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Periodical volume

Full text: Haushaltsplan von Berlin Issue 2016/17

2016 / 2017

1

Haushaltsplan
von Berlin
für das
Haushaltsjahr 2016 / 2017

Bezirkshaushaltsplan
Tempelhof-Schöneberg

Seite 2

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

Inhalt

Bezirksstatistik

Seite

5

Haushaltsübersichten

Seite

7

ff.

Vorbericht

Seite

11

ff.

Zahlenteil mit Erläuterungen

Seite

33

ff.

Personalausgaben - Stellenplan (Anlage 1)

Seite

337

ff.

Personalausgaben - Stellenübersicht (Anlage 2)

Seite

407

ff.

Funktionenübersicht

Seite

417

ff.

Gruppierungsübersicht

Seite

433

ff.

Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung

Seite

447

ff.

Erfolgsplan Kindertagesstätten Berlin Süd-West

Seite

453

ff.

Produktorientierte Darstellung 2016/2017

Seite

465

ff.

Seite 3

Seite 4

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

EINWOHNERZAHL

324.208

Stand: 31.12.2013

5.303 ha

BEZIRKSFLÄCHE
Stand: 2014

•

Gebäude + Freifläche

•

Betriebsfläche

•

Erholungsfläche

•

Verkehrsfläche

•

Landwirtschaftsfläche

57 ha

•

Waldfläche

48 ha

•

Wasserfläche

43 ha

•

Fläche anderer Nutzung

3.105 ha
26 ha
878 ha
1.030 ha

116 ha

Seite 5

Seite 6

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

BEZIRKSHAUSHALTSPLAN
TEMPELHOF – SCHÖNEBERG
HAUSHALTSÜBERSICHTEN

2016/2017

Seite 7

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

HAUSHALTSÜBERSICHT
2016

Einzelplan Bezeichnung

Einnahmen

Ausgaben

Überschuss/

Verpflichtungs-

Fehlbetrag

ermächtigungen
T€

T€

T€

T€

1,0

984,9

-983,9

824,6

39.004,9

-38.180,3

31

Bezirksverordnetenversammlung

33

Bezirksamt - politischaministrativer Bereich -

34

Ordnungsamt

4.780,1

5.537,9

-757,8

35

Amt für Bürgerdienste

5.129,4

11.443,5

-6.314,1

36

Amt für Weiterbildung und
Kultur

3.647,7

12.925,2

-9.277,5

2.400,0

37

Schul- und Sportamt

3.682,6

33.585,1

-29.902,5

6.700,0

38

Straßen- und Grünflächenamt

5.336,2

16.320,5

-10.984,3

39

Amt für Soziales

111.965,6

341.689,3

-229.723,7

40

Jugendamt

12.307,8

196.163,0

-183.855,2

41

Gesundheitsamt

418,0

6.131,8

-5.713,8

42

Stadtentwicklungsamt

1.856,7

7.118,1

-5.261,4

43

Umwelt- und Naturschutzamt

92,6

1.558,8

-1.466,2

45

Allgemeine
Finanzangelgenheiten

551.286,1

28.865,4

522.420,7

701.328,4

701.328,4

0,0

Abschlusszahlen Bezirkshaushaltsplan
Tempelhof - Schöneberg

Seite 8

4.200,0

40,0

13.340,0

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

HAUSHALTSÜBERSICHT
2017

Einzelplan Bezeichnung

Einnahmen

Ausgaben

Überschuss/

Verpflichtungs-

Fehlbetrag

ermächtigungen
T€

T€

T€

T€

1,0

997,9

-996,9

824,6

37.846,9

-37.022,3

31

Bezirksverordnetenversammlung

33

Bezirksamt - politischaministrativer Bereich -

34

Ordnungsamt

4.484,4

6.209,5

-1.725,1

35

Amt für Bürgerdienste

5.129,4

11.943,1

-6.813,7

36

Amt für Weiterbildung und
Kultur

3.647,7

13.938,5

-10.290,8

37

Schul- und Sportamt

3.770,0

36.889,6

-33.119,6

38

Straßen- und Grünflächenamt

5.336,2

17.876,4

-12.540,2

39

Amt für Soziales

117.025,6

352.150,6

-235.125,0

40

Jugendamt

12.436,1

201.256,1

-188.820,0

41

Gesundheitsamt

418,0

6.761,0

-6.343,0

42

Stadtentwicklungsamt

1.856,7

7.528,4

-5.671,7

43

Umwelt- und Naturschutzamt

92,6

1.638,7

-1.546,1

45

Allgemeine
Finanzangelgenheiten

560.124,8

20.110,4

540.014,4

715.147,1

715.147,1

0,0

Abschlusszahlen Bezirkshaushaltsplan
Tempelhof - Schöneberg

Seite 9

5.600,0

40,0

5.640,0

Seite 10

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

BEZIRKSHAUSHALTSPLAN
TEMPELHOF – SCHÖNEBERG
VORBERICHT

2016/2017

Seite 11

Seite 12

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan Tempelhof - Schöneberg
Allgemeine Erläuterungen zum Bezirkshaushaltsplan
Der Vorbericht eines Bezirkshaushaltsplans dient dem Nachweis besonderer
Berichtspflichten nach Aufforderung der Senatsverwaltung für Finanzen. Er enthält für
alle Bereiche gültige Regelungen über Zuständigkeiten und Verfahren in der
Haushaltswirtschaft sowie den Nachweis von Angaben und Informationen, die wegen
ihrer allgemeinen Bedeutung für den gesamten Bezirkshaushaltsplan herausgehoben
dargestellt werden sollten.
Der Vorbericht gliedert sich in folgende Teile :
I.
II.
III.
IV.
V.
VI.
VII.
VIII.

I.

Ermächtigung zur Bewirtschaftung ( Nr. 1.3 AV § 34 LHO )
Deckungsfähigkeit von Ausgaben ( § 20 LHO )
Mehreinnahmen ( § 7a Abs. 2 LHO )
Erläuterungen für die Kosten – und Leistungsrechnung
Übersicht über die unter Wert überlassenen Grundstücke,
Gebäude und Räume
Ausweisung von geschlechtssensitiven Daten –
Gender Budget – (3.4 AR 2016/2017 )
Übersicht der Kennbuchstaben im Zusammenhang mit
der Finanzzuweisung
Kapitelstruktur

Seite
Seite
Seite
Seite
Seite

13
15
16
16
18

Seite

25

Seite

30

Seite

31

Ermächtigung zur Bewirtschaftung ( Nr. 1.3 AV § 34 LHO )

1. Geschäftsverteilung des Bezirksamtes
Zu den Aufgaben des Bezirksamtes gehört es, die Zuständigkeiten für die
Geschäftsbereiche unter den Bezirksamtsmitgliedern zu regeln ( § 36 Abs. 2 Buchstabe
k i.V.m. § 38 Abs. 1 BezVG ).
Aus diesem Geschäftsverteilungsplan ergibt sich für die Bewirtschaftung der
Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen die nachfolgende Zuordnung
von Kapiteln auf die Geschäftsbereiche:

Seite 13

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

Geschäftsbereich/
Verwaltungszweig

Ressort/Kapitel

BVV

Bezirksverordnetenversammlung
3100

BzBm/in
Geschäftsbereich 1

Organisationseinheit, Amt,
SE

Abteilung Finanzen, Personal und
Wirtschaftsförderung
3300

3302
3307, 4500, 4520
3309
3390
BzStR/in
Geschäftsbereich 2
Stellv. BzBm/in

Abteilung Bildung, Kultur und Sport

BzStR/in
Geschäftsbereich 3

Abteilung Jugend, Ordnung, Bürgerdienste

3350
3700, 3701, 3702, 3703, 3704, 3705, 3715
3600, 3610, 3620, 3630, 3640

3340
4000, 4010, 4011, 4021, 4040, 4042 bis 4045,
3500, 3501, 3502, 3581
3400, 3401
4300

BzStR/in
Geschäftsbereich 4

Bezirksbürgermeister/in,
Steuerungsdienst,
Rechtsamt
Beschäftigtenvertretung
SE Personal und Finanzen
Wirtschaftsförderung
Personalüberhang

Dezernent/in BildKultSport
Schul- und Sportamt
Amt für Weiterbildung und
Kultur

Dezernent/in JOB
Jugendamt
Amt für Bürgerdienste
Ordnungsamt
Umwelt- und
Naturschutzamt

Abteilung Bauwesen
3320
3800, 3810, 3820

Dezernent/in Bauwesen
Tiefbau- und
Landschaftsplanungsamt
SE Facility Management

3306, 4510
BzStR/in
Geschäftsbereich 5

BVV

Abteilung Gesundheit, Soziales,
Stadtentwicklung
3330
3910 bis 3912, 3930 bis 3932, 3940, 3960,
3995
4100, 4181
4200, 4201, 4202

Seite 14

Dezernent/in GesSozStadt
Amt für Soziales
Gesundheitsamt
Stadtentwicklungsamt

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

2. Zuordnung der Ausgabenfelder
Die Ausgaben der Titelgruppe 519 - mit Ausnahme des sogenannten kleinen
Unterhaltungsbedarfs und der Baumittel für die Grundstücke des Finanzvermögens werden grundsätzlich zentral im Kapitel 3306 nachgewiesen.
3. Verwaltungszweig bezogene Zuordnung von Titelgruppen und Titeln
3.1
Personalausgaben
Die Ausgaben der Hauptgruppe 4 - mit Ausnahme der Titel 44304, 44379 und
der Titelgruppen 412 und 427 - und die dazu gehörenden Einnahmen werden
ausschließlich vom Verwaltungszweig für Finanzen, Personal und
Wirtschaftsförderung bewirtschaftet.
3.2

Bauliche Investitionsausgaben
Die Ausgaben der Hauptgruppe 7 und die dazu gehörenden Einnahmen werden
vom Verwaltungszweig für Bauwesen bewirtschaftet.

3.3

Bewirtschaftungsausgaben
Die Ausgaben der Titelgruppen 517 und 518 ,soweit sie der Bewirtschaftung von
Grundstücken, Gebäuden und Räumen dienen und die dazu gehörenden
Einnahmen werden grundsätzlich vom Verwaltungszweig für Bauwesen
bewirtschaftet mit Ausnahme der betreffenden Einnahmen und Ausgaben des
Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes.

3.4

Ausgaben für Post- und Fernmeldegebühren
Die Ausgaben des Titels 51101, soweit sie Portokosten und Fernmeldegebühren
betreffen, werden grundsätzlich vom Verwaltungszweig für Bauwesen
bewirtschaftet.

II.

Deckungsfähigkeit von Ausgaben ( § 20 LHO )

Gemäß § 20 Abs. 1 LHO besteht ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher
Zusammenhang nur innerhalb der Verwaltungszweige. Ausnahmen bedürfen der
Einwilligung des für Finanzen zuständigen Mitglieds des Bezirksamtes.
Deckungsvermerke ( § 20 Abs. 2 LHO )
Die Ausgaben der Hauptgruppe 7 und der Obergruppen 81 und 89 sind jeweils
innerhalb der Hauptgruppen untereinander deckungsfähig sowie deckungsberechtigt
gegenüber den Personalausgaben und den konsumtiven Sachausgaben.
Beim Kapitel 4520 sind die Ausgaben nur innerhalb des Kapitels untereinander
deckungsfähig.
Die Transferausgaben ( Z- Teil der Zuweisung ) sind nur untereinander deckungsfähig,
im übrigen deckungsberechtigt.
Ausnahmen bedürfen der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Mitglieds des
Bezirksamtes.

Seite 15

Tempelhof-Schöneberg

III.

2016/2017

Mehreinnahmen ( § 7a Abs. 2 LHO )

Bei jeder Organisationseinheit sind Ausgaben, die aufgrund von Veranschlagungen bei
Titeln der Einnahmefelder E 00, E 01 und E 02 zugelassen wurden, gesperrt ( § 41
Abs. 2 LHO ).
Sie dürfen nur in der Höhe in Anspruch genommen werden, in der die Einnahmen auch
tatsächlich eingegangen sind.
Die Aufhebung der Sperren bedarf der Einwilligung des für Finanzen zuständigen
Mitglieds des Bezirksamtes ( § 36 LHO ).
IV.

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung

Mit dem Übergang zur produktorientierten Budgetierung nimmt die Betrachtung der
Finanzierung der erstellten Produkte eine wichtige Rolle ein.
Man unterscheidet hier zwischen den externen und den internen Produkten.
Während die Zuweisung für die externen Produkte nach dem Prinzip ”Preis x Menge”
berechnet wird, müssen die internen Produkte, die als Vorleistungen in die externen
Produkte einfließen, aus dieser Zuweisung mitfinanziert werden.
Bei der bezirklichen Zuweisung für die externen Produkte wurde in den letzten Jahren
die jeweilige Produktmenge des vorletzten Jahres als Berechnungsgrundlage
genommen. Dieses Verfahren wird schrittweise, zunächst für einige, später dann alle
Produkte, durch ein Planmengenverfahren abgelöst. In diesem Verfahren werden die
Produkte zunächst nach dem Grad der dezentralen Beeinflussbarkeit der
Produktmengen untersucht und zu drei Kategoriegruppen zusammengefasst. Diese
sind wiederum in zwei weitere Kategorien unterteilt, so dass sich sechs verschiedene
Kategorienummern ergeben. Zusätzlich wird bei den Transferprodukten die Auswirkung
von Fallzahländerungen betrachtet, die als eigene Kategoriegruppe mit zwei Kategorien
abgebildet wird.

Seite 16

Tempelhof-Schöneberg
Produktcharakter
und
Kategoriegruppe
A-Kategorie:

Beeinflussbarkeit
von Mengen /
Auswirkung von
Fallzahländerungen

2016/2017
Kategorie
Nr.

6%; 10%; 45% oder
100%
Quoten sind für jedes
Produkt festgelegt.

6%; 10%; 45% oder
100%
Quoten sind für jedes
Produkt festgelegt.

2

5%

5%

rechtlich gesetzte
Mindestmenge
vorhanden

3

0

bei Unterschreitung der
gesetzten Mindestmenge:
100%

politisch gesetzte
Mindestmenge
vorhanden

4

0

bei Unterschreitung der
gesetzten Mindestmenge:
100%

rechtlich unbestimmte
Mindestmenge

5

0

0

keine Mindestmenge

6

0

0

Fallzahlrisiko wird vom
Senat übernommen

7

100% (bezogen auf die
Transferkosten)

100% (bezogen auf die
Transferkosten)

Fallzahlrisiko liegt bei
den Bezirken

8

0

0

Menge und Nachfrage
nicht beeinflussbar

1

Nachfrage beeinflussbar

Produkte mit rein
nachfragebestimmter
Menge

B-Kategorie:
Angebotsprodukte mit
zentral gesetzter
Mindestmenge

C-Kategorie:

Nachbudgetierungsquote bei Mengen
-überscheitung / -unterschreitung

Angebotsprodukte in
bezirklicher Mengensteuerung

D-Kategorie:
Transferprodukte

•
•
•
•

A – Produkte mit rein nachfragebestimmter Menge (Beispiel: Schulplätze)
B – Angebotsprodukte mit zentral gesetzter Mindestmenge (Beispiel: Öffentliche Friedhöfe)
C – Angebotsprodukte in bezirklicher Mengensteuerung (Beispiel: Entleihungen in Bibliotheken)
D – Transferprodukte (Beispiel: Hilfen zur Erziehung)

Wichtig ist diese Kategorisierung in Bezug auf die sogenannte Nachbudgetierung, dass
heißt die nachträgliche zusätzliche Mittelzuweisung bei Mengenerhöhungen oder die
Mittelreduzierung bei Mengenunterschreitungen. Dieses Verfahren wird bei den AProdukten angewandt werden.
Bei den B-Angebotsprodukten wird hingegen nur die Unterschreitung der
Mindestmengen betrachtet und dann zu nachträglichen Mittelreduzierungen führen. Bei
den C-Produkten erfolgt keine Nachbudgetierung. Bei den D-Produkten werden nur in
der Kategorie 7 zusätzliche Mittel zugewiesen oder reduziert.
In den Allgemeinen Erläuterungen der Kapitel im Teil ”Erläuterungen für die Kostenund Leistungsrechnung” wird jeweils die Produktnummer und die Produktbeschreibung
angegeben. Bei internen Produkten ist zusätzlich die Angabe „(int.)“ enthalten. Falls bei
einem Produkt schon das Planmengenverfahren angewandt wird, ist die
Kategorisierung mit der Kategorienummer (1-8) angegeben.

Seite 17

Tempelhof-Schöneberg

V.

2016/2017

Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und
Räume unter Wert
Fachbereich/LuV/SE

Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder sonstige
Grundlage

Abteilung Jugend, Ordnung, Bürgerdienste – Jugendamt
Sponholzstr. 15
Famino Verbund

0

Sponholzstr. 15 (Kita)
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.

350

Sponholzstr. 16 (Kita)
Humanistischer Verband Deutschland,
Landesverband Berlin
Domagkstr. 3
NuSZ ufafabrik e.V.

1.400

Domagkstr.5
DW Simeon
Jakus
L.i.MA

356

260
(gemeinschaftlich)

435 a) entgeltfrei
b) 30.000,00
(geschätzt)
415 a) entgeltfrei
b) 39.000,00
(geschätzt)
2830 a) entgeltfrei
b) 185.000,00
(geschätzt)
142 a) entgeltfrei
b) 15.400
(geschätzt)
a)entgeltfrei
174 b)12.950,00
82 6.100,00
39 2.901,00
(geschätzt)

Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Träger nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Träger nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach §47 Abs.3
AG
KJHG

Abteilung Jugend, Ordnung, Bürgerdienste – Jugendamt
Fachbereich 1 – Allgemeine Förderung von jungen Menschen und Familien –
Inselstr. 20/22
Stadtrandheim Schwanenwerder
GfBM
Inselstr. 20/22
Seglerverein Schwanenwerder
Am Sandwerder 11/13
Schullandheim Wannsee
VIA
Teufesseechaussee 17
Erholungsstätte Teufelssee
Pyramide e. V.
(Eigentümer von Grund und Boden ist
das Landesamt für Forsten)
Cherusker Str. 23 A
Täks e. V.

Alt-Marienfelde 36
TSV Marienfelde 1890 e.V.

Mariendorfer Damm 117-121
GsKA gGmbH – Projekt Outreach

23.627

1.385 a) entgeltfrei
b) 120.000,00
(geschätzt)

680

60 a) entgeltfrei
b) 7.100
(geschätzt)
1.250 a) entgeltfrei
b) 140.000,00
(geschätzt)

18.326

5.192

564

2.350

0

Seite 18

300 a) entgeltfrei
b) keine ortsübliche
Festlegung der
Miete möglich,
da es sich um Wald
handelt
125 a) entgeltfrei
b) keine ortsübliche
Festlegung der
Miete möglich,
da es sich um Park
handelt
974 a) entgeltfrei
b) keine ortsübliche
Festlegung der
Miete möglich,
da nach B-Plan
Sonderzweckfläche
32,55 a) entgeltfrei
b) 2.000
(geschätzt)

Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Nutzungsvertrag nach
SPAN
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG

Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG

Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG

Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG

Tempelhof-Schöneberg

Fachbereich/LuV/SE
Götzstr. 30
Pfadfinderheim Marienhöhe e. V.

Am Hellespont 6
NuSZ ufafabrik e.V.
(Fachvermögen Schul-u. Sportamt)

Friedrich-Wilhelm-Platz 11
Friedenauer TSC
Frobenstr. 27
GskA gGmbH

2016/2017
GrundNutzJahresmiete in €
stücksfläche im
a) vereinbart
fläche
Gebäude
b) ortsüblich
2
2
m
m
(ggf. geschätzt)
4.515
336 a) entgeltfrei
b) 25.000
(geschätzt)
Nutzungsant
eil Jugend
166

0

539

Goltzstr. 40
Pestalozzi-Fröbel Haus

anteilig 74

Hohenstaufenstr. o. Nr.
Pestalozzi-Fröbel-Haus

1.130

Menzelstr. 5/6,Beckerstr. 17
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.

1.164

Vorarlberger Damm 13
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.

1.494

Bosestr. 6
NuSZ ufafabrik e.V.

Holzmannstr. 22
Independent Living gGmbH

Marienfelder Allee 107
NuSZ ufafabrik e.V.
(Fachvermögen Stadtbibliothek)
Lortzingstr. 16
AHB Süd gGmbH Berlin

130 a) entgeltfrei
b) keine ortsübliche
Festlegung der Miete
möglich, da nach BPlan Schulstandort
89 a) 1.828
b) 7.600
(geschätzt)
481 a) entgeltfrei
b) keine ortsübliche
Festlegung der
Miete möglich,
da nach B-Plan
Anlage für
kulturelle, soziale u.
gesundheitliche
Zwecke
196 a) entgeltfrei
b) 24.000

0 a) Bewirtschaftungskosten des
Grundstücks
b) keine ortsübliche
Festlegung der
Miete möglich,
da nach B-Plan
Parkanlage
keine a) entgeltfrei
b) 20.000

957

275 a) entgeltfrei
b) keine ortsübliche
Festlegung der
Miete möglich,
da nach B-Plan
Sonderzweckfläche
427 a) entgeltfrei
b) 12.000

1350

235 a) entgeltfrei
b) 24.000

Nutzungsanteil Jugend
884

415 a) entgeltfrei
b) 16.000

4118

517 a) entgeltfrei
b) 36.000

Seite 19

Rechts- oder sonstige
Grundlage
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Nutzungsvertrag nach
SPAN
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG

Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Anerkennung durch das
Finanzamt als besonders
förderungswürdig
§ 47 Abs. 3 AG KJHG

Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG

Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG
Anerkennung als
gemeinnütziger Verein
§ 47 Abs. 3 AG KJHG

Tempelhof-Schöneberg

Fachbereich/LuV/SE

2016/2017
Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder sonstige
Grundlage

Abteilung Jugend, Ordnung, Bürgerdienste- Jugendamt
Fachbereich 2 – Tagesbetreuung für Kinder –
Alt-Lichtenrade 97 (Kita)
Jugend- und Sozialwerk gGmbH

1.104

Ankogelweg 16 (Kita)
KLAX gGmbH

1.986

Augsburger Str. 12 (Kita)
BOOT e.V.

581

Boelckestr. 98/100/104 (Kita)
Orte für Kinder GmbH

5.782

Bülowstr. 35 (Kita)
INA.KINDER.GARTEN gGmbH

2.350

Elßholzstr. 29 (Kita)
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.

3.556

Finchleystr. 6 (Kita)
INA.KINDER.GARTEN gGmbH

5.460

Fregestr. 20-21 (Kita)
Orte für Kinder GmbH

2.573

Freiherr-vom-Stein-Str. 13/14 (Kita)
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.

2.803

Freiherr-vom-Stein-Str. 15 (Kita)
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.

3.300

Fritz-Werner-Str. 43 (Kita)
BOOT e.V.

4.300

Griembergweg 29 (Kita)
Griembergweg e.V.

4.701

Hochkirchstr. 15-18 (Kita)
FIPP e.V.

5.013

Holsteinische Str. 30
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.

3.313

Kurmärkische Str. 2/8
(Kita)FIPP e.V.

2.597

Leberstr. 69/77 (Kita)
BOOT e.V.

2.945

Lichtenrader Damm 190 (Kita)
Jugend- und Sozialwerk gGmbH

2.031

Manfred-von-Richthofen-Str. 31 (Kita)
NuSZ ufafabrik e.V.

2.808

Seite 20

599 a) entgeltfrei
b) 45.000,00
(geschätzt)
1.050 a) entgeltfrei
b) 76.500,00
(geschätzt)
1.893 a) entgeltfrei
b) 135.000,00
(geschätzt)
1.165 a) entgeltfrei
b) 85.000,00
(geschätzt)
2.096 a) entgeltfrei
b) 150.000,00
(geschätzt)
1.603 a) entgeltfrei
b) 114.000,00
(geschätzt)
1.283 a) entgeltfrei
b) 91.000,00
(geschätzt)
1.394 a) entgeltfrei
b) 100.000,00
(geschätzt)
1.004 a) entgeltfrei
b) 73.000,00
(geschätzt)
1.585 a) entgeltfrei
b) 113.000,00
(geschätzt)
2.173 a) entgeltfrei
b) 155.000,00
(geschätzt)
1.260 a) entgeltfrei
b) 90.000,00
(geschätzt)
811 a) entgeltfrei
b) 58.000,00
(geschätzt)
3.319 a) entgeltfrei
b) 240.000,00
(geschätzt)
1.142 a) entgeltfrei
b) 81.000,00
(geschätzt)
1.246 a) entgeltfrei
b) 89.000,00
(geschätzt)
1.032 a) entgeltfrei
b) 75.000,00
(geschätzt)
2.170 a) entgeltfrei
b) 160.000,00
(geschätzt)

Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)

Tempelhof-Schöneberg

Fachbereich/LuV/SE
Perelsplatz 5

Riemenschneiderweg 13 (Kita)
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
Stegerwaldstr. 50 (Kita)
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
Vorarlberger Damm 17 (Kita)
Internationaler Bund e.V.
Vorbergstr. 15 (Kita)
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
Weilburgstr. 11 (Kita)
BOOT e.V.

2016/2017
GrundNutzJahresmiete in €
stücksfläche im
a) vereinbart
fläche
Gebäude
b) ortsüblich
2
2
m
m
(ggf. geschätzt)
1173
468 a) entgeltfrei
b) 38.600,00
(geschätzt)
3.306
1.800 a) entgeltfrei
b) 130.000,00
(geschätzt)
3.409
488 a) entgeltfrei
b) 36.000,00
(geschätzt)
3.266
785 a) entgeltfrei
b) 56.000,00
(geschätzt)
4.560
1.849 a) entgeltfrei
b) 133.000,00
(geschätzt)
5.742
1.435 a) entgeltfrei
b) 104.000,00
(geschätzt)

Rechts- oder sonstige
Grundlage
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)
Rahmenvereinbarung
(RV-Tag)

Abteilung Jugend, Ordnung, Bürgerdienste- Jugendamt
Fachbereich 4 – Familienunterstützende Hilfen –
Finchleystr. 10
AHB Berlin Leipzig gGmbH

Gehört nicht
dem Land
Berlin

Besitzer a) entgeltfrei
186 b) 10.000

Nutzungsvertrag mit
gemeinnützigen freien
Trägern nach § 47 Abs. 3
AG KJHG

Abteilung Bauwesen – SE Facility Management –
Strelitzstraße
Lokale Agenda

0

Parkplatz

19,48 a) entgeltfrei
b) 2.024
7 Plätze a) entgeltfrei
b) 1680,00

Umsetzung Art. 28
Umweltgipfel 92 Rio auf
kommunaler Ebene
20,00 € /Platz/mtl.
=> Bescheinigung der
dienstl. Notwendigkeit auf
Grund von Außenterminen

Gemeinschaftshaus Lichtenrade
Die Kurve

0

Großer Saal
Nutzer: Sport-, Kleingarten- und
sonstige Vereine, Bürgerinitiativen
Kurmärkische Str.
Kiezoase

224 a) entgeltfrei
b) 26.880,00
604 a)unentgeltlich
b)520,- €/ Tag

Kooperationsvereinbarung
Ges zur ReHa Behinderter
Übernahme von Schirmherrschaften gem. §1 Abs.
5 NuEnO

0

337 a) entgeltfrei
b) 24.264,00

Kooperation KJGD
interkultureller
Familientreff

Rathaus Schöneberg
Kantinenbetrieb Gerresheim

1386 a) entgelfrei
b) 7.250,-€/mtl.
21 a) entgeltfrei
b) 1.250,00
21 a) entgeltfrei
b) 1.250,00

R 1049: Deutsche Rentenversicherung
– Rentenberatung
R 1049: Rechtsberatung der
Integrationsbeauftragten

Seite 21

Pachtvertrag
§ 5 Abs. 3 NuEnO
§ 5 Abs. 3 NuEnO

Tempelhof-Schöneberg

Fachbereich/LuV/SE

2016/2017
Grundstücksfläche
2
m

NutzJahresmiete in €
fläche im
a) vereinbart
Gebäude
b) ortsüblich
2
m
(ggf. geschätzt)
245 a)unentgeltlich
b)1.200,- €/ Tag

Louise-Schroeder-Saal
Nutzer: Sport-, Kleingarten- und
sonstige Vereine, Bürgerinitiativen,
Kreisverbände von Parteien etc.
Kennedy-Saal
Nutzer: Sport-, Kleingarten- und
sonstige Vereine, Bürgerinitiativen,
Kreisverbände von Parteien etc.
Parkplatz Freiherr-vom-Stein-Straße

148 a)unentgeltlich
b)640,- €/ Tag

36 Plätze a) entgeltfrei
b) 8.640,00

Parkplatz Innenhof

10 Plätze a) entgeltfrei
b) 2.400,00

Rathaus Tempelhof
Parkplatz

70 Plätze a) entgeltfrei
b) 16.800,00

Rechts- oder sonstige
Grundlage
Übernahme von
Schirmherrschaften gem.
§1 Abs. 5 NuEnO
Übernahme von
Schirmherrschaften gem.
§1 Abs. 5 NuEnO
20,00 € /Platz/mtl.
=> Bescheinigung der
dienstl. Notwendigkeit auf
Grund von Außenterminen
20,00 € /Platz/mtl.
=> Bescheinigung der
dienstl. Notwendigkeit auf
Grund von Außenterminen
20,00 € /Platz/mtl.
=> Bescheinigung der
dienstl. Notwendigkeit auf
Grund von Außenterminen

Abteilung Bauwesen – Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt –
Pfadfinderheim Bln.-Brdbg. e. V.
Britzer Str. 59, Noackturm
NUSZ in der ufaFabrik e. V.,
Viktoriastr. 13, 12105 Berlin für die
Interkulturellen Gärten, Blohmstr. 71
TÄKS e.V. Leberstr. 4, 10829 Berlin;
Vertrag über Abt. JOB zur Nutzung
Gebäude und Fläche für Angebote der
Jugendhilfe (inkl. Teil d. Grünfläche)

0

5.500

250

43 a) Strom &
Wasserkosten
b) 1.032,00 €
keine a) entfällt
b) 1.061,60 €

Anerkennung als
gemeinnütziger Verein
Anerkennung als
gemeinnütziger Verein

Keine a) entgeltfrei;
Anerkennung als
Bewirtschaftungsgemeinnütziger Verein
kosten, Steuern und
Abgaben trägt der
Nutzer
b) keine ortsübliche
Festlegung der Miete
möglich, da es sich um
Park handelt

Abteilung Bildung, Kultur und Sport – Schul- und Sportamt –
An der Dorfkirche 9 (Sportanlage)
Stern Marienfelde e.V.

0

Bosestr. 3 + 5 (Sportanlage)
Tempelhofer Tennisclub e.V.

4.485

Bosestr. 21 "Friedrich-Ebert"
(Sportanlage) FC Horrido e.V.,
Vfl Berliner Lehrer e.V.
AG Tempelhof-Schönberger
Sportvereine e.V.
Geßlerstr. 12 (Sportanlage)
Kickers 1900 e.V.

2.700

Geßlerstr. 11 (Sportanlage)
Baseball- und Softballverband
Berlin-Brandenburg e.V.
Mariendorfer Damm 125
(Sportanlage)

20

0

775

Seite 22

54 a) 1.104,40
b) 3.800,00
(Schätzung)
0 a) 1.687,28
b) 4.500,00
(Schätzung)
155 a) 3.831,08
b) 12.500,00
(Schätzung)

Sportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPAN-

78 a) 1.396,70
b) 2.000,00
(Schätzung)
29 a) 597,00
b) 5.600,00
(Schätzung)
0 a) 1.348,68
b) 1.500,00

Sportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung

Tempelhof-Schöneberg

Fachbereich/LuV/SE
Berliner Sportschützen Heros
Neukölln e.V.
Monumentenstr. 13c (Sportanlage)
Kickers 1900 e.V.
Schöneberger Schützengilde e.V.
Offenbacher Str. 5a
(Sportanlage)
Friedenauer TSC e.V.
Priesterweg 4/10 (Sportanlage)
Olympischer Sport-Club e.V.
Prühßstr. 90 "Volkspark Mariendorf"
(Sportanlage)
TSV Helgoland 1897 e.V.
Mariendorfer Hockeyclub e.V.
Rathausstr. 10a (Sportanlage)
Traber FC Mariendorf e.V.
SV Blau Weiss Berlin e.V.
Schichauweg 49 (Sportanlage)
Ländlicher Reiterverein
Lichtenrade e.V.
Vorarlberger Damm 33/37
(Sportanlage)
1.FC Schöneberg e.V.,
Berlin Buffalos
Olympischer Sport-Club e.V.
Westphalweg 10 (Sportanlage)
Sportgruppe im Bezirksamt TempelhofSchöneberg e.V.
Tauchsportclub Berlin e.V.
Sachsendamm 12 (Sportanlage)
RV Iduna 1910 e.V.
Hohenzollernstr. 18a (Sportanlage)
TC Lichtenrade Weiß-Gelb e.V.

2016/2017
Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

377

Rechts- oder sonstige
Grundlage
-SPAN-

34 a) 1.012,89
b) 2.825,00
(Schätzung)
17 a) 352,15
b) 1.220,00
(Schätzung)
72 a) 1.482,22
b) 5.850,00
(Schätzung)
120 a) 2.454,24
b) 8.640,00
(Schätzung)

Sportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPAN-

99 a) 2.068,22
b) 7.200,00
(Schätzung)
96 a) 6.361,82
b) 27.300,00
(Schätzung)
94 a) 3.937,10
b) 8.000,00
(Schätzung)

Sportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPAN-

5.000

167 a) 3.527,88
b) 3.800,00
(Schätzung)

Sportanlagennutzungsver
ordnung
-SPAN-

0

14 a) 357,84
b) 840,00
(Schätzung)
116 a) 2.372,40
b) 87.237,00
(Schätzung)
9 a) 185,28
b) 540,00
(Schätzung)
17 a) 352,15
b) 1.220,00
(Schätzung)
72 a) 1.482,22
b) 5.850,00
(Schätzung)
120 a) 2.454,24
b) 8.640,00
(Schätzung)

Sportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPAN-

99 a) 2.068,22
b) 7.200,00
(Schätzung)
96 a) 6.361,82
b) 27.300,00
(Schätzung)
94 a) 3.937,10
b) 8.000,00
(Schätzung)

Sportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPANSportanlagennutzungsver
ordnung
-SPAN-

0

1.956

0

112

20.522

7.300

3.231

Götzstr. 34 (Sportanlage)
BFC Germania 1888 e.V.

0

Offenbacher Str. 5a
(Sportanlage)
Friedenauer TSC e.V.
Priesterweg 4/10 (Sportanlage)
Olympischer Sport-Club e.V.

0

Prühßstr. 90 "Volkspark Mariendorf"
(Sportanlage)
TSV Helgoland 1897 e.V.
Mariendorfer Hockeyclub e.V.
Rathausstr. 10a (Sportanlage)
1.Traber FC Mariendorf e.V.
SV Blau Weiss Berlin e.V.
Schichauweg 49 (Sportanlage)
Ländlicher Reiterverein
Lichtenrade e.V.
Vorarlberger Damm 33/37
(Sportanlage)
1.FC Schöneberg e.V.

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)
(Schätzung)

1.956

0

112

20.522

7.300

Seite 23

Tempelhof-Schöneberg

Fachbereich/LuV/SE

2016/2017
Grundstücksfläche
2
m

Nutzfläche im
Gebäude
2
m

Jahresmiete in €
a) vereinbart
b) ortsüblich
(ggf. geschätzt)

Rechts- oder sonstige
Grundlage

Berlin Buffalos
Olympischer Sport-Club e.V.

Abteilung Bildung, Kultur und Sport – Weiterbildung und Kultur –
Kulturhaus Schöneberg, Kyffhäuser
Str. 23

2.662

1.886 a) entgeltfrei
BA-Entscheidung:
b) 52.000,-(geschätzt) Hausverwaltervertrag vom
08.01.98 in der ab
01.01.2006 geltenden
Fassung –Verwaltung
durch GSE gGmbH der
gemeinnützigen Stiftung
SPI „Walter May“,
Nutzung für kulturelle
Zwecke.

Abteilung Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung – Amt für Soziales –
Czeminskistr. 8
Wohn- und Obdachlosenprojekt für
Frauen

666

Seite 24

1.463 a) entgeltfrei
b) 105.336 €
(geschätzt)

Austauschvertrag gem.
§ 55 SGB X

Tempelhof-Schöneberg

VI.

2016/2017

Ausweisung von geschlechtssensitiven Daten - Gender Budget –

Die Senatsverwaltungen und die Bezirke sind vom Abgeordnetenhaus aufgefordert
worden
(Auflage
Nr.12
zum
Haushalt
2012/2013),
im Rahmen der
Haushaltsplanaufstellung darzustellen, wie die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen
und Männern sowie die Förderung von Frauen gegen Benachteiligungen und
Diskriminierungen bei der Haushaltsaufstellung gemäß Artikel 10 Abs. 3 der
Verfassung von Berlin gesichert wird. Dies soll in der Form geschehen, wie sie bereits
erstmalig mit dem Doppelhaushalt 2006/2007 praktiziert wurde. Dabei sind die
konzeptionellen Weiterentwicklungen der AG Gender Budget, insbesondere die
Ausweitung der Analyse auf die Zuwendungsempfänger, zu Grunde zu legen.
Die in der Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse aufgeführten Produkte
wurden von den jeweiligen Abteilungen einer geschlechtsdifferenzierten Nutzeranalyse
unterzogen. In dieser Übersicht sind die Analyseergebnisse dargestellt. Die
detaillierteren Ergebnisse sind in den jeweiligen Fachkapiteln ausgewiesen. Eine
qualitative Erweiterung des bestehenden Verfahrens soll dadurch erreicht werden, dass
zu den einzelnen Produkten Ziele definiert und Aussagen gemacht werden sollen zu
den jeweils bezirksindividuell gesehenen Möglichkeiten, zielgerichtete Steuerungsmaßnahmen zu ergreifen.
Die Analyse der Produkte erfolgte auf Basis der KLR-Daten 2014 für den Haushalt
2016/2017.

Seite 25

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
(Vers. 18.0)
lfd. Nr.

Analysestand: 12/2014

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort
(Vorbericht, Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

weiblich
Bezugsgröße

Produktbudget

männlich

%

%

absolut

absolut

410.604

23,9%
990

76,1%
3.137

Pflegefläche (in qm)

2.398.349

50,0%
2.278.223

50,0%
2.278.223

69,0%

31,0%

63,5%

36,5%

NN

NN

58,0%

42,0%

58,0%

42,0%

75,0%

25,0%

55,0%

45,0%

57,0%

43,0%

89,0%

11,0%

78,0%

22,0%

74,0%

26,0%

56,3%

43,7%

59,0%

41,0%

19 Wirtschaftsförderung
1

79103

Wirtschaftsberatung und
Unternehmensbetreuung

2

72640

Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen

ja

3

80007

Bereitstellung von Medien und
Entleihung

ja

3640

Anzahl der Entleihungen

2.593.373

4

80008

Beratung und Vermittlung von
Sachinformation

ja

3640

Anzahl der Besuche

914.651

5

80035

Vermittlung von Medien- und
Informationskompetenz und
Leseförderung

ja

3640

Anzahl der Teilnehmer/innen

183.282

6

79395

Musikunterricht

ja

3620

Anzahl der Unterrichtseinheiten
à 45 Minuten

4.021.252

7

79396

Veranstaltungen/ Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule

ja

3620

Anzahl der Veranstaltungseinheiten á
45 Minuten

329.356

8

79026

Lehrveranstaltungen (Kurse,
Lehrgänge, Prüfungen,
Einzelveranstaltungen, Sprachtests,
einschl. Bildungsberatungen,
Ausstellungen/Projekte und Statistik)

ja

3610

Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE)
in Zeiteinheiten von
45 Minuten

2.178.868

9

79728

Bereitstellung von Lehrgangsplätzen
zum nachträglichen Erwerb von
Schulabschlüssen

ja

3610

Anzahl der Teilnehmenden (Schüler)

382.331

10

79869

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für
Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse

ja

3610

Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten von
45 Minuten

627.763

11

79870

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für
Mütter/Eltern von Schülern und KitaKindern nicht deutscher
Herkunftssprache (Mütter-/ Elternkurse)

ja

3610

Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten von
45 Minuten

518.063

80620

VT- Förderung kultureller Projekte

ja

3630

Bezirkliche Zuwendungen in Euro

59.918

13

79402

Kulturelle Angebote Dritter durch
Bereitstellung von Infrastruktur

ja

3630

Angebotsstunden

365.845

14

79403

Stadtteilgeschichte

ja

3630

Angebotsstunden

644.927

15

79404

Kulturelle Angebote

ja

3630

Angebotsstunden

905.059

16

78790

Einbürgerung

ja

Anzahl der
Einbürgerungsbewerber/innen

466.666

48,9%
414

51,1%
432

34,7%
17

65,3%
32

ja

3309

Anzahl abgeschlossener Maßnahmen

52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
3810
70 Stadtbibliothek

76 Musikschule

80 Weiterbildung

81 Kulturamt
12

104 Bürgerservice
3501

105 Förderung des Sports
R- Bereitstellung von Eisflächen

Wird im Bezirk TempelhofSchöneberg nicht erstellt.

Anzahl der Öffnungsstunden je
100 m² bereitgestellter Fläche

17

72570

18

75427

Vermietung und Verpachtung von
Sportanlagen

ja

Kapitel 3715

Anzahl der bearbeiteten Verträge

20.499

19

77673

Bereitstellung von Sportanlagen

ja

Kapitel 3715

Anzahl der bereitgestellten Stunden
lt. Belegungsplan

Gesamtbetrag
Prod 77673 und 78422
5.372.462

29,0%

71,0%

35.640

87.257

20

77769

Bereitstellung von Sportanlagen mittels
Nutzungsvertrag an Vereine, die im
Sinne eines Eigentümers auftreten

Wird im Bezirk TempelhofSchöneberg nicht erstellt.

qm der Sportanlage

21

78422

Bereitstellung von Sportanalagen auf
Schulstandorten

Kapitel 3715

Anzahl der bereitgestellten Stunden
lt. Belegungsplan

Gesamtbetrag
Prod 77673 und 78422
5.372.462

42,0%

58,0%

57.520

79.432

22

79348

Sport- und Freizeitveranstaltungen

Wird im Bezirk TempelhofSchöneberg nicht erstellt.

Ist-Teilnehmerstunden

79742

R-FFM-Schwimmangebote

Wird im Bezirk TempelhofSchöneberg nicht erstellt.

Angebotsstunden als
Öffnungsstunden

80146

Ausbildung und Betreuung von
Praktikanten und Hospitanten

63,0%

37,0%

36

21

63,7%
22.342

36,3%
12.736

32,3%

67,7%

23

(BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf, Neukölln)

ja

836 Standardprodukte der Bezirke
24

ja

3307

Anzahl aller Auszubildenden (incl.
Verbundausbildung) / betreuten
Praktikanten eines Bezirks

772.700

880 Materielle Hilfen Soziales
25

78400

Hilfe zur Pflege

ja

3911, 3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.727.483

26

78388

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0

ja

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.436.725

(Transferprodukte zu 78400)

27

78389

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1

ja

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

3.376.876

28

78390

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2

ja

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

5.182.431

78391

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3

ja

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

4.046.115

ja

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

7.943

29
30

78392

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0
(Transferprodukte zu 78400)

31

78393

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1

ja

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

149.300

32

78394

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2

ja

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

61.368

Seite 26

324

678

61,6%
2.392
66,1%
3.143
72,7%
2.313

38,4%
1.488
33,9%
1.610
27,3%
868

100,0%

0,0%

8

0

75,5%
166
68,9%
73

24,5%
54
31,1%
33

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
(Vers. 18.0)
lfd. Nr.

33
34

analysiert
(ja/nein)

Analysestand: 12/2014

78395
78396

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0

Darstellungsort
(Vorbericht, Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

weiblich
Bezugsgröße

Produktbudget

ja

3912

Anzahl der einzelnen Personen, die
Leistungen erhalten haben

14.911

ja

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

3.846.657

(Transferprodukte zu 78400)

35

80152

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1

ja

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

5.865.771

36

80153

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2

ja

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

4.421.644

37

80154

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3

ja

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

2.894.536

38

80148

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Intensivpflege in der Stufe III

ja

3911

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.889.766

39

80149

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 1 -

nein

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

338.989

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

3.357.645

(Transferprodukte zu 78400)

40

41

80150

80151

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 2 T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 3 -

nein

nein

3912

3912

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.022.076

männlich

%

%

absolut

absolut

100,0%
26

0,0%
0

56,4%

43,6%

4.583

3.547

66,5%
4.719
65,0%
2.119
73,1%
734
59,3%
80

33,5%
2.373
35,0%
1.140
26,9%
270
40,7%
55

61,6%

38,4%

162

101

69,5%

30,5%

1.357

596

82,7%

17,3%

593

124

76,8%
1.277
66,3%
3.749
70,0%
106.269

23,2%
386
33,7%
1.902
30,0%
45.465

67,8%

32,2%

1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen
42

60714

Organisation der ehrenamtlichen Arbeit

ja

3930

Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter
mit Aufwandsentschädigung

146.115

43

80002

Seniorenspezifische Beratung und
Betreuung

ja

3910, 3930

Anzahl der beratenen Personen
pro Monat

316.197

80005

Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke in Seniorenfreizeitstätten

ja

3930

Anzahl der Besucher/innen

824.864

80006

Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke außerhalb von
Seniorenfreizeitstätten

ja

3930

Anzahl der Teilnehmer/innen

199.512

44
45

46

80384

VT- Förderung von kieznahen
Angeboten im sozialen Bereich durch
freie Träger

ja

3910, 3930

Anzahl der Nutzer je Angebot

217.935

(Version 14.1: PNr. 79394, 79391, 78815)

47

76783

Leben im Wohnheim

ja

3940

Anzahl der Belegungstage

170.311

48

80003

R- Bezirkliche Seniorenwohnhäuser
- Organisation

ja

3930

Anzahl der Bewohner/innen

358.852

ja

3930

Anzahl der Nutzer je Angebot

232.558

49

(BA Fr-Kr, Sp, St-Zd, Te-Schö)

VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere
80383
Menschen
in Notsituationen durch freie
neu: 80681
Träger
und 80682
(Version 14.1: PNr. 79392, 79393, 79391
tlw.)

80487

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der
ambulanten und teilstationären Hilfe zur
Pflege

51

80488

Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der
Wird im
ambulanten und teilstationären Hilfe zur Bezirk T-S
Pflege durch externe Dienstleister
nicht gebucht

52

80550

Gewerbebescheinigungen

ja

3400

Anzahl der bescheinigten Anzeigen
GewA 1, 2, 3

248.754

53

76844

Gewerberechtliche Zulassungen

ja

3400

Anzahl der Zulassungen

139.296

50

ja

3910

Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

gemeinsames Budget mit
Produkt 80486: 447514

19.863

9.452

78,6%

21,4%

32.721

8.918

8,5%
1.837

91,5%
19.671

79,1%

20,9%

916

242

13,0%

87,0%

4144

27809

66,2%

33,8%

581

296

28,5%
2.505
30,9%
346

70,0%
6.167
69,1%
774

49,0%
369
47,0%
1.979

51,0%
389
53,0%
2.198

46,0%

54,0%

1.412

1.675

47,0%
126

53,0%
141

54,0%

46,0%

226

191

Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren
1085 Ordnung im öffentlichen Raum

1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz
54

75428

55

78716
neu: 80684

56

80485

57

78724

Krisenintervention, einschließlich
Unterbringung
Psychosoziale Betreuung und
Hilfevermittlung
Gutachten und Stellungnahmen für
kranke, behinderte und von
Behinderung bedrohte erwachsene

ja

4100

Anzahl der Einsätze

181.812

ja

4100

Anzahl der Erstkontakte

868.389

ja

4100

Anzahl der Gutachten/Stellungnamen

658.559

Wird im Bezirk TempelhofSchöneberg nicht erstellt.

Anzahl der beratenen Personen
(Paare)

Wird im Bezirk TempelhofSchöneberg nicht erstellt.

Anzahl der beratenen Personen
(Paare)

4100

Anzahl der Erstkontakte im Jahr

Wird im Bezirk TempelhofSchöneberg nicht erstellt.

Anzahl der definierten
Präventionsmaßnahmen

R- Beratung, Betreuung und Vermittlung
von Hilfen bei Problemen im
Zusammenhang mit
Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität
und Schwangerschaft
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

58

79014

R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im
Zus.hang mit Schwangerschaft und
Schwangerschaftsverhütung
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

59
60

61

79371
neu: 80685

Beratung und Hilfevermittlung für
Behinderte und chronisch Kranke

78744

R- Prävention sexuell übertragbarer
Krankheiten einschließlich HIV

80138

ja

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

R- Beratung, Diagnostik, Therapie und
Betreuung bei sexuell übertragbaren
Krankheiten/HIV

Wird im Bezirk TempelhofAnzahl der persönlichen Beratungen
Schöneberg nicht erstellt.

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

62

80486

Gutachterliche Stellungnahmen des
Gesundheitsamtes im Rahmen der
ambulanten und teilstationären Hilfe zur
Pflege

62.149

ja

4100

Seite 27

Anzahl der mit gutachtlicher
Stellungnahme abgeschlossenen
standardisierten
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

gemeinsames Budget mit
Produkt 80487: 447514

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
(Vers. 18.0)
lfd. Nr.

Analysestand: 12/2014

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort
(Vorbericht, Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

weiblich
Bezugsgröße

Produktbudget

männlich

%

%

absolut

absolut

52,2%

48,8%

3.694

3.522

57,9%

42,1%

348

253

53,0%

47,0%

6.488

5.751

1130 Gesundheitsplanung

63

64

65

79711

VT- Führung und Unterhaltung von
Kontakt- und Beratungsstellen im
Rahmen der Pflichtversorgung
psychisch kranker Menschen durch
freie Träger

ja

79713

Schaffung und Bereitstellung von
Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen
der Pflichtversorgung psychischkranker
und suchtkranker Menschen durch freie
Träger

ja

VT- Sicherstellung der Suchtberatung
im Rahmen der Pflichtversorgung
suchtkranker Menschen durch freie
Träger

ja

80043

3330

3330

3330

Angebotsstunde

471.413

Anzahl der Vereinbarungen mit
Nutzerinnen und Nutzern

195.466

Anzahl der Kontakte (analog des
Deutschen Kerndatensatzes der
Suchtkrankenhilfe in der seit dem
01.01.2007 gültigen Fassung)

464.601

1161 Jugendamt
66

77165

67

78387

68

78401

R- Jugendausbildungszentrum sozialpädagogisch orientierte
Berufsausbildung (BA St-Zd)

Wird im Bezirk TempelhofSchöneberg nicht erstellt.

Anzahl der vertraglich betreuten
Azubis

Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung (Verw.prod. ohne

ja

4010

Angebotsstunde

gemeinsames Budget mit
Produkt 78401: 5722154

VT - Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung durch freie Träger

ja

4010

Angebotsstunde

gemeinsames Budget mit
Produkt 78387: 5722154

Transferkostenerfassung)

(Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt:
Allgemeine Kinder- und Jugendförderung)

78737

VT - Inobhutnahme von Kindern und
Jugendlichen

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

756.522

78739

VT-Familienunterstützende Hilfen zum
begleiteten Umgang
(Verwaltungstransferprodukt)

ja

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

347.814

71

78740

VT-Unterbringung von Mutter (Vater)
und Kind(ern)
(Verwaltungstransferprodukt)-Jug

ja

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.820.253

72

78741

VT- Hilfen in Notsituationen

ja

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

268.668

73

79028

ja

4042

Anzahl der abgeschlossenen Fälle

394.097

69
70

74

79068

T - Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch freie Träger

(Spiegelprod. zum Verwaltungsprodukt:
Integrative Erz.- und Fam.beratung durch
bezirkliche Einrichtungen PNr. 79068)

Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch bezirkliche
Beratungsstellen

ja

VT - Allgemeine Familienförderung
einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18
SGB VIII durch freie Träger

ja

4010

Angebotsstunde

673.483

Allgemeine Familienförderung
einschließlich Beratung nach
§§ 16 - 18 SGB VIII

ja

4010

Angebotsstunde

20.710

4040

Anzahl der abgeschlossenen Fälle

79381

76

79382

(Verw.prod ohne Transferkostenerfassung)

79877

VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen auch durch freie Träger

78

79897

R-Kinder- und Jugendnotdienst des
Landes Berlin (BA FriedrichshainKreuzberg)

79

80031

T-HzE - Krankenhilfe Jugend (SGB VIII)
im Rahmen Stationärer Hilfen

80

80629

77

81

80144

82

80628

83

VT - Jugendsozialarbeit durch freie
Träger ohne schulbezogene
Jugendsozialarbeit
VT - Berufsorientierende und
berufsvorbereitende Leistungen für
junge Menschen (ohne individuelle
Kostenübernahme)

ja

4010

Teilnehmertage

Wird im Bezirk TempelhofSchöneberg nicht erstellt.

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

100.706

ja

4010

Angebotsstunde

446.567

21.338

ja

4010

Angebotsstunde

291.571

Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene
Jugendsozialarbeit

ja

4010

Angebotsstunde

64.771

80158

V - HzE-Verwaltungsprodukt für die
stationären und teilstationären Hilfen
nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe - Jug

ja

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.789.887

84

80159

T - HzE- Tagesgruppen

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.015.718

85

80160

T - HzE- Vollzeitpflege

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.547.748

80163

V-HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII
(Kinder- und Jugendhilfe)

ja

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.862.809

87

80164

T - HzE Therapeutische Leistungen,
ohne § 35a (Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder und
Jugendliche) SGB VIII

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

775.588

88

80165

T- HZE-Soziale Gruppenarbeit - Jug

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

550.439

89

80166

T - HzE Erziehungsbeistand

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.966.888

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

4.241.403

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

115.147

4040

Anzahl der monatlichen
Kinderschutzmeldungen
(Erstcheckbögen)

86

90
91
92

93

80167
80168

T - HzE - ambulante
Sozialpädagogische Familienhilfe
T - HzE - ambulante intensive
sozialpädagogische Einzelbetreuung
- ISE -

80170

V - Kinderschutz gewährleistende
Sozialarbeit

80171

V - Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII für seelisch Behinderte,
behinderte Kinder, Jugendliche und
junge Volljährige

ja
ja
ja

ja

4040

Seite 28

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

51,7%
35.401

44,6%

55,4%

36.608

45.473

77,0%
6

23,0%
19

53,0%

47,0%

21

18

95,0%

5,0%

43

2

57,0%
9

43,0%
7

41,5%

58,5%

177

249

47,0%

53,0%

345

389

697.369

(Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung)

75

48,3%
33.072

798.219

734.270

60,0%

40,0%

19.224

12.816

60,0%

40,0%

329

220

50,0%

50,0%

481

481

45,0%
41

55,0%
51

55,0%

45,0%

6.388

7.807

49,0%

51,0%

3.917

4.076

45,0%
552

55,0%
674

43,0%

57,0%

319

415

24,0%
21
49,0%
88
41,0%
389

76,0%
67
51,0%
93
59,0%
554

45,0%

55,0%

389

554

48,0%
42
33,0%
77
43,0%
176

52,0%
45
67,0%
159
57,0%
230

42,0%

58,0%

4

6

51,0%

49,0%

447

430

42,0%

58,0%

177

249

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017
Analyseergebnis
Nutzer/innen

Produkt
(Vers. 18.0)
lfd. Nr.

94

95

Analysestand: 12/2014

80180

80388

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort
(Vorbericht, Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

97

98

80389

80390

80391

ja

4044

Anzahl der anspruchsberechtigten
Personen

478.019

Jugendberufshilfe - Verwaltungsprodukt für die vier Transferprodukte
der Jugendberufshilfe 80389 bis 80392

ja

4040

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

58.893

T - Jugendberufshilfe - Ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der beruflichen
Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung
junger Menschen mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)
(Version 14.1 PNr.: 80033 und 80034)

ja

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

21.526

T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre
sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und
Berufsvorbereitung als außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)
(Version 14.1 PNr.: 80033)

ja

T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre
sozial-pädagogisch begleitete
Berufsausbildung als außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)
(Version 14.1 PNr.: 80034)

ja

99

80392

T - Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd.
begleitete Wohnform i. V. m. schulischen o.
beruflichen Bildungsmaßnahmen o. bei der
beruflichen Eingliederung mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388)
(Version 14.1 PNr.: 80034)

100

80393

Psychologische Fachdiagnostik /
Prävention für junge Menschen und
Familien

101

102

103

104

105

80394

80395

80396

80397

80398

T - EGH-Jug (innerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für seelisch
behinderte Kinder, Jugendliche und junge
Volljährige nach § 35a SGB VIII (Version
14.1.: teilweise 80177)

T - EGH-Jug (außerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für seelisch
behinderte Kinder, Jugendliche und junge
Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug
(Version 14.1: teilweise 80177)

T-HzE (innerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote

(Version 14.1: 80024, 80019, 80020 und
teilweise 80029)

T-HzE (innerhalb Berlins)
Gruppenangebote - Heimerziehung

(Version 14.1: 80025, 80023, 80162 und
teilweise 80029)

T-HzE (innerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten (Version 14.1: 80026,

ja

ja

ja

ja

ja

ja

4040

4040

4040

107

108

109

80399

80400

80401

80402

T-HzE (innerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)

ja

T-HzE (außerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote

T-HzE-(außerhalb Berlins)
Gruppenangebote - Heimerziehung

111

80403

80630

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

68.087

4040

Anzahl der begünstigten Menschen /
Familien / Gruppen

4042

4042

4042

4042

4042

135.387

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

3.081.642

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

3.337.416

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.839.686

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

6.012.527

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

2.408.255

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.221.411

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

938.504

ja

4042

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

(Version 14.1: teilw. 80161, 80029)

(Version 14.1: teilw. 80161, 80029)

ja

4042

80022, 80027, 80161 und 80029 )

110

209.834

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

(Version 14.1: 80030, teilw.: 80021, 80029)

T-HzE (außerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten (Version 14.1: teilw.

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Wird im Bezirk TempelhofSchöneberg nicht erstellt.

teilw.: 80021, 80022, 80027, 80029)

106

Produktbudget

Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe/
Hilfe zur Pflege nach SGB XII

(Version 14.1 PNr. 80033 und 80034)

96

weiblich
Bezugsgröße

T-HzE (außerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)

ja

4042

VT – Schulbezogene
Jugendsozialarbeit des Jugendamtes in
freier und ggf. öffentlicher Trägerschaft

ja

4010

(Version 14.1.: teilw. 80161, 80029)

Seite 29

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Anzahl der begünstigten jungen
Menschen
Angebotsstunde

2.580.170

52.097

215.194

312.027

männlich

%

%

absolut

absolut

36,0%
84

64,0%
149

42,0%

58,0%

10

13

50,0%

50,0%

2

2

50,0%

50,0%

7

7

80,0%

20,0%

4

1

63,0%

37,0%

268

158

51,0%

49,0%

36

35

29,0%

71,0%

18

43

36,0%

64,0%

21

38

48,0%

52,0%

60

65

51,0%

49,0%

39

37

57,0%

43,0%

21

16

50,0%

50,0%

10

10

32,0%

68,0%

16

34

100,0%

0,0%

1

0

60,0%

40,0%

3

2

50,0%

50,0%

4.862

4.862

Tempelhof-Schöneberg

VII.

2016/2017

Übersicht der Kennbuchstaben (Kb) im Zusammenhang mit der
Finanzzuweisung

Finanzzuweisung

Bezeichnung

Einnahmefelder
E 00

Einnahmen außerhalb der Primäreinnahmen

E 01

Einnahmen, denen Ausgaben ohne Zuweisung gegenüber stehen

E 02

Managementbedingte Einnahmen

E 03

Einnahmen, die dem A-Teil zugeordnet sind

E 04

Einnahmen, die dem Z-Teil zugeordnet sind

E 05

Elternbeiträge Kitas

Ausgabefelder
A 01

Lernmittel

A 02

Hochbauunterhaltung

A 03

Tiefbauunterhaltung

A 04

Grünflächenunterhaltung

A 05

Bewegliches Vermögen

A 07

Beköstigung

A 08

Grundstücksbewirtschaftung

A 09

Pauschalierte Ausgaben

A 10

Einnahmeabhängige Ausgaben

T

Transfers

Z

Zweckzuweisung

Z 10

Z-Teil zugeordnet ohne gesonderte Zuweisung

Seite 30

Tempelhof-Schöneberg

VIII.

2016/2017

Kapitelstruktur Epl. 31-59 Bezirke

Kapitel
neu

Kapitel
alt

Bezeichnung neu ab 2016/2017

Bezeichnung bis 2014/2015

3100

Bezirksverordnetenversammlung

3300

Bezirksbürgermeister/in

3302

Beschäftigtenvertretungen

3306

Serviceeinheit Facility Management

3307

Serviceeinheit Personal und Finanzen

3304

Service Personal

3307

Serviceeinheit Personal und Finanzen

3305

Service Finanzen

3309

Wirtschaftsförderung

3320

Bauwesen

3330

Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung

3340

Jugend, Ordnung, Bürgerdienste

3350

Bildung, Kultur, Sport

3390

Personalüberhang

3400

Ordnung im öffentlichen Raum

3401

Märkte

3500

Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen

3502

Wohnungswesen

3581

Zentrales Fundbüro

3600

Weiterbildung und Kultur

3610

Volkshochschulen

3620

Musikschulen

3630

Kultur

3640

Bibliotheken

3700

Schule und Sport

3701

Grundschulen

3702

Sekundarschulen

3703

Gemeinschaftsschulen

3704

Gymnasien

3705

Sonderpädagogische Förderzentren

3705

Sonderschulen

3715

Sportförderung

3800

Tiefbau und Straßenverwaltung

3810

Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

3910

Allgemeine soziale Leistungen

3911

Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

3912

Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

3930

Einrichtungen und Angebote für Senioren/innen
Seite 31

Tempelhof-Schöneberg
Kapitel
neu

2016/2017
Kapitel
alt

Bezeichnung neu ab 2016/2017

3940

Kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe

3960

Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

3995

Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

4000

Jugend

4010

Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und
Jugendschutz

4011

Einrichtungen der Jugendarbeit

4021

Kindertagesbetreuung

4040

Förderung von Familien und familärer Erziehung

4042

Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch
Behinderte nach SGB VIII und Inobhutnahme

4043

Leistungen außerhalb SGB VIII

4044

Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

4045

Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

4100

Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

4181

Überregionale Gesundheitsaufgaben

4200

Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

4201

Bau- und Wohnungsaufsicht

4202

Vermessung

4300

Umwelt- und Naturschutz

4500

Allgemeine Finanzangelegenheiten

4510

Verwaltung von Finanzvermögen

4520

Stiftungen (ohne Heime)

Seite 32

Bezeichnung bis 2014/2015

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

BEZIRKSHAUSHALTSPLAN
TEMPELHOF – SCHÖNEBERG
ZAHLENTEIL MIT ERLÄUTERUNGEN

2016/2017

Seite 33

Seite 34

Tempelhof-Schöneberg

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Bezirksverordnetenversammlung und für das Büro der Bezirksverordnetenversammlung.

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
Von der Bezirksverordnetenversammlung werden keine Produkte erstellt.

Seite 35

Tempelhof-Schöneberg

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11934

012
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.000

1.000

5.800

1.000
-82,8 %

1.000
—

5.800

6.900

6.900

8.500

—

Ausgaben
41201

012

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

6.860,00

Zahlungen aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen,
der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen; Sitzungsgeld für Bürgerdeputierte
41202

012

Aufwendungen für Bezirksverordnete

512.000

512.000

393.000

508.235,94

Zahlungen aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der
Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen § 2 Abs. 1 Satz 1 und § 6 Abs. 1 bis 3
(Stand 17.11.2014 – GVBl. S. 408)

Aufwandsentschädigung:
Bezirksverordnetenvorsteher / in
monatlich 1.575,00 € x 12

18.900 €

Stellvertretender Bezirksverordnetenvorsteher /
Stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin
monatlich 787,50 € x 12

9.450 €

4 Fraktionsvorsitzende
monatlich 1.050,00 € x 12

50.400 €

49 Bezirksverordnete
monatlich 525,00 € x 12
Zwischensumme A:

308.700 €
387.450 €

Sitzungsgeld:
Es werden 11 Voll-, 40 Fraktions- und 150 Ausschusssitzungen erwartet.
11 Vollsitzungen x 31,00 € x 55
40 Fraktionssitzungen x 20,00 € x 53
150 Ausschusssitzungen x 20,00 € x ca.12
Zwischensumme B:

18.755 €
42.400 €
36.000 €
97.155 €

Fahrgeldentschädigung:
41,00 € x 12 x 55
Summe C

27.060 €
27.060 €

Summe A + B + C

511.665 €
rd.

512.000 €

Mehr wegen gesetzlicher Erhöhung der Entschädigungen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

225.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.

Seite 36

235.000

213.000

227.876,48

Tempelhof-Schöneberg

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.000

2015
2.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

1.799,30

Fachvordrucke, Büromaterialien und DVDs für die Aufnahme der Sitzungen der BVV, sowie Fachbücher und Zeitschriften
für das BVV-Büro
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

312,35

51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

2.000

569,82

2.000

2.000

1.000

1.252,92

1.000

1.000

2.000

1.178,10

1.000

1.000

3.000

776,58

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie Wartung und Reparatur
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Mieten für Fotokopiergeräte
52511

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Schulungsbedarf für neue Mitarbeiterin/Mitarbeiter BVV-Büro
52703

012
A09

Dienstreisen

Dienstreisen der Bezirksverordneten zur Pflege der Partnerschaften, Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

7.000

7.000

9.000

6.639,68

2.000

2.000

4.000

814,36

Weniger wegen Wegfall des Bezirksrenntages.
53111

012
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

Zur Durchführung von Einwohnerversammlungen gem. § 42 BezVG.
54053

012
A09

Veranstaltungen

9.500

9.500

10.500

9.560,08

54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

7.500

7.500

8.000

7.443,77

Dienstleistungen für ALLRIS; Laut Aufstellung der KOBIT ergeben sich folgende Kosten:
- Pflegekosten ALLRIS......................................................................................
- Pflegekosten ALLRIS.net providing.................................................................
- Serverhousing incl. SSL-Zertifikate.................................................................
- CC DCS...........................................................................................................

2.130 €
390 €
3.010 €
170 €
5.700 €

Hinzu kommen ca. 2 x jährlich neue Updates. Hierzu reist ein Mitarbeiter/eine Mitarbeiterin der Firma an.
Beschaffung weiterer Lizenzen für die Nutzung der Aufnahmesoftware für die Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

2.000

—

Beschaffung von Glückwunsch-, Besuchs- und Präsentkarten, Kränzen, Blumenspenden sowie Nachrufen.
67101

012
T

Ersatz von Ausgaben

1.000

1.000

Anteilige Kosten für die Verwaltung der Stiftung Historische Kirchhöfe und Friedhöfe in Berlin.

Seite 37

1.000

300,00

Tempelhof-Schöneberg

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68401

012
Z

Zuschüsse an Fraktionen und
Gruppen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

205.000

2015

208.000

Ist (Rest/R)
2014

139.000

201.191,17

Nach § 8a des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben Zuschüsse für
den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird für Zuschüsse an die Fraktionen im Haushaltsjahr ein Grundbetrag von 15.000 €
und ein zusätzlicher Betrag von 100 € je 1.000 Bezirkseinwohner sowie ein Verstärkungsbetrag in Höhe von 75.000 €
zugeteilt.
Darüber hinaus erhalten die Fraktionen gegen Nachweis ihrer Aufwendungen zusätzliche Personalmittel für die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Diese betragen je nach Fraktionsstärke zwischen 16.000 € und 32.000 €.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

984.900
23,4 %

997.900
1,3 %

798.000

974.810,55

1.000

1.000

5.800

—

1.000

1.000

5.800

743.900

753.900

614.500

742.972,42

35.000

35.000

43.500

30.346,96

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

206.000

209.000

140.000

201.491,17

984.900

997.900

798.000

974.810,55

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-983.900

-996.900

-792.200

-974.810,55

Abschluss Kapitel 3100
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 38

Tempelhof-Schöneberg

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und des BzBmBüros, sowie der Pressestelle, des Steuerungsdienstes, des Rechtsamtes, der/des Frauenbeauftragten, der/des Integrationsbeauftragten, der/des Ehrenamtsbeauftragten, der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderung und des Gesundheitsmanagements.

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
79909

Bezirksinternes Produkt Typ My (intern)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten (extern)

Seite 39

Tempelhof-Schöneberg

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11152

012
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

10.000

10.000

9.400

10.159,36

Gebühren für Widerspruchsverfahren, die sich aus verschiedenen rechtlichen Vorschriften ergeben
11153

012
E03

Gebühren nach Bundesrecht

7.700

7.700

3.100

8.058,41

Gebühren aufgrund der 1. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen in Verbindung mit dem Verwaltungskostengesetz
11920

012
E01

Volkstümliche Veranstaltungen

10.000

10.000

10.000

8.965,00

2.000

2.500

691,90

347.000

87.300

122.422,62

10.000

3.500

39.652,64

8.800

6.918,97

Erlöse aus dem “Lichtenrader Lichtermarkt” (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 54041).
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

2.000

1.000 € Büro Bezirksbürgermeister/-in , Pressestelle und Beauftragte
1.000 € Rechtsamt
26101
(neu)

012
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

347.000

Wurde bislang bei 38101 nachgewiesen.

Juristische Informationssysteme Juris, beck-online
Einnahmen durch vertragsteilnehmende Bezirke und Senatsverwaltung
(vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 54085)
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

10.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei:
Titel 54690 in Höhe von ............................................................................
Titel 68190 in Höhe von ............................................................................

38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

3.800

5.000 €
5.000 €
10.000 €

3.800

Entnahme von Erträgen der Wilhelm-Ehrecke-Stiftung zum Zwecke der Förderung und selbstlosen Unterstützung von Bildung, Erholung und Integration hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68490.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

390.500
213,4 %

390.500
—

124.600

196.868,90

1.000

1.000

1.300

820,00

1.229.000

1.425.000

1.085.000

976.931,67

Ausgaben
41210

012

Aufwendungen für Beiräte

Ausgaben für den Beirat für Behinderte
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.

Seite 40

Tempelhof-Schöneberg

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

42701

012

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

17.500

17.500

23.500

21.680,00

919.000

964.000

918.000

909.783,74

Honorare für die Beauftragten, Führungskräftezirkel u.a.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

Anschlussverträge für die Dauer von einem Jahr für alle ehemaligen Auszubildenden.
Zudem wird hieraus auch die Beschäftigtenposition für die Flüchtlinge gezahlt, die im Wege der Basiskorrektur wieder ausgeglichen wird.
42823

012

Entgelte für zusätzliche nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte

536.000

448.000

400.000

461.527,81

51.500

53.200

44.100

48.672,59

1.000

1.000

1.000

—

13.000

13.000

14.000

12.787,92

9.900

9.900

9.212,47

5.000

5.000

4.573,29

8.000

9.000

5.137,28

Für Zeitverträge im Anschluss an die Ausbildung
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

45903

012

Prämien für besondere Leistungen

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

Büromaterialien, Bücher und Zeitschriften
davon:
8.000 € Büro Bezirksbürgermeister/-in, Pressestelle, Beauftragte
4.000 € Rechtsamt
1.000 € Steuerungsdienst
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

9.900

davon:
7.000 € Büro Bezirksbürgermeister/-in, Pressestelle und Beauftragte
1.000 € Rechtsamt
1.900 € Steuerungsdienst
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

5.000

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
davon:
4.000 € Büro Bezirksbürgermeister/-in, Pressestelle und Beauftragte
1.000 € Steuerungsdienst
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

8.000

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
davon:
5.000 € Büro Bezirksbürgermeister/-in, Pressestelle und Beauftragte
2.000 € Rechtsamt
1.000 € Steuerungsdienst
51403

012
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

3.000

3.000

3.000

2.444,22

51802

012
A09

Mieten für Fahrzeuge

3.000

3.000

3.000

2.841,75

Leasingraten für das Fahrzeug des/der Bezirksbürgermeisters/Bezirksbürgermeisterin

Seite 41

Tempelhof-Schöneberg

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

7.000

Ist (Rest/R)

2015

2014

7.000

7.800

5.910,54

7.500

7.500

8.000

6.153,24

Mieten für Fotokopiergeräte
davon:
6.000 € Büro Bezirksbürgermeister/-in, Pressestelle und Beauftragte
1.000 € Rechtsamt
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

500 € Büro Bezirksbürgermeister/-in und Pressestelle
1.000 € Gesundheitsmanagement
500 € Frauenbeauftragte
1.000 € Ehrenamtsbüro
1.000 € Beauftragte/n für Menschen mit Behinderung
1.000 € Integrationsbeauftragte/n
1.500 € Steuerungsdienst
1.000 € Rechtsamt
52511

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.400

2.400

2.400

2.239,91

52703

012
A09

Dienstreisen

1.000

1.000

1.000

-332,70

74.500

74.500

79.600

90.013,78

U.a. im Rahmen der Städtepartnerschaften
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

Die Ausgaben sind bestimmt für
a) Repräsentation (u.a. Empfänge und Feierlichkeiten) der gesamten Bezirksverwaltung mit Ausnahme von Kapitel 3100
b) die Pflege besonderer kommunaler Freundschaftsbeziehungen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Vom Ansatz sind 45.000 € zweckgebunden für die Intensivierung der Städtepartnerschaften zu verwenden.
Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
53101

012
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

13.000

13.000

17.500

6.779,22

1.000

1.000

1.000

—

10.000

3.408,49

1.500 € Gesundheitsmanagement
2.500 € Frauenbeauftragte/n
1.000 € Integrationsbeauftragte/n
7.000 € Ehrenamtsbeauftragte/n
1.000 € Beauftragte/n für Menschen mit Behinderung
54001

012
A09

Sächliche Ausgaben für die Verwaltungsreform

Ausgaben i.V. mit Modernisierungsprojekten, Basisschulungen zur Verwaltungsreform
54041

012
A09

Volkstümliche Veranstaltungen

10.000

10.000

Für die Anmietung von Ständen, Kontaktpflege und andere Aufwendungen u.a. aus Anlass der Durchführung des ”Lichtenrader Lichtermarktes”
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11920 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

Seite 42

Tempelhof-Schöneberg

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54053

012
A09

Veranstaltungen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

51.800

51.800

49.700

51.526,05

4.000

4.000

4.000

3.789,96

Die Ausgaben sind unter anderem für:
5.500 € Frauenbeauftragte/n
5.000 € Integrationsbeauftragte/n
12.000 € Ehrenamtsbeauftragte/n
5.000 € Beauftragte/n für Menschen mit Behinderung
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Betrieb der Imperia-Anwendung im Intranet sowie Inanspruchnahme der Imperia-Support-Hotline
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

2.000

—

361.000

361.000

99.700

133.765,38

davon:
1.000 € Büro Bezirksbürgermeister/-in
1.000 € Steuerungsdienst
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Juris, beck-online und RA-micro
Die Leistung von Ausgaben über 14.000 € ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig,
die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist.
Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

5.000

5.000

1.000

35.513,21
R 5.506,11

Sonstige Veranstaltungen aus Zuwendungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
67108
(neu)

012
T

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

12.000

12.000

Übernahme der Nebenkosten für die Bewirtschaftung der Ausstellung des „Café Haberland“.
68190

012
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

5.000

5.000

2.500

6.231,44
R 10.078,54

Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche Personen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk
zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Titel 28290 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68406

012
T

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

67.900

67.900

67.900

103.354,82

Förderung der Projekte im Haus Geßler Str. 11, bestehend aus ”Ausländer mit Uns” e.V., “Assyrische Union” und der “Gemeinschaft deutschsprachiger Muslime”, Förderung des Bildungs- und Sozialwerk des Lesben- und Schwulenverbandes
Berlin-Brandenburg (BLSB) e.V. sowie Förderung von Harmonie e.V.
68490

012
Z10

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

3.800

3.800

8.800

13.454,63
R 2.655,95

Erträge der Wilhelm-Ehrecke-Stiftung zum Zwecke der Förderung und selbstlosen Unterstützung von Bildung, Erholung
und Integration hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts. (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.426.800
19,0 %

Seite 43

3.581.500
4,5 %

2.879.700

2.918.220,71

Tempelhof-Schöneberg

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3300
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

29.700

29.700

25.000

27.874,67

357.000

357.000

90.800

162.075,26

3.800

3.800

8.800

6.918,97

390.500

390.500

124.600

196.868,90

2.756.000

2.910.700

2.472.900

2.419.415,81

582.100

582.100

327.600

375.764,01

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

88.700

88.700

79.200

123.040,89

3.426.800

3.581.500

2.879.700

2.918.220,71

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.036.300

-3.191.000

-2.755.100

-2.721.351,81

Seite 44

Tempelhof-Schöneberg

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Personalrats, der Frauenvertreterin und des/der Vertrauensmannes /
Vertrauensfrau der Schwerbehinderten.

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
Die Beschäftigtenvertretungen erstellen keine Produkte.

Seite 45

Tempelhof-Schöneberg

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

—

18,50

—

18,50

157.000

134.000

139.848,82

259.000

221.000

133.128,63

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

151.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

248.000

Personalausgaben für Aufgabenzuwächse aufgrund von gesetzlichen Vorgaben bzw. Beschlüssen des Senats oder des
Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses.
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

4.000

4.000

4.000

4.938,92

Fachvordrucke, Büromaterialien, Bücher und Zeitschriften.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

—

1.712,55

52703

012
A09

Dienstreisen

8.000

8.000

8.000

4.341,79

U.a. für Fortbildungs- und Schulungsveranstaltungen des Personalrats.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

708,24

68123

012
T

Ehrungen, Preise

1.000

1.000

1.000

500,00

414.000
12,2 %

431.000
4,1 %

369.000

285.178,95

—

—

—

18,50

—

—

—

18,50

399.000

416.000

355.000

272.977,45

14.000

14.000

13.000

11.701,50

Aufwendungen für Verabschiedungen von Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3302
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.000

1.000

1.000

500,00

414.000

431.000

369.000

285.178,95

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-414.000

-431.000

-369.000

-285.160,45

Seite 46

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Serviceeinheit Facility Management
mit den Fachbereichen Baumanagement (Hochbau), IT-Management und Objektmanagement. Das Aufgabengebiet des
Fachbereichs Baumanagement (Hochbau) beinhaltet Entwurf, Durchführung und Projektsteuerung für die öffentlichen Neu-,
Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen der Fachrichtung Hochbau und Versorgungstechnik, die Überwachung, Sicherung,
Instand- und Werterhaltung des bezirklichen Gebäudebestandes sowie das Aufstellen und Fortschreiben von Planung- und
Gebäudedaten. Der Fachbereich IT-Management und die Nachrichtentechnik beim Fachbereich Baumanagement (Hochbau) sind für den Betrieb aller Fernmeldeanlagen im Bezirk verantwortlich. Der Fachbereich Objektmanagement ist für die
Verwaltung der Bürodienstgebäude zuständig.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
72712

Postverteilungs- und Postbearbeitungsangelegenheiten (intern)

76906

Dezentrale Personalangelegenheiten / Büroleitung (intern)

77780

Vervielfältigungen und Druckaufträge in den zentralen Vervielfältigungsstellen (intern)

78340

Arbeitsschutz und Brandschutz (intern)

78351

Beschaffung (intern)

78475

Überlassung von Räumen/Gebäuden an das ehemalige Landesschulamt (LSA) nunmehr BJW (intern)

79452

IT-Infrastrukturbetrieb -verfahrensunabhängig- (intern)

79455

Entwicklung, Betrieb und Betreuung von IT-Verfahren (Sammelkostenträger für IT-Verfahren) intern

79894

Projektleitung und -steuerung bei investiven Hochbaumaßnahmen (intern)

79895

Leistungen der Architekten und Ingenieure (TGA) bei investiven Hochbaumaßnahmen (intern)

79976

Leistungen der Vergabestelle für Vergaben gemäß VOL, VOB und VOF (intern)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten

80380

Architekten- und Ingenieurleistungen der technischen Gebäudeverwaltung (intern)

80477

Telekommunikation - Infrastruktur (Betrieb) intern

80548

Energie- und Verbrauchsmanagement (intern)

80631

S-Fachvermögen – Bereitstellung von Flächen / Immobilien zur verwaltungseigenen Nutzung ohne Schulflächen (intern)
S-Fachvermögen – Bereitstellung von Flächen / Immobilien zur Nutzung für Schulzwecke (intern)

80632

Seite 47

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11901

012
E03

Veröffentlichungen

5.000

5.000

5.000

5.776,70

2.000

2.000

2.000

1.161,52

Kostenersatz für Submissionsunterlagen u.ä.
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

Erstattung von Ausschreibungsauslagen und Gebühren, Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren
Haushaltsjahren und Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer, wertloser oder entbehrlicher Sachen und Entgelte für die
private Nutzung von Dienstfernsprechern
12401

012
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

134.000

134.000

132.000

133.038,73

Miete und Pachteinnahmen aus den landeseigenen Grundstücken (Kantinen)
Vermietung von Räumen (tage- oder stundenweise) in Dienstgebäuden:
10825, Rathaus Schöneberg – John-F.-Kennedy Platz 12099, Rathaus Tempelhof – Tempelhofer Damm 165 12099, Rathausstr. 27
12305, Lichtenrader Damm 212
Der Ansatz beinhaltet die Einnahmen der Dienstwohnungen in den Bürodienstgebäuden Tempelhofer Damm 165, Lichtenrader Damm 212 u. Rathausstr. 27; und aus der Parkraumbewirtschaftung auf dem Parkplatz vor dem Rathaus Tempelhof,
der dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmet ist.
Die Beträge enthalten auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Fernwärme, Strom und Wasser.
(vgl. Erläuterung zu Titel 51701)
12404

012
E01

Erbbauzinsen

52.000

52.000

52.000

51.564,44

32.000

37.236,00

Erbauzinsen für die Erbbaugrundstücke Loewenhardtdamm 41/45 und Pallasstr. 30
(vgl. Erläuterungen zu Titel 51701)
12406

012
E03

Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken

35.000

35.000

Mieten für Stellplätze auf Parkplätzen in der Nähe von Bürodienstgebäuden:
10825, Rathaus Schöneberg – John-F.-Kennedy Platz -...............................................................
12099, Rathaus Tempelhof – Tempelhofer Damm 165 -...............................................................
12105, Strelitzstr. 15/17.................................................................................................................

5.000,00 €
20.000,00 €
10.000,00 €
35.000,00 €

Die monatlichen Mietpreise liegen zwischen 10 € und 24 € je Stellplatz.
26101

012
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

5.000

5.000

5.000

26.819,48

Erstattung für die Nutzung von technischem Equipment im Rahmen der Raumvermietung in Dienstgebäuden
(vgl. Erläuterungen zu Titel 51140 und 54077)
26109

012
E01

Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln

150.000

150.000

150.000

302.327,50

Für interne Verrechnungen der aus dem Titel 54040 verausgabten Bauvorbereitungsmittel vergangener Haushaltsjahre
(vgl. Erläuterung zu Titel 54040)
28103

012
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

2.000

2.000

2.000

1.327,34

Rückzahlung der vom Fachbereich Objektmanagement als Vermieter geleisteten Bewirtschaftungsausgaben (Strom, Gas,
Wasser u.a.) durch die Mieter/innen aufgrund miet- und pachtvertraglicher Vereinbarungen (z.B. Kantinen in den Dienstgebäuden)

Seite 48

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

1.000

—

386.000
1,3 %

386.000
—

381.000

559.251,71

1.866.000

2.013.000

1.627.000

1.332.686,30

5.973.000

4.929.000

4.790.101,53

86.600

89.200

74.300

81.544,23

242.000

242.000

243.000

241.309,47

3.100

2.100

3.000,89

Es werden Zuwendungen für bauliche Einrichtungen erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51990.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

5.382.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

44304

012

Beiträge an die Unfallkasse für
Arbeitnehmer

Zahlungen an die Unfallkasse für alle Beschäftigten der Bezirksverwaltung
44379

012

Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte

3.100

Ausgaben für die Beschaffung von Impfstoffen im Rahmen des Arbeitsschutzes für die gesamte Bezirksverwaltung
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

565.000

565.000

472.000

569.998,58

Der Ansatz beinhaltet die gesamten Rundfunkbeiträge, Fernmelde- u. Postgebühren für das BA Tempelhof-Schöneberg
und die Beschaffung von Büromaterialien für die zentrale Materialausgabe über das LVwA, Vordrucklager und Kopierpapier. Beschaffung von Amts-, Dienstblättern, Gesetzestexten, Ergänzungslieferungen, Fachliteratur und Büromaterialien für
die SE Facility Management.
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

6.000

6.000

6.000

4.635,79

14.000

14.000

14.000

9.159,12

Für Toner, Tintenpatronen u.ä.
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
Die Leistung von Ausgaben über 13.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen
zulassen (verbindliche Erläuterung).
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

25.000

25.000

25.000

29.135,78

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51145

012
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

524.000

524.000

542.000

ITDZ Leistungen für SSL Verbindungen, mobile Zugriffe, MAN Zugang (incl. Alarichstr. 12-17) und TDN-Vertrag

Seite 49

431.163,40

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

51403

012
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

2017
5.000

2015
5.000

Ist (Rest/R)
2014

6.000

4.073,41

Reparaturen, Bereifung, Batterien, Zubehör sowie für Kraftfahrzeugsteuer und Betanken der Fahrzeuge (auch angemietete)
und für Schneeräumgeräte
51408

012
A09

Dienst- und Schutzkleidung

2.000

2.000

2.000

2.001,70

Dienstkleidung im Bereich der Pförtnerdienste, Hausmeister und Handwerker der Bürodienstgebäude
51428

012
A09

Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

5.100

5.100

4.000

503,68

20.000

20.000

20.000

19.899,61

2.312.000

2.465.456,43

Insbesondere Sicherungsbänder für Backup
51479

012
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

Toilettenpapier, Papierhandtücher und Handwaschlotion für die Bürodienstgebäude
51701

012
A08

Bewirtschaftungsausgaben

2.295.000

2.245.000

Bewirtschaftungskosten, wie Fernheizung, Schneebeseitigung, Strom, Gas, Wasser (Frisch-, Schmutz- u. Niederschlagswasser), Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Desinfektion, Steuern, Versicherungen und sonstige Bewirtschaftungskosten der Bürodienstgebäude sowie flüssige Brennstoffe für das gesamte BA Tempelhof-Schöneberg
Die Leistung von Ausgaben über 1.425.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 und 12404 in den
Kapiteln 3306 und 4510 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die
Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
Zusätzliche Erläuterungen 2016
50.000 € sind für weitere Maßnahmen des Energiemanagements zu verwenden, insbesondere für den Einbau von Wärmemengen- und Stromzählern. Der BVV-Beschluss Ds-Nr. 1170/XIX ist umzusetzen. (verbindliche Erläuterung)
51801

012
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Nr.

Lage des Gebäudes oder Grundstücks

1
2
3
4

12099, Tempelhofer Damm 171/173
12101, Platz der Luftbrücke
12105, Alarichstr. 12-17
12307, Briesingstr. 6

51802

012
A09

Mieten für Fahrzeuge

1.071.000

1.071.000

949.000

1.651.659,44

7.000

7.000

6.954,36

43.000

43.000

38.262,87

Miet-/Nutzfläche m²

2.058,80
1.577,95
2.954,00
2.410,06
7.000

Leasingkosten für zwei Transporter und Mieten für Fahrzeuge bei Umzügen
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

43.000

Mieten für Kopiergeräte der zentralen Vervielfältigung, des Pool-Vertrages und der Kopiergeräte für die SE Facility Management
51900

012
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

4.700.000

4.700.000

3.607.000

4.498.495,29

Der Ansatz beinhaltet die gesamten Ausgaben für die laufende Unterhaltung, Wartung, Reparatur aller Einrichtungen des
Verwaltungsvermögens des Bezirks mit Ausnahme aller Schulen, Sportanlagen und der Kapitel 3930, 3401.

Seite 50

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51902

129
A02

Bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

5.847.000

2015

5.847.000

Ist (Rest/R)
2014

6.949.000

6.192.425,95

Der Ansatz beinhaltet die gesamten Ausgaben für die laufende Unterhaltung, Wartung, Reparatur aller Schulen und Sportanlagen des Verwaltungsvermögens des Bezirks.
51910

012
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

20.700

20.700

20.000

20.003,34

Ein Teil der Ausgaben soll den Hausmeistern der Dienstgebäude John-F.Kennedy Platz (Rathaus Schöneberg), Barnetstr.
11 (Gemeinschaftshaus Lichtenrade), Rathausstr. 27, Strelitzstr. 15/17, Tempelhofer Damm 165 (Rathaus Tempelhof) und
Welserstr. 21-23 zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen
nur Einnahmen aus Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
51920

012
A02

Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik

550.000

550.000

650.000

523.104,94

Ausgaben für die laufende Unterhaltung, Wartung und Reparatur der IT- und TK-Anlagen, Pflegevertrag für TK-Anlage
51990

012
A10

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

38.625,42
R 30.874,58

Die Ausgaben sind entsprechend dem Spenderwillen für bauliche Unterhaltung zu verwenden.
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

10.000

10.000

10.000

2.755,46

Für kostenpflichtige Schulungen im Bereich Arbeits- u. Brandschutz sowie für neue Mitarbeiter im Fachbereich Baumanagement
52511

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

52601

012
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

1.000

1.000

1.000

8.562,20

20.000

20.000

18.200

19.113,49

87.000

87.000

80.000

57.900,09

Für laufende und zu erwartende Gerichtsverfahren
52610

012
A09

Gutachten

Ausgaben für die Durchführung des arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes im öffentlichen
Dienst gemäß AV ASiG vom 01.06.1981
52613

012
A09

Gutachten für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

50.000

50.000

30.000

—

7.000

7.000

9.000

6.161,51

Gutachten für die IT-Sicherheit (z.B. Sicherheitskonzept)
52703

012
A09

Dienstreisen

Beschaffung von Dienstfahrscheinen, VBB-Umweltkarten und Bar- und Pauschalentschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken gem. Bundesreisekostengesetz (BRKG) für die SE Facility Management
54010

012
A09

Dienstleistungen

46.000

46.000

44.400

9.873,20

Ausgaben für Steuerberaterkosten im Zusammenhang mit steuerpflichtigen Leistungen der Serviceeinheit Facility Management wegen der Einnahmen aus der Raumvergabe und Verpachtung der "Kleinen Ratsstuben"; Umzüge in andere
Dienstgebäude, u. ä.

Seite 51

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54040

012
A10

Bauvorbereitungsmittel

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

150.000

2015

150.000

Ist (Rest/R)
2014

150.000

539.618,80

Mittel zur Vorbereitung von noch nicht etatisierten Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden
dürfen
Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere
- die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure,
- die Bestreitung von Wettbewerbskosten
- die Durchführung von Baugrunduntersuchungen und
- die Zahlung von Räumungsentschädigungen.
Die für die einzelne Baumaßnahme tatsächlich in Anspruch genommenen Bauvorbereitungsmittel sind später aus den entsprechenden Baumittelansätzen der Hgr. 7 an den Titel 26109 zu erstatten.
Die Bewirtschaftung von Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung von Bauwettbewerben kann der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt übertragen werden.
Die Leistung von Ausgaben ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 26109 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

319.000

319.000

242.000

531.713,19

Dienstleistungskosten des ITDZ, Wartungs- und Pflegeverträge sowie Ausgaben für Programmierarbeiten, Datenerfassungen u.ä. von anderen
54077

012
A09

Steuern, Abgaben

24.000

24.000

24.000

1.898,88

Umsatz-, Gewerbe- und Körperschaftsteuervorauszahlungen für die Einnahmen aus der Raumvergabe und Verpachtung
der „Kleinen Ratsstuben“ an das Finanzamt für Körperschaften III
Die Leistung von Ausgaben über 20.000 € ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen
sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen
(verbindliche Erläuterung).
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

3.000

3.000

3.000

215,41

Baubestandszeichnungen der Gebäude des Bezirks als Voraussetzungen für die Planungsarbeiten bei baulichen Maßnahmen sowie für die Bewirtschaftung der Gebäude und Anbringen von Gedenktafeln an nicht landeseigenen Häusern;
Veröffentlichungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und Film- und Fotomaterial zu Beweiszwecken und Dokumentationen; Ausschmückung von Räumen und für Ausschreibungen bzw. Bekanntmachungen
54085

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Ausgaben für:
RIBCON Pflegebeträge
ORCA AVA-Wartungsvertrag u.a.
54102

012
A08

14.000

2016
8.000 €
6.000 €

14.000

14.000

18.282,29

1.000

733.480,08

27.800

32.473,07

2017
8.000 €
6.000 €

Maßnahmen zur Energieeinsparung
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

63621

012
T

Beiträge an die Unfallkasse

33.000

Beiträge an die Unfallkasse für besonders Beschäftigte

Seite 52

33.000

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

71501

012

Standardanpassung und Sanierung des Rathauses Schöneberg,
John-F.Kennedy-Platz
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

2.503.000

200.000

200.000
200.000
—
—
—
—

—

1.800.000

Ist (Rest/R)
2014
324.713,84

—
—
—
—

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg betreibt ein aktives Flächenmanagement für die Bürodienstgebäude.
Nach den vorliegenden Ergebnissen der Raumbelegungsplanung wird das Rathaus Schöneberg zu den künftigen Kernstandorten der Bezirksverwaltung gehören.
Für die beabsichtigte Nutzungsverdichtung sind insbesondere Investitionen notwendig zugunsten von Standardanpassungen, des baulichen Brandschutzes und der technischen Gebäudeausrüstung. Ferner ist eine Grundinstandsetzung von
Teilen des Bauwerkes erforderlich.
Im Rahmen des vorliegenden Gesamtkonzeptes, zu welchem auch parallele Nutzungsverdichtungen des Rathauses Tempelhof und des Bürodienstgebäudes Rathaus-/Königstraße zählen, soll das Rathaus Friedenau mit dem Ziel der Veräußerung oder der Nachnutzung durch eine andere Behörde des Landes Berlin zeitnah aufgegeben werden.
Die Baumaßnahme soll beendet werden. Bauplanungsunterlagen vom 18.08.2014 liegen vor.
Finanzierung:
bis 2014
Ansatz 2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017

................................................................................................................................................447.000 €
..............................................................................................................................................1.800.000 €
..............................................................................................................................................2.503.000 €
.................................................................................................................................................200.000 €
4.950.000 €

Die Betriebskosten (Nutzungskosten) für das Rathaus Schöneberg bleiben (preisbereinigt) annähernd unverändert. Durch
die Investition wird u.a. die Aufgabe des Standortes Rathaus Friedenau ermöglicht, was voraussichtlich zu jährlichen Einsparungen bw-Kosten von rd. 447.000 € und buw-Kosten von rd. 495.000 € führen wird.

Seite 53

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

71502

012

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Umbau und Sanierung des Rathauses Tempelhof, Tempelhofer
Damm

1.000.000

1.500.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

4.000.000
1.500.000
1.500.000
1.000.000
—
—

—

Ist (Rest/R)
2014

1.150.000

—

—
—
—
—

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg betreibt ein aktives Flächenmanagement für die Bürodienstgebäude.
Nach den vorliegenden Ergebnissen der Raumbelegungsplanung wird u.a. das Rathaus Tempelhof zu den künftigen Kernstandorten der Bezirksverwaltung gehören.
Für die beabsichtigte Nutzungsverdichtung sind insbesondere Investitionen notwendig zugunsten von Standardanpassungen des baulichen Brandschutzes und der technischen Gebäudeausrüstung. Ferner ist eine Grundinstandsetzung von
Teilen des Bauwerkes erforderlich.
Im Rahmen des vorliegenden Gesamtkonzeptes, zu welchem auch parallele Nutzungsverdichtungen des Rathauses Schöneberg und des Bürodienstgebäudes Rathaus-/Königstraße zählen, soll zunächst das bestehende Mietverhältnis des benachbarten Bürodienstgebäudes Tempelhofer Damm 171/173 nach Fertigstellung der Maßnahme beendet werden.
Ein anerkanntes Bedarfsprogramm sowie eine Vorplanungsunterlage liegen vor. Mit der Erstellung von Planungsunterlagen
wurden freischaffend tätige beauftragt.
Finanzierung:
Ansatz 2015 .............................................................................................................................................1.150.000 €
Ansatz 2016 .............................................................................................................................................1.000.000 €
Ansatz 2017
........................................................................................................................................... 1.500.000 €
Restkosten ab 2018 ................................................................................................................................. 1.350.000 €
5.000.000 €
Die Betriebskosten (Nutzungskosten) für das Rathaus Tempelhof bleiben (preisbereinigt) annähernd unverändert. Durch
die Investition wird die u.a. Aufgabe des gemieteten Standortes Tempelhofer Damm 171/173 ermöglicht, was zu Einsparungen (Datenbasis: KLR 2013) bei den budgetwirksamen Kosten in Höhe von rd. 180.000 €/Jahr führen wird.

Seite 54

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

71503

012

Umbau und Sanierung des Bürodienstgebäudes Rathausstraße /
Königstraße

2017

600.000

Ist (Rest/R)

2015
—

2014

1.700.000

927.313,26

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg betreibt ein aktives Flächenmanagement für die Bürodienstgebäude.
Nach den vorliegenden Ergebnissen der Raumbelegungsplanung wird u.a. das Bürodienstgebäude Rathausstraße/Königstraße zu den künftigen Kernstandorten der Bezirksverwaltung gehören.
Neben Umbaumaßnahmen zugunsten der beabsichtigten Nutzungsverdichtung sind insbesondere Baumaßnahmen notwendig zugunsten der Erfüllung aktueller Standards des baulichen Brandschutzes sowie zur Sanierung der technischen
Gebäudeausrüstung.
Im Rahmen des vorliegenden Gesamtkonzeptes, zu welchem auch parallele Nutzungsverdichtungen des Rathauses Schöneberg und des Rathauses Tempelhof zählen, soll das Rathaus Friedenau mit dem Ziel der Veräußerung oder der Nachnutzung durch eine andere Behörde des Landes Berlin zeitnah aufgegeben werden.
Ferner soll die Beendigung des Mietverhältnisses für das Bürogebäude Tempelhofer Damm 171/173 über die vorgenannten
Maßnahmenpakete ermöglicht werden.
Bauplanungsunterlagen vom 19.11.2013 über 6.506.000 € liegen vor. Die Baumaßnahme soll beendet werden.
Finanzierung:
bis 2014
.........................................................................................................................................1.126.000 €
Ansatz 2015 .............................................................................................................................................1.700.000 €
Ansatz 2016
.............................................................................................................................................600.000 €
6.506.000 € *

Die Betriebskosten (Nutzungskosten) für das Rathaus Tempelhof bleiben (preisbereinigt) annähernd unverändert. Durch
die Investition wird die Aufgabe des gemieteten Standortes Tempelhofer Damm 171/173 ermöglicht.,was zu Einsparungen
(Datenbasis: KLR 2013) bei den budgetwirksamen Kosten in Höhe von rd. 180.000 €/Jahr führen wird.
*Zusätzlich zum Ansatz werden im Haushaltsjahr 2015 rd. 3.080.000 T€ verbaut.
81279

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

—

—

—

11.553,95

28.147.500
1,2 %

26.435.100
-6,1 %

27.808.800

26.179.830,25

228.000

228.000

223.000

228.777,39

158.000

158.000

158.000

330.474,32

386.000

386.000

381.000

559.251,71

7.579.700

8.320.300

6.875.400

6.448.642,42

16.431.800

16.381.800

16.255.600

18.435.133,71

33.000

33.000

27.800

32.473,07

4.103.000

1.700.000

4.650.000

1.252.027,10

Abschluss Kapitel 3306
111186
211299

411462
511549
611699
700739
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

—

—

11.553,95

28.147.500

26.435.100

27.808.800

26.179.830,25

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-27.761.500

-26.049.100

-27.427.800

-25.620.578,54

Seite 55

Seite 56

Tempelhof-Schöneberg

3307
2016/2017
Serviceeinheit
Personal und Finanzen

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Bereiche Zentrale Dienste, Haushalt, Bezirkskasse, Personalwirtschaftsstelle, Ausbildungsleitung und der Personalstellen für Beamte, Angestellte und Lohnempfänger. Außerdem werden
in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben für die gesamte Bezirksverwaltung nachgewiesen, deren zusammenfassende Bewirtschaftung weiterhin zweckmäßig ist.
Die Einnahmen und Ausgaben wurden bislang in den Kapiteln 3304 und 3305 nachgewiesen.

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:

72579

Einziehung vollstreckbarer Forderungen – Inkasso (intern)

76906

Personalangelegenheiten (intern )

77679

Stiftungen (intern)

78444

Aufstellen und Bewirtschaftung des Personalhaushalts (intern)

78707

Personalentwicklungsservice (intern)

78779

Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallfürsorge

79352

Beschäftigungsverhältnis (intern)

79353

Ausgaben – Bezirkskasse (intern)

79354

Einnahmen – Bezirkskasse (intern)

79459

IT – NBR Betrieb lokal (intern)

79465

IT IPV Betrieb lokal (intern)

79730

Einziehung und Beitreibung offener Profiskal- Forderungen - Bezirkskasse (intern)

79883

Haushaltsplanung / Haushaltswirtschaft (intern)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten

80378

Bezirksinternes Produkt Typ Sigma - Anlagenbuchhaltung (intern)

80636

S-Stellenbewertungen / Bewertung von Aufgabenkreisen (intern)

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten
Zielgruppe

Auszubildende und Praktikanten

Frauen: 63 %; Männer 37 %;
in absoluten Zahlen: Frauen: 36, Männer: 21
Durch gezielte Maßnahmen soll das Verhältnis der Geschlechter proportional angeglichen
werden, Erhöhung der Zahl der männlichen Auszubildenden im Beruf VerwaltungsfachanZielsetzung:
gestellter, Erhöhung der Zahl der weiblichen Auszubildenden in den Bereichen Gärtner im
Garten- und Landschaftsbau und Vermessungstechnik
Regelmäßige Teilnahme am Boy’s Day in der von Frauen dominierten Ausbildung in der
Steuerungsmaßnahmen: Verwaltung und regelmäßiges Angebot des Girl’s Day in der Männerdomäne Vermessungstechnik
Nutzungsanalyse

Seite 57

Tempelhof-Schöneberg

3307
2016/2017
Serviceeinheit
Personal und Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11903
(neu)

012
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

2.500

2.500

4.000

2.252,97

6.000

6.000

4.000

5.851,85

3.500

3.500

2.100

3.390,99

Wurde bislang bei 3304/11903 nachgewiesen.

Erstattungsansprüche aufgrund von Haftpflichtschäden
11972
(neu)

062
E03

Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen
Wurde bislang bei 3305/11972 nachgewiesen.

11973
(neu)

062
E03

Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen
Wurde bislang bei 3305/11973 nachgewiesen.

Nebenforderungen aus privatrechtlichen Forderungen sind zentral in der Bezirkskasse nachzuweisen
11978
(neu)

062
E01

Abführung von Überschüssen

—

—

658,20

3.000

3.000

2.000

2.928,01

17.000

17.000

10.000

16.768,90

Wurde bislang bei 3305/11978 nachgewiesen.
11979
(neu)

012
E03

Verschiedene Einnahmen

Wurde bislang bei 3304/11979 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/11979 nachgewiesen.

Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern
26101
(neu)

012
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

Wurde bislang bei 3304/26101 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/26101 nachgewiesen.

Erstattungen für die entstandenen Verwaltungsausgaben vom Kita-Eigenbetrieb (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel
53111)
38201
(neu)

890
E00

Ausgleich von Aufwendungen zur
Versorgungsrücklage für beamtete
Dienstkräfte ehemaliger Landeseinrichtungen

2.000

2.000

2.000

1.518,45

Wurde bislang bei 3304/38201 nachgewiesen.

Ausgleich von Aufwendungen zur Versorgungsrücklage (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 98201)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

34.000
41,1 %

34.000
—

24.100

33.369,37

1.427.000

1.632.000

1.482.000

1.374.451,25

Ausgaben
42201
(neu)

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Wurde bislang bei 3304/42201 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/42201 nachgewiesen.

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.

Seite 58

Tempelhof-Schöneberg

3307
2016/2017
Serviceeinheit
Personal und Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

42260
(neu)

012

Bezüge der Beamtinnen/Beamten
für Maßnahmen im Rahmen des
Wissenstransfers

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung,
mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu sichern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implementierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerinnen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/Experten.
42760
(neu)

012

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Rahmen des
Wissenstransfers

1.000

1.000

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung,
mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu sichern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implementierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerinnen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/Experten.
42801
(neu)

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

611.000

711.000

702.000

589.022,07

563.000

643.000

559.483,52

Wurde bislang bei 3304/42801 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/42801 nachgewiesen.

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42821
(neu)

012

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

551.000

Wurde bislang bei 3304/42821 nachgewiesen.

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42860
(neu)

012

Entgelte für Tarifbeschäftigte für
Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers

1.000

1.000

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung,
mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu sichern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implementierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wis-sens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerinnen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/Experten.
44100
(neu)

012

Beihilfen für Dienstkräfte

93.200

95.900

58.300

87.706,47

4.400

4.400

13.300

4.341,22

4.400

8.780,79

Wurde bislang bei 3304/44100 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/44100 nachgewiesen.
44379
(neu)

012

Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte
Wurde bislang bei 3304/44379 nachgewiesen.

Ärztliche Gutachten in Zusammenhang mit Dienstunfällen und Arbeitsplatzbrillen
45300
(neu)

012

Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen

8.800

Wurde bislang bei 3304/45300 nachgewiesen.

Seite 59

8.800

Tempelhof-Schöneberg

3307
2016/2017
Serviceeinheit
Personal und Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

51101
(neu)

012
A09

Geschäftsbedarf

2017
7.500

2015

Ist (Rest/R)
2014

7.500

7.000

7.407,94

2.000

2.000

4.500

1.316,91

3.000

3.000

2.000

17.480,97

2.000

4.000

4.647,44

Wurde bislang bei 3304/51101 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/51101 nachgewiesen.

Fachvordrucke, Büromaterialien, sowie Bücher und Zeitschriften
51111
(neu)

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Wurde bislang bei 3304/51111 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/51111 nachgewiesen.

51140
(neu)

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
Wurde bislang bei 3304/51140 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/51140 nachgewiesen.

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51143
(neu)

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

5.300

Wurde bislang bei 3304/51143 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/51143 nachgewiesen.

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51803
(neu)

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

3.000

3.000

4.000

2.820,24

1.500

1.000

3.000

1.904,52

1.000

1.000

1.000

790,39

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

—

—

Wurde bislang bei 3304/51803 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/51803 nachgewiesen.

Mieten für Fotokopiergeräte
52501
(neu)

012
A09

Aus- und Fortbildung

Wurde bislang bei 3304/52501 nachgewiesen.
52511
(neu)

012
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Wurde bislang bei 3305/52511 nachgewiesen.

52601
(neu)

012
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

Wurde bislang bei 3304/52601 nachgewiesen.
52703
(neu)

012
A09

Dienstreisen

422,60

Wurde bislang bei 3304/52703 nachgewiesen.

Ausgaben für Dienstfahrscheine
53101
(neu)

012
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
Wurde bislang bei 3305/53101 nachgewiesen.

Seite 60

45.306,18

Tempelhof-Schöneberg

3307
2016/2017
Serviceeinheit
Personal und Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

53111
(neu)

012
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

21.000

2015

21.000

Ist (Rest/R)
2014

16.000

20.450,62

Wurde bislang bei 3304/53111 nachgewiesen.

Die Leistung von Ausgaben über 4.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen beim Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist.
Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
54008
(neu)

012
A09

Besondere Aufwendungen für die
Sicherheit Berlins

1.000

1.000

2.000

559,78

5.000

5.000

5.000

4.998,00

Wurde bislang bei 3305/54008 nachgewiesen.

Aufwendungen für den bezirklichen Katastrophenstab
54010
(neu)

012
A09

Dienstleistungen

Wurde bislang bei 3305/54010 nachgewiesen.

Einsetzung einer externen Ombudsfrau / eines externen Ombudsmannes zur Korruptionsbekämpfung
54038
(neu)

062
A09

Dienstleistungen von Kreditinstituten

5.000

5.000

8.000

4.658,01

12.000

13.488,30

Wurde bislang bei 3305/54038 nachgewiesen.

Ausgaben für die Kontenführung (Postbank, Berliner Bank und Sparkasse) der Bezirkskasse
54060
(neu)

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

14.000

11.000

Wurde bislang bei 3304/54060 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/54060 nachgewiesen.

Betreuung des Multicash-Verfahrens der Bezirkskasse mit dem Bankenservice .........................................
Ausgaben für die Leistungen des ITDZ im Mahnverfahren (ProFiskal) ........................................................
Beschaffung von Lizenzen (in 2016) .............................................................................................................
54079
(neu)

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

1.000

3.000

1.000 €
10.000 €
3.000 €
263,45

Wurde bislang bei 3304/54079 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/54079 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/53201 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 3305/51102 nachgewiesen.

Insbesondere für Kränze, Blumenspenden und Nachrufe
54606
(neu)

012
A09

Sächliche Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung,
mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu sichern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implementierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerinnen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/Experten.

Seite 61

Tempelhof-Schöneberg

3307
2016/2017
Serviceeinheit
Personal und Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

98201
(neu)

890
A10

Überweisung von Ausgleichszahlungen zur Versorgungsrücklage
an das LVwA

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.000

2015
2.000

Ist (Rest/R)
2014

2.000

1.518,45

Wurde bislang bei 3304/98201 nachgewiesen.

Versorgungsrücklage für die Beamten der Krankenhausbetriebe
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 38201 zulässig, die eingegangen
sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen.
(verbindliche Erläuterung)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.773.700
-6,9 %

3.086.600
11,3 %

2.978.500

2.751.819,12

15.000

15.000

12.100

15.082,02

17.000

17.000

10.000

16.768,90

2.000

2.000

2.000

1.518,45

34.000

34.000

24.100

33.369,37

2.698.400

3.018.100

2.903.000

2.623.785,32

73.300

66.500

73.500

126.515,35

Abschluss Kapitel 3307
111186
211299
351389

411462
511549
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

1.518,45

2.773.700

3.086.600

2.978.500

2.751.819,12

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.739.700

-3.052.600

-2.954.400

-2.718.449,75

Seite 62

Tempelhof-Schöneberg

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Wirtschaftsförderung und Europaangelegenheiten für
Existenzgründungsberatungen, Veranstaltungen sowie für die Durchführung von Projekten.
Die Einnahmen und Ausgaben wurden bislang im Kapitel 4320 nachgewiesen.
Erläuterungen zur Kosten- und Leistungsrechnung:
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
79103

Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 79103 Wirtschaftsförderung / Unternehmensberatung
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

UnternehmerInnen und ExistenzgründerInnen aller Altersgruppen
Frauen: 23,9 %; Männer 76,1 %
Anteil der weiblichen Akteure am Wirtschaftsleben erhöhen / stärken.
Gezielte Ansprache von Unternehmerinnen und Existenzgründerinnen durch ein
eigenes Netzwerk sowie Auftritte auf entsprechenden Veranstaltungen / Messen
Gezielte Gewinnung / Ansprache von Teilnehmerinnen in Projekten

Seite 63

Tempelhof-Schöneberg

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
23190

610
E01

Zweckgebundene Einnahmen vom
Bund für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

—

1.559,61

1.000
—

1.000
—

—

1.559,61

276.000

282.000

243.000

195.605,90

80.200

72.500

63.531,08

Zuweisungen für Projekte der EU-Beauftragten
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 54690.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

610

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

610

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

76.800

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

610

Beihilfen für Dienstkräfte

5.400

5.600

11.400

5.074,02

51101

610
A09

Geschäftsbedarf

8.000

8.000

8.100

6.212,60

Fachvordrucke und Büromaterialien sowie Sachmittel im Rahmen von Projekten.
51111

610
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

2.018,44

51143

610
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

2.936,84

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51145

610
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

—

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
52501

610
A09

Aus- und Fortbildung

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54010

610
A09

Dienstleistungen

12.000

12.000

9.000

63.395,00

19.000

19.000

19.000

16.782,93

u.a. für das Projekt "SKM-Schule kann mehr"
54053

610
A09

Veranstaltungen

Nach Absprache mit Kooperationspartnern ist in 2016/2017 mit zusätzlichen Veranstaltungen zu rechnen.
54060

610
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

Internetauftritt des Fachbereichs Wirtschaftsförderung und Europaangelegenheiten.

Seite 64

1.000

—

Tempelhof-Schöneberg

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54079

610
A09

Verschiedene Ausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
1.000

—

Insbesondere zur Herstellung von Informationsmaterialien für den Fachbereich Wirtschaftsförderung und Europaangelegenheiten.
54085

610
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

—

—

52.820,10

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54690

610
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

Ausgaben im Rahmen von Projekten der EU-Beauftragten
(Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 23190)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68450

610
Z10

Förderung der Berufsausbildung

280.000

286.000

206.000

301.651,00

682.200
18,4 %

697.800
2,3 %

576.000

710.027,91

1.000

1.000

—

1.559,61

1.000

1.000

—

1.559,61

358.200

367.800

326.900

264.211,00

44.000

44.000

43.100

144.165,91

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

280.000

286.000

206.000

301.651,00

682.200

697.800

576.000

710.027,91

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-681.200

-696.800

-576.000

-708.468,30

Beteiligung des Bezirks an der Finanzierung von Ausbildungsverbünden
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3309
211299

411462
511549
611699

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 65

Seite 66

Tempelhof-Schöneberg

3320
2016/2017
Bauwesen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des für die Leitung der Abteilung zuständigen Bezirksamtsmitglieds

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
Vom Mitglied des Bezirksamtes und den Beschäftigten der Stabsstelle werden keine Produkte erstellt.

Seite 67

Tempelhof-Schöneberg

3320
2016/2017
Bauwesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

201.000

207.000

182.000

84.913,38

48.100

38.800

31.563,56

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

41.100

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

1.000

156,75

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

4.000

4.000

4.000

767,14

Insbesondere für Bücher, Zeitschriften, Beschaffung der benötigten Fachvordrucke und Büromaterialien, Rechts- und Fachliteratur sowie Nachschlagewerke
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

225,31

1.000

1.000

1.000

—

Für Toner, Tintenpatronen u.a.
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur.
52703

012
A09

Dienstreisen

1.500

1.500

1.500

1.104,00

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

252.600
9,2 %

265.600
5,1 %

231.300

118.730,14

243.100

256.100

221.800

116.633,69

9.500

9.500

9.500

2.096,45

Gesamtausgaben

252.600

265.600

231.300

118.730,14

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-252.600

-265.600

-231.300

-118.730,14

Dienstreisen, Wegstreckenentschädigung, Dienstfahrscheine
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Dienstleistungen für die IuK - Technik, u.a. Fachmodul Juris
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

Insbesondere für Mieten für Maschinen und Geräte; Aus- und Fortbildung
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3320
411462
511549

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 68

Tempelhof-Schöneberg

3330
2016/2017
Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Leitung der Abteilung, für die nach dem Gesundheitsdienst- Gesetz vorgesehene Qualitätsentwicklungs-, Planungs- und Koordinierungsstelle (QPK) sowie für die Baujuristin und die Sozialraumorientierte Planungskoordination. (SPK)

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
78408

Hilfe nach anderen Grundlagen

79710

Maßnahmen der Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung

79711

VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger (Verwaltungstransferprodukt)
VT- Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch
kranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger (Verwaltungstransferprodukt)
VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie
Träger (Verwaltungstransferprodukt)
Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten

79713
80043
80146

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 79711 VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung
psychisch kranker Menschen durch freie Träger
Zielgruppe

Psychisch beeinträchtigte Menschen
Insgesamt sind die KBSen gut ausgelastet.

Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Frauen: 52,2 %; Männer 47,8% In den KBSen hat sich der Anteil der männlichen
Nutzer erhöht.
Da wir im Bezirk drei Kontakt- und Beratungsstellen haben, zeichnet sich hier ab,
dass diese unterschiedlich von Frauen und Männern frequentiert werden.
Die Inanspruchnahme der Angebote der KBSen soll weitgehend dem geschlechterspezifischen Umfang der Zielgruppe im Bezirk entsprechen. Es ist anzustreben,
dass jeder Standort in der Bedarfsanalyse die Angebote unter genderspezifischen
Aspekten betrachtet und gegebenenfalls spezielle Angebote, die für Männer attraktiv sind, vorhält.
Kritische Überprüfung des Angebotsspektrums und gegebenenfalls Nachbesserung im laufenden Jahr.

Produkt: 79713 Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung
psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger
Psychisch beeinträchtigte und suchtkranke Menschen
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Im Bereich der Zuverdienstangebote gibt es eine Unterrepräsentanz der Männer.
Das Verhältnis ist 57,9% Frauen zu 42,1% Männer. Sowohl die Restaurant- und
Cateringangebote als auch die Patientenbibliothek werden vielfach von Frauen
genutzt. Bestimmte Bereiche (z.B. der Kiosk im S-Bahnhof und auch die Wäscherei!) werden gerne von Männern besetzt. Da die Zuwendungsmittel sehr begrenzt
sind, ist versucht worden weitere Angebote, die auch Männer ansprechen durch
„Betreute Arbeit“(ein spezielles Angebot in Tempelhof-Schöneberg) zu ergänzen.
Die Inanspruchnahme der Zuverdienstangebote soll weitgehend dem geschlechterspezifischen Umfang der Zielgruppe im Bezirk entsprechen. Die Beobachtung
der genderspezifischen Inanspruchnahme soll fortgesetzt werden und gegebenenfalls eine Erweiterung des Angebotsspektrums angestrebt werden.
Kritische Überprüfung des Angebotsspektrums und gegebenenfalls Nachbesserung im laufenden Jahr.

Seite 69

Tempelhof-Schöneberg

3330
2016/2017
Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung

Produkt: 80043 VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen
durch freie Träger
Suchtkranke, suchtmittelabhängige und suchtgefährdete Menschen, ihre AngehöZielgruppe
rigen einschließlich des sozialen Umfeldes
Frauen: 50,4 %; Männer: 49.6 %, absolut betrachtet haben 695 Frauen und 683
Männer die Beratungsstellen aufgesucht.
Nutzungsanalyse
Der Anteil der Frauen ist im Vergleich mit anderen Bezirken deswegen so hoch,
weil Tempelhof-Schöneberg eine spezialisierte Frauensuchtberatungsstelle finanziert.

Zielsetzung:

Die Inanspruchnahme der Suchtberatungsangebote soll weitgehend dem geschlechterspezifischen Umfang der Zielgruppe im Bezirk entsprechen. Frauenbzw. männerspezifische Suchtaspekte sind bei den Angeboten zu beachten.
Die Erreichbarkeit von medikamentenabhängigen Frauen im Bezirk soll verbessert
werden.
Beobachtung der genderspezifischen Inanspruchnahme der Suchtberatungsangebote. Ggfls. Änderung der Angebotsstruktur bei relevanter Nicht-Inanspruchnahme
im Verhältnis zur geschlechterspezifischen Verteilung der Zielgruppe im Bezirk.

Steuerungsmaßnahmen:

Entwicklung eines Schulungskonzeptes für gendersensible Suchtarbeit für alle
Suchthilfeeinrichtungen des Bezirkes im Rahmen des Wettbewerbes „Gender
Budgeting Verfahren“, das mit 30.000 € prämiert wurde. Die Umsetzung erfolgt in
2015.

Seite 70

Tempelhof-Schöneberg

3330
2016/2017
Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11921

012
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

1.000

1.000

1.000

1.307,73

Hier werden die Rückzahlungen der von den Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfängern bis zum Jahresende des Vorjahres nicht verbrauchten Fördermittel nachgewiesen.
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

10,10

2.000

2.000

2.000

9.380,42

Gebühren für die private Nutzung von Dienstfernsprechern
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Zuwendungen werden erwartet:
für die Öffentlichkeitsarbeit der QPK von privaten Zuwendungsgeberinnen/Zuwendungsgebern i.H.v. 1.000 €
für Grenz- und Härtefälle in der Sozialhilfe von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin i.H.v. 1.000 €
Summe ……………………………………………………2.000 €
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 54690 in Höhe von
.........................................................................................................................................1.000 €
Titel 68190 in Höhe von
.........................................................................................................................................1.000 €
29899

012
E01

Erbschaften für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

81.228,58

Zuwendungen werden erwartet für das Amt für Soziales aus Erbschaften i.H.v. 1.000 €.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 67199.
38101

890
E00

Allgemeine interne Verrechnungen

38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

—

—

—

30.000,00

6.100

6.100

9.000

7.527,04

Entnahme für allgemeine soziale Zwecke aus den Erträgnissen des Geldbestandes des Stiftungsvermögens der Sammelstiftung des Bezirks Kreuzberg in Höhe von 5.600 € und den Erträgen aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens der
Herbert-Hohenfeld-Stiftung in Höhe von 500 €.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68190.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

11.100
-20,7 %

11.100
—

14.000

129.453,87

465.000

477.000

420.000

283.477,81

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne und Erläuterungen der Ausgaben für nichtplanmäßige Dienstkräfte und freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden im Anschluss an die Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

278.000

291.000

263.000

363.652,14

Die Stellenpläne und Erläuterungen der Ausgaben für nichtplanmäßige Dienstkräfte und freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden im Anschluss an die Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

10.500

Seite 71

10.800

7.200

9.824,71

Tempelhof-Schöneberg

3330
2016/2017
Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

3.000

2015
3.000

Ist (Rest/R)
2014

3.000

305,08

Beschaffung von Fachbüchern und Fachzeitschriften (einschließlich Einbinden) sowie Loseblattsammlungen, Betriebskosten für Handys
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

6.000

6.000

5.000

2.430,09

4.000

4.000

2.156,86

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

4.000

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51428

012
A09

Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

5.000

5.000

5.000

2.510,53

1.000

1.000

1.000

470,00

3.000

3.000

3.000

951,36

Insbesondere für Toner
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

Zuschüsse für fachspezifische Seminare und Lehrgänge
52703

012
A09

Dienstreisen

Dienstreisen, u.a. auch für die Teilnahme an der jährlichen Mitgliederversammlung im Gesunde-Städte-Netzwerk, sowie für
Wegstreckenentschädigungen (Dienstfahrscheine, Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken)
53101

012
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

6.000

6.000

6.000

2.515,20

U.a. Erstellung von Flyern
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

381,60

54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

4.000

4.000

4.000

2.005,95

Insbesondere für die Inanspruchnahme externer Dienstleistungen, Ausschreibungen und Bekanntmachungen, Mitgliedsbeitrag im Gesunde-Städte-Netzwerk
54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—
R 4.025,10

Die Zuwendungen werden für Ausgaben entsprechend dem Spenderwillen verwendet.
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu dem Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
67199

012
Z10

Ersatz von Aufwendungen aus
Erbschaften

1.000

1.000

1.000

11.762,89
R 88.533,48

Ersatz von Aufwendungen aus Erbschaften (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 29899).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 72

Tempelhof-Schöneberg

3330
2016/2017
Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

68190

012
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

2017
7.100

Ist (Rest/R)

2015
7.100

2014

10.000

15.496,48
R 3.105,64

Die Zuwendungen sind für zusätzliche Leistungen (Grenz- und Härtefälle in der Sozialhilfe) bestimmt (vgl. auch Erläuterung
und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290 und Titel 38190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68406

012
T

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

68473

314
T

Zuschüsse für Maßnahmen der
Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen

—

—

—

-119,36

1.103.000

1.103.000

1.093.000

1.076.422,00

Für die Förderung bezirklicher Projekte der psychiatrischen/psychosozialen Versorgung nach dem Psychiatrieentwicklungsprogramm für das Land Berlin.
Es werden folgende Projekte gefördert:
1. Kurve e.V., Kontakt- und Begegnungsstätte im Gemeinschaftshaus Lichtenrade und Forddamm 1
2. Kurve e.V., Zuverdienstbereiche im Café Kurve und in der Cafeteria im Vivantes- Wenckebach-Klinikum
3. Notdienst für Suchtmittelgefährdete und –abhängige Berlin e.V.: Betrieb einer Alkohol- und Medikamentenberatungsstelle
4. FrauSuchtZukunft e.V.:„Frauensuchtprojekt FAM –Frauen- Alkohol- Medikamente & Drogen“
5. Kommunikations-Zentrum Berlin-Friedenau (KommRum): Kontakt- und Beratungsstelle Friedenau
6. Kommunikations-Zentrum Berlin-Friedenau (KommRum) :Zuverdienstbereich in der Patientenbibliothek im AugusteViktoria-Krankenhaus
7. Pinel Gesellschaft e.V. für:
a) Kontakt- und Begegnungsstätte und
b) Zuverdienstbereich im S-Bhf.Schöneberg
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.898.600
3,9 %

1.923.900
1,3 %

1.827.200

1.774.243,34

2.000

2.000

2.000

1.317,83

3.000

3.000

3.000

90.609,00

6.100

6.100

9.000

37.527,04

11.100

11.100

14.000

129.453,87

753.500

778.800

690.200

656.954,66

34.000

34.000

33.000

13.726,67

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.111.100

1.111.100

1.104.000

1.103.562,01

1.898.600

1.923.900

1.827.200

1.774.243,34

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.887.500

-1.912.800

-1.813.200

-1.644.789,47

Abschluss Kapitel 3330
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 73

Seite 74

Tempelhof-Schöneberg

3340
2016/2017
Jugend, Ordnung, Bürgerdienste

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Bezirksstadtrat, für dessen Büro und für die Stabsstelle. Die
Stabsstelle nimmt Aufgaben des Controllings im Bereich der Personal- und der Haushaltswirtschaft, die Innenrevision sowie
die Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit wahr.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
Vom Mitglied des Bezirksamts und der Stabsstelle werden keine Produkte erstellt.

Seite 75

Tempelhof-Schöneberg

3340
2016/2017
Jugend, Ordnung, Bürgerdienste

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

144.000

148.000

130.000

127.437,39

51.700

46.800

49.470,39

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

49.500

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

3.400

3.500

1.000

3.145,80

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

2.000

622,03

1.600

1.800

1.800

1.664,69

5.000

1.000

2.000

329,00

1.000

3.500

1.814,25

Fachliteratur, Fachvordrucke und Büromaterialien
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Toner, Tintenpatronen u.ä.
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Beschaffung, Instandhaltung und Betrieb der notwendigen Geräte
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.500

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

1.000

29,76

2.000

—

3.000

2.249,32

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
52703

012
A09

Dienstreisen

3.000

2.500

Dienstreisen bspw. zum Städtetag sowie für Dienstfahrscheine und Wegsteckenentschädigungen.
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

2.000

1.000

7.000

473,76

53101

012
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

4.000

1.000

15.000

—

Unterstützung von Projekten der Abteilung (bspw. Tag des Ehrenamtes, Kampagnen des Ordnungsamtes etc.)
54053

012
A09

Veranstaltungen

7.000

5.000

9.000

6.126,38

1.000

334,80

Widmungen / Benennungen von Straßen
54060

012
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 76

Tempelhof-Schöneberg

3340
2016/2017
Jugend, Ordnung, Bürgerdienste

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54079
(neu)

012
A09

Verschiedene Ausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

Beiträge für den Internetzugang, Fortbildungen und Miete für ein Kopiergerät
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

224.000
-0,5 %

218.500
-2,5 %

225.100

193.697,57

196.900

203.200

177.800

180.053,58

27.100

15.300

47.300

13.643,99

Gesamtausgaben

224.000

218.500

225.100

193.697,57

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-224.000

-218.500

-225.100

-193.697,57

Abschluss Kapitel 3340
411462
511549

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 77

Seite 78

Tempelhof-Schöneberg

3350
2016/2017
Bildung, Kultur und Sport

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Bezirksstadtrat, für dessen Büro und für die Stabsstelle. Die
Stabsstelle nimmt Aufgaben des Controllings im Bereich der Personal- und der Haushaltswirtschaft, die Innenrevision sowie
die Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit wahr.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
Vom Mitglied des Bezirksamts und der Stabsstelle werden keine Produkte erstellt.

Seite 79

Tempelhof-Schöneberg

3350
2016/2017
Bildung, Kultur und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere für Schadenersatzleistungen, Rückzahlungen und private Nutzung von Dienstfernsprechern
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

5.000

750,00

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgeberinnen / Zuwendungsgebern erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.000
-66,7 %

2.000
—

6.000

750,00

156.000

161.000

146.000

145.682,22

51.700

46.800

42.406,89

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

49.500

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

6.500

6.700

1.900

6.045,26

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

2.000

2.000

2.000

544,73

Büromaterialien, Fachbücher und -zeitschriften sowie Gebühren für den Fernseher der Dezernentin
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

1.000

539,00

1.000

1.000

500,04

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
52703

012
A09

Dienstreisen

1.500

1.500

1.500

—

Wegstreckenentschädigung
53101

012
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

3.500

3.500

5.100

—

54053

012
A09

Veranstaltungen

3.500

3.500

5.100

16.141,90

54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

1.000,00

Insbesondere GEMA-Entgelte für Veranstaltungen der Dezernentin, Vergabe von Ehrenpreisen im Rahmen von Veranstaltungen u.ä.

Seite 80

Tempelhof-Schöneberg

3350
2016/2017
Bildung, Kultur und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54690

012
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

5.000

9.866,30
R 1.503,98

Für Anschaffungen entsprechend dem Spenderwillen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

227.500
5,1 %

234.900
3,3 %

216.400

222.726,34

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

5.000

750,00

2.000

2.000

6.000

750,00

213.000

220.400

194.700

194.134,37

14.500

14.500

21.700

28.591,97

Gesamtausgaben

227.500

234.900

216.400

222.726,34

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-225.500

-232.900

-210.400

-221.976,34

Abschluss Kapitel 3350
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 81

Seite 82

Tempelhof-Schöneberg

3390
2016/2017
Personalüberhang

Allgemeine Erläuterungen
Das Kapitel enthält die Ausgaben für den Personalüberhang.
Mit der Auflösung des ehemaligen Zentralen Personalüberhangmanagements (EZeP) sind die Ausgaben für die zurückversetzten Mitarbeiter/innen auch in diesem Kapitel nachzuweisen.

Seite 83

Tempelhof-Schöneberg

3390
2016/2017
Personalüberhang

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
42201

860

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

273.000

285.694,17

1.279.000

1.003.746,91

1.000

2.000

—

63.000

64.000

23.400

21.910,79

958.000
-39,3 %

972.000
1,5 %

1.577.400

1.311.351,87

958.000

972.000

1.577.400

1.311.351,87

Gesamtausgaben

958.000

972.000

1.577.400

1.311.351,87

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-958.000

-972.000

-1.577.400

-1.311.351,87

EZeP
KW-Vermerke
Summe
42801

860

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Personal der ehemaligen
Städtischen Pflegeeinrichtungen
EZeP
Summe
42850

860

Ausgaben für Leistungen an Tarifbeschäftigte nach den Verwaltungsvorschriften VV Prämie, VV
Teilausgleiche, VV Rente, VV Besitzstand

44100

860

Beihilfen für Dienstkräfte

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

214.000

251.000

86.000
128.000
214.000

119.000
132.000
251.000

680.000

656.000

353.000
327.000
680.000

322.000
334.000
656.000

1.000

Abschluss Kapitel 3390
411462

Personalausgaben

Seite 84

Tempelhof-Schöneberg

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Ordnungsamtes - Fachbereich Ordnung, Fachbereich Ordnungswidrigkeiten und belastende Verwaltungsakte und für den Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht, die Einnahmen
und Ausgaben der Überwachung von Tierhaltungen, Tiertransporten und Tierausstellungen nach Tierschutz- und Tierseuchenrecht sowie der Tierkörperbeseitigung, der Gefahrenabwehr bei Tieren, der HundeVO Bln und der Überwachung des
Verkehrs mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen sowie der
Überwachung von Lebensmittelbetrieben nach Gemeinschaftsrecht.
Erläuterungen zur Kosten- und Leistungsrechnung:
In den Fachbereichen Ordnung, Ordnungswidrigkeiten und belastende Verwaltungsakte und Veterinär- und Lebensmittelaufsicht werden die folgenden Produkte erstellt:
80374

Ordnungsmaßnahmen des Allgemeinen Ordnungsdienstes (extern)

79729

R – Parkraumbewirtschaftung und –überwachung in bewirtschafteten Gebieten (extern)
Die Einnahmen und Ausgaben zu diesem Produkt werden im Wirtschaftsplan dargestellt.
Verkehrsüberwachung ruhender Verkehr (ohne Überwachung der Parkraumbewirtschaftung) (extern)

80373
80550

Gewerbebescheinigungen (extern)

76844

Gewerberechtliche Zulassungen (extern)

78779

Katstrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge (extern)

65015

Gewerbeeingriffe (extern)

80553

Ordnungsaufgaben und Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (extern)

79022
75483

Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung und Tierkörperbeseitigung sowie Genehmigungs- und Registrierungsverfahren i.R. der Veterinäraufsicht (extern)
Tierschutzrechtliche Überprüfungen (extern)

75484

Maßnahmen bei Gefahren, die von Tieren ausgehen (extern)

75486

Überwachung von Lebensmittelbetrieben und agrarwirtschaftlichen Betrieben nach Qualitätsnormen (extern)

75487

Überwachung von Betrieben nach Preisrecht (extern)

80492

Maßnahmen der Lebensmittelüberwachung (extern)

79093

Proben im Rahmen der Lebensmittelaufsicht (extern)

80493

Überprüfung und Überwachung im Rahmen des Lebensmittel- und Fleischhygienerechts (extern)

78846

Straßenverkehrsbehördliche Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen (extern)

79717

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen und Maßnahmen im Regelverfahren (nach § 45 StVO)

79718

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im vereinfachten Verfahren (nach § 45 StVO)

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 76844 Gewerberechtliche Zulassungen
Zielgruppe

Gewerbetreibende

Nutzungsanalyse

Frauen: 30,9 % (absolut 346); Männer 69,1 % (absolut 774)

Zielsetzung:

Durch die Dienstleistung werden Frauen und Männer gleichberechtigt behandelt.
Auf unterschiedlichen Beratungsbedarf wird branchenspezifisch eingegangen. Die
durch Ordnungsrecht definierten Leistungen gewährleisten Chancengleichheit.

Steuerungsmaßnahmen:

Keine Maßnahmen seitens des Ordnungsamtes erforderlich.

Produkt: : 80550 Gewerbebescheinigungen
Zielgruppe

Gewerbetreibende, Allgemeinheit, andere Dienststellen

Nutzungsanalyse

Frauen: 28,5 %; Männer 70 %, 1,5 % Firmen

Zielsetzung:

Durch die Dienstleistung werden Frauen und Männer gleichberechtigt behandelt.
Auf unterschiedlichen Beratungsbedarf wird branchenspezifisch eingegangen. Die
durch Ordnungsrecht definierten Leistungen gewährleisten Chancengleichheit.

Steuerungsmaßnahmen:

Keine Maßnahmen seitens des Ordnungsamtes erforderlich.
Seite 85

Tempelhof-Schöneberg

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11102

043
E03

Ersatzvornahmen

3.000

3.000

3.100

998,79

Ersatzvornahmen nach dem Straßenreinigungsgesetz von Berlin, insbesondere für Winterdienste
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

300.000

270.000

285.000

272.346,67

10.000

15.000

10.572,82

Gebühren für Erlaubnisse und sonstige Gebühren nach dem Gewerberecht
11149

043
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

10.000

Gebühren für Schallpegelmessungen in gaststättenrechtlichen Auflagenverfahren und Ausnahmegenehmigungen zum
Befahren der Umweltzone
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)

28.000

28.000

28.000

28.500,23

Überwachung von Tierausstellungen, Gebührenerhebung nach der HundeVO Bln, Überprüfung von Lebensmittelbetrieben
nach nationalem und Gemeinschaftsrecht im Rahmen von Konzessionierungs- und Erlaubnisverfahren und laufender
Überwachung
11152

043
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

4.000

4.000

20.000

3.782,00

500.000

563.938,92

Gebühren für Erlaubnisse nach § 34f GewO, z.B. Makler oder Finanzanlagenvermittler
11153

043
E03

Gebühren nach Bundesrecht

600.000

600.000

Gebühren für Anordnungen, Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnisse nach der Straßenverkehrsordnung durch die Straßenverkehrsbehörde
11155
(neu)

043
E03

Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen

252.000

252.000

261.000

236.042,52

6.400

6.100

5.811,13

261.000,0 EUR wurden bislang bei 3800/11155 nachgewiesen.

Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland
11156

043
E04

Gebühren nach Bundesrecht im
Rahmen der Gewerbezentralregister

6.100

Gebühren für Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister

Seite 86

Tempelhof-Schöneberg

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.190.000

2015

1.190.000

Ist (Rest/R)
2014

1.100.000

946.136,19

Verwarnungs- und Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten, Zwangsgelder sowie Auslagen im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und dem Verwaltungs-Vollstreckungs-Gesetz; es handelt sich
überwiegend um Verwarngelder des allgemeinen Ordnungsdienstes, die aus Verkehrsordnungswidrigkeiten resultieren.
Verwarnungen mit Verwarnungsgeld, Geldbußen sowie Zwangsgelder werden vom Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht nach folgenden Bestimmungen erhoben:
a)
b)
c)
d)
e)
f)
g)

Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz,
Tierschutzgesetz,
Tierseuchengesetz,
Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz und Folgevorschriften,
weitere veterinär- und lebensmittelrechtliche Spezialvorschriften,
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten,
Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz für Berlin und Folgevorschriften (HundeVO Bln),

Die mit den Geldbußen und Zwangsgeldern zusammenhängenden Gebühren und Verfahrenskosten werden hier ebenfalls
vereinnahmt.
11202

043
E03

Geldbußen und Verwarnungsgelder aus der Parkraumbewirtschaftung

1.000.000

1.000.000

900.000

648.963,25

Verwarnungs- und Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Parkraumbewirtschaftung. Diese Einnahmen
werden durch die Mitarbeiter/innen des Wirtschaftsplanes der Parkraumüberwachung erzielt.
11909

043
E03

Verwertungen

20.000

20.000

5.100

19.822,22

1.000

1.000

81,30

148.000

133.000,00

Verbleibende Überschüsse bei Veräußerungen in der Pfandverwertung
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern und Diensthandys
12109

043
E01

Gewinnablieferungen aus der
Parkraumbewirtschaftung

370.000

124.000

Gewinnablieferung des Wirtschaftsplans der Parkraumüberwachung an den Haushalt und Entnahme aus dem Bestand
Zusätzliche Erläuterungen 2016
Die über die veranschlagte Gewinnablieferung hinausgehenden Gewinne sind gesperrt. Der Rücklagenanteil, der nachweislich nicht für die Parkraumbewirtschaftung benötigt wird, ist ebenso gesperrt. Über die Verwendung entscheidet der
Hauptausschuss der BVV. (verbindliche Erläuterung)
26101

043
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

315.000

295.000

200.000

325.693,60

Aufgrund der Ausgliederung des Wirtschaftsplans der Parkraumüberwachung aus dem Haushalt konnten die dem Wirtschaftsplan zuzurechnenden Regiekosten in der Umlagenrückrechnung nur dem Ordnungsamt abgezogen werden. Der
Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung erstattet dem Ordnungsamt den ihm zuzurechnenden Anteil am Umlagenabzug, damit dem Ordnungsamt das tatsächliche Budget zur Verfügung steht. Ebenso verfährt der Bereich der Marktverwaltung.
Zusätzlich werden hier die Personalkostenerstattungen von PolPräs für den Zeitaufwand des Allgemeinen Ordnungsdienstes bei KFZ-Umsetzungen vereinnahmt.
Die Einnahmen dienen zur Finanzierung der Ausgaben bei den folgenden Titeln:
51101, 51111, 51131, 51136, 51140, 51143, 51403, 51408, 51802, 51803, 52121, 52501, 52536, 52601, 52703, 53101,
54012, 54033, 54085 und 63107.
Zusätzliche Erläuterungen 2016
15.000 € sind vorgesehen für Ausgaben bei Titel 54010. (verbindliche Erläuterung)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

4.099.100
18,1 %

Seite 87

3.803.400
-7,2 %

3.472.300

3.195.689,64

Tempelhof-Schöneberg

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

1.900.000

2.218.000

1.846.000

1.486.064,45

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42221

043

Bezüge der Anwärter/innen

13.000

13.000

11.000

7.377,65

42701

043

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

11.300

11.300

11.300

11.280,00

42801

043

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2.592.000

2.940.000

2.263.000

2.384.906,90

174.000

179.000

109.000

163.113,22

14.000

14.000

14.000

6.089,83

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

043
A09

Geschäftsbedarf

Fachliteratur, Loseblattsammlungen, Fachvordrucke und Büromaterialien
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
51111

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

20.000

20.000

20.000

17.637,48

Toner, Tintenpatronen u.ä. für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
51131

043
A05

Bekleidung, Wäsche

1.000

1.000

1.000

34,18

Reinigung und Reparatur der Dienstkleidungsstücke gem. der Verpflichtung aus den Verwaltungsvorschriften über die
Dienstkleidung und die Ausstattung der Dienstkräfte der bezirklichen Ordnungsämter sowie Reinigung von Kitteln und
Handtüchern des Fachbereichs Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
51136

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

4.500

4.500

3.500

—

Toner, Tintenpatronen u.ä. für die verfahrensabhängige IuK-Technik sowie Thermopapierrollen für Mobile Datenerfassungsgeräte
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
51140

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

7.000

7.000

5.000

6.649,63

Beschaffung, Instandhaltung und Betrieb der notwendigen Geräte, sowie der benötigten Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände gem. Verwaltungsvorschrift
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
51143

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

15.000

15.000

12.000

15.408,46

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik, sowie für Wartung und Reparatur
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

Seite 88

Tempelhof-Schöneberg

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51403

043
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

16.000

2015

20.000

Ist (Rest/R)
2014

19.000

23.188,66

Betriebsstoffe und sonstige Ausgaben für den Unterhalt der Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
51408

043
A09

Dienst- und Schutzkleidung

13.400

22.000

8.000

6.491,11

Neu- bzw. Ersatzbeschaffung der Dienstkleidung gem. Verwaltungsvorschrift über die Dienstkleidung und die Ausstattung
der Dienstkräfte der bezirklichen Ordnungsämter sowie Schutzkleidung für Tierärzte/Tierärztinnen und Lebensmittelkontrolleure, Imkerausrüstungen
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
51802

043
A09

Mieten für Fahrzeuge

12.000

15.000

17.000

14.638,85

Miet-/ Leasingkosten für die Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
51803

043
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

3.500

3.500

4.000

2.908,58

Anteilige Kosten für den Betrieb der Kopiergeräte
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
52121

043
A09

Maßnahmen zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit

5.600

5.600

5.500

4.284,00

Umsetzung und Wartung der Dialogdisplays
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

809,00

Schulungen außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie bzw. der Landespolizeischule
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
52536

043
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

2.000

2.000

1.000

2.856,00

Schulungen im verfahrensabhängigen IuK-Bereich außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie bzw. der Landespolizeischule
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
52601

043
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

5.000

5.000

10.000

1.858,69

Erstattung von Kosten des Ordnungsamtes in Vorverfahren
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
52703

043
A09

Dienstreisen

8.800

8.800

7.500

8.305,21

Dienstreisen bspw. zum Städtetag sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

Seite 89

Tempelhof-Schöneberg

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

53101

043
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

5.000

2015
5.000

Ist (Rest/R)
2014

3.000

3.131,87

Herstellung von Flyern und Plakaten für die Öffentlichkeitsarbeit
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
54010
(neu)

043
A09

Dienstleistungen

15.000

—

Erläuterungen 2016
Der Ansatz ist gesperrt.
Über die Entsperrung entscheidet der Hauptausschuss der BVV nach Vorlage eines Konzeptes, aus dem Maßnahmen zum
Defizitabbau, einer verbesserten Mengenerfassung und eines verbesserten Controllings hervorgehen, um gegebenenfalls
externe Unterstützung durch ein Sachverständigenbüro einholen zu können. (verbindliche Erläuterung)
Die Leistung von Ausgaben sind nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. (verbindliche Erläuterung)
54012

043
A09

Ersatzvornahmen

8.000

8.000

8.000

389,11

Sofortmaßnahmen, insbesondere Wegnahmen, anderweitige Unterbringungen, Euthanasie nach der HundeVO Bln
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
54033

043
A09

Dienstleistungen für Kartenzahlungen

1.800

1.800

1.700

1.446,42

Kosten des Ordnungsamtes für Kartenlesegeräte (e-Cash)
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

4.000

4.000

5.000

2.601,34

Ausgaben für die Bereitstellung des Servers beim ITDZ für die Nutzung der MDE-Geräte, für Wartungsverträge sowie für
Pflegeverträge für EurOwiG
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
63107

043
T

Ersatz von Ausgaben an den Bund

4.000

4.000

5.000

3.778,21

Anteil des Bundes an den Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

4.856.900
10,6 %

Seite 90

5.528.500
13,8 %

4.391.500

4.175.248,85

Tempelhof-Schöneberg

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3400
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

3.784.100

3.508.400

3.272.300

2.869.996,04

315.000

295.000

200.000

325.693,60

4.099.100

3.803.400

3.472.300

3.195.689,64

Personalausgaben

4.690.300

5.361.300

4.240.300

4.052.742,22

162.600

163.200

146.200

118.728,42

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

4.000

4.000

5.000

3.778,21

4.856.900

5.528.500

4.391.500

4.175.248,85

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-757.800

-1.725.100

-919.200

-979.559,21

Seite 91

Seite 92

Tempelhof-Schöneberg

3401
2016/2017
Märkte

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der städtischen Märkte des Ordnungsamtes - Fachbereich Ordnung.
Zurzeit bestehen folgende Märkte:
1. Breslauer Platz (Friedenau)
2. Crellestraße (Schöneberg)
3. John-F.-Kennedy-Platz (Schöneberg)
4. Mariendorfer Damm 92/94 (Mariendorf)
5. Tirschenreuther Ring (Marienfelde)
6. Winterfeldtplatz (Schöneberg)
7. Wittenbergplatz (Schöneberg)
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung:
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird folgendes Produkt erstellt:
78345

Kommunale Märkte

Seite 93

Tempelhof-Schöneberg

3401
2016/2017
Märkte

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11102
(neu)

430

Ersatzvornahmen

20.000

20.000

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung für KfZ-Umsetzungen
11152

430

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

660.000

660.000

680.000

709.866,38

Standgelder nach der Verordnung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der städtischen Wochenmärkte,
einschließlich Kosten für die Stromabnahmen
11979

430

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

213,95

Insbesondere für Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten, Zwangsgelder sowie Auslagen im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde nach dem Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz sowie Erstattung von Steuerbeträgen und Entgelte für private
Nutzung von Dienstfernsprechern
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

681.000
—

681.000
—

681.000

710.080,33

68.500

72.900

60.700

56.499,27

178.000

144.000

185.435,26

Ausgaben
42201

430

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

430

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

170.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

430

Beihilfen für Dienstkräfte

1.200

1.300

1.000

1.124,76

51101

430

Geschäftsbedarf

1.000

2.000

3.000

—

4.000

4.000

1.000

—

125.000

155.000

119.265,06

57.000

60.000

54.272,47

Fachliteratur, Fachvordrucke und Büromaterialien
51140

430

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51701

430

Bewirtschaftungsausgaben

125.000

Reinigungsverträge für die Märkte Winterfeldtplatz und Crellestraße
51801

430

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

57.000

Miete für die Marktmeisterunterkunft Mariendorfer Damm sowie Zahlung der Entgelte für Straßenlandsondernutzung an das
Straßen- und Grünflächenamt
51803

430

Mieten für Maschinen und Geräte

17.000

17.000

7.600

8.278,83

20.300

13.600

20.000

5.621,72

Miete für Miet-WC-Kabinen
51900

430

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

Bauliche Unterhaltungsmittel einschließlich der kleinen Unterhaltungsmaßnahmen und Reparaturen; darunter fällt auch die
Wartung eingebauter Geräte und technischer Anlagen
52703

430

Dienstreisen

1.000

Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen

Seite 94

1.000

2.200

—

Tempelhof-Schöneberg

3401
2016/2017
Märkte

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

54012
(neu)

430

Ersatzvornahmen

2017

17.000

Ist (Rest/R)

2015

17.000

2014

16.000

29.774,88

Wurde bislang bei 54010 nachgewiesen.

Kfz-Umsetzungen im Rahmen der Marktaufsicht gem. der Marktordnung i.V.m. §§ 9, 10 und 12 VwVG
54077

430

Steuern, Abgaben

75.000

75.000

88.500

123.562,19

Vorauszahlungen von Steuern und Abgaben, sowie Zahlungen wegen der zu erwartenden Gewinne und Beteiligung am
Verlustausgleich der anderen Märkte
54079

430

Verschiedene Ausgaben

2.800

1.000

1.000

922,36

1.200

1.200

1.000

976,28

120.000

115.000

120.000

120.000,00

Insbesondere für Aufwendungen für die IuK-Technik
63621

430

Beiträge an die Unfallkasse

Beiträge an die Landesunfallkasse
98101

890

Allgemeine interne Verrechnungen

Erstattung von Amts-/Referatskosten, Abteilungskosten, Leitungskosten, Gemeinkosten und Infrastrukturkosten an 3400
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

681.000
—

681.000
—

681.000

705.733,08

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

681.000

681.000

681.000

710.080,33

681.000

681.000

681.000

710.080,33

Personalausgaben

239.700

252.200

205.700

243.059,29

Sächliche Verwaltungsausgaben

320.100

312.600

354.300

341.697,51

1.200

1.200

1.000

976,28

120.000

115.000

120.000

120.000,00

681.000

681.000

681.000

705.733,08

—

—

—

4.347,25

Abschluss Kapitel 3401
111186

411462
511549
611699
911989

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

Seite 95

Seite 96

Tempelhof-Schöneberg

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Bürgerämter als zentrale Anlauf- und Beratungsstellen des Bezirks
für alle Bürger.
 Bürgeramt Schöneberg, Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin
 Bürgeramt Tempelhof, Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, 12099 Berlin
 Bürgeramt Lichtenrade, Briesingstr.6, 12307 Berlin
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
60666

Beglaubigungen durch Bürgerämter

60667

Interne Melderegisterauskünfte (intern)

76924

Dezentraler Bürgerservice in Ausländerangelegenheiten

76925

Dezentraler Bürgerservice in Kfz-Zulassungsangelegenheiten

78100

Passangelegenheiten (Kat. 1)

78101

Personalausweisangelegenheiten (Kat. 1)

78369
78370

Dezentraler Bürgerservice in Angelegenheiten des Bundeszentral- und Gewerbezentralregisters
Externe Melderegisterauskünfte

78843

R - Bewohnervignetten im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung

79100

Führerscheinangelegenheiten

79101

Meldeangelegenheiten (Kat. 1)

79977

Wahlorganisation – Vorbereitung, Nachbereitung, Steuerung und Sicherung der
Teilhabe an Demokratie und Ehrenamt
Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden

79978
79985

Durchführung der Briefwahl / Briefabstimmung

79992

Durchführung von Bürgerentscheiden

79995

Bürgerentscheid Briefabstimmung

79998

Ausgabe von Berlinpässen in den Berliner Bürgerämtern

80547

Beratung durch Bürgerämter

Seite 97

Tempelhof-Schöneberg

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

74.000

74.000

100.000

72.045,55

Gebühren für Beglaubigungen, Bestattungsangelegenheiten, Fundangelegenheiten sowie Auskünfte und Bescheinigungen
aus dem Melderegister
11133

043
E03

Sonstige Entgelte

1.000

1.000

1.000

—

Sonstige Entgelte, insbesondere Einnahmen aus der Aufwandsentschädigung für die Rüstzeit der Mobilen Bürgerdienste
bei Außenterminen (z.B. An- und Abfahrt, Auf- und Abbau der IT-Technik).
11153

043
E03

Gebühren nach Bundesrecht

2.136.000

2.136.000

2.417.000

2.126.368,05

Wurde bislang bei 11152 nachgewiesen.

Gebühren für Führerscheinangelegenheiten, Kfz-Angelegenheiten, Passangelegenheiten, Ausländerangelegenheiten, Führungszeugnisse, Anwohner- und Gästevignetten und seit Einführung des neuen Personalausweises (nPA) auch Gebühren
für Personalausweisangelegenheiten
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

10.000

10.000

35.000

7.094,04

Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder in Melde-, Pass- und Ausweisangelegenheiten aufgrund des Gesetzes
über Ordnungswidrigkeiten i.V.m. verschiedenen anderen Vorschriften
11924

043
E02

Werbeerlöse

2.000

2.000

3.000

1.622,70

Verkauf von bezirklichen Souvenirs (Tassen, Teller, Karten, Schlüsselbänder, Bücher etc.).
(vgl. Erläuterung zu Titel 51101)
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

2.000

-2.895,29

26101

043
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

1.500

1.500

1.500

1.390,94

2.225.500
-13,0 %

2.225.500
—

2.559.500

2.205.625,99

2.800

2.800

2.400

2.768,49

831.000

853.000

796.000

624.791,57

2.381.000

2.192.000

1.787.824,18

1.000

—

174.133,54

Entgelte aus der Benutzung von Münzkopierern in den Bürgerämtern.
(vgl. Erläuterung zu Titel 51101)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
41201

043

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Amtsraumentschädigung für Schiedspersonen
42201

043

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

043

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2.079.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811

043

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

Personalausgaben für Aufgabenzuwächse aufgrund von gesetzlichen Vorgaben bzw. Beschlüssen des Senats oder des
Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses.

Seite 98

Tempelhof-Schöneberg

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

043
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

45.100

46.400

65.700

42.427,09

964.000

963.000

1.400.000

1.310.257,20

Insbesondere Kosten für

die Herstellung von Pässen und Personalausweisen

die Beschaffung von vorläufigen Pässen und Personalausweisen sowie Kinderausweisen und sonstigen Materialien
bei der Bundesdruckerei

Beschaffung der benötigten Fachvordrucke und Büromaterialien (Wartenummern für die Aufrufanlagen, Bonrollen für
den Kassenautomaten, Quittungsdrucker und MFTs, u.a.)

Beschaffung von Vignetten als Anwohnerparkausweise
Zusätzliche Erläuterungen 2016
Die Leistung von Ausgaben über 904.500 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei den Titeln 11924, 26101 und
Kapitel 3501, Titel 26101 sowie Kapitel 3502, Titel 23601 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und
tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
Zusätzliche Erläuterungen 2017
Die Leistung von Ausgaben über 903.500 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei den Titeln 11924, 26101 und
Kapitel 3501, Titel 26101 sowie Kapitel 3502, Titel 23601 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und
tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51111

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.000

4.000

5.300

5.982,26

1.000

1.000

3.000

—

Toner, Tintenpatronen, Entwicklereinheiten u.ä.
51140

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Geräte, Ausstattungsgegenstände für die gesamte Organisationseinheit, auch für den Arbeitsschutz
51143

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

13.000

25.283,40

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51813

043
A09

Mieten für Maschinen und Geräte
für die verfahrensunabhängige
IuK-Technik

10.000

10.000

10.000

9.826,17

—

3.140,70

1.000

1.892,61

Mieten für Kopierer der gesamten Organisationseinheit
52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
52601

043
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

2.000

2.000

Im Wesentlichen Rechtsverfolgungskosten der Gegenseite im Gerichtsverfahren sowie im Widerspruchsverfahren für die
gesamte Organisationseinheit
52703

043
A09

Dienstreisen

1.000

1.000

1.000

398,52

Kosten für Dienstfahrten, vor allem Dienstfahrscheine der BVG und Wegstreckenentschädigungen der gesamten Organisationseinheit

Seite 99

Tempelhof-Schöneberg

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54033

043
A09

Dienstleistungen für Kartenzahlungen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

8.300

Ist (Rest/R)

2015

2014

8.300

8.500

8.278,53

6.000

8.000

5.125,27

Ausgaben für unbare Zahlungsmöglichkeit (Transaktionskosten)
54038

043
A09

Dienstleistungen von Kreditinstituten

6.000

Ausgaben für unbare Zahlungsmöglichkeit (Kosten der Kreditinstitute) sowie Geldtransporte von den Zahlstellen zum Kreditinstitut
54053
(neu)

043
A09

Veranstaltungen

3.000

—

70.000

70.000

—

68.032,93

3.300

3.300

3.300

9.542,42

Durchführung der Fachtagung Bürgerdienste
54057

011
A09

Wahlen

Erläuterung 2016
Abgeordnetenhauswahl
Erläuterung 2017
Bundestagswahl
54060

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Ausgaben für die Datenübermittlung, die durch das Betreiben der „mobilen Bürgerdienste“ entstehen sowie für das Beschaffen von Lizenzen.
54064

043
A09

Abdeckung von Geldverlusten

1.000

1.000

1.000

—

Ausgleich von Fehlbeträgen in den Zahlstellen Bürgeramt Schöneberg, Bürgeramt Tempelhof, Bürgeramt Lichtenrade,
Standesamt und Zentrales Fundbüro
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.400

1.400

5.000

1.617,58

Für Veranstaltungen und Veröffentlichungen der Bürgerämter, sonstige kleinere Beschaffungen, insbesondere für Ausgaben für den Arbeitsschutz
54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

27.500

27.500

7.400

6.951,20

Ausgaben für das Zeitmanagement-System (ZMS), den Wartungsvertrag für das Kassensystem HESS sowie die jährlichen
Betriebskosten für das im Jahr 2016 einzuführende Fachmodul im IT-Verfahren Einwohnerwesen zur Bearbeitung von
Anwohnerparkausweisen
63107

043
T

Ersatz von Ausgaben an den Bund

56.800

56.800

109.000

166.992,18

Abführung von anteiligen Gebühren an den Bund für Auskünfte aus dem Bundes- und Gewerbezentralregister; aufgrund
der Möglichkeit, Anträge über das Online-Portal direkt beim Bundesamt für Justiz zu stellen, wird ein Rückgang der Antragszahlen und der abzuführenden Gebühren erwartet.
68579

043
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

1.000

1.000

650,00

Mitgliedsbeiträge für den Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen, Bezirksvereinigung Berlin
81279

043
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 100

11.967,49

Tempelhof-Schöneberg

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

4.118.200
-11,1 %

4.441.500
7,9 %

4.632.600

4.267.883,33

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

2.224.000

2.224.000

2.558.000

2.204.235,05

1.500

1.500

1.500

1.390,94

2.225.500

2.225.500

2.559.500

2.205.625,99

Personalausgaben

2.958.900

3.284.200

3.056.100

2.631.944,87

Sächliche Verwaltungsausgaben

1.101.500

1.099.500

1.466.500

1.456.328,79

57.800

57.800

110.000

167.642,18

—

11.967,49

Abschluss Kapitel 3500
111186
211299

411462
511549
611699
811899

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

4.118.200

4.441.500

4.632.600

4.267.883,33

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.892.700

-2.216.000

-2.073.100

-2.062.257,34

Seite 101

Seite 102

Tempelhof-Schöneberg

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Standesamt, das insbesondere Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle zu beurkunden sowie das Familienbuch zu führen hat.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
78367

Prüfung der Ehefähigkeit / Lebenspartnerschaftsvoraussetzungen

77643

Eheschließung / Begründung einer Lebenspartnerschaft

78790

Einbürgerung

79097

Standesamtliche Beurkundungen

79715

Fortführung und Verwaltung der Personenstandsregister

80618

Nacherfassung Einträge

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 78790 Einbürgerung
Zielgruppe

Bürger / Bürgerinnen mit Anträgen auf Einbürgerung
Mengen per 31.12.2014: 846,
davon weiblich: 414 (48,94 %), männlich: 432 (51,06 %)

Nutzungsanalyse

Die Verteilung entspricht dem Anteil von Männern und Frauen an der nichtdeutschen Bevölkerung im Bezirk:
27.433 weiblich = 48,95 %
28.611 männlich = 51,05 %
(Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Bevölkerungsstand in Berlin am
31.12.2014 nach Bezirken)

Seite 103

Tempelhof-Schöneberg

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11105

012
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

20.000

20.000

15.000

18.293,01

450.000

450.000

300.000

426.009,12

167.000

167.767,75

Vornahme von Beglaubigungen nach dem VwVfG
11152

012
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

Gebühren nach dem Personenstandsrecht und dem Lebenspartnerschaftsgesetz.
11153

012
E03

Gebühren nach Bundesrecht

167.000

167.000

Gebühren aufgrund der Staatsangehörigkeitsgebührenverordnung (StAGebVO) und der Einbürgerungsgebührenordnung
(EinbGebR)
12511

012
E03

Verkaufserlöse

10.100

10.100

10.400

9.681,70

55.000

55.000

42.000

52.179,79

Erlös aus dem Verkauf von Stammbüchern
26101

012
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

Einnahmen aus Angeboten, die über die üblichen Leistungen des Standesamtes hinausgehen
(z.B. Trauungen im Planetarium) (vgl. Erläuterung zu Kapitel 3500, Titel 51101)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

702.100
31,4 %

702.100
—

534.400

673.931,37

907.000

932.000

848.000

727.288,46

594.000

537.000

535.956,00

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

012

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

555.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

67.200

69.200

71.600

63.274,05

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

10.000

10.000

1.000

18.483,08

●
●
●
●
●
●
●

Einbinden der Urkunden aus dem laufenden Jahr
Kosten für die Erhaltung des Alturkundenbestands
Kosten für Reparaturen von zurückgeführten Personenstandsbüchern
Beschaffung standesamtlicher Vordrucke
Ankauf von Stammbüchern der Familie
Beschaffung von Büromaterialien und Papier
Beschaffung von Vorschriften, Kommentaren und sonstiger Literatur (auch in elektronischer Form)

51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

993,60

1.000

1.000

1.000

7.059,16

Erwerb von Toner, Tintenpatronen, Entwicklereinheiten u.ä.
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur, insbesondere der Karteilifter und der Rollregalanlagen

Seite 104

Tempelhof-Schöneberg

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
6.000

Ist (Rest/R)
2014

12.000

6.420,87

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie Wartung und Reparatur
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

4.000

4.000

4.000

4.212,05

Ausgaben für Fortbildungen, insbesondere an der Akademie für Personenstandswesen in Bad Salzschlirf.
54033

012
A09

Dienstleistungen für Kartenzahlungen

1.000

1.000

1.000

628,40

1.000

1.000

826,89

2.000

2.000

2.000

1.903,14

1.550.200
4,8 %

1.621.200
4,6 %

1.479.600

1.367.045,70

647.100

647.100

492.400

621.751,58

55.000

55.000

42.000

52.179,79

702.100

702.100

534.400

673.931,37

1.529.200

1.595.200

1.456.600

1.326.518,51

21.000

26.000

23.000

40.527,19

Gesamtausgaben

1.550.200

1.621.200

1.479.600

1.367.045,70

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-848.100

-919.100

-945.200

-693.114,33

Ausgaben für unbare Zahlungsmöglichkeit (Transaktionskosten)
54038

012
A09

Dienstleistungen von Kreditinstituten

1.000

Ausgaben für unbare Zahlungsmöglichkeit (Kosten der Kreditinstitute)
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3501
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 105

Seite 106

Tempelhof-Schöneberg

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben des Amtes für Wohnen für die Erfüllung von allgemeinen verwaltungsmäßigen und wohnungswirtschaftlichen Aufgaben. Das Amt ist u. a. zuständige Stelle im Sinne des § 3 des Gesetzes zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (Wohnungsbindungsgesetz) in Verbindung mit der Verordnung über
Zuständigkeiten nach dem Wohnungsbindungsgesetz und nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Außerdem obliegen dem Amt die Aufgaben zur Durchführung des Wohngeldgesetzes, sowie besondere Aufgaben zur wohnungsmäßigen
Betreuung bestimmter Personengruppen und die Beratung über das Mietrecht für Altbauwohnungen. Zudem ist das Amt
auch zuständig für die Bearbeitung von Anträgen auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für Bezieher von
Wohngeld oder Kinderzuschlag (§ 6b BKGG).
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
61541

Wohngeld (Kat. 2)

79709

Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen

80136

Kontrolle und Durchsetzung der Wohnungsbindung

80411

BuT-Bildung und Teilhabe – Mehrtägige Klassenfahrten (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt)

80412

BuT-Bildung und Teilhabe – Mehrtägige Kita-Fahrten (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt)

80413

BuT-Bildung und Teilhabe – Teilhabe (Transferprodukt zum Verwaltungsprodukt)

80670

Zweckentfremdungsverbot

80676

BuT-Bildung und Teilhabe – Wohn Verwalt. BKGG - Leistungen nach BKGG § 6b Abs. 1 Nr. 1-KiZ und Nr. 2
WoG (ehem. 80410)

Seite 107

Tempelhof-Schöneberg

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11105

419
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

68,00

Verwaltungsgebühren auf Grund von Entscheidungen des Wohnungsamtes nach der Dritten Verordnung zur Änderung der
Verwaltungsgebührenordnung und den Förderrichtlinien des Miet- und Genossenschaftswohnungsbaus
11107

411
E03

Ausgleichszahlungen nach dem
Wohnungsbindungsgesetz

92.000

92.000

105.000

92.035,79

Ausgleichszahlung nach dem Wohnungsbindungsgesetz/Wohnraumförderungsgesetz von den Verfügungsberechtigten,
z.B. bei Freistellung und Zweckentfremdung von Wohnraum
11141

411
E03

Ausgleichszahlungen zum Abbau
der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen

1.000

1.000

22.000

—

11142

411
E03

Ausgleichsabgaben und -beträge
für Zweckentfremdung von Wohnraum

5.000

5.000

12.000

3.824,76

Nach der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum werden Ausgleichsabgaben und -beträge
erhoben, die zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus verwendet werden.
11143

411
E03

Geldleistungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz

7.000

7.000

1.000

6.757,04

Bei Verstößen gegen mietpreisrechtliche oder wohnraumwirtschaftliche Bestimmungen des Wohnungsbindungsgesetzes
werden Geldleistungen erhoben.
11201

419
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

223,50

80.000

80.000

80.000

—

1.000

1.000

—

Insbesondere für die Erhebung von Zwangsgeldern
11934

419
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

Insbesondere Rückzahlungen von Leistungen aus Vorjahren
11979

419
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Mehrerlöse aus unzulässigen Mieterhöhungen nach dem
Wirtschaftsstrafgesetz und Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung für Entscheidungen der Preisstelle für Mieten, Schadensersatzleistungen, Vertragsstrafen
23130

233
E04

Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen

1.814.000

1.814.000

2.168.000

1.020.963,38

Nach § 34 Wohngeldgesetz vom Bund zu tragende Erstattung in Höhe von 50 v.H. des gezahlten Wohngeldes
23601
(neu)

419
E01

Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger

1.000

1.000

Erstattungen aus Wohngeld von Sozialleistungsträgern (gemäß § 103 ff SGB X)
(vgl. Erläuterung zu Kapitel 3500, Titel 51101)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.003.000
-16,2 %

2.003.000
—

2.391.000

1.123.872,47

483.000

495.000

390.000

384.062,07

Ausgaben
42201

419

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.

Seite 108

Tempelhof-Schöneberg

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

42801

419

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

851.000

Ist (Rest/R)

2015

910.000

2014

688.000

672.864,06

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

419

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

Nichtplanmäßige Beschäftigte im Wohnungsamt als Vorsorge aus dem Maßnahmenplan "Wachsende Stadt"
44100

419

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

419
A09

Geschäftsbedarf

33.800

34.800

24.900

31.775,87

1.000

1.000

1.000

1.065,45

1.000

1.000

1.000

830,33

Papier, Büromaterialien, Literatur
51111

419
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Verbrauchsmaterialien für die verfahrensunabhängige IuK-Technik, insbesondere Toner, Tintenpatronen, Entwicklereinheiten
51140
(neu)

419
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

Geräte und Ausrüstungsgegenstände, auch für den Arbeitsschutz
51143

419
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

9.100

1.000

—

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur, insbesondere
Ersatzbeschaffungen von Hardware (Drucker, Monitore, Tastaturen u.a.)
52601

419
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

2.000

2.000

3.000

1.828,26

54079

419
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

215,98

67121

419
Z10

Rückzahlung zu Unrecht vereinnahmter Beträge

1.000

1.000

1.000

—

3.627.000

3.627.000

4.335.000

1.831.491,39

Rückzahlung zu Unrecht vereinnahmter Beträge
68110

233
Z

Miet- und Lastenzuschüsse nach
dem Wohngeldgesetz

Voraussichtlich zu leistende Ausgaben
Erwartete Rückzahlung
Ansatz

3.628.000 €
- 1.000 €
3.627.000 €

68131

233
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

60.000

60.000

80.000

61.660,00

68164

233
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

5.000

6.000

6.000

568,50

68165

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge

1.000

1.000

—

—

68172

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

68.900

74.900

82.100

62.562,74

Mehrtägige Schulfahrten im Rahmen der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für Bezieher von Wohngeld
oder Kinderzuschlag (§ 6b BKGG)

Seite 109

Tempelhof-Schöneberg

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68178

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

5.000

2015
5.000

Ist (Rest/R)
2014

6.000

4.066,16

Mehrtägige Kitafahrten im Rahmen der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für Bezieher von Wohngeld oder
Kinderzuschlag (§ 6b BKGG)
68183

233
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

28.000

28.000

39.800

34.336,88

Soziale und kulturelle Teilhabe im Rahmen der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für Bezieher von Wohngeld oder Kinderzuschlag (Mitgliedsbeiträge und Kursgebühren)
(§ 28 Abs. 7 Satz 1 SGB II, § 34 Abs. 7 Satz 1 SGB XII, § 6b BKGG, § 3 AsylbLG)
68186
(neu)

233
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

15.000

15.000

Soziale und kulturelle Teilhabe im Rahmen der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für Bezieher von Wohngeld oder Kinderzuschlag (Ausrüstungsgegenstände, Leihgebühren und Fahrtkosten)
(§ 28 Abs. 7 Satz 2 SGB II, § 34 Abs. 7 Satz 2 SGB XII, § 6b BKGG, § 3 AsylbLG)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

5.186.700
-8,4 %

5.273.800
1,7 %

5.659.800

3.087.327,69

Abschluss Kapitel 3502
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

188.000

188.000

223.000

102.909,09

1.815.000

1.815.000

2.168.000

1.020.963,38

2.003.000

2.003.000

2.391.000

1.123.872,47

Personalausgaben

1.368.800

1.440.800

1.102.900

1.088.702,00

7.000

15.100

7.000

3.940,02

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

3.810.900

3.817.900

4.549.900

1.994.685,67

5.186.700

5.273.800

5.659.800

3.087.327,69

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.183.700

-3.270.800

-3.268.800

-1.963.455,22

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 110

Tempelhof-Schöneberg

3581
2016/2017
Zentrales Fundbüro

Allgemeine Erläuterungen
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Zentralen Fundbüros veranschlagt.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird das folgende Produkt erstellt:
76927

R - Fundangelegenheiten

Seite 111

Tempelhof-Schöneberg

3581
2016/2017
Zentrales Fundbüro

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

40.000

40.000

35.000

43.544,92

140.000

150.000

136.981,60

18.800

—

18.849,60

Gebühren für die vorübergehende Aufbewahrung von Fundsachen
11909

043
E03

Verwertungen

140.000

Erlöse durch Versteigerungen und Verkäufe von Fundsachen
26101

043
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

18.800

Einnahmen aus dem Vertrag zwischen dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin und der BVG vom 30.11.2011
über die Erstattung der anteiligen Kosten für die Mitnutzung von FundInfo (vgl. Erläuterungen zu Titel 54085)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

198.800
7,5 %

198.800
—

185.000

199.376,12

258.000

266.000

225.000

211.822,44

290.000

216.000

242.893,99

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

043

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

280.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

7.400

7.600

11.400

6.899,81

51101

043
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

675,38

2.000

2.000

3.000

1.894,98

Papier, Büromaterialien und Literatur
54010

043
A09

Dienstleistungen

Ausgaben für Transporte, insbesondere zu den Versteigerungen sowie Transport, Lagerung und Verwertung von Fundbooten
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

769,69

Ausgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit, sowie Ausschreibungen, Bekanntmachungen, Versteigerung von Fundsachen und kleinere Beschaffungen
54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

39.000

39.000

22.000

37.699,20

Betrieb, Wartung und Pflege des Online Fundsystems FundInfo
Die Leistung von Ausgaben über 20.200 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei dem Titel 26101 zulässig, die
eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen
zulassen (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

588.400
22,7 %

Seite 112

606.600
3,1 %

479.400

502.655,49

Tempelhof-Schöneberg

3581
2016/2017
Zentrales Fundbüro

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 3581
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

180.000

180.000

185.000

180.526,52

18.800

18.800

—

18.849,60

198.800

198.800

185.000

199.376,12

Personalausgaben

545.400

563.600

452.400

461.616,24

43.000

43.000

27.000

41.039,25

Gesamtausgaben

588.400

606.600

479.400

502.655,49

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-389.600

-407.800

-294.400

-303.279,37

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 113

Seite 114

Tempelhof-Schöneberg

3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Personalkosten des Verwaltungspersonals und die Ausgaben der Geschäftsstelle des LuV Weiterbildung und Kultur (Querschnittsbereich).
Die Einnahmen und Ausgaben des Kapitels wurden bislang beim Kapitel 3710 nachgewiesen.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden keine Produkte erstellt.

Seite 115

Tempelhof-Schöneberg

3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
42201

111

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

138.000

142.000

125.000

134.920,77

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

111

Beihilfen für Dienstkräfte

3.500

3.600

1.000

3.279,41

51140

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

2.000

38,50

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51910
(neu)

111
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

1.000

1.000

Maßnahmen des Arbeitsschutzes innherhalb der Abteilung (z.Bsp. Kabelführungen, Hinweisschilder, etc.)
54079

111
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

988,59

144.500
12,0 %

148.600
2,8 %

129.000

139.227,27

141.500

145.600

126.000

138.200,18

3.000

3.000

3.000

1.027,09

Gesamtausgaben

144.500

148.600

129.000

139.227,27

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-144.500

-148.600

-129.000

-139.227,27

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3600
411462
511549

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 116

Tempelhof-Schöneberg

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Volkshochschule.
Die Volkshochschule sichert die Grundversorgung der Weiterbildung. Das Bildungsangebot dient der allgemeinen, politischen, beruflichen und kulturellen Weiterbildung, ist einem integrativen Ansatz verpflichtet und soll zur Entwicklung von
Schlüsselqualifikationen beitragen. Zu den Schwerpunkten der Volkshochschule gehören Angebote, die der sprachlichen
und sozialen Integration von Migrantinnen und Migranten dienen.
Im Rahmen des Zweiten Bildungswegs bietet die Volkshochschule Lehrgänge zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen (Hochschulreife am Kolleg Schöneberg sowie die Bildungsreife, erw. Bildungsreife und den Mittleren Schulabschluss für Migrantinnen und Migranten an.
Die Albert- Einstein- Volkshochschule hat den Hauptstandort im Fachgebäude Barbarossaplatz 5, das Kolleg Schöneberg
befindet sich in der Nürnberger Str. 63, die Schulabschlüsse für Migrantinnen und Migranten werden in der Offenbacher Str.
5 durchgeführt.
Die Einnahmen und Ausgaben des Kapitels wurden bislang beim Kapitel 3711 nachgewiesen.
Deckungsvermerk:
Die Ausgaben der Titel 52507 und 52509 sind nur gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
79026
79425

Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatung, Ausstellungen/Projekte und Statistik)
R-Prüfungszentrale VHS / Zertifikate (intern)

79869

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse

79870

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und Kita-Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache (Mütter- /Elternkurse)
Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen

79728
80404

Kooperationsleistungen der Volkshochschule mit Schulen (intern)

80552

Kinderbeaufsichtigung

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests einschl.
Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik
Bürgerinnen und Bürger verschiedener kultureller und sozialer Herkunft, unterZielgruppe
schiedlicher Altersgruppen und Bildungsvoraussetzungen und für besondere Personengruppen lt. Entgeltordnung
Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Ggf. weitere Rubriken wie Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Frauen: 75 %; Männer 25 % (2014)
Das Bildungsangebot dient der allgemeinen, Politischen und kulturellen Weiterbildung, ist einem integrativen Ansatz verpflichtet und soll zur Entwicklung von
Schlüsselqualifikationen beitragen. Aufgabe der Volkshochschulen ist es, zum
Abbau von gesellschaftlichen Ungleichheiten beizutragen. Die Volkshochschulen
richten als Träger anerkannter Bildungsveranstaltungen ihre Programme auch an
den Bedürfnissen von Frauen und Männern im Erwerbsleben, in den Bereichen
Berufsfindung, Berufszugang, Wiedereinstieg und Weiterbildung aus.
1. Der explizite und implizite Umgang mit Geschlechterdifferenzen und Geschlechterkonstruktionen betrifft die Planung, Ausschreibung, Durchführung und Evaluierung von Angeboten
2. Die Unterrichtsmethoden berücksichtigen die Geschlechterperspektive (Lehr/Lernverhältnisse).
3. Die Entscheidungsträger/innen und die Kursleitenden erwerben fortlaufend
Genderkompetenz.
4. Die Kursleitenden wissen und berücksichtigen die Lebenslagen, Biografien und
Bildungsverläufe von Frauen und Männern verschiedener Zielgruppen (Generation, ethnische Herkunft, Schicht, Milieu) und das unterschiedliche Genderwissen
der Teilnehmenden.
5. Die Erstellung von Statistiken inkl. Datenerhebungen erfolgen geschlechterdifferenziert.
Ermittlung des Steuerungserfolgs: Selbstevaluation im Rahmen des jährlichen
Entwicklungsworkshops, Hospitation, Kundenmonitoring, Fach- und Planungskonferenzen, Wahrnehmung genderorientierter Fortbildungen, Auswertung der einheitlichen Berliner Volkshochschulstatistik.
Der Anteil von Männern und Frauen an der absoluten jährlichen Teilnehmendenzahl ist seit mehreren Jahren stabil.

Seite 117

Tempelhof-Schöneberg

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Produkt: 79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen
Zielgruppe

Erwachsene ohne den entsprechenden allgemeinbildenden Schulabschluss

Nutzungsanalyse

Frauen: 55 %; Männer 45% (2014)

Zielsetzung:

Geeigneten Erwachsenen ist Gelegenheit zu geben, die Berufsbildungsreife, die
Erweiterte Bildungsreife, den Mittleren Schulabschluss und die Fachhochschulreife
nachträglich zu erwerben. Die Lehrgänge werden an den Schulen der Sekundarstufe I und II oder mit Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde an den Volkshochschulen eingerichtet.
Die Kollegs führen nicht berufstätige Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Tagesunterricht, die Abendgymnasien führen berufstätige Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Abendunterricht zur allgemeinen Hochschulreife. Der Bildungsgang an
den Kollegs und Abendgymnasien gliedert sich in eine einjährige Einführungsphase und eine sich anschließende zweijährige Qualifikationsphase.

Steuerungsmaßnahmen:

Eine direkte Beeinflussung des Männer-/Frauenanteils in der Schülerschaft ist
kaum möglich, da die VHS keinen Einfluss auf die Zulassung zu den Lehrgangsplätzen hat.

Produkt: 79869 VHS Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse
Zielgruppe

Zuwanderinnen/Zuwanderer, die Deutsch lernen

Nutzungsanalyse

Frauen: 57%; Männer 43%.

Zielsetzung:

Das Bildungsangebot dient der sprachlichen, beruflichen, kulturellen und politischen Eingliederung von Frauen und Männern, die rechtmäßig in die Bundesrepublik Deutschland zugewandert sind.
Der explizite und implizite Umgang mit Geschlechterdifferenzen und Geschlechterkonstruktionen betrifft die Planung, Ausschreibung, Durchführung und Evaluierung von Angeboten. Die Unterrichtsmethoden berücksichtigen die Geschlechterperspektive (Lehr-/Lernverhältnisse). Die Entscheidungsträgerinnen/Entscheidungsträger und die Kursleitenden erwerben fortlaufend Genderkompetenz.

Produkt: 79870 VHS Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und Kita-Kindern nicht
deutscher Herkunftssprache (Mütter-/Elternkurse)
Mütter und Väter von Schülern nicht deutscher Herkunftssprache in den GrundZielgruppe
schulen und Kitas sozial benachteiligter Stadtbezirke
Nutzungsanalyse

Frauen: 89 %; Männer 11 % (2014)

Zielsetzung:

Das Bildungsangebot dient der sprachlichen, beruflichen, kulturellen und politischen Eingliederung von Frauen und Männern, die rechtmäßig in die Bundesrepublik Deutschland zugewandert sind. Die Volkshochschulen gestalten Ihr Angebot unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von Frauen und Männern.

Steuerungsmaßnahmen:

1. Der explizite und implizite Umgang mit Geschlechterdifferenzen und Geschlechterkonstruktionen betrifft die Planung, Ausschreibung, Durchführung und Evaluierung von Angeboten. In den letzten Jahren wurden von den zunächst nur für Mütter angebotenen Kursen immer mehr auch für Väter geöffnet. Im Jahresprogramm
2015/2016 der VHS sind 78 % aller Kurse in diesem Bereich sogenannte Elternkurse, in denen sich Frauen und Männer anmelden können.
2. Die Unterrichtsmethoden berücksichtigen die Geschlechterperspektive (Lehr/Lernverhältnisse).
3. Die Entscheidungsträger/innen und die Kursleitenden erwerben fortlaufend
Genderkompetenz.
4. Die Kursleitenden wissen und berücksichtigen die Lebenslagen, Biografien und
Bildungsverläufe von Frauen und Männern verschiedener Zielgruppen (Generation, ethnische Herkunft, Schicht, Milieu) und das unterschiedliche Genderwissen
der Teilnehmenden.
5. Die Erstellung von Statistiken inkl. Datenerhebungen erfolgt geschlechterdifferenziert.

Seite 118

Tempelhof-Schöneberg

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Ggf. weitere Rubriken wie Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Ermittlung des Steuerungserfolgs: Selbstevaluation im Rahmen des jährlichen
Entwicklungsworkshops, Hospitation, Kundenmonitoring, Fach- und Planungskonferenzen, Wahrnehmung genderorientierter Fortbildungen, Auswertung der einheitlichen Berliner Volkshochschulstatistik.
Der Anteil von Männern stieg in den vergangenen Jahren sukzessive an.

Seite 119

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3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11120

152
E03

Entgelte für Bildungsangebote

978.000

978.000

974.000

989.786,48

Entgelte für Kurse und Veranstaltungen und für Teilnahmebescheinigungen, Eintrittsgelder für Einzelveranstaltungen, Entgelte von Teilnehmern/Teilnehmerinnen an Internatskursen im Rahmen der politischen Bildungsarbeit, Prüfungsgebühren
für Xpert-Prüfungen.
11190

152
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

315.000

315.000

280.000

380.984,65

Einnahmen für das regionalisierte Produkt 79425 R Prüfungszentrale VHS / für Prüferhonorare, Prüfungssätze sowie Werbung und Aufwendungen für die IuK-Technik im Rahmen der Prüfungszentrale
Entgeltzuschläge gem Nr. 8 der VHS-Entgeltordnung
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42790 in Höhe von.....................................................................
100.000 €
Titel 51190 in Höhe von.....................................................................
38.000 €
Titel 52790 in Höhe von.....................................................................
1.000 €
Titel 52593 in Höhe von.....................................................................
170.000 €
Titel 53190 in Höhe von.....................................................................
5.000 €
Titel 81290 in Höhe von.....................................................................
1.000 €
11194

152
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten für Integrationskurse

80.000

80.000

80.000

80.750,00

Entgelte für die Teilnahme an den Kursen Deutsch als Zweit-/Fremdsprache (Selbstzahler für Integrationskurse)
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42794 in Höhe von.......................................................................
75.000 €
Titel 52593 in Höhe von.......................................................................
5.000 €
11924

152
E02

Werbeerlöse

4.000

4.000

4.000

3.653,82

1.000

1.000

1.000

101,90

Werbung im Programmheft (vgl. Erläuterung zu Titel 53110)
11979

152
E03

Verschiedene Einnahmen

Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern und Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial
12401

152
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.000

1.000

1.000

848,24

212.000

212.000

172.000

321.869,15

(vgl. Erläuterung zu Titel 51910)
28290

152
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Einnahmen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sowie diverser Dritter und substitutierender Eigenanteile
der durch das Bamf geförderter Teilnehmer
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42790 in Höhe von.....................................................................
180.000 €
Titel 51190 in Höhe von.....................................................................
15.000 €
Titel 52593 in Höhe von.....................................................................
10.000 €
Titel 52790 in Höhe von.....................................................................
1.000 €
Titel 53190 in Höhe von.....................................................................
5.000 €
Titel 54690 in Höhe von ....................................................................
1.000 €
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.591.000
5,2 %

Seite 120

1.591.000
—

1.512.000

1.777.994,24

Tempelhof-Schöneberg

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
42201

152

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

592.000

607.000

540.000

427.326,68

1.647.000

1.567.000

1.512.497,36

200.000

331.701,13
R 276.079,68

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42701

152

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

1.607.000

Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, davon 254.354 € für Mütter-/Elternkurse
Ausfallhonorar für arbeitnehmerähnliche Personen im Krankheitsfall
42790

152

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

280.000

280.000

Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen bei Fremdfinanzierung (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) sowie bei anderen Drittmittel finanzierten Kursen
Aufwendungen für Honorare von Prüfungen für das regionalisierte Produkt 79425 R-Prüfungszentrale
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190 und 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42794

152

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse

75.000

75.000

75.000

99.163,76
R 29.078,65

(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11194).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42801

152

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

547.000

570.000

490.000

560.852,40

30.900

31.800

24.600

29.035,70

7.500

7.500

7.500

7.500,00

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

152

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

152
A09

Geschäftsbedarf

Beschaffung von Büromaterialien sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen
51111

152
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.800

2.800

2.800

2.800,00

4.300

4.300

4.300

4.162,56

40.000

40.000

40.000

39.069,61

23.000

23.000

23.000,00

6.000

8.000

4.939,43

Für Toner, Tintenpatronen u.ä.
51136

152
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Für Toner, Tintenpatronen u.ä.
51140

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51143

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

23.000

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51168

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

6.000

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur

Seite 121

Tempelhof-Schöneberg

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51190

152
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

53.000

2015

53.000

Ist (Rest/R)
2014

48.000

76.344,70
R 114.611,74

Beschaffung der benötigten Fachvordrucke, Büromaterialien, Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen sowie für
Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen, Geräte und Gebrauchsgegenstände für die Prüfungszentrale die
Integrationskurse und aus Entgeltzuschlägen
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190 und 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
51479

152
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

8.000

8.000

8.000

8.000,00

140.000

141.338,29

Insbesondere für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheke usw.
51701

152
A08

Bewirtschaftungsausgaben

153.000

153.000

Bewirtschaftungskosten für die Fachgebäude Barbarossaplatz 5 und Nürnberger Str. 63
sowie für Kosten, die durch vereinbarungsgemäß genutzte Räume in Schulgebäuden entstehen, insbesondere für Schlüsseldienste und Reinigung
51803

152
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

3.000

3.000

3.000

2.631,84

3.500

3.500

3.500

3.221,52

Mieten für Fotokopiergeräte
51810

152
A01

Kopiergeräte in Schulen

Mieten für Fotokopiergeräte in Schulen (Kolleg Schöneberg, Schulabschlüsse für Migrantinnen und Migranten) zur Herstellung von Lernmitteln und Unterrichtsmaterial
51910

152
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

31.000

31.000

30.000

27.811,57

Die Leistung von Ausgaben über 30.000 € ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen
oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
52501

152
A09

Aus- und Fortbildung

7.500

7.500

7.500

653,82

Fortbildungsveranstaltungen für Beschäftigte der Volkshochschule, Kosten für Qualitätsentwicklung und Zertifizierung
52508

152
A01

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial

39.500

39.500

39.500

39.500,00

97.300

97.300

97.300

94.776,07

Beschaffung von Medien und Unterrichtsmaterial für Kurse
52509

152
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen
Wurde bislang bei 52507 nachgewiesen.

Lehrmittel und Unterrichtsmaterial für den 2. Bildungsweg (Kolleg Schöneberg, Schulabschlüsse für Migrantinnen und Migranten)
52593

152
A10

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial aus
zweckgebundenen Entgelten

185.000

185.000

200.000

197.892,57
R 259.223,22

Für Prüfungssätze der Prüfungszentrale (regionalisiertes Produkt 79425 R-Prüfungszentrale VHS / Zertifikate) sowie weitere Lehrmittel der Prüfungszentrale
Lehr- und Unterrichtmaterial für Integrationskurse; auch Lehr- und Unterrichtsmaterial aus Entgeltzuschlägen
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190, 11194 und 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 122

Tempelhof-Schöneberg

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

52703

152
A09

Dienstreisen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

1.000

828,75

2.000

2.000

1.988,65
R 1.871,20

Reisekostenerstattung für Mitarbeiter/innen der Volkshochschule
52790

152
A10

Dienstreisen aus zweckgebundenen Einnahmen

2.000

Reisekostenerstattung für Mitarbeiter/innen der Volkshochschule für das Produkt 79425 R-Prüfungszentrale und für Integrationskurse
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190 und 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
53101

152
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

53110

152
A09

Programminformation und Werbung

1.000

1.000

1.000

238,00

43.000

43.000

43.000

43.930,39

Der Ansatz ist für den Druck des Lehrplans und für Werbung für Veranstaltungen der Volkshochschule bestimmt.
Die Leistung von Ausgaben über 39.000€ ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11924 zulässig, die eingegangen
oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
53190

152
A10

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit aus zweckgebundenen Einnahmen

10.000

10.000

5.000

45.236,09
R 26.087,76

Werbung im Rahmen der Prüfungszentrale (regionalisiertes Produkt 79425 R-Prüfungszentrale )
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190 und 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
54024

152
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

1.500

1.500

1.500

1.459,00

2.000

2.000

2.000

673,01

5.000

5.000

9.000

4.000,00

GEMA-Gebühren bei kulturellen Veranstaltungen
54033

152
A09

Dienstleistungen für Kartenzahlungen

Gebühren für EC - Terminals
54053

152
A09

Veranstaltungen

Für die Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen, die nicht über Einzelverträge auf Honorarbasis abgerechnet
werden, und für Aufwendungen für Gesangs-, Theater- und andere Gruppen, die bei Veranstaltungen der Volkshochschule
auftreten
54060

152
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

18.500

19.000

19.000

18.153,82

2.000

2.000

1.000

1.770,69

2.500

2.500

2.500

2.486,37

Betreuung der Computer-Fachräume, Softwarepflegeverträge
54077

152
A09

Steuern, Abgaben

Umsatzsteuer für Werbeerlöse
54079

152
A09

Verschiedene Ausgaben

Für den Ausgleich von Geldverlusten (Zahlstellenfehlbeträge und sonstige Geldverluste), Rücklastschriftgebühren für nicht
eingelöste Gutschriften aus dem Lastschrifteinzugsverfahren, Versicherungen von Ausstellungsgut und für sonstige geringfügige Ausgaben

Seite 123

Tempelhof-Schöneberg

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54690

152
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

833,77
R 3.901,42

Fahrgelderstattung für Teilnehmer/Teilnehmerinnen an Integrationskursen nach Bewilligung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und sonstige sächliche Verwaltungsausgaben
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
81290

152
A10

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.886.800
6,5 %

3.966.200
2,0 %

3.648.000

3.755.817,55

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

1.379.000

1.379.000

1.340.000

1.456.125,09

212.000

212.000

172.000

321.869,15

1.591.000

1.591.000

1.512.000

1.777.994,24

Personalausgaben

3.131.900

3.210.800

2.896.600

2.960.577,03

753.900

754.400

750.400

795.240,52

Abschluss Kapitel 3610
111186
211299

411462
511549
811899

Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

1.000

1.000

1.000

—

3.886.800

3.966.200

3.648.000

3.755.817,55

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.295.800

-2.375.200

-2.136.000

-1.977.823,31

Seite 124

Tempelhof-Schöneberg

3620
2016/2017
Musikschulen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Musikschule. Die Musikschule ist eine Bildungs- und Kultureinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene; sie sichert den chancengleichen Zugang zum Musikunterricht und zur Musikkultur für jede Bürgerin und jeden Bürger. Die Musikschule nimmt Aufgaben der außerschulischen Musikerziehung, der
musikalischen Bildung und Kulturarbeit sowie der Aus-, Fort- und Weiterbildung wahr, sucht und fördert Begabungen und
ermöglicht vielfältige Zugänge zur musikalischen Betätigung. Sie bietet eine studienvorbereitende Ausbildung an.
Die Einnahmen und Ausgaben des Kapitels wurden bislang beim Kapitel 3712 nachgewiesen.
Die Leo-Kestenberg-Musikschule hat den Hauptstandort im Fachgebäude Grunewaldstr. 6-7 und eine Zweigstelle im Fachgebäude Alt-Mariendorf 43.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
79395

Musikunterricht

79396

Veranstaltungen / Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule

80405

Kooperationsleistungen-Musikschulen mit integrierten Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen und Ganztagsgymnasien auf der Grundlage der Rahmenvereinbahrung zwischen SenBWF und den Bezirken

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 79395 Musikunterricht
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Öffentlichkeit: Die Musikschulen sind offen für alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, ihrer unterschiedlichen individuellen Entwicklungsfähigkeit, ihres Alters, ihres Geschlechts und ihrer Herkunft
Frauen: 58 %; Männer 42 %; Institutionen: %.
Wahlweise zusätzlich absolute Werte
Ziel der Berliner Musikschulen ist es, ihre Schülerinnen und Schüler zu einem
authentischen und persönlich geprägten Musizieren zu befähigen, einem Musizieren, das ausdrucksstark und vom Inneren des Menschen her motiviert ist.
Die Musikschulen halten ein weitgehend geschlechtergerechtes Angebot vor. Die
Zugangsbedingungen zu den Angeboten der Musikschulen unterliegen –auch in
Zukunft- keinen geschlechterdifferenzierten-/spezifischen Einschränkungen. Die
Nutzung der Musikschulangebote erfolgt zu ca. 60 % durch Schülerinnen. Das
Nutzungsverhältnis befindet sich in einem gesellschaftlich akzeptablen Rahmen.
Gesetzliche Vorgaben werden eingehalten. Eine Nivellierung der Musikschulnutzung auf ein für beide Geschlechter gleiches Verhältnis wird nicht angestrebt.

Produkt: 79396 Veranstaltungen / Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Öffentlichkeit
Frauen: 58 %; Männer 42 %; Institutionen: %.
Wahlweise zusätzlich absolute Werte
Die Berliner Musikschulen fördern und fordern ihre Schüler. Sie bekennen sich zur
Leistung und zum stetigen Voranschreiten in der instrumentalen und musikalischen Entwicklung. Mit der Präsentation dieser Leistungsfähigkeit in Veranstaltungen befriedigen sie kulturelle Bedürfnisse des Publikums, ermöglichen Begegnungen von Basiskultur bis zu professionellen Musizieren, fördern das gegenseitige
Verstehen und Miteinander unterschiedlicher sozialer Schichten, Generationen
und Kulturen.

Seite 125

Tempelhof-Schöneberg

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11116

185
E03

Benutzungsentgelte

24.000

24.000

24.000

23.900,19

Entgelte für die vorübergehende Weitergabe von Leihgeräten an die Musikschülerinnen und Musikschüler
11120

185
E03

Entgelte für Bildungsangebote

70.000

70.000

97.000

68.445,03

1.578.000

1.578.000

1.624.000

1.508.677,55

31.000

31.000

60.000

27.437,24

Einnahmen aus dem Kurs- und Veranstaltungsprogramm
11124

185
E03

Entgelte für Instrumental- und
Vokalunterricht

Einnahmen aus dem Instrumental- und Vokalunterricht
11190

185
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

Entgelte von Erziehungsberechtigten von Schülern/Schülerinnen für Musikschulunterricht bei Kooperation mit allgemeinbildenden Schulen nach den AV-Entgelte MuSKoop vom 16.03.2005 werden erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42791 in Höhe von........................................................................
30.000 €
Titel 52593 in Höhe von........................................................................
1.000 €
11979

185
E03

Verschiedene Einnahmen

26101

185
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

1.000

1.000

1.000

73,55

45.000

45.000

45.000

24.114,90

Ausstattungszuschlag zum Entgelt für Musikunterricht für die Ergänzung und Unterhaltung der Musikinstrumente (vgl. Erläuterungen zu Titel 52508)
28290

185
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

2.000

2.000

2.000

9.110,60

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern/Zuwendungsgeberinnen erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42790 in Höhe von.....................................................................
1.000 €
Titel 54690 in Höhe von.....................................................................
1.000 €
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.751.000
-5,5 %

1.751.000
—

1.853.000

1.661.759,06

30.200

31.100

26.400

26.009,30

2.577.000

2.448.000

2.341.512,45

Ausgaben
42201

185

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42701

185

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

2.512.000

Honorare für Kurse, Vorträge, Leitung von Chören und Instrumentalkreisen, Veranstaltungen u.ä.
42790

185

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 126

—

Tempelhof-Schöneberg

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

42791

185

Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen aus zweckgebundenen
Entgelten

2017

30.000

Ist (Rest/R)

2015

30.000

2014

58.000

24.710,66
R 73.657,38

Die von den Erziehungsberechtigten der Schüler/Schülerinnen mit der Musikschule geschlossenen Unterrichtsverträge für
Musikschulunterricht an allgemeinbildenden Schulen gezahlten Entgelte werden für Honorare an freiberufliche Musikschullehrer verwendet (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu
Titel 11190). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42801

185

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

952.000

994.000

899.000

876.381,40

—

—

—

35.227,74

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811

185

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

185

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

1.000

—

51101

185
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

721,12

Beschaffung der benötigten Fachvordrucke, Büromaterialien, Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen, für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen sowie für Rundfunkgebühren für diverse Kassettenrecorder mit Radioempfangsteil
51111

185
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

3.000

3.000

3.000

2.650,12

35.000

35.000

38.000

28.222,76

Für Toner, Tintenpatronen u.ä.
51140

185
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur auch für Leih- und Tasteninstrumente
51143

185
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.500

1.500

1.500

1.353,61

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51145

185
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

580,43

20.000

20.000

20.000

18.650,76

Gebühren für den Internet-Betrieb
51701

185
A08

Bewirtschaftungsausgaben

Bewirtschaftungskosten für die Fachgebäude Grunewaldstraße 6 – 7 und Alt-Mariendorf 43 sowie für Kosten, die durch
vereinbarungsgemäß genutzte Räume in Schulgebäuden entstehen, insbesondere für Schlüsseldienste und Reinigung
51803

185
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

2.000

2.000

2.000

1.986,24

Mieten für Fotokopier- und Telefaxgeräte
51910

185
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

7.000

7.000

7.000

6.549,32

52501

185
A09

Aus- und Fortbildung

2.000

2.000

2.500

566,98

Fortbildungsveranstaltungen für Beschäftigte der Musikschule, Gebühr für die Teilnahme an der Einführung des Qualitätssystems Musikschule (QsM)

Seite 127

Tempelhof-Schöneberg

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

52508

185
A01

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

75.000

2015

75.000

Ist (Rest/R)
2014

75.000

257.565,90

Beschaffung von Instrumenten, Noten, Kassettenrecordern, Plattenspielern und audiovisueller Lehrmittel für den Musikunterricht
Die Leistung von Ausgaben über 30.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
52593

185
A10

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial aus
zweckgebundenen Entgelten

1.000

1.000

2.000

—

Die Entgelte werden verwendet für Lehr- und Unterrichtsmaterial für Musikschulunterricht bei Kooperation mit allgemeinbildenden Schulen nach den AV MuSKoop vom 16.03.2005 (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel
11190). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52703

185
A09

Dienstreisen

2.000

2.000

1.000

2.815,41

8.000

8.000

8.000

8.000,00

3.000

3.000

3.000

8.966,95

Reisekostenerstattung für Mitarbeiter/innen der Musikschule
53101

185
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Druck der Programme und Kursangebote
53110

185
A09

Programminformation und Werbung

Der Ansatz ist für das Programmheft und für Anzeigen im Konzertführer bestimmt.
54024

185
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

1.000

1.000

1.000

877,72

1.500

1.500

1.000

1.492,49

1.500

1.478,59

GEMA-Gebühren bei Aufführungen
54053

185
A09

Veranstaltungen

Insbesondere zur Präsentation der Leistung der Schülerinnen / Schüler der Musikschule
54079

185
A09

Verschiedene Ausgaben

1.500

1.500

Miete zur Nutzung von Räumen zur Durchführung von Kursunterricht, Rücklastschriftgebühren für nicht eingelöste Gutschriften aus dem Lastschrifteinzugsverfahren, für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheke und für sonstige geringfügige Ausgaben
54085

185
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

6.500

6.500

8.000

5.990,51

7.000

7.000

1.000

8.610,96
R 6.754,95

Support für das MUSIKA-Verfahren
54690

185
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

Die Zuwendungen werden für Beschaffungen entsprechend dem Spenderwillen sowie für die Beschaffung von Musikinstrumenten und Noten verwendet. (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur
in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.705.200
2,6 %

Seite 128

3.813.100
2,9 %

3.610.900

3.660.921,42

Tempelhof-Schöneberg

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3620
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

1.704.000

1.704.000

1.806.000

1.628.533,56

47.000

47.000

47.000

33.225,50

1.751.000

1.751.000

1.853.000

1.661.759,06

Personalausgaben

3.526.200

3.634.100

3.433.400

3.303.841,55

179.000

179.000

177.500

357.079,87

Gesamtausgaben

3.705.200

3.813.100

3.610.900

3.660.921,42

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.954.200

-2.062.100

-1.757.900

-1.999.162,36

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 129

Seite 130

Tempelhof-Schöneberg

3630
2016/2017
Kultur

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Kunst, Kultur, Museen.
Zum Fachbereich gehören folgende Einrichtungen bzw. Standorte, in denen das vielfältige Kulturangebot im Bezirk konzipiert und realisiert wird.
1. HAUS am KLEISTPARK, Grunewaldstr. 6-7,
2. Galerie im Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165
3. Galerie im Tempelhof Museum, Alt-Mariendorf 43
4. Dezentrale Kulturarbeit, Rathaus Schöneberg, John-F.Kennedy-Platz
5. Kulturhaus Schöneberg, Kyffhäuserstr. 23, Nutzung als Atelier- und Veranstaltungshaus, Hausverwaltung
durch die GSE für das Bezirksamt
6. Museen Tempelhof-Schöneberg
a) Archiv zur Geschichte von Tempelhof und Schöneberg, Hauptstr. 40-42
b)Jugend Museum/Schöneberg Museum, Hauptstr. 40-42
c) Tempelhof Museum, Alt-Mariendorf 43
d) Gedenkort SA-Gefängnis Papestraße, Werner-Voß-Damm 54a
e) Informationsort Schwerbelastungskörper, General-Pape-Str. 100
7. Gedenk- und Ausstellungsort "Wir waren Nachbarn", Rathaus Schöneberg, JohnF.-Kennedy-Platz

Der Fachbereich Kunst, Kultur, Museen arbeitet auf folgenden Gebieten:
- Präsentation eines vielfältigen und allgemein zugänglichen Kulturangebots in allen künstlerischen Genren (Ausstellungen,
Rahmenprogramme, Veranstaltungen, Kooperationsprojekte)
- Kunstvermittlung, Beratung, Information,
- Begleitung urbaner Transformationsprozesse im Diskurs
- Kunstpädagogische Angebote und Projekte
- Künstlerförderung (Kunstpreis, Fotoarbeitsstipendium)und Förderung freier Träger
- Sicherung und Förderung kultureller Infrastruktur
- Kulturelle Bildung (u.a. Umsetzung des Projektfonds Kulturelle Bildung)
- Konzipierung und Umsetzung von regelmäßigen Veranstaltungsreihen (Frauenmärz, CrossKultur)
- Geschichtsvermittlung, u.a. Beratung und Information, u.a. Sammeln, Bewahren und Aufarbeiten von historischem Kulturgut (Pflege und Unterhalt des historischen Archivs), Ausstellungen zu stadt- und kulturgeschichtlichen Themen, kultur- und
museumspädagogische Aktivitäten, Erstellung von Publikationen, Projektentwicklung und Akquirierung von Drittmitteln
- Erinnerungskultur, u.a. mit Ausstellungen, Veranstaltungen und Aktivitäten an verschiedenen Standorten (Ausstellung "Wir
waren Nachbarn", Gedenkort SA-Gefängnis Papestraße Informationsort Schwerbelastungskörper, Unterstützung der Umsetzung des Kunstprojekttes "Stolpersteine")
Die Einnahmen und Ausgaben des Kapitels wurden bislang beim Kapitel 3721 nachgewiesen.

Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgenden Produkte erstellt:
79401

VT – Förderung kultureller Projekte (Verwaltungstransferprodukt)

79402

Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur

79403

Stadtteilgeschichte

79404

Kulturelle Angebote

Seite 131

Tempelhof-Schöneberg

3630
2016/2017
Kultur

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur

Zielgruppe

Künstlerinnen und Künstler, freie Gruppen, Kulturinitiativen und Kulturvereine,
Öffentlichkeit, Fachöffentlichkeit, Angebote für Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Altersgruppen sowie individueller
Entwicklungsfähigkeit

Nutzungsanalyse

Frauen: 74 %; Männer 26 %; Institutionen:
Wahlweise zusätzlich absolute Werte

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

%.

Schaffung und Sicherung eines vielseitigen künstlerischen und kulturellen Angebots durch Bereitstellung von Infrastruktur.
Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern, es besteht ein
ausgewogenes Verhältnis entsprechend der Bevölkerungsstruktur
Es sind keine Maßnahmen geplant, die sich konkret dem Gender Mainstreaming
widmen sollen. Im Rahmen der Raumvergabe wird dieses Thema aber kontinuierlich berücksichtigt.

Produkt: 79403 Stadtteilgeschichte
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen
Die Nutzungsgruppen werden im Rahmen von Besucherstatistiken nach Geschlecht differenziert erhoben.
Frauen: 56,3 %; Männer: 43,7 % Institutionen: %.
Ziel ist die Erforschung, Darstellung und Vermittlung regionaler Geschichte sowie
die Pflege und Vermittlung der bezirklichen historischen Sammlung als kulturellem
Gedächtnis des Bezirks. Im Sinne des Gender Budgeting wird dabei die Geschichte von Männern und Frauen gleichermaßen berücksichtigt.
Die Umsetzung von Gender Mainstreaming erfolgt auf allen Ebenen der Projektvorbereitung und –realisation. Bei der Projektdurchführung wird das Konzept auf
die Bedarfe der jeweiligen Besuchergruppen abgestimmt und unter dem geschlechts-spezifischen Aspekt durchgeführt. Bei der Auswahl der Inhalte wird
darauf geachtet, dass für beide Geschlechter Anknüpfungspunkte bestehen.
Da ca. 2/3 der Besucherinnen und Besucher der Museen Tempelhof-Schöneberg
sowie der externen Gedenkorte und der Schulklassen und Jugendgruppen sind, ist
das Verhältnis von Jungen und Mädchen aufgrund der Zusammensetzung der
Klassen ohnehin meist ausgeglichen. Hier werden allerdings auf qualitativer Ebene (Ausstellungsinhalte, Methoden, Gruppenzusammensetzungen) immer wieder
neu Wirkungsziele definiert, die der Gleichstellung von Mädchen und Jungen dienen.
Für die Jahre 2016-2019 wird im Jugend Museum ein Modellprojekt zum Thema
Geschlechtergerechtigkeit durchgeführt. Weitere Steuerungsmaßnahmen liegen
im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, u.a. mittels der Anwendung einer geschlechtssensiblen Sprache und der Angebotsstruktur (geschlechtergerechte Auswahl und
Darstellung historischer Themen).

Produkt: 79404 Kulturelle Angebote
Zielgruppe

Öffentlichkeit, Fachöffentlichkeit, Angebote für Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Altersgruppen sowie individueller
Entwicklungsfähigkeit
Gender Mainstreaming ist im Bereich Kunst und Kultur schon seit Jahren eingeführt. Ziel ist es, alle Produkte geschlechtergerecht im Sinne der gleichstellungspolitischen Zielsetzungen des Bezirks zu gestalten. Vielen Bereiche der Kunstund Kulturangebote (z.B. in Ausstellungen) findet eine aktive Auseinandersetzung
mit der Rolle der Geschlechter statt.

Nutzungsanalyse

In 2014 hatten die Kommunalen Galerien ein relativ ausgeglichenes Verhältnis von
47% Besucherinnen und 53% Besucher.
Frauen: 59%; Männer 41 %; Institutionen: %. Wahlweise zusätzlich absolute
Werte, Für den Bereich der Kommunalen Galerien beträgt der Anteil –in den obigen Werten enthalten Frauen 47 %, Männer 53 %.

Seite 132

Tempelhof-Schöneberg

3630
2016/2017
Kultur

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Entfaltung der sozialen, kommunikativen, kognitiven und ästhetischen Möglichkeiten und Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger (kultureller Bildungsauftrag).
Die Nutzungsgruppen werden im Rahmen einer Besucherstatistik geschlechtsspezifisch erhoben.
Um den Anteil an Besucherinnen zu erhöhen, gehen die Kommunalen Galerien
regelmäßig Kooperationen mit dem Frauenmuseum Berlin und dem Verein der
Berliner Künstlerinnen 1867 e.V. ein, die die Arbeit von Künstlerinnen fördern und
eine weibliche Klientel ansprechen.
Im Rahmen der Vergabe von Preisen (z.B. Kunstpreis) und Stipendien (z.B. Fotopreis) kann gezielt die Förderung von Künstlerinnen und Künstlern gesteuert werden.

Produkt: 80620 VT-Förderung kultureller Projekte
Zielgruppe

Künstlerinnen und Künstler, Kulturproduzenteninnen und Kulturproduzenten, Kulturvermittlerinnen und Kulturvermittler, Kulturvereine

Nutzungsanalyse

Frauen: 78 %; Männer 22 %; Institutionen: 0 %.
Wahlweise zusätzlich absolute Werte

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Förderung kultureller Projekte mit dem Ziel, ein vielseitiges künstlerisches und
kulturelles Angebot zu schaffen bzw. zu sichern.
Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern, es besteht ein
ausgewogenes Verhältnis entsprechend der Bevölkerungsstruktur.
Es sind keine Maßnahmen geplant, die sich konkret dem Gender Mainstreaming
widmen sollen. Im Rahmen der Programmentwicklung wird dieses Thema aber
kontinuierlich berücksichtigt.

Seite 133

Tempelhof-Schöneberg

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11979

188
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

1.299,50

Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Schadenersatzleistungen
12511

188
E03

Verkaufserlöse

1.100

1.100

2.700

1.838,20

2.000

2.000

1.000

—

Einnahmen aus dem Verkauf von Katalogen
26101

188
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

Einnahmen aus Angeboten, die über die üblichen Leistungen (z.B. kulturelle Events, Geburtstagsfeste, Jubiläen u.ä. verbunden mit Führungen, Lesungen und Ausstellungen) des Fachbereichs (vgl. Erläuterung zu Titel 52306 und 54024)
28290

188
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

14.000

14.000

14.000

118.597,17

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgeberinnen / Zuwendungsgebern erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42790 in Höhe von.....................................................................
11.000 €
Titel 54690 in Höhe von ....................................................................
3.000 €
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

2.800

2.800

4.000

3.500,00

Entnahme des für den Bereich Bildung, Kultur und Sport bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung aus
dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für allgemeine kulturelle und soziale Zwecke des Jugendmuseums
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

20.900
-7,9 %

20.900
—

22.700

125.234,87

109.000

111.000

59.300

178.698,38

Ausgaben
42701

188

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Konzeption und Umsetzung von Ausstellungen des Fachbereichs in seinen Einrichtungen und im Stadtraum
42722
(neu)

188

Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)

33.000

34.000

11.000

11.000

Volontärinnen/Volontäre für kulturelle Aufgaben
42790

188

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

11.000

—

Die Zuwendungen von Zuwendungsgeberinnen / Zuwendungsgebern werden für Honorare für freie Mitarbeiterinnen / Mitarbeitern zur Durchführung von Projekten verwendet (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42801

188

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

658.000

687.000

594.000

438.801,34

12.300

10.400

9.202,11

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811

188

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

11.800

Lohn für Aushilfskräfte

Seite 134

Tempelhof-Schöneberg

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51101

188
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

4.000

2015
4.000

Ist (Rest/R)
2014

2.500

3.919,27

Beschaffung der benötigten Büromaterialien, Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen sowie für Dienstfahrscheine und
Wegstreckenentschädigungen
51111

188
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

1.064,94

16.000

16.000

16.000

15.988,98

3.000

3.000

2.600

2.747,03

71.000

71.000

93.000

59.470,02

Für Toner, Tintenpatronen u.ä.
51140

188
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51145

188
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Gebühren für den Internet-Betrieb
51701

188
A08

Bewirtschaftungsausgaben

Bewirtschaftungskosten für die Fachgebäude Grunewaldstraße 6 – 7, Hauptstr. 40 – 42, Alt Mariendorf 43,General-PapeStr. 100 sowie das Gebäude Werner-Voß-Damm 54a
51803

188
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

2.300

2.300

2.300

2.148,36

Mieten für Fotokopiergeräte
51910

188
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

8.500

8.500

7.000

5.789,88

52306

188
A09

Archive und Sammlungen

4.000

4.000

4.000

2.652,55

Beschaffung von Museumsgut (insbes. Sammlungsgegenstände, Fotos und historische Dokumente), Ergänzung und Unterhaltung von Ausstellungsmaterialien (u.a. Bilderrahmen, Glasscheiben usw.),
Die Leistung von Ausgaben über 3.000 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen
sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen
(verbindliche Erläuterung).
52703

188
A09

Dienstreisen

53101

188
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

1.000

1.000

1.000

95,19

15.000

15.000

9.100

9.056,33

Einladungen und Plakate, Flyer, Booklets und Infoblätter für Veranstaltungen, Pflege der Webseiten
54010

188
A09

Dienstleistungen

4.000

4.000

1.500

2.329,92

1.000

1.000

1.500

397,89

Insbesondere für Transport von Ausstellungsgut
54020

188
A09

Versicherungen in besonderen
Fällen

Insbesondere für Versicherung von Ausstellungsgut

Seite 135

Tempelhof-Schöneberg

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54024

188
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

675,80

GEMA-Gebühren
Die Leistungen von Ausgaben ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegeangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche
Erläuterung).
54053

188
A09

Veranstaltungen

277.000

277.000

277.000

313.198,16

Für kulturelle und künstlerische Veranstaltungen des Fachbereichs
Die Mittel sind auch für Geschäftsbedarf, Veröffentlichungen, Auf- und Abbaukosten, Fotoarbeiten, Passepartouts und
Ausstellungsmaterial im Zusammenhang mit Veranstaltungen und für Aufwendungen für Gruppen und Ensembles, die in
Ausstellungen und anderen Veranstaltungen auftreten, vorgesehen. Abschluss von Werkverträgen für freie Mitarbeiter/innen.
“Wir waren Nachbarn“
CrossKultur
Frauenmärz
Dezentrale Kulturarbeit
Gedenkort SA-Gefängnis
Informationsort Schwerbelastungskörper
54079

188
A09

80.000 €
10.000 €
10.000 €
8.000 €
15.000 €
5.000 €

Verschiedene Ausgaben

2.500

2.500

2.500

2.496,85

Der Ansatz ist für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheke, Reisekostenerstattungen, für Softwarepflegeverträge sowie für sonstige geringfügige Ausgaben bestimmt.
54690

188
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

5.800

5.800

7.000

137.160,33
R 11.404,91

Die Zuwendungen werden für Beschaffungen entsprechend dem Spenderwillen verwendet (vgl. auch Erläuterungen und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Die Erträge der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg sind für allgemeine kulturelle und soziale Zwecke des Jugendmuseums bestimmt (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 31890).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68123

188
T

Ehrungen, Preise

3.700

3.700

3.700

3.700,00

10.000

10.000

10.000

10.200,00

Für die Auslobung von Wettbewerben im kulturellen Bereich
68432

188
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

Zahlung eines monatlichen Gestellungsgeldes sowie eines Verwaltungszuschlages an die Landesvereinigung Kulturelle
Jugendbildung Berlin e.V. für die Vermittlung und verwaltungstechnische Betreuung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern
an dem ”Freiwilligen sozialen Jahr in der Kultur” für den Einsatz im Jugendmuseum
68579

188
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

1.000

1.000

702,00

Mitgliedsbeiträge für den Bundesverband Deutscher Kinder- und Jugendmuseen, LKJ, Hands on! Interntional und Deutscher Museumsbund
68610

188
T

Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten freier Gruppen

29.900

29.900

26.400

29.900,00

Für Veranstaltungen (z.B. Musik-, Theaterveranstaltungen usw.) im Rahmen der dezentralen Kulturarbeit
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.284.500
12,2 %

Seite 136

1.317.000
2,5 %

1.144.800

1.230.395,33

Tempelhof-Schöneberg

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3630
111186
211299
351389

411462
511549
611699

2.100

2.100

3.700

3.137,70

16.000

16.000

15.000

118.597,17

2.800

2.800

4.000

3.500,00

20.900

20.900

22.700

125.234,87

Personalausgaben

822.800

855.300

674.700

626.701,83

Sächliche Verwaltungsausgaben

417.100

417.100

429.000

559.191,50

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

44.600

44.600

41.100

44.502,00

1.284.500

1.317.000

1.144.800

1.230.395,33

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.263.600

-1.296.100

-1.122.100

-1.105.160,46

Seite 137

Seite 138

Tempelhof-Schöneberg

3640
2016/2017
Bibliotheken

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Stadtbibliothek.
Es bestehen folgende Ausleihstellen:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.

Bezirkszentralbibliothek “Eva-Maria-Buch-Haus”, Götzstr. 8/10/12, 12099 Berlin
Mittelpunktbibliothek Schöneberg “Theodor-Heuss-Bibliothek”, Hauptstr. 40, 10827 Berlin
Fahrbibliothek, Götzstr. 8/10/12, 12099 Berlin
Stadtteilbibliothek Friedenau “Gerhart-Hauptmann-Bibliothek”, Niedstr. 1-2, 12159 Berlin
Stadtteilbibliothek Lichtenrade, “Edith-Stein-Bibliothek”, Bürgerzentrum Christophorus, Briesingstr. 6, 12307 Berlin
Stadtteilbibliothek Marienfelde “Medienhaus Marienfelde”, Marienfelder Allee 107/109, 12277 Berlin
Thomas-Dehler-Nebenstelle, Martin-Luther- Str. 77, 10825 Berlin
Stadtteilbibliothek Schöneberg-Nord “Gertrud-Kolmar-Bibliothek”, Pallasstr. 27, 10781 Berlin

Die Einnahmen und Ausgaben des Kapitels wurden bislang beim Kapitel 3723 nachgewiesen.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
80007

Bereitstellung von Medien und Entleihungen

80008

Beratung und Vermittlung von Sachinformation

78348

Ausbildung

78349

Betreuung von Praktikanten und Hospitanten

80035

Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen (Einzelpersonen und Gruppen) und
Institutionen (z.B. Schulen, Kitas, Senioreneinrichtungen)
Frauen: 69 %; Männer 31 %.
Die Statistik zeigt, wie in Öffentlichen Bibliotheken üblich, eine überwiegende Nutzung durch Frauen. Die Prozentwerte für Tempelhof-Schöneberg weichen vom
Durchschnitt der Berliner Bezirke nicht signifikant ab.
Die Daten erlauben keine validen Aussagen über das tatsächliche Leseverhalten,
sondern nur über die getätigten Entleihungen, da in der Praxis häufig Medien für
die Partner/Eltern/Kinder mit entliehen werden.
Ein geschlechter-ungleiches Nutzungsverhalten impliziert nicht zwangsläufig Geschlechterungerechtigkeit, vielmehr kann sich darin auch ein gesellschaftspolitisch
(hier z.B.: frauenpolitisch) erwünschter Effekt der Bildungsfunktion Öffentlicher
Bibliotheken zeigen.

Zielsetzung:

Durch gezielte Maßnahmen soll das Leseverhalten der männlichen Zielgruppe,
darin vor allem der Jugendlichen, erhöht werden. Der Anteil der Nutzerinnen soll
dabei auf dem bestehenden absoluten Niveau mindestens gehalten werden.

Produkt: 80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen (Einzelpersonen und Gruppen) und
Institutionen (z.B. Schulen, Kitas, Senioreneinrichtungen)
Frauen: 63,5 %; Männer 36,5%.
Die Besucherzählung weist keine geschlechtspezifische Differenzierung auf. Die
Prozentanteile entsprechen durch Analogiebildung den Werten der aktiven Benutzer.
Die Statistik zeigt, wie in Öffentlichen Bibliotheken üblich, eine überwiegende Nutzung durch Frauen. Die Prozentwerte für Tempelhof-Schöneberg weichen vom
Durchschnitt der Berliner Bezirke nicht signifikant ab.
Zur Aussagerelevanz der Daten gelten die für das Produkt 80007 gemachten
Einschränkungen.

Seite 139

Tempelhof-Schöneberg

3640
2016/2017
Bibliotheken

Produkt: 80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung
Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen (Einzelpersonen und Gruppen) und
Institutionen (z.B. Schulen, Kitas, Senioreneinrichtungen)

Nutzungsanalyse

Eine geschlechtsdifferenzierte Nutzung wird in diesem Produkt nicht erhoben und
kann auch nicht durch Analogiebildung festgestellt werden. Sie ist auch nicht zielführend, weil hier keine steuerungsfähigen Tatbestände festgestellt werden können, da die Nutzung nicht durch die Stadtbibliothek, sondern durch andere Institutionen wie Schulen und Kitas bestimmt wird. Auf die Geschlechterzusammensetzung von Schulklassen und Kitagruppen hat die Stadtbibliothek keinen Einfluss.

Seite 140

Tempelhof-Schöneberg

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11108

186
E03

Entgelte für Benutzerausweise

80.000

80.000

92.000

79.427,25

Nach den Benutzungsbedingungen für die öffentlichen Bibliotheken Berlins (BÖBB) haben die Benutzerinnen /Benutzer der
Stadtbibliothek für den Erwerb eines Benutzerausweises jährlich ein Entgelt zu entrichten.
11116

186
E03

Benutzungsentgelte

17.800

17.800

21.300

16.399,82

Erstattung der kostenpflichtigen Dienstleistungen außerhalb der Entleihtätigkeit durch Nutzerinnen / Nutzer (Ausdrucke,
Kopien u.a.)
11903

186
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

133.000

133.000

147.000

132.536,99

Entgelte und Vertragsstrafen nach der allgemeinen Anweisung über die Benutzungsbedingungen für die öffentlichen Bibliotheken des Landes Berlin
11924

186
E02

Werbeerlöse

25.000

25.000

25.000

25.000,00

1.000

62,60

Werbeverträge der Stadtbibliothek mit Firmen (vgl. Erläuterung zu Titel 52306)
11979

186
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

Für Rückzahlungen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und Vermietung von Räumen an Dritte sowie
für geringfügige Einnahmen
26101

186
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

26.000

26.000

26.000

29.416,15

Einnahmen von Nutzern der geleasten Kopiergeräte und des Bestseller-Projekts sowie Einnahmen aus Wertersatz für verlorengegangene, stark beschädigte oder unberechtigt aus der Bibliothek entfernte Medieneinheiten durch Benutzer/innen
gemäß den Benutzungsbedingungen für die Öffentlichen Bibliotheken des Landes Berlin (vgl. Erläuterungen zu den Titeln
51803 i.H.v. 8.000 € und 52306 i.H.v. 18.000 €)
28103

186
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

1.000

1.000

1.000

801,82

Strom- und Wasserkosten für den Betrieb von Getränkeautomaten in der Bezirkszentralbibliothek und der Stadtteilbibliothek
Lichtenrade
28290

186
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

11.393,23

Zuwendungen werden erwartet für die Verbesserung des Bibliotheksangebots durch Besucher auf Trödelmärkten, die von
der Stadtbibliothek veranstaltet werden.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

284.800
-9,4 %

284.800
—

314.300

295.037,86

1.199.000

1.231.000

1.167.000

933.794,45

7.200

6.800

6.796,89

Ausgaben
42201

186

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42701

186

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

7.000

Für Lesungen und Veranstaltungen im Kinderbereich

Seite 141

Tempelhof-Schöneberg

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

42801

186

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.416.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.411.000

1.403.000

1.714.888,65

53.000

54.000

44.391,95

35.700

36.800

34.900

33.598,46

4.500

4.500

4.500

4.660,31

5.000

5.000

4.300

4.597,02

1.400

1.400

1.200

1.089,00

13.000

13.000

13.000

29.617,48

6.000

6.000

5.904,80

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42821

186

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

52.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

186

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

186
A09

Geschäftsbedarf

Beschaffung der benötigten Fachvordrucke und Büromaterialien
51111

186
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Insbesondere für Toner, Tintenpatronen
51136

186
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Insbesondere für Quittungsrollen für VÖBB, E-Cash
51140

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51143

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

6.000

Erwerb beweglicher Sachen (Hard- und Software) für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51168

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

7.000

48.000

7.000

2.632,70

Erwerb beweglicher Sachen (Hard- und Software) für die verfahrensabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51170

186
A09

Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

5.000

5.000

5.000

4.646,34

12.000

12.000

12.000

11.524,67

Gebühren für die Fahrbibliothek im VÖBB
51403

186
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

Beschaffung von Ersatzteilen, Bereifungen, Frostschutzmitteln, Batterien sowie für Wagenwäschen und Ausgaben für Kraftfahrzeugsteuer sowie für Treibstoffe und Öle
51479

186
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

2.500

2.500

2.500

2.446,01

183.000

192.000

174.298,47

Insbesondere für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Notfallkästen usw.
51701

186
A08

Bewirtschaftungsausgaben

183.000

Bewirtschaftungskosten für die Fachgebäude der Stadtbibliothek

Seite 142

Tempelhof-Schöneberg

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51803

186
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

8.000

2015
8.000

Ist (Rest/R)
2014

8.000

8.533,77

Mieten für Fotokopier- und Faxgeräte
Die Leistung von Ausgaben ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51910

186
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

52306

186
A09

Archive und Sammlungen

16.000

13.000

10.000

9.960,69

336.000

336.000

175.000

342.876,56

Für den Ausbau des Medienbestands (Print- und Nonprintmedien) in den Bibliothekseinrichtungen einschließlich der Fahrbibliothek, für Bindearbeiten, Buchbindematerial und für die RFID-Technik notwendige Etiketten und Verbrauchsmaterial
sowie für Zeitungen und Zeitschriften für die Nutzung in den Bibliotheken
Die Leistung von Ausgaben über 293.000 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei den Titeln 11924
und 26101 eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann
Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
52501

186
A09

Aus- und Fortbildung

3.000

3.000

1.000

1.000,00

1.000

1.000

1.000

118,70

Fortbildungsmaßnahmen für Dienstkräfte
52703

186
A09

Dienstreisen

Reisekostenerstattung sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen
53110

186
A09

Programminformation und Werbung

1.000

1.000

1.000

6.067,42

2.000

2.000

1.000

1.037,94

5.000

5.000

5.000

4.781,91

4.000

4.000

5.500

4.899,51

1.000

240,28

Druck von Plakaten für Veranstaltungen
54033

186
A09

Dienstleistungen für Kartenzahlungen

Geldübermittlungskosten für Kartenzahlungen
54053

186
A09

Veranstaltungen

Für Veranstaltungen in der Stadtbibliothek
54060

186
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Providergebühren für die Internetnutzung der Bibliotheksbesucherinnen / Bibliotheksbesucher
54079

186
A09

Verschiedene Ausgaben

4.000

4.000

Für GEMA-Entgelte und für den Ausgleich von Geldverlusten (Zahlstellenfehlbeträge und sonstige Geldverluste) sowie für
sonstige geringfügige Ausgaben
54085

186
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

94.100

96.200

40.000

51.784,15

Softwarepflegeverträge und Anschluss an den VÖBB (Zentrale Betriebskosten), Zertifikatskosten für das Portal für Auskünfte an Behörden (PAB), Dienstleistung ITDZ für den Zentralen Kundenservice
54690

186
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

1.000

19.754,71
R 30.615,35

Die Zuwendungen werden für Beschaffungen verwendet (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel
28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 143

Tempelhof-Schöneberg

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

71501

186

Umbau und Sanierung der Bezirkszentralbibliothek, Götzstraße
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

2017

Ist (Rest/R)

2015

—

1.200.000

2.400.000
1.200.000
1.200.000
—
—
—

—

2014
—

—

—
—
—
—

Mit dem beabsichtigten Umbau und der Sanierung des Gebäudes sollen die erforderlichen Ausleihkapazitäten hergestellt
und das Dienstleistungsangebot an diesem Standort nachhaltig gesichert werden.
Bauplanungsunterlagen liegen noch nicht vor.
Da es sich um eine Sanierungsmaßnahme handelt, sind keine Bauwertveränderungen zu erwarten. Im Saldo der Mehrkosten und Kosteneinsparungen ist insgesamt nicht mit steigenden Kosten zu rechnen.
Finanzierung
Ansatz 2017
..................................................................................................................................................1.200.000 €
Restkosten ab 2018 .........................................................................................................................................2.985.000 €
4.435.000 €
71502
(neu)

186

Umbau der Mittelpunktbibliothek
Schöneberg hier: Einbau eines
Aufzugs

480.000

—

Der Standort Mittelpunktbibliothek bedarf für einen wirtschaftlichen Betrieb einer grundlegenden Erweiterung und Sanierung
einschl. einer barrierefreien Erschließung. Hierzu ist eine Zielplanung für das Gebäude entwickelt worden mit dem Inhalt,
innerhalb der vorhandenen Gebäudekubatur eine Erweiterung der Ausleihfläche um ca. 340 m² zu gestalten.
Als eine unabhängige Teilmaßnahme ist der Einbau einer barrierefreien Aufzugsanlage sowie eines Lichthofs vorgesehen.
Der Erläuterungsbericht mit der Wirtschaftlichkeitsberechnung liegt vor.
Bauplanungsunterlagen liegen noch nicht vor.
Finanzierung:
Ansatz 2016
Restkosten

………………………………………………………………………………………………………….480.000 €
………………………………………………………………………………………………………………….0 €

Die Infrastrukturkosten steigen voraussichtlich um jährlich 8.144 €
Es wird erwartet, dass die mit der Attraktivitätssteigerung verbundenen Mengensteigerungen bezogen auf die Besucherzahlen und Entleihungen über den errechneten Grenzostenmengen liegen und somit einen Beitrag zum Abbau des Defizits
in der Budgetierung leisten können.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.904.200
23,4 %

Seite 144

4.693.600
20,2 %

3.162.700

3.425.942,84

Tempelhof-Schöneberg

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 3640
111186
211299

411462
511549
700739

256.800

256.800

286.300

253.426,66

28.000

28.000

28.000

41.611,20

284.800

284.800

314.300

295.037,86

2.709.700

2.739.000

2.665.700

2.733.470,40

Sächliche Verwaltungsausgaben

714.500

754.600

497.000

692.472,44

Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben

480.000

1.200.000

—

—

3.904.200

4.693.600

3.162.700

3.425.942,84

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.619.400

-4.408.800

-2.848.400

-3.130.904,98

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

Seite 145

Seite 146

Tempelhof-Schöneberg

3700
2016/2017
Schule und Sport

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Schul- und Sportamts, soweit diese nicht spezifiziert bei den Kapiteln
3701, 3702, 3703, 3704, 3705 und 3715 veranschlagt sind, die Einnahmen und Ausgaben der nachstehenden Einrichtungen sowie die Ausgaben für den Bezirksschulbeirat.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
75427

Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen

77673

Bereitstellung von Sportanlagen (Kat. 5)

77675

Organisation und Vergabe von Sportanlagen

77769

Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten

78422

Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten (Kat. 5)

78458

Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen (Kat. 1)

78461

Bereitstellung von Schulplätzen für Gymnasien (Kat. 1)

78817

Bereitstellung von Schulplätzen für Ganztagsgrundschulen in gebundener Form (Kat. 1)

79043

VT Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen (Kat. 1)

79388

Verkehrserziehung in Jugendverkehrsschulen

79404

Kulturelle Angebote (Kat. 2)

79434

Schülerbeköstigung im Rahmen der ergänzenden Förderungen und Betreuung der öffentlichen und freien
Träger

79871

Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen
Förderschwerpunkt Hören
Förderschwerpunkt Sprache
Förderschwerpunkt Lernen

79872

Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen
Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Förderschwerpunkt emotionale soziale Entwicklung

79876

Bereitstellung von Finanzen für Privatschulen ohne Immobilien

79918

80194

Subventionierung der Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb durch den öffentlichen und
freien Träger außerhalb des Bildungs- und Teilhabepaketes
(Kat. 1)
Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen (Kat. 1)

80423

T-BuT - Bildung und Teilhabe - Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigen Berlin-Pass-BuT

80424

T-But - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigen Berlin-Pass-BuT außerhalb
Offener-Ganztags-Betrieb - OGB-

80494

VT-BuT- Bildung und Teilhabe Schulamt: Leistungen f. Berechtigte nach SGB II (Jobcenter), §6b BKGG u.
SGB XII/AsylbLG

80621

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Freien Träger mit bezirklicher Infrastrukturbereitstellung
(Umsetzung § 26 KitaFöG)

80622

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Freien Träger ohne bezirkliche Infrastrukturbereitstellung

80623

VT- Betreuung von Berliner Kindern in Brandenburger Horten (Verwaltungstransferprodukt)

80624

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger

80627

Überlassung von Räumen für Schulsozialarbeit, die von der SenBJW finanziert wird

80686

Bereitstellung von Schulplätzen für Lerngruppen Neuzugänge

Seite 147

Tempelhof-Schöneberg

3700
2016/2017
Schule und Sport

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen
Zielgruppe
Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks, Sporttreibende jeden Alters
Nutzungsanalyse
weiblich: 38 %; männlich 62 %
Zielsetzung:
Sicherstellung der Bereitstellung von bezirklichen Sportanlagen entsprechend dem
Sportförderungsgesetz und der Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN).
Die prozentualen Aufteilungen beruhen auf der Datengrundlage der Zahlen des
Landessportbundes sowie eigener bezirklicher Einschätzungen.
Steuerungsmaßnahmen:
Auf Grundlage des gemeinsam in 2008 mit dem Genderbüro Berlin entwickelten
„Infoblatt Gender Budgeting und der Sportförderung in Berliner Bezirken“ werden
die sich aus der Antragslage ergebenden Genderaspekte berücksichtigt.
Produkt: 77673 Bereitstellung von Sportanlagen
Zielgruppe
Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks, Sporttreibende jeden Alters
Nutzungsanalyse
weiblich: 52 %; männlich 48 %
Zielsetzung:
Sicherstellung der Bereitstellung von bezirklichen Sportanlagen entsprechend dem
Sportförderungsgesetz und der Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN).
Die prozentualen Aufteilungen beruhen auf der Datengrundlage der Zahlen des
Landessportbundes sowie eigener bezirklicher Einschätzungen.
Steuerungsmaßnahmen:
Auf Grundlage des gemeinsam in 2008 mit dem Genderbüro Berlin entwickelten
„Infoblatt Gender Budgeting und der Sportförderung in Berliner Bezirken“ werden
die sich aus der Antragslage ergebenden Genderaspekte berücksichtigt.
Produkt: 77769 Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines
Eigentümers auftreten
Zielgruppe
Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks, Sporttreibende jeden Alters
Nutzungsanalyse
Frauen: 37 %; Männer 63 %
Sicherstellung der Bereitstellung von bezirklichen Sportanlagen entsprechend dem
Sportförderungsgesetz und der Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN).
Zielsetzung:
Die prozentualen Aufteilungen beruhen auf der Datengrundlage der Zahlen des
Landessportbundes sowie eigener bezirklicher Einschätzungen.
Auf Grundlage des gemeinsam in 2008 mit dem Genderbüro Berlin entwickelten
„Infoblatt Gender Budgeting und der
Steuerungsmaßnahmen:
Sportförderung in Berliner Bezirken“ werden die sich aus der Antragslage ergebenden Genderaspekte berücksichtigt.
Produkt: 78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten
Zielgruppe
Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks, Sporttreibende jeden Alters
Nutzungsanalyse
Frauen: 52 %; Männer 48 %
Sicherstellung der Bereitstellung von bezirklichen Sportanlagen entsprechend dem
Sportförderungsgesetz und der Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN).
Zielsetzung:
Die prozentualen Aufteilungen beruhen auf der Datengrundlage der Zahlen des
Landessportbundes sowie eigener bezirklicher Einschätzungen.
Auf Grundlage des gemeinsam in 2008 mit dem Genderbüro Berlin entwickelten
Steuerungsmaßnahmen:
„Infoblatt Gender Budgeting und der Sportförderung in Berliner Bezirken“ werden
die sich aus der Antragslage ergebenen Genderaspekte berücksichtigt.

Seite 148

Tempelhof-Schöneberg

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11105

111
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere Gebühren für Aufwendungen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
11201

111
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

—

2.468,90

11903

111
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

207,07

1.000

1.000

—

18.000

12.124,00

Schadenersatzleistung für Schäden, die dem Schulamt entstanden sind
11979

111
E03

Verschiedene Einnahmen

2.000

Wurde bislang bei 11906 nachgewiesen.

Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, Rückzahlungen
26101

111
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

1.000

Ersatz für Ausgaben nach den Haftpflichtgrundsätzen (vgl. Erläuterung zu Titel 68102)
28290

129
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

18.000

18.000

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgeberinnen / Zuwendungsgebern erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42790 in Höhe von.............................
1.000 €
Titel 51190 in Höhe von..............................
16.000 €
Titel 51990 in Höhe von..............................
1.000 €
38101

890
E00

Allgemeine interne Verrechnungen

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

715,89

24.000
4,3 %

24.000
—

23.000

15.515,86

446.000

485.000

489.000

433.077,47

10.000

10.000

10.000,00

Ausgaben
42201

111

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42701

111

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

10.000

Honorare für die Jugendkunstschule im Rahmen eines zusätzlichen außerunterrichtlichen Angebots
42790

111

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

1.068,00
R 493,45

Für Beschaffungen entsprechend des Spenderwillens (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42801

111

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

439.000

455.000

296.000

286.310,79

29.400

36.500

26.843,93

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

111

Beihilfen für Dienstkräfte

28.500

Seite 149

Tempelhof-Schöneberg

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51101

111
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

25.000

2015

25.000

Ist (Rest/R)
2014

25.000

14.791,79

Fachvordrucke, Büromaterialien, Fachbücher und –zeitschriften für das Schul- und Sportamt, Informationsmaterial im Zusammenhang mit dem Schulbetrieb ( z.B. Informationsbroschüren)
51111

111
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

6.000

6.000

6.200

6.042,67

10.000

10.000

10.000

6.291,52

Insbesondere für Toner und Tintenpatronen
51140

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie Wartung und Reparatur
51143

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

10.000

10.000

10.000

7.378,41

51190

111
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

16.000

16.000

16.000

20.011,99
R 52.070,63

Für Beschaffungen entsprechend des Spenderwillens (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
51404
(neu)

112
A07

Härtefallfonds Schulmittagessen

20.000

20.000

20.000

9.403,75

18.000,0 EUR wurden bislang bei 3701/51404 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3703/51404 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3705/51404 nachgewiesen.

Leistungen zum Schulessen in Härtefällen entsprechend der durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft erlassenen Rechtsvorschriften für Schülerinnen und Schüler in gebundenen Ganztagsschulen oder in der erweiterten
Förderung und Betreuung (Hort)
51479

111
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

1.000

1.000

—

3.500

3.975,18

Für Bezirksschulsportveranstaltungen und für sonstige bezirkliche Veranstaltungen der Schulen
51701

111
A08

Bewirtschaftungsausgaben

4.000

4.000

Grundstücksbewirtschaftung im Zusammenhang mit der Sternwarte und Planetarium am Insulaner
51803

111
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

3.000

3.000

3.000

1.495,96

269.000

269.000

6.000

263.492,10

Mieten für Fotokopiergeräte des Schul- und Sportamts
51912
(neu)

129
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf für
Schulen und Schulsportanlagen

1.000,0 EUR wurden bislang bei 3701/51912 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3702/51912 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3703/51912 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3704/51912 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3705/51912 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3715/51912 nachgewiesen.

Seite 150

Tempelhof-Schöneberg

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51990

111
A10

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

—

Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen entsprechend dem Spenderwillen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52501

129
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

581,80

25.000

25.000

11.426,78

7.000

7.000

6.114,11

Fortbildungsmaßnahmen für Dienstkräfte des Schul-und Sportamts
52601

111
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

25.000

Prozesskosten und Erstattung von Anwaltskosten im Vorverfahren
52703

111
A09

Dienstreisen

7.000

Reisekostenerstattung sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen, insbesondere für Schulhausmeister
54010

111
A09

Dienstleistungen

85.000

85.000

16.400

30.281,25

Vorrangig für Umzüge durch private Firmen im Zusammenhang mit Neustrukturierungen im Schulbereich. Aufwand für die
Durchführung der Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Anlagen in den Schulen. Die bisher durch eingewiesene
Schulhausmeister durchgeführten Prüfungen sind auf Grund einer geänderten Rechtslage nicht mehr zulässig.
54024

111
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

3.500

3.500

1.000

1.000

3.500

3.086,80

GEMA-Gebühren für die Schulen
54038
(neu)

111
A09

Dienstleistungen von Kreditinstituten

Stornogebühren im Zusammenhang mit fehlgeschlagenen Einzugsversuchen bei der Kostenbeteiligung der Eltern von
Schülerinnen und Schülern in der erweiterten Betreuung un Förderung in den Schulen (Hort)
54060

111
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

319,99

54079

111
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

376,83

63621

111
T

Beiträge an die Unfallkasse

1.774.000

1.774.000

1.720.000

1.621.023,92

Für alle Schülerinnen und Schüler besteht eine Versicherungspflicht. Die Höhe der jeweiligen Beiträge wird von der Unfallkasse Berlin ermittelt und ist vom Schulträger nicht beeinflussbar.
68102

129
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

1.000

1.000

1.000

—

Regulierung von Haftpflichtansprüchen
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
68156

111
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

43.000

43.000

42.000

42.054,97

Lernmittel gem. § 101 Abs. 8 Schulgesetz an Schülerinnen und Schüler staatlich anerkannter Ersatzschulen (Privatschulen)

Seite 151

Tempelhof-Schöneberg

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

68165

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge

2017

83.900

Ist (Rest/R)

2015

88.200

2014

34.900

70.666,15

Kostenübernahme für Tagesausflüge in Schulen bei Anspruchsnachweis auf Sozialleistungen Bildung und Teilhabepaket
Hier werden die Leistungen für Schülerinnen und Schüler aller Schularten nachgewiesen.
68173

111
T

Leistungen für Privatschüler/innen

65.000

65.000

72.000

61.554,84

Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung zwischen dem Wohnsitz und staatlich anerkannter Ersatzschulen (Privatschulen)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.380.900
18,3 %

3.441.100
1,8 %

2.859.000

2.937.671,00

5.000

5.000

4.000

2.675,97

19.000

19.000

19.000

12.124,00

—

—

—

715,89

24.000

24.000

23.000

15.515,86

Personalausgaben

924.500

980.400

832.500

757.300,19

Sächliche Verwaltungsausgaben

489.500

489.500

156.600

385.070,93

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.966.900

1.971.200

1.869.900

1.795.299,88

3.380.900

3.441.100

2.859.000

2.937.671,00

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.356.900

-3.417.100

-2.836.000

-2.922.155,14

Abschluss Kapitel 3700
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

Seite 152

Tempelhof-Schöneberg

3701
2016/2017
Grundschulen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Grundschulen.
Die Grundschule bildet die gemeinsame Schulstufe für alle Schulpflichtigen. Außerdem sind in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben für die Ganztagsbetreuung in verschiedenen Grundschulen und für die Hortbetreuung enthalten. Die
Kinder der gebundenen Ganztagsgrundschulen und die Kinder des Hortbereichs erhalten ein Mittagessen. In der Kostenbeteiligung für den Hortbetrieb ist ein Anteil für das Mittagessen enthalten.
Ferner enthält dieses Kapitel die Ausgaben für die Gartenarbeits- und Jugendkunstschule sowie für die Jugendverkehrsschule.
Im Bezirk bestehen folgende Grundschulen:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
29.
30.
31.
32.

Spreewald-Grundschule, 10781, Pallasstr. 15
Finow-Grundschule, 10777, Welserstr. 16-22
Werbellinsee-Grundschule, 10781, Luitpoldstr. 38
Havelland-Grundschule, 10829, Kolonnenstr. 30-30a
Sternberg-Grundschule, 10825, Mettestr. 8
Lindenhof-Grundschule, 12105, Reglinstr. 29,
Teltow-Grundschule, 10827, Feurigstr. 57
Scharmützelsee-Grundschule, 10779, Hohenstaufenstr. 49
Neumark-Grundschule, 10783, Steinmetzstr. 46-50
Löcknitz-Grundschule 10779, Berchtesgadener Str. 10
Fläming-Grundschule, 12161, Illstr. 4-6
Ruppin-Grundschule, 14197, Offenbacher Str. 5a
Stechlinsee-Grundschule, 12161, Rheingaustr. 7
Grundschule am Barbarossaplatz, 10781, Barbarossapl. 5
Paul-Simmel-Grundschule, 12099, Felixstr. 26/58
Maria-Montessori-Grundschule, 12303, Friedrich-Wilhelm-Str. 72/74
Grundschule auf dem Tempelhofer Feld, 12101, Schulenburgring 7/11
Paul-Klee-Grundschule, 12105, Konradinstr. 15/17
Schätzelberg-Grundschule, 12109, Wolfsburger Weg 13-19
Tempelherren-Grundschule, 12101, Boelckestr. 58/60
Ludwig-Heck-Grundschule, 12105, Königstr. 32
Grundschule im Taunusviertel, 12309, Wiesbadener Str. 20
Rudolf-Hildebrand-Grundschule, 12107, Friedenstr. 23/25
Kiepert-Grundschule, 12277, Prechtlstr. 21/23
Käthe-Kollwitz-Grundschule, 12307, Mellener Str. 38/42,
Annedore-Leber-Grundschule, 12305, Halker Zeile 137/149,
Carl-Sonnenschein-Grundschule, 12109, Am Hellespont 4/6; Filiale 12105, Kurfürstenstr. 53/54
Bruno-H.-Bürgel-Grundschule, 12305, Rackebüller Weg 70
Marienfelder-Schule (Grundschule), 12279, Erbendorfer Weg 13
Nahariya-Grundschule, 12309, Nahariyastr. 13/17
Grundschule am Dielingsgrund, 12305, Dielingsgrund 35
Ikarus-Grundschule, 12107, Körtingstr. 45

Gartenarbeitsschule, 10829, Sachsendamm 34/35
Jugendkunstschule, 10779, Martin-Luther-Str. 46
Jugendverkehrsschule, 10829, Sachsendamm 29
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
78458

Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen (Kat. 1)

78817

Bereitstellung von Schulplätzen für Ganztagsgrundschulen in gebundener Form (Kat. 1)

79043

VT Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung

79388

Verkehrserziehung in Jugendverkehrsschulen

79434

Schülerbeköstigung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung der öffentlichen
und freien Träger

79918

Subventionierung der Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb durch den öffentlichen und freien Träger (Kat. 1)

80423

T-BuT- Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigen Berlin-Pass-BuT

80424

T-BuT - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigen Berlin-Pass-BuT
außerhalb Offener-Ganztags-Betrieb – OGB

80621

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Freien Träger mit bezirklicher Infrastrukturbereitstellung (Umsetzung § 26 KitaFöG)
Seite 153

Tempelhof-Schöneberg

3701
2016/2017
Grundschulen

80622

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Freien Träger ohne bezirkliche Infrastrukturbereitstellung

80623

VT-Betreuung von Berliner Kindern in Brandenburger Horten (Verwaltungstransferprodukt)

80624

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger

80627

Überlassung von Räumen für Schulsozialarbeit, die von der SenBJW finanziert wird

80686

Bereitstellung von Schulplätzen für Lerngruppen Neuzugänge

Seite 154

Tempelhof-Schöneberg

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11110

129
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)

2.740.000

2.827.000

2.825.000

2.599.511,31

Entgelte für erweiterte Förderung und Betreuung (Hort) einschließlich Beköstigung nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG)
11117

112
E05

Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder

94.600

95.000

22.200

94.289,65

Kostenerstattung von Brandenburger Gemeinden für Schülerinnen und Schüler aus dem Bundesland Brandenburg, die
eine Schule im Bereich des Schulträgers entsprechend dem zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg geschlossenen Staatsvertrag über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen für die erweiterte Förderung und
Betreuung (Hort) besuchen.
11903

112
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

654,56

1.000

1.000

—

Schadenersatzleistungen für in den Schulen verursachte Schäden
11979

112
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Prämienrückvergütungen und den Verkauf von Altmaterial und
ausgesonderten Sachen
11992

112
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel

312.000

312.000

248.000

312.984,00

Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittelverordnung
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52591.
12401

112
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

85.000

85.000

85.000

80.605,72

Mieteinnahmen für die Dienstwohnungen der Schulhausmeister i.H.v. rd. 75.000 € und für die Vermietung von Schulräumen
i.H.v. rd. 10.000 €.

Einnahmen aus den Grundstücken

Fläche in m2

10781, Pallasstr. 15
10781, Luitpoldstr. 38
10829, Kolonnenstr. 30-30a
12161, Illstr. 4
14197, Offenbacher Str. 5a
12161, Rheingaustr. 7
10781, Barbarossastr. 5-6
12105, Konradinstr. 15-17
12101, Boelckestr. 58-60
12277, Prechtelstr. 21-23
12279, Erbendorfer Weg 13
12309, Nahariyastr. 13-17
12305, Dielingsgrund 35

87
85
113
103
102
100
72
93
83
64
55
64
80

Die Beträge enthalten auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Gas, Wasser und Wärme.
(vgl. Erläuterung zu Titel 51701)

Seite 155

Tempelhof-Schöneberg

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

12404

112
E01

Lfd. Nr.
1
2

Erbbauzinsen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

17.000

2015

17.000

Ist (Rest/R)
2014

17.000

Einnahmen aus dem Grundstück

Nutzer

10823 Berlin, Grunewaldstr. 77
12105 Berlin, Reglinstr. 29

Pestalozzi-Fröbel-Haus, Stiftung öffentlichen Rechts
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.

17.883,72

Der Erbbaupachtzins errechnet sich auf Grundlage der Größe und der Lage des Grundstückes und kann unter Wert liegen,
sofern eine überwiegende sportliche Nutzung auf dem Grundstück erfolgt (vgl. Erläuterung zu Titel 51701).
12406

112
E03

Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken

11.000

Einnahmen aus der Vermietung von Stellplätzen
auf dem Schulgrundstück
12279, Erbendorfer Weg 13
10827, Feurigstr. 57
10779, Hohenstaufenstr. 49
12161, Illstr. 4
10781, Luitpoldstr. 38
10829, Monumentenstr. 13
12305, Nahariyastr. 13/17
12101, Schulenburgring 7/11
10783, Steinmetzstr. 47
10777, Welserstr. 16
12516

112
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

11.000

10.400

10.667,72

1.000

—

2

Fläche in m
500,00
11,50
92,00
138,00
207,00
471,50
600,00
200,00
149,50
345,00
1.000

1.000

Insbesondere aus der vertraglich von der Schule festgelegten Nutzung von Schulgebäudeteilen durch andere, wie beispielsweise Sportvereine und Sportgruppen oder private Musikschulen und andere freie Träger
Zweckbindungsvermerk:
80 v.H. der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20 v.H. für die Nutzung des
Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
28103

112
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

10.000

10.000

20.000

8.006,85

35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

185.205,14

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.274.600
1,3 %

3.362.000
2,7 %

3.232.600

3.309.808,67

1.928.000

2.013.000

1.933.000

1.720.696,60

1.500

1.600

1.000

1.407,08

3.747.000

3.821.000

4.081.000

3.537.050,35

Ausgaben
42801

112

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

112

Beihilfen für Dienstkräfte

51420

129
A07

Beköstigung

Beköstigung von Schülerinnen und Schülern in der erweiterten Förderung und Betreuung (Hort) und Subventionszahlung
für die Beköstigung von Schülerinnen und Shülern im gebundenden Ganztagsbetrieb. Die Aufwendungen für Schülerinnen
und Schüler, für die ein Leistungsanspruch aus dem Bildungs und Teilhabepaket besteht, werden anteilig auch im Titel
68180 nachgewiesen.

Seite 156

Tempelhof-Schöneberg

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51701

112
A08

Bewirtschaftungsausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

5.006.000

2015

5.006.000

Ist (Rest/R)
2014

4.042.000

5.197.368,18

Grundstücksbewirtschaftung der Grundschulen
Die Leistung von Ausgaben über 4.904.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 und 12404 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann
Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51801

Nr.

1
2
3
4

52509

112
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

91.100

Lage des Gebäudes oder Grundstücks

91.100

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

90.072,79

966.000

1.043.682,47

Miet-/Nutzfläche in m²

10779, Martin-Luther-Str.46 (Jugendkunstschule)
12307, Mellener Str. 44 (Schulhoferweiterungsfläche
für die Käthe-Kollwitz-Grundschule)
12309, Nahariyastr. 21(erweiterte Förderung und
Betreuung[Hort] d. Nahariya-Grundschule)
12109, Dardanellenweg 50 ( Personalaufenthaltsraum
während Sanierung Carl-SonnenscheinGrundschule)
112
A01

84.000

1.044.000

196
391
1 166
45

1.044.000

252.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Die Bereitstellung der Ausgabemittel erfolgt gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG). Die Mittel werden weitgehend einem
jeweils von der Schule gem. § 7 Abs. 6 SchulG eigenverantwortlich zu bewirtschaftenden Schulbudget zugewiesen.
Auf Wunsch der Schule können Mittel aus dem Schulbudget als Selbstbewirtschaftungsmittel bereitgestellt werden. Die
Überweisung erfolgt auf ein gesondertes Selbstbewirtschaftungsmittelkonto. Den Selbstbewirtschaftungsmittel dürfen nur
Einnahmen aus Entgelten und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Deckungsvermerk:
Die Titel 52509 sind nur zwischen den Kapiteln 3701 – 3705 gegenseitig deckungsfähig.
52512

112
A09

Verkehrserziehung

6.000

6.000

6.000

6.000,00

1.000

—

Veranstaltungen für Schülerlotsen, Aufwendungen für die Jugendverkehrsschulen
52516

112
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

Insbesondere für Teile der Schulgebäude, die vereinbarungsgemäß nicht mehr durch den Schulträger genutzt werden (vgl.
Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516)
Ausgaben dürfen nur in Höhe von 80 v.H. der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52591

112
A10

Lernmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

312.000

312.000

248.000

333.723,94
R 61.109,96

Lernmittel aus Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3
der Lernmittelverordnung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 119 92)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 157

Tempelhof-Schöneberg

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

53405

112
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

517.000

2015

517.000

Ist (Rest/R)
2014

129.000

461.498,76

Sammeltitel für Sachausgaben der Schulen. Aus den Ansätzen sind überwiegend folgende Ausgabenbereiche zu finanzieren: Geschäftsbedarf, Schulausstattung einschl. Sekretariats-, Schulleitungs- und Lehrerzimmer sowie ggf. Schulcatering soweit nicht Lehrmittel, Verbrauchsmittel (einschließlich Toilettenpapier, Papierhandtücher, Handseife u.ä.); Waschraumabonnements, Mieten und Verbrauchsmittel für Geräte –soweit nicht Lehrmittel, schulische Veranstaltungen, die Wartung der
Feuerlöschgeräte, Kfz-Steuern, Aufwendungen für Schwimmbusse.
Die Bereitstellung der Ausgabemittel erfolgt gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG). Die Mittel werden teilweise einem jeweils von der Schule gem. § 7 Abs. 6 SchulG eigenverantwortlich zu bewirtschaftenden Schulbudget zugewiesen. Auf
Wunsch der Schule können Mittel aus dem Schulbudget als Selbstbewirtschaftungsmittel bereitgestellt werden. Die Überweisung erfolgt auf ein gesondertes Selbstbewirtschaftungsmittelkonto. Den Selbstbewirtschaftungsmittel dürfen nur Einnahmen aus Entgelten und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Deckungsvermerk:
Die Titel 53405 sind nur zwischen den Kapiteln 3701 – 3705 gegenseitig deckungsfähig.
67105

145
T

Beförderung behinderter Kinder

125.000

125.000

167.000

76.119,55

1.000

—

19.300

27.679,28

Beförderung behinderter Schülerinnen und Schüler zwischen Elternhaus und Schule
67151

112
T

Tagespflege in Familien nach § 23
SGB VIII/KJHG und zusätzliche
Betreuung nach § 19 Abs. 6
SchulG
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

67177

112
T

Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen

30.000

30.000

Kostenerstattung an Brandenburger Gemeinden für Schüler/Schülerinnen aus Berlin, die eine Schule im Bereich des Bundeslands Brandenburg entsprechend dem zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg geschlossenen Staatsvertrag über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung besuchen.
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

601.000

604.000

63.200

163.055,23

Anteilige Kostenübernahme für Schul- und Hortessen bei Anspruchsnachweis auf Sozialleistungen für Bildung und Teilhabe
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

13.411.600
14,2 %

13.573.700
1,2 %

11.743.500

12.658.354,23

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Seite 158

Tempelhof-Schöneberg

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3701
111186
211299
351389

411462
511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

3.262.600

3.350.000

3.210.600

3.116.596,68

10.000

10.000

20.000

8.006,85

2.000

2.000

2.000

185.205,14

3.274.600

3.362.000

3.232.600

3.309.808,67

Personalausgaben

1.929.500

2.014.600

1.934.000

1.722.103,68

10.724.100

10.798.100

9.557.000

10.669.396,49

756.000

759.000

250.500

266.854,06

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

—

13.411.600

13.573.700

11.743.500

12.658.354,23

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-10.137.000

-10.211.700

-8.510.900

-9.348.545,56

Seite 159

Seite 160

Tempelhof-Schöneberg

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Integrierten Sekundarschulen. Die Integrierten Sekundarschulen
werden als Ganztagsschulen betrieben.
Im Bezirk bestehen folgende Integrierte Sekundarschulen:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.

Sophie-Scholl-Schule
Carl-Zeiss-Schule
Gustav-Heinemann-Schule
Theodor-Haubach-Schule
Solling-Schule
Georg-von-Giesche-Schule
Johanna-Eck-Schule
(Integrierte Sekundarschule)
Gustav-Langenscheidt-Schule
Friedrich-Bergius-Schule
Hugo-Gaudig-Schule
Schule am Berlinickeplatz
(Integrierte Sekundarschule)

10781, Elßholzstr. 34/37
12305, Barnetstr./Halker Zeile
12279, Waldsassener Str. 62
12305, Grimmstr. 9/11
12277, Alt-Marienfelde 52
10779, Hohenstaufenstr.47/48
12105, Ringstr. 103 - 106
10823, Belziger Str. 43-51
12159, Perelspl. 6-9
12101, Boelckestr. 58/60
12103, Alt-Tempelhof 53-57

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
80194

Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen (Kat. 1)

79043
80423
80424

VT Beförderungvon Schülerinnen und Schüler mit Behinderung
T-BuT- Bildung und Teilhabe – Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigen Berlinpass -BuT
T-BuT- Bildung und Teilhabe - Mittagverpflegung für Berechtigte mit gültigem Berlinpass außerhalb OffenerGanztags-Betrieb - OGB - (Kat 1)
Überlassung von Räumen für Schulsozialarbeit, die von der SenBJW finanziert wird
Bereitstellung von Schulplätzen für Lerngruppen Neuzugänge

80627
80686

Seite 161

Tempelhof-Schöneberg

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11903

114
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

809,63

1.000

1.000

—

Schadenersatzleistungen für in den Schulen verursachte Schäden
11979

114
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Gebühren und Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial
11992

114
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel

76.000

76.000

76.000

79.505,00

Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittelverordnung
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52591.
12401

114
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

30.000

30.000

64.000

27.795,44

Mieteinnahmen für die Dienstwohnungen der Schulhausmeister i.H.v. rd. 20.000 € und für die Vermietung von Schulräumen
i.H.v. rd. 10.000 €.
Fläche in m2
119
75
63

Einnahmen aus den Grundstücken
10781, Elßholzstr. 34-37
12277, Alt Marienfelde 52
10823, Belziger Str. 43-51

Der Betrag enthält auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Wasser und Wärme.
(vgl. Erläuterung zu Titel 51701)
12406

114
E03

Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken

1.000

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

2.700,00

1.000

—

Fläche in m2

Einnahmen aus der Vermietung von Stellplätzen
auf dem Schulgrundstück
10779, Hohenstaufenstr. 47/48
10823, Belziger Str. 43
12103, Alt-Tempelhof 53/57
12516

1.000

92,00
172,50
180,00
1.000

1.000

Insbesondere aus der vertraglich von der Schule festgelegten Nutzung von Schulgebäudeteilen durch andere, wie beispielsweise Sportvereine und Sportgruppen oder private Musikschulen und andere freie Träger
Zweckbindungsvermerk:
80 v.H. der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20 v.H. für die Nutzung des
Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
28103

114
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

1.000

1.000

1.000

573,24

35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

4.490,88

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

113.000
-23,1 %

113.000
—

147.000

115.874,19

Seite 162

Tempelhof-Schöneberg

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
42801

114

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

721.000

762.000

685.000

522.603,12

2.729.000

2.343.000

2.827.032,30

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
51701

114
A08

Bewirtschaftungsausgaben

2.729.000

Grundstücksbewirtschaftung der Integrierten Sekundarschulen
Erläuterung 2016
Die Leistung von Ausgaben über 2.699.000 € ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen
sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen
(verbindliche Erläuterung).
Erläuterung 2017
Die Leistung von Ausgaben über 2.699.000 € ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen
sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen
(verbindliche Erläuterung).
51801

Nr.
1
2
52509

114
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

126.000

Lage des Gebäudes oder Grundstücks
10783, Potsdamer Str. 180/182
12305, Grimmstr. 9 + 11
114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

126.000

1.100

81.627,73

Miet-/Nutzfläche in m²
492,25
402,00
1.072.000

1.072.000

1.124.000

1.040.794,61

460.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Die Bereitstellung der Ausgabemittel erfolgt gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG). Die Mittel werden weitgehend einem
jeweils von der Schule gem. § 7 Abs. 6 SchulG eigenverantwortlich zu bewirtschaftenden Schulbudget zugewiesen.
Auf Wunsch der Schule können Mittel aus dem Schulbudget als Selbstbewirtschaftungsmittel bereitgestellt werden. Die
Überweisung erfolgt auf ein gesondertes Selbstbewirtschaftungsmittelkonto. Den Selbstbewirtschaftungsmittel dürfen nur
Einnahmen aus Entgelten und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Deckungsvermerk:
Die Titel 52509 sind nur zwischen den Kapiteln 3701 – 3705 gegenseitig deckungsfähig.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere für Teile der Schulgebäude, die vereinbarungsgemäß nicht mehr durch den Schulträger genutzt werden (vgl.
Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516)
Ausgaben dürfen nur in Höhe von 80 v.H. der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52591

114
A10

Lernmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

76.000

76.000

76.000

122.006,04
R 25.980,62

Für Beschaffung von Lernmitteln aus Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von
Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittelverordnung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11992)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 163

Tempelhof-Schöneberg

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

2017

86.400

Ist (Rest/R)

2015

86.400

2014

13.000

93.772,26

Sammeltitel für Sachausgaben der Schulen. Aus den Ansätzen sind überwiegend folgende Ausgabenbereiche zu finanzieren: Geschäftsbedarf, Schulausstattung einschl. Sekretariats-, Schulleitungs- und Lehrerzimmer sowie ggf. Schulcatering soweit nicht Lehrmittel, Verbrauchsmittel (einschließlich Toilettenpapier, Papierhandtücher, Handseife u.ä.); Waschraumabonnements, Mieten und Verbrauchsmittel für Geräte –soweit nicht Lehrmittel, schulische Veranstaltungen, die Wartung der
Feuerlöschgeräte, Kfz-Steuern.
Die Bereitstellung der Ausgabemittel erfolgt gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG). Die Mittel werden teilweise einem jeweils von der Schule gem. § 7 Abs. 6 SchulG eigenverantwortlich zu bewirtschaftenden Schulbudget zugewiesen. Auf
Wunsch der Schule können Mittel aus dem Schulbudget als Selbstbewirtschaftungsmittel bereitgestellt werden. Die Überweisung erfolgt auf ein gesondertes Selbstbewirtschaftungsmittelkonto. Den Selbstbewirtschaftungsmittel dürfen nur Einnahmen aus Entgelten und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Deckungsvermerk:
Die Titel 53405 sind nur zwischen den Kapiteln 3701 – 3705 gegenseitig deckungsfähig
67105

145
T

Beförderung behinderter Kinder

44.000

44.000

50.000

43.293,30

14.000

6.538,50

Beförderung behinderter Schülerinnen / Schüler zwischen Elternhaus und Schule
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

1.000

1.000

Anteilige Kostenübernahme für Schulessen bei Anspruchsnachweis auf Sozialleistungen für Bildung und Teilhabe
70101

114

Gustav-Heinemann-Oberschule:
Neubau der Schule; Waldsassener
Straße

—

—

3.000.000

—

71501

114

Sophie-Scholl-Schule (07K01):
Sanierung und Erweiterung der
Sporthalle; Elßholzstraße 34/37

—

206.000

—

—

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

—
—
—
—
—
—

600.000
600.000
—
—
—
—

Mit der Sanierung insbesondere der Gebäudehülle wird eine Energie-Einsparung von ca. 30% erwartet. Durch die Schließung der Gebäudehülle wird zudem eine Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten durch die Schule geschaffen.
Bauplanungsunterlagen liegen noch nicht vor.
Finanzierung
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018

..............................................................................................206.000 €
...........................................................................................1.214.000 €
1.420.000 €

Seite 164

Tempelhof-Schöneberg

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

71502

114

7. integrierte Sekundarschule:
Neubau einer Mensa und Freizeiträume; Standort Ringstraße 103106

—

—

250.000

—

71503

114

Georg-v.-Giesche Schule(07K06) :
Einbau einer Mensa mit Freizeiträumen; Hohenstaufenstraße 47/48

—

—

500.000

—

91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

5.522,92

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

4.858.400
-39,7 %

5.105.400
5,1 %

8.059.100

4.743.190,78

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

110.000

110.000

144.000

110.810,07

1.000

1.000

1.000

573,24

2.000

2.000

2.000

4.490,88

113.000

113.000

147.000

115.874,19

Personalausgaben

721.000

762.000

685.000

522.603,12

4.090.400

4.090.400

3.558.100

4.165.232,94

45.000

45.000

64.000

49.831,80

—

206.000

3.750.000

—

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3702
111186
211299
351389

411462
511549
611699
700739
911989

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

5.522,92

4.858.400

5.105.400

8.059.100

4.743.190,78

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-4.745.400

-4.992.400

-7.912.100

-4.627.316,59

Seite 165

Seite 166

Tempelhof-Schöneberg

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaftsschulen. Die 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg
umfasst die Klassenstufen 1 bis 10 und ermöglicht alle Schulabschlüsse bis zum Abitur.
Im Bezirk besteht folgende Gemeinschaftsschule
1.Gemeinschaftsschule Schöneberg

12159, Otzenstr. 16/17
12157, Rubensstr. 63
12157, Grazer Platz 1

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
78458

Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen (Kat. 1)

79043

VT Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung

79434

Schülerbeköstigung im offenen Ganztagsbetrieb (Kat. 1)

80194
80423

Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen (Kat. 1)
T-BuT- Bildung und Teilhabe – Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigen Berlinpass-BuT
T-But - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigen Berlin-Pass-BuT
außerhalb Offener-Ganztags-Betrieb – OGB

80424

80627

Überlassung von Räumen für Schulsozialarbeit, die von der SenBJW finanziert wird

80686

Bereitstellung von Schulplätzen für Lerngruppen Neuzugänge

Seite 167

Tempelhof-Schöneberg

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11903

114
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

70,99

1.000

1.000

—

Schadenersatzleistungen für in den Schulen verursachte Schäden
11979

114
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Gebühren und Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial
11992

114
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel

8.000

8.000

8.000

11.500,00

Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittelverordnung
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52591.
12401

114
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.000

1.000

1.000

180,00

1.000

—

Einnahmen aus der Vermietung von Schulräumen (vgl. Erläuterung zu Titel 51701)
12406

114
E03

Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken

1.000

1.000

2

Einnahmen aus der Vermietung von Stellplätzen
auf dem Schulgrundstück

Fläche in m

12157, Rubensstr. 63
12516

114
E02

287,50

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere aus der vertraglich von der Schule festgelegten Nutzung von Schulgebäudeteilen durch andere, wie beispielsweise Sportvereine und Sportgruppen oder private Musikschulen und andere freie Träger
Zweckbindungsvermerk:
80 v.H. der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20 v.H. für die Nutzung des
Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
28103

114
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

1.000

1.000

1.000

—

35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

12.796,38

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

16.000
—

16.000
—

16.000

24.547,37

163.000

170.000

155.000

175.776,65

Ausgaben
42801

114

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.

Seite 168

Tempelhof-Schöneberg

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51701

114
A08

Bewirtschaftungsausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

562.000

2015

562.000

Ist (Rest/R)
2014

261.000

585.339,68

Die Leistung von Ausgaben über 561.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

132.000

132.000

132.800

112.344,66

48.200,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Die Bereitstellung der Ausgabemittel erfolgt gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG). Die Mittel werden weitgehend einem
jeweils von der Schule gem. § 7 Abs. 6 SchulG eigenverantwortlich zu bewirtschaftenden Schulbudget zugewiesen.
Auf Wunsch der Schule können Mittel aus dem Schulbudget als Selbstbewirtschaftungsmittel bereitgestellt werden. Die
Überweisung erfolgt auf ein gesondertes Selbstbewirtschaftungsmittelkonto. Den Selbstbewirtschaftungsmittel dürfen nur
Einnahmen aus Entgelten und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Deckungsvermerk:
Die Titel 52509 sind nur zwischen den Kapiteln 3701 – 3705 gegenseitig deckungsfähig.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere für Teile der Schulgebäude, die vereinbarungsgemäß nicht mehr durch den Schulträger genutzt werden (vgl.
Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516)
Ausgaben dürfen nur in Höhe von 80 v.H. der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52591

114
A10

Lernmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

8.000

8.000

8.000

1.500,00

Für Beschaffung von Lernmitteln aus Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von
Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittelverordnung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11992)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

18.100

18.100

1.000

21.796,38

Sammeltitel für Sachausgaben der Schulen. Aus den Ansätzen sind überwiegend folgende Ausgabenbereiche zu finanzieren: Geschäftsbedarf, Schulausstattung einschl. Sekretariats-, Schulleitungs- und Lehrerzimmer sowie ggf. Schulcatering soweit nicht Lehrmittel, Verbrauchsmittel (einschließlich Toilettenpapier, Papierhandtücher, Handseife u.ä.); Waschraumabonnements, Mieten und Verbrauchsmittel für Geräte – soweit nicht Lehrmittel, schulische Veranstaltungen, die Wartung der
Feuerlöschgeräte, Kfz-Steuern, Aufwendungen für Schwimmbusse.
Die Bereitstellung der Ausgabemittel erfolgt gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG). Die Mittel werden teilweise einem jeweils von der Schule gem. § 7 Abs. 6 SchulG eigenverantwortlich zu bewirtschaftenden Schulbudget zugewiesen. Auf
Wunsch der Schule können Mittel aus dem Schulbudget als Selbstbewirtschaftungsmittel bereitgestellt werden. Die Überweisung erfolgt auf ein gesondertes Selbstbewirtschaftungsmittelkonto. Den Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Entgelten und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Deckungsvermerk:
Die Titel 53405 sind nur zwischen den Kapiteln 3701 – 3705 gegenseitig deckungsfähig
67105

114
T

Beförderung behinderter Kinder

7.700

7.700

6.500

7.162,47

Beförderung behinderter Schülerinnen und Schüler zwischen Elternhaus und Schule
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

1.000

1.000

5.000

31,50

91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

20.455,34

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

894.800
56,4 %

901.800
0,8 %

572.300

924.406,68

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Seite 169

Tempelhof-Schöneberg

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3703
111186
211299
351389

411462
511549
611699
911989

13.000

13.000

13.000

11.750,99

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

2.000

12.796,38

16.000

16.000

16.000

24.547,37

Personalausgaben

163.000

170.000

155.000

175.776,65

Sächliche Verwaltungsausgaben

721.100

721.100

403.800

720.980,72

8.700

8.700

11.500

7.193,97

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

20.455,34

894.800

901.800

572.300

924.406,68

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-878.800

-885.800

-556.300

-899.859,31

Seite 170

Tempelhof-Schöneberg

3704
2016/2017
Gymnasien

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gymnasien. Die Gymnasien dienen der Erziehung zu selbständiger,
wissenschaftlicher Arbeit und führen überwiegend theoretisch-wissenschaftlich begabte Schüler/innen zur Hochschulreife.
Am Modellvorhaben „Eigenverantwortliche Schule“ nehmen drei Gymnasien teil.
Die Einnahmen und Ausgaben des Kapitels wurden bislang beim Kapitel 3733 nachgewiesen.
Im Bezirk bestehen folgende Gymnasien:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.

Robert-Blum-Oberschule (Gymnasium), 10829, Kolonnenstr. 21-23
Rückert-Oberschule (Gymnasium), 10829, Mettestr. 8
Rheingau-Oberschule (Gymnasium), 12161, Schwalbacher Str. 3-4, Filiale: Rheingaustr. 7
Paul-Natorp-Oberschule (Gymnasium), 12161, Goßlerstr. 13-15, Filiale: Rheingaustr. 7
Luise-Henriette-Oberschule(Gymnasium), 12099, Germaniastr. 4-6
Askanische Oberschule(Gymnasium), 12103, Kaiserin-Augusta-Str. 19-20
Eckener-Oberschule(Gymnasium), 12105, Kaiserstr. 17/21
Ulrich-v.-Hutten-Oberschule(Gymnasium), 12307, Rehagener Str. 35/37
Georg-Büchner-Oberschule(Gymnasium), 12305, Lichtenrader Damm 222/224

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
78461

Bereitstellung von Schulplätzen für Gymnasien (Kat. 1)

79043

VT Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung

80423

T-But - Bildung und Teilhabe – Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigen Berlin-Pass-BuT

80424

T-But - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigen Berlin-Pass-BuT außerhalb
Offener-Ganztags-Betrieb - OGB-

80627

Überlassung von Räumen für Schulsozialarbeit, die von der SenBJW finanziert wird

80686

Bereitstellung von Schulplätzen für Lerngruppen Neuzugänge

Seite 171

Tempelhof-Schöneberg

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11903

114
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

5.073,27

1.000

1.000

—

Schadenersatzleistungen für in den Schulen verursachte Schäden
11979

114
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Gebühren und Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial
11992

114
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel

124.000

124.000

88.000

124.978,91

Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittelverordnung
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52591.
12401

114
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

24.000

24.000

22.000

23.832,56

Mieteinnahmen für die Dienstwohnungen der Schulhausmeister i.H.v. rd. 20.000 € und für die Vermietung von Schulräumen
i.H.v. rd. 4.000 €.
Einnahmen aus den Grundstücken
10829, Kolonnenstr. 21
12161, Goßlerstr. 13/15
12103, Kaiserin-Augusta-Str. 19
12305, Lichtenrader Damm 224

Fläche
in m2
141
133
127
77

Der Betrag enthält auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Wasser und Wärme.
(vgl. Erläuterung zu Titel 51701)
12406

114
E03

Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken

Einnahmen aus der Vermietung von Stellplätzen
auf dem Schulgrundstück
12161, Goßlerstr. 13/15
10829, Kolonnenstr. 21
10825, Mettestr. 8
12516

114
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

Fläche
in m2
138,00
345,00
207,00
1.000

Insbesondere aus der vertraglich von der Schule festgelegten Nutzung von Schulgebäudeteilen durch andere, wie beispielsweise Sportvereine und Sportgruppen oder private Musikschulen und andere freie Träger
Zweckbindungsvermerk:
80 v.H. der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20 v.H. für die Nutzung des
Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

154.000
32,8 %

154.000
—

116.000

153.884,74

Seite 172

Tempelhof-Schöneberg

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Ausgaben
42801

114

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

487.000

508.000

463.000

433.209,56

1.000

1.000

—

129,83

—

—

—

157.223,35
R 68.835,11

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

114

Beihilfen für Dienstkräfte

51190

114
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

Hier werden die Mittel aus einer Erbschaft zu Gunsten des Ullrich-von-Hutten-Gymnasiums ausgewiesen.
51701

114
A08

Bewirtschaftungsausgaben

1.759.000

1.759.000

1.467.000

1.805.232,70

Die Leistung von Ausgaben über 1.735.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen
zulassen (verbindliche Erläuterung).
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

821.000

821.000

864.000

810.442,22

320.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Die Bereitstellung der Ausgabemittel erfolgt gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG). Die Mittel werden weitgehend einem
jeweils von der Schule gem. § 7 Abs. 6 SchulG eigenverantwortlich zu bewirtschaftenden Schulbudget zugewiesen.
Auf Wunsch der Schule können Mittel aus dem Schulbudget als Selbstbewirtschaftungsmittel bereitgestellt werden. Die
Überweisung erfolgt auf ein gesondertes Selbstbewirtschaftungsmittelkonto. Den Selbstbewirtschaftungsmittel dürfen nur
Einnahmen aus Entgelten und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Deckungsvermerk:
Die Titel 52509 sind nur zwischen den Kapiteln 3701 – 3705 gegenseitig deckungsfähig.
52516

114
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere für Teile der Schulgebäude, die vereinbarungsgemäß nicht mehr durch den Schulträger genutzt werden (vgl.
Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516)
Ausgaben dürfen nur in Höhe von 80 v.H. der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52591

114
A10

Lernmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

124.000

124.000

88.000

139.481,80
R 70.899,84

Lernmittel aus Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3
der Lernmittelverordnung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11992)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

75.100

75.100

68.000

73.621,20

Sammeltitel für Sachausgaben der Schulen. Aus den Ansätzen sind überwiegend folgende Ausgabenbereiche zu finanzieren: Geschäftsbedarf, Schulausstattung einschl. Sekretariats-, Schulleitungs- und Lehrerzimmer sowie ggf. Schulcatering soweit nicht Lehrmittel, Verbrauchsmittel (einschließlich Toilettenpapier, Papierhandtücher, Handseife u.ä.); Waschraumabonnements, Mieten und Verbrauchsmittel für Geräte –soweit nicht Lehrmittel, schulische Veranstaltungen, die Wartung der
Feuerlöschgeräte, Kfz-Steuern.
Die Bereitstellung der Ausgabemittel erfolgt gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG). Die Mittel werden teilweise einem jeweils von der Schule gem. § 7 Abs. 6 SchulG eigenverantwortlich zu bewirtschaftenden Schulbudget zugewiesen. Auf
Wunsch der Schule können Mittel aus dem Schulbudget als Selbstbewirtschaftungsmittel bereitgestellt werden. Die Überweisung erfolgt auf ein gesondertes Selbstbewirtschaftungsmittelkonto. Den Selbstbewirtschaftungsmittel dürfen nur Einnahmen aus Entgelten und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Deckungsvermerk:
Die Titel 53405 sind nur zwischen den Kapiteln 3701 – 3705 gegenseitig deckungsfähig.

Seite 173

Tempelhof-Schöneberg

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67105

145
T

Beförderung behinderter Kinder

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
1.000

—

1.000

—

Beförderung behinderter Schülerinnen / Schüler zwischen Elternhaus und Schule
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

1.000

1.000

Anteilige Kostenübernahme für Schulessen bei Anspruchsnachweis auf Sozialleistungen für Bildung und Teilhabe
70100
(neu)

114

Luise-Henriette-Gymnasium:
Grundsanierung und Dachausbau
des Hauptgebäudes einschl. Außenanlagen; Germaniastr.4-6

4.000.000

5.000.000

5.000.000
5.000.000
—
—
—
—

5.000.000

4.400.000

Wurde bislang bei 3702/70100 nachgewiesen.
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

5.000.000
—
—
—
—

Energetische und behindertengerechte Sanierung des Schulgebäudes unter Beachtung der denkmalschutzrechtlichen und
schulsportlichen Anforderungen. Der Schulstandort ist nach SEP 2010 gesichert.
Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 15.07.2015 liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018

................................................................................................................4.400.000 €
................................................................................................................4.000.000 €
................................................................................................................5.000.000 €
................................................................................................................7.300.000 €
20.700.000 €

Hinsichtlich der zu erwartenden Folgekosten bzw. Einsparungen können zum jetzigen Planungszeitpunkt noch keine verlässlichen Aussagen getroffen werden.
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

41.782,78

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

7.272.100
-1,1 %

8.293.100
14,0 %

7.355.000

3.461.123,44

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Seite 174

Tempelhof-Schöneberg

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3704
111186
351389

411462
511549
611699
700739
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

152.000

152.000

114.000

153.884,74

2.000

2.000

2.000

—

154.000

154.000

116.000

153.884,74

Personalausgaben

488.000

509.000

463.000

433.339,39

2.780.100

2.780.100

2.488.000

2.986.001,27

2.000

2.000

2.000

—

4.000.000

5.000.000

4.400.000

—

2.000

2.000

2.000

41.782,78

7.272.100

8.293.100

7.355.000

3.461.123,44

-7.118.100

-8.139.100

-7.239.000

-3.307.238,70

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

Seite 175

Seite 176

Tempelhof-Schöneberg

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Sonderschulen sowie die Ausgaben für den Hausunterricht der nichtschulbesuchsfähigen Kinder. Zum Besuch der Sonderschulen sind schulpflichtige Kinder und Jugendliche verpflichtet, die
bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, geistiger, seelischer oder sittlicher Besonderheiten auf dem allgemeinen Bildungsweg der Berliner Schulen nicht oder nicht hinreichend gefördert werden können.
Am Modellvorhaben „Eigenverantwortliche Schule“ nimmt eine Sonderschule teil.
Die Einnahmen und Ausgaben des Kapitels wurden bislang beim Kapitel 3735 nachgewiesen.
Im Bezirk bestehen folgende Sonderschulen:
1.
2.
3.

Prignitz-Schule (Schule für Lernbehinderte), 12157, Pöppelmannstr.2
Steinwald-Schule (Schule für Geistigbehinderte), 12277, Hanielweg 7/9
Marianne-Cohn-Schule (Schule für Geistigbehinderte), 12099, Holzmannstr. 7

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
79043

VT Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung

79434

Schülerbeköstigung (Kat. 1)

79871

Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen
Förderschwerpunkt Hören
Förderschwerpunkt Sprache
Förderschwerpunkt Lernen (Kat. 1)
Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen
Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Förderschwerpunkt emotionale soziale Entwicklung (Kat. 1)
T-But - Bildung und Teilhabe – Tagesausflüge in Schulen für Berechtigte mit gültigen Berlin-Pass-BuT

79872

80423
80424

T-But - Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung für Berechtigte mit gültigen Berlin-Pass-BuT außerhalb
Offener-Ganztags-Betrieb - OGB-

80624

Ergänzende Förderung und Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule)

80627

Überlassung von Räumen für die Schulsozialarbeit, die von der SenBJW finanziert wird

Seite 177

Tempelhof-Schöneberg

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11903

124
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

Schadenersatzleistungen für in den Schulen verursachte Schäden
11979

124
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern und Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial
11992

124
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel

1.000

1.000

2.000

800,00

Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittelverordnung
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52591.
12401

124
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen aus der Vermietung von Schulräumen
Einnahmen aus den Grundstücken

12277, Hanielweg 7/9

Fläche
in m2
74,94

Der Betrag enthält auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Gas, Wasser und Wärme.
(vgl. Erläuterung zu Titel 51701)
12516

124
E02

Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere aus der vertraglich von der Schule festgelegten Nutzung von Schulgebäudeteilen durch andere, wie beispielsweise Sportvereine und Sportgruppen oder private Musikschulen und andere freie Träger
Zweckbindungsvermerk:
80 v.H. der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20 v.H. für die Nutzung des
Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

7.000
-12,5 %

7.000
—

8.000

800,00

163.000

170.000

103.000

88.271,50

103.000

99.100

102.508,21

Ausgaben
42801

124

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
51420

129
A07

Beköstigung

103.000

Beköstigung wird als Bestandteil des Unterrichts für schwerstbehinderte Schüler/Schülerinnen in der Marianne-CohnSchule und im Rahmen des Hortbetriebes bereitgestellt.

Seite 178

Tempelhof-Schöneberg

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51701

124
A08

Bewirtschaftungsausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

643.000

2015

643.000

Ist (Rest/R)
2014

471.000

554.077,19

Die Leistung von Ausgaben über 642.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
52509

124
A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen

60.800

60.800

44.000

55.775,00

18.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Die Bereitstellung der Ausgabemittel erfolgt gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG). Die Mittel werden weitgehend einem
jeweils von der Schule gem. § 7 Abs. 6 SchulG eigenverantwortlich zu bewirtschaftenden Schulbudget zugewiesen.
Auf Wunsch der Schule können Mittel aus dem Schulbudget als Selbstbewirtschaftungsmittel bereitgestellt werden. Die
Überweisung erfolgt auf ein gesondertes Selbstbewirtschaftungsmittelkonto. Den Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur
Einnahmen aus Entgelten und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Deckungsvermerk:
Die Titel 52509 sind nur zwischen den Kapiteln 3701 – 3705 gegenseitig deckungsfähig.
52516

124
A10

Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere für Teile der Schulgebäude, die vereinbarungsgemäß nicht mehr durch den Schulträger genutzt werden (vgl.
Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516)
Ausgaben dürfen nur in Höhe von 80 v.H. der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52591

124
A10

Lernmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

1.000

2.000

1.750,00

Lernmittel aus Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3
der Lernmittelverordnung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11992)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
53405

124
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

19.400

19.400

5.000

27.164,77

Sammeltitel für Sachausgaben der Schulen. Aus den Ansätzen sind überwiegend folgende Ausgabenbereiche zu finanzieren: Geschäftsbedarf, Schulausstattung einschl. Sekretariats-, Schulleitungs- und Lehrerzimmer sowie ggf. Schulcatering soweit nicht Lehrmittel, Verbrauchsmittel (einschließlich Toilettenpapier, Papierhandtücher, Handseife u.ä.); Waschraumabonnements, Mieten und Verbrauchsmittel für Geräte –soweit nicht Lehrmittel, schulische Veranstaltungen, die Wartung der
Feuerlöschgeräte, Kfz-Steuern, Aufwendungen für Schwimmbusse.
Die Bereitstellung der Ausgabemittel erfolgt gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG). Die Mittel werden teilweise einem jeweils von der Schule gem. § 7 Abs. 6 SchulG eigenverantwortlich zu bewirtschaftenden Schulbudget zugewiesen. Auf
Wunsch der Schule können Mittel aus dem Schulbudget als Selbstbewirtschaftungsmittel bereitgestellt werden. Die Überweisung erfolgt auf ein gesondertes Selbstbewirtschaftungsmittelkonto. Den Selbstbewirtschaftungsmittel dürfen nur Einnahmen aus Entgelten und Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).
Deckungsvermerk:
Die Titel 53405 sind nur zwischen den Kapiteln 3701 – 3705 gegenseitig deckungsfähig.
67105

145
T

Beförderung behinderter Kinder

539.000

539.000

455.000

538.457,00

6.000

9.205,50

Beförderung behinderter Schülerinnen und Schüler zwischen Elternhaus und Schule
68180

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule

9.700

9.600

Anteilige Kostenübernahme für Schul-/und Hortessen bei Anspruchsnachweis auf Sozialleistungen für Bildung und Teilhabe
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

Seite 179

1.000

1.000

—

Tempelhof-Schöneberg

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

1.000

1.000

—

1.541.900
29,8 %

1.548.800
0,4 %

1.188.100

1.377.209,17

5.000

5.000

6.000

800,00

2.000

2.000

2.000

—

7.000

7.000

8.000

800,00

Personalausgaben

163.000

170.000

103.000

88.271,50

Sächliche Verwaltungsausgaben

828.200

828.200

622.100

741.275,17

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

548.700

548.600

461.000

547.662,50

2.000

2.000

2.000

—

1.541.900

1.548.800

1.188.100

1.377.209,17

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.534.900

-1.541.800

-1.180.100

-1.376.409,17

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3705
111186
351389

411462
511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

Seite 180

Tempelhof-Schöneberg

3715
2016/2017
Sportförderung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Verwaltung des Sportamtes sowie die Einnahmen und Ausgaben folgender Sportanlagen:
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
21

Dominicus-Sportplatz (Stadionanlage), 10829, Priesterweg 4
Sportanlage, 12309, Kirchhainer Damm 68
Sportanlage „Friedrich-Ebert “ (Sportplatz, Sporthalle und Tennisplätze), 12103, Bosestraße 21
Sporthalle Schöneberg, 10829, Sachsendamm 12
Sportplatz, 12277, An der Dorfkirche 9
Sportplatz, 10827, Eisackstr. 15
Sportplatz, 12305, Halker Zeile 151
Sportplatz, 10829, Geßler Straße 11
Sportplatz, 12107, Körtingstraße 41
Sportplatz, 14197, Offenbacher Str. 5 A
Sportplatz “Volkspark Mariendorf “, 12109, Prühßstraße 90
Sportplatz, 12105, Rathausstraße 10 A
Sportplatz, 10829, Tempelhofer Weg 62
Sportplatz, 12109, Westphalweg 10
Sportplatz, 10829, Vorarlberger Damm 33
Sportplatz, 12161, Wiesbadener Str. 80/81
Sportplatz und Gymnastikhalle, 12099, Götzstraße 34
Sportplatz und Gymnastikhalle, 12105, Markgrafenstraße 19-24
Sportplatz und Gymnastikhalle, 10829, Monumentenstr. 13 C
Tennisplätze, 12307, Hohenzollernstraße 18 A
Tennisplätze Bosepark, 12103, Bosestraße 3 und 5
Sportanlage Südkreuz, 10829, Vorarlberger Damm 38
Sporthalle,12279, Baußnernweg

Die Einnahmen und Ausgaben des Kapitels wurden bislang beim Kapitel 4060 nachgewiesen.

Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
75427

Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen

77673

Bereitstellung von Sportanlagen (Kat. 5)

77675

Organisation und Vergabe von Sportanlagen
Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten
Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten (Kat. 5)

77769
78422

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen
Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger des Bezirks, Sporttreibende aller Altersgruppen

Nutzungsanalyse

Frauen: 34,7 % (absolut: 17); Männer 65,3 % (absolut 32)

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Sicherstellung der Bereitstellung von bezirklichen Sportanlagen entsprechend dem Sportförderungsgesetz und der Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN). Die geschlechterspezifische Aufteilungen beruhen auf
der Datengrundlage der Zahlen des Landessportbundes sowie eigener
Auf der Grundlage des gemeinsam mit dem Genderbüro Berlin im Jahr
2008 entwickelten „Infoblatt Gender Budgeting und der Sportförderung in
Berliner Bezirken “ werden die sich aus der Antragslage ergebenden
Genderaspekte berücksichtigt.

Produkt: 77673 Bereitstellung von Sportanlagen
Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger des Bezirks, Sporttreibende aller Altersgruppen

Nutzungsanalyse

Frauen: 29,0 % (absolut: 35.640); Männer 71,0 % (absolut 87.257)

Seite 181

Tempelhof-Schöneberg

3715
2016/2017
Sportförderung

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Sicherstellung der Bereitstellung von bezirklichen Sportanlagen entsprechend dem Sportförderungsgesetz und der Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN). Die geschlechterspezifische Aufteilungen beruhen auf
der Datengrundlage der Zahlen des Landessportbundes sowie eigener
Auf der Grundlage des gemeinsam mit dem Genderbüro Berlin im Jahr
2008 entwickelten „Infoblatt Gender Budgeting und der Sportförderung in
Berliner Bezirken “ werden die sich aus der Antragslage ergebenden
Genderaspekte berücksichtigt.

Produkt: 78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten
Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger des Bezirks, Sporttreibende aller Altersgruppen

Nutzungsanalyse

Frauen: 42,0 % (absolut: 57.520); Männer 58,0 % (absolut 79.432)

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Sicherstellung der Bereitstellung von bezirklichen Sportanlagen entsprechend dem Sportförderungsgesetz und der Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN). Die geschlechterspezifische Aufteilungen beruhen auf
der Datengrundlage der Zahlen des Landessportbundes sowie eigener
Auf der Grundlage des gemeinsam mit dem Genderbüro Berlin im Jahr
2008 entwickelten „Infoblatt Gender Budgeting und der Sportförderung in
Berliner Bezirken “ werden die sich aus der Antragslage ergebenden
Genderaspekte berücksichtigt.

Seite 182

Tempelhof-Schöneberg

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11116

322
E03

Benutzungsentgelte

9.000

9.000

5.000

12.841,15

Benutzungsentgelte nach den Ausführungsvorschriften über die Nutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins und
Allgemeine Anweisung für die Vermietung und Verpachtung landeseigener Grundstücke an Sportorganisationen
(Sportanlagen-Nutzungsvorschriften - SPAN) sowie Einnahmen aus Verkaufsständen. Sportanlagen dürfen unter
Wert zur Nutzung überlassen werden, soweit es in den Sportanlagen-Nutzungsvorschriften vorgesehen ist.
11979

322
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und Schadenersatzleistungen
12401

322
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

81.000

81.000

61.000

Einnahmen aus der Vermietung an Sportvereine und an andere Nutzer der Sportanlagen.
Grundstücke dürfen unter Wert vermietet oder verpachtet werden, soweit es
Nutzungsvorschriften vorgesehen ist (vgl. Erläuterung zu Titel 51701).
12404

322
E01

Lfd. Nr.
1
2

Erbbauzinsen

Einnahmen aus dem Grundstück
12307 Berlin, Franziusweg 114-126
10829 Berlin, Vorarlberger Damm 39

1.000

1.000

in

90.951,82

den

4.000

Sportanlagen—

m 2 Nutzer
13.431 Tennisclub Lichtenrade Weiss-Gelb
e.V.
3.341 Berliner Turnerbund

Der Erbbaupachtzins errechnet sich auf Grundlage der Größe und der Lage des Grundstückes und kann unter Wert
liegen, sofern eine überwiegende sportliche Nutzung auf dem Grundstück erfolgt (vgl. Erläuterung zu Titel 51701).
28103

322
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

2.000

2.000

2.000

6.827,80

—

—

—

20.000,00

94.000
28,8 %

94.000
—

73.000

130.620,77

187.000

192.000

116.000

118.263,12

869.000

838.000

804.616,77

Wurde bislang bei 28101 nachgewiesen.

Für die Entnahme von Wasser und Strom durch Vereine, Verbände u.a.
38101

890
E00

Allgemeine interne Verrechnungen

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

322

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

322

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

824.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

322

Beihilfen für Dienstkräfte

10.400

10.700

1.000

9.746,55

51140

322
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

48.000

48.000

36.400

47.282,52

10.000

9.300

25.487,22

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51479

322
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

10.000

Insbesondere für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheken usw., auch für Farbe und Kreide zur
Sportplatzmarkierung

Seite 183

Tempelhof-Schöneberg

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

51701

322
A08

Bewirtschaftungsausgaben

2017

917.000

Ist (Rest/R)

2015

917.000

2014

281.000

903.859,45

Ausgaben für die Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude
Die Leistung von Ausgaben über 835.000 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei den Titeln 12401 und 12404
zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung).
54010

322
A09

Dienstleistungen

122.000

122.000

1.000

121.569,21

Ausgaben für Brandschutzübungen, für gewerbliche Übernahme von Platzwarttätigkeiten und für pauschale finanzielle Entschädigungen anlässlich der eigenverantwortlichen Nutzung von Sportanlagen durch Vereine und der
damit verbundenen Übernahme von Platzwarttätigkeiten
54079

322
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

150,00

—

—

—

7.953,51

106.000

106.000

1.000

86.796,83

Insbesondere für Dienst- und Schutzkleidung
68406

322
T

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

68419

322
T

Förderung des Sports

Zuschüsse an Sportvereine, insbesondere zur Förderung und Unterstützung der Jugendarbeit
71518

322

Neubau eines Kabinentraktes
Halker Zeile
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

—

1.750.000

1.700.000
1.700.000
—
—
—
—

—

828.000

—

2.112.700

2.125.725,18

—
—
—
—

In der Sportanlage Halker Zeile soll der Kabinentrakt erneuert werden.
Bauplanungsunterlagen liegen noch nicht vor.
Finanzierung:
Ansatz 2017
.............................................................................................1.750.000 €
Restkosten ab 2018 ……………………………………………………..…………..… 250.000 €
2.000.000 €
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.225.400
5,3 %

Seite 184

4.025.700
80,9 %

Tempelhof-Schöneberg

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 3715
111186
211299
351389

411462
511549
611699
700739

92.000

92.000

71.000

103.792,97

2.000

2.000

2.000

6.827,80

—

—

—

20.000,00

94.000

94.000

73.000

130.620,77

Personalausgaben

1.021.400

1.071.700

955.000

932.626,44

Sächliche Verwaltungsausgaben

1.098.000

1.098.000

328.700

1.098.348,40

106.000

106.000

1.000

94.750,34

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben

—

1.750.000

828.000

—

2.225.400

4.025.700

2.112.700

2.125.725,18

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.131.400

-3.931.700

-2.039.700

-1.995.104,41

Seite 185

Seite 186

Tempelhof-Schöneberg

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Straßen. Diesem
Fachbereich obliegen die Verwaltung des Straßenlands, der Bau und die Instandsetzung von Straßen sowie der sonstigen
Straßeneinrichtungen und die Straßenaufsicht.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
62876

Unerlaubte Eingriffe nach § 15 Berliner Straßengesetz (extern)

62878

Schadensersatzansprüche Dritter gegen das Tiefbauamt (extern)

78783

Beseitigung von Mängeln im öffentlichen Straßenland (extern)

78816

Überwachung des baulichen Zustandes der öffentlichen Straßen (extern)

79018
79062

Ausführung straßenverkehrsbehördlicher Anordnungen durch Tiefbauämter der Bezirke
(extern)
Unterhaltungsmaßnahmen im öffentlichen Straßenland (extern)

77741

Widmung, Einziehung und Benennung von Straßenland (extern)

78443
79063

Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung und Aufgaben des Tiefbauamtes nach § 68 Telekommunikationsgesetz (extern)
Gehwegüberfahrten nach § 9 Berliner Straßengesetz (extern)

61516

Sondernutzung von Straßen nach § 11 Berliner Straßengesetz (extern)

79017

Interne Grundstücksangelegenheiten, Stellungnahmen und Dienstleistungen des Tiefbauamtes für Dienststellen der Bezirke (intern)
Ordnungsaufgaben und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten (extern) (Version 16.1
PNr. 77739, 79731, 80015 und 80016)
Stellungnahmen des Tiefbauamtes zu Fachplanungen und zu Bauanträgen (intern)

80553
79064
79065

78786

Interne Grundstücksangelegenheiten und Stellungnahmen der bezirklichen Straßenbauund Straßenverkehrsbehörden für Senatsverwaltungen und nachgeordnete Einrichtungen (intern)
Externe Grundstücksangelegenheiten (extern)

80387

Stellungnahmen der Straßenbaubehörde an die Straßenverkehrsbehörde

80480

Erschließungsbeitragsveranlagungen - Straßen (extern)

78782

Planungs- u. Bauleistungen des Tiefbauamtes für externe Bauherren (extern)

79061

Planungs- u. Bauleistungen des Tiefbauamtes für Bauherren der Berliner Senatsverwaltungen (intern)
HOAI-Leistungen und Bauherren- und Projektsteuerungsleistungen bei der Vorbereitung und Durchführung von einmaligen Straßenbauvorhaben (extern)
Durchführung und Begleitung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren
nach § 22 Berliner Straßengesetz (extern)

79744
79878

Seite 187

Tempelhof-Schöneberg

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11105

711
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

126.000

126.000

109.000

125.649,70

2.449.000

2.639.000

2.386.652,20

27.000

13.000

26.805,14

Gebühren im Zusammenhang mit der Sondernutzung von öffentlichem Straßenland
11155

711
E03

Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen

2.449.000

261.000,0 EUR werden künftig bei 3400/11155 nachgewiesen.
11201

711
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

27.000

Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder nach dem Berliner Straßengesetz in Verbindung mit dem Gesetz über
Ordnungswidrigkeiten und dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
11901

711
E03

Veröffentlichungen

1.000

1.000

1.000

1.036,00

1.000

1.000

5.000

—

200.000

200.000

114.515,39

Kostenbeiträge für Submissionsunterlagen u.ä.
11903

725
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

Beseitigung von Schäden aufgrund unerlaubter Eingriffe nach § 15 BerlStrG
11904

725
E01

Ersatz von Aufwendungen für
Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz

200.000

Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz (vgl. Erläuterung zu Titel 52119)
11934

711
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

1.000

—

11979

711
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere Rückzahlung von Grundsteuerbeträgen, sowie Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie
Gebühren für Beglaubigungen, Fotokopien
11990

711
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

7.000,00

Einnahmen als Ergebnis städtebaulicher Verträge zur Umgestaltung bzw. Umbau des öffentlichen Raumes (Straßen)
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 52190.
12290

711
E01

Einnahmen aus zweckgebundenen
Nebenentgelten des Dualen Systems

26.600

26.600

26.600

26.859,69

Entgelte für die Sondernutzung des Straßenlandes durch Aufstellen von Wertstoffsammelbehältern des Dualen Systems
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Kapitel 4300 Titel 53191.

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3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

12401

711
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

2017

258.000

m²

Pacht aus den Grundstücken
10781, Winterfeldtplatz
10789, Wittenbergplatz
12159, Perelsplatz (z. Zt. nicht verpachtet, Sanierung)
10823, Akazienstr./Grunewaldstr.
12099, Alt-Tempelhof
12099, Schaffhausener Str.44 – 52
12099, Gottlieb-Dunkel-str. 19-20
12099, ehem. Verl. Albrechtstr.
12101, vor General-Pape-Straße 50
12103, Egelingzeile 4-12
12105, vor Alarichstr. 12-17
12105, gepl. Verl. Kochstr.
12105, gepl. Verl. Kochstr.
12105, gepl. Verl. Kochstr.
12107, vor Alt-Mariendorf 47/47a
12107, Lankwitzer Str. 23-25
12107, vor Reißeckstr. 2-4
12107, vor Reißeckstr. 2-4
12109, Ullsteinstr. 53
12109, Straße 229
12309, Groß-Ziethener Str. 71
12305, Schwedter Str. 39
12307, Bahnhofstr. vor Nr. 34-38
12307, Bahnhofstr. vor Nr. 34-39
12307, Lortzingstr. 20
12277, Malteser Str. 173-175
12277, Malteser Str. 177
12277, Wehnertstr. 33
12277, Grillostr. 22
12277, vor Hossauerweg 34 – 50
12279, Fuchsmühler Weg/Kronstadter Weg
10789, Augsburger Str. 4 - 11/Passauer Str. 10 - 11a
12161, Südwestkorso/Ecke Wilhelmshöher Str.
12099, Teilestraße 20-21
12105, Mariendorfer Damm 93/ Prinzenstraße

2015

258.000

Ist (Rest/R)
2014

232.000

257.137,53

3.000

3.000

2.931,24

Stellplätze

53,20
47,30
27,00
42,70
69
540
290,00
1900,00
54,00
258,00
15,00
200,00
469,00
264,00
58,00
381,00
106,00
230,00
343,00
199,00
118
740,00
28,00
37,00
14
392,00
171,00
571,00
1261,00
2080
910,00
137
27,29
670
30

(vgl. Erläuterungen zu Kapitel 3800, 3810, 3820, Titel 51701)
12404

711
E01

Erbbauzinsen

3.000

Erbbauzinsen für eine Fläche (175 m²) eines Grundstücks Alt-Tempelhof 28
(vgl. Erläuterungen zu Kapitel 3800, 3810, 3820, Titel 51701)
12511

711
E03

Verkaufserlöse

1.000

1.000

1.000

—

26101

711
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

1.000

1.000

1.000

—

1.000

7.000

—

1.000

—

Ersatz von Bauverwaltungskosten nach ABau (vgl. Erläuterung zu Titel 54079)
26104

711
E03

Ersatz von Bauverwaltungskosten

1.000

Leistungen im Rahmen der Amtshilfe für Leitungsverwaltungen und bei Baumaßnahmen Dritter
26109

725
E01

Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln

1.000

1.000

Interne Verrechnung für frühere Haushaltsjahre für aus Titel 54040 verausgabte Bauvorbereitungsmittel
(vgl. Erläuterungen zu Titel 54040)

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2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

28103

711
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

1.700

1.700

28290
(neu)

725
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

Ist (Rest/R)
2014

2.100

1.730,02

62.000

4.740,84

Zuwendungen für den Bau einer Erschließungsstraße
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42890.
34101

725
E03

Erschließungsbeiträge

4.800

4.800

Erschließungsbeiträge einschließlich Vorauszahlungen nach dem Baugesetzbuch in Verbindung mit dem Erschließungsbeitragsgesetz
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.106.100
-6,0 %

3.106.100
—

3.305.700

2.955.057,75

318.000

337.000

313.000

189.816,03

1.167.000

884.000

925.535,32

Ausgaben
42201

711

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

711

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.046.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42890
(neu)

711

Entgelte der Tarifbeschäftigten aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

Personalkosten im Zusammenhang mit dem Bau einer Erschließungsstraße
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
44100

711

Beihilfen für Dienstkräfte

51701

725
A08

Bewirtschaftungsausgaben

5.700

5.900

5.200

5.309,41

60.000

60.000

51.000

57.682,20

Insbesondere für Schneebeseitigung, Strom, Gas, Be- und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung,
Steuern, Versicherungen, Schädlingsbekämpfung und Kehrgebühren für Grundstücke und Gebäude
Die Leistung von Ausgaben ist nur in Höhe der Einnahmen bei Kapitel 3800, 3810, 3820, Titel 12401 und 12404 zulässig,
die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
51802
(neu)

711
A09

Mieten für Fahrzeuge

1.200

1.200

1.000

1.000

Leasingkosten für ein Dienstfahrzeug
51910

725
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

1.000

—

Kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen an den Anliegergrundstücken des Fachbereichs Straßen
52101

725
A03

Unterhaltung des Straßenlands

2.576.000

2.576.000

2.604.000

3.206.097,74

U.a. für Verkehrszeichen, Schutzgitter, Zäune, Straßenbrunnen und Sickerschächte, soweit sie nicht von der Straßenreinigung zu unterhalten sind und für die Beseitigung von Beschädigungen. Ansatz entspricht der von der Senatsverwaltung für
Finanzen vorgegebenen Leitlinie.

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3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

52119

725
A10

Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz zu Lasten anderer

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

200.000

2015

200.000

Ist (Rest/R)
2014

200.000

114.130,68

Vorgesehen für die Herstellung und Änderung von Gehwegüberfahrten sowie für die Herstellung des ordnungsgemäßen
Zustands der Straßen nach Beendigung der Sondernutzung
Die Leistung von Ausgaben ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 11904 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
52190

711
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—
R 183.951,08

Ausgaben aufgrund städtebaulicher Verträge zur Umgestaltung bzw. Umbau des öffentlichen Raumes (Straßen)
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11990)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Titel 11990 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
54010

725
A09

Dienstleistungen

1.000

1.000

1.000

10.925,64

54040

725
A10

Bauvorbereitungsmittel

1.000

1.000

1.000

—

Vorbereitung von noch nicht etatisierten Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen
Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere
- die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure,
- die Bestreitung von Wettbewerbskosten,
- die Durchführung von Baugrunduntersuchungen,
- die Zahlung von Räumungsentschädigungen und
- Freilegungsarbeiten.
Die für die einzelne Baumaßnahme tatsächlich in Anspruch genommenen Bauvorbereitungsmittel sind später aus den entsprechenden Baumittelansätzen der Hgr. 7 an den Titel 26109 zu erstatten.
Die Bewirtschaftung von Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung von Bauwettbewerben kann der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung übertragen werden.
Die Leistung von Ausgaben ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 26109 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
54079

711
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

2.000

71,43

Gebühren für Rücklastschriften, u.a.
Die Leistung von Ausgaben über 1.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
68102

711
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

1.000

1.000

1.000

2.906,33

4.214.900
3,7 %

4.355.100
3,3 %

4.064.200

4.512.474,78

Ausgaben für Räumungsentschädigungen
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Seite 191

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3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3800
111186
211299
311347

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen

3.095.600

3.095.600

3.232.600

2.948.586,89

5.700

5.700

11.100

1.730,02

4.800

4.800

62.000

4.740,84

3.106.100

3.106.100

3.305.700

2.955.057,75

Personalausgaben

1.370.700

1.510.900

1.202.200

1.120.660,76

Sächliche Verwaltungsausgaben

2.843.200

2.843.200

2.861.000

3.388.907,69

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.000

1.000

1.000

2.906,33

4.214.900

4.355.100

4.064.200

4.512.474,78

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.108.800

-1.249.000

-758.500

-1.557.417,03

Seite 192

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3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Grünflächen, dem die
Errichtung und Verwaltung der Grünanlagen des Bezirks obliegen.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
62764
64951
72640
78445
78446
78447
78448
78449
78710
78711
78712
78713
79039
79040
79738

Grünpflege – Straßenland (extern)
Straßenbäume – Pflege und Unterhaltung (extern)
Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen (extern)
Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse I (extern)
Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse II (extern)
Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse III (extern)
Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse IV (extern)
Kleingartenverwaltung (extern)
Vorbereitung und Durchführung von HOAI-Leistungen (extern)
Vorbereitung und Durchführung von HOAI-Leistungen (intern)
Unterhaltung von wasserbetriebenen Zierbrunnenanlagen; Größenklasse I
(extern)
Unterhaltung von wasserbetriebenen Zierbrunnenanlagen; Größenklasse II
(extern)
Grünpflege/-unterhaltung von Schulen (intern)
Pflege und Unterhaltung von Sportplätzen (intern)
Pflege und Unterhaltung von Jugendeinrichtungen, Abenteuerspielplätzen und
sonstigen Freiflächen (intern)

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 72640 Öffentl. Spiel-/Bewegungsflächen
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:
Bemerkungen:

Kinder und Jugendliche nach Altersgruppen
Mädchen: 50 %; Jungen 50 %
Durch gezielte Maßnahmen soll das unterschiedliche Spielverhalten der weiblichen
und männlichen Zielgruppen gefördert werden. Die Ausstattung auf den Spielplätzen soll daher in diese Richtung angepasst werden soweit erforderlich.
Bei allen Neubaumaßnahmen und Sanierungen von Spielplätzen werden Genderkriterien berücksichtigt.
Der finanzielle Anteil am Titel 52110 für das Produkt 72640 betrug 2014 rund
170.000€.

Seite 193

Tempelhof-Schöneberg

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11105

422
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

10.000

10.000

9.000

10.269,06

Einnahmen nach der Berliner Baumschutzverordnung in Verbindung mit dem Berliner Naturschutzgesetz und dem Gesetz
zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen
11193

332
E01

Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht

120.000

120.000

120.000

152.902,15

Der Ansatz enthält sowohl die Einnahmen für Ausgleichsmaßnahmen aufgrund des Naturschutzrechts als auch Einnahmen
aus zivilrechtlichem Schadensausgleich für Schäden an Bäumen und Wertersatz für Bäume im Rahmen von Baumaßnahmen.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190
11201

422
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

8.600

8.600

12.000

8.581,72

Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder nach dem Berliner Naturschutzgesetz und dem Gesetz zum Schutze
der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
Die mit diesen Einnahmen zusammenhängenden Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten werden ebenfalls bei diesem Titel vereinnahmt.
11901

332
E03

Veröffentlichungen

2.800

2.800

1.800

2.784,00

1.000

1.000

32.000

—

Kostenersatz für Submissionsunterlagen
11903

422
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

Schadenersatzleistungen für die Beseitigung von Schäden in Grünanlagen und an Straßenbäumen
11979

321
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

974,92

Insbesondere Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Gebühren für Beglaubigungen, Fotokopien
11981

321
E03

Verkauf von Altmaterial und ausgesonderten Sachen

1.000

Verkauf von ausgesonderten gartenbautechnischen Geräten

Seite 194

1.000

2.000

—

Tempelhof-Schöneberg

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

12401

321
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

537.000

2015

537.000

Ist (Rest/R)
2014

568.000

556.037,80

Der Ansatz enthält die Miet- und Pachteinnahmen aus den landeseigenen Grundstücken und Gebäuden.
m²

Lage des Gebäudes oder Grundstückes:
10781 Berlin, Pallasstr. 7
12101 Berlin, Schreiberring/Wolffring
12109 Berlin, Tacitusstr. hinter Nr. 5a
12109 Berlin, Eisenacher Str. 56
12099 Berlin, Albrechtstr. 1-14 Kol. Albrechtshöhe
12305 Berlin, Lintruper Str. 124
12305 Berlin, Lintruper Str. hinter 124
10829 Berlin, Sachsendamm 89/Tempelhofer Weg 5
10829 Berlin, Tempelhofer Weg 5-8
10829 Berlin, Matthäifriedhofsweg (Kol. Lindenbaum)
10829 Berlin, nördlicher Parkplatz Priesterweg
10829 Berlin, Priesterweg, Kol. Alte Ziegenweide
10829 Berlin, Priesterweg, Kol. Grüne Aue
10829 Berlin, Priesterweg, Parkplatz KGA Kaninchenfarm
10829 Berlin, Priesterweg, Fläche südl. des S-Bahnhof-Eingangs
12157 Berlin, Prellerweg/ Munsterdamm (Insulaner)
Kleingartenanlagen Tempelhof
12107 Berlin, Garten Am Volkspark
10829 Berlin, Gustav-Müller-Str. 37
12309 Berlin, Lichtenrader Graben
12279 Berlin, Marienfelder Allee hinter 191 und 193
12279 Berlin, Marienfelder Allee 185
12279 Berlin, Marienfelder Allee 189
12277 Berlin, Nahmitzer Damm/ Alt-Marienfelde Hinterland
Kleingartenanlagen Schöneberg
12157 Berlin, Sembritzkistr.
12109, Berlin, Wolfsburger Weg Nr. 34

20,00
452,00
150,00
744,00
194,00
834,00
716,00
276,00
96,00
493,00
2920,00
413,00
383,00
626,00
35,00
2012,50
1.179.617,00
259,00
42,30
290,00
1.340,00
280,00
308,00
3132,00
740.970,00
1.646,00
1205,00

(vgl. Erläuterung zu Kapitel 3800, 3810, 3820, Titel 51701)
12404

321
E01

Erbbauzinsen

4.000

4.000

4.200

3.977,28

Erbbauzinsen für eine Fläche (540 m²) eines Grundstücks Vorarlberger Damm/Priesterweg
(vgl. Erläuterung zu Kapitel 3800, 3810, 3820, Titel 51701)
13203

321
E03

Verkauf von beweglichem Vermögen

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

8.534,98

430.000

378.000

430.459,40

Verkauf von Fahrzeugen
26101

321
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

Ersatz von Verwaltungskosten (vgl. Erläuterung zu Titel 52110)
28103

321
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

430.000

Rückerstattungen von Bewirtschaftungsausgaben insbesondere der Bezirkskleingartenverbände Tempelhof und Schöneberg und der Fa. Wall (Brunnen)

Seite 195

Tempelhof-Schöneberg

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

28290

321
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
2.000

7.625,00

Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern/Zuwendungsgeberinnen für die Unterhaltung öffentlicher Grünanlagen,
Teiche, Wege, Sportanlagen, Kinderspielplätze
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190.
34101

321
E03

Erschließungsbeiträge

9.700

9.700

205.000

9.608,27

Erschließungsbeiträge nach dem Erschließungsbeitragsgesetz (BauGB bzw. EBG) für Grünanlagen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.128.100
-15,6 %

1.128.100
—

1.337.000

1.191.754,58

786.000

824.000

702.000

647.502,11

5.806.000

5.103.000

5.111.536,56

215.000

227.000

223.543,88

1.000

—

Ausgaben
42201

422

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

422

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

5.545.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42821

422

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

210.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42890

422

Entgelte der Tarifbeschäftigten aus
zweckgebundenen Einnahmen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

44100

422

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

321
A09

Geschäftsbedarf

58.300

60.000

55.100

54.872,14

9.600

9.600

10.000

9.512,42

6.000

6.000

4.729,75

1.000

1.000

—

71.300

71.300

71.244,84

Büromaterialien, Büchern und Zeitschriften.
Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
51111

321
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

6.000

Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
51136

321
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
51140

321
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

71.300

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur insbesondere Geräte, Maschinen und Mobiliar
51143

321
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

14.000

14.000

14.000

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.

Seite 196

5.759,58

Tempelhof-Schöneberg

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51168

321
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
1.000

166,97

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 udn 3820 geleistet.
51403

321
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

175.000

175.000

175.000

205.057,66

Ausgaben für die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und Kosten für Treibstoffe, Öle, und Fette.
Die Betriebstankstelle steht allen Dienststellen gegen Kostenerstattung zur Verfügung.
51408

321
A09

Dienst- und Schutzkleidung

12.000

12.000

12.000

16.878,32

1.000

2.158,70

Beschaffung von Winterschutz-, Arbeitsschutz-, Dienst- und Sicherheitskleidung für Dienstkräfte
Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
51479

321
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

1.000

Beschaffung von Reinigungs- und Desinfektionsmitteln; Ergänzung der Verbandskästen; Beschaffung von Testmaterial zur
Schadstoffuntersuchung
Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
51701

321
A08

Bewirtschaftungsausgaben

1.302.000

1.302.000

1.516.000

1.391.188,83

Ausgaben insbesondere für Schneebeseitigung, Strom, Gas, Be- und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Steuern, Versicherungen, Schädlingsbekämpfung, Kehrgebühren für Grundstücke und Gebäude und Kraftstoffe
für körpernah geführte Geräte
Die Leistung von Ausgaben über 560.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 3800, Titel 12401, Titel
12404, Kapitel 3810, Titel 12401, 12404 und Kapitel 3820, Titel 12401, 12404 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51801

321
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

17.600

Lage des Gebäudes oder Grundstücks

321
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

17.600

17.554,29

32.000

43.639,94

m²

10783 Berlin, Else-Lasker-Schüler-Str. 8
12109 Berlin, Monopolstr. 8-11
12309 Berlin, verlängerte Pechsteinstr. nach Großziethen
12099 Berlin, Tempelhofer Damm 103

51803

17.600

1.638,00
2.614,00
2.474,00
355,00

32.000

32.000

Mieten für Fotokopiergeräte und Mieten für Geräte zur Aufarbeitung von organischem Abfall
Hier werden auch Ausgaben für das Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
51838

321
A09

Mieten für Maschinen und Geräte
für die verfahrensabhängige IuKTechnik

8.200

8.200

—

8.153,40

4.000

4.000

4.000

2.997,63

Leasingkosten für Handheldgeräte für Pit-Kommunal
51910

321
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

Kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen an den Gebäuden des FB Grünflächen.

Seite 197

Tempelhof-Schöneberg

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

52109

322
A04

Unterhaltung der Sportflächen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

127.000

127.000

131.000

130.998,82

1.896.000

1.876.000

1.145.000

1.742.529,65

Unterhaltung der Sportflächen des Bezirks
52110

321
A04

Unterhaltung der Grünanlagen

Unterhaltung, Erneuerung und Schadensbeseitigung aller bezirklichen Grünanlagen insbes. auch für Materialien, Pflanzen,
Gehölze, Sitzbänke, Tierschutz u.ä.
Zusätzliche Erläuterungen 2016
Die Leistung von Ausgaben über 1.895.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen
zulassen (verbindliche Erläuterung).
Zusätzliche Erläuterungen 2017
Die Leistung von Ausgaben über 1.875.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen
zulassen (verbindliche Erläuterung).
52190

321
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

121.000

121.000

121.000

114.007,92
R 358.257,98

Die Ausgaben sind bestimmt für Ausgleichsmaßnahmen aufgrund des Naturschutzrechtes
sowie für Ersatzpflanzungen aus Wertersatz aus Schäden und Baumaßnahmen und für die Unterhaltung öffentlicher Grünanlagen entsprechend dem Spenderwillen
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193 und 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52501

321
A09

Aus- und Fortbildung

12.000

12.000

12.000

11.556,85

1.000

1.000

476,00

9.300

10.000

3.032,95

9.500

9.500

8.836,03

Überbetriebliche Ausbildung der Auszubildenden und Fortbildungsmaßnahmen der Mitarbeiter
Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
52511

321
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
52601

321
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

9.300

Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
52703

321
A09

Dienstreisen

9.500

Fahrkostenerstattungen von Dienstreisen für Aus- und Fortbildung sowie Wegstreckenentschädigung und Beschaffung von
BVG-Fahrkarten
Hier werden auch Ausgaben für das Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
53111

321
A09

Ausschreibungen, Bekanntmachungen

54010

321
A09

Dienstleistungen

1.000

1.000

—

6.943,65

50.000

50.000

50.000

20.549,31

Ausgaben für Dienstleistungen insbesondere Leistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie für Bodenuntersuchungen
54039

321
A05

Haltung von Tieren

1.000

Haltungskosten für ein Rudel Damwild und Kosten für tierärztliche Behandlung

Seite 198

1.000

1.000

1.204,99

Tempelhof-Schöneberg

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54060

321
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

Ist (Rest/R)

2015

2014

1.000

1.000

10.026,30

1.000

1.000

1.000

728,90

20.000

20.000

16.000

14.746,82

Erwerb und die Pflege verfahrensunabhängiger Lizenzen
Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
54079

321
A09

Verschiedene Ausgaben

54085

321
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Ausgaben für Wartungsverträge in Höhe von 20.000 € für Pit-Kommunal, Orlando-Friedhofswesen, Oracle, AVA-Office
Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 3800 und 3820 geleistet.
63620

321
Z

Beiträge an Sozialversicherungsträger

43.000

43.000

28.000

42.700,05

Zahlungen an die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG).
68102

321
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

5.000

5.000

5.000

6.928,28

68203

321
T

Zuschuss an die Grün Berlin
GmbH

1.000

1.000

—

175.744,14

Zahlungen an die Grün Berlin GmbH zur Unterhaltung und Pflege von Flächen des Nord-Süd-Grünzuges; Mittel werden im
Rahmen der jährlichen zu stellenden Anträge auf Basiskorrektur zur Verfügung gestellt
71601
(neu)

321

Sanierung des Blümelteichs im
Volkspark

643.000

Sanierung des Blümelteichs in Form einer Entschlammung des Wasserkörpers und ökologischen Stabilisierung der Wasserqualität.
Umsetzung einer neuen Einfassung des Blümelteichs einschließlich der Uferbereiche. Gleichzeitig sind der Treppenzugang
und das umlaufende Wegenetz zu sanieren.
Bauplanungsunterlagen liegen noch nicht vor.
Finanzierung
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
71602
(neu)

321

...............................................................................................................643.000 €
............................................................................................................1.257.000 €
1.900.000 €

Umbau des Heinrich-Lassen Park

650.000

Gärtnerische Grundinstandsetzung des Parks im besonderen des Wegenetzes. Die Vernässungsproblematik in der Grünanlage durch ein Entwässerungskonzept lösen.
Den Spielplatz für Altersgruppen zwischen 12 -16 Jahren qualifizieren und eine Erneuerung des Spielplatzes im Rahmen
dieses Anspruches durchführen.
Darüber hinaus ist der Baumbestand zu prüfen und entsprechende Pflege- bzw. Sicherungsmaßnahmen durchführen.
Bauplanungsunterlagen liegen noch nicht vor.
Finanzierung
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018

…………..……………………………………………………………………………650.000 €
………………………………………………………………………………………..800.000 €
1.450.000 €

Seite 199

Tempelhof-Schöneberg

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

81179

321
A05

Fahrzeuge

2017

Ist (Rest/R)

2015

200.000

2014
—

55.725,68

—

65.052,97

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Erläuterung 2016
Für die Erneuerung des Fahrzeugbestandes soll eine Hubarbeitsbühne beschafft werden.
81279

321
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

50.000

50.000

Zur Erneuerung des Gerätebestandes soll in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 je ein Großflächenmäher beschafft werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

10.802.800
13,9 %

12.181.500
12,8 %

9.480.500

10.228.286,33

686.400

686.400

751.000

735.526,93

432.000

432.000

381.000

446.619,38

Abschluss Kapitel 3810
111186
211299
311347

411462
511549
611699
700739
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen

9.700

9.700

205.000

9.608,27

1.128.100

1.128.100

1.337.000

1.191.754,58

Personalausgaben

6.599.300

6.905.000

6.088.100

6.037.454,69

Sächliche Verwaltungsausgaben

3.904.500

3.884.500

3.359.400

3.844.680,52

49.000

49.000

33.000

225.372,47

—

1.293.000

—

—

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

250.000

50.000

—

120.778,65

10.802.800

12.181.500

9.480.500

10.228.286,33

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-9.674.700

-11.053.400

-8.143.500

-9.036.531,75

Seite 200

Tempelhof-Schöneberg

3820
2016/2017
Friedhöfe

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Friedhöfe des Bezirks.
Es werden folgende Friedhöfe unterhalten:
Friedhof I., 10827, Eisackstr. 40a
Friedhof II., 12103, Eythstr. 1-25a,
Friedhof III., 12161, Stubenrauchstr. 43-45,
Friedhof IV., 10829, Priesterweg 17
Heidefriedhof, 12107, Reißeckstraße 14
Tempelhofer Parkfriedhof, 12099, Gottlieb-Dunkel-Straße 26-27
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
77700
77701
77702
77703
77736
77737
79903

Öffentliche Friedhöfe - Bereitstellung (Kat. 3)
Urnenbeisetzung
Erdbestattung
Trauerfeier auf Friedhöfen
Opfergräber - Unterhaltung
Ehrengräber - Unterhaltung
Öffentliche Friedhöfe – Unterhaltung geschlossener und zu entwidmender
Friedhofsflächen (Kat. 3)

Seite 201

Tempelhof-Schöneberg

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11105

430
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

2.700

2.700

3.000

1.980,00

Gebühren im Zusammenhang mit der Zulassung von gewerblichen Tätigkeiten auf Friedhöfen nach dem Gesetz über die
landeseigenen Friedhöfe Berlins sowie Genehmigungen von Filmarbeiten nach der Verwaltungsgebührenordnung
Berlinweit geltende Zulassungen können in allen Bezirken beantragt werden.
11152

321
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

976.000

976.000

1.108.000

934.580,48

Gebühren nach der Gebührenordnung für die landeseigenen Friedhöfe und Krematorien Berlins in Verbindung mit dem
Gesetz über Gebühren und Beiträge
11979

430
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, Gebühren für Beglaubigungen, Fotokopien
12401

430
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

54.000

54.000

Lage des Gebäudes oder Grundstückes:

m²

10829 Berlin, Matthäifriedhofsweg, Friedhof Priesterweg
10827 Berlin, Eisackstr. 40 A
12105 Berlin, Alboinstraße 114
12105 Berlin, Alboinstraße 116
12099 Berlin, Schätzelbergstr. 17, Tempelhofer Parkfriedhof
12099 Berlin, Gottlieb-Dunkel-Str. 26/27, Tempelhofer Parkfriedhof
12107 Berlin, Reißeckstr. 14, Heidefriedhof
12107 Berlin, Reißeckstr. 14, Heidefriedhof
12107 Berlin, Reißeckstr. 14, Heidefriedhof

231,05
28,70
188,50
251,00
1.700,00
3.287,15
1.886,00
119,50
1.143,00

54.500

65.993,99

2.300

2.226,00

2.100

990,24

65.000

64.994,00

(vgl. Erläuterung zu Kapitel 3800, 3810, 3820, Titel 51701)
12404

430
E01

Erbbauzinsen

2.300

2.300

Erbbauzinsen für eine Teilfläche (401 m²) eines Grundstücks am Matthäifriedhofsweg.
(vgl. Erläuterung zu Kapitel 3800, 3810, 3820, Titel 51701)
28103

430
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

1.000

1.000

Erstattete Bewirtschaftungsausgaben insbesondere zu den Verträgen aus Titel 12401
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

65.000

65.000

Pflege von Grabstätten der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aus Bundesmitteln.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.102.000
-10,8 %

1.102.000
—

1.235.900

1.070.764,71

840.000

877.000

708.000

697.458,14

Ausgaben
42801

430

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.

Seite 202

Tempelhof-Schöneberg

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51140

430
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

5.000

2015
5.000

Ist (Rest/R)
2014

5.000

4.003,72

Erwerb beweglicher Sachen sowie Reparaturen und Wartung insbesondere für Geräte, Maschinen und Mobiliar
51403

430
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

4.000

4.000

4.000

4.993,05

303.000

293.955,15

Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und Ausgaben für Treibstoffe, Öle, und Fette
51701

430
A08

Bewirtschaftungsausgaben

221.000

221.000

Ausgaben insbesondere für Schneebeseitigung, Strom, Gas, Be- und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Steuern, Versicherungen, Schädlingsbekämpfung und Kehrgebühren für Grundstücke und Gebäude
Die Leistung von Ausgaben über 164.700 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 3800, 3810, 3820, Titel
12401 und 12404 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51910

430
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

2.800

2.800

2.800

1.841,33

160.000

194.984,21

Kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen an den Gebäuden im Friedhofsbereich
52111

430
A04

Unterhaltung der Friedhofsanlagen

160.000

160.000

Der Ansatz umfasst die Pflege und Unterhaltung der gesamten Friedhofsflächen einschließlich Rahmengrün und Wegeflächen sowie Pflege und Unterhaltung der Ehrengrabstellen auf eigenen Friedhofsflächen und konfessionellen Friedhöfen.
52190

430
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

65.000

65.000

65.000

60.188,12
R 5.196,63

Pflege von Grabstellen der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)
54079

430
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

88,32

63620

430
Z

Beiträge an Sozialversicherungsträger

4.000

4.000

3.000

3.217,02

1.251.800

1.260.729,06

Zahlungen an die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.302.800
4,1 %

Seite 203

1.339.800
2,8 %

Tempelhof-Schöneberg

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3820
111186
211299
351389

411462
511549
611699

1.036.000

1.036.000

1.168.800

1.004.780,47

1.000

1.000

2.100

990,24

65.000

65.000

65.000

64.994,00

1.102.000

1.102.000

1.235.900

1.070.764,71

Personalausgaben

840.000

877.000

708.000

697.458,14

Sächliche Verwaltungsausgaben

458.800

458.800

540.800

560.053,90

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

4.000

4.000

3.000

3.217,02

1.302.800

1.339.800

1.251.800

1.260.729,06

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-200.800

-237.800

-15.900

-189.964,35

Seite 204

Tempelhof-Schöneberg

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der allgemeinen Verwaltung des Amts für Soziales.
Leistungen im Rahmen gesetzlicher Regelungen und damit verbundene Einnahmen und Ausgaben werden bei den Kapiteln 3911 (Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen), 3912 (Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen) und 3995 (Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz) nachgewiesen.
Weitere Einnahmen und Ausgaben wurden bei dem Kapitel 3940 (Kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe) veranschlagt.
Hier werden zentral die Personalausgaben der Kapitel 3911, 3912, 3940 und 3995 nachgewiesen.
Bei den Kapiteln 3960 und 3930 werden die Personalausgaben innerhalb des jeweiligen Kapitels ausgewiesen.

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
62374
72687
76874
76906
78407
78408
78779
79075
79076
79146
79376
79397
79462
79522
79723
79884
80001
80002
80011
80013
80146
80147
80384
80414
80487
80489
80633

80634

80635
80672
80673
80674
80679
80681
80682

R-Zahlstelle (intern)
Führung von Betreuungen
Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz
Dezentrale Personalangelegenheiten / Büroleitung (intern)
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kat. 2)
Hilfen nach anderen Grundlagen
Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge
Materielle Hilfen Soziales – Allg. Beratung
Hilfe zur Überwindung besondere sozialer Schwierigkeiten
Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen – Mietschulden Eingliederungshilfe für behinderte Menschen mit Fallmanagement (Kat. 2)
Psychosoziale Betreuung/sozialpädagogische Beratung und Eingliederung in Arbeit
IT - Verfahrensbetrieb BASIS – dezentrale Aufwände einschl. Infrastrukturbetreuung (intern)
Bezirksinternes Produkt Typ Epsilon – (intern)
Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel V und IX SGB XII sowie
Krankenhilfe nach SGB XII ( „GMG“ )
Amtshilfe / Ermittlungen für Stellen außerhalb der Berliner Verwaltung
Schuldnerberatung-/Insolvenzberatung durch freie Träger / andere Anbieter
Seniorenspezifische Beratung und Betreuung
Hilfe zum Lebensunterhalt (Kat. 2)
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten
Entscheidungen über zivilrechtliche Unterhaltsansprüche in den sozialhilferechtlichen Leistungsfällen nach SGB XII und AsylbLG
VT-Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger
BuT-Leistungen nach SGB XII und dem AsylbLG
Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege
Sozialpädagogische und pflegefachliche Beratung behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen
Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen, Beratung und Unterstützung bei Maßnahmen gem. § 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen inkl. zu Mietübernahmen während der Haft
Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum und bei Unterbringung gem. ASOG
(ohne Hilfen nach §§67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen und ohne
Prävention zum Wohnraumerhalt)
Sozialpädagogische Prävention zum Wohnraumerhalt
Beratung und Unterstützung durch die Betreuungsbehörde (extern)
Stellungnahmen bei laufender Betreuung durch die Betreuungsbehörde für die Gerichte (intern)
Sozialberichte gem. §279 Abs. 2 FamFG in Erstverfahren durch die Betreuungsbehörde für die
Betreuungsgerichte (intern)
Entscheidungen über Forderungen/Kosteneinziehung nach SGB XII (Sozialhilfe), AsylbLG sowie in
abgeschlossenen BSHG-Fällen (ehemals 80484 und 79720)
VT-Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen durch freie Träger (ehemals 80383)
VT-Bereitstellung von Notschlafplätzen in der Kälteperiode durch freie Träger (ehemals 80383)
Seite 205

Tempelhof-Schöneberg

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

80683 Qualitätssichernde Maßnahmen in der ambulanten Hilfe zur Pflege bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch oder Fehlverhalten
80689 Stationäre Hilfe zur Pflege (inkl. Kurzeitpflege) - ehemals tlw. 78400 - (Kat.2)
80690 Ambulante Hilfe zur Pflege (inkl. Teilstationäre HzP) – ehemals tlw. 78400 - (Kat.2)

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung
Zielgruppe

Ältere Menschen mit Betreuungs- und Beratungsbedarf

Nutzungsanalyse

Frauen: 66,34 %; Männer 33,66 %

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Sozialpädagogische und altenpflegerische Beratung, Betreuung und Unterstützung
in Einzelgesprächen und Gruppenarbeit.
Beratung und Unterstützung bei der Suche nach altersgerechtem Wohnraum.
Regelmäßige Evaluation zur Nutzung der bestehenden Angebote. Weitergehende
Bedarfe zu Angeboten werden sowohl von den Bürgern als auch von den in den
Seniorenfreizeitstätten tätigen Mitarbeitern gemeldet und nach Möglichkeit umgesetzt.
In den Seniorenfreizeitstätten lassen sich im Verhältnis viele Männer beraten, da sie
als Nutzer der Angebote dort die Altenpflegerin/den Altenpfleger bereits kennen
und ein Vertrauensverhältnis besteht. Da es sich um individuelle Probleme handelt
zu denen Beratungen erfolgen, ist eine Steigerung des Anteils der Männer nur
schwer realisierbar.

Produkt: 80384 VT-Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger
Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger in den entsprechenden Einzugsgebieten / Kiezen

Nutzungsanalyse

Frauen: 78,6 %; Männer 21,4 %
Positive Beeinflussung und Förderung des interkulturellen Miteinanders durch integrative Aktivitäten zur Verbesserung der Kiezstruktur und der Zusammenführung der
Generationen und sozialen Schichten.
Generationsübergreifende soziale Angebote , fachliche Beratungen und Hilfen für
Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der kieznahen Stadtteilarbeit durch freie Träger, die durch bezirkliche Zuwendungen gefördert werden.
Die Nutzung kann - wenn überhaupt - durch die Themenschwerpunkte der Angebote beeinflusst werden.
Da sich die Angebote des interkulturellen Nachbarschaftstreffpunktes „Huzur“ bis
2010 ausschließlich an türkische Frauen gerichtet hatten, gestaltet sich bei diesem
Träger die Steigerung der Männerquote – auch bei Anpassung des Angebotes –
sehr schwierig. Andere Träger richten ihre Angebote vorwiegend an hochbetagte
Seniorinnen und Senioren. Aufgrund des durchschnittlichen Sterbealters, auch
durch den Krieg bedingt, lässt sich aus dieser Generation die Männerquote kaum
steigern.

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Produkt: 80487 Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege

Zielgruppe

Erwachsene Personen, die die sozialhilferechtlichen Kriterien erfüllen und dem
Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind und wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen.

Nutzungsanalyse

Frauen: 66,25 %; Männer 33,75 %

Zielsetzung:

Einschätzung und Befürwortung von bedarfsgerechten Maßnahmen zur Kompensation der Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes.

Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Keine – Hilfebedarfsfeststellung erfolgt auf der Grundlage eines Antrags oder Hinweises zu einem vorliegenden Bedarf
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das durchschnittliche
Alter liegt bei den Männern bei 68,7 Jahren, bei den Frauen bei 75,3 Jahren. Für
eine genauere Erklärung der Gründe, bedarf es eines Auftrags für eine wissenschaftliche Analyse.
Seite 206

Tempelhof-Schöneberg

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11109
(neu)

219
E03

Gerichtskosten

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

500,00

1.000

1.000

1.000

—

Erstattung überzahlter Gerichtskosten
11153

219
E03

Gebühren nach Bundesrecht

Gebühren der Vormundschaftsgerichtshilfe
11201

219
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

Insbesondere für die Erhebung von Zwangsgeldern bei Unterhaltsverpflichteten
11903

219
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

9.000

9.000

11.700

9.132,00

1.000

1.000

1.000

516,35

1.000

1.000

1.000

—

Abwicklung von Schadensersatzforderungen
11906

219
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern
11921

236
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

Hier werden die Rückzahlungen der von den Zuwendungsempfängern bis zum Jahresende des Vorjahres nicht verbrauchten Fördermittel nachgewiesen.
11979

285
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

1.413,72

1.000

1.000

240.000,00

Insbesondere Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial und für Fotokopien
12401

219
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

1.000

Mieteinnahmen für das Louise-Schroeder-Haus, Westphalweg 1, 12109 Berlin (vgl. Erläuterung zu Titel 51701)
26101

290
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

2.000

2.000

2.000

209.828,52

Ersatz von Verwaltungsausgaben aus der Vermietung Louise-Schroeder-Haus (vgl. Erläuterung zu Titel 51701) sowie Einnahmen infolge von Unterbringungen gemäß ASOG (vgl. Erläuterung zu Titel 68102)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

18.000
-8,6 %

18.000
—

19.700

461.390,59

1.300

1.300

1.300

1.240,00

5.103.000

5.709.000

4.309.000

3.937.988,16

1.100

1.000

1.040,00

Ausgaben
41210

219

Aufwendungen für Beiräte

Aufwandsentschädigung für Beiräte
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42701

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

1.100

Insbesondere Honorarmittel für die soziale Wohnhilfe

Seite 207

Tempelhof-Schöneberg

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2017

3.583.000

Ist (Rest/R)

2015

2014

4.172.000

4.317.000

3.763.444,50

1.000

—

3.509,67

311.000

320.000

290.000

292.607,23

17.000

17.000

11.000

16.558,75

3.000

3.000

3.000

2.473,08

10.000

10.000

9.000

9.741,10

15.000

65.000

5.000

75.889,32

23.000

4.000

36.580,03

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

219
A09

Geschäftsbedarf

Fachvordrucke, Fachbücher und Fachzeitschriften sowie Büromaterialien
51111

219
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Insbesondere Toner
51136

219
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Insbesondere Toner
51140

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51143

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

23.000

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
Insbesondere Ersatzbeschaffungen von Hardware (Drucker, Monitore, Tastaturen u.a.)
51168

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

6.000

—

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
Insbesondere Ersatzbeschaffungen von Hardware (Drucker, Monitore, Tastaturen u.a.)
51701

219
A08

Bewirtschaftungsausgaben

2.000

2.000

2.000

160.048,89

Bewirtschaftungskosten für das Louise-Schroeder-Haus, Westphalweg 1, 12109 Berlin
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 und 26101 zulässig, die eingegangen sind
oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51803

219
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

6.500

6.500

6.500

6.682,32

10.000

10.000

1.000

23.557,75

Mieten für Fotokopiergeräte
52501

219
A09

Aus- und Fortbildung

Aus- und Fortbildung der Dienstkräfte des Amtes für Soziales

Seite 208

Tempelhof-Schöneberg

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016
52601

219
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

2017

70.000

2015

70.000

Ist (Rest/R)
2014

40.000

68.227,10

Erstattung von Kosten im Vorverfahren gemäß § 63 SGB X, Verfahrenskosten nach §§ 91 ZPO, 154 VwGO, 12, 12a ArbGG, 184 ff. SGG
52703

219
A09

Dienstreisen

3.000

3.000

2.000

3.178,52

Außerörtliche Schulungsmaßnahmen sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen
52906

219
A09

Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

1.000

1.000

1.000

310,35

53101

219
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

3.000

3.000

3.000

3.110,54

54008

045
A09

Besondere Aufwendungen für die
Sicherheit Berlins

4.000

4.000

4.000

2.220,32

27.000

30.000

20.040,05

Aufwendungen / Ausstattungen im Rahmen des Katastrophenschutzes
54010

219
A09

Dienstleistungen

27.000

Insbesondere Ausgaben für Arbeitsschutz und Sicherheitsdienst sowie für Dienstleistungen für die Einstufung der Pflegestufe für Nichtversicherte (§ 264 Abs. 2-7 SGB V)
54038

219
A09

Dienstleistungen von Kreditinstituten

1.000

1.000

1.000

565,04

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für Geldtransporte
54060

219
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Insbesondere Gebühren für Lizenzen sowie Kosten für Softwarepflege und Wartung
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

439,84

54085

219
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

6.000

6.000

1.500

9.050,34

1.000

1.000

—

Insbesondere Gebühren für Lizenzen sowie Softwarepflege und Wartung
68102

290
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

1.000

Zahlungen infolge von Unterbringungen gemäß ASOG
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
68406

235
T

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

81.000

80.000

80.000

80.797,00

518.000

564.000

564.000,00

11.057.900
12,7 %

9.695.300

9.083.299,90

Zuwendung für den Familientreffpunkt Kurmärkische Straße (Kiezoase e.V.)
68420

236
T

Zuschüsse an freie Träger für
Insolvenzberatung

522.000

Zuwendung für Personal- und Sachkosten der Insolvenzberatung
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

9.808.900
1,2 %

Seite 209

Tempelhof-Schöneberg

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3910
111186
211299

411462
511549
611699

16.000

16.000

17.700

251.562,07

2.000

2.000

2.000

209.828,52

18.000

18.000

19.700

461.390,59

9.000.400

10.204.400

8.918.300

7.999.829,56

Sächliche Verwaltungsausgaben

204.500

254.500

132.000

438.673,34

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

604.000

599.000

645.000

644.797,00

9.808.900

11.057.900

9.695.300

9.083.299,90

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-9.790.900

-11.039.900

-9.675.600

-8.621.909,31

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

Seite 210

Tempelhof-Schöneberg

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amts für Soziales für die Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen,
soweit sie nicht bei Kapitel 3995 (Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz) veranschlagt sind.
Die Personalausgaben werden bei Kapitel 3910 nachgewiesen.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
76874
78396
78407
78753
78755
78757
78759
78760
78763
78764
78767

78768
78769
78771
79076
79077
79146
79376
79723
79724
79725
79726
80011
80147
80148
80149
80150
80151
80152
80153
80154
80385
80386

Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz
T-Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (Kat. 8)
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kat. 2)
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
-Therapeutische Wohngemeinschaft - (HBG 1 – 12) (Kat. 7)
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
- Tagesstätten - (HBG 1 – 12)Kat. 7)
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
- Verbund von betreutem Wohnen (HBG 1- 12) (Kat. 7)
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
- Betreutes Einzelwohnen (HBG 1 – 12) (Kat. 7)
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
- Einzelfallhilfe / Sozialassistenz (Kat. 7)
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
- Sonstige Hilfen ( incl. Ausbildung )
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
- Wohngemeinschaften (HBG 1 – 4) (Kat. 7)
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
- Betreutes Einzelwohnen
- Betreutes Einzelwohnen incl. Familienpflege (Kat. 7)
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
- Einzelfallhilfe / Sozialassistenz (Kat. 7)
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
- Hilfsmittel (Kat. 7)
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte MenschenSonstige Hilfen (inkl. Ausbildung und Therapien) (Kat. 7)
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (Kat. 2)
T-Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten außerhalb von Einrichtungen
(Kat. 8)
Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen –MietschuldenEingliederungshilfe für behinderte Menschen mit Fallmanagement (Kat. 2)
Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel V und IX SGB XII
sowie Krankenhilfe nach SGB XII (GMG)
T-Krankenhilfe nach SGB XII (Kat. 7)
T-Hilfen zur Gesundheit nach Kapitel V SGB XII (Kat. 7)
T-Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel IX SGB XII
Hilfe zum Lebensunterhalt (Kat. 2)
Entscheidungen über zivilrechtliche Unterhaltsansprüche in den sozialhilferechtlichen Leistungsfällen nach SGB XII und AsylbLG
T-Ambulante Hilfe zur Pflege; Intensivpflege in der Stufe III (Kat. 7)
T-Ambulante Hilfe zur Pflege - Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten
Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 1 - (Kat. 7)
T-Ambulante Hilfe zur Pflege - Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten
Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 2 - (Kat. 7)
T-Ambulante Hilfe zur Pflege - Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten
Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 3 - (extern; Kat. 7)
T-Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 (Kat. 7)
T-Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 (Kat. 7)
T-Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 (Kat. 7)
Ambulante Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
- Psychosoziale Betreuung substituierter Drogenabhängiger (Kat. 7)
Teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
– Psychosoziale Betreuung substituierter Drogenabhängiger (Kat. 7)
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2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

80414
80415
80416
80417
80690
80691

BuT-Leistungen nach dem SGB XII und dem AsylblG
T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - mehrtägige Klassenfahrten
T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - mehrtägige Kitafahrten
T-BuT Leistungen nach SGB XII und AsylbLG - Teilhabe
Ambulante Hilfe zur Pflege (inkl. Teilstationäre HzP) – ehemals tlw. 78400 – (Kat.2)
T-Eltern mit körperlich/geistiger Behinderung in gemeinsamen Wohnformen mit ihren Kindern

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 78396 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (Transferprodukt zu 78400)

Zielgruppe

Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Erwachsene Personen, die die sozialhilferechtlichen Kriterien erfüllen und dem
Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind und wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen.
Der Anteil an Frauen bei der ambulanten Pflegestufe 0 liegt insgesamt bei ca.
56,37%, der Anteil an Männern bei 43,63%.
Auf der Grundlage der zuerkannten Pflegeeinschätzung nach den Richtlinien zur
Begutachtung nach dem SGB XI (Leistungen nach SGB XI sind bei einer Zuordnung zum § 45a SGB XI seit dem Pflegeneuausrichtungsgesetz seit 2013 möglich)
und / oder einer eigenen individuellen Bedarfsfeststellung durch qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der bezirklichen Sozial- und Gesundheitsämter, wird die
vorrangige häusliche Versorgung im Rahmen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung sichergestellt.
Die Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung sollen unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes
kompensiert werden.
Individuelle Bedarfsermittlung auf der Grundlage der Tätigkeiten von 80487 Bedarfsfeststellung mit IAP
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das Gesamtdurchschnittsalter liegt bei den Männern bei 70 Jahren, bei den Frauen bei 72,9 Jahren.

Produkt: 80148 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Intensivpflge - Pflegestufe III (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Leistungsberechtigte volljährige Personen im Sinne des § 61 SGB XII mit Pflegestufe 3 (und 3H), die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit
oder Behinderung einen hohen und vielschichtigen Hilfebedarf haben, der die Anwesenheit einer Pflegeperson von mind. 16 Std./ Tag erforderlich macht.
Der Anteil an Frauen bei der Intensivpflege liegt insgesamt bei 59,26 %, der Anteil
an Männern bei 40,74 %.
Die Intensivpflege soll mit Bewilligung des LK 32 bzw. des Arbeitgebermodells mit
Bedarf von mindestens 16 h/Tag, Pflegestufe 3, den hohen und vielschichtigen
Hilfebedarf sicherstellen. Eine Leistungsgewährung nach Stunden ist erforderlich,
da der Hilfebedarf über den gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens hinaus liegt, so dass eine adäquate Versorgung
durch die Aneinanderreihung von Leistungskomplexen nicht gewährleistet werden
kann. Durch diese besondere Art der Leistung, können auch Menschen mit einem
besonders hohen und umfassenden Pflegebedarf in ihrer Häuslichkeit versorgt
werden. Eine stationäre Versorgung wird somit vermieden.
Die Folgen der Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung sollen unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes
kompensiert werden.
Individuelle Bedarfsermittlung auf der Grundlage der Tätigkeiten von 80487 Bedarfsfeststellung mit IAP
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Der Altersdurchschnitt
der weiblichen Leistungsempfängerinnen liegt bei 52,7 Jahren, der männlichen
Leistungsempfänger bei 46,2 Jahren.

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2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Produkt: 80149 T-Ambulante Hilfe zur Pflege - Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 1 Erwachsene Bewohner von Wohngemeinschaften, die
1.die sozialhilferechtlichen Kriterien erfüllen
2. dem Personenkreis nach §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind
3. wegen einer körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung
Zielgruppe
für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen
und
4. eine Zuordnung zum Personenkreis nach § 45a SGB XI (Einschränkung der
Alltagskompetenz) haben.
Der Anteil an Frauen bei diesem Produkt liegt insgesamt bei ca. 61,6%, der Anteil
Nutzungsanalyse
an Männern bei 38,4%.

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Auf der Grundlage der zuerkannten Pflegestufe wird die vorrangige häusliche Versorgung im Rahmen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung
sichergestellt.
Die Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung sollen unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes
kompensiert werden.
Individuelle Bedarfsermittlung unter Berücksichtigung der besonderen Bedarfe
durch die Einschränkung der Alltagskompetenz und dem gemeinschaftlichen Leben
in einer Wohngemeinschaft.
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I, II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das Gesamtdurchschnittsalter in der Pflegestufe I insgesamt im Bezirk Tempelhof-Schöneberg liegt
bei den Männern bei 69,8 Jahren, bei den Frauen bei 74,6 Jahren. Es gibt keine
gesonderte Datenerfassung für dieses Produkt.

Produkt: 80150 T-Ambulante Hilfe zur Pflege - Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 2 Erwachsene Bewohner von Wohngemeinschaften, die
1.die sozialhilferechtlichen Kriterien erfüllen
2. dem Personenkreis nach §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind
3. wegen einer körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung
Zielgruppe
für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen
und
4. eine Zuordnung zum Personenkreis nach § 45a SGB XI (Einschränkung der
Alltagskompetenz) haben.
Der Anteil an Frauen bei diesem Produkt liegt insgesamt bei ca. 69,5 %, der Anteil
Nutzungsanalyse
an Männern bei 30,5 %.

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Auf der Grundlage der zuerkannten Pflegestufe wird die vorrangige
häusliche Versorgung im Rahmen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen
Versorgung sichergestellt.
Die Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung sollen unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes
kompensiert werden.
Die Leistungsgewährung erfolgt bei Erfüllung der drei Kriterien:
1. Pflegestufe 2
2. Zuordnung nach § 45a SGB XI und
3. Bewohner einer Wohngemeinschaft
nach pauschalisierten Leistungskomplexen. Die bezirkliche Steuerbarkeit ist bei den
pauschalierten Leistungskomplexen nicht gegeben. Diese berücksichtigen die individuellen besonderen Bedarfe durch die Einschränkung der Alltagskompetenz und
dem gemeinschaftlichen Leben in einer Wohngemeinschaft. Der Pflegedienst erbringt die Leistungen auf der Basis der individuellen Pflegeplanung.
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag nach §75, I, II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das Gesamtdurchschnittsalter in der Pflegestufe II insgesamt im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
liegt bei den Männern bei 73,1 Jahren, bei den Frauen bei 80,3 Jahren. Es gibt
keine gesonderte Datenerfassung für dieses Produkt.

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2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Produkt: 80151 T-Ambulante Hilfe zur Pflege - Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 3 Erwachsene Bewohner von Wohngemeinschaften, die
1. die sozialhilferechtlichen Kriterien erfüllen
2. dem Personenkreis nach §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind
3. wegen einer körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung
Zielgruppe
für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen
und
4. eine Zuordnung zum Personenkreis nach § 45a SGB XI (Einschränkung der
Alltagskompetenz) haben.
Der Anteil an Frauen bei diesem Produkt liegt insgesamt bei ca. 82,7 %, der Anteil
Nutzungsanalyse
an Männern bei 17,3 %.

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Auf der Grundlage der zuerkannten Pflegestufe wird die vorrangige häusliche Versorgung im Rahmen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung
sichergestellt.
Die Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung sollen unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes
kompensiert werden.
Die Leistungsgewährung erfolgt bei Erfüllung der drei Kriterien:
1. Pflegestufe 3
2. Zuordnung nach § 45a SGB XI und
3. Bewohner einer Wohngemeinschaft
nach pauschalisierten Leistungskomplexen. Die bezirkliche Steuerbarkeit ist bei den
pauschalierten Leistungskomplexen nicht gegeben. Diese berücksichtigen die individuellen besonderen Bedarfe durch die Einschränkung der Alltagskompetenz und
dem gemeinschaftlichen Leben in einer Wohngemeinschaft. Der Pflegedienst erbringt die Leistungen auf der Basis der individuellen Pflegeplanung.
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag nach §75, I, II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das Gesamtdurchschnittsalter in der Pflegestufe II insgesamt im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
liegt bei den Männern bei 63,9 Jahren, bei den Frauen bei 77,4 Jahren. Es gibt
keine gesonderte Datenerfassung für dieses Produkt.

Produkt: 80152 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

Erwachsene Personen, die die sozialhilferechtlichen Kriterien erfüllen und dem
Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind und wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen.
Der Anteil an Frauen bei der ambulanten HzP der Stufe 1 liegt insgesamt bei ca.
66,54%, der Anteil an Männern bei 33,46%.

Zielsetzung:

Auf der Grundlage der zuerkannten Pflegestufe wird die vorrangige
häusliche Versorgung im Rahmen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen
Versorgung sichergestellt.
Die Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung sollen unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes
kompensiert werden.

Steuerungsmaßnahmen:

Individuelle Bedarfsermittlung auf der Grundlage der Tätigkeiten von 80487 Bedarfsfeststellung mit IAP

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I, II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das Gesamtdurchschnittsalter liegt bei den Männern bei 69,8 Jahren, bei den Frauen bei 74,6 Jahren.

Produkt: 80153 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

Erwachsene Personen, die die sozialhilferechtlichen Kriterien erfüllen und dem
Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind und wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen.
Der Anteil an Frauen bei der ambulanten HzP der Stufe 2 liegt insgesamt bei ca.
65,02%, der Anteil an Männern bei 34,98%.
Seite 214

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3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Zielsetzung:

Auf der Grundlage der zuerkannten Pflegestufe wird die vorrangige
häusliche Versorgung im Rahmen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen
Versorgung sichergestellt.
Die Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung sollen unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes
kompensiert werden.

Steuerungsmaßnahmen:

Individuelle Bedarfsermittlung auf der Grundlage der Tätigkeiten von 80487 Bedarfsfeststellung mit IAP

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I, II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das Gesamtdurchschnittsalter liegt bei den Männern bei 73,1 Jahren, bei den Frauen bei 80,3 Jahren.

Produkt: 80154 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3
Zielgruppe

Nutzungsanalyse

(Transferprodukt zu 78400)

Erwachsene Personen, die die sozialhilferechtlichen Kriterien erfüllen und dem
Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind und wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen.
Der Anteil an Frauen bei der ambulanten HzP der Stufe 3 liegt insgesamt bei ca.
73,11%, der Anteil an Männern bei 26,89%.

Zielsetzung:

Auf der Grundlage der zuerkannten Pflegestufe wird die vorrangige
häusliche Versorgung im Rahmen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen
Versorgung sichergestellt.
Die Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung sollen unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes
kompensiert werden.

Steuerungsmaßnahmen:

Individuelle Bedarfsermittlung auf der Grundlage der Tätigkeiten von 80487 Bedarfsfeststellung mit IAP

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I, II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das Gesamtdurchschnittsalter liegt bei den Männern bei 63,9 Jahren, bei den Frauen bei 77,4 Jahren.

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3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11934

285
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

5.000

—

Insbesondere Rückzahlungen von Leistungen nach dem SGB XI (Soziale Pflegeversicherung) aus Vorjahren
11936

285
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

130.000

130.000

93.000

95.941,68

Rückflüsse von Leistungen nach dem BSHG/SGB XII aus Vorjahren
11940

290
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz

1.000

1.000

1.000

—

11979

285
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

9,30

16210

285
E03

Zinsen

1.000

1.000

1.000

—

Zinserträge, die nicht im Zusammenhang mit Darlehen stehen (z.B. Erstattungsforderungen)
16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

9.000

9.000

8.300

3.778,98

400.000

450.000

345.000

374.023,71

Zinserträge aus Darlehen
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

Tilgungsbeträge für Darlehen
23133

282
E04

Anteil des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB
XII

54.844.000

58.811.000

51.835.000

47.090.244,37

23301

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern

210.000

210.000

204.000

182.699,23

600.000

336.000

512.970,26

Insbesondere Ersatz von Ausgaben nach §§ 106 ff. SGB XII
23602

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

540.000

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X, 114 SGB XII von den Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung,
Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung)
28112

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen

250.000

300.000

200.000

130.360,54

Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfängerinnen / Hilfeempfänger (§§ 103/104 SGB XII) und durch die
Erben/Erbinnen (§ 102 SGB XII)
28113

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

350.000

350.000

260.000

340.616,68

Übergeleitete Unterhaltsansprüche, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der Unterhaltspflicht
28114

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere

125.000

150.000

125.000

111.005,35

Kostenersatz aus übergeleiteten Ansprüchen auf betriebliche Altersruhegelder (Firmenrenten), Versorgungsbezüge, Leistungen des Entschädigungsamtes usw.

Seite 216

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3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

28120

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

40.000

Ist (Rest/R)

2015

40.000

2014

35.000

31.291,56

Leistungen der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter und Arbeitsämter -Arbeitsförderung- einschließlich Kindergeld
28122

285
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

60.000

60.000

50.000

43.247,55

Aufgrund von Einkommens- und Vermögensverhältnissen zumutbarer Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen
28123

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige

1.100

1.000

1.000

450,00

Aus übergeleiteten betrieblichen Altersruhegeldern und aufgrund gesetzlich übergegangener Ansprüche der Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber (§ 115 SGB X) oder Schadenersatzpflichtige (§ 116 SGB X)
28125

285
E04

Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG

5.000

5.000

5.000

519,45

5.000

5.000

5.000

—

Ersatz aus Kapitel 3502, Titel 68110
28132

227
E04

Ersatz von Pflegegeld nach dem
Pflegegesetz durch die Träger der
Pflegeversicherung

Ersatz von Pflegegeld durch die Pflegeversicherungskassen bei Vorleistung durch den Sozialhilfeträger
28133

285
E03

Erstattungen von Leistungen nach
dem Bestattungsgesetz

1.000

1.000

1.000

—

15.000

6.000

8.374,80

Erstattungen von Leistungen durch Zahlungsverpflichtete (z.B.Erben)
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

15.000

Ersatz von Sozialleistungen durch die Pflegeversicherungskassen bei Vorleistung durch den Sozialhilfeträger
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

56.989.100
6,5 %

61.141.000
7,3 %

53.517.300

48.925.533,46

1.000

1.000

2.000

3,66

Ausgaben
63301

285
Z

Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des
AsylbLG

Kostenerstattungen nach §§ 106 ff. SGB XII (Hier insbesondere Sozialhilfeleistungen nach dem Verlassen von Einrichtungen)
63601

219
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger

500.000

500.000

500.000

560.687,60

63615

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe

4.400.000

4.400.000

5.950.000

4.861.092,14

63635

285
T

Sonstige Krankenhilfeleistungen

1.725.000

1.821.000

638.000

2.263.681,63

63655

285
T

Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft

1.000

1.000

1.000

—

63665

219
T

Medizinische Gutachten

1.000

1.000

1.000

739,31

Seite 217

Tempelhof-Schöneberg

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67113

285
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

67114

285
T

Vorbeugende Gesundheitshilfe
nach dem SGB XII

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

1.000

1.000

—

30.000

30.000

27.000

31.676,10

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere für Erholungskuren und Grippeschutzimpfungen
67117

285
T

Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG

Leistungen nach § 70 SGB XII
67119

285
Z

Kosten für Rück- und Weiterreisende nach SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

67124

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

5.000

5.000

2.900

5.347,25

22.471.000

22.913.000

20.670.288,89

1.000

—

Insbesondere für Zahnersatz und die Ausstellung von Attesten
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

22.016.000

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien
67133

285
T

Altenmittagstisch nach dem SGB
XII
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

67134

283
T

Gruppenpädagogische Betreuung
behinderter Menschen

1.000

1.000

1.000

918,50

67136

227
Z

Ersatz von Versicherungsbeiträgen
an Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen

3.000

3.000

3.000

3.245,64

Ersatz von Renten- oder Lebensversicherungsbeiträgen für Pflegepersonen nach dem SGB XI (Soziale Pflegeversicherung)
67137

281
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

170.000

210.000

136.000

168.498,08

Leistungen nach § 34 SGB XII, insbesondere für die Übernahme von Mietrückständen, besondere Kosten bei der Anmietung von Wohnraum, Gas- und Stromkostenrückstände, soweit nicht als Darlehen bei Titel 86322 gewährt
67141

285
T

Altenhilfe nach dem SGB XII

1.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
67150

285
T

Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG

266.000

266.000

260.000

263.144,01

23.541.000

25.191.000

48.683.000

44.009.595,50

Bestattungskosten nach § 74 SGB XII
68105

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht
haben

Wegen dauerhafter voller Erwerbsminderung grundsicherungsberechtigte Personen gem. § 41 Abs. 1 und 3 SGB XII

Seite 218

Tempelhof-Schöneberg

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

4.595.000

2015

4.741.000

Ist (Rest/R)
2014

3.383.000

4.000.975,65

Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Mieten und Versicherungsbeiträgen
68115
(neu)

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben

23.541.000

25.191.000

Wegen Alters grundsicherungsberechtigte Personen gem. § 41 Abs. 1 und 2 SGB XII
68128

284
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

22.006.000

22.035.000

26.000.000

21.569.972,87

1.000

—

Häusliche Betreuung und Pflege nach dem Siebenten Kapitel SGB XII
68129

282
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

68131

281
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

7.000

7.000

6.000

7.833,38

68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

190.000

250.000

185.000

186.272,35

Nach § 31 SGB XII bei einmalig auftretenden Bedarfssituationen (z.B. für Beschaffung von Hausrat u.ä., Ausweisgebühren)
68136

285
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

36.000

36.000

16.000

35.985,63

65.000

66.000

61.000

65.546,78

1.440.000

1.476.000

1.400.000

1.427.033,20

250.000

322.000

236.876,51

20.000

10.000

9.010,00

1.000

1.000

—

Nach § 73 SGB XII
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

Ausgaben nach § 72 SGB XII
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

Pflegegeld für Zivilblinde nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG)
68147

290
Z

Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung

240.000

Pflegegeld an Hilflose nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG)
68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

15.000

Leistungen für Bekleidung und Wäsche gemäß § 31 SGB XII
68151

285
T

Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

Seite 219

Tempelhof-Schöneberg

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68159

281
Z

Winterbrennstoffhilfen nach SGB
XII und AsylbLG

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

22.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

21.000

25.000

20.762,59

3.200.000

2.940.000

3.053.120,64

Der Regelbedarf beträgt:
33,0 Zentner Braunkohlenbriketts für Haushalte mit ein und zwei Personen,
38,5 Zentner für Haushalte mit drei und vier Personen und
42,0 Zentner für Haushalte mit fünf und mehr Personen
68162

285
T

Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG

3.200.000

Für Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen, so dass eine Teilnahme am Leben in der
Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist und die diese Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und Mitteln
nicht überwinden können
68164

281
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

68172

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

1.000

1.000

1.000

—

230.000

230.000

230.000

231.352,80

3.400

3.600

3.500

4.597,50

1.000

1.000

1.000

70,00

1.000

1.000

1.000

912,82

1.000

1.000

175.000

162.693,75

Leistungen nach § 34 Abs. 2 Nr. 2 SGB XII
68178

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

Leistungen nach § 34 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. Satz 2 SGB XII
68183

281
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

Leistungen nach § 34 Abs. 7 S. 1 SGB XII
68186
(neu)

281
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

Leistungen nach § 34 Abs. 7 S. 2 SGB XII
68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

176.000

176.000

86321
(neu)

282
Z

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII

321.000

333.000

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII, insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und
bei vorhandenem, aber z.Z. nicht einsetzbarem Vermögen.
Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden (z.B. in einer besonderen Lebenslage, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigt, zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage und als Eingliederungshilfe für Behinderte).
86322

285
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

404.000

448.000

600.000

653.532,72

Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel), insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage
und bei vorhandenem, aber z.Z. nicht einsetzbarem Vermögen.
Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden (z.B. in einer besonderen Lebenslage, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigt, zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage und als Eingliederungshilfe für Behinderte).

Seite 220

Tempelhof-Schöneberg

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

109.159.400
-4,7 %

113.392.600
3,9 %

114.484.400

104.505.467,50

543.000

593.000

454.300

473.753,67

56.446.100

60.548.000

53.063.000

48.451.779,79

56.989.100

61.141.000

53.517.300

48.925.533,46

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

108.434.400

112.611.600

113.884.400

103.851.934,78

725.000

781.000

600.000

653.532,72

109.159.400

113.392.600

114.484.400

104.505.467,50

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-52.170.300

-52.251.600

-60.967.100

-55.579.934,04

Abschluss Kapitel 3911
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

Seite 221

Seite 222

Tempelhof-Schöneberg

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amts für Soziales für die Sozialhilfe innerhalb von Einrichtungen,
soweit sie nicht bei Kapitel 3995 (Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz) veranschlagt sind.
Die Personalausgaben werden bei Kapitel 3910 nachgewiesen.

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
76874
78388
78389
78390
78391
78392
78393
78394
78395
78407
78746
78747
78748

Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz
T-Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (Kat. 7)
T-Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 (Kat. 7)
T-Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 (Kat. 7)
T-Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 (Kat. 7)
T-Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (Kat. 7)
T-Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 (Kat. 7)
T-Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 (Kat. 7)
T-Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 (Kat. 7)
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kat. 2)
Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen - Suchttherapie (Kat. 7)
Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen - Heime (HBG 1 – 12) - (Kat. 7)
Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen - Übergangsheime (HBG 1 – 12)-(Kat. 7)

78752 Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen - Hilfsmittel - (Kat. 7)
78754 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen - Werkstätten ( 4 Betreuungsschlüssel ) - (Kat. 7)
78758 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen - Fördergruppen - (Kat. 7)
78763 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen - Sonstige Hilfen (inkl. Ausbildung) - (Kat. 7)
78765 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen - Werkstätten
(4 Betreuungsschlüssel ) (Kat. 7)
78766 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen - Fördergruppen (Kat. 7)
78767 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
- Betreutes Einzelwohnen - Betreutes Einzelwohnen inkl. Familienpflege (Kat. 7)
78771 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen - Sonstige Hilfen
(inkl. Ausbildung und Therapien) - (Kat. 7)
79076 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (Kat. 2)
79078 T-Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten in Einrichtungen (Kat. 7)
79376 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen mit Fallmanagement (Kat. 2)
79723 Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel V und IX SGB XII sowie Krankenhilfe
nach SGB XII (GMG)
79724 T- Krankenhilfe nach SGB XII (Kat. 7)
79725 T- Hilfen zur Gesundheit nach dem Kapitel V SGB XII (Kat. 7)
80011 Hilfe zum Lebensunterhalt (Kat. 2)
80147 Entscheidungen über zivilrechtliche Unterhaltsansprüche in den Sozialhilferechtlichen Leistungsfällen nach
dem SGB XII und AsylblG
80429 Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen - Betreutes Wohnen im Heim
für erwachsene Menschen mit Behinderung (LG 1 bis 6) - (Kat. 7)
80430 Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen - zusätzliche Versorgung,
Betreuung und Pflege tagsüber im Heim (Modul A) - (Kat. 7)
80431 Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen - zusätzliche Versorgung,
Betreuung und Pflege tagsüber im Heim (Modul D) - (Kat. 7)
80432 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
- Angebot Beschäftigung Förderung Betreuung am Tag - (Kat. 7)
80483 Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich/geistig behinderte Menschen
- Heime für Kinder und Jugendliche, hier junge Erwachsene über 18 Jahre - (Kat. 7)
Seite 223

Tempelhof-Schöneberg

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

80689 Stationäre Hilfe zur Pflege (inkl. Kurzzeitpflege) – ehemals tlw. 78400 – (Kat.2)

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 78388 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Bürgerinnen und Bürger ab Volljährigkeit, die die sozialhilferechtlichen Kriterien
erfüllen und dem Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind.
Der Anteil an Frauen mit Pflegestufe 0 liegt bei der stationären Hilfe zur Pflege bei
32,34%, der Anteil Männern bei 67,66%.
Inhalt der Leistungen ist die Pflege, Versorgung und Betreuung pflegebedürftiger
Menschen in einer stationären Einrichtung.
Ab 2015 werden Antragstellerinnen und Antragsteller mit Pflegestufe 0 unter 50
Jahren mit Pflegestufe 0 und psychiatrischer Diagnose immer bei Aufnahme/ Antragstellung für ein Pflegeheim dem SpD zur Begutachtung und anschließend dem
Steuerungsgremium Psychiatrie zur weiteren Vermittlung eines Angebots der Eingliederungshilfe vorgestellt werden. Die Unterbringungsnotwendigkeit wird alle 2
Jahre überprüft werden.
Die Maßnahmen beziehen sich zunächst auf die Prüfung für beide Geschlechter, ob
es nicht generell alternative ambulante Möglichkeiten der Versorgung gibt. Sie hat
aber vor allem eine Wirkung auf männliche Antragsteller, da diese erheblich jünger
sind bei der Aufnahme in eine stationäre Einrichtung.
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das durchschnittliche
Alter liegt bei den Männern bei 60,8 Jahren, bei den Frauen bei 65,9 Jahren. Für
eine genauere Erklärung der Gründe, bedarf es eines Auftrags für eine wissenschaftliche Analyse.

Produkt: 78389 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1, (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger ab Volljährigkeit, die die sozialhilferechtlichen Kriterien
erfüllen und dem Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind.

Nutzungsanalyse

Der Anteil an Frauen mit Pflegestufe 1 liegt bei der stationären Hilfe zur Pflege bei
61,65%, der Anteil an Männern bei 38,35%;

Zielsetzung:

Inhalt der Leistungen ist die Pflege, Versorgung und Betreuung pflegebedürftiger
Menschen in einer stationären Einrichtung.

Steuerungsmaßnahmen:

keine

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das durchschnittliche
Alter liegt bei den Männern bei 70,3 Jahren, bei den Frauen bei 81,3 Jahren. Für
eine genauere Erklärung der Gründe, bedarf es eines Auftrags für eine wissenschaftliche Analyse.

Produkt: 78390 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger ab Volljährigkeit, die die sozialhilferechtlichen Kriterien
erfüllen und dem Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind.

Nutzungsanalyse

Der Anteil an Frauen mit Pflegestufe 2 bei der stationären Hilfe zur Pflege liegt bei
66,13%, der Anteil an Männern bei 33,87%.

Zielsetzung:

Inhalt der Leistungen ist die Pflege, Versorgung und Betreuung pflegebedürftiger
Menschen in einer stationären Einrichtung.

Steuerungsmaßnahmen:

keine

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das durchschnittliche
Alter liegt bei den Männern bei 72,9 Jahren, bei den Frauen bei 84,2 Jahren. Für
eine genauere Erklärung der Gründe, bedarf es eines Auftrags für eine wissenschaftliche Analyse.

Seite 224

Tempelhof-Schöneberg

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Produkt: 78391 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:

Bürgerinnen und Bürger ab Volljährigkeit, die die sozialhilferechtlichen Kriterien
erfüllen und dem Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind.
Der Anteil an Frauen mit Pflegestufe 3 bei der stationären Hilfe zur Pflege liegt bei
72,71%; der Anteil an Männern bei 27,29%.
Inhalt der Leistungen ist die Pflege, Versorgung und Betreuung pflegebedürftiger
Menschen in einer stationären Einrichtung.

Steuerungsmaßnahmen:

keine

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Das durchschnittliche
Alter liegt bei den Männern bei 67,3 Jahren, bei den Frauen bei 81,3 Jahren. Für
eine genauere Erklärung der Gründe, bedarf es eines Auftrags für eine wissenschaftliche Analyse.

Produkt: 78392 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Bürgerinnen und Bürger ab Volljährigkeit, die die sozialhilferechtlichen Kriterien
erfüllen und dem Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind.
Ca. 100% der Leistungsempfänger sind Frauen, ca. 0% Männer.
Leistungen dienen der Minderung von Pflegebedürftigkeit bzw. deren Verschlimmerung sowie der Vermeidung von Sekundärerkrankungen.
Individuelle Bedarfsermittlung
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Der Altersdurchschnitt der Frauen liegt bei 87 Jahren. Eine Analyse, warum Männer mit Pflegestufe
0 diese Leistungsart zumindest im SGB XII nicht wählen, ist mangels notwendiger
weiterer Daten nicht möglich.

Produkt: 78393 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Bürgerinnen und Bürger ab Volljährigkeit, die die sozialhilferechtlichen Kriterien
erfüllen und dem Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind.
Ca. 75,45% der Leistungsempfänger sind Frauen, ca. 24,55% Männer.
Leistungen dienen der Minderung von Pflegebedürftigkeit bzw. deren Verschlimmerung sowie der Vermeidung von Sekundärerkrankungen.
Individuelle Bedarfsermittlung
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Der Altersdurchschnitt der Männer liegt leider in der GSI-Datenbank nicht vor, der der Frauen liegt
bei 75,4 Jahren. Eine Analyse ist mangels notwendiger weiterer Daten nicht möglich.

Produkt: 78394 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Bürgerinnen und Bürger ab Volljährigkeit, die die sozialhilferechtlichen Kriterien
erfüllen und dem Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind.
Ca. 68,87% der Leistungsempfänger sind Frauen, ca. 31,13% Männer.
Leistungen dienen der Minderung von Pflegebedürftigkeit bzw. deren Verschlimmerung sowie der Vermeidung von Sekundärerkrankungen.
Individuelle Bedarfsermittlung
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Der Altersdurchschnitt der Männer liegt bei 75,7 Jahren, der der Frauen bei 81,2 Jahren. Eine Analyse ist mangels notwendiger weiterer Daten nicht möglich.

Produkt: 78395 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 (Transferprodukt zu 78400)
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Bürgerinnen und Bürger ab Volljährigkeit, die die sozialhilferechtlichen Kriterien
erfüllen und dem Personenkreis der §§61 ff SGB XII zuzuordnen sind.
100% der Leistungsempfänger sind Frauen.
Seite 225

Tempelhof-Schöneberg

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Leistungen dienen der Minderung von Pflegebedürftigkeit bzw. deren Verschlimmerung sowie der Vermeidung von Sekundärerkrankungen.
Individuelle Bedarfsermittlung
Nach §1, IVa SGB XI sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der
Pflegebedürftigkeit und der Bedarfe berücksichtigt werden. Gemäß dem Rahmenvertrag n. §75, I,II SGB XI sind diese Vorschriften verbindlich. Der Altersdurchschnitt
der Frauen liegt bei 76,0 Jahren. Eine Analyse, warum Männer mit Pflegestufe 3
diese Leistungsart zumindest im SGB XII nicht wählen oder nicht wählen können, ist
mangels notwendiger weiterer Daten nicht möglich.

Seite 226

Tempelhof-Schöneberg

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11934

285
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere Rückzahlungen von Leistungen nach dem SGB XI (Soziale Pflegeversicherung) aus Vorjahren
11936

285
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

50.000

55.000

14.000

403.452,32

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

43.000

50.000

43.000

34.055,85

1.000

1.000

1.000

—

760.000

760.000

673.000

724.255,34

Rückflüsse von Leistungen nach dem BSHG/SGB XII aus Vorjahren
11940

290
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz

1.000

Insbesondere Rückzahlungen von Leistungen nach dem Pflegegesetz
16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

Für Zinserträge aus Darlehen
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

Tilgungsbeträge für Darlehen
23301

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern

Insbesondere Ersatz von Ausgaben nach §§ 106 ff. SGB XII
23602

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X, 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung, Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung)
28112

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen

90.000

91.100

82.000

35.003,17

Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/innen (§ 103 SGB XII) und durch die Erben / Erbinnen (§ 102
SGB XII)
28113

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

250.000

250.000

240.000

225.663,25

Übergeleitete Unterhaltsansprüche insbesondere von den Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der Unterhaltspflicht
28114

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere

25.000

25.000

20.000

22.232,73

Kostenersatz aus übergeleiteten Ansprüchen auf betriebliche Altersruhegelder (Firmenrenten), Versorgungsbezüge, Leistungen des Entschädigungsamtes usw.
28120

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

300.000

300.000

204.000

276.408,11

Leistungen der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter und Arbeitsämter -Arbeitsförderung- einschließlich Kindergeld

Seite 227

Tempelhof-Schöneberg

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

28122

285
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

90.000

Ist (Rest/R)

2015

90.000

2014

83.000

85.648,74

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und
Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist
28123

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen aus übergeleiteten betrieblichen Altersruhegeldern und aufgrund gesetzlich übergegangener Ansprüche der
Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber (§ 115 SGB X) oder Schadenersatzpflichtige (§ 116 SGB X)
28125

285
E04

Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG

5.500

5.500

6.000

934,00

1.000

1.000

1.000

—

Ersatz aus Kapitel 3502, Titel 68110 für Wohngeld
28132

284
E04

Ersatz von Pflegegeld nach dem
Pflegegesetz durch die Träger der
Pflegeversicherung

Ersatz von Pflegegeld durch die Pflegeversicherungskassen bei Vorleistung durch den Sozialhilfeträger
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

650.000

650.000

468.000

565.490,18

Ersatz von Sozialleistungen durch die Pflegeversicherungskassen bei Vorleistung durch den Sozialhilfeträger
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.269.500
23,4 %

2.282.600
0,6 %

1.839.000

2.373.143,69

1.000

1.000

1.000

—

3.700.000

3.700.000

4.050.000

4.038.640,25

Ausgaben
63301

285
Z

Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des
AsylbLG

63625

285
T

Stationäre Krankenhilfe

67113

285
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

1.000

1.000

1.000

—

67114

285
T

Vorbeugende Gesundheitshilfe
nach dem SGB XII

1.000

1.000

1.000

—

16.339.000

16.883.000

16.406.000

14.909.051,10

Insbesondere für Grippeschutzimpfungen
67116

284
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Stationäre Hilfe zur Pflege für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung und Pflege bleiben können
67118

285
T

Unterbringung als Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten nach dem SGB XII

676.000

676.000

400.000

644.085,17

Unterbringungskosten in besonderen Einrichtungen für Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten
führen, so dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist, und die diese
Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und Mitteln nicht überwinden können
67124

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

1.000

Insbesondere für Zahnersatz und die Ausstellung von Attesten

Seite 228

1.000

1.000

—

Tempelhof-Schöneberg

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

67126

Fkt
Kb
283
T

Bezeichnung

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

30.000.000

31.000.000

28.000.000

27.828.165,76

2014

1.000

—

4.000.000

4.434.707,92

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien
67157

285
T

Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

1.000

116.000

116.000

Stationäre Leistungen nach § 48 SGB XII
67172
(neu)

284
T

Teilstationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Zur eindeutigen Abgrenzung zwischen teilstationärer Hilfe und stationärer Hilfe.
68105

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht
haben

6.727.000

7.198.000

Wegen dauerhafter voller Erwerbsminderung grundsicherungsberechtigte Personen gem. § 41 Abs. 1 und 3 SGB XII
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

511.000

526.000

522.000

479.868,30

Wurde bislang bei 67127 nachgewiesen.

Insbesondere für die Übernahme von Versicherungsbeiträgen
68115
(neu)

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben

2.242.000

2.399.000

Wegen Alters grundsicherungsberechtigte Personen gem. § 41 Abs. 1 und 2 SGB XII
68129
(neu)

290
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

10.000

10.000

Leistungen an Personen im Maßregelvollzug nach dem PsychKG
68134

281
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

875.000

885.000

800.000

880.641,13

8.000

10.000

20.000

7.569,76

Hier werden Barbeträge (Taschengelder) nachgewiesen.
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

Leistungen zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, z.B. Reinigungskosten, Ausweisgebühren, Sonderbedarf für Teilnehmerinnen/Teilnehmer an therapeutischen Gruppen
68136

285
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

15.000

25.000

25.000

15.090,70

180.000

180.000

175.000

178.900,56

Ausgaben nach § 73 SGB XII
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

Ausgaben nach § 72 SGB XII
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

Seite 229

Tempelhof-Schöneberg

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

165.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

173.000

120.000

117.509,83

Leistungen für Bekleidung und Wäsche gemäß § 31 SGB XII
68151

285
T

Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

2.000

2.000

4.000

1.844,85

68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

11.000

11.000

13.000

10.669,05

68468

253
Z

Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen
nach § 43 SGB IX

170.000

180.000

170.000

154.806,33

86321
(neu)

282
Z

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII

17.000

17.000

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII (vgl. auch Erläuterung bei Kapitel 3911, Titel 86321), soweit sie für die Unterbringung in fremden Einrichtungen gewährt werden
86322

285
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

97.000

108.000

229.000

101.075,72

Darlehen nach dem SGB XII - ohne 4. Kapitel - (vgl. auch Erläuterung bei Kapitel 3911, Titel 86322), soweit sie für die Unterbringung in fremden Einrichtungen gewährt werden
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

61.868.000
12,6 %

64.106.000
3,6 %

54.941.000

53.802.626,43

96.000

108.000

60.000

437.508,17

2.173.500

2.174.600

1.779.000

1.935.635,52

2.269.500

2.282.600

1.839.000

2.373.143,69

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

61.754.000

63.981.000

54.712.000

53.701.550,71

114.000

125.000

229.000

101.075,72

61.868.000

64.106.000

54.941.000

53.802.626,43

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-59.598.500

-61.823.400

-53.102.000

-51.429.482,74

Abschluss Kapitel 3912
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

Seite 230

Tempelhof-Schöneberg

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Seniorenarbeit, der folgenden Wohnhäuser für Seniorinnen und
Senioren sowie der folgenden Freizeitstätten, Betreuungsstationen und der Beratungsstelle für Seniorinnen und Senioren
des Amtes für Soziales

Anschrift

I

Plätze

Städtische Wohnhäuser für Senioren und Seniorinnen
1. Rudolf-Wissell-Haus,
12107, Alt-Mariendorf 24 und 26 (Md)
a) 1 ½-Zimmer-Wohnungen
b) 2-Zimmer-Wohnungen

60
11

2. 10781, Winterfeldtstraße 30 (Sc)
a) Einzimmerwohnungen
b) Zweizimmerwohnungen

II

5
24

Freizeitstätten für Seniorinnen und Senioren in bezirkseigenen Gebäuden
1. Freizeitstätte "Mireille Mathieu"
12101, Boelckestraße 102 (Te)

80

2. Freizeitstätte "Berliner Bär"
12099, Holzmannstraße 18 (Te)

120

3. Freizeitstätte "Sorgenfrei"
12105, Markgrafenstraße 10 (Md)

80

4. Freizeitstätte "Eduard Bernoth"
12277, Marienfelder Allee 104 (Mf)

110

5. Freizeitstätte im Gemeinschaftshaus Lichtenrade
12305, Barnetstr. 11 (Li)

III

80

6. Freizeitstätte Club am Mühlenberg
10825, Am Mühlenberg 12 (Sc)

100

7. Freizeitstätte Stierstraße
12159, Stierstraße 20 (Fr)

120

Freizeitstätten im städtischen Wohnhaus für Seniorinnen
und Senioren
8. Freizeitstätte im Rudolf-Wissell-Haus,
12107, Alt-Mariendorf 24 und 26 (Md)

IV

80

Freizeitstätten in angemieteten Räumen
9. Nachbarschaftstreffpunkt "Huzur"
10783, Bülowstraße 94 (Sc)

120

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte nachgewiesen:
60714

Organisation der ehrenamtlichen Arbeit

80002

Seniorenspezifische Beratung und Betreuung
Seite 231

Tempelhof-Schöneberg

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

80003

R – bezirkliche Seniorenwohnhäuser – Organisation

80005

Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten

80006

Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten

80384

VT-Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 60714 Organisation der Ehrenamtlichen Arbeit
Bürgerinnen und Bürger, die zu ehrenamtlicher Tätigkeit auf freiwilliger Basis bereit
Zielgruppe
sind sowie ehrenamtliche Mitarbeiter
Nutzungsanalyse
Frauen: 76,8 %; Männer 23,2 %
Einbeziehung und Einbindung breiter Kreise der Bevölkerung in die Belange soziaZielsetzung:
ler Arbeit sowie Werben von Bürgern, Schulung und Betreuung der ehrenamtlich
Tätigen
Die Organisation der ehrenamtlichen Arbeit orientiert sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe im
Steuerungsmaßnahmen:
Bezirk. Die Werbemaßnahmen der Seniorenarbeit richten sich gleichzeitig an Männer und Frauen.
Ggf. weitere Rubriken wie
Bei den Vorruhestandsveranstaltungen, die von der Seniorenarbeit organisiert werProduktkosten Vorjahr, Budget
den, werden gezielt Männer motiviert sich ehrenamtlich zu engagieren. Viele belaufendes Jahr, Indikatoren,
gründen die fehlende Bereitschaft mit Engagement in anderen Bereichen (wie
vergleichende Betrachtungen
Sportvereinen) oder anderen Interessenslagen.
(Zeitreihen, andere Bezirke):
Produkt: 80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung
Zielgruppe

Ältere Menschen mit Betreuungs- und Beratungsbedarf

Nutzungsanalyse

Frauen: 66,34 %; Männer 33,66 %
Sozialpädagogische und altenpflegerische Beratung, Betreuung und Unterstützung
in Einzelgesprächen und Gruppenarbeit.
Beratung und Unterstützung bei der Suche nach altersgerechtem Wohnraum.
Regelmäßige Evaluation zur Nutzung der bestehenden Angebote. Weitergehende
Bedarfe zu Angeboten werden sowohl von den Bürgern als auch von den in den
Seniorenfreizeitstätten tätigen Mitarbeitern gemeldet und nach Möglichkeit umgesetzt.
In den Seniorenfreizeitstätten lassen sich im Verhältnis viele Männer beraten, da sie
als Nutzer der Angebote dort die Altenpflegerin/den Altenpfleger bereits kennen
und ein Vertrauensverhältnis besteht. Da es sich um individuelle Probleme handelt
zu denen Beratungen erfolgen, ist eine Steigerung des Anteils der Männer nur
schwer realisierbar..

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Produkt: 80003 R - Bezirkliche Seniorenwohnhäuser - Organisation
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Seniorinnen und Senioren
Frauen: 79,1 %; Männer 20,9 %
Angebot altersgerechter Wohnungen für ältere Menschen zur Erleichterung der
Lebensführung, Erhaltung der Selbstständigkeit auch bei altersbedingt entstehenden gesundheitlichen / sozialen Einschränkungen, Vermeidung von Vereinsamung
Die Bereitstellung von Plätzen in bezirklichen Senioren- und Seniorinnenwohnhäusern erfolgt unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechterspezifischen Ansprüchen der Senioren und Seniorinnen genüge getan wird und die strukturellen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt werden.
Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Die bezirklichen Angebote orientieren sich in ihrer geschlechterspezifischen Ausprägung an der geschlechterspezifischen Struktur der Zielgruppe im Bezirk

Seite 232

Tempelhof-Schöneberg

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Produkt: 80005 Seniorenspezifische Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Bürgerinnen und Bürger, die an einer aktiven Gestaltung ihrer Lebensphase interessiert sind
Frauen: 70 %; Männer 30 %
Hilfe zum Besuch von Veranstaltungen in Einrichtungen, die der Geselligkeit und
Unterhaltung, Bildung und kulturellen Bedürfnissen von Menschen dienen und Gelegenheiten zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft fördern.
Ältere Menschen sollen gefordert und ermutigt werden, sich selbst einzubringen,
eigene persönliche Fähigkeiten und neue Kontakte aufzubauen. Als Begegnungsstätten und Kommunikationszentren sollen die vorhandenen Einrichtungen generationsübergreifende sowie migrationsspezifische Aktivitäten unterstützen.
Die Angebote in der Seniorenfreizeitstätten richten sich sowohl an Männer als auch
an Frauen.
Während Frauen häufig an mehreren Kursen teilnehmen, besuchen Männer oft
gezielt nur einen Kurs oder haben ganz andere Freizeitinteressen. Eine ständige
Evaluation erfolgt durch den direkten Austausch mit den Nutzern. Durch Kursangebote, wie der Laptop- oder Keyboardgruppe, Schach, Fitness und Internet-Angebote
sowie dem Ausbau der Sprachkurse wird versucht, die Angebote für Männer attraktiver zu gestalten.
Für eine Gehörlosen- und eine Rollstuhlfahrergruppe wird die Möglichkeit zum
persönlichen Austausch angeboten.

Produkt: 80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten
Zielgruppe
Nutzungsanalyse

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Bürgerinnen und Bürger, die an einer aktiven Gestaltung ihrer Lebensphase interessiert sind
Frauen: 67,8 %; Männer 32,2 %
Hilfe zum Besuch von Veranstaltungen, die der Information, Geselligkeit und Unterhaltung, Bildung und kulturellen Bedürfnissen von Menschen dienen und Förderung
von Gelegenheiten zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft.
Ältere Menschen sollen gefordert und ermutigt werden, sich selbst einzubringen,
eigene persönliche Fähigkeiten weiterzuentwickeln und neue Kontakte aufzubauen
(Hilfe zur Selbsthilfe).
Die Kultur- und Informationsangebote sowie die Hobbygruppen richten sich sowohl
an Männer als auch an Frauen.
Informationsveranstaltungen und Hobbygruppen werden verstärkt auch von Männern wahrgenommen, während Kulturangebote hauptsächlich von Frauen nachgefragt werden. In der Vergangenheit konnte auch durch Angebote, die sich speziell
an Männer richteten, wie Führungen durch ein Heizkraftwerk oder Besichtigung von
Sportstadien keine Steigerung der Männerquote erzielt werden.

Produkt: 80384 VT-Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger
Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger in den entsprechenden Einzugsgebieten / Kiezen

Nutzungsanalyse

Frauen: 78,6 %; Männer 21,4 %
Positive Beeinflussung und Förderung des interkulturellen Miteinanders durch integrative Aktivitäten zur Verbesserung der Kiezstruktur und der Zusammenführung der
Generationen und sozialen Schichten.
Generationsübergreifende soziale Angebote, fachliche Beratungen und Hilfen für
Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der kieznahen Stadtteilarbeit durch freie Träger, die durch bezirkliche Zuwendungen gefördert werden.
Die Nutzung kann - wenn überhaupt - durch die Themenschwerpunkte der Angebote beeinflusst werden.
Da sich die Angebote des interkulturellen Nachbarschaftstreffpunktes Huzur bis
2010 ausschließlich an türkische Frauen gerichtet hatten, gestaltet sich bei diesem
Träger die Steigerung der Männerquote – auch bei Anpassung des Angebotes –
sehr schwierig. Andere Träger richten ihre Angebote vorwiegend an hochbetagte
Seniorinnen und Senioren. Aufgrund des durchschnittlichen Sterbealters, auch
durch den Krieg bedingt, lässt sich aus dieser Generation die Männerquote kaum
steigern.

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:
Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Seite 233

Tempelhof-Schöneberg

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11921

235
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

1.000

1.000

1.000

2.775,54

Hier werden die Rückzahlungen der von den Zuwendungsempfängerinnen/Zuwendungsempfängern bis zum Jahresende
des Vorjahres nicht verbrauchten Fördermittel nachgewiesen.
11938

235
E01

Sonstige Kostenbeiträge

30.000

30.000

33.100

30.248,44

1.000

1.000

1.000

—

432.000

432.000

382.000

414.061,98

Verkauf von Eintrittskarten für Veranstaltungen
11979

235
E03

Verschiedene Einnahmen

12401

235
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Mieteinnahmen für die Wohnhäuser für Seniorinnen und Senioren im Rudolf-Wissell-Haus, Alt-Mariendorf 24-26 und das
Seniorenwohnhaus Winterfeldstr. 30 sowie Einnahmen aus der Vermietung von Seniorenfreizeitstätten
vgl. Erläuterungen zu den Titeln 51101
i.H.v.
6.000 €
51140
i.H.v.
20.000 €
51701
i.H.v.
139.000 €
51900
i.H.v.
95.000 €
51910
i.H.v.
38.500 €
54010
i.H.v.
30.000 €
54079
i.H.v.
1.000 €
67108
i.H.v.
32.500 €
23190

235
E01

Zweckgebundene Einnahmen vom
Bund für konsumtive Zwecke

—

5.000,00

40.000

41.777,66

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
26101

235
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

42.000

42.000

Einnahmen aus dem Mietanteil der Wohnhäuser für Seniorinnen und Senioren im Rudolf-Wissell-Haus, Alt-Mariendorf 2426 und das Seniorenwohnhaus Winterfeldstr. 30 für Schönheitsreparaturen sowie Erlöse aus dem Verkauf von Waschmarken (vgl. Erläuterungen zu Titel 51900)
28290

235
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

6.000

6.000

6.000

10.132,13

Zuwendungen für Maßnahmen für ältere Bürgerinnen und Bürger durch die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin
werden erwartet in Höhe von 6.000 €
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42790 in Höhe von 3.300 €
Titel 54690 in Höhe von 2.700 €
29899

235
E01

Erbschaften für konsumtive Zwecke

3.000

3.000

3.500

Aus Erbschaften, die für die Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren bestimmt sind 3.500 €
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 51790 in Höhe von 1.000 €
Titel 67199 in Höhe von 1.000 €
Titel 68199 in Höhe von 1.000 €

Seite 234

44.269,09

Tempelhof-Schöneberg

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz

Bezeichnung

2016
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

2017
3.000

2015
3.000

Ist (Rest/R)
2014

4.500

2.863,16

Entnahme von Erträgnissen des Geldbestandes des Stiftungsvermögens der Stiftung Gertraud Hildebrandt in Höhe von
1.000 € und der Stiftung Frieda Neumeister in Höhe von 2.000 €
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68190.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

518.000
10,0 %

518.000
—

471.100

551.128,00

57.300

57.300

59.000

57.291,59

Ausgaben
41201

235

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Entschädigungen für Sozialkommissionsmitglieder nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger
Personen in der Fassung der Dritten Änderungsverordnung
10
128

Vorsteher
Mitglieder

x
x

91,36 €
30,00 €

x 12 Monate
x 12 Monate

11.000 €
46.300 €
57.300 €

Hier werden auch Ausgaben für Gutachten, Zusammenkünfte mit ehrenamtlichen Sozialkommissionsmitgliedern zum Informationsaustausch und zur Kontaktpflege sowie Entschädigungen im Rahmen der Aktion Juniorpartner nachgewiesen.
42201

235

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

80.500

82.700

67.500

65.906,08

3.300

5.000

3.300,00

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42790

235

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen

3.300

Zuwendung der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für Advents- und Weihnachtsfeiern für ältere und einsame Berliner
Bürger/innen - hier: Honorare (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in
Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42801

235

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

413.000

515.000

542.000

510.982,96

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

235

Beihilfen für Dienstkräfte

1.600

1.700

10.400

1.465,37

51101

235
A09

Geschäftsbedarf

6.000

6.000

6.000

5.779,12

Insbesondere Kabelgebühr für das Rudolf-Wissell-Haus
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51111

235
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

Insbesondere für Toner

Seite 235

1.000

1.000

—

Tempelhof-Schöneberg

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51140

235
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

25.000

2015

25.000

Ist (Rest/R)
2014

20.500

16.197,48

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur für die unter I genannten Seniorenwohnhäuser und Seniorenfreizeitstätten.
Die Leistung von Ausgaben über 5.000 € ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen
sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen
(verbindliche Erläuterung).
51143

235
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

5.011,27

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur in Seniorenfreizeitstätten
51479

235
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

2.500

2.500

2.500

2.241,33

Insbesondere für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheke usw. in Seniorenfreizeitstätten
51701

235
A08

Bewirtschaftungsausgaben

218.000

218.000

186.000

214.634,66

Bewirtschaftungskosten für die genannten Seniorenwohnhäuser und Seniorenfreizeitstätten
Die Leistung von Ausgaben über 79.000 € ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen
sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen
(verbindliche Erläuterung).
51790

235
A10

Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.500

19,76
R 3.141,79

Für die Unterhaltung des Grundstücks in Senzig
(Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 29899)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51801

235
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

46.000

46.000

43.500

48.021,61

Mieten fallen für die nachstehend genannten Freizeitstätten an:
Nr.

Lage des Gebäudes oder Grundstücks

1

51900

Miet-/Nutzfläche
m²

Nachbarschaftstreffpunkt „Huzur“
10783, Bülowstraße 94 (Schöneberg)
235
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

387
137.000

137.000

230.000

92.482,46

Bauliche Unterhaltung, Schönheitsreparaturen und Ersatzbeschaffungen aufgrund von Verpflichtungen aus den Mietverträgen der Seniorenwohnhäuser
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 und bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen
(verbindliche Erläuterung).

Seite 236

Tempelhof-Schöneberg

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51910

235
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

41.500

2015

41.500

Ist (Rest/R)
2014

24.800

52.516,10

Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen der Wohnhäuser und Freizeitstätten für Senioreninnen/Senioren
Die Leistung von Ausgaben über 3.000 € ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen
sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen
(verbindliche Erläuterung).
54010

235
A09

Dienstleistungen

30.000

30.000

1.000

28.741,22

Insbesondere für Gartenpflege
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung)
54024

235
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

5.000

5.000

6.000

4.975,85

6.000

3.000

6.000,00

1.000

609,01

GEMA-Gebühren für Veranstaltungen in städtischen Senioreneinrichtungen
54053

235
A09

Veranstaltungen

6.000

Veranstaltungen und Präsente für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der Seniorenbetreuung
54079

235
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Hier werden unter anderem Ergänzung der Hausapotheke, sanitäre Verbrauchsmittel, Bastelmaterialien nachgewiesen.
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
54690

235
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

2.700

2.700

1.000

6.822,80
R 9,33

Zuwendung der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für Advents- und Weihnachtsfeiern für ältere und einsame Berliner
Bürgerinnen/Bürger (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der
eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
67108

235
T

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

32.500

32.500

35.000

25.551,71

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben durch Betrieb der Heizungsanlage für die unter I genannten Seniorenwohnhäuser
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
67141

290
T

Altenhilfe nach dem SGB XII

75.000

75.000

109.000

74.196,63

Ausgaben für Maßnahmen der Altenhilfe nach § 71 SGB XII
Sie enthalten insbesondere sämtliche sächliche Ausgaben für Hilfen zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen,
die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder den kulturellen Bedürfnissen alter Menschen dienen. Hiervon sind
mindestens 5.000 € für dezentrale Senioren-/Seniorinnenarbeit, z.B. für Veranstaltungen freier Senioren/Seniorinnengruppen in Senioren-/Seniorinnenfreizeitstätten und in Senioren-/Seniorinnenwohnhäusern vorzusehen.
67199

235
Z10

Ersatz von Aufwendungen aus
Erbschaften

1.000

1.000

1.000

Ersatz von Aufwendungen aus Erbschaften (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 29899).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 237

21.500,23
R 9.549,65

Tempelhof-Schöneberg

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68123

235
T

Ehrungen, Preise

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
1.000

1.000,00

Zur Beschaffung von Ehrengaben für freiwillige Helferinnen/Helfer und andere ehrenamtlich Tätige
68154

235
T

Geburtstags- und Jubiläumsgaben

17.000

17.000

20.000

16.196,38

68190

235
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

3.000

3.000

4.500

3.706,20
R 212,72

Insbesondere Ausgaben aus Erträgnissen der Stiftung Gertraud Hildebrandt und der Stiftung Frieda Neumeister (vgl. auch
Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190). Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung).
68199

235
Z10

Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen aus Erbschaften

1.000

1.000

1.000

19.800,84

Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus Erbschaften (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel
29899). Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68406

235
T

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

69.000

69.000

23.000

23.000,00

Zuwendungen an Wohlfahrtsträger und Verbände, die im Rahmen des § 5 SGB XII allgemeine Betreuungsmaßnahmen
durchführen und Zuschüsse an DRK/Arbeiterwohlfahrt, Unionhilfswerk, Nachbarschaftstreffpunkt Huzur u.a.
Die Zuwendungen werden nur unter der Voraussetzung gewährt, dass die Empfänger/innen weder selbst noch über Dachverbände für den gleichen Zweck Zuwendungen von anderer Stelle erhalten.
68447

235
T

Weiterförderung besonderer sozialer Projekte

8.500

8.500

8.500

8.233,76

—

5.000,00

Ausgaben für das Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum Marienfelde Süd e.V.
68490

235
Z10

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.287.400
-9,1 %

1.391.700
8,1 %

1.415.700

1.321.184,42

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

464.000

464.000

417.100

447.085,96

51.000

51.000

49.500

101.178,88

3.000

3.000

4.500

2.863,16

518.000

518.000

471.100

551.128,00

Personalausgaben

555.700

660.000

683.900

638.946,00

Sächliche Verwaltungsausgaben

523.700

523.700

528.800

484.052,67

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

208.000

208.000

203.000

198.185,75

1.287.400

1.391.700

1.415.700

1.321.184,42

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-769.400

-873.700

-944.600

-770.056,42

Abschluss Kapitel 3930
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Seite 238

Tempelhof-Schöneberg

3940
2016/2017
Kommunale Angebote der
Wohnungslosenhilfe

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtungen der Sozialen Wohnhilfe, in denen vorwiegend Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten Unterkunft und persönliche Hilfe gewährt wird.
Das bezirkseigene Gebäude Czeminskistr. 8, 10829 Berlin wurde einem privaten Träger „entgeltfrei“ zur Verfügung gestellt.
Anschrift
Bezirkseigene Gebäude

Wohneinheiten

Plätze

34
21

34
21

1. Alboinplatz 17-18, 12105 Berlin
4. Rembrandtstr. 7, 12157 Berlin

Durchschnittsbelegung
2011
2012
33
19

33
18

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
76783

Leben im Wohnheim

80681

VT - Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen
in Notsituationen durch freie Träger (vormals 80383)
VT- Bereitstellung von Notschlafplätzen in der Kälteperiode durch freie Träger (vormals 80383)

80682

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 76783 Leben im Wohnheim
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

Ggf. weitere Rubriken wie
Produktkosten Vorjahr, Budget
laufendes Jahr, Indikatoren,
vergleichende Betrachtungen
(Zeitreihen, andere Bezirke):

Männer und Frauen, welche dieses Angebot aus einer spezifischen Notlage heraus
nachfragen
Frauen: 8,5 %; Männer 91,5 %
Verhinderung eines Lebens auf der Straße
Es wird den Bürgerinnen und Bürgern der gleichberechtigte und bedarfsgerechte
Zugang zu den Wohnheimplätzen ermöglicht
Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten ist Hilfe zu gewähren. Im
Wohnheim wird obdachlosen Menschen eine Wohnmöglichkeit bereitgestellt.
Trotz der Gewährleistung eines gleichberechtigten und bedarfsgerechten Zuganges
zu den Wohnheimplätzen kann vermutet werden, dass bei Frauen eine „verdeckte“
Obdachlosigkeit existiert, die sich in diesen Daten nicht widerspiegeln kann. Die
höchstwahrscheinlich bestehende Dunkelziffer kann aus den verschiedensten
Gründen nicht erfasst werden. Für die Ergründung der möglichen Ursachen würde
es einer externen fachlichen Studie bedürfen.

Seite 239

Tempelhof-Schöneberg

3940
2016/2017
Kommunale Angebote der
Wohnungslosenhilfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11152

235
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

3.000

—

Insbesondere Nutzungsgebühren aus früheren Haushaltsjahren
Die Einnahmen für Aufwendungsersatz werden bei Titel 28109 nachgewiesen.
11906

235
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
11921

235
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

Hier werden die Rückzahlungen der von den Zuwendungsempfängern bis zum Jahresende des Vorjahres nicht verbrauchten Fördermittel nachgewiesen
11979

235
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

8.000

8.000

7.500

8.089,99

270.000

196.000

196.345,21

Einnahmen aus Schadensersatzleistungen
12401

235
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Mieten aus den Grundstücken:
12105 Berlin, Alboinplatz 17-18, 97,10 m2
(vgl. Erläuterungen zu Titel 51801 i.H.v. 1.000€ und Titel 51910 i.H.v. 7.000€)
28109

235
E03

Ersatz von Ausgaben der Ordnungsstelle für Obdachlose

270.000

Aufwendungsersatz gemäß Allgemeinem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) für die Benutzung von Einrichtungen
der Sozialen Wohnhilfe.
Die Tagessätze wurden für jede Einrichtung gesondert ermittelt:
1. Alboinplatz 17/18, 12105 Berlin
34 WE
zu erwartende Einnahmen
mtl. 14.000 € x 12 Monate = 168.000 € (bei 100%iger Auslastung)
bei einer durchschnittlichen Auslastung von ca. 90%
151.200 €
2. Rembrandtstr. 7, 12157 Berlin
21 WE
zu erwartende Einnahmen
mtl. 11.000 € x 12 Monate = 132.000 € (bei 100%iger Auslastung)
bei einer durchschnittlichen Auslastung von ca. 90%

118.800 €

Geschätzte Einnahmen bei angenommener Auslastung

270.000 €

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

282.000
34,6 %

282.000
—

209.500

204.435,20

10.000

10.000

10.000

8.543,37

70.500

58.000

58.617,95

Ausgaben
51140

235
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51701

235
A08

Bewirtschaftungsausgaben

70.500

Bewirtschaftungskosten, insbesondere für Schneebeseitigung, Strom, Gas, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung,
Müllabfuhr, Hausreinigung, Desinfektion, Steuern und Versicherung für Grundstücke

Seite 240

Tempelhof-Schöneberg

3940
2016/2017
Kommunale Angebote der
Wohnungslosenhilfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51801

235
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

—

Die Mittel dürfen nur für die Anmietung von Wohnungen zur Unterbringung obdachloser Personen verwendet werden.
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51910

235
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

21.500

21.500

21.500

25.540,44

Die Leistung von Ausgaben über 14.500 € ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen
sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen
(verbindliche Erläuterung).
54079

235
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

1.007,26

Insbesondere Hygiene- und Toilettenartikel, Ergänzung und Reinigung des Wäschebestandes, Dienst- und Schutzkleidung
68111

235
T

Arbeitsbelohnungen, Taschengelder, Festtagsgaben

1.000

1.000

1.000

912,85

216.000

190.000

200.000

215.200,00

Ausgaben für Arbeitsbelohnungen und Taschengelder
68411

236
T

Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege

Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege
Es wird folgendes Projekt gefördert:
Wohnungslosentagesstätte, Gustav-Freytag-Str. 1, UNIONHILFSWERK e.V., (Mitglied im Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

321.000
9,7 %

295.000
-8,1 %

292.500

309.821,87

Abschluss Kapitel 3940
111186
211299

511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

12.000

12.000

13.500

8.089,99

270.000

270.000

196.000

196.345,21

282.000

282.000

209.500

204.435,20

Sächliche Verwaltungsausgaben

104.000

104.000

91.500

93.709,02

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

217.000

191.000

201.000

216.112,85

321.000

295.000

292.500

309.821,87

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-39.000

-13.000

-83.000

-105.386,67

Seite 241

Seite 242

Tempelhof-Schöneberg

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende durch die Bezirke.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung

In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird das folgende Produkt erstellt:
14444
79719
80418

Bereitstellung von bezirklichem Personal und Infrastruktur für die ArGe – Sonderkostenträger –
eigentlich kein Produkt
VT – kommunale Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (nach SGB II) durch die Bezirke
(=kommunaler Träger) (Kat. 2)
T-BuT Leistungen nach SGB II - mehrtägige Klassenfahrten (Kat.7)

80419

T-BuT Leistungen nach SGB II - mehrtägige Kitafahrten (Kat.7)

80420

T-BuT Leistungen nach SGB II – Teilhabe (Kat.7)

Seite 243

Tempelhof-Schöneberg

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

45.642.000

46.328.000

38.719.000

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
23105

252
E04

Anteil des Bundes an den Kosten
der Unterkunft nach SGB II

35.183.276,46

Der Anteil des Bundes beträgt z.Z. 35,8 v.H. der Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II
23607

252
E04

Erstattung von Einnahmen der
Bundesagentur an kommunalen
Träger für Leistungen nach dem
SGB II

1.165.000

1.199.000

873.000

1.164.670,85

23608

259
E01

Erstattung von Personal- und
Sachkosten gem. SGB II durch die
gemeinsamen Einrichtungen

4.783.000

4.932.000

4.188.000

4.163.865,73

Ersatzleistungen der Bundesagentur (SGB II) für fremdfinanziertes Personal und Sachkosten
Vgl. Erläuterungen zu:
Titel 42231 i.H.v.
Titel 42831 i.H.v.
sowie die Erläuterungen zu:
Titel 51101 i.H.v.
Titel 51140 i.H.v.
Titel 51143 i.H.v.
Titel 52501 i.H.v.
Titel 52703 i.H.v.
23611
(neu)

259
E04

2016
3.585.000 €
1.193.000 €

2017
3.682.000 €
1.245.000 €

1.000 €
1.000 €
1.000 €
1.000 €
1.000 €

1.000 €
1.000 €
1.000 €
1.000 €
1.000 €

Erstattung von Verwaltungskosten
durch die Jobcenter

3.000

3.000

2.967,94

Erstattungsleistungen (z.Bsp. Fortbildungsmaßnahmen, Reisekosten, Dienstreisen)
23612

259
E01

Leistungen für Versorgungsausgaben durch die Bundesagentur
(SGB II)

1.000

1.000

1.000

—

199.000

190.000

187.800,00

1.000

1.000

—

Ersatzleistungen der Bundesagentur (SGB II) für fremdfinanziertes Personal und Sachkosten
(vgl. Erläuterung zu Titel 42231)
23613

259
E01

Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB
II)

193.000

Ersatzleistungen der Bundesagentur (SGB II) für fremdfinanziertes Personal
(vgl. Erläuterung zu Titel 44100)
28105

252
E04

Ersatz von Unterkunftskosten auf
der Grundlage von Mietausgleichsvorschriften durch die IBB

1.000

Einnahmen gemäß „Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Mietausgleich und Umzugskostenhilfe für vom Wegfall der Anschlussförderung betroffene Mieter im Sozialen Wohnungsbau (Mietausgleichsvorschriften – MietA-VV)“
28120
(neu)

252
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

59.000

79.000

51.847.000
17,9 %

52.742.000
1,7 %

Sonstiger Leistungsersatz an die Bundesagentur
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Seite 244

43.972.000

40.702.580,98

Tempelhof-Schöneberg

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
42231

259

Bezüge der Beamten/Beamtinnen
(Fremdfinanzierung)

3.586.000

3.683.000

3.091.000

3.007.880,65

1.245.000

1.094.000

1.002.794,98

193.000

199.000

190.000

181.296,64

1.000

1.000

1.000

—

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
(Vgl. Erläuterungen zu Titel 23608 und 23612)
42831

259

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung / Zweckbindung / Ausgleichsabgabe)

1.193.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
(Vgl. Erläuterung zu Titel 23608)
44100

259

Beihilfen für Dienstkräfte

(Vgl. Erläuterung zu Titel 23613)
51101

259
A09

Geschäftsbedarf

Geschäftsbedarf aus der Ersatzleistung der Bundesagentur (SGB II)
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahme bei Titel 23608 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51140

259
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

1.000

—

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände aus der Ersatzleistung der Bundesagentur (SGB II)
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahme bei Titel 23608 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
51143
(neu)

259
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik aus der Ersatzleistung der
Bundesargentur (SGB II)
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahme bei Titel 23608 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung)
52501

259
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

—

Aus- und Fortbildung aus der Ersatzleistung der Bundesagentur (SGB II)
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahme bei Titel 23608 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
52703

259
A09

Dienstreisen

1.000

1.000

1.000

2.967,94

Dienstreisen aus der Ersatzleistung der Bundesagentur (SGB II)
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahme bei Titel 23608 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

Seite 245

Tempelhof-Schöneberg

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

63603

251
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an die gemeinsamen Einrichtungen
(KFA)

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

6.943.000

7.152.000

6.061.000

6.633.016,80

560.000

600.000

500.000

535.084,84

1.000

—

Erstattungen von Verwaltungskosten (kommunaler Anteil)
68108

252
Z

Zuschuss zu den Aufwendungen
für Unterkunft und Heizung an
Auszubildende nach dem SGB II

68130

259
Z

Rückkehrförderung

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68131

259
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

907.000

924.000

965.000

870.303,75

68144

252
Z

Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende
Leistung

136.092.000

138.100.000

132.378.000

132.105.777,04

68152

259
Z

Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als einmalige
Leistung

400.000

430.000

336.000

374.540,82

68164

259
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

3.000

3.000

10.000

1.870,54

68172

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

751.000

771.000

637.000

717.679,41

5.000

7.000

2.700

-1.906,63

170.000

190.000

150.000

164.678,47

2.418.000

2.557.000

1.900.000

2.130.249,91

8.100

13.600

1.162.000

1.178.000

1.476.000

1.127.515,58

154.396.100
3,8 %

157.057.600
1,7 %

148.795.700

148.853.750,74

Leistungen nach § 28 Abs. 2 Nr. 2 SGB II
68178

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

Leistungen nach § 28 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. Satz 2 SGB II
68183

259
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

Leistungen nach § 28 Abs. 7 Satz 1 SGB II
68185

259
Z

Ausgaben für einmalige Beihilfen
nach § 24 Abs. 3 Nrn. 1 und 2 SGB
II

68186
(neu)

259
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

Leistung nach § 28 Abs. 7 Satz 2 SGB II
86319

259
Z

Darlehen an Leistungsberechtigte
nach SGB II
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Seite 246

Tempelhof-Schöneberg

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

51.847.000

52.742.000

43.972.000

40.702.580,98

51.847.000

52.742.000

43.972.000

40.702.580,98

4.972.000

5.127.000

4.375.000

4.191.972,27

5.000

5.000

4.000

2.967,94

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

148.257.100

150.747.600

142.940.700

143.531.294,95

1.162.000

1.178.000

1.476.000

1.127.515,58

154.396.100

157.057.600

148.795.700

148.853.750,74

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-102.549.100

-104.315.600

-104.823.700

-108.151.169,76

Abschluss Kapitel 3960
211299

411462
511549
611699
811899

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 247

Seite 248

Tempelhof-Schöneberg

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Allgemeine Erläuterung
Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ist am 1. November 1993 in Kraft getreten. Leistungsberechtigt sind Ausländer
nach § 1 Abs. 1 AsylbLG.
Die Personalausgaben werden bei Kapitel 3910 nachgewiesen.

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
78408

Hilfen nach anderen Grundlagen

79722

T-Krankenhilfe n. AsylbLG und SGB V (Kat. 7)

80013

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

80014

T- Hilfen in besonderen Lebenslagen ohne Krankenhilfe nach dem AsylbLG (Kat. 7)

80147
80414

Entscheidung über zivilrechtliche Unterhaltsansprüche in den sozialhilferechtlichen Leistungsfällen nach
dem SGB XII und AsylblG
BuT-Leistungen nach SGB XII und dem AsylblG

80415

T-BuT Leistungen nach dem SGBXII und AsylblG – mehrtägige Klassenfahrten (Kat.7)

80416

T-BuT Leistungen nach dem SGBXII und AsylblG – mehrtägige Kitafahrten (Kat.7)

80417

T-BuT Leistungen nach dem SGBXII und AsylblG – Teilhabe (Kat.7)

Seite 249

Tempelhof-Schöneberg

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11934

287
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge

1.000

1.000

7.000

1.156,11

20.000

20.000

4.000

11.760,96

Rückläufe aus Rückkehrhilfen
11956

287
E04

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Leistungen nach AsylbLG

11979

287
E03

Verschiedene Einnahmen

2.000

2.000

5.000

3.207,98

16212

287
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

18212

287
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

679,34

Tilgungsbeträge für Darlehen
23101

287
E03

Ersatz von Ausgaben durch den
Bund

1.000

1.000

1.000

—

23301

287
E04

Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern

1.000

1.000

1.000

—

23602

287
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

1.000

1.000

1.000

—

28112

287
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen

1.000

1.000

1.000

100,00

28115

287
E04

Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch andere Sozialleistungsträger

9.000

9.000

28.700

8.856,57

Leistungen der Unterhaltsvorschusskassen und Arbeitsämter - Arbeitsförderung 28116

287
E04

Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch Unterhaltspflichtige

1.000

1.000

1.000

—

28122

287
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

1.000

1.000

1.000

—

Aufgrund von Einkommens- und Vermögensverhältnissen zumutbarer Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen
28125

287
E04

Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

42.000
-23,2 %

42.000
—

54.700

25.760,96

1.000

1.000

1.000

—

Möglicher Ersatz aus Kapitel 3502, Titel 68110 für Wohngeld
28130

287
E04

Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch Arbeitgeber und
Schadenersatzpflichtige
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
63301

287
Z

Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des
AsylbLG

Kostenerstattung gem. §§ 106 ff. SGB XII

Seite 250

Tempelhof-Schöneberg

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

63601

287
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger

63615

287
T

63625

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

13.000

13.000

15.000

12.682,36

Nichtstationäre Krankenhilfe

134.000

134.000

160.000

134.066,10

287
T

Stationäre Krankenhilfe

100.000

100.000

150.000

99.747,64

63635

287
T

Sonstige Krankenhilfeleistungen

18.000

18.000

1.000

18.238,53

63655

287
T

Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft

1.000

1.000

1.000

688,78

63665

219
T

Medizinische Gutachten

1.000

1.000

1.000

—

67113

287
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

1.700

1.700

5.600

1.664,59

67116

287
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

3.000

3.000

17.000

—

67117

287
T

Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

67119

287
Z

Kosten für Rück- und Weiterreisende nach SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

67124

287
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

46.400

46.100

30.000

46.790,10

2.300

5.000

157,44

1.000

—

Insbesondere für Zahnersatz und die Ausstellung von Attesten
67126

287
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

2.300

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien
67137

287
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

Insbesondere für Übernahme von Mietrückständen, Rückständen bei Gas- und Stromkosten
67150

287
T

Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

67157

287
T

Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

116,02

67159

287
Z

Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

1.200.000

1.200.000

750.000

1.172.471,24

Insbesondere Pensionskosten
Unterkunftskosten werden überwiegend im Titel 68107 nachgewiesen.
67172
(neu)

287
T

Teilstationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

1.000

Zur eindeutigen Abgrenzung zwischen teilstationärer Hilfe und stationärer Hilfe.

Seite 251

1.000

Tempelhof-Schöneberg

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68107

287
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.450.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

2.450.000

2.200.000

2.481.127,04

18.000

16.135,16

5.000

3.590,82

Leistungen gem. der Regelsatzverordnung, Übernahme von Mieten
68128

287
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

17.100

17.200

68129
(neu)

290
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

10.000

10.000

Leistungen an Personen im Maßregelvollzug nach dem PsychKG
68130

287
Z

Rückkehrförderung

4.000

4.000

Aufwendungen für die freiwillige Rückkehr von Menschen mit nicht deutscher Staatsangehörigkeit
68131

287
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

68134

287
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

4.000

4.000

3.000

4.065,00

523.000

523.000

435.000

533.462,32

40.000

32.363,40

Barbeträge (Taschengelder) bei Bewohnern/Bewohnerinnen von Einrichtungen
68135

287
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

32.000

32.000

Bei einmalig auftretenden Bedarfssituationen (z.B. Beschaffung von Hausrat u.ä., Ausweisgebühren)
68136

287
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

246.000

246.000

150.000

246.516,90

68149

287
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

15.000

15.000

10.000

14.907,50

68151

287
T

Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG

2.000

2.000

1.000

2.246,25

68159

287
Z

Winterbrennstoffhilfen nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

Der Regelbedarf beträgt:
33,0 Zentner Braunkohlenbriketts für Haushalte mit ein und zwei Personen,
38,5 Zentner für Haushalte mit drei und vier Personen und
42,0 Zentner für Haushalte mit fünf und mehr Personen.
68162

287
T

Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

68164

287
Z

Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung

1.000

1.000

1.000

430,00

68172

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule

3.000

3.500

6.000

3.669,32

Leistungen gemäß § 2 AsylbLG analog § 34 Abs. 2 Nr. 2 SGB XII bzw. Leistungen gemäß § 3 AsylbLG

Seite 252

Tempelhof-Schöneberg

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68178

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

83,00

Leistungen gemäß § 2 AsylbLG analog § 34 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. Satz 2 SGB XII bzw. Leistungen gemäß § 3 AsylbLG
68183

287
T

Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe

1.000

1.000

1.000

1.298,45

Leistungen gemäß § 2 AsylbLG analog § 34 Abs. 7 Satz 1 SGB XII bzw. Leistungen gemäß § 3 AsylbLG
68186
(neu)

287
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

1.000

1.000

Leistungen gemäß § 2 AsylbLG analog § 34 Abs. 7 Satz 2 SGB XII bzw. Leistungen gemäß § 3 AsylbLG
86322

287
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

9.000

10.000

10.000

7.579,00

4.848.500
20,5 %

4.849.800
0,0 %

4.024.600

4.834.096,96

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

25.000

25.000

18.000

16.804,39

17.000

17.000

36.700

8.956,57

42.000

42.000

54.700

25.760,96

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

4.839.500

4.839.800

4.014.600

4.826.517,96

9.000

10.000

10.000

7.579,00

4.848.500

4.849.800

4.024.600

4.834.096,96

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-4.806.500

-4.807.800

-3.969.900

-4.808.336,00

Insbesondere für Mietkautionen
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3995
111186
211299

611699
811899

Seite 253

Seite 254

Tempelhof-Schöneberg

4000
2016/2017
Jugend

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Jugendamtes. Dazu gehören insbesondere die Aufgaben nach den
§§ 70 und 71 sowie §§ 79 und 80 SGB VIII.

Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
79900

VT – Fallunspezifische Arbeit – Jugendhilfe und Teilnahme von freien Trägern am Fallteam (intern)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten

Seite 255

Tempelhof-Schöneberg

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

431,15

30.000

7.354,38

4.000

4.185,84

Insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern.
12401

219
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

12404

219
E01

Erbbauzinsen

4.200

4.200

Einnahmen aus dem Pachtvertrag für das Grundstück im Domstift 20 ( vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 51701).
12406

219
E03

Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken

17.000

17.000

19.000

18.705,72

85.000

67.000

70.588,32

Mieteinnahmen aus den Parkplätzen 12159, Sponholzstraße 16.
28103

219
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

85.000

Ersatz für die Bewirtschaftungskosten im Dienstgebäude Sponholzstr.15 und Domagkstr.5 durch folgende Nutzer:
Nr.
1
2
3
4
5
6

Nutzer
Humanistischer Verband
Nachbarschaftsheim Schöneberg
Jugendwohnen im Kiez
DW Simeon
Jakus
LiMA Leben in Marienfelde

Nutzungszweck
Betrieb einer Kita
Betrieb einer Kita
Betrieb einer Inobhutnahmestelle
Familienberatung
Familienberatung
Familienberatung

Einnahme
45.500 €
10.800 €
10.800 €
10.548 €
4.980 €
2.340 €
84.968 €
85.000 €

Summe
rund
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

107.200
-11,4 %

107.200
—

121.000

101.265,41

4.200

4.200

4.900

4.160,00

Ausgaben
41201

219

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Entschädigungen für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und der Spielplatzkommission nach der Verordnung zur
Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

722.000

748.000

588.000

566.663,68

2.000

—

6.711,60

423.000

415.000

350.206,78

21.100

43.500

19.294,85

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42701

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

2.000

Honorare für Dozentinnen/ Dozenten im Rahmen der Organisations- und Personalentwicklung.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

405.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

20.500

Seite 256

Tempelhof-Schöneberg

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51101

219
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

35.000

Ist (Rest/R)

2015

35.000

2014

40.000

28.702,34

Für Büromaterial sowie Gesetzestexte und Fachliteratur für das Amt, Wegstreckenentschädigungen für Dienstfahrten sowie
Aufwendungen für den Briefverkehr im Bereich der Kindertagesbetreuung.
51111

219
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

20.000

20.000

20.000

14.007,39

Verbrauchsmaterial für die verfahrensunabhängige IuK-Technik für das Amt mit Ausnahme der Ausgaben in Einrichtungen.
51140

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

20.000

20.000

5.000

5.594,51

Erwerb beweglicher Sachen für das Amt mit Ausnahme der Ausgaben in den Einrichtungen. Mehr wegen Ersatzbeschaffung von Büroinventar.
51143

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

20.000

20.000

20.000

12.941,02

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur für das Amt mit
Ausnahme der Ausgaben in Einrichtungen.
51701

219
A08

Bewirtschaftungsausgaben

94.000

94.000

65.300

97.885,97

Ausgaben für die Bewirtschaftung der Grundstücke Domagkstr. 3/5 und Sponholzstr. 15/16.
Die Leistung von Ausgaben über 89.800 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei Kapitel 4000 Titel 12404 zulässig,
die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist.
Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
2.600 €

Schneebeseitigung
Stromkosten

29.571 €

Gaskosten

29.000 €

Wasser und Entwässerung

16.007 €

Straßenreinigung

3.400 €

Müll

2.500 €

Hausreinigung

8.200 €
850 €

Steuern und Versicherungen

1.600 €

Sonstiges (inkl. Wachschutz/Brandschutzwartung)

93.728 €
rund

51803

219
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

15.000

15.000

94.000 €

15.000

17.331,72

2.000

4.979,65

Miete für Fotokopiergeräte für das Amt mit Ausnahme der Ausgaben in Einrichtungen.
51910

219
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

2.000

2.000

Für kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen (Reparaturen) für die Domagkstr.3/5 und Sponholzstr.15/16.
52501

219
A09

Aus- und Fortbildung

10.000

10.000

10.000

8.130,00

Ausgaben für alle Dienstkräfte des Amtes, insbesondere für Supervision und Prozessbegleitung für Sozialarbeiter/innen
des Regionalen Sozialdienstes.

Seite 257

Tempelhof-Schöneberg

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

52703

219
A09

Dienstreisen

2017
3.000

Ist (Rest/R)

2015
3.000

2014
5.000

1.255,82

1.100

5.000

4.367,66

Ausgaben für Dienstreisen nach dem Bundesreisekostengesetz für alle Dienstkräfte des Amtes.
54010
(neu)

219
A09

Dienstleistungen

18.000

19.000

Mitgliedsbeiträge an das Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF).
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

1.100

Für unvorhergesehene Ausgaben geringen Umfangs für das Jugendamt.
54690

219
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

—

—

—
R 452,42

67132

219
T

Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit

150.000

150.000

150.000

123.612,04

Ausgaben für die fallunspezifische Arbeit der Träger der freien Jugendhilfe sowie für die Teilnahme an den Fallteamsitzungen.
98101

890
A10

Allgemeine interne Verrechnungen

283.000

283.000

283.000

236.555,00

Ersatz der Ausgaben für den Dauerbetrieb und die Pflege des IT-Verfahrens ISBJ durch die Bezirke an das Kapitel 1000 –
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft – Politisch -Administrativer Bereich und Service-.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.824.800
9,2 %

1.870.400
2,5 %

1.671.700

1.502.400,03

22.200

22.200

54.000

30.677,09

85.000

85.000

67.000

70.588,32

107.200

107.200

121.000

101.265,41

1.153.700

1.198.300

1.051.400

947.036,91

Sächliche Verwaltungsausgaben

238.100

239.100

187.300

195.196,08

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

150.000

150.000

150.000

123.612,04

283.000

283.000

283.000

236.555,00

1.824.800

1.870.400

1.671.700

1.502.400,03

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.717.600

-1.763.200

-1.550.700

-1.401.134,62

Abschluss Kapitel 4000
111186
211299

411462
511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

Seite 258

Tempelhof-Schöneberg

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen des Jugendamtes für Jugendarbeit gemäß §§ 11 und 12 SGB VIII. Weiterhin sind hier die Ausgaben für Jugendsozialarbeit und für Jugendberufshilfe (§ 13.1 SGB VIII), für den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz (§ 14 SGB VIII) des Jugendamtes
sowie die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe veranschlagt (z.T. Familienförderung).
Anhang:
Grundstücke, Gebäude oder Räume werden nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert zur Erfüllung von Aufgaben im
Sinne des KJHG bzw. AG KJHG überlassen an:
Jugendgruppen, Jugendverbände, anerkannte Träger der freien Jugendhilfe
Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
78387

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Kat.5)

78401

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Kat.5)

79381

Allgemeine Familienförderung durch freie Träger

79382

Allgemeine Familienförderung

79877

VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger

80628

Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit

80144

VT - Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen

80629

VT –Jugendsozialarbeit ohne Schulbezogene Jugendsozialarbeit in freier Trägerschaft

80630

VT – Schulbezogene Jugendsozialarbeit in freier und ggf. öffentlicher Trägerschaft

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt:

78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung
78401 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger
Kinder ab 6 Jahre, Jugendliche und junge Erwachsene gemäß SGB VIII bis
Zielgruppe
unter 27 Jahren
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Weiblich: 46,5 %; männlich 53,5 %
Bedarfsgerechtes und lebensweltorientiertes Angebot an Einrichtungen und
Mobiler Arbeit mit Freizeit – und Bildungsangeboten für Kinder und Jugendliche in allen Sozialräumen des Bezirks.
Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes
sind Grundlage des Handelns im Jugendamt.
Die prozentualen Verhältnisse basieren auf der landesweit nach vereinbartem
Verfahren vorgenommenen jährlichen Erfassung der Besucherinnen und Besucher der Jugendfreizeiteinrichtungen.

Produkt: 80144 Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen ohne individuelle
Kostenübernahme
Kinder ab 6 Jahre, Jugendliche und junge Erwachsene gemäß SGB VIII bis
Zielgruppe
unter 27 Jahren
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:

weiblich: 49 %; männlich 51%
Wirksame und bedarfsgerechte Förderangebote unter Berücksichtigung des
Gendergedankens sowie der spezifischen Problemlagen in den einzelnen
Sozialräumen des Bezirks
Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes
sind Grundlage des Handelns im Jugendamt.

Produkt: 79877 Erholungs- und Reisemaßnahmen
Zielgruppe

Kinder ab 6 Jahre, Jugendliche und junge Erwachsene gemäß SGB VIII bis
unter 27 Jahren

Nutzungsanalyse

weiblich: 50 %; männlich 50 %

Zielsetzung:

Angebot der bezirklichen Kinder- und Erholungsstätten erhalten.
Genderaspekte bei Gruppenreisen, Internationalen Begegnungen, Seminarfahrten sowie bei der Vermittlung von Gastelternaufenthalten und der Übernahme behinderungs-bedingter Mehrkosten gewährleisten.
Seite 259

Tempelhof-Schöneberg

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Steuerungsmaßnahmen:

Produkt:

Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes
sind Grundlage des Handelns im Jugendamt.
Die prozentuale Aufteilung entspricht der Anzahl der aktuellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

79381 Allgemeine Familienförderung (freie Träger)
79382 Allgemeine Familienförderung (Verwaltungsprodukt)

Zielgruppe

Familien und junge Menschen sowie andere an der Erziehung Beteiligte

Nutzungsanalyse

weiblich: 60 %; männlich 40 %

Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Stärkung und Förderung der Erziehungskompetenzen durch Bildungs- und
Fortbildungsangebote
Familienentlastende Freizeit- und Unterstützungsangebote
Initiierung, Förderung und Unterstützung zur Selbsthilfe
Beratung
Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes
sind Grundlage des Handelns im Jugendamt.
Die prozentuale Aufteilung entspricht der Anzahl der aktuellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Produkt: 80628 Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit
Junge Menschen, die sozial benachteiligt und/oder individuell beeinträchtigt
Zielgruppe
sind.
Nutzungsanalyse
weiblich: 55 %; männlich 45%
Die Jugendsozialarbeit soll in öffentlicher und freier Trägerschaft auch unter
gendersensitiven Leitlinien erfolgen: Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflexion gelten als Grundlage pädagogischen Handelns: Alle Fachkräfte im Bereich der Jugendsozialarbeit sollen über ein vertieftes Wissen
Zielsetzung:
geschlechterdifferenzierender Pädagogik verfügen. Im Rahmen sozialpädagogischer Maßnahmen zur Förderung der sozialen Integration und Befähigung
sollen geschlechtsspezifische Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen Berücksichtigung finden. (Siehe auch Produktblatt)
Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes
ist Grundlage des Handelns im Jugendamt.
Steuerungsmaßnahmen:
Die prozentuale Aufteilung entspricht der Anzahl der aktuellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Produkt: 80629 VT - Jugendsozialarbeit durch freie Träger ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit
Junge Menschen, die sozial benachteiligt und/oder individuell beeinträchtigt
Zielgruppe
sind.
Nutzungsanalyse
weiblich: 45 %; männlich 55 %
Die Jugendsozialarbeit soll in öffentlicher und freier Trägerschaft auch unter
gendersensitiven Leitlinien erfolgen: Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflexion gelten als Grundlage pädagogischen Handelns: Alle Fachkräfte im Bereich der Jugendsozialarbeit sollen über ein vertieftes Wissen
Zielsetzung:
geschlechterdifferenzierender Pädagogik verfügen. Im Rahmen sozialpädagogischer Maßnahmen zur Förderung der sozialen Integration und Befähigung
sollen geschlechtsspezifische Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen Berücksichtigung finden. (Siehe auch Produktblatt)
Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes
ist Grundlage des Handelns im Jugendamt.
Steuerungsmaßnahmen:
Die prozentuale Aufteilung entspricht der Anzahl der aktuellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Seite 260

Tempelhof-Schöneberg

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Produkt:

80630 VT – Schulbezogene Jugendsozialarbeit des Jugendamtes in freier und ggf. öffentlicher
Trägerschaft
Schülerinnen und Schüler mit sozialpädagogischem Bedarf, die die individuell
u./o. sozial benachteiligt, beeinträchtigt oder gefährdet sind. Schülerinnen und
Zielgruppe
Schüler in individuellen oder sozialen Problem-, Konflikt oder Krisensituationen
mit schulischen Auswirkungen.
Nutzungsanalyse
weiblich: 50 %; männlich 50 %
Die schulbezogene Jugendsozialarbeit soll in öffentlicher und freier Trägerschaft auch unter gendersensitiven Leitlinien erfolgen: Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflexion gelten als Grundlage pädagogischen Handelns:
Alle Fachkräfte im Bereich der Schulsozialarbeit sollen über ein vertieftes WisZielsetzung:
sen geschlechterdifferenzierender Pädagogik verfügen. Im Rahmen sozialpädagogischer Maßnahmen zur Förderung der sozialen Integration und zur schulischen Orientierung und Befähigung sollen geschlechtsspezifische Wahrnehmungen, Selbstdeutungen, Beziehungskonstellationen und Bewältigungsformen Berücksichtigung finden. (Siehe auch Produktblatt)
Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes
ist Grundlage des Handelns im Jugendamt.
Steuerungsmaßnahmen:
Die prozentuale Aufteilung entspricht der Anzahl der aktuellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Seite 261

Tempelhof-Schöneberg

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11121

261
E01

Kostenbeiträge für Begegnungen,
politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

20.000

20.000

20.000

14.944,79

Eigenleistungen Jugendlicher für die Teilnahme an Seminaren der politischen Bildung, Internationalen Begegnungen und
Gruppenfahrten, die der Bezirk selbst durchführt (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 53104).
11979

261
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

7,75

Insbesondere für Eintrittsgelder für Veranstaltungen und für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern.
28290

261
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

32.000

65.968,34

—

20.000,00

4.900

4.486,02

Erwartung von Spenden und Zuwendungen von verschiedenen Sponsoren.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
38101

890
E00

Allgemeine interne Verrechnungen

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

8.200

8.200

Entnahme des für das Jugendamt bestimmten Anteils an den Erträgnissen folgender Stiftungen:
900 €

Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg
Luise-Herpich-Stiftung

6.200 €

Gertrud-Hildebrandt-Stiftung

1.100 €
8.200 €

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690 (900 €)
und bei Titel 68190 (7.300 € ).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

30.200
-47,8 %

30.200
—

57.900

105.406,90

191.000

195.000

93.900

94.901,59

15.000

—

18.947,16

81.200

22.647,61

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42701

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

15.000

Honorare und Werkverträge für Aktivitäten in den Regionen und für fachliche Schwerpunkte.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

22.600

23.600

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

Personalausgaben für Aufgabenzuwächse aufgrund von gesetzlichen Vorgaben bzw. Beschlüssen des Senats oder des
Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses.

Seite 262

Tempelhof-Schöneberg

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

1.900

2.000

1.000

1.778,76

51403

219
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

3.000

3.000

3.000

3.807,31

25.000

12.018,00

Ausgaben für die Haltung eines Kleinbusses und eines Pkw für Jugendförderungszwecke.
53104

261
A09

Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

25.000

25.000

Alle konsumtiven Sachausgaben ohne Bewirtschaftungsausgaben (Gruppe 517) und Mieten (Titel 51801) für die Teilnahme
Jugendlicher an Begegnungen nach den Richtlinien des Deutsch-Französischen, Deutsch-Polnischen und anderen Jugendwerken sowie für Seminare der politischen Bildung, Internationale Begegnungen und Gruppenfahrten in bezirklicher
Verantwortung.
Die Leistung von Ausgaben über 5.000 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 11121 zulässig, die eingegangen
sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen
(verbindliche Erläuterung).
54053

262
A09

Veranstaltungen

9.700

9.700

9.700

8.025,09

Hier werden alle konsumtiven Sachausgaben ohne Bewirtschaftungsausgaben (Gruppe 517) und Mieten (51801) für Veranstaltungen im Bezirk und in den Regionen nachgewiesen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen
werden.
54079

261
A09

Verschiedene Ausgaben

—

11.433,03

3.200

579,34
R 7.526,62

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54690

261
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.900

1.900

Die Zuwendungen sollen für Angebote der Jugendarbeit verwendet werden
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden
(verbindliche Erläuterung). ...........................................................................................................

1.000 €

Die Erträgnisse der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg sind für allgemeine
und jugendpflegerische Zwecke (Jugendhilfe, Jugendfürsorge und Erziehung) bestimmt
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden
(verbindliche Erläuterung). ...........................................................................................................

900 €

Seite 263

Tempelhof-Schöneberg

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67103

262
T

Angebote der Jugendarbeit und
des Schutzes von Kindern und
Jugendlichen nach dem SGB VIII in
Form von Leistungsverträgen

1.928.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017
1.878.000

Ist (Rest/R)

2015

2014

1.841.000

1.844.650,69

Ausgaben auf Grund von Leistungsverträgen mit freien Trägern der Jugendhilfe für die Organisation und Durchführung von
Angeboten der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII, insbesondere für den Betrieb von Jugendfreizeitstätten.
Folgende Projekte sollen gefördert werden:
Lfd.
Projekt
Nr.
1
Mobile Arbeit (Kinder)
2
Medienfestival
3
Koordin.Kinder-und Jugendparlament
4
Koordinierung Demokratiefonds
5
Netti Medienkompetenzzentrum
6
Cafe Pink
7
Juxirkus
8
Netti
9
Fresh 30
10
Treff 62
11
Drugstore
12
Pallast
13
Villa Schöneberg
14
Flipper
15
Halk Kösesi
16
Haiways
17
Straße mit Dach
18
VD 1
VD 13
19
Menzeldorf
20
Kinderbauernhof
21
Boseclub
22
Cafe Albrecht
23
Villa Holz
24
Lindenhof
25
Ferienangebote
26
27
Sonnetreff
Rocktreff
28
29
Ferienangebote
Feuerwache
30
Medienhaus Marienfelde
31
Waldsassner Str.
32
33
Kinder-und Jugendheim Nahariya
34
Finchleykeller
Lortzingclub
35
Ferienprogramm Lortzingclub
36
Gezieltes Erleben u. Lernen durch Sport
37

Träger
GsKA
Puma e.V.
GsKA
Ev.Kirchengemeinde Mariendorf
GsKA
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Pestalozzi-Fröbel-Haus
GsKA
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Treff 62 e.V.
Drugstore im SSB e.V.
Stadtteilverein Schöneberg e.V.
GsKA
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
Stadtteilverein Schöneberg e.V.
Täks e.V.
Gangway e.V.
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
NuSZ e.V.
NuSZ e.V. in Koop.mit Kids e.V.
Ev. Kirchengemeinde Lichtenrade
Independent Living
Nachbarschafsheim Schöneberg e.V.
BFC Germania 88
NuSZ e.V.
CPYE
TSV Marienfelde 1890 e.V.
TSV Marienfelde 1890 e.V.
NuSZ e.V.
AHB
Ev.Kirchengemeinde Lichtenrade
NuSZ e.V.
AHB
AHB
GSJ
Summe
rund

67120

261
T

Fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

Kosten
2016
57.700 €
11.980 €
22.000 €
1.600 €
6.500 €
5.662 €
114.339 €
6.000 €
72.838 €
81.151 €
9.500 €
131.910 €
126.989 €
113.392 €
38.764 €
78.774 €
22.783 €
79.869 €
132.305 €
82.126 €
105.320 €
83.994 €
21.000 €
50.274 €
10.000 €
2.600 €
86.388 €
9.200 €
3.000 €
10.000 €
105.168 €
33.165 €
60.973 €
16.400 €
60.000 €
2.292 €
22.200 €
1.878.156€
1.878.000€
28.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 264

Kosten
2017
57.700 €
11.980 €
22.000 €
1.600 €
6.500 €
5.662 €
114.339 €
6.000 €
72.838 €
81.151 €
9.500 €
131.910 €
126.989 €
113.392 €
38.764 €
78.774 €
22.783 €
79.869 €
132.305 €
82.126 €
105.320 €
83.994 €
21.000 €
50.274 €
10.000 €
2.600 €
86.388 €
9.200 €
3.000 €
10.000 €
105.168 €
33.165 €
60.973 €
16.400 €
60.000 €
2.292 €
22.200 €
1.878.156€
1.878.000€
25.296,00

Tempelhof-Schöneberg

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67139

262
T

Jugendsozialarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

674.000

Ist (Rest/R)

2015

656.000

2014

894.000

858.949,25

Ausgaben auf Grund von Leistungsverträgen mit freien Trägern für die Organisation und Durchführung von ambulanten
sozialpädagogischen Maßnahmen der Jugendsozialarbeit und Jugendberufshilfe nach § 13 Abs. 1 SGB VIII.
Folgende Projekte sollen gefördert werden:
Lfd.
Nr.
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17

Projekt
Jobmobil inkl. Auszugsberatung
Beratungsstelle
Outreach
Straßensozialarbeit
Cafe Pink
P12
Steinmetzstr. 68
Schülerclub Barbarossa Grundschule
Treff 62
Flipper
Halk Kösesi
Haiways
VD 13
Medienladen
Jugendarbeit Carl-Sonneschein-GS
Medienhaus Marienfelde
Waldsassner Str.

Träger
BDKJ
Leben Lernen e. V.
GskA
Gangway e. V.
Pestalozzi-Fröbel-Haus
GsKA
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Treff 62 e. V.
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
Stadtteilverein Schöneberg e.V.
Täks e. V.
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
NuSZ e.V.
NuSZ e.V.
AHB
Summe
rund
pauschal gekürzt um

68190

261
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

7.300

7.300

Kosten
2016
77.500 €
102.000 €
121.000 €
72.880 €
40.444 €
74.000 €
7.650 €
8.808 €
8.969 €
6.935 €
2.000 €
25.189 €
41.968 €
46.263 €
32.370 €
14.832 €
10.000 €

Kosten
2017
77.500 €
102.000 €
121.000 €
72.880 €
74.000 €
57.500 €
7.650 €
8.808 €
8.969 €
6.935 €
2.000 €
25.189 €
41.968 €
46,263 €
32.370 €
14.832 €
10.000 €

692.808 €
693.000 €
37.000 €
656.000 €

692.808 €
693.000 €
37.000 €
656.000 €

33.700

100.879,96
R 258.356,86

Die Erträgnisse aus den Stiftungen:
Luise-Herpich-Stiftung

6.200 €

Gertrud-Hildebrandt-Stiftung

1.100 €
7.300 €

sind für Zwecke der Jugendhilfe und Jugendfürsorge bestimmt (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel
38190). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 265

Tempelhof-Schöneberg

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68425

261
T

Zuschüsse für freie Jugendarbeit

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

53.000

Ist (Rest/R)

2015

53.000

2014

53.000

54.616,06

Zuwendungen für Jugendarbeit, Eigenanteil der Kofinanzierung des Programms der SenBJW „Jugendarbeit an Schulen“ in
Höhe von 20 Prozent pro Projekt.
Folgende Projekte sollen gefördert werden:
Lfd.
Nr.
1
2
3
4

68466

Projekt
Schülerclub Barbarossa Grundschule
1.Gemeinschaftsschule Schöneberg
Jugendarbeit Rudolf-Hildebrandt-GS
Jugendarbeit Carl-Sonneschein-GS

261
T

Zuschüsse an freie Träger für
Schulstationen

Träger
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V..
NuSZ e.V.
NuSZ e.V.
Summe

97.000

97.000

Kosten
2016
4.000 €
18.000 €
16.000 €
15.000 €
53.000 €

194.000

Kosten
2017
4.000 €
18.000 €
16.000 €
15.000 €
53.000 €

194.400,00

Folgende Schulstationen sollen gefördert werden:
Lfd.
Nr.
1
2
3

Schulstation
Neumark-Grundschule
Teltow-Grundschule
Nahariya-Grundschule

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Träger
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
NuSZ e.V.
Summe
rund

Kosten
2016
32.400 €
32.400 €
32.400 €
97.200 €
97.000 €

Kosten
2017
32.400 €
32.400 €
32.400 €
97.200 €
97.000 €

3.030.400
-7,1 %

2.967.500
-2,1 %

3.260.700

3.252.929,85

21.000

21.000

21.000

14.952,54

1.000

1.000

32.000

65.968,34

8.200

8.200

4.900

24.486,02

30.200

30.200

57.900

105.406,90

231.500

236.600

176.100

138.275,12

39.600

39.600

40.900

35.862,77

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

2.759.300

2.691.300

3.043.700

3.078.791,96

3.030.400

2.967.500

3.260.700

3.252.929,85

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.000.200

-2.937.300

-3.202.800

-3.147.522,95

Abschluss Kapitel 4010
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 266

Tempelhof-Schöneberg

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Unterhalt und Betrieb der nachgeordneten Einrichtungen für
Jugendarbeit des Jugendamtes.
Lfd.
Nr.
1
2
3
4
5
6
7
8
9

Name und Einrichtungsart

Anschrift

Jugendcafé am Dorfteich
Kinder- und Jugendclub Barnetstraße
Kinder- und Jugendhaus Mariendorf
Jugendfreizeiteinrichtung Hessenring
Jugendfreizeiteinrichtung Bungalow“
Jugendfreizeiteinrichtung „haus of fun“
Kinderfreizeitheim “Lassenpark” mit pädagogisch betreutem
Bauspielplatz
Kulturcentrum “Die Weiße Rose”
Kinder- und Jugendzentrum “Burg”

12309, Alt-Lichtenrade 103
12305, Barnetstr. 11
12105, Kurfürstenstr. 40
12101, Hessenring 47
12109, Mariendorfer Damm 115 A
12279, Tirschenreuther Ring 67
10827, Hauptstr. 43
10825, Martin-Luther-Str. 77
12161, Friedrich-Wilhelm-Platz 11

Darüber hinaus befinden sich weitere Einrichtungen im Fachvermögen, die entgeltfrei Trägern der freien Jugendhilfe nach
der Grundstücks-Nutzungsanweisung Jugendarbeit in Verbindung mit den Ausführungsvorschriften zur entgeltfreien Überlassung von Räumen nach § 47 Abs.3 AG KJHG (AV-R) zur Verfügung gestellt werden.
Eine Übersicht hierzu wird dem Bezirkshaushaltsplan vorangestellt.

Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
78387

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Kat. 5)

80144

VT - Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen

80630

VT – Schulbezogene Jugendsozialarbeit in freier ggf. öffentlicher Trägerschaft

80628

Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit

79382

Allgemeine Familienförderung

Seite 267

Tempelhof-Schöneberg

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Bezeichnung

2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11978

261
E01

Abführung von Überschüssen

5.000

5.000

5.000

13.000,00

Einnahmen aus Überschüssen des Berliner Jugendclubs e.V., aus dem Getränkeverkauf (vgl. verbindliche Erläuterung zu
Titel 53278).
11979

261
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

551,75

Entgelte für die Nutzung von Räumen, Eintrittsgelder, Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial, Entgelte für die private
Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Rückflüsse aus Vorjahren.
12401

261
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Einnahmen aus dem
Grundstück

Lfd.
Nr.

m2

7.500

7.500

7.500

Jahresmiete
2016

Nutzer

7.702,43

Jahresmiete
2017

1

Martin-Luther Str. 77
10777 Berlin

127

Theater Strahl

5.688 €

5.688 €

2

Friedrich Wilhelm Pl. 11
12161 Berlin

89

Friedenauer TSC 1886

1.828 €

1.828 €

Summe

7.516 €

7.516 €

rund

7.500 €

7.500 €

(vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 51701)
28103

261
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

1.000

1.000

1.000

916,00

Stromkostenpauschale des Berliner Jugendclubs (BJC) für die Nutzung von Kühlschränken in der Jugendfreizeiteinrichtung "Die Weiße Rose" sowie Betriebskosten des Seglervereins in Schwanenwerder.
28290

261
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

75,00

15.500
—

15.500
—

15.500

22.245,18

79.200

81.400

71.600

80.408,06

60.000

—

123.846,14

2.189.000

1.979.000

1.666.618,62

1.000

1.000

—

Erwartung von Spenden und Zuwendungen von verschiedenen Sponsoren.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

261

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42701

261

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

60.000

Honorare und Werkverträge für Aktivitäten in den Jugendfreizeiteinrichtungen.
42801

261

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.996.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

261

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

Seite 268

Tempelhof-Schöneberg

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

51701

261
A08

Bewirtschaftungsausgaben

2017

297.000

Ist (Rest/R)

2015

297.000

2014

359.000

285.078,86

Ausgaben für die Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude.
Die Leistung von Ausgaben über 287.700 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei den Kapiteln 4011 und 4021 jeweils
Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit
Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
7.200 €

Schneebeseitigung
Stromkosten

46.079 €

Gaskosten

55.439 €

Wasser und Entwässerung

20.753 €

Straßenreinigung

15.200 €
5.800 €

Müll

140.000 €

Hausreinigung

850 €

Steuern und Versicherungen

5.500 €

Sonstiges (inkl. Wachschutz/Brandschutzwartung)

296.821 €
rund

51801

261
A08

Lfd.
Nr.

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Objektanschrift

271.000

Miet/Nutzfläche in
m2

272.000

Jahresmiete
2016

Vermieter

1

Pallasstr. 12
10781 Berlin

152

DeGeWo

2

Goltzstr. 40
10781 Berlin

179

Hausverwaltung Last

3

Britzer Str. 60 E
12109 Berlin

259

GSW

4

Bülowstr.39
10783 Berlin

60

5

Steinmetzstr. 68
10783 Berlin

97

6

PotsdamerStr. 180/
Pallasstr. 35
10783 Berlin

2.241

290.000

261
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

279.534,16

Jahresmiete
2017

13.711 €

13.711 €

5.116 €

5.116 €

14.656 €

14.656 €

GEWOBAG

9.375 €

9.375 €

GEWOBAG

11.867 €

11.867 €

215.590 €

217.212 €

270.315 €

271.937 €

271.000 €

272.000 €

Rock Ridge 8 S:a.r.l.

rund

51910

297.000 €

30.000

30.000

30.000

26.938,23

5.000

12.981,60

Für kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen (Reparaturen) bis 1.000 € im Einzelfall.
53278

261
A10

Verwendung von Überschüssen

5.000

5.000

Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11978 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

Seite 269

Tempelhof-Schöneberg

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

53401

261
A09

Sammeltitel -Modellversuch-

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

65.000

2015

65.000

Ist (Rest/R)
2014

62.000

61.406,35

Hier werden die Ausgaben der Titel 51101, 51111, 51121, 51131, 51132, 51133, 51140, 51143, 51420, 51432, 51479,
54019, 54038 und 54055 zusammengefasst. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54024

261
A09

Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

3.500

3.500

5.300

3.132,96

1.000

1.000

1.000

2.559,60
R 2.575,29

GEMA-Gebühren für Veranstaltungen der Jugendförderung.
54690

261
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

Ausgaben aus Zuwendungen für Veranstaltungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68432

261
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

6.000

6.000

6.000

5.350,00

Zuschüsse für Freiwillige, die im Kulturzentrum am Wartburgplatz „Die Weiße Rose“ 10825, Martin-Luther-Str. 77 im Rahmen des Modellprojekts „Freiwilliges soziales Jahr im kulturellen Bereich“ beschäftigt werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.814.700
0,2 %

3.010.900
7,0 %

2.809.900

2.547.854,58

13.500

13.500

13.500

21.254,18

2.000

2.000

2.000

991,00

15.500

15.500

15.500

22.245,18

2.136.200

2.331.400

2.051.600

1.870.872,82

672.500

673.500

752.300

671.631,76

Abschluss Kapitel 4011
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

6.000

6.000

6.000

5.350,00

2.814.700

3.010.900

2.809.900

2.547.854,58

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.799.200

-2.995.400

-2.794.400

-2.525.609,40

Seite 270

Tempelhof-Schöneberg

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit den Leistungen nach den §§ 22 (Grundsätze der
Förderung) und 23 ( Förderung in Kindertagespflege) SGB VIII (Kinder-und Jugendhilfe).
Dazu gehören die Ausgaben für allgemeine Verwaltungs- und Planungsaufgaben nach §§ 19, 20 Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) einschließlich der Fachberatung nach § 72 SGB VIII..
Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung:
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
79406

T – Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres – halbtags ohne Essen –

79407

T – Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres – halbtags mit Essen –

79408

T – Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres – teilzeit –

79409

T – Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres – ganztags –

79410

T – Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres – ganztags erweitert –

79411

79413

T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3.Lebensjahres – halbtags ohne
Essen –
T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3.Lebensjahres – halbtags mit
Essen –
T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3.Lebensjahres – teilzeit –

79414

T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3.Lebensjahres – ganztags –

79415
79416

T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3.Lebensjahres – ganztags
erweitert –
T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 3. und bis zur Einschulung – halbtags ohne Essen –

79417

T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 3. und bis zur Einschulung – halbtags mit Essen –

79412

79418

T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 3. und bis zur Einschulung – teilzeit –

79419

T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 3. und bis zur Einschulung – ganztags –

79420

T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 3. und bis zur Einschulung – ganztags erweitert –

79421

T – Zusätzliche Förderung von Kindern mit Behinderung –

79422

79441

T – Zusätzliche Förderung von Kindern mit Behinderung und wesentlich erhöhtem Bedarf an
pädagogischer Hilfe –
T – Zusätzliche Förderung von Kindern, die in ungünstigen wirtschaftlichen Verhältnissen und in Wohngebieten mit sozial benachteiligenden Bedingungen leben –
T – Zusätzliche Förderung von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache in Tageseinrichtungen mit einem
überdurchschnittlichen Anteil dieser Kinder –
T – Berliner Kinder in Brandenburg

80376

Kindertagesbetreuungsplätze (Kat. 2)

80139

Verwaltungsprodukt Kindertagespflege (Kat. 2)

80140

Kindertagespflege 1 bis 3 Kinder

80141

Kindertagespflege 4 bis 5 Kinder

80142

Kindertagespflege 6 bis 8 Kinder

80230

Kindertagespflege 9 bis 10 Kinder

80504

BUT: Mittagsverpflegung und Tagesausflüge in Kitas und Mittagsverpflegung in Kindertagespflegestellen

80574

Betreuungsgeld- Verwaltungsprodukt der Jugendämter

80625

Gewährleistung der Ergänzenden Förderung und Betreuung in allgemeinbildenden Schulen (EföB)

80626

Vertragsabschluss und Kosteneinziehung für die kommunale Ergänzende Förderung und Betreuung
(EföB)

79423
79424

Seite 271

Tempelhof-Schöneberg

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Ansatz

Bezeichnung

2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11112

270
E03

Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft

1.000

1.000

2.000

907,50

Kostenbeiträge für die Betreuung, Beköstigung und Unterkunft von Kindern in bezirklichen Kindertagesstätten aus den
Vorjahren.
11115

270
E05

Kostenbeiträge für Tagespflege
und Unterbringung in privaten
Kindertagesstätten

840.000

840.000

797.000

839.279,60

Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tagespflege und in privaten Kindertagesstätten nach dem Gesetz über die
Beteiligung an den Kosten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege sowie in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten (Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz – TKBG).
11117

270
E05

Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder

24.400

25.000

11.700

38.696,00

6.839.000

7.377.761,80

Kostenbeiträge für die Betreuung von Berliner Kindern in Brandenburger Tageseinrichtungen.
11157

270
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Kinder in Tageseinrichtungen

7.628.000

7.751.000

Kostenbeteiligung von Eltern nach dem Gesetz über die Beteiligung an den Kosten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege sowie in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten (Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz – TKBG).
11937

270
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen

2.000

2.000

1.000

—

1.000

1.000

35,70

1.800

1.800

1.800,00

Rückzahlungen von Tagespflegepersonen auf Grund teilweiser Abwesenheit von Kindern.
11979

270
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern.
12401

270
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

2

Einnahmen aus dem Grundstück

m

Spielplatz Ebersstr. 92
10827 Berlin

750

1.800

Jahresmiete
2016

Nutzer
Kindertagesstätte
"Stadtmäuse"
Ebersstraße 18, 10827 Berlin

Jahresmiete
2017

1.800 €

1.800 €

( vgl. verbindliche Erläuterung im Kapitel 4011 zu Titel 51701)
23391

270
E01

Kommunale Kostenerstattung für
Brandenburger Kinder in Berliner
Tageseinrichtungen

520.000

520.000

520.000

614.110,66

Kostenerstattung von Brandenburger Gemeinden anlässlich der Betreuung von Brandenburger Kindern in einer Tageseinrichtung des Bezirks.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 67191.
27292

270
E01

Zuschüsse der EU aus dem ESF
für konsumtive Zwecke (Förderperiode 2007-2013)

20.000

9.601,25

8.193.500

8.882.192,51

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

9.018.200
10,1 %

Seite 272

9.141.800
1,4 %

Tempelhof-Schöneberg

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Ausgaben
42201

270

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

486.000

499.000

419.000

266.468,08

833.000

755.000

780.365,73

1.000

—

-207,70

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

270

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

798.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811

270

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

Personalausgaben für Aufgabenzuwächse aufgrund von gesetzlichen Vorgaben bzw. Beschlüssen des Senats oder des
Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses.
44100

270

Beihilfen für Dienstkräfte

51701

270
A08

Bewirtschaftungsausgaben

52.300

53.800

23.500

49.230,91

—

10.659,77

—

101,15

1.100

534,44

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
51910

270
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54079

270
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Insbesondere für Bankgebühren für nicht eingelöste Gutschriften aus dem Lastschrifteinzugsverkehr für die Tagespflege.
54690

270
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

63621

270
T

Beiträge an die Unfallkasse

—

—

—

—
R 1.801,98

50.000

50.000

50.000

48.727,65

122.625.000

97.664.000

110.122.309,08

Beiträge an die Unfallkasse Berlin für Kinder in Tagespflegestellen.
67109

270
T

Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem
Kindertagesförderungsgesetz

118.774.000

Platzgelder an Einrichtungen der Kindertagesbetreuung nach dem Gesetz zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten
Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung (Kindertagesbetreuungsreformgesetz).
67146

270
Z

Ersatz von Personalausgaben an
die Kita-Eigenbetriebe für versetzte
Personalüberhangkräfte

—

116.169,27

2.146.000

2.427.563,20

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
67148

270
Z

Ersatz von VBL-Sanierungsgeldern
an die Kita-Eigenbetriebe

2.459.000

2.448.000

Ersatz von VBL-Sanierungsgeldern an den Kita-Eigenbetrieb Süd-West für ehemalige Beschäftigte des Bezirks.
67151

270
T

Tagespflege in Familien nach § 23
SGB VIII/KJHG und zusätzliche
Betreuung nach § 19 Abs. 6
SchulG

8.425.000

8.425.000

7.458.000

8.359.282,20

Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII sowie heilpädagogische Tagespflege (§ 32 SGB VIII).
Es können im Rahmen der Pflegekinder- und Pflegegeldvorschriften auch Zuschüsse für die Einrichtung neuer Plätze sowie
für Ersatzbeschaffungen gewährt werden.

Seite 273

Tempelhof-Schöneberg

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67168

270
Z

Ersatz von Personalausgaben für
Altersteilzeit-Altfälle an die KitaEigenbetriebe

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
1.000

—

Ersatz von Personalausgaben an den Kita-Eigenbetrieb Süd-West für ehemalige Beschäftigte des Bezirks, die sich in Altersteilzeit befinden.
67169

270
Z

Ersatz von sonstigen besonderen
Personalausgaben an die KitaEigenbetriebe

452.000

452.000

452.000

491.710,00

Ersatz von sonstigen besonderen Personalausgaben an den Kita-Eigenbetrieb Süd-West für ehemalige Beschäftigte des
Bezirks.
67177

270
T

Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen

80.000

90.000

50.400

185.120,62

Kostenerstattung für Berliner Kinder, die in einer Brandenburger Gemeinde eine Tageseinrichtung besuchen.
67191

270
Z10

Erstattung von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

520.000

520.000

520.000

613.049,97
R 88.742,36

Zahlungen an Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 23391).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen (verbindliche Erläuterung).
68418

270
T

Zuschüsse an freie Träger für
besondere Projekte der beruflichen
Qualifizierung

25.500

25.500

25.500

25.500,00

Zuschüsse an freie Träger für besondere Projekte der beruflichen Fortbildung und Qualifizierung
im Rahmen der Kindertagesbetreuung/ Kindertagespflege.
68492

270
Z10

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus ESF-Mitteln
(Förderperiode 2007-2013)

20.000

4.755,92
R 4.845,33

—

3.570,98

109.585.500

123.504.911,27

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
89353

270

Bezirkszuschuss zum Ausbau der
Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme Kinderbetreuungsfinanzierung
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

132.124.800
20,6 %

Seite 274

136.024.300
3,0 %

Tempelhof-Schöneberg

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 4021
111186
211299

411462
511549
611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

8.498.200

8.621.800

7.653.500

8.258.480,60

520.000

520.000

540.000

623.711,91

9.018.200

9.141.800

8.193.500

8.882.192,51

Personalausgaben

1.337.300

1.386.800

1.197.500

1.095.857,02

1.000

1.000

1.100

11.295,36

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

130.786.500

134.636.500

108.386.900

122.394.187,91

—

3.570,98

132.124.800

136.024.300

109.585.500

123.504.911,27

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-123.106.600

-126.882.500

-101.392.000

-114.622.718,76

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 275

Seite 276

Tempelhof-Schöneberg

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Vormundschafts- und Beistandswesen (§§ 52a-60 SGB VIII), die
Sozialpädagogischen Dienste (§§ 16-18, 27-41, 42-44, 50-52 SGB VIII) und die sonstigen Dienste nach SGB VIII sowie den
Ersatz von Ausgaben gemäß § 89 d SGB VIII einschließlich aller Stellen/ Personalausgaben des Arbeitsbereichs.
Ab 2014 werden hier auch die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen der Erziehungs- und Familienberatung nach § 28 SGB VIII und Beratungen nach §§ 16 bis 18 SGB VIII veranschlagt, die vorher
im Kapitel 4030 nachgewiesen wurden.
Die Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung werden im Kapitel 4042 veranschlagt.
Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
80174

Beistandschaft für Minderjährige (Kat. 1)

76833

Beurkundungen durch Jugendamt

76835

Vormundschaften und Pflegschaften

78739

Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang

78740

Unterbringung von Mutter und Kind (Kat. 8)

78741

Hilfen in Notsituationen

80170

Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit

79381

Allgemeine Familienförderung durch freie Träger

79382

Allgemeine Familienförderung

79427

Mitwirkung in vormundschafts- und familiengerichtlichen Verfahren

80163

Verwaltungsprodukt ambulante Hilfen zur Erziehung

80158

Verwaltungsprodukt stationäre und teilstat. Hilfen zur Erziehung, inkl. Vollzeitpflege und Krankenhilfe (Kat. 2)

80171

Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII

80388
8038980392
78737

Verwaltungsprodukt Jugendberufshilfe
Transferprodukte Jugendberufshilfe

79068

Integrative Erziehungs- und Familienberatung als psychologische Beratung, Diagnostik, Therapie

80393

Psychologische Fachdiagnostik

Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 78739 Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang
Kinder, Jugendliche, Eltern, andere Umgangsberechtigte sowie Personen, in
Zielgruppe
deren Obhut sich das Kind befindet
Nutzungsanalyse
weiblich: 53 %; männlich 47 %
Zielsetzung:
Beratung und Unterstützung bei der Ausübung des Umgangsrechtes
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.
Produkt: 78740 Unterbringung von Mutter/Vater und Kind
Mütter (Väter) mit Kindern (§ 19 SGB VIII), junge Menschen, PersonensorgeZielgruppe
berechtigte (§ 21 SGB VIII)
Nutzungsanalyse
weiblich: 95 %; männlich 5 %
Zielsetzung:
Persönlichkeitsentwicklung bei der Pflege und Erziehung des Kindes
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.

Seite 277

Tempelhof-Schöneberg

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Produkt: 78741 Hilfen in Notsituationen
Zielgruppe
Eltern, Elternteile
Nutzungsanalyse
weiblich: 57 %; männlich 43 %
Diese Hilfen dienen zur Bewältigung von Notsituationen, z. B. bei berufsbedingter Abwesenheit o. bei Ausfall von
Zielsetzung:
Eltern(teilen) aus gesundheitl. o. anderen zwingenden Gründen, um das Wohl
des Kindes zu gewährleisten.
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.
Produkt: 79068 Integrative Erziehungs- und Familienberatung
Familien, Eltern, Kinder und Jugendliche mit Wohnsitz in Berlin TempelhofZielgruppe
Schöneberg
Nutzungsanalyse
weiblich: 47%; männlich 53%
Unterstützung von Kindern, Jugendlichen, Eltern und/oder anderen Erziehungsberechtigten bei der Klärung und Bewältigung individueller und familienZielsetzung:
bezogener Probleme, bei der Lösung von Erziehungsfragen sowie bei Trennung und Scheidung unabhängig von ihrem Geschlecht und Herkunft
Steuerungsmaßnahmen:
Geschlechtsspezifische Angebote( z.B. für alleinerziehende Mütter bzw. Väter)
Produkt: 80158 HzE-Verwaltungsprodukt für stationäre, teilstationäre Hilfen sowie Krankenhilfe
Zielgruppe
Es handelt sich um ein reines Verwaltungsprodukt, das keine Leistungen für
Nutzungsanalyse
die entsprechende Klientel enthält, sondern den damit verbundenen Verwaltungsaufwand. Daher ist eine Analyse nach Geschlechtern nicht möglich. Die
Zielsetzung:
Geschlechteranalyse findet sich bei den entsprechenden T-Produkten wieder.
Steuerungsmaßnahmen:
Produkt: 80163 HzE-Verwaltungsprodukt für ambulante Hilfen
Zielgruppe
Es handelt sich um ein reines Verwaltungsprodukt, das keine Leistungen für
Nutzungsanalyse
die entsprechende Klientel enthält, sondern den damit verbundenen Verwaltungsaufwand. Daher ist eine Analyse nach Geschlechtern nicht möglich. Die
Zielsetzung:
Geschlechteranalyse findet sich bei den entsprechenden T-Produkten wieder.
Steuerungsmaßnahmen:
Produkt: 80170 Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit
Zielgruppe
Es handelt sich um ein reines Verwaltungsprodukt, das keine Leistungen für
Nutzungsanalyse
die entsprechende Klientel enthält, sondern den damit verbundenen Verwaltungsaufwand. Daher ist eine Analyse nach Geschlechtern nicht möglich. Die
Zielsetzung:
Geschlechteranalyse findet sich bei den entsprechenden T-Produkten wieder.
Steuerungsmaßnahmen:
Produkt: 80171 Verwaltungsprodukt für die EGH nach § 35a SGB VIII
Zielgruppe
Es handelt sich um ein reines Verwaltungsprodukt, das keine Leistungen für
Nutzungsanalyse
die entsprechende Klientel enthält, sondern den damit verbundenen Verwaltungsaufwand. Daher ist eine Analyse nach Geschlechtern nicht möglich. Die
Zielsetzung:
Geschlechteranalyse findet sich bei den entsprechenden T-Produkten wieder.
Steuerungsmaßnahmen:
Produkt: 80388 Verwaltungsprodukt für die Jugendberufshilfe
Zielgruppe
Es handelt sich um ein reines Verwaltungsprodukt, das keine Leistungen für
Nutzungsanalyse
die entsprechende Klientel enthält, sondern den damit verbundenen Verwaltungsaufwand. Daher ist eine Analyse nach Geschlechtern nicht möglich. Die
Zielsetzung:
Geschlechteranalyse findet sich bei den entsprechenden T-Produkten wieder.
Steuerungsmaßnahmen:
Produkt: 80389 Berufsorientierung/Berufsvorbereitung
Zielgruppe
Junge Menschen
Nutzungsanalyse
weiblich: 50 %; männlich 50 %
Individuelle und soziale Entwicklung unterstützen, berufliche Orientierung und
Zielsetzung:
Eingliederung fördern, Benachteiligungen ausgleichen
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.

Seite 278

Tempelhof-Schöneberg

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Produkt: 80390 Berufsorientierung/Berufsvorbereitung
Zielgruppe
Junge Menschen
Nutzungsanalyse
weiblich: 50 %; männlich 50 %
Individuelle und soziale Entwicklung unterstützen, berufliche Orientierung und
Zielsetzung:
Eingliederung fördern, Benachteiligungen ausgleichen
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.
Produkt: 80391 Berufsausbildung
Zielgruppe
Junge Menschen
Nutzungsanalyse
weiblich: 80 %; männlich 20 %
Individuelle und soziale Entwicklung unterstützen, berufliche Orientierung und
Zielsetzung:
Eingliederung fördern, Benachteiligungen ausgleichen
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.
Produkt: 80393 Psychologische Fachdiagnostik
Familien, Eltern, Kinder und Jugendliche mit Wohnsitz in Berlin TempelhofZielgruppe
Schöneberg
Nutzungsanalyse
weiblich: 63%; männlich 37%
Fachpsychologische Unterstützung der Hilfeplanung im RSD und KompetenzZielsetzung:
förderung in Familien durch familienfördernde präventive Maßnahmen
1. Fachpsychologische Unterstützung der Hilfeplanung: Es werden die Fälle
bearbeitet, bei denen die EFB als Fachdienst vom RSD einbezogen und um
Stellungnahme gebeten wird. Dieser Fallzugang kann von der EFB nicht gesteuert werden.
Steuerungsmaßnahmen:
Im Clearingprozess sind soweit fachlich geboten beide Elternteile einzubeziehen.
2. Kompetenzförderung in Familien: Geschlechtsspezifische Angebote sowie
präventive Maßnahmen für beide Elternteile attraktiv gestalten.

Seite 279

Tempelhof-Schöneberg

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

123,89

Insbesondere für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, für Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung und Rückzahlung von Prozesskosten.
23190

219
E01

Zweckgebundene Einnahmen vom
Bund für konsumtive Zwecke

—

34.973,25

100.000

158.657,44

2.300

2.300,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28111

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere

160.000

160.000

Einnahmen von Hilfeempfängern/Hilfeempfängerinnen und kostenbeitragspflichtigen Eltern.
38190

890
E00

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

2.000

2.000

Entnahme eines Teils des für den Jugendbereich bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung aus dem
Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für allgemeine jugendpflegerische und soziale
Zwecke (Jugendhilfe, Jugendfürsorge und Erziehung).
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68190.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

163.000
57,8 %

163.000
—

103.300

196.054,58

5.186.000

5.669.000

4.926.000

3.511.160,81

15.000

15.000

15.000

11.120,20

2.620.000

2.842.000

2.461.000

3.984.268,58

1.000

1.000

16.751,45

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42701

219

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Insbesondere Honorare für Dolmetscher.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

Personalausgaben für Aufgabenzuwächse aufgrund von gesetzlichen Vorgaben bzw. Beschlüssen des Senats oder des
Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses.
42890

219

Entgelte der Tarifbeschäftigten aus
zweckgebundenen Einnahmen

—

34.973,25

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

52601

266
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

270.000

278.000

323.000

253.653,51

10.000

10.000

12.000

7.593,21

Gerichts- und Notariatsgebühren der Amtsvormundschaft und der Jugendgerichtshilfe einschließlich Dolmetscherkosten
sowie Ausgaben an Zeugen/Zeuginnen und Sachverständige.
54690

263
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

—

Seite 280

—

—

—
R 636,04

Tempelhof-Schöneberg

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67123

263
T

Unterbringung in besonderen
Lebenssituationen außerhalb der
Hilfe zur Erziehung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.767.000

Ist (Rest/R)

2015

2.767.000

2014

1.838.000

3.012.488,64

Unterbringungen nach §§ 19 und 21 SGB VIII einschließlich Krankenhilfe, laufende und einmalige Sachleistungen, Weihnachtsbeihilfen, Bekleidung und Wäsche sowie Winterbrennstoffhilfen.
67143

263
T

Hilfe zur Betreuung/Versorgung
von Kindern in Notsituationen
nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

200.000

200.000

200.000

176.449,64

Nur für die Bezahlung freier Träger für die Betreuung von Kindern in Notsituationen wegen Ausfalls des betreuenden Elternteils (§ 20 SGB VIII).
67154

262
T

Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

320.000

320.000

280.000

439.387,56

611.000

595.000

706.000

602.992,93

Betreuung von Jugendlichen nach § 13 SGB VIII.
67161

263
T

Förderung der Erziehung in der
Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

Leistungen nach §§ 16 und 18 Abs. 3 SGB VIII. Für den begleiteten Umgang nach 18 Abs. 3 SGB VIII sind 300.000 € vorgesehen.
Folgende Projekte nach § 16 SGB VIII sollen gefördert werden:
Lfd.
Nr.
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20

68190

Projekt
Elterncafé im Familientreffpunkt
Elternberatung im Familientreffpunkt
Bildungsoffensive Frobenkiez
Familienzentrum Kurmark – Frühstarter I
Elterntraining "Starke Eltern - starke Kinder"
Eltern-Kind-Gruppe Frühstarter II
Netzwerkaktivierung/Übergangsgestaltung
Schule-Beruf
Elternarbeit Gustav-Langenscheidt-OS
Elterncafé VD 13
Elternberatung Peter-Paul-Rubens-GS
BAER-Projekt
Elternbildung – Boseclub
Beratungsangebot Paul-Klee-GS
Beratungsangebot Lindenhof-GS
Netzwerk Kinderschutz
Angebot für psychisch kranke Eltern
Eltern-Kind-Spiel-Beratungsprojekt
Nachbarschaftstreff Britzer Straße
Cafe Atempause
Nachbarschaftszentrum Finchleystraße

266
Z10

Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen

Träger
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Jugendwohnen im Kiez
Jugendwohnen im Kiez
Jugendwohnen im Kiez
FAB e.V.
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V..
H.U.G.O e.V.
K.I.D.S. e. V.
K.I.D.S. e. V.
K.I.D.S. e. V.
K.I.D.S. e. V.
???
DWTS
NuSZ e.V.
DWTS
AHB
Summe
rund

2.000

2.000

Kosten
2016
2.200 €
4.500 €
6.610 €
3.650 €

Kosten
2017
2.200 €
4.500 €
6.610 €
3.650 €

1.512 €

1.512 €

2.000 €

2.000 €

4.120 €

4.120 €

20.400 €
4.030 €
4.030 €
29.506 €
3.154 €
3.154 €
3.154 €
5.000 €
3.500 €
5.000 €
75.872 €
16.400 €
97.363 €
295.155 €
295.000 €

20.400 €
4.030 €
4.030 €
29.506 €
3.154 €
3.154 €
3.154 €
5.000 €
3.500 €
5.000 €
75.872 €
16.400 €
97.363 €
295.155 €
295.000 €

2.300

1.950,00
R 1.066,34

Die Erträgnisse der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg sind für allgemeine und jugendpflegerische Zwecke bestimmt
(Jugendhilfe, Jugendfürsorge und Erziehung) bestimmt (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 281

Tempelhof-Schöneberg

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

86379

219

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

Darlehen für Rechtsverteidigung

2014
—

797,30

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

12.002.000
11,5 %

12.699.000
5,8 %

10.764.300

12.053.587,08

1.000

1.000

1.000

123,89

160.000

160.000

100.000

193.630,69

2.000

2.000

2.300

2.300,00

163.000

163.000

103.300

196.054,58

8.092.000

8.805.000

7.726.000

7.811.927,80

10.000

10.000

12.000

7.593,21

3.900.000

3.884.000

3.026.300

4.233.268,77

—

797,30

Abschluss Kapitel 4040
111186
211299
351389

411462
511549
611699
811899

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben

12.002.000

12.699.000

10.764.300

12.053.587,08

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-11.839.000

-12.536.000

-10.661.000

-11.857.532,50

Seite 282

Tempelhof-Schöneberg

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Ausgaben der Hauptgruppe 6 für Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte
Kinder und Jugendliche und junge Volljährige sowie Inobhutnahme einschließlich der Inobhutnahme minderjähriger Asylsuchender, und die damit in Zusammenhang stehenden Einnahmen einschließlich Ersatz von Ausgaben gemäß § 89 d SGB
VIII. Die Stellen und Personalausgaben sind im Kapitel 4040 veranschlagt.
Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
80164 80169
80159
8039680403
80031
80160
80172
80173
80394
80395
78737
79028

Ambulante Hilfen zur Erziehung (Kat. 8)
Erziehung in Tagesgruppen (Kat. 8)
Stationäre Hilfen zur Erziehung (Kat. 8)
Krankenhilfe im Rahmen stationärer Hilfen zur Erziehung (Kat. 8)
Vollzeitpflege (Kat. 8)
T -Ambulante inkl. therapeutische Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge
Volljährige nach § 35a SGB VIII (Kat. 8)
T - Teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach
§ 35a SGB VIII (Kat. 8)
Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte
Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen (Kat. 8)
Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 78737 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen
Zielgruppe
junge Menschen
Nutzungsanalyse
weiblich: 77 %; männlich 23 %
Zielsetzung:
Abwehr der Kindesgefährdung durch richtiges Handeln
Es besteht seitens der Mitarbeiter eine hohe Sensibilität für die Genderaspekte. Steuerungsmaßnahmen hinsichtlich einer gerechten GeschlechterverteiSteuerungsmaßnahmen:
lung kann es nicht geben, da im Gefahrenfall immer einzugreifen ist. Bei den
Orten der Unterbringungen ist Gender ein Aspekt der Entscheidung.
Produkt: 79028 Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger
Familien, Eltern, Kinder und Jugendliche mit Wohnsitz in Berlin TempelhofZielgruppe
Schöneberg
Nutzungsanalyse
weiblich: 41,5 %; männlich 58,5 %
Unterstützung von Kindern, Jugendlichen, Eltern und/oder anderen Erziehungsberechtigten bei der Klärung und Bewältigung individueller und familienZielsetzung:
bezogener Probleme, bei der Lösung von Erziehungsfragen sowie bei Trennung und Scheidung unabhängig von ihrem Geschlecht und Herkunft.
Steuerungsmaßnahmen:
Geschlechtsspezifische Angebote( z.B. für alleinerziehende Mütter bzw. Väter)

Seite 283

Tempelhof-Schöneberg

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Produkt: 80031 Krankenhilfe im Rahmen stationärer Hilfen zur Erziehung
Zielgruppe
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse
weiblich: 45 %; männlich 55 %
Individuelle und soziale Entwicklung fördern, Benachteiligung abbauen, Verbesserung der Erziehungsbedingungen in der Herkunftsfamilie
Seelisch behinderten jungen Menschen ist eine bestmögliche Teilnahme am
Zielsetzung:
Leben in der Gemeinschaft zu
ermöglichen bzw. zu erhalten, d. h. individuelle und soziale Entwicklung fördern, Benachteiligung abbauen
Eingliederung in die Gesellschaft
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.
Produkt: 80159 Teilstationäre Hilfen zur Erziehung
Zielgruppe
Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse
weiblich: 24 %; männlich 76 %
Individuelle und soziale Entwicklung fördern, Benachteiligung abbauen, VerZielsetzung:
besserung der Erziehungsbedingungen in der Herkunftsfamilie
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.
Produkt: 80160 Vollzeitpflege
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung:

Steuerungsmaßnahmen:

Personensorgeberechtigte, junge Volljährige
weiblich: 49 %; männlich 51 %
Individuelle und soziale Entwicklung fördern. Benachteiligung abbauen, Verbesserung der Erziehungsbedingungen in der Herkunftsfamilie.
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen Steuerungsmaßnahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.

Produkt: Ambulante Hilfen zur Erziehung (Prod.-Nr. 80164-80168)
Zielgruppe
Personensorgeberechtigte, Familien, junge Volljährige
Nutzungsanalyse
weiblich: 41 %; männlich 59 %
Intensive Betreuung der Familie, Förderung und Unterstützung der Erziehungskompetenz bei der Bewältigung von Alltagsproblemen, bei der Lösung
von Konflikten und Krisen sowie im Kontakt zu Ämtern und Institutionen
Individuelle und soziale Entwicklung fördern, Benachteiligung abbauen, VerZielsetzung:
besserung der Erziehungsbedingungen der Herkunftsfamilie
Unterstützung zur sozialen Integration und einer eigenverantwortlichen Lebensführung.
Förderung der Hilfe zur Selbsthilfe
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.

Seite 284

Tempelhof-Schöneberg

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Produkt: 80394 Stationäre EGH für seel. beh. Kinder und Jugendliche innerhalb Berlins
Zielgruppe
Junge Menschen
Nutzungsanalyse
weiblich: 51 %; männlich 49 %
Die seelisch behinderten oder von seelischer Behinderung bedrohten jungen
Zielsetzung:
Menschen sollen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben befähigt werden.
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.
Produkt: 80395 Stationäre EGH für seel. beh. Kinder und Jugendliche außerhalb Berlins
Zielgruppe
junge Menschen
Nutzungsanalyse
weiblich: 29 %; männlich 71%
Die seelisch behinderten oder von seelischer Behinderung bedrohten jungen
Zielsetzung:
Menschen sollen zur Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben befähigt werden.
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.
Produkt: Stationäre Hilfen zur Erziehung (Prod.-Nr. 80396-80403)
Zielgruppe
Junge Menschen, Personensorgeberechtigte
Nutzungsanalyse
weiblich: 46 %; männlich 54 %
Die Hilfen dienen der Unterstützung zur sozialen Integration und zu einer
eigenverantwortlichen Lebensführung.
Sie sollen den individuellen Bedürfnissen des jungen Menschen Rechnung
Zielsetzung:
tragen, individuelle und soziale Entwicklung fördern, Benachteiligung abbauen
und zu einer Verbesserung der Erziehungsbedingungen in der Herkunftsfamilie beitragen
Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine
hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen SteuerungsmaßSteuerungsmaßnahmen:
nahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da
dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist.

Seite 285

Tempelhof-Schöneberg

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11937

265
E03

Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen

11979

265
E03

Verschiedene Einnahmen

18.400

18.400

12.100

16.309,75

1.000

1.000

1.000

320,00

1.200.000

1.257.668,41

100.000

73.371,30

Insbesondere für die Rückzahlung aus alten Kosteneinziehungsfällen der Sozialhilfe
23302

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern

1.200.000

1.200.000

Kostenerstattung der Unterbringungsaufwendungen von anderen Trägern der Jugendhilfe.
23603

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
Sozialversicherungsträger

100.000

100.000

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und 90 ff. SGB VIII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung,
Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung).
28110

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

250.000

250.000

200.000

196.032,31

Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen insbesondere auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz.
28111

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere

1.300.000

1.300.000

1.228.000

1.220.271,50

Einnahmen von Hilfeempfängern/Hilfeempfängerinnen und kostenbeitragspflichtigen Eltern.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.869.400
4,7 %

2.869.400
—

2.741.100

2.763.973,27

12.228.000

12.228.000

9.835.000

12.890.604,66

Ausgaben
67104

265
T

Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII innerhalb Berlins

Ausgaben für stationäre Hilfen zur Erziehung nach § 27 i.V.m. §§ 34, 35, 35a und 41 SGB VIII, laufende und einmalige
Sachleistungen (insbesondere Taschengeld und Ferienreisen), Weihnachtsbeihilfen sowie Bekleidung und Wäsche einschließlich Erstattungen an andere Träger der Jugendhilfe für diesen Zweck.
67130

265
T

Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB
VIII

900.000

900.000

300.000

917.934,72

Ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII i. V. mit § 41, die nicht einer anderen überwiegend zutreffenden Hilfeart zuzuordnen ist.
67142

265
T

Vollzeitpflege in Familien nach
dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

2.900.000

2.900.000

3.400.000

2.847.892,77

Hieraus können im Rahmen der Pflegekinder- und Familienpflegegeldvorschriften auch Zuschüsse für die Einrichtung neuer Plätze und für die Verbesserung bereits bestehender Pflegestellen sowie für Ersatzbeschaffungen gewährt werden.
Außerdem werden hier Leistungen an freie Träger für die Vermittlung neuer Pflegestellen und die Betreuung der Pflegeeltern geleistet. Hier werden auch Erstattungen an andere Träger der Jugendhilfe für diesen Zweck geleistet.
67145

265
T

Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach
dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

800.000

800.000

400.000

770.392,99

Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII, laufende und einmalige Sachleistungen (insbesondere Taschengeld und Ferienreisen),
Weihnachtsbeihilfen, sowie Bekleidung und Wäsche einschließlich Erstattungen an andere Träger der Jugendhilfe für diesen Zweck.

Seite 286

Tempelhof-Schöneberg

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67149

265
T

Sozialpädagogische Familienhilfe
nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

4.000.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017
4.000.000

2015
4.400.000

Ist (Rest/R)
2014
3.839.138,66

Für den Einsatz von Familienhelfern im Rahmen ambulanter, vorbeugender Jugendhilfe zur Vermeidung der Fremderziehung von Kindern und zur Stärkung des Erziehungsverhaltens der Eltern nach den Familienhelfervorschriften (§ 31 SGB
VIII).
67153

265
T

Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII innerhalb Berlins

5.000.000

5.000.000

3.500.000

5.310.377,24

Umfasst die Hilfen für seelisch Behinderte nach § 35a SGBVIII innerhalb Berlins in ambulanter, teilstationärer und stationärer Form.
67156

265
T

Tagesgruppen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

2.000.000

2.000.000

2.000.000

2.001.947,11

Hilfe zur Erziehung in einer Tagesgruppe freier Träger nach § 32 SGB VIII ggf. i. V. m. § 35 a SGB VIII.
67158

265
T

Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

700.000

700.000

370.000

768.300,22

Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach § 27 Abs. 3 SGB VIII ggf. i.V.m. § 35 a SGB VIII.
67160

265
T

Erziehungsberatung nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

400.000

400.000

400.000

409.953,98

Leistungen nach § 28 SGB VIII; nur Ausgaben aufgrund der Abrechnung nach Fachleistungsstunden (keine Zuwendungen)
aufgrund festgelegter Fallpauschalen für die Familienberatungsstellen:
Familienberatungsstelle
Diakonisches Werk
Pestalozzi-Fröbel-Haus

67176

265
T

Adresse
12277, Domagkstr. 5
12099, Götzstr. 24 E
10783, Potsdamer Str. 144
10783, Kurmärkische Str. 1-3

Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

100.000

100.000

100.000

136.674,72

79.300

79.300

60.000

102.640,62

3.500.000

3.500.000

2.500.000

3.587.645,01

Krankenhilfe nach §§ 27 ff. SGB VIII im Rahmen stationärer Hilfen.
67178

265
T

Intensive sozialpädagogische
Einzelbetreuung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

Leistungen nach § 35 SGB VIII.
67182

265
T

Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII außerhalb Berlins

Umfasst die Hilfen für seelisch Behinderte nach § 35a SGBVIII außerhalb Berlins in stationärer Form.
67184

265
T

Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII außerhalb Berlins

3.750.000

3.750.000

5.000.000

3.770.548,45

Ausgaben für stationäre Hilfen zur Erziehung nach § 27 i.V.m. §§ 34, 35, 35a und 41 SGB VIII,
laufende und einmalige Sachleistungen (insbesondere Taschengeld und Ferienreisen), Weihnachtsbeihilfen,
sowie Bekleidung und Wäsche einschließlich Erstattungen an andere Träger der Jugendhilfe für diesen Zweck.
67186

265
T

Soziale Gruppenarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

500.000

Leistungen nach § 29 SGB VIII.

Seite 287

500.000

550.000

437.680,59

Tempelhof-Schöneberg

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

67187

265
T

Einsatz von Erziehungsbeiständen,
Betreuungshelferinnen und Betreuungshelfern nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

1.500.000

1.500.000

1.000.000

1.604.869,29

—

—

—

-8.088,33
R 10.103,48

38.357.300
13,4 %

38.357.300
—

33.815.000

39.388.512,70

19.400

19.400

13.100

16.629,75

2.850.000

2.850.000

2.728.000

2.747.343,52

2.869.400

2.869.400

2.741.100

2.763.973,27

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

38.357.300

38.357.300

33.815.000

39.388.512,70

38.357.300

38.357.300

33.815.000

39.388.512,70

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-35.487.900

-35.487.900

-31.073.900

-36.624.539,43

Leistungen nach § 30 SGB VIII.
68199

265
Z10

Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen aus Erbschaften
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4042
111186
211299

611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

Seite 288

Tempelhof-Schöneberg

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Personalausgaben für die Bewilligung und Zahlbarmachung der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und dem Bundeselterngeldgesetz (BEEG) sowie die damit zusammenhängenden Einnahmen.
Außerdem werden hier die Transferleistungen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) nachgewiesen.
Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
78809

Unterhaltsvorschuss für Kinder (Kat. 2)

79428

Leistungen nach dem Jugendgerichtsgesetz

80175

Bundeselterngeld mit Einkommen

80176

Bundeselterngeld ohne Einkommen

Seite 289

Tempelhof-Schöneberg

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

468.000

481.000

305.000

290.088,82

592.000

491.000

434.029,12

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

567.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

Personalausgaben für Aufgabenzuwächse aufgrund von gesetzlichen Vorgaben bzw. Beschlüssen des Senats oder des
Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

68435

266
T

Sonstige Zuschüsse für die freie
Jugendhilfe

7.900

8.100

4.100

7.390,54

80.000

80.000

100.000

73.509,10

Leistungen an freie Träger für die Durchführung von ambulanten Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG)
Die Leistungen müssen aufgrund richterlicher Beschlüsse erbracht werden. Die Höhe der Leistungen richtet sich nach den
Rahmenverträgen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.123.900
24,9 %

1.162.100
3,4 %

900.100

805.017,58

1.043.900

1.082.100

800.100

731.508,48

Abschluss Kapitel 4043
411462
611699

Personalausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

80.000

80.000

100.000

73.509,10

1.123.900

1.162.100

900.100

805.017,58

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.123.900

-1.162.100

-900.100

-805.017,58

Seite 290

Tempelhof-Schöneberg

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers für die Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege
außerhalb von Einrichtungen sowie die Einnahmen und Ausgaben nach dem Landespflegegeldgesetz – Bereich Jugend.
Ferner enthält das Kapitel die Stellen und Personalausgaben auch für das Kapitel 4045.

Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
63094

Pflegegeld nach dem Berliner Pflegegeldgesetz

80180

Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe nach SGB XII (Kat. 2)

80178

Eingliederungshilfe außerhalb von Einrichtungen (Kat. 7)

Produkt: 80180 Verwaltungsprodukt für die EGH nach SGB XII
Zielgruppe
Es handelt sich um ein reines Verwaltungsprodukt, das keine Leistungen für
die entsprechende Klientel enthält, sondern den damit verbundenen VerwalNutzungsanalyse
tungsaufwand. Daher ist eine Analyse nach Geschlechtern nicht möglich. Die
Zielsetzung:
Geschlechteranalyse findet sich bei den entsprechenden
Steuerungsmaßnahmen:
T-Produkten wieder.

Seite 291

Tempelhof-Schöneberg

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

1.500

1.500

1.000

1.590,15

1.700

1.700

1.900

1.698,00

Tilgungsbeträge für Darlehen.
28122

281
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Leistungen der Eingliederungshilfe von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.200
10,3 %

3.200
—

2.900

3.288,15

25.800

26.500

23.400

19.152,20

166.000

150.000

143.520,03

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

219

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

159.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811
(neu)

219

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.000

1.000

Personalausgaben für Aufgabenzuwächse aufgrund von gesetzlichen Vorgaben bzw. Beschlüssen des Senats oder des
Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses.
44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

14.500

14.900

11.100

13.589,86

2.289.000

2.351.000

2.475.000

2.810.708,56

1.000

21.000

—

14.800

15.200

24.700

12.960,98

40.000

40.000

58.000

38.839,55

1.000

—

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien.
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

Unterkunft und Verpflegung bei Unterbringungen der Eingliederungshilfe.
68128

284
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Häusliche Betreuung und Pflege nach §§ 61 ff SGB XII.
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG).
68147

290
Z

Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung

1.000

1.000

Pflegegeld an Hilflose nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG - Besitzstandswahrung).

Seite 292

Tempelhof-Schöneberg

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

52.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

54.000

42.000

41.546,40

1.000

2.000

4.234,20

Pflegegeld an Gehörlose nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG).
68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

1.000

Pflegegeld für hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach dem Landespflegegeldgesetz
(LPflGG).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.599.100
-7,4 %

2.671.600
2,8 %

2.808.200

3.084.551,78

1.500

1.500

1.000

1.590,15

1.700

1.700

1.900

1.698,00

3.200

3.200

2.900

3.288,15

200.300

208.400

184.500

176.262,09

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

2.398.800

2.463.200

2.623.700

2.908.289,69

2.599.100

2.671.600

2.808.200

3.084.551,78

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.595.900

-2.668.400

-2.805.300

-3.081.263,63

Abschluss Kapitel 4044
111186
211299

411462
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

Seite 293

Seite 294

Tempelhof-Schöneberg

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers für die Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege
sowie die Einnahmen und Ausgaben nach dem Landespflegegeldgesetz innerhalb von Einrichtungen - Bereich Jugend.
Die Stellen und Personalausgaben sind im Kapitel 4044 veranschlagt.
Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:
80179

Eingliederungshilfe innerhalb von Einrichtungen (Kat.7)

Seite 295

Tempelhof-Schöneberg

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
23602

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

24.000

25.000

30.000

24.689,61

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und 112 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung,
Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung) auf Grund von übergeleiteten Ansprüchen.
28122

281
E04

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

13.000

13.000

10.000

13.332,51

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die
Aufbringung der Mittel zuzumuten ist.
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

64.100

67.800

56.000

57.919,20

101.100
5,3 %

105.800
4,6 %

96.000

95.941,32

70.000

70.000

70.000

24.198,42

Erstattungen der Pflegekassen auf Grund von übergeleiteten Ansprüchen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
67116

284
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Stationäre Hilfe zur Pflege für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung oder Pflege bleiben können
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

2.000.000

2.200.000

2.000.000

2.005.707,02

195.000

222.000

185.458,00

15.000

16.000

19.000

11.360,37

1.000

1.000

4.000

—

1.000

1.000

1.000

8.706,78

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien.
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

190.000

Unterkunft und Verpflegung bei Unterbringungen der Eingliederungshilfe.
68134

281
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

Hier werden Barbeträge (Taschengelder) nachgewiesen.
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

Ausgaben nach § 72 SGB XII.
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde in Einrichtungen nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG).
68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

8.000

Bekleidung und Wäsche nach § 35,2 SGB XII.

Seite 296

9.000

12.000

7.014,66

Tempelhof-Schöneberg

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

441,00

Pflegegeld für hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte in Einrichtungen nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.286.000
-1,8 %

2.493.000
9,1 %

2.329.000

2.242.886,25

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

101.100

105.800

96.000

95.941,32

101.100

105.800

96.000

95.941,32

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

2.286.000

2.493.000

2.329.000

2.242.886,25

2.286.000

2.493.000

2.329.000

2.242.886,25

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.184.900

-2.387.200

-2.233.000

-2.146.944,93

Abschluss Kapitel 4045
211299

611699

Seite 297

Seite 298

Tempelhof-Schöneberg

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Gesundheitsamtes, die für die Leitung, für die notwendige Betreuung
der Bevölkerung nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst, für amtsärztliche Gebühren und für das Seuchenwesen entstehen.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
60268

Impfungen und Impfberatungen (extern)

60428

Zahnmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (extern)

72607

Umweltmedizinische Untersuchungen, Beratungen und Stellungnahmen (extern)

72616

Desinfektion und Entwesung (extern)

72622

Kinder- und Jugendpsychiatrische Gutachten (intern)

75428

Krisenintervention, einschl. Unterbringung (extern)

76906

Dezentrale Personalangelegenheiten/ Büroleitung (intern)

77672

Gesundheitsbezogener Kinderschutz und Begleitung (extern)

78353

Fachberichte, Statistiken und Konzepte Ges (intern)

78355

Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe (extern)

78361

Diagnostik bei entwicklungsgefährdeten und behinderten Kindern (extern)

78363
78365

Sicherstellung von Hilfen für entwicklungsgefährdete und behinderte Kinder und Jugendliche
(extern)
Gesundheitsberatung anlässlich von Erstkontakten bei Familien mit Säuglingen (extern)

78455

Präventive gesundheitsbezogene Beratung für Personensorgeberechtigte sowie Fachpersonal (extern)

78718

Therapeutische Versorgung behinderter Menschen (extern)

78719

Kinder- und Jugendpsychiatrische Sicherstellung von Hilfe (extern)

78779

Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge (extern)

78798

Bestattungsaufträge und –anordnungen (extern)

79013

Fachspezifische gutachterliche Stellungnahmen für die Hauptverwaltungen (intern)

79366

Hygieneüberwachung in Einrichtungen (Gesundheit) (extern)

79367

Seuchenhygienische Maßnahmen (Gesundheit) (extern)

79368

Individuelle Untersuchungen von Kindern und Jugendlichen (extern)

79369
79887

Zielgruppenorientierte Untersuchungen von Kindern und Jugendlichen (extern)
Kinder-u. Jugendpsychiatr. Diagnostik/ Beratung/ Krisenintervention (extern)

79888

Sozialpädiatrische und sozialpädagogische Stellungnahmen und Gutachten (extern)

79999

Trinkwasserschutz und Abwasserüberwachung (extern)

80146

Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten (extern)

80485
80684

Gutachten und Stellungnahmen für kranke, behinderte und von Behinderung bedrohte erwachsene Menschen
(extern)
Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung (extern)

80685

Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke (extern)

Es bestehen folgende Einrichtungen:
Tempelhof
Gesundheitshaus mit nachstehenden Fachbereichen........................................... 12105, Rathausstraße 27
(Ortsteil Mariendorf):
Infektions-,Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz
Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitshilfe für Erwachsene
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, Therapiebereich einschließlich Turnstellen

Kinder- und Jugendgesundheitsdienst:
12105, Kaiserstraße 126 (Mariendorf) und
12305, Lichtenrader Damm 198 - 212 (Lichtenrade)
Schöneberg
Kinder-und Jugendgesundheitsdienst/ Jugendpsychiatrischer Dienst…...………..10777, Welserstr. 21
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (Außenstelle).............................................10783, Kurmärkische Str.1/3
Seite 299

Tempelhof-Schöneberg

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Erläuterungen zu Produkten der Gender-Budget-Analyse
Produkt: 75428 Krisenintervention, einschließlich Unterbringung
Zielgruppe

Psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke sowie davon Bedrohte ab dem 18. Lebensjahr

Nutzungsanalyse

Frauen:
Anzahl:

Zielsetzung:

Zielgruppen sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende,
die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Die Tätigkeiten erfolgen unter Maßgabe und
im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.

Steuerungsmaßnahmen:

Das Produkt ist nur in geringem Umfang steuerbar, da Vorsorge und Beratung /
Betreuung bei Erkrankung lediglich empfohlen werden.

49
369

%

Männer 51
Anzahl: 389

%

Produkt: 78716 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung
Zielgruppe

Psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke sowie davon Bedrohte, Bezugspersonen, soziales Umfeld, andere an der Versorgung Beteiligte

Nutzungsanalyse

Frauen: 47 %;
Anzahl: 1979

Zielsetzung:

Zielgruppen sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende,
die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Die Tätigkeiten erfolgen unter Maßgabe und
im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.

Steuerungsmaßnahmen:

Das Produkt ist nur in geringem Umfang steuerbar, da Vorsorge und Beratung /
Betreuung bei Erkrankung lediglich empfohlen werden.

Männer 53 %;
Anzahl: 2198

Produkt: 79371 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke
Zielgruppe

Erwachsene Behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Menschen mit
Krebs und chronischen Erkrankungen einschließlich Aids und deren Bezugspersonen

Nutzungsanalyse

Frauen: 47 %;
Anzahl: 126

Zielsetzung:

Zielgruppen sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende,
die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Die Tätigkeiten erfolgen unter Maßgabe und
im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.

Steuerungsmaßnahmen:

Das Produkt ist nur in geringem Umfang steuerbar, da Vorsorge und Beratung /
Betreuung bei Erkrankung lediglich empfohlen werden.

Männer 53 %;
Anzahl: 141

Produkt: 80485 Gutachten und Stellungnahmen für kranke, behinderte und von Behinderung bedrohte erwachsene
Menschen
Zielgruppe

Erwachsene Menschen die körperlich, geistig und/oder seelisch krank oder behindert oder von Behinderung bedroht sind

Nutzungsanalyse

Frauen:
Anzahl :

Zielsetzung:

Zielgruppen sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende,
die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Die Tätigkeiten erfolgen unter Maßgabe und
im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.

Steuerungsmaßnahmen:

Das Produkt ist nur in geringem Umfang steuerbar, da Vorsorge und Beratung /
Betreuung bei Erkrankung lediglich empfohlen werden.

46 %;
1412

Männer 54 %;
Anzahl: 1675

Seite 300

Tempelhof-Schöneberg

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Produkt: 80486 Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamtes im Rahmen der ambulanten und
teilstationären Hilfen zur Pflege
Zielgruppe

Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger und/oder seelischer
Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen der Hilfe bedürfen.

Nutzungsanalyse

Frauen: 54 %;
Anzahl : 226

Zielsetzung:

Zielgruppen sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende,
die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Die Tätigkeiten erfolgen unter Maßgabe und
im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.

Steuerungsmaßnahmen:

Das Produkt ist nur in geringem Umfang steuerbar, da Vorsorge und Beratung /
Betreuung bei Erkrankung lediglich empfohlen werden.

Männer 46 %;
Anzahl: 191

Seite 301

Tempelhof-Schöneberg

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11102

314
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

39,53

74.500

90.786,54

Verauslagte Kosten für Ersatzvornahmen, insbesondere nach der SchädlingsVO
11111

314
E03

Entgelte für nichtstationäre Behandlung

101.000

101.000

Hier werden die Einnahmen für Krankengymnastik, Beschäftigungstherapie und logopädische Behandlungen nachgewiesen. Die Festsetzung der Entgelte für Versicherte und Selbstzahler erfolgt nach Vereinbarungen zwischen der Senatsverwaltung und der Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände.
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)

31.000

31.000

20.000

30.383,02

Gebühren für die Überprüfung der Wasserqualität in Schwimmbädern und Saunen, ferner für amtsärztliche Bescheinigungen zu Genehmigungen von Leichenausgrabungen
11190

314
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

7.000

7.000

3.000

7.536,42

Beteiligung an den Impfkosten durch die Krankenkassen nach der Rahmenvereinbarung der SenGUV
Die Abrechnung führt das BA Reinickendorf durch. Erstattung Impfkosten durch das LaGeSo.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51490.
11201

314
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

600,00

Hier werden die Einnahmen aus Bußgeldbescheiden gem. § 16 Bestattungsgesetz, sowie Geldbußen und Verwarnungsgelder nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten einschließlich der mit den Verwarnungs- und Zwangsgeldern und
Geldbußen zusammenhängenden Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten, Einnahmen aus Verfahren, die vom
Rechtsamt durchgeführt werden, nachgewiesen.
11979

314
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

181,50

Gebühren für Fotokopien und Beglaubigungen nach VGebO (Verwaltungsgebührenordnung), Erlöse aus dem Verkauf
unbrauchbarer, wertloser oder entbehrlicher Sachen, für die sonst Entsorgungskosten entstehen würden und für sonstige
geringfügige Einnahmen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern.
23190

314
E01

Zweckgebundene Einnahmen vom
Bund für konsumtive Zwecke

23601

314
E01

Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger

—

—

—

47.926,13

1.000

1.000

1.000

1.327,11

Einnahmen aus Ersatzansprüchen aufgrund von Bestattungsfällen (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 540 14)
28133

314
E03

Erstattungen von Leistungen nach
dem Bestattungsgesetz

75.000

75.000

80.000

71.071,15

Die aus Titel 54014 verauslagten Bestattungskosten nicht versicherter Personen werden von den nach § 16 Abs. 3 Bestattungsgesetz vorrangig Bestattungspflichtigen zurückgefordert und hier vereinnahmt.

Seite 302

Tempelhof-Schöneberg

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

28290

314
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

2017
3.000

Ist (Rest/R)

2015
3.000

2014
3.000

3.790,50

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern für die Gruppenarbeit der Beratungsstellen erwartet, ferner aus
Verkaufserlösen von Babybasaren, die vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst veranstaltet werden und Zuwendungen
für Schwimmpatenschaften.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 51190 in Höhe von ........................................................................................................................................1.000 €
Titel 54690 in Höhe von ........................................................................................................................................2.000 €
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

221.000
19,8 %

221.000
—

184.500

253.641,90

8.100

8.100

8.000

8.076,00

Ausgaben
41201

314

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Aufwandsentschädigungen für die Patientenfürsprecher/innen nach § 14 LKG, den beratenden Arzt/ die beratende Ärztin
nach § 2 der VO über die Aufsicht über die Krankenhäuser und sachkundigen Personen nach § 40 PsychKG
42201

314

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

2.308.000

2.531.000

2.234.000

1.583.730,62

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42290

314

Bezüge der Beamten/Beamtinnen
aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

10.170,21

42701

314

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

1.000

1.000

1.000

5.833,06

3.742.000

3.100.000

3.342.316,71

1.000

45.511,78

Honorare für Sprachmittler/innen und Gebärdendolmetscher/innen
42801

314

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

3.343.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811

314

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

42890

314

Entgelte der Tarifbeschäftigten aus
zweckgebundenen Einnahmen

44100

314

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

314
A09

Geschäftsbedarf

—

—

—

36.120,88

99.600

103.000

151.000

93.810,83

6.000

6.000

6.000

5.342,33

Merkblätter über die Verhütung von übertragbaren Krankheiten, gesundheitliche Belehrung, Beschaffung von Impfbüchern
gemäß § 22 in Verbindung mit §§ 3 und 4 Infektionsschutzgesetz. Beschaffung von Fachbüchern und Fachzeitschriften
(einschließlich Einbinden) sowie Loseblattsammlungen. Betriebskosten für Handys im sozialpsychiatrischen Dienst und
KJGD
51131

314
A05

Bekleidung, Wäsche

1.000

1.000

1.000

150,28

11.000

11.000

10.168,50

Für die Erneuerung und Ergänzung des Bestandes sowie Reinigung
51140

314
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

11.000

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur

Seite 303

Tempelhof-Schöneberg

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51143

314
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

14.000

2015

14.000

Ist (Rest/R)
2014

15.600

15.020,11

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrenunsabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51190

311
A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—
R 338,10

Beschaffungen aus Verkaufserlösen von Babybasaren
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
51426

314
A09

Verbrauchsmittel für medizinische
Zwecke

9.000

9.000

9.000

7.179,72

6.000

6.000

6.000

5.912,72

4.000

4.000

4.000

3.279,80

Ausgaben für Impfstoffe und Medikamente
51428

314
A09

Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Für Toner, Tintenpatronen u.ä.
51479

314
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

Kosten für den Betrieb des Gesundheitsamtes sowie den allgemeinen Bedarf (Papierhandtücher, Handwaschseife, Desinfektion u.a.)
51490

314
A10

Verbrauchsmittel, Haltung von
Fahrzeugen aus zweckgebundenen
Einnahmen

7.000

7.000

3.000

9.012,93
R 3.236,59

Ausgaben aus den vom BA Reinickendorf und LaGeSo erstatteten Beträgen für Impfstoffe (vgl. auch Erläuterungen und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
51803

314
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

6.000

6.000

5.000

6.409,18

5.500

5.500

6.500

4.846,00

3.000

3.000

3.000

388,22

1.000

641,37

9.000

7.785,54

Mieten für Fotokopiergeräte
52501

314
A09

Aus- und Fortbildung

Zuschüsse für fachspezifische Seminare und Lehrgänge
52536

314
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Zuschüsse für fachspezifische IT- Seminare und Lehrgänge (z.B. SpDI , Epidem)
52601

314
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

1.000

1.000

Auch für den Ersatz von Aufwendungen im Zusammenhang mit Vorverfahren nach § 80 VwVfG
52610

314
A09

Gutachten

9.000

9.000

Hieraus sind insbesondere folgende Ausgaben zu leisten:
1.
Kosten der ärztlichen Untersuchungen und notwendiger Ergänzungsuntersuchungen nach den §§ 32-36 Jugendarbeitsschutzgesetz in Verbindung mit dem Gebührenverzeichnis für ärztliche Leistungen (Anlage zur Gebührenordnung
für Ärzte -GOÄ-)
2.
Aufwendungen für die vom Gesundheitsamt benötigten besonderen diagnostischen Untersuchungen, die in
Krankenhausbetrieben sowie nichtstädtischen Einrichtungen und Instituten durchgeführt werden.

Seite 304

Tempelhof-Schöneberg

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016
52703

314
A09

Dienstreisen

2017
6.000

2015
6.000

Ist (Rest/R)
2014

5.000

5.286,25

Dienstreisen, Wegstreckenentschädigungen (Dienstfahrscheine, Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken
54014

314
A09

Ordnungsbehördliche Bestattungen

139.000

139.000

138.000

137.968,00

Bestattungskosten nach § 18 OrdZG i. V. m. § 16 Abs. 3 Bestattungsgesetz
Der Titel enthält auch Ausgaben für die Inanspruchnahme von Leistungen der Krematorien und Friedhöfe.
Die Leistung von Ausgaben über 138.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 23601 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen
zulassen (verbindliche Erläuterung).
54019

314
A09

Belehrung, Unterhaltung

1.000

1.000

1.000

1.000

3.000

3.000

1.000

740,78

2.000

6.822,70

Material für die Gruppen- und Öffentlichkeitsarbeit
54060
(neu)

314
A09

Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Insbesondere für Wartungs- und Pflegeverträge
54079

314
A09

Verschiedene Ausgaben

Insbesondere für Ausschreibungen und Bekanntmachungen, Veranstaltungen des Gesundheitsamtes, Ausgaben im Rahmen vorbeugender Gesundheitsaufklärung sowie Maßnahmen nach der SchädlingsVO, für die nach den allgemeinen Erläuterungen aufgelisteten Einrichtungen entsprechend dem Dienst- und Schutzkleidungsverzeichnis, Ausgaben für Fotoarbeiten u.a. Dienstleistungen sowie Schädlingsbekämpfungen und bei ungeklärten Verursachungsfällen
54085

314
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

17.000

17.000

11.000

2.426,34

Für IuK- Verfahren (verfahrensabhängig) des Gesundheitsamtes:
KiPSI/ BfBI
Anteilige Pflegekosten der IT-Verwaltungsverfahren SpDI der Berliner Sozialpsychiatrischen Dienste und Anpassungsprogrammierung,
SpDI (Programmierung)
Anteilige Pflegekosten Oktoware TN der Standard-Software EPIDEM im Fachbereich Orts- undSeuchenhygiene, Umweltmedizin und im Fachbereich Zahnärztlicher Dienst
Anteilige Pflegekosten OctowareTN KJGD

2016
2.000€
1.000€

2017
2.000€
1.000€

2.000€
3.300€

2.000€
3.300€

2.200€

2.200€

Anpassungsprogrammierung der neuen Programmversion Octoware TN
SQL Serverlizenzen

2.000€
4.500€

2.000€
4.500€

54690

314
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

2.000

2.000

2.000

512,26
R 7.800,21

Für die Gruppenarbeit der einzelnen Beratungsstellen und Ausgaben für Schwimmpatenschaften (vgl. auch Erläuterungen
und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 305

Tempelhof-Schöneberg

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

98101

890
A10

Allgemeine interne Verrechnungen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

12.000

12.000

6.500

11.486,42

6.024.200
4,9 %

6.649.600
10,4 %

5.741.600

5.366.949,54

142.000

142.000

100.500

129.527,01

79.000

79.000

84.000

124.114,89

221.000

221.000

184.500

253.641,90

5.759.700

6.385.100

5.495.000

5.125.570,09

252.500

252.500

240.100

229.893,03

Anteilige Finanzierung der Geschäftsstelle EPIDEM
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4100
111186
211299

411462
511549
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

12.000

12.000

6.500

11.486,42

6.024.200

6.649.600

5.741.600

5.366.949,54

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-5.803.200

-6.428.600

-5.557.100

-5.113.307,64

Seite 306

Tempelhof-Schöneberg

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben, die für die Erlaubniserteilung der Heilpraktiker und für amtsärztliche
Gebühren entstehen.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird das folgende Produkt erstellt:
60347

Erlaubniserteilung für Heilpraktiker

Seite 307

Tempelhof-Schöneberg

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)

197.000

197.000

131.000

170.076,89

197.000
50,4 %

197.000
—

131.000

170.076,89

Amtsärztliche Gebühren sowie für die Erlaubniserteilung der Heilpraktiker
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42701

314

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

12.000

12.000

5.000

5.850,00

42801

314

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

85.100

88.900

78.400

60.327,80

8.500

7.500

7.440,00

2.000

2.000

136,70

107.600
15,8 %

111.400
3,5 %

92.900

73.754,50

197.000

197.000

131.000

170.076,89

197.000

197.000

131.000

170.076,89

Personalausgaben

97.100

100.900

83.400

66.177,80

Sächliche Verwaltungsausgaben

10.500

10.500

9.500

7.576,70

Gesamtausgaben

107.600

111.400

92.900

73.754,50

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

89.400

85.600

38.100

96.322,39

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
54010

314
A09

Dienstleistungen

8.500

Für die Inanspruchnahme von Prüfungsverfahren nach dem Heilpraktikergesetz
54079

314
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

Insbesondere für Geschäftsbedarf, Kopierkosten, Aus- und Fortbildung
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4181
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

Seite 308

Tempelhof-Schöneberg

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Stadtentwicklungsamtes mit dem Fachbereich Stadtplanung und
dem Quartiersmanagement.

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte nachgewiesen:
76889
78428
78429
78430
78431
78432
78433
78434
78435
78436
78437
78438
78466
78807
79060
79384
80377

Planungsrechtliche Bescheide
Städtebauliche Planung
Externe städtebauliche /planungsrechtliche Stellungnahmen
Interne städtebauliche/planungsrechtliche Stellungnahmen (interm)
Sanierungsbedingte Bescheide
Sanierungsdurchführung und Programmplanung
Aufstellung des Bebauungsplans (B-Plan)
Frühzeitige Beteiligung d. Öffentlichkeit
Beteiligung der Behörden zum B-Plan
Öffentliche Auslegung des B-Plans
Festsetzung des B-Plans
Städtebauliche Verträge/öffentl.-rechtl. Verträge
Fachliche Beratung
Stadtplanerische Förderungsobjekte
Mitwirkung an übergeordneten Planungen (intern)
Frühzeitige Behördenbeteiligung
R-Durchführungssteuerung Quartiersmanagement

Seite 309

Tempelhof-Schöneberg

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11148

422
E03

Erhebung von Gebühren im Bauwesen

55.000

55.000

55.000

64.690,01

Gebühren für die Erteilung von Zeugnissen gem. § 20 (2) BauGB, Ausstellung von Negativzeugnissen für Grundstücke,
Auskünfte über das Bestehen eines gesetzlichen Vorkaufsrechtes, Gebühren für schriftliche stadtplanerische Auskünfte
und Bescheinigungen sowie für Bescheide nach §§ 142,173 BauGB
11979

422
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

67,20

Insbesondere Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Bußgelder gem. § 172 Baugesetzbuch.
26101

422
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

1.000

1.000

1.000

1.310,50

5.000

5.000

5.703,50

5.000

5.000

4.877,30

Einnahmen aus dem Verkauf von Broschüren, vgl. auch Erläuterungen zu Titel 54010
28290

422
E01

Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

5.000

Zuwendungen werden erwartet für die Illumination unter den Yorckbrücken
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51790.
34192

423
E01

Zweckgebundene Rückführungen
von Sanierungsfördermitteln sowie
Abführungen von Finanzierungsbeiträgen

5.000

Rückführung von als Vorauszahlung eingesetzten Sanierungsförderungsmitteln sowie Abführung von Finanzierungsabgaben, wie Ausgleichsbeträge (§ 154 BauGB)
Die Einnahmen sind ausschließlich für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, Wohnumfeldverbesserungen und Infrastrukturmaßnahmen in Sanierungs- und Quartiersmanagementgebieten einzusetzen, anderenfalls ist der dem Bund zustehende
Anteil an den Einnahmen in den Bundeshaushalt zurückzuführen.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 98101.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

67.000
—

67.000
—

67.000

76.648,51

556.000

595.000

450.000

218.989,51

1.429.000

1.298.000

1.396.402,28

15.100

15.500

14.600

14.141,27

3.500

3.500

3.500

3.050,09

Ausgaben
42201

422

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

422

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.336.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

422

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

422
A09

Geschäftsbedarf

Technisches Zeichenmaterial, Lichtpausen für die Bauleitplanung und das Bebauungsplanverfahren sowie Gesetzestexte,
Ergänzungslieferungen zu Loseblattsammlungen, Fachliteratur und Zeitschriften

Seite 310

Tempelhof-Schöneberg

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51111

422
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

3.500

2015

Ist (Rest/R)
2014

3.500

3.500

3.074,80

1.000

1.000

2.174,64

2.500

2.500

7.077,85

Insbesondere Ausgaben für Toner und Tintenpatronen für Drucker
51140

422
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

1.000

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51143

422
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.500

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51790

422
A10

Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume aus zweckgebundenen Einnahmen

5.000

5.000

5.000

522,64
R 10.802,56

Ausgaben für die Illumination unter den Yorckbrücken (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu
Titel 282 90)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
51803

422
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

1.500

1.500

1.500

1.153,92

1.500

1.500

1.500

2.810,00

53.000

23.000

49.940,30

Mieten für Fotokopiergeräte
52501

422
A09

Aus- und Fortbildung

Teilnahme an Fachseminaren, z.B. für die Städtebauförderung
52610

422
A09

Gutachten

53.000

Insbesondere städtbauliche Gutachten sowie Gutachten zur Prüfung von Erhaltungsgeboten und Gutachten im Rahmen
von Bebauungsplanverfahren, Altlastenuntersuchungen, Umweltverträglichkeitsprüfungen, Denkmaltopographie, denkmalfachliche Einzeluntersuchungen, erforderliche Untersuchung zu den bezirklichen Landschaftsplänen sowie für die Bereichsentwicklungsplanung und Umweltgutachten nach dem BauBG
52703

422
A09

Dienstreisen

2.700

2.700

2.700

1.760,00

11.000

6.000

13.637,25

Insbesondere für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen.
53121

422
A09

Bürgerbeteiligung an Planungen

11.000

Ausgaben für die nach § 3 Baugesetzbuch vorgesehene Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung.
54010

422
A09

Dienstleistungen

60.000

60.000

31.000

191.109,66

Insbesondere städtebauliche und planungsrechtliche Untersuchungen und Dokumentationen für die Bereiche Stadtplanung
und Denkmalschutz. Erarbeitung von Planungskonzepten und von Bebauungsplänen durch private Planungsbüros, Erstellung von Broschüren.
Leistungen von Ausgaben über 56.000 Euro hinaus sind nur in Höhe der erzielten Einnnahmen bei den Kapiteln 4200 und
4202, Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist.
Die Serviceeinheit Finanzen und Personal kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).
54085

422
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

3.500

3.500

3.500

Serverwartung sowie Wartungsverträge für SRP-Bürolizenz und die Fachverfahren YADE-BPLAN und YADE-BEP

Seite 311

2.651,26

Tempelhof-Schöneberg

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

54690

422
A10

Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen

89339

423

Städtebauliche Einzelmaßnahmen
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

—

—

—

—
R 243.653,15

900.000

900.000

900.000

869.528,42

40.000
20.000
20.000
—
—
—

40.000
20.000
20.000
—
—
—

Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen (Einzelmaßnahmen) zur Wohnumfeldverbesserung und
Infrastrukturausstattung außerhalb von förmlich festgelegten Sanierungsgebieten und Untersuchungsbereichen nach den
Grundsätzen des Baugesetzbuchs, Aufstellung und Durchführung des Sozialplans im Rahmen von städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen und Bebauungsplänen, falls sich durch diese Nachteile für die betroffenen Menschen ergeben
(§ 180 BauGB)
98101

890
A10

Allgemeine interne Verrechnungen

5.000

5.000

5.000

—

Abführung von sanierungsbedingten Einnahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung (Ausgleichsbeträge gemäß § 154 BauGB) (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel
34192)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
98190

890
A10

Verrechnungen aus zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

—
R 4.877,30

2.960.800
7,6 %

3.093.200
4,5 %

2.752.300

2.778.023,89

56.000

56.000

56.000

64.757,21

6.000

6.000

6.000

7.014,00

5.000

5.000

5.000

4.877,30

67.000

67.000

67.000

76.648,51

1.907.100

2.039.500

1.762.600

1.629.533,06

Sächliche Verwaltungsausgaben

148.700

148.700

84.700

278.962,41

Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

900.000

900.000

900.000

869.528,42

5.000

5.000

5.000

—

2.960.800

3.093.200

2.752.300

2.778.023,89

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.893.800

-3.026.200

-2.685.300

-2.701.375,38

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4200
111186
211299
311347

411462
511549
811899
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

Seite 312

Tempelhof-Schöneberg

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Stadtentwicklungsamtes, hier: Fachbereich Bauaufsicht und
der Unteren Denkmalschutzbehörde.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte nachgewiesen:
60830
61531
63285
72669
72678
77778
78378
79072
79087
79732
79733
79734
79735

Abgeschlossenheitsbescheinigungen
Entscheidungen und Stellungnahmen nach dem Denkmalschutzgesetz (intern)
Widerspruch und Klageverfahren des Bau- und Wohnungsaufsichtsamtes
Mängelbeseitigung
Baulasten extern
Information/Auskunft der Unteren Denkmalschutzbehörde
Bürgerberatung, Auskünfte der Bau- u. Wohnungsaufsicht
Amtshilfe / Stellungnahmen durch die Bauaufsicht an die Bezirksämter (intern)
Denkmalschutzrechtliche Genehmigung- u. Ordnungsverfahren
Brandsicherheitsschau und Betriebsüberwachung
Genehmigungen / Befreiungen / Ausnahmen / Brandschutztechnische Prüfungen
Kontrollen / Bauüberwachungen
Gefahrenabwehr / Allgemeine Ordnungsaufgaben

Seite 313

Tempelhof-Schöneberg

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11102

043
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

2.610,46

Erstattung der Kosten durchgeführter Ersatzvornahmen im Rahmen des Wohnungsaufsichtsgesetzes, der Bauordnung von
Berlin und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
11105

043
E03

Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

14.700

14.700

—

—

1.660.000

1.128.000

1.371.104,49

Insbesondere für Auskünfte und Akteneinsicht nach dem IFG.
11148

043
E03

Erhebung von Gebühren im Bauwesen

1.660.000

Insbesondere für bauaufsichtliche Verfahren, z.B. Baugenehmigungen, Versagungen und Befreiungen nach der Baugebührenordnung sowie für Baumfällgenehmigungen nach der Verwaltungsgebührenordnung
11152

043
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

7.000

7.000

7.000

25.541,67

13.900

3.682,50

Insbesondere für die Prüfung von Brandschutznachweisen nach der BauprüfVO
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

14.000

14.000

Erhebung von Geldbußen und Zwangsgelder für Verstöße gegen die Bauordnung für Berlin und aufgrund der BauO Bln
erlassenen Rechtsverordnungen in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz. Die mit diesen Einnahmen zusammenhängenden Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten werden
ebenfalls bei diesem Titel vereinnahmt.
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

835,00

Insbesondere Einnahmen der Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.697.700
47,5 %

1.697.700
—

1.150.900

1.403.774,12

1.221.000

1.300.000

1.226.000

1.158.215,81

828.000

724.000

686.016,62

1.000

1.000

—

11.778,29

103.000

106.000

98.700

96.664,44

7.000

7.000

7.000

4.630,44

3.400

—

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

043

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

787.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42811

043

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

043
A09

Geschäftsbedarf

Büromaterialien, Gesetzestexte, Ergänzungslieferungen, Fachliteratur und Zeitschriften
51111

043
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

3.400

Insbesondere für Toner und Tintenpatronen für Drucker

Seite 314

3.400

Tempelhof-Schöneberg

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51140

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

2.000

2.000

4.384,97

2.500

2.500

43.366,01

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur
51143

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

2.500

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängiger IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

3.907,08

1.000

1.000

1.000

—

6.400

6.400

6.400

5.619,38

Teilnahme an Fachseminaren, z.B. Brandschutztage
52536

043
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Fortbildungskosten für das Fachverfahren eBG
52601

043
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

Erstattung von Rechtsverfolgungskosten der Gegenseite in Klage- und Widerspruchsverfahren sowie Gerichtskosten
52703

043
A09

Dienstreisen

2.500

2.500

2.500

2.451,14

11.000

1.000

2.306,47

Insbesondere für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen
54012

043
A09

Ersatzvornahmen

11.000

Durchführung von Ersatzvornahmen im Rahmen des Wohnungsaufsichtsgesetzes nach § 14 des Allgemeinen Sicherheitsund Ordnungsgesetzes sowie den Ausführungsvorschriften zum Wohnungsaufsichtsgesetz, und der Bauordnung für Berlin
in Verbindung mit §§ 9 und 10 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

846,58

Insbesondere für Schutzkleidung für Baustellenbesichtigungen, Beweissicherung im ordnungsrechtlichen Verfahren
54085

043
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

2.150.800
3,5 %

2.273.800
5,7 %

2.077.500

2.020.187,23

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen

1.697.700

1.697.700

1.150.900

1.403.774,12

1.697.700

1.697.700

1.150.900

1.403.774,12

Personalausgaben

2.112.000

2.235.000

2.048.700

1.952.675,16

38.800

38.800

28.800

67.512,07

Gesamtausgaben

2.150.800

2.273.800

2.077.500

2.020.187,23

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-453.100

-576.100

-926.600

-616.413,11

Ausgaben für das Fachverfahren eBG
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4201
111186

411462
511549

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 315

Seite 316

Tempelhof-Schöneberg

4202
2016/2017
Vermessung

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Stadtentwicklungsamtes, hier Fachbereich für Vermessung und Geoinformation.
Das Aufgabengebiet des Fachbereiches Vermessung und Geoinformation umfasst die Erneuerung und Fortführung des Liegenschaftskatasters, die Erfassung der Gestaltung und Bedeckung der Erdoberfläche, die Landeskartenwerke und Sonderkarten. Es
führt Vermessungen durch für das Höhenfestpunktfeld, für den Vollzug der Bauleitplanung und des öffentlichen Bauordnungsrechts, für öffentliche Bauvorhaben und festgesetzte Straßenbegrenzungslinien. In diesem Rahmen obliegt dem Fachbereich
Vermessung und Geoinformation die Herstellung und Herausgabe sämtlicher Geodaten. Die Führung des Straßenverzeichnisses, die Festsetzung von Grundstücksnummern, die Ermittlung von Grundstückswerten und die Mitwirkung bei Bodenordnungsmaßnahmen, Beurkundungen und Beglaubigungen von Anträgen nach § 19 VermG Bln gehören ebenfalls zu den Aufgaben des
Fachbereiches.
Fuhrpark-Übersicht
Arten der Fahrzeuge
VW-Bus /VW Caddy

Verwaltungsstelle
Vermessung und Geoinformation

Geplant für 2016/2017
---

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte nachgewiesen:
65099

Wertermittlung für Ausgleichsbeträge (intern)

76855

Wertermittlung -intern (intern)

77661

Grundstücksnummerierung

78419

Auswertung von Vertragsurkunden (intern/budg.)

78421

Umstellung der Katasterunterlagen

79046

Mitteilungen bei Gebäudevermessung

79047

Fortführung des Liegenschaftsbuches

79357

Geobasisinformationssystem – Geodaten –

79358

Fortführungsvermessung (intern)

79359

Geobasisinformationssystem – Liegenschaften

79360

Schriftliche Auskünfte / Auszüge aus den Informationssystemen – extern

79362

Vermessungsleistungen für die Hauptverwaltung (intern/budg.)

79363

Vermessungen für Bauvorhaben / Straßenbestand / Bodenordnung (intern)

79389

Übernahme von Grenzvermessungsschriften

79398

Vermessungsunterlagen / Rückverfolgung

80146

Ausbildung / Praktikanten

80379

Vermessungsleistungen für die Bezirksämter (intern)

Seite 317

Bestand 2014/2015
3

Tempelhof-Schöneberg

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11102

421
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

Erstattung von Ausgaben für Ersatzvornahmen im Rahmen der Verordnung über die Grundstücksnummerierung und
zwangsweise Gebäudevermessung gem. § 19 VermG Bln
11159

421
E03

Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung

85.000

85.000

85.000

105.929,00

1.000

1.000

28,30

Einnahmen für Vermessungs -und Katastergebühren (VermGebO)
11979

421
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Verkauf von Altmaterial und Katalogverkauf
12511

421
E03

Verkaufserlöse

2.000

2.000

2.000

2.547,20

3.000

5.000

—

Erlöse aus dem Verkauf von amtlichen Karten des Landes Berlin
26101

421
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

3.000

Einnahmen für die Erstellung von Gutachten und die Erbringung anderer Vermessungsleistungen
(vgl. auch Erläuterung zu Kapitel 4200, Titel 54010).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

92.000
-2,1 %

92.000
—

94.000

108.504,50

508.000

547.000

476.000

399.850,44

1.480.000

1.333.000

1.460.263,82

53.000

54.200

49.160,19

28.600

29.500

16.500

26.942,22

5.000

5.000

5.000

3.570,55

1.000

1.000

1.000

2.606,45

6.500

6.500

6.500

5.767,83

Ausgaben
42201

421

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

421

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.366.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42821

421

Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

52.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

421

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

421
A09

Geschäftsbedarf

Bücher und Zeitschriften, Büro- und Verbrauchsmaterial
51136

421
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Insbesondere für Speichermedien, Toner und Tintenpatronen
51140

421
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur

Seite 318

Tempelhof-Schöneberg

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51143

421
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

13.000

2015

13.000

Ist (Rest/R)
2014

13.000

13.250,42

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51168

421
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik

5.100

5.100

5.100

4.239,78

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur (z.B. für ALKIS,
GEOgraf)
51403

421
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

2.000

2.000

2.000

1.995,57

2.100

2.100

2.100

1.965,00

1.000

1.000

1.000

628,00

2.000

2.000

2.000

1.970,64

1.000

1.000

1.000

1.455,40

1.000

1.000

1.000

—

Treibstoffe und Öle und Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen
51803

421
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Ausgaben für Kopiergeräte
52501

421
A09

Aus- und Fortbildung

Teilnahme an Seminaren des Städtebauinstituts
52536

421
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Insbesondere für die Fachverfahren ALKIS und GEOgraf
52703

421
A09

Dienstreisen

Beschaffung von zwei Umweltkarten für Dienstfahrten
54012

421
A09

Ersatzvornahmen

Ersatzvornahmen auf Grund des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und der Verordnung über die Grundstücksnummerierung
54077

421
A09

Steuern, Abgaben

1.000

1.000

1.000

424,25

Versteuerung der Einnahmen für die Erstellung von Gutachten und die Erbringung anderer Vermessungsleistungen
54079

421
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

2.000

5.032,73

Insbesondere für den Druck von Kartenwerken verschiedener Maßstäbe und Bebauungspläne, Erwerb von Dienst- und
Schutzkleidung
54085

421
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

9.200

9.200

9.200

9.398,26

2.161.400
7,7 %

1.931.600

1.988.521,55

Ausgaben für:
Grafiklizenzen in Höhe von ..................................................3.000 €
geodätische Wartungsverträge in Höhe von .......................3.200 €
Grafikwartungsverträge in Höhe von ....................................3.000 €
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.006.500
3,9 %

Seite 319

Tempelhof-Schöneberg

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 4202
111186
211299

411462
511549

89.000

89.000

89.000

108.504,50

3.000

3.000

5.000

—

92.000

92.000

94.000

108.504,50

1.954.600

2.109.500

1.879.700

1.936.216,67

51.900

51.900

51.900

52.304,88

Gesamtausgaben

2.006.500

2.161.400

1.931.600

1.988.521,55

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.914.500

-2.069.400

-1.837.600

-1.880.017,05

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 320

Tempelhof-Schöneberg

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Umwelt- und Naturschutzamt.
Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
62717

Artenschutzvollzug

62728

Baumschutz

72803

Ordnungsaufgaben im Rahmen der Anlagenüberwachung nach
Bundes-immissionsschutzgesetz und Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Ordnungsaufgaben im Bereich Abfall auf privaten Grundstücken
(nicht anlagenbedingt)
Stellungnahmen der Umweltämter an Organisationseinheiten der Berliner Bezirksverwaltungen (intern)
Ausnahmezulassungen/Genehmigungen

72805
77657
77659
78452
78715
79038
79342
79345
79716

Stellungnahmen zu förmlichen und nicht förmlichen Verfahren sowie Baugenehmigungen (intern)
Genehmigungen Oberflächengewässer sowie Gewässeraufsicht für stehende Gewässer 2. Ordnung
Vollzug Naturschutzrecht
Ordnungsaufgaben nach der Indirekteinleiterverordnung und bei Abwasserbehandlungsanlagen
Ordnungsaufgaben bei VAws-Anlagen

79975

Umweltinfo/ EU-Berichterstattung: Erhebung, Bereitstellung und Weitergabe von Umweltinformationen
Mitwirkung bei Planungs- und Steuerungsaufgaben (intern)

80009

Erfassung und Bewertung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen

80010

Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen
(Boden-, Bodenluft-, Grundwasserverunreinigungen)
Freiraum- und Grünflächenkonzepte einschließlich Schutz- Pflege- und Entwicklungsplanung sowie Planung und Durchführung von Maßnahmen

80549

Seite 321

Tempelhof-Schöneberg

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11102

332
E03

Ersatzvornahmen

2.000

2.000

2.000

—

Ersatzvornahmen im Bereich Umwelt- und Naturschutz, insbesondere Einnahmen im Bereich des Immissions-, Boden-,
Natur- und Gewässerschutzes in Verbindung mit §§ 9, 10 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
11149

332
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

68.600

68.600

53.300

70.678,43

Gebühren für Genehmigungen und Arbeitsleistungen nach der Umweltgebührenordnung (UGebO)
11193

332
E01

Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht

11.000

11.000

10.000

49.145,20

10.000

7.667,30

1.000

25,28

Einnahmen für Ausgleichsmaßnahmen aufgrund des Naturschutzrechtes
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190, 52690 und 68490.
11201

331
E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

10.000

10.000

Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder für Maßnahmen im Umwelt- und Naturschutz
11979

321
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

Insbesondere Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Gebühren für Beglaubigungen, Fotokopien und
Schadenersatzleistungen
23111

331
E01

Ersatz von Ausgaben durch den
Bund nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

—

—

—

94,06

92.600
21,4 %

92.600
—

76.300

127.610,27

161.000

165.000

152.000

133.636,88

1.211.000

1.061.000

895.744,64

11.800

12.200

22.000

11.096,93

2.000

2.000

1.000

1.646,64

2.000

2.000

1.000

1.604,52

6.000

1.500

5.679,06

Ausgaben
42201

331

Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
42801

331

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.141.000

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.
44100

331

Beihilfen für Dienstkräfte

51101

331
A09

Geschäftsbedarf

Büromaterialien, Büchern und Zeitschriften
51111

331
A09

Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Verbrauchsmittel (Toner) für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
51140

331
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

6.000

Neu- und Ersatzbeschaffungen beweglicher Sachen sowie Wartung und Reparatur

Seite 322

Tempelhof-Schöneberg

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51143

331
A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.500

Ist (Rest/R)

2015
1.500

2014
1.000

1.586,13

Erwerb beweglicher Sachen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur
51802

321
A09

Mieten für Fahrzeuge

2.000

2.000

2.000

1.802,62

1.000

1.000

1.000

—

9.000

9.000

10.000

7.225,46
R 25.571,98

Miet-/Leasingkosten für das Dienstfahrzeug
51813

331
A09

Mieten für Maschinen und Geräte
für die verfahrensunabhängige
IuK-Technik

Miete für Fotokopiergerät
52190

331
A10

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

Ausgleichsmaßnahmen aufgrund des Naturschutzrechtes
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52501

331
A09

Aus- und Fortbildung

2.000

2.000

1.000

1.866,75

52511

331
A09

Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

—

52601

331
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

1.000

1.000

1.000

—

52610

331
A09

Gutachten

3.000

3.000

10.000

2.856,00

Vollzugsaufgaben nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, Bundesbodenschutzgesetz und Naturschutzgesetz; Gutachten zu bezirklichen Problemlagen, insbesondere Schallgutachten und Prognosen
52690

331
A10

Sachverständigen-, Gutachten-,
Gerichts- und ähnliche Kosten aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

—

16.493,40
R 506,60

Gutachten im Bereich des Naturschutzes
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
53101

332
A09

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

1.000

1.000

1.000

—

106.000

26.600

27.251,41

Erstellung von Informationsmaterial im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
53191

332
A10

Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen

106.000

Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus Entgelten für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland durch Wertstoffsammelbehälter des Dualen Systems.
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 3800, Titel 12290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
54010

331
A09

Dienstleistungen

6.000

6.000

3.000

6.019,11

Beseitigung unzulässig abgelagerter und umweltgefährdender Abfälle im Wege der Gefahrenabwehr sowie stichprobenartige Abwasseruntersuchungen nach der Indirekteinleiterverordnung (IndVO)

Seite 323

Tempelhof-Schöneberg

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54012

331
A09

Ersatzvornahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

—

Ersatzvornahmen im Bereich Umwelt- und Naturschutz, insbesondere im Rahmen des Bundes- Immissionsschutzgesetz
(BImSchG), der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS),
des Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) und Baumschutzverordnung (BaumschVO) in Verbindung mit §§ 9, 10 des
Verwaltungsvollstreckungsgesetzes.
54016

332
A09

Ermittlung von Boden- und
Grundwasserverunreinigungen

12.000

12.000

12.000

15.862,46

Untersuchungen der Bodenschichten sowie des Grundwassers auf ihren Schadstoffgehalt im Rahmen der Erstermittlung
54079

331
A09

Verschiedene Ausgaben

3.500

3.500

7.500

2.490,41

Wurde bislang bei 51403 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 51408 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 51479 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 52703 nachgewiesen.
Wurde bislang bei 54060 nachgewiesen.

Betriebsstoffe und sonstige Ausgaben für den Unterhalt des Dienstfahrzeugs; Arbeitsschutzkleidung für Dienstkräfte; Ergänzung der Verbandskästen; Beschaffung von Testmaterial zur Schadstoffuntersuchung; Fahrkostenerstattungen von
Dienstreisen für Aus- und Fortbildung sowie Wegstreckenentschädigung und Beschaffung von BVG-Fahrkarten sowie für
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
54085
(neu)

331
A09

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

10.000

15.500

Ausgaben für die Migration des Fachverfahrens Umwelt Daten Organisationssystem (UDO) auf die Plattform FISBOX sowie
die Weiterentwicklung und den Betrieb des Fachverfahrens durch die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung
54105

332
A09

Nachhaltige Entwicklung und
Ressourcenschonung

1.000

1.000

1.000

637,95

Zur Unterstützung von Projekten, Aktionen und anderer Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Lokalen Agenda 21
68406

332
T

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

72.000

72.000

22.000

21.537,50

22.000 € sind für die Pflegevereinbarung mit dem NABU e.V. für die Biotope im Freizeitpark Marienfelde und Blohmstraße
vorgesehen.
50.000 € sind für die Förderung der Naturschutzstation Marienfelde als Anschubfinanzierung zu verwenden. Die Mittel sind
gesperrt. Es ist ein neuer Nutzungs- und Leistungsvertrages durch das Bezirksamt abzuschließen. Der Vertrag muss dem
Hauptausschuss der BVV zur Zustimmung vorgelegt werden. Über die Entsperrung entscheidet der Hauptausschuss der
BVV. (verbindliche Erläuterung)
68490
(neu)

332
Z10

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden.(verbildliche Erläuterung)
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.558.800
16,4 %

Seite 324

1.638.700
5,1 %

1.339.600

1.155.037,87

Tempelhof-Schöneberg

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 4300
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

92.600

92.600

76.300

127.516,21

—

—

—

94,06

92.600

92.600

76.300

127.610,27

1.313.800

1.388.200

1.235.000

1.040.478,45

172.000

177.500

82.600

93.021,92

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

73.000

73.000

22.000

21.537,50

1.558.800

1.638.700

1.339.600

1.155.037,87

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.466.200

-1.546.100

-1.263.300

-1.027.427,60

Seite 325

Seite 326

Tempelhof-Schöneberg

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Allgemeine Erläuterung
Die Bezirke stellen eigene, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Bezirkshaushaltspläne als Teile des Landeshaushalts auf. Zur Deckung ihres auf andere Weise nicht auszugleichenden Haushaltsbedarfs erhalten sie allgemeine Finanzzuweisungen (Globalsummen). Die Zuweisungen werden nach ihrer Zweckbestimmung getrennt veranschlagt für Konsumtive Sachausgaben und Personalausgaben sowie für Investitionen. Die Zuweisungen sind im Kapitel 2729 nachgewiesen.
Darüber hinaus werden im Kapitel 4500 grundsätzlich das Wirtschaftsergebnis des vorletzten Haushaltsjahres (Bonus oder
Malus), die für einen finanztechnischen Ausgleich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Verfügungsmittel und
Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung nachgewiesen.

Seite 327

Tempelhof-Schöneberg

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
13110

811
E02

Erlösbeteiligung der Bezirke aus
der Veräußerung von Grundstücken

750.000

750.000

1.412.000

746.026,65

Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken durch den Liegenschaftsfonds
35909

850
E00

Entnahme aus der Rücklage pauschale Zuweisung

—

—

—

109.479,89

36020

870
E00

Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres

3.063.000

1.000

1.000

12.108.318,57

Erläuterung 2016
Das Wirtschaftsergebnis des Bezirks Tempelhof-Schöneberg schloss im Haushaltsjahr 2014 mit einer Gutschrift ab.
Erläuterung 2017
Das Wirtschaftsergebnis des Haushaltsjahres 2015 ist mit einem Merkansatz einzustellen.
36030

870
E00

Kassenmäßiger Überschuss des
Vorjahres

37101

880
E03

Pauschale Mehreinnahmen

—

—

—

8.609.772,63

700

400

—

—

—

—

-800

—

11.049.000

12.049.000

14.528.000

7.128.000,00

Zum Ausgleich des Haushalts.
37201

880
E03

Pauschale Mindereinnahmen

38530

890
E00

Zuweisungen für Investitionen

Die Zuweisung deckt den Finanzbedarf des Bezirks für Investitionen (Hauptgruppen 7 und 8) mit Ausnahme der Zuweisungen für die Titel der Obergruppe 81 -Erwerb von beweglichen Sachen, Entwicklungsvorhaben-, die im Teilbereich für Konsumtive Sachausgaben berücksichtigt sind und der Obergruppe 86 -Darlehen-.
38630

890
E00

Zuweisungen für Ausgaben (ohne
Investitionen)

535.764.000

546.665.000

511.944.000

528.843.294,00

Die Zuweisungen für Konsumtive Sachausgaben und für Personal sind in einem Titel zusammengefaßt. Die Zuweisung
deckt somit den gesamten Finanzbedarf des Bezirks, soweit er nicht durch bezirkseigene Einnahmen und die besondere
Zuweisung für Investitionen ausgeglichen wird.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

550.626.700
4,3 %

559.465.400
1,6 %

527.884.200

557.544.891,74

—

—

-124.000

—

1.566.000

—

—

—

Ausgaben
46201

880

Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben

71901

880

Pauschale Zuweisungen für Investitionen

Mittel für Baumaßnahmen, für die noch keine Bauplanungsunterlagen vorliegen und für Maßnahmen zur Erhöhung der
Kostensicherheit
91909

850
A10

Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung

—

—

—

872.000,00

96010

870
A10

Überschuss des Vorjahres

—

—

—

8.609.772,63

96020

870
A10

Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres

—

1.000

1.000

—

Der Titel ist mit einem Merkansatz auszustatten.

Seite 328

Tempelhof-Schöneberg

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

97110

880
A09

Verstärkungsmittel

130.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

60.000

2014

100.000

—

60.000 € sind vorgesehen für die bezirkliche Anteilsfinanzierung von Förderprogrammen oder Beschäftigungsbündnissen
(verbindliche Erläuterung).
Zusätzliche Erläuterungen 2016
Vom Ansatz sind 70.000 € gesperrt und für das Projekt "W40" in Marienfelde zu verwenden, falls die Beantragung von
Fördermitteln bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nicht zum Erfolg führen. Über die Entsperrung entscheidet der
Hauptausschuss der BVV. (verbindliche Erläuterung)
97130

880
A09

Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung

30.000

—

50.000

—

Erläuterungen 2016
Über die Verwendung der Sondermittel entscheidet der Hauptausschuss der BVV. Vom Ansatz sind mindestens 50% für
Projekte mit Flüchtlingen vorzusehen. (verbindliche Erläuterung)
97203

880
A09

Pauschale Minderausgaben

-5.136.000

-12.226.000

-10.763.000

—

Erläuterung 2016
Die Pauschalen Minderausgaben sind in folgenden Abteilungen in der Haushaltswirtschaft 2016 aufzulösen:
Amt/SE
Jugend, Ordnung, Bürgerdienste
Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung
Bildung,Kultur und Sport
Bauwesen
Summe PMA Abteilungen
kummuliert sonstiger Mehr- und Minderbedarf
Zzgl.: Ansatzerhöhungen im Rahmen der Haushaltsberatungen
Summe PMA

Summe
Euro
2.248.000
683.300
1.347.100
845.700
5.124.100
-127.400
140.000
5.136.700

gerundet

5.136.000

Erläuterung 2017
Die Pauschalen Minderausgaben werden im Rahmen der Neuberechnung 2017 aufgelöst
98400

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Gebäudekosten

21.484.000

21.484.000

32.433.000

31.306.000,00

Die Bezirke sind ab 2010 verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten – getrennt nach kalkulatorischen Gebäudekosten, kalkulatorischen Pensionen und kalkulatorischen Zinsen für Mobilien zu leisten.
98420

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Zinsen Mobilien

111.000

111.000

241.000

241.000,00

Die Bezirke sind ab 2010 verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten – getrennt nach kalkulatorischen Gebäudekosten, kalkulatorischen Pensionen und kalkulatorischen Zinsen für Mobilien zu leisten.
98440

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Pensionen

10.607.000

10.607.000

10.507.000

10.507.000,00

Die Bezirke sind verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten – getrennt nach kalkulatorischen Gebäudekosten, kalkulatorischen Pensionen und kalkulatorischen Zinsen für Mobilien zu leisten.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

28.792.000
-11,3 %

Seite 329

20.037.000
-30,4 %

32.445.000

51.535.772,63

Tempelhof-Schöneberg

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 4500
111186
351389

411462
700739
911989

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

750.000

750.000

1.412.000

746.026,65

549.876.700

558.715.400

526.472.200

556.798.865,09

550.626.700

559.465.400

527.884.200

557.544.891,74

—

—

-124.000

—

Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

1.566.000

—

—

—

27.226.000

20.037.000

32.569.000

51.535.772,63

28.792.000

20.037.000

32.445.000

51.535.772,63

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

521.834.700

539.428.400

495.439.200

506.009.119,11

Seite 330

Tempelhof-Schöneberg

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Serviceeinheit Facility Management/Fachbereich
Objektmanagement für die Verwaltung der im Bezirk gelegenen Grundstücke des Finanzvermögens
Erläuterungen zur Kosten- und Leistungsrechnung:
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:
77724

Grundstückswesen - Dingliche Rechtsgeschäfte, An- und Verkauf –extern-

77727

Liegenschaftsfonds – SenFin -intern-

79893

FM – Finanzvermögen
Bereitstellung von Flächen / Immobilien zur nicht verwaltungseigenen Nutzung –extern-

Bezugsgröße für das Produkt 79893 ist die Zahl der bestehenden Vertragsverhältnisse pro Monat zzgl. nicht vermieteter
Grundstücke, die 475 ( Stand 31.12.2014 ) beträgt.

Seite 331

Tempelhof-Schöneberg

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11133

811
E03

Sonstige Entgelte

5.000

5.000

7.700

4.964,99

Insbesondere Bearbeitungsentgelte in analoger Anwendung der Verwaltungsgebührenordnung für die Anerkennung als
Kleinsiedler und für die Erteilung von Löschungsbewilligungen für dinglich gesicherte Rechte des Landes Berlin
11903

811
E03

Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

16.000

20.000

16.164,40

Insbesondere Schadenersatzleistungen von Versicherungen
11979

811
E03

Verschiedene Einnahmen

Insbesondere Verkauf von Altmaterial und ausgesonderten Sachen
12401

811
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

16.000

Mieteinnahmen aus im Bezirk gelegenen Grundstücken des Finanzvermögens (vgl. Erläuterung zu Kapitel 3306,
Titel 51701)
12404

811
E01

Erbbauzinsen

618.000

618.000

612.000

565.327,61

Erbbauzinsen aus im Bezirk gelegenen Grundstücken des Finanzvermögens (vgl. Erläuterung zu Kapitel 3306, Titel 51701)
26101

811
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

8.000

8.000

8.000

—

5.000

384,91

Verkaufserlös aus Erbbaurechten in Folge des Heimfalls (vgl. Erläuterung zu Titel 68102)
28103

811
E03

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

2.000

2.000

Rückzahlung der vom Fachbereich Objektmanagement als Grundstückseigentümer geleisteten Bewirtschaftungsausgaben
(Strom, Gas, Wasser u.a.) durch die Mieter/innen aufgrund miet- und pachtvertraglicher Verpflichtungen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

651.000
-0,6 %

651.000
—

654.700

586.841,91

1.000

1.000

1.000

169,69

41.000

29.833,55

Ausgaben
51101

811
A09

Geschäftsbedarf

Fachliteratur, Fachvordrucke und Büromaterialien für den Fachbereich Objektmanagement
51701

811
A08

Bewirtschaftungsausgaben

41.000

41.000

Schneebeseitigung, Strom, Wasser (Frisch-,Schmutz- und Niederschlagswasser), Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Desinfektion, Steuern, Versicherungen und sonstige Bewirtschaftungskosten der Grundstücke und Gebäude
51900

811
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

10.000

10.000

10.000

1.970,48

Bauliche Unterhaltungsmittel einschließlich der kleinen Unterhaltungsmaßnahmen und Reparaturen; darunter fällt auch die
Wartung eingebauter Geräte und technischer Anlagen.
52601

811
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

3.000

Für Kosten, die in gerichtlichen Vorverfahren entstehen

Seite 332

3.000

3.000

-46,10

Tempelhof-Schöneberg

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

52610

811
A09

Gutachten

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

—

Insbesondere für gutachterliche Wertschätzungen der Baulichkeiten in den Gruppenkleinsiedlungen
54079

811
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

—

8.000

8.000

8.000

—

Insbesondere für Ausschreibungen und Bekanntmachungen
68102

811
Z10

Entschädigungen, Ersatzleistungen

Zahlung von Entschädigungen beim Heimfall von Erbbaugrundstücken
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche
Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

65.000
—

65.000
—

65.000

31.927,62

641.000

641.000

641.700

586.457,00

10.000

10.000

13.000

384,91

651.000

651.000

654.700

586.841,91

57.000

57.000

57.000

31.927,62

Abschluss Kapitel 4510
111186
211299

511549
611699

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

8.000

8.000

8.000

—

65.000

65.000

65.000

31.927,62

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

586.000

586.000

589.700

554.914,29

Seite 333

Seite 334

Tempelhof-Schöneberg

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben folgender Kapitalstiftungen:
1. Frieda-Neumeister-Stiftung
2. Gertraud-Hildebrandt-Stiftung
3. Herbert-Hohenfeld-Stiftung
4. Wilhelm-Ehrecke-Stiftung
Trotz der Aufhebung der Ausgleichspflicht für das Kapitel wird zur Wahrung der einzelnen Stiftungszwecke die Aufstellung
und Bewirtschaftung mit dem Ziel des Ausgleichs zwischen Einnahmen und Ausgaben für jede einzelne Stiftung durchgeführt.
Die Einnahmen und Ausgaben werden durch Zuführungen über Titel 98190 an das Kapitalvermögen (Geldbestand) oder
Entnahmen aus dem Kapitalvermögen über Titel 38190 ausgeglichen.
Zweckbindungsvermerk:
Alle Einnahmen sind zweckgebunden für alle Ausgaben der unter Nr. 1. bis 4. genannten Stiftungen.
Alle Ausgaben sind entsprechend dem Stifterwillen zu verwenden.
Die Satzungen sind aus steuerrechtlichen Gründen unbedingt zu beachten.
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung
In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird folgendes Produkt nachgewiesen:
77679

Stiftungen (intern)

Seite 335

Tempelhof-Schöneberg

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
38190

890

Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

8.400

8.400

14.900

4.376,22

8.400
-43,6 %

8.400
—

14.900

4.376,22

8.400

8.400

14.900

4.376,22

Erträge aus dem Geldbestand der Stiftungen
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 98190.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
98190

890

Verrechnungen aus zweckgebundenen Einnahmen

Aus den Zinserträgen des Geldbestandes werden die folgenden Kapitel voraussichtlich folgende Einnahmen erhalten
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190):
4010 - 38190

Gertraud-Hildebrand-Stiftung

1.100 €

3300 - 38190

Wilhelm-Ehrecke-Stiftung

3.800 €

3330 - 38190
3930 - 38190
3930 - 38190

Herbert-Hohenfeld-Stiftung
Gertraud-Hildebrandt-Stiftung
Frieda-Neumeister-Stiftung

500 €
1.000 €
2.000 €
-------------8.400 €

Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

8.400
-43,6 %

8.400
—

14.900

4.376,22

Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

8.400

8.400

14.900

4.376,22

8.400

8.400

14.900

4.376,22

Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

8.400

8.400

14.900

4.376,22

8.400

8.400

14.900

4.376,22

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

—

—

—

Abschluss Kapitel 4520
351389

911989

Seite 336

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

BEZIRKSHAUSHALTSPLAN
TEMPELHOF – SCHÖNEBERG
ANLAGE 1
PERSONALAUSGABEN
STELLENPLAN

2016/2017

Seite 337

Seite 338

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

Stellenplan
Allgemeine Erläuterungen
Kapitel 3300 – Bezirksbürgermeister/in Die in dem vorgenannten Kapitel im Titel 42801 unter der Zwischenüberschrift „Nachwuchskräfte des
Tarifbereiches“ ausgewiesenen Stellen dürfen ausschließlich mit ehemaligen Auszubildenden besetzt werden, die
dauerhaft in ein Arbeitsverhältnis übernommen werden und zum Zeitpunkt ihrer Einstellung nicht sofort auf freien
Stellen untergebracht werden können. Die unter dieser Zwischenüberschrift etatisierten Stellen werden ohne
Betrag ausgewiesen und entfallen bei Unterbringung der Dienstkräfte auf freie Stellen.

Kapitel 3304 - Serviceeinheit Personal Das Kapitel wurde infolge aufbauorganisatorischer Veränderungen unter Verlagerung der Stellen nach 3307 Serviceeinheit Personal und Finanzen - aufgelöst. Im Gegensatz zu den veranschlagten
Personalausgabenansätzen konnten die Stellen des Vergleichsjahres 2015 aus technischen Gründen nicht in das
Kapitel 3307 umgesetzt werden.

Kapitel 3305 - Serviceeinheit Finanzen Das Kapitel wurde infolge aufbauorganisatorischer Veränderungen unter Verlagerung der Stellen nach 3307 Serviceeinheit Personal und Finanzen - aufgelöst. Im Gegensatz zu den veranschlagten
Personalausgabenansätzen konnten die Stellen des Vergleichsjahres 2015 aus technischen Gründen nicht in das
Kapitel 3307 umgesetzt werden.

Kapitel 3390 - Personalüberhang Alle Stellen des Kapitels tragen den Stellenvermerk „Stelle fällt bei Freiwerden weg“. Auf eine Einzelausweisung
an den Stellenplangruppen wird daher aus Gründen der Vereinfachung verzichtet.

Seite 339

Seite 340

Tempelhof-Schöneberg

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

Seite 341

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksbürgermeister/in

B6

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

0,000

0,000

1,000

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

3,000

3,000

3,000

Stadtoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

3,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

11,000

11,000

12,000

Zwischensumme:

Nachwuchskräfte des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes für den unmittelbaren Landesdienst Berlin
Stadtinspektor/in

A9

Zwischensumme:

5,000

10,000

0,000

5,000

10,000

0,000

Rechtsamt
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,830

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,600

1,600

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,500

2,500

2,500

Stadtoberinspektor/in

A10

2,500

2,500

0,750

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

10,600

10,600

10,080

Zwischensumme:
Steuerungsdienst
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

0,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

2,000

2,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

28,600

33,600

23,080

Summe:

28,600

33,600

23,080

Zwischensumme:

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E13

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

3,000

3,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

0,000

0,000

1,000

Seite 342

1,000 (2123)

3300
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schre bdienst

E8

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

2,000

Fahrer/in (Pauschalentgelt)

E4

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,500

Zwischensumme:

1,000
1,500 (2128)

10,500

1,500

1,000
1,500 (2128)

1,500

10,500

9,500

15,000

15,000

0,000

15,000

15,000

0,000

1,000

1,000

1,500 (2123)

Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Tarifbeschäftigte/r

E4-E6

Zwischensumme:
Rechtsamt
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

Zwischensumme:

2,000
1,000 (2128)

1,000

2,000
1,000 (2128)

1,000

4,000

4,000

4,000

Steuerungsdienst
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

30,500

30,500

15,500

Summe:

30,500

30,500

15,500

Zwischensumme:

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

1,000

1,000

0,000

Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5-E6

10,000

10,000

0,000

Vermessungstechniker/in

E5-E6

4,000

4,000

0,000

Seite 343

1,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42811, Teilplan A, Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E4-E6

4,000

4,000

0,000

Zwischensumme:

18,000

18,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

19,000

19,000

0,000

Summe:

19,000

19,000

0,000

Seite 344

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3-E5

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E3-E5

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E7

1,000

1,000

1,000

3,000

3,000

3,000

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:
Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

Seite 345

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

2,800

Stadtamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

3,575

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

6,925

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

0,000

0,000

2,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

16,300

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

16,300

Summe:

0,000

0,000

16,300

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

0,000

0,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,000

0,000

1,750

Zwischensumme:

0,000

0,000

4,750

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

4,750

Summe:

0,000

0,000

4,750

45,000

45,000

45,000

Zwischensumme:

45,000

45,000

45,000

Teilsumme (Teilplan A):

45,000

45,000

45,000

Summe:

45,000

45,000

45,000

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Fachangestellte/r für
Bürokommun kation

AUSBEG-1AUSBEG-3

Seite 346

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

0,000

0,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

0,000

0,000

1,000

Magistratsrätin/-rat

A13

0,000

0,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

3,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

7,250

Amtsinspektor/in mit
Amtszulage

A9Z

0,000

0,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

0,000

0,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

0,000

0,000

3,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

20,250

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

20,250

Summe:

0,000

0,000

20,250

1,000 (0308)

Stellenvermerke

0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E14

0,000

0,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E13

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

6,000

Summe:

0,000

0,000

6,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 347

1,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit Facility Management

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Bau-/Vermessungsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Oberbau-/Obervermessungsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Bauoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

3,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

3,900

Stadtoberinspektor/in

A10

6,000

6,000

4,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

3,000

Stadthauptsekretär/in

A8

5,000

5,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

6,500

6,500

9,500

30,500

30,500

30,400

2,000

2,000

0,000

2,000

2,000

0,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Bauamtfrau/-mann

A11

Zwischensumme:
Hochbau
Baudirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Bauoberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Bauamtfrau/-mann

A11

5,000

5,000

5,000

Zwischensumme:

11,000

11,000

11,000

Teilsumme (Teilplan A):

43,500

43,500

41,400

Summe:

43,500

43,500

41,400

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r in der
Datenverarbeitung

E11

6,000

6,000

6,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Datenverarbeitung

E10

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

4,000

4,000

4,830

Tarifbeschäftigte/r

E5

7,000

7,000

7,000

Seite 348

Vermerke

3306
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E5

1,000

Fahrer/in

E4

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

2,000

2,000 (2123)

8,000 (2128)

9,000

8,000 (2128)

9,000

9,000 (2123)

Hausmeister/in

1,000

1,000

E4

9,000

Tarifbeschäftigte/r

E3-E5

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schre bdienst

E3-E5

0,000

0,000

1,000

Botin/Bote

E3

0,000

0,000

10,000

Pförtner/in

E3

11,830

Tarifbeschäftigte/r

E3

11,494

11,830
1,000 (2128)

11,494

12,660
1,000 (2128)

1,494

Tarifbeschäftigte/r im Transport

E3

0,000

0,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r (Transport)

E3

2,000

2,000

0,000

Vervielfältiger/in

E3

1,000

1,000

0,000

Botin/Bote

E2

0,000

0,000

1,000

Reiniger/in

E2

1,000

1,000

1,000

66,324

66,324

67,984

3,000

5,000

0,000

3,000

5,000

0,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

Zwischensumme:
Hochbau
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

3,000

3,000

3,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

12,000

12,000

10,830

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

3,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

5,000

5,000

4,660

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E7

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3-E5

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schre bdienst

E3-E5

0,000

0,000

1,000

E3

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

26,000

26,000

25,490

Teilsumme (Teilplan A):

95,324

97,324

93,474

Summe:

95,324

97,324

93,474

Tarifbeschäftigte/r

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 349

1,494 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3306
2016/2017
Serviceeinheit Facility Management

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

noch Titel 42801

2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 350

2017

Vermerke

2015

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3307
2016/2017
Serviceeinheit Personal und Finanzen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

0,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

0,000

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

0,000

Amtsrätin/-rat

A12

7,175

7,175

0,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

9,450

9,450

0,000

Stadtoberinspektor/in

A10

7,425

7,425

0,000

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

0,000

Amtsinspektor/in mit
Amtszulage

A9Z

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

2,000

2,000

0,000

Stadthauptsekretär/in

A8

4,000

4,000

0,000

Zwischensumme:

36,050

36,050

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

36,050

36,050

0,000

Summe:

36,050

36,050

0,000

1,000 (0325)

1,000

1,000 (0325)

0,000

Stellenvermerke

0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E14

3,000

3,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E13

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,750

1,750

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

0,000

Zwischensumme:

9,750

9,750

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

9,750

9,750

0,000

Summe:

9,750

9,750

0,000

Stellenvermerke

2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 351

Vermerke

3307
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Serviceeinheit Personal und Finanzen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Verwaltungsfachangestellte/r

AUSBEG-1-

45,000

45,000

0,000

Zwischensumme:

45,000

45,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

45,000

45,000

0,000

Summe:

45,000

45,000

0,000

AUSBEG-3

Seite 352

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

3,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

6,000

Summe:

6,000

6,000

6,000

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

Seite 353

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

0,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

2,000

Summe:

3,000

3,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E6

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Seite 354

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

8,000

8,000

8,000

Teilsumme (Teilplan A):

8,000

8,000

8,000

Summe:

8,000

8,000

8,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E12

0,500

0,500

0,500

Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

0,750

0,750

0,750

Zwischensumme:

4,250

4,250

4,250

Teilsumme (Teilplan A):

4,250

4,250

4,250

Summe:

4,250

4,250

4,250

Seite 355

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

(Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk werden (nachrichtlich) ohne Betrag ausgewiesen - Eigenbetrieb
Kindertagesstätten Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

3,000

Stadtoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

3,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

9,000

9,000

9,000

Summe:

9,000

9,000

9,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E6

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Seite 356

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
(stellvertretende/r
Bezirksbürgermeister/in)

B5

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E6

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E8

Seite 357

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3390
2016/2017
Personalüberhang

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetzes dezentral veranschlagt wurden
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

0,000

0,000

0,830

0,830 (0052)

Bau-/Vermessungsamtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

0,830

0,830 (0052)

0,000

0,000

1,660

Zwischensumme:

Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

2,000

2,000 (0001)

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

3,000

3,000

4,000

Zwischensumme:
Stellen mit Wegfallvermerk ab 2012
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

1,000 (0054)

Oberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

1,000 (0056)

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

7,660

Summe:

5,000

5,000

7,660

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
0052 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2010).
0054 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2012).
0056 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2014).
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetzes dezentral veranschlagt wurden
Krankenschwester/-pfleger

E9C

0,000

0,000

1,000

1,000 (0053)

Gärtnermeister/in

E8

0,000

0,000

0,830

0,830 (0053)

Altenpfleger/in

E7A

2,000

2,000

4,750

4,750 (0053)

Krankenschwester/-pfleger

E7A

2,500

2,500

2,500

2,500 (0053)

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E6

0,000

0,000

0,830

0,830 (0052)

Pförtner/in

E3

0,000

0,000

1,660

1,660 (0053)

Tarifbeschäftigte/r in Küchen

E3

2,770

2,770

4,000

4,000 (0053)

Altenpflegehelfer/in

E3A

1,000

1,000

5,000

5,000 (0053)

Seite 358

3390
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Personalüberhang
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A, Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetzes dezentral veranschlagt
wurden

Zwischensumme:

8,270

8,270

20,570

Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,660

1,660

1,660

1,660 (0001)

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E9

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,468

0,468

0,468

0,468 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

0,000

2,000

2,000 (0001)

Botin/Bote

E3

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Pförtner/in

E2

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

4,128

4,128

9,128

Teilsumme (Teilplan A):

12,398

12,398

29,698

Summe:

12,398

12,398

29,698

Zwischensumme:

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
0052 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2010).
0053 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2011).

Seite 359

Tempelhof-Schöneberg

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Veterinärdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberveterinärrätin/-rat

A14

3,000

3,000

2,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

5,000

5,000

5,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

3,000

Stadtoberinspektor/in

A10

8,000

8,000

4,400

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

4,750

Amtsinspektor/in

A9S

2,000

2,000

2,000

Amtsinspektor/in
(Lebensmittelkontrolle)

A9S

4,000

4,000

0,000

Lebensmitte kontrollhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

4,000

Stadthauptsekretär/in

A8

12,850

12,850

11,350

Stadtobersekretär/in

A7

9,000

9,000

9,000

Lebensmitte kontrollsekretär/in

A6

0,000

0,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

0,000

0,000

3,000

Zwischensumme:

53,850

53,850

52,500

Teilsumme (Teilplan A):

53,850

53,850

52,500

Summe:

53,850

53,850

52,500

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

42221 Bezüge der Anwärter/innen
Teilplan A
Vorbereitungsdienst
Lebensmitte kontrollsekretäranwärter/in

V06

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tierärztin/Tierarzt

E14

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

9,000

9,000

7,500

Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst

E9

28,250

28,250

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

3,000

6,000

Seite 360

Vermerke

3400
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Ordnung im öffentlichen Raum
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst

E6

0,000

0,000

25,250

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schre bdienst

E3

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

45,250

45,250

44,750

Teilsumme (Teilplan A):

45,250

45,250

44,750

Summe:

45,250

45,250

44,750

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 361

1,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3401
2016/2017
Märkte

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E2

Seite 362

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

6,000

Stadtoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

5,000

5,000

6,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,000

3,000

3,000

Zwischensumme:

20,000

20,000

21,000

Teilsumme (Teilplan A):

20,000

20,000

21,000

Summe:

20,000

20,000

21,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

5,000

5,000

5,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

27,930

27,930

31,430

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

3,000

2,500

Tarifbeschäftigte/r

E5

6,000

6,000

5,000

Zwischensumme:

41,930

41,930

43,930

Teilsumme (Teilplan A):

41,930

41,930

43,930

Summe:

41,930

41,930

43,930

2,000

2,000

0,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

0,000

Summe:

2,000

2,000

0,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E8

Seite 363

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3501
2016/2017
Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

14,000

14,000

14,000

Stadtoberinspektor/in

A10

5,300

5,300

5,300

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

20,300

20,300

21,300

Teilsumme (Teilplan A):

20,300

20,300

21,300

Summe:

20,300

20,300

21,300

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

10,000

10,000

10,000

Zwischensumme:

12,000

12,000

12,000

Teilsumme (Teilplan A):

12,000

12,000

12,000

Summe:

12,000

12,000

12,000

Seite 364

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

0,920

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

0,000

Amtsinspektor/in

A9S

2,000

2,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

7,500

7,500

2,500

Stadtobersekretär/in

A7

0,500

0,500

4,500

Zwischensumme:

13,000

13,000

11,920

Teilsumme (Teilplan A):

13,000

13,000

11,920

Summe:

13,000

13,000

11,920

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

4,000

4,000

4,250

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

7,750

7,750

6,750

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

15,750

15,750

13,000

Teilsumme (Teilplan A):

15,750

15,750

13,000

Summe:

15,750

15,750

13,000

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E8

Seite 365

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3581
2016/2017
Zentrales Fundbüro

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

3,000

3,000

3,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,500

3,500

3,250

Zwischensumme:

7,500

7,500

7,250

Teilsumme (Teilplan A):

7,500

7,500

7,250

Summe:

7,500

7,500

7,250

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

2,000

Magazin- oder Lagerwart/in

E4

1,000

1,000

1,000

Magazin- oder Lagerwart/in

E3

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

Zwischensumme:

1,000
1,000 (2128)

1,000

1,000
1,000 (2128)

1,000

5,000

5,000

5,000

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

5,000

Summe:

6,000

6,000

5,000

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

E6

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 366

1,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3600
2016/2017
Weiterbildung und Kultur

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

Seite 367

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Vo kshochschuldirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Vo kshochschuloberrätin/-rat

A14

1,000

1,000

2,000

Vo kshochschulrätin/-rat

A13

5,000

5,000

4,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,400

1,400

1,400

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

2,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

12,400

12,400

12,400

Teilsumme (Teilplan A):

12,400

12,400

12,400

Summe:

12,400

12,400

12,400

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,155

2,155

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

2,780

Tarifbeschäftigte/r
(Schulhauswart/in)

E3

1,000

1,000

1,000

10,935

10,935

9,930

0,260

0,260

0,000

0,260

0,260

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

11,195

11,195

9,930

Summe:

11,195

11,195

9,930

Zwischensumme:

2,000 (2128)

2,780

2,000 (2128)

2,930

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

E9

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 368

2,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3620
2016/2017
Musikschulen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

0,000

Stadtsekretär/in

A6

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Musikschullehrer/in, Leiter/in
Musikschule

E14

1,000

1,000

1,000

Musikschullehrer/in

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

E8-E10

0,000

0,000

8,767

E5

3,000

3,000

2,000

Musikschullehrer/in
Tarifbeschäftigte/r
Tarifbeschäftigte/r

1,000

1,000

1,000

10,267

10,267

0,000

Zwischensumme:

17,267

17,267

14,767

Teilsumme (Teilplan A):

17,267

17,267

14,767

Summe:

17,267

17,267

14,767

Musikschullehrer/in

E4
E9-E10

Seite 369

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3630
2016/2017
Kultur

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

4,750

4,750

4,750

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,500

0,500

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Aufseher/in)

E3

1,050

1,050

1,050

Zwischensumme:

10,300

10,300

9,800

Teilsumme (Teilplan A):

10,300

10,300

9,800

Summe:

10,300

10,300

9,800

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r (Aufseher/in)

E3

0,260

0,260

0,260

Zwischensumme:

0,260

0,260

0,260

Teilsumme (Teilplan A):

0,260

0,260

0,260

Summe:

0,260

0,260

0,260

Seite 370

1,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3640
2016/2017
Bibliotheken

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbibliotheksrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Bibliotheksoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bibliotheksamtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

4,000

Bibliotheksamtfrau/-mann

A11

7,750

7,750

9,225

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

0,000

Bibliotheksoberinspektor/in

A10

10,110

10,110

10,075

Bibliotheksinspektor/in

A9

3,250

3,250

4,000

Zwischensumme:

27,110

27,110

29,300

Teilsumme (Teilplan A):

27,110

27,110

29,300

Summe:

27,110

27,110

29,300

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,830

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E8

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E6

4,973

3,973

3,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E5

6,500

6,500

2,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E3

17,340

26,853

22,233 (2123)

15,160 (2128)

16,510

13,500 (2128)

Zwischensumme:

31,643

28,983

33,853

Teilsumme (Teilplan A):

31,643

28,983

33,853

Summe:

31,643

28,983

33,853

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Fachangestellte/r für
Medien-/Informationsdienste

AUSBEG-1-

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

AUSBEG-3

Seite 371

3640
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Bibliotheken
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42821

Summe:

4,000

4,000

Seite 372

4,000

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3700
2016/2017
Schule und Sport

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

0,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,750

2,750

3,750

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

3,000

3,000

3,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

0,750

Zwischensumme:

10,750

10,750

12,500

Teilsumme (Teilplan A):

10,750

10,750

12,500

Summe:

10,750

10,750

12,500

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,500

Tarifbeschäftigte/r

E3

2,000

Zwischensumme:

0,500
1,250 (2128)

2,000

0,000
1,250 (2128)

2,000

7,500

7,500

6,000

0,930

0,930

0,000

Zwischensumme:

0,930

0,930

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

8,430

8,430

6,000

Summe:

8,430

8,430

6,000

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

E6

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 373

1,500 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3701
2016/2017
Grundschulen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gärtnermeister/in

E7

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Gärtner/in

E5

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

1,000

1,000

0,000

Schulhausmeister/in

E4-E5

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

36,000

36,000

38,000

Teilsumme (Teilplan A):

36,000

36,000

38,000

Summe:

36,000

36,000

38,000

33,000

16,000 (2128)

33,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 374

16,000 (2128)

35,000

1,000 (2123)

22,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Schulhausmeister/in
Tarifbeschäftigte/r
(Schulhauswart/in)

E4-E5
E3

11,000

5,000 (2128)

11,000

5,000 (2128)

11,000

3,000

3,000

3,000

Zwischensumme:

14,000

14,000

14,000

Teilsumme (Teilplan A):

14,000

14,000

14,000

Summe:

14,000

14,000

14,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 375

10,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Schulhausmeister/in

E4-E5

3,000

2,000 (2128)

3,000

2,000 (2128)

3,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

Stellenvermerke

2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 376

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3704
2016/2017
Gymnasien

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Schulhausmeister/in

E4-E5

9,000

5,000 (2128)

9,000

5,000 (2128)

9,000

Zwischensumme:

9,000

9,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

9,000

9,000

9,000

Summe:

9,000

9,000

9,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 377

6,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3705
2016/2017
Sonderpädagogische Förderzentren

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Schulhausmeister/in

E4-E5

3,000

3,000

2,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

2,000

Summe:

3,000

3,000

2,000

Seite 378

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3715
2016/2017
Sportförderung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

0,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

3,000

Summe:

4,000

4,000

3,000

1,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,500

2,500

2,000

Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in

E4

14,000

14,000

14,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

0,000

1,000

Reiniger/in

E2

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

17,500

17,500

19,000

Teilsumme (Teilplan A):

17,500

17,500

19,000

Summe:

17,500

17,500

19,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 379

1,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Bauoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bauamtfrau/-mann

A11

3,000

3,000

3,000

Bauoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

2,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

8,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

8,000

Summe:

7,000

7,000

8,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

7,000

7,000

7,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

2,000

2,000

1,000

Baustellen-/Bauaufseher/in

E6

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Zeichner/in

E6

1,000

1,000

1,000

Baustellen-/Bauaufseher/in

E4

4,000

4,000

3,000

17,000

17,000

15,000

0,000

1,000

0,000

0,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

17,000

18,000

15,000

Summe:

17,000

18,000

15,000

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

Zwischensumme:

42890 Entgelte der Tarifbeschäftigten aus zweckgebundenen Einnahmen
Teilplan A
(Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen werden (nachrichtlich) ohne Betrag ausgewiesen
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Seite 380

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3810
2016/2017
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Gartenbaudirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Obergartenbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

2,000

1,000

Gartenbauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,750

1,800

2,750

Stadtoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

3,000

Stadtinspektor/in

A9

5,600

5,600

5,600

Stadthauptsekretär/in

A8

0,800

0,800

0,800

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

0,950

Zwischensumme:

18,150

18,200

18,100

Teilsumme (Teilplan A):

18,150

18,200

18,100

Summe:

18,150

18,200

18,100

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

4,250

4,250

4,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E9

4,000

4,000

4,000

Gärtnermeister/in

E9

5,000

5,000

5,000

Handwerks-, Industrie-,
Meister/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

4,000

4,000

3,000

Gärtner/in

E7

0,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

7,000

Baustellen-/Bauaufseher/in

E6

2,000

2,000

1,000

Gärtner/in

E6

0,000

0,000

10,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E6

10,000

10,000

0,000

Fahrer/in von
Spezialfahrzeugen

E5

12,000

Gärtner/in

E5

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E5

3,830

Tarifbeschäftigte/r
(Kraftfahrzeughandwerker/in)

E5

3,000

0,000
1,000 (2128)

7,000 (2128)

7,000

12,000

8,000
1,000 (2128)

7,000 (2128)

12,000

0,000

13,000

1,750

1,750

3,000

15,000

15,000

0,000

3,830

3,830

3,000 (2128)

Seite 381

3,000

3,000 (2128)

1,000 (2123)

0,000

3,000

7,000 (2123)

3,000 (2123)

3810
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E5

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Fahrer/in

E4

9,000

8,000 (2128)

9,000

8,000 (2128)

8,830

8,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E4

3,000

3,000 (2128)

3,000

3,000 (2128)

3,000

3,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

19,677

19,847

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

20,677

108,507

108,677

107,337

0,000

0,100

0,000

0,000

0,100

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

108,507

108,777

107,337

Summe:

108,507

108,777

107,337

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

Zwischensumme:

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Gärtner/in

AUSBEG-1-

15,000

15,000

15,000

Zwischensumme:

15,000

15,000

15,000

Teilsumme (Teilplan A):

15,000

15,000

15,000

Summe:

15,000

15,000

15,000

AUSBEG-3

Seite 382

Tempelhof-Schöneberg

3820
2016/2017
Friedhöfe

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gärtnermeister/in

E9

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Gärtner/in

E6

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E6

1,000

1,000

0,000

Fahrer/in von
Spezialfahrzeugen

E5

3,000

Gärtner/in

E5

0,000

0,000

2,500

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

2,500

2,500

0,000

Tarifbeschäftigte/r (Aufseher/in)

E3

2,000

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

5,000

5,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

5,000

Zwischensumme:

17,500

17,500

16,500

Teilsumme (Teilplan A):

17,500

17,500

16,500

Summe:

17,500

17,500

16,500

2,000 (2128)

2,000 (2128)

3,000

2,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 383

2,000 (2128)

2,000 (2128)

3,000

2,000

2,000 (2123)

2,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Dienste

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

4,000

4,000

4,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

6,750

6,750

6,650

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

3,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

19,450

18,450

19,450

Sozialoberinspektor/in

A10

20,875

21,875

11,375

Stadtoberinspektor/in

A10

27,550

27,550

25,050

Sozialinspektor/in

A9

0,500

0,500

0,500

Stadtinspektor/in

A9

20,475

20,475

11,350

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

27,325

27,325

25,325

Stadtobersekretär/in

A7

4,375

4,375

6,125

Zwischensumme:

138,300

138,300

117,825

Teilsumme (Teilplan A):

138,300

138,300

117,825

Summe:

138,300

138,300

117,825

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

4,000

4,000

9,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

43,319

43,319

46,479

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

1,000

Altenpfleger/in

E7A

1,750

1,750

1,500

Tarifbeschäftigte/r

E6

5,500

5,500

5,500

Tarifbeschäftigte/r

E5

7,000

7,000

7,830

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E2

3,650

3,650

4,065

66,219

66,219

76,374

0,000

0,750

0,000

0,000

0,750

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

66,219

66,969

76,374

Summe:

66,219

66,969

76,374

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

E9

Seite 384

Vermerke

3910
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Allgemeine soziale Dienste
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

Seite 385

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für Senioren/innen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

0,830

Zwischensumme:

2,000

2,000

1,830

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

1,830

Summe:

2,000

2,000

1,830

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
Tarifbeschäftigte/r

E5

0,415

0,415 (2128)

0,415

0,415 (2128)

1,415

E8

1,000

1,000

1,000

E7A

8,000

8,000

8,660

Zwischensumme:

9,415

9,415

11,075

Teilsumme (Teilplan A):

9,415

9,415

11,075

Summe:

9,415

9,415

11,075

Altenpfleger/in

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 386

1,415 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung)
Teilplan A
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

4,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

19,000

19,000

19,000

Stadtoberinspektor/in

A10

41,000

41,000

41,000

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

2,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

9,000

9,000

8,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

81,000

81,000

81,000

Teilsumme (Teilplan A):

81,000

81,000

81,000

Summe:

81,000

81,000

81,000

42831 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zweckbindung/Ausgleichsabgabe)
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

15,000

15,000

14,520

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

19,000

19,000

18,520

Teilsumme (Teilplan A):

19,000

19,000

18,520

Summe:

19,000

19,000

18,520

Seite 387

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

4000
2016/2017
Jugend

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Sozialrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

3,000

3,000

3,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

3,750

3,750

3,750

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

0,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,875

3,000

3,000

Zwischensumme:

15,625

15,750

13,750

Teilsumme (Teilplan A):

15,625

15,750

13,750

Summe:

15,625

15,750

13,750

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

0,800

0,800

0,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

2,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,000

0,000

0,800

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000

1,000

Botin/Bote

E2

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

6,800

6,800

7,800

Teilsumme (Teilplan A):

6,800

6,800

7,800

Summe:

6,800

6,800

7,800

Seite 388

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

4010
2016/2017

Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

1,000

Sozialoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

2,000

Summe:

4,000

4,000

2,000

0,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,500

0,500 (2128)

0,500

0,500 (2128)

0,500

Zwischensumme:

0,500

0,500

1,500

Teilsumme (Teilplan A):

0,500

0,500

1,500

Summe:

0,500

0,500

1,500

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

2,500

2,500

0,000

Zwischensumme:

2,500

2,500

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,500

2,500

0,000

Summe:

2,500

2,500

0,000

Seite 389

0,500 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Erzieher/in

E9

25,000

25,000

26,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

5,000

5,000

4,000

Zwischensumme:

32,000

32,000

32,000

Teilsumme (Teilplan A):

32,000

32,000

32,000

Summe:

32,000

32,000

32,000

Seite 390

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Sozialoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

Sozialinspektor/in

A9

2,000

2,000

2,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

0,500

Stadtobersekretär/in

A7

7,000

7,000

7,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

14,000

14,000

13,500

Teilsumme (Teilplan A):

14,000

14,000

13,500

Summe:

14,000

14,000

13,500

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,830

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

12,250

12,250

10,250

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

15,250

15,250

15,080

Teilsumme (Teilplan A):

15,250

15,250

15,080

Summe:

15,250

15,250

15,080

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 391

1,000 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

4040
2016/2017
Förderung von Familien und familiärer Erziehung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialrätin/-rat

A13

0,000

0,000

1,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

4,000

4,000

0,000

Amtsrätin/-rat

A12

5,000

5,000

7,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

8,000

8,000

10,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

13,000

13,000

19,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

6,830

6,830

3,830

Sozialoberinspektor/in

A10

53,750

53,750

49,750

Stadtoberinspektor/in

A10

15,600

15,600

17,600

Sozialinspektor/in

A9

10,250

10,250

10,250

Stadtinspektor/in

A9

4,000

4,000

6,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

3,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,000

3,000

3,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

126,430

126,430

131,430

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Sozialamtfrau/-mann

A11

0,500

0,500

0,000

Sozialoberinspektor/in

A10

3,400

6,000

0,000

3,900

6,500

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

130,330

132,930

131,430

Summe:

130,330

132,930

131,430

1,000

1,000

Zwischensumme:

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E14

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E13

4,120

Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/in

E11

0,500

0,500

0,500

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

1,000

1,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

11,000

11,000

10,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

12,000

12,000

12,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

10,100

3,270 (2128)

3,000 (2128)

Seite 392

4,120

10,100

3,270 (2128)

3,000 (2128)

4,120

4,600

3,270 (2123)

3,850 (2123)

4040
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r im
Schre bdienst

E3

0,000

0,000

5,000

43,720

43,720

42,220

0,180

0,230

0,000

0,180

0,230

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

43,900

43,950

42,220

Summe:

43,900

43,950

42,220

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Tarifbeschäftigte/r

E6

Zwischensumme:

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

0,000

0,000

0,500

Zwischensumme:

0,000

0,000

0,500

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

0,500

Summe:

0,000

0,000

0,500

Seite 393

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

0,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

0,000

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

0,000

Stadthauptsekretär/in

A8

4,000

4,000

4,000

Stadtobersekretär/in

A7

4,000

4,000

4,875

Zwischensumme:

13,000

13,000

9,875

Teilsumme (Teilplan A):

13,000

13,000

9,875

Summe:

13,000

13,000

9,875

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

8,000

8,000

8,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

9,000

9,000

8,000

Teilsumme (Teilplan A):

9,000

9,000

8,000

Summe:

9,000

9,000

8,000

1,500

1,500

0,000

Zwischensumme:

1,500

1,500

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,500

1,500

0,000

Summe:

1,500

1,500

0,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

Seite 394

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

4044
2016/2017

Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadthauptsekretär/in

A8

0,750

0,750

0,750

Zwischensumme:

0,750

0,750

0,750

Teilsumme (Teilplan A):

0,750

0,750

0,750

Summe:

0,750

0,750

0,750

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,750

1,750

1,750

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,750

2,750

2,750

Teilsumme (Teilplan A):

2,750

2,750

2,750

Summe:

2,750

2,750

2,750

Seite 395

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

4100
2016/2017
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Medizinaldirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Medizinaldirektor/in

A15

4,500

4,500

4,500

Obermedizinalrätin/-rat

A14

6,625

6,625

6,125

Medizinalrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

14,000

14,000

14,000

Sozialoberinspektor/in

A10

11,480

11,480

11,480

Stadtoberinspektor/in

A10

1,500

1,500

1,500

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Gesundheitsamtsinspektor/in
mit Amtszulage

A9Z

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Gesundheitsamtsinspektor/in

A9S

2,000

2,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,750

1,750

2,750

Zwischensumme:

50,855

50,855

51,355

Teilsumme (Teilplan A):

50,855

50,855

51,355

Summe:

50,855

50,855

51,355

1,000 (0325)

1,000

1,000 (0325)

1,000

1,000 (0308)

Stellenvermerke

0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO
0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Fachärztin/Facharzt

E15

7,510

7,510

6,510

Ärztin/Arzt

E14

0,500

0,500

0,500

Zahnärztin/Zahnarzt

E14

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E13

3,500

Ergotherapeut/in

E9

2,712

2,712

3,046

Gesundheitsaufseher/in

E9

7,000

7,000

5,000

Logopädin/Logopäde

E9

2,333

2,333

2,333

Physiotherapeut/in

E9

7,348

7,348

7,014

Tarifbeschäftigte/r in der
Datenverarbeitung

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,500

1,500

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

2,000 (2128)

Seite 396

3,500

2,000 (2128)

3,500

2,000 (2123)

4100
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A
Arzthelfer/in

E5

11,459

11,459

11,574

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

Zahnärztliche(r) Helfer/in

E5

2,250

2,250

2,250

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

4,063

1,753

1,753 (2123)

Tarifbeschäftigte/r im
Schre bdienst

E3

0,000

0,000

2,310

1,810 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E2

1,000

1,000

1,000

56,175

56,175

51,790

Zwischensumme:

2,522 (2128)

4,063

2,522 (2128)

Mehrbedarfe wachsende Stadt
Fachärztin/Facharzt

E15

0,500

0,500

0,000

Arzthelfer/in

E5

0,500

0,500

0,000

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

57,175

57,175

51,790

Summe:

57,175

57,175

51,790

Zwischensumme:

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

0,000

0,000

0,500

Zwischensumme:

0,000

0,000

0,500

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

0,500

Summe:

0,000

0,000

0,500

Seite 397

Tempelhof-Schöneberg

4181
2016/2017
Überregionale Gesundheitsaufgaben

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,676

0,676

0,676

Zwischensumme:

1,676

1,676

1,676

Teilsumme (Teilplan A):

1,676

1,676

1,676

Summe:

1,676

1,676

1,676

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 398

0,676 (2123)

Tempelhof-Schöneberg

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Bau-/Vermessungsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Oberbau-/Obervermessungsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann

A11

3,000

3,000

3,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

1,000

Bau-/Vermessungsoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

0,000

Stadtinspektor/in

A9

0,500

0,500

1,500

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

12,500

12,500

10,500

Teilsumme (Teilplan A):

12,500

12,500

10,500

Summe:

12,500

12,500

10,500

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E14

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E13

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

5,000

5,000

5,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

7,000

7,000

5,830

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E7

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

18,000

18,000

15,830

Teilsumme (Teilplan A):

18,000

18,000

15,830

Summe:

18,000

18,000

15,830

1,000 (2128)

1,000 (2128)

Seite 399

2,000

1,000

1,000 (2128)

1,000 (2128)

1,000

1,000

1,000 (2123)

1,000 (2123)

1,000 (2123)

4200
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

noch Titel 42801
Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 400

Vermerke

2015

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bau-/Vermessungsoberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

0,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsamtsrätin/-rat

A12

7,000

7,000

7,000

Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann

A11

9,000

9,000

9,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

0,000

Bau-/Vermessungsoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

3,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Bauamtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Oberamtsmeister/in

A5S

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

29,000

29,000

31,000

Teilsumme (Teilplan A):

29,000

29,000

31,000

Summe:

29,000

29,000

31,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E14

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

2,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E7

2,000

2,000

0,000

Baukontrolleur/in im
Bauordnungswesen

E6

0,000

0,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E3

0,000

0,000

1,000

14,000

14,000

13,000

Zwischensumme:

Seite 401

Vermerke

4201
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Bau- und Wohnungsaufsicht
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

0,800

0,000

0,000

0,800

0,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

14,800

14,000

13,000

Summe:

14,800

14,000

13,000

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

0,000

Summe:

1,000

1,000

0,000

Zwischensumme:

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

Seite 402

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

4202
2016/2017
Vermessung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbau-/Obervermessungsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsamtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

4,000

Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Bau-/Vermessungsoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Vermessungshauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

11,000

11,000

11,000

Teilsumme (Teilplan A):

11,000

11,000

11,000

Summe:

11,000

11,000

11,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E12

6,000

6,000

6,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

3,000

3,000

3,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

3,000

3,000

3,000

Vermessungstechn ker/in

E9

1,000

1,000

1,000

Vermessungstechn ker/in

E6

2,000

2,000

2,000

Messgehilfin/-gehilfe

E5

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

Fahrer/in

E4

2,000

Reproduktionstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E2

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

22,000

22,000

22,000

Teilsumme (Teilplan A):

22,000

22,000

22,000

Summe:

22,000

22,000

22,000

1,000
2,000 (2128)

2,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 403

1,000
2,000 (2128)

2,000

2,000 (2123)

4202
2016/2017

Tempelhof-Schöneberg
Vermessung
Besoldungs-/

Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Vermessungstechn ker/in

AUSBEG-1-

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

AUSBEG-3

Seite 404

Vermerke

Tempelhof-Schöneberg

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschu bildung)

E13

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

0,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,500

1,500

1,500

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

7,000

7,000

8,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

2,000 (2128)

1,000 (2128)

2,000

1,000

2,000 (2128)

1,000 (2128)

2,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

15,500

15,500

15,500

0,500

0,500

0,000

0,500

0,500

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

16,000

16,000

15,500

Summe:

16,000

16,000

15,500

Zwischensumme:
Mehrbedarfe wachsende Stadt
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

E10

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 405

2,000 (2123)

1,000 (2123)

Seite 406

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

BEZIRKSHAUSHALTSPLAN
TEMPELHOF – SCHÖNEBERG
ANLAGE 2
PERSONALAUSGABEN
STELLENÜBERSICHT

2016/2017

Seite 407

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Beamte/innen

Tempelhof-Schöneberg

halts-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

-

-

-

-

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 42

2017
2016
2015

-

-

-

-

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

-

-

-

Summe

2017
2016
2015

jahr

B6

B5
-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

B4
-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

Seite 408

Teilsumme
-

3,000
3,000
3,000

3,000
3,000
3,000

5,000
5,000
5,000

5,000
5,000
5,000

A16
3,000
3,000
3,830

5,000
5,000
5,830

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

halts-

A15

A14
-

A13
-

3,000
3,000
3,830

6,600
6,600
6,000

1,000
1,000
1,000

4,000
4,000
3,000

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
3,000

A13S

A12

Tempelhof-Schöneberg

jahr

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 31

10,000
10,000
12,000

20,175
20,175
16,630

2017
2016
2015

Einzelplan 33

-

1,000
1,000
1,000

5,000
5,000
5,000

2017
2016
2015

Einzelplan 34

-

1,000

5,000
5,000
4,000

2017
2016
2015

Einzelplan 35

1,000
1,000
1,000

4,000
4,000
5,000

2017
2016
2015

Einzelplan 36

2,000
2,000
1,000

5,000
5,000
4,000

1,000
1,000
1,000

-

3,000
3,000
2,000

1,000
1,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 37

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

-

2,000
2,000
2,000

2,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
-

-

5,000
5,000
6,000

7,750
7,750
6,650

2017
2016
2015

Einzelplan 39

1,000
1,000
2,000

9,000
9,000
5,000

14,000
14,000
19,000

2017
2016
2015

Einzelplan 40

6,625
6,625
6,125

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

3,000
3,000
3,000

2017
2016
2015

Einzelplan 41

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000

3,000
4,000
4,000

12,000
11,000
12,000

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

1,000
1,000
1,000
4,500
4,500
4,500
-

-

-

-

-

-

1,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 43

13,500
13,500
14,330

25,225
25,225
23,125

10,000
10,000
9,000

35,000
36,000
35,000

74,925
72,925
75,280

2017
2016
2015

Summe

Seite 409

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Beamte/innen

Tempelhof-Schöneberg

halts-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

Einzelplan 31

2017
2016
2015

-

-

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

34,950
34,950
36,225

25,925
25,925
21,675

16,000
11,000
8,000

Einzelplan 34

2017
2016
2015

4,000
4,000
3,000

8,000
8,000
4,400

2,000
2,000
4,750

-

7,000
7,000
3,000

Einzelplan 35

2017
2016
2015

20,000
20,000
22,000

8,300
8,300
7,220

2,000
2,000
1,000

-

2,000
2,000
2,000

Einzelplan 36

2017
2016
2015

9,750
9,750
10,225

12,510
12,510
12,475

3,250
3,250
4,000

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

2,000
2,000
1,000

2,750
2,750
3,750

Einzelplan 38

2017
2016
2015

5,800
6,750
6,750

4,000
4,000
4,000

5,600
5,600
5,600

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

21,450
22,450
23,450

49,425
48,425
36,425

20,975
20,975
11,850

-

1,000
1,000
2,000

Einzelplan 40

2017
2016
2015

28,080
28,080
27,580

80,350
77,750
70,350

19,250
19,250
19,250

-

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 41

2017
2016
2015

14,000
14,000
14,000

12,980
12,980
12,980

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 42

2017
2016
2015

15,000
15,000
15,000

9,000
9,000
8,000

1,500
1,500
2,500

-

Einzelplan 43

2017
2016
2015

1,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
-

-

Summe

2017
2016
2015

155,030
156,980
160,230

214,240
210,640
182,275

72,575
67,575
57,950

jahr

A11

A10

A9

Seite 410

A9Z

-

A9S
-

1,000
1,000
1,000

-

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000
-

3,000
3,000
3,000
1,000
1,000
1,000
18,000
18,000
15,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

halts-

A8

A7

A6

A5S

Teilsumme

Tempelhof-Schöneberg

jahr

-

-

-

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 31

10,000
10,000
7,000

6,500
6,500
11,500

-

-

141,150
136,150
130,690

2017
2016
2015

Einzelplan 33

13,850
13,850
15,350

10,000
10,000
10,000

-

55,850
55,850
54,500

2017
2016
2015

Einzelplan 34

15,500
15,500
11,500

7,000
7,000
11,750

-

60,800
60,800
61,470

2017
2016
2015

Einzelplan 35

2,000
2,000
1,000

2,000
2,000
2,000

-

43,510
43,510
45,700

2017
2016
2015

Einzelplan 36

3,000
3,000
3,000

1,000
1,000
1,750

-

-

14,750
14,750
15,500

2017
2016
2015

Einzelplan 37

0,800
0,800
0,800

2,000
2,000
2,950

-

-

25,200
25,150
26,100

2017
2016
2015

Einzelplan 38

28,325
28,325
26,155

4,375
4,375
6,125

-

-

140,300
140,300
119,655

2017
2016
2015

Einzelplan 39

9,750
9,750
8,250

17,000
16,875
17,875

-

182,430
179,705
173,305

2017
2016
2015

Einzelplan 40

-

50,855
50,855
51,355

2017
2016
2015

Einzelplan 41

52,500
52,500
52,500

2017
2016
2015

Einzelplan 42

4,000
4,000
4,000

2017
2016
2015

Einzelplan 43

771,345
763,570
734,775

2017
2016
2015

Summe

-

4,000
1,000
1,000
2,000

2,000
2,000
2,000

1,750
1,750
2,750

-

2,000
2,000
2,000

-

-

1,000
1,000
1,000

-

87,225
87,225
76,055

54,625
54,500
69,700

4,000
4,000
3,000

3,000
3,000
8,000

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

Seite 411

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Tempelhof-Schöneberg

halts-

Stellen nach Entgeltgruppen

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

-

-

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

-

-

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

-

-

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

Einzelplan 42

2017
2016
2015

-

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

Summe

2017
2016
2015

jahr

E15

E14
-

1,000

8,010
8,010
6,510

8,010
8,010
7,510

E13
-

4,000
4,000
4,000
1,000
1,000
1,000
1,000

E12
-

2,000
2,000
2,000

E11
-

4,500
4,500
4,500

32,000
30,000
24,830

-

-

-

-

-

-

3,000
3,000
3,000

-

1,000
1,000
1,000

-

1,000
1,000
1,000

2,000
1,000
1,000
-

11,350
11,250
11,000
-

1,000
1,000
1,000

4,120
4,120
4,120

-

1,500
1,500
1,500

3,500
3,500
3,500

-

-

2,000
2,000
2,000

2,000
2,000
1,000

11,000
11,000
11,000

13,000
13,000
10,830

-

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
-

8,500
8,500
9,500

9,500
9,500
10,500

16,620
16,620
15,620

18,500
17,500
16,500

70,150
68,050
60,660

Seite 412

3,300
3,300
2,500

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017

E10

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Haus-

Stellen nach Entgeltgruppen

halts-

E9

E9C

E8

E7

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

-

2017
2016
2015

Einzelplan 34

29,930
29,930
31,430

-

2017
2016
2015

Einzelplan 35

-

3,000
3,000
10,767

-

2017
2016
2015

Einzelplan 36

2,000
2,000
2,000

-

1,000
1,000
-

1,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 37

17,000
17,000
14,000

-

1,000
1,000
1,000

7,000
7,000
8,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

48,069
47,319
55,479

-

1,000
1,000
2,000

-

2017
2016
2015

Einzelplan 39

63,750
63,750
65,380

-

4,000
4,000
4,000

-

2017
2016
2015

Einzelplan 40

20,393
20,393
18,393

-

2,500
2,500
1,000

-

2017
2016
2015

Einzelplan 41

3,000
3,000
3,000

-

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

4,000
4,000
6,000

13,660
13,660
15,320

1,000

37,250
37,250
7,500

-

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000

9,000
9,000
9,250

-

1,000
1,000
1,000

18,277
19,107
7,750

1,000
1,000
1,000
5,000
5,000
5,000
5,000
5,800
5,000

jahr
2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

-

Tempelhof-Schöneberg

1,500
1,500
1,000

-

19,500
20,300
22,000

232,399
232,479
198,072

1,000

1,000

1,000
1,000
1,000
4,468
4,468
4,298

-

1,000
1,000
1,000

3,000
3,000
1,000

1,000
1,000
1,000

-

2017
2016
2015

Einzelplan 43

50,898
50,898
58,495

12,000
12,000
11,000

2017
2016
2015

Summe

Seite 413

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Tempelhof-Schöneberg

halts-

Stellen nach Entgeltgruppen

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

Einzelplan 35

jahr

E7A
-

E6

E5

E4

E3

2,000
2,000
2,000

-

-

-

14,750
14,750
16,410

9,000
9,000
11,000

26,750
26,750
12,750

38,594
38,594
41,314

-

3,000
3,000
31,250

2,000
2,000
1,000

-

1,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

-

15,750
15,750
13,250

17,000
17,000
16,000

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

Einzelplan 36

2017
2016
2015

-

4,973
5,973
4,000

12,155
12,155
6,000

2,000
2,000
1,000

21,340
22,170
32,833

Einzelplan 37

2017
2016
2015

-

5,430
5,430
4,000

1,500
1,500
1,000

73,000
73,000
74,000

6,000
6,000
7,000

Einzelplan 38

2017
2016
2015

-

19,000
19,000
18,000

43,080
43,080
42,330

16,000
16,000
14,830

26,847
26,677
27,677

Einzelplan 39

2017
2016
2015

9,750
9,750
10,160

5,500
5,500
5,500

7,415
7,415
9,245

-

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 40

2017
2016
2015

-

13,480
13,430
11,250

2,000
2,000
3,000

1,000
1,000
1,000

11,600
11,600
11,100

Einzelplan 41

2017
2016
2015

-

1,000
1,000
1,000

15,209
15,209
14,824

1,000
1,000
1,000

4,739
4,739
4,739

Einzelplan 42

2017
2016
2015

-

4,000
4,000
6,000

4,000
4,000
4,000

5,000
5,000
2,000

1,000
1,000
4,000

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

Summe

2017
2016
2015

14,250
14,250
17,410

89,883
90,833
113,660

114,359
114,359
109,399

4,500
4,500
7,250

Seite 414

-

-

125,750
125,750
107,580

114,120
114,780
132,663

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017

E3A
1,000
1,000
5,000
-

Planmäßige Tarifbeschäftigte

Haus-

Stellen nach Entgeltgruppen

halts-

E2

Teilsumme

Tempelhof-Schöneberg

jahr

4,000
4,000
4,000

2017
2016
2015

Einzelplan 31

1,000
1,000
3,000

161,222
159,222
160,672

2017
2016
2015

Einzelplan 33

4,000
4,000
4,000

49,250
49,250
48,750

2017
2016
2015

Einzelplan 34

-

-

-

75,680
75,680
73,930

2017
2016
2015

Einzelplan 35

-

-

67,745
70,405
68,350

2017
2016
2015

Einzelplan 36

90,930
90,930
91,000

2017
2016
2015

Einzelplan 37

144,277
143,007
138,837

2017
2016
2015

Einzelplan 38

-

1,000
-

-

3,650
3,650
4,065

76,384
75,634
87,449

2017
2016
2015

Einzelplan 39

-

1,000
1,000
1,000

110,250
110,200
109,350

2017
2016
2015

Einzelplan 40

-

1,000
1,000
1,000

58,851
58,851
53,466

2017
2016
2015

Einzelplan 41

-

1,000
1,000
1,000

54,000
54,800
50,830

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

16,000
16,000
15,500

2017
2016
2015

Einzelplan 43

11,650
11,650
15,065

908,589
907,979
902,134

2017
2016
2015

Summe

1,000
1,000
5,000

Seite 415

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige

Planmäßige

Tempelhof-Schöneberg

halts-

Beamte/innen

Tarifbe-

jahr

Richter/innen

schäftigte

Einzelplan 31

2017
2016
2015

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

Insgesamt

4,000
4,000
4,000

4,000
4,000
4,000

146,150
141,150
135,690

161,222
159,222
160,672

307,372
300,372
296,362

2017
2016
2015

55,850
55,850
54,500

49,250
49,250
48,750

105,100
105,100
103,250

Einzelplan 35

2017
2016
2015

60,800
60,800
61,470

75,680
75,680
73,930

136,480
136,480
135,400

Einzelplan 36

2017
2016
2015

43,510
43,510
45,700

67,745
70,405
68,350

111,255
113,915
114,050

Einzelplan 37

2017
2016
2015

14,750
14,750
15,500

90,930
90,930
91,000

105,680
105,680
106,500

Einzelplan 38

2017
2016
2015

25,200
25,150
26,100

144,277
143,007
138,837

169,477
168,157
164,937

Einzelplan 39

2017
2016
2015

140,300
140,300
119,655

76,384
75,634
87,449

216,684
215,934
207,104

Einzelplan 40

2017
2016
2015

182,430
179,705
173,305

110,250
110,200
109,350

292,680
289,905
282,655

Einzelplan 41

2017
2016
2015

50,855
50,855
51,355

58,851
58,851
53,466

109,706
109,706
104,821

Einzelplan 42

2017
2016
2015

52,500
52,500
52,500

54,000
54,800
50,830

106,500
107,300
103,330

Einzelplan 43

2017
2016
2015

4,000
4,000
4,000

16,000
16,000
15,500

20,000
20,000
19,500

Summe

2017
2016
2015

776,345
768,570
739,775

908,589
907,979
902,134

1.684,934
1.676,549
1.641,909

Seite 416

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

BEZIRKSHAUSHALTSPLAN
TEMPELHOF – SCHÖNEBERG
FUNKTIONENÜBERSICHT

2016/2017

Seite 417

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

3

2017

4

2015

5

0

Allgemeine Dienste

9.707.900,0

9.412.200,0

8.409.800,0

01

Politische Führung und zentrale Verwaltung

1.505.300,0

1.505.300,0

1.064.000,0

011

Politische Führung

--

--

--

012

Innere Verwaltung

1.505.300,0

1.505.300,0

1.064.000,0

013

Informationswesen

--

--

--

014

Statistischer Dienst

--

--

--

015

Zivildienst

--

--

--

016

Hochbauverwaltung

--

--

--

018

Versorg.,Beih.f.Versorg.empfänger ohne

--

--

--

Fkt.038,039,048,058,068,118,138
019

Sonstige allgemeine Staatsaufgaben

--

--

--

02

Auswärtige Angelegenheiten

--

--

--

022

Internationale Organisationen

--

--

--

023

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

--

--

--

024

Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im

--

--

--

Ausland
029

Sonstige auswärtige Angelegenheiten

--

--

--

04

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

8.193.100,0

7.897.400,0

7.339.700,0

042

Polizei

--

--

--

043

Öffentliche Ordnung

8.193.100,0

7.897.400,0

7.339.700,0

044

Brandschutz

--

--

--

045

Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

--

--

--

046

Wetterdienst

--

--

--

047

Schutz der Verfassung

--

--

--

048

Versorgung einschl.Beihilfen f.Versorg.Empf. i.Bereich öff.

--

--

--

Sicherheit/Ordn.

05

Rechtsschutz

--

--

--

051

Gerichte und Staatsanwaltschaften

--

--

--

056

Justizvollzugsanstalten

--

--

--

058

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d.

--

--

--

Rechtsschutzes
059

Sonstige Rechtsschutzaufgaben

--

--

--

06

Finanzverwaltung

9.500,0

9.500,0

6.100,0

061

Steuer- und Zollverwaltung

--

--

--

062

Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung

9.500,0

9.500,0

6.100,0

068

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d.

--

--

--

7.223.500,0

7.310.900,0

7.230.600,0

815.600,0

816.000,0

683.600,0

6.000,0

6.000,0

5.000,0

532.600,0

533.000,0

405.600,0

Finanzverwaltung

1

Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle
Angelegenheiten

11

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

111

Unterrichtsverwaltung

112

Öffentliche Grundschulen

Seite 418

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

3

2017

4

2015

5

0

Allgemeine Dienste

44.666.100,0

44.698.600,0

42.354.600,0

01

Politische Führung und zentrale Verwaltung

33.012.800,0

31.909.200,0

30.761.600,0

011

Politische Führung

70.000,0

70.000,0

012

Innere Verwaltung

32.942.800,0

31.839.200,0

30.761.600,0

013

Informationswesen

--

--

--

014

Statistischer Dienst

--

--

--

015

Zivildienst

--

--

--

016

Hochbauverwaltung

--

--

--

018

Versorg.,Beih.f.Versorg.empfänger ohne

--

--

--

--

Fkt.038,039,048,058,068,118,138
019

Sonstige allgemeine Staatsaufgaben

--

--

--

02

Auswärtige Angelegenheiten

--

--

--

022

Internationale Organisationen

--

--

--

023

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

--

--

--

024

Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im

--

--

--

Ausland
029

Sonstige auswärtige Angelegenheiten

--

--

--

04

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

11.648.300,0

12.784.400,0

11.585.000,0

042

Polizei

--

--

--

043

Öffentliche Ordnung

11.644.300,0

12.780.400,0

11.581.000,0

044

Brandschutz

--

--

--

045

Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

4.000,0

4.000,0

4.000,0

046

Wetterdienst

--

--

--

047

Schutz der Verfassung

--

--

--

048

Versorgung einschl.Beihilfen f.Versorg.Empf. i.Bereich öff.

--

--

--

Sicherheit/Ordn.

05

Rechtsschutz

--

--

--

051

Gerichte und Staatsanwaltschaften

--

--

--

056

Justizvollzugsanstalten

--

--

--

058

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d.

--

--

--

Rechtsschutzes
059

Sonstige Rechtsschutzaufgaben

--

--

--

06

Finanzverwaltung

5.000,0

5.000,0

8.000,0

061

Steuer- und Zollverwaltung

--

--

--

062

Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung

5.000,0

5.000,0

8.000,0

068

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d.

--

--

--

49.424.300,0

51.934.600,0

50.287.300,0

Finanzverwaltung

1

Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle
Angelegenheiten

11

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

25.078.400,0

26.498.500,0

26.284.800,0

111

Unterrichtsverwaltung

3.150.500,0

3.210.500,0

2.925.100,0

112

Öffentliche Grundschulen

8.956.600,0

9.041.700,0

7.450.300,0

Seite 419

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

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c

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n

u

n

g
2016

1

2

3

113

Private Grundschulen

114

Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne

-277.000,0

2017

4

-277.000,0

2015

5

-273.000,0

Sonder-/Förderschulen)
115

Priv. weiterführende allgemeinbild.Schulen (ohne

--

--

--

--

--

--

2.763.000,0

2.850.000,0

2.849.000,0

5.000,0

5.000,0

6.000,0

--

--

--

--

Sonder-/Förderschulen)
118

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d.Schulen

12

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

124

Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches

125

Private Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches

127

Öffentliche berufliche Schulen

--

--

128

Private berufliche Schulen

--

--

--

129

Sonstige schulische Aufgaben

2.758.000,0

2.845.000,0

2.843.000,0

13

Hochschulen

--

--

--

132

Hochschulkliniken

--

--

--

133

Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien

--

--

--

134

Private Hochschulen und Berufsakademien

--

--

--

137

Deutsche Forschungsgemeinschaft

--

--

--

138

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d.

--

--

--

Hochschulen
139

Sonstige Hochschulaufgaben

--

--

--

14

Förderung für Schüler/innen, Studierende,

--

--

--

Weiterbildungsteilnehmer u. dergl.
141

Förderung für Schülerinnen und Schüler

--

--

--

142

Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs

--

--

--

144

Förderung für Weiterbildungsteilnehmende

--

--

--

145

Schülerbeförderung

--

--

--

15

Sonstiges Bildungswesen

1.591.000,0

1.591.000,0

1.512.000,0

152

Volkshochschulen

1.591.000,0

1.591.000,0

1.512.000,0

153

Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende)

--

--

--

154

Ausbildung der Lehrkräfte

--

--

--

155

Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte

--

--

--

16

Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der

--

--

--

--

--

--

Hochschulen
162

Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive,
Fachinformationszentren

163

Wissenschaftliche Museen

--

--

--

164

Gemeins.Forschungsförderg. v. Bund u. Ländern (ohne

--

--

--

Deutsche Forschungsgem.)
165

Forschung und experimentelle Entwicklung

--

--

--

167

Zuschüsse an internat.wiss.Organisationen u.

--

--

--

zwischenstaatl. Forschungseinr.

Seite 420

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

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z

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c

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u

n

g
2016

1

2

3

113

Private Grundschulen

114

Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne

2017

4

2015

5

--

--

--

12.971.300,0

14.246.300,0

15.909.400,0

--

--

--

--

--

--

10.856.200,0

10.937.200,0

11.763.100,0

888.200,0

895.200,0

626.000,0

Sonder-/Förderschulen)
115

Priv. weiterführende allgemeinbild.Schulen (ohne
Sonder-/Förderschulen)

118

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d.Schulen

12

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

124

Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches

125

Private Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.

--

--

--

--

Bereiches
127

Öffentliche berufliche Schulen

--

--

128

Private berufliche Schulen

--

--

--

129

Sonstige schulische Aufgaben

9.968.000,0

10.042.000,0

11.137.100,0

13

Hochschulen

--

--

--

132

Hochschulkliniken

--

--

--

133

Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien

--

--

--

134

Private Hochschulen und Berufsakademien

--

--

--

137

Deutsche Forschungsgemeinschaft

--

--

--

138

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich d.

--

--

--

--

--

--

Hochschulen
139

Sonstige Hochschulaufgaben

14

Förderung für Schüler/innen, Studierende,

709.000,0

709.000,0

673.000,0

Weiterbildungsteilnehmer u. dergl.
141

Förderung für Schülerinnen und Schüler

--

--

--

142

Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs

--

--

--

144

Förderung für Weiterbildungsteilnehmende

--

--

145

Schülerbeförderung

15
152
153

--

709.000,0

709.000,0

673.000,0

Sonstiges Bildungswesen

3.886.800,0

3.966.200,0

3.648.000,0

Volkshochschulen

3.886.800,0

3.966.200,0

3.648.000,0

Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende)

--

--

--

154

Ausbildung der Lehrkräfte

--

--

--

155

Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte

--

--

--

16

Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der

--

--

--

--

--

--

Hochschulen
162

Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive,
Fachinformationszentren

163

Wissenschaftliche Museen

--

--

--

164

Gemeins.Forschungsförderg. v. Bund u. Ländern (ohne

--

--

--

Deutsche Forschungsgem.)
165

Forschung und experimentelle Entwicklung

--

--

--

167

Zuschüsse an internat.wiss.Organisationen u.

--

--

--

zwischenstaatl. Forschungseinr.

Seite 421

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

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c

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n

u

n

g
2016

1

2

3

2017

4

2015

5

18

Kultur und Religion

2.053.900,0

2.053.900,0

2.186.000,0

181

Theater

--

--

--

182

Musikpflege

--

--

--

183

Museen, Sammlungen, Ausstellungen

--

--

--

184

Zoologische und botanische Gärten

--

--

--

185

Musikschulen

1.751.000,0

1.751.000,0

1.853.000,0

186

Nichtwissenschaftliche Bibliotheken

284.800,0

284.800,0

314.300,0

187

Sonstige Kulturpflege

188

Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

19

Kultur und Religion

--

--

--

195

Denkmalschutz und -pflege

--

--

--

199

Kirchliche Angelegenheiten

--

--

--

2

Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik

126.074.200,0

131.262.500,0

113.570.800,0

21

Verwaltung für soziale Angelegenheiten

122.200,0

122.200,0

137.700,0

219

Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten

122.200,0

122.200,0

137.700,0

22

Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung

5.000,0

5.000,0

5.000,0

223

Unfallversicherung

--

--

--

224

Krankenversicherung

--

--

--

227

Pflegeversicherung

5.000,0

5.000,0

5.000,0

229

Sonstige Sozialversicherungen

--

--

--

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistg.

2.612.000,0

2.612.000,0

2.845.100,0

--

-18.100,0

-18.100,0

-18.700,0

nach SGB VIII)
231

Kindergeld, Kinderzuschlag

--

--

232

Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz

--

--

--

233

Wohngeld

1.814.000,0

1.814.000,0

2.168.000,0

235

Soziale Einrichtungen

797.000,0

797.000,0

676.100,0

236

Förderung der Wohlfahrtspflege

1.000,0

1.000,0

1.000,0

237

Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

--

--

--

24

Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen

--

--

--

--

--

--

Ereignissen
241

Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige
Leistungen

243

Lastenausgleich

--

--

--

244

Wiedergutmachung

--

--

--

246

Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

--

--

--

249

Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen

--

--

--

51.847.000,0

52.742.000,0

43.972.000,0

--

--

--

46.867.000,0

47.607.000,0

39.593.000,0

--

--

--

Ereignissen

25

Arbeitsmarktpolitik

251

Arbeitslosengeld II nach dem SGB II

252

Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

253

Aktive Arbeitsmarktpolitik

Seite 422

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

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2016

1

2

3

2017

4

2015

5

18

Kultur und Religion

8.893.900,0

9.823.700,0

7.918.400,0

181

Theater

--

--

--

182

Musikpflege

--

--

--

183

Museen, Sammlungen, Ausstellungen

--

--

--

184

Zoologische und botanische Gärten

--

--

--

185

Musikschulen

3.705.200,0

3.813.100,0

3.610.900,0

186

Nichtwissenschaftliche Bibliotheken

3.904.200,0

4.693.600,0

3.162.700,0

187

Sonstige Kulturpflege

--

--

--

188

Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

1.284.500,0

1.317.000,0

1.144.800,0

19

Kultur und Religion

--

--

--

195

Denkmalschutz und -pflege

--

--

--

199

Kirchliche Angelegenheiten

--

--

--

2

Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik

542.072.800,0

557.641.400,0

505.979.600,0

21

Verwaltung für soziale Angelegenheiten

20.815.400,0

22.879.400,0

19.826.700,0

219

Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten

20.815.400,0

22.879.400,0

19.826.700,0

22

Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung

3.000,0

3.000,0

3.000,0

223

Unfallversicherung

--

--

--

224

Krankenversicherung

--

--

--

227

Pflegeversicherung

3.000,0

3.000,0

3.000,0

229

Sonstige Sozialversicherungen

--

--

--

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistg.

5.946.300,0

6.026.600,0

6.792.100,0

--

nach SGB VIII)
231

Kindergeld, Kinderzuschlag

--

--

232

Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz

--

--

--

233

Wohngeld

3.809.900,0

3.816.900,0

4.548.900,0

235

Soziale Einrichtungen

1.398.400,0

1.501.700,0

1.479.200,0

236

Förderung der Wohlfahrtspflege

738.000,0

708.000,0

764.000,0

237

Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

--

--

--

24

Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen

--

--

--

--

--

--

Ereignissen
241

Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige
Leistungen

243

Lastenausgleich

--

--

--

244

Wiedergutmachung

--

--

--

246

Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

--

--

--

249

Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen

--

--

--

155.263.700,0

157.942.400,0

149.089.800,0

6.943.000,0

7.152.000,0

6.061.000,0

136.652.000,0

138.700.000,0

132.878.000,0

170.000,0

180.000,0

170.000,0

Ereignissen

25

Arbeitsmarktpolitik

251

Arbeitslosengeld II nach dem SGB II

252

Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

253

Aktive Arbeitsmarktpolitik

Seite 423

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

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c

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n

u

n

g
2016

1

259

2

3

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende

2017

4

2015

5

4.980.000,0

5.135.000,0

4.379.000,0

3.066.900,0

3.066.900,0

2.909.600,0

37.500,0

37.500,0

68.500,0

nach dem SGB II

26

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne
Kindertagesbetreuung)

261

Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit

262

Jugendsozialarbeit

263

Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der

--

--

--

160.000,0

160.000,0

100.000,0

2.869.400,0

2.869.400,0

2.741.100,0

--

--

--

Erziehung i.d. Familie
265

Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

266

Weitere Aufgaben der Jugendhilfe

27

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

9.018.200,0

9.141.800,0

8.193.500,0

270

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

9.018.200,0

9.141.800,0

8.193.500,0

28

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem

59.398.900,0

63.568.600,0

55.503.900,0

Asylbewerberleistungsgesetz
281

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII

282

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem

38.700,0

39.700,0

41.900,0

54.844.000,0

58.811.000,0

51.835.000,0

SGB XII
283

Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

284

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

--

--

--

285

Weitere Leistungen nach dem SGB XII

287

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

29
290

3

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

31

Gesundheitswesen

311

Gesundheitsverwaltung

--

--

--

312

Krankenhäuser und Heilstätten

--

--

--

313

Arbeitsschutz

--

--

314

Gesundheitsschutz

32
321
322

Sport

33

Umwelt- und Naturschutz

331

Umwelt- und Naturschutzverwaltung

332

Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

34

Reaktorsicherheit und Strahlenschutz

--

--

--

341

Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz

--

--

--

342

Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes

--

--

--

4

Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale

1.109.600,0

1.109.600,0

1.180.900,0

730.100,0

733.800,0

531.000,0

3.744.100,0

3.942.100,0

3.041.300,0

42.000,0

42.000,0

54.700,0

Sonstige soziale Angelegenheiten

4.000,0

4.000,0

4.000,0

Sonstige soziale Angelegenheiten

4.000,0

4.000,0

4.000,0

2.717.100,0

2.717.100,0

2.884.800,0

446.000,0

446.000,0

343.500,0

--

446.000,0

446.000,0

343.500,0

Sport und Erholung

2.056.700,0

2.056.700,0

2.344.200,0

Park- und Gartenanlagen

1.962.700,0

1.962.700,0

2.271.200,0

94.000,0

94.000,0

73.000,0

214.400,0

214.400,0

197.100,0

10.000,0

10.000,0

10.000,0

204.400,0

204.400,0

187.100,0

Gemeinschaftsdienste

Seite 424

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

259

2

3

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende

2017

4

2015

5

11.498.700,0

11.910.400,0

9.980.800,0

47.957.900,0

48.070.100,0

42.844.800,0

nach dem SGB II

26

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne
Kindertagesbetreuung)

261

Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit

2.998.900,0

3.195.100,0

3.146.800,0

262

Jugendsozialarbeit

2.931.700,0

2.863.700,0

3.024.700,0

263

Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der

3.578.000,0

3.562.000,0

2.744.000,0

38.357.300,0

38.357.300,0

33.815.000,0

92.000,0

92.000,0

114.300,0

Erziehung i.d. Familie
265

Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

266

Weitere Aufgaben der Jugendhilfe

27

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

132.124.800,0

136.024.300,0

109.585.500,0

270

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

132.124.800,0

136.024.300,0

109.585.500,0

28

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem

177.490.700,0

184.176.600,0

175.303.700,0

Asylbewerberleistungsgesetz
281

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII

282

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem

6.779.400,0

7.071.600,0

5.487.500,0

56.389.000,0

60.329.000,0

52.684.000,0

SGB XII
283

Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

56.306.000,0

58.023.000,0

55.389.000,0

284

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

38.545.800,0

39.119.200,0

42.500.700,0

285

Weitere Leistungen nach dem SGB XII

14.633.000,0

14.795.000,0

15.218.900,0

287

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

4.837.500,0

4.838.800,0

4.023.600,0

29

Sonstige soziale Angelegenheiten

2.471.000,0

2.519.000,0

2.534.000,0

290

Sonstige soziale Angelegenheiten

2.471.000,0

2.519.000,0

2.534.000,0

3

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

15.210.500,0

18.792.900,0

13.765.700,0

31

Gesundheitswesen

7.222.800,0

7.852.000,0

6.921.000,0

311

Gesundheitsverwaltung

1.000,0

1.000,0

1.000,0

312

Krankenhäuser und Heilstätten

--

--

--

313

Arbeitsschutz

--

--

--

314

Gesundheitsschutz

7.221.800,0

7.851.000,0

6.920.000,0

32

Sport und Erholung

6.430.900,0

9.304.200,0

5.507.100,0

321

Park- und Gartenanlagen

4.078.500,0

5.151.500,0

3.263.400,0

322

Sport

2.352.400,0

4.152.700,0

2.243.700,0

33

Umwelt- und Naturschutz

1.556.800,0

1.636.700,0

1.337.600,0

331

Umwelt- und Naturschutzverwaltung

1.363.800,0

1.443.700,0

1.275.000,0

332

Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

193.000,0

193.000,0

62.600,0

34

Reaktorsicherheit und Strahlenschutz

--

--

--

341

Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz

--

--

--

342

Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes

--

--

--

4

Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale

14.802.200,0

15.517.300,0

13.690.700,0

Gemeinschaftsdienste

Seite 425

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

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c

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u

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g
2016

1

2

3

2017

4

2015

5

41

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie

189.000,0

189.000,0

223.000,0

411

Förderung des Wohnungsbaues

105.000,0

105.000,0

140.000,0

419

Sonstiges Wohnungswesen

84.000,0

84.000,0

83.000,0

42

Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung,

178.600,0

178.600,0

214.000,0

Städtebauförderung
421

Geoinformation

92.000,0

92.000,0

94.000,0

422

Raumordnung und Landesplanung

81.600,0

81.600,0

115.000,0

423

Städtebauförderung

5.000,0

5.000,0

5.000,0

43

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne

742.000,0

742.000,0

743.900,0

742.000,0

742.000,0

743.900,0

Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)
430

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)

5

Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

--

--

--

51

Verwaltung f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne

--

--

--

Betriebsverwaltg.)
511

Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft

--

--

--

512

Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung

--

--

--

52

Landwirtschaft und Ernährung

--

--

--

521

Agrarstruktur und ländlicher Raum

--

--

--

522

Einkommenstabilisierende Maßnahmen

--

--

--

523

Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und

--

--

--

Ernährung

53

Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei

--

--

--

531

Forstwirtschaft und Jagd

--

--

--

532

Fischerei

--

--

--

6

Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen

1.000,0

1.000,0

--

61

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.

1.000,0

1.000,0

--

1.000,0

1.000,0

--

Dienstleistungen
610

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen

62

Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz

--

--

--

623

Wasserwirtschaft und Kulturbau

--

--

--

624

Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken

--

--

--

625

Küstenschutz

--

--

--

63

Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe

--

--

--

631

Kohlenbergbau

--

--

--

632

Sonstiger Bergbau

--

--

--

634

Verarbeitende Industrie

--

--

--

635

Handwerk und Kleingewerbe

--

--

--

Seite 426

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

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z

e

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c

h

n

u

n

g
2016

1

2

3

41

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie

411

Förderung des Wohnungsbaues

419

Sonstiges Wohnungswesen

42

Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung,

2017

4

2015

5

1.376.800,0

1.456.900,0

--

--

1.110.900,0
--

1.376.800,0

1.456.900,0

1.110.900,0

11.561.600,0

12.154.600,0

10.767.000,0

Städtebauförderung
421

Geoinformation

2.006.500,0

2.161.400,0

1.931.600,0

422

Raumordnung und Landesplanung

8.655.100,0

9.093.200,0

7.935.400,0

423

Städtebauförderung

900.000,0

900.000,0

900.000,0

43

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne

1.863.800,0

1.905.800,0

1.812.800,0

1.863.800,0

1.905.800,0

1.812.800,0

Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)
430

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)

5

Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

--

--

--

51

Verwaltung f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne

--

--

--

Betriebsverwaltg.)
511

Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft

--

--

--

512

Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung

--

--

--

52

Landwirtschaft und Ernährung

--

--

--

521

Agrarstruktur und ländlicher Raum

--

--

--

522

Einkommenstabilisierende Maßnahmen

--

--

--

523

Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und

--

--

--

Ernährung

53

Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei

--

--

--

531

Forstwirtschaft und Jagd

--

--

--

532

Fischerei

--

--

--

6

Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen

682.200,0

697.800,0

576.000,0

61

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.

682.200,0

697.800,0

576.000,0

682.200,0

697.800,0

576.000,0

Dienstleistungen
610

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen

62

Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz

--

--

--

623

Wasserwirtschaft und Kulturbau

--

--

--

624

Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken

--

--

--

625

Küstenschutz

--

--

--

63

Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe

--

--

--

631

Kohlenbergbau

--

--

--

632

Sonstiger Bergbau

--

--

--

634

Verarbeitende Industrie

--

--

--

635

Handwerk und Kleingewerbe

--

--

--

Seite 427

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

3

2017

4

2015

5

638

Baugewerbe

--

--

--

64

Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung

--

--

--

641

Kernenergie

--

--

--

642

Erneuerbare Energieformen

--

--

--

643

Elektrizitätsversorgung

--

--

--

644

Wasserversorgung

--

--

--

645

Abwasserentsorgung

--

--

--

646

Abfallwirtschaft

--

--

--

647

Straßenreinigung

--

--

--

649

Sonstige Energie- und Wasserversorgung

--

--

--

65

Handel und Tourismus

--

--

--

651

Handel

--

--

--

652

Tourismus

--

--

--

66

Geld- und Versicherungswesen

--

--

--

661

Banken und Kreditinstitute

--

--

--

669

Sonstiges Geld- und Versicherungswesen

--

--

--

68

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

--

--

--

680

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

--

--

--

69

Regionale Fördermaßnahmen

--

--

--

691

Betriebliche Investitionen

--

--

--

692

Verbesserung der Infrastruktur

--

--

--

693

Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

--

--

--

7

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

3.106.100,0

3.106.100,0

3.305.700,0

71

Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens

2.898.300,0

2.898.300,0

3.037.700,0

711

Verwaltung für Straßen- und Brückenbau

2.898.300,0

2.898.300,0

3.037.700,0

712

Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen

--

--

--

719

Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung

--

--

--

72

Straßen

721

Bundesautobahnen

--

--

--

722

Bundesstraßen

--

--

--

723

Landesstraßen

--

--

--

724

Kreisstraßen

725

Gemeindestraßen

726

Straßenbeleuchtung

--

--

--

729

Sonstiger Straßenverkehr

--

--

--

73

Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt

--

--

--

731

Wasserstraßen und Häfen

--

--

--

732

Förderung der Schifffahrt

--

--

--

74

Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr

--

--

--

741

Öffentlicher Personennahverkehr

--

--

--

207.800,0

-207.800,0

Seite 428

207.800,0

-207.800,0

268.000,0

-268.000,0

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

3

2017

4

2015

5

638

Baugewerbe

--

--

--

64

Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung

--

--

--

641

Kernenergie

--

--

--

642

Erneuerbare Energieformen

--

--

--

643

Elektrizitätsversorgung

--

--

--

644

Wasserversorgung

--

--

--

645

Abwasserentsorgung

--

--

--

646

Abfallwirtschaft

--

--

--

647

Straßenreinigung

--

--

--

649

Sonstige Energie- und Wasserversorgung

--

--

--

65

Handel und Tourismus

--

--

--

651

Handel

--

--

--

652

Tourismus

--

--

--

66

Geld- und Versicherungswesen

--

--

--

661

Banken und Kreditinstitute

--

--

--

669

Sonstiges Geld- und Versicherungswesen

--

--

--

68

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

--

--

--

680

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

--

--

--

69

Regionale Fördermaßnahmen

--

--

--

691

Betriebliche Investitionen

--

--

--

692

Verbesserung der Infrastruktur

--

--

--

693

Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

--

--

--

7

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

4.214.900,0

4.355.100,0

4.064.200,0

71

Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens

1.375.900,0

1.516.100,0

1.206.200,0

711

Verwaltung für Straßen- und Brückenbau

1.375.900,0

1.516.100,0

1.206.200,0

712

Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen

--

--

--

719

Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung

--

--

--

72

Straßen

2.839.000,0

2.839.000,0

2.858.000,0

721

Bundesautobahnen

--

--

--

722

Bundesstraßen

--

--

--

723

Landesstraßen

--

--

--

724

Kreisstraßen

725

Gemeindestraßen

726
729

--

--

--

2.839.000,0

2.839.000,0

2.858.000,0

Straßenbeleuchtung

--

--

--

Sonstiger Straßenverkehr

--

--

--

73

Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt

--

--

--

731

Wasserstraßen und Häfen

--

--

--

732

Förderung der Schifffahrt

--

--

--

74

Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr

--

--

--

741

Öffentlicher Personennahverkehr

--

--

--

Seite 429

Funktionenübersicht

Einnahmen

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

2017

3

2015

4

5

742

Eisenbahnen

--

--

--

75

Luftfahrt

--

--

--

750

Luftfahrt

--

--

--

77

Nachrichtenwesen

--

--

--

771

Post und Telekommunikation

--

--

--

772

Rundfunk und Fernsehen

--

--

--

79

Sonstiges Verkehrswesen

--

--

--

790

Sonstiges Verkehrswesen

--

--

--

8

Finanzwirtschaft

551.389.000,0

560.227.700,0

528.664.300,0

81

Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen

1.401.000,0

1.401.000,0

2.066.700,0

811

Grundvermögen

1.401.000,0

1.401.000,0

2.066.700,0

812

Kapitalvermögen

--

--

--

813

Sondervermögen

--

--

--

82

Steuern und Finanzzuweisungen

--

--

--

820

Steuern und Finanzzuweisungen

--

--

--

83

Schulden

--

--

--

830

Schulden

--

--

--

84

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

--

--

--

840

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

--

--

--

85

Rücklagen

10.000,0

10.000,0

10.000,0

850

Rücklagen

10.000,0

10.000,0

10.000,0

86

Sonstiges

--

--

--

860

Sonstiges

--

--

--

87

Abwicklung der Vorjahre

3.063.000,0

1.000,0

1.000,0

870

Abwicklung der Vorjahre

3.063.000,0

1.000,0

1.000,0

88

Globalposten

700,0

400,0

-800,0

880

Globalposten

700,0

400,0

-800,0

89

Haushaltstechnische Verrechnungen

546.914.300,0

558.815.300,0

526.587.400,0

890

Haushaltstechnische Verrechnungen

546.914.300,0

558.815.300,0

526.587.400,0

999

Ersatzfunktion

--

--

--

701.328.400,0

715.147.100,0

665.246.900,0

Gesamteinnahmen

Seite 430

Funktionenübersicht

Ausgaben

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

3

2017

4

2015

5

742

Eisenbahnen

--

--

--

75

Luftfahrt

--

--

--

750

Luftfahrt

--

--

--

77

Nachrichtenwesen

--

--

--

771

Post und Telekommunikation

--

--

--

772

Rundfunk und Fernsehen

--

--

--

79

Sonstiges Verkehrswesen

--

--

--

790

Sonstiges Verkehrswesen

--

--

--

8

Finanzwirtschaft

30.255.400,0

21.509.400,0

34.528.800,0

81

Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen

65.000,0

65.000,0

65.000,0

811

Grundvermögen

65.000,0

65.000,0

65.000,0

812

Kapitalvermögen

--

--

--

813

Sondervermögen

--

--

--

82

Steuern und Finanzzuweisungen

--

--

--

820

Steuern und Finanzzuweisungen

--

--

--

83

Schulden

--

--

--

830

Schulden

--

--

--

84

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

--

--

--

840

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

--

--

--

85

Rücklagen

10.000,0

10.000,0

10.000,0

850

Rücklagen

10.000,0

10.000,0

10.000,0

86

Sonstiges

958.000,0

972.000,0

1.577.400,0

860

Sonstiges

958.000,0

972.000,0

1.577.400,0

87

Abwicklung der Vorjahre

--

1.000,0

1.000,0

870

Abwicklung der Vorjahre

--

1.000,0

1.000,0

88

Globalposten

-3.410.000,0

-12.166.000,0

-10.737.000,0

880

Globalposten

-3.410.000,0

-12.166.000,0

-10.737.000,0

89

Haushaltstechnische Verrechnungen

32.632.400,0

32.627.400,0

43.612.400,0

890

Haushaltstechnische Verrechnungen

32.632.400,0

32.627.400,0

43.612.400,0

999

Ersatzfunktion

--

--

--

701.328.400,0

715.147.100,0

665.246.900,0

Gesamtausgaben

Seite 431

Seite 432

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

BEZIRKSHAUSHALTSPLAN
TEMPELHOF – SCHÖNEBERG
GRUPPIERUNGSÜBERSICHT

2016/2017

Seite 433

Seite 434

Gruppierungsübersicht

Einnahmen

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

0

2

3

Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie

2017

4

2015

5

--

--

--

EU-Eigenmittel

01

Gemeinschaftssteuern- und Gewerbesteuerumlage

--

--

--

011

Lohnsteuer

--

--

--

012

Veranlagte Einkommensteuer

--

--

--

013

Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (ohne Abgeltungsteuer

--

--

--

...)
014

Körperschaftsteuer

--

--

--

015

Umsatzsteuer

--

--

--

016

Einfuhrumsatzsteuer

--

--

--

017

Gewerbesteuerumlage

--

--

--

018

Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge

--

--

--

03-04

Bundessteuern

--

--

--

031

Energiesteuer

--

--

--

032

Tabaksteuer

--

--

--

033

Branntweinmonopol

--

--

--

034

Schaumweinsteuer

--

--

--

035

Kaffeesteuer

--

--

--

036

Versicherungssteuer

--

--

--

037

Stromsteuer

--

--

--

038

Kraftfahrzeugsteuer

--

--

--

039

Luftverkehrssteuer

--

--

--

041

Kernbrennstoffsteuer

--

--

--

044

Solidaritätszuschlag

--

--

--

049

Sonstige Bundessteuern

--

--

--

05-06

Landessteuern

--

--

--

051

Vermögensteuer

--

--

--

052

Erbschaftsteuer

--

--

--

053

Grunderwerbsteuer

--

--

--

055

Totalisatorsteuer

--

--

--

056

Andere Rennwettsteuern

--

--

--

057

Lotteriesteuer

--

--

--

058

Sportwettensteuer

--

--

--

059

Feuerschutzsteuer

--

--

--

061

Biersteuer

--

--

--

069

Sonstige Landessteuern

--

--

--

07-08

Gemeindesteuern (nur Stadtstaaten)

--

--

--

071

Gemeindeanteil an der Lohnsteuer und der veranlagten

--

--

--

Einkommensteuer
072

Grundsteuer A

--

--

--

073

Grundsteuer B

--

--

--

075

Gewerbesteuer

--

--

--

076

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

--

--

--

077

Gewerbesteuerumlage

--

--

--

Seite 435

Gruppierungsübersicht

Einnahmen

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

078

2

3

Gemeindeanteil an der Abgeltungsteuer auf Zins- und

2017

4

2015

5

--

--

--

Veräußerungserträge
082

Vergnügungssteuern

--

--

--

083

Hundesteuer

--

--

--

084

Getränkesteuer

--

--

--

086

Schankerlaubnissteuer

--

--

--

087

Jagd- und Fischereisteuer

--

--

--

089

Sonstige Gemeindesteuern (nur Stadtstaaten)

--

--

--

09

Steuerähnliche Abgaben

--

--

--

093

Abgaben von Spielbanken

--

--

--

099

Sonstige steuerähnliche Abgaben

--

--

--

1

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

33.178.500,0

33.175.800,0

32.226.700,0

11

Verwaltungseinnahmen

29.114.400,0

29.300.700,0

27.782.500,0

111

Gebühren, sonstige Entgelte

25.360.600,0

25.541.900,0

24.331.400,0

112

Geldstrafen, Geldbußen, Zwangsgelder (einschl. damit

2.263.600,0

2.263.600,0

2.086.900,0

zusammenhäng. ... Kosten)
119

Sonstige Verwaltungseinnahmen

1.490.200,0

1.495.200,0

1.364.200,0

12

Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen

2.855.600,0

2.609.600,0

2.629.900,0

370.000,0

124.000,0

148.000,0

26.600,0

26.600,0

26.600,0

(ohne Zinsen)
121

Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen

122

Konzessionsabgaben

123

Einnahmen aus Lotterie, Lotto und Toto

124

Mieten und Pachten

125

Einnahmen aus Veräußerung v. bewegl. Sachen u. Diensten aus

--

--

--

2.439.800,0

2.439.800,0

2.434.200,0

19.200,0

19.200,0

21.100,0

wirtsch. Tätigkeit
129

Sonstige Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit u. aus

--

--

--

Vermögen (ohne Zinsen)

13

Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen,

751.000,0

751.000,0

1.413.000,0

Kapitalrückzahlungen
131

Einnahmen aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen

750.000,0

750.000,0

1.412.000,0

132

Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen

1.000,0

1.000,0

1.000,0

133

Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und

--

--

--

sonstigem Kapitalvermögen
134

Kapitalrückzahlungen

--

--

--

14

Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen

--

--

--

141

Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus

--

--

--

--

--

--

dem Inland
146

Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus
dem Ausland

15

Zinseinnahmen aus dem öffentlichen Bereich

--

--

--

151

Zinseinnahmen vom Bund

--

--

--

152

Zinseinnahmen von Ländern

--

--

--

153

Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

--

--

--

Seite 436

Gruppierungsübersicht

Einnahmen

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

2

3

2017

4

2015

5

154

Zinseinnahmen von Sondervermögen

--

--

--

156

Zinseinnahmen von Sozialversicherungsträgern sowie von der

--

--

--

--

--

--

BA
157

Zinseinnahmen von Zweckverbänden

16

Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen

161

Zinseinnahmen von öffentlichen Unternehmen und

12.000,0
--

12.000,0
--

11.300,0
--

Einrichtungen
162

Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland

166

Zinseinnahmen aus dem Ausland

12.000,0
--

12.000,0
--

11.300,0
--

17

Darlehensrückflüsse aus dem öffentlichen Bereich

--

--

--

171

Darlehensrückflüsse vom Bund

--

--

--

172

Darlehensrückflüsse von Ländern

--

--

--

173

Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeindeverbänden

--

--

--

174

Darlehensrückflüsse von Sondervermögen

--

--

--

176

Darlehensrückflüsse von Sozialversicherungsträgern sowie

--

--

--

--

--

--

von der BA
177

Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden

18

Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen

181

Darlehensrückflüsse von öffentlichen Unternehmen und

445.500,0
--

502.500,0
--

390.000,0
--

Einrichtungen
182

Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland

186

Darlehensrückflüsse aus dem Ausland

445.500,0

2

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für

502.500,0

390.000,0

--

--

--

118.142.400,0

123.125.100,0

106.150.600,0

--

--

--

Investitionen

21

Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen aus dem
öffentlichen Bereich

211

Allgemeine Zuweisungen vom Bund

--

--

--

212

Allgemeine Zuweisungen von Ländern

--

--

--

213

Allgemeine Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

--

--

--

214

Allgemeine Zuweisungen von Sondervermögen

--

--

--

216

Allgemeine Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie

--

--

--

von der BA
217

Allgemeine Zuweisungen von Zweckverbänden

--

--

--

22

Schuldendiensthilfen aus dem öffentlichen Bereich

--

--

--

221

Schuldendiensthilfen vom Bund

--

--

--

222

Schuldendiensthilfen von Ländern

--

--

--

223

Schuldendiensthilfen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

--

--

--

224

Schuldendiensthilfen von Sondervermögen

--

--

--

226

Schuldendiensthilfen von Sozialversicherungsträgern sowie

--

--

--

--

--

--

111.806.000,0

116.709.000,0

101.042.000,0

von der BA
227

Schuldendiensthilfen von Zweckverbänden

23

Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen
Bereich

Seite 437

Gruppierungsübersicht

Einnahmen

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

2

3

231

Sonstige Zuweisungen vom Bund

232

Sonstige Zuweisungen von Ländern

233

Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

234
235

2017

4

2015

5

102.302.000,0

106.955.000,0

--

--

92.723.000,0
--

1.932.000,0

1.932.000,0

1.926.000,0

Sonstige Zuweisungen von Sondervermögen

--

--

--

Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie

--

--

--

7.572.000,0

7.822.000,0

6.393.000,0

--

--

--

1.043.300,0

1.023.300,0

634.800,0

1.043.300,0

1.023.300,0

634.800,0

--

--

von der BA
236

Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der
BA

237

Sonstige Zuweisungen von Zweckverbänden

26

Schuldendiensthilfen u. Erstattungen von Verw.ausgaben aus
sonstigen Bereichen

261

Schuldendiensthilfen und Erstattungen von
Verwaltungsausgaben aus dem Inland

266

Schuldendiensthilfen, Erstattg. v. Verw.ausg. aus Ausland

--

(soweit nicht v. EU)

27

Zuschüsse von der EU

--

--

271

Erstattungen von der EU

--

--

20.000,0

272

Sonstige Zuschüsse von der EU

--

--

28

Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen

5.289.100,0

5.388.800,0

4.449.300,0

281

Sonstige Erstattungen aus dem Inland

5.010.100,0

5.109.800,0

4.181.800,0

282

Sonstige Zuschüsse aus dem Inland

279.000,0

279.000,0

267.500,0

286

Sonstige Erstattungen aus dem Ausland (soweit nicht von der

-20.000,0

--

--

--

--

--

--

EU)
287

Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland (soweit nicht von der
EU)

29

Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen

4.000,0

4.000,0

4.500,0

291

Vermögensübertragungen vom Bund, soweit nicht

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

4.000,0

4.000,0

4.500,0

--

--

--

550.007.500,0

558.846.200,0

526.869.600,0

--

--

--

Investitionszuweisungen
292

Vermögensübertragungen von Ländern, soweit nicht
Investitionszuweisungen

293

Vermögensübertragungen von Gemeinden ..., soweit nicht
Investitionszuweisungen

297

Vermögensübertragungen von Unternehmen, soweit nicht
Investitionszuschüsse

298

Vermögensübertragungen v. Sonst. aus dem Inland, soweit
nicht Invest.zuschüsse

299

Vermögensübertragungen aus dem Ausland, soweit nicht
Investitionszuschüsse

3

Einna. aus Schuldenaufna., Zuweisg., Zuschüssen f. Invest.,
bes. Finanz.einna.

31

Schuldenaufnahmen bei Gebietskörperschaften, Sondervermögen
...

311

Schuldenaufnahmen beim Bund

--

--

--

312

Schuldenaufnahmen bei Ländern

--

--

--

Seite 438

Gruppierungsübersicht

Einnahmen

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

2

2017

3

2015

4

5

313

Schuldenaufnahmen bei Gemeinden und Gemeindeverbänden

--

--

--

314

Schuldenaufnahmen bei Sondervermögen

--

--

--

317

Schuldenaufnahmen bei Zweckverbänden

--

--

--

32

Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt

--

--

--

321

Schuldenaufnahmen bei öffentlichen Unternehmen und

--

--

--

Einrichtungen
322

Schuldenaufnahmen bei Sozialversicherungsträgern und der BA

--

--

--

325

Schuldenaufnahmen auf dem sonstigen inländischen

--

--

--

Kreditmarkt
326

Schuldenaufnahmen im Ausland

--

--

--

33

Zuweisungen für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich

--

--

--

331

Zuweisungen für Investitionen vom Bund

--

--

--

332

Zuweisungen für Investitionen von Ländern

--

--

--

333

Zuweisungen für Investitionen von Gemeinden und

--

--

--

Gemeindeverbänden
334

Zuweisungen für Investitionen von Sondervermögen

--

--

--

336

Zuweisungen für Investitionen von

--

--

--

--

--

--

Sozialversicherungsträgern sowie von der BA
337

Zuweisungen für Investitionen von Zweckverbänden

34

Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen

19.500,0

19.500,0

272.000,0

341

Beiträge

19.500,0

19.500,0

272.000,0

342

Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland

--

--

--

346

Zuschüsse für Investitionen von der EU

--

--

--

347

Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Ausland

--

--

--

(soweit nicht von der EU)

35

Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und Stöcken

352

Entnahmen aus der Betriebsmittelrücklage

10.000,0
--

10.000,0
--

10.000,0
--

355

Entnahmen aus der Konjunkturausgleichsrücklage

--

--

--

356

Entnahmen aus Fonds und Stöcken

--

--

359

Sonstige Entnahmen aus Rücklagen

36
360

37

Globale Mehr- und Mindereinnahmen

371

Globale Mehreinnahmen

372

Globale Mindereinnahmen

38

Haushaltstechnische Verrechnungen

381

Verrechnungen zwischen Kapiteln

382

--

10.000,0

10.000,0

10.000,0

Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre

3.063.000,0

1.000,0

1.000,0

Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre

3.063.000,0

1.000,0

1.000,0

700,0

400,0

-800,0

700,0

400,0

--

--

--

546.914.300,0

558.815.300,0

526.587.400,0

99.300,0

99.300,0

113.400,0

Durchlaufende Posten

2.000,0

2.000,0

2.000,0

384

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

--

--

--

385

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

11.049.000,0

12.049.000,0

14.528.000,0

386

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

535.764.000,0

546.665.000,0

511.944.000,0

389

Sonstige haushaltstechnische Verrechnungen

--

--

--

Seite 439

-800,0

Gruppierungsübersicht

Einnahmen

Gruppierungs-

H a u s h a l t s p l a n
B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

1

2016

2

3

Gesamteinnahmen

Seite 440

701.328.400,0

2017

4

715.147.100,0

2015

5

665.246.900,0

Gruppierungsübersicht

Ausgaben

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

2

3

4

Personalausgaben

41

Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige

411

Aufwendungen für Abgeordnete

412

Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

42

Bezüge und Nebenleistungen

421

Bezüge d. ... Senatorinnen, Senatoren u. sonst.

2017

4

2015

5

94.651.800,0

101.768.200,0

89.390.600,0

593.600,0

593.600,0

478.400,0

--

--

--

593.600,0

593.600,0

478.400,0

91.840.800,0

98.899.500,0

86.905.500,0

--

--

--

34.817.200,0

37.608.600,0

31.675.500,0

Amtsträgerinnen und Amtsträger
422

Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten,
Richterinnen und Richter

424

Zuführung an die Versorgungsrücklage

427

Beschäftigungsentg., Vergütung., Honorare f. nebenamtl. u.

--

--

--

4.815.200,0

4.923.400,0

4.498.900,0

52.208.400,0

56.367.500,0

50.731.100,0

nebenberufl. Tätige
428

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
(Beschäftigte)

429

Nicht aufteilbare Personalausgaben

--

--

--

43

Versorgungsbezüge und dgl.

--

--

--

431

Versorgungsbezüge d. … Senatorinnen, Senatoren u. sonst.

--

--

--

--

--

--

Amtsträger/-innen
432

Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und
Richter

434

Zuführung an die Versorgungsrücklage

--

--

--

435

Versorgungsbezüge der ehemaligen Angestellten

--

--

--

436

Versorgungsbezüge der ehemaligen Arbeiterinnen/Arbeiter

--

--

--

437

Versorgungsbezüge nach G 131

--

--

--

438

Versorgungsbezüge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

--

--

--

439

Sonstige Versorgungsbezüge und dgl.

--

--

--

44

Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorgeleistungen und dgl.

2.207.600,0

2.265.300,0

2.125.300,0

441

Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und

1.958.100,0

2.015.800,0

1.866.900,0

249.500,0

249.500,0

258.400,0

Versorgungsempfänger
443

Fürsorgeleistungen und Unterstützungen

446

Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen,

--

--

--

Versorgungsempfänger und dgl.

45

Sonstige personalbezogene Ausgaben

9.800,0

9.800,0

5.400,0

451

Zuschüsse Gemeinschaftsverpflg., Gemeinsch.veranstaltg., f.

--

--

--

--

--

--

soziale Einrichtg.
452

Personalbezog. Zahlungen an Sozialversicherungstr. (soweit
nicht OGr. 41-44 )

453

Trennungsgeld oder -entschädigung, Umzugskostenvergütungen

8.800,0

8.800,0

4.400,0

459

Sonstige personalbezogene Ausgaben

1.000,0

1.000,0

1.000,0

46

Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben

--

--

461

Globale Mehrausgaben für Personalausgaben

--

--

462

Globale Minderausgaben für Personalausgaben

--

--

Seite 441

-124.000,0
--124.000,0

Gruppierungsübersicht

Ausgaben

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

5

2

3

Sächliche Verwaltungsausgaben, ..., Ausgaben für den

2017

4

2015

5

51.455.700,0

51.543.400,0

46.928.700,0

51.455.700,0

51.543.400,0

46.928.700,0

3.071.700,0

3.169.200,0

3.379.300,0

Schuldendienst

51-54

Sächliche Verwaltungsausgaben

511

Geschäftsbedarf, Kommunika., Geräte, Ausstattgs.- u.
Ausrüstungsgegenstä., …

514

Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.

4.198.500,0

4.285.100,0

4.521.400,0

517

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

16.778.500,0

16.728.500,0

14.368.300,0

518

Mieten und Pachten

1.885.500,0

1.889.500,0

1.638.500,0

519

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

11.722.300,0

11.712.600,0

11.634.100,0

520

Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben bei

--

--

--

5.160.600,0

5.140.600,0

4.442.500,0

340.000,0

340.000,0

179.000,0

4.157.500,0

4.157.000,0

4.070.000,0

359.700,0

359.700,0

284.600,0

83.400,0

ÖPP-Projekten
521

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

523

Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken

525

Aus- und Fortbildung, Lehr- und Lernmittel

526

Ausgaben für Sachverständige, Gerichtskosten und ähnliche
Ausgaben

527

Dienstreisen

80.500,0

80.000,0

529

Verfügungsmittel

84.500,0

83.500,0

96.600,0

531-546

Sonstiges

3.616.400,0

3.597.700,0

2.231.000,0

547

Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

--

--

--

548

Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben

--

--

--

549

Globale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben

--

--

--

56

Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen …

--

--

--

561

Zinsausgaben an Bund

--

--

--

562

Zinsausgaben an Länder

--

--

--

563

Zinsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände

--

--

--

564

Zinsausgaben an Sondervermögen

--

--

--

567

Zinsausgaben an Zweckverbände

--

--

--

57

Zinsausgaben an Kreditmarkt

--

--

--

571

Zinsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen

--

--

--

572

Zinsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die

--

--

--

Bundesagentur für Arbeit
575

Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt

--

--

--

576

Zinsausgaben an Ausland

--

--

--

58

Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen

--

--

--

...
581

Tilgungsausgaben an Bund

--

--

--

582

Tilgungsausgaben an Länder

--

--

--

583

Tilgungsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände

--

--

--

584

Tilgungsausgaben an Sondervermögen

--

--

--

587

Tilgungsausgaben an Zweckverbände

--

--

--

59

Tilgungsausgaben an Kreditmarkt

--

--

--

591

Tilgungsausgaben an öffentliche Unternehmen und

--

--

--

Einrichtungen

Seite 442

Gruppierungsübersicht

Ausgaben

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

592

2

3

Tilgungsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die

2017

4

2015

5

--

--

--

BA
595

Tilgungsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt

--

--

--

596

Tilgungsausgaben an Ausland

--

--

--

6

Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für

514.244.500,0

527.169.100,0

479.073.200,0

--

--

--

Investitionen

61

Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen an
öffentlichen Bereich

611

Allgemeine Zuweisungen an Bund

--

--

--

612

Allgemeine Zuweisungen an Länder

--

--

--

613

Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

--

--

--

614

Allgemeine Zuweisungen an Sondervermögen

--

--

--

616

Allgemeine Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie

--

--

--

an die BA
617

Allgemeine Zuweisungen an Zweckverbände

--

--

--

62

Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich

--

--

--

621

Schuldendiensthilfen an Bund

--

--

--

622

Schuldendiensthilfen an Länder

--

--

--

623

Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände

--

--

--

624

Schuldendiensthilfen an Sondervermögen

--

--

--

626

Schuldendiensthilfen an Sozialversicherungsträger sowie an

--

--

--

--

--

--

19.506.000,0

19.811.000,0

19.476.800,0

60.800,0

60.800,0

114.000,0

die BA
627

Schuldendiensthilfen an Zweckverbände

63

Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen
Bereich

631

Sonstige Zuweisungen an Bund

632

Sonstige Zuweisungen an Länder

--

--

--

633

Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

3.000,0

3.000,0

4.000,0

634

Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen

--

--

--

636

Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an

19.442.200,0

19.747.200,0

19.358.800,0

die BA
637

Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände

--

--

--

66

Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche

--

--

--

661

Schuldendiensthilfen an öffentliche Unternehmen

--

--

--

662

Schuldendiensthilfen an private Unternehmen

--

--

--

663

Schuldendiensthilfen an Sonstige im Inland

--

--

--

664

Schuldendiensthilfen an öffentliche Einrichtungen

--

--

--

666

Schuldendiensthilfen an Ausland

--

--

--

67

Erstattungen an sonstige Bereiche

251.835.900,0

257.902.600,0

222.406.700,0

671

Erstattungen an Inland

251.835.900,0

257.902.600,0

222.406.700,0

676

Erstattungen an Ausland

--

--

--

68

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige Bereiche

242.902.600,0

249.455.500,0

237.189.700,0

Seite 443

Gruppierungsübersicht

Ausgaben

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

681

2

3

Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an

2017

4

2015

5

239.693.000,0

246.257.900,0

234.169.600,0

1.000,0

1.000,0

--

--

--

--

3.176.700,0

3.164.700,0

2.991.700,0

natürliche Personen
682

Zuschüsse für lfd. Zwecke an öffentliche Unternehmen
(soweit nicht Gruppe 661)

683

Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
(soweit nicht Gruppe 662)

684

Zuschüsse f. lfd. Zwecke an soziale oder ähnl.
Einrichtungen (ohne öff. Einr.)

685

Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen

686

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

687

Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland (soweit nicht

2.000,0

2.000,0

2.000,0

29.900,0

29.900,0

26.400,0

--

--

--

Gruppe 688)
688

Abführung der Eigenmittel an die EU

--

--

--

69

Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen

--

--

--

691

Vermögensübertragungen an Bund, soweit nicht

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

Investitionszuweisungen
692

Vermögensübertragungen an Länder, soweit nicht
Investitionszuweisungen

693

Vermögensübertragungen an Gemeinden ..., soweit nicht
Investitionszuweisungen

697

Vermögensübertragungen an Unternehmen, soweit nicht
Investitionszuschüsse

698

Vermögensübertragungen an Sonstige im Inland, soweit nicht
Investit.zuschüsse

699

Vermögensübertragungen an Ausland, soweit nicht
Investitionszuschüsse

7

Baumaßnahmen

10.149.000,0

11.149.000,0

13.628.000,0

70-71

Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare

10.149.000,0

11.149.000,0

13.628.000,0

700

Architektenhonorare, soweit nicht in Ges.kosten d. einzeln.

--

--

--

4.000.000,0

5.000.000,0

7.400.000,0

4.583.000,0

4.856.000,0

6.228.000,0

--

1.293.000,0

--

--

--

--

1.566.000,0

--

--

Baumaßn. einbezogen
701-714

Neu-, Um- u. Erweiterungsbauten d. Hochbaus einschl.
Garten- und Landschaftsbau

715

Bezirkliche Hochbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung

716

Bezirkliche Garten- und Landschaftsbaumaßnahmen der
pauschalen Zuweisung

717-718

Baumaßnahmen des Hochbaus

719

Pauschale Ausgaben für Bauinvestitionen

72-73

Baumaßnahmen des Tiefbaus

--

--

--

720

Allgemeiner Straßenbau

--

--

--

721

Autobahnen (Neubau)

--

--

--

722

Brücken- und Tunnelbau

--

--

--

723

Wasserbau

--

--

--

724

Eisenbahnbau

--

--

--

725

Allgemeiner Straßenbau (Ersatzbau)

--

--

--

726

Autobahnbau (Ersatzbau, Sanierung)

--

--

--

727

Brücken- und Tunnelbau (Ersatzbau)

--

--

--

Seite 444

Gruppierungsübersicht

Ausgaben

Gruppie-

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

2

3

2017

4

2015

5

728

Wasserbau (Ersatzbau)

--

--

--

729

Eisenbahnbau (Ersatzbau)

--

--

--

730-732

Straßen in Altsiedlungsgebieten

--

--

--

733-735

Industriestraßen

--

--

--

736-737

Straßen in Neusiedlungsgebieten und innerstädtischen

--

--

--

Wiederaufbaugebieten
738

Bezirkliche Tiefbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung

--

--

--

739

Pauschale Minderausgaben für Bauinvestitionen

--

--

--

8

Sonstige Ausgaben für Investitionen und

3.161.000,0

3.045.000,0

3.216.000,0

51.000,0

1.000,0

Investitionsförderungsmaßnahmen

81

Erwerb von beweglichen Sachen

251.000,0

811

Erwerb von Fahrzeugen

200.000,0

812

Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen

813

Erwerbsanteile im Rahmen von ÖPP-Projekten bei beweglichen

51.000,0

-51.000,0

-1.000,0

--

--

--

Sachen

82

Erwerb von unbeweglichen Sachen

--

--

--

821

Grunderwerb

--

--

--

823

Erwerbsanteile ... v. ÖPP-Projekten, Erwerb privat

--

--

--

vorfinanziert. unbew. Sachen

83

Erwerb von Beteiligungen und dgl.

--

--

--

831

Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Inland

--

--

--

836

Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Ausland

--

--

--

85

Darlehen an öffentlichen Bereich

--

--

--

851

Darlehen an Bund

--

--

--

852

Darlehen an Länder

--

--

--

853

Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbände

--

--

--

854

Darlehen an Sondervermögen

--

--

--

856

Darlehen an Sozialversicherungsträger sowie an die

--

--

--

--

--

--

Bundesagentur für Arbeit
857

Darlehen an Zweckverbände

86

Darlehen an sonstige Bereiche

2.010.000,0

2.094.000,0

2.315.000,0

861

Darlehen an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen

--

--

--

862

Darlehen an private Unternehmen

--

--

--

863

Darlehen an Sonstige im Inland

2.010.000,0

2.094.000,0

2.315.000,0

866

Darlehen an Ausland

--

--

--

87

Inanspruchnahme aus Gewährleistungen

--

--

--

871

Inanspruchnahme aus Gewährleistungen

--

--

--

88

Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich

--

--

--

881

Zuweisungen für Investitionen an Bund

--

--

--

882

Zuweisungen für Investitionen an Länder

--

--

--

883

Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und

--

--

--

Gemeindeverbände

Seite 445

Gruppierungsübersicht

Ausgaben

Gruppierungs-

H a u s h a l t s p l a n
B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

2

3

2017

4

2015

5

884

Zuweisungen für Investitionen an Sondervermögen

--

--

--

886

Zuweisungen für Investitionen an Sozialversicherungsträger

--

--

--

--

--

--

sowie an die BA
887

Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände

89

Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche

891

Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen

--

--

892

Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

--

--

893

Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland

894

Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen

--

--

--

895

Pauschale Mehr- und Minderausgaben für Investitionen

--

--

--

896

Zuschüsse für Investitionen an Ausland

--

--

--

898

Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland

--

--

--

9

Besondere Finanzierungsausgaben

27.666.400,0

20.472.400,0

33.010.400,0

91

Zuführungen an Rücklagen, Fonds und Stöcke

10.000,0

10.000,0

10.000,0

912

Zuführungen an Betriebsmittelrücklage

--

--

--

915

Zuführungen an Konjunkturausgleichsrücklage

--

--

--

916

Zuführungen an Fonds und Stöcke

--

--

919

Sonstige Zuführungen an Rücklagen

96

Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren

960

Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren

97

Globale Mehr- und Minderausgaben

971

Globale Mehrausgaben

972

900.000,0

900.000,0

10.000,0

900.000,0

900.000,0

900.000,0
--900.000,0

--

10.000,0

10.000,0

--

1.000,0

1.000,0

--

1.000,0

1.000,0

-4.976.000,0

-12.166.000,0

-10.613.000,0

160.000,0

60.000,0

150.000,0

Globale Minderausgaben

-5.136.000,0

-12.226.000,0

-10.763.000,0

98

Haushaltstechnische Verrechnungen

32.632.400,0

32.627.400,0

43.612.400,0

981

Verrechnungen zwischen Kapiteln

428.400,0

423.400,0

429.400,0

982

Durchlaufende Posten

2.000,0

2.000,0

2.000,0

984

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

32.202.000,0

32.202.000,0

43.181.000,0

985

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

--

--

--

986

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

--

--

--

989

Sonstige haushaltstechnische Verrechnungen

--

--

--

701.328.400,0

715.147.100,0

665.246.900,0

Gesamtausgaben

Seite 446

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

BEZIRKSHAUSHALTSPLAN
TEMPELHOF – SCHÖNEBERG
WIRTSCHAFTSPLAN DER
PARKRAUMÜBERWACHUNG

2016/2017

Seite 447

Seite 448

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

Wirtschaftsplan
der Parkraumüberwachung des Bezirks
Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Wirtschaftsplan
Einnahmen
Einnahmen aus 191 Parkscheinautomaten

Ansatz
2016

Ansatz
2017

Ansatz
2015

Ist
2014

€

€

€

€

1.200.000

1.200.000

1.100.000 1.240.589,21

(73 Automaten in der City-West, 118 Automaten in
Friedenau, Handy-Parken)

Ausgaben
1. Personalaufwand

877.000

916.000

828.000

622.330,87

2. Geschäftsbedarf

1.000

1.000

3.100

0,00

3. Geschäftsbedarf für die IuK-Technik

5.000

5.000

5.000

3.322,40

4. Fahrzeugkosten (Leasing, Tankkosten etc.)

6.000

6.000

7.000

7.736,89

5. Ausstattungskosten inkl. Dienstleistung IuK

10.000

20.000

10.000

2.696,02

6. Dienstkleidung

9.000

16.000

5.000

3.740,15

7. Bewirtschaftungskosten, Nutzungsentgelt

1.000

1.000

1.000

0,00

8. Fortbildung

1.000

1.000

1.000

0,00

100.000

100.000

80.000

100.000,00

10.000

10.000

10.000

10.000,00

180.000

124.000

148.000

133.000,00

0

0

0

357.762,88

9. Regiekosten
10. Investitionsrücklage
11. Gewinnablieferung an den Haushalt
12. Überschuss/Fehlbetrag

Seite 449

Tempelhof - Schöneberg

95 50
2016 / 2017
Wirtschaftsplan Parkraumüberwachung

Erläuterungen
Die Aufwendungen der Parkraumüberwachung werden gemäß Haushaltsstrukturgesetz 1997 aus haushaltstechnischen Gründen ab 01.01.1997 in einem Wirtschaftsplan geführt. Nach dem Ordnungsämtererrichtungsgesetz vom 24.6.2004 wird die Bewirtschaftung ab 01.09.2004 von den bezirklichen Ordnungsämtern
wahrgenommen.
Aufgabe der Parkraumüberwachung ist die Feststellung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im ruhenden
Straßenverkehr in den parkraumbewirtschafteten Gebieten Berlins.
Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg werden die Parkraumzonen 26, 27 u. 28 (Friedenau) und die Bereiche der
im Bezirk befindlichen Parkraumzonen 9 u. 17 (City-West) bewirtschaftet.

Einnahmen
Nettoeinnahmen aus 191 Parkscheinautomaten (PSA) sowie Einnahmen aus
dem Handy-Parken. Davon befinden sich 118 Automaten in Friedenau und
73 Automaten in der City-West. Kosten i.H.v. rd. 10 TEUR im Monat für Reparaturen, Material, Leerung der Automaten etc. werden vorab in Abzug gebracht.
Ausgaben
1.
Bezüge für 18 Beschäftigte der Entgeltgruppe 4 (760.320/766.440)
und für 1 Beschäftigte der Entgeltgruppe 9 (60.810/61.300)

Angaben in €
1.200.000

Ansatz 2016:
Ansatz 2017:

877.000
916.000

2.

laufender Geschäftsbedarf
Stempel, Papier, Skyliner, Vordrucke etc.

1.000

3.

Geschäftsbedarf für die IuK-Technik
Toner für Farbdrucker, Papierrollen für die MDE-Geräte etc.

5.000

4.

Fahrzeugkosten
Aufwendungen für Leasinggebühren, Treibstoffe und Reparaturen etc.

6.000

5.

Ausstattungskosten inkl. Dienstleistung IuK
Bereitstellung des Servers beim ITDZ für die Nutzung der MDE–Geräte
sowie Kosten der Wartungsverträge; Beschaffung von Technik

Ansatz 2016: 10.000
Ansatz 2017: 20.000

6.

Dienstkleidung
Erneuerung, Ergänzung, Änderungen und Reparaturen von Dienstbekleidung, Schuhen, Handschuhen etc. Gemäß Dienstkleidungsordnung
für 19 Beschäftigte

Ansatz 2016: 9.000
Ansatz 2017: 16.000

7.

Bewirtschaftungskosten Nutzungsentgelt
Kosten für PSA – Umstellungen aufgrund von Betriebszeitenausweitung, Taktungsveränderung, Änderungen der Gebührenordnung o.ä.

Seite 450

1.000

Tempelhof - Schöneberg

95 50
2016 / 2017

Angaben in €
1.000

8.

Fortbildung
Inhouse-Schulungen für die IuK-Technik, ggf. Schulungsbedarf aufgrund der Einführung neuer Hard- und Software (MDE-Geräte)

9.

Regiekosten
Umlage von Amts-/Referatskosten, Abteilungskosten, Leitungskosten,
Gemeinkosten und Infrastrukturkosten

100.000

10.

Investitionsrücklage
Vorsorge für die Neuanschaffung von PSA bzw. Ausstattung vorhandener PSA mit neuerer Technik

10.000

11.

Gewinnablieferung an den Haushalt
Kapitel 3400 Titel 12109

Ansatz 2016:
Ansatz 2017:

180.000
124.000

Hinweis zur Auswirkung der Parkraumüberwachung auf den Haushalt:
Einnahmen aus den Verwarngeldern der Parkraumüberwacher/innen werden
bei der Buchungsstelle 3400/11202 in folgender Höhe erwartet:
Ansatz 2016: 1.000.000
Ansatz 2017: 1.000.000

Seite 451

Seite 452

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

BEZIRKSHAUSHALTSPLAN
TEMPELHOF – SCHÖNEBERG
WIRTSCHAFTSPLAN DER
KINDERTAGESSTÄTTEN BERLIN SÜD-WEST
EIGENBETRIEB VON BERLIN

2016

Seite 453

Seite 454

Seite 455

Seite 456

Seite 457

Seite 458

Seite 459

Seite 460

Seite 461

Seite 462

Seite 463

Seite 464

Tempelhof-Schöneberg

2016/2017

BEZIRKSHAUSHALTSPLAN
TEMPELHOF – SCHÖNEBERG
PRODUKTORIENTIERTE DARSTELLUNG

2016/2017

Seite 465

Seite 466

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

100000 Bezirk Leitungsbereich

(mit Rechtsamt und Steuerungsdienst)

Produktsummenbudget

€

3.113.000

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

1.288.685,15

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

1.824.314,85

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

370.800
3.483.800

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Aufschlag Dispomittel

572.000,00
51.660,57

Interne Verrechnung Zu- oder Abschläge
Setzung

27.100,00

Personalkostenrückrechnung

637.924,58
1.288.685,15

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

370.800,00
370.800,00

Seite 467

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

101000 BVV
Produktsummenbudget

€

779.900

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

23.733,36

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

756.166,64

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

205.000
984.900

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

58.933,36

Setzung

-35.200,00
23.733,36

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Z Zuweisung

205.000,00
205.000,00

Seite 468

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

102000 Beschäftigtenvertretung
Produktsummenbudget

€

414.000

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

-159.608,24

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

573.608,24

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

0
414.000

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

-238.008,24

Setzung

78.400,00
-159.608,24

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
0,00
0,00

Seite 469

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

106000 Wirtschaftsförderung
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

95.185,80

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

598.014,20

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

513.227,10

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

1.000
693.200

Menge

Preis bw

WiFoerd-Wi./-Untern.Berat

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

79103

693.200

4.127

124,36

€

513.227,10
513.227,10

20,54

144,90

€

598.014,20
598.014,20

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

6.985,80

Setzung

88.200,00
95.185,80

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

1.000,00
1.000,00

Seite 470

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

201000 SE Finanzen und Personal
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

569.294,33

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

2.259.405,67

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

2.425.979,89

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

20.000
2.848.700

Menge

Preis bw

S-Bzk-Inkasso
DezPersAng

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

72579
76906
77679
78444
78707
79352
79353
79354
79459
79465
79730
79883
80146
80378
80619
80636

2.828.700

€

€

1.439

4,11

5.908,30

-0,28

3,82

5.502,62

708

44,00

31.152,00

-3,02

40,98

29.013,02

16

417,13

6.674,09

-28,64

388,49

6.215,83

S-Bewirt.Haush.Personal

21.913

15,05

329.757,66

-1,03

14,02

307.115,62

S-PE-Service

21.442

6,04

129.549,22

-0,41

5,63

120.654,03

S-Beschaeft.verhaeltnis

21.916

49,78

1.090.870,42

-3,42

46,36

1.015.968,36

S-BzK - Ausgaben

74.483

0,71

52.942,90

-0,05

0,66

49.307,70

146.218

1,64

239.318,29

-0,11

1,52

222.886,06

IT-NBR Betrieb-lokal

5.145

12,63

64.961,52

-0,87

11,76

60.501,09

IT-IPV Betrieb-lokal

1.355

23,40

31.707,62

-1,61

21,79

29.530,49

S-BzK-Einziehg/Beitreibg.

1.494

22,15

33.087,91

-1,52

20,63

30.816,00

588

485,41

285.418,22

-33,33

452,08

265.820,64
82.861,71

S-Stiftungen

S-BzK - Einnahmen

S-Fin-Haush.pl_Haush.wirt

99

898,69

88.970,68

-61,71

836,99

1.704

3,77

6.422,61

-0,26

3,51

5.981,62

S-Pers.-überhangmanagem.

432

12,78

5.519,14

-0,88

11,90

5.140,18

S-Stellenbewertung

187

126,84

23.719,33

-8,71

118,13

Ausbildung Praktikum
Anlagenbuchhaltung

2.425.979,89

22.090,69
2.259.405,67

verteilungsneutrale Tatbestände
Zuweisung Kat-Schutz (78779) über Ist-Kosten

72.495,17

Zuschlag Ombudsmann

5.000,00

Höhere Kosten für Ausschreibungen

10.000,00

Istbereinigung; kam. Tatbestände

-12.283,03

Personalkostenrückrechnung

494.082,19
569.294,33

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

20.000,00
20.000,00

Seite 471

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

300000 Jugend, Ordnung, Bürgerdienste Abteilungsleitung
Produktsummenbudget

€

230.000

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

-9.813,60

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

239.813,60

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

0
230.000

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

-9.813,60
-9.813,60

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
0,00
0,00

Seite 472

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

302000 Jugendamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

55.984,83

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

190.549.915,17

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

198.532.368,07

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

3.790.400
194.396.300

Menge

Preis bw

Pflegegeldleistg.

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

63094
76833
76835
78737
78739
78740
78741
78809
79028
79068
79381
79382
79406
79407
79408
79409
79410
79411
79412
79413
79414
79415
79416
79417
79418
79419
79420
79421
79422
79423
79424
79427
79428
79441
79877
79900
80031
80139
80140
80141
80142
80144

190.605.900

484

45,03

€

21.792,83

-1,81

43,22

€

20.916,60

Beurkundung d. Jugendamt

2.043

48,29

98.650,11

-1,94

46,35

94.683,65

Vormundschaften-Jug

2.480

199,89

495.722,68

-8,04

191,85

475.791,00

VT-Inobhutnahme-Jug

302

2.710,70

818.631,77

-108,99

2.601,71

785.716,79

VT-Fam.Hilf-begl. Umgang

470

800,24

376.110,78

-32,18

768,06

360.988,37

VT-Unterb.Mutter/Kind-Jug

534

5.336,55

2.849.719,98

-214,57

5.121,99

2.735.140,39

VT-Fam.hilf-Notsituation

191

1.505,17

287.487,13

-60,52

1.444,65

275.928,05

Unterhaltsvorschuss-Jug

27.929

45,50

1.270.715,87

-1,83

43,67

1.219.623,80
378.251,13

T-Integrative EFB fr. Tr.

426

925,11

394.096,70

-37,20

887,91

Integrative EFB Bezirke

734

1.111,27

815.673,42

-44,68

1.066,59

782.877,39

32.040

21,47

687.919,23

-0,86

20,61

660.259,85
24.553,69

VT-Familienfoerdg.-fr.Tr.

549

46,60

25.582,29

-1,87

44,72

T-Kindbtr.v.2 J-HToE

5

646,10

3.230,50

-25,98

620,12

3.100,61

T-Kindbtr.v.2 J-HTmE

3.003

696,35

2.091.124,45

-28,00

668,35

2.007.045,96

Allgem. Familienfoerd.

T-Kindbtr.v.2 J-TZ

2.893

854,36

2.471.670,76

-34,35

820,01

2.372.291,53

T-Kindbtr.v.2 J-GT

10.605

973,55

10.324.466,23

-39,14

934,40

9.909.347,19

1.664

1.029,35

1.712.832,52

-41,39

987,96

1.643.964,12

T-Kindbtr.v.2 J-GTerw.
T-Kindbtr.2-3 J.-HToE

28

556,82

15.590,99

-22,39

534,43

14.964,12

T-Kindbtr.2-3 J.-HTmE

2.064

644,00

1.329.214,01

-25,89

618,11

1.275.769,89

T-Kindbtr.2-3 J.-TZ

8.029

763,38

6.129.162,27

-30,69

732,68

5.882.725,13

T-Kindbtr.2-3 J.-GT

15.187

851,37

12.929.686,93

-34,23

817,13

12.409.818,97

T-Kindbtr.2-3 J.-GT erw.

2.042

906,72

1.851.524,08

-36,46

870,26

1.777.079,27

T-Kindbtr.3J.-Sch.HToE

208

406,06

84.460,46

-16,33

389,73

81.064,53

T-Kindbtr.3J.-Sch.HTmE

2.212

498,68

1.103.084,59

-20,05

478,63

1.058.732,53

T-Kindbtr.3J.-Sch.TZ

35.217

574,45

20.230.508,72

-23,10

551,36

19.417.094,34

T-Kindbtr.3J.-Sch.GT

59.807

648,46

38.782.222,01

-26,07

622,38

37.222.893,10

T-Kindbtr.3J.-Sch.GTerw.

8.371

703,99

5.893.078,57

-28,31

675,68

5.656.133,72

T-Förderung behind.Kinder

8.064

1.047,68

8.448.486,68

-42,12

1.005,56

8.108.795,74

T-Zusätzl.Förd.Beh.Kind.

1.317

2.096,19

2.760.677,20

-84,28

2.011,90

2.649.677,79

T-Zusätzl.Förd.v.Kind.soz

7.160

31,65

226.590,61

-1,27

30,37

217.480,01

33.742

67,40

2.274.217,42

-2,71

64,69

2.182.777,25

Jug-Mitwirk Fam.gericht

1.815

445,35

808.307,91

-17,91

427,44

775.808,02

VT-Jugendgerichtl Verf.

1.479

375,22

554.946,02

-15,09

360,13

532.633,13

T-Kindbtr. durch Brdburg

2.235

79,98

178.752,03

-3,22

76,76

171.564,89

962

32,15

30.927,50

-1,29

30,86

29.683,99

4.405

27,17

119.682,06

-1,09

26,08

114.869,97

T-Zusätzl.Förd.Kind.n.dt.

VT Jug-Erholungsmaßnahm.
VT-Jug-Fallunspez. Arbeit
T-HzE-Krankenhilfe

1.102

91,38

100.705,61

-3,67

87,71

96.656,51

V Kindertagespflege

12.389

52,22

647.009,84

-2,10

50,12

620.995,31

T-Kindertagespfl 1-3 Kind

6.144

62,62

384.764,78

-2,52

60,11

369.294,42

T-Kindertagespfl 4-5 Kind

28.664

79,63

2.282.542,59

-3,20

76,43

2.190.767,68

T-Kindertagespfl 6-8 Kind

22.858

80,94

1.850.037,42

-3,25

77,68

1.775.652,39

VT-Jugendberh. nicht idvl

7.993

37,37

298.661,69

-1,50

35,86

286.653,30

Seite 473

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

302000 Jugendamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

55.984,83

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

190.549.915,17

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

198.532.368,07

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

3.790.400
194.396.300

Menge

Preis bw

Ausbildung Praktikum

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

80146
80158
80159
80160
80163
80164
80165
80166
80167
80168
80169
80170
80171
80172
80173
80174
80175
80176
80178
80179
80180
80196
80230
80376
80388
80389
80390
80391
80393
80394
80395
80396
80397
80398
80399
80400
80401
80402
80403
80494
80504
80574

190.605.900

151

€

898,69

135.702,75

-36,13

€

862,56

130.246,51

V-HzE-stationär-teilstat

9.216

232,17

2.139.673,04

-9,33

222,83

2.053.642,54

T-HzE-Tagesgruppen

1.030

1.957,01

2.015.718,36

-78,69

1.878,32

1.934.671,75

2.170

1.174,08

2.547.748,27

-47,21

1.126,87

2.445.310,16

10.458

199,29

2.084.170,84

-8,01

191,28

2.000.371,94

T-HzE-Therap. Leistungen

1.738

446,25

775.587,67

-17,94

428,31

744.403,37

T-HzE-Soz. Gruppenarbeit

999

550,99

550.439,10

-22,15

528,84

528.307,42

T-HzE Erziehungsbeistand

2.683

733,09

1.966.887,95

-29,48

703,62

1.887.804,67

T-HzE Soz.päd.Fam.hilfe

4.747

893,49

4.241.402,75

-35,92

857,57

4.070.867,34

T-HzE soz.päd.Einzelb-ISE

116

992,65

115.146,98

-39,91

952,73

110.517,23

T-HzE-amb. §27, Abs.2

902

687,93

620.516,37

-27,66

660,27

595.567,07

V-Kinderschutz-Sozpäd.

877

1.060,32

929.903,19

-42,63

1.017,69

892.514,28

V-Einglieder.-hilfe -KJH

4.711

183,67

865.266,53

-7,38

176,28

830.476,49

T-Ambul.Eingliederh.-KJH

3.304

400,63

1.323.693,72

-16,11

384,53

1.270.471,55

T-HzE-Vollzeitpflege
V-HzE-Ambulante Hilfen

183

1.823,09

333.624,69

-73,30

1.749,78

320.210,54

Jug-Beistandschaft

45.607

31,64

1.442.868,87

-1,27

30,36

1.384.854,99

Bund-Elterngeld m. Einkom

22.606

17,29

390.968,85

-0,70

16,60

375.249,04

Bund-Elterngeld-ohne Eink

10.435

15,48

161.511,34

-0,62

14,86

155.017,40

3.163

840,67

2.659.045,35

-33,80

806,87

2.552.132,28

T-Teilstat.Eingliedh.-KJH

T-Jug-EGH-amb.-SGB XII

319

5.374,80

1.714.561,08

-216,11

5.158,69

1.645.623,19

3.133

180,72

566.204,86

-7,27

173,46

543.439,28

239.003

0,94

223.532,34

-0,04

0,90

214.544,70

T-Kindertagesp. 9-10 Kind

42.530

91,88

3.907.843,95

-3,69

88,19

3.750.720,05

VT-Kindertagesbetreuung

150.411

7,42

1.115.980,19

-0,30

7,12

1.071.109,62

271

268,46

72.752,96

-10,79

257,67

69.827,76

T-Jug-EGH-stat.-SGB XII
EGH-Jug-VerwaltP-SGB XII
ISBJ - Bezirke

V Jugendberufshilfe
T JBH Ambulante Begleit

45

478,36

21.526,30

-19,23

459,13

20.660,78

T JBH Begleit BO und BV

171

1.227,10

209.834,09

-49,34

1.177,76

201.397,23

55

1.237,94

68.086,57

-49,77

1.188,16

65.349,00

EFB-Psych Fachdiagnostik

426

384,02

163.592,20

-15,44

368,58

157.014,60

T-EGH-Jug-innerh.Berlins

823

3.744,40

3.081.642,15

-150,55

3.593,85

2.957.737,60

T-EGH-Jug-außerhalb

714

4.674,25

3.337.416,05

-187,94

4.486,31

3.203.227,53

T-HzE-Fam-analog-Berlin

711

3.993,93

2.839.685,53

-160,59

3.833,35

2.725.509,41

1.557

3.861,61

6.012.527,13

-155,26

3.706,35

5.770.779,58

T-HzE-Sozpäd.Indiv-Berlin

907

2.655,19

2.408.254,85

-106,76

2.548,43

2.311.425,40

T-HzE-WG-Berlin

450

2.714,25

1.221.411,25

-109,13

2.605,11

1.172.301,59

T-HzE-Fam.analog-außerh.

279

3.363,81

938.504,02

-135,25

3.228,56

900.769,30

T-HzE-Gruppen-außerhalb

2.476.428,28

T JBH Teilstat Ausbild

T-HzE-Gruppen-Berlin

654

3.945,21

2.580.169,98

-158,63

3.786,59

T-HzE-Sozpäd-Indiv-außerh

17

3.064,55

52.097,30

-123,22

2.941,33

50.002,60

T-HzE-WG-außerhalb

62

3.470,88

215.194,45

-139,55

3.331,32

206.542,06

BuT-Schulamt Bezirke

160.334,30

102.126

1,64

167.050,97

-0,07

1,57

BuT Kita und KTPFL

5.713

6,33

36.178,82

-0,25

6,08

34.724,16

Jug-Betreuungsgeld

4.306

16,85

72.554,72

-0,68

16,17

69.637,49

Seite 474

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

302000 Jugendamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

55.984,83

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

190.549.915,17

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

198.532.368,07

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

3.790.400
194.396.300

Menge

Preis bw

Ergebnis

Gewährleist EFöB

100.561

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

€

4,49

451.933,65

-0,18

39.068

4,92

192.310,26

1.226

70,29

86.175,59

14.195

31,98

9.723

32,87

159.701

41,59

Vertragsschluss kom. EFöB
Jugendsozialarbeit
VT-Jug-Sozarbeit-fr.Tr.
Jug-VT-Schulsozialarbeit
Jugendförd.: 78387 und 78401

Differenz

(Menge x Preis bw)
€

80625
80626
80628
80629
80630
B0103

190.605.900

€

4,31

433.762,61

-0,20

4,72

184.577,98

-2,83

67,46

82.710,70

453.930,00

-1,29

30,69

435.678,69

319.546,94

-1,32

31,54

306.698,82

6.641.724,07

-1,67

39,92

6.374.678,20

198.532.368,07

190.549.915,17

verteilungsneutrale Tatbestände
Abzug der nicht finanzierten IKT-Kosten des Kostenträgers 11121.
Istbereinigung; kam. Tatbestände

-139.504,59
-19.999,60
9.308,74

Interne Verrechnung Zu- oder Abschläge
Personalkostenrückrechnung

206.180,28
55.984,83

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

567.400,00

Z Zuweisung ohne einnahmeabhängigen Anteil

3.223.000,00
3.790.400,00

Seite 475

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

304000 Ordnungsamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

-347.271,48

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

3.215.771,48

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

4.746.516,64

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

1.161.000
4.029.500

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

65015
75483
75484
75486
75487
76844
78846
79022
79093
79717
79718
80373
80374
80492
80493
80550
80553

2.868.500

Belast. Verwaltungsverfah

€

498

560,79

€

279.275,35

-180,86

379,94

189.209,43
23.599,03

691

50,41

34.832,45

-16,26

34,15

Maßn.gefaehrl.Tiere

1.851

55,43

102.608,82

-17,88

37,56

69.517,62

Ueberwachung Q-Normen

1.028

23,21

23.862,74

-7,49

15,73

16.167,04

Ueberwachung Preisrecht

1.249

10,47

13.079,88

-3,38

7,09

8.861,63

Gewerbliche Zulassungen

1.120

176,98

198.212,67

-57,07

119,90

134.289,36

Ord-Verkehrsbeh.Erlaubn.

4.078

64,15

261.587,29

-20,69

43,46

177.225,74

651

28,43

18.507,63

-9,17

19,26

12.538,94

VetLeb:Probeentnahmen

2.054

61,04

125.367,67

-19,68

41,35

84.936,76

Strverkehrsb.Anord.RegelV

2.389

85,05

203.183,38

-27,43

57,62

137.657,02

Tierschutzrechtl.Pruefung

VetLeb-Tierseuchenbekämpf

9.567

12,10

115.718,01

-3,90

8,19

78.399,11

Ord-Verkehrsüberwachung

42.194

4,20

177.170,60

-1,35

2,84

120.033,32

Ord-Außendienst-Maßnahmen

Strverkehrsb.Anord.einf.

25.738

72,26

1.859.807,13

-23,30

48,96

1.260.021,86

VetLeb:Lebensm.Ueberwach.

7.238

45,02

325.880,13

-14,52

30,50

220.784,23

Vetleb-Ueberpruef.Ueberw.

3.909

93,10

363.939,33

-30,03

63,08

246.569,39

Gewerbebescheinigungen

8.817

36,65

323.135,92

-11,82

24,83

218.925,03

Ordnungswidrigkeiten

1.781

179,87

320.347,65

-58,01

121,86

217.035,97

4.746.516,64

3.215.771,48

verteilungsneutrale Tatbestände
Budgetabtretung BA-Marz: Planproben; 77027

-90.320,00

Budgetabtretung BA-CW: Weinkontrolle; 79349

-6.989,00

Budgetabtretung BA-CW: Überwachung Wein; 79091

-4.405,00

Istbereinigung; kam. Tatbestände

-280.252,59

KW-Stelle A15

-73.600,00

Personalkostenrückstände

108.295,11
-347.271,48

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben mit Märkte

1.161.000,00
1.161.000,00

*Märkte sind ausgleichspflichtig

Seite 476

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

305000 Amt für Bürgerdienste
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

279.373,32

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

7.508.626,68

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

10.675.474,95

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

3.769.300
11.557.300

Menge

Preis bw

Beglaubigung.d.Bürgeramt

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

60666
60667
61541
76924
76925
76927
77643
78100
78101
78367
78369
78370
78790
78843
79097
79100
79101
79709
79715
79908
79977
79978
79985
79998
80136
80146
80410
80411
80412
80413
80547
80618
80670

7.788.000

12.660

€

8,71

110.221,46

-2,58

6,12

€

77.524,59

int. Meldereg.auskünfte

1.393

4,66

6.488,10

-1,38

3,28

4.563,42

Wohngeld

7.212

162,66

1.173.094,49

-48,25

114,41

825.099,46

Dez.Ausländerangeleg.

2.087

46,95

97.989,21

-13,93

33,02

68.921,00

Kfz-Zulass.angelegenh.

6.774

15,67

106.177,01

-4,65

11,02

74.679,91

R-Fundangelegenheiten

31.291

32,95

1.030.980,57

-9,77

23,17

725.143,21

1.552

132,19

205.151,37

-39,21

92,97

144.293,82

Passangelegenheiten

20.658

61,84

1.277.491,25

-18,34

43,50

898.527,23

Personalausweise

29.143

45,32

1.320.709,78

-13,44

31,87

928.925,10

2.279

131,11

298.805,36

-38,89

92,22

210.165,63

Angeleg.Bundeszentralreg.

18.038

15,34

276.638,24

-4,55

10,79

194.574,32

Ext. Melderegauskunft

10.924

4,99

54.561,60

-1,48

3,51

38.376,06

846

671,65

568.214,11

-199,24

472,41

399.655,07

R-Ord-Bewohnervignetten

4.468

16,81

75.106,22

-4,99

11,82

52.826,18

Standesamtl Beurkundungen

9.618

60,18

578.782,47

-17,85

42,33

407.088,35

Führerscheinangelegh.

11.484

23,21

266.566,12

-6,89

16,33

187.490,06

Meldeangelegenheiten

41.484

21,37

886.590,91

-6,34

15,03

623.586,32

Eheschließ/Lebenspartnsch

Prüfung Eheschl./Lebensp

Einbürgerung

Wohn-WBS,2.Fö,Besch.Eigen
Personenstandsbücher
Bezirksintern.Typ Lambda
Wahlorganisation
Wahlen am Wahltag landesw
Briefwahl landesweit

3.827

65,59

251.025,31

-19,46

46,14

176.559,39

26.984

27,38

738.923,37

-8,12

19,26

519.723,92

2.052

1,10

2.264,63

-0,33

0,78

1.592,83

26.171

8,15

213.248,83

-2,42

5,73

149.989,19

236.788

0,33

77.998,69

-0,10

0,23

54.860,61

42.931

5,90

253.367,03

-1,75

4,15

178.206,45
120.996,22

45.197

3,81

172.027,75

-1,13

2,68

249.972

0,43

107.139,59

-0,13

0,30

75.356,94

63

898,69

56.617,70

-266,59

632,10

39.822,23

1.861

61,30

114.076,54

-18,18

43,11

80.236,07

293

217,97

63.866,00

-64,66

153,31

44.920,34

T-BuT Wohn - Kitafahrt

37

113,89

4.213,79

-33,78

80,10

2.963,78

T-BuT Wohn - Teilhabe

3.647

9,31

33.940,29

-2,76

6,55

23.872,00

Beratung d. Bürgeramt

16.151

10,09

163.003,47

-2,99

7,10

114.648,97

2.251

22,24

50.065,25

-6,60

15,64

35.213,54

1

40.128,45

40.128,45

-11.903,99

28.224,46

Berlinpass Erwachsene
Wohnungsbindung
Ausbildung Praktikum
BuT Wohn Verwalt. BKGG
T-BuT Wohn - Klassenfahrt

Nacherfassung Einträge
Zweckentfremdungsverbot

10.675.474,95

Seite 477

28.224,46
7.508.626,68

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

305000 Amt für Bürgerdienste
Produktsummenbudget

€

7.788.000

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

279.373,32

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

7.508.626,68

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

10.675.474,95

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

3.769.300
11.557.300

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

€

€

verteilungsneutrale Tatbestände
Istbereinigung; kam. Tatbestände

-79.385,80

Personalkostenrückrechnung

358.759,12
279.373,32

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

77.300,00

Z Zuweisung ohne einnahmeabhängigen Anteil

3.692.000,00
3.769.300,00

Seite 478

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

2016

306000

Umwelt- und Naturschutzamt

Produktsummenbudget

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

40.215,51

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.)

€

1.322.184,49

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

1.734.776,11

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

11.000
1.373.400

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

62717
62728
72803
72805
77657
77659
78452
78715
78775
79038
79342
79345
79716
79911
79975
80009
80010
80146
80549

1.362.400

€

€

676

112,62

76.129,06

-26,78

85,83

58.022,86

Baumschutz

2.529

99,71

252.173,91

-23,72

76,00

192.197,96

Ordnungsaufgaben BImSchG

300.705,57

Artenschutzvollzug

1.135

347,61

394.541,64

-82,67

264,94

Ordnungs. Abfall privat G

20

256,60

5.132,00

-61,03

195,57

3.911,43

Umwelt-Stellungn. Intern

35

834,48

29.206,66

-198,47

636,01

22.260,27
89.126,15

469

249,34

116.938,22

-59,30

190,03

Stellungn. zu Planverf.

66

528,57

34.885,48

-125,71

402,86

26.588,47

Gewässer Aufs.&Genehmig.

53

273,46

14.493,16

-65,04

208,42

11.046,17

Bezirksintern.Typ Gamma

12

281,75

3.381,00

-67,01

214,74

2.576,88

Ausnahmezul-Genehmigung

660

194,36

128.280,42

-46,23

148,14

97.770,76

Ordn. Indirekteinleiter

1.099

200,33

220.165,40

-47,65

152,69

167.802,22

Ordnungs-Aufg. VAwS-Anl.

1.315

118,79

156.206,00

-28,25

90,54

119.054,64

704

122,39

86.159,09

-29,11

93,28

65.667,39

23

998,30

22.960,90

-237,43

760,87

17.499,98

Vollzug Naturschutzrecht

Umweltinfo/EU-Berichterst
Bezirksintern.Typ Xi

5

700,13

3.500,67

-166,52

533,62

2.668,08

OrdAufg.BodSchutz(Bewert)

640

171,44

109.721,53

-40,77

130,67

83.625,84

OrdAufg.BodSchutz(Sanier)

130

246,86

32.091,99

-58,71

188,15

24.459,37

10

898,69

8.986,94

-213,74

684,95

6.849,52

32.326

1,23

39.822,02

-0,29

0,94

30.350,92

Mitwirkung NatSchutz

Ausbildung Praktikum
Freiraum-Gruenfl.konzepte

1.734.776,11

1.322.184,49

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

40.215,51
40.215,51

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

11.000,00

Z Zuweisung

0,00
11.000,00

Seite 479

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

2016

400000 Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung Abteilungsleitung
(mit Qualitätsentwicklungs-, Planungs- u. Koordinierungsstelle)

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

-10.427,80

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

1.905.927,80

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

1.578.519,27

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET
Differenz

€
€

10.500
1.906.000

Menge

Preis bw

Ergebnis

Zu-/Abschlag (Preis bw +/-

(Menge x Preis bw)
€

79523
79523
79710
79711
79713
80043

1.895.500

€

76.600,50

€

13,24

77,07

Budget
(Endpreis x Menge)
€

Bezirksintern.Typ Zeta

1.200

Bezirksintern.Typ Zeta

1.190

72,55

86.333,18

15,05

87,60

104.239,98

192

1.576,77

302.739,03

327,04

1.903,81

365.531,64

Gesundheitsplanung

63,83

Differenz)
Zu-/Abschlag)
€

92.488,59

VT-Vers.Psych.Krank. -KBS

7.249

64,15

465.000,73

13,31

77,45

561.448,84

VT-Zuverdienst-PsychKrank

1.330

144,06

191.599,99

29,88

173,94

231.340,70

12.800

35,64

456.245,84

7,39

43,04

VT-Suchtberatung

1.578.519,27

550.878,05
1.905.927,80

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

-29.227,80

Setzung

18.800,00
-10.427,80

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

10.500,00
10.500,00

Seite 480

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

403000 u. 405000

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

124.050.300

€

884.742,66

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

123.165.557,34

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

124.987.180,56

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

217.575.000
341.625.300

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

60714
62374
63133
72687
76783
76874
76906
78392
78393
78394
78395
78396
78400
78407
78408
78746
78747
78748
78752
78753
78754
78755
78757
78758
78759
78760
78763
78764
78765
78766
78767
78768
78769
78771
79075
79076
79077
79078
79146
79376
79397
79462

Amt für Soziales und SGB II

€

1.663

R-Zahlstelle

2.325

11,26

26.181,01

-0,16

11,10

25.799,44

105

395,11

41.486,99

-5,76

389,36

40.882,34

1.058

223,02

235.958,96

-3,25

219,77

232.519,98

21.508

10,79

232.131,87

-0,16

10,64

228.748,67

8.197

8,34

68.322,25

-0,12

8,21

67.326,49

12

76,69

920,28

-1,12

75,57

906,87

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0

8

794,33

6.354,63

-11,58

782,75

6.262,01

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 1

220

678,64

149.299,80

-9,89

668,74

147.123,83

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 2

106

578,94

61.368,14

-8,44

570,51

60.473,73

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 3

26

573,52

14.911,48

-8,36

565,16

14.694,15

8.130

470,77

3.827.355,12

-6,86

463,91

3.771.573,41

Hilfe zur Pflege

35.078

57,95

2.032.912,25

-0,84

57,11

2.003.283,61

Leistg. Grundsicherung

95.053

30,15

2.866.093,79

-0,44

29,71

2.824.321,96

620

38,60

23.932,63

-0,56

38,04

23.583,83

5

2.230,37

11.151,86

-32,51

2.197,86

10.989,32

T-EGH-Stat-Seel-Heime

251

2.557,00

641.806,90

-37,27

2.519,73

632.452,89

T-EGH-Stat-Seel-Ü-Heime

284

3.636,08

1.032.647,58

-52,99

3.583,09

1.017.597,28

T-EGH-Stat-korpG-Hilfsmit

1

557,51

557,51

-8,13

549,39

549,39

65

1.948,60

126.659,12

-28,40

1.920,20

124.813,13

S-Gutachten Pflegebedürft
Soz-Fuehrg.v.Betreuungen
Leben im Wohnheim
Pflegeleistungen
DezPersAng

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0

Hilfe n. and. Grundlagen
T-EGH-Stat-Seel-Therapie

T-EGH-ambul-seel-therapWG

92,32

153.522,89

-1,35

90,97

€

Org. ehrenamtl. Arbeit

151.285,38

T-EGH-ambul-seel-Werkst.

1.231

964,99

1.187.904,73

-14,06

950,93

1.170.591,64

T-EGH-ambul-seel-Tagesst.

1.225

1.496,31

1.832.982,02

-21,81

1.474,50

1.806.267,26

T-EGH-ambul-seel-WohnVerb

3.452

1.552,98

5.360.890,15

-22,63

1.530,35

5.282.757,96

12

1.847,26

22.167,08

-26,92

1.820,33

21.844,01

T-EGH-ambul-seel-WohnEinz

4.742

1.218,24

5.776.873,26

-17,76

1.200,48

5.692.678,33

T-EGH-ambul-seel-EinzHilf

1.073

525,64

564.009,61

-7,66

517,98

555.789,47

T-EGH-ambul-seel-sonstHil

1

198,49

198,49

-2,89

195,60

195,60

T-EGH-ambul-korpG-WG

1.620

2.442,83

3.957.385,19

-35,60

2.407,23

3.899.708,35

T-EGH-ambul-korpG-Werkst

5.060

1.224,53

6.196.099,84

-17,85

1.206,68

6.105.794,90

T-EGH-ambul-korpG-Foerdgr

1.778

2.407,27

4.280.125,91

-35,08

2.372,19

4.217.745,29

T-EGH-ambul-korpG-E-Wohn

2.354

1.110,92

2.615.103,83

-16,19

1.094,73

2.576.990,05

475

706,27

335.476,95

-10,29

695,97

330.587,55

82

418,36

34.305,59

-6,10

412,26

33.805,61

263

180,58

47.492,05

-2,63

177,95

46.799,88

Mat.Hilf.Soz-allg.Beratg

9.946

28,62

284.696,71

-0,42

28,21

280.547,41

Hilfe z.Ueberw.soz.Schw

5.221

39,68

207.158,59

-0,58

39,10

204.139,36

T-Hilfe z.Ueberw.-ambul.

4.746

668,36

3.172.018,54

-9,74

658,62

3.125.788,02

T-Hilfe z.Ueberw.-stat.

498

1.155,54

575.460,19

-16,84

1.138,70

567.073,16

Mietschulden

258

211,55

54.580,14

-3,08

208,47

53.784,66

EGH-Soz Fallmanagement

22.997

77,23

1.775.948,93

-1,13

76,10

1.750.065,40

Soz.paed.Berat-Arbeit-Soz

4.444

47,12

209.408,31

-0,69

46,43

206.356,29

BASIS Betrieb-lokal

1.620

15,00

24.302,80

-0,22

14,78

23.948,60

T-EGH-ambul-seel-Foerd.gr

T-EGH-ambul-korpG-E-Hilf
T-EGH-ambul-korpG-Hilfmit
T-EGH-ambul-korpG-sonstHi

Seite 481

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

403000 u. 405000

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

Bezirksintern.Typ Epsilon

124.050.300

€

884.742,66

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

123.165.557,34

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

124.987.180,56

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

217.575.000
341.625.300

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

79522
79719
79720
79722
79723
79724
79725
79726
79884
79885
79886
79998
80001
80002
80003
80005
80006
80011
80013
80146
80147
80148
80149
80150
80151
80152
80153
80154
80383
80384
80385
80386
80414
80415
80416
80417
80418
80419
80420
80429
80430
80431

Amt für Soziales und SGB II

12

€

3.844,25

46.131,00

-56,03

€

3.788,22

45.458,66

VT-Grundsicherung-HartzIV

326.332

21,63

7.057.349,46

-0,32

21,31

6.954.492,26

Kosteneinziehung n. BSHG

2.969

170,26

505.505,63

-2,48

167,78

498.138,15

841

292,28

245.806,64

-4,26

288,02

242.224,14

Hilfen zur Gesundheit

15.680

19,50

305.802,29

-0,28

19,22

301.345,38

T-Krankenhilfe n. SGB XII

12.529

825,88

10.347.441,20

-12,04

813,84

10.196.632,62

2.106

44,12

92.923,96

-0,64

43,48

91.569,64

T-Hilfen in a.Lebenslagen

257

1.020,34

262.226,94

-14,87

1.005,47

258.405,12

Amtshilfen/Ermittlungen

143

44,39

6.347,41

-0,65

43,74

6.254,90

Betreuungsverfahren/VGH

530

165,66

87.799,87

-2,41

163,25

86.520,23
100.005,52

T-Krankenhilfe AsylbLG

T-Hilfen zur Gesundheit

561

180,90

101.484,61

-2,64

178,26

Berlinpass Erwachsene

5.842

3,81

22.235,68

-0,06

3,75

21.911,61

VT-Schuldn.Berat.f.Träger

8.344

57,82

482.424,75

-0,84

56,97

475.393,66

Beratg./Betreu.Senioren

6.152

56,69

348.773,98

-0,83

55,87

343.690,78

R-Bezirkl.Seniorwohnhäus.

1.158

454,41

526.205,46

-6,62

447,79

518.536,29

Generatio.spez.Ang.in SFS

151.734

6,38

967.458,91

-0,09

6,28

953.358,70

Generatio.spez.Ang.o.SFS

29.315

7,69

225.424,35

-0,11

7,58

222.138,91

Hilfe zum Lebensunterhalt

18.223

26,00

473.787,86

-0,38

25,62

466.882,65

5.462

46,68

254.955,04

-0,68

46,00

251.239,21

172

898,69

154.575,32

-13,10

885,60

152.322,46

Stellungn.Soz f. Gerichte

AsylbewerberleistungsG
Ausbildung Praktikum
Unterhalt - SGB XII
T- Amb.Hilfe Intensiv

2.264

276,30

625.552,31

-4,03

272,28

616.435,21

135

13.595,44

1.835.384,02

-198,15

13.397,29

1.808.634,25

T- Amb.Hilfe DemenzWG St1

263

1.250,88

328.981,49

-18,23

1.232,65

324.186,75

T- Amb.Hilfe DemenzWG St2

1.953

1.671,30

3.264.052,46

-24,36

1.646,94

3.216.480,59

T- Amb.Hilfe DemenzWG St3

717

1.384,93

992.992,86

-20,18

1.364,74

978.520,51

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 1

7.092

803,86

5.700.979,81

-11,72

792,14

5.617.890,99

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 2

3.259

1.318,71

4.297.685,46

-19,22

1.299,49

4.235.048,92

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 3

1.004

2.802,07

2.813.276,05

-40,84

2.761,23

2.772.274,02

VT-Angebote f. Obdachlose

31.953

7,35

234.740,94

-0,11

7,24

231.319,71

VT-soz. Angebote im Kiez

41.639

6,93

288.517,77

-0,10

6,83

284.312,78

1.578

309,80

488.858,36

-4,52

305,28

481.733,50

T-EGH-teilst.-seel-Betreu

139

1.336,79

185.813,80

-19,48

1.317,31

183.105,66

BuT Soz Verwalt. SGBXII

503

13,47

6.777,14

-0,20

13,28

6.678,37

T-BuT Soz - Klassenfahrt

51

189,09

9.643,73

-2,76

186,34

9.503,18

T-BuT Soz - Kitafahrt

2

119,46

238,93

-1,74

117,72

235,44

T-BuT Soz - Teilhabe

173

11,59

2.005,22

-0,17

11,42

1.976,00
636.908,53

T-EGH-ambul-seel-Betreu.

2.306

280,28

646.328,43

-4,08

276,20

T-BuT JC - Kitafahrt

37

149,21

5.520,67

-2,17

147,03

5.440,21

T-BuT JC - Teilhabe

2.147

76,18

163.568,45

-1,11

75,07

161.184,52

T-EGH-Stat-korpG-Wohnen

2.656

4.763,69

12.652.366,40

-69,43

4.694,26

12.467.964,73

T-EGH-stat-korpG-TagbetrA

401

640,85

256.980,24

-9,34

631,51

253.234,89

T-EGH-stat-korpG-TagbetrD

154

1.881,25

289.711,78

-27,42

1.853,83

285.489,38

T-BuT JC - Klassenfahrt

Seite 482

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

403000 u. 405000

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

124.050.300

€

884.742,66

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

123.165.557,34

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

124.987.180,56

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

217.575.000
341.625.300

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

80432
80483
80484
80489
80633
80634
80635
80672
80673
80674
B8048
BW388
BW389
BW390
BW391

Amt für Soziales und SGB II

€

€

T-EGH-ambul-korpG-TagBetr

463

1.837,70

850.854,88

-26,78

1.810,92

T-EGH-Stat-korpG-JugHeim

112

4.812,81

539.034,43

-70,14

4.742,66

531.178,28

Kosteneinziehung SGB XII

958

210,19

201.360,32

-3,06

207,12

198.425,59

Soz.paed.-Beratung-Ges.

3.948

91,46

361.098,52

-1,33

90,13

355.835,70

Soz.Arb. zu § 67 SGB XII

4.840

93,84

454.208,64

-1,37

92,48

447.588,79

soz.päd.Wohn.losenberatg.

4.473

67,34

301.200,32

-0,98

66,36

296.810,48

Präv. Wohnungserhalt

4.397

88,83

390.599,16

-1,29

87,54

384.906,39

Berat.+Unterstütz. BetrBh

143

135,94

19.440,01

-1,98

133,96

19.156,68

Stellungnahm. Betr.behörd

203

370,55

75.221,10

-5,40

365,15

74.124,79

Sozialberichte BetrBehörd

204

459,93

93.825,17

-6,70

453,22

92.457,72

HzP Bedarf: 80486 und 80487

922

363,20

334.872,56

-5,29

357,91

329.991,97

HzP stationär: 78388

1.002

1.397,59

1.400.387,62

-20,37

1.377,22

1.379.977,70

HzP stationär: 78389

3.880

848,67

3.292.857,79

-12,37

836,31

3.244.866,10

HzP stationär: 78390

4.753

1.063,28

5.053.774,12

-15,50

1.047,78

4.980.117,99

HzP stationär: 78391

3.181

1.240,38

3.945.645,25

-18,08

1.222,30

124.987.180,56

838.454,11

3.888.139,52
123.165.557,34

verteilungsneutrale Tatbestände
Zuweisung Kat-Schutz (78779) über Ist-Kosten

11.110,84

Altfälle i.d. stat. HzP (reg. Aufgabe)

556.778,39

Personalkostenrückrechnung

316.853,43
884.742,66

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

5.504.000,00

Z Zuweisung ohne einnahmeabhängigen Anteil

212.071.000,00
217.575.000,00

Seite 483

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

407000 Gesundheitsamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

180.226,09

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

5.358.473,92

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

8.100.906,08

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

11.000
5.549.700

Menge

Preis bw

Impfungen

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

60268
60347
60428
72607
72616
72622
75428
76906
77672
78353
78355
78361
78363
78365
78455
78716
78718
78719
78798
79013
79366
79367
79368
79369
79371
79887
79888
79999
80146
80485
B8048

5.538.700

€

5.637

23,83

€

134.315,78

-8,07

15,76

88.845,32

688

221,29

152.247,97

-74,91

146,38

100.706,86

15.511

12,97

201.228,48

-4,39

8,58

133.105,80

Umweltmedizin/ext

772

120,80

93.254,72

-40,89

79,90

61.684,83

Desinfektion/Entwesung/e

217

32,33

7.015,01

-10,94

21,38

4.640,19

S-KJPD-Gutachten/intern

365

121,05

44.183,98

-40,98

80,07

29.226,20

Ges-Psych/Sucht Krise

758

284,00

215.268,39

-96,14

187,85

142.392,72

R-Erlaubnis Heilpraktiker
Zahnmed. Vorsorgeunters.

DezPersAng
Ges.bez.Kinderschutz
Ges Fachber.,Stat.en,Konz
Zahnmed. Gruppenprophyla.
Diagn.behinderte Kinder
Hilfen f. behind. Kinder

150

81,23

12.184,50

-27,50

53,73

8.059,63

7.442

42,33

315.047,26

-14,33

28,00

208.393,05

13

3.259,05

42.367,67

-1.103,30

2.155,75

28.024,77

42.034

3,99

167.593,20

-1,35

2,64

110.857,20

280

104,58

29.281,55

-35,40

69,17

19.368,75

6.361

40,13

255.269,99

-13,59

26,54

168.852,42
268.387,95

2.403

168,85

405.747,15

-57,16

111,69

Praev.Gesundh.Beratung

13.359

34,27

457.776,96

-11,60

22,67

302.803,89

Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf

4.177

247,13

1.032.266,12

-83,66

163,47

682.808,94

Therap.Vers.Behinderter

10.484

68,78

721.130,99

-23,29

45,50

477.003,63

KJPD-Sicherstellg.v.Hilfe

Ges.Berat.Fam.Saeuglinge

4.853

53,90

261.572,07

-18,25

35,65

173.021,03

Ordnungsbeh. Bestattung.

174

1.496,26

260.348,38

-506,53

989,72

172.211,60

Psych/Sucht Gutacht/i-HV

330

347,08

114.535,34

-117,50

229,58

75.761,23

Hygieneueberwachung

566

180,27

102.034,29

-61,03

119,24

67.492,21

Seuchenhygiene Ges

6.243

65,26

407.399,98

-22,09

43,17

269.481,23

Indiv. Unters. KJGD

2.810

97,88

275.034,78

-33,13

64,74

181.926,16

Zielgrupp.Unters. KJGD

4.952

168,08

832.350,85

-56,90

111,18

550.571,78

267

301,35

80.460,66

-102,02

199,33

53.221,99

KJPD-Diagn./Berat./Krise

4.214

68,48

288.563,86

-23,18

45,30

190.875,18

Soz.paediatr.Gutachten

2.331

46,18

107.651,36

-15,63

30,55

71.207,71

Trinkwasserschutz

2.230

65,21

145.428,91

-22,08

43,14

96.196,28

Beratung/Hilfe f. Behind.

Ausbildung Praktikum
Gutachten Ges - BfB & SpD
HzP Bedarf: 80486 und 80487

20

898,69

17.973,87

-304,24

594,46

11.889,11

3.097

248,60

769.916,64

-84,16

164,44

509.273,68

417

363,20

151.455,38

-122,96

240,25

8.100.906,08

Seite 484

100.182,58
5.358.473,92

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

407000 Gesundheitsamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

5.538.700

€

180.226,09

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

5.358.473,92

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

8.100.906,08

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

11.000
5.549.700

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

€

€

verteilungsneutrale Tatbestände
Zuweisung Kat-Schutz (78779) über Ist-Kosten

36.240,71

kamerale Verrechnung EPIDEM; 4110-98101

18.237,77

Erstattung Kosten Pr 79711

6.395,51

Erstattung Kosten Pr 79713

7.326,31

Erstattung Kosten Pr 80043

4.360,05

Erstattung Kosten Pr 79710

14.357,06

Istbereinigung; kam. Tatbestände

-4.712,40

Personalkostenrückrechnung

98.021,08
180.226,09

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

11.000,00
11.000,00

Seite 485

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

408000 Stadtentwicklungsamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

401.991,84

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

5.408.208,16

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

8.222.761,51

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

14.000
5.824.200

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

60830
61531
63285
72669
72678
76889
77661
77778
78378
78419
78421
78428
78429
78430
78431
78432
78433
78434
78435
78436
78437
78438
78466
78776
78807
79046
79047
79060
79072
79087
79357
79359
79360
79362
79384
79389
79398
79732
79733
79734
79735
80146

5.810.200

€

26,35

60.073,05

Entsch/Stell. DenkmalSchG

491

125,83

61.783,13

Wid. u. Klageverf. d. BWA

187

478,84

89.543,79

Maengelbeseitigung

412

198,89

81.941,48

80

313,75

25.100,30

1.078

101,11

108.996,11

-34,61

66,50

71.688,04

421

86,91

36.588,93

-29,75

57,16

24.064,97

Baulasten/extern
Plan.rechtliche Bescheide
Verm-Grundstücksnummer.

-9,02

€

2.280

Abgeschlossenheitsbesch.

17,33

39.510,76

-43,07

82,76

40.635,50

-163,90

314,94

58.894,01

-68,08

130,81

53.893,89

-107,39

206,36

16.508,77

5.879

16,47

96.852,76

-5,64

10,84

63.701,21

BWA-Buergerberat. Ausk.

29.069

24,51

712.495,97

-8,39

16,12

468.617,08

Ausw. v. Vertragsurkunden

29.705

3,86

114.528,05

-1,32

2,54

75.326,46

1.164

87,50

101.849,20

-29,95

57,55

66.987,43

Städtebauliche Planungen

859

346,80

297.902,87

-118,71

228,10

195.934,27

Städtebaul. Stellgn./ ext

411

169,65

69.728,06

-58,07

111,58

45.860,98

Städteb. Stellgungn./int

895

303,26

271.418,86

-103,80

199,46

178.515,42

Info./Ausk. UD - extern

Umst.Katasterunterl.

25

179,49

4.487,21

-61,44

118,05

2.951,29

191

117,62

22.466,01

-40,26

77,36

14.776,16

B-Plan Aufstellung

9

7.031,40

63.282,56

-2.406,76

4.624,63

41.621,69

B-Plan Öffentliche Beteil

4

15.184,07

60.736,26

-5.197,32

9.986,74

39.946,96

B-Plan Beteilig. Behörden

9

20.642,78

185.785,01

-7.065,78

13.577,00

122.193,02

B-Plan Öffentl. Auslegung

7

18.452,19

129.165,35

-6.315,97

12.136,23

84.953,59

B-Plan Festsetzung

3

13.742,91

41.228,74

-4.704,04

9.038,88

27.116,64

455

370,90

168.759,87

-126,95

243,95

110.995,37

8.016

29,56

236.954,68

-10,12

19,44

155.847,92

3

490,83

1.472,49

-168,01

322,82

968,47

891

185,00

164.834,39

-63,32

121,68

108.413,54

Mitteil.Gebäudeverm./ e

2.388

14,02

33.489,85

-4,80

9,22

22.026,67

Fortführg. Lieg.schaftsb.

11.765

4,86

57.143,57

-1,66

3,19

37.584,01

113

320,35

36.200,01

-109,65

210,70

23.809,18
13.451,00

Sanierungsbed. Bescheide
VT Sanierung u. Progpl.

Städtebauliche Verträge
Fachliche Beratung.Stapl.
Bezirksintern.Typ Delta
Stapl.Förderungsobjekte

Mitwirk. an überg.Planung

113

180,98

20.451,20

-61,95

119,04

2.166

54,12

117.230,65

-18,53

35,60

77.104,00

896

1.186,34

1.062.957,39

-406,07

780,27

699.119,73

Liegenschaften-Geo.Inform

56.298

14,93

840.319,22

-5,11

9,82

552.687,96

Ausk. Infosystem/ e

74.812

1,20

89.552,68

-0,41

0,79

58.899,86

Vermessungsleist. f. HV

83.478

1,07

89.485,69

-0,37

0,71

58.855,80

B-Plan Frühz. Behördenbet

3

12.801,06

38.403,18

-4.381,65

8.419,41

25.258,23

Übern. Vermessungsschrift

390

234,45

91.434,05

-80,25

154,20

60.137,26

Amtsh.Stell. Bauaufs.-Bez
Denkmalr. GenehmigungsVf
Geodaten

4.616

20,46

94.421,34

-7,00

13,45

62.102,04

Brandsicherheitsschau

177

222,47

39.376,60

-76,15

146,32

25.898,46

Genehmigungen BWA

2.818

357,23

1.006.685,62

-122,28

234,96

662.109,12

Kontrollen

4.628

62,03

287.091,06

-21,23

40,80

188.823,21

Gefahrenabwehr

5.856

122,29

716.149,41

-41,86

80,43

471.020,00

173

898,69

155.474,01

-307,61

591,08

102.257,11

Verm-Unterlagen Verfolg.

Ausbildung Praktikum

Seite 486

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

408000 Stadtentwicklungsamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

401.991,84

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

5.408.208,16

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

8.222.761,51

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

14.000
5.824.200

Menge

Preis bw

R-Durchführungssteu. QM
Vermessungsleist. f. BA

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

80377
80379

5.810.200

€

12

4.585,67

174.000

1,06

55.028,05

-1.569,62

3.016,05

183.892,79

-0,36

0,70

8.222.761,51

€

36.192,60
120.948,48
5.408.208,16

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

401.991,84
401.991,84

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

14.000,00
14.000,00

Seite 487

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

500000 Bildung, Kultur, Sport Abteilungsleitung
Produktsummenbudget

€

216.900

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

10.048,95

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

206.851,05

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

1.000
217.900

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

10.048,95
10.048,95

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

1.000,00
1.000,00

Seite 488

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

501000 Amt für Weiterbildung und Kultur
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

352.843,88

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

10.613.856,12

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

15.991.508,22

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

762.000
11.728.700

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

79026
79395
79396
79402
79403
79404
79425
79728
79869
79870
80007
80008
80035
80146
80552
80620

10.966.700

Lehrveranstaltungen VHS

38.095

Musikunterricht

€

64,15

2.443.847,10

97.435

44,42

4.327.804,95

969

346,58

335.836,55

VT-Infrastruktur -Kultur

11.143

47,74

531.968,59

Stadtteilgeschichte

12.687

58,47

Kulturelle Angebote

Musikveranstaltungen

-21,57

€

42,58

1.622.025,96

-14,94

29,48

2.872.443,20

-116,55

230,03

222.900,86

-16,05

31,69

353.077,27

741.849,10

-19,66

38,81

492.378,80

10.924

88,11

962.547,16

-29,63

58,48

638.860,13

R-VHS-Prüfungszentrale

3.646

48,34

176.247,64

-16,26

32,08

116.978,78

nachtr.Erw.Schulabschluss

7.048

75,15

529.631,09

-25,27

49,88

351.525,83

13.498

51,54

695.716,46

-17,33

34,21

461.759,72

VHS-Mütter/Elternkurse

13.191

43,79

577.674,36

-14,73

29,07

383.413,02

Bibl.-Medien/Entleihung

1.579.560

1,96

3.100.413,50

-0,66

1,30

2.057.801,08

Bibl.-Beratung, Sachinfo

644.582

1,86

1.198.102,93

-0,63

1,23

795.202,80

Bibl.-Med.komp.Leseförd

42.919

5,58

239.338,44

-1,88

3,70

158.853,30

Ausbildung Praktikum

54

898,69

48.529,46

-302,21

596,48

32.209,89

Kinderbeaufsichtigung

878

24,17

21.224,03

-8,13

16,04

14.086,78

89.101

0,68

60.776,84

-0,23

0,45

40.338,70

VHS-Integr.maßn.Zuw.

Förder.Kulturprojekte

15.991.508,22

10.613.856,12

verteilungsneutrale Tatbestände
Budgetabtretung; alle Bezirke für Prüf.Zentrale; 79425

166.817,00

Istbereinigung; kam. Tatbestände

-96.750,54

Verlustausgleich durch Rücknahme Wertausgleichsmodell SenFin
Budgetabtretung; BA-NK, MS IT 80433

57.396,31
-49.520,00

Budgetabtretung; BA-NK, VHS IT Pr 79648

-35.648,00

Personalkostenrückrechnung

310.549,11
352.843,88

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

762.000,00
762.000,00

Seite 489

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

503000 Schul- und Sportamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

2.709.665,76

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

25.459.634,24

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

54.872.454,84

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

795.000
28.964.300

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

75427
77675
78458
78461
78817
79043
79388
79434
79871
79872
79876
79918
80194
80423
80424
80494
80621
80622
80623
80624
80627
B0105

28.169.300

52

Vermietung Sportanlagen

€

460,64

23.953,28

-246,91

213,73

€

11.113,80

33.092

4,44

146.787,21

-2,38

2,06

68.106,10

146.337

112,41

16.450.246,99

-60,26

52,16

7.632.559,41

Schulplaetze Gymnasien

73.440

103,90

7.630.458,79

-55,69

48,21

3.540.368,12

Bereitst.Ganztagsschulpl.

24.473

136,22

3.333.641,43

-73,02

63,20

1.546.737,64
348.035,72

Org./Vergabe Sportanl.
Schulplaetze Grundschule

2.683

279,58

750.111,89

-149,86

129,72

14.436

4,53

65.384,38

-2,43

2,10

30.336,94

1.198.500

3,30

3.955.050,00

-1,77

1,53

1.835.057,80

So.schul-Hör-Sprach-Lern

1.275

243,59

310.575,63

-130,57

113,02

144.100,39

So.schul-körp.geist.emot.

1.925

421,58

811.534,45

-225,97

195,60

376.534,46

Finanz. f. Privatschulen

19.296

3,06

59.117,47

-1,64

1,42

27.429,23

subv. Beköstigung GGB

273.730

1,07

292.891,10

-0,57

0,50

135.895,15

Bereitstell. Schulpl. ISS

79.870

133,78

10.684.972,31

-71,71

62,07

4.957.596,44

T-BuTSchule-Tagesausflüge

14.326

5,86

83.906,91

-3,14

2,72

38.931,00

VT-BuT-Schule Mittag

93.812

2,30

215.767,60

-1,23

1,07

100.111,51

BuT-Schulamt Bezirke

65.733

1,64

107.521,70

-0,88

0,76

49.887,75

Hort-fr. Tr. mit bez IKT

31.657

29,57

935.973,67

-15,85

13,72

434.271,57

Hort-fr. Tr. ohne bez IKT

16.810

1,77

29.670,32

-0,95

0,82

13.766,39

33

257,30

8.491,05

-137,92

119,38

3.939,66

37.197

40,48

1.505.794,50

-21,70

18,78

698.656,14

VT-Beförd.v.Kind.m.Behind
Jugendverkehrsschulen
Beköstigung

VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort
Hort-kommunaler Träger
Raumüberlass Schulsoz-Arb
Sport: 77673 und 78422

25.416

5,48

139.339,75

-2,94

2,54

64.650,63

261.586

28,03

7.331.264,42

-15,02

13,00

3.401.548,40

54.872.454,84

25.459.634,24

verteilungsneutrale Tatbestände
Verlustausgleich durch Rücknahme Wertausgleichsmodell SenFin
Zuschlag Härtefallfonds Mittagessen

22.130,47
20.000,00

Personalkostenrückrechnung

2.667.535,29
2.709.665,76

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

795.000,00

Z Zuweisung ohne einnahmeabhängigen Anteil

0,00
795.000,00

Seite 490

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

600000 Bauwesen Abteilungsleitung
Produktsummenbudget

€

256.900

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

38.052,00

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

218.848,00

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

0
256.900

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

38.052,00
38.052,00

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
0,00
0,00

Seite 491

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

2016

601000

SE Facility Management

Produktsummenbudget

€

23.162.800

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

982.337,32

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.)

€

22.180.462,68

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

8.644.749,57

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

984.000
24.146.800

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

Menge

Preis bw

72712
76906
77724
77727
77780
78340
78351
78475
79452
79455
79893
79894
79895
79910
79976
80380
80477
80548
80631
80632

4.066.721

Ergebnis

€
S-Postbearbeitung

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)

DezPersAng
Grund.Dingl.Rechtsgesch.

€

0,27

1.103.009,82

0,42

0,70

€

2.830.072,52

6

108,05

648,30

169,18

277,23

1.663,39

225

514,71

115.810,86

805,93

1.320,64

297.144,36

267

104,62

27.934,69

163,82

268,44

71.674,06

S-Vervielfältigungen

29.919

5,76

172.371,23

9,02

14,78

442.265,41

S-Arbeits- u.Brandschutz

20.880

9,42

196.651,37

14,75

24,16

504.562,71

369

104,13

38.425,06

163,05

267,18

98.589,98

S-Raumüberl.-LSA-SenBJW

30.492

8,70

265.303,76

13,62

22,32

680.709,16

IT-Infrastr.Betrieb (vu)

Liegensch.fonds-SenFin

S-Beschaffung

19.344

74,42

1.439.569,53

116,52

190,94

3.693.608,24

Verfahren SammelKTR

4.800

45,19

216.922,78

70,76

115,95

556.574,56

FM-Finanzvermögen

5.700

18,96

108.087,42

29,69

48,65

277.327,76

304.920

2,82

858.399,41

4,41

7,22

2.202.457,80

2.993.388

0,11

335.955,12

0,18

0,29

861.984,48

144

113,53

16.348,67

177,77

291,30

41.946,97

2.450

118,46

290.230,18

185,48

303,94

744.664,68

10.269.624

0,19

1.920.974,25

0,29

0,48

4.928.783,33

38.976

9,14

356.146,63

14,31

23,44

913.791,30

S-invest.Hoch-Projektst.
S-invest.Hochb Arch. Ing.
Bezirksintern.Typ Ny
S-Vergaben VOL, VOB, VOF
S-techn.Geb.verw.Arch Ing
TK-Infrastruktur Betrieb

102.756

1,03

105.715,06

1,61

2,64

271.240,83

S-Infrastrukt. o. Schulen

2.693.688

0,22

579.444,88

0,34

0,55

1.486.723,88

S-Bereitstellung Schulfl.

7.588.344

0,07

496.800,53

0,10

0,17

S-Energie-V.-management

8.644.749,57

1.274.677,26
22.180.462,68

verteilungsneutrale Tatbestände
Istbereinigung; kam. Tatbestände

-633.708,36

Abzug für Mindestveranschlagung A2

-108.341,00

Interne Verrechnung Zu- oder Abschläge

-28.782,00

Zuschlag Stelle E14; FBL

93.000,00

Zuschlag BDG Alarichstr

63.400,00

Personalkostenrückrechnung

1.596.768,68
982.337,32

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

984.000,00
984.000,00

Seite 492

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2016

603000

Tiefbau- und Landschaftsplanung

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

113.983,49

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.)

€

13.972.916,51

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

20.616.443,21

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

1.322.900
15.409.800

Menge

Preis bw

Ergebnis

Sondernutzung Straßen

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

61516
62764
62876
62878
64951
72640
77701
77702
77703
77736
77737
77741
78443
78445
78446
78447
78448
78449
78710
78711
78712
78713
78782
78783
78786
78816
79017
79018
79039
79040
79061
79062
79063
79064
79065
79738
79738
79744
80146
80387
80480
80553

1.530

€

154,86

236.940,02

14.086.900

-49,90

€

104,96

160.587,50

Gruenpflege Straßenland

7.458.879

0,06

443.211,61

-0,02

0,04

300.389,29

Unerlaubt.Eingriff.Straße

228

308,08

70.241,91

-99,28

208,80

47.606,87

22

506,43

11.141,41

-163,19

343,23

7.551,16

Str.baeume-Pfl./Unterh.

441.600

3,69

1.630.656,12

-1,19

2,50

1.105.186,84

Oeffentl.Spiel-/Bewegfl.

Schadenersatzan. g. TBA

4.556.445

0,57

2.608.424,16

-0,18

0,39

1.767.874,93

Urnenbeisetzung

752

268,69

202.057,93

-86,59

182,11

136.945,96

Erdbestattung

163

1.141,15

186.008,19

-367,73

773,42

126.068,15

Trauerfeier auf Friedh.

630

102,51

64.579,30

-33,03

69,47

43.769,00

Opfergraeber-Unterhaltung

114.876

0,18

20.362,06

-0,06

0,12

13.800,51

Ehrengraeber-Unterhaltung

1.092

57,12

62.378,60

-18,41

38,72

42.277,47

18

1.531,65

27.569,64

-493,56

1.038,08

18.685,49

789

216,09

170.493,91

-69,63

146,46

115.553,26

öff. Grünanlagen AK I

1.618.788

0,46

740.622,02

-0,15

0,31

501.960,96

öff. Grünanlagen AK II

9.685.092

0,32

3.144.505,40

-0,10

0,22

2.131.207,16

öff. Grünanlagen AK III

11.916.420

0,18

2.199.465,98

-0,06

0,13

1.490.701,10

öff. Grünanlagen AK IV

474.528

0,05

23.771,41

-0,02

0,03

16.111,22
265.293,87

Widmung/Benennung Str.
Sondernutzg.öff.Versorg.

23.052

16,98

391.429,81

-5,47

11,51

247.864

0,58

143.855,47

-0,19

0,39

97.498,90

S-HOAI-Lstg. Grün intern

12.833

8,40

107.780,83

-2,71

5,69

73.049,10

Brunnen-GKl._1

23.155

3,50

81.153,09

-1,13

2,38

55.001,99

Brunnen-GKl._2

25.250

19,13

483.016,99

-6,16

12,97

327.367,63

Kleingartenverwaltung
HOAI-Lstg. Grün extern

TBA-Leistg.f.ext.Bauherr
Mängelbeseitigung Str-TBA
Ext.Grundstücksangel.TBA
Überwachung öff. Straßen

5

579,84

2.899,22

-186,85

392,99

1.964,97

53.736

40,20

2.159.965,36

-12,95

27,24

1.463.929,32

601

211,63

127.186,95

-68,20

143,43

86.201,71

11.039

29,11

321.369,47

-9,38

19,73

217.810,07

66

531,25

35.062,64

-171,19

360,06

23.763,91

Str.verksbehörd.Anordn.

379

272,83

103.402,76

-87,92

184,91

70.081,83

S-Pfl./Unterh. v. Schulen

78.780

4,60

362.508,41

-1,48

3,12

245.692,22

S-Pfl./Unterh.Sportplätze

46.920

8,83

414.254,28

-2,85

5,98

280.763,29

Leistg.f.Bauherren Senat

468

547,30

256.137,35

-176,36

370,94

173.598,61

Unterhaltung öff.Straßen

48.045

32,53

1.562.733,07

-10,48

22,04

1.059.151,60

Gehwegüberfahrten

73

698,80

51.012,16

-225,18

473,61

34.573,80

Stellgn.zu Fachplanungen

18

552,13

9.938,29

-177,92

374,21

6.735,74

Stellungn.TBA & SVB f.HV

203

83,32

16.913,43

-26,85

56,47

11.463,17

S-Pfl./Unterh.Freiflächen

2.952

12,80

37.785,60

-4,12

8,68

25.609,41

S-Pfl./Unterh.Freiflächen

7.680

11,99

92.083,20

-3,86

8,13

62.409,93

HOAI-Leist. Straßenbau

59.500

1,09

64.920,14

-0,35

0,74

44.000,01

236

898,69

212.091,71

-289,60

609,09

143.746,42

Int.Dienstlst.d.TBA f.BA

Ausbildung Praktikum
Stellungnahmen TBA an SVB

69

153,66

10.602,23

-49,51

104,14

7.185,72

Erschließ.beitr. Straßen

28

1.280,34

35.849,50

-412,58

867,76

24.297,21

436

179,87

78.423,12

-57,96

121,91

53.151,73

Ordnungswidrigkeiten

Seite 493

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

603000

2016
Tiefbau- und Landschaftsplanung

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

113.983,49

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.)

€

13.972.916,51

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

20.616.443,21

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

1.322.900
15.409.800

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

Menge

B2373

5.251.620

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

Friedhöfe: 77700 und 79903

€

0,31

1.611.638,45
20.616.443,21

14.086.900

-0,10

0,21

€

1.092.297,51
13.972.916,51

verteilungsneutrale Tatbestände
Verlustausgleich durch Rücknahme Wertausgleichsmodell SenFin
Istbereinigung; kam. Tatbestände

39.126,15
-167.594,62

Personalkostenrückrechnung 2014

242.451,96
113.983,49

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

1.275.900,00

Z Zuweisung ohne einnahmeabhängigen Anteil

47.000,00
1.322.900,00

Seite 494

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

100000 Bezirk Leitungsbereich

(mit Rechtsamt und Steuerungsdienst)

Produktsummenbudget

€

3.278.000

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

1.441.919,77

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

1.836.080,23

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

370.800
3.648.800

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Aufschlag Dispomittel

688.000,00
52.495,19

Interne Verrechnung Zu- oder Abschläge
Personalkostenrückrechnung

637.924,58

Setzung

63.500,00
1.441.919,77

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

370.800,00
370.800,00

Seite 495

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

101000 BVV
Produktsummenbudget

€

789.900

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

34.933,36

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

754.966,64

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

208.000
997.900

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

58.933,36

Setzung

-24.000,00
34.933,36

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Z Zuweisung

208.000,00
208.000,00

Seite 496

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

102000 Beschäftigtenvertretung
Produktsummenbudget

€

431.000

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

-142.108,24

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

573.108,24

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

0
431.000

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

-238.008,24

Setzung

95.900,00
-142.108,24

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
0,00
0,00

Seite 497

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

106000 Wirtschaftsförderung
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

99.485,80

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

610.314,20

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

387.146,77

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

1.000
709.800

Menge

Preis bw

WiFoerd-Wi./-Untern.Berat

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

79103

709.800

4.127

93,81

€

387.146,77
387.146,77

54,07

147,88

€

610.314,20
610.314,20

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

6.985,80

Setzung

92.500,00
99.485,80

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

1.000,00
1.000,00

Seite 498

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

201000 SE Finanzen und Personal
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

569.294,33

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

2.238.505,67

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

2.464.670,16

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

20.000
2.827.800

Menge

Preis bw

S-Bzk-Inkasso
DezPersAng

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

72579
76906
77679
78444
78707
79352
79353
79354
79459
79465
79730
79883
80146
80378
80619
80636

2.807.800

€

€

1.439

4,17

6.003,75

-0,38

3,79

5.452,83

708

44,00

31.152,00

-4,04

39,96

28.293,41

16

423,87

6.781,91

-38,90

384,97

6.159,59

S-Bewirt.Haush.Personal

21.913

15,29

335.085,14

-1,40

13,89

304.336,86

S-PE-Service

21.442

6,14

131.642,19

-0,56

5,58

119.562,36

S-Beschaeft.verhaeltnis

21.916

50,58

1.108.494,26

-4,64

45,94

1.006.775,97

S-BzK - Ausgaben

74.483

0,72

53.798,24

-0,07

0,66

48.861,57

146.218

1,66

243.184,66

-0,15

1,51

220.869,41

IT-NBR Betrieb-lokal

5.145

12,83

66.011,02

-1,18

11,65

59.953,68

IT-IPV Betrieb-lokal

1.355

23,78

32.219,88

-2,18

21,60

29.263,30

S-BzK-Einziehg/Beitreibg.

1.494

22,50

33.622,47

-2,07

20,44

30.537,18

588

493,25

290.029,37

-45,26

447,99

263.415,52
82.111,99

S-Stiftungen

S-BzK - Einnahmen

S-Fin-Haush.pl_Haush.wirt

99

913,21

90.408,07

-83,80

829,41

1.704

3,83

6.526,37

-0,35

3,48

5.927,50

S-Pers.-überhangmanagem.

432

12,98

5.608,31

-1,19

11,79

5.093,67

S-Stellenbewertung

187

128,89

24.102,53

-11,83

117,06

Ausbildung Praktikum
Anlagenbuchhaltung

2.464.670,16

21.890,82
2.238.505,67

verteilungsneutrale Tatbestände
Zuweisung Kat-Schutz (78779) über Ist-Kosten

72.495,17

Zuschlag Ombudsmann

5.000,00

Höhere Kosten für Ausschreibungen

10.000,00

Istbereinigung; kam. Tatbestände

-12.283,03

Personalkostenrückrechnung

494.082,19
569.294,33

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

20.000,00
20.000,00

Seite 499

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

300000 Jugend, Ordnung, Bürgerdienste Abteilungsleitung
Produktsummenbudget

€

224.500

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

-9.813,60

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

234.313,60

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

0
224.500

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

-9.813,60
-9.813,60

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
0,00
0,00

Seite 500

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

302000 Jugendamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

4.179.534,93

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

190.538.465,07

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

198.997.589,18

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

3.788.400
198.506.400

Menge

Preis bw

Pflegegeldleistg.

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

63094
76833
76835
78737
78739
78740
78741
78809
79028
79068
79381
79382
79406
79407
79408
79409
79410
79411
79412
79413
79414
79415
79416
79417
79418
79419
79420
79421
79422
79423
79424
79427
79428
79441
79877
79900
80031
80139
80140
80141
80142
80144

194.718.000

484

45,75

€

22.144,91

-1,94

43,81

€

21.203,56

Beurkundung d. Jugendamt

2.043

49,07

100.243,87

-2,09

46,98

95.982,64

Vormundschaften-Jug

2.480

203,12

503.731,46

-8,63

194,48

482.318,50

VT-Inobhutnahme-Jug

302

2.710,70

818.631,77

-115,23

2.595,47

783.832,82

VT-Fam.Hilf-begl. Umgang

470

813,16

382.187,13

-34,57

778,60

365.940,86

VT-Unterb.Mutter/Kind-Jug

534

5.422,77

2.895.759,37

-230,51

5.192,26

2.772.664,48

VT-Fam.hilf-Notsituation

191

1.529,49

292.131,71

-65,02

1.464,47

279.713,57

Unterhaltsvorschuss-Jug

27.929

46,23

1.291.245,25

-1,97

44,27

1.236.356,12

T-Integrative EFB fr. Tr.

426

940,06

400.463,64

-39,96

900,09

383.440,46

Integrative EFB Bezirke

734

1.129,23

828.851,25

-48,00

1.081,22

793.617,88

32.040

21,82

699.033,09

-0,93

20,89

669.318,12

549

47,35

25.995,59

-2,01

45,34

24.890,55

T-Kindbtr.v.2 J-HToE

5

646,10

3.230,50

-27,46

618,64

3.093,18

T-Kindbtr.v.2 J-HTmE

3.003

696,35

2.091.124,45

-29,60

666,74

2.002.233,52

VT-Familienfoerdg.-fr.Tr.
Allgem. Familienfoerd.

T-Kindbtr.v.2 J-TZ

2.893

854,36

2.471.670,76

-36,32

818,04

2.366.603,31

T-Kindbtr.v.2 J-GT

10.605

973,55

10.324.466,23

-41,38

932,16

9.885.586,84
1.640.022,27

1.664

1.029,35

1.712.832,52

-43,76

985,59

T-Kindbtr.2-3 J.-HToE

28

556,82

15.590,99

-23,67

533,15

14.928,24

T-Kindbtr.2-3 J.-HTmE

2.064

644,00

1.329.214,01

-27,38

616,62

1.272.710,88

T-Kindbtr.v.2 J-GTerw.

T-Kindbtr.2-3 J.-TZ

8.029

763,38

6.129.162,27

-32,45

730,93

5.868.619,69

T-Kindbtr.2-3 J.-GT

15.187

851,37

12.929.686,93

-36,19

815,18

12.380.063,05

T-Kindbtr.2-3 J.-GT erw.

2.042

906,72

1.851.524,08

-38,54

868,18

1.772.818,24

T-Kindbtr.3J.-Sch.HToE

208

406,06

84.460,46

-17,26

388,80

80.870,16

T-Kindbtr.3J.-Sch.HTmE

2.212

498,68

1.103.084,59

-21,20

477,48

1.056.193,93

T-Kindbtr.3J.-Sch.TZ

35.217

574,45

20.230.508,72

-24,42

550,03

19.370.536,57

T-Kindbtr.3J.-Sch.GT

59.807

648,46

38.782.222,01

-27,57

620,89

37.133.641,08

T-Kindbtr.3J.-Sch.GTerw.

8.371

703,99

5.893.078,57

-29,93

674,06

5.642.571,60

T-Förderung behind.Kinder

8.064

1.047,68

8.448.486,68

-44,54

1.003,14

8.089.352,70

T-Zusätzl.Förd.Beh.Kind.

1.317

2.096,19

2.760.677,20

-89,11

2.007,08

2.643.324,47

T-Zusätzl.Förd.v.Kind.soz

7.160

31,65

226.590,61

-1,35

30,30

216.958,54

33.742

67,40

2.274.217,42

-2,87

64,54

2.177.543,45

Jug-Mitwirk Fam.gericht

1.815

452,54

821.366,74

-19,24

433,31

786.451,52

VT-Jugendgerichtl Verf.

1.479

381,28

563.911,60

-16,21

365,07

539.940,46

T-Kindbtr. durch Brdburg

2.235

79,98

178.752,03

-3,40

76,58

171.153,51

T-Zusätzl.Förd.Kind.n.dt.

VT Jug-Erholungsmaßnahm.
VT-Jug-Fallunspez. Arbeit

962

32,67

31.427,16

-1,39

31,28

30.091,23

4.405

27,61

121.615,61

-1,17

26,43

116.445,90

T-HzE-Krankenhilfe

1.102

91,38

100.705,61

-3,88

87,50

96.424,75

V Kindertagespflege

12.389

53,07

657.462,78

-2,26

50,81

629.514,91

T-Kindertagespfl 1-3 Kind

6.144

62,62

384.764,78

-2,66

59,96

368.408,94

T-Kindertagespfl 4-5 Kind

28.664

79,63

2.282.542,59

-3,39

76,25

2.185.514,72

T-Kindertagespfl 6-8 Kind

22.858

80,94

1.850.037,42

-3,44

77,50

1.771.394,78

VT-Jugendberh. nicht idvl

7.993

37,97

303.486,79

-1,61

36,36

290.585,97

Seite 501

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

302000 Jugendamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

4.179.534,93

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

190.538.465,07

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

198.997.589,18

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

3.788.400
198.506.400

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

80146
80158
80159
80160
80163
80164
80165
80166
80167
80168
80169
80170
80171
80172
80173
80174
80175
80176
80178
80179
80180
80196
80230
80376
80388
80389
80390
80391
80393
80394
80395
80396
80397
80398
80399
80400
80401
80402
80403
80494
80504
80574

194.718.000

€

€

151

913,21

137.895,13

-38,82

874,39

132.033,39

V-HzE-stationär-teilstat

9.216

235,92

2.174.241,09

-10,03

225,89

2.081.816,98

T-HzE-Tagesgruppen

1.030

1.957,01

2.015.718,36

-83,19

1.873,82

1.930.032,84

T-HzE-Vollzeitpflege

2.170

1.174,08

2.547.748,27

-49,91

1.124,17

2.439.446,86

10.458

202,51

2.117.842,21

-8,61

193,90

2.027.815,54

T-HzE-Therap. Leistungen

1.738

446,25

775.587,67

-18,97

427,28

742.618,46

T-HzE-Soz. Gruppenarbeit

999

550,99

550.439,10

-23,42

527,57

527.040,66

T-HzE Erziehungsbeistand

2.683

733,09

1.966.887,95

-31,16

701,93

1.883.278,14

T-HzE Soz.päd.Fam.hilfe

Ausbildung Praktikum

V-HzE-Ambulante Hilfen

4.747

893,49

4.241.402,75

-37,98

855,51

4.061.106,33

T-HzE soz.päd.Einzelb-ISE

116

992,65

115.146,98

-42,20

950,45

110.252,24

T-HzE-amb. §27, Abs.2

902

687,93

620.516,37

-29,24

658,69

594.139,04

V-Kinderschutz-Sozpäd.

877

1.077,45

944.926,48

-45,80

1.031,65

904.758,91

V-Einglieder.-hilfe -KJH

4.711

186,64

879.245,57

-7,93

178,70

841.870,01

T-Ambul.Eingliederh.-KJH

3.304

400,63

1.323.693,72

-17,03

383,60

1.267.425,25

183

1.823,09

333.624,69

-77,50

1.745,59

319.442,74

Jug-Beistandschaft

45.607

32,15

1.466.179,51

-1,37

30,78

1.403.854,16

Bund-Elterngeld m. Einkom

22.606

17,57

397.285,25

-0,75

16,83

380.397,18

Bund-Elterngeld-ohne Eink

10.435

15,73

164.120,68

-0,67

15,06

157.144,13

3.163

840,67

2.659.045,35

-35,74

804,94

2.546.012,85

T-Teilstat.Eingliedh.-KJH

T-Jug-EGH-amb.-SGB XII

319

5.374,80

1.714.561,08

-228,48

5.146,32

1.641.677,36

3.133

183,64

575.352,33

-7,81

175,84

550.894,86

239.003

0,95

227.143,67

-0,04

0,91

217.488,09

T-Kindertagesp. 9-10 Kind

42.530

91,88

3.907.843,95

-3,91

87,98

3.741.726,68

VT-Kindertagesbetreuung

150.411

7,54

1.134.009,70

-0,32

7,22

1.085.804,45

271

272,80

73.928,34

-11,60

261,20

70.785,74

T-Jug-EGH-stat.-SGB XII
EGH-Jug-VerwaltP-SGB XII
ISBJ - Bezirke

V Jugendberufshilfe
T JBH Ambulante Begleit

45

486,09

21.874,07

-20,66

465,43

20.944,23

T JBH Begleit BO und BV

171

1.246,92

213.224,12

-53,01

1.193,92

204.160,25

55

1.257,94

69.186,56

-53,47

1.204,46

66.245,54

EFB-Psych Fachdiagnostik

426

390,22

166.235,16

-16,59

373,64

159.168,73

T-EGH-Jug-innerh.Berlins

823

3.744,40

3.081.642,15

-159,17

3.585,23

2.950.645,62

T-EGH-Jug-außerhalb

714

4.674,25

3.337.416,05

-198,70

4.475,56

3.195.546,92

T-HzE-Fam-analog-Berlin

711

3.993,93

2.839.685,53

-169,78

3.824,16

2.718.974,26

1.557

3.861,61

6.012.527,13

-164,15

3.697,46

5.756.942,56

T-HzE-Sozpäd.Indiv-Berlin

907

2.655,19

2.408.254,85

-112,87

2.542,32

2.305.883,12

T-HzE-WG-Berlin

450

2.714,25

1.221.411,25

-115,38

2.598,87

1.169.490,67

T-HzE-Fam.analog-außerh.

279

3.363,81

938.504,02

-142,99

3.220,82

898.609,46

T-HzE-Gruppen-außerhalb

2.470.490,37

T JBH Teilstat Ausbild

T-HzE-Gruppen-Berlin

654

3.945,21

2.580.169,98

-167,71

3.777,51

T-HzE-Sozpäd-Indiv-außerh

17

3.064,55

52.097,30

-130,27

2.934,28

49.882,71

T-HzE-WG-außerhalb

62

3.470,88

215.194,45

-147,54

3.323,34

206.046,82

BuT-Schulamt Bezirke

102.126

1,66

169.749,81

-0,07

1,59

162.533,97

BuT Kita und KTPFL

5.713

6,44

36.763,31

-0,27

6,16

35.200,55

Jug-Betreuungsgeld

4.306

17,12

73.726,90

-0,73

16,39

70.592,86

Seite 502

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

302000 Jugendamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

4.179.534,93

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

190.538.465,07

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

198.997.589,18

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

3.788.400
198.506.400

Menge

Preis bw

Ergebnis

Gewährleist EFöB

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

€

€

100.561

4,57

459.234,98

-0,19

4,37

439.713,51

39.068

5,00

195.417,18

-0,21

4,79

187.110,26

Vertragsschluss kom. EFöB
Jugendsozialarbeit
VT-Jug-Sozarbeit-fr.Tr.

1.226

71,43

87.567,82

-3,04

68,39

83.845,43

14.195

32,49

461.263,58

-1,38

31,11

441.655,88

9.723

33,40

324.709,46

-1,42

31,98

310.906,50

159.701

42,26

6.749.026,19

-1,80

40,46

6.462.134,02

Jug-VT-Schulsozialarbeit
Jugendförd.: 78387 und 78401

Differenz

(Menge x Preis bw)
€

80625
80626
80628
80629
80630
B0103

194.718.000

198.997.589,18

190.538.465,07

verteilungsneutrale Tatbestände
Abzug der nicht finanzierten IKT-Kosten des Kostenträgers 11121.
Istbereinigung; kam. Tatbestände

-139.504,59
-19.999,60
9.459,13

Interne Verrechnung Zu- oder Abschläge
Personalkostenrückrechnung

206.180,28

Transfererhöhung in 2017

4.123.399,70
4.179.534,93

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

567.400,00

Z Zuweisung ohne einnahmeabhängigen Anteil

3.221.000,00
3.788.400,00

Seite 503

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

304000 Ordnungsamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

-349.271,48

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

2.850.471,48

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

4.823.200,23

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

1.100.000
3.601.200

Menge

Preis bw

Belast. Verwaltungsverfah

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

65015
75483
75484
75486
75487
76844
78846
79022
79093
79717
79718
80373
80374
80492
80493
80550
80553

2.501.200

€

498

569,85

€

283.787,25

-233,07

336,78

167.715,92
20.918,27

691

51,22

35.395,20

-20,95

30,27

Maßn.gefaehrl.Tiere

1.851

56,33

104.266,55

-23,04

33,29

61.620,67

Ueberwachung Q-Normen

1.028

23,59

24.248,26

-9,65

13,94

14.330,52

Ueberwachung Preisrecht

1.249

10,64

13.291,19

-4,35

6,29

7.854,98

Gewerbliche Zulassungen

1.120

179,83

201.414,95

-73,55

106,28

119.034,57

Ord-Verkehrsbeh.Erlaubn.

4.078

65,18

265.813,43

-26,66

38,52

157.093,54

651

28,89

18.806,63

-11,82

17,07

11.114,57

VetLeb:Probeentnahmen

2.054

62,02

127.393,08

-25,37

36,65

75.288,26

Strverkehrsb.Anord.RegelV

2.389

86,42

206.465,96

-35,35

51,08

122.019,68

Tierschutzrechtl.Pruefung

VetLeb-Tierseuchenbekämpf

9.567

12,29

117.587,52

-5,03

7,26

69.493,25

Ord-Verkehrsüberwachung

42.194

4,27

180.032,92

-1,75

2,52

106.397,97

Ord-Außendienst-Maßnahmen

Strverkehrsb.Anord.einf.

25.738

73,43

1.889.853,73

-30,03

43,39

1.116.887,94

VetLeb:Lebensm.Ueberwach.

7.238

45,75

331.144,97

-18,71

27,04

195.703,94

Vetleb-Ueberpruef.Ueberw.

3.909

94,61

369.819,05

-38,70

55,91

218.560,00

Gewerbebescheinigungen

8.817

37,24

328.356,43

-15,23

22,01

194.055,94

Ordnungswidrigkeiten

1.781

182,78

325.523,11

-74,76

108,02

192.381,47

4.823.200,23

2.850.471,48

verteilungsneutrale Tatbestände
Budgetabtretung BA-Marz: Planproben; 77027

-90.320,00

Budgetabtretung BA-CW: Weinkontrolle; 79349

-6.989,00

Budgetabtretung BA-CW: Überwachung Wein; 79091

-4.405,00

Istbereinigung; kam. Tatbestände

-280.252,59

KW-Abzug Stelle A15

-75.600,00

Personalkostenrückrechnung

108.295,11
-349.271,48

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

1.100.000,00
1.100.000,00

*Märkte sind ausgleichspflichtig

Seite 504

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

305000 Amt für Bürgerdienste
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

285.332,32

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

7.536.667,68

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

10.846.297,17

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

3.770.300
11.592.300

Menge

Preis bw

Beglaubigung.d.Bürgeramt

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

60666
60667
61541
76924
76925
76927
77643
78100
78101
78367
78369
78370
78790
78843
79097
79100
79101
79709
79715
79908
79977
79978
79985
79998
80136
80146
80410
80411
80412
80413
80547
80618
80670

7.822.000

12.660

€

8,85

112.002,18

-2,70

6,15

€

77.825,93

int. Meldereg.auskünfte

1.393

4,73

6.592,92

-1,44

3,29

4.581,16

Wohngeld

7.212

165,29

1.192.046,73

-50,44

114,85

828.306,65

Dez.Ausländerangeleg.

2.087

47,71

99.572,30

-14,56

33,15

69.188,90

Kfz-Zulass.angelegenh.

6.774

15,93

107.892,38

-4,86

11,07

74.970,20

R-Fundangelegenheiten

31.291

33,48

1.047.636,84

-10,22

23,26

727.961,87

1.552

134,32

208.465,74

-40,99

93,33

144.854,69

Passangelegenheiten

20.658

62,84

1.298.130,10

-19,17

43,66

902.019,83

Personalausweise

29.143

46,05

1.342.046,85

-14,05

32,00

932.535,86

2.279

133,23

303.632,78

-40,65

92,58

210.982,55

Angeleg.Bundeszentralreg.

18.038

15,58

281.107,54

-4,76

10,83

195.330,63

Ext. Melderegauskunft

10.924

5,08

55.443,08

-1,55

3,53

38.525,23

846

682,50

577.394,04

-208,26

474,24

401.208,54

R-Ord-Bewohnervignetten

4.468

17,08

76.319,62

-5,21

11,87

53.031,52

Standesamtl Beurkundungen

9.618

61,15

588.133,14

-18,66

42,49

408.670,72

Führerscheinangelegh.

11.484

23,59

270.872,70

-7,20

16,39

188.218,84

Meldeangelegenheiten

41.484

21,72

900.914,46

-6,63

15,09

626.010,22

Eheschließ/Lebenspartnsch

Prüfung Eheschl./Lebensp

Einbürgerung

Wohn-WBS,2.Fö,Besch.Eigen
Personenstandsbücher
Bezirksintern.Typ Lambda
Wahlorganisation
Wahlen am Wahltag landesw
Briefwahl landesweit

3.827

66,65

255.080,82

-20,34

46,31

177.245,68

26.984

27,83

750.861,24

-8,49

19,34

521.744,11

2.052

1,12

2.301,21

-0,34

0,78

1.599,02

26.171

8,28

216.694,02

-2,53

5,75

150.572,20

236.788

0,33

79.258,82

-0,10

0,23

55.073,86

42.931

6,00

257.460,37

-1,83

4,17

178.899,14
121.466,54

45.197

3,87

174.806,99

-1,18

2,69

249.972

0,44

108.870,51

-0,13

0,30

75.649,86

63

913,21

57.532,41

-278,66

634,56

39.977,02

1.861

62,29

115.919,53

-19,01

43,28

80.547,95

293

217,97

63.866,00

-66,51

151,46

44.377,98

T-BuT Wohn - Kitafahrt

37

113,89

4.213,79

-34,75

79,14

2.928,00

T-BuT Wohn - Teilhabe

3.647

9,31

33.940,29

-2,84

6,47

23.583,78

Beratung d. Bürgeramt

16.151

10,26

165.636,91

-3,13

7,13

115.094,61

2.251

22,60

50.874,10

-6,90

15,70

35.350,42

1

40.776,76

40.776,76

-12.442,58

28.334,17

Berlinpass Erwachsene
Wohnungsbindung
Ausbildung Praktikum
BuT Wohn Verwalt. BKGG
T-BuT Wohn - Klassenfahrt

Nacherfassung Einträge
Zweckentfremdungsverbot

10.846.297,17

Seite 505

28.334,17
7.536.667,68

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

305000 Amt für Bürgerdienste
Produktsummenbudget

€

7.822.000

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

285.332,32

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

7.536.667,68

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

10.846.297,17

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

3.770.300
11.592.300

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

€

€

verteilungsneutrale Tatbestände
Istbereinigung; kam. Tatbestände

-79.385,80

Personalkostenrückrechnung 2014 (DLE)

358.759,12

Transfererhöhung in 2017

5.959,00
285.332,32

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

77.300,00

Z Zuweisung ohne einnahmeabhängigen Anteil

3.693.000,00
3.770.300,00

Seite 506

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

2017

306000

Umwelt- und Naturschutzamt

Produktsummenbudget

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

40.215,51

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.)

€

1.295.084,49

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

1.757.268,40

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

11.000
1.346.300

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

62717
62728
72803
72805
77657
77659
78452
78715
78775
79038
79342
79345
79716
79911
79975
80009
80010
80146
80549

1.335.300

€

€

676

114,44

77.358,98

-30,10

84,34

57.012,59

Baumschutz

2.529

101,32

256.247,97

-26,65

74,67

188.851,50

Ordnungsaufgaben BImSchG

295.469,83

Artenschutzvollzug

1.135

353,23

400.915,76

-92,90

260,33

Ordnungs. Abfall privat G

20

260,75

5.214,91

-68,58

192,17

3.843,33

Umwelt-Stellungn. Intern

35

847,96

29.678,51

-223,02

624,93

21.872,69
87.574,32

469

253,36

118.827,45

-66,64

186,73

Stellungn. zu Planverf.

66

537,11

35.449,08

-141,27

395,84

26.125,52

Gewässer Aufs.&Genehmig.

53

277,87

14.727,31

-73,08

204,79

10.853,84

Bezirksintern.Typ Gamma

12

286,30

3.435,62

-75,30

211,00

2.532,01

Ausnahmezul-Genehmigung

660

197,50

130.352,89

-51,95

145,56

96.068,42

Ordn. Indirekteinleiter

1.099

203,57

223.722,34

-53,54

150,03

164.880,52

Ordnungs-Aufg. VAwS-Anl.

1.315

120,71

158.729,62

-31,75

88,96

116.981,72

704

124,36

87.551,06

-32,71

91,65

64.524,02

23

711,44

16.363,23

-187,12

524,33

12.059,50

Vollzug Naturschutzrecht

Umweltinfo/EU-Berichterst
Bezirksintern.Typ Xi

5

998,30

4.991,50

-262,57

735,73

3.678,67

OrdAufg.BodSchutz(Bewert)

640

174,21

111.494,17

-45,82

128,39

82.169,79

OrdAufg.BodSchutz(Sanier)

130

250,85

32.610,46

-65,98

184,87

24.033,50

10

913,21

9.132,13

-240,19

673,03

6.730,26

32.326

1,25

40.465,38

-0,33

0,92

29.822,47

Mitwirkung NatSchutz

Ausbildung Praktikum
Freiraum-Gruenfl.konzepte

1.757.268,40

1.295.084,49

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

40.215,51
40.215,51

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

11.000,00
11.000,00

Seite 507

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

2017

400000 Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung Abteilungsleitung
(mit Qualitätsentwicklungs-, Planungs- u. Koordinierungsstelle)

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

-5.127,80

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

1.903.627,80

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

1.587.021,91

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET
Differenz

€
€

10.500
1.909.000

Menge

Preis bw

Ergebnis

Zu-/Abschlag (Preis bw +/-

(Menge x Preis bw)
€

79523
79523
79710
79711
79713
80043

1.898.500

€

78.035,80

€

12,97

78,00

Budget
(Endpreis x Menge)
€

Bezirksintern.Typ Zeta

1.200

Bezirksintern.Typ Zeta

1.190

73,72

87.727,96

14,71

88,43

105.229,42

192

1.606,31

308.411,59

320,45

1.926,76

369.938,74

Gesundheitsplanung

65,03

Differenz)
Zu-/Abschlag)
€

93.603,70

VT-Vers.Psych.Krank. -KBS

7.249

64,15

465.000,73

12,80

76,94

557.766,91

VT-Zuverdienst-PsychKrank

1.330

144,06

191.599,99

28,74

172,80

229.823,59

12.800

35,64

456.245,84

7,11

42,76

VT-Suchtberatung

1.587.021,91

547.265,45
1.903.627,80

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung
Setzung

-29.227,80
24.100,00
-5.127,80

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

10.500,00
10.500,00

Seite 508

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

403000 u. 405000

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

126.192.100

€

3.322.377,94

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

122.869.722,06

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

125.252.057,37

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

224.328.000
350.520.100

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

60714
62374
63133
72687
76783
76874
76906
78392
78393
78394
78395
78396
78400
78407
78408
78746
78747
78748
78752
78753
78754
78755
78757
78758
78759
78760
78763
78764
78765
78766
78767
78768
78769
78771
79075
79076
79077
79078
79146
79376
79397
79462

Amt für Soziales und SGB II

€

1.663

R-Zahlstelle

2.325

11,44

26.603,99

-0,22

11,22

26.097,97

105

401,50

42.157,24

-7,64

393,86

41.355,40

1.058

226,63

239.771,06

-4,31

222,32

235.210,53

21.508

10,97

235.882,13

-0,21

10,76

231.395,58

8.197

8,47

69.426,05

-0,16

8,31

68.105,54

12

76,69

920,28

-1,46

75,23

902,78

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0

8

794,33

6.354,63

-15,11

779,22

6.233,76

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 1

220

678,64

149.299,80

-12,91

665,73

146.460,07

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 2

106

578,94

61.368,14

-11,01

567,93

60.200,89

T- teilst.Hilfe Pfl.st. 3

26

573,52

14.911,48

-10,91

562,61

14.627,86

8.130

470,77

3.827.355,12

-8,95

461,82

3.754.557,57

Hilfe zur Pflege

35.078

58,89

2.065.755,49

-1,12

57,77

2.026.464,15

Leistg. Grundsicherung

95.053

30,64

2.912.397,72

-0,58

30,06

2.857.002,96

620

39,22

24.319,28

-0,75

38,48

23.856,72

5

2.230,37

11.151,86

-42,42

2.187,95

10.939,75

T-EGH-Stat-Seel-Heime

251

2.557,00

641.806,90

-48,63

2.508,36

629.599,52

T-EGH-Stat-Seel-Ü-Heime

284

3.636,08

1.032.647,58

-69,16

3.566,92

1.013.006,29

T-EGH-Stat-korpG-Hilfsmit

1

557,51

557,51

-10,60

546,91

546,91

65

1.948,60

126.659,12

-37,06

1.911,54

124.250,03

S-Gutachten Pflegebedürft
Soz-Fuehrg.v.Betreuungen
Leben im Wohnheim
Pflegeleistungen
DezPersAng

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0

Hilfe n. and. Grundlagen
T-EGH-Stat-Seel-Therapie

T-EGH-ambul-seel-therapWG

93,81

156.003,17

-1,78

92,02

€

Org. ehrenamtl. Arbeit

153.035,94

T-EGH-ambul-seel-Werkst.

1.231

964,99

1.187.904,73

-18,35

946,64

1.165.310,40

T-EGH-ambul-seel-Tagesst.

1.225

1.496,31

1.832.982,02

-28,46

1.467,85

1.798.118,10

T-EGH-ambul-seel-WohnVerb

3.452

1.552,98

5.360.890,15

-29,54

1.523,44

5.258.924,26

12

1.847,26

22.167,08

-35,14

1.812,12

21.745,46

T-EGH-ambul-seel-WohnEinz

4.742

1.218,24

5.776.873,26

-23,17

1.195,06

5.666.995,23

T-EGH-ambul-seel-EinzHilf

1.073

525,64

564.009,61

-10,00

515,64

553.281,96

T-EGH-ambul-seel-sonstHil

1

198,49

198,49

-3,78

194,72

194,72

T-EGH-ambul-korpG-WG

1.620

2.442,83

3.957.385,19

-46,46

2.396,37

3.882.114,42

T-EGH-ambul-korpG-Werkst

5.060

1.224,53

6.196.099,84

-23,29

1.201,23

6.078.247,98

T-EGH-ambul-korpG-Foerdgr

1.778

2.407,27

4.280.125,91

-45,79

2.361,48

4.198.716,50

T-EGH-ambul-korpG-E-Wohn

2.354

1.110,92

2.615.103,83

-21,13

1.089,79

2.565.363,70

475

706,27

335.476,95

-13,43

692,83

329.096,07

82

418,36

34.305,59

-7,96

410,40

33.653,09

263

180,58

47.492,05

-3,43

177,14

46.588,73

Mat.Hilf.Soz-allg.Beratg

9.946

29,09

289.296,21

-0,55

28,53

283.793,70

Hilfe z.Ueberw.soz.Schw

5.221

40,32

210.505,40

-0,77

39,55

206.501,51

T-Hilfe z.Ueberw.-ambul.

4.746

668,36

3.172.018,54

-12,71

655,64

3.111.685,71

T-Hilfe z.Ueberw.-stat.

498

1.155,54

575.460,19

-21,98

1.133,56

564.514,75

Mietschulden

258

214,97

55.461,92

-4,09

210,88

54.407,02

EGH-Soz Fallmanagement

22.997

78,47

1.804.640,74

-1,49

76,98

1.770.315,88

Soz.paed.Berat-Arbeit-Soz

4.444

47,88

212.791,46

-0,91

46,97

208.744,10

BASIS Betrieb-lokal

1.620

15,24

24.695,43

-0,29

14,95

24.225,72

T-EGH-ambul-seel-Foerd.gr

T-EGH-ambul-korpG-E-Hilf
T-EGH-ambul-korpG-Hilfmit
T-EGH-ambul-korpG-sonstHi

Seite 509

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

403000 u. 405000

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

Bezirksintern.Typ Epsilon

126.192.100

€

3.322.377,94

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

122.869.722,06

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

125.252.057,37

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

224.328.000
350.520.100

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

79522
79719
79720
79722
79723
79724
79725
79726
79884
79885
79886
79998
80001
80002
80003
80005
80006
80011
80013
80146
80147
80148
80149
80150
80151
80152
80153
80154
80383
80384
80385
80386
80414
80415
80416
80417
80418
80419
80420
80429
80430
80431

Amt für Soziales und SGB II

12

€

3.906,36

46.876,28

-74,30

€

3.832,06

45.984,67

VT-Grundsicherung-HartzIV

326.332

21,63

7.057.349,46

-0,41

21,21

6.923.116,35

Kosteneinziehung n. BSHG

2.969

173,01

513.672,46

-3,29

169,72

503.902,24

841

292,28

245.806,64

-5,56

286,72

241.131,32

Hilfen zur Gesundheit

15.680

19,82

310.742,76

-0,38

19,44

304.832,33

T-Krankenhilfe n. SGB XII

12.529

825,88

10.347.441,20

-15,71

810,17

10.150.629,47

2.106

44,12

92.923,96

-0,84

43,28

91.156,52

T-Hilfen in a.Lebenslagen

257

1.036,82

266.463,42

-19,72

1.017,10

261.395,20

Amtshilfen/Ermittlungen

143

45,10

6.449,95

-0,86

44,25

6.327,27

Betreuungsverfahren/VGH

530

168,34

89.218,34

-3,20

165,13

87.521,38
101.162,71

T-Krankenhilfe AsylbLG

T-Hilfen zur Gesundheit

561

183,82

103.124,17

-3,50

180,33

Berlinpass Erwachsene

5.842

3,87

22.594,92

-0,07

3,79

22.165,15

VT-Schuldn.Berat.f.Träger

8.344

58,75

490.218,68

-1,12

57,63

480.894,56

Beratg./Betreu.Senioren

6.152

57,61

354.408,69

-1,10

56,51

347.667,72

R-Bezirkl.Seniorwohnhäus.

1.158

461,75

534.706,71

-8,78

452,97

524.536,42

Generatio.spez.Ang.in SFS

151.734

6,48

983.088,95

-0,12

6,36

964.390,27

Generatio.spez.Ang.o.SFS

29.315

7,81

229.066,25

-0,15

7,67

224.709,34

Hilfe zum Lebensunterhalt

18.223

26,42

481.442,27

-0,50

25,92

472.285,08

5.462

47,43

259.074,04

-0,90

46,53

254.146,36

172

913,21

157.072,60

-17,37

895,84

154.085,03

Stellungn.Soz f. Gerichte

AsylbewerberleistungsG
Ausbildung Praktikum
Unterhalt - SGB XII
T- Amb.Hilfe Intensiv

2.264

280,77

635.658,59

-5,34

275,43

623.568,15

135

13.595,44

1.835.384,02

-258,59

13.336,85

1.800.474,41

T- Amb.Hilfe DemenzWG St1

263

1.250,88

328.981,49

-23,79

1.227,09

322.724,15

T- Amb.Hilfe DemenzWG St2

1.953

1.671,30

3.264.052,46

-31,79

1.639,51

3.201.969,11

T- Amb.Hilfe DemenzWG St3

717

1.384,93

992.992,86

-26,34

1.358,59

974.105,81

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 1

7.092

803,86

5.700.979,81

-15,29

788,57

5.592.545,29

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 2

3.259

1.318,71

4.297.685,46

-25,08

1.293,63

4.215.942,06

T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 3

1.004

2.802,07

2.813.276,05

-53,30

2.748,77

2.759.766,62

VT-Angebote f. Obdachlose

31.953

7,47

238.533,36

-0,14

7,32

233.996,37

VT-soz. Angebote im Kiez

41.639

7,04

293.179,00

-0,13

6,91

287.602,64

1.578

309,80

488.858,36

-5,89

303,90

479.560,11

T-EGH-teilst.-seel-Betreu

139

1.336,79

185.813,80

-25,43

1.311,36

182.279,56

BuT Soz Verwalt. SGBXII

503

13,69

6.886,63

-0,26

13,43

6.755,65

T-BuT Soz - Klassenfahrt

51

189,09

9.643,73

-3,60

185,50

9.460,30

T-BuT Soz - Kitafahrt

2

119,46

238,93

-2,27

117,19

234,38

T-BuT Soz - Teilhabe

173

11,59

2.005,22

-0,22

11,37

1.967,08
634.035,05

T-EGH-ambul-seel-Betreu.

2.306

280,28

646.328,43

-5,33

274,95

T-BuT JC - Kitafahrt

37

149,21

5.520,67

-2,84

146,37

5.415,66

T-BuT JC - Teilhabe

2.147

76,18

163.568,45

-1,45

74,74

160.457,32

T-EGH-Stat-korpG-Wohnen

2.656

4.763,69

12.652.366,40

-90,61

4.673,09

12.411.714,23

T-EGH-stat-korpG-TagbetrA

401

640,85

256.980,24

-12,19

628,66

252.092,39

T-EGH-stat-korpG-TagbetrD

154

1.881,25

289.711,78

-35,78

1.845,46

284.201,37

T-BuT JC - Klassenfahrt

Seite 510

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

403000 u. 405000

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

126.192.100

€

3.322.377,94

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

122.869.722,06

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

125.252.057,37

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

224.328.000
350.520.100

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

80432
80483
80484
80489
80633
80634
80635
80672
80673
80674
B8048
BW388
BW389
BW390
BW391

Amt für Soziales und SGB II

€

€

T-EGH-ambul-korpG-TagBetr

463

1.837,70

850.854,88

-34,95

1.802,75

T-EGH-Stat-korpG-JugHeim

112

4.812,81

539.034,43

-91,54

4.721,27

528.781,82

Kosteneinziehung SGB XII

958

213,58

204.613,45

-4,06

209,52

200.721,63

Soz.paed.-Beratung-Ges.

3.948

92,94

366.932,34

-1,77

91,17

359.953,17

Soz.Arb. zu § 67 SGB XII

4.840

95,36

461.546,73

-1,81

93,55

452.767,96

soz.päd.Wohn.losenberatg.

4.473

68,43

306.066,44

-1,30

67,12

300.244,96

Präv. Wohnungserhalt

4.397

90,27

396.909,59

-1,72

88,55

389.360,24

Berat.+Unterstütz. BetrBh

143

138,14

19.754,08

-2,63

135,51

19.378,35

Stellungnahm. Betr.behörd

203

376,53

76.436,35

-7,16

369,37

74.982,51

Sozialberichte BetrBehörd

204

467,36

95.340,99

-8,89

458,47

93.527,57

HzP Bedarf: 80486 und 80487

922

369,07

340.282,68

-7,02

362,05

333.810,39

HzP stationär: 78388

1.002

1.397,59

1.400.387,62

-26,58

1.371,01

1.373.751,79

HzP stationär: 78389

3.880

848,67

3.292.857,79

-16,14

832,53

3.230.226,55

HzP stationär: 78390

4.753

1.063,28

5.053.774,12

-20,22

1.043,06

4.957.649,68

HzP stationär: 78391

3.181

1.240,38

3.945.645,25

-23,59

1.216,79

125.252.057,37

834.671,34

3.870.597,78
122.869.722,06

verteilungsneutrale Tatbestände
Zuweisung Kat-Schutz (78779) über Ist-Kosten

11.110,84

Altfälle i.d. stat. HzP (reg. Aufgabe)

565.773,57

Transfererhöhung in 2017

2.428.640,10

Personalkostenrückrechnung

316.853,43
3.322.377,94

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

5.659.000,00

Z Zuweisung ohne einnahmeabhängigen Anteil

218.669.000,00
224.328.000,00

Seite 511

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

407000 Gesundheitsamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

180.520,73

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

5.320.679,27

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

8.231.585,55

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

11.000
5.512.200

Menge

Preis bw

Impfungen

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

60268
60347
60428
72607
72616
72622
75428
76906
77672
78353
78355
78361
78363
78365
78455
78716
78718
78719
78798
79013
79366
79367
79368
79369
79371
79887
79888
79999
80146
80485
B8048

5.501.200

€

5.637

24,21

136.485,75

-8,56

15,65

€

88.220,78

688

224,87

154.707,65

-79,52

145,35

99.998,94

15.511

13,18

204.479,48

-4,66

8,52

132.170,13

Umweltmedizin/ext

772

122,75

94.761,32

-43,41

79,34

61.251,21

Desinfektion/Entwesung/e

217

32,85

7.128,35

-11,62

21,23

4.607,57

S-KJPD-Gutachten/intern

365

123,01

44.897,80

-43,50

79,51

29.020,75

Ges-Psych/Sucht Krise

758

288,58

218.746,22

-102,05

186,53

141.391,77

R-Erlaubnis Heilpraktiker
Zahnmed. Vorsorgeunters.

DezPersAng
Ges.bez.Kinderschutz
Ges Fachber.,Stat.en,Konz
Zahnmed. Gruppenprophyla.
Diagn.behinderte Kinder
Hilfen f. behind. Kinder

150

81,23

12.184,50

-28,73

52,50

7.875,74

7.442

43,02

320.137,09

-15,21

27,81

206.928,15

13

3.311,70

43.052,15

-1.171,11

2.140,60

27.827,77

42.034

4,05

170.300,79

-1,43

2,62

110.077,93

280

106,27

29.754,61

-37,58

68,69

19.232,59

6.361

40,78

259.394,07

-14,42

26,36

167.665,47
266.501,31

2.403

171,58

412.302,31

-60,67

110,90

Praev.Gesundh.Beratung

13.359

34,82

465.172,70

-12,31

22,51

300.675,33

Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf

4.177

251,12

1.048.943,16

-88,80

162,32

678.009,13

Therap.Vers.Behinderter

10.484

69,90

732.781,41

-24,72

45,18

473.650,53

KJPD-Sicherstellg.v.Hilfe

Ges.Berat.Fam.Saeuglinge

4.853

54,77

265.797,96

-19,37

35,40

171.804,78

Ordnungsbeh. Bestattung.

174

1.520,43

264.554,50

-537,66

982,76

171.001,04

Psych/Sucht Gutacht/i-HV

330

352,68

116.385,75

-124,72

227,97

75.228,67

Hygieneueberwachung

566

183,19

103.682,73

-64,78

118,41

67.017,77

Seuchenhygiene Ges

6.243

66,31

413.981,83

-23,45

42,86

267.586,91

Indiv. Unters. KJGD

2.810

99,46

279.478,18

-35,17

64,29

180.647,31

Zielgrupp.Unters. KJGD

4.952

170,80

845.798,11

-60,40

110,40

546.701,54

267

306,22

81.760,57

-108,29

197,93

52.847,87

KJPD-Diagn./Berat./Krise

4.214

69,58

293.225,82

-24,61

44,98

189.533,42

Soz.paediatr.Gutachten

2.331

46,93

109.390,55

-16,60

30,33

70.707,16

Trinkwasserschutz

2.230

66,27

147.778,43

-23,43

42,83

95.520,07

Beratung/Hilfe f. Behind.

Ausbildung Praktikum
Gutachten Ges - BfB & SpD
HzP Bedarf: 80486 und 80487

20

913,21

18.264,26

-322,94

590,28

11.805,53

3.097

252,62

782.355,23

-89,33

163,29

505.693,74

417

369,07

153.902,25

-130,51

238,56

8.231.585,55

Seite 512

99.478,35
5.320.679,27

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

407000 Gesundheitsamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

5.501.200

€

180.520,73

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

5.320.679,27

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

8.231.585,55

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

11.000
5.512.200

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

€

€

verteilungsneutrale Tatbestände
Zuweisung Kat-Schutz (78779) über Ist-Kosten

36.240,71

kamerale Verrechnung EPIDEM; 4110-98101

18.532,41

Erstattung Kosten Pr 79711

6.395,51

Erstattung Kosten Pr 79713

7.326,31

Erstattung Kosten Pr 80043

4.360,05

Erstattung Kosten Pr 79710

14.357,06

Istbereinigung; kam. Tatbestände

-4.712,40

Personalkostenrückrechnung

98.021,08
180.520,73

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

11.000,00
11.000,00

Seite 513

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

408000 Stadtentwicklungsamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

401.991,84

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

5.318.508,16

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

8.355.606,49

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

14.000
5.734.500

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

60830
61531
63285
72669
72678
76889
77661
77778
78378
78419
78421
78428
78429
78430
78431
78432
78433
78434
78435
78436
78437
78438
78466
78776
78807
79046
79047
79060
79072
79087
79357
79359
79360
79362
79384
79389
79398
79732
79733
79734
79735
80146

5.720.500

€

26,77

61.043,58

Entsch/Stell. DenkmalSchG

491

127,86

62.781,29

Wid. u. Klageverf. d. BWA

187

486,58

90.990,43

Maengelbeseitigung

412

202,10

83.265,31

80

318,82

25.505,81

1.078

102,74

110.757,03

-37,35

65,40

70.499,03

421

88,31

37.180,05

-32,10

56,21

23.665,83

Baulasten/extern
Plan.rechtliche Bescheide
Verm-Grundstücksnummer.

-9,73

€

2.280

Abgeschlossenheitsbesch.

17,04

38.855,44

-46,48

81,39

39.961,53

-176,86

309,72

57.917,20

-73,46

128,64

53.000,01

-115,89

202,94

16.234,95

5.879

16,74

98.417,49

-6,08

10,66

62.644,67

BWA-Buergerberat. Ausk.

29.069

24,91

724.006,89

-9,05

15,85

460.844,65

Ausw. v. Vertragsurkunden

29.705

3,92

116.378,34

-1,42

2,49

74.077,11

1.164

88,91

103.494,65

-32,32

56,59

65.876,38

Städtebauliche Planungen

859

352,40

302.715,72

-128,09

224,31

192.684,52

Städtebaul. Stellgn./ ext

411

172,40

70.854,57

-62,66

109,73

45.100,33

Städteb. Stellgungn./int

895

308,16

275.803,84

-112,01

196,15

175.554,58

Info./Ausk. UD - extern

Umst.Katasterunterl.

25

182,39

4.559,70

-66,29

116,09

2.902,34

191

119,52

22.828,96

-43,44

76,08

14.531,09

B-Plan Aufstellung

9

7.144,99

64.304,93

-2.597,06

4.547,93

40.931,36

B-Plan Öffentliche Beteil

4

15.429,38

61.717,50

-5.608,27

9.821,10

39.284,41

B-Plan Beteilig. Behörden

9

20.976,28

188.786,51

-7.624,46

13.351,81

120.166,33

B-Plan Öffentl. Auslegung

7

18.750,30

131.252,11

-6.815,37

11.934,94

83.544,56

B-Plan Festsetzung

3

13.964,94

41.894,82

-5.075,98

8.888,96

26.666,88

455

376,89

171.486,31

-136,99

239,90

109.154,42

8.016

30,04

240.782,86

-10,92

19,12

153.263,04

3

498,76

1.496,28

-181,29

317,47

952,41

891

187,99

167.497,42

-68,33

119,66

106.615,41

Mitteil.Gebäudeverm./ e

2.388

14,25

34.030,90

-5,18

9,07

21.661,34

Fortführg. Lieg.schaftsb.

11.765

4,94

58.066,77

-1,79

3,14

36.960,64

113

325,53

36.784,85

-118,32

207,21

23.414,28
13.227,90

Sanierungsbed. Bescheide
VT Sanierung u. Progpl.

Städtebauliche Verträge
Fachliche Beratung.Stapl.
Bezirksintern.Typ Delta
Stapl.Förderungsobjekte

Mitwirk. an überg.Planung

113

183,91

20.781,61

-66,85

117,06

2.166

55,00

119.124,60

-19,99

35,01

75.825,16

896

1.205,50

1.080.130,27

-438,18

767,33

687.524,20

Liegenschaften-Geo.Inform

56.298

15,17

853.895,22

-5,51

9,65

543.521,13

Ausk. Infosystem/ e

74.812

1,22

90.999,47

-0,44

0,77

57.922,96

Vermessungsleist. f. HV

83.478

1,09

90.931,40

-0,40

0,69

57.879,63

B-Plan Frühz. Behördenbet

3

13.007,87

39.023,61

-4.728,10

8.279,77

24.839,30

Übern. Vermessungsschrift

390

238,23

92.911,24

-86,59

151,64

59.139,83

Amtsh.Stell. Bauaufs.-Bez
Denkmalr. GenehmigungsVf
Geodaten

4.616

20,79

95.946,79

-7,56

13,23

61.072,02

Brandsicherheitsschau

177

226,06

40.012,76

-82,17

143,89

25.468,91

Genehmigungen BWA

2.818

363,01

1.022.949,40

-131,95

231,06

651.127,45

Kontrollen

4.628

63,04

291.729,24

-22,91

40,12

185.691,41

Gefahrenabwehr

5.856

124,27

727.719,35

-45,17

79,10

463.207,70

173

913,21

157.985,81

-331,93

581,28

100.561,08

Verm-Unterlagen Verfolg.

Ausbildung Praktikum

Seite 514

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

408000 Stadtentwicklungsamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

401.991,84

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

5.318.508,16

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

8.355.606,49

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

14.000
5.734.500

Menge

Preis bw

R-Durchführungssteu. QM
Vermessungsleist. f. BA

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

80377
80379

5.720.500

€

12

4.659,76

174.000

1,07

55.917,07

-1.693,73

2.966,03

186.863,72

-0,39

0,68

8.355.606,49

€

35.592,31
118.942,44
5.318.508,16

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

401.991,84
401.991,84

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

14.000,00
14.000,00

Seite 515

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

500000 Bildung, Kultur, Sport Abteilungsleitung
Produktsummenbudget

€

216.200

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

10.048,95

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

206.151,05

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

1.000
217.200

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

10.048,95
10.048,95

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

1.000,00
1.000,00

Seite 516

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

501000 Amt für Weiterbildung und Kultur
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

353.771,16

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

10.711.628,84

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

16.247.015,82

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

762.000
11.827.400

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

79026
79395
79396
79402
79403
79404
79425
79728
79869
79870
80007
80008
80035
80146
80552
80620

11.065.400

Lehrveranstaltungen VHS

38.095

Musikunterricht

€

65,19

2.483.329,31

97.435

45,13

4.397.723,94

969

352,18

341.262,25

VT-Infrastruktur -Kultur

11.143

48,51

540.562,95

Stadtteilgeschichte

12.687

59,42

Kulturelle Angebote

Musikveranstaltungen

-22,21

€

42,98

1.637.254,63

-15,38

29,76

2.899.411,63

-119,99

232,19

224.993,60

-16,53

31,98

356.392,20

753.834,24

-20,24

39,17

497.001,58

10.924

89,54

978.097,85

-30,51

59,03

644.858,18

R-VHS-Prüfungszentrale

3.646

48,34

176.247,64

-16,47

31,87

116.199,76

nachtr.Erw.Schulabschluss

7.048

76,36

538.187,69

-26,02

50,34

354.826,19

13.498

52,37

706.956,29

-17,84

34,53

466.095,04

VHS-Mütter/Elternkurse

13.191

44,50

587.007,13

-15,16

29,34

387.012,76

Bibl.-Medien/Entleihung

1.579.560

1,99

3.150.503,05

-0,68

1,31

2.077.121,10

Bibl.-Beratung, Sachinfo

644.582

1,89

1.217.459,20

-0,64

1,25

802.668,70

42.919

5,67

243.205,14

-1,93

3,74

160.344,72

Ausbildung Praktikum

54

913,21

49.313,49

-311,13

602,08

32.512,30

Kinderbeaufsichtigung

878

24,56

21.566,92

-8,37

16,19

14.219,03

89.101

0,69

61.758,74

-0,24

0,46

VHS-Integr.maßn.Zuw.

Bibl.-Med.komp.Leseförd

Förder.Kulturprojekte

16.247.015,82

40.717,43
10.711.628,84

verteilungsneutrale Tatbestände
Budgetabtretung; alle Bezirke für Prüf.Zentrale; 79425

166.817,00

Istbereinigung; kam. Tatbestände

-96.750,54

Verlustausgleich durch Rücknahme Wertausgleichsmodell SenFin
Budgetabtretung; BA-NK, MS IT 80433

58.323,59
-49.520,00

Budgetabtretung; BA-NK, VHS IT Pr 79648

-35.648,00

Personalkostenrückrechnung

310.549,11
353.771,16

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

762.000,00
762.000,00

Seite 517

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

503000 Schul- und Sportamt
Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

2.791.165,68

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

25.555.534,32

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

55.685.490,99

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

795.000
29.141.700

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

75427
77675
78458
78461
78817
79043
79388
79434
79871
79872
79876
79918
80194
80423
80424
80494
80621
80622
80623
80624
80627
B0105

28.346.700

52

Vermietung Sportanlagen

€

468,08

24.340,26

-253,27

214,82

€

11.170,38

33.092

4,51

149.158,67

-2,44

2,07

68.452,83

146.337

114,23

16.716.013,28

-61,81

52,42

7.671.417,52

Schulplaetze Gymnasien

73.440

105,58

7.753.734,67

-57,13

48,45

3.558.392,48

Bereitst.Ganztagsschulpl.

24.473

138,42

3.387.498,95

-74,89

63,52

1.554.612,24
349.807,60

Org./Vergabe Sportanl.
Schulplaetze Grundschule

2.683

284,10

762.230,52

-153,72

130,38

14.436

4,60

66.440,71

-2,49

2,11

30.491,39

1.198.500

3,30

3.955.050,00

-1,79

1,51

1.815.076,32

So.schul-Hör-Sprach-Lern

1.275

247,52

315.593,21

-133,93

113,60

144.834,01

So.schul-körp.geist.emot.

1.925

428,39

824.645,40

-231,79

196,60

378.451,43

Finanz. f. Privatschulen

19.296

3,11

60.072,55

-1,68

1,43

27.568,87

subv. Beköstigung GGB

273.730

1,07

292.891,10

-0,58

0,49

134.415,42

Bereitstell. Schulpl. ISS

79.870

135,94

10.857.596,18

-73,55

62,39

4.982.836,05

T-BuTSchule-Tagesausflüge

14.326

5,86

83.906,91

-3,17

2,69

38.507,09

VT-BuT-Schule Mittag

93.812

2,30

215.767,60

-1,24

1,06

99.021,42

BuT-Schulamt Bezirke

65.733

1,66

109.258,80

-0,90

0,76

50.141,73

Hort-fr. Tr. mit bez IKT

31.657

30,04

951.095,04

-16,26

13,79

436.482,49

Hort-fr. Tr. ohne bez IKT

16.810

1,79

30.149,67

-0,97

0,82

13.836,48

33

261,46

8.628,23

-141,47

119,99

3.959,72

37.197

41,14

1.530.121,76

-22,26

18,88

702.213,06

VT-Beförd.v.Kind.m.Behind
Jugendverkehrsschulen
Beköstigung

VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort
Hort-kommunaler Träger
Raumüberlass Schulsoz-Arb
Sport: 77673 und 78422

25.416

5,57

141.590,89

-3,01

2,56

64.979,78

261.586

28,48

7.449.706,59

-15,41

13,07

3.418.866,01

55.685.490,99

25.555.534,32

verteilungsneutrale Tatbestände
Verlustausgleich durch Rücknahme Wertausgleichsmodell SenFin
Zuschlag Härtefallfonds Mittagessen

22.488,00
20.000,00

Personalkostenrückrechnung

2.667.535,29

Transfererhöhung in 2017

81.142,38
2.791.165,68

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

795.000,00

Z Zuweisung ohne einnahmeabhängigen Anteil

0,00
795.000,00

Seite 518

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

600000 Bauwesen Abteilungsleitung
Produktsummenbudget

€

253.200

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

38.052,00

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) €

215.148,00

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

0
253.200

Menge

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

0

€

0,00

0,00
0,00

0,00

0,00

€

0,00
0,00

verteilungsneutrale Tatbestände
Personalkostenrückrechnung

38.052,00
38.052,00

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
0,00
0,00

Seite 519

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

2017

601000

SE Facility Management

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

985.872,33

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.)

€

22.293.827,67

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

8.784.401,62

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

984.000
24.263.700

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

Menge

Preis bw

72712
76906
77724
77727
77780
78340
78351
78475
79452
79455
79893
79894
79895
79910
79976
80380
80477
80548
80631
80632

4.066.721

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

S-Postbearbeitung
DezPersAng
Grund.Dingl.Rechtsgesch.

€

0,28

1.120.829,79

23.279.700

0,42

0,70

€

2.844.540,50

6

108,05

648,30

166,17

274,22

1.645,31

225

523,03

117.681,88

804,36

1.327,39

298.663,43

267

106,31

28.385,99

163,50

269,81

72.040,47

S-Vervielfältigungen

29.919

5,85

175.156,02

9,00

14,86

444.526,37

S-Arbeits- u.Brandschutz

20.880

9,57

199.828,42

14,72

24,29

507.142,15

369

105,82

39.045,85

162,73

268,55

99.093,99

S-Raumüberl.-LSA-SenBJW

30.492

8,84

269.589,95

13,60

22,44

684.189,10

IT-Infrastr.Betrieb (vu)

Liegensch.fonds-SenFin

S-Beschaffung

19.344

75,62

1.462.826,87

116,30

191,92

3.712.490,80

Verfahren SammelKTR

4.800

45,92

220.427,34

70,62

116,55

559.419,90

FM-Finanzvermögen

5.700

19,27

109.833,66

29,63

48,90

278.745,53

304.920

2,86

872.267,51

4,40

7,26

2.213.717,26

2.993.388

0,11

341.382,73

0,18

0,29

866.391,14

144

115,37

16.612,79

177,42

292,79

42.161,41

2.450

120,38

294.919,07

185,12

305,50

748.471,58

10.269.624

0,19

1.952.009,05

0,29

0,48

4.953.980,40

38.976

9,29

361.900,45

14,28

23,56

918.462,81

S-invest.Hoch-Projektst.
S-invest.Hochb Arch. Ing.
Bezirksintern.Typ Ny
S-Vergaben VOL, VOB, VOF
S-techn.Geb.verw.Arch Ing
TK-Infrastruktur Betrieb

102.756

1,05

107.422,97

1,61

2,65

272.627,47

S-Infrastrukt. o. Schulen

2.693.688

0,22

588.806,26

0,34

0,55

1.494.324,35

S-Bereitstellung Schulfl.

7.588.344

0,07

504.826,73

0,10

0,17

S-Energie-V.-management

8.784.401,62

1.281.193,70
22.293.827,67

verteilungsneutrale Tatbestände
Istbereinigung; kam. Tatbestände

-633.708,36

Abzug für Mindestveranschlagung A2

-108.341,00

Interne Verrechnung Zu- oder Abschläge

-29.246,99

Zuschlag Stelle E14; FBL

97.000,00

Zuschlag BDG Alarichstr

63.400,00

Personalkostenrückrechnung

1.596.768,68
985.872,33

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

984.000,00
984.000,00

Seite 520

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

2017

603000

Tiefbau- und Landschaftsplanung

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

114.615,60

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.)

€

14.058.884,40

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

20.947.419,44

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

1.322.900
15.496.400

Menge

Preis bw

Ergebnis

Sondernutzung Straßen

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

61516
62764
62876
62878
64951
72640
77701
77702
77703
77736
77737
77741
78443
78445
78446
78447
78448
78449
78710
78711
78712
78713
78782
78783
78786
78816
79017
79018
79039
79040
79061
79062
79063
79064
79065
79738
79738
79744
80146
80387
80480
80553

1.530

€

157,36

240.767,97

14.173.500

-51,75

€

105,62

161.591,70

Gruenpflege Straßenland

7.458.879

0,06

450.372,03

-0,02

0,04

302.267,70

Unerlaubt.Eingriff.Straße

228

313,06

71.376,72

-102,95

210,11

47.904,56

22

514,61

11.321,41

-169,23

345,38

7.598,38

Str.baeume-Pfl./Unterh.

441.600

3,75

1.657.000,61

-1,23

2,52

1.112.097,84

Oeffentl.Spiel-/Bewegfl.

1.778.929,88

Schadenersatzan. g. TBA

4.556.445

0,58

2.650.565,24

-0,19

0,39

Urnenbeisetzung

752

273,04

205.322,33

-89,79

183,25

137.802,32

Erdbestattung

163

1.159,59

189.013,29

-381,33

778,26

126.856,49
44.042,70

630

104,16

65.622,63

-34,25

69,91

Opfergraeber-Unterhaltung

114.876

0,18

20.691,03

-0,06

0,12

13.886,81

Ehrengraeber-Unterhaltung

1.092

58,05

63.386,37

-19,09

38,96

42.541,84

Trauerfeier auf Friedh.

18

1.556,39

28.015,05

-511,82

1.044,57

18.802,33

789

219,58

173.248,37

-72,21

147,37

116.275,84

öff. Grünanlagen AK I

1.618.788

0,46

752.587,33

-0,15

0,31

505.099,84

öff. Grünanlagen AK II

9.685.092

0,33

3.195.307,28

-0,11

0,22

2.144.534,12

öff. Grünanlagen AK III

11.916.420

0,19

2.235.000,03

-0,06

0,13

1.500.022,81

öff. Grünanlagen AK IV

474.528

0,05

24.155,46

-0,02

0,03

16.211,96

23.052

17,25

397.753,65

-5,67

11,58

266.952,82

Widmung/Benennung Str.
Sondernutzg.öff.Versorg.

Kleingartenverwaltung

247.864

0,59

146.179,57

-0,19

0,40

98.108,58

S-HOAI-Lstg. Grün intern

12.833

8,53

109.522,11

-2,81

5,73

73.505,89

Brunnen-GKl._1

23.155

3,56

82.464,18

-1,17

2,39

55.345,93

Brunnen-GKl._2

25.250

19,44

490.820,50

-6,39

13,05

329.414,74

HOAI-Lstg. Grün extern

TBA-Leistg.f.ext.Bauherr
Mängelbeseitigung Str-TBA

5

589,21

2.946,06

-193,76

395,45

1.977,25

53.736

40,85

2.194.861,24

-13,43

27,41

1.473.083,62

601

215,04

129.241,75

-70,72

144,33

86.740,75

11.039

29,58

326.561,44

-9,73

19,85

219.172,08

66

539,83

35.629,10

-177,52

362,31

23.912,51

Str.verksbehörd.Anordn.

379

277,24

105.073,31

-91,17

186,07

70.520,07

S-Pfl./Unterh. v. Schulen

78.780

4,68

368.365,01

-1,54

3,14

247.228,59

S-Pfl./Unterh.Sportplätze

46.920

8,97

420.946,87

-2,95

6,02

282.518,97

Leistg.f.Bauherren Senat

468

556,14

260.275,44

-182,89

373,26

174.684,16

Unterhaltung öff.Straßen

Ext.Grundstücksangel.TBA
Überwachung öff. Straßen
Int.Dienstlst.d.TBA f.BA

48.045

33,05

1.587.980,21

-10,87

22,18

1.065.774,73

Gehwegüberfahrten

73

710,09

51.836,30

-233,51

476,58

34.789,99

Stellgn.zu Fachplanungen

18

561,05

10.098,85

-184,50

376,55

6.777,86

Stellungn.TBA & SVB f.HV

203

84,66

17.186,68

-27,84

56,82

11.534,86

S-Pfl./Unterh.Freiflächen

2.952

12,80

37.785,60

-4,21

8,59

25.359,85

S-Pfl./Unterh.Freiflächen

7.680

11,99

92.083,20

-3,94

8,05

61.801,74

59.500

1,11

65.968,98

-0,36

0,74

44.275,15
144.645,30

HOAI-Leist. Straßenbau

236

913,21

215.518,22

-300,31

612,90

Stellungnahmen TBA an SVB

69

156,14

10.773,52

-51,35

104,79

7.230,66

Erschließ.beitr. Straßen

28

1.301,02

36.428,68

-427,84

873,18

24.449,15

436

182,78

79.690,10

-60,11

122,67

53.484,10

Ausbildung Praktikum

Ordnungswidrigkeiten

Seite 521

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
Kostenstelle

603000

2017
Tiefbau- und Landschaftsplanung

Produktsummenbudget

€

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände

€

114.615,60

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.)

€

14.058.884,40

nachrichtlich Summe Ergebnis

€

20.947.419,44

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB
GESAMTBUDGET

€
€

1.322.900
15.496.400

Produkt Kurzbezeichnung
Nr.

Menge

B2373

5.251.620

Preis bw

Ergebnis

Differenz

Endpreis

Budget
(Endpreis x Menge)

€

(Preis bw +/Differenz)
€

(Menge x Preis bw)
€

Friedhöfe: 77700 und 79903

€

0,31

1.637.675,70
20.947.419,44

14.173.500

-0,10

0,21

€

1.099.127,91
14.058.884,40

verteilungsneutrale Tatbestände
Verlustausgleich durch Rücknahme Wertausgleichsmodell SenFin
Istbereinigung; kam. Tatbestände

39.758,26
-167.594,62

Personalkostenrückrechnung

242.451,96
114.615,60

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget
Einnahmefinanzierte Ausgaben

1.275.900,00

Z Zuweisung ohne einnahmeabhängigen Anteil

47.000,00
1.322.900,00

Seite 522

Seite 523
        
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