.102

602.763

455.275

Anzahl der gutachterlichen
I
Stellungnahmen
Anzahl der Erstkontakte im Jahr E

229

229

249,51

371,10

254,21

57.138

58.215

-4.211

54.004

42.333

1.302

1.302

400,93

322,21

322,21

522.010

419.514

-83.244

336.270

223.534

1.477

1.477

406,04

265,81

265,81

599.721

392.596

-68.282

324.314

198.400

PB/PG:

2.175.599

1.847.656

-291.758

1.555.898

1.106.313

78716 Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf
79013 Psych/Sucht Gutacht/i-HV
79371 Beratung/Hilfe f. Behind.
80485 Gutachten Ges - BfB & SpD

Anzahl der Gutachten /
Stellungnahmen

E

Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Kinder und Jugendliche (Fachbereich 1)
60268 Impfungen
Anzahl der Maßnahmen
E
2.106

2.106

15,39

25,48

15,78

32.411

33.233

-995

32.238

29.746

60428 Zahnmed. Vorsorgeunters.

Anzahl der Untersuchten

E

21.241

21.660

14,84

13,87

13,87

315.320

300.449

-49.297

251.153

175.010

72622 S-KJPD-Gutachten/intern

I

432

432

168,33

150,78

150,78

72.717

65.135

-3.306

61.829

46.383

77672 Ges.bez.Kinderschutz

Anzahl der
Stellungnahmen/Gutachten
Anzahl der Maßnahmen

E

9.861

9.861

34,12

45,26

34,55

336.426

340.678

-54.104

286.574

214.958

78355 Zahnmed. Gruppenprophyla.

Anzahl

E

51.294

52.277

3,89

4,26

3,90

199.377

203.959

-31.219

172.740

123.997

78361 Diagn.behinderte Kinder

E

236

236

161,54

111,81

111,81

38.123

26.388

-1.492

24.896

17.608

78363 Hilfen f. behind. Kinder

Anzahl der Untersuchungen (1
Kind = 1 Menge)
Anzahl der Maßnahmen

E

4.644

4.644

33,42

42,91

33,79

155.214

156.918

-6.417

150.501

119.491

78365 Ges.Berat.Fam.Saeuglinge

Anzahl der Kinder

E

2.022

2.022

174,35

180,54

174,59

352.531

353.015

-47.349

305.666

224.945

78455 Praev.Gesundh.Beratung

Anzahl der Beratungen
E
außerhalb von Untersuchungen
Anzahl der therapeutischen
E
Versorgungsmaßnahmen

12.049

12.049

28,77

36,64

29,07

346.613

350.283

-51.061

299.222

225.314

11.750

11.750

80,78

73,54

73,54

949.147

864.148

-45.110

819.038

609.143

78718 Therap.Vers.Behinderter

18.06.2015

Seite 11 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

78719 KJPD-Sicherstellg.v.Hilfe

Anzahl der fallbezogenen
Maßnahmen
Anzahl der untersuchten
Kinder/Jugendlichen
Anzahl der untersuchten
Kinder/Jugendlichen
Anzahl der Maßnahmen

79368 Indiv. Unters. KJGD
79369 Zielgrupp.Unters. KJGD
79887 KJPD-Diagn./Berat./Krise
79888 Soz.paediatr.Gutachten

Anzahl der
Stellungnahmen/Gutachten

Gesundheitsfördernde Angebote und Leistungen
B8048 Hilfebedarfsfeststellung im
Anzahl der mit standardisierter
Rahmen der ambulanten und
Stellungnahme
Gesundheitsschutz (Fachbereich 2)
72607 Umweltmedizin/ext
72616 Desinfektion/Entwesung/e
78798 Ordnungsbeh. Bestattung.
79366 Hygieneueberwachung
79367 Seuchenhygiene Ges
79999 Trinkwasserschutz

Standardprodukte der Bezirke
78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv.
80146 Ausbildung Praktikum

zentrale und regionalisierte Aufgaben
78724 R-Beratung Partnerschaft
78744 R-Praevention STD/HIV
79014 R-Schwangerschaftsberat.

18.06.2015

Status

Anzahl der Einwohner des
Bezirkes in Tausend
Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

Anzahl der abgeschlossenen
Beratungen
Anzahl der definierten
Präventionsmaßnahmen
Anzahl der abgeschlossenen
Beratungen

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

E

4.476

4.476

67,78

57,63

57,63

303.384

257.949

-21.850

236.100

169.528

E

700

700

131,42

104,65

104,65

91.993

73.256

-4.309

68.947

48.871

E

3.088

3.157

188,97

179,72

179,72

583.526

567.366

-28.803

538.563

403.872

E

5.074

5.074

87,85

73,22

73,22

445.752

371.502

-29.691

341.811

248.938

E

734

734

59,28

49,38

49,38

43.511

36.244

-2.800

33.444

23.549

PB/PG:

4.266.047

4.000.523

-377.801

3.622.723

2.681.352

388,34

184.983

167.374

-25.330

142.044

100.392

PB/PG:

184.983

167.374

-25.330

142.044

100.392

E

Anzahl der Fälle (einschl.
E
Beratung, Untersuchung +
Anzahl der Desinfektionen bzw. E
Fälle bzw. Personen
Anzahl der Bestattungen
E
Anzahl der protokollierten
Begehungen
Anzahl der
seuchenhygienischen
Anzahl der
Untersuchungen/Berichte

Ist-Menge
Basisjahr

431

431

429,20

388,34

171

171

200,21

129,16

129,16

34.236

22.086

-3.518

18.568

10.561

1.325

1.325

37,91

34,56

34,56

50.233

45.798

-6.121

39.677

27.646

103

103

2.060,23

1.599,81

1.599,81

212.203

164.781

-20.248

144.533

116.234

E

401

401

253,14

192,75

192,75

101.511

77.292

-10.575

66.718

44.044

E

6.129

6.129

84,91

69,77

69,77

520.434

427.642

-59.797

367.845

241.985

E

1.967

2.332

69,92

69,73

69,73

137.536

162.606

-10.721

151.885

112.636

PB/PG:

1.056.154

900.205

-110.980

789.225

553.106

E

311

311

68,29

29,11

29,11

21.238

9.055

-3.783

5.272

1.614

E

31

31

1.114,74

960,89

960,89

34.557

29.788

-3.181

26.607

18.270

PB/PG:

55.795

38.842

-6.963

31.879

19.884

E

19.938

20.063

42,60

41,84

41,84

849.403

839.416

-95.917

743.499

556.514

E

870

875

59,22

112,98

61,30

51.520

53.636

-7.699

45.937

34.347

E

6.955

6.995

64,66

68,86

64,83

449.742

453.464

-21.230

432.234

333.378

Seite 12 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

80138 R-Beratg./Diagn./Betr-HIV

Anzahl der persönlichen
Beratungen

Status
E

Ist-Menge
Basisjahr
2.502

Planmenge
Planjahr
2.518

Stückkosten
Basisjahr
72,22

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

74,71

72,32

180.700

182.098

-11.320

170.778

133.867

PB/PG:

1.531.365

1.528.614

-136.166

1.392.448

1.058.106

LuV/SE:

9.346.867

8.560.234

-969.476

7.590.758

5.561.557

QPK
Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung
79710 Gesundheitsplanung
Anzahl der bearbeiteten
Aufgabengebiete
79711 VT-Vers.Psych.Krank. -KBS
Angebotsstunde

E

191

191

3.127,75

2.115,19

2.115,19

597.400

404.001

-23.634

380.367

241.331

E

7.821

6.091

44,82

64,61

45,59

350.575

277.691

-3.837

273.855

267.853

79713 VT-Zuverdienst-PsychKrank

E

1.261

1.027

129,74

160,19

130,92

163.601

134.452

-3.670

130.782

125.271

E

9.391

9.472

41,91

40,89

40,89

393.594

387.341

-3.885

383.456

375.409

PB/PG:

1.505.170

1.203.486

-35.026

1.168.459

1.009.864

LuV/SE:

1.505.170

1.203.486

-35.026

1.168.459

1.009.864

80043 VT-Suchtberatung

18.06.2015

Anzahl der Vereinbarungen mit
Nutzerinnen und Nutzern
Anzahl der Kontakte (analog
des Deutschen

Seite 13 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung
WirtStadt
Stadt
Bau- und Wohnungsaufsicht
60830 Abgeschlossenheitsbesch.

Bezugsgröße

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

E

212

212

28,78

28,17

28,17

6.102

5.972

-474

5.498

4.243

E

266

266

601,56

511,98

511,98

160.015

136.188

-24.640

111.548

78.135

72669 Maengelbeseitigung

Anzahl Wohn- bzw.
Gewerbeeinheiten und KFZAnzahl der eingegangenen
Widersprüche, Klagen und
Anzahl der Vorgänge

E

141

141

200,47

212,65

200,94

28.267

28.333

-1.293

27.040

21.189

72678 Baulasten/extern

Anzahl der Baulasten

E

219

219

285,90

335,47

287,82

62.612

63.032

-3.631

59.401

45.441

78378 BWA-Buergerberat. Ausk.

Fallzahlen

E

30.875

30.995

26,37

26,21

26,21

814.042

812.282

-97.976

714.306

534.664

79072 Amtsh.Stell. Bauaufs.-Bez

Fallzahlen

I

125

125

177,03

173,97

173,97

22.128

21.746

-3.334

18.412

11.876

79732 Brandsicherheitsschau

Fallzahlen

E

112

112

252,76

237,86

237,86

28.309

26.641

-4.800

21.841

15.542

79733 Genehmigungen BWA

Fallzahlen

E

2.438

2.885

369,55

381,96

370,03

900.952

1.067.524

-95.827

971.697

600.472

79734 Kontrollen

Anzahl der Kontrollen

E

4.984

4.984

68,20

66,33

66,33

339.915

330.573

-45.810

284.763

205.850

79735 Gefahrenabwehr

Fallzahlen

E

2.789

2.789

145,66

130,76

130,76

406.249

364.682

-74.711

289.971

203.134

PB/PG:

2.768.591

2.856.973

-352.496

2.504.478

1.720.545

63285 Wid. u. Klageverf. d. BWA

Denkmalschutz
61531 Entsch/Stell. DenkmalSchG
77778 Info./Ausk. UD - extern
79087 Denkmalr. GenehmigungsVf

Personal
76906 DezPersAng

Anzahl der Stellungnahmen /
Entscheidungen
Anzahl der Informationen /
Auskünfte
Anzahl der Bescheide /
schriftliche Entscheidungen /

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder

I

221

221

150,44

154,62

150,60

33.248

33.283

-1.587

31.697

24.603

E

5.929

5.929

16,04

17,61

16,10

95.078

95.440

-4.169

91.272

72.173

E

1.155

1.155

64,03

57,87

57,87

73.955

66.839

-3.267

63.572

48.637

PB/PG:

202.281

195.562

-9.022

186.540

145.412

52,96

142.893

81.663

-13.722

67.941

43.293

PB/PG:

142.893

81.663

-13.722

67.941

43.293

I

1.542

1.542

92,67

52,96

Stadtplanung
76889 Plan.rechtliche Bescheide

Anzahl der Bescheide, Gebote

E

885

885

108,38

108,11

108,11

95.915

95.675

-5.440

90.235

62.101

78428 Städtebauliche Planungen

Anzahl der Planungen

E

401

401

351,46

370,80

352,21

140.934

141.235

-6.112

135.123

104.546

18.06.2015

Seite 14 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

Status

78429 Städtebaul. Stellgn./ ext

Anzahl der Stellungnahmen

E

306

78430 Städteb. Stellgungn./int

Anzahl der Stellungnahmen

I

78433 B-Plan Aufstellung

78438 Städtebauliche Verträge

Abgeschlossene
Verfahrensschritte
Abgeschlossene
Verfahrensschritte
Abgeschlossene
Verfahrensschritte
Abgeschlossene
Verfahrensschritte
Abgeschlossene
Verfahrensschritte
Anzahl der Verträge

78466 Fachliche Beratung.Stapl.

Ist-Menge
Basisjahr

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

306

158,62

181,40

159,51

48.539

48.809

-4.767

44.042

34.480

877

877

285,34

286,28

285,38

250.243

250.275

-17.554

232.722

176.170

E

25

25

7.664,24

7.518,04

7.518,04

191.606

187.951

-8.093

179.858

139.159

E

6

6

22.590,29

16.234,95

16.234,95

135.542

97.410

-5.424

91.986

64.883

E

10

10

21.979,10

22.071,47

21.982,67

219.791

219.827

-25.127

194.699

130.875

E

19

19

17.517,33

19.729,27

17.602,90

332.829

334.455

-19.239

315.216

261.872

E

11

11

11.637,31

14.694,06

11.755,56

128.010

129.311

-7.244

122.067

98.679

E

73

73

375,92

396,57

376,72

27.442

27.501

-3.414

24.086

18.027

Anzahl der Beratungen

E

12.482

12.482

32,02

31,61

31,61

399.705

394.507

-26.903

367.604

285.028

78807 Stapl.Förderungsobjekte

Anzahl der Verfahren

E

1.696

1.696

264,51

197,80

197,80

448.609

335.474

-32.848

302.626

233.792

79060 Mitwirk. an überg.Planung

Anzahl der schriftlichen
Stellungnahmen
Abgeschlossene
Verfahrensschritte
Anzahl der
Quartiersmanagementgebiete

I

143

143

336,02

342,53

336,27

48.051

48.087

-5.518

42.569

32.716

E

3

3

15.402,92

13.687,02

13.687,02

46.209

41.061

-1.673

39.388

26.522

E

36

36

4.913,86

4.903,04

4.903,04

176.899

176.510

-7.068

169.442

134.027

PB/PG:

2.690.326

2.528.087

-176.425

2.351.661

1.802.878

960,89

119.256

82.637

-4.345

78.292

54.599

PB/PG:

119.256

82.637

-4.345

78.292

54.599

78434 B-Plan Öffentliche Beteil
78435 B-Plan Beteilig. Behörden
78436 B-Plan Öffentl. Auslegung
78437 B-Plan Festsetzung

79384 B-Plan Frühz. Behördenbet
80377 R-Durchführungssteu. QM

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

Vermessungswesen
76855 Kommunale Wertermittlung
77661 Verm-Grundstücksnummer.
78419 Ausw. v. Vertragsurkunden
79046 Mitteil.Gebäudeverm./ e
79047 Fortführg. Lieg.schaftsb.

18.06.2015

Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

Punktwert nach Teil IV der
HOAI (Fassung 2002)
Anzahl Grundstücksnummern
(aufgehobene, festgesetzte u.
gewichtete Anzahl der
Auswertungsfälle
Anzahl der übernommenen
Gebäudepunkte (BPD/ALK)
Anzahl der FN-Nummern des
ALB

E

86

Planmenge
Planjahr

86

1.386,70

960,89

I

158.907

158.907

1,09

1,20

1,10

173.559

174.197

-6.426

167.771

132.721

E

1.195

1.195

89,00

92,92

89,15

106.358

106.540

-5.290

101.249

70.843

I

18.540

18.540

4,20

4,12

4,12

77.943

76.428

-3.492

72.936

54.940

E

16.440

16.440

13,06

14,99

13,14

214.780

216.008

-16.251

199.757

152.794

E

9.761

9.761

4,92

5,19

4,93

48.032

48.135

-3.853

44.282

30.290

Seite 15 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

79357 Geodaten

Punktwert nach HOAI in 1.000
Euro (Anlage zur HOAI, Nr. 1.5
Wert nach der
Vermessungsgebührenordnung
Anzahl der bearbeiteten
Liegenschaften
Wert nach der
Vermessungsgebührenordnung
Wert nach
Vermessungsgebührenordnung
Punktwert nach HOAI (Anlage
zur HOAI, Nr. 1.5 (Fassung
Anzahl der Flurstücke alt und
neu
berührte Flurstücke (aktuell und
historisch)
Wert nach
Vermessungsgebührenordnung

79358 Fortführungsvermessungen
79359 Liegenschaften-Geo.Inform
79360 Ausk. Infosystem/ e
79362 Vermessungsleist. f. HV
79363 Verm.Bauvorh.Straßenb.
79389 Übern. Vermessungsschrift
79398 Verm-Unterlagen Verfolg.
80379 Vermessungsleist. f. BA

18.06.2015

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

E

1.519

1.519

1.276,72

1.268,44

1.268,44

1.939.339

1.926.764

-112.438

1.814.326

1.365.851

I

64.446

64.446

1,50

1,56

1,50

96.843

96.982

-12.283

84.698

67.789

E

65.735

65.735

16,03

15,96

15,96

1.054.060

1.049.086

-88.190

960.895

720.620

E

47.844

47.844

1,27

1,28

1,27

60.570

60.596

-5.379

55.217

41.659

I

28.248

28.248

0,99

1,15

0,99

27.832

28.007

-2.096

25.912

21.324

I

88.162

88.162

1,33

1,30

1,30

117.185

114.411

-5.477

108.934

80.879

E

1.476

1.476

259,89

250,67

250,67

383.593

369.992

-26.411

343.581

263.171

E

5.970

5.970

22,72

21,87

21,87

135.653

130.569

-6.071

124.499

94.014

I

13.187

13.187

1,07

1,28

1,08

14.123

14.230

-621

13.609

10.393

PB/PG:

4.449.870

4.411.946

-294.279

4.117.667

3.107.289

LuV/SE:

10.373.217

10.156.868

-850.289

9.306.579

6.874.016

Seite 16 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung
SGA
Naturschutz und Landschaftsplanung
80549 Freiraum-Gruenfl.konzepte

Personal
76906 DezPersAng

Stadtplanung
78807 Stapl.Förderungsobjekte

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

Bezugsgröße

Wert der bearbeiteten
Leistungen

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder

Anzahl der Verfahren

Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

E

15.213

15.213

I

E

E

3.189

19

51

3.189

19

51

Stückkosten
Basisjahr

1,35

39,34

269,71

193,43

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

1,32

1,32

20.577

20.038

-698

19.340

16.322

PB/PG:

20.577

20.038

-698

19.340

16.322

39,87

125.461

127.141

-17.928

109.213

86.982

PB/PG:

125.461

127.141

-17.928

109.213

86.982

197,80

5.125

3.758

-152

3.607

2.912

PB/PG:

5.125

3.758

-152

3.607

2.912

223,12

9.865

11.379

-2.409

8.971

7.107

PB/PG:

9.865

11.379

-2.409

8.971

7.107

52,96

197,80

960,89

Straßenbaubehörde, Aufgaben der
61516 Sondernutzung Straßen

Anzahl der Vorgänge

E

274

274

160,67

165,58

160,86

44.025

44.077

-3.585

40.492

32.046

62876 Unerlaubt.Eingriff.Straße

Anzahl unerlaubter Eingriffe

E

191

191

318,94

329,40

319,35

60.918

60.995

-2.472

58.523

50.394

62878 Schadenersatzan. g. TBA

E

39

39

523,18

541,48

523,89

20.404

20.432

-3.013

17.418

13.450

77741 Widmung/Benennung Str.

Anzahl (abgeschlossener)
Schadenersatzforderungen
Anzahl der Vorgänge

E

100

100

1.055,83

1.637,65

1.078,34

105.583

107.834

-13.998

93.836

62.749

78443 Sondernutzg.öff.Versorg.

Anzahl der Vorgänge

E

266

266

220,92

231,04

221,31

58.765

58.869

-4.851

54.018

43.332

78782 TBA-Leistg.f.ext.Bauherr

Verwaltungskosten nach ABau
(TEuro)
Anzahl der erledigten
Mängelzettel
Anzahl der Vorgänge

E

83

83

763,58

619,98

619,98

63.377

51.458

-7.048

44.410

32.534

E

32.999

32.999

45,08

42,98

42,98

1.487.698

1.418.225

-43.205

1.375.020

1.233.761

E

1.910

1.910

179,70

226,27

181,50

343.228

346.669

-37.718

308.951

240.452

Tatsächliche monatliche
Begehungslänge (km)
Anzahl der Vorgänge

E

11.205

11.205

31,09

31,13

31,09

348.318

348.336

-20.656

327.680

250.725

I

504

504

332,32

362,53

333,48

167.487

168.076

-20.739

147.337

48.086

Anzahl der ausgeführten
Anordnungen
Verwaltungskosten nach ABau
(TEuro)

E

190

190

418,09

291,71

291,71

79.437

55.425

-2.650

52.775

41.871

I

592

592

481,63

585,18

485,64

285.126

287.497

-15.987

271.511

221.147

78783 Mängelbeseitigung Str-TBA
78786 Ext.Grundstücksangel.TBA
78816 Überwachung öff. Straßen
79017 Int.Dienstlst.d.TBA f.BA
79018 Str.verksbehörd.Anordn.
79061 Leistg.f.Bauherren Senat

18.06.2015

Seite 17 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

79062 Unterhaltung öff.Straßen

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

tatsächlich bearbeitete,
gewichtete Straßenfläche (qm)
Anzahl der Vorgänge

E

67.644

67.644

34,71

2.251.386

2.348.251

-15.915

2.332.335

2.290.175

E

125

747,16

747,16

97.815

93.395

-6.859

86.536

65.849

I

79065 Stellungn.TBA & SVB f.HV

Anzahl der schriftlichen
Stellungnahmen
Anzahl der Vorgänge

397,67

588,78

405,06

22.667

23.088

-4.094

18.995

13.094

256

123,20

89,08

89,08

31.540

22.805

-3.208

19.598

13.442

79744 HOAI-Leist. Straßenbau

149.192

149.192

1,13

1,17

1,13

169.075

169.268

-6.157

163.111

134.575

I

25

25

42,92

132,94

46,40

1.073

1.160

-40

1.120

939

E

28

28

710,95

1.368,95

736,41

19.907

20.619

-1.457

19.162

15.566

PB/PG:

5.657.828

5.646.481

-213.654

5.432.826

4.804.188

Preis
SenFin

Interner
Preis

33,28

34,78

125

782,52

57

57

I

256

HOAI- / AHO-Honorar (Euro)

E

80387 Stellungnahmen TBA an SVB

Anzahl der Stellungnahmen

80480 Erschließ.beitr. Straßen

Anzahl abgeschlossener
Teilleistungen

79063 Gehwegüberfahrten
79064 Stellgn.zu Fachplanungen

Stückkosten
Basisjahr

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
62764 Gruenpflege Straßenland
Pflegefläche (in qm)

E

34.389.384

34.389.384

0,07

0,06

0,06

2.280.467

2.184.867

-105.735

2.079.132

1.732.396

64951 Str.baeume-Pfl./Unterh.

Anzahl der Straßenbäume

E

545.340

545.340

3,64

3,95

3,65

1.982.448

1.989.050

-105.458

1.883.592

1.582.827

72640 Oeffentl.Spiel-/Bewegfl.

Pflegefläche (in qm)

E

2.503.620

2.486.050

0,54

0,61

0,54

1.347.570

1.345.214

-49.587

1.295.627

1.173.072

77701 Urnenbeisetzung

Anzahl der Urnenbeisetzungen

E

1.250

1.250

287,29

287,29

287,29

359.113

359.113

-36.539

322.574

249.755

77702 Erdbestattung

Anzahl der Erdbestattungen

E

220

220

911,54

1.220,13

923,48

200.538

203.165

-18.967

184.198

141.393

77703 Trauerfeier auf Friedh.

Anzahl der Trauerfeiern,
Abschiednahmen,
Pflegefläche (in qm)

E

1.233

1.233

104,43

109,60

104,63

128.759

129.006

-15.510

113.495

85.957

E

161.484

161.484

0,18

0,19

0,18

29.505

29.548

-3.948

25.600

18.709

E

377.952

94.488

0,49

0,49

0,49

185.398

46.222

-7.365

38.856

31.891

E

9.456.312

3.963.122

0,31

0,35

0,31

2.958.320

1.245.086

-139.050

1.106.036

917.942

E

9.783.924

22.627.041

0,24

0,20

0,20

2.376.596

4.465.419

-82.510

4.382.909

3.709.386

E

56.538.762

53.085.814

0,05

0,05

0,05

2.986.177

2.843.378

-82.990

2.760.388

2.527.935

E

16.260

16.260

12,41

18,16

12,63

201.827

205.440

-201

205.239

204.860

78710 HOAI-Lstg. Grün extern

qm Pflegefläche der
Aufwandsklasse I
qm Pflegefläche der
Aufwandsklasse II
qm Pflegefläche der
Aufwandsklasse III
qm Pflegefläche der
Aufwandsklasse IV
Kleingartenfläche in Tausend
qm
HOAI-Wert

E

394.715

394.715

0,52

0,62

0,52

203.653

205.250

-6.594

198.656

170.132

78711 S-HOAI-Lstg. Grün intern

HOAI-Wert

I

297.927

297.927

0,56

0,82

0,57

168.209

171.183

-5.869

165.314

140.498

77736 Opfergraeber-Unterhaltung
78445 öff. Grünanlagen AK I
78446 öff. Grünanlagen AK II
78447 öff. Grünanlagen AK III
78448 öff. Grünanlagen AK IV
78449 Kleingartenverwaltung

18.06.2015

Seite 18 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

78712 Brunnen-GKl._1

E

14.783

14.783

79039 S-Pfl./Unterh. v. Schulen

Betriebsstunden in der eine
Brunnenanlage voll
Pflegefläche in 100 qm

I

68.556

79040 S-Pfl./Unterh.Sportplätze

Pflegefläche in 100 qm

I

79738 S-Pfl./Unterh.Freiflächen

Pflegefläche in 100 qm

B2373 oeffentl. Friedhoefe

qm Friedhofsfläche

18.06.2015

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

1,53

3,75

1,62

22.661

23.928

-10.890

13.038

12.721

68.556

10,91

8,62

8,62

747.673

590.621

-13.437

577.184

537.500

35.544

35.016

7,18

6,83

6,83

255.364

239.251

-1.205

238.045

233.055

I

12

12

95,01

14,00

14,00

1.140

168

-48

120

-10

E

4.571.868

4.102.872

0,31

0,33

0,31

1.404.305

1.263.575

-117.633

1.145.941

905.270

PB/PG:

17.839.722

17.539.480

-803.537

16.735.943

14.375.289

LuV/SE:

23.658.578

23.348.277

-1.038.377

22.309.899

19.292.800

Stückkosten
Basisjahr

Seite 19 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

Status

Ord
Lebensmittelaufsicht
75486 Ueberwachung Q-Normen

Anzahl der Maßnahmen

E

427

427

75487 Ueberwachung Preisrecht

Anzahl der Maßnahmen

E

3.694

77027 R-S-Planpr./Marz.-Helld.

Anzahl der Planproben

I

79093 VetLeb:Probeentnahmen

Anzahl der Proben

80492 VetLeb:Lebensm.Ueberwach.
80493 Vetleb-Ueberpruef.Ueberw.

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

23,37

24,82

23,42

9.978

10.002

-2.347

7.655

5.255

3.694

8,91

11,20

8,99

32.896

33.223

-1.761

31.462

24.064

14.564

14.564

64,09

64,09

64,09

933.430

933.430

-84.772

848.658

604.621

E

1.386

1.398

54,67

65,26

55,08

75.778

77.007

-6.910

70.097

2.668

Anzahl der Maßnahmen

E

5.595

5.613

43,90

48,14

44,06

245.610

247.321

-30.254

217.067

165.342

Anzahl der Kontrollen

E

4.373

4.386

104,00

99,55

99,55

454.810

436.611

-29.496

407.115

306.680

PB/PG:

1.752.502

1.737.595

-155.541

1.582.054

1.108.630

Stückkosten
Basisjahr

Ordnung im öffentlichen Raum
65015 Belast. Verwaltungsverfah

Anzahl der Bescheide

E

306

306

566,77

599,61

568,04

173.430

173.819

-25.951

147.868

110.437

76844 Gewerbliche Zulassungen

Anzahl der Zulassungen

E

820

820

205,04

189,22

189,22

168.134

155.164

-16.476

138.688

99.540

80373 Ord-Verkehrsüberwachung

Anzahl der von der
Bußgeldstelle übermittelten
Präsenzstunden des
Allgemeinen Ordnungsdienstes
Anzahl der bescheinigten
Anzeigen GewA 1, 2, 3
Anzahl der
Ordnungswidrigkeiten

E

28.409

28.409

7,98

4,49

4,49

226.806

127.544

-19.284

108.260

43.513

E

31.535

31.535

78,18

77,26

77,26

2.465.430

2.436.402

-127.408

2.308.994

1.795.167

E

5.073

5.073

38,03

39,19

38,08

192.928

193.155

-19.686

173.469

129.514

E

3.270

3.277

165,08

192,32

166,14

539.824

544.432

-66.285

478.147

358.320

PB/PG:

3.766.553

3.630.516

-275.089

3.355.427

2.536.492

52,96

84.796

55.131

-19.887

35.243

13.030

PB/PG:

84.796

55.131

-19.887

35.243

13.030

80374 Ord-Außendienst-Maßnahmen
80550 Gewerbebescheinigungen
80553 Ordnungswidrigkeiten

Personal
76906 DezPersAng

Standardprodukte der Bezirke
78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv.
80146 Ausbildung Praktikum

Straßenbaubehörde, Aufgaben der
61516 Sondernutzung Straßen

18.06.2015

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder

Anzahl der Einwohner des
Bezirkes in Tausend
Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

Anzahl der Vorgänge

I

1.041

1.041

81,46

52,96

E

958

958

68,20

29,11

29,11

65.336

27.892

-16.677

11.215

-520

E

27

27

1.912,87

960,89

960,89

51.648

25.944

-13.119

12.825

3.355

PB/PG:

116.984

53.836

-29.796

24.041

2.835

151,56

208.522

209.301

-13.804

195.497

146.229

E

1.381

1.381

150,99

165,58

Seite 20 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

79065 Stellungn.TBA & SVB f.HV

Anzahl der Vorgänge

Straßenverkehrsbehörde, Aufgaben der
78846 Ord-Verkehrsbeh.Erlaubn.
Anzahl der Erlaubnisse /
Ausnahmegenehmigungen
79717 Strverkehrsb.Anord.RegelV
Anzahl der Anordnungen /
abschließenden Bescheide
79718 Strverkehrsb.Anord.einf.
Anzahl der Anordnungen bzw.
präzisierten Einzelfälle jeweils

Status
I

Ist-Menge
Basisjahr
33

Planmenge
Planjahr
33

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

173,39

89,08

89,08

5.722

2.940

-309

2.631

1.336

PB/PG:

214.244

212.241

-14.112

198.128

147.565

E

2.860

2.860

67,63

68,59

67,67

193.423

193.529

-16.485

177.044

114.117

E

1.934

1.934

91,37

90,94

90,94

176.711

175.870

-11.240

164.630

125.654

E

2.344

2.344

16,93

12,93

12,93

39.686

30.314

-1.872

28.442

20.288

PB/PG:

409.821

399.713

-29.597

370.116

260.060

Veterinäraufsicht
75483 Tierschutzrechtl.Pruefung

Anzahl der Maßnahmen

E

1.800

1.800

43,78

53,90

44,17

78.808

79.512

-4.093

75.419

61.242

75484 Maßn.gefaehrl.Tiere

Anzahl der Fälle / Beratungen

E

3.141

3.141

47,91

59,27

48,35

150.472

151.853

-13.591

138.262

108.016

77731 R-Futtermittelueberw.

Anzahl der Maßnahmen

E

411

411

193,45

188,55

188,55

79.510

77.496

-3.954

73.541

58.028

79022 VetLeb-Tierseuchenbekämpf

Anzahl der Maßnahmen

E

3.700

3.700

19,32

30,40

19,74

71.466

73.052

-14.200

58.852

46.337

PB/PG:

380.255

381.913

-35.838

346.074

273.622

LuV/SE:

6.725.154

6.470.945

-559.861

5.911.084

4.342.234

18.06.2015

Seite 21 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

UmNat
Naturschutz und Landschaftsplanung
62717 Artenschutzvollzug

Anzahl

E

962

62728 Baumschutz

Anzahl

E

78452 Stellungn. zu Planverf.

Anzahl der Stellungnahmen

78715 Gewässer Aufs.&Genehmig.
79038 Vollzug Naturschutzrecht

Anzahl der erbrachten
Leistungen
Anzahl der Vorgänge

79975 Mitwirkung NatSchutz
80549 Freiraum-Gruenfl.konzepte

Umweltordnungsaufgaben
72803 Ordnungsaufgaben BImSchG
72805 Ordnungs. Abfall privat G
77657 Umwelt-Stellungn. Intern
77659 Ausnahmezul-Genehmigung
79342 Ordn. Indirekteinleiter
79345 Ordnungs-Aufg. VAwS-Anl.
79716 Umweltinfo/EU-Berichterst
80009 OrdAufg.BodSchutz(Bewert)
80010 OrdAufg.BodSchutz(Sanier)

18.06.2015

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

962

100,14

120,41

100,92

96.332

97.087

-3.588

93.498

72.259

2.477

2.477

106,49

106,61

106,50

263.784

263.796

-8.500

255.296

202.874

I

95

95

603,51

627,02

604,42

57.333

57.420

-1.670

55.750

45.096

E

86

86

292,62

292,38

292,38

25.165

25.145

-958

24.187

19.022

E

1.143

1.143

213,12

207,82

207,82

243.600

237.534

-7.928

229.606

180.733

Anzahl der Mitwirkungen

I

56

56

432,83

582,01

438,61

24.239

24.562

-497

24.065

20.260

Wert der bearbeiteten
Leistungen

E

252.798

252.798

1,26

1,32

1,26

318.213

318.783

-9.602

309.182

250.014

PB/PG:

1.028.666

1.024.326

-32.743

991.583

790.259

Anzahl der abgeschlossenen
Vorgänge
Anzahl der abgeschlossenen
Vorgänge
Anzahl der schriftlichen
Stellungnahmen
Anzahl der Bescheide

E

1.583

1.583

394,59

371,67

371,67

624.641

588.357

-34.201

554.156

420.501

E

500

500

303,06

274,36

274,36

151.530

137.180

-11.562

125.617

89.883

I

11

11

961,17

906,26

906,26

10.573

9.969

-457

9.512

7.453

E

231

231

272,85

266,59

266,59

63.029

61.583

-5.319

56.264

42.517

Anzahl der geprüften Anlagen
und Einleitungen
Anzahl der geprüften Anlagen

E

419

419

215,30

214,20

214,20

90.212

89.749

-5.409

84.340

65.303

E

784

784

128,09

127,01

127,01

100.425

99.575

-13.412

86.163

63.178

Anzahl der veröffentlichten
Informationen
Anzahl bewerteter Flächen

E

759

759

138,52

130,86

130,86

105.138

99.319

-6.156

93.163

72.074

E

255

255

185,28

183,31

183,31

47.246

46.743

-2.390

44.353

32.402

Anzahl der zu sanierenden
Fläche

E

8

8

14,63

263,95

24,28

117

194

-6

188

161

PB/PG:

1.192.911

1.132.668

-78.912

1.053.757

793.472

LuV/SE:

2.221.577

2.156.994

-111.654

2.045.340

1.583.731

Seite 22 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung
WiFö
Schulträgerschaft
79388 Jugendverkehrsschulen

Wirtschaftsförderung
79103 WiFoerd-Wi./-Untern.Berat

18.06.2015

Bezugsgröße

Status

Teilnehmer an Veranstaltungen E
der Jugendverkehrsschule

Anzahl abgeschlossener
Maßnahmen

E

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

29.200

29.200

6.616

6.616

Stückkosten
Basisjahr

7,38

146,54

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

4,84

4,84

215.393

141.408

-58.779

82.628

33.807

PB/PG:

215.393

141.408

-58.779

82.628

33.807

132,97

969.481

879.698

-147.058

732.640

605.188

132,97

PB/PG:

969.481

879.698

-147.058

732.640

605.188

LuV/SE:

1.184.875

1.021.106

-205.838

815.268

638.995

Seite 23 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung
BürgFM
Bürg
Bürgerservice
60666 Beglaubigung.d.Bürgeramt
60667 int. Meldereg.auskünfte
76924 Dez.Ausländerangeleg.
76925 Kfz-Zulass.angelegenh.
78100 Passangelegenheiten
78101 Personalausweise
78369 Angeleg.Bundeszentralreg.
78370 Ext. Melderegauskunft
79100 Führerscheinangelegh.
79101 Meldeangelegenheiten
79998 Berlinpass Erwachsene
80547 Beratung d. Bürgeramt

Personal
76906 DezPersAng

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

Standesamt
77643 Eheschließ/Lebenspartnsch
78367 Prüfung Eheschl./Lebensp

18.06.2015

Bezugsgröße

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Anzahl der
Beglaubigungsvermerke
Anzahl der Auskünfte

E

5.404

5.404

17,47

9,31

9,31

94.407

50.305

-8.742

41.563

14.856

I

293

293

13,50

18,39

13,69

3.955

4.010

-274

3.736

2.757

Anzahl der Erlaubnisse und
Titel
Anzahl der Abmeldungen und
Änderungen
Anzahl der ausgestellten
Dokumente
Anzahl der ausgestellten
Dokumente
Anzahl der weitergeleiteten
Anträge
Anzahl der Auskünfte

E

375

375

77,19

50,20

50,20

28.946

18.826

-2.671

16.154

7.986

E

4.305

4.305

16,32

16,76

16,33

70.238

70.312

-6.027

64.286

46.066

E

11.534

11.534

62,74

66,12

62,87

723.649

725.157

-28.028

697.128

612.307

E

32.513

32.513

45,93

48,45

46,03

1.493.363

1.496.537

-80.199

1.416.338

1.180.533

E

12.651

12.651

14,53

16,40

14,60

183.777

184.693

-9.969

174.723

144.633

E

10.534

10.534

1,79

5,34

1,93

18.837

20.285

-1.758

18.527

13.385

Anzahl der abgeschlossenen
Vorgänge
Anzahl der An-, Ab- und
Ummeldungen
Anzahl der ausgestellten und
verlängerten Berlinpässe
Anzahl der Beratungen

E

6.876

6.876

24,74

24,82

24,74

170.113

170.134

-14.549

155.585

111.256

E

27.539

27.539

20,99

22,85

21,06

578.009

579.993

-50.085

529.908

378.546

E

43.743

43.743

3,91

4,07

3,92

170.983

171.255

-15.000

156.255

111.151

E

12.589

12.589

10,90

10,79

10,79

137.251

135.848

-12.107

123.740

87.502

PB/PG:

3.673.528

3.627.353

-229.411

3.397.943

2.710.980

41,73

38.967

39.393

-6.150

33.243

25.148

PB/PG:

38.967

39.393

-6.150

33.243

25.148

824,93

51.626

51.970

-6.378

45.592

33.033

PB/PG:

51.626

51.970

-6.378

45.592

33.033

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder

Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

Anzahl der Eheschließungen /
Beurkundungen einer
Anzahl der Anträge

I

E

944

63

944

63

41,28

819,46

52,96

960,89

E

698

700

148,26

141,33

141,33

103.488

98.934

-20.987

77.946

50.939

E

1.246

1.249

158,76

140,19

140,19

197.819

175.093

-37.408

137.685

85.407

Seite 24 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

78790 Einbürgerung

Anzahl der
Einbürgerungsbewerber und Anzahl der Beurkundungen

79097 Standesamtl Beurkundungen
79715 Personenstandsbücher
80618 Nacherfassung Einträge

Wahlen und Abstimmungen
79977 Wahlorganisation
79978 Wahlen am Wahltag landesw
79985 Briefwahl landesweit

Wohnraum
61541 Wohngeld
79709 Wohn-WBS,2.Fö,Besch.Eigen
80136 Wohnungsbindung
80410 BuT Wohn Verwalt. BKGG
80411 T-BuT Wohn - Klassenfahrt
80412 T-BuT Wohn - Kitafahrt
80413 T-BuT Wohn - Teilhabe
80670 Zweckentfremdungsverbot

18.06.2015

Status

Anzahl der nachträglich
ausgestellten Urkunden
Anzahl der nacherfassten
Beurkundungen

Anzahl der wahlrechtlichen
Prüfungen
Anzahl der Wahl / bzw.
Abstimmungsberechtigten
Anzahl der Wahlscheine /
Abstimmungsscheine

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

E

160

160

922,60

718,13

718,13

147.616

114.901

-35.519

79.382

43.524

E

3.903

3.918

56,55

64,34

56,85

220.712

222.742

-51.850

170.891

113.210

E

5.830

5.946

14,90

29,28

15,45

86.846

91.882

-9.961

81.922

55.825

E

2.481

2.481

26,64

23,78

23,78

66.081

59.000

-15.975

43.025

26.558

PB/PG:

822.563

762.552

-171.700

590.852

375.463

E

21.659

21.659

12,38

8,71

8,71

268.052

188.698

-41.506

147.192

46.886

E

203.654

208.200

0,28

0,35

0,28

56.662

58.522

0

58.522

58.522

E

19.140

25.468

8,24

6,31

6,31

157.799

160.708

-20.938

139.770

58.533

PB/PG:

482.513

407.928

-62.444

345.485

163.941

Anzahl der abschließend
bearbeiteten Anträge
Anzahl der Anträge

E

5.233

8.240

198,63

173,92

173,92

1.039.406

1.433.070

-72.250

1.360.820

952.552

E

2.115

2.115

74,99

70,13

70,13

158.600

148.331

-20.225

128.106

91.934

Anzahl sozial- und
belegungsgebundener
Anzahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
Anzahl der Personen, die eine
Leistung erhalten haben
Anzahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
Anzahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
Abgeschlossene Verfahrensfälle

E

314.676

314.676

0,42

0,46

0,42

131.464

131.957

-20.653

111.304

82.662

E

1.805

1.805

93,32

65,54

65,54

168.448

118.301

-10.179

108.123

65.092

E

305

350

199,21

217,97

217,97

60.759

76.290

0

76.290

76.290

E

17

19

116,37

113,89

113,89

1.978

2.164

0

2.164

2.164

E

2.844

3.259

9,67

9,31

9,31

27.505

30.329

0

30.329

30.329

E

874

874

185,86

185,86

185,86

162.444

162.444

-38.675

123.769

86.450

PB/PG:

1.750.605

2.102.888

-161.981

1.940.906

1.387.473

LuV/SE:

6.819.801

6.992.085

-638.064

6.354.020

4.696.038

Seite 25 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung
FM
Förderung des Sports
75427 Vermietung Sportanlagen

Gebäude- und Immobilienmanagement
72712 S-Postbearbeitung

Bezugsgröße

Anzahl der bearbeiteten
Verträge

Status

E

Ist-Menge
Basisjahr

70

Planmenge
Planjahr

70

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

616,12

492,52

492,52

43.129

34.476

-2.811

31.665

21.890

PB/PG:

43.129

34.476

-2.811

31.665

21.890

I

2.016.660

2.016.660

0,34

0,39

0,34

691.529

694.869

-32.550

662.319

526.707

77724 Grund.Dingl.Rechtsgesch.

Anzahl der eingehenden
Poststücke in der Poststelle
Anzahl der Vorgänge

E

641

641

554,44

550,34

550,34

355.394

352.767

-68.813

283.954

154.817

77727 Liegensch.fonds-SenFin

Zahl der Flurstücke

I

581

581

127,06

111,87

111,87

73.820

64.994

-9.234

55.760

39.675

77780 S-Vervielfältigungen

Anzahl der Seiten (Kopien)
geteilt durch Hundert
Anzahl der zu betreuenden
Personen
Anzahl der Bestellungen je
Empfänger-Kostenstelle
Bereitgestellte Fläche in qm
NGF
Anträge

I

18.991

18.991

6,85

6,27

6,27

130.024

119.058

-6.860

112.197

83.588

I

20.068

20.068

10,07

9,39

9,39

202.114

188.462

-11.263

177.200

155.127

I

8.376

8.376

18,96

59,86

20,54

158.811

172.064

-8.166

163.899

131.842

I

25.608

25.608

12,24

9,30

9,30

313.503

238.230

-68.968

169.262

-75.273

I

2.191

2.191

18,42

24,51

18,66

40.368

40.884

-5.091

35.793

21.194

I

24.842

24.842

12,19

11,46

11,46

302.813

284.598

-16.242

268.356

201.204

E

17.488

17.488

23,28

20,28

20,28

407.167

354.571

-37.560

317.011

222.504

Ansatz der Gesamtbaukosten
je Jahr in Tausend Euro
Honorar nach HOAI für
erbrachte Leistungen in Euro
Anzahl der Vergabeverfahren

I

257.520

257.520

3,99

3,39

3,39

1.028.548

872.461

-83.089

789.372

567.114

I

7.818.156

7.818.156

0,12

0,18

0,12

902.863

922.702

-64.440

858.262

668.789

I

2.002

2.002

166,92

299,71

172,06

334.184

344.468

-34.666

309.802

250.087

Brutto-Grundfläche (BGF) in
Quadratmeter
Brutto-Grundfläche (BGF) in
100 Quadratmeter
Bereitgestellte Fläche in qm
BGF
Bereitgestellte Fläche in qm
BGF

I

8.294.052

8.294.052

0,12

0,16

0,13

1.027.568

1.040.532

-87.243

953.289

736.176

I

78.528

78.528

0,13

1,46

0,18

10.309

14.339

-538

13.801

11.720

I

2.340.396

2.340.396

0,29

0,24

0,24

689.409

571.472

-83.804

487.668

327.012

I

5.119.476

5.119.476

0,11

0,10

0,10

545.142

513.671

-33.499

480.172

361.725

PB/PG:

7.213.565

6.790.142

-652.026

6.138.116

4.384.009

78340 S-Arbeits- u.Brandschutz
78351 S-Beschaffung
78475 S-Raumüberl.-LSA-SenBJW
79350 R-Kommunalverm.-Sicherung
79390 S-Transporte-Fuhrpark
79893 FM-Finanzvermögen
79894 S-invest.Hoch-Projektst.
79895 S-invest.Hochb Arch. Ing.
79976 S-Vergaben VOL, VOB, VOF
80380 S-techn.Geb.verw.Arch Ing
80548 S-Energie-V.-management
80631 S-Infrastrukt. o. Schulen
80632 S-Bereitstellung Schulfl.

18.06.2015

Anzahl der Transporte je
Kostenstelle
Anzahl der Verträge

Seite 26 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung
Informationstechnologie
79452 IT-Infrastr.Betrieb (vu)
79455 Verfahren SammelKTR
79465 IT-IPV Betrieb-lokal
80196 ISBJ - Bezirke
80477 TK-Infrastruktur Betrieb

Personal
76906 DezPersAng

Sonstige Kostenträger
80482 Kassenangelegenheiten

Standardprodukte der Bezirke
78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv.
80146 Ausbildung Praktikum

18.06.2015

Bezugsgröße

Anzahl IT-Endgeräte je
Kostenstelle
Anzahl IT-Verfahren je
Kostenstelle
Anzahl der IPVNutzerkennungen
Anzahl der Nutzer-Kennungen
im IT-Fachverfahren-ISBJ
Anzahl der TK-Endgeräte je
Kostenstelle

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

I

20.124

20.124

88,63

1.793.349

1.783.672

-79.351

1.704.321

1.506.681

I

3.840

68,21

65,16

249.763

250.233

-16.200

234.033

184.568

I

41,71

37,36

37,36

5.631

5.043

-261

4.783

3.583

49.862

0,29

0,24

0,24

14.656

11.819

-598

11.221

8.364

21.840

10,83

10,62

10,62

236.614

231.983

-6.090

225.893

204.406

PB/PG:

2.300.012

2.282.750

-102.500

2.180.250

1.907.602

51,45

79.858

79.952

-3.694

76.259

59.644

PB/PG:

79.858

79.952

-3.694

76.259

59.644

14,63

49.493

52.301

-6.961

45.341

37.767

PB/PG:

49.493

52.301

-6.961

45.341

37.767

Interner
Preis

89,11

88,63

3.840

65,04

135

135

I

49.862

I

21.840

I

Anzahl der Kassenanordnungen I

Anzahl der Einwohner des
Bezirkes in Tausend
Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

Produktkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

1.554

3.576

1.554

3.576

Stückkosten
Basisjahr

51,39

13,84

52,96

34,14

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

E

1.465

1.465

68,22

29,11

29,11

99.941

42.653

-11.985

30.668

8.950

E

22

22

1.234,55

960,89

960,89

27.160

21.140

-5.390

15.749

9.435

PB/PG:

127.101

63.793

-17.375

46.418

18.384

LuV/SE:

9.813.157

9.303.415

-785.367

8.518.048

6.429.296

Seite 27 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung
JugFamWeiKult
Jug
Ambulante Hilfen zur Erziehung
80163 V-HzE-Ambulante Hilfen
80164 T-HzE-Therap. Leistungen
80165 T-HzE-Soz. Gruppenarbeit
80166 T-HzE Erziehungsbeistand
80167 T-HzE Soz.päd.Fam.hilfe
80168 T-HzE soz.päd.Einzelb-ISE
80169 T-HzE-amb. §27, Abs.2

Bezugsgröße

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Aufgaben außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)
78809 Unterhaltsvorschuss-Jug
Anzahl der aktiven
Daueraufträge
79084 Kosteneinziehung-BSHG-Jug
Anzahl der abgeschlossenen
Kosteneinziehungsfälle
80175 Bund-Elterngeld m. Einkom
Anzahl der
leistungsempfangenden
80176 Bund-Elterngeld-ohne Eink
Anzahl der
leistungsempfangenden
80574 Jug-Betreuungsgeld
Anzahl der
leistungsempfangenden

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

E

10.853

11.197

209,23

213,08

209,38

2.270.733

2.344.377

-280.089

2.064.288

1.523.286

E

1.660

1.660

579,51

446,25

446,25

961.989

740.780

0

740.780

740.719

E

799

799

550,00

550,99

550,99

439.449

440.241

0

440.241

440.241

E

1.795

1.795

732,24

733,09

733,09

1.314.370

1.315.902

0

1.315.902

1.315.875

E

5.620

5.620

834,05

893,49

857,58

4.687.356

4.819.575

0

4.819.575

4.819.562

E

7

7

1.989,94

992,65

992,65

13.930

6.949

0

6.949

6.949

E

972

972

661,07

687,93

678,94

642.563

659.927

0

659.927

659.913

PB/PG:

10.330.390

10.327.750

-280.089

10.047.661

9.506.545

Nettobudget

E

55.236

55.236

39,29

48,65

39,65

2.170.002

2.190.005

-191.035

1.998.971

1.526.730

E

50

50

222,23

596,32

236,70

11.112

11.835

-1.161

10.674

8.806

E

16.058

16.069

18,41

18,49

18,41

295.600

295.854

-23.354

272.500

200.569

E

11.400

11.406

9,77

16,55

10,04

111.424

114.472

-8.258

106.214

77.772

E

3.469

3.469

15,00

18,02

15,11

52.029

52.434

-4.051

48.382

37.621

PB/PG:

2.640.166

2.664.601

-227.859

2.436.741

1.851.498

Beistandschaften, Vormundschaften und Pflegschaften
76833 Beurkundung d. Jugendamt
Anzahl der Beurkundungen

E

3.190

3.190

46,43

51,63

46,63

148.105

148.747

-23.394

125.353

98.305

76835 Vormundschaften-Jug

E

4.374

4.374

224,00

213,72

213,72

979.797

934.822

-127.204

807.618

612.244

E

85.405

85.405

32,84

33,83

32,87

2.804.305

2.807.580

-336.742

2.470.838

1.852.535

PB/PG:

3.932.208

3.891.149

-487.340

3.403.809

2.563.084

52,73

188.672

188.706

-28.365

160.341

125.574

PB/PG:

188.672

188.706

-28.365

160.341

125.574

80174 Jug-Beistandschaft

Beschäftigungsverhältnisse
76906 DezPersAng

18.06.2015

Anzahl der geführten
Amtsvormundschaften und
Anzahl der geführten
Beistandschaften

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder

I

3.579

3.579

52,72

52,96

Seite 28 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe)
80171 V-Einglieder.-hilfe -KJH
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80172 T-Ambul.Eingliederh.-KJH
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80173 T-Teilstat.Eingliedh.-KJH
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80394 T-EGH-Jug-innerh.Berlins
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80395 T-EGH-Jug-außerhalb
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Eingliederungshilfen nach SGB XII (=Sozialhilfe)
63094 Pflegegeldleistg.
Anzahl der
anspruchsberechtigten
80178 T-Jug-EGH-amb.-SGB XII
Anzahl der
anspruchsberechtigten
80179 T-Jug-EGH-stat.-SGB XII
Anzahl der
anspruchsberechtigten
80180 EGH-Jug-VerwaltP-SGB XII
Anzahl der
anspruchsberechtigten
Erziehungs- und Familienberatung
79028 T-Integrative EFB fr. Tr.
79068 Integrative EFB Bezirke
80393 EFB-Psych Fachdiagnostik

Familienförderung
79381 VT-Familienfoerdg.-fr.Tr.

Status

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

E

3.374

3.506

173,89

196,38

174,76

586.712

612.716

-64.389

548.327

402.372

E

2.051

2.051

552,43

347,59

347,59

1.133.033

712.905

0

712.905

712.810

E

41

41

2.198,89

1.930,16

1.930,16

90.155

79.136

0

79.136

79.136

E

554

554

4.225,57

3.964,31

3.964,31

2.340.964

2.196.229

0

2.196.229

2.196.115

E

728

728

4.583,20

4.674,25

4.612,78

3.336.567

3.358.100

0

3.358.100

3.358.100

PB/PG:

7.487.431

6.959.086

-64.389

6.894.697

6.748.535

E

438

438

37,52

48,14

37,93

16.434

16.614

-1.226

15.389

11.941

E

1.422

1.747

688,54

840,67

714,28

979.104

1.247.852

0

1.247.852

1.247.852

E

838

931

4.349,20

5.374,80

4.514,30

3.644.626

4.202.814

0

4.202.814

4.202.814

E

2.251

2.529

192,11

193,23

192,15

432.442

485.959

-47.932

438.027

337.157

PB/PG:

5.072.607

5.953.239

-49.157

5.904.082

5.799.764

Anzahl der abgeschlossenen
E
Fälle
Anzahl der abgeschlossenen
E
Fälle
Anzahl der begünstigten
E
Menschen / Familien / Gruppen

Angebotsstunde

Ist-Menge
Basisjahr

E

420

420

962,42

960,19

960,19

404.214

403.278

0

403.278

403.278

1.094

1.094

1.239,32

1.188,18

1.188,18

1.355.821

1.299.872

-116.836

1.183.036

828.612

764

764

373,34

410,60

374,78

285.233

286.334

-22.873

263.461

190.222

PB/PG:

2.045.268

1.989.484

-139.710

1.849.774

1.422.112

22,96

484.017

403.509

-58.302

345.207

333.067

PB/PG:

484.017

403.509

-58.302

345.207

333.067

17.577

17.577

27,54

22,96

Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
79877 VT Jug-Erholungsmaßnahm.

Teilnehmertage

E

3.327

3.327

23,57

34,37

23,99

78.431

79.821

-18.062

61.759

55.512

80628 Jugendsozialarbeit

Angebotsstunde

E

425

425

70,83

75,15

71,00

30.103

30.174

-1.203

28.971

21.302

80629 VT-Jug-Sozarbeit-fr.Tr.

Angebotsstunde

E

8.700

8.700

31,10

34,19

31,22

270.581

271.621

-13.504

258.117

239.843

18.06.2015

Seite 29 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

80630 Jug-VT-Schulsozialarbeit

Angebotsstunde

Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit inkl. Jugendberufshilfe
B0103 allg.Kinder-/Jug.foerd.
Angebotsstunde

Jugendberufshilfe
80144 VT-Jugendberh. nicht idvl
80388 V Jugendberufshilfe
80389 T JBH Ambulante Begleit
80390 T JBH Begleit BO und BV
80391 T JBH Teilstat Ausbild
80392 T JBH Begleit Wohnform

Status
E

E

Ist-Menge
Basisjahr
3.959

171.856

Planmenge
Planjahr
3.959

177.636

Stückkosten
Basisjahr
39,41

36,20

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Preis
SenFin

Interner
Preis

35,14

35,14

156.015

139.118

-477

138.641

138.226

PB/PG:

535.131

520.734

-33.246

487.488

454.882

36,52

6.220.723

6.486.772

-912.333

5.574.440

4.991.818

PB/PG:

6.220.723

6.486.772

-912.333

5.574.440

4.991.818

44,47

Angebotsstunde

E

6.463

6.463

37,11

39,95

37,22

239.825

240.536

-1.708

238.828

228.009

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

E

981

981

342,37

287,04

287,04

335.869

281.588

-41.682

239.906

154.146

E

136

136

873,15

511,47

511,47

118.748

69.560

0

69.560

69.560

E

776

776

1.164,91

1.312,03

1.170,60

903.971

908.388

0

908.388

908.381

E

57

57

1.920,44

1.323,62

1.323,62

109.465

75.446

0

75.446

75.446

E

12

12

1.346,58

1.543,06

1.354,18

16.159

16.250

0

16.250

16.250

PB/PG:

1.724.037

1.591.767

-43.389

1.548.378

1.451.792

Kindertagesbetreuung in Kita
79406 T-Kindbtr.v.2 J-HToE

Anzahl der Kinder

E

17

18

719,51

646,10

646,10

12.232

11.630

0

11.630

11.630

79407 T-Kindbtr.v.2 J-HTmE

Anzahl der Kinder

E

4.718

5.080

694,38

696,35

696,35

3.276.093

3.537.433

0

3.537.433

3.537.433

79408 T-Kindbtr.v.2 J-TZ

Anzahl der Kinder

E

1.335

1.437

854,39

854,36

854,36

1.140.610

1.227.719

0

1.227.719

1.227.719

79409 T-Kindbtr.v.2 J-GT

Anzahl der Kinder

E

7.328

7.889

971,38

973,55

973,55

7.118.258

7.680.313

0

7.680.313

7.680.313

79410 T-Kindbtr.v.2 J-GTerw.

Anzahl der Kinder

E

5.588

6.017

1.031,71

1.029,35

1.029,35

5.765.194

6.193.578

0

6.193.578

6.193.578

79411 T-Kindbtr.2-3 J.-HToE

Anzahl der Kinder

E

11

12

594,71

556,82

556,82

6.542

6.682

0

6.682

6.682

79412 T-Kindbtr.2-3 J.-HTmE

Anzahl der Kinder

E

3.655

3.936

641,78

644,00

644,00

2.345.701

2.534.780

0

2.534.780

2.534.780

79413 T-Kindbtr.2-3 J.-TZ

Anzahl der Kinder

E

3.402

3.663

764,88

763,38

763,38

2.602.116

2.796.254

0

2.796.254

2.796.254

79414 T-Kindbtr.2-3 J.-GT

Anzahl der Kinder

E

9.829

10.582

851,29

851,37

851,37

8.367.287

9.009.149

0

9.009.149

9.009.149

79415 T-Kindbtr.2-3 J.-GT erw.

Anzahl der Kinder

E

7.282

7.840

906,18

906,72

906,72

6.598.828

7.108.692

0

7.108.692

7.108.692

18.06.2015

Seite 30 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

Status

79416 T-Kindbtr.3J.-Sch.HToE

Anzahl der Kinder

E

12

79417 T-Kindbtr.3J.-Sch.HTmE

Anzahl der Kinder

E

79418 T-Kindbtr.3J.-Sch.TZ

Anzahl der Kinder

79419 T-Kindbtr.3J.-Sch.GT

Ist-Menge
Basisjahr

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

13

451,54

406,06

406,06

5.418

5.279

0

5.279

5.279

3.567

3.841

498,38

498,68

498,68

1.777.706

1.915.438

0

1.915.438

1.915.438

E

21.222

22.848

574,07

574,45

574,45

12.182.947

13.125.100

0

13.125.100

13.125.100

Anzahl der Kinder

E

37.243

40.097

648,18

648,46

648,46

24.140.274

26.001.150

0

26.001.150

26.001.150

79420 T-Kindbtr.3J.-Sch.GTerw.

Anzahl der Kinder

E

29.412

31.666

703,69

703,99

703,99

20.696.798

22.292.465

0

22.292.465

22.292.465

79421 T-Förderung behind.Kinder

Anzahl der Kinder

E

7.329

7.891

1.041,07

1.047,68

1.047,68

7.630.007

8.267.238

0

8.267.238

8.267.238

79422 T-Zusätzl.Förd.Beh.Kind.

Anzahl der Kinder

E

1.052

1.133

2.060,34

2.096,19

2.096,19

2.167.482

2.374.979

0

2.374.979

2.374.979

79423 T-Zusätzl.Förd.v.Kind.soz

Anzahl der Kinder

E

18.659

20.089

31,61

31,65

31,65

589.747

635.751

0

635.751

635.751

79424 T-Zusätzl.Förd.Kind.n.dt.

Anzahl der Kinder

E

3.406

3.667

67,33

67,40

67,40

229.323

247.157

0

247.157

247.157

79441 T-Kindbtr. durch Brdburg

Betreuungsstunden

E

4.563

4.913

77,13

79,98

79,98

351.940

392.935

0

392.935

392.935

80376 VT-Kindertagesbetreuung

Anzahl der Kinder

E

134.621

144.939

7,32

7,93

7,34

985.477

1.064.444

-79.955

984.488

689.628

80504 BuT Kita und KTPFL

Anzahl der Kinder, die
Leistungen erhalten haben

E

6.908

6.908

6,15

6,77

6,17

42.482

42.648

-6.820

35.828

26.681

PB/PG:

108.032.463

116.470.811

-86.776

116.384.036

116.080.029

Kindertagespflege
80139 V Kindertagespflege
80140 T-Kindertagespfl 1-3 Kind
80141 T-Kindertagespfl 4-5 Kind
80142 T-Kindertagespfl 6-8 Kind
80230 T-Kindertagesp. 9-10 Kind

Koordination Jugendhilfe
79900 VT-Jug-Fallunspez. Arbeit

18.06.2015

Planmenge
Planjahr

Anzahl der Verträge

E

3.260

3.442

56,10

55,84

55,84

182.900

192.198

-9.583

182.614

135.664

Anzahl der vertraglich
vereinbarten
Anzahl der vertraglich
vereinbarten
Anzahl der vertraglich
vereinbarten
Anzahl der vertraglich
vereinbarten

E

7.350

7.761

61,03

62,62

62,62

448.599

486.029

0

486.029

486.029

E

13.730

14.498

72,64

79,63

79,63

997.377

1.154.490

0

1.154.490

1.154.490

E

3.456

3.649

75,15

80,94

80,94

259.718

295.336

0

295.336

295.336

E

3.238

3.419

75,98

91,88

91,88

246.033

314.153

0

314.153

314.153

PB/PG:

2.134.627

2.442.205

-9.583

2.432.622

2.385.671

30,21

157.081

156.434

-576

155.858

152.911

PB/PG:

157.081

156.434

-576

155.858

152.911

Anzahl der abgerechneten
Stunden durch freie Träger

I

5.178

5.178

30,34

30,21

Seite 31 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren
79427 Jug-Mitwirk Fam.gericht

Zahl der Stellungnahmen

I

1.741

Gesamtzahl der
abgeschlossenen

E

1.676

79428 VT-Jugendgerichtl Verf.

Reaktiver Kinderschutz
78737 VT-Inobhutnahme-Jug
80170 V-Kinderschutz-Sozpäd.

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

Anzahl der begünstigten jungen E
Menschen
Anzahl der monatlichen
E
Kinderschutzmeldungen

Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung
80031 T-HzE-Krankenhilfe
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80158 V-HzE-stationär-teilstat
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80159 T-HzE-Tagesgruppen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80160 T-HzE-Vollzeitpflege
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80396 T-HzE-Fam-analog-Berlin
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80397 T-HzE-Gruppen-Berlin
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80398 T-HzE-Sozpäd.Indiv-Berlin
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80399 T-HzE-WG-Berlin
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80400 T-HzE-Fam.analog-außerh.
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80401 T-HzE-Gruppen-außerhalb
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80402 T-HzE-Sozpäd-Indiv-außerh
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
80403 T-HzE-WG-außerhalb
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

18.06.2015

Status

E

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

1.741

409,21

476,17

411,80

712.431

716.941

-82.831

634.109

481.615

1.676

397,24

401,19

397,40

665.783

666.038

-67.512

598.526

501.718

PB/PG:

1.378.213

1.382.979

-150.343

1.232.635

983.332

495

495

3.253,81

2.710,70

2.710,70

1.610.634

1.341.797

-24.557

1.317.240

1.271.268

817

817

995,55

1.133,71

1.000,90

813.366

817.732

-101.108

716.625

530.656

PB/PG:

2.424.000

2.159.529

-125.665

2.033.864

1.801.923

910,84

95.427

95.639

-12.477

83.162

62.473

PB/PG:

95.427

95.639

-12.477

83.162

62.473

105

105

908,83

960,89

E

2.915

2.915

56,75

91,38

58,67

165.415

171.022

0

171.022

171.016

E

19.360

19.829

222,83

248,24

223,81

4.314.003

4.438.000

-483.005

3.954.995

2.939.957

E

1.407

1.407

1.912,87

1.957,01

1.914,58

2.691.405

2.693.808

0

2.693.808

2.693.801

E

4.499

4.499

1.256,38

1.174,08

1.174,08

5.652.470

5.282.175

0

5.282.175

5.282.128

E

1.158

1.158

3.899,78

3.993,93

3.979,93

4.515.940

4.608.762

0

4.608.762

4.608.755

E

3.789

3.789

3.723,31

3.861,61

3.801,72

14.107.635

14.404.702

0

14.404.702

14.404.696

E

837

837

2.621,35

2.655,19

2.655,19

2.194.069

2.222.392

0

2.222.392

2.222.385

E

799

799

2.747,63

2.714,25

2.714,25

2.195.358

2.168.684

0

2.168.684

2.168.684

E

1.587

1.587

3.456,15

3.363,81

3.363,81

5.484.902

5.338.372

0

5.338.372

5.338.372

E

2.178

2.178

4.064,14

3.945,21

3.945,21

8.851.695

8.592.676

0

8.592.676

8.592.676

E

83

83

2.104,33

3.064,55

2.141,47

174.659

177.742

0

177.742

177.729

E

108

108

3.631,08

3.470,88

3.470,88

392.156

374.855

0

374.855

374.835

PB/PG:

50.739.707

50.473.191

-483.005

49.990.185

48.975.033
Seite 32 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
80494 BuT-Schulamt Bezirke
Anzahl der Schülerinnen und
Schüler mit "berlinpass-BuT"
80623 VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort
Anzahl der Kinder

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

Nettobudget

E

9.659

9.659

1,46

1,75

1,47

14.114

14.221

-702

13.519

10.276

E

34

34

269,86

275,11

270,07

9.175

9.182

-469

8.713

6.562

80625 Gewährleist EFöB

Anzahl der Kinder

E

82.491

86.024

4,23

4,81

4,25

348.949

365.808

-28.843

336.965

237.119

80626 Vertragsschluss kom. EFöB

Anzahl der Kinder

E

68.888

68.888

4,78

5,26

4,80

329.153

330.445

-25.240

305.205

229.504

PB/PG:

701.391

719.656

-55.254

664.403

483.461

Unterstützung der Familie
78739 VT-Fam.Hilf-begl. Umgang
78740 VT-Unterb.Mutter/Kind-Jug
78741 VT-Fam.hilf-Notsituation

Verfahren ISBJ
80196 ISBJ - Bezirke

18.06.2015

Anzahl der begünstigten jungen E
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen E
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen E
Menschen

Anzahl der Nutzer-Kennungen
im IT-Fachverfahren-ISBJ

I

468

468

706,34

855,62

712,12

330.568

333.271

-19.026

314.244

278.239

663

663

5.714,04

5.705,90

5.705,90

3.788.408

3.783.010

-34.134

3.748.875

3.683.377

82

82

2.074,35

1.609,34

1.609,34

170.096

131.966

-6.964

125.002

111.532

PB/PG:

4.289.073

4.248.246

-60.125

4.188.121

4.073.148

0,24

57.691

46.523

-2.600

43.923

32.797

196.274

196.274

0,29

0,24

PB/PG:

57.691

46.523

-2.600

43.923

32.797

LuV/SE:

210.670.322

219.172.011

-3.310.584

215.861.426

210.279.450

Seite 33 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

Bezugsgröße

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

WeiKult
Kulturamt
79402 VT-Infrastruktur -Kultur

Angebotsstunden

E

12.714

12.714

79403 Stadtteilgeschichte

Angebotsstunden

E

5.136

79404 Kulturelle Angebote

Angebotsstunden

E

80620 Förder.Kulturprojekte

Bezirkliche Zuwendungen in
Euro

E

Musikschule
79395 Musikunterricht
79396 Musikveranstaltungen
80405 Koop. MS an ISS u Ganztag

Personal
76906 DezPersAng

Anzahl der Unterrichtseinheiten E
à 45 Minuten
Anzahl der
E
Veranstaltungseinheiten á 45
Unterrichtseinheit (UE) mit 45
I
Minuten

Anzahl der Mitarbeiter pro
Organisationseinheit oder

I

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

841.223

648.977

-274.990

373.987

70.490

62,52

411.816

321.103

-59.876

261.227

176.300

94,21

82,00

479.907

482.801

-56.281

426.519

310.493

0,73

0,73

281.482

220.821

-14.468

206.352

190.715

PB/PG:

2.014.427

1.673.702

-405.616

1.268.086

747.999

Preis
SenFin

Interner
Preis

66,17

51,04

51,04

5.136

80,18

62,52

5.888

5.888

81,51

302.776

302.776

0,93

Stückkosten
Basisjahr

Produktkosten
Basisjahr

Nettobudget

46.243

50.212

50,66

47,49

47,49

2.342.861

2.384.642

-166.801

2.217.842

1.765.048

156

156

400,14

370,57

370,57

62.423

57.809

-2.956

54.852

46.343

388

388

30,96

78,23

32,79

12.013

12.723

-324

12.399

11.019

PB/PG:

2.417.297

2.455.173

-170.081

2.285.093

1.822.410

16,70

54.788

60.032

-5.997

54.035

40.641

PB/PG:

54.788

60.032

-5.997

54.035

40.641

3.594

3.594

15,24

52,96

Stadtbibliothek
80007 Bibl.-Medien/Entleihung

Anzahl der Entleihungen

E

1.386.103

1.378.390

2,13

2,10

2,10

2.955.289

2.892.801

-136.849

2.755.952

2.242.031

80008 Bibl.-Beratung, Sachinfo

Anzahl der Besuche

E

603.400

581.491

2,15

1,99

1,99

1.299.365

1.155.638

-85.357

1.070.282

807.066

80035 Bibl.-Med.komp.Leseförd

Anzahl der Teilnehmer/Innen

E

48.357

48.357

6,15

5,96

5,96

297.425

288.327

-15.024

273.303

219.100

PB/PG:

4.552.079

4.336.767

-237.230

4.099.537

3.268.197

878,52

107.650

108.058

-6.710

101.349

81.226

PB/PG:

107.650

108.058

-6.710

101.349

81.226

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

Weiterbildung
79026 Lehrveranstaltungen VHS
79869 VHS-Integr.maßn.Zuw.

18.06.2015

Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /

E

Anzahl der Unterrichtseinheiten E
(UE) in Zeiteinheiten von 45
Anzahl der durchgeführten
E
Maßnahmen in Zeiteinheiten

123

123

875,21

960,89

20.455

20.436

75,30

68,59

68,59

1.540.224

1.401.732

-227.795

1.173.936

905.712

11.092

12.411

63,75

55,11

55,11

707.132

683.963

-89.420

594.543

462.975

PB/PG:

2.247.357

2.085.695

-317.215

1.768.479

1.368.687
Seite 34 von 35

(in €)

Produktnummer mit Bezeichnung

18.06.2015

Bezugsgröße

Status

Ist-Menge
Basisjahr

Planmenge
Planjahr

Stückkosten
Basisjahr

Preis
SenFin

Interner
Preis

Produktkosten
Basisjahr

LuV/SE:

11.393.598

Bezirksamt:

443.017.671

Bruttobudget
Planjahr

Kalkul.
Abzug

Produktbudget
o. kalk. Kosten

10.719.427

-1.142.848

9.576.578

7.329.161

450.984.187

-29.874.281

421.109.906

391.405.288

Nettobudget

Seite 35 von 35

(in €)

BA Marzahn-Hellersdorf

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan je Struktureinheit
Gewinnbeteiligung: 3,9%

Abt. SchulSportFinPers

Seite

SchulSport ...................................................................................................2
StDPersFin (FB Pers/Fin) ...........................................................................4
Abt. GesSoz
Soz ..............................................................................................................5
Jobcenter.....................................................................................................8
Ges ..............................................................................................................9
QPK ...........................................................................................................11
Abt. WirtStadt
Stadt ..........................................................................................................12
SGA ...........................................................................................................14
Ord ............................................................................................................16
UmNat .......................................................................................................18
WiFö ..........................................................................................................19
Abt. BürgFM
Bürg ...........................................................................................................20
FM .............................................................................................................22
Abt. JugFamWeiKult
Jug.............................................................................................................24
WeiKult ......................................................................................................27

Seite 1 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

SchulSport

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

52.677.793
-18.297.927

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

34.379.866

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-5.222.278

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

29.157.588
67.734

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

-162.912

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

0

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

-152.352

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

-2.760

Sonstige Gemeinkostenanteile

29.062.410

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

0

Personalausgaben
Sachmittelausgaben

3.826.200
23.825.900

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

3.493.300

Transfers Z10
Eckwert kameral

2.000
31.147.400

Einnahmen E01/E02

224.900

Mehreinnahmen E03

0

Managemententscheidung

38.000

Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

Status

Förderung des Sports
77675 Org./Vergabe Sportanl.

Bezugsgröße

E

Anzahl der bearbeiteten Anträge

79348

Sport-/Freizeitveranst.

E

Ist-Teilnehmerstunden

79742

R-FFM-Schwimmangebote

E

Angebotsstunden als Öffnungsstunden

B0105

Bereitst.v.Sportanlagen

E

Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan

Jugendamt
80630 Jug-VT-Schulsozialarbeit

-1.822.090

E

Angebotsstunde

E

Angebotsstunde

Kulturamt
79402 VT-Infrastruktur -Kultur

E

Angebotsstunden

Personal
76906 DezPersAng

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

Schulträgerschaft
78458 Schulplaetze Grundschule

B0103

allg.Kinder-/Jug.foerd.

E

Anzahl der Schülerinnen und Schüler

78461

Schulplaetze Gymnasien

E

Anzahl der Schülerinnen und Schüler

78817

Bereitst.Ganztagsschulpl.

E

Anzahl der Schülerinnen und Schüler

79043

VT-Beförd.v.Kind.m.Behind

E

Anzahl der beförderten Schülerinnen und Schüler

79434

Beköstigung

E

Anzahl der bereitgestellten Essensportionen

79871

So.schul-Hör-Sprach-Lern

E

Anzahl der Schülerinnen und Schüler

79872

So.schul-körp.geist.emot.

E

Anzahl der Schülerinnen und Schüler

79876

Finanz. f. Privatschulen

E

Anzahl der Schülerinnen und Schüler

79918

subv. Beköstigung GGB

E

Anzahl der bereitgestellten Essensportionen

80194

Bereitstell. Schulpl. ISS

E

Anzahl der Schülerinnen und Schüler

80423

T-BuTSchule-Tagesausflüge

E

Anzahl der Schülerinnen und Schüler, welchen Ausflüge finanziert wurden

80424

VT-BuT-Schule Mittag

E

Anzahl der bereitgestellten Essensportionen für Schülerinnen und Schüler

80494

BuT-Schulamt Bezirke

E

Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit "berlinpass-BuT" Merkmal B 1, B
Seite 2 von 27

Anlage 5
80621

Hort-fr. Tr. mit bez IKT

E

Anzahl der Kinder

80623

VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort

E

Anzahl der Kinder

80624

Hort-kommunaler Träger

E

Anzahl der Kinder

80627

Raumüberlass Schulsoz-Arb

I

qm

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

Weiterbildung
79728 nachtr.Erw.Schulabschluss

E

Anzahl der Teilnehmenden (Schüler)

Seite 3 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

StDPersFin (ohne StD)

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

3.083.910

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

-660.744

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

2.423.166

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-682.067

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

1.741.099
617.000

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

1.339.220

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

0

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

0

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

1.348.920

Sonstige Gemeinkostenanteile

0
3.697.319

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

Personalausgaben

3.980.700

Sachmittelausgaben

190.600

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

0

Transfers Z10

0

Eckwert kameral

4.171.300

Einnahmen E01/E02

0

Mehreinnahmen E03

0

Managemententscheidung

131.000

Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

Status

Haushalt
78444 S-Bewirt.Haush.Personal

-342.981

Bezugsgröße

I

Anzahl der Beschäftigten, Azubi und Praktikanten

79883

S-Fin-Haush.pl_Haush.wirt

I

Anzahl der Kapitel

80636

S-Stellenbewertung

I

Anzahl der festgestellten Bewertungen bzw. der festgestellten Empfehlunge

Informationstechnologie
79459 IT-NBR Betrieb-lokal
79465

IT-IPV Betrieb-lokal

Kassenwesen
72579 S-Bzk-Inkasso

I

Anzahl der NBR-Kennungen je Kostenstelle

I

Anzahl der IPV-Nutzerkennungen

I

Anzahl der Vorgänge

79353

S-BzK - Ausgaben

I

Anzahl der Istbuchungen

79354

S-BzK - Einnahmen

I

Anzahl der Istbuchungen

79730

S-BzK-Einziehg/Beitreibg.

I

Anzahl der Vollstreckungsersuchen

Personal
76906 DezPersAng

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

78707

S-PE-Service

I

Anzahl der Beschäftigten (ohne Azubis, Praktikanten)

79352

S-Beschaeft.verhaeltnis

I

Anzahl der Beschäftigten, der Azubi, Praktikanten

80619

S-Pers.-überhangmanagem.

I

Anzahl aller Personalüberhangkräfte

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

Seite 4 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

Soz

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

88.236.070
-1.258.871

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

86.977.199

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-2.327.023

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

148.101
-32.720

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

26.788

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

-4.528

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung
Sonstige Gemeinkostenanteile

-44.180
0
84.765.557

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

84.650.176

Personalausgaben
Sachmittelausgaben
Transfers - budgetwirksam (T-Teil)
Transfers Z10
Eckwert kameral

6.763.100
79.000
78.546.000
0
85.388.100

Einnahmen E01/E02

0

Mehreinnahmen E03

0

Managemententscheidung
Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

Status

399.000
-223.543

Bezugsgröße

Informationstechnologie
79462 BASIS Betrieb-lokal

I

Anzahl Kennungen je Kostenstelle

Materielle Hilfen Soziales
76874 Pflegeleistungen

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78392

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78393

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 1

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78394

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 2

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78395

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 3

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78396

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78400

Hilfe zur Pflege

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78407

Leistg. Grundsicherung

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78408

Hilfe n. and. Grundlagen

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78747

T-EGH-Stat-Seel-Heime

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78748

T-EGH-Stat-Seel-Ü-Heime

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78752

T-EGH-Stat-korpG-Hilfsmit

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78753

T-EGH-ambul-seel-therapWG

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78754

T-EGH-ambul-seel-Werkst.

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78755

T-EGH-ambul-seel-Tagesst.

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78757

T-EGH-ambul-seel-WohnVerb

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78758

T-EGH-ambul-seel-Foerd.gr

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78759

T-EGH-ambul-seel-WohnEinz

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78760

T-EGH-ambul-seel-EinzHilf

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78764

T-EGH-ambul-korpG-WG

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78765

T-EGH-ambul-korpG-Werkst

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78766

T-EGH-ambul-korpG-Foerdgr

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78767

T-EGH-ambul-korpG-E-Wohn

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben
Seite 5 von 27

Anlage 5
78768

T-EGH-ambul-korpG-E-Hilf

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78769

T-EGH-ambul-korpG-Hilfmit

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

78771

T-EGH-ambul-korpG-sonstHi

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

79075

Mat.Hilf.Soz-allg.Beratg

E

Anzahl der Beratungen in nichtlaufenden Fällen

79076

Hilfe z.Ueberw.soz.Schw

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

79077

T-Hilfe z.Ueberw.-ambul.

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

79078

T-Hilfe z.Ueberw.-stat.

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

79146

Mietschulden

E

Anzahl der schriftlichen Bescheide in nicht laufenden Fällen

79376

EGH-Soz Fallmanagement

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

79720

Kosteneinziehung n. BSHG

E

Anzahl der Maßnahmen der Kosteneinziehung (M)

79722

T-Krankenhilfe AsylbLG

E

Anzahl der Personen, für die Zahlungen der Krankenhilfe geleistet wurden

79723

Hilfen zur Gesundheit

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

79724

T-Krankenhilfe n. SGB XII

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

79725

T-Hilfen zur Gesundheit

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

79726

T-Hilfen in a.Lebenslagen

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

79884

Amtshilfen/Ermittlungen

E

Anzahl der schriftlich erledigten Amtshilfeersuchen

80011

Hilfe zum Lebensunterhalt

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80013

AsylbewerberleistungsG

E

gewichtete Fallzahl

80014

T-HbL nach AsylbLG

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80147

Unterhalt - SGB XII

E

Anzahl der Maßnahmen zur Realisierung von Unterhaltsansprüchen (M)

80148

T- Amb.Hilfe Intensiv

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80149

T- Amb.Hilfe DemenzWG St1

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80150

T- Amb.Hilfe DemenzWG St2

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80151

T- Amb.Hilfe DemenzWG St3

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80152

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 1

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80153

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 2

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80154

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 3

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80385

T-EGH-ambul-seel-Betreu.

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80386

T-EGH-teilst.-seel-Betreu

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80414

BuT Soz Verwalt. SGBXII

E

Anzahl der Personen, die Leistungen erhalten haben

80415

T-BuT Soz - Klassenfahrt

E

Anzahl der Personen, die eine Leistung erhalten haben

80416

T-BuT Soz - Kitafahrt

E

Anzahl der Personen, die Leistungen erhalten haben

80417

T-BuT Soz - Teilhabe

E

Anzahl der Personen, die Leistungen erhalten haben

80429

T-EGH-Stat-korpG-Wohnen

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80430

T-EGH-stat-korpG-TagbetrA

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80431

T-EGH-stat-korpG-TagbetrD

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80432

T-EGH-ambul-korpG-TagBetr

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

80483

T-EGH-Stat-korpG-JugHeim

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten

80484

Kosteneinziehung SGB XII

E

Anzahl der Maßnahmen der Kosteneinziehung (M)

BO388 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 0

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

BO389 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 1

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

BO390 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 2

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

BO391 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 3

E

Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

Personal
76906 DezPersAng

Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsbehörde
60714 Org. ehrenamtl. Arbeit
E
Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter mit Aufwandsentschädigung
72687

Soz-Fuehrg.v.Betreuungen

E

Anzahl der Betreuten

79397

Soz.paed.Berat-Arbeit-Soz

E

Anzahl der beratenen Personen

80001

VT-Schuldn.Berat.f.Träger

E

Anzahl der Beratungen

80002

Beratg./Betreu.Senioren

E

Anzahl der beratenen Personen

80006

Generatio.spez.Ang.o.SFS

E

Anzahl der Teilnehmer

80384

VT-soz. Angebote im Kiez

E

Anzahl der Nutzer

80488

Bedarfsfeststell. HzP ext

E

Anzahl der mit standardisierter Stellungnahme abgeschlossenen Hilfebedar

80489

Soz.paed.-Beratung-Ges.

E

Anzahl der beratenen Personen

80633

Soz.Arb. zu § 67 SGB XII

E

Anzahl der beratenen Personen

80634

soz.päd.Wohn.losenberatg.

E

Anzahl der beratenen Personen

80635

Präv. Wohnungserhalt

E

Anzahl der beratenen Personen

80672

Berat.+Unterstütz. BetrBh

E

Anzahl der Beratungen

80673

Stellungnahm. Betr.behörd

I

Anzahl der vom Bezirk schriftlich abgegebenen Stellungnahmen in laufende

80674

Sozialberichte BetrBehörd

I

Anzahl der vom Bezirk schriftlich gefertigten Sozialberichte gem. § 279 Abs
Seite 6 von 27

Anlage 5
Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen
B8048 Hilfebedarfsfeststellung im Ra
E
Anzahl der mit standardisierter Stellungnahme abgeschlossenen Hilfebedar
Standardprodukte der Bezirke
78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv.
80146

Ausbildung Praktikum

E

Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

Seite 7 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

Jobcenter

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

7.881.568
-9.352

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

7.872.215

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-52.931

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

0
0

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

0

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

0

Sonstige Gemeinkostenanteile

0
7.819.284

Personalausgaben
Sachmittelausgaben
Transfers - budgetwirksam (T-Teil)
Transfers Z10
Eckwert kameral

7.450.000
2.000
7.768.700
0
15.220.700

Einnahmen E01/E02

7.600.000

Mehreinnahmen E03

2.000

Managemententscheidung
Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

0

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

7.819.284

Status

Materielle Hilfen Soziales
79719 VT-Grundsicherung-HartzIV

0
200.584

Bezugsgröße

E

Anzahl der Bedarfsgemeinschaften

80418

T-BuT JC - Klassenfahrt

E

Anzahl der monatlichen Zahlfälle

80419

T-BuT JC - Kitafahrt

E

Anzahl der monatlichen Zahlfälle

80420

T-BuT JC - Teilhabe

E

Anzahl der monatlichen Zahlfälle

Seite 8 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

Ges

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

8.560.234
-969.476

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

7.590.758

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-2.029.201

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

5.561.557
0

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

8.524

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

23.224

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

23.600

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

-33.750

Sonstige Gemeinkostenanteile

5.570.081

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

0

Personalausgaben
Sachmittelausgaben

6.045.600
159.850

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

0

Transfers Z10

0

Eckwert kameral

6.205.450

Einnahmen E01/E02

0

Mehreinnahmen E03

26.600

Managemententscheidung
Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

Status

136.000
-472.769

Bezugsgröße

Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz
60268 Impfungen
E
Anzahl der Maßnahmen
60428

Zahnmed. Vorsorgeunters.

E

Anzahl der Untersuchten

63133

S-Gutachten Pflegebedürft

I

Anzahl der Gutachten

72607

Umweltmedizin/ext

E

Anzahl der Fälle (einschl. Beratung, Untersuchung + Stellungnahmen)

72616

Desinfektion/Entwesung/e

E

Anzahl der Desinfektionen bzw. Fälle bzw. Personen

72622

S-KJPD-Gutachten/intern

I

Anzahl der Stellungnahmen/Gutachten

75428

Ges-Psych/Sucht Krise

E

Anzahl der Einsätze

77672

Ges.bez.Kinderschutz

E

Anzahl der Maßnahmen

78353

Ges Fachber.,Stat.en,Konz

I

Anzahl der Fachberichte, Statistiken und Konzepte

78355

Zahnmed. Gruppenprophyla.

E

Anzahl

78361

Diagn.behinderte Kinder

E

Anzahl der Untersuchungen (1 Kind = 1 Menge)

78363

Hilfen f. behind. Kinder

E

Anzahl der Maßnahmen

78365

Ges.Berat.Fam.Saeuglinge

E

Anzahl der Kinder

78455

Praev.Gesundh.Beratung

E

Anzahl der Beratungen außerhalb von Untersuchungen und unabhängig vo

78716

Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf

E

Anzahl der Erstkontakte

78718

Therap.Vers.Behinderter

E

Anzahl der therapeutischen Versorgungsmaßnahmen

78719

KJPD-Sicherstellg.v.Hilfe

E

Anzahl der fallbezogenen Maßnahmen

78724

R-Beratung Partnerschaft

E

Anzahl der abgeschlossenen Beratungen

78744

R-Praevention STD/HIV

E

Anzahl der definierten Präventionsmaßnahmen

78798

Ordnungsbeh. Bestattung.

E

Anzahl der Bestattungen

79013

Psych/Sucht Gutacht/i-HV

I

Anzahl der gutachterlichen Stellungnahmen

79014

R-Schwangerschaftsberat.

E

Anzahl der abgeschlossenen Beratungen

79366

Hygieneueberwachung

E

Anzahl der protokollierten Begehungen

79367

Seuchenhygiene Ges

E

Anzahl der seuchenhygienischen Maßnahmen

79368

Indiv. Unters. KJGD

E

Anzahl der untersuchten Kinder/Jugendlichen
Seite 9 von 27

Anlage 5
79369

Zielgrupp.Unters. KJGD

E

79371

Beratung/Hilfe f. Behind.

E

Anzahl der Erstkontakte im Jahr

79887

KJPD-Diagn./Berat./Krise

E

Anzahl der Maßnahmen

79888

Soz.paediatr.Gutachten

E

Anzahl der Stellungnahmen/Gutachten

79999

Trinkwasserschutz

E

Anzahl der Untersuchungen/Berichte

80138

R-Beratg./Diagn./Betr-HIV

E

Anzahl der persönlichen Beratungen

80485

Gutachten Ges - BfB & SpD

E

Anzahl der Gutachten / Stellungnahmen

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

Personal
76906 DezPersAng

Anzahl der untersuchten Kinder/Jugendlichen

Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen
B8048 Hilfebedarfsfeststellung im Ra
E
Anzahl der mit standardisierter Stellungnahme abgeschlossenen Hilfebedar
Standardprodukte der Bezirke
78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv.
80146

Ausbildung Praktikum

E

Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

Seite 10 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

QPK

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

1.203.486
-35.026

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

1.168.459

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-158.595

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

1.009.864
0
-1.025

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

0

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

0

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

-1.025

Sonstige Gemeinkostenanteile

1.008.839

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

0

Personalausgaben
Sachmittelausgaben
Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

406.000
9.550
890.600

Transfers Z10
Eckwert kameral

1.306.150

Einnahmen E01/E02

0

Mehreinnahmen E03

0

Managemententscheidung

0

Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

0

Status

-297.311

Bezugsgröße

Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung
79710 Gesundheitsplanung
E
Anzahl der bearbeiteten Aufgabengebiete
79711

VT-Vers.Psych.Krank. -KBS

E

Angebotsstunde

79713

VT-Zuverdienst-PsychKrank

E

Anzahl der Vereinbarungen mit Nutzerinnen und Nutzern

80043

VT-Suchtberatung

E

Anzahl der Kontakte (analog des Deutschen Kerndatensatzes der Suchtkra

Seite 11 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

Stadt

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

10.156.868

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

-850.289

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

9.306.579

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-2.432.563

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

6.874.016
0

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

-80.408

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

17.657

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

39.600

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

-137.665

Sonstige Gemeinkostenanteile

0
6.793.608

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

Personalausgaben

6.486.700

Sachmittelausgaben

178.500

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

0

Transfers Z10

1.000

Eckwert kameral

6.666.200

Einnahmen E01/E02

0

Mehreinnahmen E03

0

Managemententscheidung

56.800

Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

Status

Bau- und Wohnungsaufsicht
60830 Abgeschlossenheitsbesch.

E

184.208

Bezugsgröße

Anzahl Wohn- bzw. Gewerbeeinheiten und KFZ-Stellplätze

63285

Wid. u. Klageverf. d. BWA

E

Anzahl der eingegangenen Widersprüche, Klagen und Rechtsschutzverfahr

72669

Maengelbeseitigung

E

Anzahl der Vorgänge

72678

Baulasten/extern

E

Anzahl der Baulasten

78378

BWA-Buergerberat. Ausk.

E

Fallzahlen

79072

Amtsh.Stell. Bauaufs.-Bez

I

Fallzahlen

79732

Brandsicherheitsschau

E

Fallzahlen

79733

Genehmigungen BWA

E

Fallzahlen

79734

Kontrollen

E

Anzahl der Kontrollen

79735

Gefahrenabwehr

E

Fallzahlen

Denkmalschutz
61531 Entsch/Stell. DenkmalSchG

I

Anzahl der Stellungnahmen / Entscheidungen

77778

Info./Ausk. UD - extern

E

Anzahl der Informationen / Auskünfte

79087

Denkmalr. GenehmigungsVf

E

Anzahl der Bescheide / schriftliche Entscheidungen / Anzahl der Anhörunge

Personal
76906 DezPersAng

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

Stadtplanung
76889 Plan.rechtliche Bescheide

E

Anzahl der Bescheide, Gebote

78428

Städtebauliche Planungen

E

Anzahl der Planungen

78429

Städtebaul. Stellgn./ ext

E

Anzahl der Stellungnahmen

78430

Städteb. Stellgungn./int

I

Anzahl der Stellungnahmen

78433

B-Plan Aufstellung

E

Abgeschlossene Verfahrensschritte

78434

B-Plan Öffentliche Beteil

E

Abgeschlossene Verfahrensschritte

78435

B-Plan Beteilig. Behörden

E

Abgeschlossene Verfahrensschritte

78436

B-Plan Öffentl. Auslegung

E

Abgeschlossene Verfahrensschritte
Seite 12 von 27

Anlage 5
78437

B-Plan Festsetzung

E

Abgeschlossene Verfahrensschritte

78438

Städtebauliche Verträge

E

Anzahl der Verträge

78466

Fachliche Beratung.Stapl.

E

Anzahl der Beratungen

78807

Stapl.Förderungsobjekte

E

Anzahl der Verfahren

79060

Mitwirk. an überg.Planung

I

Anzahl der schriftlichen Stellungnahmen

79384

B-Plan Frühz. Behördenbet

E

Abgeschlossene Verfahrensschritte

80377

R-Durchführungssteu. QM

E

Anzahl der Quartiersmanagementgebiete

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

Vermessungswesen
76855 Kommunale Wertermittlung

I

Punktwert nach Teil IV der HOAI (Fassung 2002)

77661

Verm-Grundstücksnummer.

E

Anzahl Grundstücksnummern (aufgehobene, festgesetzte u. zugeordnete,

78419

Ausw. v. Vertragsurkunden

I

gewichtete Anzahl der Auswertungsfälle

79046

Mitteil.Gebäudeverm./ e

E

Anzahl der übernommenen Gebäudepunkte (BPD/ALK)

79047

Fortführg. Lieg.schaftsb.

E

Anzahl der FN-Nummern des ALB

79357

Geodaten

E

Punktwert nach HOAI in 1.000 Euro (Anlage zur HOAI, Nr. 1.5 (Fassung 20

79358

Fortführungsvermessungen

I

Wert nach der Vermessungsgebührenordnung in Euro

79359

Liegenschaften-Geo.Inform

E

Anzahl der bearbeiteten Liegenschaften

79360

Ausk. Infosystem/ e

E

Wert nach der Vermessungsgebührenordnung in Euro

79362

Vermessungsleist. f. HV

I

Wert nach Vermessungsgebührenordnung in Euro

79363

Verm.Bauvorh.Straßenb.

I

Punktwert nach HOAI (Anlage zur HOAI, Nr. 1.5 (Fassung 2009))

79389

Übern. Vermessungsschrift

E

Anzahl der Flurstücke alt und neu

79398

Verm-Unterlagen Verfolg.

E

berührte Flurstücke (aktuell und historisch)

80379

Vermessungsleist. f. BA

I

Wert nach Vermessungsgebührenordnung in Euro

Seite 13 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

SGA

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

23.348.277

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

-1.038.377

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

22.309.899

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-3.017.100

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

19.292.800
0

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

-444.540

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

0

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

-393.810

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

-46.230

Sonstige Gemeinkostenanteile

18.848.260

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

0

Personalausgaben

10.487.200

Sachmittelausgaben

8.614.400

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

0

Transfers Z10
Eckwert kameral

20.000
19.121.600

Einnahmen E01/E02

430.000

Mehreinnahmen E03

130.000

Managemententscheidung

151.000

Budgetabweichung

437.660

Produktkatalog Version 18

Status

Bezugsgröße

Naturschutz und Landschaftsplanung
80549 Freiraum-Gruenfl.konzepte

E

Wert der bearbeiteten Leistungen

Personal
76906 DezPersAng

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

Stadtplanung
78807 Stapl.Förderungsobjekte

E

Anzahl der Verfahren

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

Straßenbaubehörde, Aufgaben der
61516 Sondernutzung Straßen

E

Anzahl der Vorgänge

62876

Unerlaubt.Eingriff.Straße

E

Anzahl unerlaubter Eingriffe

62878

Schadenersatzan. g. TBA

E

Anzahl (abgeschlossener) Schadenersatzforderungen

77741

Widmung/Benennung Str.

E

Anzahl der Vorgänge

78443

Sondernutzg.öff.Versorg.

E

Anzahl der Vorgänge

78782

TBA-Leistg.f.ext.Bauherr

E

Verwaltungskosten nach ABau (TEuro)

78783

Mängelbeseitigung Str-TBA

E

Anzahl der erledigten Mängelzettel

78786

Ext.Grundstücksangel.TBA

E

Anzahl der Vorgänge

78816

Überwachung öff. Straßen

E

Tatsächliche monatliche Begehungslänge (km)

79017

Int.Dienstlst.d.TBA f.BA

I

Anzahl der Vorgänge

79018

Str.verksbehörd.Anordn.

E

Anzahl der ausgeführten Anordnungen

79061

Leistg.f.Bauherren Senat

I

Verwaltungskosten nach ABau (TEuro)

79062

Unterhaltung öff.Straßen

E

tatsächlich bearbeitete, gewichtete Straßenfläche (qm)

79063

Gehwegüberfahrten

E

Anzahl der Vorgänge

79064

Stellgn.zu Fachplanungen

I

Anzahl der schriftlichen Stellungnahmen

79065

Stellungn.TBA & SVB f.HV

I

Anzahl der Vorgänge

79744

HOAI-Leist. Straßenbau

E

HOAI- / AHO-Honorar (Euro)
Seite 14 von 27

Anlage 5
80387

Stellungnahmen TBA an SVB

I

Anzahl der Stellungnahmen

80480

Erschließ.beitr. Straßen

E

Anzahl abgeschlossener Teilleistungen

Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
62764 Gruenpflege Straßenland
E
Pflegefläche (in qm)
64951

Str.baeume-Pfl./Unterh.

E

72640

Oeffentl.Spiel-/Bewegfl.

E

Anzahl der Straßenbäume
Pflegefläche (in qm)

77701

Urnenbeisetzung

E

Anzahl der Urnenbeisetzungen

77702

Erdbestattung

E

Anzahl der Erdbestattungen

77703

Trauerfeier auf Friedh.

E

Anzahl der Trauerfeiern, Abschiednahmen, Aufbahrungen

77736

Opfergraeber-Unterhaltung

E

Pflegefläche (in qm)

78445

öff. Grünanlagen AK I

E

qm Pflegefläche der Aufwandsklasse I

78446

öff. Grünanlagen AK II

E

qm Pflegefläche der Aufwandsklasse II

78447

öff. Grünanlagen AK III

E

qm Pflegefläche der Aufwandsklasse III

78448

öff. Grünanlagen AK IV

E

qm Pflegefläche der Aufwandsklasse IV

78449

Kleingartenverwaltung

E

Kleingartenfläche in Tausend qm

78710

HOAI-Lstg. Grün extern

E

HOAI-Wert

78711

S-HOAI-Lstg. Grün intern

I

HOAI-Wert

78712

Brunnen-GKl._1

E

Betriebsstunden in der eine Brunnenanlage voll funktionsfähig in Betrieb wa

79039

S-Pfl./Unterh. v. Schulen

I

Pflegefläche in 100 qm

79040

S-Pfl./Unterh.Sportplätze

I

Pflegefläche in 100 qm

79738

S-Pfl./Unterh.Freiflächen

I

Pflegefläche in 100 qm

B2373

oeffentl. Friedhoefe

E

qm Friedhofsfläche

Seite 15 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

Ord

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

6.470.945

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

-559.861

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

5.911.084

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-1.568.849

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

4.342.234
7.334

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

-34.307

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

3.093

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

0

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

-28.100

Sonstige Gemeinkostenanteile

0
4.315.261

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

Personalausgaben

4.003.400

Sachmittelausgaben

206.000

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

5.000

Transfers Z10

0

Eckwert kameral

4.214.400

Einnahmen E01/E02

0

Mehreinnahmen E03

130.000

Managemententscheidung

0

Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

Status

Lebensmittelaufsicht
75486 Ueberwachung Q-Normen

Bezugsgröße

E

Anzahl der Maßnahmen

75487

Ueberwachung Preisrecht

E

Anzahl der Maßnahmen

77027

R-S-Planpr./Marz.-Helld.

I

Anzahl der Planproben

79093

VetLeb:Probeentnahmen

E

Anzahl der Proben

80492

VetLeb:Lebensm.Ueberwach.

E

Anzahl der Maßnahmen

80493

Vetleb-Ueberpruef.Ueberw.

E

Anzahl der Kontrollen

Ordnung im öffentlichen Raum
65015 Belast. Verwaltungsverfah

230.861

E

Anzahl der Bescheide

76844

Gewerbliche Zulassungen

E

Anzahl der Zulassungen

80373

Ord-Verkehrsüberwachung

E

Anzahl der von der Bußgeldstelle übermittelten Anzeigen

80374

Ord-Außendienst-Maßnahme

E

Präsenzstunden des Allgemeinen Ordnungsdienstes

80550

Gewerbebescheinigungen

E

Anzahl der bescheinigten Anzeigen GewA 1, 2, 3

80553

Ordnungswidrigkeiten

E

Anzahl der Ordnungswidrigkeiten

Personal
76906 DezPersAng

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

Standardprodukte der Bezirke
78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv.

E

Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

E

Anzahl der Vorgänge

I

Anzahl der Vorgänge

80146

Ausbildung Praktikum

Straßenbaubehörde, Aufgaben der
61516 Sondernutzung Straßen
79065

Stellungn.TBA & SVB f.HV

Straßenverkehrsbehörde, Aufgaben der
78846 Ord-Verkehrsbeh.Erlaubn.
E

Anzahl der Erlaubnisse / Ausnahmegenehmigungen

79717

Strverkehrsb.Anord.RegelV

E

Anzahl der Anordnungen / abschließenden Bescheide

79718

Strverkehrsb.Anord.einf.

E

Anzahl der Anordnungen bzw. präzisierten Einzelfälle jeweils auf Grund ein
Seite 16 von 27

Anlage 5
Veterinäraufsicht
75483 Tierschutzrechtl.Pruefung

E

Anzahl der Maßnahmen

75484

Maßn.gefaehrl.Tiere

E

Anzahl der Fälle / Beratungen

77731

R-Futtermittelueberw.

E

Anzahl der Maßnahmen

79022

VetLeb-Tierseuchenbekämpf

E

Anzahl der Maßnahmen

Seite 17 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

UmNat

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

2.156.994
-111.654

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

2.045.340

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-461.609

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR
Technisch bedingte Budgetkorrekturen
Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung
Sonstige Gemeinkostenanteile

0
70.264
4.954
0
-12.390
77.700
1.653.995

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

1.583.731

Personalausgaben
Sachmittelausgaben

1.484.000
103.000

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

0

Transfers Z10

0

Eckwert kameral

1.587.000

Einnahmen E01/E02

0

Mehreinnahmen E03

0

Managemententscheidung

0

Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

Status

Naturschutz und Landschaftsplanung
62717 Artenschutzvollzug

Bezugsgröße

E

Anzahl

62728

Baumschutz

E

Anzahl

78452

Stellungn. zu Planverf.

I

Anzahl der Stellungnahmen

78715

Gewässer Aufs.&Genehmig.

E

Anzahl der erbrachten Leistungen

79038

Vollzug Naturschutzrecht

E

Anzahl der Vorgänge

79975

Mitwirkung NatSchutz

I

Anzahl der Mitwirkungen

80549

Freiraum-Gruenfl.konzepte

E

Wert der bearbeiteten Leistungen

Umweltordnungsaufgaben
72803 Ordnungsaufgaben BImSchG

66.995

E

Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge

72805

Ordnungs. Abfall privat G

E

Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge

77657

Umwelt-Stellungn. Intern

I

Anzahl der schriftlichen Stellungnahmen

77659

Ausnahmezul-Genehmigung

E

Anzahl der Bescheide

79342

Ordn. Indirekteinleiter

E

Anzahl der geprüften Anlagen und Einleitungen

79345

Ordnungs-Aufg. VAwS-Anl.

E

Anzahl der geprüften Anlagen

79716

Umweltinfo/EU-Berichterst

E

Anzahl der veröffentlichten Informationen

80009

OrdAufg.BodSchutz(Bewert)

E

Anzahl bewerteter Flächen

80010

OrdAufg.BodSchutz(Sanier)

E

Anzahl der zu sanierenden Fläche

Seite 18 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

WiFö

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

1.021.106
-205.838

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

815.268

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-176.273

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

638.995
0

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)

78.978

davon:

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

89.067

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

-5.361

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

-4.728

Sonstige Gemeinkostenanteile

717.973

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

Personalausgaben

359.200

Sachmittelausgaben

404.000

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)
Transfers Z10
Eckwert kameral

4.400
0
767.600

Einnahmen E01/E02

5.200

Mehreinnahmen E03

0

Managemententscheidung
Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

0

Status

49.000
4.573

Bezugsgröße

Schulträgerschaft
79388 Jugendverkehrsschulen

E

Teilnehmer an Veranstaltungen der Jugendverkehrsschule

Wirtschaftsförderung
79103 WiFoerd-Wi./-Untern.Berat

E

Anzahl abgeschlossener Maßnahmen

Seite 19 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

Bürg

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

6.992.085

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

-638.064

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

6.354.020

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-1.657.982

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

4.696.038
0

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

-55.155

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

18.795

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

0

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

-18.950

Sonstige Gemeinkostenanteile

0
4.640.883

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

Personalausgaben

3.270.200

Sachmittelausgaben

1.123.500

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

178.800

Transfers Z10

0

Eckwert kameral

4.572.500

Einnahmen E01/E02

0

Mehreinnahmen E03

152.000

Managemententscheidung

0

Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

Status

Bürgerservice
60666 Beglaubigung.d.Bürgeramt

E

220.383

Bezugsgröße

Anzahl der Beglaubigungsvermerke

60667

int. Meldereg.auskünfte

I

Anzahl der Auskünfte

76924

Dez.Ausländerangeleg.

E

Anzahl der Erlaubnisse und Titel

76925

Kfz-Zulass.angelegenh.

E

Anzahl der Abmeldungen und Änderungen

78100

Passangelegenheiten

E

Anzahl der ausgestellten Dokumente

78101

Personalausweise

E

Anzahl der ausgestellten Dokumente

78369

Angeleg.Bundeszentralreg.

E

Anzahl der weitergeleiteten Anträge

78370

Ext. Melderegauskunft

E

Anzahl der Auskünfte

79100

Führerscheinangelegh.

E

Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge

79101

Meldeangelegenheiten

E

Anzahl der An-, Ab- und Ummeldungen

79998

Berlinpass Erwachsene

E

Anzahl der ausgestellten und verlängerten Berlinpässe

80547

Beratung d. Bürgeramt

E

Anzahl der Beratungen

Personal
76906 DezPersAng

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

Standesamt
77643 Eheschließ/Lebenspartnsch

E

Anzahl der Eheschließungen / Beurkundungen einer Lebenspartnerschaft

78367

Prüfung Eheschl./Lebensp

E

Anzahl der Anträge

78790

Einbürgerung

E

Anzahl der Einbürgerungsbewerber und -bewerberinnen

79097

Standesamtl Beurkundungen

E

Anzahl der Beurkundungen

79715

Personenstandsbücher

E

Anzahl der nachträglich ausgestellten Urkunden

80618

Nacherfassung Einträge

E

Anzahl der nacherfassten Beurkundungen

E

Anzahl der wahlrechtlichen Prüfungen

Wahlen und Abstimmungen
79977 Wahlorganisation

Seite 20 von 27

Anlage 5
79978

Wahlen am Wahltag landesw

E

Anzahl der Wahl / bzw. Abstimmungsberechtigten

79985

Briefwahl landesweit

E

Anzahl der Wahlscheine / Abstimmungsscheine

Wohnraum
61541 Wohngeld

E

Anzahl der abschließend bearbeiteten Anträge

79709

Wohn-WBS,2.Fö,Besch.Eige

E

Anzahl der Anträge

80136

Wohnungsbindung

E

Anzahl sozial- und belegungsgebundener Wohneinheiten

80410

BuT Wohn Verwalt. BKGG

E

Anzahl der Personen, die Leistungen erhalten haben

80411

T-BuT Wohn - Klassenfahrt

E

Anzahl der Personen, die eine Leistung erhalten haben

80412

T-BuT Wohn - Kitafahrt

E

Anzahl der Personen, die Leistungen erhalten haben

80413

T-BuT Wohn - Teilhabe

E

Anzahl der Personen, die Leistungen erhalten haben

80670

Zweckentfremdungsverbot

E

Abgeschlossene Verfahrensfälle

Seite 21 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

FM

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

9.303.415
-785.367

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

8.518.048

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-2.088.752

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR
Technisch bedingte Budgetkorrekturen
Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung
Sonstige Gemeinkostenanteile

7.859.151
78.704
-64.071
5.692.478
0

Personalausgaben

5.892.800

Sachmittelausgaben

9.868.000

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)
Transfers Z10
Eckwert kameral

30.500
0
15.791.300

Einnahmen E01/E02

1.711.600

Mehreinnahmen E03

62.300

Managemententscheidung

130.200

Budgetabweichung

592.184

Produktkatalog Version 18

Status

Förderung des Sports
75427 Vermietung Sportanlagen

E

Gebäude- und Immobilienmanagement
72712 S-Postbearbeitung

Bezugsgröße

Anzahl der bearbeiteten Verträge

I

Anzahl der eingehenden Poststücke in der Poststelle

77724

Grund.Dingl.Rechtsgesch.

E

Anzahl der Vorgänge

77727

Liegensch.fonds-SenFin

I

Zahl der Flurstücke

77780

S-Vervielfältigungen

I

Anzahl der Seiten (Kopien) geteilt durch Hundert

78340

S-Arbeits- u.Brandschutz

I

Anzahl der zu betreuenden Personen

78351

S-Beschaffung

I

Anzahl der Bestellungen je Empfänger-Kostenstelle

78475

S-Raumüberl.-LSA-SenBJW

I

Bereitgestellte Fläche in qm NGF

79350

R-Kommunalverm.-Sicherung

I

Anträge

79390

S-Transporte-Fuhrpark

I

Anzahl der Transporte je Kostenstelle

79893

FM-Finanzvermögen

E

Anzahl der Verträge

79894

S-invest.Hoch-Projektst.

I

Ansatz der Gesamtbaukosten je Jahr in Tausend Euro

79895

S-invest.Hochb Arch. Ing.

I

Honorar nach HOAI für erbrachte Leistungen in Euro

79976

S-Vergaben VOL, VOB, VOF

I

Anzahl der Vergabeverfahren

80380

S-techn.Geb.verw.Arch Ing

I

Brutto-Grundfläche (BGF) in Quadratmeter

80548

S-Energie-V.-management

I

Brutto-Grundfläche (BGF) in 100 Quadratmeter

80631

S-Infrastrukt. o. Schulen

I

Bereitgestellte Fläche in qm BGF

80632

S-Bereitstellung Schulfl.

I

Bereitgestellte Fläche in qm BGF

I

Anzahl IT-Endgeräte je Kostenstelle

Informationstechnologie
79452 IT-Infrastr.Betrieb (vu)

190.937

14.479.384

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

6.429.296

79455

Verfahren SammelKTR

I

Anzahl IT-Verfahren je Kostenstelle

79465

IT-IPV Betrieb-lokal

I

Anzahl der IPV-Nutzerkennungen

80196

ISBJ - Bezirke

I

Anzahl der Nutzer-Kennungen im IT-Fachverfahren-ISBJ

80477

TK-Infrastruktur Betrieb

I

Anzahl der TK-Endgeräte je Kostenstelle
Seite 22 von 27

Anlage 5
Personal
76906 DezPersAng

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

Sonstige Kostenträger
80482 Kassenangelegenheiten

I

Anzahl der Kassenanordnungen

Standardprodukte der Bezirke
78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv.

E

Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

80146

Ausbildung Praktikum

Seite 23 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

Jug

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

219.172.011

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

-3.310.584

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

215.861.426

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-5.581.977

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

210.279.450
0

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

-391.460

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

0

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

-500

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

-370.210

Sonstige Gemeinkostenanteile

0
209.887.990

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

Personalausgaben

13.402.800

Sachmittelausgaben

560.900

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

195.637.000

Transfers Z10

350.000

Eckwert kameral

209.950.700

Einnahmen E01/E02

353.500

Mehreinnahmen E03

400.000

Managemententscheidung

0

Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

Status

690.790

Bezugsgröße

Informationstechnologie
80196 ISBJ - Bezirke

I

Anzahl der Nutzer-Kennungen im IT-Fachverfahren-ISBJ

Jugendamt
63094 Pflegegeldleistg.

E

Anzahl der anspruchsberechtigten Personen

76833

Beurkundung d. Jugendamt

E

Anzahl der Beurkundungen

76835

Vormundschaften-Jug

E

Anzahl der geführten Amtsvormundschaften und Pflegschaften

78737

VT-Inobhutnahme-Jug

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

78739

VT-Fam.Hilf-begl. Umgang

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

78740

VT-Unterb.Mutter/Kind-Jug

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

78741

VT-Fam.hilf-Notsituation

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

78809

Unterhaltsvorschuss-Jug

E

Anzahl der aktiven Daueraufträge

79028

T-Integrative EFB fr. Tr.

E

Anzahl der abgeschlossenen Fälle

79068

Integrative EFB Bezirke

E

Anzahl der abgeschlossenen Fälle

79084

Kosteneinziehung-BSHG-Jug

E

Anzahl der abgeschlossenen Kosteneinziehungsfälle

79381

VT-Familienfoerdg.-fr.Tr.

E

Angebotsstunde

79406

T-Kindbtr.v.2 J-HToE

E

Anzahl der Kinder

79407

T-Kindbtr.v.2 J-HTmE

E

Anzahl der Kinder

79408

T-Kindbtr.v.2 J-TZ

E

Anzahl der Kinder

79409

T-Kindbtr.v.2 J-GT

E

Anzahl der Kinder

79410

T-Kindbtr.v.2 J-GTerw.

E

Anzahl der Kinder

79411

T-Kindbtr.2-3 J.-HToE

E

Anzahl der Kinder

79412

T-Kindbtr.2-3 J.-HTmE

E

Anzahl der Kinder

79413

T-Kindbtr.2-3 J.-TZ

E

Anzahl der Kinder

79414

T-Kindbtr.2-3 J.-GT

E

Anzahl der Kinder

79415

T-Kindbtr.2-3 J.-GT erw.

E

Anzahl der Kinder

79416

T-Kindbtr.3J.-Sch.HToE

E

Anzahl der Kinder
Seite 24 von 27

Anlage 5
79417

T-Kindbtr.3J.-Sch.HTmE

E

Anzahl der Kinder

79418

T-Kindbtr.3J.-Sch.TZ

E

Anzahl der Kinder

79419

T-Kindbtr.3J.-Sch.GT

E

Anzahl der Kinder

79420

T-Kindbtr.3J.-Sch.GTerw.

E

Anzahl der Kinder

79421

T-Förderung behind.Kinder

E

Anzahl der Kinder

79422

T-Zusätzl.Förd.Beh.Kind.

E

Anzahl der Kinder

79423

T-Zusätzl.Förd.v.Kind.soz

E

Anzahl der Kinder

79424

T-Zusätzl.Förd.Kind.n.dt.

E

Anzahl der Kinder

79427

Jug-Mitwirk Fam.gericht

I

Zahl der Stellungnahmen

79428

VT-Jugendgerichtl Verf.

E

Gesamtzahl der abgeschlossenen Gerichtsverfahren im laufenden Monat.

79441

T-Kindbtr. durch Brdburg

E

Betreuungsstunden

79877

VT Jug-Erholungsmaßnahm.

E

Teilnehmertage

79900

VT-Jug-Fallunspez. Arbeit

I

Anzahl der abgerechneten Stunden durch freie Träger

80031

T-HzE-Krankenhilfe

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80139

V Kindertagespflege

E

Anzahl der Verträge

80140

T-Kindertagespfl 1-3 Kind

E

Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden

80141

T-Kindertagespfl 4-5 Kind

E

Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden

80142

T-Kindertagespfl 6-8 Kind

E

Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden

80144

VT-Jugendberh. nicht idvl

E

Angebotsstunde

80158

V-HzE-stationär-teilstat

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80159

T-HzE-Tagesgruppen

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80160

T-HzE-Vollzeitpflege

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80163

V-HzE-Ambulante Hilfen

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80164

T-HzE-Therap. Leistungen

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80165

T-HzE-Soz. Gruppenarbeit

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80166

T-HzE Erziehungsbeistand

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80167

T-HzE Soz.päd.Fam.hilfe

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80168

T-HzE soz.päd.Einzelb-ISE

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80169

T-HzE-amb. §27, Abs.2

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80170

V-Kinderschutz-Sozpäd.

E

Anzahl der monatlichen Kinderschutzmeldungen (Erstcheckbögen)

80171

V-Einglieder.-hilfe -KJH

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80172

T-Ambul.Eingliederh.-KJH

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80173

T-Teilstat.Eingliedh.-KJH

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80174

Jug-Beistandschaft

E

Anzahl der geführten Beistandschaften

80175

Bund-Elterngeld m. Einkom

E

Anzahl der leistungsempfangenden Personen

80176

Bund-Elterngeld-ohne Eink

E

Anzahl der leistungsempfangenden Personen

80178

T-Jug-EGH-amb.-SGB XII

E

Anzahl der anspruchsberechtigten Personen, die Leistungen erhalten

80179

T-Jug-EGH-stat.-SGB XII

E

Anzahl der anspruchsberechtigten Personen, die Leistungen erhalten

80180

EGH-Jug-VerwaltP-SGB XII

E

Anzahl der anspruchsberechtigten Personen, die Leistungen erhalten

80230

T-Kindertagesp. 9-10 Kind

E

Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden

80376

VT-Kindertagesbetreuung

E

Anzahl der Kinder

80388

V Jugendberufshilfe

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80389

T JBH Ambulante Begleit

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80390

T JBH Begleit BO und BV

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80391

T JBH Teilstat Ausbild

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80392

T JBH Begleit Wohnform

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80393

EFB-Psych Fachdiagnostik

E

Anzahl der begünstigten Menschen / Familien / Gruppen

80394

T-EGH-Jug-innerh.Berlins

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80395

T-EGH-Jug-außerhalb

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80396

T-HzE-Fam-analog-Berlin

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80397

T-HzE-Gruppen-Berlin

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80398

T-HzE-Sozpäd.Indiv-Berlin

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80399

T-HzE-WG-Berlin

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80400

T-HzE-Fam.analog-außerh.

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80401

T-HzE-Gruppen-außerhalb

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80402

T-HzE-Sozpäd-Indiv-außerh

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80403

T-HzE-WG-außerhalb

E

Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80504

BuT Kita und KTPFL

E

Anzahl der Kinder, die Leistungen erhalten haben

80574

Jug-Betreuungsgeld

E

Anzahl der leistungsempfangenden Personen

80628

Jugendsozialarbeit

E

Angebotsstunde

80629

VT-Jug-Sozarbeit-fr.Tr.

E

Angebotsstunde
Seite 25 von 27

Anlage 5
80630

Jug-VT-Schulsozialarbeit

E

Angebotsstunde

B0103

allg.Kinder-/Jug.foerd.

E

Angebotsstunde

Personal
76906 DezPersAng

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

Schulträgerschaft
80494 BuT-Schulamt Bezirke

E

Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit "berlinpass-BuT" Merkmal B 1, B

80623

VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort

E

Anzahl der Kinder

80625

Gewährleist EFöB

E

Anzahl der Kinder

80626

Vertragsschluss kom. EFöB

E

Anzahl der Kinder

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

Seite 26 von 27

Anlage 5

Produkthaushalt 2016
Budgetplan der Struktureinheit:
Gewinnbeteiligung:

WeiKult

3,9%

Produktsummenbudget 2015

(in €)

- Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen

10.719.427

Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen)

-1.142.848

- Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen

9.576.578

Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten)

-2.247.418

Produktsummenbudget 2015
Produktsummenbudget

- Nettobudget

7.329.161
0

Sonderkalkulation (SenFin)
Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3)
davon:

-262.841

Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR

46.617

Technisch bedingte Budgetkorrekturen

-256.648

Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung

-52.810

Sonstige Gemeinkostenanteile

0
7.066.320

Budget nach KLR - netto
Haushaltsplan:

Personalausgaben

5.661.000

Sachmittelausgaben

1.633.300

Transfers - budgetwirksam (T-Teil)

626.000

Transfers Z10

0

Eckwert kameral

7.920.300

Einnahmen E01/E02

13.300

Mehreinnahmen E03

55.500

Managemententscheidung

82.000

Budgetabweichung

Produktkatalog Version 18

Status

Kulturamt
79402 VT-Infrastruktur -Kultur

Bezugsgröße

E

Angebotsstunden

79403

Stadtteilgeschichte

E

Angebotsstunden

79404

Kulturelle Angebote

E

Angebotsstunden

80620

Förder.Kulturprojekte

E

Bezirkliche Zuwendungen in Euro

Musikschule
79395 Musikunterricht

-703.180

E

Anzahl der Unterrichtseinheiten à 45 Minuten

79396

Musikveranstaltungen

E

Anzahl der Veranstaltungseinheiten á 45 Minuten

80405

Koop. MS an ISS u Ganztag

I

Unterrichtseinheit (UE) mit 45 Minuten

Personal
76906 DezPersAng

I

Anzahl der Mitarbeiter pro Organisationseinheit oder Kostenstelle

Stadtbibliothek
80007 Bibl.-Medien/Entleihung

E

Anzahl der Entleihungen

80008

Bibl.-Beratung, Sachinfo

E

Anzahl der Besuche

80035

Bibl.-Med.komp.Leseförd

E

Anzahl der Teilnehmer/Innen

Standardprodukte der Bezirke
80146 Ausbildung Praktikum

E

Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktika

Weiterbildung
79026 Lehrveranstaltungen VHS

E

Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE) in Zeiteinheiten von 45 Minuten

E

Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 Minuten

79869

VHS-Integr.maßn.Zuw.

Seite 27 von 27

2016/2017

1

Teil III

Kameraler Haushaltsplan 2016/2017

BA Marzahn-Hellersdorf

INHALTSVERZEICHNIS
Kameraler Haushalt

Haushaltsübersicht
Einzelpläne und Kapitel (Ansätze, Vergleichsbeträge und Erläuterungen)

31

Bezirksverordnetenversammlung
3100

33

Bezirksamt - Politisch - Administrativer Bereich –
3300
3302
3304
3305
3306
3309
3310
3320
3330
3340
3350
3390

34

Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen
Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Wohnungswesen

Amt für Weiterbildung und Kultur
3600
3610
3620
3630
3640

37

Ordnung im öffentlichen Raum

Amt für Bürgerdienste
3500
3501
3502

36

Bezirksbürgermeister/in
Beschäftigtenvertretungen
Serviceeinheit Personal
Serviceeinheit Finanzen
Serviceeinheit Facility Management
Wirtschaftsförderung
Geschäftsbereich 1
Geschäftsbereich 2
Geschäftsbereich 3
Geschäftsbereich 4
Geschäftsbereich 5
Personalüberhang

Ordnungsamt
3400

35

Bezirksverordnetenversammlung

Weiterbildung und Kultur
Volkshochschulen
Musikschulen
Kultur
Bibliotheken

Schul- und Sportamt
3700
3701
3702
3703
3704
3705
3715

Schule und Sport
Grundschulen
Sekundarschulen
Gemeinschaftsschulen
Gymnasien
Sonderschulen
Sportförderung

Haushaltsplan 2016/2017

BA Marzahn-Hellersdorf

38

Straßen- und Grünflächenamt
3800
3810
3820

39

4043
4044
4045

Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Bau- und Wohnungsaufsichtsamt
Vermessung

Umwelt- und Naturschutzamt
4300

45

Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Überregionale Gesundheitsaufgaben

Stadtentwicklungsamt
4200
4201
4202

43

Jugendamt
Jugendamt - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit Jugendamt - Kindertagesbetreuung
Jugendamt - Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB
VIII und Inobhutnahme Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII Jugendamt - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
Jugendamt - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

Gesundheitsamt
4100
4181

42

Soziales
Allgemeine soziale Leistungen
Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen
Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren
Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Jugendamt
4000
4010
4011
4021
4040
4042

41

Tiefbau und Straßenverwaltung
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Friedhöfe

Amt für Soziales
3900
3910
3911
3912
3930
3960
3995

40

Haushaltsplan 2016/2017

Umwelt und Naturschutz

Allgemeine Finanzangelegenheiten
4500
4510

Allgemeine Finanzangelegenheiten
Verwaltung von Finanzvermögen

Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf

2016
Haushaltsübersicht

EinzelBezeichnung
plan
31

34

Bezirksverordnetenversammlung
Bezirksamt -Politisch-Administrativer
BereichOrdnungsamt

35

Einnahmen
EURO

Ausgaben
EURO

Fehlbetrag (-)
Überschuss
EURO

Verpflichtungsermächtigung
EURO

6.300

952.400

-946.100

0

851.400

21.632.100

-20.780.700

0

1.668.500

4.214.400

-2.545.900

0

Amt für Bürgerdienste

4.610.600

9.916.500

-5.305.900

0

36

Amt für Weiterbildung und Kultur

1.139.000

9.365.300

-8.226.300

4.295.000

37

Schul- und Sportamt

4.961.600

39.831.400

-34.869.800

6.470.000

38

Straßen- und Grünflächenamt

2.837.200

19.121.600

-16.284.400

330.000

39

Amt für Soziales

75.686.900

260.589.800

-184.902.900

0

40

Jugendamt

13.457.200

209.454.700

-195.997.500

0

41

Gesundheitsamt

158.100

7.511.600

-7.353.500

0

42

Stadtentwicklungsamt

1.022.400

6.692.200

-5.669.800

0

43

Umwelt- und Naturschutzamt

50.700

1.587.000

-1.536.300

0

45

Allgemeine Finanzangelegenheiten

521.453.000

37.033.900

484.419.100

0

Abschlusszahlen des Bezirkshaushaltsplans Marzahn-Hellersdorf

627.902.900

627.902.900

0

11.095.000

33

Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf

2017
Haushaltsübersicht

EinzelBezeichnung
plan
31

34

Bezirksverordnetenversammlung
Bezirksamt -Politisch-Administrativer
BereichOrdnungsamt

35

Einnahmen
EURO

Ausgaben
EURO

Fehlbetrag (-)
Überschuss
EURO

Verpflichtungsermächtigung
EURO

6.300

923.400

-917.100

0

851.400

21.822.600

-20.971.200

0

1.668.500

4.260.100

-2.591.600

0

Amt für Bürgerdienste

4.610.600

9.919.400

-5.308.800

0

36

Amt für Weiterbildung und Kultur

1.142.200

8.055.400

-6.913.200

0

37

Schul- und Sportamt

5.103.600

55.280.100

-50.176.500

7.470.000

38

Straßen- und Grünflächenamt

2.837.200

20.207.500

-17.370.300

0

39

Amt für Soziales

78.418.900

269.192.300

-190.773.400

0

40

Jugendamt

13.571.200

215.500.100

-201.928.900

0

41

Gesundheitsamt

131.500

7.673.000

-7.541.500

0

42

Stadtentwicklungsamt

1.022.400

6.843.800

-5.821.400

0

43

Umwelt- und Naturschutzamt

50.700

1.604.500

-1.553.800

0

45

Allgemeine Finanzangelegenheiten

541.050.000

29.182.300

511.867.700

0

Abschlusszahlen des Bezirkshaushaltsplans Marzahn-Hellersdorf

650.464.500

650.464.500

0

7.470.000

33

Gruppierungsübersicht 2016 / 2017
KennBezeichnung
zahl
111

Gebühren, sonstige Entgelte

112

Geldstrafen, Geldbußen und Zwangsgelder
(einschließlich der damit
zusammenhängenden Gerichts- und
Verwaltungskosten)
Sonstige Verwaltungseinnahmen

119

11

Verwaltungseinnahmen

122

Konzessionsabgaben

124

Mieten und Pachten

125

Einnahmen aus der Veräußerung von
beweglichen Sachen und Diensten aus
wirtschaftlicher Tätigkeit

12

131

13

162

16

182

Einnahmen aus wirtschaftlicher
Tätigkeit und aus Vermögen (ohne
Zinsen)
Einnahmen aus der Veräußerung von
unbeweglichen Sachen

Einnahmen aus der Veräußerung von
Gegenständen, Kapitalrückzahlungen

Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland

Zinseinnahmen aus sonstigen
Bereichen

Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland

18

Darlehensrückflüsse aus sonstigen
Bereichen

1

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen
aus Schuldendienst und dgl.

231

Sonstige Zuweisungen vom Bund

233

Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und
Gemeindeverbänden

Aufstellungsrunde
Ansatz 2016
EUR

Ansatz 2017
EUR

Ist 2014 EUR

17.769.600

17.988.000

18.810.946,12

747.100

747.100

747.610,05

1.303.000

1.243.000

1.326.363,91

19.819.700

19.978.100

20.884.920,08

0

0

39.232,08

2.315.000

2.173.200

1.881.266,04

2.600

2.600

4.031,45

2.317.600

2.175.800

1.924.529,57

1.588.000

1.389.000

1.090.885,37

1.588.000

1.389.000

1.090.885,37

2.000

2.000

386,71

2.000

2.000

386,71

169.000

169.000

150.938,15

169.000

169.000

150.938,15

23.896.300

23.713.900

24.051.659,88

65.170.000

67.464.000

51.658.672,17

3.426.700

3.426.700

3.821.498,68

1

Gruppierungsübersicht 2016 / 2017
KennBezeichnung
zahl
236

Aufstellungsrunde
Ansatz 2016
EUR

Erstattungen von Sozialversicherungsträgern
sowie von der Bundesagentur für Arbeit

Ansatz 2017
EUR

Ist 2014 EUR

11.021.000

11.380.000

10.671.927,26

23

Sonstige (zweckgebundene)
Zuweisungen aus dem öffentlichen
Bereich

79.617.700

82.270.700

66.152.098,11

261

Schuldendiensthilfen und Erstattungen von
Verwaltungsausgaben aus dem Inland

481.000

481.000

336.690,69

481.000

481.000

336.690,69

5.328.700

5.418.700

5.052.110,36

7.000

7.000

690.558,48

5.335.700

5.425.700

5.742.668,84

Vermögensübertragungen von Sonstigen aus
dem Inland, soweit nicht Investitionszuschüsse

0

0

7.245,06

29

Vermögensübertragungen, soweit
nicht für Investitionen

0

0

7.245,06

2

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen

85.434.400

88.177.400

72.238.702,70

3.200

3.200

10.868,27

0

0

700.220,00

26

Schuldendiensthilfen und
Erstattungen von
Verwaltungsausgaben aus sonstigen
Bereichen

281

Sonstige Erstattungen aus dem Inland

282

Sonstige Zuschüsse aus dem Inland

28

298

Sonstige Zuschüsse aus sonstigen
Bereichen

341

Beiträge

342

Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem
Inland

34

Beiträge und sonstige Zuschüsse für
Investitionen

3.200

3.200

711.088,27

Sonstige Entnahmen aus Rücklagen

10.000

10.000

134.970,34

10.000

10.000

134.970,34

Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre

0

1.000

3.283.783,78

Einnahmen aus Überschüssen der
Vorjahre

0

1.000

3.283.783,78

359

35

360

36

Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und
Stöcken

2

Gruppierungsübersicht 2016 / 2017
KennBezeichnung
zahl
371

37

Aufstellungsrunde
Ansatz 2016
EUR

Globale Mehreinnahmen

Globale Mehr- und Mindereinnahmen

Ansatz 2017
EUR

Ist 2014 EUR

750.000

13.496.000

0,00

750.000

13.496.000

0,00

0

0

168.866,11

381

Verrechnungen zwischen Kapiteln

385

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und
Bremen)

16.266.000

13.566.000

11.065.200,00

386

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und
Bremen)

501.543.000

511.497.000

494.432.595,00

38

Haushaltstechnische Verrechnungen

517.809.000

525.063.000

505.666.661,11

3

Einnahmen aus Schuldenaufnahmen,
aus Zuweisungen und Zuschüssen für
Investitionen, besondere
Finanzierungseinnahmen

518.572.200

538.573.200

509.796.503,50

Summe Einnahmen

627.902.900

650.464.500

606.086.866,08

614.400

614.400

589.090,99

614.400

614.400

589.090,99

###
412

41

Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

Aufwendungen für Abgeordnete und
ehrenamtlich Tätige

422

Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen,
Beamten, Richterinnen und Richter

16.976.200

17.395.700

15.409.488,04

427

Beschäftigungsentgelte, Vergütungen,
Honorare für nebenamtlich und nebenberuflich
Tätige

1.806.000

1.806.000

2.032.077,29

428

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer (Beschäftigte)

62.572.400

63.643.900

61.444.944,15

42

Bezüge und Nebenleistungen

81.354.600

82.845.600

78.886.509,48

441

Beihilfen, soweit nicht für
Versorgungsempfängerinnen und
Versorgungsempfänger

777.400

800.000

736.683,51

443

Fürsorgeleistungen und Unterstützungen

293.000

293.000

291.743,09

1.070.400

1.093.000

1.028.426,60

1.000

1.000

0,00

44

459

Beihilfen, Unterstützungen,
Fürsorgeleistungen und dgl.

Sonstige personalbezogene Ausgaben

3

Gruppierungsübersicht 2016 / 2017
KennBezeichnung
zahl

Aufstellungsrunde
Ansatz 2016
EUR

Ansatz 2017
EUR

Ist 2014 EUR

45

Sonstige personalbezogene Ausgaben

1.000

1.000

0,00

461

Globale Mehrausgaben für Personalausgaben

319.000

995.000

0,00

319.000

995.000

0,00

83.359.400

85.549.000

80.504.027,07

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen
und dgl.

2.834.200

2.713.300

2.571.459,11

5.014.200

5.014.500

4.483.553,45

517

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude
und Räume

16.446.300

16.460.100

17.300.211,72

518

Mieten und Pachten

2.892.700

2.892.700

2.470.923,77

519

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen
Anlagen

6.606.700

6.606.700

7.588.374,88

33.794.100

33.687.300

34.414.522,93

46

Globale Mehr- und Minderausgaben
für Personalausgaben

4

Personalausgaben

511

514

51

Sächliche Verwaltungsausgaben

521

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen
Vermögens

5.247.000

5.247.000

5.200.653,52

523

Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen
und Bibliotheken

270.000

270.000

264.949,69

525

Aus- und Fortbildung, Lehr- und Lernmittel

2.356.900

2.378.800

1.976.805,07

526

Ausgaben für Sachverständige,
Gerichtskosten und ähnliche Ausgaben

244.700

244.700

243.942,54

527

Dienstreisen

53.500

52.500

26.096,41

529

Verfügungsmittel

28.000

28.000

14.515,90

8.200.100

8.221.000

7.726.963,13

122.100

122.100

163.641,06

52

531

Sächliche Verwaltungsausgaben

Sonstiges

4

Gruppierungsübersicht 2016 / 2017
KennBezeichnung
zahl

Aufstellungsrunde
Ansatz 2016
EUR

Ansatz 2017
EUR

Ist 2014 EUR

532

Sonstiges

0

0

0,00

534

Sonstiges

605.000

605.000

545.470,46

727.100

727.100

709.111,52

53

Sächliche Verwaltungsausgaben

540

Sonstiges

3.670.400

3.548.000

2.745.298,08

546

Sonstiges

82.000

82.000

228.021,78

3.752.400

3.630.000

2.973.319,86

46.473.700

46.265.400

45.823.917,44

75.000

75.000

71.661,00

0

0

0,00

10.877.500

11.107.500

9.560.161,34

Sonstige (zweckgebundene)
Zuweisungen an öffentlichen Bereich

10.952.500

11.182.500

9.631.822,34

Erstattungen an Inland

251.957.500

261.215.500

240.970.993,30

251.957.500

261.215.500

240.970.993,30

179.928.300

184.452.200

168.824.393,13

54

Sächliche Verwaltungsausgaben

5

Sächliche Verwaltungsausgaben,
militärische Beschaffungen usw.,
Ausgaben für den Schuldendienst

631

Sonstige Zuweisungen an Bund

633

Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und
Gemeindeverbände

636

Sonstige Zuweisungen an
Sozialversicherungsträger sowie an die
Bundesagentur für Arbeit

63

671

67

Erstattungen an sonstige Bereiche

681

Renten, Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen an natürliche Personen

682

Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche
Unternehmen (soweit nicht Gruppe 661)

0

0

173.172,00

684

Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale
oder ähnliche Einrichtungen (ohne öffentliche
Einrichtungen)

8.172.100

8.236.500

7.565.468,07

685

Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche
Einrichtungen

6.400

6.400

5.432,00

686

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im
Inland

0

0

0,00

5

Gruppierungsübersicht 2016 / 2017
KennBezeichnung
zahl

Aufstellungsrunde
Ansatz 2016
EUR

Ansatz 2017
EUR

Ist 2014 EUR

68

Sonstige Zuschüsse für laufende
Zwecke an sonstige Bereiche

188.106.800

192.695.100

176.568.465,20

6

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen

451.016.800

465.093.100

427.171.280,84

701

Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des
Hochbaus einschließlich Garten- und
Landschaftsbau sowie Ersatzbauten

5.454.000

18.746.000

0,00

70

Baumaßnahmen des Hochbaus,
Architektenhonorare

5.454.000

18.746.000

0,00

714

Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des
Hochbaus einschließlich Garten- und
Landschaftsbau sowie Ersatzbauten

0

0

249.601,52

715

Bezirkliche Hochbaumaßnahmen der
pauschalen Zuweisung

4.655.000

5.411.000

4.610.960,88

716

Bezirkliche Garten- und
Landschaftsbaumaßnahmen der pauschalen
Zuweisung

0

264.000

0,00

719

Pauschale Ausgaben für Bauinvestitionen

4.681.000

1.210.000

0,00

9.336.000

6.885.000

4.860.562,40

71

Baumaßnahmen des Hochbaus,
Architektenhonorare

725

Allgemeiner Straßenbau (Ersatzbau)

0

0

3.498.888,26

72

Baumaßnahmen des Tiefbaus

0

0

3.498.888,26

738

Bezirkliche Tiefbaumaßnahmen der
pauschalen Zuweisung

0

655.000

314.999,99

73

Baumaßnahmen des Tiefbaus

0

655.000

314.999,99

7

Baumaßnahmen

14.790.000

26.286.000

8.674.450,65

50.000

90.000

73.366,53

701.000

709.000

775.829,46

0

0

0,00

811

Erwerb von Fahrzeugen

812

Erwerb von Geräten und sonstigen
beweglichen Sachen

813

Erwerbsanteile im Rahmen von
ÖPP-Projekten bei beweglichen Sachen

6

Gruppierungsübersicht 2016 / 2017
KennBezeichnung
zahl
81

821

82

863

86

893

Erwerb von beweglichen Sachen

Grunderwerb

0

0

50.481,69

Erwerb von unbeweglichen Sachen

0

0

50.481,69

1.974.000

2.020.000

1.893.207,14

1.974.000

2.020.000

1.893.207,14

26.000

26.000

21.682,91

26.000

26.000

21.682,91

2.751.000

2.845.000

2.814.567,73

10.000

10.000

331.064,08

10.000

10.000

331.064,08

6.170.000

1.000

12.086.564,29

6.170.000

1.000

12.086.564,29

3.680.000

766.000

0,00

-8.764.000

-4.767.000

0,00

-5.084.000

-4.001.000

0,00

0

0

307.672,27

28.416.000

28.416.000

34.542.334,00

Darlehen an Sonstige im Inland

Darlehen an sonstige Bereiche

Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im
Inland

Sonstige Ausgaben für Investitionen
und
Investitionsförderungsmaßnahmen

96

Sonstige Zuführungen an Rücklagen

Zuführungen an Rücklagen, Fonds
und Stöcke

Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus
Vorjahren

Ausgaben zur Deckung von
Fehlbeträgen aus Vorjahren

971

Globale Mehrausgaben

972

Globale Minderausgaben

97

Ist 2014 EUR

849.195,99

8

960

Ansatz 2017
EUR
799.000

Zuschüsse für Investitionen an
sonstige Bereiche

91

Ansatz 2016
EUR

751.000

89

919

Aufstellungsrunde

Globale Mehr- und Minderausgaben

981

Verrechnungen zwischen Kapiteln

984

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und
Bremen)

7

Gruppierungsübersicht 2016 / 2017
KennBezeichnung
zahl

Aufstellungsrunde
Ansatz 2016
EUR

Ansatz 2017
EUR

Ist 2014 EUR

98

Haushaltstechnische Verrechnungen

28.416.000

28.416.000

34.850.006,27

9

Besondere Finanzierungsausgaben

29.512.000

24.426.000

47.267.634,64

627.902.900

650.464.500

612.255.878,37

627.902.900
627.902.900
~
~

650.464.500
650.464.500
~
~

606.086.866,08
612.255.878,37
~
- 6.169.012,29

## # Summe Ausgaben

EINNAHMEN
AUSGABEN
ÜBERSCHUSS
FEHLBETRAG
### ### ### ### ### ###

me:

### ###

8

Funktionsübersicht 2016 / 2017 Epl. 31-45
KennBezeichnung
zahl

012
01
043

Innere Verwaltung
Politische Führung und zentrale
Verwaltung
Öffentliche Ordnung

04

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

062

Schulden-, Vermögens- und sonstige
Finanzverwaltung

06

Ansatz 2016 EUR Ansatz 2017 EUR

Finanzverwaltung

Ist 2014
EUR

327.900

327.900

491.858,34

327.900

327.900

491.858,34

4.045.400

4.045.400

4.071.094,35

4.045.400

4.045.400

4.071.094,35

8.200

8.200

8.881,57

8.200

8.200

8.881,57

4.381.500

4.381.500

4.571.834,26

0

Allgemeine Dienste

111

Unterrichtsverwaltung

179.000

179.000

126.008,80

112

Öffentliche Grundschulen

419.000

419.000

296.552,04

114

Öffentliche weiterführende allgemeinbildende
Schulen (ohne Sonderschulen/Förderschulen)

12.000

12.000

11.715,07

11

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

610.000

610.000

434.275,91

124

Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen des
allgemeinbildenden Bereichs

47.600

47.600

27.815,23

129

Sonstige schulische Aufgaben

4.163.000

4.305.000

4.075.052,87

4.210.600

4.352.600

4.102.868,10

416.000

416.000

787.666,52

416.000

416.000

787.666,52

12
152
15

Allgemeinbildende und berufliche Schulen
Volkshochschulen
Sonstiges Bildungswesen

185

Musikschulen

605.000

605.000

610.230,79

186

Nichtwissenschaftliche Bibliotheken

114.700

114.700

159.497,95

188

Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

3.300

6.500

702.846,84

723.000

726.200

1.472.575,58

5.959.600

6.104.800

6.797.386,11

32.000

32.000

34.760,45

32.000

32.000

34.760,45

2.642.000

2.642.000

1.267.721,44

0

0

21.663,70

2.900

2.900

4.599,44

18
1
219
21

Kultur und Religion
Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung,
kulturelle Angelegenheiten
Sonstige Verwaltung für soziale
Angelegenheiten
Verwaltung für soziale Angelegenheiten

233

Wohngeld

235

Soziale Einrichtungen

236

Förderung der Wohlfahrtspflege

Seite 1 von 8

Funktionsübersicht 2016 / 2017 Epl. 31-45
KennBezeichnung
zahl

23
252
259
25

Ansatz 2016 EUR Ansatz 2017 EUR

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und
Ähnliches (ohne Leistungen nach dem
SGB VIII)
Leistungen für Unterkunft und Heizung nach
dem SGB II

2.644.900

2.644.900

1.293.984,58

40.770.000

41.438.000

31.760.498,77

7.602.000

7.794.000

7.392.367,17

48.372.000

49.232.000

39.152.865,94

16.500

16.500

137.494,92

249.700

249.700

271.035,88

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für
Arbeitssuchende nach dem SGB II
Arbeitsmarktpolitik

Ist 2014
EUR

261

Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit

263

Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz,
Förderung der Erziehung in der Familie

265

Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

6.204.000

6.204.000

6.308.377,72

26

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII
(ohne Kindertagesbetreuung)

6.470.200

6.470.200

6.716.908,52

6.597.000

6.694.000

6.462.240,17

270

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

27

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

6.597.000

6.694.000

6.462.240,17

281

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII

231.000

244.000

218.447,79

282

Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung nach dem SGB XII

23.644.000

25.354.000

20.422.023,82

284

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

851.000

877.000

790.801,81

285

Weitere Leistungen nach dem SGB XII

2.911.000

3.051.000

2.802.187,61

287

Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

25.000

25.000

21.767,98

27.662.000

29.551.000

24.255.229,01

8.000

8.000

7.131,65

8.000

8.000

7.131,65

91.786.100

94.632.100

77.923.120,32

167.600

141.000

152.650,80

167.600

141.000

152.650,80

1.701.000

1.701.000

1.844.523,72

131.000

131.000

137.670,37

1.832.000

1.832.000

1.982.194,09

4.700

4.700

7.457,73

57.000

57.000

1.367.698,06

28
290
29
2
314
31

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und
dem Asylbewerberleistungsgesetz
Sonstige soziale Angelegenheiten
Sonstige soziale Angelegenheiten
Soziale Sicherung, Familie und Jugend,
Arbeitsmarktpolitik
Gesundheitsschutz
Gesundheitswesen

321

Park- und Gartenanlagen

322

Sport

32

Sport und Erholung

331

Umwelt- und Naturschutzverwaltung

332

Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

Seite 2 von 8

Funktionsübersicht 2016 / 2017 Epl. 31-45
KennBezeichnung
zahl

33
3

Umwelt- und Naturschutz

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

411

Förderung des Wohnungsbaues

419

Sonstiges Wohnungswesen

41

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie

421

Geoinformation

422

Raumordnung und Landesplanung

42
430
43
4
610
61
6
711
71
725
72
7
811
81

Ansatz 2016 EUR Ansatz 2017 EUR

Geoinformation, Raumordnung und
Landesplanung, Städtebauförderung
Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne
Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung
und Abfallwirtschaft)
Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne
Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung
und Abfallwirtschaft)
Wohnungswesen, Städtebau,
Raumordnung und kommunale
Gemeinschaftsdienste
Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft,
Gewerbe und Dienstleistungen
Verwaltung für Energie- und
Wasserwirtschaft, Gewerbe und
Dienstleistungen
Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe,
Dienstleistungen
Verwaltung für Straßen- und Brückenbau
Verwaltung des Verkehrs- und
Nachrichtenwesens
Gemeindestraßen
Straßen

Verkehrs- und Nachrichtenwesen
Grundvermögen
Grund- und Kapitalvermögen,
Sondervermögen

Ist 2014
EUR

61.700

61.700

1.375.155,79

2.061.300

2.034.700

3.510.000,68

1.000

1.000

0

103.000

103.000

135.924,12

104.000

104.000

135.924,12

178.000

178.000

235.977,37

93.000

93.000

91.714,93

271.000

271.000

327.692,30

13.000

13.000

13.514,30

13.000

13.000

13.514,30

388.000

388.000

477.130,72

5.200

5.200

77.320,83

5.200

5.200

77.320,83

5.200

5.200

77.320,83

1.103.000

1.103.000

1.005.777,24

1.103.000

1.103.000

1.005.777,24

5.200

5.200

33.612,25

5.200

5.200

33.612,25

1.108.200

1.108.200

1.039.389,49

3.644.000

3.240.000

2.605.268,44

3.644.000

3.240.000

2.605.268,44

850

Rücklagen

10.000

10.000

134.970,34

85

Rücklagen

10.000

10.000

134.970,34

Abwicklung der Vorjahre

0

1.000

3.283.783,78

Abwicklung der Vorjahre

0

1.000

3.283.783,78

870
87

Seite 3 von 8

Funktionsübersicht 2016 / 2017 Epl. 31-45
KennBezeichnung
zahl

Ansatz 2016 EUR Ansatz 2017 EUR

Ist 2014
EUR

880

Globalposten

750.000

13.496.000

0

88

Globalposten

750.000

13.496.000

0

517.809.000

525.063.000

505.666.661,11

Haushaltstechnische Verrechnungen

517.809.000

525.063.000

505.666.661,11

Finanzwirtschaft

522.213.000

541.810.000

511.690.683,67

Summe Einnahmen

627.902.900

650.464.500

606.086.866,08

890
89
8

###

Haushaltstechnische Verrechnungen

011

Politische Führung

54.300

54.300

60.970,63

012

Innere Verwaltung

20.740.200

20.969.400

18.821.303,98

20.794.500

21.023.700

18.882.274,61

8.805.000

8.888.000

9.050.731,28

6.000

6.000

0

8.811.000

8.894.000

9.050.731,28

868.800

889.400

831.612,29

868.800

889.400

831.612,29

30.474.300

30.807.100

28.764.618,18

9.051.300

8.983.500

8.888.503,98

11.515.000

17.918.000

4.557.409,67

9.500

9.500

8.845,78

01

Politische Führung und zentrale
Verwaltung

043

Öffentliche Ordnung

045

Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

04

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

062

Schulden-, Vermögens- und sonstige
Finanzverwaltung

06

Finanzverwaltung

0

Allgemeine Dienste

111

Unterrichtsverwaltung

112

Öffentliche Grundschulen

113

Private Grundschulen

114

Öffentliche weiterführende allgemeinbildende
Schulen (ohne Sonderschulen/Förderschulen)

5.855.400

14.867.500

5.838.474,71

11

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

26.431.200

41.778.500

19.293.234,14

124

Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen des
allgemeinbildenden Bereichs

599.000

629.000

651.063,11

129

Sonstige schulische Aufgaben

8.753.000

8.803.000

8.847.725,19

9.352.000

9.432.000

9.498.788,30

650.000

650.000

708.898,31

650.000

650.000

708.898,31

12
145
14

Allgemeinbildende und berufliche Schulen
Schülerbeförderung
Förderung für Schülerinnen und Schüler,
Studierende, Weiterbildungsteilnehmende
und dergleichen

Seite 4 von 8

Funktionsübersicht 2016 / 2017 Epl. 31-45
KennBezeichnung
zahl

152
15

Ansatz 2016 EUR Ansatz 2017 EUR

Volkshochschulen
Sonstiges Bildungswesen

Ist 2014
EUR

1.334.900

1.332.200

1.579.748,10

1.334.900

1.332.200

1.579.748,10

185

Musikschulen

1.608.300

1.628.800

1.669.499,62

186

Nichtwissenschaftliche Bibliotheken

3.191.000

3.229.100

3.134.268,32

188

Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

1.409.100

1.457.300

891.555,52

6.208.400

6.315.200

5.695.323,46

1.426.000

1.000

1.119.572,11

1.426.000

1.000

1.119.572,11

45.402.500

59.508.900

37.895.564,42

19.430.200

19.847.300

18.411.493,84

19.430.200

19.847.300

18.411.493,84

10.000

10.000

9.672,00

10.000

10.000

9.672,00

5.452.800

5.460.300

2.817.168,06

269.000

271.000

244.127,92

1.387.000

1.387.000

1.286.120,00

7.108.800

7.118.300

4.347.415,98

6.849.000

7.055.000

6.024.037,60

116.418.000

118.162.000

113.000.754,52

261.000

261.000

268.092,23

14.015.500

14.454.300

12.852.124,16

137.543.500

139.932.300

132.145.008,51

18
195
19
1
219
21
227
22

Kultur und Religion
Denkmalschutz und -pflege
Kultur und Religion
Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung,
kulturelle Angelegenheiten
Sonstige Verwaltung für soziale
Angelegenheiten
Verwaltung für soziale Angelegenheiten
Pflegeversicherung
Sozialversicherung einschließlich
Arbeitslosenversicherung

233

Wohngeld

235

Soziale Einrichtungen

236

Förderung der Wohlfahrtspflege

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und
Ähnliches (ohne Leistungen nach dem
SGB VIII)

251

Arbeitslosengeld II nach dem SGB II

252

Leistungen für Unterkunft und Heizung nach
dem SGB II

253

Aktive Arbeitsmarktpolitik

259

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für
Arbeitssuchende nach dem SGB II

25

Arbeitsmarktpolitik

261

Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit

3.942.100

3.944.200

4.197.055,45

262

Jugendsozialarbeit

2.648.000

2.648.000

2.566.442,72

263

Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz,
Förderung der Erziehung in der Familie

4.078.000

4.078.000

4.110.418,07

265

Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

60.911.000

61.504.000

63.185.745,24

266

Weitere Aufgaben der Jugendhilfe

149.000

149.000

122.625,44

Seite 5 von 8

Funktionsübersicht 2016 / 2017 Epl. 31-45
KennBezeichnung
zahl

26
270

Ansatz 2016 EUR Ansatz 2017 EUR

Ist 2014
EUR

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII
(ohne Kindertagesbetreuung)

71.728.100

72.323.200

74.182.286,92

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

118.991.500

122.735.800

110.337.514,18

27

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

118.991.500

122.735.800

110.337.514,18

281

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII

7.005.300

7.328.900

6.271.232,84

282

Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung nach dem SGB XII

25.022.000

26.770.000

21.433.049,37

283

Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

54.822.000

59.798.000

50.328.644,92

284

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

22.811.000

23.023.000

23.032.423,30

285

Weitere Leistungen nach dem SGB XII

5.378.500

5.591.500

4.947.624,85

287

Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

4.145.200

4.145.200

3.950.802,53

119.184.000

126.656.600

109.963.777,81

2.103.000

2.144.000

2.019.765,76

2.103.000

2.144.000

2.019.765,76

476.099.100

490.767.500

451.416.935,00

7.511.600

7.673.000

7.165.991,10

7.511.600

7.673.000

7.165.991,10

28
290
29
2
314
31

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und
dem Asylbewerberleistungsgesetz
Sonstige soziale Angelegenheiten
Sonstige soziale Angelegenheiten
Soziale Sicherung, Familie und Jugend,
Arbeitsmarktpolitik
Gesundheitsschutz
Gesundheitswesen

321

Park- und Gartenanlagen

4.894.400

5.158.400

5.065.062,61

322

Sport

3.436.400

3.455.800

4.604.072,08

8.330.800

8.614.200

9.669.134,69

1.578.100

1.595.600

1.658.041,33

5.500

5.500

95.795,50

1.583.600

1.601.100

1.753.836,83

17.426.000

17.888.300

18.588.962,62

976.400

965.700

879.275,01

976.400

965.700

879.275,01

32

Sport und Erholung

331

Umwelt- und Naturschutzverwaltung

332

Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

33
3
419
41

Umwelt- und Naturschutz

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung
Sonstiges Wohnungswesen
Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie

421

Geoinformation

2.761.500

2.852.800

2.816.418,19

422

Raumordnung und Landesplanung

9.448.000

9.546.700

9.392.552,58

Seite 6 von 8

Funktionsübersicht 2016 / 2017 Epl. 31-45
KennBezeichnung
zahl

423
42
430
43
4
610
61
623
62
6
711
71
725
72
7
811
81

Ansatz 2016 EUR Ansatz 2017 EUR

Städtebauförderung

Ist 2014
EUR

26.000

26.000

21.682,91

12.235.500

12.425.500

12.230.653,68

1.500.400

1.529.400

1.515.907,65

1.500.400

1.529.400

1.515.907,65

14.712.300

14.920.600

14.625.836,34

797.600

806.900

1.173.739,76

797.600

806.900

1.173.739,76

1.000

1.000

0

1.000

1.000

0

798.600

807.900

1.173.739,76

2.184.200

2.569.900

5.975.193,57

2.184.200

2.569.900

5.975.193,57

3.115.000

3.440.000

3.153.514,28

Straßen

3.115.000

3.440.000

3.153.514,28

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

5.299.200

6.009.900

9.128.707,85

2.531.900

2.561.300

2.331.446,59

2.531.900

2.561.300

2.331.446,59

Geoinformation, Raumordnung und
Landesplanung, Städtebauförderung
Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne
Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung
und Abfallwirtschaft)
Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne
Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung
und Abfallwirtschaft)
Wohnungswesen, Städtebau,
Raumordnung und kommunale
Gemeinschaftsdienste
Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft,
Gewerbe und Dienstleistungen
Verwaltung für Energie- und
Wasserwirtschaft, Gewerbe und
Dienstleistungen
Wasserwirtschaft und Kulturbau
Wasserwirtschaft, Hochwasser und
Küstenschutz
Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe,
Dienstleistungen
Verwaltung für Straßen- und Brückenbau
Verwaltung des Verkehrs- und
Nachrichtenwesens
Gemeindestraßen

Grundvermögen
Grund- und Kapitalvermögen,
Sondervermögen

850

Rücklagen

10.000

10.000

331.064,08

85

Rücklagen

10.000

10.000

331.064,08

860

Sonstiges

647.000

562.000

1.062.432,97

86

Sonstiges

647.000

562.000

1.062.432,97

6.170.000

1.000

12.086.564,29

6.170.000

1.000

12.086.564,29

870
87

Abwicklung der Vorjahre
Abwicklung der Vorjahre

880

Globalposten

-84.000

-1.796.000

0

88

Globalposten

-84.000

-1.796.000

0

Seite 7 von 8

Funktionsübersicht 2016 / 2017 Epl. 31-45
KennBezeichnung
zahl

890
89
8

Ansatz 2016 EUR Ansatz 2017 EUR

Haushaltstechnische Verrechnungen

Ist 2014
EUR

28.416.000

28.416.000

34.850.006,27

Haushaltstechnische Verrechnungen

28.416.000

28.416.000

34.850.006,27

Finanzwirtschaft

37.690.900

29.754.300

50.661.514,20

627.902.900

650.464.500

612.255.878,37

627.902.900
627.902.900
0
0

650.464.500
650.464.500
0
0
me:

606.086.866,08
612.255.878,37
- 6.169.012,29

## # Summe Ausgaben

EINNAHMEN
AUSGABEN
ÜBERSCHUSS
FEHLBETRAG
### ### ### ### ### ###

Seite 8 von 8

Marzahn-Hellersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und für das Büro
der BVV veranschlagt.

Seite 1 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11934

012
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

6.300

6.300

1.700

6.832,53

Einnahmen im Rahmen der Rückzahlung nicht verbrauchter Fraktionszuschüsse, überzahlter Beträge sowie infolge Fraktionsauflösungen aus Vorjahren.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

6.300
270,6 %

6.300
—

1.700

6.832,53

6.900

6.900

6.800

6.820,00

Ausgaben
41201

012

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Gemäß § 3 und § 7 des o. g. Gesetzes erhalten Bürgerdeputierte für jede Teilnahme an einer Ausschusssitzung 20 €.
20 € x 9 Ausschüsse x 4 Bürgerdeputierte x 11 Sitzungen

rd.
festgesetzt

Weniger in Anpassung an das Ist 2014.

Seite 2 von 272

7.920 €
8.000 €
6.900 €

Marzahn-Hellersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

41202

012

Aufwendungen für Bezirksverordnete

2017

481.000

Ist (Rest/R)

2015

481.000

2014

354.000

480.357,75

Bezirksverordnete erhalten Entschädigungen und Sitzungsgelder nach Maßgabe des Gesetzes über die Entschädigung der
Mitglieder der BVV, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.
Erläuterungen zu den Entschädigungen
Gemäß § 1 und § 2 Abs. 1 des o. g. Gesetzes erhalten Bezirksverordnete eine monatliche Grundentschädigung
in Höhe von 525 € (Stand: 01/2015), gemäß § 4 eine monatliche Fahrgeldentschädigung von 41 € sowie gemäß § 6 Abs. 1,
2 und 3 zusätzliche funktionsbezogene Grundentschädigungen.
Berechnung
jährliche Grundentschädigung
Fahrgeldentschädigung
zusätzliche Grundentschädigung Vorsteher/in
zusätzliche Grundentsch. Stellv. Vorsteher/in
zusätzliche Grundentsch. Fraktionsvorsitzende

525 €
41 €
525 €
525 €
525 €

x 54
x 12 Monate
x 54
x 12 Monate
x 2
x 12 Monate
x 0,5
x 12 Monate
x 5 Personen
x 12 Monate
Summe Entschädigungen

340.200 €
26.568 €
12.600 €
3.150 €
31.500 €
414.018 €

In der VII. Wahlperiode (2011 – 2016) gab es nur 54 Bezirksverordnete. In der VIII. Wahlperiode (2016 – 2021) muss gemäß § 5 Abs. 1 BezVG mit 55 Bezirksverordneten gerechnet werden.
Infolge der Wahlergebnisse im Jahr 2016 kann sich die Zahl der Bezirksverordneten und Fraktionen und damit auch die
Zahlung an Fraktionsvorsitzende verändern.
Es muss darauf hingewiesen werden, dass sich die Grundentschädigung für Bezirksverordnete in Abhängigkeit von Erhöhungen der Entschädigung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses ggf. jährlich erhöhen kann
(2014: Erhöhung um 175 € je Bezirksverordneten pro Monat; 2015: Erhöhung um 5 € je Bezirksverordneten pro Monat).
Erläuterungen zu den Sitzungsgeldern
Gemäß § 3 Abs. 1 des o. g. Gesetzes erhalten Bezirksverordnete für jede Teilnahme an einer Sitzung der BVV 31 €, für die
Teilnahme an Ausschuss-, Fraktions-, Ältestenrats- und Vorstandssitzungen je 20 €.
Sitzungsgelder für BVV - Sitzungen
Sitzungsgelder für Ältestenratssitzungen
Sitzungsgelder für Vorstandssitzungen
Sitzungsgelder für Fraktionssitzungen

31 €
20 €
20 €
20 €

x 54
x 7
x 6
x 52

x 11 Sitzungen
x 11 Sitzungen
x 4 Sitzungen
x 33 Sitzungen

18.414 €
1.540 €
480 €
34.320 €

Sitzungsgelder für Ausschusssitzungen
20 € x 9 Ausschüsse x 11 x 11 Sitzungen
20 € x 1 Ausschuss x 9 x 11 Sitzungen
20 € x 1 Ausschuss x 6 x 4 Sitzungen
Summe Sitzungsgelder
insgesamt
rd.
festgesetzt

Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
42801

012

21.780 €
1.980 €
480 €
78.994 €

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

200.000

173.000

493.012 €
493.000 €
481.000 €

155.000

190.311,79

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

5.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Einmalige Neuausstattung des Arbeitszimmers der BVV-Vorsteherin.

Seite 3 von 272

—

—

Marzahn-Hellersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51801

012
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

5.000

Ist (Rest/R)

2015
5.000

2014
5.000

—

Mieten für Räumlichkeiten zur Durchführung von Veranstaltungen (z.B. Einwohnerversammlungen gem § 42 BezVG)
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

3.000

3.000

3.000

2.847,53

Ausgaben für Repräsentation der Vorsteherin der BVV, für Empfänge und Feierlichkeiten der BVV, wie z.B. Empfang der
BVV zum bundesweiten „Tag des Ehrenamtes“ am 05.Dezember.
54010

012
A09

Dienstleistungen

17.000

17.000

—

8.265,36

Für Wortprotokollierung der BVV-Sitzungen, Miete für Technik und Videostreaming zur Live-Übertragung
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

2.000

870,79

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B. für Bücher und Zeitschriften,
Aus- und Fortbildung, Veröffentlichungen und Dokumentationen, Spezialpapier zum Druck von Urkunden,
Plakaten und Karten, Blumen und Kränze u. a. zu Kranzniederlegungen, Geschäftsbedarf und Besucherbetreuung.
68123

012
T

Ehrungen, Preise

2.500

2.500

2.500

2.145,48

Anerkennung besonderer Leistungen, Ehrungen, ehrendes Gedenken, wie z.B. jährliche Veranstaltungen der BVV anlässlich des „Gedenktages für Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar.

Seite 4 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68401

012
Z

Zuschüsse an Fraktionen und
Gruppen

230.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

233.000

2014

147.000

225.217,17

Gemäß § 8a Abs. 1 des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben Zuschüsse für den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt.
Erläuterungen zu den Fraktionszuschüssen
Der BVV werden gemäß § 8 Abs. 2 des o. g. Gesetzes für Zuschüsse an die Fraktionen im Haushaltsjahr ein Grundbetrag
in Höhe von 15.000 € und ein zusätzlicher Betrag von 100 € je 1.000 Bezirkseinwohner zugeteilt.
10 v. H. des Grundbetrages erhält jede Fraktion als Sockelbetrag (1.500 € x 5 = 7.500 €).
Der verbleibende Gesamtbetrag wird um 75.000 € verstärkt und auf die einzelnen Fraktionen nach ihrer Mitgliederzahl
verteilt.
Der verbleibende Betrag (107.900 €) wird auf die einzelnen Fraktionen nach ihrer Mitgliederzahl verteilt.
Bei der Berechnung des zusätzlichen Betrages wird eine Einwohnerzahl von 254.000 zu Grunde gelegt.
Die Einwohnerzahl bezieht sich auf die Veröffentlichung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg
(Stand lt. Veröffentlichung vom Juni 2014).
Grundbetrag
Zuteilungsbetrag (100 € je 1.000 Einwohner bei 254.000 Einwohnern)
Verstärkung lt. § 8a (2)
Gesamtgrundbetrag

15.000 €
25.400 €
75.000 €
115.400 €

10 v. H. des Grundbetrages (je Fraktion 1.500 € bei fünf Fraktionen)
7.500 €
zur Aufteilung auf die Fraktionen verbleibender Betrag
107.900 €
dividiert durch die Anzahl der einer Fraktion angehörenden Bezirksverordneten
107.900 € : 52 = 2.075,00 € pro Bezirksverordneter und Jahr
Konkrete Berechnungen sind erst nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses im Jahr 2016 möglich.
Erläuterungen zu den zusätzlichen Personalmitteln für Fraktionen
Gemäß § 8a Abs. 4 Ziffer 3 o. g. Gesetzes erhalten die Fraktionen Personalmittel zur Beschäftigung von Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern.
Die Personalmittel betragen für die Fraktionen
mit einer Stärke von mehr als 20 Mitgliedern
bis zu 32.000 €
mit einer Stärke von zehn bis 20 Mitgliedern
bis zu 24.000 €
mit einer Stärke von weniger als 10 Mitgliedern
bis zu 16.000 €.
Planung erfolgte nach bisherigen Erfahrungswerten, die Konkretisierung ist erst nach der Wahl 2016 möglich.
drei Fraktionen von 10 bis 20 Mitgliedern
zwei Fraktionen mit weniger als 10 Mitgliedern

72.000 €
32.000 €
104.000 €
Insgesamt
rd.
festgesetzt

219.400 €
220.000 €
230.000 €

Konkrete Berechnungen sind erst nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses im Jahr 2016 möglich.
Die Fraktionen weisen bis zum 30. Juli des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres gegenüber der Vorsteherin der BVV die
ordnungsgemäße Verwendung der Fraktionszuschüsse und der zusätzlichen Personalmittel nach.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

952.400
41,0 %

Seite 5 von 272

923.400
-3,0 %

675.300

916.835,87

Marzahn-Hellersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3100
111186

411462
511549
611699

6.300

6.300

1.700

6.832,53

6.300

6.300

1.700

6.832,53

687.900

660.900

515.800

677.489,54

32.000

27.000

10.000

11.983,68

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

232.500

235.500

149.500

227.362,65

952.400

923.400

675.300

916.835,87

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-946.100

-917.100

-673.600

-910.003,34

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 6 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält
die Einnahmen und Ausgaben des Büros der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
einschließlich der Pressestelle und der Beauftragten (Gleichstellungsbeauftragte, Bezirksbeauftragte/r
für Menschen mit Behinderung und Integrationsbeauftragte/r),
die Ausgaben für den Steuerungsdienst und
die Einnahmen und Ausgaben für das Rechtsamt einschließlich die Einnahmen und Ausgaben für das
Schiedsmannwesen.

Seite 7 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11109

012
E03

Gerichtskosten

2.000

2.000

1.100

5.432,01

6.500

6.500

3.300

6.449,56

Von der Gegenseite zurückzuerstattende Anwaltskosten.
11153

012
E03

Gebühren nach Bundesrecht

Gebühren aufgrund des Verwaltungskostengesetzes und der 1. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen.
Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014.
11903

012
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

7.400

7.400

7.200

8.084,90

7.600

1.696,58

Einnahmen aufgrund von Rückgriffsmaßnahmen bei der Regulierung von Haftpflichtansprüchen.
11921

012
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

3.500

3.500

Rückzahlung von nicht verbrauchten bzw. zu Unrecht verbrauchten Zuwendungen aus Vorjahren.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung unter Beachtung der Ist-Einnahmen 2014.
11938

012
E01

Sonstige Kostenbeiträge

11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

—

—

—

15,00

1.000

1.000

1.000

400,60

Sonstige Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund, z.B. städtischer Gebührenanteil Schiedsamtstätigkeit.
37101
(neu)

880
E03

Pauschale Mehreinnahmen

750.000

750.000

Einnahmen aus der Forderungsbearbeitung im Rahmen des Projektes zur Etablierung einer Dienstleistungseinheit Forderungsmanagement im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.
Gemäß dem Konzept zur Etablierung der Dienstleistungseinheit Forderungsmanagement werden Einnahmen in Höhe von
750.000 € prognostiziert. Der Wert wurde an Hand der derzeit zur Bearbeitung geeigneten Forderungen und deren Übergabewert ermittelt und entspricht 13,63 v.H. der mit Stand 16.03.2015 im Verfahren ProFiskal gebuchten Hauptforderungen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

770.400
3 713,9 %

770.400
—

1.800

1.800

20.200

22.078,65

3.500

4.300,00

Ausgaben
41201
(neu)

012

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Wohnraumnutzungspauschale für Schiedsamtspersonen.
Die Ausgaben wurden bisher im Kapitel 3306, Titel 41201 nachgewiesen.
41210

012

Aufwendungen für Beiräte

4.300

4.300

Ausgaben für die Mitglieder des Frauenbeirates, Beirates für Menschen mit Behinderung und des Integrationsbeirates aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten
und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.
Beirat für Menschen mit Behinderung
Aufwandsentschädigung
Integrationsbeirat
Sitzungsgelder
Frauenbeirat
Sitzungsgelder

20,00 € x 15 Mitglieder x

6 Sitzungen

1.800 €

20,00 € x 15 Mitglieder x 10 Sitzungen

3.000 €

20,00 € x 10 Mitglieder x 10 Sitzungen

2.000 €
6.800 €
Die Höhe des Ansatzes wird festgesetzt auf 4.300 € und entspricht der Ausgabenentwicklung der Vorjahre.

Seite 8 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

42201

Fkt
Kb
012

Bezeichnung

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

778.000

799.000

827.000

719.062,06

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42701

012

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

2.500

2.500

2.500

—

Ausgaben für Dozentenhonorare für Fachtagungen im Rahmen der Arbeit der Beauftragten (z.B. interkulturelle Tage, Frauenkonferenz), Dolmetscher- und Übersetzerhonorare im Rahmen der Städtepartnerschaften u.ä.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

821.000

826.000

737.000

738.085,69

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

31.600

32.500

40.100

29.715,72

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
51801

012
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.000

1.000

1.000

—

Mieten für Räumlichkeiten z.B. zur Durchführung von Veranstaltungen und Fachtagungen der Beauftragten.
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

—

45.100

38.441,24

Aus-und Fortbildung, die z.B. nicht durch die Verwaltungsakademie (VAK) angeboten wird.
52601

012
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

46.100

46.100

Ausgaben des Rechtsamtes für durchzuführende Rechtsstreitigkeiten (Prozesskosten, Anwaltsgebühren).
Die Ausgaben für den Ersatz von Gerichtskosten nach dem Gerichtskostengesetz bei Anrufung der Verwaltung- und Arbeitsgerichte werden ab dem Haushaltsjahr 2016 im sachlich in Betracht kommenden Titel nachgewiesen (Neuregelung der
internen Verrechnungen im Haushaltsplan des Landes Berlin). Diese Zahlungen erfolgen an das Kapitel 0642 - Verwaltungsgerichtsbarkeit - bzw. an das Kapitel 0941 - Arbeitsgerichtsbarkeit -. Diese Ausgaben wurden bisher im Titel 98101
nachgewiesen.
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

25.000

25.000

25.000

Aufwendungen in Anlehnung an die „Grundsätze für Repräsentationsaufwendungen aus Haushaltsmitteln
des Landes Berlin“ vom 01.07.1986 z.B. für

Gastgeschenke

Empfänge und Feierlichkeiten

Gästeessen

Kleinere Erfrischungen

Reise- und Unterkunftskosten für auswärtige Gäste

sonstige Repräsentationen
auch im Rahmen der Städtepartnerschaften.
Bezirksbürgermeister/in
Mitglieder des Bezirksamtes (1.000 € x 4)
(Vgl. Nr. II. 9 Anlage 1 zur BA-Vorlage Nr. 0917/IV - Grundsätze für die Aufstellung
des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017).

Seite 9 von 272

21.000 €
4.000 €
25.000 €

11.668,37

Marzahn-Hellersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

53101

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

21.400

21.400

21.400

34.079,40

Veröffentlichung und Dokumentation incl. Öffentlichkeitsarbeit insbesondere der Beauftragten und für den Bürgerhaushalt.
53190

012
A10

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit aus zweckgebundenen Einnahmen

54053

012
A09

Veranstaltungen

—

—

—

—
R 161,62

19.000

19.000

19.000

12.889,93

Ausgaben für Veranstaltungen des Bezirksamtes z.B. anlässlich von Jubiläen und Feiertagen bzw. politischen Höhepunkten, Jahrespressekonferenz, Journalistenerkundungstour.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

4.000

4.000

4.300

1.593,91

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B.
für speziellen Geschäftsbedarf des Bereiches BzBm/in, Teilnahmegebühren zu Fachkonferenzen der Beauftragten, für
spezielle Materialien der Pressestelle (z.B. Ton- und Videobänder), für Entschädigungen von Zeugen und Sachverständigen sowie für gutachterliche Tätigkeiten für die Verwaltung, Beratung durch Sachverständige usw. in der Zuständigkeit des
Rechtsamtes.
54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

—

—

1.161,15
R 1.847,03

68406

012
T

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

101.000

101.000

101.000

106.402,00

263.000

362.000

213.700,00

Zuwendungen an freie Träger und Vereine für den Bereich Gleichstellung.
Förderung und Kofinanzierung von Frauenprojekten.
68432

012
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

263.000

Zuwendungen für die Koordinierung von Maßnahmen gegen Rechtsextremismus
und demokratiegefährdende Phänomene (Polis*) sowie für die Fortsetzung des
Projektes „MUT"
Zuwendungen zur Umsetzung des Projektes „Bürgerhaushalt“
(für 9 Stadtteilzentren und das Kinder- und Jugendbüro werden jeweils
6.000 € bereitgestellt)
Für diverse Projekte im Bereich Integration und Migration
Finanzierung der Koordinierungsstelle für Inklusion
Förderung von Projekten von Migrantenorganisationen, die
von keiner weiteren Stelle gefördert werden

2016/2017

Ist 2014

50.000 €
60.000 €

44.300 €
29.500 €

8.000 €
25.000 €

7.750 €
25.000 €

120.000 €
107.150 €
263.000 €
213.700 €
Weniger, da die Aufwendungen für die Freiwilligenagentur ab dem Haushaltsjahr 2016 im Kapitel 3910, Titel 68447 veranschlagt werden.
68579

012
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

1.000

1.000

277,00

1.000

3.864,80

Mitgliedsbeiträge für Schiedsamtspersonen.
98101

890
A10

Allgemeine interne Verrechnungen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Ausgaben für den Ersatz von Gerichtskosten nach dem Gerichtskostengesetz bei Anrufung der Verwaltung- und Arbeitsgerichte werden ab dem Haushaltsjahr 2016 im sachlich in Betracht kommenden Titel nachgewiesen (Neuregelung der
internen Verrechnungen im Haushaltsplan des Landes Berlin). Die Mittel werden im Titel 52601 veranschlagt.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.122.700
-3,2 %

Seite 10 von 272

2.149.600
1,3 %

2.191.900

1.915.241,27

Marzahn-Hellersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3300
111186
351389

411462
511549
611699
911989

20.400

20.400

20.200

22.078,65

750.000

750.000

—

—

770.400

770.400

20.200

22.078,65

1.640.200

1.667.100

1.610.100

1.491.163,47

Sächliche Verwaltungsausgaben

117.500

117.500

116.800

99.834,00

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

365.000

365.000

464.000

320.379,00

1.000

3.864,80

2.122.700

2.149.600

2.191.900

1.915.241,27

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.352.300

-1.379.200

-2.171.700

-1.893.162,62

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

Seite 11 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Ausgaben für den Personalrat, die Frauenvertreterin, die Schwerbehindertenvertretung und die
Jugend- und Auszubildendenvertretung.

Seite 12 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

43.600

44.700

42.400

41.474,42

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

113.000

116.000

229.000

107.183,01

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

3.000

3.000

3.000

3.000,00

3.000

2.000

2.075,00

Ausgaben für Bücher und Zeitschriften für die Beschäftigtenvertretungen.
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

2.000

Ausgaben für die Aus- und Fortbildung der Mitglieder der Beschäftigtenvertretungen (z.B. Vertiefungskurse zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), Seminare zum Beamten-, Laufbahn- und Besoldungsrecht, Grund- und
Aufbaukurse für die Mitglieder des neu zu wählenden Personalrates, Grund- und Aufbaukurse der Jugend- und Auszubildendenvertretung, Sonderfortbildungen der Schwerbehindertenvertretung).
52703

012
A09

Dienstreisen

1.700

1.700

1.700

—

10.000

10.000

7.466,66

Für Dienstreisen der Mitglieder der Beschäftigtenvertretungen.
54053

012
A09

Veranstaltungen

10.000

Veranstaltungen der Beschäftigtenvertretungen (z.B. Personalversammlung und Veranstaltungen der Schwerbehindertenvertretung, Frauenvertretung, Jugend- und Auszubildendenvertretung).
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

44,28

Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B. für spezielle Materialien für die Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

174.300
-39,7 %

179.400
2,9 %

289.100

161.243,37

156.600

160.700

271.400

148.657,43

17.700

18.700

17.700

12.585,94

Gesamtausgaben

174.300

179.400

289.100

161.243,37

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-174.300

-179.400

-289.100

-161.243,37

Abschluss Kapitel 3302
411462
511549

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 13 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Ausgaben für den Fachbereich Personal (FB Pers).

Produktgruppen:
40
Sonderaufgaben
628
Beschäftigungsverhältnisse
4260
Ausbildung
4912
Interne Serviceleistungen
5152
Verfahrensbetrieb IPV
5212
Personalwirtschaft /-controlling

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Marzahn-Hellersdorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

6,20

—
—

—
—

—

6,20

844.000

867.000

782.000

819.232,61

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42260
(neu)

012

Bezüge der Beamtinnen/Beamten
für Maßnahmen im Rahmen des
Wissenstransfers

1.000

1.000

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung,
mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu sichern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implementierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerinnen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/Experten.
42701

012

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

7.000

7.000

39.300

3.922,68

Honorare für die Umsetzung der Projekte und Befragungen z.B. Führungskräftefeedback, Mitarbeiter/innen Befragung,
Nachfolgemaßnahmen, Sicherung externer Moderation.
Honorare für Gebärdensprachdolmetscher (dar.: Personalversammlung, Versammlung der schwerbehinderten und gleichgestellten Dienstkräfte).
42760
(neu)

012

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Rahmen des
Wissenstransfers

1.000

1.000

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung,
mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu sichern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implementierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerinnen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/Experten.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

561.000

576.000

465.000

413.869,75

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42821

012

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

771.000

788.000

830.000

544.769,50

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42860
(neu)

012

Entgelte für Tarifbeschäftigte für
Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers

1.000

1.000

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung,
mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu sichern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implementierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerinnen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/Experten.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

24.200

24.900

21.300

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.

Seite 15 von 272

22.728,02

Marzahn-Hellersdorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

44304

Fkt
Kb
012

Bezeichnung

Beiträge an die Unfallkasse für
Arbeitnehmer

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

292.000

292.000

327.000

291.307,78

Beiträge an die Unfallkasse Berlin für die Beschäftigten des Bezirksamtes, die in einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis
zum Land Berlin stehen.
44379

012

Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte

1.000

1.000

2.700

435,31

Für die Durchführung von Schutzimpfungen und für ärztliche Untersuchungen von Dienstkräften, soweit es sich nicht um
Untersuchungen aus Anlass von Dienst- und Arbeitsunfällen handelt. Auch für Aufwendungen im Rahmen des Gesundheitsmanagements.
45903

012

Prämien für besondere Leistungen

1.000

1.000

1.000

—

1.300

203,00

Personalbezogene Sachausgaben, hier: Prämien für besondere Leistungen (unfallfreies Fahren).
51801

012
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Ausgaben werden ab dem Haushaltsjahr 2016 im neuen Titel 54002 - Personal- und Organisationsmanagement (ohne
Aus-und Fortbildung) nachgewiesen.
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

28.000

28.000

38.000

19.595,46

Besuch von Fortbildungskursen, Lehrveranstaltungen und Ausstellungen, Prüfungsgebühren.
Ausgaben für die Nutzung von Schulungsangeboten außerhalb der Angebote der Verwaltungsakademie Berlin.
52703

012
A09

Dienstreisen

50.800

49.800

55.800

24.153,40

Ausgaben für Dienstreisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz und Sicherung der Auslandspraktika.
53111

012
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

1.000

1.000

1.000

13.554,06

Stellenausschreibungen im Amtsblatt, in Zeitungen bzw. in Zeitschriften, Bekanntmachungen.
Veranschlagung eines Merkansatzes. Die Mittel sind dezentral vorzuhalten (Anlage 1 Punkt II. Nr. 11 BA-Vorlage Nr.
0917/IV).
54002
(neu)

012
A09

Personal- und Organisationsmanagement (ohne Aus- und Fortbildung)

84.500

84.500

Förderung von Maßnahmen und Vorhaben im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung und der Personalentwicklung im Bezirksamt, wie z. B

Durchführung zentraler Gesundheitstag (Mieten- und Transportkosten, Druckleistungen, Verbrauchs- und Werbematerial usw.)

Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen im Rahmen des Gesundheitsmanagements für Supervisionen, Mediationen, Moderation usw.

Aufwands- und Tagungspauschalen, Kursgebühren und Reisekostenerstattung im Rahmen von Maßnahmen des
Gesundheitsmanagements

Startgelder für Staffellauf des BA

Dienstleistungen des Amtes für Statistik und des ITDZ im Rahmen von zentralen Befragungen

Durchführungen von Klausurtagungen (Tagungspauschalen, externe Moderation)

Organisation von ggf. kostenpflichtigen zentralen Inhouseschulungen, Qualifizierungsreihen (z. B. Führungskompetenzen), Führungskräftequalifikation usw.
54010

012
A09

Dienstleistungen

25.600

2.570,90

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Ausgaben werden ab dem Haushaltsjahr 2016 im neuen Titel 54002- Personal- und Organisationsmanagement (ohne
Aus- und Fortbildung) nachgewiesen.

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Marzahn-Hellersdorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

54079

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Verschiedene Ausgaben

1.700

420,10

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Ausgaben werden ab dem Haushaltsjahr 2016 im neuen Titel 54002 - Personal- und Organisationsmanagement (ohne
Aus-und Fortbildung) nachgewiesen.
54606
(neu)

012
A09

Sächliche Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers

1.000

1.000

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung,
mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu sichern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implementierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerinnen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/Experten.
68102

012
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

1.000

1.000

—

936,30

Ausgaben aus Schadensersatzforderungen.
Veranschlagung eines Merkansatzes. Die Mittel sind dezentral vorzuhalten (Anlage 1 Punkt II. Nr. 10 BA-Vorlage Nr.
0917/IV).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.670.500
3,0 %

2.725.200
2,0 %

2.591.700

2.157.698,87

—

—

—

6,20

—

—

—

6,20

2.504.200

2.559.900

2.468.300

2.096.265,65

165.300

164.300

123.400

60.496,92

Abschluss Kapitel 3304
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.000

1.000

—

936,30

2.670.500

2.725.200

2.591.700

2.157.698,87

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.670.500

-2.725.200

-2.591.700

-2.157.692,67

Seite 17 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Finanzservice (mit Bezirkskasse)
Produktgruppen:
OE Finanzen
5448
Ausübung der Gesamtverantwortung für den Bezirkshaushalt (Koordinierung, Steuerung, Kontrolle)
5153
Verfahren NBR, Anwendungssystembetreuung
Bezirkskasse
4214
Kasse (Zahlungsverkehr, Werteverwaltung, Buchungen und Abschluss der Bücher)
4260

Ausbildung

Seite 18 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11972

062
E03

Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen

3.000

3.000

2.600

3.617,14

4.500

5.212,09

1.000

52,34

100.000

—

Zinsen und Mahngebühren aus öffentlich- rechtlichen Forderungen für das gesamte Bezirksamt.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
11973

062
E03

Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen

5.200

5.200

Zinsen und Mahngebühren aus privatrechtlichen Forderungen für das gesamte Bezirksamt.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
11979

062
E03

Verschiedene Einnahmen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

12511

062
E03

Verkaufserlöse
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

8.200
-92,4 %

8.200

108.100

8.881,57

500.000

514.000

468.000

462.199,02

Ausgaben
42201

062

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

062

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

277.000

285.000

200.000

228.329,24

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

062

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

43.900

45.100

44100

062

Beihilfen für Dienstkräfte

23.600

24.300

16.600

22.153,71

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
54010

062
A09

Dienstleistungen

—

20.463,16

5.000

5.186,90

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54038

062
A09

Dienstleistungen von Kreditinstituten

8.000

7.000

Kosten für Geldtransporte, Gebühren für Rücklastschriften sowie alle anderen Aufwendungen im Zusammenhang mit den
Konten der Bezirkskasse.
Mehr aufgrund der Ausgabenentwicklung.

Seite 19 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Titel

54079

Fkt
Kb
062
A09

Bezeichnung

Verschiedene Ausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

5.300

3.000

1.000

592,89

Wurde bislang bei 53201 nachgewiesen.

Hier werden die Ausgaben für:
Fachliteratur der OE Finanzen und der OE Bezirkskasse (sonst Titel 51101)
Abdeckung von Geldverlusten in der Bezirkskasse
(sonst Titel 54064)
spezifische Ausstattungsgegenstände der Bezirkskasse (sonst Titel 51140)
Inanspruchnahme des Prüfdienstes der Landeshauptkasse
für die Prüfung der Bezirkskasse
(sonst Titel 98101)
zusammengefasst geplant, da sie im Einzelzweck unter 1.000 € liegen und damit aufgrund der Mindesthöhe bei der Bildung
der Ansätze nicht einzeln veranschlagt werden sollen.
Mehrkosten wegen dem Betrieb des Kassenautomaten.
54085
(neu)

062
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

81279

062
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 20 von 272

82.980,33

Marzahn-Hellersdorf
MG 32

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Titel

Fkt
Kb

MG
32
(neu)
54085
(neu)

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IUK
062
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

11.000

11.000

9.000

9.707,04

Wurde bislang bei 54060 MG 31 nachgewiesen.

Ausgaben für Dienstleistungen für IuK (z.B. Programmpflege) und für die Abrechnung der LIT- Leistungen beim Einsatz des
ProFISKAL- Moduls Mahnung und Vollstreckung.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014 und mehr wegen Kosten aus dem Betrieb des Kassenautomaten.
Summe Maßnahmegruppe 32

11.000

11.000

9.000

9.707,04

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

868.800
24,2 %

889.400
2,4 %

699.600

831.612,29

8.200

8.200

108.100

8.881,57

8.200

8.200

108.100

8.881,57

844.500

868.400

684.600

712.681,97

24.300

21.000

15.000

35.949,99

Abschluss Kapitel 3305
111186

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

—

—

82.980,33

868.800

889.400

699.600

831.612,29

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-860.600

-881.200

-591.500

-822.730,72

Seite 21 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Fachbereiche Dienstleistungsmanagement (DM), Objektmanagement Fachvermögen (OM), Informationstechnik (IT) und Baumanagement (Bau) der Serviceeinheit Facility Management.
Außerdem werden die Einnahmen und Ausgaben nachgewiesen, deren Zusammenfassung aufgrund der zentralen Beschaffung für die gesamte Bezirksverwaltung zweckmäßig ist.
Über die Verwendung der Sach- und Investitionsmittel im IT-Bereich entscheidet das jeweilige Amt bzw. die jeweilige SE.
Der Fachbereich IT wird im Auftrag der Ämter und SE tätig.

Produktgruppen :
5373
5380
5100
4260
5078
5100
5151
5374
5491
5499
628

Objektmanagement
Infrastrukturelles FM
IT-Controlling (IT- Infrastruktur IT-CO)
Ausbildung
Katastrophen- und Zivilschutz
Telekommunikation-Infrastruktur
IT-Controlling (Verfahren Sammelkostenträger)
Baumanagement/Technisches FM (Produktbereich: 1152 Gebäude- und Immobilienmanagement)
Zweckgebundene Verrechnungskostenträger (Produktbereich: 1137 sonstige Kostenträgerkassenwirksame Angelegenheiten)
Vergabestelle (Produkt 79976)
Beschäftigungsverhältnisse

Erläuterungen zu den Maßnahmegruppen (MG)
Maßnahmegruppe 31 (MG31) Ausgaben für die verfahrensunabhängige IuK
- umfasst Leistungen, die grundsätzlich an allen Verwaltungsplätzen benötigt werden
Maßnahmegruppe 32 (MG32) Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK
- umfasst Komponenten für IuK-Verfahren und deren abhängige IT-Infrastruktur

Objekte:
Angemietete Objekte:
Alice-Salomon-Platz 3
Naumburger Ring 17/19
Marzahner Promenade 11
Neue Grottkauer Str. 3
Elsterwerdaer Platz 3
Golliner Str. 4/6
Peter-Huchel-Str. 39/39a
Märkische Allee 414
Janusz-Korczak-Str. 32

Rathaus
Schulpsychologischer Dienst
Bürgeramt
Ehe- und Familienberatung
Bürgeramt
Ehe- und Familienberatung
Regionalteam
Regionalteam
Gesundheitsamt

Eigene Objekte:
Riesaer Str. 94
Helene-Weigel-Platz 8
Landsberger Allee 563
Premnitzer Str. 5/7
Schkopauer Ring 2
Premnitzer Str. 9
Premnitzer Str. 11, 13 und Baracke

Bürodienstgebäude (BDG)
BDG
BDG
Archiv
BDG
Kantine
BDG

Seite 22 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11133

012
E03

Sonstige Entgelte

1.000

1.000

4.700

455,00

2.100

1.286,00

Einnahmen für die Bereitstellung von Verdingungsunterlagen, Einnahmen aus Kassenresten
für Kostenpauschale „ Außer-Haus-Verkauf“
Weniger, in Anpassung an das Ist 2014.
11901

012
E03

Veröffentlichungen

1.200

1.200

Gebühren für die Leistungsverzeichnisse der Firmen bei öffentlichen Ausschreibungen.
Weniger, in Anpassung an das Ist 2014.
11902

012
E03

Ablieferungen von Einnahmen aus
Nebentätigkeit

11906

012
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

—

—

2.900

—

1.400

1.400

2.400

1.485,45

3.100

3.100

3.100

3.340,98

2.100

7.500

2.335,25

Entgelte für die private Nutzung von Fernsprechern
Weniger, in Anpassung an das Ist 2014.
11907

012
E03

Kostenanteile für Dienstfahrkarten

Entgelte für die private Nutzung von Monatskarten des Bezirksamtes.
11934

012
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

2.100

Guthaben aus Betriebskostenabrechnungen aus Vorjahren, Rückzahlungen und Erstattungen von Beträgen aus überzahlten Abrechnungen.
Weniger, in Anpassung an das Ist 2014.
11977

012
E03

Andere Rückzahlungen

1.000

—

1.300

1.248,90

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.200

1.200

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund und Einzelzweck.
11981

012
E03

Verkauf von Altmaterial und ausgesonderten Sachen

1.000

1.000

1.000

781,00

54.600

223.000

213.868,14

Erlöse aus dem Verkauf von ausgesonderten Büromaschinen, PC usw.
12401

012
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

54.600

Einnahmen aus der Vermietung von Räumlichkeiten in folgenden Objekten :
Naumburger Ring 17/19
Riesaer Str. 94
Alice-Salomon-Platz 3
Weniger, durch Wegfall der Einnahmen Etkar-Andre-Str. 8
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben im Titel 51701.

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Marzahn-Hellersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

12406

Fkt
Kb
012
E03

Bezeichnung

Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

67.600
-73,1 %

67.600
—

251.000

224.800,72

Vermietung des Parkplatzes auf dem Grundstück Premnitzer Str. 11/13.
26109

012
E01

Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln

1.000

Rückführung von Bauvorbereitungsmitteln aus Vorjahren; nur Titeleröffnung.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
41201

012

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

—

—

2.300

1.748,52

42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

714.000

733.000

718.000

659.585,15

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

3.869.000

3.945.000

3.998.000

3.701.386,58

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

190.000

195.000

90.000

7.246,91

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

26.100

26.900

26.200

24.531,06

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

568.000

587.000

585.000

540.391,43

Hier werden folgende Ausgaben zusammengefasst:
Ausgaben des allgemeinen Geschäftsbedarfs für die gesamte Bezirksverwaltung einschließlich Fahrkosten für Dienstgänge
Ausgaben für Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen, Dienst- und Amtsblätter
Postgebühren und Paketgebühren für die gesamte Bezirksverwaltung
Rundfunk- und Fernsehgebühren
Telefongebühren, Brandmeldeleitungen
Außerdem werden hier die Ausgaben für das fachspezifische Material des Fachbereiches Bau nachgewiesen, das außerhalb des Sortimentsangebotes der zentralen Büromittelbereitstellung des Bezirkes benötigt wird, wie z.B. Transparentpapier, Zeichnungsroller, Spezialfolien, Fachliteratur etc., sowie Ausgaben für Bücher und Zeitschriften des Fachbereiches
Bau.
Mehr zum Ist 2014, wegen Preiserhöhungen und Auslaufen der Sammelbestellverfahren des LvwA’s. Dadurch können die
günstigen Rabatte, die in einer Sammelbestellung möglich waren, nicht mehr erzielt werden.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51136

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

Seite 24 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

51140

Fkt
Kb
012
A05

Bezeichnung

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

87.900

107.000

67.800

78.500,13

Zentrale Beschaffung für alle Ämter nach Bedarf:
Reparaturen technischer Geräte, Wartung und Austausch von Feuerlöschern; Ersatzbeschaffung der Schneidemaschine
der Vervielfältigungsstelle; Werkzeuge, Büromöbel, etc.;
Ausgaben für die fachspezifische Ausstattung des Fachbereiches Bau wie z.B. für Messgeräte HKS und Elt;
Mehr, wegen Ausgaben im Rahmen des Gesundheitsmanagements in Höhe von 39.000 €.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51168

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51403

012
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

25.200

24.500

16.000

22.725,42

Ausgaben für die Unterhaltung der Fahrzeuge des Fachbereiches OM 4 (Ausgaben für Betankung, Steuern, Reparaturen).
Mehr, in Anpassung an das Ist 2014.
51408

012
A09

Dienst- und Schutzkleidung

2.000

2.000

1.000

1.129,61

Dienst- und Schutzkleidung für Dienstkräfte des Fachbereiches Infrastrukturelles FM und Schutzbekleidung für die Bauleiter
des Fachbereiches Bau auf den Baustellen, z.B. Helme, Schutzschuhe usw.
51426

012
A09

Verbrauchsmittel für medizinische
Zwecke

3.000

3.000

3.300

3.273,60

1.000

1.000

—

Impfstoffe entsprechend BioStoffV für verschiedene Fachbereiche
51432

012
A09

Film- und Fotomaterial, Ton- und
Videobänder

1.000

Ausgaben für Filme und Filmentwicklung zur Dokumentation des Zustandes an Gebäuden und baulichen
Anlagen des Fachvermögens des Bezirkes und zur Beweissicherung bei rechtlichen Streitfällen.

Seite 25 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

51701

Fkt
Kb
012
A08

Bezeichnung

Bewirtschaftungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.906.000

1.944.000

Ist (Rest/R)
2014

1.875.000

1.894.108,50

Hier werden folgende Bewirtschaftungsausgaben für Bürodienstgebäude, Objekte des Sonderfachvermögens und für Flächen in Objekten anderer Fachämter, in denen Dienstkräfte des Bezirksamtes untergebracht sind, zusammengefasst veranschlagt:
Die Ansatzbildung für A08 erfolgte auf Basis der Ist-Ausgaben 2014 unter Beachtung der Tarif- und Preissteigerungen.
Angaben in €
2017
4.000
472.500
17.200
350.000
98.000
15.300
12.400
430.000
33.300
511.500
1.944.000

2016
4.000
472.400
17.200
350.000
98.000
15.000
12.100
408.500
33.300
495.700
1.906.000

Ausgaben für Bewirtschaftung Jugendberufsagentur
Ausgaben für Fernwärme
Ausgaben für Schneebeseitigung
Ausgaben für Strom
Ausgaben für Wasser und Entwässerung
Ausgaben für Straßenreinigung
Ausgaben für Müllabfuhr
Ausgaben für Hausreinigung, Desinfektion
Ausgaben für Steuern und Versicherungen
Ausgaben für sonstige Bewirtschaftung
Summe

Anteilig dürfen Ausgaben nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12401.)
51801

012
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

2.240.000

2.240.000

1.877.000

1.888.934,26

Mieten und Betriebskostenausgaben für angemietete Objekte.
2016/2017
Objekt

Mietfläche in qm

Rathaus ( incl. Bürgeramt )
Marzahner Promenade 11
Elsterwerdaer Platz 3 Bürgeramt Biesdorf- Center
Golliner Str: 4/6
Peter- Huchel- Str. 39/39a
Naumburger Ring 17/19
Neue Grottkauer Str.3
Janusz-Korczak-Str. 32
Märkische Allee 414
BK-Nachzahlung
Sonstige Betriebskosten
Rhinstr.86, Jugendberufsagentur
Summe
Gerundet

Miete und Betriebskosten jährlich in €

8.418,19
533,61
472,23

1.409.007
74.184
62.947

311,80
391,87
1.109,47
481,26
3.935,97
807,85

11.375
15.980
24.190
49.163
495.932
31.991
10.000
33.000
22.000
2.239.769
2.240.000

.

Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren
Bis 2014 eingegangene VE
VE 2015
51802

012
A09

2015
177.606

Mieten für Fahrzeuge

2016
486.486

4.500

Leasing-Vertrag für ein Dienstfahrzeug (BzBm).

Seite 26 von 272

2017
486.486

4.500

Angaben in €

4.300

3.542,83

Marzahn-Hellersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

51803

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Mieten für Maschinen und Geräte

70.000

70.000

70.000

68.034,12

342.000

527.000

675.912,22

Miete für vorhandene Kopiertechnik inklusive Faxanbindung.
51900

012
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

342.000

Ausgaben für die große bauliche Unterhaltung der Objekte des Fachvermögens der SE FM.
Ansatzbildung erfolgte unter Einhaltung der Veranschlagungsleitlinie für Hochbauunterhaltung SenFin, aufgestockt um
einen Betrag in Höhe von 65.700 € für die bauliche Unterhaltung der Mietobjekte, zuzüglich eines Betrages in Höhe von
15.000 € für Maßnahmen im Rahmen des Gesundheitsmanagements.
Weniger gegenüber 2015, wegen Abgabe des Objektes Etkar-Andre-Str.8.
51910

012
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

40.600

40.600

40.200

55.626,52

Ausgaben für die kleine bauliche Unterhaltung für Objekte des Fachvermögens der SE FM
51920

012
A02

Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik

110.000

110.000

110.000

111.151,17

33.000

33.000

33.000

9.719,50

Ausgaben für die Unterhaltung der TK- Anlagen.
Grundlage bildet die Servicevereinbarung mit dem ITDZ.
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

Teilnehmerbeiträge für Lehrgänge und Seminare für Mitarbeiter der SE FM.
Mehr, gegenüber dem Ist 2014 wegen ständig notwendiger Aktualisierung des Fachwissens des Fachbereiches Vergabe/Einkauf zum Vergaberecht und zusätzlichen Fortbildungen für Mitarbeiter /innen des Fachbereiches Bau aufgrund von
Neueinstellungen.
52511

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52536

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

52610

012
A09

Gutachten

119.000

119.000

119.000

118.946,64

Ausgaben für arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung der Beschäftigten des Bezirksamtes.
53111

012
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

1.500

1.500

1.500

—

Ausschreibungen von Dienstleistungen des Fachbereiches Vergabe/Einkauf und Finanzierung von Stellenausschreibungen.
54008

012
A09

Besondere Aufwendungen für die
Sicherheit Berlins

1.000

1.000

Ausgaben für Vorsorge im Rahmen des Katastrophenschutzes; nur Titeleröffnung.

Seite 27 von 272

1.000

995,91

Marzahn-Hellersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

54010

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Dienstleistungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

303.000

393.000

661.000

158.365,18

Maßnahmen im Rahmen des bezirklichen Gesundheitsmanagements in Höhe von 57.000 € für eine externe Mitarbeiterberatung (regelmäßige psychologische Beratung für alle Beschäftigten) auf der Grundlage der Vorlage 0238/IV vom
23.10.2012 – Maßnahmekatalog zur Sicherung gesundheitlicher Arbeitsbedingungen sowie zur Wiedereingliederung der
Beschäftigten in den Arbeitsprozess.
Ausgaben für Sachverständigen- und Gutachterkosten im Rahmen der Umsetzung des Berliner Vergabegesetzes u.a. für
die Wertung und Gewichtung von Angeboten bis zu einer Höhe von 30.000 €.
Umzugskosten für die gesamte Bezirksverwaltung in Höhe von 29.000 €.
Ausgaben in Höhe von 180.000 € zur anteiligen Finanzierung von Projektsteuerern zur Umsetzung von bestätigten Investitionsmaßnahmen.
Sonstige Dienstleistungen 2.000 €.
Mittelbereitstellung für die Arbeit des Energiebeirates in Höhe von 5.000 €, z.B. für Beratungsleistungen.
54033

012
A09

Dienstleistungen für Kartenzahlungen

7.600

7.500

7.900

6.906,61

Ausgaben für den Einsatz der Multifunktionsgeräte in den Bürgerämtern und im Ordnungsamt für Kartenzahlung
(Ausgaben für Transaktionen).
.
54040

012
A10

Bauvorbereitungsmittel

1.000

1.000

1.000

549.115,53

1.500

1.600

1.285,08

Nur Titeleröffnung für die spätere Bereitstellung von Bauvorbereitungsmitteln.
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.500

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck
Hier werden die Ausgaben für
allgemeine Verbrauchsmaterialien z.B. Erste- Hilfe- Material und
sonstige verschiedene Ausgaben
zusammengefasst geplant.
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

63621

012
T

Beiträge an die Unfallkasse

29.500

29.500

Beiträge an die Unfallkasse Berlin für besondere versicherte Personengruppen.

Seite 28 von 272

26.300

25.695,31

Marzahn-Hellersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

71502

Fkt
Kb
012

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Aufbau einer Gebäudeleit- technik
in allen geeigneten Gebäuden des
Fachvermögens

569.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Mit Gebäudeleittechnik (GLT) sollen alle Verbräuche der relevanten bezirklichen Liegenschaften zielgenau gesteuert werden (Nachtabsenkung, Wochenendabsenkung, Ferienabsenkung bei Schulen etc.) sowie technische Störungen, die zu
erhöhten Verbräuchen führen, erfasst werden. Die Gesamtinvestitionskosten sind relativ gering, in bereits 2 1/4 Jahren
werden sich diese nach Literaturangaben amortisiert haben. Ziel der Maßnahme ist die Verbrauchsreduzierung sowie die
Minderung der CO2-Emmission durch bezirkliche Liegenschaften.
Für die Maßnahmen ist die Regulierung der Wärmeversorgung vorgesehen, dazu sind alle Heizkreise regulierbar über eine
zentrale Informationstechnik zu steuern.
Vorgesehen für die Maßnahme sind in erster Linie 48 Schulstandorte. Es ist davon auszugehen, dass die Bürodienstgebäude und andere bezirkliche Liegenschaften mit GLT ausgestattet werden können, konkrete Standortuntersuchungen
werden im Rahmen der BPU Erarbeitung erfolgen. Die Kostenschätzung basiert auf einer Kostenannahme von 8-10 T€ pro
Standort.
Der Erläuterungsbericht Fin 316 vom Januar 2013 liegt vor.
Der Beginn der Maßnahme wurde in das Jahr 2019 verschoben.
71504

012

Behindertengerechte Herstellung
der Türen entsprechend DIN 18040
Offenhaltung der Türen in diversen
Bürodienstgebäuden

250.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Maßnahme dient der behindertenfreundlichen inneren Erschließung aller Bürodienstgebäude. Als Lösung ist die Türoffenhaltung mit elektrischen Magnethaltern (selbstschließend im Brandfall) geplant, die im Gegensatz zu motorischen Antrieben zur Türöffnung erheblich kostengünstiger ist und wesentlich geringere Wartungs- und Reparaturkosten nach sich
zieht.
Vorgesehene Bürodienstgebäude (BDG):
BDG Alice-Salomon-Platz 3
BDG Riesaer Str. 94
BDG Etkar-André-Str. 3
BDG Premnitzer Str.11/13
Helene-Weigel-Platz 8
Der Erläuterungsbericht Fin 316 vom Januar 2013 liegt vor.
Die Maßnahme beginnt im Rahmen der Einpassungsplanung des Bezirksamtes erst im Jahr 2019.
81179

012
A05

Fahrzeuge

30.000

—

9.000

252.086,04

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

81259

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

81289

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

98101

890
A10

Allgemeine interne Verrechnungen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 29 von 272

Marzahn-Hellersdorf
MG 31

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK

MG
31
51111

Bezeichnung

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

121.000

121.000

121.000

110.439,09

Ausgaben für IT- Verbrauchsmaterialien - verfahrensunabhängig - für die gesamte Bezirksverwaltung und
Ausgaben für fachspezifisches Material des Fachbereiches Bau außerhalb des Sortimentsangebotes der zentralen Büromittelbereitstellung des Bezirkes, z.B. Plotterpapier, Farbpatronen für CAD-Station.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

572.000

516.000

576.000

457.697,78

Zentrale Beschaffung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik für alle Ämter
Ergonomische Ausstattung IuK- Arbeitsplätze mit Möbeln, Handgelenkauflagen für Maus und Tastatur, Vorlagenhalter etc., Einrichtung von 5 Telearbeitsplätzen, Ersatzbeschaffungen und Neukauf von Handys und Faxgeräten
sowie Reparaturen an Geräten in Höhe von 73.900 € in 2016 und 74.000 € in 2017.
Ausgaben für den Kauf von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen (PC’s. incl. Monitor, Drucker,
Scanner, Notebook etc.), Ausgaben für Reparatur, Ersatzbeschaffungen sowie Software:
2016: 434.600 € dav. Software: 69.700 €
2017: 386.000 € dav. Software: 20.600 €
Reparatur Fax-Geräte in Höhe von 1.000 €
Mehr, wegen Maßnahmen im Rahmen des Gesundheitsmanagements für spezifische Büroausstattungen (höhenverstellbare Sitz- und Steharbeitsplätze und Ersatz Bürodrehstühle für 2016 in Höhe von insgesamt 62.500 € und für 2017 in Höhe
von insgesamt 55.000 €).

52511

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

5.000

12.800

113.000

51.760,00

Ausgaben für Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der verfahrensunabhängigen IuK-Technik
Weniger, die Mitarbeiterdifferenzschulungen für den Umstieg auf Win7 und MS Office 2010 werden im Haushaltsjahr 2015
abgeschlossen.
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

982.000

845.000

834.000

581.390,96

- Ausgaben für den Einsatz der Multifunktionsgeräte in den Bürgerämtern und im Ordnungsamt für
Kartenzahlung (vertragliche Grundgebühren für Netzservice) bis zu 8.000 €
- Ausgaben für Outputmanagement Jug (Servicevereinbarung mit dem ITDZ) bis zu 17.000 €
- Ausgaben für Dienstleistungen IuK (darunter Serviceverträge, Datenleitungskosten, Vertragsgebühren, externe
Dienstleistungen) für die gesamte Bezirksverwaltung
2016: 947.000 €
2017: 810.000 €
- Fachspezifische Service-Verträge des Fachbereiches Bau bis zu 1.000 € z.B. SmartCard (Vergabeplattform)
- Finanzierungsanteil zur Nutzung des Rechtsinformationssystems Juris und Beck-online in Höhe von 9.000 €
(bisher im Titel 98101)
Mehr wegen,
-Bandbreitenerweiterung Standardnetzzugang für das Bezirksamt;
-Verträge zusätzlicher, neu erschlossener Standorte (z.B.Janusz-Korczak-Str. 32; Wolfener Str. 32,
Etkar-Andre-Str. 4 (Neue Grottkauer Str. 3), Corso
Rhinstr. 86, Jugendberufsagentur in 2017
-Servicevertrag für Mehrwertdienste (Exchange) nach Verlagerung ins ITDZ

Seite 30 von 272

Marzahn-Hellersdorf
MG 31

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

81289

Fkt
Kb
012
A05

Bezeichnung

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

284.000

345.000

414.000

383.957,83

Ersatzbeschaffung für Telekommunikation (TK)-Endgeräte in Bürodienstgebäuden, Modernisierung und Erweiterung der
TK-Anlagen
2016: 50.000 €
2017: 150.000 €
Investive Beschaffung von Geräten, technischen Einrichtungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik, sowie Ersatzbeschaffungen von IuK-Komponenten:
2016
BA gesamt

BürgFM
TLA-Tief
Verm

Bibliotheken
VHS
Summe
2017
BA gesamt

VHS
Summe

Infrastrukturkomponenten, Aktualisierung / Erweiterung alle BDG sowie bei
USV-Anlagen des BA
Fortführung der Serverkonsolidierung inklusive der Produktunterstützung
Erweiterung und Anpassung der Firewall und der Contentscanner an zukünftige Sicherheitsanforderungen
Verstärkung IT-Standortleitungen BüA Marzahner Promenade und Biesdorf
5 aktuelle Vollversionen des Adobe Acrobat Professional als Ersatz der
bereits vorhandenen Anwendungen (Adobe Acrobat 8 Professional)
PC, Monitor und Scansoftware zur Digitalisierung von Mikrofiche mittels
vorhandenem Rückvergrößerungsgerät (langfristige Absicherung der Nutzung der verfilmten Archive, durch Digitalisierung, da Rückvergrößerungsgeräte rückläufig am Markt verfügbar sind.
Bandbreitenerweiterung Mittelpunktbibliothek „Ehm Welk“ höheres Datenaufkommen wg. Medienbearbeitung, digitale Medien
12 PC und Monitore zur Unterrichtsdurchführung (langfristige Absicherung
der Durchführung von EDV-Kursen). Der jetzt vorhandene Raum 307 hat
eine Ausstattung aus dem Jahre 2007.

Aktualisierung / Erweiterung von Infrastrukturkomponenten in den BDG sowie in den Bürgerämtern
Erweiterung und Anpassung des Backupsystems an gestiegene Anforderungen
Einführung einer Secure-WLAN-Lösung für Beratungsräume
12 PC und Monitore zur Unterrichtsdurchführung (langfristige Absicherungen
der Durchführung von EDV-Kursen). Der jetzt vorhandene Raum 305 hat
eine Ausstattung aus dem Jahre 2010.

Summe Maßnahmegruppe 31

1.964.000

Seite 31 von 272

1.839.800

2.058.000

in EURO
56.500
60.000
80.000
8.500
5.000
6.000

8.000
10.000
234.000
55.000
80.000
50.000
10.000
195.000
1.585.245,66

Marzahn-Hellersdorf
MG 32

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IUK

MG
32
51136

Bezeichnung

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für IT-Verbrauchsmaterialien - verfahrensabhängig - für die gesamte Bezirksverwaltung
Nur Titeleröffnung, da noch keine Einschätzung des Bedarfs erfolgen kann.
51168

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

14.300

7.200

51.200

46.621,37

Ausgaben für den Kauf von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die verfahrensabhängige IuKtechnik (CAD-Arbeitsplätze, größere Monitore, spezielle Drucker, leistungsstarke Grafikkarten, Beamer, Whiteboard), Ausgaben für Reparaturen und fachspezifische Software, sowie Ersatzbeschaffungen der fachspezifischen Hardware.
2016: 13.300 €
dav. Software: 8.800 €
2017: 5.400 €
dav. Software: 4.000 €
Weniger, da geringere Bedarfsanmeldung für Hardware- und Softwarebeschaffungen durch die Fachämter.
52536

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

26.700

25.600

37.500

9.830,72

Ausgaben für Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der verfahrensabhängigen IuK-Technik.
Die Einführung und der Betrieb von Verfahren erfordern qualifizierte IuK-Schulungen der Dienstkräfte.
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

434.000

417.000

444.000

93.997,67

Ausgaben für verfahrensabhängige Dienstleistungen für die IuK (Programmpflege, Serviceverträge, Vertragsgebühren,
externe Dienstleistungen für IuK-Fachverfahren)
2016: 434.000 €
2017: 417.000 €
Mehr zum Ist 2014, wegen Nachweis der Ausgaben für Verwaltungsvereinbarung ISBJ Jug (270.000 €) in diesem Titel.
Diese Ausgaben wurden bislang im Titel 98101 erfasst.
81259

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

73.000

89.000

164.000

17.243,19

Investive Beschaffung von fachspezifischen Geräten und Einrichtungen sowie Ersatzbeschaffungen von IuK-Komponenten
2016
FM Bau
BVV
Soz

Updates fachspezifischer Software (CAD)
Erweiterung, Aktualisierung der Fachanwendersoftware Allris
Fachsoftware für die Betreuungsbehörde "Butler Behörde", Unterstützung der Arbeit
der Betreuungsbehörde vorbehaltlich der Zustimmung des PR
WirtStadt
Beschaffung Plotter, die Einreichung von Planungs- und sonstigen Unterlagen in
UmNat
elektronischer Form nimmt stark zu, bei Bauvorhaben ist sie wegen des elektronischen Baugenehmigungsverfahren zwingend erforderlich. Für die detaillierte fachliche Beurteilung der Unterlagen reicht die Ansicht am PC Bildschirm wegen der geringen Auflösung und Übersicht nicht aus.
Wirt Stadt
Realisierung einer Geschäftsbuchsoftware zur Vereinheitlichung der Arbeitsprozesse
Verm
im FB Verm und Standardisierung der Organisationsstrukturen durch Veränderung
der generellen Anforderungen und den sich verringernden Personalbestand; Maßnahme konnte 2014 wegen Haushaltssperre ab III.Quartal nicht mehr realisiert werden
WirtStadt
2 Stk. Notebook 15" (Tablet PC), max. 2,0 kg, incl. Zubehör, LTE (UMTS), Software
Stapl
zur Realisierung der Außen- und Vororttermine im Rahmen des elektronischen Baugenehmigungsverfahrens (eBG)
JugFamWeiKult BZB Mark-Twain A2 Farbnetzwerkdrucker incl. Softwareupdate, Öffentlichkeitsarbeit
FB Bibliotheken
Summe

Seite 32 von 272

in EURO
8.000
8.000
10.000
7.000

20.000

10.000
10.000
73.000

Marzahn-Hellersdorf
MG 32

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

2017
BzBm
Büro

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014
in EURO
20.000

Erweiterung/Aktualisierung/Anpassung der Anwendungssoftware
DMS/VBS/SIDOK/ALLRIS

FM Bau
Updates fachspezifischer Software (MS Project, AVA)
JugFamWeiKult BZB "Mark Twain" Inhouse WLAN (Netzwerkkomponenten….), 3x Microsoft-Tablett,
Bibliotheken
od. Laptop, Mobile Auskunftstätigkeit.

5.000
8.000

JugFamWeiKult MPB "Ehm Welk" Inhouse WLAN (Netzwerkkomponenten….), 2x Microsoft-Tablett
Bibliotheken
od. Laptop, Mobile Auskunftstätigkeit.

6.000

WirtStadt
Verm

15.000

WirtStadt
BWA

Ersatzbeschaffung Plotter, wegen Nichtrealisierung 2013, Mehrrollenplotter für BPlan und Arbeitsmedien (Folien und Normalrollenpapier) notwendig für Drucktechnische Erzeugnisse im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung Verm (B-Plan, verschiedene thematische Fachrichtungen
2 Stk. Notebook 15" (Tablet PC), max. 2,0 kg, incl. Zubehör, LTE (UMTS), Software
zur Realisierung der Außen- und Vororttermine im Rahmen des elektronischen Baugenehmigungsverfahrens
Ersatzbeschaffung 36" Großformat Farbscanner incl. Standfuß, Scan Client, Lieferung, Einweisung, Gewährleistung 48 Monate zur Realisierung eBG

WirtStadt
Verm

Ersatzbeschaffung eines vorhandenen außendiensttauglichen Feldrechners - Colibri
x7 - aus 2009

9.000

FM
DM

Einführung der elektronischen Vergabe (elektronisches Vergabeverfahren) für VOL /
A zwingend, gem. Umstellungsfrist der EU-Richtlinie RL 2014/24/EU vorgegeben

5.000

WirtStadt
Stadt

Summe

10.000

11.000

89.000

Summe Maßnahmegruppe 32

549.000

539.800

697.700

167.692,95

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

13.209.400
-8,8 %

13.342.100
1,0 %

14.478.100

12.613.882,44

66.600

66.600

250.000

224.800,72

1.000

1.000

1.000

—

67.600

67.600

251.000

224.800,72

Personalausgaben

4.799.100

4.899.900

4.834.500

4.394.498,22

Sächliche Verwaltungsausgaben

8.023.800

7.978.700

8.181.300

7.540.401,85

29.500

29.500

26.300

25.695,31

—

—

819.000

—

357.000

434.000

608.000

401.201,02

Abschluss Kapitel 3306
111186
211299

411462
511549
611699
700739
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

—

—

9.000

252.086,04

13.209.400

13.342.100

14.478.100

12.613.882,44

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-13.141.800

-13.274.500

-14.227.100

-12.389.081,72

Seite 33 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Leitstelle für Wirtschaftsförderung (WiFö), der Jugendverkehrsschule (JVS), des Kleintierhofes und der Bockwindmühle nachgewiesen.
Standort der

Jugendverkehrsschule :
Kleintierhof und Wohnhaus:
Bockwindmühle:

Erich-Kästner-Straße 100
Alt Marzahn 63
Hinter der Mühle 4

Produktbereich / -gruppe:
19 / 78
Wirtschaftsförderung/-beratung/-entwicklung
883 / 4258
Schulträgerschaft / unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote

Seite 34 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11997

610
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Sponsoring

—

—

—

1.100,00

12401

610
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

5.200

5.200

5.000

5.360,83

Lfd. Nr.
1.

Lage des Objektes
Alt Marzahn 63

Jahresmiete in €
5.200

Mieteinnahmen für eine Dienstwohnung.
Die Mieteinnahmen sind für Ausgaben bei Kapitel 3309 bestimmt (vgl. verbindliche Erläuterungen zu Titel 51701).
28290

610
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

70.860,00

5.200
4,0 %

5.200
—

5.000

77.320,83

141.000

145.000

172.000

129.996,37

Ausgaben
42201

610

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

610

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

166.000

170.000

160.000

162.184,45

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

610

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

49.700

50.900

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

610

Beihilfen für Dienstkräfte

2.500

2.600

11.200

2.322,54

Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
51403

610
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

4.000

4.000

4.000

4.000,00

42.400

406.448,36

Treibstoffe und Öle sowie Steuern und Reparaturen für das Fahrzeug der JVS und der WiFö.
51701

610
A08

Bewirtschaftungsausgaben

42.200

42.200

Hier sind alle Bewirtschaftungsausgaben für Grundstücke, Gebäude und Räume der JVS, des Kleintierhofes und der
Bockwindmühle veranschlagt, das sind Fernheizung, Schneebeseitigung, Strom, Wasser und Entwässerung,
Straßenreinigung, Müllabfuhr, Steuern und Versicherungen sowie sonstige Bewirtschaftungsausgaben.
Die Leistung von Ausgaben über 37.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
51910

610
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

22.500

22.500

23.400

14.157,97

Ausgaben für die kleine bauliche Unterhaltung am Objekt der JVS, des Kleintierhofes und der Bockwindmühle entsprechend Veranschlagungsleitlinie Hochbau.
52512

610
A09

Verkehrserziehung

3.900

3.900

3.900

3.900,00

Kauf von Lehr- und Lernmaterial, das für den Verkehrsschulunterricht benötigt wird bzw. Material zu dessen Erhalt.
Darin enthalten sind auch die notwendigen Ausgaben für die bereitzustellenden Fahrräder sowie Aufwendungen zur Sicherung ihrer technischen Betriebsfähigkeit und Veranstaltungen zur Verkehrserziehung.

Seite 35 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

53101

Fkt
Kb
610
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

8.000

8.000

8.000

7.787,46

Druck und Vervielfältigung von Flyern und Plakaten zur Bekanntmachung von Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung.
Veröffentlichungen mit touristischem Bezug zur Imagewerbung für den Bezirk.
54039

610
A05

Haltung von Tieren

40.000

40.000

10.000

10.000,00

230.000

230.000

180.000

250.000,00

Material für die Erhaltung des Tierbestandes im Kleintierhof.
54053

610
A09

Veranstaltungen

Veranstaltungen wirtschaftsfördernder Art, wie z.B. Wirtschaftspartnertag (Teilfinanzierung), Durchführung von Branchenkonferenzen. Mehr wegen Veranstaltungen und Marketing zum CleanTech Business Park nach Ablauf des Förderprojektes
sowie Marketing und Veranstaltung zur IGA 2017.
54079

610
A09

Verschiedene Ausgaben

3.400

3.400

3.400

3.378,23

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für den Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände der JVS, Schädlingsbekämpfung.
54602

610
A09

Technische Hilfe für die Durchführung von Programmen der EU

80.000

80.000

80.000

79.999,10

Kofinanzierung von Förderprojekten des Bezirkes im Bereich eines Standortmarketings, der Gesundheitswirtschaft, Berlin
eastside Koordinator IGA 2017 und eines Tourismusprojektes.
54690

610
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

68579

610
T

Mitgliedsbeiträge

—

—

—

95.165,28
R 27.089,52

4.400

4.400

4.400

4.400,00

Für die Mitgliedschaft des Bezirksamtes im Verein "Kompetenzzentrum Großsiedlung", im "Verein Berliner Kaufleute und
Industrielle“, den „Berliner Wirtschaftsgesprächen“ sowie beim „Berlin Brandenburg Energy Network e.V.“ und dem "RDA
Internationaler Bustouristik Verband e.V.".
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

797.600
13,5 %

806.900
1,2 %

702.700

1.173.739,76

5.200

5.200

5.000

6.460,83

—

—

—

70.860,00

5.200

5.200

5.000

77.320,83

Personalausgaben

359.200

368.500

343.200

294.503,36

Sächliche Verwaltungsausgaben

434.000

434.000

355.100

874.836,40

Abschluss Kapitel 3309
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

4.400

4.400

4.400

4.400,00

797.600

806.900

702.700

1.173.739,76

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-792.400

-801.700

-697.700

-1.096.418,93

Seite 36 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Personalausgaben der Referentin und der Sekretärin der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters nachgewiesen.

Seite 37 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

124.000

127.000

118.000

117.850,90

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

124.000
5,1 %

127.000
2,4 %

118.000

117.850,90

124.000

127.000

118.000

117.850,90

Gesamtausgaben

124.000

127.000

118.000

117.850,90

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-124.000

-127.000

-118.000

-117.850,90

Abschluss Kapitel 3310
411462

Personalausgaben

Seite 38 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Ausgaben des Geschäftsbereiches Bürgerdienste und Facility Management nachgewiesen.

Seite 39 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

152.000

156.000

92.800

90.162,21

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

30.200

31.000

65.200

28.713,26

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

1.000

—

Beihilfen für Dienstkräfte auf Grund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

—

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier : u.a. für Veröffentlichungen für den Bereich des Bezirksstadtrates.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

184.200
15,1 %

189.000
2,6 %

160.000

118.875,47

183.200

188.000

159.000

118.875,47

1.000

1.000

1.000

—

Gesamtausgaben

184.200

189.000

160.000

118.875,47

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-184.200

-189.000

-160.000

-118.875,47

Abschluss Kapitel 3320
411462
511549

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 40 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Geschäftsbereiches Jugend und Familie sowie Weiterbildung und
Kultur.

Seite 41 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

145.000

149.000

134.000

133.301,88

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

46.900

48.100

44.900

44.648,97

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

1.000

—

Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

651,68

In diesem Titel werden alle Ausgaben für den Bereich der Bezirksstadträtin der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als
1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

193.900
7,2 %

199.100
2,7 %

180.900

178.602,53

192.900

198.100

179.900

177.950,85

1.000

1.000

1.000

651,68

Gesamtausgaben

193.900

199.100

180.900

178.602,53

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-193.900

-199.100

-180.900

-178.602,53

Abschluss Kapitel 3330
411462
511549

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 42 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Ausgaben für den Geschäftsbereich Wirtschaft und Stadtentwicklung, den/die
EU-Beauftragte/n sowie für die OE Sozialraumorientierung nachgewiesen.

Seite 43 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

237.000

243.000

229.000

218.598,92

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

72.300

74.100

56.300

18.494,33

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

8.500

8.800

4.100

7.991,41

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
53101

012
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

3.000

3.000

3.000

2.521,96

10.000

59.837,00

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.
Erhöhte Bürgerbeteiligung aufgrund der Änderung des Baugesetzbuches.
Erhöhte Bürgerinformation aufgrund der Planung/ Realisierung der Tangentialverbindung Ost.
54010

012
A09

Dienstleistungen

80.000

80.000

Dienstleistungen u.a. für Gutachten zur Umsetzung der Sozialraumorientierung
im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Koordinierung IGA 2017
54053

012
A09

Veranstaltungen

23.000

10.000 €
70.000 €
80.000 €

23.000

17.000

17.000,00

Veranstaltungen mit Akteuren zur Umsetzung der Sozialraumorientierung im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.
In den nächsten Jahren Mehrkosten durch Verteilung Infoschreiben/ Einladungen, Mietkosten für Infoveranstaltungen für
Biesdorfer Bürger/ innen durch die Planung und Realisierung der Tangentialverbindung Ost.
Weiterhin Mehrkosten für Miete, Catering etc. für Verleihung des Handwerkerpreises, Verleihung des Ausbildungspreises
und drei Veranstaltungen der Reihe Europa KONTROVERS im Bereich der/des EU-Beauftragten und thematische Veranstaltungen des BBWA Marzahn-Hellersdorf.
Sozialraumorientierung
EU-Beauftragte/r
BzStR

54079

012
A09

10.000 €
10.000 €
3.000 €
23.000 €

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

953,38

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier: Fachliteratur
Druck von Materialien, Flyern im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
68453

253
T

Zuschüsse für besondere Projekte
der Arbeitsmarkt- und Berufsbildungspolitik

10.000

10.000

10.000

28.489,29

Kofinanzierungsmittel für Projekte des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) und Projekte mit EUBezug.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

434.800
31,6 %

Seite 44 von 272

442.900
1,9 %

330.400

353.886,29

Marzahn-Hellersdorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3340
411462
511549
611699

Personalausgaben

317.800

325.900

289.400

245.084,66

Sächliche Verwaltungsausgaben

107.000

107.000

31.000

80.312,34

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

10.000

10.000

10.000

28.489,29

434.800

442.900

330.400

353.886,29

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-434.800

-442.900

-330.400

-353.886,29

Seite 45 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Ausgaben des Geschäftsbereiches Gesundheit und Soziales nachgewiesen.

Seite 46 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

157.000

161.000

92.000

91.284,09

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

45.900

47.000

43.800

43.620,04

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

1.200

24,00

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

246,00

In diesem Titel werden die Ausgaben für den Bereich der Bezirksstadträtin/des Bezirksstadtrates von weniger als 1.000 € je
Entstehungsgrund oder Einzelzweck nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

204.900
48,5 %

210.000
2,5 %

138.000

135.174,13

203.900

209.000

137.000

134.928,13

1.000

1.000

1.000

246,00

Gesamtausgaben

204.900

210.000

138.000

135.174,13

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-204.900

-210.000

-138.000

-135.174,13

Abschluss Kapitel 3350
411462
511549

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 47 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3390
2016/2017
Personalüberhang

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel wurde eingerichtet zum Nachweis des Personalüberhangs.

Seite 48 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3390
2016/2017
Personalüberhang

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

860

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

150.000

154.000

307.000

204.612,31

Personalausgaben für Beamte/Beamtinnen Personalüberhang
Die Personalausgaben für die Überhangkräfte in den dezentralen Überhangkapiteln sind analog zu den Haushaltsansätzen
für die übrigen Dienstkräfte unter Verwendung der unter Nr. II. 2. ff. des AR 2016/2017 beschriebenen Verfahrensschritte
aufzustellen.
42801

860

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

495.000

406.000

1.160.000

679.323,97

Personalausgaben für Tarifbeschäftigte Personalüberhang
Die Personalausgaben für die Überhangkräfte in den dezentralen Überhangkapiteln sind analog zu den Haushaltsansätzen
für die übrigen Dienstkräfte unter Verwendung der unter Nr. II.2 ff. des AR 16/17 beschriebenen Verfahrensschritte aufzustellen.
42850

860

Ausgaben für Leistungen an Tarifbeschäftigte nach den Verwaltungsvorschriften VV Prämie, VV
Teilausgleiche, VV Rente, VV Besitzstand

1.000

1.000

2.000

167.957,88

1.000

1.000

18.900

10.538,81

Prämienzahlungen zur Förderung der Fluktuation.
44100

860

Beihilfen für Dienstkräfte

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

647.000
-56,5 %

562.000
-13,1 %

1.487.900

1.062.432,97

647.000

562.000

1.487.900

1.062.432,97

Gesamtausgaben

647.000

562.000

1.487.900

1.062.432,97

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-647.000

-562.000

-1.487.900

-1.062.432,97

Abschluss Kapitel 3390
411462

Personalausgaben

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Marzahn-Hellersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für die Bereiche
1. Ordnung im öffentlichen Raum - Ordnungsamt
insbesondere Außendienst, Sondernutzung Straßenland, untere Straßenverkehrsbehörde und sonstige Ordnungsangelegenheiten, Gewerbeangelegenheiten, Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) und Zentrale Verfahrenbearbeitung
2. Ordnung im öffentlichen Raum - Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
d.h. die Überwachung, einschließlich des ordnungsbehördlichen Vollzugs bei festgestellten Verstößen in gewerblichen
und öffentlichen Einrichtungen, bei Tierhaltern und sonstigen Privatpersonen im Rahmen
der Tierseuchenbekämpfung und -prophylaxe, einschließlich der Tierkörperbeseitigung, des Tierschutzes; der allgemeinen Veterinäraufsicht; der Futtermittelüberwachung; der Gefahrenabwehr; des Verkehrs mit Lebensmitteln,
Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen sowie frei verkäuflichen Arzneimitteln, der Handelsklassen- und Preiskontrolle für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf und
der für das gesamte Land Berlin regionalisierten Aufgabe der Planprobennahme und Futtermittelkontrolle
nachgewiesen.
Standort des BDG des Ordnungsamtes Marzahn-Hellersdorf:

Premnitzer Str. 11

Produktbereiche/ Produktgruppen:
1085
5095
5096
5399

Ordnung im öffentlichen Raum
Sicherstellung der Ordnung/Sauberkeit im öffentlichen Raum (80374, 80553)
Überwachung Parkraum und ruhender Verkehr (80373)
Wirtschaftsordnung (65015, 76844, 80550)

1163
5429

Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde
Aufgabe der Straßenverkehrsbehörde (78846, 79717, 79718)

1162
5427
5428

Straßenbaubehörde
Straßenaufsicht
(61516)
Stellungnahmen/Grundsatzangelegenheiten – Tiefbau (79065)

11
6
1

Lebensmittelaufsicht
Überwachung nach Preisrecht und Qualitätsnormen von Agrarerzeugnissen (75486, 75487)
Lebensmittelüberwachung (80492, 80493, 79093, 77027)

1154
5383
5384
5385
5387

Veterinäraufsicht
Tierseuchenbekämpfung (79022)
Tierschutz (75483)
Gefahrenabwehr - Tierhaltungen (75484)
Futtermittel (77731)

Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene:
Produkt: 80374 Ordnungsmaßnahmen des Allgemeinen Ordnungsdienstes
Zielgruppe:
Öffentlichkeit
Nutzungsanalyse:
Frauen
Männer
absolut
%
absolut
%
13.497
42,8
18.038
57,2
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Institutionen
absolut
%
-

Sicherstellung und Verbesserung der Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum. Die festgestellten Zuwiderhandlungen gegen die Allgemeine
Ordnung sollen reduziert und durchgeführte Zuwiderhandlungen geahndet
werden. Mit der Präsenz von männlichen und weiblichen Außendienstmitarbeitern kann auf unterschiedliche Bevölkerungsgruppen spezifischer eingegangen werden und Chancengleichheit wird gewährt.
Die Präsenzstunden der Außendienstmitarbeiter werden geschlechterspezifisch erfasst. Beachtung eines ausgewogenen Verhältnisses entsprechend
der Bevölkerungsstruktur.

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3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Produkt: 80550 Gewerbebescheinigungen
Zielgruppe:
Gewerbetreibende, Allgemeinheit und andere Dienststellen
Nutzungsanalyse:
Frauen
Männer
Institutionen
absolut
%
absolut
%
absolut
%
1.334
26,3
3.739
73,7
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Durch die Dienstleistung werden Frauen und Männer gleichberechtigt behandelt. Auf unterschiedlichen Beratungsbedarf wird branchenspezifisch
eingegangen. Die durch das Ordnungsrecht definierten Leistungen gewährleisten Chancengleichheit.
Gewerbebescheinigungen werden geschlechtsspezifisch erfasst. Anpassungen der Öffnungszeiten sowie Beratungsangebote außerhalb der Öffnungszeiten durch individuelle Terminabsprache.

Produkt: 76844 Gewerberechtliche Zulassungen
Zielgruppe:
Gewerbetreibende, Allgemeinheit und andere Dienstsstellen
Nutzungsanalyse:
Frauen
Männer
Institutionen
absolut
%
absolut
%
absolut
%
207
25,2
613
74,8
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Durch die Dienstleistung werden Frauen und Männer gleichberechtigt behandelt. Auf unterschiedlichen Beratungsbedarf wird branchenspezifisch
eingegangen. Die durch das Ordnungsrecht definierten Leistungen gewährleisten Chancengleichheit.
Gewerbebescheinigungen werden geschlechtsspezifisch erfasst. Anpassungen der Öffnungszeiten sowie Beratungsangebote außerhalb der Öffnungszeiten durch individuelle Terminabsprache.

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3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

167.000

167.000

167.000

183.641,32

Verwaltungsgebühren für die Sondernutzung Straßenland und für Gewerbebescheinigungen, Erlaubnisse, Gestattungen
usw. nach der Gewerbeordnung bzw. dem Gaststättengesetz sowie Auskünfte aus dem Gewerberegister und Gebühren für
Ausnahmen nach dem allgemeinen Ladenschlussgesetz.
11149

043
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

5.000

5.000

1.000

—

9.600

9.676,70

U. a. für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach dem Grünanlagengesetz.
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)

9.500

9.500

Wie z.B. Gebühren für Registrierungen und Plaketten lt. Berliner Hundegesetz, Nachkontrollen im Rahmen der Lebensmittelaufsicht.
11152

043
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

1.000

1.000

—

250,00

Gebühren für spezifische gewerberechtliche Zulassungen. Neueinrichtung wegen rechtlicher Erfordernisse.
11153

043
E03

Gebühren nach Bundesrecht

150.000

150.000

183.000

154.831,90

Gebühren für Sondergenehmigungen der Straßenverkehrsbehörde sowie Gebühren für Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister. Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
11155

043
E03

Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen

660.000

660.000

650.000

647.943,15

675.000

657.000

670.985,18

Gebühren für Sondernutzung Straßenland incl. für Werbeflächen.
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

675.000

Verwarnungs- und Bußgelder nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten nach der Gewerbeordnung, der Handwerkerordnung, dem Gaststättengesetz und anderen gewerblichen Spezialgesetzen, Einhaltung des Ladenschlussgesetzes sowie
Zwangsgelder nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz inkl. der Nebenforderungen wie Gebühren und Auslagen für
folgende Sachgebiete:
Gewerberecht
Haus- und Nachbarschaftslärm
Sicherstellung der Ordnung/Sauberkeit im öffentlichen Raum (entsprechend Verwarngeldkatalog)
Sondernutzung Straßenland
Verkehrsordnungswidrigkeiten ruhender Verkehr (Verrechnung von der Zentralen
Bußgeldstelle der Polizei)
Jugendschutz
Schulaufsicht
Lebensmittelüberwachung
Tierseuchenbekämpfung
Tierschutz
Gefahrenabwehr (Tierhaltung)
Futtermittel
Überwachung nach Handelsklassen und Preisrecht.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.

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Marzahn-Hellersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

11979

Fkt
Kb
043
E03

Bezeichnung

Verschiedene Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

24,86

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.668.500
-0,0 %

1.668.500
—

1.668.600

1.667.353,11

756.000

777.000

726.000

698.897,09

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

043

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

3.221.000

3.245.000

3.150.000

3.641.815,22

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

26.400

27.100

21.900

24.794,19

Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
51101

043
A09

Geschäftsbedarf

15.000

15.000

25.000

6.914,75

Ausgaben für fachspezifischen Büro-, Organisations- und Geschäftsbedarf, der nicht über die SE FM realisiert werden
kann. Geschäftsbedarf für die Tätigkeit der Außendienstmitarbeiter/-innen, wie z.B. Ausgaben für fachspezifische Literatur,
Gesetzestexte und entsprechende Kommentare sowie DIN-Normen und Kosten für den Versand von Paketen und sonstigen Zustellungen.
51140

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

12.000

12.000

44.000

8.894,63

Beschaffung, Reparatur und Unterhaltung von Geräten, Instrumenten und Ausrüstungsgegenständen, wie z.B.
Temperaturlogger (Aufzeichnungsgeräte), Fotoapparate, Thermometer, Tierfanggeräte, Käfige.
Ausgaben für die Tätigkeit der Außendienstmitarbeiter/-innen, wie z.B. Digitalkamera, Schlagstöcke, Taschenlampen, Trillerpfeifen, Fahrräder incl. Reparaturen und Ersatzbeschaffungen.
Neuanschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen für die Futtermittelkontrollen als regionalisierte Aufgabe.
Sowie notwendige gesetzeskonformer Erneuerung der Geräte und Ausstattungen in der Lebensmittelüberwachung. Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
51403

043
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

49.000

49.000

69.000

39.061,21

Treibstoffe und Öle, Reparaturkosten, Ersatzbeschaffung und sonstige Ausgaben, wie z.B. Steuern, Versicherungen etc. für
die im Einsatz befindlichen Fahrzeuge.
51408

043
A09

Dienst- und Schutzkleidung

30.000

30.000

30.000

17.262,91

Ausgaben für Dienst- und Schutzkleidung aller Außendienstmitarbeiter/-innen entsprechend Dienstkleiderordnung bzw.
spezifischen hygienischen Belangen des Personals in der Lebensmittel- und Veterinärüberwachung incl. Reinigung. Mit
Schließung des Landesvertrages ist mit einer Preissteigerung von mindestens 30% zu rechnen. Neuausstattung der Mitarbeiter für die Sonderkontrollen Straßenverkehr im Rahmen der IGA.
51479

043
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

12.000

12.000

20.000

386,42

Ausgaben für die Tätigkeit der Außendienstmitarbeiter/-innen wie z.B. Pfefferspray, Einmalhandschuhe, Batterien, Kadaverbeutel sowie Ausgaben für die Beschaffung allgemeiner Verbrauchsmittel, wie z.B. Tiertransporttüten, Desinfektionsmittel, Einmalhandschuhe, Probenbeutel, Plomben, Testflüssigkeiten, Kühltaschen, Kühlakkus.
Neuausstattung der Mitarbeiter für die Sonderkontrollen Straßenverkehr im Rahmen der IGA.

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Marzahn-Hellersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

51802

Fkt
Kb
043
A09

Bezeichnung

Mieten für Fahrzeuge

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

20.000

20.000

20.000

15.126,13

Leasingraten für die angemieteten Fahrzeuge für die Tätigkeit aller Außendienstmitarbeiter/-innen.
52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

10.000

10.000

10.000

3.005,29

Für Schulungen der Dienstkräfte und Zuschüsse für dienstlich notwendige fachliche Fortbildung bzw. die Pflichtweiterbildung von Mitarbeitern/- innen (insb. Personal im VetLeb-Bereich), die nicht über die Verwaltungsakademie realisiert werden
können und für die Teilnahme an Fachtagungen.
54010

043
A09

Dienstleistungen

5.000

5.000

5.000

667,40

Ausgaben für den Tierkörpertransport durch Fahrzeuge gemäß Vereinbarung mit der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz zur Tierkörperbeseitigungsanstalt bzw. zu Untersuchungszwecken in das Landeslabor Berlin-Brandenburg
(LLBB) und für Sondermüllentsorgung bzw. Transporte, die nicht durch den Fachbereich Facility Management realisiert
werden sowie sonstige Dienstleistungen.
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

3.000

3.000

3.000

1.734,44

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt.
Das sind u.a. Ausgaben wie:
- Kosten im Rahmen von Rechtsstreitigkeiten
- Entschädigung für Lebensmittelproben und sonstige Probennahmen (z.B. Automaten)
- Ausgaben für die Tierkörperbeseitigung gemäß Vereinbarung mit der Senatsverwaltung für Justiz
und Verbraucherschutz.
63107

043
T

Ersatz von Ausgaben an den Bund

5.000

5.000

5.000

2.143,68

Ausgaben für den Anteil des Bundes am Gebührenaufkommen für Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister.
81179

043
A05

Fahrzeuge

50.000

50.000

30.000

54.522,28

Ersatzbeschaffung für die zentrale Probenahme im Land Berlin (regionalisierte Aufgabe)
1 Kraftfahrzeug für 2016
30.000 €
1 Kraftfahrzeug für 2017
30.000 €
Die Ersatzbeschaffung mit Spezialeinbau ist nach 10 Jahren Laufzeit unbedingt notwendig.
Der Einsatz erfolgt im gesamten Land Berlin und die Fahrzeuge haben nach 10 Jahren einen entsprechenden Kilometerstand. Im Rahmen der Zuweisung wird diese gesamtstädtische Aufgabe berücksichtigt, inklusive der entsprechenden Fahrzeugtechnik.
Ersatzbeschaffung für den Außendienst
1 Kraftfahrzeug für 2016
20.000 €
1 Kraftfahrzeug für 2017
20.000 €
Die Ersatzbeschaffung erfolgt nach 15 bzw. 16 Jahren Laufzeit.
Neben dem Transport von Tieren oder bei Einziehung und Sicherstellung von Gegenständen und/oder Plakaten haben sich
die derzeitigen im Einsatz befindlichen Caddy’s bewährt und sich als unbedingt notwendig herausgestellt.

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

4.214.400
1,3 %

Seite 54 von 272

4.260.100
1,1 %

4.158.900

4.515.225,64

Marzahn-Hellersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3400
111186

422441
511549
611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

1.668.500

1.668.500

1.668.600

1.667.353,11

1.668.500

1.668.500

1.668.600

1.667.353,11

Personalausgaben

4.003.400

4.049.100

3.897.900

4.365.506,50

156.000

156.000

226.000

93.053,18

5.000

5.000

5.000

2.143,68

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

50.000

50.000

30.000

54.522,28

4.214.400

4.260.100

4.158.900

4.515.225,64

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.545.900

-2.591.600

-2.490.300

-2.847.872,53

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Marzahn-Hellersdorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Leitung des Amtes Bürgerdienste und der Internen Dienste
veranschlagt für die Erledigung von Querschnittsaufgaben wie die Anwendungssystembetreuung, Aufgaben der Kostenund Leistungsrechnung sowie die Bewirtschaftung dieses Amtes
Außerdem werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben der Bürgerämter veranschlagt. In den Bürgerämtern
werden folgende Leistungen erbracht:
Beratungen nach Lebenslagen, Beglaubigungen; Kfz-und Führerscheinangelegenheiten, Pass- und Ausweisangelegenheiten; Meldeangelegenheiten; Auskünfte aus dem Melderegister, Bundeszentralregister (BZR), Gewerbezentralregister
(GZR); Angelegenheiten des Ausländerrechtes sowie die Ausstellung und Verlängerung des „berlinpasses“.
Ebenso werden hier die Einnahmen und Ausgaben des Wahlamtes veranschlagt, dem die Vorbereitung, Organisation,
Durchführung und Nachbereitung von Wahlen, Volksbegehren, Volksinitiativen, Bürgerbegehren sowie die Führung des
Straßen-, Block und Stimmbezirksverzeichnisses und die Vorbereitung zur Wahl von Schöffen und ehrenamtlichen Richtern
obliegt.

Produktgruppen:
4528
Bürgeramt
4898
Erstellung und Verwaltung der Personenstandsregister
4914
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
5401
Allgemeines Wahlamt
5402
Landesweite Wahlen und Abstimmungen
5403
Bezirkliche Wahlen und Abstimmungen
100
Wohngeld
103
Kontrollaufgaben
105
Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen

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Marzahn-Hellersdorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

60.000

60.000

60.000

45.424,42

Gebühren für die Vornahme von Beglaubigungen und Vervielfältigungen sowie die Erteilung von Auskünften aus dem Melderegister und Meldebescheinigungen.
11152

043
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

820.000

820.000

778.000

826.511,80

700.000

724.732,39

Gebühren z.B. für die Ausstellung vorläufiger und endgültiger Personalausweise.
Mehr, in Anpassung an das Ist 2014.
11153

043
E03

Gebühren nach Bundesrecht

720.000

720.000

Gebühren z.B. für die Ausfertigung von Pässen, vorläufigen Pässen, Kinderausweisen,
Vereinnahmung des Bezirksanteiles der Gebühren für Kfz- und Führerscheinangelegenheiten sowie Ausländerangelegenheiten und des Gebührenanteiles für Auskünfte aus dem Bundeszentralregister und dem Gewerbezentralregister.
Mehr, in Anpassung an das Ist 2014.
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

30.000

30.000

19.800

32.320,52

Verwarn- und Bußgelder bei Verstößen gegen das Pass- und Ausweisgesetz sowie gegen das Meldegesetz,
Mehr, in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11924

043
E02

Werbeerlöse

—

499,50

1.000

1.346,62

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelfall,
hier: Nachweis für den Verkauf von Broschüren für den Heimatverein, Broschüren des Bezirksmuseums,
Broschüren der Denkmalschutz- und Naturschutzbehörde und sonstige Publikationen, z.B. aus
Kommissionsvereinbarungen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.631.000
4,6 %

1.631.000
—

1.558.800

1.630.835,25

416.000

428.000

472.000

424.171,69

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

043

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.332.000

1.360.000

1.439.000

1.337.170,83

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811

043

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

63.100

65.000

—

61.903,42

44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

15.800

16.200

29.700

14.798,87

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen

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Marzahn-Hellersdorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

51101

Fkt
Kb
043
A09

Bezeichnung

Geschäftsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.024.000

975.000

Ist (Rest/R)
2014

1.024.000

1.007.793,28

Fachspezifischer Geschäftsbedarf, der sich aus den Aufwendungen der Bereiche des Amtes Bürgerdienste ergibt,
Aufwendungen zur Umsetzung veränderter Arbeitsweisen im Ergebnis der Einführung und Umsetzung von Verfahren im
Rahmen der Verwaltungsmodernisierung (z.B. standardisierte IT-Dienste wie e-Appointment) sowie Anpassungen an technische und geschäftsprozessorganisatorische Veränderungen , Nachweis der laufenden Kosten für das Zeitmanagementsystem, Anteil des Amtes Bürgerdienste an juris / beckonline, Nachweis der Kosten für Nutzung EUROwig.
Absicherung der Nachhaltigkeit und Umsetzung der Ergebnisse des Projektes „ProDiskurs Marzahn-Hellersdorf 2016“, z.B.
ständige Ämterauswertung, Weiterentwicklung des Einsatzes e-Kiosk / Selbstbedienungsterminals.
Abrechnung für den Druck der Pässe und Ausweise mit der Bundesdruckerei sowie der Sachmittel für die Erstellung des
„berlinpasses“. Die Ausgaben in diesem Titel stehen im Zusammenhang mit den zu erwirtschaftenden Einnahmen im Kapitel 3500 Titel 11152 und Titel 11153.
Postgebühren, die im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Nachbereitung der Wahlen
zum Berliner Abgeordnetenhaus und der BVV 2016 benötigt werden. Die Planung erfolgt auf der Grundlage der Ausgaben
der letzten Wahl im Jahr 2011.
Postgebühren, die im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Nachbereitung der Wahlen
zum Deutschen Bundestag 2017 benötigt werden. Die Planung erfolgt auf der Grundlage der Ausgaben der letzten Wahl im
Jahr 2013.
52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

2.000

2.200

2.000

1.990,00

Aufwendungen für fachspezifische Fortbildung außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie im Rahmen von Bildungstagen sowie für kostenpflichtige Qualifizierungsnachweise, hier: im Sinne der Umsetzung eines BA-Beschlusses zur
Optimierung der Dienstleistungs- und Geschäftsprozesse, für Leistungen, die im Bezirk am meisten nachgefragt werden.
54010

043
A09

Dienstleistungen

30.000

30.000

30.000

15.183,00

Ausgaben für die Entwicklung und Integration von bürgerorientierten Leistungen und Dienstleistungen im Zusammenhang
mit der Aufgabenerfüllung von bürgerschaftlichem Engagement und Ehrenamt sowie für die Bereitstellung von Leistungen,
die durch Geschäftsprozessuntersuchungen und -optimierungen durch die Verwaltung nicht mehr erbracht werden und an
externe Anbieter vergeben werden.
Betrieb von Dokumentenprüfgeräten in den Bürgerämtern und im Standesamt sowie der Einbürgerungsbehörde.
54057

011
A09

Wahlen

54.300

54.300

—

60.970,63

2016
Ausgaben für die Durchführung der Wahlen, z.B. Entschädigung der Wahlhelfer, Wegstreckenentschädigung nach Bundeswahlordnung, Anmietung und Reinigung von Wahllokalen, Anmietung von Transporttechnik, Fernmeldetechnik, IuKVerbrauchsmaterialien und sonstiger Geschäftsbedarf für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und der BVV. Die Planung erfolgt auf der Grundlage der Ausgaben der letzten Wahl im
Jahr 2011.
2017
Ausgaben für die Durchführung der Wahlen, z.B. Entschädigung der Wahlhelfer, Wegstreckenentschädigung nach Bundeswahlordnung, Anmietung und Reinigung von Wahllokalen, Anmietung von Transporttechnik, Fernmeldetechnik, IuKVerbrauchsmaterialien und sonstiger Geschäftsbedarf für die Wahl zum Deutschen Bundestag . Die Planung erfolgt auf der
Grundlage der Ausgaben der letzten Wahl im Jahr 2013.
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

862,96

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier: - Abdeckung von Geldverlusten
- Kauf von Fachbüchern und Gesetzesnachlieferungen

Seite 58 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

63107

Fkt
Kb
043
T

Bezeichnung

Ersatz von Ausgaben an den Bund

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

70.000

70.000

60.000

69.517,32

Aufgrund der gesetzlichen Regelungen der §§ 30 (2) Bundeszentralregistergesetz (BZRG) und 150 (2) Gewerbeordnung
sind 3/5 der Gebühren für die Erteilung eines Führungszeugnisses und 5/8 der Gebühren für die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister an die Bundeskasse abzuführen.
Die Einnahmen werden im Kapitel 3500 Titel 111 53 nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.008.200
-1,6 %

3.001.700
-0,2 %

3.057.700

2.994.362,00

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

1.631.000

1.631.000

1.558.800

1.630.835,25

1.631.000

1.631.000

1.558.800

1.630.835,25

Personalausgaben

1.826.900

1.869.200

1.940.700

1.838.044,81

Sächliche Verwaltungsausgaben

1.111.300

1.062.500

1.057.000

1.086.799,87

Abschluss Kapitel 3500
111186

411462
511549
611699

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

70.000

70.000

60.000

69.517,32

3.008.200

3.001.700

3.057.700

2.994.362,00

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.377.200

-1.370.700

-1.498.900

-1.363.526,75

Seite 59 von 272

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3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Allgemeine Erläuterung 3501
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Standesamtes und für Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten veranschlagt. Zu den Leistungen, die im Standesamt erbracht werden gehören insbesondere:
Prüfung der Ehefähigkeit bzw. Lebenspartnerschaftsvoraussetzung; Eheschließungen bzw. Begründung von Lebenspartnerschaften, standesamtliche Beurkundungen sowie Fortführung und Verwaltung der Personenstands- und Lebenspartnerschaftsbücher und –register.
Im Bereich Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten werden u.a. folgende Leistungen erbracht:
Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsprüfung, Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit und Beratung in diesem Bereich.
Produktgruppen:
4898
Erstellung und Verwaltung der Personenstandsregister
4914
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf der Produktebene.
Produkt: 78790 Einbürgerungen
Zielgruppe
Bürgerinnen und Bürger mit Fragen und Anträgen zur Einbürgerung und zu
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Nutzungsanalyse
Frauen 52,0 % (78 Einbürgerungsbewerberinnen)
Männer 48,0 % (72 Einbürgerungsbewerber)
Zielsetzung
Umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger
Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit
Ausstellung von Urkunden, Ausweisen und Bescheinigungen zur deutschen
Staatsangehörigkeit
Steuerungsmaßnahmen
Für das genannte Produkt wurde eine Gender-Budget-Analyse 2006 im Rahmen
eines Workshops durchgeführt. Die aggregierten Fallzahlen wurden auf Basis der
Daten des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg ermittelt.
Das Ergebnis dieser Gender-Budget-Analyse wiederholt sich in den seit 2006
durchgeführten jährlichen Auswertungen, so dass sich aufgrund des nahezu paritätischen Geschlechtsverhältnisses nicht der Schluss ziehen lässt, dass geschlechtsspezifische Zugangsbarrieren existieren.
Genderrelevante Ziele sind deshalb weder nach qualitativen, noch nach anderen
Kriterien zu definieren.
Die Auswertung der Datenbasis für 2014 bestätigt dieses Ergebnis.
Durch dieses ausgeglichene Verhältnis sind Steuerungsmaßnahmen derzeit nicht
erforderlich.

Seite 60 von 272

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3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

012
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

2.000

2.000

171.000

190.438,84

—

1.470,00

Verwaltungsgebühr für Staatsangehörigkeitsangelegenheiten(StAA)
Ansatz erforderlich, da unterschiedliches Einnahmeverhalten.
Die hier bisher nachgewiesenen Gebühren werden ab 2016 im Titel 11152 veranschlagt.
11152

012
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

190.000

190.000

Gebühren z.B. für Prüfung der Ehefähigkeit bzw. Lebenspartnerschaftsvoraussetzung, Eheschließung bzw. Begründung
von Lebenspartnerschaften, standesamtliche Beurkundungen sowie Fortführung und Verwaltung der Personenstands- und
Lebenspartnerschaftsbücher und –register.
Gebühren und Auslagen nach Maßgabe von Landesrecht gem. § 72 Personenstandsrechtsreformgesetzes (PStRG)
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
Die Einnahmen wurden bisher im Titel 11105 nachgewiesen.
11153

012
E03

Gebühren nach Bundesrecht

40.000

40.000

30.000

42.558,75

Einnahmen nach der Staatsangehörigkeitsgebührenverordnung und dem Verwaltungskostengesetz für Anträge auf Einbürgerung.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
12511

012
E03

Verkaufserlöse

1.600

1.600

1.000

3.672,65

Einnahmen aus dem Verkauf von Stamm- und Urkundenbüchern.
Verfahrensweise der Verkaufsabwicklung auf Kommissionsbasis außerhalb des Haushaltes.
Die erzielten Erlöse werden als Einnahmen in diesem Titel in den Haushalt gestellt.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

233.600
15,6 %

233.600
—

202.000

238.140,24

371.000

381.000

295.000

334.332,40

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

79.800

81.800

78.500

78.289,02

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

19.100

19.700

20.300

18.000,60

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

7.200

7.200

8.000

Fachspezifischer Geschäftsbedarf
Ausgaben für Fachliteratur, Ergänzungslieferungen zu Gesetzestexten, u.a. vom Verlag für Standesamtswesen
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

Seite 61 von 272

5.830,95

Marzahn-Hellersdorf

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

54079

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Verschiedene Ausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier u.a.: Ausgaben zur Ausgestaltung der Trauungsräume.

Seite 62 von 272

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MG 31

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK

MG
31
54060

Bezeichnung

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

Summe Maßnahmegruppe 31

1.000

1.000

1.000

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

479.100
18,6 %

491.700
2,6 %

403.800

436.452,97

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

233.600

233.600

202.000

238.140,24

233.600

233.600

202.000

238.140,24

Personalausgaben

469.900

482.500

393.800

430.622,02

9.200

9.200

10.000

5.830,95

Gesamtausgaben

479.100

491.700

403.800

436.452,97

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-245.500

-258.100

-201.800

-198.312,73

Fachspezifische Leistungen zur Softwarepflege

Abschluss Kapitel 3501
111186

411462
511549

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 63 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Wohnen nachgewiesen.
Der Fachbereich Wohnen ist die zuständige Stelle im Sinne § 3 Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) sowie § 2 Gesetz zur Sicherung von Belegungsbindungen Belegungsbindungsgesetz (BelBindG). Außerdem obliegen dem Fachbereich Wohnen die Aufgaben der Durchführung des Wohngeldgesetzes sowie des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung.
Produktgruppen:
100
Wohngeld
103
Kontrollaufgaben
105
Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen

Seite 64 von 272

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3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

419
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

2.000

2.000

1.000

287,50

1.000

1.000

1.000

—

Gebühren für wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen.
11142

411
E03

Ausgleichsabgaben und -beträge
für Zweckentfremdung von Wohnraum

Abwicklung nach Außerkrafttreten der 2. ZwVbVO, Resteinnahmen abhängig von Gerichtsentscheidungen.
11152
(neu)

419
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

10.000

10.000

Gebühren für Amtshandlungen nach dem Zweckentfremdungsverbotsgesetz vom 12.12.2013 und der Zweckentfremdungsverbotsverordnung von 01.05.2014; § 8 Abs. 1 Satz 2 Gesetz über Gebühren und Beiträge (GebG)
(Auffanggebührentatbestand)
Zuständige Stelle für den Vollzug des Zweckentfremdungsverbotes sind die Bezirksämter Berlins, die für die mit dem neuen
Zweckentfremdungsverbot zusammenhängenden Verwaltungsleistungen auch Gebühren erheben sollen.
Die bisher in der Tarifstelle 6004 hinterlegten Gebühren für Zweckentfremdungsverfahren betrafen den gebundenen Wohnungsbestand des WoBindG. Neu wird jetzt (wieder), dass die Zweckentfremdungen auch im freifinanzierten Wohnungsneubau verfolgt werden.
Gebühren für Negativatteste und Renditeberechnungen resultieren ausschließlich aus Amtshandlungen des neuen Zweckentfremdungsverbotes.
11201

419
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

148,75

90.000

90.000

1.000

99.807,16

2.642.000

2.642.000

2.188.000

1.267.721,44

Bußgelder nach § 26 WoBindG
Ansatz erforderlich, da unterschiedliches Einnahmeverhalten in Vorjahren.
11934

419
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

Rückzahlungen überzahlter Wohngeldbeträge.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
23130

233
E04

Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen

Erstattungen des Bundes nach § 34 des 2. Wohngeldgesetzes in Höhe von 50 v. H. der verausgabten Wohngeldleistungen
(vgl. Erläuterungen zu Kapitel 3502 Titel 68110).
Mehr, in Anpassung an erhöhten Ausgabeansatz in Kapitel 3502 Titel 68110 in Umsetzung der erwarteten Wohngeldnovellierung 2016.
Die Einnahmen in diesem Titel stehen in direktem Zusammenhang mit den Ausgaben im Titel 68110. Durch den Bund
werden 50% der tatsächlichen Ausgaben für Wohngeld erstattet und hier nachgewiesen.
23601

419
E01

Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

35.680,71

2.746.000
25,3 %

2.746.000
—

2.192.000

1.403.645,56

211.000

216.000

113.000

143.820,87

Ausgaben
42201

419

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.

Seite 65 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

42801

Fkt
Kb
419

Bezeichnung

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

753.000

737.000

747.000

724.782,33

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

419

Beihilfen für Dienstkräfte

9.400

9.700

10.400

8.860,20

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

419
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

662,70

1.000

1.000

1.000

528,36

Ausgaben für Fachliteratur
52601

419
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

Erstattungen von Aufwendungen im Verfahren nach § 80 Verwaltungsverfahrensgesetz für Rechtsverfahren aus der
Zweckentfremdung sowie nach § 63 SGB X und aufgrund von Kostenfestsetzungsbeschlüssen der Verwaltungsgerichte
54079

419
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

620,55

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier: u.a. Ausgaben für sonstige Verbrauchmittel
68110

233
Z

Miet- und Lastenzuschüsse nach
dem Wohngeldgesetz

5.283.000

5.283.000

4.375.000

2.667.973,23

Nachweis des Anteils an Ausgaben für das Tabellenwohngeld ("allgemeines Wohngeld") und die Lastenzuschüsse 50 v.H.
der Ausgaben erhält der Bezirk vom Bund zurück.
(vgl. Erläuterungen zu Kapitel 3502, Titel 23130)
Mehr wegen Umsetzung der erwarteten Wohngeldnovellierung 2016.
68131

233
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

59.000

61.000

60.000

56.670,00

2.000

4.000

2.282,98

78.000

60.900

60.758,86

2.000

1.978,33

Ausgaben im Rahmen der Bildung und Teilhabe für Schulbedarf.
Vorgabe SenFin
68164

233
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

2.000

Ausgaben im Rahmen der Bildung und Teilhabe für Schülerbeförderung.
Vorgabe SenFin
68172

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

76.000

Ausgaben im Rahmen der Bildung und Teilhabe für mehrtägige Klassenfahrten.
Vorgabe SenFin
68178

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

2.000

Ausgaben im Rahmen der Bildung und Teilhabe für mehrtägige Kitafahrten.
Vorgabe SenFin

Seite 66 von 272

3.000

Marzahn-Hellersdorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

68183

Fkt
Kb
233
T

Bezeichnung

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

25.800

26.300

20.800

27.504,66

In den Titeln 68183 und 68186 sind Ausgaben im Rahmen der Bildung und Teilhabe veranschlagt. Das Produkt 80413
Teilhabe wurde geteilt in Leistungen für Bildung und Teilhabe – soziale und kulturelle Teilhabe und BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
(nach Abs.7 Satz 2 §28 SGB II bzw. §34 SGB XII)
Schreiben SenFin II D 2 vom 09.01.2015
Vorgabe SenFin
68186
(neu)

233
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

5.000

7.000

In den Titeln 68183 und 68186 sind die Ausgaben im Rahmen der Bildung und Teilhabe veranschlagt. Das Produkt 80413
Teilhabe wurde geteilt in Leistungen für Bildung und Teilhabe – soziale und kulturelle Teilhabe und BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
(nach Abs.7 Satz 2 §28 SGB II bzw. §34 SGB XII)
Schreiben SenFin II D 24 vom 09.01.2015
Vorgabe SenFin
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

6.429.200
19,1 %

6.426.000
-0,0 %

5.396.100

3.696.443,07

104.000

104.000

4.000

100.243,41

2.642.000

2.642.000

2.188.000

1.303.402,15

2.746.000

2.746.000

2.192.000

1.403.645,56

973.400

962.700

870.400

877.463,40

3.000

3.000

3.000

1.811,61

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

5.452.800

5.460.300

4.522.700

2.817.168,06

6.429.200

6.426.000

5.396.100

3.696.443,07

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.683.200

-3.680.000

-3.204.100

-2.292.797,51

Abschluss Kapitel 3502
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 67 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Personalausgaben des Amtes Weiterbildung und Kultur veranschlagt. Es umfasst die Kosten
für die Amtsleitung mit Assistenz der Amtsleitung und das Sekretariat sowie die Kosten für den Internen Dienst des Amtes.

Seite 68 von 272

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3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42801

111

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

396.000

407.000

384.000

388.386,76

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

396.000
3,1 %

407.000
2,8 %

384.000

388.386,76

396.000

407.000

384.000

388.386,76

Gesamtausgaben

396.000

407.000

384.000

388.386,76

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-396.000

-407.000

-384.000

-388.386,76

Abschluss Kapitel 3600
411462

Personalausgaben

Seite 69 von 272

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3610
2016/2017
Volkshochschulen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Volkshochschule.
Die Tätigkeit der Volkshochschule regelt sich nach §123 Schulgesetz für das Land Berlin und entsprechend Art. 20 VvB.
Sie dient der Erwachsenenbildung. In zwei Semestern werden entsprechend dem vom Deutschen Volkshochschulverband
e.V. (DVV) vorgegebenen Spektrum Kurse auf vielen Gebieten des Wissens veranstaltet, die der berufsbezogenen und
persönlichkeitsbildenden Weiterbildung, der Integration, der politischen und kulturellen Bildung und der Gesundheitsförderung dienen. Die Volkshochschule bietet staatlich zertifizierte Prüfungen an.
Die Volkshochschule (VHS) ist Bestandteil des Amtes Weiterbildung und Kultur.
Sie befindet sich am Standort:
Mark-Twain-Straße 27
Produktgruppen:
447

Weiter- / Erwachsenenbildung

Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf der Produktebene.
Von 10.516 Teilnehmer/innen konnten 8.765 aufgrund statistischer Angaben ausgewertet werden.
Produkt: 79026 Lehrveranstaltungen
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Frauen und Männer aller Altersgruppen
Frauen 74,1 % (5.186 Teilnehmer/innen)
Männer 25,9 % (1.812 Teilnehmer/innen)
Das Bildungsangebot dient der allgemeinen, politischen und kulturellen Weiterbildung. Die Volkshochschule richtet als Träger anerkannter Bildungsveranstaltungen
ihr Programm auch an den Bedürfnissen von Frauen und Männern im Erwerbsleben, in den Bereichen Berufsfindung, Berufszugang, Wiedereinstieg, dem Erwerb
von Schlüsselqualifikationen und Weiterbildung aus. Das Angebot ist in seiner
Gesamtheit generationenübergreifend gestaltet. Die Volkshochschule gestaltet ihr
Angebot unter Berücksichtigung sowohl der gemeinsamen wie der unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von Frauen und Männern. Geschlechterdifferenzen werden in die Planung, Ausschreibung, Durchführung und Evaluierung von Angeboten mit einbezogen.
Die Volkshochschule befindet sich in einem lernorientierten Qualitätssicherungsund Entwicklungsverfahren (LQW) mit dem Ziel einer extern überprüften und anerkannten Qualitätszertifizierung als Weiterbildungseinrichtung. Die aktuelle Zertifizierung ist bis zum 11.04.2017 limitiert. Ab dem Jahre 2017 streben die Berliner
Volkshochschulen einer gemeinsamen Netzwerkzertifizierung an.
Selbstevaluation im Rahmen des jährlichen Entwicklungsworkshops, Hospitation,
Kundenmonitoring, LQW-Arbeitsgruppen, Fach- und Planungskonferenzen, Wahrnehmung genderorientierter und allgemeiner Fortbildungen, Auswertung der einheitlichen Berliner Volkshochschulstatistik. Die Fachsoftware VHS-IT dient sowohl
der Programmplanung, der Honorar- und Entgeltabrechnung wie der Steuerung
über ein vielfältiges Abfragesystem.

Produkt: 79869 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Zuwanderinnen/Zuwanderer, die Deutsch lernen
Frauen 56,6 % (951 Teilnehmer/innen)
Männer 43,4 % (727 Teilnehmer/innen)

Zielsetzung

Das Bildungsangebot dient der sprachlichen, beruflichen, kulturellen Eingliederung
von Frauen und Männern, die rechtmäßig in die Bundesrepublik Deutschland zugewandert sind. Als Hauptanbieter öffentlicher Weiterbildung ist die Volkshochschule mit der Durchführung von Integrationsmaßnahmen in vollem Umfang
(Sprachtests) beauftragt und wirkt so bei der Umsetzung von integrationspolitischen Strategien des Bundes, der Länder und Kommunen mit. Die Volkshochschule gestaltet ihr Angebot unter Berücksichtigung sowohl der gemeinsamen wie
der unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von
Frauen und Männern.
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2016/2017
Volkshochschulen

Steuerungsmaßnahmen

Die Volkshochschule befindet sich in einem lernorientierten Entwicklungsverfahren
(LQW) mit dem Ziel einer extern überprüften und anerkannten Qualitätszertifizierung als Weiterbildungseinrichtung. Die aktuelle Zertifizierung ist bis zum
11.04.2017 limitiert. Ab dem Jahre 2017 streben die Berliner Volkshochschulen
eine gemeinsame Netzwerkzertifizierung an.
Selbstevaluation im Rahmen des jährlichen Entwicklungsworkshops, Hospitation,
Kundenmonitoring, LQW-Arbeitsgruppen, Fach- und Planungskonferenzen, Wahrnehmung genderorientierter und allgemeiner Fortbildungen, Auswertung der einheitlichen Berliner Volkhochschulstatistik. Die Fachsoftware VHS-IT dient sowohl
der Programmplanung, der Honorar- und Entgeltabrechnung wie der Steuerung
über ein vielfältiges Abfragesystem.

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3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11120

152
E03

Entgelte für Bildungsangebote

405.000

405.000

416.000

389.787,82

Entgelte für Lehrveranstaltungen, Kurse, Veranstaltungen, Teilnahmebescheinigungen sowie Prüfungen gemäß Entgeltvorschriften VHS vom 08.11.2010.
11190

152
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

3.000

3.000

3.000

22.056,65

Zweckgebundene Einnahmen durch Entgeltzuschläge gemäß Nr. 8 der Entgeltvorschriften VHS. Einnahmen aus Mieten
und Nutzungsentgelten,
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42791 in Höhe von 1.000 €
Titel 51890 in Höhe von 1.000 €
Titel 52593 in Höhe von 1.000 €
3.000 €
11194

152
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten für Integrationskurse

1.000

1.000

1.000

16.970,00

Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse, Einbürgerungs- und Sprachtests,
darunter auch Kurse Deutsch als Zweit-/Fremdsprache (Selbstzahler).
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42794 in Höhe von 1.000 €
11924

152
E02

Werbeerlöse

1.000

1.000

1.000

1.534,65

Einnahmen aus Werbung im Volkshochschul-Jahresprogramm (vgl. verbindliche Erläuterung 53110).
12401

152
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.000

1.000

1.000

900,00

Einnahmen aus Vermietung von Räumen sowie von Stellflächen für Getränkeautomaten (vgl. verbindliche Erläuterung zu
Titel 51701).
28290

152
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

5.000

5.000

3.000

356.417,40

Zweckgebundene Einnahmen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie diverser Dritter.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42790 in Höhe von 1.000 €
Titel 51190 in Höhe von 1.000 €
Titel 51790 in Höhe von 1.000 €
Titel 52592 in Höhe von 1.000 €
Titel 54690 in Höhe von 1.000 €
5.000 €
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

416.000
-2,1 %

416.000
—

425.000

787.666,52

243.000

250.000

220.000

224.353,93

Ausgaben
42201

152

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42701

152

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

649.000

649.000

729.000

590.675,79

Hier werden die Aufwendungen für freie Mitarbeiter/-innen zur Umsetzung des Lehrprogramms von Kursen, Lehrgängen
und Vorträgen ausgewiesen.

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2016/2017
Volkshochschulen

Titel

42790

Fkt
Kb
152

Bezeichnung

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

266.696,34
R 96.644,18

Honorarzahlungen für freie Mitarbeiter/-innen aus zweckgebundenen Einnahmen bei Fremdfinanzierung (BAMF) sowie bei
anderen drittmittelfinanzierten Kursen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) für Kurse, Lehrgänge, Vorträge und Prüfungen.
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei Titel 28290 geleistet werden (verbindliche
Erläuterung).
42791

152

Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen aus zweckgebundenen
Entgelten

1.000

1.000

1.000

—

Honorarzahlungen für freie Mitarbeiter/-innen aus zweckgebundenen Entgelten (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190).
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei Titel 11190 geleistet werden
(verbindliche Erläuterung).
42794

152

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse

1.000

1.000

1.000

10.522,10
R 22.648,30

Honorarzahlungen für freie Mitarbeiter/-innen aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse, Einbürgerungs- und
Sprachtests, darunter auch Kurse Deutsch als Zweite- /Fremdsprache (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk
zu Titel 11194).
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei Titel 11194 geleistet werden (verbindliche
Erläuterung).
42801

152

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

183.000

173.000

247.000

229.728,90

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

152

Beihilfen für Dienstkräfte

9.800

10.100

13.600

9.230,44

Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits- , Geburt- und Todesfällen.
51101

152
A09

Geschäftsbedarf

2.000

2.000

3.500

2.009,91

Insbesondere für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften sowie Post -, GEZ - und Fernmeldegebühren.
51111

152
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51140

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

4.000

4.000

6.000

3.814,93

Beschaffung und Instandsetzung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, wie z.B.
Reparatur von Geräten, Beschaffung von Feuerlöschern und Wartung, Werbeaufsteller, Fernseher.
51143

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51190

152
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

—

576,00
R 3.263,70

Aufwendungen für Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenständen aus zweckgebundenen Zuwendungen bei Fremdfinanzierungen (BAMF) (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei dem Titel 28290 geleistet werden. (verbindliche Erläuterung)

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3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

51701

Fkt
Kb
152
A08

Bezeichnung

Bewirtschaftungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

152.000

152.000

134.000

Ausgaben für:
Fernheizung
Schneebeseitigung
Strom
Wasser und Entwässerung
Straßenreinigung
Müllabfuhr
Hausreinigung ohne Fenster- u. Grundreinigung
Steuern und Feuer-Versicherung für Grundstücke
Sonst. Bewirtschaftung, Wachschutz, sonst. Dienstleistungen
Sonst. Bewirtschaftung, Hausmeisterdienst
.
Zwischensumme

150.887,48

52.000 €
1.800 €
15.600 €
9.800 €
2.200 €
2.050 €
42.000 €
3.200 €
28.000 €
6.900 €
163.550 €

Abzüglich Rückerstattung Heizkosten Kino Kiste
und Sporthalle

11.600 €

Summe
Gerundet

151.950 €
152.000 €

Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben von bis zu 1.000 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401
tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung).
Die Ansatzbildung erfolgte auf Basis der Ist-Ausgaben 2014 unter Beachtung der Tarif- und Preissteigerungen.
51730

152
A08

Ausgleichszahlungen an die Energiesparpartner

1.600

1.600

1.600

3.058,30

1.000

—

1.574,35
R 8.263,32

Ausgleichszahlung für ein Objekt bis 2016, Tangermünder Str. 30.
51790

152
A10

Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

Aufwendungen für Bewirtschaftungsausgaben, wie Wachschutzleistung, zusätzliche Reinigungsleistungen aus zweckgebundenen Zuwendungen bei Fremdfinanzierung (BAMF) (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel
28290)
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei dem Titel 28290 geleistet werden(verbindliche
Erläuterung).
51890

152
A10

Mieten und Pachten aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

14.911,44
R 2.207,50

Aufwendungen für Mieten und Nutzungsentgelte aus zweckgebundenen Einnahmen aus Entgelten (vgl. auch Erläuterung
und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190).
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei dem Titel 11190 geleistet werden
(verbindliche Erläuterung).
51900

152
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

48.400

48.400

50.300

18.103,81

1.000

1.000

358,88

1.000

920,66

Für laufende bauliche Unterhaltung und gesetzlich vorgeschriebene Wartung.
51910

152
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

1.000

Kleinere Reparaturen und bauliche Unterhaltung für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 €.
52509

152
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

1.000

1.000

Lehrmittel und Unterrichtsmaterial für die Durchführung von Kursen, Lehrgängen und Vorträgen.

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3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

52593

Fkt
Kb
152
A10

Bezeichnung

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial aus
zweckgebundenen Entgelten

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

575,18
R 7.162,56

Aufwendungen für Lehrmittel/Unterrichtsmaterial aus zweckgebundenen Einnahmen aus Entgelten (vgl. auch Erläuterung
und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190).
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei dem Titel 11190 geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung).
52594
(neu)

152
A10

Lehrmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

7.989,64
R 13.791,46

Wurde bislang bei 52592 nachgewiesen.

Aufwendungen für Lehrmittel/Unterrichtsmaterial aus zweckgebundenen Einnahmen bei Fremdfinanzierung (KJP) (die
Einnahmen berechnen sich aus der Anzahl der Seminartage multipliziert mit der Anzahl der Teilnehmenden multipliziert mit
einem Tagessatz) sowie bei anderen drittmittelfinanzierten Kursen (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu
Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei dem Titel 28290 geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung).
53101

152
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

2.000

2.000

2.500

1.778,15

Überbezirkliche Veröffentlichungen der VHS wie „Sprachführer“, „Volkshochschule und Beruf“ und Anzeigen.
53110

152
A09

Programminformation und Werbung

18.000

18.000

21.000

16.998,34

Druck Semesterprogramm der VHS und Werbung, z.B. Flyer als Image-Produkt, Plakate
Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von bis zu 1.000 € für die Herstellung des Lehrprogrammheftes
ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 11924 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung).
54010

152
A09

Dienstleistungen

2.600

2.600

2.600

2.782,20

1.500

3.200

1.376,75

Ausgaben z. B. für Geldtransporte, Kuriere, Gutachten/Beratungen.
54024

152
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

1.500

GEMA-Gebühren bei Kursen und Veranstaltungen mit Musikeinsatz, Entrichtung einer Jahrespauschale.
54060

152
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

4.000

767,00

1.000

923,93

Wartung, Updates und Reparaturleistungen für Computertechnik und interaktive Whiteboards
54079

152
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für allgemeine Verbrauchsmittel, Aus- und Fortbildung, Beteiligung an Bildungsveranstaltungen, Umsatzsteuer Finanzamt.
54690

152
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

13.280,74
R 3.561,88

Aufwendungen für Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Zuwendungen bei Fremdfinanzierung (BAMF) sowie bei
anderen drittmittelfinanzierten Kursen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei dem Titel 28290 geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung).

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Marzahn-Hellersdorf
MG 31

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

MG
31
51111

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK
152
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

1.084,87

4.000

4.000

5.000

4.768,04

Druckerpapier (Dienstgebrauch und Lehrveranstaltungen).
51143

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Beschaffung und Unterhaltung von IuK-Technik für Unterrichtszwecke (Ersatzbeschaffung für Computerkabinette), Software, interaktive Whiteboards.
Summe Maßnahmegruppe 31

5.000

5.000

6.000

5.852,91

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.334.900
-8,2 %

1.332.200
-0,2 %

1.454.300

1.579.748,10

411.000

411.000

422.000

431.249,12

5.000

5.000

3.000

356.417,40

416.000

416.000

425.000

787.666,52

1.087.800

1.085.100

1.212.600

1.331.207,50

247.100

247.100

241.700

248.540,60

Gesamtausgaben

1.334.900

1.332.200

1.454.300

1.579.748,10

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-918.900

-916.200

-1.029.300

-792.081,58

Abschluss Kapitel 3610
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

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Marzahn-Hellersdorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Hans-Werner-Henze-Musikschule Marzahn-Hellersdorf.
Die Musikschule ist eine kommunale Kultur- und Bildungseinrichtung mit der Aufgabenstellung breiter musischer Ausbildung und besonderer Förderung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen sowie von jungen Talenten des Bezirkes
(Instrumental- und Vokalunterricht, elementare Musikpädagogik , Ensemblespiel und Studienvorbereitende Ausbildung).
Die Musikschule ist ein Fachbereich des Amtes für Weiterbildung und Kultur.

Die Hans-Werner-Henze Musikschule hat ihre Standorte:
Maratstraße 182,
Ludwigsfelder Straße 7, Beatrice-Potter-Grundschule,
An der Schule 13-17, Friedrich-Schiller-Grundschule,
Mark-Twain-Straße 5, Räume in der Volkshochschule
Stephan-Born-Str. 8 Räume im „Haus Babylon“
Produktgruppen:
25
508

(Hauptstandort, eigenes Gebäude)
(Unterrichtsstandort)
(Unterrichtsstandort)
(Unterrichtsstandort)
(Unterrichtsstandort)

Musikalische Ausbildung und Erziehung
Präsentation/Veranstaltungen und Beratung

Der Ausweis der geschlechtssensitiven Daten erfolgt auf Produktebene:
Produkt: 79395 Musikunterricht
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen
Frauen 57,0% (2.238 Musikschüler/innen)
Männer 43,0 % (1.688 Musikschüler/innen)
Die Musikschule hält ein geschlechtergerechtes Angebot vor. Die Zugangsbedingungen zu den Angeboten der Musikschule unterliegen –
auch in Zukunft- keinen geschlechterspezifischen Einschränkungen. Das
Nutzungsverhältnis befindet sich in einem gesellschaftlich akzeptablen
Rahmen. Gesetzliche Vorgaben werden eingehalten. Eine Nivellierung
der Musikschulnutzung auf ein für beide Geschlechter gleiches Verhältnis
wird nicht angestrebt.
Die Musikschule hält ein breites Angebot von Instrumenten pro Standort
vor.
Das Interesse für möglichst viele verschiedene Instrumente soll geschlechterübergreifend geweckt werden (Instrumentenkarussell, Musikalischer Wandertag für Kita’s und Grundschulen). Für einen niedrigschwelligen Einstieg in den Instrumentalunterricht wird Kooperationsunterricht an
Schulen angeboten.
Die Unterrichtsmethoden berücksichtigen die Geschlechterperspektiven.

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Marzahn-Hellersdorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11116

185
E03

Benutzungsentgelte

7.000

7.000

7.600

6.430,98

13.000

13.000

6.700

14.475,30

585.000

585.000

518.000

557.152,77

Einnahmen für die Ausleihe von Musikinstrumenten.
11120

185
E03

Entgelte für Bildungsangebote

Einnahmen aus Kursentgelten für die elementare Musikpädagogik (EMP).
Mehr, in Anpassung an das Ist 2014.
11124

185
E03

Entgelte für Instrumental- und
Vokalunterricht

Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht.
Mehr, in Anpassung an das Ist 2014.
11190

185
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

—

—

—

21.347,98

11979

185
E03

Verschiedene Einnahmen

—

—

1.000

184,08

28290

185
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

—

—

—

10.639,68

38101

890
E00

Allgemeine interne Verrechnungen

—

23.038,21

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

605.000
13,4 %

605.000

533.300

633.269,00

1.057.000

1.057.000

977.000

1.056.775,90

Ausgaben
42701

185

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Hier werden die Aufwendungen für freie Mitarbeiter/-innen zur Durchführung des Instrumental- und Vokalunterrichts, der
musikalischen Früherziehung und des Ensemblespiels ausgewiesen.
42790

185

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

8.415,20
R 3.413,63

42791

185

Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen aus zweckgebundenen
Entgelten

—

—

—

21.778,18
R 4.212,78

42801

185

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

377.000

387.000

422.000

369.096,43

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.

Seite 78 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

51101

Fkt
Kb
185
A09

Bezeichnung

Geschäftsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.500

1.500

1.700

1.547,01

Ausgaben u.a. für Bürobedarf, Papier für Verwaltungszwecke, Fachbücher und Fachzeitschriften, GEZ-Gebühren für die
Nutzung technischer Geräte für Unterrichtszwecke.
51121

185
A09

Noten, Textbücher

1.000

1.000

2.000

693,78

Ergänzung des Bestandes, um die vorhandene Notenbibliothek der Musikschule für Unterrichtszwecke und die Durchführung von Projekten erhalten und ergänzen zu können.
51140

185
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

24.000

24.000

5.000

4.054,15

Ersatzbeschaffungen, Reparaturen und Pflege der Instrumente in den Standorten der Musikschule und der Leihinstrumente, sowie notwendige Ergänzung von Musikinstrumenten aufgrund von Verschleiß.
Ersatzbeschaffung und Ergänzung des Mobiliars der Musikschule, z.B. Büromöbel.
Mehr, da Ersatzbeschaffungen, Reparaturen und Wartung an Instrumenten nicht mehr im Titel 52509 nachgewiesen werden.
51143

185
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51479

185
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

1.000

1.000

209,49

56.000

73.392,02

Ausgaben u.a. für Hygiene und Sanitätsmaterial, Ergänzung der Hausapotheke, Einwegartikel.
51701

185
A08

Bewirtschaftungsausgaben

87.000

97.500

Angaben in €

Schneebeseitigung durch Fremdfirmen
Strom
Gas
Wasser und Entwässerung
Straßenreinigung durch die BSR
Müllabfuhr
Hausreinigung, Desinfektion
Feuerversicherung
Sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude, Räume
Hier: Schließdienst und Hausmeister
Bewirtschaftungsausgaben „Haus Babylon“
Gesamt

2016

2017

2.000
7.500
17.000
4.500
1.000
700
22.700
1.300

2.000
8.000
17.000
4.500
1.000
1.000
22.700
1.300

20.000
10.300
87.000

22.000
18.000
97.500

Die Ansatzbildung erfolgte auf Basis der Ist-Ausgaben 2014 unter Beachtung der Tarif- und Preissteigerungen zuzüglich
der Ausgaben für „Haus Babylon“.
51900

185
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

26.900

26.900

27.900

13.954,04

Für laufende bauliche Unterhaltung und gesetzlich vorgeschriebene Wartung, Wartung der EMA-Anlagen, Reparaturen
und Havarien.
51910

185
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

1.000

1.000

Kleine bauliche Unterhaltung an der Musikschule für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 €.

Seite 79 von 272

1.000

1.546,74

Marzahn-Hellersdorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

52509

Fkt
Kb
185
A01

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

1.000

1.000

20.000

11.261,68

Ergänzung notwendiger Materialien für den Musikunterricht.
Weniger, da die Ersatzbeschaffungen von Instrumenten, Reparaturen und Wartungsarbeiten an Instrumenten im Titel
51140 nachgewiesen werden.
53110

185
A09

Programminformation und Werbung

7.200

7.200

5.000

4.282,06

Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, Ausgaben z.B. für Flyer und Anzeigenschaltung, Broschüren und Programmhefte.
54010

185
A09

Dienstleistungen

3.500

3.500

3.700

487,70

1.500

1.500

3.000

624,94

8.200

8.200

1.500

1.942,87

Ausgaben für Dienstleistungen, z.B. für Transporte.
54024

185
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge, GEMA-Gebühren.
54053

185
A09

Veranstaltungen

Konzerte, Wettbewerbe, Teilnahmegebühren, Präsentationen der Musikschule, Ausgaben für Veranstaltungen.
Mehr, wegen weiterer Veranstaltungen.
54060

185
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54079

185
A09

Verschiedene Ausgaben

1.500

1.500

2.000

134,00

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für Film- und Fotomaterial, Ton- und Videobänder für Unterrichts- und Präsentationszwecke, Weiterbildung der Mitarbeiter außerhalb des Angebots der Verwaltungsakademie.
54690

185
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

—

81279
(neu)

185
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

—

—

98101

890
A10

Allgemeine interne Verrechnungen

—

95.588,73

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 80 von 272

2.787,81
R 1.300,11

13.485,90

Marzahn-Hellersdorf
MG 31

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

MG
31
51143

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK
185
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

8.000

8.000

5.000

926,89

Beschaffung und Unterhaltung von IuK-Technik für Unterrichtszwecke (Ersatzbeschaffung für musikwissenschaftliche
Fachkabinette, Software, interaktive Whiteboards).
Mehr, wegen Angeboten wie, professionelle Videoschnitttechnik und Technik für Musik am Computer.
54060

185
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.300

—

Wartung, Updates und Reparaturleistungen für Computertechnik und interaktive Whiteboards
Summe Maßnahmegruppe 31

9.000

9.000

6.300

926,89

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.608.300
4,8 %

1.628.800
1,3 %

1.535.100

1.682.985,52

605.000

605.000

533.300

599.591,11

—

—

—

10.639,68

—

—

—

23.038,21

605.000

605.000

533.300

633.269,00

1.434.000

1.444.000

1.399.000

1.456.065,71

174.300

184.800

136.100

117.845,18

—

—

—

95.588,73

Abschluss Kapitel 3620
111186
211299
351389

411462
511549
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

—

—

—

13.485,90

1.608.300

1.628.800

1.535.100

1.682.985,52

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.003.300

-1.023.800

-1.001.800

-1.049.716,52

Seite 81 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Kultur einschließlich der nachgeordneten Kultureinrichtungen veranschlagt.
Der Fachbereich ist Bestandteil des Amtes Weiterbildung und Kultur.
Nachfolgende Einrichtungen sind dem FB Kultur zugeordnet:
1.
2.
3.
4.

Ausstellungszentrum Pyramide
Bezirksmuseum Haus 1
Bezirksmuseum Haus 2
Galerie M

Riesaer Str. 94
Alt-Marzahn 51
Alt-Marzahn 55
Marzahner Promenade 46

Objekte die durch freie Träger genutzt werden:
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.

Jugendkunstschule derArt
Kino Kiste
Kulturforum Hellersdorf
KulturGut
Kunsthaus Flora
Schloss Biesdorf
Tonstudio derArt
Gründerzeitsammlung "Charlotte von Mahlsdorf"

Kummerower Ring 44
Heidenauer Str. 10
Carola-Neher-Str. 01
Alt-Marzahn 23
Florastraße 113
Alt-Biesdorf 55
Mark-Twain-Str. 27
Hultschiner Damm 333

Produktgruppen:
3552
Kunst- und Kulturförderung
410
Präsentation eines kulturellen Angebotes in allen künstlerischen Sparten, der Stadtteilgeschichte und themenorientierter Projekte
Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene:
Produkt: 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen

Künstler/innen, freie Gruppen, Kulturinitiativen und Kulturvereine
Angebote für Bürger/innen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft,
Angebote für Altersgruppen sowie individuelle Entwicklungsfähigkeit
Frauen 61,4% (52.111 TN)
Männer 38,6% (32.811 TN)
Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern
Förderung genderrelevanter Themen
Entscheidungsträgerinnen haben Genderkompetenz
Planung, Schaffung und Sicherung von kulturellen Standorten und
einrichtungsbezogene Öffentlichkeitsarbeit

Produkt: 79403 Stadtteilgeschichte
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Bürger/innen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft
Altersgruppen sowie individuelle Entwicklungsfähigkeit
Frauen 53,0% (4.240 TN)
Männer 47,0% (3.760 TN)
Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Männern und Frauen
Förderung genderrelevanter Themen
Entscheidungsträger/innen haben Genderkompetenz
Sicherstellung einer gendersichtigen Geschichtsdarstellung und
Sammlung von Objekten, Dokumenten usw
Konzeption, Herausgabe und Verbreitung themen- und projektbezogener
Publikationen
Realisierung von museums- und kulturpädagogischen Angeboten in Form von
Kursen, Führungen usw

Seite 82 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Produkt: 79404 Kulturelle Angebote
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen

Angebote für Bürger/innen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft,
Angebote für Altersgruppen sowie individuelle Entwicklungsfähigkeit
Frauen 56,7 % (4.600 TN)
Männer 43,3 % (3.555 TN)
Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern
Förderung genderrelevanter Themen
Entscheidungsträger/innen haben Genderkompetenz
Konzeption, Herausgabe und Verbreitung von regelmäßigen
Veranstaltungsinformationen

Seite 83 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

188
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

512,10

Erwartete sonstige Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck. Das
sind u.a. Einnahmen aus dem Verkauf von Publikationen.
12401

188
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

2.300

5.500

—

—

Mieteinnahmen Schloss Biesdorf
28290

188
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

—

—

—

2.114,74

34290

188
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für Investitionen

—

—

—

700.220,00

3.300
230,0 %

6.500
97,0 %

1.000

702.846,84

1.000

1.000

—

1.820,00

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
41210

188

Aufwendungen für Beiräte

Aufwendungen für Beiräte, wie für den Kulturbeirat, für die Jurysitzung des Kulturbeirates und den Beirat für Schloss Biesdorf.
42701

188

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

50.000

50.000

25.000

32.128,50

Hier werden die Aufwendungen für freie Mitarbeiter/-innen für die fachgerechte Durchführung von Veranstaltungen, Kursen
und Ausstellungen ausgewiesen.
42801

188

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

369.000

378.000

342.000

361.189,15

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

188

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

51101

188
A09

Geschäftsbedarf

43.900

45.100

4.000

4.000

5.000

3.964,94

Spezifischer Geschäftsbedarf für den FB Kultur und nachgeordneten Einrichtungen.
Fernmelde- , Rundfunk - und Fernsehgebühren für das Bezirksmuseum Alt-Marzahn 51, 55 und die Galerie M.
Weniger, in Anpassung an das Ist 2014.
51140

188
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

2.900

2.900

2.900

2.850,58

Ersatzbeschaffung und Durchführung von Reparaturen vorhandener Ausstattungsgegenstände sowie Überprüfung Feuerlöscher und ortsveränderlicher Geräte im FB Kultur und nachgeordneten Einrichtungen.

Seite 84 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

51701

Fkt
Kb
188
A08

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Bewirtschaftungsausgaben

100.000

65.000

48.000

56.334,79

2016
Ausgaben werden erwartet:
Ausgaben €
Fernwärme
Alt-Marzahn 51u.55,Schloss Biesdorf
34.200
Schnee- und Eisglättebeseitigung
Alt-Marzahn 51u.55,Schloss Biesdorf
4.000
Stromkosten
Alt-Marzahn 51u.55, Galerie M,Schloss Biesdorf
10.000
Wasser, Niederschlags- und Schmutzwasser
Alt-Marzahn 51u.55, Schloss Biesdorf
5.000
Straßenreinigung
Alt-Marzahn 51u.55, Schloss Biesdorf
1000
Müllabfuhr, Recycling Papier
Alt-Marzahn 51u.55, Galerie M, Schloss Biesdorf
800
Hausreinigung
Alt-Marzahn 51u.55, Galerie M, Schloss Biesdorf
20.000
Gebäude- u.Feuerversicherung
Alt-Marzahn 51u.55, Schloss Biesdorf
7.000
Sonstige Bewirtschaftung
Alt-Marzahn 51u.55, Galerie M, Schloss Biesdorf
18.000
Bewirtschaftungsausgaben gesamt
100000
Mehr, da für Schloss Biesdorf für den Zeitraum vom 01.01.-31.07.2016 Bewirtschaftungsausgaben enthalten sind, Neueröffnung der 2. Etage Bezirksmuseum Haus 2 sowie Erhöhung der Fernwärme-, Wasser-, Abwasser-, Strom- und Versicherungspreise.
2017
:
Ausgaben €
Fernwärme
Alt-Marzahn 51u.55
25.000
Schnee- und Eisglättebeseitigung
Alt-Marzahn 51u.55
2.500
Stromkosten
Alt-Marzahn 51u.55 und Galerie M
6.000
Wasser, Niederschlags- und Schmutzwasser
Alt-Marzahn 51u.55
4.200
Straßenreinigung
Alt-Marzahn 51u.55
700
Müllabfuhr, Recycling Papier
Alt-Marzahn 51u.55
600
Hausreinigung
Alt-Marzahn 51u.55 und Galerie M
14.000
Gebäude- u.Feuerversicherung
Alt-Marzahn 51u.55
2.000
Sonstige Bewirtschaftung
Alt-Marzahn 51u.55 und Galerie M
10.000
Bewirtschaftungsausgaben gesamt
65.000
Weniger, da Wegfall der Ausgaben für Schloss Biesdorf, Finanzierung erfolgt über Zuwendungen, Titel 68406
Die Ansatzbildung erfolgte auf Basis der Ist-Ausgaben 2014 unter Beachtung der Tarif- und Preissteigerungen.
51801

188
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Lage des Gebäudes oder Grundstücks
Galerie M, Marzahner Promenade 46
Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 55

19.700

Miete-/Pachtfläche
in m²
371,65
1.010,00

19.700

mtl. Miete/Pacht
in €
1.200,00
438,94

Mieten für Gebäude und Räume aufgrund von Verträgen.
51803

188
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

19.700

19.667,28

Jahresmiete/-pacht
in €
14.400,00
5.267,28
19.667,28
rd. 19.700,00

1.500

1.500

1.500

1.413,72

110.000

110.000

113.000

65.913,81

Mieten für Kopiersystempool gemäß Vertrag.
51900

188
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

Ausgaben für die Unterhaltung der baulichen Anlagen der Objekte des FB Kultur, wie Instandhaltung (Wartung und Pflege)
und Instandsetzung (Reparatur).
51910

188
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

1.600

1.600

1.000

—

Kleiner Unterhaltungsbedarf für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € für Objekte des FB Kultur.
52113
(neu)

195
A02

Unterhaltung der Denkmale

1.000

1.000

Unterhaltungsaufwand für die Instandhaltung (Wartung und Pflege) und die Instandsetzung (Reparatur) der gelisteten sowie Schaffung von neuen bezirklichen Gedenkorten.
Seite 85 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

53101

Fkt
Kb

188
A09

Bezeichnung

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

358,24

1.000

416,02

4.000

2.037,94

Herstellen von Publikationen und Anfertigung von Reproduktionen für Objekte des FB Kultur.
53110

188
A09

Programminformation und Werbung

1.000

1.000

Herstellung wirkungsvoller Werbematerialien - das moderne online-Werbeverfahren.
54010

188
A09

Dienstleistungen

22.500

22.500

Transporte und Versicherungsleistungen für Ausstellungsgegenstände und Kunstwerke für Objekte des FB Kultur.
Mehr für die bessere Ausstattung des Gründerzeitmuseums (20.000 €). Zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen wird dem
Leihnehmer dieser Betrag als Aufwandsentschädigung gewährt. Ziel ist es, die regionale sowie überregionale kulturtouristische Wirksamkeit des Hauses zu gewährleisten u.a. mit Präsentationen der kulturhistorisch wertvollen Sammlung sowie mit
anspruchsvollen Begleitveranstaltungen.
54053

188
A09

Veranstaltungen

54.000

54.000

74.100

60.009,70

FB Kultur und nachgeordnete Einrichtungen:
- Ausgaben für Veranstaltungen in allen künstlerischen Sparten sowie Einzelveranstaltungen und Veranstaltungsreihen in
den Kultureinrichtungen
- Ausgaben für die Realisierung von Ausstellungen, darunter Vernissagen und Finissagen, in den Einrichtungen
Ausstellungszentrum Pyramide und Galerie M
- Stadtteilgeschichtliche Bezirks- und Sonderausstellungen im Bezirksmuseum Alt-Marzahn 51, 55
- Leistungen im Rahmen Kulturentwicklungsplanung
Weniger, zugunsten der Erhöhung des Titels 42701-Honorare für freie Mitarbeiter.
54079

188
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

990,43

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Anschaffungen von Verbrauchsmaterialien, Versicherungsleistungen für Gründerzeitsammlung "Charlotte von Mahrsdorf", GEMA-Gebühren, Archivmaterial,
Reinigungs- und Hygieneartikel.
54690

188
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

Seite 86 von 272

—

—

2.460,42
R 847,47

Marzahn-Hellersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

68406

Fkt
Kb
188
T

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

626.000

699.000

4.295.000
499.000
492.000
472.000
472.000
2.360.000

—

280.000,00

—
—
—
—

2016
426.000 €

Schloss Biesdorf Zuwendung an die Grün Berlin GmbH

200.000

2017
499.000 €

Das Schloss Biesdorf wird zur Betreibung an die Grün Berlin GmbH auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs eines
Nutzungsvertrages mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einer Verlängerungsoption für weitere 10 Jahre vorbehaltlich der
Zustimmung der SenFin übertragen.
Darüberhinaus für kulturorientierte Arbeit in den durch freie Träger geführten Einrichtungen:

Angaben in €
2016/2017
55.000
105.000
13.000
24.500
2.500
200.000

Agrarbörse Deutschland Ost e.V.
derArt gGmbH
FV Gutshaus Mahlsdorf e.V.
Kulturring in Berlin e.V.
Verein zur Förderung der Peter-Weiss-Bibliothek e.v.
Zuwendung gesamt
71505

195

Denkmalgerechter Wiederaufbau
Schloss Biesdorf und Einrichtung
einer Galerie Bilderstreit, AltBiesdorf 55

1.425.000

425.000

1.119.572,11
R 200.647,89

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Mit dieser Maßnahme erfolgen die Erneuerung und der Ausbau von zentralen Teilen des Schlosses Biesdorf unter Einbindung der Kunstwerke aus dem Kunstarchiv Beeskow zur Aktivierung des ungenutzten Potentials des einmaligen Kunstbestandes als überregionaler Besucher- und Touristenmagnet, gefördert mit Mitteln des Kulturinvestitionsprogramms aus
EFRE-Mitteln und der DKLB-Stiftung. Das Gebäude kann zukünftig für Ausstellungen und Veranstaltungen genutzt werden,
dazu ist eine dem Zweck angemessene gastronomische Versorgung möglich.
Aufgrund der EFRE-Förderbedingungen muss die Fertigstellung 2015 erfolgen und die Maßnahme abgerechnet sein. Die
Aufwendungen des Bezirkes sind unabdingbar und nicht zu verschieben, da die Maßnahme ohne die EFRE-Förderung
nicht durchzuführen ist.
Die Eigenmittel des Bezirkes werden benötigt zur Kofinanzierung der EFRE-Mittel (250.000 €) und zur Absicherung der für
den Bau anfallenden Umsatzsteuer (1.425.000 €), da die ursprünglichen Förderzusagen auf Nettosummen basieren, wurde
die Absicherung der Umsatzsteuer bei der Umstellung auf Bruttoförderung erforderlich und wird durch den Bezirk aufgebracht.
Von SenStadt geprüfte Ergänzungsunterlagen zur BPU in Höhe von 10.350 T€ vom 30.04.14 liegen vor.
Mit BA-Vorlage 0769/IV wurden die Mehrkosten in Höhe von 1.425 T€ und die Verlängerung der Laufzeit beschlossen.
Die Ratenanpassungen an den Projektablauf werden in der Haushaltswirtschaft vorgenommen.
Finanzierung:
Eigenmittel Bezirk:
3.100.000 €
Zuwendung DKLB-Stiftung: 3.500.000 €
Zuwendung EFRE:
3.750.000 €
Gesamtkosten:
10.350.000 €
Für die Umsetzung der Maßnahme sind folgende Bauraten erforderlich:
Finanzierung Eigenmittel:
bis 2014
Ansatz 2015
Haushaltswirtschaft 2015*
Ansatz 2016
Gesamt

620.000 €
425.000 €
630.000 €
1.425.000 €
3.100.000 €

Verpflichtungsermächtigung in 2014: 425.000 €, davon fällig 2015: 425.000 €
*Die ausgewiesenen Restkosten werden in der Haushaltswirtschaft 2015 finanziert.
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Marzahn-Hellersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

2.835.100
124,3 %

1.458.300
-48,6 %

1.264.200

2.011.127,63

3.300

6.500

1.000

512,10

—

2.114,74

—

700.220,00

Abschluss Kapitel 3630
111186
211299
311347

411462
511549
611699
700739

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen

3.300

6.500

1.000

702.846,84

Personalausgaben

463.900

474.100

367.000

395.137,65

Sächliche Verwaltungsausgaben

320.200

285.200

272.200

216.417,87

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben

626.000

699.000

200.000

280.000,00

425.000

1.119.572,11

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

1.425.000
2.835.100

1.458.300

1.264.200

2.011.127,63

-2.831.800

-1.451.800

-1.263.200

-1.308.280,79

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Marzahn-Hellersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Bezirkszentralbibliothek, der Mittelpunktbibliothek, der Stadtteilbibliotheken und der Ausleihstellen veranschlagt. Diese gehören zum Fachbereich Bibliotheken im Amt für Weiterbildung
und Kultur.
Es bestehen folgende Bibliotheken und Ausleihstellen:
1. Bezirkszentralbibliothek Mark Twain
im Freizeitforum Marzahn
Marzahner Promenade 55
(inklusive Musikbibliothek)

4. Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord
Cecilienplatz 12

2. Mittelpunktbibliothek Ehm Welk
Alte Hellersdorfer Str. 125

5. Stadtteilbibliothek Mahlsdorf
Alt Mahlsdorf 24-26

3. Stadtteilbibliothek Erich-Weinert
Helene-Weigel-Platz 4

6. Stadtteilbibliothek Heinrich-von- Kleist
Havemann-Str. 17B

Produktgruppen:
495
Bibliotheksangebote
Der Ausweis der geschlechtssensitiven Daten erfolgt auf Produktebene:

Produkt: 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihungen
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen

Bürger/innen aller Altersgruppen
Frauen 63,0 %
Männer 37,0 %
Anteil der männlichen Leser, vor allem bei Kindern und Jugendlichen erhöhen. Die
absolute Zahl an Leserinnen durch attraktive Angebote erhalten. Rückgang von
Entleihungen insgesamt vermeiden.
Gezielter Einsatz des Etats für ausleihstarke Medien. Personalressourcen gezielt
einsetzen für Erhalt der Öffnungszeiten. Neue Medien (E-Books-Reader) zur Ausleihe anbieten. Produktkosten dem Median annähern durch Erhöhung von Mengen oder Reduzierung von Kosten.

Produkt: 80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen

Bürger/innen aller Altersgruppen
Frauen 63,0 %
Männer 37,0 %
Anteil der männlichen Leser, vor allem bei Kindern und Jugendlichen erhöhen. Die
absolute Zahl an Leserinnen durch attraktive Angebote erhalten. Rückgang an
Besuchern insgesamt vermeiden.
Personalressourcen gezielt einsetzen für Erhalt der Öffnungszeiten. Attraktive
Angebote in den Bibliotheken vorhalten, durch neue Angebote ergänzen. Produktkosten dem Median annähern durch Erhöhung von Mengen oder Reduzierung von
Kosten.

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Marzahn-Hellersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Produkt: 80035 Vermittlung von Medien-und Info.kompetenz u. Leseförderung
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Bürger/innen aller Altersgruppen, vorallem Kinder und Jugendliche
Nicht vorhanden
Anzahl der Teilnehmer erhalten bzw. steigern. Angebote für Kitas, Schulen und
Erwachsene vielfältig gestalten. Veranstaltungsreihen und Projekte erhalten.

Steuerungsmaßnahmen

Personalressourcen gezielt einsetzen für umfangreiche Angebote der Leseförderung zusätzlich zu den Öffnungszeiten. Öffentlichkeitsarbeit wirksam einsetzen,
damit offene Veranstaltungen breite Resonanz finden. Zusammenarbeit mit Schulen und Kitas durch Kooperationsvereinbarungen festigen. Produktkosten dem
Median annähern durch Erhöhung von Mengen oder Reduzierung von Kosten.

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Marzahn-Hellersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11108

186
E03

Entgelte für Benutzerausweise

40.000

40.000

39.900

41.478,50

Entgelte für die Ausleihe von Medien auf der Grundlage der Benutzungsbedingungen für öffentliche Bibliotheken
des Landes Berlin vom 06 Januar 2009.
11133

186
E03

Sonstige Entgelte

2.000

2.000

2.000

2.251,35

Entgelte für die Benutzung des innerbezirklichen Transports der Medien im Rahmen des IuK-Verbundes der öffentlichen
Bibliotheken Berlins (VÖBB).
11903

186
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

65.000

65.000

65.000

107.570,46

Mahngebühr, Vertragsstrafe und Buchersatz der Bibliotheksnutzer laut Benutzungsbedingungen für die
öffentlichen Bibliotheken des Landes Berlin vom 30. Juli 1996.
11906

186
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

6.700

6.700

6.700

7.351,80

Einnahmen aus Porto für Mahnungen und Vorbestellungen sowie Fernmeldegebühren, die entstehen, wenn Benutzer von
Seiten der Bibliothek für bereitstehende Medien informiert werden und Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern.
11979

186
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

845,84

Erwartete sonstige Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Das sind u.a. Einnahmen aus zurückliegenden Jahren (Guthaben), Erlöse im Zusammenhang mit der Internetnutzung
(Ausdruck von Internetseiten).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

114.700
0,1 %

114.700
—

114.600

159.497,95

32.700

33.600

34.100

30.218,23

Ausgaben
42201

186

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42701

186

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

5.000

5.000

5.000

4.868,97

Hier werden die Aufwendungen für freie Mitarbeiter/-innen zur Durchführung von Lesungen und kulturellen Veranstaltungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene ausgewiesen.
42801

186

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2.101.000

2.138.000

2.037.000

2.181.141,09

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42821

186

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

133.000

133.000

115.000

117.301,26

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

186

Beihilfen für Dienstkräfte

7.600

7.800

1.900

Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits- , Geburt- und Todesfällen.

Seite 91 von 272

7.083,20

Marzahn-Hellersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

51101

Fkt
Kb
186
A09

Bezeichnung

Geschäftsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

7.000

7.000

7.000

6.609,81

Spezifischer Geschäftsbedarf zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes:
- Die bezirkliche Zentralbibliothek Mark Twain ist unter den Bedingungen des VÖBB zugleich zentrale Mahnstelle des Bezirkes. Hier werden für alle angeschlossenen Bibliotheken zentral die Mahnungen verarbeitet und im Interesse einer benutzerfreundlichen Information an die säumigen Benutzer versandt.
Das Mahnverfahren ist eine zentrale Vorgabe des VÖBB.
- Beschaffung von bibliothekarischer Fachliteratur (Bücher, Zeitschriften) zu aktuellen Aspekten des bundesdeutschen
Bibliothekswesen
- Rundfunk- und Fernsehgebühren
- Telefon- und Internetgebühren
.
51111

186
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51136

186
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

51140

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

30.000

30.000

30.000

20.362,33

Beschaffung und Instandsetzung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen:
Repräsentationsmöbel für Medien aller Art
Bestückung Bürotechnik (Faxgeräte)
Pflichtprüfung an Feuerlöschern

51143

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51190

186
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

51701

186
A08

Bewirtschaftungsausgaben

Bewirtschaftungsausgaben:
Winterdienst, Strom, Hausmüll, Recycling Papier
Gebäudereinigung
Hausmeisterdienste
Sonstige Bewirtschaftung von Bibliotheken
(Leuchtstoffröhren, Reinigungsmittel, Sperrmüll)

—

—

—

497,28
R 312,66

87.100

87.100

72.700

67.309,20

26.300 €
54.000 €
3.800 €

3.000 €
87.100 €
Mehr wegen Erhöhung der Reinigungsleistungen in der Zentralbibliothek Mark Twain und der Erich-Weinert-Bibliothek.
Die Ansatzbildung erfolgte auf Basis der Ist-Ausgaben 2014 unter Beachtung der Tarif- und Preissteigerungen.

Seite 92 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

51801

Fkt
Kb
186
A08

Bezeichnung

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Lage des Objektes
Ehm-Welk-Bibliothek
Alte Hellersdorfer Str. 125/127
Stadtbibliothek Mahlsdorf
Alt Mahlsdorf 24-26
Heinrich-von-Kleist-Bibliothek
Havemannstr. 17 B
Stadtbibliothek Kaulsdorf
Cecilienplatz 12
Erich-Weinert-Bibliothek
Helene-Weigel-Platz 4
Zentralbibliothek Mark-Twain/FFM
Gesamt

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

442.000

442.000

411.000

Nutzfl./m²

Miete/mtl

1.052,77

6.705,68

jährliche Miete
2016/2017
80.470 €

297,62

2.302,49

27.630 €

267,33

557,62

6.700 €

542,00

4.939,28

59.280 €

718,00

5.410,00

64.920 €

3.201,94

16.861,57

202.340 €
441.340 €
rd. 442.000 €

365.529,28

Mehr, aufgrund Indexmietanpassung Stadtteilbibliothek Mahlsdorf sowie der Erhöhung des Bewirtschaftungsentgeltes (Betriebs- und Heizkosten, Instandsetzungspauschale) für die Zentralbibliothek
Mark Twain gemäß Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages.
51900
(neu)

186
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

51910

186
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

—

—

15.082,89

1.000

—

270.000

264.949,69

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

52306

186
A09

Archive und Sammlungen

270.000

270.000

Ausgaben für den Medienkauf wie Fachliteratur, Belletristik, CD, DVD, CD-ROM, Noten, Zeitungen und Zeitschriften sowie
bibliothekstechnisches Material wie Barcodes, Eigentumsetiketten, Signatur-Etiketten, Interessenkreisaufkleber, Folien,
Buchbinderbedarf, Medienverpackungen.
Die Etatverteilung ist ein wesentliches Steuerungsmittel im Bereich Bibliotheken und erfolgt am Ende jeden Jahres für das
kommende Haushaltsjahr. Der Etat wird den Bibliotheken nach folgenden Kriterien zugewiesen:
Entleihungszahlen im laufenden Jahr
Fachliche Ziele (Schwerpunkte in der Bestandsentwicklung, besonderer Bedarf in Bezug auf spezielle
Zielgruppen, Start neuer Medienangebote)
Rollenzuweisung lt. aktuellem Bibliothekskonzept der Stadtbibliotheken
Um die Attraktivität und Aktualität des Bestandes einer Bibliothek zu sichern, wäre eine jährliche Erneuerungsquote von ca.
10% erforderlich.
Werden nicht im gleichen Umfang neue Medien in die Bestände aufgenommen, ist eine Bestandsreduzierung die Folge.
Ein regelmäßiger Kauf neuer, aktueller Medien ist für die leistungsfähige Bibliothek von existenzieller Notwendigkeit. Bei
dauerhafter Unterfinanzierung werden die Entleihungszahlen mit entsprechenden Auswirkungen auf KLR erheblich sinken.
52511

186
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

52536

186
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

Seite 93 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

53110

Fkt
Kb
186
A09

Bezeichnung

Programminformation und Werbung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

5.000

5.000

2.000

8.553,76

Erstellung von Informations- und Werbematerialien für Bibliotheksnutzer/-innen, Kitas, Schulen u.a. Bildungseinrichtungen:
Informationen über Dienst- und Serviceleistungen der Bibliotheken, Öffnungszeiten, VÖBB-Infos
Programminformationen zu Klassenführungen u. sonstige Bibliotheksführungen
Informationen über Veranstaltungen für Kinder und Erwachsene
Werbematerialien für Kitas, Schulen und Freie Träger mit Bibliotheksangeboten zur Leseförderung
und Förderung von Medienkompetenz
Mehr aufgrund der Erhöhung für das Erstellen von Werbematerialien
54060

186
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

54079

186
A09

Verschiedene Ausgaben

1.300

1.300

1.300

93,30

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind Ausgaben u.a. für:
- Ergänzung Hausapotheke
- den Transport von Medien in die JVA Alt-Moabit für das Aufbinden von Medien
- GEMA-Gebühren für Veranstaltungen, die in der Zentralbibliothek Mark Twain stattfinden (Pflichtgebühren)
- Klavierstimmer für die Veranstaltungen, die in der Zentralbibliothek Mark Twain stattfinden
54085

186
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

Seite 94 von 272

Marzahn-Hellersdorf
MG 31

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

MG
31
51111

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK
186
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.500

2.500

1.800

1.377,32

Tinte für Farbtintenstrahldrucker und Plakatdrucker,bedruckbare CD/DVD/Blu-Ray-Rohlinge für Sachmedienkopien
(nicht Film und Musik), Reinigungsmaterial Drucker und öffentliche Leser-APC, Mousepad und Chipkarten für öffentliche
Leser-APC.
Mehr aufgrund des erhöhten Bedarfes an Tinte und Toner für vorhandene Drucker.
51143

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

4.100

4.100

4.100

857,92

Beschaffung von Komponenten (Kabel, Verteiler) für PC und zugehörige Geräte, Service WLAN.
.
52511

186
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.500

1.500

1.000

1.218,00

Fachspezifische Fortbildungsmaßnahmen für Bibliothekare und Bibliotheksassistenten, die kostenpflichtig sind (jährliche
AIBM Tagung das einzige Weiterbildungsforum für Öffentliche Musikbibliotheken).
Mehr, wegen Erhöhung der pauschalen Jahreskosten an der Freien Universität.
54060

186
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.600

2.600

2.600

1.862,37

10.700

10.700

9.500

5.315,61

- Gebühren für die EC-Kartenzahlung in Bibliotheken
- Folgekosten für Service und Programm-Updates

Summe Maßnahmegruppe 31

Seite 95 von 272

Marzahn-Hellersdorf
MG 32

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

MG
32
51136

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IUK
186
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

6.200

6.200

4.200

—

Ausgaben u.a. für Bonrollen (Ausleihquittungen RFID), Reinigungsmaterial für IT-Geräte, Laserdruckermaterial (Toner,
Drums Abfangbehälter), Leserschreiben (Mahnschreiben, Verlängerungsschreiben), Gebührenbescheide.
Mehr, wegen der Anschaffung von Bonrollen für RFID-Drucker (erhöhtes Aufkommen).
52536

186
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

54085

186
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

—

—

2.500

—

52.400

52.400

52.400

39.352,42

Abrechnung (verfahrensabhängig) der zentralen Betriebskosten VÖBB (inkl. RFID-Wartung) mit Umstieg auf neues Verbundsystem, Kosten für digitale Dienstleistungen (VoeBB24, Streamingdienste usw.), zentrale Betriebskosten für das Monitoringsystem zum Verfahren NuMoB (Nutzungsmonitoring für Bibliotheken).
Summe Maßnahmegruppe 32

58.600

58.600

59.100

39.352,42

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.191.000
4,4 %

3.229.100
1,2 %

3.056.600

3.134.268,32

114.700

114.700

114.600

159.497,95

114.700

114.700

114.600

159.497,95

2.279.300

2.317.400

2.193.000

2.340.612,75

911.700

911.700

863.600

793.655,57

Gesamtausgaben

3.191.000

3.229.100

3.056.600

3.134.268,32

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.076.300

-3.114.400

-2.942.000

-2.974.770,37

Abschluss Kapitel 3640
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

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Marzahn-Hellersdorf

3700
2016/2017
Schule und Sport

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und die Ausgaben für das Schulamt, Ausgaben für Schulen in freier Trägerschaft
und das Kinderforscherzentrum HELLEUM, die im Verantwortungsbereich des Fachbereichs Schule und Sport liegen,
veranschlagt. Außerdem werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben nachgewiesen, deren Zusammenfassung
für den Fachbereich zweckmäßig ist.
In diesem Kapitel werden ab dem Haushaltsjahr 2015 die Ausgaben (mit Ausnahme der Investition Kapitel 4000
Titel 71400) für das Freizeitforum Marzahn (FFM) veranschlagt und die Frauensporthalle nachgewiesen. Das FFM wurde
bisher im Kapitel 4000 nachgewiesen.
Standort des Freizeitforums Marzahn (FFM):
Standort des Kinderforscherzentrums HELLEUM:

Marzahner Promenade 55,
Kastanienallee 59

Produktgruppen :
4259
Sicherung des Unterrichts
4258
Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
448
Zweiter Bildungsweg
4543
Bereitstellung von Sportanlagen
4259
Ausbildung
4912
Interne Serviceleistungen

NEU Anteil Freizeitforum – bisher bei Kapitel 4000
Produkt: 79742 Schwimmhalle und Sauna
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Bürgerinnen und Bürger
weiblich

Zielgruppe
gesamt
absolut
%
Absolut
%
absolut
%
32.451
45
39.662
55
71.113
100
-bei der öffentlichen Nutzung durch Bürgerinnen und
Bürger wird versucht, einen gleichberechtigten und
bedarfsgerechten Zugang zu ermöglichen
- es wird angestrebt, die gleichberechtigte Teilhabe
durch interessenspezifische Angebote zu erreichen- ein ausgewogenes Verhältnis entsprechend der Bevölkerungsstruktur wird angestrebt
- Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
haben Genderkompetenz und fördern genderrelevante
Themen
Bedarfserhebung durch den freien Träger, geschlechterorientierte, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden

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männlich

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3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

111
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

3.000

3.000

3.000

2.733,22

1.000

—

1.097,30

105.000

—

121.982,97

1.000

1.000

195,31

z.B. für Zweitschriften von Zeugnissen, Zeugniskopien für alle Schulbereiche
11903

111
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

Schadenersatzforderungen für leihweise überlassene Lernmittel (Kolleg).
11977

111
E03

Andere Rückzahlungen

105.000

Einnahmen aus der Abrechnung der Leistungen der Blockheizkraftwerke.
11979

111
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier u.a. - Entgelte für Ausschreibungsunterlagen und ähnliches,
(sonst Titel 11901)
- Geldbußen bei Ordnungswidrigkeiten aufgrund der Verletzung
der Schulpflicht und bei Nichtzahlung des Eigenanteils für Lernmittel, (sonst Titel 11201)
- Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern
(sonst Titel 11906)
12401

111
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

69.000

69.000

Ab dem Haushaltsjahr 2016 werden hier nachgewiesen
Einnahmen aus Kassenresten des FFM sowie Verrechnungen aus der Frauensporthalle
sowie gemäß Nr. 3.3 AR 2016/17
die Mieteinnahmen für die Nutzung von Seminarräumen zur Durchführung von
Veranstaltungen der regionalen Lehrerfortbildung

1.000

—

50.000 €
19.000 €
69.000 €

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft veranschlagt ihre Ausgaben der Erstattung an die Bezirke im
Kapitel 1010 Titel 51801. Bisher wurden diese Einnahmen im Titel 38101 nachgewiesen.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701.
28103

111
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

96.600

—

19.000

18.981,90

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

38101

890
E00

Allgemeine interne Verrechnungen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Einnahmen werden künftig im Titel 12401 nachgewiesen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

179.000
48,4 %

179.000

120.600

144.990,70

214.000

220.000

258.000

229.309,95

Ausgaben
42201

111

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.

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3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

42701

Fkt
Kb
111

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

—

4.704,70

2.674.000

2.740.073,61

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
42801

111

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2.827.000

2.858.000

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811

111

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

54.000

—

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

111

Beihilfen für Dienstkräfte

8.800

9.000

15.700

8.231,36

Beihilfen für Dienstkräfte des Fachbereichs Schule aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen.
51101

111
A09

Geschäftsbedarf

3.500

3.500

Ausgaben für:
- Schul- und Fachvordrucke, Geschäftsbedarf der Bezirksgremien
nach dem Schulverfassungsgesetz,
- Dienstfahrscheine der technischen Angestellten der Bildungseinrichtungen
- Gesetzessammlungen und Fachliteratur für den Fachbereich Schule und Sport,
Informationsbroschüre für die Schulen,
- Telefongebühren

5.000

2.822,88

300 €
1.000 €
1.700 €
500 €
3.500 €

Weniger, da durch die Einsicht diverser Vorschriften im Intranet die Beschaffung nicht mehr so hoch erforderlich wird.
51140
(neu)

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

40.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

2016
Geräte und Ausstattungen für die Frauensporthalle mit einem Anschaffungswert bis zu 5.000 € (einschl. Umsatzsteuer) u.a.
Mobiliar: Einbaumöbel, Regale, Tresor, Umkleideschränke, kleinere Sportgeräte z.B. Stepper und Matten.
Für die investive Beschaffung der Ausstattung für die Frauensporthalle siehe Titel 81279.
51404
(neu)

112
A07

Härtefallfonds Schulmittagessen

20.000

20.000

18.000

2.535,69

Wurde bislang bei 3701/51404 nachgewiesen.

Härtefallfonds zur Zahlung der fälligen Essensbeträge an die Vertragspartner der Einziehungsberechtigten (Caterer)
zur Überbrückung temporärer finanzieller Notlagen.
Ansatzbildung auf der Grundlage der Vorgabe von 20.000 € gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017; Nr. 2.1.6 c des genannten Schreibens. Entsprechend Technischer Fortschreibung der Globalsummen 2016/2017 (Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 03.07.2015 Nr. 4.2) erfolgt die Verwendung in unterschiedlichen Schularten. Zur
Verbesserung der Transparenz ist der Titel ausschließlich im Kapitel 3700 (Schule und Sport) zu veranschlagen.

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3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

51701

Fkt
Kb
111
A08

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Bewirtschaftungsausgaben

2.675.000

2.675.000

Ist (Rest/R)
2014

2.566.000

2.922.174,48

Bewirtschaftungsausgaben u.a. für:
- Fernwärme für alle Schulen und Helleum
- Schneebeseitigung durch Fremdfirmen für Helleum
- Strom
- Wasser und Entwässerung
- Straßenreinigung
- Müllabfuhr
- Hausreinigung, Desinfektion
- Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung
- Sonstige Bewirtschaftung (u.a. Schädlingsbekämpfung)
Die Leistungen von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von bis zu 69.000 € sind nur zulässig, wenn die Einnahmen
bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung).
51730

111
A08

Ausgleichszahlungen an die Energiesparpartner

1.000

1.000

55.000

226.904,55

Merkansatz für neue Projekte;
Bisheriger Vertrag für Zahlungen an die Energiesparpartner nach den Energiespargarantieverträgen ist ausgelaufen.
51900
(neu)

111
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

228.000

228.000

Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom
22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017 für das Freizeitforum Marzahn.
51902

129
A02

Bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen

3.951.000

3.951.000

4.053.000

4.578.401,08

Ausgaben für laufende bauliche Unterhaltung, gesetzlich vorgeschriebene Wartungen entsprechend der Verträge sowie im
Rahmen von Eigenleistungen bei Sonderbaumaßnahmen. Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie
gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den
Doppelhaushalt 2016/2017.
51912

129
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf für
Schulen und Schulsportanlagen

1.000

1.000

1.600

894,74

Kleine bauliche Unterhaltung für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € einschließlich Wartung und Ersatz von Feuerlöschern für
das HELLEUM. Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für
Finanzen vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017.
Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.
52110

111
A04

Unterhaltung der Grünanlagen

1.000

1.000

1.000

—

3.000

3.000

3.213,00

Ausgaben für die Unterhaltung der Grünanlagen in Schulen (Merkansatz).
52501

129
A09

Aus- und Fortbildung

3.000

Aus- und Fortbildung technischer Kräfte der Bildungseinrichtungen.

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3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

52509
(neu)

Fkt
Kb
111
A01

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

157.000

131.000

59.400

137.210,35

59.400,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Ansatzbildung erfolgt gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/17. Aufgrund des neuen Verfahrens zur Bildung der Leitlinie liegen neue Sätze Pro-Kopf-Beträge vor (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens sowie Schreiben SenFin II G –HB 1876 -04/2015 vom
25.3.2015 –„Leitlinie Lehr- und Lernmittel Bezirke sowie Beträge für zentral verwaltete Schulen“).
Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr.1 und 2 Schulgesetz
Lernmittel
Lehrmittel und Unterrichtsmaterial einschließlich der Informations- und Kommunikationstechnik
Zentrale Ausgaben in Schulen und schulischen Einrichtungen.
2016 mehr wegen erhöhtem Bedarf an zentralen Mitteln.
53111

111
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

1.000

1.000

1.000

—

50.000

246.678,38

Ausschreibungen im Amtsblatt sowie ähnliche Veröffentlichungen.
53405
(neu)

111
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

5.000

5.000

276.000

276.000

Dienstkleidung für Hausmeister.
Der Titel ist in diesem Kapitel nicht rücklagefähig.
54010

111
A09

Dienstleistungen

Kosten für Transporte
bei Umzügen und Strukturveränderungen im Schulnetz, sowie im Zusammenhang mit Baumaßnahmen
zum Schwimmunterricht
zum Sportunterricht wegen geschlossener Turnhallen
Aufwandsentschädigung an den Verein für Sport und Jugendsozialarbeit e.V. (Frauensporthalle).
54079

111
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 unter 1.000 € im Einzelfall:
hier: - Blumenspenden und Nachrufe, Ausgaben im Zusammenhang mit der
Tätigkeit des Bezirksschüler- und Bezirkselternausschusses
- Aufwendungen im Zusammenhang mit bezirklichen Schulveranstaltungen
z.B. Sportveranstaltungen, Literaturwettbewerbe
63621

111
T

Beiträge an die Unfallkasse

1.250.000

1.250.000

1.000

198,03

1.200.000

1.233.175,52

—

1.473,83

200 €
800 €
1.000 €

Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung der Schüler an die Unfallkasse Berlin.
Mehrausgaben aufgrund der Schülerzahlprognose.
67101

111
T

Ersatz von Ausgaben

2.000

2.000

Ausgaben für Gebärdendolmetscher gemäß Verordnung zur Verwendung der Deutschen Gebärdensprache und anderer
Kommunikationshilfen für die Kommunikation in der Schule (Schulkommunikationsverordnung – SchulKommV vom
11.03.2008).

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3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

67105

Fkt
Kb
145
T

Bezeichnung

Beförderung behinderter Kinder

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

650.000

650.000

760.000

708.898,31

Ausgaben für die Beförderung der körperlich und geistig behinderten Schüler zwischen Elternhaus und Schule sowie zum
Unterricht in andere Einrichtungen.
Der Einsatz von Mietfahrzeugen ist erforderlich, da eigene Fahrzeuge für diese Transporte nicht bereitgestellt werden können.
Weniger, da die Anzahl der Anträge auf Beförderungen zurückgegangen ist.
67108
(neu)

111
T

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

166.000

166.000

Bewirtschaftungsentgelt für die Frauensporthalle im FFM lt. Ergänzungsvereinbarung zum Geschäftsbesorgungsvertrag
mit der GSE g GmbH Gesellschaft für Stadtentwicklung.
68102

129
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

2.000

2.000

1.000

1.910,30

13.000

13.000

11.200

12.159,58

Ausgaben für Schadenersatzforderungen.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
68156

111
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

Lernmittel für die Schüler privater beruflicher Schulen.
Berufsfachschule der Gesellschaft für Pflegeberufe g GmbH (P03)
Bildungsinstitut Brückner
(P15)
Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom
22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017 (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens).
Der Nachweis der Lernmittel für die Schüler der privaten Grundschulen erfolgt im Kapitel 3701 entsprechend
neuer Fassung des Funktionsplanes der Haushaltstechnischen Richtlinien vom 08.12.2010.
68165

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge

267.000

280.000

132.000

191.035,16

Ausgaben für eintägige Schulausflüge entsprechend den Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) nach § 28 Nr.1 SGB II
Zuweisung gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017; Nr. 2.1.5 g des genannten Schreibens.
Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

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3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

68406
(neu)

Fkt
Kb
111
T

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

735.000

735.000

1.470.000
735.000
735.000
—
—
—

1.470.000

735.000

735.000,00

Wurde bislang bei 4000/68406 nachgewiesen.
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

735.000
735.000
—
—
—

Verpflichtungen (VE) aus Vorjahren:
Bis 31.12.2014 eingegangene VE
VE Plan 2013

für 2016
735.000

für 2017

ab 2018

Zuschuss an die GSE g GmbH Gesellschaft für Stadtentwicklung, auf der Grundlage eines Geschäftsbesorgungsvertrages,
für das Betreiben und Bewirtschaften des FFM. Der Vertrag endete am 31.12.2013. Er verlängert sich seitdem um je ein
Jahr, wenn dieser nicht zum 30.06. des Jahres gekündigt wird.
Für den Neuabschluss bzw. die Fortführung des Vertrages sind pro Haushaltsjahr Verpflichtungsermächtigungen für maximal zwei Jahre veranschlagt worden.
81208
(neu)

129
A01

Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen

50.000

2017
Ausstattung mit investiven Lehrmitteln und Unterrichtsmaterialien im HELLEUM
81279
(neu)

111
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

50.000 €

50.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Ausstattung für die Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahner Promenade 55
2016
Sportgeräte
Cardiogeräte
Geräte Kraft/ Rücken

25.000 €
25.000 €
50.000 €
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

13.549.300
7,1 %

Seite 103 von 272

13.533.500
-0,1 %

12.654.900

13.987.005,50

Marzahn-Hellersdorf

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3700
111186
211299
351389

411462
511549
611699
811899

179.000

179.000

5.000

126.008,80

—

—

96.600

—

—

—

19.000

18.981,90

179.000

179.000

120.600

144.990,70

Personalausgaben

3.050.800

3.088.000

3.001.700

2.982.319,62

Sächliche Verwaltungsausgaben

7.363.500

7.297.500

6.814.000

8.121.033,18

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

3.085.000

3.098.000

2.839.200

2.883.652,70

50.000

50.000

—

—

13.549.300

13.533.500

12.654.900

13.987.005,50

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-13.370.300

-13.354.500

-12.534.300

-13.842.014,80

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

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Marzahn-Hellersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Grundschulen sowie die Kosten für die Verkehrserziehung und
für das Schulschwimmen veranschlagt.
Die Grundschule bildet die gemeinsame Schulstufe (Grundstufe) für alle Schulpflichtigen.
Im Bezirk bestehen folgende Grundschulen:
1. Paavo-Nurmi-Grundschule (1. G)
2. Selma-Lagerlöf-Grundschule (3. G)
3. Falken-Grundschule (4. G)
4. Ebereschen Grundschule (5. G)
5. Bruno-Bettelheim-Grundschule (6. G)
6. Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule (7. G)
7. Wilhelm-Busch-Grundschule (8. G)
8. Grundschule am Bürgerpark (9. G)
9. Peter-Pan-Grundschule (10. G)
10. Grundschule an der Mühle (11. G)
11. Grundschule an der Geißenweide (12. G)
12. Johann-Strauss-Schule (13. G)
13. Grundschule unter dem Regenbogen (14. G)
14. Grundschule am Fuchsberg (16. G)
15. Beatrix-Potter-Grundschule (17. G)
16. Pusteblume-Grundschule (18. G)
17. Bücherwurm-Grundschule am Weiher (19. G)
18. Kolibri-Grundschule (22.G )
19. Grundschule am Schleipfuhl (25. G)
20. Friedrich-Schiller-Grundschule (26. G)
21. Grundschule am Hollerbusch (28. G)
22. Grundschule an der Wuhle (29. G)
23. Mahlsdorfer Grundschule (30. G)
24. F.-C.-Archard-Grundschule (31. G)
25. Kiekemal-Schule (32. G)
26. Ulmen-Grundschule (33. G)
27. Schule am Grünen Stadtrand (34.G)

Schorfheidestraße 42
Wörlitzer Straße 31
Geraer Ring 2
Borkheider Straße 26
Schleusinger Straße 17
Max-Herrmann-Straße 5
Parsteiner Ring 24
Jan-Petersen-Straße 18 B
Stolzenhagener Straße 9
Kienbergstraße 59
Amanlisweg 40
Cecilienstraße 81
Murtzaner Ring 37
Dankratweg 19
Ludwigsfelder Straße 7
Kastanienallee 118
Eilenburger Straße 1
Lichtenhainer Straße 2
Nossener Straße 85
An der Schule 13/17
Erich-Kästner-Straße 63
Teterower Ring 79
Feldrain 47
Adolfstraße 25
Hultschiner Damm 219
Ulmenstraße 79/85
Geraer Ring 54

Ab dem Haushaltsjahr 2016/2017 werden hier neu nachgewiesen:
Modulare Schulergänzungsbauten (MEB)
MEB Grundschule am Bürgerpark (9.G)
MEB Pusteblume Grundschule (18.G)

Standort: Jan-Petersen-Straße 18
Standort: Kastanienalle 61

Produktgruppen:
4258
4259

Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
Sicherung des Unterrichts

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Marzahn-Hellersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11110

129
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)

4.013.000

4.155.000

4.235.000

3.959.864,23

16.100

—

Entgelte für die ergänzende Betreuung (Hort) in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern.
Mehr auf Basis des Ist 2014 und wegen steigender Schülerzahlen.
11117

112
E05

Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder

1.000

1.000

Merkansatz
Entgelte für die Hortbetreuung bzw. den offenen Ganztagsbetrieb in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern für in Einrichtungen des Landes Brandenburg betreute Kinder.
12401

112
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

18.000

18.000

Mieteinnahmen
aus Solaranlagen auf sechs Schulgebäuden
(10G 01, 10 G09, 10 G11, 10G 12, 10G 29, 10G 32)
für eine Dienstwohnung in einer Schule (10G 17)
aus Vertrag mit Vodafone (10G 30)
Einnahmen aus Überlassung von Räumen und der Aufstellung von Schließfächern
Einnahmen aus Mietvertrag Kita-Gebäude 10G33

28.500

15.692,47

2.500 €
5.000 €
3.100 €
2.000 €
5.400 €
18.000 €

Weniger wegen Rückgang Verträge für Einnahmen aus Solaranlagen auf Schulgebäuden sowie Überlassung von Räumen
bzw. Aufstellung Schließfächer.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701.
12516

112
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

—

400.000

280.859,57

1.000

25.000,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

26105

112
E05

Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin

400.000

400.000

Einnahmen für die Betreuung von Brandenburger Kindern in Berliner Grundschulen.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG“".
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52509.

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Marzahn-Hellersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

35922

Fkt
Kb
850
E00

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

74.414,42

Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53405.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

4.434.000
-5,3 %

4.576.000
3,2 %

4.682.600

4.355.830,69

4.014.000

4.014.000

3.862.000

3.586.708,20

Ausgaben
51420

129
A07

Beköstigung

Ausgaben für die Beköstigung der zu betreuenden Kinder im Hort und im offenen Ganztagsbetrieb sowie für die Subventionierung des Mittagessens für die Kinder in gebundenen Ganztagsgrundschulen entsprechend des vom Senat vorgesehenen Festpreises für ein Mittagessen von 3,25 € zuzüglich eines Verwaltungskostenzuschlages.
Beköstigungsform: Fremdbezug
Mehr wegen steigender Schülerzahlen.
51701

112
A08

Bewirtschaftungsausgaben

2.769.000

2.769.000

3.189.000

3.054.481,48

Bewirtschaftungsausgaben u.a. für
- Schneebeseitigung durch Firma
- Strom
- Gas
- Wasser und Entwässerung
- Straßenreinigung
- Müllabfuhr
- Hausreinigung und Desinfektion
- Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung
- Sonstige Bewirtschaftung (u.a. Schädlingsbekämpfung)
Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von18.000 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel
12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindlich Erläuterung).
51802

112
A09

Mieten für Fahrzeuge

30.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Ausgaben für die Anmietung von Fahrzeugen für Schülertransporte wegen geschlossener Turnhallen fallen weg und werden über Dienstleistungsverträge im Kapitel 3700 Titel 54010 nachgewiesen.
51912

129
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf für
Schulen und Schulsportanlagen

291.000

291.000

270.000

267.350,74

Kleine bauliche Unterhaltung und Material für die Grundschulen für Einzelmaßnahmen bis zu 1000 € einschließlich Wartung
und Ersatz von Feuerlöschern.
Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom
22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017.
Mehr wegen Zugang von Gebäuden.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.

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Marzahn-Hellersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

52509

Fkt
Kb
112
A01

Bezeichnung

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

760.000

800.000

836.000

718.718,51

141.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Ansatzbildung erfolgt gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/17. Aufgrund des neuen Verfahrens zur Bildung der Leitlinie liegen neue Sätze Pro-Kopf-Beträge vor (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens sowie Schreiben SenFin II G –HB 1876 -04/2015 vom
25.3.2015 –„Leitlinie Lehr- und Lernmittel Bezirke sowie Beträge für zentral verwalteten Schulen“).
Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr.1 und 2 Schulgesetz
Lernmittel
Lehrmittel und Unterrichtsmaterial einschließlich der Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52512

112
A09

Verkehrserziehung

3.000

3.000

3.300

2.782,07

1.000

—

243.000

351.101,66

Lernmittel und Lehrbücher, Folien und sonstige Verbrauchsmittel für die Verkehrserziehung.
52516

112
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

53405

112
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

365.000

365.000

Zusammenfassung der Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 5 Schulgesetz
- Schreibmaterial, Schulvordrucke
- Fachliteratur, Gesetzblätter sowie für Ergänzungslieferungen zum Schulgesetz
- Postzustellgebühren und sonstige Postgebühren
- Gebühren für Rundfunk und Fernsehgeräte
- Fernsprechgebühren
- Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen
- Dienst- und Schutzbekleidung
- Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke
- Fahrkosten für Schulschwimmen
- schulische Veranstaltungen
- Spiel- und Beschäftigungsmaterial für den außerunterrichtlichen Bereich
- Kontoführungsgebühren für die Konten der Selbstbewirtschaftungsmittel
Mehr in Anpassung an das Ist 2014. Die Ausgaben für Ausstattungsgegenstände dürfen nicht mehr aus dem Titel 52509
gezahlt werden, daher steigen hier die Ausgaben.
Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.
67177

112
T

Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen

70.000

70.000

65.000

67.690,19

Kostenübernahme gemäß § 89 i. V. mit § 86 SGB VIII für die Betreuung Berliner Schüler in Brandenburger Tageseinrichtungen.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.

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Marzahn-Hellersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

68156

Fkt
Kb
113
T

Bezeichnung

Lernmittel für Privatschüler/innen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

9.500

9.500

7.300

8.845,78

Lernmittel für die Schüler privater Grundschulen
Best-Sabel-Grundschule (2 Schulen) (P05+P13)
Arche-Schule
(P09)
Lomonossow-Schule (Grundschule)
(P10)
Freie Waldorfschule Mahlsdorf
(P12)
BIP Kreativgrundschule
(P14)
Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom
22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017 (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens).
Der Nachweis der Lernmittel für die Schüler der privaten Grundschulen erfolgt im Kapitel 3701 entsprechend der Fassung
des Funktionsplanes der Haushaltstechnischen Richtlinien vom 08.12.2010.
Die Ausgaben werden den beantragenden Schulen als Zuwendung bereitgestellt.
Mehr in Anpassung an die aktuelle Entwicklung der Schülerzahlen.
68173

112
T

Leistungen für Privatschüler/innen

5.000

—

61.100

178.717,23

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

257.000

257.000

Subventionierung der Mittagsverpflegung an weiterführenden Schulen (sofern in schulischer Verantwortung) im Rahmen
der Leistung für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II / § 34 SGB XII.
Mehr auch in Umsetzung Senatsbeschluss 815/2013 vom 05. 02.2013 –Qualitätsoffensive Schulmittagessen-.

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Marzahn-Hellersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

70110

Fkt
Kb
112

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Neubau einer Grundschule Habichtshorst

3.000.000

6.000.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

5.000.000
5.000.000
—
—
—
—

6.000.000

2.000.000

—

6.000.000
—
—
—
—

Die Schule ist seit 1992 provisorisch in mobilen Unterrichtsräumen untergebracht und hat auch keine Turnhalle. Aufgrund
der Bevölkerungsprognosen aus den 1990er Jahren und der Haushaltssituation im damaligen Bezirk Marzahn wurden die
im Rahmen der Investitionsmaßnahmen ursprünglich vorgesehenen Grundschulbauten ersatzlos gestrichen.
Inzwischen hat sich die Situation jedoch deutlich verändert. Die Tendenz, insbesondere was die Kinderzahlen betrifft, ist
eindeutig steigend.
Das Vorhaben wurde 2009 in die Investitionsplanung des Landes Berlin aufgenommen.
Das Bedarfsprogramm wurde am 14.10.2010 bei SenStadt eingereicht und mit Schreiben vom 12.09.2011 genehmigt.
Die VPU wurde seitens SenStadt mit Schreiben vom 27.03.2012 genehmigt.
Die BPU wurde seitens SenStadt mit Schreiben vom 17.06.2013 mit 17.430.000 € vorbehaltlich der Finanzierung geprüft.
Dem Antrag auf Aufhebung der Sperre nach §24 Abs.3 LHO und der Kostenerhöhung im Rahmen der geprüften BPU wurde am 01.10.2014 durch den HA des Abghs zugestimmt. Durch SenStadt liegt mit Schreiben vom 02.12.2014 auf dieser
Grundlage die Genehmigung der BPU vor.
Die Berechnung der fiktiven Gesamtkosten zum voraussichtlichen Zeitpunkt der Fertigstellung liegt vor.
In 2013 wurde die Genehmigungsplanung erstellt und am 25.08.2014 die Baugenehmigung 2013/3322 erteilt.
Im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung wird die Baumaßnahme durch die Bauabteilung von SenStadt Abt.V umgesetzt. Die Baudienststelle hat im Vorfeld zur Investitionsanmeldung entsprechend einem möglichen Projektablauf eine Ratenbildung vorgenommen.
Für den zeitlichen Vorlauf zum Abschluss entsprechender Verträge gemäß 80% Ausschreibungsvorlage zur Erreichung der
Kostensicherheit sind Verpflichtungsermächtigungen erforderlich.
Die Verpflichtungsermächtigungen sind als Jahresbeitrag für 2017 und 2018 vorgesehen.
Finanzierung:
2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt:

70111

112

2.000.000 €
3.000.000 €
6.000.000 €
6.430.000 €
17.430.000 €

Peter-Pan-Grundschule Ersatzneubau Stolzenhagener Straße 9

500.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
70116
(neu)

112

Achard Grundschule Wiederherstellung Nutzungs- fähigkeit;
Adolfstr. 25

2.454.000

4.046.000

Das Altbaugebäude der Franz-Carl-Achard-Grundschule musste aufgrund statischer Einschränkungen und Schadstoffbelastung am 02.09.2015 geschlossen werden. Damit entfällt ein wichtiger Grundschulstandort von nur zweien im Einzugsgebiet Kaulsdorf. Die Schule ist mit einer 2,1 Zügigkeit voll ausgelastet. Aufgrund der Prognose der Bevölkerungsentwicklung
ist dieser Standort für eine Beschulung in diesem Einzugsgebiet unumgänglich.
Zur kurzfristigen Erreichung einer Beschulung wurde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erarbeitet. Im Ergebnis ist die
wirtschaftlichste Variante der Abriss des Bestandsgebäudes und die Erstellung eines MEB.
Mit dem Aufbau wird noch im Jahr 2016 begonnen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Gesamt:

2.454.000 €
4.046.000 €
6.500.000 €

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Marzahn-Hellersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

71504

Fkt
Kb
112

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Grundschule am Bürgerpark Modernisierung und Umbau JanPetersen-Straße 18

900.000

2.800.000

200.000

—

Die Schule wurde 1982 als Polytechnische Oberschule (Typenbau POS 76 in SK) errichtet.
Die Schule ist seit ihrem Bestehen mit Schülern so hoch ausgelastet, dass Maßnahmen zu den baulichen Unterhaltungen
nur im geringen Umfang, bei gleichzeitigem Schulbetrieb möglich waren. Die Gebäudesubstanz ist inzwischen so marode,
dass diese Maßnahme erforderlich ist. Mit der Sanierung sind die vorhandenen Gebäudeflächen so zu optimieren, dass die
Schule mindestens 2,5-zügig eingerichtet werden kann.
Eine Erweiterung auf 4 Züge erfährt der Standort durch eine 21 MEB, die in 2015 errichtet wird.
Die bestätigte BPU vom 29.04.2014 in Höhe von 4.850 T€ liegt vor.
Finanzierung:
2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt:
71505

112

200.000 €
900.000 €
2.800.000 €
950.000 €
4.850.000 €

Grundschule an der Wuhle Abriss
u. Ersatzneub.Turnhalle Teterower
Ring 79

900.000

500.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Grundschule an der Wuhle (10G29) ist laut Schulentwicklungsplanung ein langfristiger Schulstandort. Die zugehörige
Sporthalle, Baujahr 1981(15x30 LM) entspricht in keiner Weise mehr den Mindestanforderungen. Wegen der Vielzahl der
baulichen Mängel und eines nicht vertretbaren, auch konstruktionsbedingtem Sanierungsaufwandes, ist unter Zugrunde
legen der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ein Abriss mit Neubau (22x44 m) nicht nur vertretbar, sondern zwingend notwendig.
Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 14.01.11 liegt vor.
Die BPU wird im Dezember 2015 fertig gestellt.
Die Baumaßnahme ist Bestandteil der bestätigten Investitionsplanung 2013-2017. Im Rahmen der Haushaltswirtschaft
wurde eine Ratenbildung ab 2017 im Rahmen einer von Preisindex für Neubausporthallen vorgenommen.
Finanzierung:
2015
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt:
71507

112

500.000 €
900.000 €
3.100.000 €
4.500.000 €

Mahlsdorfer Grundschule Neubau
Sporthalle Feldrain 47

1.030.000

1.850.000

250.000,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Die Mahlsdorfer Grundschule (10G30) ist laut Schulentwicklungsplanung ein langfristiger Schulstandort. Die zugehörige
Sporthalle musste Ende September 2012 geschlossen werden. Die Untersuchungen u. a. zur Standsicherheit haben ergeben, dass erhebliche Schäden in der Konstruktion vorliegen und eine kurzfristige Beseitigung/Behebung nicht mehr möglich
ist. Die Schäden müssen in ihrer Gesamtheit betrachtet werden. Ein Sporthallenneubau (22mx44m) ist zwingend notwendig.
Die Baumaßnahme ist Bestandteil der betätigten Investitionsplanung 2013-2017. Für die Baumaßnahme liegt eine BPU in
Höhe von 2.900 T€ vor. Die Entsperrung der Baumaßnahme nach § 24 Abs. 3 LHO ist in 2014 erfolgt. Die Baumaßnahme
wird planmäßig umgesetzt.
Finanzierung:
bis 2014
2015
Ansatz 2016
Restkosten ab 2018
Gesamt:

250.000 €
1.850.000 €
1.030.000€
- 230.000 €
2.900.000 €

Das Minus in der Restfinanzierung ergibt sich durch Maßnahmen der Haushaltswirtschaft 2015.
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Marzahn-Hellersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

81208
(neu)

Fkt
Kb
112
A01

Bezeichnung

Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

99.000

50.000

2016
Einrichtung eines naturwissenschaftlichen Unterrichtsraumes
in der Grundschule an der Mühle (10G11)
Ausstattung mit investiven Lehrmitteln und Unterrichtsmaterialien
in der Sporthalle Pusteblume-GS (10G18)

40.000 €
59.000 €
99.000 €

2017
Ausstattung von Fachunterrichtsräumen
in der Pusteblume-GS (10G18)
81209
(neu)

112
A01

50.000 €

Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen

50.000

2017
Austausch aller in 2014/2015 angeschafften Server in den Grundschulen
(Neubeschaffung nach 3 bzw. 5 Jahren)
81279
(neu)

112
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

45.000

50.000 €
45.000

2016 und 2017
Ausstattung Essenausgaben incl. Geschirrspüler
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

72.190,17

37.909,90

45.000 €
1.000

1.000

1.000

93.281,49

Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 bis 2 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

40.954,39

Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz ( Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

16.068.500
17,9 %

Seite 112 von 272

22.471.500
39,8 %

13.624.700

8.730.731,81

Marzahn-Hellersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3701
111186
211299
351389

511549
611699
700739
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

4.032.000

4.174.000

4.280.600

3.975.556,70

400.000

400.000

400.000

280.859,57

2.000

2.000

2.000

99.414,42

4.434.000

4.576.000

4.682.600

4.355.830,69

Sächliche Verwaltungsausgaben

8.202.000

8.242.000

8.434.300

7.981.142,66

336.500

336.500

138.400

255.253,20

7.384.000

13.746.000

5.050.000

250.000,00

144.000

145.000

—

110.100,07

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

134.235,88

16.068.500

22.471.500

13.624.700

8.730.731,81

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-11.634.500

-17.895.500

-8.942.100

-4.374.901,12

Seite 113 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der integrierten Sekundarschulen nachgewiesen.
Dieser Zweig der Oberschule umfasst die Klassen 7 bis 10 und an der Virchow-Schule die Klassen 10 bis 13.
Im Bezirk bestehen folgende integrierte Sekundarschulen:
1. Rudolf-Virchow-Schule
2. Ernst-Haeckel-Schule
3. Kerschensteiner-Schule
4. Jean-Piaget-Schule
5. Klingenberg-Schule
6. Caspar-David-Friedrich-Schule
7. Johann-Julius-Hecker-Schule
8. Konrad-Wachsmann-Schule
9. Thüringen-Schule

Glambecker Ring 90
Luckenwalder Straße 53
Golliner Straße 2
Mittenwalder Straße 5
Alberichstraße 24
Alte Hellersdorfer Straße 7
Hohenwalder Straße 2
Geithainer Straße 12
Liebensteiner Straße 24

Produktgruppen:
4259
Sicherung des Unterrichts

Seite 114 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
12401

114
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.000

1.000

4.000

1.201,68

Entgelte aus Raumüberlassungen sowie Aufstellung von Schließfächern und Getränkeautomaten.
Weniger Verträge für Einnahmen aus der Überlassung von Räumen und der Aufstellung von Schließfächern.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701.
12516

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

—

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG ".
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52509.
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

11.449,23

Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53405.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

—

3.000,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.000
-57,1 %

3.000

7.000

15.650,91

1.399.000

1.399.000

1.399.000

1.352.131,08

Ausgaben
51701

114
A08

Bewirtschaftungsausgaben

Bewirtschaftungsausgaben u.a. für:
- Schneebeseitigung durch Firma
- Strom
- Gas
- Wasser und Entwässerung
- Straßenreinigung
- Müllabfuhr
- Hausreinigung und Desinfektion
- Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung
- Sonstige Bewirtschaftung (u.a. Schädlingsbekämpfung)
Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von 1.000 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel
12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung).

Seite 115 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

51912

Fkt
Kb
129
A02

Bezeichnung

Kleiner Unterhaltungsbedarf für
Schulen und Schulsportanlagen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

125.000

125.000

115.000

113.175,40

Kleine bauliche Unterhaltung für die integrierten Sekundarschulen für Einzelmaßnahmen bis zu 1000 €
einschließlich Wartung und Ersatz von Feuerlöschern. Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den
Doppelhaushalt 2016/2017.
Mehr wegen Objektveränderung.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.

52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

570.000

570.000

518.000

393.897,81

218.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Ansatzbildung erfolgt gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/17. Aufgrund des neuen Verfahrens zur Bildung der Leitlinie liegen neue
Sätze Pro-Kopf-Beträge vor (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens sowie Schreiben SenFin II G –HB 1876 -04/2015 vom
25.3.2015 –„Leitlinie Lehr- und Lernmittel Bezirke sowie Beträge für zentral verwalteten Schulen“).
Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr.1 und 2 Schulgesetz
Lernmittel
Lehrmittel und Unterrichtsmaterial einschließlich der Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

—

60.000

58.500,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

75.000

75.000

Zusammenfassung der Sachausgaben gemäß § 7 Abs.5 Nr.3 bis 5 Schulgesetz:
- Schreibmaterial, Schulvordrucke
- Fachliteratur, Gesetzblätter sowie für Ergänzungslieferungen zum Schulgesetz
- Postzustellgebühren und sonstige Postgebühren
- Gebühren für Rundfunk und Fernsehgeräte
- Fernsprechgebühren
- Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen
- Dienst- und Schutzbekleidung
- Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke
- schulische Veranstaltungen
- Kontoführungsgebühren der Kreditinstitute für Konten der Selbstbewirtschaftungsmittel
Mehr in Anpassung an das Ist 2014. Die Ausgaben für Ausstattungsgegenstände dürfen nicht mehr aus dem Titel 52509
geleistet werden, daher steigen hier die Ausgaben.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.

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Marzahn-Hellersdorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

2016
54690

114
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

Ist (Rest/R)
2014

—

—

—

3.000,00

33.500

33.500

15.000

21.652,63

Subventionierung der Mittagsverpflegung an weiterführenden Schulen (sofern in schulischer Verantwortung) im Rahmen
der Leistung für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II / § 34 SGB XII.
Mehr auch in Umsetzung Senatsbeschluss 815/2013 vom 05. 02.2013 –Qualitätsoffensive Schulmittagessen-.
70115

114

Errichtung einer integrierten Sekundarschule(ISS)mit SEK II, Straße an der Schule 41-59, in BerlinMahlsdorf

8.700.000

—

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Um die Beschulung von Kindern vor dem Hintergrund wachsender Schülerzahlen im Siedlungsgebiet auch in naher Zukunft
sicherstellen zu können, soll eine Integrierte Sekundarstufe (ISS) mit einer gymnasialen Oberstufe an dem Standort Straße an der Schule 41-59 errichtet werden.
Der Schulbau soll als 4-zügige ISS von Klassen 5-10 und zweizügig mit Sek II laufen und eine 2-fach Sporthalle (22x44m)
und Außenanlagen entstehen.
Das Bedarfsprogramm wird derzeit aufgestellt.
Die Kosten des Bauvorhabens werden geschätzt auf 30.976 T€.
Das Bauvorhaben ist nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, weil in diesem Einzugsbereich die Schülerzahlen dramatisch
ansteigen. Es ist daher geplant, zur Absicherung der Klassenräume einen sogenannten MEB zu errichten.
Finanzierung:
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt:

71501

114

8.700.000 €
22.276.000 €
30.976.000 €

Thüringen-Oberschule Haus 3
Modernis.u.Umbau Schulgebäude
Liebensteiner Straße

—

—

567.000

1.899.000,00

Die Sanierung des Schulgebäudes ist Bestandteil der bestätigten Investitionsplanung 2013-2017 und wird im Jahr 2015
abgeschlossen.
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

95.291,84

Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 bis 2 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

7.237,75

Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 „Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.204.500
-17,7 %

Seite 117 von 272

10.904.500
394,6 %

2.677.000

3.943.886,51

Marzahn-Hellersdorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3702
111186
351389

511549
611699
700739
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben

1.000

1.000

5.000

1.201,68

2.000

2.000

2.000

14.449,23

3.000

3.000

7.000

15.650,91

2.169.000

2.169.000

2.093.000

1.920.704,29

33.500

33.500

15.000

21.652,63

—

8.700.000

567.000

1.899.000,00

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

102.529,59

2.204.500

10.904.500

2.677.000

3.943.886,51

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.201.500

-10.901.500

-2.670.000

-3.928.235,60

Seite 118 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaftsschulen nachgewiesen.
Die Gemeinschaftsschule umfasst die Klassen 1 bis 6 (Grundstufe) und die Klassen 7 bis 10 (Oberstufe).
Die Einnahmen und Ausgaben wurden bisher im Kapitel 3701 (Grundschulen) nachgewiesen.
Im Bezirk bestehen folgende Gemeinschaftsschulen:
1, Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule
2. Marcana-Schule

Cottbuser Straße 23/25
Flämingstraße 18

Produktgruppen:
4258
Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259
Sicherung des Unterrichts

Seite 119 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11110

114
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)

1.000

1.000

337.000

—

Entgelte für die Hortbetreuung bzw. den Offenen Ganztagsbetrieb in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern.
Verfahrenstechnisch werden diese Einnahmen mit über Kapitel 3701 Titel 11110 nachgewiesen.
12401

114
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.000

1.000

5.000

197,40

Entgelte für Raumüberlassung sowie Aufstellung von Schließfächern.
Weniger Verträge für Einnahmen aus der Überlassung von Räumen und der Aufstellung von Schließfächern.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701.
12516

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

—

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52509.
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

13.890,07

Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53405.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

4.000
-98,8 %

4.000
—

345.000

14.087,47

270.000

270.000

266.000

234.342,69

Ausgaben
51420

114
A07

Beköstigung

Ausgaben für die Beköstigung der zu betreuenden Kinder im Hort und im offenen Ganztagsbetrieb.
Auf der Grundlage des vom Senat vorgegebenen Festpreises für ein Mittagessen von 3,25 € zuzüglich eines Verwaltungskostenzuschlages.
Beköstigungsform: Fremdbezug
Mehr aufgrund steigender Schülerzahlen.

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Marzahn-Hellersdorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

51701

Fkt
Kb
114
A08

Bezeichnung

Bewirtschaftungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

189.000

189.000

189.000

331.662,12

Bewirtschaftungsausgaben u. a. für:
-

Schneebeseitigung durch Fremdfirmen
Strom
Wasser und Entwässerung
Straßenreinigung
Müllabfuhr
Gebäude- und Fensterreinigung durch Fremdfirmen, Reinigungsmaterial
und Desinfektion
Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung
Sonstige Bewirtschaftung (u. a. Schädlingsbekämpfung)

Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von 1.000 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel
12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung).
51912

129
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf für
Schulen und Schulsportanlagen

50.000

50.000

40.000

32.209,36

Kleine bauliche Unterhaltung und Material für die Gemeinschaftsschule für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € einschließlich
Wartung und Ersatz von Feuerlöschern.
Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom
22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017.
Mehr wegen Objektveränderungen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

86.500

86.500

79.200

90.402,40

24.800,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Ansatzbildung erfolgt gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/17. Aufgrund des neuen Verfahrens zur Bildung der Leitlinie liegen neue Sätze Pro-Kopf-Beträge vor (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens sowie Schreiben SenFin II G –HB 1876 -04/2015 vom
25.3.2015 –„Leitlinie Lehr- und Lernmittel Bezirke sowie Beträge für zentral verwalteten Schulen“).
Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr.1 und 2 Schulgesetz
Lernmittel
Lehrmittel und Unterrichtsmaterial einschließlich der Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 121 von 272

—

Marzahn-Hellersdorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

53405

Fkt
Kb
114
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

25.000

25.000

11.000

40.334,78

Zusammenfassung der Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 5 Schulgesetz
- Schreibmaterial, Schulvordrucke
- Fachliteratur, Gesetzblätter sowie für Ergänzungslieferungen zum Schulgesetz
- Postzustellungsgebühren und sonstige Postgebühren
- Gebühren für Rundfunk und Fernsehen
- Fernsprechgebühren
- Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen
- Dienst- und Schutzbekleidung
- Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke
- schulische Veranstaltungen
- Kontoführungsgebühren der Kreditinstitute für die Konten der Selbstbewirtschaftungsmittel
Mehr in Anpassung an das Ist 2014. Die Ausgaben für Ausstattungsgegenstände dürfen nicht mehr aus dem Titel 52509
geleistet werden, daher steigen hier die Ausgaben.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

19.500

19.500

10.000

9.611,50

Subventionierung der Mittagsverpflegung an den weiterführenden Schulen (sofern in schulischer Verantwortung) im Rahmen der Leistung für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II / § 34 SGB XII.
Mehr auch in Umsetzung Senatsbeschluss 815/2013 vom 05. 02.2013 – Qualitätsoffensive Schulmittagessen -.
71504
(neu)

114

Marcana-Schule Modernisierung
und Umbau Flämingstr. 18

—

385.000

Wurde bislang bei 3705/71504 nachgewiesen.

Die Schule wurde 1984 als Polytechnische Oberschule (Typenbau POS 81) errichtet und befindet sich im Aufbau zu einer
Gemeinschaftsschule. Daher ist das Schulhaus zu sanieren und barrierefrei herzurichten.
Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 14.01.2011 liegt vor.
Die BPU wird im Dezember 2015 fertig gestellt.
Die Baumaßnahme ist Bestandteil der bestätigten Investitionsplanung 2013-2017. Im Rahmen der Haushaltswirtschaft
wurde eine Ratenbildung ab 2017 vorgenommen.

Finanzierung:
2017
Restkosten ab 2018
Gesamt
91921

850
A01

385.000 €
3.115.000 €
3.500.000 €

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

9.997,60

Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 bis 2 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

3.335,73

Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Gesamtausgaben   
Prozentuale Veränderung

 

 

642.000
7,3 %

Seite 122 von 272

1.027.000
60,0 %

598.200

751.896,18 

Marzahn-Hellersdorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3703
111186
351389

511549
611699
700739
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben

2.000

2.000

343.000

197,40

2.000

2.000

2.000

13.890,07

4.000

4.000

345.000

14.087,47

620.500

620.500

586.200

728.951,35

19.500

19.500

10.000

9.611,50

—

385.000

—

—

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

13.333,33

642.000

1.027.000

598.200

751.896,18

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-638.000

-1.023.000

-253.200

-737.808,71

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Marzahn-Hellersdorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Gymnasien und die des Victor- Klemperer- Kollegs, die im
Verantwortungsbereich des Fachbereichs Schule liegen, veranschlagt.
Die Gymnasien dienen der Erziehung zu selbständiger wissenschaftlicher Arbeit und führen die überwiegend theoretischwissenschaftlich begabten Schüler zur Hochschulreife.
Das Kolleg ist eine Einrichtung, in der Erwachsene, die älter als 19 Jahre sind und über einen Berufsabschluss oder eine
mindestens dreijährige Berufserfahrung verfügen, im Tagesunterricht die Hochschulreife erlangen können.
Im Bezirk bestehen folgende Gymnasien:
1.
2.
3.
4.
5.

Tagore-Schule
Otto-Nagel-Gymnasium
Wilhelm-von-Siemens-Oberschule
Sartre-Oberschule
Melanchthon-Schule

Sella-Hasse-Straße 25
Schulstraße 11
Allee der Kosmonauten 134/136
Kyritzer Straße 103
Adele-Sandrock-Straße 73/75

6.

Victor-Klemperer-Kolleg

Martha-Arendsee-Str. 15

Produktgruppen:
4259
0448

Sicherung des Unterrichts
Zweiter Bildungsweg

Produkt: 79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Erwachsene ohne den entsprechenden allgemeinbildenden
Schulabschluss
Oktoberstatistik SenBJW Schuljahr 2013/14 bzw. 2014/15
und Zusatz Februar d. J. (Produktmengen jährlich)
weiblich
männlich
Zielgruppe
gesamt
absolut
%
Absolut
%
Absolut
%
3.368
52,9 2.999
47,1 6.367
100,0
Geeigneten Erwachsenen Gelegenheit zu geben, unter erwachsenengerechten Bedingungen unter Berücksichtigung
geschlechterspezifischer Belange nachträglich die Hochschulreife zu erreichen
Keine
Die Entscheidung über die Annahme des Angebots liegt bei
den Teilnehmer/innen entsprechend dem Anmeldeverhalten.

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Marzahn-Hellersdorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
12401

114
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

9.000

9.000

Mieteinnahmen
aus Solaranlage auf einem Schulgebäude (10 Y01, 10Y03)
für eine Dienstwohnung in der Schule (10 Y01)
Einnahmen aus der Überlassung von Räumen und der Aufstellung von
Schließfächern und Getränkeautomaten

13.900

10.315,99

850 €
7.000 €
1.150 €
9.000 €

Weniger Verträge für Einnahmen aus Überlassung von Räumen und der Aufstellung von Schließfächern und Getränkeautomaten.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701.
12516

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

—

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) für die Gymnasien und das Kolleg.
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52509.
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

8.906,81

Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) für die Gymnasien und das Kolleg.
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG“.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53405.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

11.000
-34,9 %

11.000
—

16.900

19.222,80

43.900

45.000

43.100

43.013,82

Ausgaben
42801

114

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Die Erläuterungen für diesen Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.

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3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

51701

Fkt
Kb
114
A08

Bezeichnung

Bewirtschaftungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.155.000

1.155.000

1.211.000

946.167,51

Bewirtschaftungsausgaben der Gymnasien und des Kollegs u. a. für:
-

Schneebeseitigung durch Fremdfirmen
Strom
Gas für Heizzwecke
Wasser und Entwässerung
Straßenreinigung
Müllabfuhr
Gebäude- und Fensterreinigung durch Fremdfirmen, Reinigungsmaterial, Desinfektion
Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung
Sonstige Bewirtschaftung (Leuchtstoffröhren, Schädlingsbekämpfung u. a.)

Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von 9.000 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel
12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindlich Erläuterung).
51912

129
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf für
Schulen und Schulsportanlagen

60.000

60.000

65.000

46.379,34

Kleine bauliche Unterhaltung und Material für die Gymnasien und das Kolleg für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € einschließlich Wartung und Ersatz von Feuerlöschern.
Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom
22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017.
Mehr wegen Objektveränderungen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

490.000

490.000

450.000

391.155,62

178.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Ansatzbildung erfolgt gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/17. Aufgrund des neuen Verfahrens zur Bildung der Leitlinie liegen neue Sätze Pro-Kopf-Beträge vor (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens sowie Schreiben SenFin II G –HB 1876 -04/2015 vom
25.3.2015 –„Leitlinie Lehr- und Lernmittel Bezirke sowie Beträge für zentral verwaltete Schulen“).
Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr.1 und 2 Schulgesetz
Lernmittel
Lehrmittel und Unterrichtsmaterial einschließlich der Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

—

2.000

1.815,27

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

53110

114
A09

Programminformation und Werbung

2.000

2.000

Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit des Kollegs wie Druckkosten für Werbung sowie für Anzeigen. Alleinige Finanzierung durch den Förderverein ist wegen steigender Druck- und Anzeigenkosten nicht mehr möglich.

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Marzahn-Hellersdorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

53405

Fkt
Kb
114
A09

Bezeichnung

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

100.000

100.000

41.000

53.051,61

Zusammenfassung der Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 5 Schulgesetz für die Gymnasien und das Kolleg:
- Schreibmaterial, Schulvordrucke
- Fachliteratur, Gesetzblätter sowie für Ergänzungslieferungen zum Schulgesetz
- Postzustellgebühren und sonstige Postgebühren
- Gebühren für Rundfunk und Fernsehgeräte
- Fernsprechgebühren
- Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen
- Dienst- und Schutzbekleidung
- Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke
- schulische Veranstaltungen
- Kontoführungsgebühren der Kreditinstitute für die Konten der Selbstbewirtschaftungsmittel
Mehr in Anpassung an das Ist 2014. Die Ausgaben für Ausstattungsgegenstände dürfen nicht mehr aus dem Titel 52509
geleistet werden, daher steigen hier die Ausgaben.
Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

16.800

16.800

20.000

11.639,03

Subventionierung der Mittagsverpflegung an weiterführenden Schulen (sofern in schulischer Verantwortung) im Rahmen
der Leistung für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II / § 34 SGB XII.
Auch in Umsetzung Senatsbeschluss 815/2013 vom 05. 02.2013 –Qualitätsoffensive Schulmittagessen-.
Weniger in Anpassung an die aktuelle Entwicklung.
71508

114

Otto-Nagel-Gymnasium Wiederherst.u.Ausb.Dachgesch.
incl.Anpassung Brandschutz
Schulstraße 11

1.300.000

1.326.000

500.000

—

Bezugnehmend auf die Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Schulgebäude müssen sich die Lehr- und Lernbedingungen verbessern. Derzeitig laufen die Dachsanierungsarbeiten; es folgen Innensanierungen; die Schule wird barrierefrei.
Als letzte Baumaßnahme muss der Dachausbau des Schulgebäudes für das vorgeschriebene Schulprofil der Zügigkeit
erfolgen.
Das Bedarfsprogramm ist zwischen Schule, Schul und Sportamt und FM abgestimmt. Die ersten Bauabschnitte haben
bereits 2012 begonnen.
Die BPU vom 11.12.2014 liegt bestätigt in Höhe von 2.626.247 € vor. Die Baumaßnahme ist Bestandteil der bestätigten
Investitionsplanung 2013-2017.
Finanzierung:
2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt:

500.000 €
1.300.000 €
1.326.000 €
- 500.000 €
2.626.000 €

Das Minus in der Restfinanzierung ergibt sich durch Maßnahmen der Haushaltswirtschaft 2015.
81208

114
A01

Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen

150.000

50.000

2016
Ausbau Dachgeschoss, Erneuerung Essenausgabe und Fachunterrichtsräume
Otto-Nagel-Gymnasium (10Y02)
2017
Fachunterrichtsräume Chemie, Physik und Kunst
Otto-Nagel-Gymnasium (10Y02)

150.000

150.000 €

50.000 €

Seite 127 von 272

—

Marzahn-Hellersdorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

91921

Fkt
Kb
850
A01

Bezeichnung

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

64.844,38

Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 bis 2 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

7.355,79

Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 E entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.319.700
33,6 %

3.246.800
-2,2 %

2.485.100

1.565.422,37

9.000

9.000

14.900

10.315,99

Abschluss Kapitel 3704
111186
351389

411462
511549
611699
700739
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

2.000

2.000

2.000

8.906,81

11.000

11.000

16.900

19.222,80

Personalausgaben

43.900

45.000

43.100

43.013,82

1.807.000

1.807.000

1.770.000

1.438.569,35

16.800

16.800

20.000

11.639,03

1.300.000

1.326.000

500.000

—

150.000

50.000

150.000

—

2.000

2.000

2.000

72.200,17

3.319.700

3.246.800

2.485.100

1.565.422,37

-3.308.700

-3.235.800

-2.468.200

-1.546.199,57

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

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Marzahn-Hellersdorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Sonderpädagogischen Förderzentren (Förderschwerpunkt
körperliche und motorische Entwicklung, Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, Förderschwerpunkt emotionale soziale
Entwicklung und Förderschwerpunkt Lernen) veranschlagt.
Zum Besuch der Sonderpädagogischen Förderzentren sind schulpflichtige Kinder und Jugendliche verpflichtet, die bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, motorischer, geistiger, emotionaler, sozialer Besonderheiten auf dem allgemeinen Bildungsweg der Berliner Schulen nicht oder nicht hinreichend gefördert werden können.
Im Bezirk bestehen folgende Sonderschulen:
1. Schule am Pappelhof (Schule für geistige und körperliche Behinderungen )
2. Schule am Rosenhain (Schule für Lernbehinderungen)
3. Schule am Mummelsoll (Schule für geistige und körperliche Behinderungen)

Produktgruppen:
4258
Unterrichtbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259
Sicherung des Unterrichts

Seite 129 von 272

Ketschendorfer Weg 21
Klingenthaler Straße 32
Eilenburger Straße 4

Marzahn-Hellersdorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11110

129
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)

150.000

150.000

37.000

115.188,64

Entgelte für die Hortbetreuung bzw. den Offenen Ganztagsbetrieb in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014 und wegen steigender Schülerzahlen.
12401

124
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

17.600

17.600

Mieteinnahmen für zwei Dienstwohnungen (10S 04, 10 S08)
Einnahmen aus 1 Mietverhältnis in einer Schule (10 S08)
Einnahmen aus Raumüberlassungen

17.600

17.590,09

1.000

—

35.000

10.225,14

12.100 €
4.000 €
1.500 €
17.600 €

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701.
12516

124
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

26105

124
E05

Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin

30.000

30.000

Einnahmen für die Betreuung von Brandenburger Kindern in Berliner Sonderschulen.
Weniger gegenüber dem Ansatz 2015 wegen voraussichtlichem Rückgang der zu betreuenden Kinder.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 bis 2 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52509.
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

1.309,81

Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 53405.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

199.600
115,6 %

Seite 130 von 272

199.600
—

92.600

144.313,68

Marzahn-Hellersdorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
51404

124
A07

Härtefallfonds Schulmittagessen

2.000

—

235.000

182.842,67

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

51420

129
A07

Beköstigung

211.000

211.000

Ausgaben für die Beköstigung der zu betreuenden Kinder im Hort und im offenen Ganztagsbetrieb auf der Grundlage des
vom Senat vorgegebenen einheitlichen Festpreises für ein Mittagsessen von 3,25 € zuzüglich eines Verrechnungskostenzuschlages. Bei den Schulen für geistig Behinderte nehmen alle Kinder am Schulessen teil, da dies Bestandteil des Unterrichts ist.
Beköstigungsform: Fremdbezug
Weniger gegenüber dem Ansatz 2015 in Anpassung an die aktuelle Entwicklung.
51701

124
A08

Bewirtschaftungsausgaben

464.000

464.000

788.000

525.392,65

Bewirtschaftungsausgaben u. a. für:
- Schneebeseitigung durch Firma
- Strom
- Gas
- Wasser und Entwässerung
- Straßenreinigung
- Müllabfuhr
- Hausreinigung und Desinfektion
- Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung
- Sonstige Bewirtschaftung (u.a. Schädlingsbekämpfung)
Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von 17.600 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel
12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterungen).
51912

129
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf für
Schulen und Schulsportanlagen

45.000

45.000

75.000

34.640,36

Kleine bauliche Unterhaltung und Material für die Sonderschulen für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € einschließlich Wartung und Ersatz von Feuerlöschern.
Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom
22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017.
Weniger gegenüber dem Ansatz 2015 wegen erfahrungsgemäß niedrigerer Ausgaben auf Basis des Ist der Vorjahre.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.

Seite 131 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

52509

Fkt
Kb
124
A01

Bezeichnung

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

100.000

100.000

78.500

71.622,84

37.600,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Ansatzbildung erfolgt gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/17. Aufgrund des neuen Verfahrens zur Bildung der Leitlinie liegen neue Sätze Pro-Kopf-Beträge vor (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens sowie Schreiben SenFin II G –HB 1876 -04/2015 vom
25.3.2015 –„Leitlinie Lehr- und Lernmittel Bezirke sowie Beträge für zentral verwaltete Schulen“).
Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr.1 und 2 Schulgesetz
Lernmittel
Lehrmittel und Unterrichtsmaterial einschließlich der Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52516

124
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

—

55.000

42.482,41

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

53405

124
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

35.000

35.000

Zusammenfassung der Sachausgaben gemäß § 7 Abs.54 Nr. 3 bis 5 Schulgesetz
- Schreibmaterial, Schulvordrucke
- Fachliteratur, Gesetzblätter sowie Ergänzungslieferung zum Schulgesetz
- Postzustellgebühren und sonstige Postgebühren
- Gebühren für Rundfunk und Fernsehgeräte
- Fernsprechgebühren
- Reinigung und Beschaffung von Wäsche für den Hort,
Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen
- Dienst – und Schutzbekleidung
- Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke
- Fahrkosten für Schulschwimmen
- schulische Veranstaltungen
- Spiel- und Beschäftigungsmaterial für den außerunterrichtlichen Bereich
- Kontoführungsgebühren der Kreditinstitute für die Selbstbewirtschaftungsmittel
Mehr in Anpassung an das Ist 2014. Die Ausgaben für Ausstattungsgegenstände dürfen nicht mehr aus Titel 52509 geleistet werden, daher steigen hier die Ausgaben.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Deckungsvermerk:
Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3700 bis 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig.
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

4.000

4.000

5.000

1.624,50

Subventionierung der Mittagsverpflegung an weiterführenden Schulen (sofern in schulischer Verantwortung) im Rahmen
der Leistung für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II / § 34 SGB XII.
auch in Umsetzung Senatsbeschluss 815/2013 vom 05. 02.2013 –Qualitätsoffensive Schulmittagessen-.
Weniger gegenüber dem Ansatz 2015 in Anpassung an die aktuelle Entwicklung.

Seite 132 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

2016
81279

124
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

—

30.000

2017
Austausch Betten und Lifter in
Sonderschule Mummelsoll (10S08)
Sonderschule Pappelhof (10S04)
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

Ist (Rest/R)
2014
—

11.565,21

15.000 €
15.000 €
30.000 €
1.000

1.000

1.000

7.677,16

Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 bis 2 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

1.087,95

Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben).
Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen
vom 21.05.2013 "Verfahren der Rücklagenbildung im Zusammenhang mit § 7 SchulG".
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

861.000
-30,6 %

891.000
3,5 %

1.241.500

878.935,75

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

167.600

167.600

55.600

132.778,73

30.000

30.000

35.000

10.225,14

2.000

2.000

2.000

1.309,81

199.600

199.600

92.600

144.313,68

Sächliche Verwaltungsausgaben

855.000

855.000

1.234.500

856.980,93

4.000

4.000

5.000

1.624,50

—

30.000

—

11.565,21

Abschluss Kapitel 3705
111186
211299
351389

511549
611699
811899
911989

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

8.765,11

861.000

891.000

1.241.500

878.935,75

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-661.400

-691.400

-1.148.900

-734.622,07

Seite 133 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Allgemeine Erläuterung
Die Sportanlagen werden verwaltet durch das Schul- und Sportamt und befinden sich im Fachvermögen Sport.
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben folgender Sportanlagen:

Sportanlage
Sportanlage
Beachanlage
Sportkomplex
Sporthalle
Sportkomplex
Sportanlage
Sportanlage
Sportkomplex
Sportanlage
Tennisanlage
Sportanlage
Sportkomplex
Sportanlage
Sportkomplex
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sportkomplex
Sportgebäude
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Haus des Sports
Sporthalle
Haus des Sports Haus 2
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sportkomplex
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle
Sporthalle

Allee der Kosmonauten 131
Walter- Felsenstein- Str. 16
Martha- Arendsee- Str. 17
Eugen-Roth-Weg 22
Eugen-Roth-Weg 24
Geraer Ring 30 A
Cecilienstr. 80
Grabensprung 56
Schönagelstr. 70
Franz- Stenzer- Str. 45
Lappiner Str. 12
Wittenberger Str. 48
Melanchtonstr. 52 D
Teterower Ring 71
Lassaner Str. 17 und 19
Allee der Kosmonauten 143 A
Landsberger Allee 467 A
Wuhlestr. 18
Teterower Ring 87
Dessauer Str. 8
Teterower Ring 69
Lubminer Str. 39
Buckower Ring 70
Hermsdorfer Str. 27
Franz-Stenzer-Str. 41
Sitzendorfer Str. 9
Naumburger Ring 3 und 5
Feldberger Ring 17
Neuruppiner Str. 21
Bruno- Baum- Str. 72
Am Baltenring 1 E
Rudolf- Leonhard- Str. 15
Eisenacher Str. 121
Eisenacher Str. 123
Eisenacher Str. 125
Allee der Kosmonauten 119 A
Alfred- Döblin- Str. 17
Carola- Neher- Str. 51
Franz- Stenzer- Str. 39
Elsenstr. 7
Borkheider Str. 28 B
Annenstr. 31
Mark- Twain- Str. 27
Peter- Huchel- Str. 33
Jänschwalder Str. 4
Carola- Neher- Str. 61

Seite 134 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Produktgruppen:
4222
4543
4545

Sport- und Veranstaltungsangebote
Bereitstellung von Sportanlagen
Vergabe von Sportanlagen

Produkt: B0105 Bereitstellung von Sportanlagen
Zusammengesetzt aus den Produkten
Produkt: 77673 Bereitstellung von Sportanlagen und
Produkt: 78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten
Zielgruppe:
Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften
Nutzungsanalyse
Sportstatistik des Amtes für Statistik BerlinBrandenburg SB B V1-j714 per 01.01.2014:
Mädchen
Jungen
und
und
Frauen
Männer
absolut
%
absolut
%
5.606
33,6
11.057
66,4
Zielsetzung:

Das Schul- und Sportamt stellt Sportstätten zur Nutzung überwiegend durch Vereine bereit. Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die
Ausgestaltung der Infrastruktur. Hier sind Ansätze für
genderrelevante Zielstellungen darstellbar.

Steuerungsmaßnahmen:

Projektanmeldung für externe Gender- und
Prozessberatung

Seite 135 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11116

322
E03

Benutzungsentgelte

13.000

13.000

17.000

12.651,27

1.000

1.000

—

Nutzungsentgelte aufgrund von kostenpflichtigen Sportanlagennutzungen.
11979

322
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier : - Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern (sonst Titel 11906)
- Ersatz von Ausgaben
12401

322
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

99.300

99.300

120.000

107.354,00

Mieteinnahmen aus Mietverträgen und Vereinbarungen:
Geschäftsraum FC NORDOST e.V.
Geschäftsraum VfB Fortuna Biesdorf e.V.
Jugendmehrzweckraum BSC Marzahn e.V.
Geschäftsraum 1. VfL FORTUNA Marzahn e.V.
Geschäftsraum TSC Marzahner Füchse e.V.
Geschäftsräume 1 FC Marzahn e.V.
Geschäftsraum FZC Marzahn e.V.
Sportcasino,Weißenfelser Str. 16
Sportcasino AdK 131
Sportcasino „Fuchsbau FSS 45“
Sportcasino Grabensprung 56
Geschäftsraum Bezirkssportbund Marzahn-Hellersdorf e.V.
Pachtvertrag TC Berolina Biesdorf e.V.
RBC Berlin e.V
MRC Berlin ‚94 e.V.
Mietvertrag 1. Hellesrdorfer Schützenvereien e.V.
Geschäftsstelle a & d (Haus des Sports)
Geschäftsstelle BSV Medizin Marzahn (Haus des Sports)
Raumnutzung Hellersdorfer Athletik-Club e.V.
Raumnutzung FC Rot-Weiß 90 Hellersdorf e.V.
Mietvertrag ajb GmbH
Geschäftsräume SC Eintracht Berlin e.V.
Geschäftsstelle Eintracht Mahlsdorf (Haus des Sports)
Mietvertrag BSV Eintracht Mahlsdorf (Steinhaus Melanchthonstr.)
Geschäftsstelle HFC (Haus des Sports)
Mietvertrag SG Kaulsdorf e.V.
Vermietung von Werbeflächen
Vermietung von Standverträgen
Minigolfanlage Wittenberger Str. 50 (Erbpacht)
Raumnutzung Berlin Bullets ( Haus des Sports )
Raumnutzung Berlin-Marzahner TSC e.V. (Haus des Sports)
Raumnutzung BRC Semper 1925 e.V. (Haus des Sports)

400 €
600 €
1.500 €
400 €
300 €
200 €
100 €
8.500 €
11.100 €
8.200 €
13.500 €
1.500 €
1.700 €
200€
1.000€
1.300€
500 €
700 €
600 €
800 €
21.200 €
4.000 €
700 €
2.300 €
700 €
1.600 €
2.000 €
6.500 €
3.900 €
1.300 €
700 €
1.300 €
99.300 €

Abschluss vier neuer Mietverträge mit geringeren Mietzahlungen und weniger Einnahmen bei Vermietung von Standverträgen.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701.
28103

322
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

17.700

17.700

17.700

Einnahmen aus Betriebskostenzahlung durch den Nutzer des Mehrzweckgebäudes Franz-Stenzer-Straße 39.

Seite 136 von 272

14.915,10

Marzahn-Hellersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2017

2015

2016
28290

322
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ist (Rest/R)
2014

—

—

—

2.750,00

131.000
-15,9 %

131.000
—

155.700

137.670,37

51.500

52.900

47.200

47.572,04

Ausgaben
42201

322

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

322

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

679.000

697.000

1.087.000

905.004,37

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

322

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

1.200

667,18

Beihilfen für Dienstkräfte im Sportbereich aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen.
51101

322
A09

Geschäftsbedarf

13.500

13.500

Beschaffung von Büromaterial, Schreibbedarf Sportanlagen sowie Fachvordrucke
Fernmeldegebühren an Sportanlagen
Dienstfahrscheine für Sportplatzwarte

51140

322
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

26.500

13.500

9.484,53

26.500

33.191,86

200 €
6.300 €
7.000 €
13.500 €

26.500

Beschaffung und Reparatur von Sportgeräten, Ausstattungen und Ausrüstungen für Sportanlagen.
51190

322
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

51403

322
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

—

—

—

1.860,84
R 5.549,34

9.000

9.000

9.000

7.865,57

Treibstoffe und Öle für Fahrzeuge und Arbeitsgeräte
Kraftfahrzeugsteuern, Ausgaben für TÜV und ASU

51408

322
A09

Dienst- und Schutzkleidung

6.300 €
2.700 €
. 9.000 €
1.000

1.000

1.000

569,30

6.500

6.500

6.500

3.062,86

für die Mitarbeiter der Sportanlagen.
51479

322
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

Ergänzung der Hausapotheke, Sportanlagenmarkierungsfarbe, Toilettenpapier etc.

Seite 137 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

51701

Fkt
Kb
322
A08

Bezeichnung

Bewirtschaftungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.343.000

1.343.000

994.000

Ist (Rest/R)
2014
1.348.480,93

Bewirtschaftungsausgaben u. a. für:
-

Fernwärme
Schneeräumung durch Fremdfirmen
Strom
Gas
Wasser und Entwässerung
Straßenreinigung
Müllabfuhr
Hausreinigung und Desinfektion
Steuern und Feuerversicherung für Gebäude
Sonstige Bewirtschaftung (u.a. Schädlingsbekämpfung)
Mehr auch wegen Zugang Neubau Sportfunktionsgebäude Cecilienstraße 80.
Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von bis zu 99.300 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei
Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung).
51801

322
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

19.000

10.886,50

10.000

—

510.000

602.351,85

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Bisher Miete für Funktionsräume der Sportanlage Cecilienstraße 80.
Mietobjekt wurde in 2014 aufgegeben.
51802

322
A09

Mieten für Fahrzeuge

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

51900

322
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

473.000

473.000

Bauunterhaltung, Wartungsverträge
Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom
22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017.
51910

322
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

57.400

57.400

50.900

43.753,44

Kleine bauliche Unterhaltung für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € einschließlich Wartung und Ersatz von Feuerlöschern.
Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom
22.04.2015 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017.
Mehr gegenüber dem Ansatz 2015 wegen Standortveränderungen.
54010

322
A09

Dienstleistungen

525.000

525.000

86.300

46.986,90

Transporte von Sportgeräten über Fremdfirmen und Dienstleistungsverträge in Form von Aufwandsentschädigungen an
Sportvereine im Rahmen erweiterter Schlüsselverträge.
Mehr aufgrund zu erwartender Strukturveränderungen im Rahmen der Umsetzung des VZÄ-Konzeptes.
71513
(neu)

322

Johann-Strauß-Grundschule Neubau eines Sportfunktions- gebäudes u. Unterrichtsräume Cecilienstraße 81

—

—

1.342.388,77

Die Maßnahme wurde im Jahr 2014 abgeschlossen.
Gesamtausgaben   
Prozentuale Veränderung

         3.186.400
11,3 %

Seite 138 von 272

3.205.800
0,6 %

2.862.100

4.404.126,94 

Marzahn-Hellersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3715
111186
211299

411462
511549
700739

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

113.300

113.300

138.000

120.005,27

17.700

17.700

17.700

17.665,10

131.000

131.000

155.700

137.670,37

Personalausgaben

731.500

750.900

1.135.400

953.243,59

2.454.900

2.454.900

1.726.700

2.108.494,58

Sächliche Verwaltungsausgaben
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben

—

—

—

1.342.388,77

3.186.400

3.205.800

2.862.100

4.404.126,94

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.055.400

-3.074.800

-2.706.400

-4.266.456,57

Seite 139 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereiches Straßen, dem
die Verwaltung des Straßenlandes, der Bau und die Instandsetzung von Straßen sowie der sonstigen Straßeneinrichtungen
und die Straßenaufsicht obliegen.
Produktgruppen:
5426
Straßenunterhaltung
5427
Straßenaufsicht
5428
Stellungnahmen / Grundsatzangelegenheiten - Tiefbau
5439
Straßenverwaltung
5440
Planung, Entwurf und Bau

Seite 140 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

711
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

Ersatz der Auslagen für Zwangsausführungen im Rahmen der Straßenaufsicht nach §§ 1, 2 und 12 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) in Verbindung mit § 15 Berliner Straßengesetz und §§ 9, 10 und 12 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes.
Die Einnahmen sind in Höhe der Ausgaben zu veranschlagen (vgl. Erläuterung zu Titel 540 12).
11105

711
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

50.000

50.000

60.000

48.061,32

Gebühren für die Straßenaufsicht und Widerspruchsgebühren.
Gebühren für die Herstellung von Gehwegüberfahrten.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014 und dem tendenziellen Rückgang von Anträgen.
11155

711
E03

Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen

1.000.000

1.000.000

870.000

907.678,04

1.000

1.000

1.000

22.743,98

Entgelte für die technische Sondernutzung.
11904

725
E01

Ersatz von Aufwendungen für
Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz

Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz und Schadenersatzleistungen.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 521 19.
11934

711
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

—

—

2.000

2.000

4.431,90

Rückzahlung von in früheren Haushaltsjahren zu viel geleisteten Ausgaben
11979

711
E03

Verschiedene Einnahmen

2.000

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier u.a.: Entgelte für die Abgabe von Ausschreibungsunterlagen (sonst Titel 119 01) .
26101

711
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

49.000

49.000

130.000

45.605,98

Entgelte für Verwaltungsleistungen nach der Allgemeinen Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins (A-Bau) für die Bauleitung zur Wiederherstellung von Deckenanschlüssen nach Aufgrabungen von Leitungsverwaltungen.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben.
2016 bei Titel 521 01 in Höhe von 49.000 €;
2017 bei Titel 521 01 in Höhe von 49.000 €;
26109

725
E01

Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln

1.000

1.000

1.000

—

3.200

3.000

10.868,27

1.108.200
—

1.068.000

1.039.389,49

Für evtl. Rückführung von Bauvorbereitungsmitteln aus Vorjahren; nur Titeleröffnung
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54040.
34101

725
E03

Erschließungsbeiträge

3.200

Offene Verrentungsbeträge aus der Erschließungsanlage Hatzenporter Weg.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.108.200
3,8 %
Seite 141 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben
42201

711

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

325.000

334.000

302.000

300.172,10

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

711

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.739.000

1.784.000

1.694.000

1.642.547,23

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811

711

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

51.400

52.800

—

—

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

711

Beihilfen für Dienstkräfte

12.200

12.500

12.300

11.430,69

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
51101

711
A09

Geschäftsbedarf

8.600

8.600

9.800

8.013,53

Spezifischer Geschäftsbedarf wie: Beschaffung von Straßenbestandsplänen, Lichtpausen und Zeichenmaterial,
Fachbücher für das Straßenwesen (Komplettierung der Erstausstattung) und Fachzeitschriften aus Vertragslieferungen
sowie für Gebühren E-Plus (Havariemeldesystem).
51140

711
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

2.000

2.000

3.000

1.279,13

Beschaffung und Wartung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Ausstattung der technischen
Dienstkräfte mit Geräten und spezifischem Fachbedarf.
51403

711
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

20.000

20.000

20.000

21.319,39

Wartung, Reparatur und Versicherung des Fahrzeugbestandes des Fachbereiches Straßen sowie Treibstoffe und Öle.
51701

725
A08

Bewirtschaftungsausgaben

15.000

15.000

15.000

10.707,92

Straßenreinigungsgebühren, Steuern für Grundstücksflächen sowie sonstige Bewirtschaftungsausgaben
für den Lagerplatz Elsenstraße.
Mehr aufgrund der Winterdienstpflichten.
51802

711
A09

Mieten für Fahrzeuge

7.000

7.000

6.100

6.863,92

—

—

—

368.171,49

5.000

5.000

5.000

4.956,48

Leasingrate für die Fahrzeuge der Straßenunterhaltung und –aufsicht.
51900

711
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

51910

725
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

Kleiner Unterhaltungsbedarf für Maßnahmen bis zu einem Betrag von 10.000 €,
hier: Klein- und Kleinstreparaturen im Zusammenhang mit dem Objekt Elsenstraße.
Für gebäudenutzende Verwaltung gilt Auflassung für Arbeiten einfachster technischer Art bis zu einem Auftragswert von
1.000 € gemäß Senatsbeschluss 2079/87.

Seite 142 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

52101

Fkt
Kb
725
A03

Bezeichnung

Unterhaltung des Straßenlands

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

3.093.000

3.093.000

Ist (Rest/R)
2014

2.945.000

2.859.229,96

Beseitigung von Schaden- und Gefahrenstellen sowie Ausführung von Arbeiten zur Erhaltung der Substanz auf Gehwegen
und Fahrbahnen, insbesondere für:
die Beseitigung von Schad- und Gefahrenstellen in allen Teileinrichtungen der Straße
die Beseitigung von Beschädigungen an Straßeneinrichtungen
die Erfüllung verkehrsbehördlicher Anordnungen, wie Markierungen
die Erneuerung und Ergänzung von Straßenzubehör wie Schutzgitter, Beschilderung u.a.
die Unterhaltung der Notwasserbrunnen
Anteilig dürfen Ausgaben nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 261 01).
52119

725
A10

Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz zu Lasten anderer

1.000

1.000

1.000

13.409,91

Maßnahmen für die Herstellung und Änderung von Gehwegüberfahrten sowie für die Herstellung des ordnungsgemäßen
Zustandes der Straßen nach Beendigung der Sondernutzung und Maßnahmen zur Schadensbeseitigung nach dem Berliner Straßengesetz.
Ausgaben dürfen nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk
zu Titel 119 04); (verbindliche Erläuterung).
52501

711
A09

Aus- und Fortbildung

1.500

1.500

3.000

1.209,65

Aufwendungen für fachspezifische Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter/innen des Fachbereiches Straßen außerhalb
des Angebotes der Verwaltungsakademie.
54012

711
A09

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

Zwangsausführungen im Rahmen der Straßenaufsicht nach § 15 Berliner Straßengesetz und dem Allgemeinen Sicherheitsund Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz.
Den Ausgaben sollen grundsätzlich gleich hohe Einnahmen in Titel 111 02 gegenüberstehen ( vgl. Erläuterung zum Titel
111 02 ).
54040

725
A10

Bauvorbereitungsmittel

1.000

1.000

1.000

—

Nur Titeleröffnung für evtl. Bereitstellung von Bauvorbereitungsmitteln.
Ausgaben dürfen nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden.(vgl.Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu
Titel 26109); (verbindliche Erläuterung).
54079

711
A09

Verschiedene Ausgaben

1.500

1.500

3.000

1.204,37

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier: - Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung von Schutzbekleidung
(sonst Titel 514 08)
- Miete und Unterhaltung für einen A3-Kopierer, Fachbereich Straßenunterhaltung (sonst Titel 518 03)
68102

711
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

15.000

15.000

9.600

14.766,10

Ausgaben zur Regulierung von Ansprüchen aus vorgerichtlichen und gerichtlichen Verfahren, resultierend aus Verwaltungsverfahren insbesondere infolge von Schadensersatzansprüchen Dritter.
72583

711

Neubau der Rhinstraße von Allee
der Kosmonauten bis Industriebahnbrücke

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 143 von 272

1.703.339,40

Marzahn-Hellersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

72584

Fkt
Kb

711

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Neubau der nördlichen Fahrbahn
und des nördlichen Rad- und Gehweges der Landsberger Allee zwischen Eicher Chaussee und Blumberger Damm

—

1.579.876,58

—

215.672,28

—

314.999,99

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

72592

725

Neubau der Rhinstraße von
Landsberger Allee bis Seddiner
Straße
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

73813

711

Neubau eines Parkplatzes für
Schloss Biesdorf
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

73814
(neu)

725

Neubau der Wegebeziehung zwischen Boulevard Kastanienallee
und Ridbacher Straße

325.000

Der Boulevard Kastanienallee ist eine historische Wegeverbindung zwischen Mahlsdorf über Kaulsdorf Nord nach Hellersdorf und Eiche. Im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Großsiedlung Hellersdof wurde der Abschnitt des Boulevards
zwischen Glauchauer Straße und Hellersdorfer Straße gemäß der städtebaulichen Konzeption als Fußgängerzone mit
hohem Grünanteil gestaltet. In Folge seinerzeit noch ausstehender Wohnungsbaumaßnahmen in unmittelbarer Nachbarschaft durch die Wohnungsbaugesellschaft Hellersdorf mbH unterblieb der Weiterbau bis zum Anschluss an die Ridbacher
Straße.
Bedingt durch die Einwohnerzahl der Großsiedlung und die starke bauliche Verdichtung im Siedlungsgebiet besteht eine
erhebliche Fußgängerfrequenz auf dieser Wegebeziehung, obwohl sie bis jetzt in keiner Weise ausgebaut ist. Es gibt weder
eine Wegebefestigung noch eine Beleuchtung. Ein fachgerechter Winterdienst ist aufgrund der derzeitigen Bodenbeschaffenheit nicht möglich. Der derzeit hier vorhandene Trampelpfad entspricht nicht den elementarsten Anforderungen der Verkehssicherheit. Hinzu kommt der Umstand, dass über diesen Trampelpfad die Haupterschließung des evangelischen Gemeindezentrums Hellersdorf erfolgt.
Es besteht ein überdurchschnittlich hoher Handlungsbedarf und die Notwendigkeit, die Maßnahme möglichst kurzfristig als
bezirkliche Investition umzusetzen.
Die Maßnahme umfasst die Herstellung des gepflasterten Geh- und Radweges, der Entwässerungsanlagen und einer Beleuchtung. Flankierend erfolgt eine dem Umfeld entsprechende Grüngestaltung.
Die Wegeverbindung ist sehr gut für die Einbindung in das bezirkliche Tourismuskonzept geeignet.
Erläuterungbericht Fin 316 vom 15.01.2015 liegt vor.
Die BPU wird im Dezember 2015 fertig gestellt.
Baufolgekosten entstehen für den Bezirk nicht, da die Betriebskosten für die Verkehrsbeleuchtung und die Wartung der
Entwässerungsanlagen senatsfinanziert werden.
Finanzierung
2017
Gesamt

325.000 €
325.000 €

Seite 144 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

2016
73815
(neu)

711

Neubau eines Stadtplatzes im
Gebiet Habichthorst West
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

—

330.000

330.000
330.000
—
—
—
—

—
—
—
—
—

Im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Planungen (BPU) zur Grundschule Habichthorst und dem zeitnahen Baubeginn wird auch die möglichst zeitnahe Planung und endgültige Herstellung des planunsrechtlich im B-Plan XXI-32cHabichthorst-West- gesicherten Stadtplatzes erforderlich. Die verkehrsrechtliche Erschließung des Vorhabengrundstückes
der Schule (Pkw, Anlieferung, Rettung) und die medientechnische Versorgung wurden durch die Entwicklungsmaßnahme
soweit vorbereitet, dass die öffentlichen Straßen Habichthorst und Apfelwicklerstraße Mitte der 90er Jahre neu gebaut wurden. Der Hauptzugang für Fußgänger und Radfahrer zur Schule wird entsprechend Siegerentwurf des Realisierungswettbewerbes und Einordnung in der städtebaulichen Struktur der Siedlung Habichthorst von Norden erfolgen und ist zur planungsrechtlich festgesetzte „Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung“ (Fußgängerbereich/Stadtplatz) ausgerichtet.
Der nächstgelegene öffentliche Fußweg ist an der Mohrenfalterstraße gelegen und ca. 70 m entfernt. Der Bereich zwischen
der Mohrenfalterstraße und dem Haupteingang der Schule ist derzeit noch eine Brachfläche, ist aber als Hauptzuwegung
zur Schule und Aufenthaltsbereich dringend erforderlich.
Im Zuge der Investitionsanmeldung der Schule konnte nur der unmittelbar vor dem nordöstlich gelegenen Haupteingangsbereich der Schule gelegene kleine Schulvorplatzbereich, der auf dem Schulgrundstück liegt, berücksichtigt werden. Dieser
kann aber nur über den nördlich und östlich angrenzenden kleinen Stadtplatz erreicht werden.
Der ca. 44,4 m x 83,1 m² = ca. 3700 m² große Stadtplatz soll einerseits die Zuwegung für Fußgänger und Radfahrer zur
Schule sichern, gleichzeitig als Warte- und Aufenthaltsbereich für die Schüler vor und nach dem Unterricht dienen und
daher auch Bepflanzungen (Bäume, Sträucher, Wiesenbereiche) vorsehen, die einschließlich der Elemente der Stadtmöblierung (Sitzgelegenheiten, evtl.Spielelemente, Papierkörbe, Beleuchtung)eine angemessene Aufenthaltsqualität sichern.
Gleichzeitig hat der Stadtplatz für das inzwischen fast fertig gestellte Wohngebiet Habichtshorst eine wichtige Durchwegungsfunktion von der südlich gelegenen Apfelwicklerstraße nach Norden zur Mohrenfalter- und Rapsweißlingstraße und
zu den Haltepunkten des ÖPNV (U-Bahn, Bus) sowie dem Zentrenbereich mit Biesdorf-Center, Ärztehaus und Bürgeramt
usw.
Der Stadtplatz soll mittig im Wohngebiet gelegen und gut erreichbar von den umgebenen neuen Wohngebieten und den
angrenzenden Bestandssiedlungsgebieten einen Bereich mit Aufenthaltsqualität darstellen, der zusätzlich zur Durchwegungsfunktion auch eine Angebotsfläche für vielfältige Aktivitäten, Kommunikation, Treff der Bürger im Gebiet darstellen
kann und die Ortsteilmitte markieren soll.
Die Planung dieser Freifläche sollte den Gestaltungsduktus der Schule respektieren und auf die Gestaltung des Schulvorplatzes reagieren. Mit dem Bezug auf Städtebau und Architektur des Schulgrundstückes, insbesondere bzgl. der Haupteingangsfassade, soll die anspruchsvolle Gestaltung dieses Eingangsbereiches diese wichtige, stadtbildprägende öffentliche
Investition in einen dementsprechend anspruchsvollen, städtebaulich-freiraumplanerischen Kontext setzen und funktional
sowie gestalterisch Bezug nehmen.
Erläuterungsbericht Fin 316 vom 03.12.2012 liegt vor.
Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme sind die Ausgaben nach § 24(3) LHO zu veranschlagen.
Die BPU befindet sich zurzeit durch den Fachbereich Grünanlagen in Bearbeitung. Zuarbeiten der Berliner Wasserbetriebe
zur Straßenentwässerung sowie zur Planung der öffentlichen Straßenbeleuchtung stehen noch aus. Mit der Fertigstellung
ist voraussichtlich im Dezember 2015 zu rechnen.
Bei Nichtaufnahme der Maßnahme in den Haushaltsplan wäre die verkehrssichere Erschließung des neu zu bauenden
Schulstandortes nicht gegeben. Wird der Stadtplatz nicht zeitnah mit dem Schulstandort fertig gestellt, ergäben sich für den
Bezirk erhöhte Anforderungen an die Sicherung der Brachfläche im Rahmen der Schulwegsicherung, die haushaltsrelevant
wären. Darüber hinaus stellt die Maßnahme den städtebaulichen Abschluss der Erschließung des Wohnungsbaustandortes
Habichtshorst West dar.
Baufolgekosten entstehen für den Bezirk nicht, da die Betriebskosten für die Verkehrsbeleuchtung und die Wartung der
Entwässerungsanlagen senatsfinanziert werden.
Finanzierung
2017
Gesamt:

82164

725

330.000 €
330.000 €

Kauf von Grundstücken für das
Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 145 von 272

49.537,73

Marzahn-Hellersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

98105

890
A10

Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

—

37.950,00

5.299.200
5,3 %

6.009.900
13,4 %

5.030.800

9.166.657,85

1.055.000

1.055.000

934.000

982.915,24

50.000

50.000

131.000

45.605,98

Abschluss Kapitel 3800
111186
211299
311347

411462
511549
611699
700739
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen

3.200

3.200

3.000

10.868,27

1.108.200

1.108.200

1.068.000

1.039.389,49

Personalausgaben

2.127.600

2.183.300

2.008.300

1.954.150,02

Sächliche Verwaltungsausgaben

3.156.600

3.156.600

3.012.900

3.296.365,75

15.000

15.000

9.600

14.766,10

655.000

—

3.813.888,25

—

49.537,73

—

37.950,00

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

5.299.200

6.009.900

5.030.800

9.166.657,85

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-4.191.000

-4.901.700

-3.962.800

-8.127.268,36

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Marzahn-Hellersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Grünflächen und Friedhöfe veranschlagt.
Produktgruppen:
125
Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
123
Naturschutz und Landschaftsplanung
- nur Produkt 79736 -

Es erfolgt die Bewirtschaftung folgender Flächen und Anlagen:
I.

Grün- und Freiflächen
Flächenbestand 12 / 2010
31.496 m² öffentliche Grünanlagen Pflegeaufwandsklasse I
718.026 m² öffentliche Grünanlagen Pflegeaufwandsklasse II
995.327 m² öffentliche Grünanlagen Pflegeaufwandsklasse III
4.736.567 m² öffentliche Grünanlagen Pflegeaufwandsklasse IV
208.349 m² öffentliche Spielplatze
68.556 m² Schulfreiflächen monatlich
35.016 m² Sportfreiflächen monatlich
156.422 m² sonstige Freiflächen
27.972 m² Rahmengrün in Kleingartenflächen
2.865.782 m² Straßengrün
43.379 St Straßenbäume
77.000 St Bäume auf öffentlichem Land

II.

Stützpunkte und Werkstätten:
Geraer Ring
32
Flämingstr.
2
Walter-Felsenstein-Str. 14
Rebhuhnweg
20
Märkische Allee
170
Alt-Biesdorf
54
Lubminer Str.
41
Jenaer Str.
37/39
Louis-Lewin-Str.
40b
Am Forsthaus
7
Schkopauer Ring
2
Hundesportplatz
Parkbühne

III.

Brunnen:
11 Brunnen
1 Fontäne
7 Wasserspielanlagen

IV.

Beleuchtung

12689 Berlin
12689 Berlin
12687 Berlin
12685 Berlin
12681 Berlin
12681 Berlin Gärtnerhaus Schloßpark
12619 Berlin
12627 Berlin
12627 Berlin
12683 Berlin
12681 Berlin

530 Stück

Seite 147 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

422
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

5.000

172,60

6.000

10.463,25

u. a. für Aufgrabungen
Weniger aufgrund der eingeschätzten Entwicklung und in Anpassung an das Ist 2014.
11149

332
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

10.000

10.000

Erteilung umweltschutzrechtlicher Genehmigungen insbesondere Ausnahmezulassungen gemäß Gesetz zum Schutz öffentlicher Grün- und Erholungsanlagen.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
11193

332
E01

Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht

—

72.308,59

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
11201

422
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

Geldbußen und gebührenpflichtige Verwarnungen wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem Grünanlagengesetz und der
Baumschutzverordnung und dem Naturschutzgesetz.
Zwangsgelder und Gebühren im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde.
11901

332
E03

Veröffentlichungen

2.000

2.000

2.000

1.587,10

2.000

2.000

4.000

2.045,17

1.000

1.000

1.000

50,00

u. a. für Verdingungsunterlagen für Baumaßnahmen
11934

422
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

Einnahmen, die eingehen, betreffen frühere Haushaltsjahre.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
11979

321
E03

Verschiedene Einnahmen

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier: - Sonstige Entgelte
Einnahmen nach § 3 sowie Ausgleichsabgaben nach § 6
Baumschutzverordnung
(sonst Titel 111 40)
- Schadensersatzleistungen für an öffentlichen Grünanlagen und
Straßenbäumen etc. entstandene Sachbeschädigungen
(sonst Titel 119 03)
- Verkaufserlöse
(sonst Titel 125 11)
- Verkauf ausgesonderter Fahrzeuge
(sonst Titel 132 01)

Seite 148 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

12401

Fkt
Kb
321
E01

Bezeichnung

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

379.000

379.000

378.000

362.204,14

Pachten entsprechend der allgemeinen Anweisung über die Anlegung, Verpachtung und Verwaltung von Dauerkleingärten
auf landeseigenen Grundstücken.
Basis - Ist 2014 für Kleingartenanlagen und Wohnlaubenentgelte (1.358.322 m²)
315.420 €
für gewerbliche und sonstige Nutzung
(ca. 100 Verträge)
. 62.775 €
Voraussichtliche Gesamtjahrespachten
378.195 €
rd. 379.000 €
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben
2016 bei Titel 521 10 in Höhe von 359.900 €;
bei Titel 519 05 in Höhe von 19.100 €;
2017 bei Titel 521 10 in Höhe von 359.900 €;
bei Titel 519 05 in Höhe von 19.100 €;
28103

321
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

120.000

120.000

120.000

156.899,43

Erstattung der öffentlich rechtlichen Lasten durch die Kleingartenverbände, Kosten für BSR und Grundsteuer.
Weniger als das Ist 2014 in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen.
28290

321
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

81.806,72

516.000
-0,2 %

516.000
—

517.000

687.537,00

189.000

195.000

175.000

174.748,36

Ausgaben
42201

422

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

422

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

6.847.000

6.911.000

7.088.000

6.926.859,60

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811

422

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

102.000

104.000

—

—

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42821

422

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

35.000

45.000

37.100

40.948,75

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

422

Beihilfen für Dienstkräfte

7.000

7.200

8.200

6.560,35

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

321
A09

Geschäftsbedarf

10.000

10.000

Fachspezifischer Geschäftsbedarf, wie Zeichenmaterial und Zeichengeräte sowie
Ausgaben für Bücher, Zeitschriften sowie Abo Fachliteratur, Ergänzungslieferungen und
Ausgaben für Fernmeldegebühren der Revierunterkünfte.

Seite 149 von 272

12.500

10.095,21

Marzahn-Hellersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

51140

Fkt
Kb
321
A05

Bezeichnung

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

85.000

85.000

120.000

85.071,01

Fachspezifische Ersatzbeschaffung sowie Wartung und Reparatur von gärtnerischen Geräten und Ausrüstungsgegenständen für die Allgemeine Inspektion, Grüninspektion und den Landschaftsbau, z.B. Häcksler, Rasenmäher, Freischneider,
Motorkettensägen, Container, Kompressoren usw.,
Reparatur der vorhandenen Technik (Elektrogeräte, Baumsägen, Wasserpumpen, Rasenmäher).
Weniger in Anpassung an den voraussichtlichen Bedarf.
51403

321
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

270.000

270.000

270.000

301.257,35

Ausgaben für die Unterhaltung der Fahrzeuge des Natur- und Umweltamtes (Reparaturen, Ersatzteile, Hauptuntersuchungen) sowie Ausgaben für Treibstoffe und Öle.
51408

321
A09

Dienst- und Schutzkleidung

10.000

10.000

17.000

6.809,46

2.550.000

2.500.000

2.560.108,41

Arbeitsschutzkleidung, Gehörschutz, Schutzschuhe, Regenbekleidung etc.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
51701

321
A08

Bewirtschaftungsausgaben

2.550.000

Die Bewirtschaftungsausgaben wurden auf Basis des Ist 2012 für folgende Ausgaben ermittelt und im o.g. Titel gesammelt
veranschlagt:
- Brennstoffe für die Revierunterkünfte (Öl und feste Brennstoffe)
44.029 €
- Fernheizung für die Revierunterkünfte
65.359 €
- Schnee- und Glättebeseitigung auf Anliegerstraßen
372.889 €
- Stromkosten für die Revierunterkünfte, Brunnen und Wasserspielanlagen
sowie für Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Grün
51.419 €
- Gasverbrauch für den Hundesportplatz
3.475 €
- Wasser- und Abwasser Revierunterkünfte sowie Veranlagung
für Niederschlagsentwässerung
102.413 €
- Straßenreinigungsgebühr gemäß Veranlagung der BSR
1.745.774 €
- Kosten Müllabfuhr Revierunterkünfte
2.380 €
- Reinigungsmaterial und -verträge für Revierunterkünfte
3.487 €
- Gebäude und Feuerversicherung für die Revierunterkünfte und
Grundstücksteuern für Kleingartenanlagen, verpachtete Flächen
66.794 €
- Wachschutz für Schlosspark Biesdorf ; Schornsteinfegerarbeiten
Revierunterkünfte, Wartungsentgelt Videoüberwachung Schloss Biesdorf
5.585 €
2.463.604 €
Unvorhergesehenes in 2016 + 2017 (Ausgleich Rundung)
86.396 €
rd. 2.550.000 €
Mehr aufgrund der Winterdienstpflichten, welche durch Gesetzesänderung zu Mehrausgaben führen.
51900

321
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

68.000

68.000

68.000

31.698,72

Bauliche Unterhaltung der Gärtnerstützpunkte ausschließlich für Substanz erhaltende Maßnahmen.
51905

321
A04

Maßnahmen in Kleingartenkolonien

20.000

20.000

20.000

20.550,00

Durchführung von Maßnahmen in Kleingartenanlagen, u.a. Instandhaltung von Wegen und Stellflächen sowie Parzellenteilungen.
Ausgaben dürfen nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu
Titel 124 01); (verbindliche Erläuterung).

Seite 150 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

51910

Fkt
Kb
321
A02

Bezeichnung

Kleiner Unterhaltungsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

13.000

13.000

10.000

12.818,19

Kleine bauliche Unterhaltung der Gärtnerstützpunkte für Maßnahmen bis zu einem Betrag von 10.000 €,
hier lediglich Beseitigung von Kleinsthavarien.
Für gebäudenutzende Verwaltung gilt Auflassung für Arbeiten einfachster technischer Art bis zu einem Auftragswert von
1.000 € gemäß Senatsbeschluss 2079/87.
52103

623
A04

Unterhaltung baulicher Anlagen
des Wasserstraßenbaus und der
Wasserwirtschaft

1.000

1.000

1.000

—

Pflege und Unterhaltung der 211.795 m² stehenden Gewässer zweiter Ordnung (Abschichtungsaufgabe Verwaltungsreform).
52109

322
A04

Unterhaltung der Sportflächen

250.000

250.000

265.000

199.945,14

1.850.000

2.049.000

1.727.452,06

Aufwendungen für die Pflege und Unterhaltung der Sportanlagen.
52110

321
A04

Unterhaltung der Grünanlagen

1.850.000

Erhaltung der Verkehrssicherheit öffentlicher Grünanlagen, öffentlicher Spielplätze, Schul- und sonstiger Freiflächen,
Straßengrün, Bäumen, Brunnen und Beleuchtung und Vergabe von Leistungen sowie Kofinanzierung von Fördermaßnahmen in beschäftigungswirksamer Vergabe entsprechend Grünanlagengesetz, Kinderspielplatzgesetz, Straßengesetz, Richtlinie zur Verkehrssicherheit von Bäumen usw.
Weniger wegen Reduzierung von Fördermaßnahmen.
Mehr wegen Erhöhung der Kosten für Vergabe von Pflegeleistungen aufgrund der Reduzierung von Fördermaßnahmen
und dem geplanten Personalabbau.
Anteilig dürfen Ausgaben nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 124 01); (verbindliche Erläuterung).
52190

321
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

52501

321
A09

Aus- und Fortbildung

—

—

—

104.062,42
R 282.751,05

4.000

4.000

4.000

5.823,61

Aufwendungen für die fachspezifische Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter des Fachbereiches Grünflächen außerhalb
des Angebotes der Verwaltungsakademie sowie für die überbetriebliche Ausbildung der Azubis.
52610

321
A09

Gutachten

1.000

1.000

1.000

—

4.000

4.000

3.549,26

1.000

—

Erstellung von speziellen Gutachten die ihrer Art nach nicht planbar sind.
54010

321
A09

Dienstleistungen

4.000

Kosten für die Bekämpfung von Rattenbefall auf Flächen des Fachvermögens.
54079

321
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier u.a. Film- und Fotomaterial (sonst Titel 514 32).
68102

321
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

5.000

5.000

5.000

2.806,70

Ausgaben zur Regulierung von Ansprüchen aus vorgerichtlichen und gerichtlichen Verfahren, resultierend aus Verwaltungsverfahren insbesondere infolge von Schadensersatzansprüchen Dritter in Ausübung des Dienstgeschäfts.
Seite 151 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

68203

321
T

Zuschuss an die Grün Berlin
GmbH

71626

321

Denkmalpflegerische Wiederherstellung des Brunnens östlich des
Gebäudes Gutspark Mahlsdorf,
Hultschiner Damm

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

—

—

—

173.172,00

125.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
71628
(neu)

321

Neubau eines Spielplatzes Dürergarten

264.000

Mit dem Erschließungsvertrag Dürer Gärten ist die Bereitstellung einer 1.600 m² großen Fläche zur Gestaltung als öffentlicher Spielplatz vereinbart.
Entsprechend Spielplatzplan ist dieser Sozialraum mit einem Versorgungsgrad von 6,8% stark unterversorgt. Das bereits
bestehende Defizit vergrößert sich ständig infolge des Neubaus von Einfamilienhäusern und dem damit verbundenen Zuzug junger Familien. Durch die Anlage der 1.600 m² großen Spielfläche kann das Defizit abgebaut werden.
Der Investor stellt die Fläche zur Entwicklung des öffentlichen Spielplatzes zur Verfügung. Grunderwerbskosten fallen nicht
an. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 264.000 €.
Die Anlage wird vom SGA geplant. Die Kosten fallen im Produkt HOAI Leistungen extern an und sind im Rahmen des
Budgets zu finanzieren.
Ein Gestaltungskonzept für den Spielplatz liegt vor.
Die Durchführung eines Wettbewerbs ist nicht vorgesehen.
Die durch die Neuanlage des Spielplatzes entstehenden Folgekosten werden über die Zuordnung der Anlage in das Produkt öffentliche Spielplätze im Rahmen des dafür zur Verfügung stehenden Budgets abgedeckt.
Erläuterungsbericht Fin 316 liegt vor.
Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme sind die Ausgaben nach § 24(3) LHO zu veranschlagen.
Die BPU kann aufgrund fehlender personeller Kapazitäten voraussichtlich erst zum Ende des 2. Quartals 2016 erarbeitet
und eingereicht werden.
Bei Nichtaufnahme der Maßnahme in den Haushaltsplan 2016/ 2017 erhöht sich durch den weiteren Zuzug junger Familien
mit Kindern der Nutzungsdruck auf die zwei vorhandenen Spielanlagen, mit denen der Sozialraum stark unterversorgt ist.
Es müssen unbedingt zusätzliche Spielflächen geschaffen werden.
Die Dürergärten sind zurzeit der Pflegeklasse vier zugeordnet und verursachen Kosten in Höhe von 0,06 €/m². Mit dem
Spielplatz erhöhen sich die monatlichen Wartungs- und Instandhaltungskosten auf 0,57 €/m².
Finanzierung:
2017
Gesamt:
82164

321

264.000 €
264.000 €
Kauf von Grundstücken für das
Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen

—

943,96

12.780.800

12.395.280,56

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

12.322.000
-3,6 %

Seite 152 von 272

12.668.200
2,8 %

Marzahn-Hellersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3810
111186
211299

411462
511549
611699
700739
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

396.000

396.000

397.000

448.830,85

120.000

120.000

120.000

238.706,15

516.000

516.000

517.000

687.537,00

Personalausgaben

7.180.000

7.262.200

7.308.300

7.149.117,06

Sächliche Verwaltungsausgaben

5.137.000

5.137.000

5.342.500

5.069.240,84

5.000

5.000

5.000

175.978,70

264.000

125.000

—

—

943,96

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

12.322.000

12.668.200

12.780.800

12.395.280,56

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-11.806.000

-12.152.200

-12.263.800

-11.707.743,56

Seite 153 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben folgender städtischer Friedhöfe, die vom Bezirksamt verwaltet werden:
Parkfriedhof Marzahn
Dorffriedhof Marzahn
Friedhof Biesdorf
Friedhof Mahlsdorf
Friedhof Kaulsdorf
Friedhof Wuhlegarten

Wiesenburger Weg 10
Landsberger Allee
Biesdorfer Friedhofsweg 10
Walter-Leistikow Weg 10 - 30
Dorfstraße 24
Buckower Ring 10

12681 Berlin
12685 Berlin
12683 Berlin
12621 Berlin
12621 Berlin
12681 Berlin

Produktgruppen:
2373
Friedhöfe

Seite 154 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11152

321
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

1.200.000

1.200.000

1.300.000

1.236.968,42

Einnahmen nach Friedhofsgebührenordnung
Hier werden auch die Ruherechtsentschädigung nach § 3 des Gräbergesetzes über die Erhaltung der Gräber der Opfer von
Krieg und Gewaltherrschaft (Gräbergesetz) vereinnahmt.
Weniger infolge Rückgang der Bestattungsfälle und in Anpassung an das Ist 2014.
11979

430
E03

Verschiedene Einnahmen

13.000

13.000

10.000

13.514,30

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier: -Telefongebühren für die Friedhöfe
(sonst Titel 119 06)
- sonstige Entgelte für Urnengemeinschaftsanlage mit Stele
(Entgelt für die Gravur der Namen in die Stele durch einen Steinmetz.
Dieses Entgelt ist nicht in der Gebührenordnung des Landes geregelt .)
Mehr in Anpassung an das Ist 2014 und an die eingeschätzte Entwicklung.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

87.546,00

1.213.000
-7,4 %

1.213.000
—

1.310.000

1.338.028,72

69.000

70.900

66.200

63.794,12

Ausgaben
42201

430

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

430

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.109.000

1.136.000

1.112.000

1.081.041,28

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

430

Beihilfen für Dienstkräfte

1.600

1.700

2.100

1.502,87

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
51101

430
A09

Geschäftsbedarf

2.500

2.500

3.000

2.289,53

10.000

10.000

11.000

9.810,41

Fernmeldegebühren für die Friedhöfe.
51140

430
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Ausgaben für die Beschaffung und Unterhaltung von gärtnerischen und friedhofsspezifischen Geräten und Ausrüstungsgegenständen.
51403

430
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

25.000

25.000

25.000

23.028,92

2.000

2.000,00

Ausgaben für die Unterhaltung der Fahrzeuge der Friedhöfe sowie
Ausgaben für Treibstoffe, Öle und Kfz-Steuer für die Fahrzeuge der Friedhöfe.
51408

430
A09

Dienst- und Schutzkleidung

2.000

Schutzkleidung sowie Dienstkleidung für Bestattungen.

Seite 155 von 272

2.000

Marzahn-Hellersdorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

51701

Fkt
Kb
430
A08

Bezeichnung

Bewirtschaftungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

200.000

200.000

180.000

191.387,47

Die Bewirtschaftungsausgaben wurden auf Basis des Ist 2014 für folgende Ausgaben ermittelt und im o.g. Titel gesammelt
veranschlagt:
- Brennstoffe für die Personalunterkünfte auf den Friedhöfen (Heizöl)
- Schnee- und Glättebeseitigung auf Anliegerstraßen
- Stromkosten für die Friedhofsgebäude, Feierhallen und Personalunterkünfte
- Gasverbrauch des Friedhofes Kaulsdorf
- Wasser- und Abwasser für die Friedhöfe, Personalunterkünfte
(Fäkalienabfuhr)
- Straßenreinigungsgebühr gemäß Veranlagung der BSR
- Kosten Müllabfuhr für die Friedhöfe
- Reinigungsmaterial und -verträge
- Feuerversicherungen für die Friedhofsgebäude
- Wachschutz für die Friedhöfe, mobile Bestreifung, Schornsteinfegerarbeiten

21.629 €
19.334 €
13.094 €
6.671 €
26.871 €
63.398 €
947 €
8.871 €
349 €
24.836 €
186.000 €
rd. 200.000 €

Mehr in Anpassung an das Ist 2014 und der zu erwartenden Kosten aufgrund von Preissteigerungen.
51900

430
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

26.300

26.300

25.000

41.620,00

Bauliche Unterhaltung der Friedhofsgebäude für ausschließlich Substanz erhaltende Maßnahmen.
51910

430
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

5.000

5.000

5.100

4.498,82

Kleiner Unterhaltungsbedarf der Friedhofsgebäude für Maßnahmen bis zu einem Betrag von 10.000 €,
hier lediglich Beseitigung von Kleinsthavarien.
Für gebäudenutzende Verwaltung gilt Auflassung für Arbeiten einfachster technischer Art bis zu einem Auftragswert von
1.000 € gemäß Senatsbeschluss 2079/87.
52111

430
A04

Unterhaltung der Friedhofsanlagen

50.000

50.000

50.000

52.578,10

Verkehrssicherung sowie Pflege und Unterhaltung der Friedhofsanlagen und Durchführung der Bestattungen entsprechend
Friedhofs- und Bestattungsgesetzgebung, Materialbeschaffung für eigene Pflegeleistungen sowie Vergabe von Leistungen.
52190

430
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

42.356,13
R 90.031,78

1.500.400
1,3 %

1.529.400
1,9 %

1.481.400

1.515.907,65

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

1.213.000

1.213.000

1.310.000

1.250.482,72

—

—

—

87.546,00

1.213.000

1.213.000

1.310.000

1.338.028,72

Personalausgaben

1.179.600

1.208.600

1.180.300

1.146.338,27

320.800

320.800

301.100

369.569,38

Gesamtausgaben

1.500.400

1.529.400

1.481.400

1.515.907,65

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-287.400

-316.400

-171.400

-177.878,93

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3820
111186
351389

411462
511549

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 156 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3900
2016/2017
Soziales

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Personalausgaben für die Dienstkräfte des Amtes für Soziales sowie die Aufwendungen für
den Widerspruchsbeirat erfasst.
Darüber hinaus weist das Kapitel u.a. allgemeine Sachmittel wie Bücher und Zeitschriften für die Verwaltungstätigkeit sowie
Aufwendungen für fachspezifische Fortbildungsmaßnahmen aus.

Seite 157 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3900
2016/2017
Soziales

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

219
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

11,30

1.000

1.000

1.000

580,00

Gebührenerhebung für die Einsichtnahme in Sozialhilfeakten.
11153

219
E03

Gebühren nach Bundesrecht

Einnahmen der Betreuungsbehörde aus der Tätigkeit als Beglaubigungsbehörde (z.B. Beglaubigungen von Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen).
12401

219
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

—

—

—

214,44

28290

219
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

—

—

—

6.329,14

2.000
—

2.000
—

2.000

7.134,88

2.200

2.200

1.300

1.200,00

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
41210

219

Aufwendungen für Beiräte

Sitzungsgelder für Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 116 Abs. 2 SGB XII.
Mehr unter Berücksichtigung der Anzahl geplanter Sitzungen pro Jahr (12) und der Anzahl der Beiratsmitglieder (9) gem. §
34 Abs. 3 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG).
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

2.247.000

2.289.000

1.932.000

1.754.365,68

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

4.235.000

4.344.000

3.843.000

4.009.046,67

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44.900

46.000

—

—

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

130.000

134.000

106.000

121.971,56

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
51101

219
A09

Geschäftsbedarf

8.000

8.000

Notwendige Ausstattung mit Ergänzungslieferungen, Fachperiodika und Fachbüchern.
51140
(neu)

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

2.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

2016
Anschaffung von Dienstfahrrädern für die Dienstkräfte des Amtes für Soziales.
51403
(neu)

219
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

1.000

2017
Wartung und Reparaturen der Dienstfahrräder.
Seite 158 von 272

8.000

3.613,36

Marzahn-Hellersdorf

3900
2016/2017
Soziales

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

51790

219
A10

Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume aus zweckgebundenen Einnahmen

52501

219
A09

Aus- und Fortbildung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

—

—

—

6.329,14

15.000

15.000

12.000

9.656,61

6.000

—

Aufwendungen für fachspezifische Fortbildungsmaßnahmen.
Mehr wegen erhöhtem Bedarf an Supervisionen und Fortbildung für neue Dienstkräfte.
54008

045
A09

Besondere Aufwendungen für die
Sicherheit Berlins

6.000

6.000

Notwendige Beschaffungen im Rahmen des Katastrophenschutzes in Umsetzung der Fachaufgaben des Amtes für Soziales als Ordnungsaufgabe der Bezirksämter.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

6.690.100
13,2 %

6.845.200
2,3 %

5.908.300

5.906.183,02

2.000

2.000

2.000

805,74

—

—

—

6.329,14

2.000

2.000

2.000

7.134,88

6.659.100

6.815.200

5.882.300

5.886.583,91

31.000

30.000

26.000

19.599,11

Gesamtausgaben

6.690.100

6.845.200

5.908.300

5.906.183,02

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-6.688.100

-6.843.200

-5.906.300

-5.899.048,14

Abschluss Kapitel 3900
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 159 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden Zuwendungen des Bezirkes zur Unterstützung der Tätigkeit der Stadtteilzentren,
des Migrationssozialdienstes und der Freizeitstätte für Behinderte sowie die Mittel für die Insolvenzberatung und Gerichtsund Dienstleistungskosten ausgewiesen.
Produktgruppen:
5218
Angebote freier Träger
5500
Soziale Dienste und Angebote
Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene.

Produkt
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

80384 VT- Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch
freie Träger
Bürgerinnen und Bürger in den entsprechenden Einzugsgebieten / Kiezen
Frauen 64,6 %
Männer 35,4 %
Schaffung generationsübergreifender sozialer Angebote, fachliche Beratungen
und Hilfen für Bürger/- innen im Rahmen der kieznahen Stadtteilarbeit und
Nachbarschaftszentren/-treffs durch freie Träger, die durch bezirkliche Zuwendungen gefördert werden
Der Anteil der weiblichen und männlichen Bürger/- innen, die diese Angebote
nutzen, ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes. Durch entsprechende Schwerpunktsetzung in der Gestaltung der Angebote der freien
Träger können geschlechterspezifische Erfordernisse und Interessen unterstützt
werden.

Produkt

80487

Zielgruppe

Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig
wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen
Frauen 65,9%
Männer 34,1%
Einschätzung und Befürwortung von bedarfsgerechten Maßnahmen zur Kompensation der Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung unter
Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen
Umfeldes
Personen, für die eine Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der Inanspruchnahme ambulanter oder teilstationärer Hilfe zur Pflege durchgeführt wird, sind keine
freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht
haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann hier
nicht erfolgen.

Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären
Hilfe zur Pflege

Produkt

80488

Zielgruppe

Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig
wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen
Frauen 50%
Männer 50%
Einschätzung und Befürwortung von bedarfsgerechten Maßnahmen zur Kompensation der Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung unter
Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen
Umfeldes
Personen, für die eine Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der Inanspruchnahme ambulanter oder teilstationärer Hilfe zur Pflege durchgeführt wird, sind keine
freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht
haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann hier
nicht erfolgen.

Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären
Hilfe zur Pflege durch externe Dienstleister

Seite 160 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11921

236
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

2.900

2.900

7.000

4.599,44

Rückzahlung von nicht verbrauchten bzw. zu Unrecht verbrauchten Zuwendungen aus Vorjahren.
Weniger nach Einschätzung der Entwicklung.
28290

285
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

12.044,72

2.900
-58,6 %

2.900
—

7.000

16.644,16

22.000

22.000

12.000

18.832,37

Ausgaben
52601

219
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

Hauptsächlich Rechtsanwaltskosten nach § 63 Abs. 1 Satz 1 SGB X und § 197 Sozialgerichtsgesetz (SGG).
Mehr in Anpassung an das Ist 2014 und unter Berücksichtigung steigender Fallzahlen.
54010

219
A09

Dienstleistungen

20.000

5.000

25.000

13.274,00

2016
20.000 €
Entgelte für die Erstellung individueller ambulanter Pflegegesamtpläne (IAP) und die Einstufung in eine Pflegestufe für
Nichtversicherte analog SGB XI durch externe Anbieter.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
2017
5.000 €
Weniger, da die Erstellung der IAP nicht mehr an einen externen Anbieter vergeben werden soll, sondern durch neu einzustellende Pflegebedarfsfeststeller erfolgt.
54690

290
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

—

—

8.560,00
R 3.125,00

68190

285
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

8.104,72

68406

235
T

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

137.000

139.000

127.000

124.000,00

Für die Realisierung des Migrationssozialdienstes (MSD) durch die Träger
Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V. und
Volkssolidarität Landesverband Berlin e.V.
sowie die Flüchtlingsberatung durch die Volkssolidarität Landesverband Berlin e.V.
Mehr wegen Anpassung der Zuwendungsbeträge für die Träger des MSD durch Preissteigerungen im Sachkostenbereich
(2%) und die dauerhafte Inbetriebnahme neuer Räumlichkeiten der Caritas bedingt durch einen Wasserschaden im alten
Objekt. Erhöhung der Personalausgaben wegen Anpassungen der Erfahrungsstufen und Tarifsteigerungen.
68420

236
T

Zuschüsse an freie Träger für
Insolvenzberatung

659.000

659.000

638.000

638.000,00

Umsetzung der Insolvenzrechtsreform, d.h. Sicherstellung des außergerichtlichen Entschuldungsverfahrens durch die Insolvenzberatungsstellen.
Mehr in Anpassung an den zu erwartenden steigenden Bedarf.
68432

285
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

2.500

Zuwendung an die Seniorenvertretung des Bezirkes.

Seite 161 von 272

2.500

2.500

2.499,96

Marzahn-Hellersdorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

68447

Fkt
Kb
285
T

Bezeichnung

Weiterförderung besonderer sozialer Projekte

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

205.000

205.000

49.300

170.130,95

49.300 € für die Fortsetzung der Arbeit der Freizeitstätte für Menschen mit Behinderung "Toleranz" .
Hinzu treten:
120.000 € als Basisfinanzierung für die Freiwilligenagentur (Ansatz 2015 in Höhe von 99.000 € in Kapitel 3300, Titel 68132
- mehr wegen Erhöhung der Zuwendungssumme um 21.000 € zur Realisierung des Volunteersprogramms für die IGA
2017).
33.000 € zur Finanzierung eines sozialen Beratungsservices im QM- Gebiet Hellersdorfer Promenade (Ansatz 2015 in
Höhe von 23.181 € in Kapitel 3910, Titel 68448 - mehr durch Erhöhung der Personalausgaben wegen erhöhter Anzahl der
Angebotsstunden).
1.800 € zur Finanzierung von besonderen sozialen Projekten des Bürgervereins Mahlsdorf-Süd (Ansatz in 2015 in Höhe
von 1.800 € in Kapitel 3910, Titel 68448).
68448

236
T

Zuschüsse für Nachbarschaftsprojekte

728.000

728.000

675.000

648.120,00

Bereitstellung von bezirklichen Mitteln für die Stadtteilarbeit zur Sicherung der sozialen Infrastruktur für die Bürgerinnen und
Bürger sowie zur Stärkung des bürgerschaftlichen und ehrenamtlichen Engagements, zur Förderung von Nachbarschaftsbeziehungen, Bürgerbeteiligungen, Quartiersentwicklung und Verbesserung der Lebensqualität in jedem Stadtteil des Bezirkes.
Hinzu treten:
57.000 € für die Betreibung eines Stadtteiltreffs in Mahlsdorf-Süd in einem angemieteten Objekt. Zur Betreibung wird ein
Interessenbekundungsverfahren durchgeführt. Bis zum Ergebnis des Verfahrens sind diese Mittel gesperrt.
Mehr trotz Abgang von 23.181 € (Sozialer Beratungsservice) und 1.800 € (Bürgerverein Mahlsdorf-Süd) zum Kapitel 3910,
Titel 68447 wegen Mehrbedarf bei der Förderung der Stadtteilzentren zur Einrichtung einer Willkommenskultur für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber, Preissteigerungen im Sachkostenbereich und Tarifanpassungen für die
Beschäftigten in den Projekten.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.773.500
16,0 %

1.760.500
-0,7 %

1.528.800

1.631.522,00

2.900

2.900

7.000

4.599,44

—

—

—

12.044,72

2.900

2.900

7.000

16.644,16

42.000

27.000

37.000

40.666,37

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.731.500

1.733.500

1.491.800

1.590.855,63

1.773.500

1.760.500

1.528.800

1.631.522,00

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.770.600

-1.757.600

-1.521.800

-1.614.877,84

Abschluss Kapitel 3910
111186
211299

511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 162 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden Leistungen nach dem SGB XII und dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG) außerhalb von Einrichtungen nachgewiesen.
Produktgruppen:
4910
Sichernde Hilfen
5068
Info / Auskunft / Beratung - Materielle Hilfen Soziales
5072
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
5075
Ambulante / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
5076
Ambulante / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
5080
Hilfe zur Pflege
5083
Ambulante Hilfe zur Pflege
5378
Hilfe in besonderen sozialen Schwierigkeiten
5379
Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
5469
BuT - Leistungen
Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene.

Produkt

78396

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 50,3 %
Männer 49,7 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

78400

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 60,5 %
Männer 39,5 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

80148

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII, die ambulante Hilfe zur Pflege
mit Bewilligung des LK 32 bzw. des Arbeitgebermodells mit Bedarf von mindestens 16h/Tag, Pflegestufe 3, erhalten
Frauen 42,9 %
Männer 57,1 %

Nutzungsanalyse

T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0

Hilfe zur Pflege

T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Intensivpflege in der Stufe 3

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.
Seite 163 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Produkt
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

80149 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 1Demenzkranke in Wohngemeinschaften im Sinne des § 61 SGB XII, die ambulante Hilfe zur Pflege erhalten, Pflegestufe 1
Frauen 60,9 %
Männer 39,1 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

80150 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 2 Demenzkranke in Wohngemeinschaften im Sinne des § 61 SGB XII, die ambulante Hilfe zur Pflege erhalten, Pflegestufe 2
Frauen 75,3 %
Männer 24,7 %

Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

80151 T-Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 3 Demenzkranke in Wohngemeinschaften im Sinne des § 61 SGB XII, die ambulante Hilfe zur Pflege erhalten, Pflegestufe 3
Frauen 78,6 %
Männer 21,4 %

Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

80152

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 65,9 %
Männer 34,1 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1

Seite 164 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Produkt

80153

T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 69,6 %
Männer 30,4 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer
körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

80154

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 57,7 %
Männer 42,3 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3

Seite 165 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11201

219
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

6.000

6.000

6.000

8.442,46

Maßnahmen der Kosteneinziehung entsprechend §§ 11 und 13 Verwaltungsvollstreckungsgesetz
in Verbindung mit § 117 SGB XII.
11903

219
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

11936

285
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

—

—

1.000

—

164.000

164.000

116.000

162.996,45

2.000

5.607,02

Rückflüsse überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
11940

290
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz

6.000

6.000

Rückzahlungen von Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen aus Vorjahren.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
16210

285
E03

Zinsen

1.000

1.000

1.000

122,04

1.000

1.000

1.000

264,67

178.000

118.349,15

Stundungs- und Verzugszinsen.
16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

Zinserträge aus Darlehen nach dem SGB XII (insbesondere aus angelegten Mietkautionen).
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

130.000

130.000

Tilgungsbeträge aus Leistungen der Sozialhilfe, die als Darlehen nach dem SGB XII gewährt wurden.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
23133

282
E04

Anteil des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB
XII

23.644.000

25.354.000

20.587.000

20.422.023,82

Anteil des Bundes an den Grundsicherungsleistungen gem. § 46 a SGB XII. Erstattet werden seit 2014 100 v.H. der im
jeweiligen Kalenderjahr entstandenen Nettoausgaben.
Die Höhe des Ansatzes entspricht der Zuweisung der SenFin.
23602

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

120.000

120.000

105.000

111.097,24

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und § 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Rentenversicherung,
gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung).
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
28112

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen

25.000

25.000

31.000

23.279,86

Kostenersatz durch Erben/Erbinnen (§ 102 SGB XII), bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/innen (§ 103 SGB
XII), für zu Unrecht erbrachte Leistungen (§ 104 SGB XII) und bei Doppelleistungen (§105 SGB XII).
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.

Seite 166 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

28113

Fkt
Kb
285
E04

Bezeichnung

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

280.000

300.000

245.000

265.771,09

Einnahmen aus übergeleiteten und übergegangenen Unterhaltsansprüchen, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1.
Grades und bei Verletzung der Unterhaltspflicht gem. §§ 93 und 94 SGB XII.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
28120

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

45.000

45.000

51.000

40.170,66

Erstattungsansprüche nach § 102 SGB X gegenüber vorrangig zur Leistung verpflichteten Leistungsträgern wie z.B. Unterhaltsvorschusskassen und Familienkassen.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
28122

285
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

260.000

300.000

230.000

258.443,05

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- oder
Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel insbesondere nach § 19 Abs. 5 SGB XII zuzumuten ist.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
28123

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige

1.000

1.000

1.000

28.314,80

Einnahmen aus gesetzlich übergegangenen Ansprüchen der Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber oder Schadensersatzpflichtige nach §§ 115 und 116 SGB X.
28125

285
E04

Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

648,35

26.000

49.672,47

Erstattung von Wohngeld durch das Wohnungsamt (auch durch andere Bezirke).
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

55.000

55.000

Erstattung von Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel des SGB XII.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

24.739.000
14,6 %

26.509.000
7,2 %

21.582.000

21.495.203,13

113.000

113.000

113.000

99.861,62

Ausgaben
63601

219
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger

Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger, die in einem Abrechnungsverfahren mit den
Krankenkassen nach § 264 SGB V realisiert werden.
63615

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe

1.000.000

1.012.000

1.000.000

833.259,66

Ausgaben für Leistungen zur nichtstationären Krankenhilfe an Leistungsempfänger, die nicht krankenversichert sind. Diese
werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V realisiert.
Generell unterliegen die Titel der Krankenhilfe einer Basiskorrektur in Höhe der Ist-Kosten. Im Rahmen des bezirklichen
Budgetierungsverfahrens wurde die Zuweisung der SenFin in voller Höhe zum Ansatz 2016/2017 gebracht.
Mehr in 2017 in Folge der Umsetzung der bedarfsgerechten Vorgabe durch die SenFin.

Seite 167 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

63635

Fkt
Kb
285
T

Bezeichnung

Sonstige Krankenhilfeleistungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

380.000

380.000

340.000

374.850,57

Ausgaben für sonstige Krankenhilfeleistungen (z.B. häusliche Krankenpflege, Haushaltshilfen, Krankentransporte, vorbeugende Gesundheitshilfe, Früherkennungs-, Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen) an Leistungsempfänger, die nicht
krankenversichert sind. Diese werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V realisiert.
Mehr in Folge der Umsetzung der bedarfsgerechten Vorgabe durch die SenFin und unter Berücksichtigung der Ausgabenentwicklung in 2014.
63655

285
T

Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für Hilfeleistungen bei Schwanger- und Mutterschaft, die in einem Abrechnungsverfahren
mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V realisiert werden.
63665

219
T

Medizinische Gutachten

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für medizinische Gutachten, die in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V
realisiert werden.
67113

285
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

1.000

1.000

1.000

—

Krankentransportkosten nach § 48 SGB XII für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse gemäß § 264 Abs. 2 bis 7 SGB
V betreute Personen.
67114

285
T

Vorbeugende Gesundheitshilfe
nach dem SGB XII

1.000

1.000

1.000

142,34

Leistungen zur vorbeugenden Gesundheitshilfe nach § 47 SGB XII für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse gemäß §
264 Abs. 2 bis 7 SGB V betreute Personen.
67117

285
T

Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG

3.000

3.000

5.000

2.433,84

Maßnahmen zur Weiterführung des Haushalts nach § 70 SGB XII für Personen mit eigenem Haushalt, wenn keiner der
Haushaltsangehörigen den Haushalt führen kann und die Weiterführung des Haushalts geboten ist.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
67124

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

Leistungen zur Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB XII für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse gemäß § 264 Abs. 2
bis 7 SGB V betreute Personen.
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

18.077.000

20.049.000

15.313.000

16.060.427,38

Eingliederungshilfe außerhalb von Einrichtungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen nach dem
Sechsten Kapitel des SGB XII, wie z.B. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft.
Die Ausstattung des Titels erfolgt auf der Grundlage des Budgetergebnisses 2014 und wird über das Planmengenverfahren
basiskorrigiert. Die Ansatzerhöhung ergibt sich aus der Budgetfortschreibung in Folge der zu erwartenden Fallzahlentwicklung und unter Beachtung des bezirklichen Verfahrens der Budgetermittlung.
67136

227
Z

Ersatz von Versicherungsbeiträgen
an Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen

10.000

10.000

14.000

Renten- und Versicherungsbeiträge für Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.

Seite 168 von 272

9.672,00

Marzahn-Hellersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

67137

Fkt
Kb
281
Z

Bezeichnung

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

118.000

118.000

60.000

123.484,97

Übernahme von Schulden nach § 36 SGB XII, wenn dies zur Sicherung der Unterkunft (Mietrückstände) oder zur Behebung
einer vergleichbaren Notlage (z.B. Energierückstände) gerechtfertigt ist, soweit keine Darlehensgewährung (Titel 86321
und Titel 86322) erfolgt.
Mehr in Anpassung an die Ausgabenentwicklung.
67150

285
T

Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG

165.000

165.000

204.000

166.190,87

Übernahme der erforderlichen Kosten einer Bestattung nach § 74 SGB XII, soweit den hierzu Verpflichteten die Übernahme
der Kosten nicht zugemutet werden kann.
Weniger in Anpassung an die Ausgabenentwicklung.
68105

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht
haben

10.456.000

11.188.000

17.600.000

17.606.306,57

Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII außerhalb von Einrichtungen für Personen, die die Altersgrenze noch
nicht erreicht haben, insbesondere Regelbedarfe, Kosten für Unterkunft und Heizung und ggf. Beiträge für die Kranken- und
Pflegeversicherung.
Bis 2015 wurden in diesem Titel auch die Leistungen für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben, abgebildet (neu
Titel 68115).
Weniger durch die Trennung der Ausgaben für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht haben (Titel 68105) und
für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben (Titel 68115). Insgesamt (Titel 68105 und Titel 68115) mehr aufgrund der
Fallzahlentwicklung und in Umsetzung der Vorgaben der SenFin.
Der Anteil des Bundes an den Grundsicherungsleistungen wird im Titel 23133 nachgewiesen.
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

4.867.000

5.119.000

3.202.000

4.024.490,56

Leistungen nach dem Dritten Kapitel des SGB XII außerhalb von Einrichtungen für Personen, die ihren Lebensunterhalt
nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können, insbesondere Regelbedarfe, Kosten für
Unterkunft und Heizung und ggf. Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung.
Mehr nach der Ausgabenentwicklung gemäß Fallzahlsteigerung und der Umsetzung der Vorgabe durch die SenFin.
68115
(neu)

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben

10.456.000

3.197.000

Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII außerhalb von Einrichtungen für Personen, die die Altersgrenze erreicht
haben, insbesondere Regelbedarfe, Kosten für Unterkunft und Heizung und ggf. Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung. Bis 2015 wurden die Leistungen gemeinsam mit den Ausgaben für Personen, die die Altersgrenze noch nicht
erreicht haben, im Titel 68105 abgebildet.
Der Anteil des Bundes an den Grundsicherungsleistungen wird im Titel 23133 nachgewiesen.
68128

284
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

13.812.000

14.087.000

14.916.000

13.951.883,15

Häusliche Betreuung und Pflege nach den §§ 61 ff. SGB XII.
Die Ausstattung des Titels erfolgt auf der Grundlage des Budgetergebnisses 2014 und wird über das Planmengenverfahren
basiskorrigiert. Die Ansatzverringerung ergibt sich aus der Transfersteuerung, die dämpfend auf die Ausgabenentwicklung
wirkt und unter Beachtung des bezirklichen Verfahrens der Budgetermittlung.
68129

282
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

1.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 169 von 272

—

Marzahn-Hellersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

68131

Fkt
Kb
281
Z

Bezeichnung

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

14.000

14.000

13.000

13.868,04

80.000

192.435,62

Bedarfe für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf nach § 34 Abs. 3 SGB XII.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

50.000

50.000

Leistungen nach § 31 SGB XII zur Deckung einmaliger Bedarfe, wie Erstausstattung der Wohnung.
Weniger in Anpassung an die Vorgabe von der SenFin.
Der Ausgabenanteil für Grundsicherungsleistungen, der bis 2015 im Rahmen der Haushaltswirtschaft im Unterkonto 106
nachgewiesen und im Titel 68105 veranschlagt wurde, wird jetzt im Titel 68105 Unterkonto 112 bzw. im Titel 68115 Unterkonto 112 nachgewiesen und veranschlagt.
68136

285
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

1.370,41

Leistungen können nach § 73 SGB XII auch in sonstigen Lebenslagen erbracht werden, wenn sie den Einsatz öffentlicher
Mittel rechtfertigen.
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

32.000

32.000

33.000

30.858,76

Hilfe nach § 72 SGB XII zum Ausgleich der durch Blindheit bedingten Mehraufwendungen.
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 und in Umsetzung der Vorgabe von der SenFin.
68141

285
Z

Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage nach
dem SGB XII

1.000

—

1.100.000

1.103.914,99

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

1.107.000

1.146.000

Leistungen an Blinde und gehörlose Blinde nach § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 1 Landespflegegeldgesetz.
Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 und die Umsetzung der Vorgabe der SenFin.
68147

290
Z

Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung

170.000

170.000

200.000

164.072,82

7.000

8.640,07

Pflegegeld an Hilflose nach § 8 Landespflegegeldgesetz.
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 und die Umsetzung der Vorgabe der SenFin.
68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

8.000

8.000

Leistungen nach § 31 SGB XII zur Deckung einmaliger Bedarfe, wie Erstausstattung für Bekleidung, Erstausstattung bei
Schwangerschaft und Geburt.
Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014.
68151

285
T

Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft nach § 50 SGB XII für nicht von einer gesetzlichen Krankenversicherung gemäß § 264 Abs. 2 bis 7 SGB V betreute Personen.
68159

281
Z

Winterbrennstoffhilfen nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

Winterbrennstoffhilfen nach § 35 SGB XII, gestaffelt nach der Familiengröße.
Weniger in Anpassung an die Ausgabenentwicklung.

Seite 170 von 272

1.000

3.000

2.298,43

Marzahn-Hellersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

68162

Fkt
Kb
285
T

Bezeichnung

Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

2.407.000

2.571.000

Ist (Rest/R)
2014

1.675.000

2.175.615,09

Leistungen nach dem Achten Kapitel des SGB XII für Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen
Schwierigkeiten verbunden sind, wenn sie diese aus eigener Kraft nicht überwinden können, insbesondere betreute Wohnformen.
Die Ausstattung des Titels erfolgt auf der Grundlage des Budgetergebnisses 2014 und wird über das Planmengenverfahren
zu 75 % basiskorrigiert. Die Ansatzerhöhung ergibt sich aus der Budgetfortschreibung in Folge der zu erwartenden Fallzahlentwicklung und unter Beachtung des bezirklichen Verfahrens der Budgetermittlung.
68164

281
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

1.000

1.000

1.000

191,04

290.000

307.447,44

7.400

8.595,88

1.000

1.639,90

2.000

3.832,70

Leistungen für Schülerbeförderung nach § 34 Abs. 4 SGB XII.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

315.000

315.000

Pflegegeld für Gehörlose nach § 1 Abs. 4 Landespflegegeldgesetz.
Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 und die Umsetzung der Vorgabe der SenFin.
68172

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

9.300

10.900

Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten nach § 34 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB XII.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68178

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

2.000

2.000

Leistungen für mehrtägige Kitafahrten nach § 34 Abs. 2 Satz 2 SGB XII.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68183

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

4.000

4.000

Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft nach § 34 Abs. 7 SGB XII, wie z.B. Mitgliedsbeiträge in den Bereichen Sport, Spiel und Kultur sowie Unterricht in künstlerischen Fächern.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68186
(neu)

281
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

1.000

1.000

Leistungen für Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Teilnahme an Aktivitäten nach § 34 Abs. 7 SGB XII stehen,
wie z.B. die Ausleihgebühr für ein Musikinstrument im Rahmen von Musikunterricht.
68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

190.000

190.000

172.000

186.888,88

Pflegegeld für hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach § 1 Abs. 3 Landespflegegeldgesetz.
Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 und die Umsetzung der Vorgabe der SenFin.
86321
(neu)

282
Z

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII

125.000

127.000

Darlehen können u.a. gewährt werden für Mietkautionen, wenn zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer
vergleichbaren Notlage die Übernahme von Schulden gerechtfertigt ist, wenn im Einzelfall ein von den Regelbedarfen umfasster und nach den Umständen unabweisbar gebotener Bedarf auf keine andere Weise gedeckt werden kann oder die
Leistungen voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen sind, wenn Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige
Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder eine Härte bedeuten würde.
Bis 2015 wurden alle Darlehensleistungen im Titel 86322 abgebildet.
Seite 171 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

86322

Fkt
Kb

285
Z

Bezeichnung

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

138.000

158.000

230.000

243.136,57

Darlehen können u.a. gewährt werden für Mietkautionen, wenn zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer
vergleichbaren Notlage die Übernahme von Schulden gerechtfertigt ist, wenn im Einzelfall ein von den Regelbedarfen umfasster und nach den Umständen unabweisbar gebotener Bedarf auf keine andere Weise gedeckt werden kann oder die
Leistungen voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen sind, wenn Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige
Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder eine Härte bedeuten würde.
Bis 2015 wurden in diesem Titel auch die Leistungen für Personen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII abgebildet (neu
Titel 86321).
Weniger durch die separate Abbildung der Ausgaben für Personen mit Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII (Titel 86321). Insgesamt (Titel 86321 und Titel 86322) mehr in Anpassung an das Ist 2014 und in Umsetzung der Vorgaben der SenFin.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

64.038.300
13,2 %

60.248.900
-5,9 %

56.590.400

57.697.810,17

308.000

308.000

305.000

295.781,79

24.431.000

26.201.000

21.277.000

21.199.421,34

24.739.000

26.509.000

21.582.000

21.495.203,13

63.775.300

59.963.900

56.360.400

57.454.673,60

Abschluss Kapitel 3911
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

263.000

285.000

230.000

243.136,57

64.038.300

60.248.900

56.590.400

57.697.810,17

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-39.299.300

-33.739.900

-35.008.400

-36.202.607,04

Seite 172 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden Leistungen nach dem SGB XII und dem LPflGG innerhalb von Einrichtungen nachgewiesen.
Produktgruppen:
4910
Sichernde Hilfen
5068
Info / Auskunft / Beratung - Materille Hilfen Soziales
5072
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
5073
Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
5074
Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
5075
Ambulante / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
5076
Ambulante / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
5080
Hilfe zur Pflege
5081
Stationäre Hilfe zur Pflege
5082
Teilstationäre Hilfe zur Pflege
5378
Hilfe in besonderen sozialen Schwierigkeiten
5379
Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene.

Produkt

78388

T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 36,1 %
Männer 63,9 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

78389

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 56,6 %
Männer 43,4 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

78390

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 63,9 %
Männer 36,1 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1

T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2

Seite 173 von 272

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3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Produkt

78391

T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 64,6 %
Männer 35,4 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

78392

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 100,0 %
Männer 0,0 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der teilstationären Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

78393

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 64,3 %
Männer 35,7 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der teilstationären Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

78394

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 66,7 %
Männer 33,3 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der teilstationären Hilfe zur Pflege für Personen, die
wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf
des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2

Seite 174 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Produkt

78395

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 100,0 %
Männer 0,0 %

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer
körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Produkt

78400

Zielgruppe

Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII

Nutzungsanalyse

Frauen 0,0 %
Männer 0,0 % (siehe Kapitel 3911)

Zielsetzung

Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer
körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Steuerungsmaßnahmen

Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig
von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar.

Hilfe zur Pflege

Seite 175 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11201

285
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

2.400

202,85

Maßnahmen der Kosteneinziehung entsprechend §§ 11 und 13 Verwaltungsvollstreckungsgesetz in Verbindung mit § 117
SGB XII.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
11936

285
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

235.000

235.000

103.000

233.301,44

—

1.524,63

1.500

27.287,11

Rückflüsse überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
11940

290
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz

2.000

2.000

Rückzahlungen von Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen aus Vorjahren.
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

30.000

30.000

Tilgungsbeträge aus Leistungen der Sozialhilfe, die als Darlehen nach dem SGB XII gewährt wurden.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
23602

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

1.000.000

1.080.000

1.057.000

951.720,74

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und § 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Rentenversicherung,
gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung).
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
28112

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen

4.000

4.000

7.500

3.392,61

Kostenersatz durch Erben/Erbinnen (§ 102 SGB XII), bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/innen (§ 103 SGB
XII), für zu Unrecht erbrachte Leistungen (§ 104 SGB XII) und bei Doppelleistungen (§105 SGB XII).
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
28113

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

320.000

320.000

278.000

295.863,93

Einnahmen aus übergeleiteten und übergegangenen Unterhaltsansprüchen, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1.
Grades und bei Verletzung der Unterhaltspflicht gem. §§ 93 und 94 SGB XII.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
28114

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere

1.000

1.000

50.000

—

Einnahmen aus der Altenfürsorge von Betrieben, aus Versorgungsbezügen und von Leistungen des Entschädigungsamtes
gem. § 93 SGB XII.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
28120

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

164.000

164.000

126.000

152.111,84

Erstattungsansprüche nach § 102 SGB X gegenüber vorrangig zur Leistung verpflichteten Leistungsträgern wie z.B. Unterhaltsvorschusskassen und Familienkassen.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
28122

285
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

120.000

120.000

100.000

111.962,34

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- oder
Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel insbesondere nach § 19 Abs. 5 SGB XII zuzumuten ist.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
Seite 176 von 272

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3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

28125

Fkt
Kb

285
E04

Bezeichnung

Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

3.000

3.000

17.400

2.789,32

666.000

613.184,43

Erstattung von Wohngeld durch das Wohnungsamt (auch durch andere Bezirke).
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

666.000

688.000

Erstattung von Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel des SGB XII.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.546.000
5,7 %

2.648.000
4,0 %

2.408.800

2.393.341,24

862.000

874.000

1.000.000

781.968,85

Ausgaben
63625

285
T

Stationäre Krankenhilfe

Ausgaben für Leistungen zur stationären Krankenhilfe an Leistungsempfänger, die nicht krankenversichert sind. Diese
werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V realisiert.
Weniger in Folge der Umsetzung der bedarfsgerechten Vorgabe durch die SenFin und unter Berücksichtigung der Ausgabenentwicklung in 2014.
67113

285
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

1.000

—

8.693.000

8.980.001,29

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
67116

284
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

8.709.000

8.646.000

Stationäre Hilfe nach § 61 SGB XII für Personen, die in Folge von Krankheit oder Behinderung ständiger Betreuung und
Pflege bedürfen.
Die Ausstattung des Titels erfolgt auf der Grundlage des Budgetergebnisses 2014 und wird über das Planmengenverfahren
basiskorrigiert. Der Ansatz ergibt sich aus der Budgetfortschreibung in Folge der zu erwartenden Fallzahlentwicklung unter
Beachtung des bezirklichen Verfahrens der Budgetermittlung.
67118

285
T

Unterbringung als Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten nach dem SGB XII

146.000

151.000

101.000

134.159,29

Unterbringungskosten in besonderen Einrichtungen für solche Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen und die nicht in der Lage sind, aus eigenen Möglichkeiten diese Schwierigkeiten zu überwinden (§ 67 ff. SGB
XII).
Die Ausstattung des Titels erfolgt auf der Grundlage des Budgetergebnisses 2014 und wird über das Planmengenverfahren
zu 75 % basiskorrigiert. Die Ansatzerhöhung ergibt sich aus der Budgetfortschreibung in Folge der zu erwartenden Fallzahlentwicklung und unter Beachtung des bezirklichen Verfahrens der Budgetermittlung.
67124

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

Leistungen zur Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB XII für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse gemäß § 264 Abs. 2
bis 7 SGB V betreute Personen.
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

31.434.000

33.030.000

29.326.000

29.745.025,67

Eingliederungshilfe innerhalb von Einrichtungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen nach dem Sechsten Kapitel des SGB XII, wie z.B. das Betreute Wohnen in einem Heim für erwachsene Menschen mit Behinderung.
Die Ausstattung des Titels erfolgt auf der Grundlage des Budgetergebnisses 2014 und wird über das Planmengenverfahren
basiskorrigiert. Die Ansatzerhöhung ergibt sich aus der Budgetfortschreibung in Folge der zu erwartenden Fallzahlentwicklung und unter Beachtung des bezirklichen Verfahrens der Budgetermittlung.

Seite 177 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

67127

Fkt
Kb
285
Z

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Erstattung von Kosten für pädagogische Projekte an juristische
Personen im Rahmen der Personalkostenbudgetierung

1.000

—

1.000

—

1.000

—

17.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
67137

281
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

67150

285
T

Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

67157

285
T

Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

1.000

Leistungen zur Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB XII für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse gemäß § 264 Abs. 2
bis 7 SGB V betreute Personen.
Weniger in Anpassung an die Ausgabenentwicklung in 2014.
67172
(neu)

284
T

Teilstationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

150.000

150.000

Teilstationäre Hilfe zur Pflege für den Personenkreis der ambulanten Hilfe zur Pflege, wie z.B. Tagesbetreuungsleistungen.
Die Leistungen wurden bisher im Titel 67116 abgebildet.
68105

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht
haben

2.987.000

11.188.000

4.113.000

3.826.742,80

Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII innerhalb von Einrichtungen für Personen, die die Altersgrenze noch
nicht erreicht haben, insbesondere Regelbedarfe, Kosten für Unterkunft und Heizung und ggf. Beiträge für die Kranken- und
Pflegeversicherung.
Bis 2015 wurden in diesem Titel auch die Leistungen für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben, abgebildet (neu
Titel 68115).
Weniger durch die Trennung der Ausgaben für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht haben (Titel 68105) und
für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben (Titel 68115) und in Umsetzung der Vorgaben der SenFin.
Der Anteil des Bundes an den Grundsicherungsleistungen wird im Titel 23133 nachgewiesen.
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

384.000

391.000

328.000

357.724,50

Leistungen nach dem Dritten Kapitel des SGB XII innerhalb von Einrichtungen für Personen, die ihren Lebensunterhalt
nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können, insbesondere Regelbedarfe, Kosten für
Unterkunft und Heizung und ggf. Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung.
Mehr nach der Ausgabenentwicklung gemäß Fallzahlsteigerung und der Umsetzung der Vorgabe durch die SenFin.
68115
(neu)

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben

995.000

1.065.000

Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII innerhalb von Einrichtungen für Personen, die die Altersgrenze erreicht
haben, insbesondere Regelbedarfe, Kosten für Unterkunft und Heizung und ggf. Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung. Bis 2015 wurden die Leistungen gemeinsam mit den Ausgaben für Personen, die die Altersgrenze noch nicht
erreicht haben, im Titel 68105 abgebildet.
Der Anteil des Bundes an den Grundsicherungsleistungen wird im Titel 23133 nachgewiesen.

Seite 178 von 272

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3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

68129

Fkt
Kb
290
Z

Bezeichnung

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

60.000

60.000

1.000

—

Leistungen zur Deckung des Barbetrags- und Bekleidungsbedarfs an Personen im Maßregelvollzug.
Die Leistungen wurden bisher in den Titeln 68134 und 68149 nachgewiesen.
68134

281
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

832.000

876.000

780.000

832.449,57

15.000

23.982,82

Barleistungen zur persönlichen Verfügung an Heimbewohner/innen nach § 27 b SGB XII.
Mehr in Anpassung an den Bedarf unter Beibehaltung der Vorgaben der SenFin.
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

10.000

10.000

Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 27 b SGB XII für Personen in Einrichtungen.
Der Ausgabenanteil für Grundsicherungsleistungen, der bis 2015 im Rahmen der Haushaltswirtschaft im Unterkonto 106
nachgewiesen und im Titel 68105 veranschlagt wurde, wird jetzt im Titel 68105 Unterkonto 112 bzw. im Titel 68115 Unterkonto 112 nachgewiesen und veranschlagt.
68136

285
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

Leistungen können nach § 73 SGB XII auch in sonstigen Lebenslagen erbracht werden, wenn sie den Einsatz öffentlicher
Mittel rechtfertigen.
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

2.000

2.000

1.000

1.634,70

116.000

130.057,16

Hilfe nach § 72 SGB XII zum Ausgleich der durch Blindheit bedingten Mehraufwendungen.
Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 und in Umsetzung der Vorgabe von der SenFin.
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

134.000

134.000

Leistungen an Blinde und gehörlose Blinde nach § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 1 Landespflegegeldgesetz.
Mehr in Anpassung an den Bedarf unter Beibehaltung der Vorgaben der SenFin.
68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

90.000

90.000

90.000

95.980,35

Leistungen zur Anschaffung von Wäsche und Bekleidung als weiterer notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen nach §
27 b SGB XII.
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

5.000

5.000

4.000

4.572,75

13.000

9.965,39

Pflegegeld für Gehörlose nach § 1 Abs. 4 Landespflegegeldgesetz.
Mehr in Anpassung an den Bedarf unter Beibehaltung der Vorgaben der SenFin.
68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

10.000

10.000

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach § 1 Abs. 3 Landespflegegeldgesetz.
Weniger in Anpassung an die Ausgabenentwicklung unter Beibehaltung der Vorgaben der SenFin.
68468

253
Z

Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen
nach § 43 SGB IX

250.000

250.000

225.000

239.186,94

Arbeitsförderungsgeld an Werkstätten für die im Arbeitsbereich beschäftigten behinderten Menschen nach § 43 SGB IX.
Mehr in Anpassung an den Bedarf unter Beibehaltung der Vorgaben der SenFin.
Seite 179 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

86321
(neu)

Fkt
Kb

282
Z

Bezeichnung

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

3.000

5.000

Darlehen können u.a. gewährt werden, wenn Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige
Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder eine Härte bedeuten würde, wenn im Einzelfall ein von den Regelbedarfen umfasster und nach den Umständen unabweisbar gebotener Bedarf auf keine andere Weise gedeckt werden kann oder
die Leistungen voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen sind.
Bis 2015 wurden alle Darlehensleistungen im Titel 86322 abgebildet.
86322

285
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

27.000

27.000

70.000

21.268,27

Darlehen können u.a. gewährt werden, wenn Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige
Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder eine Härte bedeuten würde, wenn im Einzelfall ein von den Regelbedarfen umfasster und nach den Umständen unabweisbar gebotener Bedarf auf keine andere Weise gedeckt werden kann oder
die Leistungen voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen sind.
Bis 2015 wurden bei diesem Titel auch die Leistungen für Personen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII abgebildet (neu
Titel 86321).
Weniger durch die separate Abbildung der Ausgaben für Personen mit Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII (Titel 86321) und in Anpassung an das Ist 2014 unter Beibehaltung der Vorgaben der SenFin.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

47.093.000
4,9 %

56.967.000
21,0 %

44.899.000

45.184.720,35

268.000

268.000

106.900

262.316,03

2.278.000

2.380.000

2.301.900

2.131.025,21

2.546.000

2.648.000

2.408.800

2.393.341,24

47.063.000

56.935.000

44.829.000

45.163.452,08

Abschluss Kapitel 3912
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

30.000

32.000

70.000

21.268,27

47.093.000

56.967.000

44.899.000

45.184.720,35

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-44.547.000

-54.319.000

-42.490.200

-42.791.379,11

Seite 180 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält Einnahmen und Ausgaben für Angebote nach § 71 SGB XII zur Gestaltung eines aktiven Lebens im
Alter auf den Gebieten Bildung, Kultur, Beschäftigung, Erholung und soziale Kommunikation außerhalb von Seniorenfreizeitstätten sowie Ausgaben zur Organisation und Entwicklung eines ehrenamtlichen Engagements.
Produktgruppe:
5079
Generationsspezifische Angebote
Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene.

Produkt

60714

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, die zu ehrenamtlicher Tätigkeit bereit sind sowie ehrenamtliche Mitarbeiter
Frauen 79,6 %
Männer 20,4 %
Entwicklung und Förderung der ehrenamtlichen Arbeit
Der Anteil der männlichen und weiblichen Bürger/- innen, die zu ehrenamtlicher
Tätigkeit bereit sind, ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes
und der Bereitschaft der Bürger/- innen, dieser Tätigkeit nachzukommen.

Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen

Organisation der ehrenamtlichen Arbeit

Produkt

80002

Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Ältere Menschen mit Beratungsbedarf
Frauen 58,7 %
Männer 41,3 %
Sozialpädagogische und altenpflegerische Beratung, Betreuung und Unterstützung in Einzelgesprächen und Gruppenarbeit, Beratung und Unterstützung bei
der Suche nach altersgerechtem Wohnraum
Der Anteil der weiblichen und männlichen Bürgerinnen und Bürger, die dieses
Beratungsangebot suchen, ist abhängig von der demografischen Struktur des
Bezirkes, jedoch ist es Ziel der Verwaltung, durch entsprechende Schwerpunktsetzung der Beratungstätigkeit geschlechterspezifische Bedarfe zu unterstützen.

Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Produkt
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Seniorenspezifische Beratung und Betreuung

80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten
Personen, die an einer aktiven Gestaltung ihrer Lebensphase interessiert sind
Frauen 63,2 %
Männer 36,8 %
Zusammenfassung, Einbeziehung und Mitgestaltung auf den Gebieten der Bildung, Kultur, Beschäftigung, Erholung und der sozialen Kommunikation außerhalb von Seniorenfreizeitstätten
Der Anteil der weiblichen und männlichen Bürger/- innen, die dieses Beratungsangebot nutzen, ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes,
jedoch ist es Ziel der Verwaltung, durch entsprechende Schwerpunktsetzung in
der Gestaltung der Angebote geschlechterspezifische Schwerpunkte zu unterstützen.

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Marzahn-Hellersdorf

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11938

235
E01

Sonstige Kostenbeiträge

—

—

—

7.268,50

28290

235
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

—

—

—

7.150,14

29899

235
E01

Erbschaften für konsumtive Zwecke

—

—

—

7.245,06

38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

—

—

—

2.900,00

—
—

—
—

—

24.563,70

104.000

104.000

104.000

81.688,72

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
41201

235

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Aufwandsentschädigung nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der
Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen für die Tätigkeit in
den Sozialkommissionen nach den Verwaltungsvorschriften über den ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich
Sozialkommissionsvorsteher
29 x 91,36 € x 12 Monate
31.800 €
Sozialkommissionsmitglieder
200 x 30,00 € x 12 Monate
72.000 €
103.800 €
rd. 104.000 €.
42790

235

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

4.527,59

54024

235
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

6.000

6.000

8.000

4.227,00

Lizenzgebühren an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) für
Veranstaltungen.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
54690

235
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

67141

290
T

Altenhilfe nach dem SGB XII

—

—

—

5.522,55

30.000

30.000

34.000

27.857,40

Ausgaben für Maßnahmen der Altenhilfe nach § 71 SGB XII.
Insbesondere Hilfe zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder den kulturellen Bedürfnissen älterer Menschen dienen. Weiterhin Leistungen zum gesellschaftlichen Engagement und Leistungen, die älteren Menschen die Verbindung mit nahe stehenden Personen ermöglichen.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
68123

235
T

Ehrungen, Preise

1.000

1.000

1.000

—

20.000

16.917,00

Beschaffung von Ehrengaben für freiwillige Helfer/innen und andere ehrenamtlich Tätige.
68154

235
T

Geburtstags- und Jubiläumsgaben

21.000

21.000

Präsente für hochaltrige Bürgerinnen und Bürger zu Geburtstagen (80., 85., 90. ff.) sowie für Ehejubiläen (ab
Goldene Hochzeit).
Mehr unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung.
68199

235
Z10

Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen aus Erbschaften
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

—

—

—

7.245,06

162.000
-3,0 %

162.000
—

167.000

147.985,32

Seite 182 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 3930
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

—

—

—

7.268,50

—

—

—

14.395,20

—

—

—

2.900,00

—

—

—

24.563,70

104.000

104.000

104.000

86.216,31

6.000

6.000

8.000

9.749,55

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

52.000

52.000

55.000

52.019,46

162.000

162.000

167.000

147.985,32

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-162.000

-162.000

-167.000

-123.421,62

Seite 183 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben die dem Bezirk in Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben als kommunaler Träger nach den Bestimmungen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) im Rahmen der gebildeten gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter Marzahn-Hellersdorf) entstehen. Hierzu gehören einerseits die Transferausgaben für Leistungsberechtigte nach dem SGB II wie Leistungen für Unterkunft und Heizung, besondere einmalige Bedarfe und für Bildung und Teilhabe. Andererseits werden die Personalkosten des Bezirkes und deren Erstattung durch das Jobcenter, soweit Beschäftigte des Landes Berlin im Jobcenter tätig sind und die anteilige Erstattung der im Jobcenter für die Erfüllung
der kommunalen Aufgaben anfallenden Verwaltungsausgaben abgebildet.
Produktgruppen:
5145
Grundsicherung für Arbeitssuchende
5469
BuT - Leistungen

Seite 184 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

38.884.000

39.468.000

33.802.000

Einnahmen
23105

252
E04

Anteil des Bundes an den Kosten
der Unterkunft nach SGB II

29.968.926,91

Die Höhe des Ansatzes entspricht der Einnahmevorgabe der SenFin, die im Zusammenhang mit einer prozentualen Beteiligung des Bundes an bestimmten Transferausgaben steht. Hierin enthalten sind die Anteile des Bundes an den Kosten der
Unterkunft nach SGB II in Abhängigkeit der in den Titeln 68108 und 68144 nachgewiesenen Ausgaben und die Beteiligung
des Bundes an den Verwaltungs- und Transferausgaben für Bildung und Teilhabe (BuT).
23607

252
E04

Erstattung von Einnahmen der
Bundesagentur an kommunalen
Träger für Leistungen nach dem
SGB II

1.886.000

1.970.000

1.209.000

1.791.571,86

Hier werden die Tilgungen der darlehensweisen Übernahme der Kosten für Unterkunft, Wohnungsbeschaffungskosten,
Mietkautionen, Umzugskosten, Mietschulden, Wohnungserstausstattungen und Erstausstattungen für Bekleidung ausgewiesen.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich an den Ist-Einnahmen des Haushaltsjahres 2014.
23608

259
E01

Erstattung von Personal- und
Sachkosten gem. SGB II durch die
gemeinsamen Einrichtungen

7.479.000

7.668.000

7.458.000

7.254.404,16

Grundlage für die in diesem Titel nachgewiesenen Erstattungen ist die zwischen der Regionaldirektion Berlin Brandenburg
der Bundesagentur für Arbeit (RD BB) und der SenFin geschlossene Vereinbarung im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB II über die Personalkostenerstattung für kommunale Beschäftigte in den gemeinsamen
Einrichtungen und die Erstattung des kommunalen Finanzierungsanteils (Schreiben SenFin IV A - HB 3501 - 1/2014 vom
28.05.2014).
Erstattet werden die Personalkosten aufgrund der aktuell gültigen Durchschnittssätze des Landes Berlin sowie
eine Pauschale für die Personalverwaltung, eine Pauschale für Fürsorgeleistungen und eine Pauschale zur Abdeckung von
Dienstleistungen.
23611

259
E04

Erstattung von Verwaltungskosten
durch die Jobcenter

2.000

2.000

2.000

1.943,01

Nachweis der Erstattungen der Leistungen für Fortbildungsmaßnahmen einschl. Reisekosten und Dienstreisen für kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch das Jobcenter (Schreiben SenFin II C vom 23.05.2013).
Bildung eines Merkansatzes.
23612

259
E01

Leistungen für Versorgungsausgaben durch die Bundesagentur
(SGB II)

1.000

1.000

1.000

—

Nachweis der in der Personalkostenerstattung durch die Bundesagentur für Arbeit enthaltenen Anteile für die Versorgungsausgaben. Bildung eines Merkansatzes.
23613

259
E01

Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB
II)

120.000

123.000

161.000

136.020,00

Nachweis der Erstattungszahlungen für die Beihilfepauschale auf der Grundlage der zwischen der Regionaldirektion Berlin
Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit (RD BB) und der SenFin geschlossenen Vereinbarung im Zusammenhang mit
der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB II über die Personalkostenerstattung für kommunale Beschäftigte in den
gemeinsamen Einrichtungen und die Erstattung des kommunalen Finanzierungsanteil (Schreiben SenFin IV A - HB 3501 1/2014 vom 28.05.2014).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

48.372.000
13,5 %

49.232.000
1,8 %

42.633.000

39.152.865,94

2.438.000

2.504.000

2.378.000

2.253.884,37

Ausgaben
42231

259

Bezüge der Beamten/Beamtinnen
(Fremdfinanzierung)

Nachweis der Personalausgaben für alle in der gemeinsamen Einrichtung eingesetzten Beamten und Beamtinnen. Zur
Deckung der Ausgaben sind entsprechende Einnahmen von der Bundesagentur für Arbeit veranschlagt (Titel 23608).

Seite 185 von 272

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3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

42830

Fkt
Kb
259

Bezeichnung

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung)

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

4.892.000

5.015.000

Ist (Rest/R)
2014

4.932.000

4.658.968,11

Nachweis der Personalausgaben für alle in der gemeinsamen Einrichtung eingesetzten Angestellten. Zur Deckung der
Ausgaben sind entsprechende Einnahmen von der Bundesagentur für Arbeit veranschlagt (Titel 23608).
44100

259

Beihilfen für Dienstkräfte

120.000

123.000

161.000

112.381,35

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
Zur Deckung der Ausgaben sind entsprechende Einnahmen von der Bundesagentur für Arbeit veranschlagt (Titel 23613).
52501

259
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

—

Leistungen für Fortbildungsmaßnahmen einschl. Reisekosten für die kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Schreiben SenFin II C vom 23.05.2013). Die Ausgaben werden vom Jobcenter erstattet. Die Erstattungen werden im Titel 23611
nachgewiesen. Bildung eines Merkansatzes.
52703

259
A09

Dienstreisen

1.000

1.000

1.000

1.943,01

Ausgaben für Dienstreisen für die kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Schreiben SenFin II C vom 23.05.2013).
Die Ausgaben werden vom Jobcenter erstattet. Die Erstattungen werden im Titel 23611 nachgewiesen.
Bildung eines Merkansatzes.
63603

251
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an die gemeinsamen Einrichtungen
(KFA)

6.849.000

7.055.000

5.959.000

6.024.037,60

Ersatz von Verwaltungsausgaben an die Bundesagentur für Arbeit auf Grundlage der zwischen der Regionaldirektion Berlin
Brandenburg und der SenFin geschlossenen Vereinbarung zu den finanziellen Regelungen im Zusammenhang mit der
Umsetzung des SGB II, insbesondere über das Abrechnungsverfahren und zur Höhe des kommunalen Finanzierungsanteils an den Verwaltungsaufwendungen für die Jobcenter in Berlin.
Mehr gemäß Vorgabe der SenFin.
68108

252
Z

Zuschuss zu den Aufwendungen
für Unterkunft und Heizung an
Auszubildende nach dem SGB II

560.000

568.000

500.000

543.075,78

859.000

839.566,12

114.645.000

112.457.678,74

Zuschuss zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung an Bafög-Empfänger (§ 27 SGB II).
Mehr in Anpassung an den Bedarf und die Einhaltung der Zuweisung der SenFin.
68131

259
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

876.000

891.000

Bedarfe für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf nach § 28 Abs. 3 SGB II.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68144

252
Z

Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende
Leistung

115.858.000

117.594.000

Leistungen nach dem SGB II im Zusammenhang mit der kommunalen Aufgabenwahrnehmung.
Abbildung der haushaltsmäßigen Auswirkungen der Kosten für Unterkunft und Heizung als laufende Leistung nach § 22
Abs. 1 SGB II.
Die Höhe des Ansatzes entspricht der Vorgabe der SenFin.
68152

259
Z

Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als einmalige
Leistung

450.000

450.000

10.000

387.323,49

Ausgaben für Unterkunft und Heizung, Umzugs- und Renovierungskosten sowie Hilfen zur Wohnungsbeschaffung nach
SGB II, die als einmalige Leistung gewährt werden.
Mehr in Anpassung an den Bedarf und die Einhaltung der Zuweisung der SenFin.

Seite 186 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

68164

Fkt
Kb
259
Z

Bezeichnung

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

5.000

5.000

10.000

4.132,82

620.000

593.256,84

37.000

1.879,54

140.000

134.986,15

Leistungen für Schülerbeförderung nach § 28 Abs. 4 SGB II.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68172

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

713.000

743.000

Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten gem. § 28 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB II.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68178

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

10.700

13.500

Leistungen für mehrtägige Kitafahrten gem. § 28 Abs. 2 Satz 2 SGB II.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68183

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

180.000

190.000

Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft nach § 28 Abs. 7 SGB II, wie z.B. Mitgliedsbeiträge in den Bereichen Sport, Spiel und Kultur sowie Unterricht in künstlerischen Fächern.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68185

259
Z

Ausgaben für einmalige Beihilfen
nach § 24 Abs. 3 Nrn. 1 und 2 SGB
II

2.050.000

2.200.000

1.598.000

1.834.499,35

Leistungen z.B. für:
Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten sowie
Erstausstattungen für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt.
Mehr in Anpassung an den Bedarf und die Einhaltung der Zuweisung der SenFin.
68186
(neu)

259
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

16.000

20.000

Leistungen für Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Teilnahme an Aktivitäten nach § 28 Abs. 7 SGB II stehen,
wie z.B. die Ausleihgebühr für ein Musikinstrument im Rahmen von Musikunterricht.
86319

259
Z

Darlehen an Leistungsberechtigte
nach SGB II

1.665.000

1.687.000

2.709.000

1.615.022,96

Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II z.B. für die Übernahme von Mietschulden (§ 22 Abs. 8 SGB II) oder Mietkautionen (§ 22 Abs. 6 SGB II).
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 und die Einhaltung der Vorgabe der SenFin.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

136.684.700
1,6 %

Seite 187 von 272

139.060.500
1,7 %

134.560.000

131.462.636,23

Marzahn-Hellersdorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

48.372.000

49.232.000

42.633.000

39.152.865,94

48.372.000

49.232.000

42.633.000

39.152.865,94

7.450.000

7.642.000

7.471.000

7.025.233,83

2.000

2.000

2.000

1.943,01

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

127.567.700

129.729.500

124.378.000

122.820.436,43

1.665.000

1.687.000

2.709.000

1.615.022,96

136.684.700

139.060.500

134.560.000

131.462.636,23

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-88.312.700

-89.828.500

-91.927.000

-92.309.770,29

Bezeichnung

Abschluss Kapitel 3960
211299

411462
511549
611699
811899

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 188 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält Einnahmen und Ausgaben für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).
Produktgruppen:
4248
Sonstige Hilfen
4910
Sichernde Hilfen
5379
Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
5469
BuT - Leistungen

Seite 189 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11934

287
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

—

—

1.000

—

11956

287
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Leistungen nach AsylbLG

5.000

5.000

1.500

4.891,02

4.000

5.500

3.248,54

Rückzahlungen von Leistungen nach dem AsylbLG aus Vorjahren.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
18212

287
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

4.000

Tilgungsbeträge aus Leistungen der Sozialhilfe, die als Darlehen nach dem AsylbLG gewährt wurden.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
28115

287
E04

Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch andere Sozialleistungsträger

15.000

15.000

18.000

13.381,42

Erstattungsansprüche nach § 102 SGB X gegenüber vorrangig zur Leistung verpflichteten Leistungsträgern wie z.B. Unterhaltsvorschusskassen und Familienkassen.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
28130

287
E04

Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch Arbeitgeber und
Schadenersatzpflichtige

1.000

1.000

3.000

247,00

Einnahmen aus gesetzlich übergegangenen Ansprüchen der Hilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber
oder Schadenersatzpflichtige.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

25.000
-13,8 %

25.000
—

29.000

21.767,98

10.000

10.000

20.000

5.517,47

Ausgaben
63601

287
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger

Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger, die in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V realisiert werden.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014 unter Wahrung der Vorgabe durch die SenFin.
63615

287
T

Nichtstationäre Krankenhilfe

200.000

200.000

225.000

54.389,32

Ausgaben für Leistungen zur nichtstationären Krankenhilfe an Leistungsempfänger, die nicht krankenversichert sind. Diese
werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V realisiert. Generell unterliegen die Titel
der Krankenhilfe einer Basiskorrektur in Höhe der Ist-Kosten.
Weniger in Folge der Umsetzung der bedarfsgerechten Vorgabe durch die SenFin und unter Berücksichtigung der Ausgabenentwicklung in 2014.
63625

287
T

Stationäre Krankenhilfe

80.000

80.000

100.000

35.117,07

Ausgaben für Leistungen der Stationären Krankenhilfe. Diese werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V realisiert.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014 unter Wahrung der Vorgabe durch die SenFin.
63635

287
T

Sonstige Krankenhilfeleistungen

20.000

20.000

15.000

19.800,48

Ausgaben für sonstige Krankenhilfeleistungen (z. B. häusliche Krankenpflege, Haushaltshilfen, Krankentransporte, vorbeugende Gesundheitshilfe, Früherkennungs-, Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen), die in einem Abrechnungsverfahren
mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V realisiert werden.
Mehr in Folge der Umsetzung der bedarfsgerechten Vorgabe durch die SenFin und unter Berücksichtigung der Ausgabenentwicklung in 2014.
Seite 190 von 272

Marzahn-Hellersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

63655

Fkt
Kb

287
T

Bezeichnung

Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für Hilfeleistungen bei Schwanger- und Mutterschaft, die in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V realisiert werden.
63665

219
T

Medizinische Gutachten

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für medizinische Gutachten, die in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V
realisiert werden.
67113

287
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

3.000

3.000

4.000

2.502,62

Krankentransportkosten für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse gemäß § 264 Abs. 2 bis 7 SGB V betreuten Personen.
Weniger in Folge der Umsetzung der bedarfsgerechten Vorgabe durch die SenFin und unter Berücksichtigung der Ausgabenentwicklung in 2014.
67116

287
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

34.500

34.500

35.500

20.737,70

Stationäre Hilfe nach § 2 AsylbLG analog § 61 SGB XII für Personen, die in Folge Krankheit oder Behinderung ständiger
Betreuung oder Pflege bedürfen.
67124

287
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

10.000

10.000

7.900

8.760,52

Leistungen zur Hilfe bei Krankheit gemäß § 2 AsylbLG analog § 48 SGB XII für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse
gemäß § 264 Abs. 2 bis 7 SGB V betreute Personen.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
67126

287
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

2.000

—

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben bzw. Hilfe zur Vermeidung stationärer Aufnahme nach § 2 AsylbLG analog §§ 53 ff. SGB XII.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
67137

287
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

Leistungen nach § 2 AsylbLG analog § 346 SGB XII, insbesondere für die Übernahme von Mietrückständen.
67150

287
T

Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG

1.000

1.000

3.000

—

Übernahme der erforderlichen Kosten einer Bestattung nach § 2 AsylbLG analog § 74 SGB XII, soweit den hierzu Verpflichteten die Übernahme der Kosten nicht zugemutet werden kann.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
67157

287
T

Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

90,84

Leistungen zur Hilfe bei Krankheit gemäß § 2 AsylbLG analog § 48 SGB XII für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse
gemäß § 264 Abs. 2 bis 7 SGB V betreute Personen.
67159

287
Z

Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

835.000

835.000

720.000

Kosten für die Unterbringung in gewerblichen Einrichtungen für Leistungsberechtigte nach § 1 AsylbLG.
Mehr in Anpassung an den Bedarf und die Vorgabe der SenFin.
Seite 191 von 272

835.459,65

Marzahn-Hellersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

67172
(neu)

Fkt
Kb

287
T

Bezeichnung

Teilstationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

Teilstationäre Hilfe zur Pflege für den Personenkreis der ambulanten Hilfe zur Pflege, wie z.B. Tagesbetreuungsleistungen.
Die Leistungen wurden bisher im Titel 67116 abgebildet.
68107

287
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

2.451.000

2.451.000

2.230.000

2.453.417,85

Leistungen nach § 2 und § 3 Abs. 2 AsylbLG zur Sicherung des notwendigen Lebensunterhaltes.
Mehr in Anpassung an den Bedarf und die Vorgabe der SenFin.
68128

287
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

66.700

66.700

32.500

90.152,86

Häusliche Betreuung und Pflege für Personen gemäß § 2 AsylbLG analog § 61 SGB XII.
Mehr in Anpassung an den Bedarf.
68129
(neu)

290
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

2.000

2.000

Leistungen zur Deckung des Barbetrags- und Bekleidungsbedarfs an Personen im Maßregelvollzug.
Die Leistungen wurden bisher im Titel 68134 nachgewiesen.
68130

287
Z

Rückkehrförderung

2.000

2.000

3.000

1.465,02

Die Ausgaben für Rückkehrförderung werden vom Landesamt für Gesundheit und Soziales bewirtschaftet.
Weniger in Anpassung an die Inanspruchnahme der vergangenen Jahre und die Vorgabe der SenFin.
68131

287
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

6.000

6.000

8.000

6.827,95

Bedarfe für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf nach § 3 Abs. 3 AsylbLG analog § 34 SGB XII.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68134

287
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

324.000

324.000

115.000

325.961,23

Bargeldbedarf zur Deckung persönlicher Bedürfnisse des täglichen Lebens nach § 3 Abs. 1 AsylbLG.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014 und die Vorgabe der SenFin.
68135

287
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

26.000

26.000

25.000

26.304,43

Leistungen zur Deckung eines Bedarfes, der in der Regel nur einmalig auftritt gemäß § 2 AsylbLG analog
§ 31 SGB XII sowie § 6 AsylbLG (z.B. Wohnungsrenovierung, Umzugskosten, Hausrat u.ä.).
Mehr in Anpassung an das Ist 2014 und die Vorgabe der SenFin.
68136

287
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

37.000

37.000

25.000

36.733,33

10.000

9.006,00

Sonstige Ausgaben als Hilfen in besonderen Lebenslagen gemäß § 6 AsylbLG.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014 und die Vorgabe der SenFin.
68149

287
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

9.000

Leistungen zur Anschaffung von Wäsche und Bekleidung nach dem AsylbLG.
Weniger in Anpassung an das Ist 2014 und die Vorgabe der SenFin.

Seite 192 von 272

9.000

Marzahn-Hellersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

68159

Fkt
Kb
287
Z

Bezeichnung

Winterbrennstoffhilfen nach SGB
XII und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

1.000

—

7.000

3.536,85

1.000

280,00

1.000

962,00

Winterbrennstoffhilfen, gestaffelt nach Familiengröße, gemäß § 2 AsylbLG analog § 35 SGB XII.
68164

287
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

1.000

1.000

Leistungen für Schülerbeförderung nach § 3 Abs. 3 AsylbLG analog § 34 SGB XII.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68172

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

4.000

4.000

Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten nach § 3 Abs. 3 AsylbLG analog § 34 SGB XII.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68178

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

1.000

1.000

Leistungen für mehrtägige Kitafahrten nach § 3 Abs. 3 AsylbLG analog § 34 SGB XII.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68183

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

1.000

1.000

Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft nach § 3 Abs. 3 AsylbLG analog § 34 SGB
XII, wie z.B. Mitgliedsbeiträge in den Bereichen Sport, Spiel und Kultur sowie Unterricht in künstlerischen Fächern.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
68186
(neu)

287
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

1.000

1.000

Leistungen für Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Teilnahme an Aktivitäten nach § 3 Abs. 3 AsylbLG analog §
34 Abs. 7 SGB XII stehen, wie z.B. die Ausleihgebühr für ein Musikinstrument im Rahmen von Musikunterricht.
86322

287
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

16.000

16.000

8.000

13.779,34

Darlehen nach § 6 AsylbLG, insbesondere für Mietkautionen.
Die Höhe des Ansatzes orientiert sich am Ist 2014 und entspricht der Vorgabe der SenFin.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

4.148.200
15,1 %

4.148.200
—

3.603.900

3.950.802,53

9.000

9.000

8.000

8.139,56

16.000

16.000

21.000

13.628,42

25.000

25.000

29.000

21.767,98

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

4.132.200

4.132.200

3.595.900

3.937.023,19

16.000

16.000

8.000

13.779,34

4.148.200

4.148.200

3.603.900

3.950.802,53

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-4.123.200

-4.123.200

-3.574.900

-3.929.034,55

Abschluss Kapitel 3995
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

Seite 193 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4000
2016/2017
Jugend

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Leitung der Verwaltung des Jugendamtes für die
Regionen 1 bis 3, des Internen Dienstes und des Bereiches Haushalt. Es werden insgesamt die Aufgaben nach SGB VIII wahrgenommen, insbesondere die Aufgaben nach den §§ 70 und 71 sowie §§ 79 und
80 SGB VIII. Diese Aufgaben entsprechen vorwiegend den Leistungen gemäß Produktkatalog 40 Jugend
- Jugendamt, aus dem Produktbereich 1161 Jugendamt.

Seite 194 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Erwartete Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

4.400,00

1.000
—

1.000
—

1.000

4.400,00

5.500

5.500

5.500

4.040,00

Ausgaben
41201

219

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Sitzungsgelder für die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nach Maßgabe des Gesetzes über die Entschädigung der
Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

247.000

254.000

278.000

228.247,04

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

563.000

578.000

520.000

552.186,95

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

31.600

32.600

15.100

29.782,11

Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen.
52501

219
A09

Aus- und Fortbildung

30.000

30.000

16.500

9.720,89

Entgelte und Gebühren für die Teilnahme von Dienstkräften des Jugendamtes an Fachveranstaltungen und Fortbildungslehrgängen. Mehr aufgrund des hohen Bedarfs für Supervision.
53111

219
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

2.000

2.000

2.500

—

3.000

2.000

2.696,48

Entgelte für Ausschreibungen und Bekanntmachungen des Jugendamtes.
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

3.000

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind Ausgaben wie allgemeiner Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften.
54690

219
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

—

—

5.222,43
R 526,65

67132

219
T

Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit

150.000

150.000

150.000

143.270,08

—

249.601,52

989.600

1.224.767,50

Fallunspezifische Arbeit freier Träger sowie Mitarbeit freier Träger in Fallteams.
71400

219

Sanierung und Grundinstandsetzung des Freizeitforums Marzahn
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.032.100
4,3 %

Seite 195 von 272

1.055.100
2,2%

Marzahn-Hellersdorf

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 4000
111186
351389

411462
511549
611699
700739

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

1.000

1.000

1.000

—

—

4.400,00

1.000

1.000

1.000

4.400,00

847.100

870.100

818.600

814.256,10

35.000

35.000

21.000

17.639,80

150.000

150.000

150.000

143.270,08

—

249.601,52

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben

1.032.100

1.055.100

989.600

1.224.767,50

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.031.100

-1.054.100

-988.600

-1.220.367,50

Seite 196 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen des Jugendamtes für Jugendarbeit gemäß §§ 11 und 12 SGB VIII.
Weiterhin sind hier die Ausgaben für den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz (§ 14 SGB VIII) des Jugendamtes sowie die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe in diesem Arbeitsbereich veranschlagt, auch die Familienförderung
nach § 16 SGB VIII.
Produktbereich / -gruppe:
1161 / 5425
Jugendamt / Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
1161 / 5437
Jugendamt / Familienförderung
836 / 4260
Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung

Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene:
Produkt: 78401 VT-Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger
Zielgruppe:
Junge Menschen
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Angebotsstunden
gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
89.662
49,6
91.108
50,4
180.770
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Bereitstellung vielfältiger und bedarfsgerechter Angebote, die sich an den
Interessen von Mädchen und Jungen orientieren mit dem Ziel einer ausgewogenen Angebotsstruktur; mengenmäßig werden gleich viele Angebote für
Mädchen und Jungen geplant.
Alle Fachkräfte im Bereich der allgemeinen Kinder- und Jugendförderung
sollen über ein vertieftes Wissen geschlechterdifferenzierender Pädagogik
verfügen. Ein chancengleicher Zugang zu den Angeboten der 78401 soll
gewährleistet werden.
Bedarfserhebung durch den Träger, geschlechterorientierte Vereinbarungen
in der jährlichen Zielvereinbarung, Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden für Mädchen und Jungen.

Produkt: 79381 VT-Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16-18 SGB VIII durch
freie Träger
Zielgruppe:
Familien und junge Menschen sowie an der Erziehung Beteiligte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Angebotsstunden
gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
11.917
67,8
5.660
32,2
17.577
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Bereitstellung vielfältiger und bedarfsgerechter Angebote, die sich an den
Interessen der Familien orientieren mit dem Ziel der Förderung der Erziehungsfähigkeit und des konfliktfreien Umgangs in den Familien;
aufgrund des hohen Anteils an Alleinerziehenden (i.d.R. weiblich) und jungen Müttern im Bezirk werden die Angebote zu fast ¾ von weiblichen Teilnehmern genutzt.
Alle Fachkräfte im Bereich der Familienförderung sollen über ein vertieftes
Wissen geschlechterdifferenzierender Pädagogik verfügen. Hierzu gehört
auch das geschlechtersensitive Interagieren im System Familie.
Bedarfserhebung durch den Träger, geschlechterorientierte Vereinbarungen
in der jährlichen Zielvereinbarung, Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden. Entwicklung entsprechender Angebote die auch
offen für Väter sind und zur Teilnahme anregen.

Seite 197 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Produkt: 80629 (alt 80143) VT-Jugendsozialarbeit durch freie Träger einschließlich schulbezogene Jugendsozialarbeit
Zielgruppe:
Junge Menschen, die sozial benachteiligt und/oder individuell beeinträchtigt
sind
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Angebotsstunden
gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
2.242
25,8
6.458
74,2
8.700
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote, die der Überwindung von sozialen Benachteiligungen von Mädchen und Jungen dienen. Aufgrund der
Erfahrungen ist der Bedarf bei Jungen etwas höher als bei Mädchen.
Alle Fachkräfte im Bereich der Jugendsozialarbeit sollen über ein vertieftes
Wissen geschlechterdifferenzierender Pädagogik verfügen. Im Rahmen der
sozialpädagogischen Maßnahmen sollen geschlechtsspezifische Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen Berücksichtigung finden.
Bedarfserhebung durch den Träger, Vereinbarungen in der jährlichen Zielvereinbarung, Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden für Mädchen und Jungen.

Produkt: 79877 VT-Erholungs- und Reisemaßnahmen, internat. Begegnungen – auch durch freie Träger
Zielgruppe:
Kinder und Jugendliche
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Teilnehmertage gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
1.713
51,5
1.614
48,5
3.327
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote, die sich an den Interessen von
Mädchen und Jungen orientieren mit dem Ziel der Förderung von jungen
Menschen im Rahmen von Fahrten; mengenmäßig werden gleich viele
Angebote für Mädchen und Jungen geplant.
Die Erholungsmaßnahmen sollen bei der Planung und Durchführung geschlechterdifferenzierte Kriterien erfüllen. Unter edukativen Zielsetzungen
können explizit Erholungsmaßnahmen sowohl für Mädchen als auch für
Jungen oder aber für beide Geschlechter gemeinsam durchgeführt werden.
Bedarfserhebung durch den Träger, Vereinbarungen zur Belegung der
Maßnahmen durch Mädchen und Jungen.

Produkt: 80630 (alt 80145) Schulbezogene Jugendsozialarbeit des Jugendamtes in freier und ggf. öffentlicher Trägerschaft
Zielgruppe:
Schülerinnen und Schüler mit sozialpädagogischem Bedarf, die individuell
u./o. sozial benachteiligt, beeinträchtigt oder gefährdet sind. Schülerinnen
und Schüler in individuellen oder sozialen Problem-, Konflikt- oder Krisensituationen mit schulischen Auswirkungen.
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Angebotsstunden
gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
2.228
50,3
2.204
49,7
4.432
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote, die der Überwindung von sozialen Benachteiligungen von Mädchen und Jungen dienen.
Alle Fachkräfte im Bereich der Schuljugendsozialarbeit sollen über ein vertieftes Wissen geschlechterdifferenzierender Pädagogik verfügen.
Im Rahmen sozialpädagogischer Maßnahmen zur Förderung der sozialen
Integration und zur schulischen Orientierung und Befähigung sollen geschlechtsspezifische Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen Berücksichtigung finden.
Bedarfserhebung durch die Einrichtungen, Vereinbarungen in der jährlichen
Zielvereinbarung, Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden für Mädchen und Jungen.

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Marzahn-Hellersdorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11121

261
E01

Kostenbeiträge für Begegnungen,
politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

2.500

2.500

2.500

500,00

Kostenbeteiligung für die Teilnahme an internationalen Begegnungen, politische Bildungsarbeit und Gruppenfahrten (vgl.
verbindliche Erläuterung zu Titel 53104).
11921

261
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

4.000

4.000

4.000

749,61

Rückzahlungen von Zuwendungen aus Vorjahren, die nicht zweckentsprechend verwendet wurden bzw. verwendet werden
konnten.
11979

261
E03

Verschiedene Einnahmen

4.000

4.000

1.000

1.759,07

Erwartete Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
28290

261
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

38101

890
E00

Allgemeine interne Verrechnungen

—

—

—

134.303,50

—

25.000,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

1.700,00

10.500
40,0 %

10.500
—

7.500

164.012,18

24.000

24.000

24.000

22.427,84

Ausgaben
42701

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Honorare für thematische Kurse, Gruppen- und Projektangebote in den Regionen im Rahmen der Jugendarbeit.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

433.000

444.000

458.000

424.499,01

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
51101

219
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

392,49

Ausgaben für Büromaterial, Papier sowie Fachliteratur, Nachschlagewerke und gesetzliche Grundlagen.
53104

261
A09

Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

25.000

25.000

25.000

21.591,90

Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Projekte zum Thema Demokratie und Toleranz, Projekte gegen Rechtsradikalismus, Gedenkstättenfahrten.
Die Leistung von Ausgaben über 22.500 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11121 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
54055

261
A09

Andere Veranstaltungen

30.000

30.000

26.000

23.060,53

Alle konsumtiven Sachausgaben - ohne Bewirtschaftungskosten (Titel 51701) und ohne Mieten (Titel 51801) - für Veranstaltungen und sonstige Aktivitäten in den Regionen einschließlich Tagesausflüge und Kurzfahrten.
Hieraus sind Ausgaben für überregionale thematische Veranstaltungen im Rahmen der unterschiedlichen Handlungsfelder
der Jugendarbeit /Jugendsozialarbeit, Angebote von regionalen Veranstaltungen wie Stadtteilfesten und thematischen
Veranstaltungen z.B. U18, Weltmädchentag, - in Zusammenarbeit mit den Jugendeinrichtungen von freien Trägern – zu
leisten.
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4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

54079

Fkt
Kb

261
A09

Bezeichnung

Verschiedene Ausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

7.000

7.000

5.000

4.268,99

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für Belehrungs- und Unterhaltungsbedarf, Programminfos, Werbung - Mittel
für die Öffentlichkeitsarbeit, Transportkosten.
54690

261
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

67103

262
T

Angebote der Jugendarbeit und
des Schutzes von Kindern und
Jugendlichen nach dem SGB VIII in
Form von Leistungsverträgen

—

—

—

5.319,34
R 325,18

1.218.000

1.218.000

1.064.000

1.217.360,00

Ausgaben entsprechend der Leistungsverträge mit Trägern der freien Jugendhilfe nach § 11 SGB VIII.
67120

261
T

Fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

45.000

45.000

45.000

40.137,00

Ausgaben für behinderungsbedingte Mehrkosten bei Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz.
67161

263
T

Förderung der Erziehung in der
Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

363.000

363.000

363.000

347.534,94

Leistungsverträge mit Trägern der freien Jugendhilfe, insbesondere zur Finanzierung von Projekten der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie nach dem § 16 SGB VIII, u.a. für Projekte wie Eltern-AG und –hilfen.
68425

261
T

Zuschüsse für freie Jugendarbeit

3.061.000

3.061.000

3.114.000

2.945.134,18

—

—
R 25.000,00

154.000

154.000,00

Zuschüsse für freie Träger der Jugendhilfe nach den §§ 11, 12 und 13 SGB VIII.
68432

262
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

68466

261
T

Zuschüsse an freie Träger für
Schulstationen

154.000

154.000

Zuschüsse der freien Jugendhilfe zur schulbezogenen Jugendarbeit nach § 13 Abs. 1 SGB VIII.
68490

261
Z10

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

—

—

—

132.812,84
R 1,43

5.361.000
1,6 %

5.372.000
0,2 %

5.279.000

5.338.539,06

Seite 200 von 272

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4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 4010
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

10.500

10.500

7.500

3.008,68

—

—

—

134.303,50

—

—

—

26.700,00

10.500

10.500

7.500

164.012,18

457.000

468.000

482.000

446.926,85

63.000

63.000

57.000

54.633,25

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

4.841.000

4.841.000

4.740.000

4.836.978,96

5.361.000

5.372.000

5.279.000

5.338.539,06

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-5.350.500

-5.361.500

-5.271.500

-5.174.526,88

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

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4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Unterhalt und Betrieb der nachgeordneten Einrichtungen für
Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) des Jugendamtes.
Es werden folgende Einrichtungen der Jugendarbeit unterhalten:
Lfd. Nr.
Name und Einrichtungsart
örtliche Bezeichnung bzw. Straße
1.
Jugendberatungshaus "XXL"
Landsberger Allee 565

Objekte, die durch freie Träger bzw. durch Andere genutzt werden:
Lfd. Nr.
Name und Einrichtungsart
örtliche Bezeichnung bzw. Straße
1.
Jugendfreizeiteinrichtung ”U 5”
Auerbacher Ring 25
2.

Jugendfreizeiteinrichtung ”Joker”

Alte Hellersdorfer Straße 3

3.

Jugendfreizeiteinrichtung
”Hella Mädchenclub”

Tangermünder Straße 2 A

4.

Jugendfreizeiteinrichtung ”Lubminer”

Lubminer Straße 38

5.

Jugendfreizeiteinrichtung ”Villa Pelikan”

Hellersdorfer Straße 27

6.
7.
8.

Jugendfreizeiteinrichtung "Die Nische"
Jugendfreizeiteinrichtung "Impuls"
Jugendfreizeiteinrichtung ”Klinke”

Louis-Lewin-Straße 40 C
Rudolf-Leonhard-Straße 2
Bruno-Baum-Straße 56

9.

Jugendfreizeiteinrichtung ”FAIR” (Teileinrichtung des Objektes FFM)

Marzahner Promenade 51

Jugendfreizeiteinrichtung Balzer Platz

Köpenicker Straße 184

10.
11.

Objekt

Dessauer Straße 1

12.

Objekt (teilweise Nutzung als Kita)

Allee der Kosmonauten 77/79

13.

Objekt (teiweise Nutzung als Kita)

Glambecker Ring 80/82

14.

Objekt

Märkische Allee 414

15.

Objekt (teilweise Nutzung als Kita)

Rosenbecker Straße 25/27

16.

Objekt (teiweise Nutzung als Kita)

Golliner Straße 4/6

17.

Objekt

Peter-Huchel-Straße 39/39A

18.

„Haus Sonneneck“

Alt-Hellersdorf 29/31

19.

Nachbarschaftshaus (teilweise Nutzung als
Kita)

Kastanienallee 53/55

20.

Objekt

Stendaler Straße 43

21.

Objekt

Stephan-Born-Str. 4 (ehemalige Klausdorfer Straße 8)

22.

„Kompass“

Kummerower Ring 42

23.

Objekt

Ludwigsfelder Straße 2a

24.

Objekt

Senftenberger Straße 10

25.

Objekt

Allee der Kosmonauten 170

26.

Objekt

Nossener Straße 37

27.

Jugendtreff „Scheune“

An der Schule 83

28.

Objekt (ab 2011 teilweise Nutzung als Kita)

Sella-Hasse-Straße 19/21

29.

Objekt

Nossener Straße 87/89

30.

Objekt

Zossener Straße 31/33

31.

Objekt (Turnhalle)

Otto-Rosenberg-Straße 2

32.

Objekt

Fichtelbergstraße 18b

33.

Grundstück / Abenteuerspielplatz

Ahrensfelder Chaussee

34.

Jugendfreizeiteineichtung „Eastend“

Tangermünder Straße 127

35.

Jugendfreizeiteinrichtung Haus der Begegnung „M 3“

Mehrower Allee 3

36.

Jugendfreizeiteinrichtung „Betonia“ (Teileigen- Wittenberger Straße 78
tum)

37.

Jugendfreizeiteinrichtung „Anna Landsberger“ Prötzeler Ring 13

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4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Angemietete Objekte, die durch freie Träger genutzt werden:
Lfd. Nr.

Name und Einrichtungsart

örtliche Bezeichnung bzw. Straße

1.

Jugendfreizeiteinrichtung „Hultschi“

Hultschiner Damm 140

2.

Blockhaus (Pacht)

Wörlitzer Str. 24a

3.

Heizstation für die JFE „M 3“

Märkische Allee 280

Produktbereiche / -gruppe:
1161 / 5425
Jugendamt / Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
1161 / 5437
Jugendamt / Familienförderung
836 / 4260
Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung
Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene:
Produkt: 79877 VT-Erholungs- und Reisemaßnahmen, internat. Begegnungen – auch durch freie Träger
(Auswertung bereits bei 4010 enthalten!)
Zielgruppe:
Kinder und Jugendliche
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Teilnehmertage gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
1.713
51,5
1.614
48,5
3.327
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote, die sich an den Interessen von
Mädchen und Jungen orientieren mit dem Ziel der Förderung von jungen
Menschen im Rahmen von Fahrten; mengenmäßig werden gleich viele
Angebote für Mädchen und Jungen geplant.
Die Erholungsmaßnahmen sollen bei der Planung und Durchführung geschlechterdifferenzierte Kriterien erfüllen. Unter edukativen Zielsetzungen
können explizit Erholungsmaßnahmen sowohl für Mädchen als auch für
Jungen oder aber für beide Geschlechter gemeinsam durchgeführt werden.
Bedarfserhebung durch den Träger, Vereinbarungen zur Belegung der
Maßnahmen durch Mädchen und Jungen.

Produkt: 80628 (alt 80145) Jugendsozialarbeit einschließlich schulbezogene Jugendsozialarbeit
Zielgruppe:
Junge Menschen, die sozial benachteiligt und/oder individuell beeinträchtigt
sind.
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Angebotsstunden
gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
224
52,7
201
47,3
425
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote, die der Überwindung von sozialen Benachteiligungen von Mädchen und Jungen dienen.
Alle Fachkräfte im Bereich der Jugendsozialarbeit sollen über ein vertieftes
Wissen geschlechterdifferenzierender Pädagogik verfügen. Im Rahmen
sozialpädagogischer Maßnahmen sollen geschlechtsspezifische Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen Berücksichtigung finden.
Bedarfserhebung durch die Einrichtungen, Vereinbarungen in der jährlichen
Zielvereinbarung, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden für Mädchen und Jungen.

Seite 203 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11979

261
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

474,75

Erwartete Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
wie Rückzahlung überzahlter Beträge aus Vorjahren.
12401

261
E01

Lfd. Nr.
1.

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.000

1.000

1.000

—

Lage des Objektes
Jahresmiete in €
Vermietung von Räumen im Jugendberatungshaus XXL
1.000

Eine Übersicht der unter Wert überlassenen Grundstücke, Gebäude und Räume ist dem Haushaltsplan vorangestellt.
Die Mieteinnahmen sind für Ausgaben bei Kapitel 4011 bestimmt (vgl. verbindliche Erläuterungen zu Titel 51701).
28103

261
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

4.000

Lfd. Nr.
Zahlungspflichtiger
1. Betriebskostenerstattung/ -nachzahlung ABU
2. Betriebskostenerstattung Wasser JAO
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

4.000

3.000

-292,01

Jahressumme in €
1.500
2.500
4.000
6.000
20,0 %

6.000
—

5.000

182,74

71.700

73.500

1.942.000

364.217,04

Ausgaben
42801

261

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
51101

261
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

1.069,92

Aus dem Ansatz sind Ausgaben für Dienstfahrscheine, Büromaterial und Papier zu leisten sowie Ausgaben für die Beschaffung von Literatur, Rundfunk- und Fernsehgebühren, Kabelanschlüsse, Fernmeldegebühren.
51140

261
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

1.000

1.431,13

Ausgaben für unabweisbare Reparaturen sowie Ersatz- und Neuanschaffungen wie Tische, Stühle, CD- und Musikanlagen,
Sportgeräten u.a. sowie an Verbrauchsgegenständen wie Tischtennis- und Billardzubehör, Bälle, Volleyballnetze, Geschirr,
Küchengeräte.
51143

261
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51701

261
A08

Bewirtschaftungsausgaben

29.400

29.700

53.000

21.816,35

Hier sind alle Bewirtschaftungsausgaben für die Grundstücke und Gebäude einschließlich einer Kostensteigerung veranschlagt, das sind Strom, Gas, Fernheizung, Schneebeseitigung, Wasser und Entwässerung, Straßen- und Hausreinigung,
Müllabfuhr, Desinfektion, Steuern, Versicherungen, Schädlingsbekämpfung sowie die sonstigen Bewirtschaftungsausgaben
der Grundstücke, Gebäude und Räume.
Die Leistung von Ausgaben über 28.400 € bzw. 28.700€ hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die tatsächlich eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

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Marzahn-Hellersdorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

51801

Fkt
Kb
261
A08

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

77.000

77.000

73.000

72.448,54

318.000

325.803,61

Lfd. Nr.

Lage des Gebäudes
Mietfläche Jahresmiete /
oder Grundstücks
m²
Nutzungsentgelte in €
1.
Heizstation, Märkische Allee 280 (für JFE M3) 24
2.000
2.
JFE „Hultschi“, Hultschiner Damm 140
380
71.000
3.
Betriebskostennachzahlung „Hultschi“
500
4.
Pacht für Blockhaus Wörlitzer Str. 24a
3.500
77.000
Miete für drei Objekte.
51900

261
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

329.000

329.000

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen, auch für die Wartung eingebauter Geräte und technischer Anlagen.
Ausgaben für Inspektionen, Instandhaltungsmaßnahmen bzw. Reparaturen.
51910

261
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

1.000

1.000

1.000

2.450,60

2.000

2.000

1.067,19

Ausgaben für kleine Reparaturen für fest mit dem Gebäude verbundene Teile.
54079

261
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für Ausschmückung von Räumen, Miete für Geräte, Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige sowie für die Reinigung von Wäsche, Veranstaltungen, Gema, Videma.
54690

261
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

—
R 345,08

84.000

80.426,29

-1.895.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
67108

-

261
T

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

107.000

JFE ”Betonia” Betriebskosten
JFE FAIR (Grundlage bildet der Vertrag mit der GSE)
Betriebskostennachzahlung

97203

880
A09

107.000

26.807 €
73.772 €
6.041 €
106.620 €
gerundet 107.000 €

Pauschale Minderausgaben
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

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Marzahn-Hellersdorf
MG 31

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

MG
31
51143

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK
261
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für die Beschaffung von IuK - Technik sowie Reparatur und Wartung der Geräte und der Hard- und Software.
Summe Maßnahmegruppe 31

1.000

1.000

1.000

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

620.100
6,7 %

622.200
0,3 %

581.000

870.730,67

2.000

2.000

2.000

474,75

4.000

4.000

3.000

-292,01

6.000

6.000

5.000

182,74

71.700

73.500

1.942.000

364.217,04

Sächliche Verwaltungsausgaben

441.400

441.700

450.000

426.087,34

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

107.000

107.000

84.000

80.426,29

—

—

-1.895.000

—

620.100

622.200

581.000

870.730,67

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-614.100

-616.200

-576.000

-870.547,93

Abschluss Kapitel 4011
111186
211299

411462
511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

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Marzahn-Hellersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit den Leistungen nach den §§ 22, 23 SGB VIII.
Dazu gehören die Ausgaben für allgemeine Verwaltungs- und Planungsaufgaben nach § 18 Kindertagesförderungsgesetz
(KitaFöG) für den Leistungsbereich insgesamt. Ferner gehören dazu die Einnahmen und Ausgaben im Leistungsbereich
Tagespflege (§ 23 SGB VIII und § 18 KitaFöG).
Das Kapitel enthält außerdem die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit der Finanzierung und Leistungssicherung der Kindertagesstätten (Kita) in freier Trägerschaft und in Eigenbetrieben gemäß § 23 KitaFöG.
17 Kitas, die zum Eigenbetrieb Kindergärten NordOst gehören:
Lfd. Nr.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.

Kita-Nr.
7.
10.
17.
18.
22.
23.
29.
39.
40.
43.
50.
54.
55.
64.
79.
84.

Name der Einrichtung
PLZ
Anschrift
Spatzennest
12681
Langhoffstraße 17
Tausendfuß
12685
Salanderweg 27
Kinderhaus Katz und Maus
12579
Basdorfer Straße 2/4
Happy-Hippo-Land
12619
Maxi-Wander-Straße 16/18
Sonnenschein
12687
Walter-Felsensteinstraße 39/41
Schwalbennest
12679
Jan-Petersen-Straße 27
Zwergenoase
12687
Oberweißbacher Straße 8/10
Wuhlespatzen
12683
Zum Forsthaus 3
Igelgarten
12683
Oberfeldstraße 38
Traumzauberhaus
12629
Teupitzer Straße 10/12
Reggio-Kinderhaus
12689
Wittenberger Straße 20/22
Landrestraße
12621
Landre Straße 9
Ulmenstraße
12621
Ulmenstraße 79
Kinderhaus "Zu den Seen"
12623
Elsenstraße 11
Naseweis
12627
Waldheimer Straße 18/20
Micky-Maus
12627
Weißenfelder Straße 31/33
casa dei bambini
12683
Grabensprung 51
(lt. Vertrag, Kita Grabensprung im Vermögen des Bezirkes)

Kindertagesstätten in freier Trägerschaft:
Lfd. Nr.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.

Name der Einrichtung
AWO, „Raupe Nimmersatt“
Boot e.V., „Spatzenhaus“
Boot e.V., „Haus Lach und Krach“
Boot e.V., „Wummelbude“
Boot e.V., „Am Kirschbaum“
JAO, „Akazieninsel“
JAO, „Taffy“
JAO, „Jahresuhr“
JAO, „Rabennest“
JAO, „Abenteuerland“
Dialog e.V., „Baumelbaum “
Dialog e.V., „Montessori-Haus“
Dialog e.V., „Haus am Wald“
Jugend- und Sozialwerk gGmbH,
„Rappelkiste“
Jugend- und Sozialwerk gGmbH,
„Marzähnchen“
Jugend- und Sozialwerk gGmbH,
„Pfiffikus“
Fipp e.V.,
„Biesdorfer Zwergenhaus“
Volkssolidarität, „Waldhäuschen“
Best-Sabel- Bildungszentrum
Jugend- und Sozialwerk gGmbH
„Spielhaus“
HVD, „Familienhaus Felix“
HVD, „Kastanienallee“
HVD, „Zum Hasenhügel“
Jahreskreis e.V., Jahreskreis
Fipp e.V., „Hasenburg“
Klax gGmbH,
„Salamander" und "Mäusekiste“
Evangelischer Kindergarten,
„Regenbogenkita“

PLZ
12681
12619
12629
12629
12627
12681
12629
12689
12689
12685
12619
12619
12623
12619

Anschrift
Marchwitzastraße 47/49
Gadebuscherstraße 21/23
Suhler Straße 43/45
Fercherstraße 10/12
Albert-Kunz Straße 41
Allee der Kosmonauten 73/75
Zossener Straße 53/55
Rabensteiner Straße 20
Rabensteiner Straße 22
Altlandsberger Platz 4
Teterower Ring 36
Teterower Ring 34
Kiekemaler Straße 7
Lily-Braun-Straße 80/82

12689

Schorfheidestraße 48

12689

Schorfheidestraße 50

12683

Braunsdorfstraße 11

12683
12621
12627

Schwabenallee 86
Bauerwitzer Weg 33/35
Zerbster. Straße 99/101

12679
12627
12627
12621
12683
12683

Zühlsdorfer Straße 16/18
Kastanienallee 28/30
Waldheimer Straße 10/12
Ingolstädter Straße 28
Garzauer Straße 29/31
Distelfalterstraße 41

12627

Adorfer Straße 8

Seite 207 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

28.
29.
30.
31.
32.
33.
34.
35.
36.
37.
38.
39.
40.
41.
42.
43.
44.
45.
46.
47.
48.

Urban-consult gGmbH,
“Montessori-Kinderhaus”
Urban-consult gGmbH,
“Knirpsenhaus”
Urban-consult gGmbH,
“Springmäuse”
HVD, „Knirpsenstadt Glitzerbach“
AWO, „Kunterbunt“
Fipp e.V., „Hummelbug“
MITRA e.V., „Teremok“
Fipp e.V., „Kleiner Weltentdecker"
JAO gGmbH, „Rosengarten“
Fipp e.V., „Wirbelwind“
Senfkörner e.V., „Die Senfkörner“
Kiek in e.V., „Kieck mal“
pad gGmbH, „Kastenknirpse“
Plattenverbund e.V., „Bergzwerge“
pad gGmbH, "Grünschnabel"
JAO gGmbH, „Windlicht“
Kiek in e.V.
AWO
pad gGmbH, “Irgendwie Anders”
DRK NordOst, „Kreuz Quer“
DETI gGmbH, „Glückspilze

12689

Belziger Ring 55/57

12679

Raoul-Wallenberg-Straße 58/60

12627

Stollberger Straße 25/27

12689
12687
12685
12685
12619
12623
12623
12681
12689
12627
12679
12629
12689
12689
12681
12689
12687
12683

Geraer Ring 50/52
Liebensteiner Straße 20/22
Blumberger Damm 139/141
Bruno Baum Straße 58/60
Finkelsteinstraße 6/8
Pestalozzistraße 28
Schrobsdorffstraße 28
Allee der Kosmonauten 79
Rosenbeckerstraße 25/27
Kastanienallee 53
Glambecker Ring 80-82
Havelländer Ring 32b
Golliner Str. 4/6
Dessauer Straße 4a
Murtzaner Ring 70/72
Flämingstraße 14
Sella-Hasse-Straße 19/21
Oberfedstraße 190

PLZ
12623
12683
12683

Anschrift
Erich-Baron-Weg 118
Annenstraße 33
Parkweg 8

12685
12621

Hinter der Mühle 5
Dorfstraße 19A

12621
12679

Giesestr. 43
Glambecker Ring 50/52

12623

Langenbeckstraße 8/10

12687
12621

Blumberger Damm 227/229
Dorfstraße 12

12685

Krummensee Straße 13

12623

Beethovenstraße. 29

12627
12619
12627
12619
12683
12619
12679

Rathener Straße 3
Carola-Neher-Straße 13
Wurzener Straße 2
Peter-Huchel-Straße 35
Brebacher Weg 15
Lubminer Straße 37A
Raoul-Wallenberg-Straße 52

12623
12681
12627

Hultschiner Damm 228
Marzahner Chaussee 207
Lichtenhainer Straße 2

12623

Dahlewitzer Straße 7

Freie Träger, mit eigenem Objekt:
Lfd. Nr.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.

Name der Einrichtung
Best-Sabel, „Kita Mahlsdorf“
Sonne e.V., „Sonne“
Evangelischer Kindergarten,
„Schneckenhaus“
Evangelischer Kindergarten
Evangelischer Kindergarten
Kinderparadies gGmbH
Katholischer Kindergarten
Volkssolidarität,
„Regenbogeninsel“
Jugend- und Sozialwerk gGmbH,
„Sonnenblume“
Volkssolidarität, „Putzmunter“
Evangelische Kirchengemeinde
Kaulsdorf, Kita
JAO gGmbH,
Kitaladen/Filialstandort
Sonnenkäfer e.V.,
„Sonnenkäferwelt“
AWO, „Blumentraum“
Kita "Märchenland"
Westa e.V., „Kinderinsel“
BIP Kreativitätszentrum
Kulturkindergarten Dussmann
Dialog e.V., „Eigensinn“
Urban-consult gGmbH,
Mini Knirpse/Filialstandort
pad gGmbH, „Kletterfrösche“
AWO pro : mensch, „Wirbelwind“
Freie Evangelische Schule Berlin
gGmbH, „Helles Nest“
Machmit u.G., „Engelchen und
Teufelchen“

Produktbereich / -gruppe:
1161 / 5438
Jugendamt / Kindertagesbetreuung in Kita
1161 / 5443
Jugendamt / Kindertagespflege
883 / 4258
Schulträgerschaft / unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
836 / 4260
Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung

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Marzahn-Hellersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11112

270
E03

Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft

3.000

3.000

6.000

2.636,89

262.000

262.000

239.000

246.144,15

Kassenreste aus Vorjahren.
11115

270
E05

Kostenbeiträge für Tagespflege
und Unterbringung in privaten
Kindertagesstätten

Kostenbeiträge nach dem Gesetz über die Beteiligung an den Kosten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen
und in der Kindertagespflege sowie in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten (TKBG) aufgrund der Änderungen durch Artikel II des Gesetzes zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung (Kindertagesbetreuungsreformgesetz) vom 23.05.2005 sowie aufgrund des Sechsten Gesetzes zur Änderung
des Tageskostenbeteiligungsgesetzes vom 19.04.2006, des Gesetzes zur Einführung der beitragsfreien Förderung im Kindergarten und wegen der Änderung weiterer Vorschriften vom 17.12.2009 in der Fassung vom 23.04.2010, zuletzt geändert
durch Artikel II des Ganztagsbetreuungsgesetzes für die Jahrgangsstufen 5 und 6 und für Schülerinnen und Schüler mit
Behinderungen vom 19.06.2012. Die Höhe der Ansätze orientieren sich am Ist 2014 und der Vorgabe der SenFin.
11117

270
E05

Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder

19.000

19.000

10.900

18.966,00

Kostenbeiträge / Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern aus dem Bezirk, die in einer Brandenburger Gemeine eine
Tageseinrichtung besuchen (vgl. Erläuterungen zu Titel 67177).
11157

270
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Kinder in Tageseinrichtungen

5.963.000

6.060.000

5.169.000

5.818.475,93

Entgelte der Eltern nach dem Gesetz über die Beteiligung an den Kosten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen
und Kindertagespflege aufgrund der Änderung durch Artikel II des Gesetzes zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten
Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung, entsprechend Kindertagesbetreuungsreformgesetz vom 23. Juni 2005 in
der derzeitigen aktuellen Fassung.
Die Höhe der Ansätze orientieren sich am Ist 2014 und der Vorgabe der SenFin.
23391

270
E01

Kommunale Kostenerstattung für
Brandenburger Kinder in Berliner
Tageseinrichtungen

350.000

350.000

255.000

376.017,20

Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen durch das Land Brandenburg.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 67191.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

6.597.000
16,1 %

6.694.000
1,5 %

5.679.900

6.462.240,17

78.800

80.900

44.000

72.832,11

Ausgaben
42201

270

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

270

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

854.000

849.000

886.000

837.460,76

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

270

Beihilfen für Dienstkräfte

7.700

7.900

1.900

Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen.
54010
(neu)

270
A09

Dienstleistungen

4.000

4.000

In diesem Titel werden die Ausgaben für Dolmetscher- und Gebärdendolmetscherleistungen geplant.

Seite 209 von 272

7.192,49

Marzahn-Hellersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

54079

Fkt
Kb
270
A09

Bezeichnung

Verschiedene Ausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

3.000

3.000

3.000

5.626,49

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u. a. Ausgaben für Geschäftsbedarf, Fachliteratur, Informationsmaterial für Bürger/-innen,
Veranstaltungen mit Pflegeeltern. Auch für Gerichts- und ähnliche Kosten.
63621

270
T

Beiträge an die Unfallkasse

80.000

80.000

75.000

72.487,87

91.000.000

106.662.580,53

Beiträge an die Unfallkasse Berlin für die in öffentlichen Einrichtungen betreuten Kinder.
67109

270
T

Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem
Kindertagesförderungsgesetz

114.964.000

118.711.000

Ausgaben für die Kostenerstattung an freie Träger sowie Eigenbetrieb nach dem KitaFöG für die Betreuung von Kindern bis
zur Einschulung. Die Ansätze 2016/2017 entsprechen der Vorgabe der SenFin (Vorgabe siehe auch Titel 67177).
67151

270
T

Tagespflege in Familien nach § 23
SGB VIII/KJHG und zusätzliche
Betreuung nach § 19 Abs. 6
SchulG

2.250.000

2.250.000

2.225.000

1.951.727,56

Kosten der Tagespflegestellen als Parallel- bzw. Alternativangebot zur Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen mit
steigendem Bedarf. Mehr aufgrund der Erweiterung von Tagespflegestellen und Tagespflegeplätze sowie der bevorstehenden Änderung der Ausführungsvorschriften zur Finanzierung der Kindertagespflege. Die Ansätze 2016/2017 entsprechen
der Vorgabe der SenFin.
67177

270
T

Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen

400.000

400.000

397.000

351.939,87

Kostenersatz für die Betreuung von Kindern aus dem Bezirk, die in der Brandenburger Gemeinde eine Tageseinrichtung
besuchen (vgl. Erläuterungen zu Titel 11117). Die Ansätze 2016/2017 entsprechen der Vorgabe der SenFin (Vorgabe siehe
auch Titel 67109).
67191

270
Z10

Erstattung von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

350.000

350.000

255.000

375.666,50

Kostenersatz für die Betreuung von Brandenburger Kindern in Tageseinrichtungen des Bezirkes (vgl. Erläuterungen und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 23391).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der im Kapitel 4021 / Titel 23391 eingegangenen bzw. rechtlich und tatsächlich gesicherten
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

118.991.500
25,4 %

Seite 210 von 272

122.735.800
3,1 %

94.886.900

110.337.514,18

Marzahn-Hellersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 4021
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

6.247.000

6.344.000

5.424.900

6.086.222,97

350.000

350.000

255.000

376.017,20

6.597.000

6.694.000

5.679.900

6.462.240,17

940.500

937.800

931.900

917.485,36

7.000

7.000

3.000

5.626,49

118.044.000

121.791.000

93.952.000

109.414.402,33

118.991.500

122.735.800

94.886.900

110.337.514,18

-112.394.500

Seite 211 von 272

-116.041.800

-89.207.000

-103.875.274,01

Marzahn-Hellersdorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen des Jugendamtes für psychosoziale Dienste, die von der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) nach § 28 SGB VIII und Beratungen nach §§ 16 bis 18
SGB VIII wahrgenommen werden.
Das Kapitel enthält außerdem die Einnahmen und Ausgaben für das Vormundschafts- und Beistandswesen (§§ 52a - 60
SGB VIII), die sozialpädagogischen Hilfen (§ 13 SGB VIII), die sozialpädagogischen Dienste (§§ 16 - 18, 27 - 41, 42 - 44,
50 - 52 SGB VIII), Ersatz von Ausgaben (§ 89d) und die sonstigen Dienste nach SGB VIII einschließlich aller Stellen/Personalausgaben des Arbeitsbereiches sowie die Personalausgaben der Arbeitsbereiche SGB XII, Landespflegegesetz (LPflGG).
Die Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung werden im Kapitel 40 42 veranschlagt.
Produktbereich / -gruppe:
1161 / 5467
Jugendamt / Jugendberufshilfe
1161 / 5436
Jugendamt / Erziehungs- und Familienberatung
1161 / 5441
Jugendamt / Koordination Jugendhilfe
1161 / 5434
Jugendamt / Unterstützung der Familie
1161 / 5442
Jugendamt / stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung
1161 / 5445
Jugendamt / ambulante Hilfen zur Erziehung
1161 / 5435
Jugendamt / reaktiver Kinderschutz
1161 / 5430
Jugendamt / Beistandschaften, Vormundschaften, Pflegschaften
836 / 4260
Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung
Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene:
Produkt: 79068 Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen
Zielgruppe:
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, Eltern, Familien, Ersatz- und
Teilfamilien in versch. Konstellationen und andere verantwortlich an der
Erziehung Beteiligte (auch Fachkräfte)
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Anzahl der abgeschlossenen Fälle
gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
526
48,1
568
51,9
1.094
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Allgemeine und geschlechtsspezifische Erziehungsberatung entsprechend
Bedarf im Bezirk. Alle Fachkräfte im Bereich besitzen ein vertieftes Wissen
über geschlechterdifferenzierendes, therapeutisches Arbeiten.
Gleichermaßen Angebote für Eltern mit Jungen und mit Mädchen, unter
Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Unterschiede. Spezifische Angebote für Väter und deren Söhne. Mädchengruppenangebote. Spezifische
Elternkurse für Mütter und /oder Väter.

Produkt: 80393 Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien
Zielgruppe:
Junge Menschen und Familien / Gruppen
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
367
48,0
397
52,0
764
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Allgemeine und geschlechtsspezifische Beratung, Diagnostik und Prävention entsprechend genderbezogenem Bedarf im Bezirk. Die Angebote und
Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in der Konzeption und der Ausführung
unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen.
Allgemeine und geschlechtsspezifische Prävention entsprechend genderbezogenem Bedarf im Bezirk.

Seite 212 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Produkt: 78739 VT-Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang
Zielgruppe:
Kinder, Jugendliche und deren Sorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
absolut
%
273
58,3
195
41,7
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Einsatz qualifizierter Fachkräfte mit vertieftem Wissen zu geschlechterdifferenzierender Pädagogik, die auf geschlechtsspezifische Bedürfnisse eingehen.
Keine Möglichkeit der Steuerung. Der begleitete Umgang erfolgt aufgrund
einer Gerichtsentscheidung, die zur Umsetzung an das BA weitergegeben
wird.

Produkt: 78740 VT-Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern)
Zielgruppe:
Mütter (Väter) mit ihren Kindern
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
absolut
659
99,4
4
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

%
0,6

Steuerungsmaßnahmen:

Begünstigte gesamt
absolut
%
663
100

Vorrangige Nutzung bezirklicher Einrichtungen, um das soziale Beziehungsgeflecht zu erhalten. Einsatz qualifizierter Fachkräfte mit vertieftem
Wissen zu geschlechterdifferenzierender Pädagogik, welches an die untergebrachten Mütter und Väter weitergegeben wird.
Das Geschlecht des Antragstellers wird bei der Eingabe in ProJug erfasst.
In den meisten Fällen sind Frauen die Antragsteller.

Produkt: 78741 VT-Hilfen in Notsituationen
Zielgruppe:
Kinder, Jugendliche, Eltern und Elternteile
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
absolut
%
25
30,5
57
69,5
Zielsetzung:

Begünstigte gesamt
absolut
%
468
100

Begünstigte gesamt
absolut
%
82
100

Bei kurzzeitigen Notsituationen ist § 20 SGB VIII der stationären Unterbringung vorzuziehen. Alle Fachkräfte im Bereich sollten ein vertieftes Wissen
über geschlechterdifferenzierte Pädagogik aufweisen.
Weibliche und männliche Anteile nicht steuerbar.

Produkt: 80170 V-Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit
Zielgruppe:
Kinder, Jugendliche und deren Eltern/ Sorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Anzahl der Kinderschutzmeldungen gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
388
47,5
429
52,5
817
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Bei der Sicherung des Kindeswohls, der Risikoabschätzung und den damit
verbundenen nachfolgenden pädagogischen Maßnahmen wird die Geschlechterreflektion berücksichtigt und hinterfragt.
Aufbereitung und Analyse von Daten zum Kinderschutz als Steuerungselement für Präventionsmaßnahmen.

Seite 213 von 272

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4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Produkt: 80144 VT-berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne
indiv. Kostenübernahme)
Zielgruppe:
Junge Menschen, die sozial benachteiligt und/oder individuell beeinträchtigt
sind
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Angebotsstunden
gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
3.147
48,7
3.316
51,3
6.463
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über
geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in Konzeption und in der Ausführung unter
Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen.
Entwicklung von präventiven Angeboten, die geschlechtsspezifische Besonderheiten der Zielgruppe berücksichtigen.

Produkt: 80388 Jugendberufshilfe - Verwaltungsprodukt
Zielgruppe:
Junge Menschen
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
absolut
341
34,7
642
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

%
65,3

Begünstigte gesamt
absolut
%
983
100

Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über
geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in Konzeption und in der Ausführung unter
Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen.
Halbjährliche Aufbereitung und Analyse der Daten, Entwicklung von Angeboten, die das Geschlecht der Zielgruppe berücksichtigen.

Produkt: 80389 T-Jugendberufshilfe – ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der beruflichen
Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme
Zielgruppe:
Junge Menschen
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
58
42,6
78
57,4
136
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über
geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in Konzeption und in der Ausführung unter
Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen.
Halbjährliche Aufbereitung und Analyse der Daten, Entwicklung von Angeboten, die das Geschlecht und besondere Bedarfslagen der Zielgruppe
berücksichtigen. Träger dazu anhalten geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen.

Produkt: 80390 Jugendberufshilfe – teilstationäre sozialpädagogische begleitete Berufsorientierung und
Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot – mit individueller Kostenübernahme
Zielgruppe:
Junge Menschen
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
266
34,3
510
65,7
776
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über
geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in Konzeption und in der Ausführung unter
Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen.
Geschlechtspezifische Problemlagen werden bei der Wahl des geeigneten
Angebots berücksichtigt. Träger dazu anhalten geschultes männliches und
weibliches Personal einzusetzen.
Seite 214 von 272

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4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Produkt: 80391 Jugendberufshilfe – teilstationäre sozialpädagogische begleitete Berufsausbildung als
außerbetriebliches Jugendhilfeangebot – mit individueller Kostenübernahme
Zielgruppe:
Junge Menschen
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
16
28,1
41
71,9
57
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über
geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in Konzeption und in der Ausführung unter
Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen.
Geschlechtspezifische Problemlagen werden bei der Wahl des geeigneten
Angebots berücksichtigt. Träger dazu anhalten geschultes männliches und
weibliches Personal einzusetzen.

Produkt: 80392 T-Jugendberufshilfe – stationäre sozialpädagogische begleitete Wohnform i.V.m. schulischen oder beruflichen Bildungsmaßnahmen oder bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme
Zielgruppe:
Junge Menschen
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
0
0,0
12
100,0
12
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über
geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Die Angebote und Leistungen der Jugendhilfe erfolgen in Konzeption und in der Ausführung unter
Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen.
Geschlechtspezifische Problemlagen werden bei der Wahl des geeigneten
Angebots berücksichtigt. Träger dazu anhalten geschultes männliches und
weibliches Personal einzusetzen.

Produkt: 76835 Vormundschaften und Pflegschaften – Jugend
Zielgruppe:
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte, werdende Mütter; Elternteile,
die nicht miteinander verheiratet sind.
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Anzahl der geführten
Amtsvormundschaften
und Pflegschaften
gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
2.218
50,7
2.156
49,3
4.374
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Die eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Die Angebote und Leistungen der
Jugendhilfe erfolgen in Konzeption und in der Ausführung unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen.
Geschlechtspezifische Problemlagen werden bei der Beratung und Unterstützung der Zielgruppe berücksichtigt. Einsatz von geschultem männlichen
und weiblichen Personal.

Seite 215 von 272

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4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11937

263
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen

5.000

5.000

1.000

1.286,49

Rückerstattungen gezahlter Unterbringungskosten bei vorzeitiger Entlassung aus Wohngemeinschaften. Einnahmen nach
SGB VIII aus Vorjahren, Ersatz gemäß §§ 13, 19, 21, 29 SGB VIII.
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

16,51

Erwartete Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
wie Vertragsstrafe, Geldstrafe, Zwangsgelder, Ersatz von Prozesskosten.
23302

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern

76.700

76.700

1.000

124.435,26

Kostenerstattung der Unterbringungskosten von anderen Trägern der Jugendhilfe. Mehr aufgrund der steigenden Anzahl
zugewiesener minderjähriger Asylbewerber/-innen und die damit verbundenen Erstattungen aus anderen Bundesländern.
23603

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
Sozialversicherungsträger

8.000

8.000

5.000

4.866,41

Einnahmen von Sozialversicherungsträgern (Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung).
28110

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

20.000

20.000

15.400

11.854,20

Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, Landesausbildungsförderungsgesetz und dem Bundesversorgungsgesetz.
28111

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere

140.000

140.000

100.000

128.593,52

Einnahmen aus Kostenbeiträgen gemäß § 91 SGB VIII. Mehr in Anpassung an das Ist 2014 und der Ausgabenentwicklung.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

250.700
103,2 %

250.700
—

123.400

271.052,39

1.973.000

2.002.000

1.980.000

1.856.077,28

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42701

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

5.000

5.000

5.000

2.563,50

Für die Bereitstellung von Eltern- und Familienbildungsinhalten sowie die psychologische Beratung in der Muttersprache für
Aussiedler/-innen des GUS und Vietnam.
Externe Supervision der Fachkräfte und Prävention nach § 18 Kinder- und Jugendhilfegesetz.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

7.607.000

7.802.000

7.047.000

7.325.995,27

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

99.900

103.000

87.900

Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen.

Seite 216 von 272

94.126,10

Marzahn-Hellersdorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

51101

Fkt
Kb
219
A09

Bezeichnung

Geschäftsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

5.500

5.500

5.500

4.787,28

Kauf von fachspezifischem Geschäftsbedarf für Kapitel 4040 bis 4045 sowie für die Erziehungs- und Familienberatungsstelle. Kauf von Fachliteratur, Fachzeitschriften und Fachvordrucken.
52601

266
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

2.000

2.000

3.000

1.704,41

Ausgaben für Ansprüche der Verwaltungs- und Arbeitsgerichtsbarkeit, Entschädigungen an Zeugen und Prozesskostenvorschüsse für Unterhaltsklagen einschließlich Ausgaben, die aufgrund rechtlicher Vorgaben zwingend erforderlich sind.
54010
(neu)

219
A09

Dienstleistungen

4.000

4.000

In diesem Titel werden alle Ausgaben für Dolmetscher- und Gebärdendolmetscherleistungen geplant.
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

3.000

3.000

5.000

5.659,30

In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u. a. Ausgaben für Therapie- und Testmaterial, Internet, IuK-Technik.
67123

263
T

Unterbringung in besonderen
Lebenssituationen außerhalb der
Hilfe zur Erziehung

3.435.000

3.435.000

2.200.000

3.487.108,04

Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung §§ 19, 21 SGB VIII, wie die Rund-umdie-Uhr-Versorgung von Mutter und Kind, die Betreuung in Einzelwohneinheiten sowie die Unterstützung bei notwendiger
Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht. Die Höhe der Ansätze orientieren sich am Ist 2014 und entsprechen der Vorgabe der SenFin.
67143

263
T

Hilfe zur Betreuung/Versorgung
von Kindern in Notsituationen
nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

110.000

110.000

120.000

109.253,03

Betreuung von Kindern in Notsituationen wegen Ausfalls des betreuenden Elternteils nach § 20 SGB VIII.
67154

262
T

Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

1.430.000

1.430.000

1.430.000

1.349.082,72

Sozialpädagogische begleitete Maßnahmen zur beruflichen und sozialen Integration junger Menschen in Projekten nach §
13 SGB VIII – Berufsorientierung und – vorbereitung, Ausbildung, sozial begleitetes Wohnen.
67161

263
T

Förderung der Erziehung in der
Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

170.000

170.000

90.000

166.522,06

2.000

1.982,29

Finanzierung des betreuten Umgangs aufgrund von Gerichtsurteilen nach § 18 Abs. 3 SGB VIII.
Mehr aufgrund von mehr Gerichtsurteilen – siehe Ist 2014.
68158

266
T

Besondere Leistungen für Amtsmündel

2.000

2.000

Am 05.07.2011 ist das Gesetz zur Änderung des Vormundschaft- und Betreuungsrechts in Kraft getreten.
Das Gesetz verpflichtet den Vormund zu seinem Mündel in der Regel monatlich persönlich Kontakt zu halten.
Im Rahmen der individuellen Kontaktgestaltung sind für bestimmte Unternehmungen bzw. die Würdigung von Anlässen
(Geburtstage, Weihnachten usw.) Mittel erforderlich.
68174

266
T

Leistungen außerhalb der Sozialhilfe

25.000

25.000

25.000

20.980,00

13.000.400

14.425.841,28

Finanzierung von Leistungen außerhalb der Sozialhilfe, u.a. des Familienbildungsgutscheins.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

14.872.400
14,4 %

Seite 217 von 272

15.099.500
1,5 %

Marzahn-Hellersdorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 4040
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

6.000

6.000

2.000

1.303,00

244.700

244.700

121.400

269.749,39

250.700

250.700

123.400

271.052,39

9.685.900

9.913.000

9.119.900

9.278.762,15

14.500

14.500

13.500

12.150,99

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

5.172.000

5.172.000

3.867.000

5.134.928,14

14.872.400

15.099.500

13.000.400

14.425.841,28

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-14.621.700

-14.848.800

-12.877.000

-14.154.788,89

Seite 218 von 272

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4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Ausgaben für die Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder / Jugendliche und junge Volljährige, einschließlich der Inobhutnahme minderjähriger Asylsuchender und die damit im Zusammenhang stehenden Einnahmen einschließlich Ersatz von Ausgaben gemäß § 89 D SGB VIII.
Produktbereich / -gruppe:
1161 / 5441
Jugendamt / Koordination Jugendhilfe
1161 / 5434
Jugendamt / Unterstützung der Familie
1161 / 5436
Jugendamt / Erziehungs- und Familienberatung
1161 / 5442
Jugendamt / stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung
1161 / 5445
Jugendamt / ambulante Hilfen zur Erziehung
1161 / 5435
Jugendamt / reaktiver Kinderschutz
1161 / 5446
Jugendamt / Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe)
836 / 4260
Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung
Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene:
Produkt: 79028 T-Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger
Zielgruppe:
Kinder, Jugendliche und Familien
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Abgeschlossene Fälle
gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
202
48,1
218
51,9
420
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Allgemeine und geschlechtsspezifische Erziehungsberatung entsprechend
Bedarf im Bezirk. Alle Fachkräfte im Bereich besitzen ein vertieftes Wissen
über geschlechterdifferenzierendes therapeutisches Arbeiten.
Allgemeine und zusätzliche geschlechterdifferenzierende Angebote für
Eltern mit Jungen und mit Mädchen, unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Unterschiede.

Produkt: 78737 VT-Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen
Zielgruppe:
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
absolut
%
223
45,1
272
54,9
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung, Abbau von Benachteiligungen. Verbesserung der Bedingungen in der Herkunftsfamilie.
Abwendung von Gefärdungssituationen.
Nicht steuerbar, Inobhutnahme bei Gefährdung. Berücksichtigung der geschlechterspezifischen Bedürfnisse der Kinder.

Produkt: 80031 T-HzE Krankenhilfe
Zielgruppe:
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
absolut
%
1.446
49,6
1.469
50,4
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Begünstigte gesamt
absolut
%
495
100

Begünstigte gesamt
absolut
%
2.915
100

Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung, Abbau von Benachteiligungen. Verbesserung der Bedingungen in der Herkunftsfamilie.
Nicht steuerbar, Leistung auf Antrag.

Seite 219 von 272

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4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Produkt: 80158 V-HzE Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII,
inkl. Krankenhilfe
Zielgruppe:
Junge Menschen
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
8.904
46,0
10.456
54,0
19.360
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Jungen sind auffälliger in ihrem negativen Auftreten, daraus lässt sich der
größere Anteil männlichen Klientels erklären. Die Notlagen von Mädchen
müssen stärker beachtet werden. Spezifische Entäußerungen von Mädchen
stärker wahrnehmen, gutes Mischungsverhältnis wäre auch für viele Projekte vorteilhaft.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch – nach Bedarf - aufbauen.

Produkt: 80159 T-HzE -Tagesgruppen
Zielgruppe:
Kinder, Jugendliche und deren Sorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
absolut
%
402
28,6
1.005
71,4
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Jungen sind auffälliger in ihrem negativen Auftreten, daraus lässt sich der
größere Anteil männlicher Klienten erklären. Ein gutes Mischungsverhältnis
wäre auch für viele Tagesgruppen vorteilhaft.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal
einzusetzen.

Produkt: 80160 T-HzE-Vollzeitpflege
Zielgruppe:
Kinder und Jugendliche, Pflegeeltern
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
absolut
2.255
50,1
2.244
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

%
49,9

Begünstigte gesamt
absolut
%
4.499
100

Einsatz von Pflegepersonen, die geeignet sind, auf die speziellen Bedürfnisse von Jungen und Mädchen einzugehen und die über Wissen zur geschlechterdifferenzierten Pädagogik verfügen.
Pflegepersonen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik
schulen. Pflegepersonen einsetzen, die geeignet sind auf die speziellen
Bedürfnisse von Jungen und/ oder Mädchen einzugehen.

Produkt: 80163 V-HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII
Zielgruppe:
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
absolut
%
4.369
40,3
6.484
59,7
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Begünstigte gesamt
absolut
%
1.407
100

Begünstigte gesamt
absolut
%
10.853
100

Siehe Produkte 80164-80168
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal
einzusetzen.

Seite 220 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Produkt: 80164 T-HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a
Zielgruppe:
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
Absolut
%
772
43,5
938
56,5
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Einsatz von Therapeuten, die geeignet sind, auf die speziellen Bedürfnisse
von Jungen und Mädchen einzugehen und die über Wissen zur geschlechterdifferenzierten Pädagogik verfügen.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal
einzusetzen. Bedarfsgerecht auch geschlechterspezifische Angebote vorhalten.

Produkt: 80165 – T-HzE Soziale Gruppenarbeit Jug
Zielgruppe:
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
Absolut
%
307
38,4
492
61,6
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Steuerungsmaßnahmen:

Steuerungsmaßnahmen:

Begünstigte gesamt
absolut
%
1.795
100

Einsatz von Erziehungsbeiständen und Betreuungshelfern, die geeignet
sind, auf die speziellen Bedürfnisse von Jungen und Mädchen einzugehen,
die über Wissen zur geschlechterdifferenzierten Pädagogik verfügen und
dieses an die Sorgeberechtigten weitergeben.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal
einzusetzen.

Produkt: 80167 T-HzE – ambulante sozialpädagogische Familienhilfe
Zielgruppe:
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
absolut
%
Absolut
%
2.450
43,6
3.170
56,4
Zielsetzung:

Begünstigte gesamt
absolut
%
799
100

Einsatz qualifizierter Fachkräfte zur Umsetzung geschlechterdifferenzierter
Arbeit.
Einrichtung von geschlechtsspezifischen Angeboten bei Bedarf.
Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal
einzusetzen.

Produkt: 80166 – T-HzE Erziehungsbeistand
Zielgruppe:
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Absolut
%
Absolut
%
629
35,0
1.166
65,0
Zielsetzung:

Begünstigte gesamt
absolut
%
1.660
100

Begünstigte gesamt
absolut
%
5.620
100

Einsatz von Familienhelfern, die geeignet sind, auf die speziellen Bedürfnisse von Jungen und Mädchen einzugehen. Sie sollten über Wissen zur geschlechterdifferenzierten Pädagogik verfügen und Sorgeberechtigte dafür
sensibilisieren.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal
einzusetzen.

Seite 221 von 272

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4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Produkt: 80168 T-HzE – ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung – ISE Zielgruppe:
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
7
100,0
0
0,0
7
100
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Einsatz von Fachkräften, die geeignet sind, auf die speziellen Bedürfnisse
von Jungen und Mädchen einzugehen, die über Wissen zur geschlechterdifferenzierten Pädagogik verfügen und dieses an die Sorgeberechtigten weitergeben.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal
einzusetzen.

Produkt: 80171 V- Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder,
Jugendliche und junge Volljährige
Zielgruppe:
Seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
1.278
37,9
2.096
62,1
3.374
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Befähigung der Zielgruppe zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.
Sozialpädagogische Beratung und Unterstützung der Zielgruppe und ihrer
Familien.
Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen.

Produkt: 80394 T- EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre EGH nach § 35a SGB VIII
Zielgruppe:
Seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
186
33,6
368
66,4
554
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Befähigung der Zielgruppe zur Gestaltung des eigenen Lebens und zur
Meisterung des eigenen Lebens, Eingliederung in die Gemeinschaft.
Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen.

Produkt: 80395 T- EGH-Jug (außerhalb Berlins) statationäre EGH nach § 35a SGB VIII
Zielgruppe:
Seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
221
30,4
507
69,6
728
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Befähigung der Zielgruppe zur Gestaltung des eigenen Lebens und und zur
Meisterung des eigenen Lebens, Eingliederung in die Gemeinschaft.
Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen.

Seite 222 von 272

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4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Produkt: 80396 T- HzE (innerhalb Berlins) familienanaloge Angebote
Zielgruppe:
Kinder, Jugendliche und deren Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
573
49,5
585
50,5
1.158
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Einsatz qualifizierter Fachkräfte zur Umsetzung geschlechterdifferenzierter
Arbeit.
Einrichtung von geschlechtsspezifischen Angeboten bei Bedarf. Träger
dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen.

Produkt: 80397 T- HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung
Zielgruppe:
Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
1.847
48,7
1.942
51,3
3.789
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Einsatz qualifizierter Fachkräfte zur Umsetzung geschlechterdifferenzierter
Arbeit.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen.

Produkt: 80398 T- HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten
Zielgruppe:
Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
312
37,3
525
62,7
837
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Unterstützung der sozialen Integration mit dem Ziel der eigenverantwortlichen Lebensführung.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen.

Produkt: 80399 T- HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG)
Zielgruppe:
Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
423
52,9
376
47,1
799
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Unterstützung der sozialen Integration mit dem Ziel der eigenverantwortlichen Lebensführung. Es soll den individuellen Bedürfnissen der jungen
Menschen Rechnung getragen werden.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen.

Seite 223 von 272

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4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Produkt: 80400 T-HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote
Zielgruppe:
Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
638
40,2
949
59,8
1.587
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Es soll den individuellen Bedürfnissen der Heranwachsenden Rechnung
getragen werden.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen.

Produkt: 80401 T-HzE (außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung
Zielgruppe:
Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
962
44,2
1.216
55,8
2.178
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Unterstützung der sozialen Integration. Es soll den individuellen Bedürfnissen der jungen Menschen Rechnung getragen werden.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen.

Produkt: 80402 T-HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten
Zielgruppe:
Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
6
7,2
77
92,8
83
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Unterstützung der sozialen Integration mit dem Ziel der eigenverantwortlichen Lebensführung. Es soll den individuellen Bedürfnissen der jungen
Menschen Rechnung getragen werden.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen.

Produkt: 80403 T-HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG)
Zielgruppe:
Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Begünstigte gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
40
37,0
68
63,0
108
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Unterstützung der sozialen Integration mit dem Ziel der eigenverantwortlichen Lebensführung. Es soll den individuellen Bedürfnissen der jungen
Menschen Rechnung getragen werden.
Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen.

Seite 224 von 272

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4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11201

265
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

—

130.000

70.000

103.266,97

Zwangsgelder auf der Grundlage des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes.
11937

265
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen

130.000

Rückerstattung gezahlter Unterbringungskosten bei vorzeitiger Entlassung aus Wohngemeinschaften; Rückzahlung bei
überzahlter Hilfe zum Lebensunterhalt oder nicht gemeldeter wirtschaftlicher Selbständigkeit aus Vorjahren.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
11943

265
E03

Rückzahlungen aus Kostensätzen
aus Vorjahren

3.000

3.000

3.000

436,31

3.000.000

900.000

3.321.046,22

Rückerstattungen aufgrund geänderter Pflegekostensätze der Vorjahre.
23302

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern

3.000.000

Kostenerstattung der Unterbringungsaufwendungen von anderen Trägern der Jugendhilfe (andere Bundesländer) gemäß §
89 SGB VIII, 3. Abschnitt. Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
23603

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
Sozialversicherungsträger

220.000

220.000

190.000

204.376,45

Einnahmen von Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung) einschließlich Kindergeld.
28110

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

450.000

450.000

230.000

447.194,09

Insbesondere Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz,
dem Landesausbildungsförderungsgesetz und dem Bundesversorgungsgesetz. Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
28111

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere

2.400.000

2.400.000

1.800.000

2.232.057,68

Einnahmen aus Kostenbeiträgen gemäß §§ 91 ff SGB VIII. Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

6.204.000
94,2 %

6.204.000
—

3.194.000

6.308.377,72

22.400.000

22.400.000

18.000.000

22.992.854,02

1.000.000

1.002.380,84

5.000.000

5.652.349,11

Ausgaben
67104

265
T

Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII innerhalb Berlins

Hilfe zur Erziehung nach § 34 und § 35 SGB VIII. Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
67130

265
T

Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB
VIII

1.000.000

1.000.000

Hilfen zur Erziehung nach § 27 SGB VIII für ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfen.
67142

265
T

Vollzeitpflege in Familien nach
dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

5.600.000

5.800.000

Hilfe zur Erziehung nach § 33 SBG VIII. Mehr aufgrund erhöhter Anzahl von Betreuung in Pflegefamilien. Anpassung an
das Ist 2014 sowie Kostensteigerung aufgrund der erwarteten berlineinheitlichen Trägervereinbarung zum Pflegekinderdienst.

Seite 225 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

67145

Fkt
Kb
265
T

Bezeichnung

Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach
dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.400.000

1.400.000

950.000

Ist (Rest/R)
2014
1.397.422,32

Ausgaben für die Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII. Mehr aufgrund ansteigender Fallzahlen im Rahmen des Kinderschutzes sowie Anpassung an das Ist 2014.
67149

265
T

Sozialpädagogische Familienhilfe
nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

4.500.000

4.500.000

4.000.000

4.687.321,75

Hilfe zur Erziehung nach § 31 SGB VIII, das sind Einsätze von Familienhelfern. Mehr aufgrund Ist 2014.
67153

265
T

Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII innerhalb Berlins

2.900.000

2.900.000

3.300.000

3.546.253,60

2.300.000

1.900.000

2.350.263,39

900.000

600.000

961.833,81

Hilfen zur Erziehung innerhalb Berlins. Weniger entsprechend Zuweisung.
67156

265
T

Tagesgruppen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

2.300.000

Hilfe zur Erziehung nach § 32 SGB VIII. Mehr aufgrund Ist 2014.
67158

265
T

Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

900.000

Im Rahmen der Hilfe zur Erziehung nach § 27 und § 35a SGB VIII Eingliederungshilfe. Mehr aufgrund Ist 2014.
67160

265
T

Erziehungsberatung nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

425.000

425.000

395.000

404.180,00

Hilfe zur Erziehung nach § 28 SGB VIII - eigene Fälle und Erweiterung der Leistungsverträge mit freien Trägern (SOS Kinderdorf und evangelische Beratungsstelle). Mehrbedarf gemäß § 4 der Rahmenvereinbarung EFB – werden eigene Beraterfachstellen vermindert, sind die Mittel dem freien Träger zur Verfügung zu stellen, um die Grundversorgung sicher zu
stellen und die Beratungskapazität im Bezirk zu erhalten sowie 2 Prozent Fallpauschalerhöhung jährlich.
67176

265
T

Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

266.000

266.000

120.000

165.397,23

Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII i. V. m. § 264 SGB V im Rahmen der stationären Unterbringung in Einrichtungen.
67178

265
T

Intensive sozialpädagogische
Einzelbetreuung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

18.000

18.000

61.000

13.929,60

Hilfe zur Erziehung nach § 35 zum Teil i. V. m. § 41 SGB VIII. Weniger in Anpassung an das Ist 2014.
67182

265
T

Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII außerhalb Berlins

3.102.000

3.495.000

3.000.000

3.353.929,52

12.000.000

14.903.880,37

Mehr aufgrund Ist 2014 und der Kostensteigerungen in Brandenburger Einrichtungen.
67184

265
T

Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII außerhalb Berlins

14.500.000

14.500.000

Hilfen zur Erziehung nach § 34 und § 35 SGB VIII für stationäre Hilfen. Mehr aufgrund Ist 2014 und der Kostensteigerungen
in Brandenburger Einrichtungen.
67186

265
T

Soziale Gruppenarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

400.000

Hilfe zur Erziehung nach § 29 SGB VIII. Mehr in Anpassung an das Ist 2014.

Seite 226 von 272

400.000

344.000

439.448,52

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4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

67187

Fkt
Kb
265
T

Bezeichnung

Einsatz von Erziehungsbeiständen,
Betreuungshelferinnen und Betreuungshelfern nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.200.000

1.200.000

1.400.000

1.314.301,16

60.911.000
17,0 %

61.504.000
1,0 %

52.070.000

63.185.745,24

134.000

134.000

74.000

103.703,28

6.070.000

6.070.000

3.120.000

6.204.674,44

6.204.000

6.204.000

3.194.000

6.308.377,72

Hilfe zur Erziehung nach § 30 SGB VIII.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4042
111186
211299

611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

60.911.000

61.504.000

52.070.000

63.185.745,24

60.911.000

61.504.000

52.070.000

63.185.745,24

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-54.707.000

-55.300.000

-48.876.000

-56.877.367,52

Seite 227 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) sowie dem Bundeselterngeld und dem Bundeselternzeitgesetz (BEEG).
Produktbereich / -gruppe:
1161 / 5431
Jugendamt / Aufgaben außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)
1161 / 5433
Jugendamt / Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren
836 / 4260
Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung

Seite 228 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11201

219
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

20.000

20.000

13.000

18.674,16

Bußgeld für unberechtigt in Anspruch genommene Leistungen nach dem UVG und bei Weigerung der termingemäßen
Auskunftserteilung des familienfernen Elternteils.
28232

219
E03

Ersatz von Leistungen nach der
Unterhaltssicherungsverordnung

2.000

2.000

2.000

492,44

Gemäß § 14 Unterhaltssicherungsordnung konnte der Rechtsanspruch auf Unterhalt auf das Land Berlin übergeleitet werden. Da dieses Gesetz mit Wirkung vom 31.12.1992 auslief, werden nur Altfälle bearbeitet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

22.000
46,7 %

22.000
—

15.000

19.166,60

116.000

119.000

107.000

106.411,14

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.002.000

1.007.000

945.000

1.035.366,40

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

13.100

13.500

18.800

12.290,96

Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen.
68435

266
T

Sonstige Zuschüsse für die freie
Jugendhilfe

120.000

120.000

150.000

97.958,74

Ausgaben für die Jugendgerichtshilfe. Das örtlich zuständige Jugendamt trägt die Kosten der vom Jugendgericht gemäß §§
10 und 15 oder auf der Grundlage von § 45 des Jugendgerichtsgesetzes bestimmten erzieherischen Maßnahme.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.252.100
2,6 %

1.260.500
0,7 %

1.220.800

1.252.027,24

20.000

20.000

13.000

18.674,16

2.000

2.000

2.000

492,44

22.000

22.000

15.000

19.166,60

1.132.100

1.140.500

1.070.800

1.154.068,50

Abschluss Kapitel 4043
111186
211299

411462
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

120.000

120.000

150.000

97.958,74

1.252.100

1.260.500

1.220.800

1.252.027,24

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.230.100

-1.238.500

-1.205.800

-1.232.860,64

Seite 229 von 272

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4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers - Bereich Jugend -, soweit sie an und für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden.
Produktbereich / -gruppe:
1161 / 5432
Jugendamt / Eingliederungshilfe nach SGB XII (= Sozialhilfe)
836 / 4260
Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung

Der Ausweis der geschlechtersensetiven Daten erfolgt auf Produktebene:
Produkt: 63094 Pflegegeld nach dem Berliner Pflegegeldgesetz - Jugend
Zielgruppe:
Gehörlose, Blinde, hochgradig Sehbehinderte, Hilflose im Rahmen der Besitzstandswahrung
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Zielgruppe gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
192
43, 8
246
56,2
438
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Befähigung der Zielgruppe zur Gestaltung des eigenen Lebens und Eingliederung in die Gemeinschaft. Hilfe für Personen, die nicht ohne Betreuung
und Pflege bleiben können.
Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen.

Produkt: 80178 T-Jug- ambulante/teilstationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe)
Zielgruppe:
Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen entsprechend § 53 Nr. 2 AG
KJHG erhalten (geistig-/körperlich- und mehrfach behinderte Menschen).
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Zielgruppe gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
552
38,8
870
61,2
1.422
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Befähigung der Zielgruppe zur Gestaltung des eigenen Lebens und Eingliederung in die Gemeinschaft. Behinderungen sollen beseitigt oder gemildert
werden.
Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen.

Seite 230 von 272

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4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Produkt: 80179 T-Jug- stationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen nach
SGB XII (Sozialgesetzbuch-Sozialhilfe), ohne teilstationäre Hilfen
Zielgruppe:
Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen entsprechend § 53 Nr. 2 AG
KJHG erhalten (geistig-/körperlich- und mehrfach behinderte Menschen).
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Zielgruppe gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
300
35,6
543
64,4
843
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Befähigung der Zielgruppe zur Gestaltung des eigenen Lebens und Eingliederung in die Gemeinschaft. Behinderungen sollen beseitigt oder gemildert
werden.
Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen.

Produkt: 80180 Verwaltungsprodukt Jug-Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege nach SGB XII zu den beiden EGH-Transferprodukten
Zielgruppe:
Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen entsprechend § 53 Nr. 2 AG
KJHG erhalten (geistig-/körperlich- und mehrfach behinderte Menschen).
Nutzungsanalyse:
weiblich
männlich
Zielgruppe gesamt
absolut
%
absolut
%
absolut
%
851
37,7
1.405
62,3
2.256
100
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Befähigung der Zielgruppe zur Gestaltung des eigenen Lebens und Eingliederung in die Gemeinschaft. Behinderungen sollen beseitigt oder gemildert
werden.
Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen.

Seite 231 von 272

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4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11936

281
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

2.000

2.000

1.200

1.957,49

1.000

—

5.000

2.053,35

Rückzahlungen aus Vorjahren.
16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

5.000

5.000

Rückflüsse aus Leistungen der Sozialhilfe, die als Darlehen aus dem Titel 86322 gewährt wurden (Altfälle).
28112

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen

4.000

4.000

4.000

2.441,82

Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/-innen nach § 103 SGB XII und durch Erben/Erbinnen nach §
102 SGB XII (Altfälle).
28113

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

10.000

15.000

10.000

9.713,56

Einnahmen des Trägers der Sozialhilfe aus übergeleiteten Ansprüchen gegen Unterhaltspflichtige nach §§ 93, 94 SGB XII
sowie § 48 SGB I.
28120

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

13.000

15.000

8.000

12.100,32

Leistungen der Ausbildungsförderungsämter und der Agentur für Arbeit – Ausbildungsförderung nach §§ 102 ff. SGB X.
28122

281
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

1.000

1.000

16.000

325,00

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die
Aufbringung der Mittel zuzumuten ist, nach § 19.5 SGB XII.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

35.000
-22,6 %

42.000
20,0 %

45.200

28.591,54

78.800

80.900

64.000

72.821,77

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

178.000

183.000

228.000

174.144,30

Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

11.700

12.100

4.700

Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen.

Seite 232 von 272

11.012,69

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4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Titel

67126

Fkt
Kb
283
T

Bezeichnung

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000.000

1.536.000

750.000

963.004,49

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und von Behinderung bedrohte Menschen nach § 53 SGB XII.
Mehr aufgrund von Fallzahlsteigerungen sowie Anpassung an das Ist 2014.
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

—

2.307,90

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

68128

284
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

20.000

20.000

52.800

16.100,00

34.000

35.000

37.000

32.553,34

Häusliche Betreuung und Pflege nach den §§ 61 ff SGB XII.
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

Pflegegeld an Zivilblinde und hochgradig Sehschwache nach dem Gesetz über Pflegeleistungen.
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

36.000

36.000

33.000

36.485,40

Aufwendungen nach § 1 Abs. 4 LPflGG und Pflegegeld für Gehörlose nach Pflegegeldstufen I bis VI.
68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

1.000

1.000

2.000

861,20

1.359.500
16,0 %

1.904.000
40,1 %

1.171.500

1.309.291,09

7.000

7.000

7.200

4.010,84

28.000

35.000

38.000

24.580,70

35.000

42.000

45.200

28.591,54

268.500

276.000

296.700

257.978,76

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.091.000

1.628.000

874.800

1.051.312,33

1.359.500

1.904.000

1.171.500

1.309.291,09

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.324.500

-1.862.000

-1.126.300

-1.280.699,55

Pflegegeld für hochgradig Sehbehinderte nach Pflegestufen I und VI.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4044
111186
211299

411462
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

Seite 233 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers - Bereich Jugend -, soweit sie an und für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII in fremden Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden.
Dies schließt die Unterbringungskosten mit ein, soweit sie nach dem SGB XII finanziert werden. Ferner werden in diesem
Kapitel auch die Ausgaben und Einnahmen nach dem Landespflegegesetz an Einrichtungsbewohner veranschlagt.
Produktbereich / -gruppe:
1161 / 5432
Jugendamt / Eingliederungshilfen nach SGB XII (= Sozialhilfe)
836 / 4260
Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung

Seite 234 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11936

281
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

1.000

1.000

1.000

364,97

188.000

180.000

180.246,68

Rückzahlung von Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren.
23602

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

185.000

Einnahmen nach § 113 SGB XII, § 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung) einschließlich Kindergeld.
28113

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

12.000

15.000

6.000

10.214,88

Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen gegen Unterhaltspflichtige nach §§ 93, 94 SGB XII sowie § 48 SGB I.
28114

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere

230.000

—

2.000

1.083,07

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

28120
(neu)

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

1.000

1.000

2.000

2.000

Leistungen von anderen Sozialleistungsträgern.
28122

281
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach den § 19.5 SGB XII von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und
Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist.
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

130.000

134.000

115.000

127.944,91

331.000
-38,0 %

341.000
3,0 %

534.000

319.854,51

120.000

120.000

50.000

84.438,86

Erstattungen der Pflegekassen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
67116

284
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Stationäre Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII für Personen, die infolge von Krankheit oder Behinderung so hilflos sind,
dass sie nicht ohne Betreuung oder Pflege bleiben können. Mehr aufgrund steigender Fallzahlen und kostenintensiver
Einzelfälle.
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

4.311.000

5.183.000

4.000.000

3.560.187,38

Eingliederungshilfen für Behinderte in Einrichtungen nach § 54 SGB XII. Mehr aufgrund steigender Fallzahlen und kostenintensiver Einzelfälle.
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

560.000

574.000

600.000

527.568,59

Hilfe zum Lebensunterhalt für Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach § 27b SGB
XII.

Seite 235 von 272

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4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

68134

Fkt
Kb
281
Z

Bezeichnung

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

27.000

30.000

31.000

26.053,71

Hieraus sind alle Barleistungen an Bewohner/-innen von Einrichtungen gemäß § 27b Abs. 2 SGB XII zu leisten.
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

10.000

10.000

10.000

9.307,52

Leistungen zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, gemäß § 31 SGB XII.
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

7.000

7.000

7.000

6.085,89

17.000

19.000

20.000

16.380,67

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Minderjährige.
68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

Bekleidungsgeld für Sozialhilfeempfänger/-innen sowie behinderte Kinder in Heimen gemäß § 27b Abs. 2 SGB XII.
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

2.000

3.000

4.000

443,10

1.000

1.000

1.000

416,00

5.055.000
7,0 %

5.947.000
17,6 %

4.723.000

4.230.881,72

1.000

1.000

1.000

364,97

330.000

340.000

533.000

319.489,54

331.000

341.000

534.000

319.854,51

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

5.055.000

5.947.000

4.723.000

4.230.881,72

5.055.000

5.947.000

4.723.000

4.230.881,72

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-4.724.000

-5.606.000

-4.189.000

-3.911.027,21

Leistungen nach § 1 Abs. 4 LPflGG.
68468

253
Z

Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen
nach § 43 SGB IX

Arbeitsfördergeld im Arbeitsbereich Werkstatt für behinderte Menschen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4045
111186
211299

611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

Seite 236 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Gesundheitsamt und die Organisationseinheit Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentlichen Gesundheitsdienstes (QPK) mit folgender organisatorischer Gliederung:
-

Amtsleitung und allgemeine Verwaltung
Fachbereich 1 (Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitshilfe für Kinder und Jugendliche)
Fachbereich 2 (Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz)
Fachbereich 3 (Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitshilfe für Erwachsene)
Organisationseinheit für Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentlichen Gesundheitsdienstes
(QPK)

Im Einzelnen bestehen folgende Einrichtungen:
1. Janusz-Korczak-Straße 32
Amtsleitung und allgemeine Verwaltung
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst mit Therapeutinnen
Kinder und Jugendpsychiatrischer Dienst
Zahnärztlicher Dienst
Hygiene und Umweltmedizin
Sozialpsychiatrischer Dienst
Beratungsstelle für Behinderte und Krebskranke
QPK
2. Eilenburger Straße 4 (Schule am Mummelsoll)
Therapeutinnen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes
3. Ketschendorfer Weg 21 (Schule am Pappelhof)
Therapeutinnen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes
Aufgaben des Fachbereichs 1
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst mit Therapeutinnen

Kinder- und Jugendärztliche Diagnostik, Beratung, Betreuung und Hilfevermittlung einschließlich Gutachten und
Stellungnahmen, präventive gesundheitsförderliche Maßnahmen, Schließung von Impflücken, Ersthausbesuche,
Kinderschutzaufgaben, Einladungswesen, Anordnungen therapeutischer Leistungen und Durchführung von Therapien
Kinder und Jugendpsychiatrischer Dienst

Kinder- und Jugendpsychiatrische Diagnostik, Krisenintervention, Beratung, Betreuung und Hilfevermittlung einschließlich Gutachten/Stellungnahmen, Kinderschutzaufgaben
Zahnärztlicher Dienst

zahnärztliche Vorsorgeuntersuchung und Gruppenprophylaxe in den Kindertagesstätten und Schulen einschließlich Beratung und Begutachtung, Kinderschutzaufgaben
Aufgaben des Fachbereichs 2
Hygiene und Umweltmedizin

Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, routinemäßige oder anlassbezogene infektionshygienische Überwachung von Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Dialyseeinrichtungen usw., Stellungnahmen für die Krankenhausaufsicht zu
Bau- und Umbaumaßnahmen, Überwachung der Trink- und Badebeckenwasserhygiene, Maßnahmen im Rahmen
der Rattenbekämpfung, Stellungnahmen zu Wohnraumhygiene und Umweltmedizin, Mitarbeit beim Katastrophenschutz, ordnungsbehördliche Bestattungen
Aufgaben des Fachbereichs 3
Sozialpsychiatrischer Dienst

Beratung, psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung, Gutachten/Stellungnahmen, Krisenintervention einschließlich Unterbringung und Prävention von zivilisatorischen Krankheiten/Geriatrie
Beratungsstelle für Behinderte und Krebskranke

Beratung, psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung, Gutachten/Stellungnahmen
Aufgaben der QPK
Zu den Aufgaben gehören u. a. die Koordination, Planung und Steuerung der psychiatrischen Versorgung und der Suchthilfe. Das schließt die Förderung von Projekten der psychiatrischen Pflichtversorgung entsprechend dem Psychiatrieentwicklungsprogramm (PEP) des Landes Berlin mit ein. Zu nennen sind: Kontakt- und Beratungsstellen, Zuverdienstprojekte und
Suchtberatungsstellen, die auf der Grundlage von festgelegten Leistungsstandards arbeiten. Darüber hinaus orientiert sich
die Zielstellung dieser Projekte an den Bedürfnissen der Nutzer/innen. Die Inanspruchnahme der Leistungen, differenziert
nach Geschlecht, ist nicht vorausschauend beeinflussbar.

Seite 237 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Die Aufgaben sind nach dem Berliner Produktkatalog wie folgt gekennzeichnet:
836 Standardprodukte der Bezirke
4260
Ausbildung
5078
Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge
1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz
5395
Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Kinder und Jugendliche (Fachbereich 1)
5397
Gesundheitsschutz (Fachbereich 2)
5398
Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Erwachsene (Fachbereich 3)
1130 Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung
5303
Bezirkliche Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung
Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene.
Produkt: 75428 Krisenintervention, einschl. Unterbringung
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke, sowie von der
jeweiligen Krankheit/Behinderung Bedrohte, die aufgrund einer akuten Krise
nicht in der Lage sind, Hilfen von sich aus in Anspruch zu nehmen
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
445
55,7 %

Männer
354
44,3 %

Gesamt
799
100 %

Zielsetzung:

Abklärung der Hilfsmöglichkeiten in einer akuten Krise, Versuch der Abwendung
einer Zwangsmaßnahme

Steuerungsmaßnahmen:

Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein
bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den
Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen
Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den
spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.

Produkt: 80684 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

psychisch Kranke, geistig behinderte Menschen, Abhängigkeitskranke, sowie
von der jeweiligen Krankheit/Behinderung Bedrohte, Bezugspersonen, soziales
Umfeld, andere an der Versorgung Beteiligte
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
1.292
48,6 %

Männer
1.368
51,4 %

Gesamt
2.660
100 %

Zielsetzung:

Beratung, Absicherung der materiellen Existenz, Förderung der psychosozialen
Fähigkeiten, Umsetzung der personenzentrierten Hilfen und die Befähigung,
das vorhandene Regelangebot in Anspruch zu nehmen

Steuerungsmaßnahmen:

Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein
bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den
Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen
Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den
spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.

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Marzahn-Hellersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Produkt: 80685 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

erwachsene behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Menschen
mit Krebs und chronischen Erkrankungen einschließlich Aids/HIV, deren Angehörige und sonstige Bezugspersonen.
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
731
56,1 %

Männer
571
43,9 %

Gesamt
1.302
100 %

Zielsetzung:

multiprofessionelle Beratung zu medizinischen/sozialen Fragen und Hilfevermittlung unter Berücksichtigung der individuellen Problemlagen und der gesetzlichen Regelungen

Steuerungsmaßnahmen:

Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein
bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den
Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen
Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den
spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.

Produkt: 79711 VT - Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

psychisch kranke Menschen
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
11.585
56,4 %

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Männer
8.940
43,6 %

Gesamt
20.525
100 %

Sicherstellung der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen mit den
Schwerpunkten der Vermeidung von Krankenhausaufenthalten, Schaffung von
Möglichkeiten der Teilhabe am soz. und gesellschaftlichen Leben, Stabilisierung
des Gesundheitszustandes der Betroffenen usw.
Dieses Produkt kann nicht geschlechtsspezifisch differenziert werden. Eine
Analyse der Nutzerinnen und Nutzer unter Genderaspekten erfolgt auf Landesund Bezirksebene. Die Angebote werden daher nutzerorientiert vorgehalten und
dem Bedarf flexibel angepasst.

Produkt: 79713 VT - Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

psychisch kranke und suchtkranke Menschen
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
553
43,9 %

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Männer
708
56,1 %

Gesamt
1.261
100 %

Sicherstellung der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Rezidivprophylaxe und Stabilisierung des Gesundheitszustandes, Vermeidung/Verringerung stationärer Behandlungsintervalle, Vermeidung von sozialer Isolation, Stärkung des Selbstwertgefühls durch sinnstiftende Tätigkeit
Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Eine indirekte Beeinflussung der Nachfrage der bezirklich geförderten Angebote
Dritter nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen
Themenschwerpunkte der geförderten Angebote gesteuert werden.

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4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Produkt: 80043 VT - Sicherstellung der Suchberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker
Menschen durch freie Träger
Zielgruppe
suchtkranke, suchtmittelabhängige und suchtgefährdete Menschen, ihre Angehörigen einschließlich des sozialen Umfeldes
Nutzungsanalyse
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
3.324
35,4 %
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Männer
6.067
64,6 %

Gesamt
9.391
100 %

gesundes Überleben, Verhinderung von Chronifizierung, Motivation zur Krankheitseinsicht und Behandlungsbereitschaft, Vermeidung von Klinikaufenthalten,
Motivation zur Abstinenzentscheidung bzw. zur Substanzreduktion, Unterstützung präventiver Maßnahmen im Bezirk
Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Eine indirekte Beeinflussung der Nachfrage der bezirklich geförderten Angebote
Dritter nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen
Themenschwerpunkte der geförderten Angebote gesteuert werden.

Produkt: 80485 Gutachten und Stellungnahmen für kranke, behinderte und von Behinderung bedrohte
erwachsene Menschen
Zielgruppe
Erwachsene Menschen die körperlich, geistig und/oder seelisch krank oder
behindert, oder von Behinderung bedroht sind.
Nutzungsanalyse
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
697
47,2 %

Männer
780
52,8 %

Gesamt
1.477
100 %

Zielsetzung:

Die gutachterlichen Stellungnahmen dienen der Vorbereitung sachgerechter
Entscheidungen. Die Bereitstellung ist die Basis für zielgerichtete Intervention.

Steuerungsmaßnahmen:

Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein
bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den
Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen
Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den
spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.

Produkt: 80486 Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamtes im Rahmen der ambulanten und
teilstationären Hilfe zur Pflege
Zielgruppe
Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger und/oder seelischer
Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen
Nutzungsanalyse
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
236
54,8 %
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Männer
195
45,2 %

Gesamt
431
100 %

Hilfebedarfseinschätzung und gutachterliche Beurteilung von bedarfsgerechten
Maßnahmen zur Kompensation der Folgenden von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung.
Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein
bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den
Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen
Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den
spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.
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4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11111

314
E03

Entgelte für nichtstationäre Behandlung

108.000

88.000

75.800

87.596,11

Kostenerstattungen für Therapien (ergotherapeutische, psychomotorische, nach Bobath und Vojta und auf neurophysiologischer Grundlage) in Einzel- und/oder Gruppenbehandlungen bei Säuglingen, Kleinkindern, Kindern und Jugendlichen
durch:
1. Krankenkassen entsprechend den Vereinbarungen der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz mit den Versicherungsvertretern und Krankenkassen
2. Selbstzahler gemäß Festsetzungen der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung und unter Beachtung des Ist 2014.
Mehr in 2016 aufgrund der befristeten Besetzung einer Stelle voraussichtlich bis 31.12.2016.
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)

4.600

4.000

5.800

13.353,30

Insbesondere Kostenerstattungen für Laborkosten. Das Landeslabor Berlin-Brandenburg (LLBB) untersucht Proben von
Trink- und Badebeckenwasser gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG), Trinkwasserverordnung und EGBadegewässerrichtlinie. Der Fachbereich Hygiene und Umweltmedizin erhält mit dem Probenergebnis auch Entgeltnachweise vom LLBB und erhebt diese Kosten von den Betreibern oder Inhabern der Schwimm- oder Badebecken bzw. der
Wassergewinnungs- oder Wasserversorgungsanlagen.
Weniger aufgrund von Screeningvorgaben.
11190

314
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

—

—

—

445,01

11921

314
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

—

—

3.800

2,64

Keine Veranschlagung ab 2016, da im Rahmen der Festbetragsfinanzierung keine Rückzahlungen erwartet werden.
11979

314
E03

Verschiedene Einnahmen

28133

314
E03

Erstattungen von Leistungen nach
dem Bestattungsgesetz

—

—

—

846,42

43.000

37.000

33.000

37.831,62

Ersatz von Ausgaben bei ordnungsbehördlichen Bestattungen nach § 16 Abs. 3 Bestattungsgesetz durch vorrangig verpflichtete Angehörige oder Dritte.
28290

314
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

—

—

—

50,00

38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

—

—

—

775,00

155.600
31,4 %

129.000
-17,1 %

118.400

140.900,10

5.200

5.200

4.500

5.016,00

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
41201

314

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Aufwandsentschädigungen gemäß § 26 des Landeskrankenhausgesetzes für Patientenfürsprecher/innen und sachkundige
Personen in folgenden Einrichtungen:
1. Vivantes Klinikum Hellersdorf, Standort Myslowitzer Straße 45
2. Vivantes Klinikum Hellersdorf, Standort Brebacher Weg 15
3. Unfallkrankenhaus Berlin, Warener Straße 7
4. Augenklinik Marzahn, Brebacher Weg 15
5. Klinik Helle Mitte GmbH, Alice-Salomon-Platz 2

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Marzahn-Hellersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

42201

Fkt
Kb
314

Bezeichnung

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.308.000

1.344.000

Ist (Rest/R)
2014

1.237.000

1.209.399,51

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

314

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

3.958.000

4.058.000

3.621.000

3.863.931,82

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

314

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

57.200

58.800

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42821

314

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

59.000

69.000

45.000

27.998,89

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

314

Beihilfen für Dienstkräfte

47.400

48.800

65.200

44.629,10

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
51101

314
A09

Geschäftsbedarf

6.600

6.600

6.600

4.844,09

Fachspezifischer Büro-, Organisations- und Geschäftsbedarf, der nicht über die zentrale Stelle im Bezirk beschafft werden
kann (z.B. Impfausweise, kostenpflichtige Vordrucke, Adressetiketten für Patientenakten, Hängeschienen für die Hängeregistraturen), Fachbücher, Fachzeitschriften, Nachschlagewerke etc.
51131

314
A05

Bekleidung, Wäsche

1.000

1.000

1.000

842,97

7.200

7.200

7.375,97

Ergänzung, Ersatz und Reinigung von Wäsche (z.B. Handtücher und Laken).
51140

314
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

7.200

Ausgaben für Unterhaltung (Wartung/Reparatur) des Bestandes und ggf. Neu- und Ersatzbeschaffungen von Geräten und
Zubehör. Periodische Prüfungen des Autoklaven und des Reinigungs- und Desinfektionsgerätes (zahnärztlicher Dienst).
51426

314
A09

Verbrauchsmittel für medizinische
Zwecke

6.100

6.100

4.500

7.744,98

Ausgaben für die Beschaffung von medizinischen Materialien (z.B. Impfstoffe für nicht versicherte Kinder, Medikamente,
Injektionsmaterial, Mundspatel, Hände- und Flächendesinfektionsmittel etc.).
Mehr zur Finanzierung von Riegelungsimpfungen.
51479

314
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

1.000

1.000

640,20

Ausgaben für die Beschaffung von allgemeinen Verbrauchsmitteln (z.B. Küvetten, Chemikalien und Testsubstanzen für die
Badebeckenwasseranalyse, psychologische Test- und Therapiematerialien, Reinigungsmittel etc.).
51490

314
A10

Verbrauchsmittel, Haltung von
Fahrzeugen aus zweckgebundenen
Einnahmen

52501

314
A09

Aus- und Fortbildung

—

—

—

445,01

3.800

3.800

1.000

3.202,40

Ausgaben für Mitarbeiter/innen im Zusammenhang mit genehmigten Aus- und Fortbildungen (z.B. Tagungsgelder, Seminarund Kursgebühren etc.).
Mehr zur Finanzierung der gestiegenen Bedarfe.
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Marzahn-Hellersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

52610

Fkt
Kb

314
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Gutachten

5.500

5.500

5.500

4.807,46

Ausgaben für die Vergütung frei praktizierender Ärzte und Ärztinnen für Erst-, Ergänzungs- und Nachuntersuchungen nach
den §§ 32 ff. des Jugendarbeitsschutzgesetzes (23,31 Euro je Untersuchung).
53101

314
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

6.000

6.000

4.000

1.205,58

Ausgaben für Informations- und Beratungsmaterial im Rahmen der gesundheitlichen Aufklärung zur Erfüllung der Pflichtaufgaben nach dem Gesundheitsdienstgesetz (GDG), z.B. für Flyer, Veröffentlichungen und das Gesunde StädteNetzwerk.
Mehr zur Finanzierung weiterer Materialien der OE QPK.
53111

314
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

5.000

5.000

5.500

—

Ausgaben für Stellenausschreibungen im Amtsblatt, in Fachzeitschriften und Internetstellenbörsen zur Personalgewinnung.
Neueinrichtung des Titels infolge der Grundsätze der bezirklichen Haushaltsplanaufstellung. Die Mittel für Stellenausschreibungen sind dezentral vorzuhalten.
53190

314
A10

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit aus zweckgebundenen Einnahmen

54010

314
A09

Dienstleistungen

—

—

—

—
R 100,00

2.800

2.800

1.000

2.748,85

Ausgaben für Dolmetscher/innen, Sprachmittler/innen, Gebärdensprachdolmetscher/innen ohne festen Honorarvertrag
nach Bedarf.
Mehr aufgrund der steigenden Anzahl an Beratungen, bei denen begleitend Sprachmittler- oder Gebärdendolmetscherkompetenzen benötigt werden.
54014

314
A09

Ordnungsbehördliche Bestattungen

101.000

101.000

88.600

101.312,41

Ausgaben zur Finanzierung der ordnungsbehördlichen Bestattungen nach § 16 Bestattungsgesetz als Ordnungsaufgabe
des Bezirksamtes.
Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen und gestiegener Preise bei den einzelnen Leistungserbringern (Friedhöfe und vertraglich gebundene Bestatter).
54079

314
A09

Verschiedene Ausgaben

3.900

3.900

3.600

1.299,69

Alle Ausgaben der Obergruppen 51- 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B.:
- verschiedene Ausgaben der Vertreterin/des Vertreters der Initiativen und Freien Träger an den jährlichen
Mitgliederversammlungen und Symposien des Gesunde Städte-Netzwerkes
- Ergänzung, Ersatz und Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung (z.B. Arztkittel und Hosen)
- anteilige Personal- und Sachkosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der zwischen dem Land Berlin und
den Krankenkassen geschlossenen Vereinbarung über die Beteiligung von Krankenkassen an den Impfkosten
des öffentlichen Gesundheitsdienstes zur Erstattung der Impfkosten (die Einnahmen werden im Bezirk
Reinickendorf nachgewiesen).
54690

314
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

68432
(neu)

314
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

26.600

—

—

1.586,87
R 3.424,93

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Fortführung und Beendigung der in 2015 begonnenen Projektförderung für die „Sozialstudie 50 Jahre und älter in MarzahnHellersdorf“.
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Marzahn-Hellersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

68473

Fkt
Kb

314
T

Bezeichnung

Zuschüsse für Maßnahmen der
Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

863.000

876.000

831.000

824.400,00

Die zuwendungsgeförderten Angebote wie Kontakt- und Beratungsstellen, Zuverdienstprojekte und
Suchtberatungsstellen sind Bestandteile der regionalisierten Pflichtversorgung (Gesundheitsdienstreformgesetz).
Diese Einrichtungen sind unabdingbare Voraussetzung für die Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im
Bezirk. Mit Senatsbeschluss über die finanziellen Auswirkungen des Psychiatrieentwicklungsprogramms (PEP) wurde festgelegt, dass für die Wahrnehmung der Aufgaben durch freie Träger die erforderlichen Mittel als Mindestbetrag vorzuhalten
sind. Die langfristige Integration von chronisch psychisch kranken und abhängigkeitskranken Menschen im Bezirk gewinnt
an Bedeutung.
Freie Träger

Projekt

Lebensnähe g GmbH

Kontakt- und Begegnungsstätte - Das Ufer
Kontakt- und Beratungsstelle ”Das Floß”

Wuhletal - Psychosoziales Zentrum
g GmbH
Wuhletal - Psychosoziales Zentrum
g GmbH
Mittendrin in Hellersdorf - Verein zur
Integration Behinderter e.V.
Wuhletal - Psychosoziales Zentrum
g GmbH
Verbund für integrative soziale und
therapeutische Arbeit - VISTA - g
GmbH

Erg.plan
2015
161.960 €

161.960 €

160.000 €

160.000 €

Zuverdienstfirma ”Die Wuhlmäuse”

52.000 €

52.000 €

Zuverdienstbereich für psychisch Kranke

86.487 €

86.487 €

Suchtberatungsstelle Marzahn/Hellersdorf

305.000 €

298.400 €

65.553 €

65.553 €

831.000 €

824.400 €

Kontakt- und Beratungsstelle für illegale
Drogen
Gesamtsumme

Ist 2014

Mehr in Anpassung an die Tariferhöhungen des Öffentlichen Dienstes und zur Absicherung steigender Kosten für Mieten
und Strom und Berücksichtigung der Steigerungsrate in der Plafondzuweisung in Höhe von 1,5 v.H. im Jahr 2017.
68579

314
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

1.000

1.000

755,00

Jahresbeiträge für die Mitgliedschaften im
1. Verein Gesundheit Berlin Brandenburg e.V. - Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung
2. Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland
81279

314
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

98101

890
A10

Allgemeine interne Verrechnungen

—

—

—

8.566,39

100

285,53

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Der Nachweis der anteiligen Personal- und Sachkosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der zwischen dem Land
Berlin und den Krankenkassenverbänden geschlossenen Vereinbarung über die Beteiligung von Krankenkassen an den
Impfstoffkosten des öffentlichen Gesundheitsdienstes zur Erstattung der Impfkosten wird ab dem Haushaltsjahr 2016 im
Titel 54079 nachgewiesen (Neuregelung der internen Verrechnungen im Haushaltsplan des Landes Berlin).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

6.475.300
9,1 %

Seite 244 von 272

6.610.700
2,1 %

5.934.300

6.123.038,72

Marzahn-Hellersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Abschluss Kapitel 4100
111186
211299
351389

411462
511549
611699
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

112.600

92.000

85.400

102.243,48

43.000

37.000

33.000

37.881,62

—

775,00

155.600

129.000

118.400

140.900,10

5.434.800

5.583.800

4.972.700

5.150.975,32

Sächliche Verwaltungsausgaben

149.900

149.900

129.500

138.056,48

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

890.600

877.000

832.000

825.155,00

—

8.566,39

100

285,53

6.475.300

6.610.700

5.934.300

6.123.038,72

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-6.319.700

-6.481.700

-5.815.900

-5.982.138,62

Personalausgaben

Seite 245 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das überbezirklich arbeitende Zentrum für sexuelle Gesundheit und
Familienplanung (ZsG). Die Bildung des ZsG erfolgte zum 01.04.2008. Es ist organisatorisch dem Gesundheitsamt zugeordnet und sitzt in der Janusz-Korczak-Straße 32.
Aufgaben des ZsG

Beratung, Betreuung, Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit Beziehungen/Partnerschaft,
Sexualität und Schwangerschaft sowie ärztliche Beratung und Diagnostik im Zusammenhang mit Schwangerschaft
und Schwangerschaftsverhütung

Beratung, Betreuung, Diagnostik, Therapie bei übertragbaren Krankheiten und Prävention sexuell übertragbarer
Krankheiten einschließlich HIV

regionale Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV für die Bezirke Lichtenberg, TreptowKöpenick
Die Aufgaben sind nach dem Berliner Produktkatalog wie folgt gekennzeichnet:
836 Standardprodukte der Bezirke
4260
Ausbildung
5078
Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge
1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz
5396 zentrale und regionalisierte Aufgaben
Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene.
Produkt : 78724 R- Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit
Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Frauen und Männer im fertilen Alter und deren Partner
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
18.582
93,2 %

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Männer
1.356
6,8 %

Gesamt
19.938
100 %

Förderung von gesunder Lebensweise Schwangerer, psychosoziale
Beratung sowie Einleitung von Hilfen zur Vermeidung von Mütter- und Säuglingssterblichkeit, Schutz der Familie und des werdenden Lebens, Vermeidung
von gesundheitlichen Einschränkungen bei ungewollten Schwangerschaften,
sexuellen Problemen und Beziehungsstörungen
Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein
bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den
Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen
Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den
spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.

Produkt: 78744 R- Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

Jugendliche, Migrantinnen und Migranten, Frauen und Männer in der Prostitution, Drogengebraucher, sonstige Gruppen mit risikohaftem Verhalten, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, allgemeine Bevölkerung
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
422
48,5 %

Männer
448
51,5 %

Seite 246 von 272

Gesamt
870
100 %

Marzahn-Hellersdorf

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Zielsetzung:

Verhütung von Neuerkrankungen und weiterer Verbreitung von sexuell übertragbaren Krankheiten

Steuerungsmaßnahmen:

Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein
bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den
Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen
Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den
spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.

Produkt: 79014 R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im Zusammenhang mit Schwangerschaft und
Schwangerschaftsverhütung (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Frauen und Männer im fertilen Alter und deren Partner
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
6.858
98,6 %

Männer
97
1,4 %

Gesamt
6.955
100 %

Zielsetzung:

Vermeidung von ungewollten Schwangerschaften und von Störungen in der
Schwangerschaft sowie Senkung der Säuglings- und Müttersterblichkeit

Steuerungsmaßnahmen:

Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein
bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den
Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen
Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den
spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.

Produkt: 80138 R- Beratung, Diagnostik, Therapie und Betreuung bei sexuell übertragbaren Krankheiten/HIV (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

allgemeine Bevölkerung, die das Zentrum mit entsprechender Fragestellung
aufsucht, insbesondere Menschen die sozial nicht abgesichert und/oder sprachlich nicht integriert sind
Daten aus dem Jahr 2014
Frauen
1.416
56,6 %

Männer
1.086
43,4 %

Gesamt
2.502
100 %

Zielsetzung:

angemessene medizinische Versorgung von Infektionen und Verhinderung von
deren Weiterverbreitung nach den Vorgaben der deutschen STD Gesellschaft
und Prävention von sexuell übertragbaren Krankheiten einschl. HIV/AIDS, d. h.
auch Entwicklung von Hilfsstrategien und deren Umsetzung

Steuerungsmaßnahmen:

Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein
bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den
Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen
Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den
spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.

Seite 247 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)

2.500

2.500

2.800

2.849,00

Gebühren für Blutuntersuchungen nach Tarifstelle 21012 HIV-Test (je 10 €) und für ärztliche Bescheinigungen nach Tarifstelle 21045 (je 17 €).
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

725,00

2.500
-10,7 %

2.500
—

2.800

3.574,00

193.000

198.000

213.000

177.915,61

Ausgaben
42201

314

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42701

314

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

2.500

2.500

2.500

2.070,00

841.000

740.000

824.567,90

Honorarmittel für eine Sprachmittlerin mit Honorarvertrag (Sprache Thai).
42801

314

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

820.000

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

314

Beihilfen für Dienstkräfte

1.300

1.300

3.300

1.156,36

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
51140

314
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

7.000

7.000

7.000

2.050,97

Ausgaben für Unterhaltung (Wartung/Reparatur) des Bestandes und ggf. Neu- und Ersatzbeschaffungen von Geräten und
Zubehör und periodische Prüfungen des Autoklaven und des Reinigungs- und Desinfektionsgerätes.
51426

314
A09

Verbrauchsmittel für medizinische
Zwecke

6.000

6.000

6.000

4.272,09

Ausgaben für die Beschaffung von medizinischen Materialien (z.B. Medikamente, Handschuhe, Injektions- und Untersuchungsmaterial, Hände- und Flächendesinfektionsmittel etc.).
52610

314
A09

Gutachten

2.500

1.837,74

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die zytologischen Laboruntersuchungen nach dem Schwangeren- und Familiengesetz werden vom Landeslabor BerlinBrandenburg (LLBB) unentgeltlich erbracht.
53101

314
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für Informations- und Beratungsmaterialien im Rahmen der gesundheitlichen Aufklärung (z.B. für Informationszettel und Veröffentlichungen, Kondome für Präventionsveranstaltungen etc.).

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Marzahn-Hellersdorf

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Titel

54010
(neu)

Fkt
Kb
314
A09

Bezeichnung

Dienstleistungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

3.500

3.500

Ausgaben für Dolmetscher/innen, Sprachmittler/innen und Gebärdendolmetscher/innen ohne festen Honorarvertrag, vorrangig für die Begleitung der Prüfung der Bedürftigkeit im Rahmen des Notfallfonds zur Finanzierung von Entbindungen bei
nicht krankenversicherten Unionsbügerinnen in prekären Verhältnissen. Die Mittel wurden bisher in geringem Umfang im
Titel 54079 nachgewiesen.
54079

314
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

2.000

2.122,85

Alle Ausgaben der Obergruppe 51 - 54 von weniger als 1.000 Euro je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B.:
1.
fachspezifischer Büro-, Organisations- und Geschäftsbedarf, der nicht über die zentrale Stelle im Bezirk
beschafft wird (z.B. Mutterpässe, Karteikarten und Etiketten für Patientenakten), Fachbücher, Fachzeitschriften,
Nachschlagewerke etc.
2.
Ergänzung, Ersatz und Reinigung von Wäsche (z.B. Handtücher und Laken)
3.
Ergänzung, Ersatz und Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung (z.B. Arztkittel und Hosen)
4.
Ausgaben für die Beschaffung von allgemeinen Verbrauchsmitteln (z.B. Farbbänder für Drucker der medizinischen
Geräte, Kosmetik- und Papierhandtücher, Reinigungsmittel)
5.
Ausgaben für Mitarbeiter/innen im Zusammenhang mit genehmigten Aus- und Fortbildungen (z.B. Tagungsgelder,
Seminar- und Kursgebühren)
6.
Ausgaben für Stellenausschreibungen im Amtsblatt, in Fachzeitschriften und Internetstellenbörsen zur
Personalgewinnung.
54690

314
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

—

—

725,00

81279

314
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

—

—

—

26.519,39

1.036.300
6,0 %

1.062.300
2,5 %

977.300

1.043.237,91

2.500

2.500

2.800

2.849,00

—

—

—

725,00

2.500

2.500

2.800

3.574,00

1.016.800

1.042.800

958.800

1.005.709,87

19.500

19.500

18.500

11.008,65

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4181
111186
351389

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

—

—

26.519,39

1.036.300

1.062.300

977.300

1.043.237,91

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.033.800

-1.059.800

-974.500

-1.039.663,91

Seite 249 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Stadtplanung veranschlagt.
Das Aufgabengebiet der Stadtplanung umfasst die Mitwirkung an der vorbereitenden Bauleitplanung, Untersuchungen der
städtebaulichen Struktur, die Standort-, Verkehrs- und Grünflächenplanung, die Aufstellung der verbindlichen Bauleitpläne
sowie ihre Auslegung und Festsetzung, die planungsrechtliche Prüfung und Bearbeitung von Bauanträgen sowie die Bauberatung. Weiterhin obliegen dem Fachbereich Aufgaben beim Grundstücksverkehr (Teilungen und Grundstücksverkäufe),
die städtebauliche Prüfung von bodenordnenden Maßnahmen und Enteignungen sowie die Mitwirkung an der Planung der
Stadterneuerung.
Produktgruppen:
4249
Stadterneuerung
4280
Konzeptionelle Planung
4281
Verbindliche Planung
4282
Planungsdurchführung
Standardprodukte:
4260
Ausbildung

Seite 250 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11105

422
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

89.000

89.000

95.000

89.497,16

Gebühren für die Ausstellung von Negativzeugnissen und Auskünften zu Grundstücksteilungen und städtebaulichen Abfragen
Weniger in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

89.000
-6,3 %

89.000
—

95.000

89.497,16

409.000

420.000

414.000

377.887,12

Ausgaben
42201

422

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

422

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.510.000

1.549.000

1.541.000

1.524.864,70

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42811

422

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

422

Beihilfen für Dienstkräfte

206.000

212.000

—

26.051,90

15.500

16.000

7.500

14.605,97

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über der Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

422
A09

Geschäftsbedarf

2.500

2.500

2.500

11.969,88

Werk-, Zeichenmaterial (Spezialschablonen, Tuschfüller u.ä.) entsprechend dem spezifischen Bedarf im Fachbereich
Stadtplanung sowie fachspezifischer Bedarf an Büchern, Zeitschriften, Kosten für das Amtsblatt, Abo-Verträge für Fachliteratur, Gesetzestexte und Kommentare zu den bei der Bauleitplanung zu beachtenden Vorschriften.
Mehrausgaben in 2014 durch die Sonderzuweisung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Beschleunigung des Wohnungsbaus.
52501

422
A09

Aus- und Fortbildung

3.000

3.000

3.000

4.978,00

Unbedingt notwendige Teilnahme von Dienstkräften an Fortbildungsmaßnahmen außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie für die aktuelle Gesetzeslage.
Mehrausgaben in 2014 durch die Sonderzuweisung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Beschleunigung des Wohnungsbaus.
53111

422
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

1.000

1.000

1.500

—

Ausgaben für Stellenausschreibungen im Amtsblatt, in Fachzeitschriften und Internetstellenbörsen zu Personalgewinnung
ausgewiesen.
Infolge der Grundsätze zur bezirklichen Haushaltsplanung sind die Mittel für Stellenausschreibungen dezentral vorzuhalten.
53121

422
A09

Bürgerbeteiligung an Planungen

10.000

10.000

7.000

10.094,87

Bekanntmachungen und Veröffentlichungen im Rahmen der nach § 3 Baugesetzbuch vorgesehenen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung für die in den einzelnen Ortsteilen im Verfahren befindlichen Bebauungspläne.
Mehr aufgrund der Ausgabenentwicklung..

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Marzahn-Hellersdorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

54010

Fkt
Kb
422
A09

Bezeichnung

Dienstleistungen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

110.000

70.000

90.000

271.491,43

Die Ausgaben sind zur Vergabe unbedingt erforderlicher planerischer und gutachterlicher Leistungen im Rahmen der Bebauungsplanverfahren vorgesehen.
Mehrausgaben in 2014 durch die Sonderzuweisung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Beschleunigung des Wohnungsbaus.
Mehr in Anpassung an das Erfordernis eines erhöhten Gutachterbedarfes im Rahmen der Bereichsentwicklungsplanung
und besonderer Planungs- und Bauvorhaben im Bezirk.
68102

422
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

1.000

1.000

1.000

1.491,65

Ab dem Haushaltsjahr 2012 werden hier Ausgaben zur Regulierung von Ansprüchen aus vorgerichtlichen und gerichtlichen
Verfahren, resultierend aus Verwaltungsverfahren insbesondere infolge von Schadensersatzansprüchen Dritter, veranschlagt.
89339

423

Städtebauliche Einzelmaßnahmen

26.000

26.000

26.000

21.682,91

Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen (Einzelmaßnahmen) außerhalb von förmlich festgelegten
Sanierungsgebieten und Untersuchungsbereichen nach den Grundsätzen des Baugesetzbuches.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.294.000
9,6 %

2.310.500
0,7 %

2.093.500

2.265.118,43

89.000

89.000

95.000

89.497,16

89.000

89.000

95.000

89.497,16

2.140.500

2.197.000

1.962.500

1.943.409,69

126.500

86.500

104.000

298.534,18

1.000

1.000

1.000

1.491,65

Abschluss Kapitel 4200
111186

411462
511549
611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

26.000

26.000

26.000

21.682,91

2.294.000

2.310.500

2.093.500

2.265.118,43

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.205.000

-2.221.500

-1.998.500

-2.175.621,27

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Marzahn-Hellersdorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht und Denkmalschutz. Der Fachbereich ist zuständig für die Bauaufsicht, die Wohnungsaufsicht, den Denkmalschutz und die Feuersicherheitsaufsicht und hat bei der Errichtung, der Änderung, dem Abbruch, der Instandhaltung und der Nutzung baulicher
Anlagen sowie anderer Anlagen und Einrichtungen darüber zu wachen, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften und die
aufgrund dieser Vorschriften erlassenen Anordnungen eingehalten werden. Die Bauaufsicht ist einerseits Genehmigungsbehörde für alle genehmigungspflichtigen Baumaßnahmen, hat die am Bau Beteiligten zu beraten und hat andererseits als
Ordnungsbehörde dafür zu sorgen, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung insbesondere Leben und Gesundheit,
nicht gefährdet werden.
Produktgruppen:
5298
Wohnungsaufsicht
5299
Überwachungen Bauaufsicht
5300
Genehmigungen Bauaufsicht
5301
Bauaufsichtliche Auskünfte
5302
Verwaltung Bau- und Wohnungsaufsicht
3549
Denkmalschutzrechtliche Angelegenheiten

Seite 253 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

043
E03

Ersatzvornahmen

3.000

3.000

3.000

8.688,42

Ersatz der im Titel 54012 nachgewiesenen Ausgaben für die zwangsweise Durchführung von Anordnungen nach § 1, 2 und
12 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes.
Die Einnahmen sind in Höhe der Ausgaben zu veranschlagen (vgl. Erläuterungen zu Titel 540 12)
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

4.000

90,00

Gebühren auf der Grundlage der Verwaltungsgebührenordnung sowie Gebühren nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz.
Weniger infolge des Rückgangs von Anträgen.
11148

043
E03

Erhebung von Gebühren im Bauwesen

743.000

743.000

590.000

764.274,47

Gebühren für Baugenehmigungen, Ausnahmen und Befreiungen nach der Bauordnung Berlin und dem Baugesetzbuch.
Mehr in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen.
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

7.400

7.400

5.000

9.378,40

Geldbußen nach § 83 Bauordnung von Berlin bei Verstößen gegen die Bauordnungsvorschriften und Zwangsgelder nach §
11 Verwaltungsvollstreckungsgesetz zur Durchsetzung der Anordnungen.
Geringere Einnahmen infolge des Rückgangs von schwerwiegenden Verstößen.
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

151,40

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier u.a.: - Rückerstattung der Gebühren aus Zustellungsurkunden
- Einnahmen aus Verkaufserlösen aus der Publikation „Denkmale in Berlin - Bezirk Marzahn
und Bezirk Marzahn-Hellersdorf“ (sonst Titel 125 11)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

755.400
25,3 %

755.400
—

603.000

782.582,69

571.000

587.000

574.000

527.893,90

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

043

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.022.000

1.049.000

1.073.000

1.031.296,35

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

29.700

30.500

36.300

27.906,01

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

043
A09

Geschäftsbedarf

3.000

3.000

Fachspezifische Literatur, Gesetzeswerke, Jahresabonnements, DIN-Vorschriften u.a.

Seite 254 von 272

3.500

3.192,31

Marzahn-Hellersdorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

52501

Fkt
Kb
043
A09

Bezeichnung

Aus- und Fortbildung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

6.000

6.000

6.000

5.352,58

Teilnahme von Dienstkräften an Weiterbildungsmaßnahmen und Fachtagungen außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie, u.a. Teilnahme an Fachtagungen und Seminaren, z. B. zum Thema Brandschutz und technische Gebäudeausrüstung aufgrund des sich immer weiterentwickelnden Standes der Technik, neuer Gesetzgebung und aktueller
Rechtsprechung zur Sicherstellung eines gesetzeskonformen Verwaltungshandelns.
54010

043
A09

Dienstleistungen

1.000

1.000

1.000

—

Filmentwicklungen als wichtiger Bestandteil der Beweissicherung sowie Beschaffungen von nicht handelsüblichem Archivierungsmaterial für Baugenehmigungsunterlagen.
54012

043
A09

Ersatzvornahmen

3.000

3.000

3.000

3.776,21

Ausgaben für die Zwangsausführung im Rahmen der Bau- und Wohnungsaufsicht nach §§ 1, 2 und 12 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) in Verbindung mit §§ 9 und 10 Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG). Auf
Grund § 3 Bauordnung für Berlin (BauO Bln.) in Verbindung mit § 15 ASOG muss der Fachbereich BWA UD bei bestehenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit in Einzelfällen den sofortigen Vollzug einer Ersatzvornahme zur Abwendung
einer Gefahr ohne vorausgehenden Verwaltungsakt anwenden. Rückerstattungen werden im Titel 111 02 nachgewiesen.
Den Ausgaben sollen grundsätzlich gleich hohe Einnahmen bei Titel 111 02 gegenüberstehen. (Vgl. Erläuterung zu Titel
111 02)
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

2.696,91

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier: - Ausgaben für die Ersatzbeschaffung von Dienst- und Schutzbekleidung
(sonst Titel 514 08)
- Ausgaben für die Beschaffung von Film- und Fotomaterial für Beweisaufnahmen (sonst Titel 514 32)
- Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von allgemeinen Verbrauchsmitteln
wie, Absperrmaterial, Siegelmasse, Bandmaß, Taschenlampen
(sonst Titel 514 79)
Mehrausgaben in 2014 durch die Sonderzuweisung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Beschleunigung des Wohnungsbaus.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.636.700
-3,6 %

1.680.500
2,7 %

1.697.800

1.602.114,27

755.400

755.400

603.000

782.582,69

755.400

755.400

603.000

782.582,69

1.622.700

1.666.500

1.683.300

1.587.096,26

14.000

14.000

14.500

15.018,01

Gesamtausgaben

1.636.700

1.680.500

1.697.800

1.602.114,27

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-881.300

-925.100

-1.094.800

-819.531,58

Abschluss Kapitel 4201
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 255 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4202
2016/2017
Vermessung

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereiches Vermessung
veranschlagt. Dem Fachbereich obliegen die Landesvermessung, die Unterhaltung des Lage- und Höhenfestpunktfeldes,
notwendige Messungen für die Fortführung des Liegenschaftskatasters und der Standardkartenwerke und auch die räumliche Abgrenzung von Rechten an Grundstücken nach öffentlichen und wirtschaftlichen Erfordernissen sowie die Ermittlung
des Wertes von Grundstücken.
Produktgruppen:
5375
Wertermittlung
5376
Vermessungsaufgaben
5377
Liegenschaftskataster
5382
Landesvermessung
Standardprodukte:
4260
Ausbildung

Seite 256 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11102

421
E03

Ersatzvornahmen

5.000

5.000

5.000

7.228,93

Ersatz der im Titel 540 12 nachgewiesenen Ausgaben für Zwangsausführungen nach dem Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz.
Die Einnahmen sind in Höhe der Ausgaben zu veranschlagen (vgl. Erläuterung zu Titel 540 12).
11159

421
E03

Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung

171.000

171.000

195.000

227.358,14

Einnahmen aus dem Vermessungs- und Liegenschaftsdienst nach der Vermessungsgebührenordnung
Die Einnahmen in diesem Titel sind stark von den Antragszahlen der Katasterfortführung abhängig (Teilungsvermessungen). In den letzten Jahren gab es im Bezirk eine stark erhöhte Bautätigkeit (auch an den Gebäudevermessungen und
Bauanträgen zu sehen) und somit eine Steigerung der Gebühreneinnahmen. Ob diese Steigerung dauerhaft ist, kann nicht
abschließend vorausgesagt werden. Es ist langfristig eher mit einem Rückgang der Bautätigkeit zu rechnen.
11979

421
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

1.031,50

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier: - Einnahmen aus Kopierleistungen nach der Verwaltungsgebührenordnung (sonst Titel 111 05)
- Geldbußen im Bereich der Grundstücksnummerierung
(sonst Titel 112 01)
12511

421
E03

Verkaufserlöse

1.000

1.000

1.000

358,80

Erlöse, insbesondere aus dem Verkauf von amtlichen Karten des Landes Berlin.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

178.000
-11,9 %

178.000
—

202.000

235.977,37

296.000

304.000

276.000

273.603,10

Ausgaben
42201

421

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

421

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2.320.000

2.378.000

2.250.000

2.366.747,27

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42821

421

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

99.000

84.000

79.900

78.551,54

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

421

Beihilfen für Dienstkräfte

8.500

8.800

14.300

7.999,90

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

421
A09

Geschäftsbedarf

4.000

4.000

4.000

3.868,65

Spezifischer Fachbedarf, der kein Verwaltungsstandard ist, u.a. Zeichenmaterial für die Anfertigung von Planungsunterlagen, Bauplänen u.ä. Spezialpapiere etc. sowie
fachspezifischer Bedarf an Büchern und Zeitschriften, Kosten für das Amtsblatt, Abo-Verträge für Fachliteratur, Gesetzestexte und Kommentare für im Vermessungswesen zu beachtende Vorschriften.

Seite 257 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

51140

Fkt
Kb
421
A05

Bezeichnung

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

4.000

4.000

4.000

27.511,22

Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, fachspezifischer Ersatz, Reparaturen an Geräten, z.B. des Außendienstes,
Mikrofilmgeräten u.a.
51143

421
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31

51403

421
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

11.000

11.000

8.000

9.549,94

Haltung von Fahrzeugen und Messkraftwagen (Wartung, Reparatur, Haupt- und Abgasschadstoffuntersuchung) sowie
Ausgaben für Treibstoffe und Öle für die Fahrzeuge und Messkraftwagen.
Anpassung an die zu erwartenden Ausgaben durch Anstieg der Kosten für Treibstoffe und Wartung der Fahrzeuge sowie
Steuerzahlungen an das Finanzamt.
51479

421
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

1.000

1.000

510,47

Fachspezifisches Verbrauchsmaterial für Geräte, Instrumente, Werkzeuge u.a. zur Abmarkung für das Höhenfestpunktfeld.
51803

421
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

4.000

4.000

6.000

3.362,75

3.000

3.000

3.000

2.255,00

Miete und Vollservice für Kopiersysteme.
Anpassung an die zu erwartenden Ausgaben.
52501

421
A09

Aus- und Fortbildung

Teilnahme von Dienstkräften an fachlichen Fortbildungsveranstaltungen außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie sowie Kosten für Studienfahrten der Auszubildenden.
54010

421
A09

Dienstleistungen

5.000

5.000

5.000

—

Mikroverfilmung der Fortführungsunterlagen (Liegenschaftskataster) als Arbeitsbelege und Sicherungsverfilmung, Vergabe
von Vermessungsleistungen.
Reparatur und Wartung von Plottern und Firmen-Updates.
54012

421
A09

Ersatzvornahmen

5.000

5.000

5.000

2.715,00

Ausgaben für Ersatzvornahmen bei Nichteinhaltung der Einmessungspflicht gemäß Vermessungsgesetz Berlin von neu
errichteten Gebäuden durch die Grundstückseigentümer. Die Vermessungen sind zur Laufendhaltung der amtlichen Kartenwerke unbedingt erforderlich. Rückerstattungen werden im Titel 111 02 nachgewiesen.
Den Ausgaben sollen grundsätzlich gleich hohe Einnahmen bei Titel 111 02 gegenüberstehen. (Vgl. Erläuterungen zu Titel
111 02).
54079

421
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

435,03

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier: - Dienst- und Schutzbekleidung für den vermessungstechnischen
Außendienst
(sonst Titel 514 08)
- Film- und Fotomaterial zur Beweissicherung
(sonst Titel 514 32)

Seite 258 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2017

2015

2014

2016
81179

421
A05

Fahrzeuge

—

40.000

40.000

Erneuerung des Fahrzeugbestandes für den Bereich Vermessung
2017
1 Messfahrzeug
40.000 € (Ersatzbeschaffung)
Ersatzbeschaffung für ein Fahrzeug Baujahr 1994 aus ökonomischen (steigende Reparatur- und Kraftstoffkosten) sowie
aus ökologischen Gründen (CO²-Ausstoß).
81259

421
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32

Seite 259 von 272

—

Marzahn-Hellersdorf
MG 31

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

MG
31
51143

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK
421
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Der Bedarf ist im Titel 54010 als Dienstleistung und im Kapitel 3306 zentrale IT-Planung veranschlagt.
Summe Maßnahmegruppe 31

2.000

Seite 260 von 272

—

Marzahn-Hellersdorf
MG 32

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

MG
32
81259

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgaben für verfahrensabhängige IUK
421
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

—

39.308,32

—

39.308,32

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Summe Maßnahmegruppe 32
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.761.500
2,3 %

2.852.800
3,3 %

2.699.200

2.816.418,19

178.000

178.000

202.000

235.977,37

178.000

178.000

202.000

235.977,37

2.723.500

2.774.800

2.620.200

2.726.901,81

38.000

38.000

39.000

50.208,06

40.000

40.000

39.308,32

Abschluss Kapitel 4202
111186

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

2.761.500

2.852.800

2.699.200

2.816.418,19

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.583.500

-2.674.800

-2.497.200

-2.580.440,82

Seite 261 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für übertragene Umweltschutzaufgaben sowie auch die der Unteren Naturschutzbehörde veranschlagt.
Produktgruppen:
3561
Umweltordnungsaufgaben
123
Naturschutz- und Landschaftsplanung

- ohne Produkt 79736 -

Seite 262 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11149

332
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

45.000

45.000

32.200

47.432,88

Für die Erteilung umweltschutzrechtlicher Genehmigungen, insbesondere Ausnahmezulassungen gemäß § 8 Lärm VO und
Baumschutz VO.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
11193

332
E01

Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht

—

—

—

1.196.674,16

11201

331
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

4.700

4.700

1.000

7.457,73

Geldbußen und Zwangsgelder für Verstöße gegen Umweltbestimmungen, insbesondere aufgrund des Abfallgesetzes
(AbfG), hier nur privater Abfall.
Mehr in Anpassung an das Ist 2014.
11979

321
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
u.a. sonstige Entgelte.
11990

321
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen

—

—

—

995,01

12290

332
E01

Einnahmen aus zweckgebundenen
Nebenentgelten des Dualen Systems

—

—

—

39.232,08

28290

321
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

—

—

—

5.600,00

38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

—

—

—

800,00

50.700
48,2 %

50.700
—

34.200

1.298.191,86

2.500

2.500

2.500

2.100,00

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
41201

331

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Naturschützer aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder
der BVV, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlicher Personen.
42201

331

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

78.400

80.500

72.000

72.448,58

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

331

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.391.000

1.406.000

1.266.000

1.389.956,56

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

331

Beihilfen für Dienstkräfte

12.100

12.500

8.200

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.

Seite 263 von 272

11.376,87

Marzahn-Hellersdorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

51101

Fkt
Kb
331
A09

Bezeichnung

Geschäftsbedarf

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

4.000

4.000

3.700

3.529,30

Fachspezifischer Büro- und Organisationsbedarf, Sondervordrucke und Verbrauchsmittel sowie
Ausgaben für Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen, Fachliteratur in Anpassung an die geänderten Rechtsvorschriften.
51140

331
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

38.000

38.000

49.000

7.129,92

Ersatzbeschaffung von Zubehörteilen für Geräte und Ausstattungen.
Weniger aufgrund der vorhandenen Ausstattung.
51403
(neu)

321
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

3.400

3.400

Ausgaben für die Unterhaltung des Fahrzeuges des Umwelt- und Naturschutzamtes (Reparaturen, Ersatzteile, Hauptuntersuchungen) sowie Ausgaben für Treibstoffe und Öle.
52140

332
A04

Maßnahmen des Naturschutzes
und der Landschaftspflege

—

—

—

56.608,41

52190

331
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

145.011,39
R 1.559.078,63

52501

331
A09

Aus- und Fortbildung

3.000

3.000

3.000

1.762,60

Aufwendungen für die fachspezifische Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern in Anpassung an veränderte Gesetzeslagen,
für Lehrgänge außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie.
52610

331
A09

Gutachten

47.100

47.100

50.000

21.495,02

Aufwendungen für die Erstellung von Gutachten bezüglich Klimaschutzes sowie für die Umsetzung von entsprechenden
Maßnahmen und Konzepten im Bezirk.
Grundlage sind die BA-Beschlüsse 1285/III vom 22.02.2011 und 345/IV vom 20.11.2012.
53190

331
A10

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

—
R 1.990,01

53191

332
A10

Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

38.603,99
R 33.228,58

54010

331
A09

Dienstleistungen

1.000

1.000

1.000

—

5.500

5.500

5.200

583,10

Aufwendungen für Dienstleistungen
54016

332
A09

Ermittlung von Boden- und
Grundwasserverunreinigungen

Ausgaben für die Untersuchungen der Bodenschichten bis zum Grundwasser auf ihren Schadstoffgehalt einschließlich
einer ersten Bewertung entsprechend der Zuständigkeit der Umweltämter, in der Regel als Amtshilfe für den Fachbereich
Grün und den Fachbereich Stadtplanung für
Kleingartenanlagen
Öffentliche Spielplätze
Öffentliche Flächen in Vorbereitung für die B-Planung.

Seite 264 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

54079

Fkt
Kb
331
A09

Bezeichnung

Verschiedene Ausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
hier u.a. Film- und Fotomaterial (sonst 51432).
54690

331
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

—

—

3.231,09
R 6.559,01

81179

321
A05

Fahrzeuge

—

—

—

18.844,25

1.587.000
8,6 %

1.604.500
1,1 %

1.461.600

1.772.681,08

50.700

50.700

34.200

1.291.791,86

—

—

—

5.600,00

—

—

—

800,00

50.700

50.700

34.200

1.298.191,86

1.484.000

1.501.500

1.348.700

1.475.882,01

103.000

103.000

112.900

277.954,82

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4300
111186
211299
351389

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

—

—

18.844,25

1.587.000

1.604.500

1.461.600

1.772.681,08

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.536.300

-1.553.800

-1.427.400

-474.489,22

Seite 265 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Allgemeine Erläuterung

Die Bezirke stellen eigene in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Bezirkshaushaltspläne als Teil
des Landeshaushaltes auf.
Zur Deckung ihres Handlungsbedarfes erhalten die Bezirke Finanzzuweisungen. Darüber hinaus erfolgt im Kapitel die Veranschlagung des Jahresergebnisses des jeweils vorletzten Haushaltsjahres.

Seite 266 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
13110

811
E02

Erlösbeteiligung der Bezirke aus
der Veräußerung von Grundstücken

1.588.000

1.389.000

1.694.000

1.090.885,37

Veranschlagung von Grundstücksverkaufserlösen als bezirklicher Anteil von Veräußerungen des Liegenschaftsfonds und
aus der bezirklichen Vermarktung von Grundstücken im Gebiet Biesenhorst und aus dem Verkauf von GA-Flächen.
36010

870
E00

Fehlbetrag des Vorjahres

—

—

—

3.283.783,78

36020

870
E00

Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres

—

1.000

1.000

—

2017
Das noch nicht vorliegende Jahresergebnis 2015 wird verfahrenstechnisch sowohl auf der Einnahmen- wie der Ausgabenseite in Höhe eines Merkansatzes von 1.000 € berücksichtigt.
37101
(neu)

880
E03

Pauschale Mehreinnahmen

12.746.000

2017
Der Betrag wird als Ausgleich für die Veranschlagung bei Kapitel 3701, Titel 70116 - Achard Grundschule Wiederherstellung Nutzungsfähigkeit; Adolfstr. 25 - in Höhe von 4.046.000 € und bei Kapitel 3702, Titel 70115 - Errichtung einer integrierten Sekundarschule (ISS) mit SEK II, Straße an der Schule 41-59 in Berlin-Mahlsdorf - in Höhe von 8.700.000 € aufgenommen.
38530

890
E00

Zuweisungen für Investitionen

16.266.000

13.566.000

9.786.000

11.065.200,00

Zuweisung SenFin für Investitionen entsprechend Schreiben SenFin II F vom 10.11.2014. Bei den Maßnahmen der gezielten Zuweisung wurde das Festsetzungsergebnis SenFin mit Stand 12.06.2015 eingearbeitet (Schreiben SenFin II F vom
08.06.2015).
2016
Maßnahmen der gezielten Zuweisung für Investitionen
8.726.000 €
Pauschale Zuweisung für Investitionen
7.540.000 €
16.266.000 €
2017
Maßnahmen der gezielten Zuweisung für Investitionen
6.026.000 €
Pauschale Zuweisung für Investitionen
7.540.000 €
13.566.000 €
38630

890
E00

Zuweisungen für Ausgaben (ohne
Investitionen)

501.543.000

511.497.000

464.904.000

494.432.595,00

Zuweisung SenFin für Sachausgaben und Personalausgaben des Bezirkes entsprechend Schreiben
SenFin II D vom 22.04.2015 und Schreiben SenFin II D vom 03.07.2015 (Technische Fortschreibung der Globalsummen
2016/2017).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

519.397.000
9,0 %

539.199.000
3,8 %

319.000

995.000

Ausgaben
46101
(neu)

880

Pauschale Mehrausgaben für Personalausgaben

Seite 267 von 272

476.385.000

509.872.464,15

Marzahn-Hellersdorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

71901

Fkt
Kb
880

Bezeichnung

Pauschale Zuweisungen für Investitionen

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

4.681.000

1.210.000

824.000

—

Die Globalsumme zur Finanzierung von Investitionen aus der Pauschalen Zuweisung wurde nicht vollständig mit Maßnahmen untersetzt. Der verbleibende Betrag wurde als Pauschale für Investitionen etatisiert.
Laut Investitionsplanung ergibt sich folgende Untersetzung:
2016
Bauvorbereitungsmittel, Grunderwerbskosten sowie für noch nicht
untersetzte Maßnahmen (darunter: 350.000 € Grunderwerb Beilsteiner
Straße und Pyramidenring)
Verwendung von 20 v.H. der Pauschalen Zuweisung für Maßnahmen der
baulichen Unterhaltung für Tiefbaumaßnahmen während der
Haushaltsdurchführung
Ausgleich für den in 2016 im Kapitel 3701 neu einzurichtenden Titel 70116
-Achard Grundschule Wiederherstellung Nutzungsfähigkeit; Adolfstr. 25-

766.000 €
669.000 €
3.246.000 €
4.681.000 €

2017
Grunderwerbskosten und Bauvorbereitungsmittel sowie
Verwendung von Mitteln der Pauschalen Zuweisung für Maßnahmen der
baulichen Unterhaltung während der Haushaltsdurchführung

1.210.000 €

Sperrvermerk:
Die Ausgaben sind in 2016 in Höhe von 3.246.000 € gesperrt. Die Aufhebung der Sperre ist nur durch die SenFin nach
zustimmender Kenntnisnahme des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses möglich (qualifizierter Sperrvermerk).
96020

870
A10

Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres

6.170.000

1.000

1.000

8.802.780,51

2016
Das kassenmäßige Ergebnis 2014 in Höhe von - 6.169.012,29 € wird hier als Ausgabe veranschlagt.
2017
Das noch nicht vorliegende Jahresergebnis 2015 wird verfahrenstechnisch sowohl auf der Einnahmen- wie der Ausgabenseite in Höhe eines Merkansatzes von 1.000 € berücksichtigt.
96030

870
A10

Kassenmäßiger Fehlbetrag des
Vorjahres

97101
(neu)

880
A09

Pauschale Mehrausgaben

—

—

280.000

—

—

3.283.783,78

Vorsorgebetrag zum Ausgleich einer Unterveranschlagung im Bereich Hilfen zur Erziehung
2016
Ein Betrag von 280.000 € ist für 2016 im Rahmen der Haushaltswirtschaft in die zutreffenden Kapitel, Titel für Hilfen zur
Erziehung zu verlagern.
97107

880
A09

Pauschale Mehrausgaben zur
Finanzierung von Defiziten aus
Vorjahren

3.400.000

3.400.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

2016
Auf der Grundlage der Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf für die Jahre 2013
bis 2016 wird die Tilgungsrate für die Altschulden für das Haushaltsjahr 2016 veranschlagt.
Sperrvermerk:
Die Ausgaben sind in 2016 in Höhe von 3.400.000 € gesperrt.
Die Aufhebung der Sperre ist nur durch die SenFin nach zustimmender Kenntnisnahme des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses möglich (qualifizierter Sperrvermerk).

Seite 268 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

97108
(neu)

Fkt
Kb
880
A09

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Ausgleich des Konsolidierungsdefizits des vorletzten Haushaltsjahres

766.000

2017
Veranschlagung des Konsolidierungsfehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2014.
Sperrvermerk:
Die Ausgaben sind in 2017 in Höhe von 766.000 € gesperrt. Die Aufhebung der Sperre ist nur durch die SenFin nach zustimmender Kenntnisnahme des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses möglich (qualifizierter Sperrvermerk).
97203

880
A09

Pauschale Minderausgaben

-8.764.000

-4.767.000

-4.508.000

—

2016
Als Pauschale Minderausgaben wird der Fehlbetrag aus 2014 in Höhe von - 6.169.012,29 € veranschlagt.
Der Abbau des Fehlbetrages erfolgt entsprechend dem Konsolidierungskonzept.
Im Ergebnis der Nachschau SenFin wurden weitere -2.594.000 € eingestellt, die durch Verfügungsbeschränkungen in der
Haushaltswirtschaft 2016 aufzulösen sind.
2017
Die Auflösung der Pauschalen Minderausgaben erfolgt auf der Grundlage der Budgetierungsergebnisse 2015 mit einer
Neuberechnung ggf. mit einem Ergänzungsplan für das Haushaltsjahr 2017.
98400

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Gebäudekosten

22.432.000

22.432.000

28.139.000

28.557.941,00

Die Veranschlagung erfolgt entsprechend Schreiben SenFin II D vom 22.04.2015 zur Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017 und Schreiben SenFin II D - HB 5210-1/2015; Technische Fortschreibung der Globalsummen 2016/2017 vom 03.07.2015.
98420

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Zinsen Mobilien

144.000

144.000

300.000

299.697,00

Die Veranschlagung erfolgt entsprechend Schreiben SenFin II D vom 22.04.2015 zur Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017 und Schreiben SenFin II D - HB 5210-1/2015; Technische Fortschreibung der Globalsummen 2016/2017 vom 03.07.2015.
98440

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Pensionen

5.840.000

5.840.000

5.685.000

5.684.696,00

Die Veranschlagung erfolgt entsprechend Schreiben SenFin II D vom 22.04.2015 zur Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017 und Schreiben SenFin II D - HB 5210-1/2015; Technische Fortschreibung der Globalsummen 2016/2017 vom 03.07.2015.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

34.502.000
2,0 %

26.621.000
-22,8 %

33.841.000

46.628.898,29

1.588.000

1.389.000

1.694.000

1.090.885,37

517.809.000

537.810.000

474.691.000

508.781.578,78

519.397.000

539.199.000

476.385.000

509.872.464,15

319.000

995.000

—

—

4.681.000

1.210.000

824.000

—

Abschluss Kapitel 4500
111186
351389

411462
700739
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

29.502.000

24.416.000

33.017.000

46.628.898,29

34.502.000

26.621.000

33.841.000

46.628.898,29

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

484.895.000

512.578.000

442.544.000

463.243.565,86

Seite 269 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Allgemeine Erläuterung
Die Finanzierung des Finanzvermögens erfolgt über die Einnahmen aus Mieten und Pachten / Titel 12401 und dem Titel
12404 / Erbbauzinsen. Eine gesonderte Zuweisung von finanziellen Mitteln ist nicht mehr vorgesehen, d. h. die geplanten
Mieteinnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben des Finanzvermögens. Durch den hohen Anteil von Freiflächen, ehemaligen Schulobjekten sowie Vorhalteflächen für Fachvermögen, die nicht der Vermietung zur Verfügung stehen, ist die Realisierung von zusätzlichen Einnahmen nur im begrenzten Maße möglich.
Die Datenermittlung erfolgte auf Basis der Kosten aus 2014 für die Grundstücke, die sich noch in der Verwaltung und Bewirtschaftung des Finanzvermögens befinden unter Berücksichtigung der vorliegenden Nachbestückungen an den Liegenschaftsfonds Berlin (LFB).
Produktgruppen:
5373
Objektmanagement

Seite 270 von 272

Marzahn-Hellersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Einnahmen
11944

811
E03

Abgeltung von dinglichen Rechten

400.000

340.000

2.107.000

368.016,21

Ablösung von Rechten des Landes Berlin, z.B. beim Vorkaufsrecht durch das Land Berlin. Die Höhe der Einnahmen ist
abhängig von der Anzahl der Anträge und dem Wertumfang der abzulösenden Rechte.
11961

811
E03

Erstattung von Steuerbeträgen

4.200

—

2.400

—

1.054.000

1.036.272,56

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

11979

811
E03

Verschiedene Einnahmen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

12401

811
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.438.000

1.293.000

Mieten, Pachten und Nutzungsentgelte inklusive Betriebskosten für Grundstücke, die sich zur Zeit noch in der Verwaltung
und Bewirtschaftung des Finanzvermögens befinden.
Mehr, wegen zusätzlicher Einnahmen aus Vermietung „Biesenhorst“.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen dienen der Deckung der Ausgaben des Finanzvermögens.
12404

811
E01

Erbbauzinsen

218.000

218.000

220.000

110.094,30

Erbbauzinsen für Grundstücke, die sich zur Zeit in der Verwaltung und Bewirtschaftung des Finanzvermögens befinden.
Mehr, wegen zusätzlicher Erbbauzinsen durch die Übernahme des Gebietes „Biesenhorst“.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen dienen der Deckung der Ausgaben des Finanzvermögens.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.056.000
-39,3 %

1.851.000
-10,0 %

3.387.600

1.514.383,07

245.000

252.000

225.000

226.275,43

Ausgaben
42201

811

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

811

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

839.000

861.000

777.000

823.348,95

Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

811

Beihilfen für Dienstkräfte

9.700

10.000

11.100

9.086,82

Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen.
51101

811
A09

Geschäftsbedarf

1.200

1.300

1.300

Hier werden folgende Ausgaben zusammengefasst:
Ausgaben für Bücher und Zeitschriften, Fachliteratur, Ergänzungslieferungen, Abonnement
Fernmeldegebühren für Notrufanlagen in Aufzügen und Anschlüsse zur Fernablesung für Vattenfall
von Grundstücken im Finanzvermögen

Seite 271 von 272

1.188,85

Marzahn-Hellersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

51701

Fkt
Kb
811
A08

Bezeichnung

Bewirtschaftungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz

Ansatz

2016

2017

2015

1.280.000

1.280.000

Ist (Rest/R)
2014

1.227.000

1.149.354,63

Hier werden die Bewirtschaftungsausgaben für Fernwärme, Gas, Schneebeseitigung, Strom, Wasser und Entwässerung,
Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Ausgaben für Steuern und Versicherungen sowie sonstige Bewirtschaftung
zusammen veranschlagt. Die Ausgaben verringern sich durch die Abgabe von Grundstücken an den LFB sowie den Abriss
von Gebäuden.
Mehr, wegen Bewirtschaftungsausgaben für „Biesenhorst“.
51900

811
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

150.000

150.000

150.000

75.928,26

1.000

7.196,59

Ausgaben für Instandhaltungen, Instandsetzungen und Verkehrssicherungsmaßnahmen.
Mehr zum Ist 2014, da größere Baumaßnahmen realisiert werden sollen.
51903

811
A04

Unterhaltung der Gartenanlagen

2.000

2.000

Unterhaltung von Grünflächen und Verkehrssicherung (z. B. Gefahr durch umstürzende Bäume bzw. Rückschnitt von Wildwuchs).
51910

811
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

2.000

2.000

2.000

1.717,76

Kleine Baumaßnahmen, z.B. nach Havarien oder Vandalismus, die sich verringern durch die Abgabe von Grundstücken an
den LFB.
52601

811
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

1.000

1.000

1.000

37.349,30

1.000

—

Zinsen bzw. Gerichtskosten aus Verfahren gegen das Land Berlin, nur Titeleröffnung.
54079

811
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck.
Hier werden Ausgaben für allgemeine Verbrauchsmittel, wie z.B. Hygieneartikel sowie Ausgaben für Fotomaterial, Batterien
für die Kamera zur Beweisführung bei Müllverschmutzungen sowie Schäden an Gebäuden und Außenanlagen nachgewiesen.
67122

811
T

Ersatz von Ausgaben an Wohnungsbaugesellschaften

1.000

1.000

20.000

—

Vergütung für Wohnungsverwaltungen gemäß Rechtsanspruch für gesetzliche Vertretung (§11b Vermögensgesetz).
Ausgaben sind abhängig von der Antragstellung durch die Wohnunsverwaltungen, nur Titeleröffnung.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.531.900
4,8 %

2.561.300
1,2 %

2.416.400

2.331.446,59

Abschluss Kapitel 4510
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

2.056.000

1.851.000

3.387.600

1.514.383,07

2.056.000

1.851.000

3.387.600

1.514.383,07

Personalausgaben

1.093.700

1.123.000

1.013.100

1.058.711,20

Sächliche Verwaltungsausgaben

1.437.200

1.437.300

1.383.300

1.272.735,39

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.000

1.000

20.000

—

2.531.900

2.561.300

2.416.400

2.331.446,59

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-475.900

-710.300

971.200

-817.063,52

Seite 272 von 272

Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf
Baumittelliste
2016

Kennbuchstaben

1

Kapitel/Titel

Baumaßnahme

Gesamt-

finanziert bis

4

kosten
T€
5

2014
T€
6

2015
T€
7

2016
T€
8

3.100

620

425

1425

3

Restkosten
2017
T€
9

2018
T€
10

2019
T€
11

ab 2020
T€
12

Einzelplan 36- Amt für Kultur und Weiterbildung

Ä

3630/71505 Denkmalgerechter Wiederaufbau Schloss
Biesdorf

630

Erläuterung Kapitel 3630, Titel 71505
Mit dieser Maßnahme erfolgen die Erneuerung und der Ausbau von zentralen Teilen des Schlosses Biesdorf unter Einbindung der Kunstwerke aus dem Kunstarchiv Beeskow zur
Aktivierung des ungenutzten Potentials des einmaligen Kunstbestandes als überregionaler Besucher- und Touristenmagnet, gefördert mit Mitteln des Kulturinvestitionsprogramms
aus EFRE-Mitteln und der DKLB-Stiftung. Das Gebäude kann zukünftig für Ausstellungen und Veranstaltungen genutzt werden, dazu ist eine dem Zweck angemessene
gastronomische Versorgung möglich.
Aufgrund der EFRE-Förderbedingungen muss die Fertigstellung 2015 erfolgen und die Maßnahme abgerechnet sein. Die Aufwendungen des Bezirkes sind unabdingbar und nicht
zu verschieben, da die Maßnahme ohne die EFRE-Förderung nicht durchzuführen ist.
Die Eigenmittel des Bezirkes werden benötigt zur Kofinanzierung der EFRE-Mittel (250.000 €) und zur Absicherung der für den Bau anfallenden Umsatzsteuer (1.425.000 €); da
die ursprünglichen Förderzusagen auf Nettosummen basieren, wurde die Absicherung der Umsatzsteuer bei der Umstellung auf Bruttoförderung erforderlich und wird durch den
Bezirk aufgebracht.
Von SenStadtUm geprüfte Ergänzungsunterlagen zur BPU in Höhe von 10.350 T€ vom 30.04.14 liegen vor.
Mit BA-Vorlage 0769/IV wurden die Mehrkosten in Höhe von 1.425 T€ und die Verlängerung der Laufzeit beschlossen.
Die Ratenanpassungen an den Projektablauf werden in der Haushaltswirtschaft vorgenommen
Finanzierung:
Eigenmittel Bezirk:
3.100.000 €
Zuwendung DKLB-Stiftung: 3.500.000 €
Zuwendung EFRE:
3.750.000 €
Gesamtkosten:
10.350.000 €
Für die Umsetzung der Maßnahme sind folgende Bauraten erforderlich:
Finanzierung Eigenmittel:
bis 2014
620.000 €
Ansatz 2015
425.000 €
HH-wirtschaft 2015*
630.000 €
Ansatz 2016
1.425.000 €
Gesamt
3.100.000 €
*Die ausgewiesenen Restkosten werden in der Haushaltswirtschaft 2015 finanziert.
Verpflichtungsermächtigung in 2014: 425.000 €, davon fällig 2015: 425.000 €

Haushaltsvermerk
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
1 von 6

Kennbuchstaben

1

Kapitel/Titel

Baumaßnahme

Gesamt-

finanziert bis

4

kosten
T€
5

2014
T€
6

2015
T€
7

2016
T€
8

2017
T€
9

6.500

0

0

2.454

4.046

3

Restkosten
2018
T€
10

2019
T€
11

ab 2020
T€
12

0

0

Einzelplan 37- Schul- und Sportamt

N

3701/70116

Achard-Grundschule, Wiederherstellung
der Nutzungsfähigkeit, Adolfstraße 25

0

Das Altbaugebäude der Franz-Carl-Achard-Grundschule musste aufgrund statischer Einschränkungen und Schadstoffbelastung am 02.09.2015 geschlossen werden. Damit entfällt
ein wichtiger Grundschulstandort von nur zweien im Einzugsgebiet Kaulsdorf. Die Schule ist mit einer 2,1 Zügigkeit voll ausgelastet. Aufgrund der Prognose der
Bevölkerungsentwicklung ist dieser Standort für eine Beschulung in diesem Einzugsgebiet unumgänglich.
Zur kurzfristigen Erreichung einer Beschulung wurde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erarbeitet. Im Ergebnis ist die wirtschaftlichste Variante der Abriss des Bestandsgebäudes
und die Erstellung eines MEB.
Mit dem Aufbau wird noch im Jahr 2016 begonnen.

N

3701/71504

Modernisierung und Umbau
Schulgebäude Grundschule am
Bürgerpark

4.850

0

200

900

2800

1150

0

-200

Erläuterung Kapitel 3701, Titel 71504
Die Schule wurde 1982 als Polytechnische Oberschule (Typenbau POS 76 in SK) errichtet.
Die Schule ist seit ihrem Bestehen mit Schülern so hoch ausgelastet, dass Maßnahmen zu den baulichen Unterhaltungen nur im geringen Umfang, bei gleichzeitigem Schulbetrieb
möglich waren. Die Gebäudesubstanz ist inzwischen so marode, dass diese Maßnahme erforderlich ist. Mit der Sanierung sind die vorhandenen Gebäudeflächen so zu
optimieren, dass die Schule mindestens 2,5-zügig eingerichtet werden kann.
Eine Erweiterung auf 4 Züge erfährt der Standort durch eine 21 MEB, die in 2015 errichtet wird.
Die bestätigte BPU vom 29.04.2014 in Höhe von 4.850 T€ liegt vor.
In 2015 wurde der Ansatz wegen Verzögerung des Baugeschehens nicht in Anspruch genommen. Die Maßnahme beginnt 2016. Die Restfinanzierung, die sich aus dem
verspäteten Beginn ergibt, wird in der Haushaltswirtschaft abgesichert.

2 von 6

Kennbuchstaben

Kapitel/Titel

Baumaßnahme

Gesamt-

finanziert bis

kosten
T€
5

2014
T€
6

2015
T€
7

2016
T€
8

2017
T€
9

2018
T€
10

2019
T€
11

ab 2020
T€
12

2.900

250

1.850

1.030

0

0

0

-230

1

3

4

Ä

3701/71507

Neubau Sporthalle, Mahlsdorfer
Grundschule, Feldrain

Restkosten

Erläuterung Kapitel 3701, Titel 71507
Die Mahlsdorfer Grundschule (10G30) ist laut Schulentwicklungsplanung ein langfristiger Schulstandort. Die zugehörige Sporthalle musste Ende September 2012 geschlossen
werden. Die Untersuchungen u. a. zur Standsicherheit haben ergeben, dass erhebliche Schäden in der Konstruktion vorliegen und eine kurzfristige Beseitigung/Behebung nicht
mehr möglich ist. Die Schäden müssen in ihrer Gesamtheit betrachtet werden. Ein Sporthallenneubau (22mx44m) ist zwingend notwendig.
Die Baumaßnahme ist Bestandteil der betätigten Investitionsplanung 2013-2017. Für die Baumaßnahme liegt eine BPU in Höhe von 2.900 T€ vor. Die Entsperrung der
Baumaßnahme nach § 24 Abs. 3 LHO ist in 2014 erfolgt.
Die Abweichung in der Restfinanzierung ergibt sich durch Maßnahmen der Haushaltswirtschaft 2015.

N

Errichtung einer integrierten
Sekundarschule(ISS) mit SEK II, Straße
3702/70115
an der Schule 41-59, 12623 BerlinMahlsdorf

30.976

0

0

0

8.700

8.000

10.000

4.276

Erläuterung Kapitel 3702, Titel 70115
Um die Beschulung von Kindern vor dem Hintergrund wachsender Schülerzahlen im Siedlungsgebiet auch in naher Zukunft sicherstellen zu können, soll eine Integrierte
Sekundarstufe (ISS) mit einer gymnasialen Oberstufe an dem Standort Straße an der Schule 41-59 errichtet werden. Die Errichtung einer Zweifachsporthalle ist ebenfalls an
diesem Standort nötig. Der Schulbau soll als 4-zügige ISS von Klassen 5-10 und zweizügig mit Sek II laufen und eine 2-fach Sporthalle (22x44m) und Außenanlagen entstehen.
Das Bedarfsprogramm wird derzeit aufgestellt.
Die Kosten des Bauvorhabens werden geschätzt auf 30.976 €.
Das Bauvorhaben ist nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, weil in diesem Einzugsbereich die Schülerzahlen dramatisch ansteigen. Es ist daher geplant, zur Absicherung der
Klassenräume einen sogenannten MEB zu errichten.

3 von 6

Kennbuchstaben

1

N

Kapitel/Titel

Baumaßnahme

Gesamt-

finanziert bis

4

kosten
T€
5

2014
T€
6

2015
T€
7

2016
T€
8

2017
T€
9

2018
T€
10

2019
T€
11

ab 2020
T€
12

30.976

0

0

0

8.700

8.000

10.000

4.276

3

Errichtung einer integrierten
Sekundarschule(ISS) mit SEK II, Straße
3702/70115
an der Schule 41-59, 12623 BerlinMahlsdorf

Restkosten

Erläuterung Kapitel 3702, Titel 70115
Um die Beschulung von Kindern vor dem Hintergrund wachsender Schülerzahlen im Siedlungsgebiet auch in naher Zukunft sicherstellen zu können, soll eine Integrierte
Sekundarstufe (ISS) mit einer gymnasialen Oberstufe an dem Standort Straße an der Schule 41-59 errichtet werden. Die Errichtung einer Zweifachsporthalle ist ebenfalls an
diesem Standort nötig. Der Schulbau soll als 4-zügige ISS von Klassen 5-10 und zweizügig mit Sek II laufen und eine 2-fach Sporthalle (22x44m) und Außenanlagen entstehen.
Das Bedarfsprogramm wird derzeit aufgestellt.
Die Kosten des Bauvorhabens werden geschätzt auf 30.976 €.
Das Bauvorhaben ist nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, weil in diesem Einzugsbereich die Schülerzahlen dramatisch ansteigen. Es ist daher geplant, zur Absicherung der
Klassenräume einen sogenannten MEB zu errichten.

4 von 6

Kennbuchstaben

1

Ä

Kapitel/Titel

Baumaßnahme

Gesamt-

finanziert bis

Restkosten

3

4

kosten
T€
5

2014
T€
6

2015
T€
7

2016
T€
8

2017
T€
9

2018
T€
10

2019
T€
11

ab 2020
T€
12

3701/70110

Neubau Schule Habichtshorst

17.430

0

2.000

3.000

6.000

6.000

430

0

Erläuterung Kapitel 3701, Titel 70110
Die Schule ist seit 1992 provisorisch in mobilen Unterrichtsräumen untergebracht und hat auch keine Turnhalle. Aufgrund der Bevölkerungsprognosen aus den 1990er Jahren
und der Haushaltssituation im damaligen Bezirk Marzahn wurden die im Rahmen der Investitionsmaßnahmen ursprünglich vorgesehenen Grundschulbauten ersatzlos
gestrichen.
Inzwischen hat sich die Situation jedoch deutlich verändert. Die Tendenz, insbesondere was die Kinderzahlen betrifft, ist eindeutig steigend.
Das Vorhaben wurde 2009 in die Investitionsplanung des Landes Berlin aufgenommen.
Das Bedarfsprogramm wurde am 14.10.2010 bei SenStadtUm eingereicht und mit Schreiben vom 12.09.2011 genehmigt.
Die VPU wurde seitens SenStadtUm mit Schreiben vom 27.03.2012 genehmigt.
Die BPU wurde seitens SenStadtUm mit Schreiben vom 17.06.2013 mit 17.430.000 € vorbehaltlich der Finanzierung geprüft.
Dem Antrag auf Aufhebung der Sperre nach § 24 Abs. 3 LHO und der Kostenerhöhung im Rahmen der geprüften BPU wurde am 01.10.2014 durch den HA des Abghs
zugestimmt. Durch SenStadtUm liegt mit Schreiben vom 02.12.2014 auf dieser Grundlage die Genehmigung der BPU vor.
Die Berechnung der fiktiven Gesamtkosten zum voraussichtlichen Zeitpunkt der Fertigstellung liegt vor.
In 2013 wurde die Genehmigungsplanung erstellt und am 25.08.2014 die Baugenehmigung 2013/3322 erteilt.
Im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung wird die Baumaßnahme durch die Bauabteilung von SenStadtUm Abt.V umgesetzt. Die Baudienststelle hat im Vorfeld zur
Investitionsanmeldung entsprechend einem möglichen Projektablauf eine Ratenbildung vorgenommen.
Für den zeitlichen Vorlauf zum Abschluss entsprechender Verträge gemäß 80% Ausschreibungsvorlage zur Erreichung der Kostensicherheit sind Verpflichtungsermächtigungen
erforderlich.
Die Verpflichtungsermächtigungen sind als Jahresbeitrag für 2017 und 2018 vorgesehen.

5 von 6

Kennbuchstaben

1

Ä

Kapitel/Titel

Baumaßnahme

Gesamt-

finanziert bis

Restkosten

3

4

kosten
T€
5

2014
T€
6

2015
T€
7

2016
T€
8

2017
T€
9

2018
T€
10

2019
T€
11

ab 2020
T€
12

3704/71508

Ausbau Dachgeschoss Otto-NagelGymnasium, Schulstr.

2.626

0

500

1.300

1.326

0

0

-500

Erläuterung Kapitel 3704, Titel 71508
Bezugnehmend auf die Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Schulgebäude müssen sich die Lehr- und Lernbedingungen verbessern. Derzeitig laufen die
Dachsanierungsarbeiten; es folgen Innensanierungen; die Schule wird barrierefrei.
Als letzte Baumaßnahme muss der Dachausbau des Schulgebäudes für das vorgeschriebene Schulprofil der Zügigkeit erfolgen.
Das Bedarfsprogramm ist zwischen Schule, Schul- und Sportamt und FM abgestimmt. Die ersten Bauabschnitte haben bereits 2012 begonnen.
Die BPU vom 11.12.2014 liegt bestätigt in Höhe von 2.626.247 € vor. Die Baumaßnahme ist Bestandteil der bestätigten Investitionsplanung 2013-2017.
In 2015 wurde der Ansatz wegen Verzögerung des Baugeschehens nicht in Anspruch genommen. Die Maßnahme beginnt 2016.

6 von 6

Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf
Baumittelliste
2017

Kennbuchstaben

1

Kapitel/Titel

Baumaßnahme

Gesamt-

finanziert bis

4

kosten
T€
5

2014
T€
6

30.976

0

3

Restkosten
2015
T€
7

2016
T€
8

2017
T€
9

2018
T€
10

2019
T€
11

0

8.700

8.000

10.000

ab 2020
T€
12

Einzelplan 37 – Schul- und Sportamt

N

Errichtung einer integrierten
Sekundarschule(ISS) mit SEK II, Straße
3702/70115
an der Schule 41-59, 12623 BerlinMahlsdorf

0

4.276

Erläuterung Kapitel 3702, Titel 70115
Um die Beschulung von Kindern vor dem Hintergrund wachsender Schülerzahlen im Siedlungsgebiet auch in naher Zukunft sicherstellen zu können, soll eine Integrierte
Sekundarstufe (ISS) mit einer gymnasialen Oberstufe an dem Standort Straße an der Schule 41-59 errichtet werden. Die Errichtung einer Zweifachsporthalle ist ebenfalls an
diesem Standort nötig. Der Schulbau soll als 4-zügige ISS von Klassen 5-10 und zweizügig mit Sek II laufen und eine 2-fach Sporthalle (22x44m) und Außenanlagen
entstehen.
Das Bedarfsprogramm wird derzeit aufgestellt.
Die Kosten des Bauvorhabens werden geschätzt auf 30.976 €.
Das Bauvorhaben ist nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, weil in diesem Einzugsbereich die Schülerzahlen dramatisch ansteigen. Es ist daher geplant, zur Absicherung der
Klassenräume einen sogenannten MEB zu errichten.

N

3703/71504

Marcana-Schule: Modernisierung und Umbau
Schulgebäude, Flämingstraße 10

3.500

0

0

0

385

2.315

800

0

Erläuterung Kapitel 3703, Titel 71504
Die Schule wurde 1984 als Polytechnische Oberschule (Typenbau POS 81) errichtet und befindet sich im Aufbau zu einer Gemeinschaftsschule. Daher ist das Schulhaus zu
sanieren und barrierefrei herzurichten.
Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 14.01.2011 liegt vor.
Die BPU wird im Dezember 2015 fertig gestellt.
Die Baumaßnahme ist Bestandteil der bestätigten Investitionsplanung 2013-2017. Im Rahmen der Haushaltswirtschaft wurde eine Ratenbildung ab 2017 vorgenommen.

Haushaltsvermerk
Wurde bislang bei 3705/71504 nachgewiesen.

1 von 6

Kennbuchstaben

1

Ä

Kapitel/Titel

Baumaßnahme

Gesamt-

finanziert bis

4

kosten
T€
5

2014
T€
6

2015
T€
7

2016
T€
8

2017
T€
9

2018
T€
10

2019
T€
11

ab 2020
T€
12

4.500

0

500

0

900

1.600

2.000

-500

3

Abriss und Ersatzneubau Turnhalle
3701/71505 Grundschule an der Wuhle, Teterower Ring 79

Restkosten

Erläuterung Kapitel 3701, Titel 71505
Die Grundschule an der Wuhle (10G29) ist laut Schulentwicklungsplanung ein langfristiger Schulstandort. Die zugehörige Sporthalle, Baujahr 1981(15x30 LM) entspricht in
keiner Weise mehr den Mindestanforderungen. Wegen der Vielzahl der baulichen Mängel und eines nicht vertretbaren, auch konstruktionsbedingtem Sanierungsaufwandes,
ist unter Zugrunde legen der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ein Abriss mit Neubau (22x44 m) nicht nur vertretbar, sondern zwingend notwendig.
Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 14.01.11 liegt vor.
Die BPU wird im Dezember 2015 fertig gestellt.
Die Baumaßnahme ist Bestandteil der bestätigten Investitionsplanung 2013-2017. Im Rahmen der Haushaltswirtschaft wurde eine Ratenbildung ab 2017 im Rahmen einer von
Preisindex für Neubausporthallen vorgenommen.
Die Maßnahme konnte deshalb in 2015 nicht begonnen werden. Der Baubeginn ist 2017.

2 von 6

Kennbuchstaben

1

Kapitel/Titel

Baumaßnahme

3

4

Gesamt-

finanziert bis

Restkosten

kosten
T€

2014
T€

2015
T€

2016
T€

2017
T€

2018
T€

2019
T€

ab 2020
T€

5

6

7

8

9

10

11

12

325

0

0

0

325

0

0

0

Einzelplan 38 – Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt

N

3800/73814

Neubau der Wegebeziehung zwischen
Boulevard Kastanienallee und Ridbacher
Straße

Erläuterung Kapitel 3800, Titel 73814
Der Boulevard Kastanienallee ist eine historische Wegeverbindung zwischen Mahlsdorf über Kaulsdorf Nord nach Hellersdorf und Eiche. Im Zusammenhang mit der
Fertigstellung der Großsiedlung Hellersdorf wurde der Abschnitt des Boulevards zwischen Glauchauer Straße und Hellersdorfer Straße gemäß der städtebaulichen
Konzeption als Fußgängerzone mit hohem Grünanteil gestaltet. In Folge seinerzeit noch ausstehender Wohnungsbaumaßnahmen in unmittelbarer Nachbarschaft durch die
Wohnungsbaugesellschaft Hellersdorf mbH unterblieb der Weiterbau bis zum Anschluss an die Ridbacher Straße.
Bedingt durch die Einwohnerzahl der Großsiedlung und die starke bauliche Verdichtung im Siedlungsgebiet besteht eine erhebliche Fußgängerfrequenz auf dieser
Wegebeziehung, obwohl sie bis jetzt in keiner Weise ausgebaut ist. Es gibt weder eine Wegebefestigung noch eine Beleuchtung. Ein fachgerechter Winterdienst ist aufgrund
der derzeitigen Bodenbeschaffenheit nicht möglich. Der derzeit hier vorhandene Trampelpfad entspricht nicht den elementarsten Anforderungen der Verkehrssicherheit. Hinzu
kommt der Umstand, dass über diesen Trampelpfad die Haupterschließung des evangelischen Gemeindezentrums Hellersdorf erfolgt.
Es besteht ein überdurchschnittlich hoher Handlungsbedarf und die Notwendigkeit, die Maßnahme möglichst kurzfristig als bezirkliche Investition umzusetzen.
Die Maßnahme umfasst die Herstellung des gepflasterten Geh- und Radweges, der Entwässerungsanlagen und einer Beleuchtung. Flankierend erfolgt eine dem Umfeld
entsprechende Grüngestaltung.
Die Wegeverbindung ist sehr gut für die Einbindung in das bezirkliche Tourismuskonzept geeignet.
Erläuterungsbericht Fin 316 vom 15.01.2015 liegt vor.
Die BPU wird im Dezember 2015 fertig gestellt.
Baufolgekosten entstehen für den Bezirk nicht, da die Betriebskosten für die Verkehrsbeleuchtung und die Wartung der Entwässerungsanlagen pauschal senatsfinanziert
werden.

3 von 6

Kennbuchstaben

Kapitel/Titel

Baumaßnahme

Gesamt-

finanziert bis

Restkosten

kosten
T€

2014
T€

2015
T€

2016
T€

2017
T€

2018
T€

2019
T€

ab 2020
T€

1

3

4

5

6

7

8

9

10

11

12

N

3800/73815

Neubau eines Stadtplatzes im Gebiet
Habichtshorst West

330

0

0

0

330

0

0

0

Erläuterung Kapitel 3800, Titel 73815
Im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Planungen (BPU) zur Grundschule Habichtshorst und dem zeitnahen Baubeginn wird auch die möglichst zeitnahe Planung und
endgültige Herstellung des planungsrechtlich im B-Plan XXI-32c-Habichthorst-West- gesicherten Stadtplatzes erforderlich. Die verkehrsrechtliche Erschließung des
Vorhabengrundstückes der Schule (Pkw, Anlieferung, Rettung) und die medientechnische Versorgung wurden durch die Entwicklungsmaßnahme soweit vorbereitet, dass die
öffentlichen Straßen Habichtshorst und Apfelwicklerstraße Mitte der 90er Jahre neu gebaut wurden. Der Hauptzugang für Fußgänger und Radfahrer zur Schule wird
entsprechend Siegerentwurf des Realisierungswettbewerbes und Einordnung in der städtebaulichen Struktur der Siedlung Habichtshorst von Norden erfolgen und ist zur
planungsrechtlich festgesetzte „Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung“ (Fußgängerbereich/Stadtplatz) ausgerichtet. Der nächstgelegene öffentliche Fußweg ist an der
Mohrenfalterstraße gelegen und ca. 70 m entfernt. Der Bereich zwischen der Mohrenfalterstraße und dem Haupteingang der Schule ist derzeit noch eine Brachfläche, ist aber
als Hauptzuwegung zur Schule und Aufenthaltsbereich dringend erforderlich.
Im Zuge der Investitionsanmeldung der Schule konnte nur der unmittelbar vor dem nordöstlich gelegenen Haupteingangsbereich der Schule gelegene kleine
Schulvorplatzbereich, der auf dem Schulgrundstück liegt, berücksichtigt werden. Dieser kann aber nur über den nördlich und östlich angrenzenden kleinen Stadtplatz erreicht
werden.
Der ca. 44,4 m x 83,1 m² = ca. 3700 m² große Stadtplatz soll einerseits die Zuwegung für Fußgänger und Radfahrer zur Schule sichern, gleichzeitig als Warte- und
Aufenthaltsbereich für die Schüler vor und nach dem Unterricht dienen und daher auch Bepflanzungen (Bäume, Sträucher, Wiesenbereiche) vorsehen, die einschließlich der
Elemente der Stadtmöblierung (Sitzgelegenheiten, evtl. Spielelemente, Papierkörbe, Beleuchtung)eine angemessene Aufenthaltsqualität sichern.
Gleichzeitig hat der Stadtplatz für das inzwischen fast fertig gestellte Wohngebiet Habichtshorst eine wichtige Durchwegungsfunktion von der südlich gelegenen
Apfelwicklerstraße nach Norden zur Mohrenfalter- und Rapsweißlingstraße und zu den Haltepunkten des ÖPNV (U-Bahn, Bus) sowie dem Zentrenbereich mit Biesdorf-Center,
Ärztehaus und Bürgeramt usw.
Der Stadtplatz soll mittig im Wohngebiet gelegen und gut erreichbar von den umgebenen neuen Wohngebieten und den angrenzenden Bestandssiedlungsgebieten einen
Bereich mit Aufenthaltsqualität darstellen, der zusätzlich zur Durchwegungsfunktion auch eine Angebotsfläche für vielfältige Aktivitäten, Kommunikation, Treff der Bürger im
Gebiet darstellen kann und die Ortsteilmitte markieren soll.
Die Planung dieser Freifläche sollte den Gestaltungsduktus der Schule respektieren und auf die Gestaltung des Schulvorplatzes reagieren. Mit dem Bezug auf Städtebau und
Architektur des Schulgrundstückes, insbesondere bzgl. der Haupteingangsfassade, soll die anspruchsvolle Gestaltung dieses Eingangsbereiches diese wichtige,
stadtbildprägende öffentliche Investition in einen dementsprechend anspruchsvollen, städtebaulich-freiraumplanerischen Kontext setzen und funktional sowie gestalterisch
Bezug nehmen.
Erläuterungsbericht Fin 316 vom 03,12.2012 liegt vor.

4 von 6

Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme sind die Ausgaben nach § 24(3) LHO zu veranschlagen.
Die BPU befindet sich zurzeit durch den Fachbereich Grünanlagen in Bearbeitung. Zuarbeiten der Berliner Wasserbetriebe zur Straßenentwässerung sowie zur Planung der
öffentlichen Straßenbeleuchtung stehen noch aus. Mit der Fertigstellung ist voraussichtlich im Dezember 2015 zu rechnen.
Bei Nichtaufnahme in den Haushaltsplan wäre die verkehrssichere Erschließung des neu zu bauenden Schulstandortes nicht gegeben. Wird der Stadtplatz nicht zeitnah mit
dem Schulstandort fertig gestellt, ergäben sich für den Bezirk erhöhte Anforderungen an die Sicherung der Brachfläche im Rahmen der Schulwegsicherung, die
haushaltsrelevant wären. Darüber hinaus stellt die Maßnahme den städtebaulichen Abschluss der Erschließung des Wohnungsbaustandortes Habichtshorst West dar.
Baufolgekosten entstehen für den Bezirk nicht, da die Betriebskosten für die Verkehrsbeleuchtung und die Wartung der Entwässerungsanlagen pauschal senatsfinanziert
werden.

5 von 6

Kennbuchstaben

Kapitel/Titel

1

3

N

3810/71628

Baumaßnahme

4

Neubau eines Spielplatzes Dürergarten

Gesamt-

finanziert bis

Restkosten

kosten
T€

2014
T€

2015
T€

2016
T€

2017
T€

2018
T€

2019
T€

ab 2020
T€

5

6

7

8

9

10

11

12

264

0

0

0

264

0

0

0

Erläuterung Kapitel 3810, Titel 71628
Mit dem Erschließungsvertrag Dürer Gärten ist die Bereitstellung einer 1.600 m² großen Fläche zur Gestaltung als öffentlicher Spielplatz vereinbart.
Entsprechend Spielplatzplan ist dieser Sozialraum mit einem Versorgungsgrad von 6,8% stark unterversorgt. Das bereits bestehende Defizit vergrößert sich ständig infolge
des Neubaus von Einfamilienhäusern und dem damit verbundenen Zuzug junger Familien. Durch die Anlage der 1.600 m² großen Spielfläche kann das Defizit abgebaut
werden.
Der Investor stellt die Fläche zur Entwicklung des öffentlichen Spielplatzes zur Verfügung. Grunderwerbskosten fallen nicht an. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen
sich auf 264.000 €.
Die Anlage wird vom SGA geplant. Die Kosten fallen im Produkt HOAI Leistungen extern an und sind im Rahmen des Budgets zu finanzieren.
Ein Gestaltungskonzept für den Spielplatz liegt vor.
Die BPU wird entsprechend erarbeitet.
Die Durchführung eines Wettbewerbs ist nicht vorgesehen.
Die durch die Neuanlage des Spielplatzes entstehenden Folgekosten werden über die Zuordnung der Anlage in das Produkt öffentliche Spielplätze im Rahmen des dafür zur
Verfügung stehenden Budgets abgedeckt.
Erläuterungsbericht Fin 316 liegt vor.
Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme sind die Ausgaben nach § 24(3) LHO)zu veranschlagen.
Die BPU kann aufgrund fehlender personeller Kapazitäten voraussichtlich erst zum Ende des zweiten Quartals 2016 erarbeitet und eingereicht werden.
Bei Nichtaufnahme der Maßnahme in den Haushaltsplan 2016/ 2017 erhöht sich durch den weiteren Zuzug junger Familien mit Kindern der Nutzungsdruck auf die zwei
vorhandenen Spielanlagen, mit denen der Sozialraum stark unterversorgt ist. Es müssen unbedingt zusätzliche Spielflächen geschaffen werden.
Die Dürergärten sind zurzeit der Pflegeklasse vier zugeordnet und verursachen Kosten in Höhe von 0,06 €/m². Mit dem Spielplatz erhöhen sich die monatlichen Wartungs- und
Instandhaltungskosten auf 0,57 €/m².

6 von 6

2016/2017

3

___________________________________________________________________

STELLENPLAN/STELLENÜBERSICHT

 
 
 

Marzahn-Hellersdorf
2016/2017

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Stellenplan
 

Allgemeine Erläuterungen
 
Kapitel 3390 - Personalüberhang Für alle Stellen des Kapitels gilt der Stellenvermerk „Stelle fällt bei freiwerden weg“. Auf eine Einzelausweisung
an der Stellenplangruppe wird daher verzichtet.

1 
 

Marzahn-Hellersdorf
2016/2017

Stellenplan

Seite 1

Seite 2

Marzahn-Hellersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,000

1,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

4,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan B):

4,000

3,000

3,000

Summe:

4,000

3,000

3,000

Seite 3

Vermerke

Seite 4

Marzahn-Hellersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksbürgermeister/in

B6

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

0,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

2,000

Amtsinspektor/in

A9S

0,000

0,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

4,000

4,000

5,000

Zwischensumme:
Rechtsamt
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Magistratsdirektor/in

A15

2,000

2,000

2,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

8,000

8,000

8,000

Zwischensumme:

1,000 (0001)

Steuerungsdienst
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

16,000

16,000

17,000

Summe:

16,000

16,000

17,000

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E11

4,000

4,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000
1,000 (2128)

Seite 5

1,000

1,000
1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

3300
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan B
Fahrer/in (Pauschalentgelt)

E4

Zwischensumme:

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

10,000

9,000

7,000

0,000

1,000

0,000

0,000

1,000

0,000

1,000 (2123)

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

E9

Zwischensumme:
Rechtsamt
Tarifbeschäftigte/r

E5

Zwischensumme:

2,000

2,000 (2128)

2,000

2,000 (2128)

2,000

2,000

2,000

2,000

2,000 (2123)

Steuerungsdienst
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

Zwischensumme:

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan B):

15,000

15,000

12,000

Summe:

15,000

15,000

13,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E9

Zwischensumme:

1,000

0,000

0,000

1,000

0,000

0,000

Rechtsamt
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

3,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,000

2,000

0,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

7,000

6,000

0,000

Seite 6

1,000 (2123)

Marzahn-Hellersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42811

Summe:

7,000

6,000

Seite 7

0,000

Vermerke

Seite 8

Marzahn-Hellersdorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Zahnärztin/Zahnarzt

E14

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Gärtner/in

E7

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

5,000

Teilsumme (Teilplan B):

5,000

5,000

5,000

Summe:

5,000

5,000

5,000

Seite 9

1,000 (2123)

Seite 10

Marzahn-Hellersdorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

4,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

6,000

6,000

6,000

Stadtoberinspektor/in

A10

6,000

6,000

5,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

3,000

19,000

19,000

19,000

Zwischensumme:

Nachwuchskräfte des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes für den unmittelbaren Landesdienst Berlin
Stadtinspektor/in

A9

5,000

10,000

0,000

5,000

10,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

24,000

29,000

19,000

Summe:

24,000

29,000

19,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

4,000

1,000 (0001)

4,000

1,000 (0001)

5,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

1,000 (2128)

3,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

2,000

0,000

11,000

11,000

8,000

1,000

1,000

0,000

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

12,000

12,000

8,000

Summe:

12,000

12,000

8,000

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

E11

Zwischensumme:

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Vermessungstechniker/in

E6

4,000

5,000

Seite 11

0,000

3304
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Serviceeinheit Personal
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42811, Teilplan B, Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Arzthelfer/in

E5

1,000

3,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E5

6,000

6,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

27,000

22,000

0,000

Zwischensumme:

40,000

38,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

40,000

38,000

0,000

Summe:

40,000

38,000

0,000

2,667

0,000

12,330

38,000

46,333

34,660

Zwischensumme:

40,667

46,333

46,990

Teilsumme (Teilplan B):

40,667

46,333

46,990

Summe:

40,667

46,333

46,990

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan B
Azubi Kauffrau/-mann für
Bürokommunikation

AUSBEG-1-

Azubi Verwaltungsfachangestellte/r

AUSBEG-1-

AUSBEG-4

AUSBEG-4

Seite 12

Vermerke

Marzahn-Hellersdorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

3,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

2,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

11,000

11,000

11,000

Teilsumme (Teilplan A):

11,000

11,000

11,000

Summe:

11,000

11,000

11,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

Zwischensumme:

1,000
1,000 (2128)

1,000

1,000
1,000 (2128)

1,000

4,000

4,000

4,000

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

5,000

5,000

4,000

Summe:

5,000

5,000

4,000

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

E9

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

Seite 13

1,000 (2123)

Seite 14

Marzahn-Hellersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

5,000

5,000

5,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

3,000

3,000

3,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

11,000

11,000

12,000

Zwischensumme:
Hochbau
Baudirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Bauamtfrau/-mann

A11

3,000

3,000

3,000

Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Bauoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

3,000

8,000

8,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

19,000

19,000

21,000

Summe:

19,000

19,000

21,000

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Hochbau
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

8,000

8,000

8,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E6

0,000

0,000

2,000

Hausmeister/in

E5

6,000

6,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

2,000

2,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r (Elektriker/in)

E5

2,000

1,000 (2128)

2,000

1,000 (2128)

2,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E5

2,000

2,000

Seite 15

0,000

3306
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan B
Fahrer/in

E4

3,000

Hausmeister/in

E4

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

2,000

E3-E5

0,000

Botin/Bote

E3

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

4,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

3,000 (2128)

3,000

1,000 (2128)

2,000

Vervielfältiger/in

E3

1,000

E2

4,000

Zwischensumme:

1,000 (2128)

0,000

4,000

3,000 (2123)

6,000

5,000 (2123)

0,000

1,000
1,000 (0001)

7,000

2,000 (2128)
1,000

3,000 (2128)

3,000

1,000

0,000
1,000 (0001)
2,000 (2128)

Tarifbeschäftigte/r

3,000 (2128)

0,000

4,000

1,000 (0001)
2,000 (2123)

1,000
3,000 (2128)

0,000

41,000

41,000

40,000

4,000

4,000

0,000

4,000

4,000

0,000

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

Zwischensumme:
Hochbau
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

6,000

6,000

6,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

11,000

11,000

7,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

4,000

4,000

6,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

0,000

0,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

2,000

Baustellen-/Bauaufseher/in

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

3,000

Zeichner/in

E6

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

Tarifbeschäftigte/r
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

2,000

3,000

1,000 (2128)

2,000

1,000 (2128)

2,000

E4

1,500

1,500 (2128)

1,500

1,500 (2128)

0,000

E3-E5

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

2,500

Zwischensumme:

35,500

34,500

35,500

Teilsumme (Teilplan B):

80,500

79,500

75,500

Summe:

81,500

80,500

76,500

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 16

1,000 (0001)

1,000 (2123)

1,000 (0001)

Marzahn-Hellersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

0,000

4,000

4,000

0,000

0,000

0,000

2,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

2,000

Teilsumme (Teilplan B):

4,000

4,000

2,000

Summe:

4,000

4,000

2,000

Zwischensumme:
Hochbau
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

Seite 17

Vermerke

Seite 18

Marzahn-Hellersdorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

4,000

Summe:

5,000

5,000

4,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan B):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

Seite 19

1,000 (2123)

Seite 20

Marzahn-Hellersdorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan B):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

Seite 21

Vermerke

Seite 22

Marzahn-Hellersdorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

A13S

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E6

Seite 23

Vermerke

Seite 24

Marzahn-Hellersdorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

A12

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E6

Seite 25

Vermerke

Seite 26

Marzahn-Hellersdorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

1,000

Teilsumme (Teilplan B):

2,000

2,000

1,000

Summe:

2,000

2,000

1,000

Seite 27

Vermerke

Seite 28

Marzahn-Hellersdorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
(stellvertretende/r
Bezirksbürgermeister/in)

B5

1,000

1,000

1,000

A13S

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

1,000

Summe:

2,000

2,000

1,000

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E6

Seite 29

Vermerke

Seite 30

Marzahn-Hellersdorf

3390
2016/2017
Personalüberhang
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetzes dezentral veranschlagt wurden
Obermagistratsrätin/-rat

A14

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Stadtamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000

3,000

Zwischensumme:

Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

2,000

2,000 (0001)

Stadtsekretär/in

A6

2,000

2,000

2,000

2,000 (0001)

4,000

4,000

4,000

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

8,000

Summe:

5,000

5,000

8,000

Zwischensumme:
Stellen mit Wegfallvermerk ab 2012
Stadtobersekretär/in

A7

1,000 (0001)

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E9

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Zwischensumme:

2,000

2,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

4,000

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)
1,000 (2123)

Seite 31

3390
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Personalüberhang
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801
Teilplan B
Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetzes dezentral veranschlagt wurden
Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

2,000

2,000 (0001)

Erzieher/in

E9

0,000

0,000

1,000

1,000 (0052)

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Vermessungstechniker/in

E6

0,000

0,000

1,000

1,000 (0052)

Hausmeister/in

E5

0,000

0,000

1,000

1,000 (0052)

Messgehilfin/-gehilfe

E5

1,000

0,000

1,000

1,000 (0053)

Schulsekretär/in

E5

0,000

0,000

1,000

1,000 (0053)
1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000 (2128)

0,000

2,000

1,000 (0001)
1,000 (0053)
1,000 (2123)

Zwischensumme:

5,000

3,000

10,000

Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

2,000

2,000 (0001)

Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in

E4

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

0,000

2,000

2,000 (0001)

4,000

4,000

8,000

E3-E5

0,000

0,000

1,000

1,000 (0054)

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000

1,000

1,000 (0054)

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E3

0,000

0,000

0,550

0,550 (0054)

1,000

1,000

2,550

Teilsumme (Teilplan B):

10,000

8,000

20,550

Summe:

12,000

10,000

24,550

Zwischensumme:
Stellen mit Wegfallvermerk ab 2012
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

Zwischensumme:

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
0052 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2010).
0053 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2011).
Seite 32

Marzahn-Hellersdorf

3390
2016/2017
Personalüberhang
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

noch Titel 42801

0054 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2012).
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 33

Vermerke

2015

Vermerke

Seite 34

Marzahn-Hellersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Veterinärdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Veterinärdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberveterinärrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

4,000

Gartenbauoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

6,000

6,000

5,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

2,000

Lebensmittelkontrollobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

3,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

21,000

21,000

22,000

Teilsumme (Teilplan A):

21,000

21,000

22,000

Summe:

21,000

21,000

22,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

8,000

8,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

3,000

10,000

Zwischensumme:

12,000

12,000

12,000

Teilsumme (Teilplan A):

12,000

12,000

12,000

Teilplan B
Fachtierärztin/Fachtierarzt

E15

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E9

36,000

2,000 (0001)

36,000

2,000 (0001)

17,000

2,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,000

4,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E6

9,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

2,000
8,000
1,000 (0001)

1,000

1,000 (2128)

Tarifbeschäftigte/r in der
Datenerfassung

E3

0,380

0,000

0,380 (2128)

28,000
1,000 (0001)

2,000

1,000 (2128)
0,380

0,380 (2128)

0,380

Zwischensumme:

50,380

49,380

52,380

Teilsumme (Teilplan B):

50,380

49,380

52,380

Seite 35

1,000 (0001)
2,000 (2123)
0,380 (2123)

3400
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Ordnung im öffentlichen Raum
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801

Summe:

62,380

61,380

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 36

64,380

Vermerke

Marzahn-Hellersdorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

5,000

5,000

6,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

0,000

Stadthauptsekretär/in

A8

3,000

3,000

4,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

2,000

Zwischensumme:

12,000

12,000

14,000

Teilsumme (Teilplan A):

12,000

12,000

14,000

Summe:

12,000

12,000

14,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

29,500

29,500

27,750

Zwischensumme:

32,500

32,500

30,750

Teilsumme (Teilplan B):

32,500

32,500

30,750

Summe:

32,500

32,500

30,750

4,000

4,000

0,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

4,000

4,000

0,000

Summe:

4,000

4,000

0,000

1,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E8

Seite 37

Vermerke

Seite 38

Marzahn-Hellersdorf

3501
2016/2017
Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

7,000

7,000

6,000

Zwischensumme:

8,000

8,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

8,000

8,000

7,000

Summe:

8,000

8,000

7,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E5

1,750

1,750 (2128)

1,750

1,750 (2128)

1,750

Zwischensumme:

1,750

1,750

1,750

Teilsumme (Teilplan B):

1,750

1,750

1,750

Summe:

1,750

1,750

1,750

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 39

1,750 (2123)

Seite 40

Marzahn-Hellersdorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

18,000

18,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

4,000

4,000

13,000

Zwischensumme:

24,000

24,000

17,000

Teilsumme (Teilplan B):

24,000

24,000

17,000

Summe:

24,000

24,000

17,000

Seite 41

Vermerke

Seite 42

Marzahn-Hellersdorf

3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000
1,000 (2128)

1,000

1,000
1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

7,000

Teilsumme (Teilplan B):

7,000

7,000

7,000

Summe:

7,000

7,000

7,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 43

1,000 (2123)

Seite 44

Marzahn-Hellersdorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Volkshochschuloberrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Volkshochschulrätin/-rat

A13

3,000

3,000

3,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan B):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 45

1,000 (2123)

Seite 46

Marzahn-Hellersdorf

3620
2016/2017
Musikschulen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Musikschullehrer/in

E13

1,000

1,000

1,000

Musikschullehrer/in

E8-E10

4,906

4,906

4,656

E6

1,500

1,500

1,750

Zwischensumme:

7,406

7,406

7,406

Teilsumme (Teilplan B):

7,406

7,406

7,406

Summe:

7,406

7,406

7,406

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Musikschullehrer/in

E8-E10

Seite 47

Vermerke

Seite 48

Marzahn-Hellersdorf

3630
2016/2017
Kultur
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E11

Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

3,000

4,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

6,000

Teilsumme (Teilplan B):

6,000

6,000

6,000

Summe:

6,000

6,000

6,000

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

2,000

1,000 (0129)

2,000

1,000 (0129)

2,000

Stellenvermerke

0129 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Tarifbeschäftigte der E 9.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E9

Seite 49

1,000 (0129)

Seite 50

Marzahn-Hellersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bibliotheksoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

Diplombibliothekar/in

E10

4,000

4,000

4,000

Diplombibliothekar/in

E9

17,000

17,000

17,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E6

3,000

3,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E5

17,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E3

1,000 (2128)

2,000 (0001)

1,000

16,000

2,000 (2128)
0,000

1,000 (2128)

2,000 (0001)

1,000

3,000

2,000 (2123)

2,000 (2128)
0,000

17,000

2,000 (0001)
17,000 (2123)

Zwischensumme:

44,000

43,000

44,000

Teilsumme (Teilplan B):

44,000

43,000

44,000

Summe:

44,000

43,000

44,000

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan B
Azubi Fachangestellte/r für
Medien-/Informationsdienste

1,000 (2123)

AUSBEG-1-

9,000

9,000

9,000

Zwischensumme:

9,000

9,000

9,000

Teilsumme (Teilplan B):

9,000

9,000

9,000

Summe:

9,000

9,000

9,000

AUSBEG-4

Seite 51

Seite 52

Marzahn-Hellersdorf

3700
2016/2017
Schule und Sport
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,000

3,000

3,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

9,000

Summe:

7,000

7,000

9,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

4,500

Tarifbeschäftigte/r

E5

5,000

E3-E5

0,500

0,500

0,500

16,000

15,000

12,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

Zwischensumme:

4,500
4,000 (2128)

5,000

4,000
4,000 (2128)

4,500

3,000 (2123)

Schulen
Schulhausmeister/in

E5

46,000

Tarifbeschäftigte/r
(Schulhauswart/in)

E3

1,500

1,500

1,500

47,500

47,500

47,500

0,000

1,000

0,000

0,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

63,500

63,500

59,500

Summe:

63,500

63,500

59,500

Zwischensumme:

30,000 (2128)

46,000

30,000 (2128)

46,000

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

E9

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 53

31,000 (2123)

3700
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Schule und Sport
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E10

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Seite 54

Vermerke

Marzahn-Hellersdorf

3704
2016/2017
Gymnasien
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Schulhausmeister/in

E5

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 55

1,000 (2123)

Seite 56

Marzahn-Hellersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in

E4

1,000 (0001)

Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in

E4

15,000

15,000 (0001)

15,000

15,000 (0001)

24,000

24,000 (0001)

1,000

1,000

Zwischensumme:

17,000

17,000

26,000

Teilsumme (Teilplan B):

17,000

17,000

26,000

Summe:

17,000

17,000

27,000

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 57

Seite 58

Marzahn-Hellersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Bauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

2,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

7,000

Summe:

7,000

7,000

7,000

1,000 (0223)

Stellenvermerke

0223 Stelle darf bis zur Wiedereröffung der Laufbahn nur bis zur BesGr. A 13 in Anspruch genommen werden.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E13

1,000

1,000

0,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

8,000

7,000

7,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

3,000

3,000

3,250

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E7

1,000

2,000
1,000 (2128)

1,000

1,000
1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Baustellen-/Bauaufseher/in

E6

3,000

3,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E6

2,000

Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E6

2,000

Baustellen-/Bauaufseher/in

E4

4,000

3,000 (2128)

4,000

3,000 (2128)

4,000

3,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

2,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r im
Straßenbau

E3

1,000

1,000

1,000

34,000

33,000

34,250

Zwischensumme:

1,000 (0001)

2,000

1,000 (0001)

2,000

2,000

3,000

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

0,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Seite 59

1,000 (0001)

3800
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Tiefbau und Straßenverwaltung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan B, Mehrbedarfe wachsende Stadt

Zwischensumme:

1,000

2,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

35,000

35,000

34,250

Summe:

35,000

35,000

34,250

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

Seite 60

Vermerke

Marzahn-Hellersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Gartenbauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

5,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

5,000

Summe:

5,000

5,000

5,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gärtnermeister/in

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

4,000

Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E13

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E12

3,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

6,000

6,000

6,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

0,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Gärtnermeister/in

E9

6,000

6,000

7,000

Handwerks-, Industrie-,
Meister/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

2,000

Gärtner/in

E7

0,000

0,000

13,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

14,000

2,000 (0001)

14,000

Tarifbeschäftigte/r
(Kraftfahrzeughandwerker/in)

E7

2,000

1,000 (0001)

1,000

Seite 61

2,000 (0001)

2,000 (0001)

0,000
3,000

2,000 (0001)

3810
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan B
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E6

4,000

4,000 (2128)

4,000

4,000 (2128)

4,000

4,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E6

11,000

2,000 (0001)

11,000

2,000 (0001)

10,000

2,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E6

3,000

3,000 (0001)

3,000

3,000 (0001)

3,000

3,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E6

3,000

1,000 (0001)

3,000

1,000 (0001)

6,000

3,000 (0001)

Fahrer/in von
Spezialfahrzeugen

E5

13,000

4,000 (0001)

13,000

4,000 (0001)

13,000

4,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E5

24,000

5,000 (0001)

24,000

5,000 (0001)

25,000

1,000 (2128)

Fahrer/in

1,000 (2128)

E4

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E3-E5

1,000

1,000

1,000

Handwerkerhelfer/in

E3

1,000

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

47,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

54,000

152,000

149,000

160,000

0,000

2,000

0,000

0,000

2,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

152,000

151,000

160,000

Summe:

157,000

156,000

164,000

Zwischensumme:

1,000
22,500 (0001)

47,000

1,000
22,500 (0001)

0,000

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E12

Zwischensumme:

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

0,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

2,000

2,000

0,000

Summe:

2,000

2,000

0,000

Seite 62

5,000 (0001)
2,000 (2123)

26,500 (0001)

Marzahn-Hellersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan B
Azubi Gärtner/in

AUSBEG-1-

2,333

3,000

2,000

Zwischensumme:

2,333

3,000

2,000

Teilsumme (Teilplan B):

2,333

3,000

2,000

Summe:

2,333

3,000

2,000

AUSBEG-4

Seite 63

Vermerke

Seite 64

Marzahn-Hellersdorf

3820
2016/2017
Friedhöfe
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Gartenbauhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

2,000

Teilplan B
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000 (2128)

2,000

2,000 (2128)

2,000

2,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E6

7,000

1,000 (0001)

7,000

1,000 (0001)

7,000

1,000 (0001)

Fahrer/in von
Spezialfahrzeugen

E5

2,000

1,000 (0001)

2,000

1,000 (0001)

2,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

16,750

3,000 (0001)

16,750

3,000 (0001)

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

14,750

Zwischensumme:

27,750

27,750

25,750

Teilsumme (Teilplan B):

27,750

27,750

25,750

Summe:

28,750

28,750

27,750

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 65

4,000 (0001)

Seite 66

Marzahn-Hellersdorf

3900
2016/2017
Soziales
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

0,000

0,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

3,000

3,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

7,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

9,000

1,000 (0001)

1,000

0,000

8,000

4,000

Sozialoberinspektor/in

A10

4,000

4,000

4,000

Stadtoberinspektor/in

A10

40,000

40,000

35,000

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

63,000

62,000

57,000

Teilsumme (Teilplan A):

63,000

62,000

57,000

Summe:

63,000

62,000

57,000

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

1,000

0,000

1,000 (0001)

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

3,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

12,500

12,500

14,500

Tarifbeschäftigte/r

E9

48,750

48,750

39,750

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

8,750

8,750

9,750

Tarifbeschäftigte/r
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

3,000
1,000 (0001)

3,000

2,000
1,000 (0001)

3,000

E4

1,000

1,000

0,000

E3-E5

0,000

0,000

1,000

E3

3,000

2,000 (2128)

82,000

3,000
82,000

Seite 67

2,000 (2128)

3,000
73,000

1,000 (0001)

2,000 (2123)

3900
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Soziales
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan B
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

0,000

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

83,000

83,000

73,000

Summe:

85,000

85,000

75,000

Zwischensumme:

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

3,000

0,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

4,000

4,000

0,000

Summe:

4,000

4,000

0,000

Seite 68

Vermerke

Marzahn-Hellersdorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung)
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

9,000

9,000

9,000

Stadtoberinspektor/in

A10

35,000

35,000

41,000

1,000 (0001)
1,000 (0101)

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

10,000

10,000

11,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

57,000

57,000

64,000

Teilsumme (Teilplan A):

57,000

57,000

64,000

Summe:

57,000

57,000

64,000

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
0101 Stelle ist gesperrt.
42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung)
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

5,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

5,000

Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E11

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

1,000 (0001)

2,000

1,000 (0001)

2,000

63,000

4,000 (0001)

63,000

4,000 (0001)

64,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

19,000

13,000 (2128)

19,000

13,000 (2128)

22,000

1,000 (0001)

1,000 (0001)
11,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E3

9,000

1,000 (0001)

9,000

8,000 (2128)

1,000 (0001)

10,000

8,000 (2128)

Zwischensumme:

99,000

99,000

104,000

Teilsumme (Teilplan B):

99,000

99,000

104,000

104,000

104,000

109,000

Summe:

Seite 69

2,000 (0001)
6,000 (2123)

3960
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

noch Titel 42830
Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 70

Vermerke

2015

Vermerke

Marzahn-Hellersdorf

4000
2016/2017
Jugend
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialdirektor/in

A15

0,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

6,000

Summe:

5,000

5,000

6,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000

0,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E5

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

4,000

4,000

Zwischensumme:

11,000

11,000

10,000

Teilsumme (Teilplan B):

11,000

11,000

10,000

Summe:

11,000

11,000

10,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 71

Seite 72

Marzahn-Hellersdorf

4010
2016/2017

Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Teilplan B
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

1,000

1,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

5,000

5,000

5,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

6,000

Teilsumme (Teilplan B):

6,000

6,000

6,000

Summe:

7,000

7,000

7,000

Seite 73

Vermerke

Seite 74

Marzahn-Hellersdorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

0,000

Erzieher/in

E9

3,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,000

0,000

Theatertontechniker/in
(Elektroakustiker/in)

E5

0,000

Hausmeister/in

E4

0,000

0,000

3,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

23,000

23,000 (0001)

13,000

13,000 (0001)

0,000

1,000

1,000 (0001)

0,000

2,000

3,000

3,000 (0001)

2,000 (0001)
2,000 (2123)

Zwischensumme:

3,000

3,000

40,000

Teilsumme (Teilplan B):

3,000

3,000

40,000

Summe:

3,000

3,000

40,000

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 75

Seite 76

Marzahn-Hellersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

2,000

Summe:

3,000

3,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

1,000

1,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

18,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

18,000
1,000 (2128)

1,000

16,000
1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

23,000

23,000

21,000

Teilsumme (Teilplan B):

23,000

23,000

21,000

Summe:

23,000

23,000

21,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 77

1,000 (2123)

Seite 78

Marzahn-Hellersdorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obersozialrätin/rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

6,000

6,000

6,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

4,000

3,000

4,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

5,000

5,000

5,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Sozialoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

5,000

Stadtoberinspektor/in

A10

17,000

17,000

17,000

Sozialinspektor/in

A9

1,000

1,000

2,000

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

48,000

47,000

52,000

Teilsumme (Teilplan A):

48,000

47,000

52,000

Summe:

48,000

47,000

52,000

1,000 (0001)

1,000 (0001)

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/in

E11

1,000

1,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

1,000

1,000

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

Seite 79

1,000 (2123)

4040
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

3,880

Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/in

E11

3,000

3,000

3,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

4,000

4,000

4,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

2,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

80,500

80,500

65,500

Tarifbeschäftigte/r

E9

36,000

34,000

29,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

3,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E5

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

10,000

Zwischensumme:

3,880 (2128)

3,000 (2128)

3,880

3,000

3,880 (2128)

3,000 (2128)

1,000

10,000 (2128)

10,000

3,880

4,000

10,000 (2128)

11,000

154,380

152,380

137,380

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

4,000

4,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

0,000

2,000

0,000

4,000

6,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

158,380

158,380

137,380

Summe:

161,380

161,380

140,380

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

2,000

2,000

0,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

1,000

1,000

0,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

8,000

8,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,500

0,500

0,000

Seite 80

4,000 (2123)

1,000

Mehrbedarfe wachsende Stadt

Zwischensumme:

3,880 (2123)

11,000 (2123)

Marzahn-Hellersdorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42811, Teilplan B

Zwischensumme:

11,500

11,500

1,000

Teilsumme (Teilplan B):

11,500

11,500

1,000

Summe:

11,500

11,500

1,000

Seite 81

Vermerke

Seite 82

Marzahn-Hellersdorf

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

4,000

Summe:

3,000

3,000

4,000

21,000

21,000

19,000

Zwischensumme:

21,000

21,000

19,000

Teilsumme (Teilplan B):

21,000

21,000

19,000

Summe:

21,000

21,000

19,000

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan B):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E9

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E9

Seite 83

Vermerke

Seite 84

Marzahn-Hellersdorf

4044
2016/2017

Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan B):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

Seite 85

Vermerke

Seite 86

Marzahn-Hellersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Medizinaldirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Medizinaldirektor/in

A15

2,000

2,000

2,000

Obermedizinalrätin/-rat

A14

3,000

3,000

3,000

Medizinalrätin/-rat

A13

2,000

2,000

2,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

6,000

6,000

7,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Sozialoberinspektor/in

A10

6,000

6,000

7,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

Gesundheitsamtsinspektor/in
mit Amtszulage

A9Z

2,000

2,000

2,000

Gesundheitshauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

30,000

30,000

32,000

Teilsumme (Teilplan A):

30,000

30,000

32,000

Summe:

30,000

30,000

32,000

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gesundheitsaufseher/in

E8

Teilplan B
Fachärztin/Facharzt

E15

7,750

7,750

6,750

Ärztin/Arzt

E14

2,000

2,000

2,000

Zahnärztin/Zahnarzt

E14

1,000

1,000

1,000

Psychologin/Psychologe

E13

4,250

3,500 (2128)

4,250

3,500 (2128)

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

2,000

2,000 (2128)

2,000

2,000 (2128)

5,500

Tarifbeschäftigte/r

E11

3,000

3,000

3,000

Ergotherapeut/in

E9

2,000

2,000

2,000

Gesundheitsaufseher/in

E9

5,000

5,000

1,000

Physiotherapeut/in

E9

10,130

10,130

9,130

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

12,500

12,500

10,500

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

1,000

Gesundheitsaufseher/in

E8

1,000

1,000

2,000

Seite 87

5,500 (2123)

4100
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan B
Physiotherapeut/in

E8

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

2,000

Arzthelfer/in

E5

6,400

6,000

6,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

0,000

1,000

Zahnärztliche(r) Helfer/in

E5

3,500

3,500

2,750

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

1,000

0,000

E3-E5

7,500

7,500

8,500

E3

2,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

1,000 (2128)

2,000

1,000 (2128)

2,000

74,030

73,630

67,130

0,600

1,000

0,000

0,600

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

74,630

74,630

67,130

Summe:

74,630

74,630

68,130

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Arzthelfer/in

E5

Zwischensumme:

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Fachärztin/Facharzt

E15

1,000

1,000

0,000

Psychologin/Psychologe

E13

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

0,000

Teilsumme (Teilplan B):

2,000

2,000

0,000

Summe:

2,000

2,000

0,000

3,667

3,667

3,330

0,333

1,000

1,000

Zwischensumme:

4,000

4,667

4,330

Teilsumme (Teilplan B):

4,000

4,667

4,330

Summe:

4,000

4,667

4,330

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan B
Azubi Medizinische/r
Fachangestellte/r

AUSBVG-1-

Azubi Zahnärztliche(r) Helfer/in

AUSBEG-1-

AUSBVG-4

AUSBEG-4

Seite 88

1,000 (2123)

1,000 (2123)

Marzahn-Hellersdorf

4181
2016/2017
Überregionale Gesundheitsaufgaben
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermedizinalrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Sozialoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

4,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

7,000

Summe:

6,000

6,000

7,000

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Fachärztin/Facharzt

E15

Teilplan B
Fachärztin/Facharzt

E15

1,000

1,000

1,000

Ärztin/Arzt

E14

1,000

1,000

1,000

Psychologin/Psychologe

E13

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

0,000

0,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

4,000

4,000

3,000

Arzthelfer/in

E6

1,000

1,000

1,000

Fremdsprachenassistent/in

E6

1,000

1,000

1,000

Arzthelfer/in

E5

2,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000 (2128)

1,000 (2128)

1,000

1,000

1,000 (2128)

1,000 (2128)

0,000

2,000

Zwischensumme:

12,000

12,000

11,000

Teilsumme (Teilplan B):

12,000

12,000

11,000

Summe:

13,000

13,000

12,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 89

1,000 (2123)

2,000 (2123)

Seite 90

Marzahn-Hellersdorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Bau-/Vermessungsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Bauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Bauoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

2,000

Zwischensumme:

10,000

10,000

11,000

Teilsumme (Teilplan A):

10,000

10,000

11,000

Summe:

10,000

10,000

11,000

0,830

0,830

0,600

Zwischensumme:

0,830

0,830

0,600

Teilsumme (Teilplan A):

0,830

0,830

0,600

1,000 (0407)

1,000

1,000 (0407)

1,000

Stellenvermerke

0096 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Tarifbeschäftigte.
0407 Stelle darf nur mit einer/m Juristin/Juristen besetzt werden.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,500

1,500

1,500

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E13

1,000

1,000

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

4,000

4,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

0,750

0,750

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

12,000

12,000

8,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

3,000

3,000

E6

3,000

3,000

1,000

E3-E5

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

Seite 91

1,000 (0407)

1,000 (0096)

4200
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

2,000

Zwischensumme:

26,250

26,250

22,500

Teilsumme (Teilplan B):

26,250

26,250

22,500

Summe:

27,080

27,080

23,100

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 92

2,000 (2123)

Marzahn-Hellersdorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Baurätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Bauoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

1,000

Bauamtfrau/-mann

A11

3,000

3,000

4,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Bauoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Bauobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

14,000

14,000

14,000

Teilsumme (Teilplan A):

14,000

14,000

14,000

Summe:

14,000

14,000

14,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

2,000

2,000

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

4,000

4,000

4,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Baukontrolleur/in im
Bauordnungswesen

E6

2,000

2,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

E3-E5

0,000

E3

1,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
Tarifbeschäftigte/r in der
Registratur

2,000
1,000 (2128)

1,000

0,000
1,000 (2128)

0,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (2128)

1,000
2,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (2128)

17,000

17,000

18,000

Teilsumme (Teilplan B):

17,000

17,000

18,000

Summe:

17,000

17,000

18,000

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 93

1,000 (0001)
1,000 (2123)

Zwischensumme:

Stellenvermerke

1,000 (2123)

Seite 94

Marzahn-Hellersdorf

4202
2016/2017
Vermessung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obervermessungsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Vermessungsamtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

2,000

Vermessungsamtfrau/-mann

A11

3,000

3,000

3,000

Vermessungsoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

3,000

Zwischensumme:

9,000

9,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

9,000

9,000

9,000

Summe:

9,000

9,000

9,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

3,000

3,000

3,000

Vermessungstechniker/in

E9

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

7,000

Teilplan B
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E13

0,000

0,000

1,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

7,500

7,500

7,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

5,000

5,000

5,500

Vermessungstechniker/in

E9

7,500

7,500

8,000

Vermessungstechniker/in

E7

1,880

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

3,000

1,000

Vermessungstechniker/in

E6

3,000

3,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

3,000

3,000

5,000

E5

1,000

1,000

2,000

E3-E5

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

33,880

33,880

35,380

Teilsumme (Teilplan B):

33,880

33,880

35,380

Summe:

40,880

40,880

42,380

Vermessungstechniker/in
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

1,880 (2128)

Seite 95

1,880

1,880 (2128)

1,880

1,880 (2123)

4202
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Vermessung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan B
Azubi Vermessungstechniker/in

AUSBEG-1-

6,667

5,667

6,330

Zwischensumme:

6,667

5,667

6,330

Teilsumme (Teilplan B):

6,667

5,667

6,330

Summe:

6,667

5,667

6,330

AUSBEG-4

Seite 96

Vermerke

Marzahn-Hellersdorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

1,000 (2123)

Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

3,000

3,000

3,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

4,000

4,000

3,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

E3-E5

1,000

1,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

2,000 (2128)

Seite 97

2,000

2,000 (2128)

2,000

2,000 (2123)

4300
2016/2017

Marzahn-Hellersdorf
Umwelt- und Naturschutz
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan B

Zwischensumme:

19,000

19,000

19,000

Teilsumme (Teilplan B):

19,000

19,000

19,000

Summe:

22,000

22,000

22,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 98

Vermerke

Marzahn-Hellersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

6,000

Summe:

6,000

6,000

6,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan B
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

4,000

4,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

9,500

9,500

11,500

Zwischensumme:

17,500

17,500

17,500

Teilsumme (Teilplan B):

17,500

17,500

17,500

Summe:

17,500

17,500

17,500

Seite 99

Vermerke

Seite 100

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017

Stellenübersicht
Marzahn-Hellersdorf

Seite 1

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Beamte/innen

Marzahn-Hellersdorf

halts-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

-

-

-

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

-

-

-

-

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 42

2017
2016
2015

-

-

-

-

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 45

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Summe

2017
2016
2015

jahr

B6

B5
-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

B4
-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

Seite 2

Teilsumme
-

3,000
3,000
3,000

3,000
3,000
3,000

5,000
5,000
5,000

5,000
5,000
5,000

A16
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

4,000
4,000
4,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

halts-

A15

A14
-

A13
-

3,000
3,000
3,000

4,000
4,000
5,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
-

A13S
-

1,000
1,000
3,000
3,000
3,000
-

A12

Marzahn-Hellersdorf

jahr
-

2017
2016
2015

Einzelplan 31

4,000
4,000
5,000

12,000
12,000
11,000

2017
2016
2015

Einzelplan 33

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2,000
2,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 35

2017
2016
2015

Einzelplan 36

2,000
2,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 37

2,000
2,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

-

1,000
-

-

-

3,000
3,000
2,000

3,000
3,000
7,000

2017
2016
2015

Einzelplan 39

-

2,000
2,000
2,000

11,000
12,000
12,000

2017
2016
2015

Einzelplan 40

1,000

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

4,000
4,000
4,000

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000

3,000
3,000
3,000

2017
2016
2015

Einzelplan 41

3,000
3,000
3,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

7,000
7,000
5,000

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

-

-

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 43

-

-

-

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 45

12,000
12,000
13,000

43,000
44,000
43,000

2017
2016
2015

Summe

7,000
7,000
9,000

15,000
15,000
16,000

7,000
7,000
6,000

Seite 3

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Beamte/innen

Marzahn-Hellersdorf

halts-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

Einzelplan 31

2017
2016
2015

-

-

-

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

21,000
21,000
22,000

16,000
16,000
17,000

14,000
9,000
4,000

-

Einzelplan 34

2017
2016
2015

4,000
4,000
4,000

6,000
6,000
6,000

-

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

12,000
12,000
12,000

3,000
3,000
3,000

Einzelplan 36

2017
2016
2015

-

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 37

2017
2016
2015

1,000
1,000
2,000

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 38

2017
2016
2015

7,000
7,000
5,000

2,000

Einzelplan 39

2017
2016
2015

9,000
10,000
4,000

44,000
44,000
39,000

1,000

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

11,000
11,000
11,000

21,000
21,000
23,000

4,000
4,000
5,000

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

8,000
8,000
9,000

11,000
11,000
13,000

-

Einzelplan 42

2017
2016
2015

9,000
9,000
10,000

8,000
8,000
9,000

-

-

-

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

1,000
1,000
1,000

-

-

-

Einzelplan 45

2017
2016
2015

2,000
2,000
2,000

-

2,000
2,000
2,000

-

-

Summe

2017
2016
2015

84,000
85,000
81,000

112,000
112,000
115,000

21,000
16,000
14,000

jahr

A11

A10

A9

Seite 4

A9Z

1,000
1,000
1,000
1,000
-

A9S

-

1,000
1,000
2,000
1,000
1,000
-

-

-

-

-

-

2,000
2,000
2,000

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
-

4,000
4,000
4,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

halts-

A8

A7
-

A6
-

Teilsumme
-

Marzahn-Hellersdorf

jahr

-

2017
2016
2015

Einzelplan 31

5,000
5,000
6,000

4,000
4,000
4,000

4,000
4,000
4,000

90,000
85,000
84,000

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2,000
2,000
2,000

3,000
3,000
4,000

1,000
1,000
1,000

21,000
21,000
22,000

2017
2016
2015

Einzelplan 34

4,000
4,000
5,000

1,000
1,000
3,000

-

24,000
24,000
25,000

2017
2016
2015

Einzelplan 35

-

5,000
5,000
5,000

2017
2016
2015

Einzelplan 36

-

8,000
8,000
10,000

2017
2016
2015

Einzelplan 37

14,000
14,000
14,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

62,000
63,000
57,000

2017
2016
2015

Einzelplan 39

60,000
61,000
66,000

2017
2016
2015

Einzelplan 40

-

36,000
36,000
39,000

2017
2016
2015

Einzelplan 41

1,000
1,000
3,000

-

33,000
33,000
34,000

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

1,000
1,000
1,000

-

2,000
2,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 43

-

2,000
2,000
2,000

-

6,000
6,000
6,000

2017
2016
2015

Einzelplan 45

20,000
20,000
21,000

20,000
20,000
26,000

10,000
10,000
10,000

361,000
358,000
364,000

2017
2016
2015

Summe

-

3,000
3,000
3,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

3,000
3,000
3,000

2,000
2,000
3,000

2,000
2,000
2,000
2,000
2,000
1,000

-

1,000
1,000
1,000
4,000
4,000
4,000

Seite 5

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Marzahn-Hellersdorf

halts-

Stellen nach Entgeltgruppen

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

1,000
1,000
2,000

Einzelplan 34

2017
2016
2015

1,000
1,000
-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

Einzelplan 36

2017
2016
2015

Einzelplan 37

2017
2016
2015

Einzelplan 38

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 39

2017
2016
2015

1,000
1,000
-

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

2,000
2,000
1,000

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

9,750
9,750
8,750

Einzelplan 42

2017
2016
2015

Einzelplan 43

2017
2016
2015

Einzelplan 45

2017
2016
2015

-

-

Summe

2017
2016
2015

17,750
17,750
14,750

11,500
11,500
12,500

jahr

E15

E14
-

1,000
1,000
1,000
-

1,000
1,000
1,000

E13
-

3,000
3,000
4,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

E12
-

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
2,000
2,000
2,000
2,000
2,000
1,000

8,000
8,000
7,000

32,000
32,000
22,000

-

-

-

-

-

4,000
4,000
4,000

-

1,000
1,000
1,000

4,000
4,000
3,000

14,000
14,000
13,000

-

3,000
3,000
2,000

5,880
5,880
4,880

-

15,000
15,000
17,000

4,000
4,000
4,000

7,250
7,250
6,500

-

3,000
3,000
3,000

1,500
1,500
1,500

1,000
1,000
3,000

8,000
8,000
7,000

26,080
26,080
21,600

1,000
1,000
1,000

5,000
5,000
5,000

1,000
1,000
1,000

7,000
7,000
6,000

-

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

25,130
25,130
24,380

22,000
22,000
19,000

107,080
107,080
91,600

Seite 6

-

E11
-

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017

E10

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Haus-

Stellen nach Entgeltgruppen

halts-

E9

E8

E7

E6

Marzahn-Hellersdorf

jahr

1,000
1,000
1,000

-

1,000
2,000
2,000

-

1,000
1,000
-

2017
2016
2015

Einzelplan 31

8,000
8,000
8,000

16,000
16,000
17,000

5,000
5,000
5,000

-

17,000
18,000
21,000

2017
2016
2015

Einzelplan 33

44,000
44,000
18,000

3,000
3,000
5,000

-

11,000
12,000
38,000

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2,000
2,000
2,000

20,000
20,000
4,000

29,500
29,500
27,750

-

4,000
4,000
13,000

2017
2016
2015

Einzelplan 35

5,000
5,000
4,000

24,000
24,000
25,000

6,906
6,906
6,656

-

6,500
6,500
3,750

2017
2016
2015

Einzelplan 36

2,000
2,000
1,000

4,000
4,000
2,000

1,000
1,000
1,000

-

4,500
4,500
4,000

2017
2016
2015

Einzelplan 37

10,000
10,000
9,250

14,000
14,000
13,000

16,000
17,000
17,000

40,000
40,000
43,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

3,000
3,000
3,000

63,250
63,250
56,250

1,000
1,000
-

-

8,750
8,750
9,750

2017
2016
2015

Einzelplan 39

7,000
7,000
7,000

158,500
158,500
163,500

4,000

-

24,000
24,000
21,000

2017
2016
2015

Einzelplan 40

-

35,630
35,630
26,630

1,000
1,000
4,000

-

3,000
3,000
4,000

2017
2016
2015

Einzelplan 41

12,000
12,000
12,500

13,500
13,500
14,000

13,000
13,000
7,000

2017
2016
2015

Einzelplan 42

4,000
4,000
4,000

1,000

1,000
1,000
-

-

1,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 43

4,000
4,000
2,000

1,000
1,000
1,000

-

9,500
9,500
11,500

2017
2016
2015

Einzelplan 45

396,880
396,880
342,380

50,406
51,406
56,406

17,880
18,880
18,880

143,250
145,250
177,000

2017
2016
2015

Summe

-

54,000
54,000
51,750

-

-

1,880
1,880
1,880

Seite 7

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Marzahn-Hellersdorf

halts-

Stellen nach Entgeltgruppen

Einzelplan 31

2017
2016
2015

-

-

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

23,000
25,000
21,000

8,500
8,500
11,000

7,000
7,000
17,050

Einzelplan 34

2017
2016
2015

1,000
1,000
2,000

-

0,380
0,380
0,380

Einzelplan 35

2017
2016
2015

1,750
1,750
1,750

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

17,000
18,000
4,000

Einzelplan 37

2017
2016
2015

Einzelplan 38

jahr

E5

E4

E3

E2

Teilsumme
-

4,000
4,000
-

3,000
4,000
3,000
133,500
136,500
136,050

-

61,380
62,380
64,380

-

-

58,250
58,250
49,500

-

1,000
1,000
18,000

-

67,406
68,406
68,406

52,000
52,000
51,500

15,000
15,000
25,000

2,000
2,000
2,000

-

81,500
81,500
87,500

2017
2016
2015

41,000
41,000
42,000

8,000
8,000
8,000

68,750
68,750
74,750

-

219,750
220,750
226,000

Einzelplan 39

2017
2016
2015

1,000
1,000
-

1,000
1,000
-

3,000
3,000
4,000

-

85,000
85,000
75,000

Einzelplan 40

2017
2016
2015

6,000
6,000
8,000

2,000

11,000
11,000
12,000

-

229,380
229,380
240,380

Einzelplan 41

2017
2016
2015

12,500
12,500
10,750

1,000
1,000
-

10,500
10,500
12,500

-

87,630
87,630
80,130

Einzelplan 42

2017
2016
2015

5,000
5,000
8,000

-

3,000
3,000
7,000

-

84,960
84,960
83,480

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

-

1,000
1,000
2,000

-

22,000
22,000
22,000

Einzelplan 45

2017
2016
2015

-

-

-

-

17,500
17,500
17,500

Summe

2017
2016
2015

160,250
163,250
149,000

33,500
33,500
46,000

107,630
107,630
149,680

Seite 8

4,000
4,000
-

1.151,256
1.158,256
1.153,326

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige

Planmäßige

Beamte/innen

Tarifbe-

Richter/innen

schäftigte

Haus-

Insgesamt

halts-

3,000
4,000
3,000

3,000
4,000
3,000

2017
2016
2015

Einzelplan 31

95,000
90,000
89,000

133,500
136,500
136,050

228,500
226,500
225,050

2017
2016
2015

Einzelplan 33

21,000
21,000
22,000

61,380
62,380
64,380

82,380
83,380
86,380

2017
2016
2015

Einzelplan 34

24,000
24,000
25,000

58,250
58,250
49,500

82,250
82,250
74,500

2017
2016
2015

Einzelplan 35

5,000
5,000
5,000

67,406
68,406
68,406

72,406
73,406
73,406

2017
2016
2015

Einzelplan 36

8,000
8,000
10,000

81,500
81,500
87,500

89,500
89,500
97,500

2017
2016
2015

Einzelplan 37

14,000
14,000
14,000

219,750
220,750
226,000

233,750
234,750
240,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

62,000
63,000
57,000

85,000
85,000
75,000

147,000
148,000
132,000

2017
2016
2015

Einzelplan 39

60,000
61,000
66,000

229,380
229,380
240,380

289,380
290,380
306,380

2017
2016
2015

Einzelplan 40

36,000
36,000
39,000

87,630
87,630
80,130

123,630
123,630
119,130

2017
2016
2015

Einzelplan 41

33,000
33,000
34,000

84,960
84,960
83,480

117,960
117,960
117,480

2017
2016
2015

Einzelplan 42

2,000
2,000
2,000

22,000
22,000
22,000

24,000
24,000
24,000

2017
2016
2015

Einzelplan 43

6,000
6,000
6,000

17,500
17,500
17,500

23,500
23,500
23,500

2017
2016
2015

Einzelplan 45

366,000
363,000
369,000

1.151,256
1.158,256
1.153,326

1.517,256
1.521,256
1.522,326

2017
2016
2015

Summe

-

Marzahn-Hellersdorf

jahr

Seite 9

Seite 10