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Periodical volume

Full text: Bezirksdoppelhaushaltsplan Charlottenburg-Wilmersdorf Issue 2016/17

Bezirksdoppelhaushaltsplan
Charlottenburg-Wilmersdorf
2016/2017

Bezirksdoppelhaushaltsplan
Charlottenburg-Wilmersdorf

Einwohnerzahl:

(Stand 31.12.2014)

Bezirksfläche:

(Stand 31.12.2014)

davon Wohnen
Gewerbe- und Industriefläche
Freifläche
Betriebsfläche

2016
2017

326.354
6.472 ha
1.324 ha
109 ha
1.055 ha
7 ha

Sportplätze, Freibäder

90 ha

Grünanlagen, Camping

677 ha

Straßen, Plätze, öffentliche Wege
Bahn- und Flugplatzgelände

1.020 ha
200 ha

Sonstige Verkehrsflächen

6 ha

Landwirtschaftsfläche

8 ha

Waldfläche
Wasserfläche
Friedhöfe
Flächen anderer Nutzung

1.622 ha
281 ha
68 ha
3 ha

2016
2017

Vorbericht
zum Bezirksdoppelhaushaltsplan
Charlottenburg-Wilmersdorf

Charlottenburg-Wilmersdorf

2016
2017
Vorbericht
zum Bezirksdoppelhaushaltsplan 2016/2017 des
Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

1.

Ermächtigung zur Bewirtschaftung (Nr. 1 AV zu § 34 LHO)

1.1

Allgemeines

Nach der Feststellung des Haushaltsplans durch das Haushaltsgesetz unterrichtet die Senatsverwaltung für
Finanzen die Bezirksämter – Serviceeinheit Finanzen – über die Beschlussfassung durch das Abgeordnetenhaus und Änderungen gegenüber dem Entwurf.
Erst mit der Unterrichtung der Organisationseinheiten des Bezirks - ausschließlich durch ein entsprechendes
Haushaltswirtschaftsrundschreiben des Fachbereichs Finanzen der SE Finanzen und Personal - gilt die
Ermächtigung zur Bewirtschaftung als erteilt. Solange dies nicht erfolgt ist, gilt für den Bezirk Artikel 89 der
Verfassung von Berlin (VvB) analog.
Der Bezirksdoppelhaushaltsplan 2016/2017 unterliegt grundsätzlich der Jährlichkeit, insofern sind die Ansätze
für 2017 im Haushaltsjahr 2016 – auch nach Freigabe des Haushalts – nicht verfügbar.
Die in den Kapiteln veranschlagten Ausgaben sind zur Aufgabenerfüllung gemäß § 6 der
Landeshaushaltsordnung
(LHO)
notwendig.
Die
Ausschöpfung
aller
Wirtschaftlichkeitsund
Sparsamkeitspotenziale gemäß § 7 LHO rechtfertigt die Veranschlagungshöhe. An Stellen, an denen
Strukturverbesserungen möglich erscheinen um wirtschaftlicheres Handeln zu befördern, werden
entsprechende Maßnahmen zur Umsetzung eingeleitet. Sämtliche Einnahmemöglichkeiten werden realisiert;
darüber hinaus gehende Einnahmeverbesserungen sind derzeit nicht möglich.
Für die Bewirtschaftung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils die
Leiter/innen der Verwaltungszweige zuständig, soweit sich aus der Geschäftsverteilung oder anderen
haushaltswirtschaftlichen Steuerungsmaßnahmen nichts anderes ergibt. Im Übrigen gilt grundsätzlich § 9 LHO.
Hinsichtlich der Bewirtschaftung der für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vorgesehenen Einnahmen,
Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen vertritt die Bezirksverordnetenvorsteherin gemäß § 7 Absatz 2
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in Verbindung mit Nr. 1.1 AV zu § 9 LHO die BVV.
Gemäß § 36 Absatz 2 Buchstabe k in Verbindung mit § 38 Absatz 1 BezVG und Nr. 1.1. AV zu § 9 LHO
werden die Geschäftsbereiche unter den Bezirksamtsmitgliedern (Bezirksbürgermeister/in und vier
Bezirksstadträte/Bezirksstadträtinnen nach § 34 Absatz 1 BezVG) aufgeteilt.
Danach besteht in der Bezirksverwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin folgende Geschäftsverteilung:
Zuständigkeitsbereiche/ Ressorts
Bezirksverordnetenvorsteher/in
Bezirksbürgermeister/in
Bezirksstadtrat/Bezirksstadträtin
Bezirksstadtrat/Bezirksstadträtin
Bezirksstadtrat/Bezirksstadträtin
Bezirksstadtrat/Bezirksstadträtin

Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
Personal und Finanzen (Pers)
Bürgerdienste, Weiterbildung, Kultur, Hochbau und Immobilien (Bü)
Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt (Jug)
Soziales und Gesundheit (Soz)
Stadtentwicklung und Ordnungsangelegenheiten (Stadt)

1.2
Organisationseinheiten
Im Rahmen der Umsetzung des Konzepts der Berliner Verwaltungsreform gliedern sich die Abteilungen des
Bezirks in Organisationseinheiten, deren haushaltsmäßige Zuordnung aus der Spalte „Kapitel“ zu entnehmen
ist (vgl. Anlage 1 und Nr. 4).

1.3

Ressortbezogene Zuordnung der Bewirtschaftung der Einnahmen, Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen

1.3.1 Personalausgaben
Die Ausgaben der Titel 42201, 42221, 42231, 42250, 42801, 42811, 42821, 42822, 42830 und 42850 sowie die
Obergruppen 44 (Titel 44100 mit Auftragswirtschaft LVwA) und der Titel 45300 werden zentral vom FB
Personal der SE Finanzen und Personal bewirtschaftet.
Die Ausgaben des Titels 42701 und der Obergruppe 41 werden dezentral vom jeweils zuständigen Ressort
bewirtschaftet, in dem die entsprechenden Mittel veranschlagt sind.
Die zweckgebundenen Personalausgaben (Titel ... 90 bis ... 99) einschließlich der dazugehörenden Einnahmen
werden vom jeweils zuständigen Ressort bewirtschaftet, in dem die entsprechenden Titel veranschlagt sind.
Die Titel 23111 und 41231 (Einnahmen und Ausgaben für Leistende nach dem Bundesfreiwilligendient) werden
- unabhängig davon, in welcher Abteilung diese Personen eingesetzt sind - ausschließlich von der Abteilung
Soz bewirtschaftet und im Kapitel 4100 nachgewiesen.
Die Personalausgaben sind abweichend von § 20 (1) Nummer 3 bis 5 LHO nur untereinander deckungsfähig.
1.3.2 Investitionen, die aus den Zuweisungen für Investitionen finanziert werden
Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Hauptgruppe 7 und des Titels 89339 werden von der für
die SE Facility Management und für das Straßen- und Grünflächenamt jeweils zuständigen Abteilung
bewirtschaftet.
1.3.3 Bewirtschaftung der Gebäude und Liegenschaften des Fach- und Finanzvermögens
Die Bewirtschaftung des Fachvermögens erfolgt grundsätzlich durch die SE Facility Management. Die
Bewirtschaftung des Finanzvermögens erfolgt ausnahmslos beim Kapitel 4510.
Die Ausgaben
Der Bewirtschaftungsumfang der SE Facility Management erstreckt sich auf die in den Kapiteln 3306 und 4510
veranschlagten Ausgabeansätze der Titel 51701 (Bewirtschaftungsausgaben), 51715 (Betriebs- und
Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements), 51730 (Ausgleichszahlungen an die
Energiesparpartner), 51801 (Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume), 51806 (Mietausgleich), 51900
(Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), 51902 (Bauliche Unterhaltung von Schulen und
Schulsportanlagen) und 51912 (Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Schulsportanlagen)
die der Bewirtschaftung der im Fachvermögen befindlichen Grundstücke und Gebäude dienen und den
folgenden Kapiteln zugeordnet sind:
Abt. Bü

3610, 3620, 3630, 3640

Abt. Stadt

3800, 3810, 3820, 3881

Abt. Jug

3700, 3701, 3702, 3703, 3704, 3705
3715, 4000, 4011, 4040

Abt. Soz

3930, 3940, 4100

Hinweis: Nicht in allen Kapitelerläuterungen befinden sich nähere Angaben zu den Immobilien, da teilweise die Nutzung bereits
aufgegeben wurde, aber trotzdem noch Bewirtschaftungskosten anfallen. Die Kapitel, deren Erläuterungen nähere Angaben zu den
Grundstücken und Gebäuden des Fachvermögens enthalten, sind in der allgemeinen Erläuterung zum Kapitel 3306 aufgeführt.

Die Einnahmen
Die Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung sind zentral in den Kapiteln 3306 bzw. 4510 bei den Titeln
12401 und 12404 veranschlagt und werden von der SE Facility Management bewirtschaftet. Ausnahmen bilden
die Einnahmen dieser Art, die in den Kapiteln 3715, 3800, 3810 und 3820 gesondert veranschlagt sind und von
den einzelnen Fachbereichen bewirtschaftet werden.

Darüber hinaus werden von der SE Facility Management folgende Titel zentral bewirtschaftet:
12406
14102

Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken (ohne 3700 und 4000)
Rückzahlung von Bürgschaftsbeträgen

1.3.4 Ausgaben für die IuK-Technik
Die Bewirtschaftung der IuK-Mittel erfolgt grundsätzlich zentral bei der SE Facility Management im Kapitel
3306.
1.3.5 Selbstbewirtschaftungsmittel (SB-Mittel)
Die Veranschlagung von SB-Mitteln – mit Ausnahme der Regelungen des § 7 des Schulgesetzes für Berlin – ist
nur mit Zustimmung des Fachbereichs Finanzen der SE Finanzen und Personal zulässig. Über die Zuweisung
von Ausgaben, die nicht zur Selbstbewirtschaftung veranschlagt sind (vgl. Anlage 2 AV zu § 34 in Verbindung
mit Nr. 2.3 AV zu § 15 LHO), bedarf es ausnahmslos der Zustimmung des Fachbereichs Finanzen der SE
Finanzen und Personal. Grundsätzlich stellt die Zuweisung von SB-Mitteln eine absolute Ausnahme von der
sonst üblichen Bewirtschaftung dar, die nur unter besonderen Bedingungen gerechtfertigt ist.
1.3.6 Rücklagen
Die Entnahmen aus und die Zuführungen an die Rücklage nach § 7 Schulgesetz werden in den Schulkapiteln
des Einzelplans 37 nachgewiesen. Die Allgemeine Rücklage und die Rücklage für Maßnahmen der
Pauschalen Zuweisung werden im Kapitel 4500 – Allgemeine Finanzangelegenheiten- nachgewiesen.
Zuführungen und Entnahmen werden nach Meldung der Fachabteilungen von der Gruppe Haushalt (Fin 2 ff)
gebucht.
2.

Deckungsfähigkeit (§§ 20 und 46 LHO)

Für die Anwendung der Deckungsfähigkeit innerhalb des Bezirkshaushaltsplans gelten die Regelungen zu den
§§ 20 und 46 LHO. Durch das Haushaltsgesetz oder durch Verwaltungsvorschriften der Senatsverwaltung für
Finanzen können ergänzende Regelungen und Einschränkungen getroffen werden.
Generell sind innerhalb des Bezirkshaushaltsplans alle Ausgaben im Rahmen der sonstigen
haushaltsrechtlichen Regelungen gegenseitig deckungsfähig, wenn ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher
Zusammenhang besteht und nachstehend nicht etwas anderes bestimmt ist. Ausnahmen hiervon bedürfen der
Einwilligung des für Finanzen zuständigen Mitglieds des Bezirksamts.
Ausgaben, die ohne nähere Angabe des Verwendungszwecks veranschlagt sind, Ausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen und Ausgaben für Zuführungen an Rücklagen sind grundsätzlich nicht
deckungsfähig. Sie dürfen auch in Deckungsvermerken nicht für deckungsfähig erklärt werden.
Die Ausgaben des Kapitels 3401 sind nur innerhalb des Kapitels deckungsfähig.
Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (VE) der Investitionsausgaben der Hauptgruppe 7 sind
ausschließlich mit Zustimmung der SE Finanzen untereinander deckungsfähig.
Die Ausgaben der Obergruppe 81 sowie der Titelgruppen 863 (ohne Z) und 893 sind nur mit Zustimmung des
Fachbereichs Finanzen der SE Finanzen und Personal
Zur Durchführung haushaltswirtschaftlicher Steuerungsmaßnahmen sind innerhalb des Bezirkshaushaltsplans
jeweils untereinander
a)
b)
c)
d)

Ausgaben des ehemaligen Ausgabenfeldes A08
Ausgaben des T-Teils (jedoch fallgruppenübergreifend nur mit Einwilligung des FB Fin/SE FinPers)
Ausgaben des Z-Teils
Personalausgaben

auch über das jeweilige Ressort hinaus deckungsfähig. Die Verwendung von Einsparungen bei den zu a) bis d)
genannten Bereichen für andere Ausgaben bedarf der Einwilligung des Fachbereichs Finanzen der SE
Finanzen und Personal
Aus Ausgabebereichen, für die es Leitlinien von der Senatsverwaltung für Finanzen gibt, dürfen Mittel im Wege
der Deckungsfähigkeit nur innerhalb der „eigenen“ Leitlinie verlagert werden.

3.

Ausnahmen vom Grundsatz der Gesamtdeckung (§ 8 LHO in Verbindung mit § 37 LHO und den
AV zu § 8 und § 37 LHO)

Neue und/oder höhere Ausgaben mit Ausgleich durch Minderausgaben an anderer Stelle des Bezirkshaushalts
können vom Fachbereich Finanzen der SE Finanzen und Personal zugelassen werden.
Neue und/oder höhere Ausgaben auf Grund höherer Einnahmen dürfen nur mit Einwilligung des Fachbereichs
Finanzen der SE Finanzen und Personal geleistet werden, wenn sie in bezirkseigenen Angelegenheiten
anfallen, zwischen ihnen ein unmittelbarer Zusammenhang besteht und keine hiervon abweichenden
haushaltswirtschaftlichen Regelungen bestehen.
Unter Beachtung der Verfahrensregelung der BA-Vorlage Nr. 4 vom 11.12.2001 und dem Einvernehmen vom
28.11.2006 über das Fortbestehen der Regelung, entscheidet das Bezirksamt über den erforderlichen Antrag
auf höhere oder neue Ausgaben.
Ist der Ausgleich des Bezirkshaushalts gefährdet, werden alle (nicht zweckgebundenen) Mehreinnahmen
ausnahmslos im Rahmen der Gesamtdeckung zur Verbesserung des Abschlussergebnisses herangezogen.
4.
Veränderungen in der Grobgliederung gegenüber dem Bezirksdoppelhaushaltsplan 2014/2015
Die Grobgliederung hatte bereits durch die grundlegende Überarbeitung der Kapitelstruktur ab dem
Haushaltsjahr 2014 eine umfassende Veränderung erfahren.
Gegenüber dem Bezirksdoppelhaushaltsplan 2014/2015 war durch die Zusammenfassung der
Serviceeinheiten Personal und Finanzen zur SE Finanzen und Personal zum 1.6.2015 der Wegfall der Kapitel
3304 und 3305 und die Aufnahme des neuen Kapitels 3307 – Serviceeinheit Personal und Finanzen (feststehende Kapitelbezeichnung) zu veranlassen.
5.
Stellenplan
Nach der Umstellung der Veranschlagung der Personalausgaben von Durchschnittssätzen auf IST-bezogene
Daten, entfällt die Betragszuordnung pro Stelle. Die vollständigen Ausgaben der Hauptgruppe 4 sind
ausschließlich im Zahlen-/Erläuterungsteil abgebildet.
6.
Beachtung von Gender Mainstreaming / Gender-Budgeting
Die Senatsverwaltungen und die Bezirke sind vom Abgeordnetenhaus aufgefordert worden, im Rahmen der
Haushaltsplanaufstellung darzustellen, wie die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern sowie die
Förderung von Frauen gegen Benachteiligung und Diskriminierungen bei der Haushaltsaufstellung gemäß
Artikel 10 Abs. 3 der Verfassung von Berlin gesichert wird. Die unter Genderaspekten zu bearbeitenden
Produkte beruhen auf der Vorlage Nr. R-401/2008 des Rates der Bürgermeister.
7.

Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume
unter Wert

Siehe dazu die anliegende tabellarische Übersicht in der Anlage 3.
8.

Prüfung der Auswirkungen des VerfGH-Urteils vom 31.10.2003 auf die Bezirkspläne:

8.1
Allgemeine Prüfung
Der vorliegende Bezirkshaushaltsplan wurde nach diesen Kriterien geprüft. Seine Aufstellung erfolgte nach
Artikel 72, 85 und 86 VvB in Verbindung mit §§ 12 und 13a AZG, §§ 4 Abs. 1, Nr. 1 zu 12 Absatz 2, 15, 36
Absatz 2 BezVG und §§ 26a, 27, 29 Absatz 3, 30 LHO.
Insofern wird er im Ergebnis der Prüfung als verfassungskonform erkannt. Die Prüfung hat sich im
Wesentlichen auf einen Abgleich der einzelnen Zuweisungsbeträge und Einnahmevorgaben mit den Ansätzen
des Bezirkshaushaltsplans konzentriert. Grundsätzlich wurden alle Ansätze für Ausgaben, einschließlich derer,
die durch die Veranschlagung höherer Einnahmen ausgeglichen sind, als unbedingt notwendige Ausgaben
veranschlagt, um bestehende Einrichtungen zu erhalten, die gesetzlichen Aufgaben und die rechtlichen
Verpflichtungen zu erfüllen, Bauvorhaben weiterzuführen oder zu beginnen, um gesetzliche Aufgaben
realisieren zu können und eine ordnungsgemäße Tätigkeit der Verwaltung aufrechtzuerhalten. Die für
bestimmte Zwecke zugewiesenen Mittel wurden in vollem Umfange für diese Zwecke veranschlagt. Eine
Überschreitung der Zuweisung liegt nicht vor.
8.2

Einzelprüfungen der Zuweisungsbeträge und Einnahmevorgaben

8.2.1
Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen)
Haushaltsjahr 2016
Haushaltsjahr 2017

4500-38630
T€
437.072,0
447.064,0

Erläuterung der Überschreitung:
E00 Einnahmen ohne 36020
E00 36020 Überschuss aus 2014
Einnahmen E01
Einnahmen E02 Grundstücksverkaufs- und Werbeerlöse

E03, E04, E05 Einnahmevorgaben
E03 über Vorgabe
E04 über Vorgabe
Pauschale Mehreinnahme 4500-37101
Einnahmen selbstfinanzierende Kapitel 3401 und
4520
Summe Einnahmen über Zuweisung
Differenz
Zuweisung für Investitionen
Haushaltsjahr 2016
Haushaltsjahr 2017
Differenz

4500-38530
6.290,0
6.290,0

HGr 4
T€
97.527,8
99.054,5

HGr 5
T€
52.033,6
52.293,1

HGr 6
T€
459.187,9
470.721,9

HGr 9
T€
27.583,5
23.134,0

2016
329,5
6.451,0
12.961,7
515,5
179.570,0
2.400,0
0,0
0,0

2017
329,5
1,0
12.938,3
515,5
184.865,0
2.400,0
0
0,0

Begründung
1
1
1
1,2

980,1
203.207,8
0,0

1.060,2
202.109,5
0,0

4

HGr. 7

89339

6.240,0
6.240,0

50,0
50,0

0,0

0,0

HGr 8 ohne 89339

T€
3.947,0
3.970,0

Summe Überschreitung
T€
T€
640.279,8
203.207,8
649.173,5
202.109,5

3

Überschreitung
6.290,0
6.290,0

0
0

Begründung / Rechtsnorm:
zu 1.) Die veranschlagten Mehreinnahmen sind bei nachstehenden Titeln (E00, E01 und E02) erfolgt:

Titel

Ansatz
2016

Ansatz
2017

Titel Bezeichnung
Kostenbeiträge für Begegnungen, politische Bildungsarbeit,
30.000 Gruppenfahrten

11121

30.000

11190

118.600

11193

35.000

11194

340.000

11904

500.000

11924

15.500

11938

5.000

11978

10.000

10.000 Abführung von Überschüssen

11990

17.000

17.000 Sonstige zweckgebundene Einnahmen

11992

1.000

12109

3.400.000

12290

30.000

12401

3.046.000

12404

378.400

12515

50.000

13110

500.000

23111

1.000

23190

31.700

23391

360.000

23601

20.000

23608

3.617.000

23613

113.000

117.000 Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB II)

26101

185.000

185.000 Ersatz von Verwaltungsausgaben

26109

11.000

26118

5.000

28290

656.000

29899

1.000

1.000 Erbschaften für konsumtive Zwecke

35903

1.000

1.000 Entnahme aus der Rücklage nach § 62 LHO

35909

1.000

1.000 Entnahme aus der Rücklage Pauschale Zuweisung

35921

7.000

7.000 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn.1-2 Schulgesetz

121.100 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten
35.000 Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht
340.000 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse
Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner
500.000 Straßengesetz
15.500 Werbeerlöse
5.000 Sonstige Kostenbeiträge

1.000 Zweckgebundene Einnahmen aus Schüler-Eigenanteilen aus Lernmitteln
3.400.000 Gewinnablieferungen aus der Parkraumbewirtschaftung
30.000 Einnahmen aus zweckgebundenen Nebenentgelten des Dualen Systems
3.046.000 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume (inkl. Stiftungen)
369.000 Erbbauzinsen
50.000 Abgabe von Gartenbauerzeugnissen an Dienststellen Berlins
500.000 Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken
1.000 Ersatz von Personalausgaben für Bundesfreiwilligendienst
1.800 Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke
Kommunale Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner
360.000 Tageseinrichtungen
20.000 Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger
Erstattung von Personal- und Sachkosten gem. SGB II durch die
3.617.000 gemeinsamen Einrichtungen

11.000 Erstattung von Bauvorbereitungsmitteln
5.000 Ersatz von Verwaltungsausgaben durch die Kita-Eigenbetriebe
656.000 Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke

Titel

Ansatz
2014

35922

6.000

35990

282.500

36020

6.451.000

38190

32.000

Summe

Ansatz
2015

Titel Bezeichnung

6.000 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn.3-6 Schulgesetz
282.500 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand
1.000 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres
32.000 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

20.257.700 13.784.300

Einzelne Rechtsnormen sind bereits aus der jeweiligen Titelbezeichnung erkennbar. Die Einnahmen
sind ausschließlich nach §§ 8, 11, 13, 17 und 34 LHO veranschlagt worden, sind überwiegend
zweckgebunden bzw. aus haushaltsrechtlichen und haushaltstechnischen Gründen so zu
veranschlagen. Ihnen stehen überwiegend gleich hohe Ausgaben gegenüberstehen, die zu keiner
Belastung des Haushalts führen und somit nicht vom VerfGH-Urteil tangiert sind.

zu 2)

Die Einnahmen sind ausschließlich nach §§ 8, 11, 13, 17 und 34 LHO veranschlagt worden.
Es handelt sich hier um Werbeerlöse und Grundstücksverkaufserlöse. Diese dienen der Finanzierung
der Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude.

zu 3)

Veranschlagt sind Einnahmen oberhalb der E03-Vorgabe bei der Parkraumbewirtschaftung in
Anpassung an das Ist 2014

zu 4)

Nachweis der Einnahmen der Märkte (3401) und der Stiftungen (4520). Für beide Kapitel gibt es keine
Zuweisung bzw. Einnahmevorgabe.

8.2.2 Sonstige Transferausgaben
Die von der Senatsverwaltung für Finanzen zugewiesenen Beträge wurden in vollem Umfange bei den
entsprechenden Titeln und nach den dafür geltenden Rechtsnormen veranschlagt.
8.2.3 Einnahmenvorgaben
Die Einnahmevorgaben sind eingehalten worden. Überschreitungen wurden veranschlagt (s. Tabelle 8.2.1)
8.2.4

Zuweisungen für Investitionen

Zuweisung 2016
Zuweisung 2017

6.290.000 EUR
6.290.000 EUR

Veranschlagung 2016
Veranschlagung 2017

6.290.000 EUR
6.290.000 EUR

Anlage 1 des Vorberichts
Kapitelzuordnung zu den Abteilungen
Geschäftsbereich

Abteilung

Organisationseinheit

Kapitel*

BezirksverordnetenVorsteherin
Fr. Stückler

BVV

Bezirksverordnetenversammlung

3100

Bezirksbürgermeister
Hr. Naumann

Personal und Finanzen
Pers

BzBm

3300

einschl. Rechtsamt, Steuerungsdienst, Pressestelle, BzBm Büro, Sekretariat

Geschäftsbereich, Büro Pers, inkl. Gleichstellungsbeauftragte/r

3350

(Gender Mainstreaming), Integrationsbeauftragte/r,
Behindertenbeauftragte/r, bezirklicher Datenschutzbeauftragte/r,
Suchtbeauftragte/r Brandschutzbeauftragte/r EU Beauftragte/r
Behintertenbeirat (Vorsitz), Migrantenbeirat (Vorsitz)

1

2

3

4

BzStRin Fr. König

BzStR/stellv. BzBm
Hr. Engelmann

BzStRin
Fr. Jantzen

BzStR
Hr. Schulte

Beschäftigtenvertretungen
(Personalrat und Frauenvertreter/in)
SE Finanzen und Personal
Wirtschaftsförderung

3302
3307, 3390, 4500, 4520
3309

Bürgerdienste, Weiterbildung,
Kultur, Hochbau und
Immobilien

Geschäftsbereich, Abt.-Büro

3310

Bü

Amt für Bürgerdienste
Amt für Weiterbildung und Kultur
SE Facility Management

3500, 3501, 3502
3610, 3620, 3630, 3640
3306, 4510

Soziales und Gesundheit
Soz

Geschäftsbereich, Abt.-Büro, Zentrale Dienste, Plan- und Leitstelle,

3320

einschl. Wilmersdorfer Seniorenstiftung, Arbeitskreis für
gleichgeschlechtliche Lebensweisen

Amt für Soziales
Gesundheitsamt

3910, 3911, 3912, 3930, 3940, 3960, 3981, 3995
4100, 4181

Jugend, Familie, Schule,
Sport und Umwelt
Jug

Geschäftsbereich, Abt.-Büro, Koordination

3330

Jugendamt
Schul- und Sportamt
Umwelt- und Naturschutzamt

4000, 4010, 4011, 4021, 4040, 4042, 4043, 4044, 4045
3700, 3701, 3702, 3703, 3704, 3705, 3715
4300

Stadtentwicklung und
Ordnungsangelegenheiten
Stadt

Geschäftsbereich, Abt.-Büro, Zentrale Dienste,

3340

einschl. Spielplatzkommission

Stadtentwicklungsamt
Ordnungsamt
Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt

4200, 4201, 4202
3400, 3401
3800, 3810, 3820, 3881

Anlage 2 des Vorberichts

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse 2014/2015

Produkt
(Vers. X.0)
Analysestand: Monat/Jahr

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort
(Vorbericht, Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

Produktbudget

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

19 Wirtschaftsförderung
79103

Wirtschaftsberatung und
Unternehmensbetreuung

2

72640

Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen

3

80007

1

nein

Vorbericht

Anzahl abgeschlossener Maßnahmen

303.826

52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
nein

Vorbericht

Pflegefläche (in qm)

1.439.778

70 Stadtbibliothek

4

80008

5

80035

Bereitstellung von Medien und
Entleihung
Beratung und Vermittlung von
Sachinformation
Vermittlung von Medien- und
Informationskompetenz und
Leseförderung

Schätzung

3640

Anzahl der Entleihungen

nein

Vorbericht

Anzahl der Besuche

nein

Vorbericht

Anzahl der Teilnehmer/innen

63,9%

36,1%

627.648

55,0%
442

45,0%
391

6.047.137

60,5%

39,5%

360.933

60,0%

40,0%

78,2%

21,8%

2.998.860
1.168.034
170.503

71 Standesamt
16

78790

Einbürgerung

ja

Vorbericht

6

79395

Musikunterricht

Schätzung

3620

7

79396

Veranstaltungen/ Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule

Schätzung

3620

Anzahl der
Einbürgerungsbewerber/innen

76 Musikschule
Anzahl der Unterrichtseinheiten
à 45 Minuten
Anzahl der Veranstaltungseinheiten á
45 Minuten

80 Weiterbildung

8

9

10

11

79026

79728

Lehrveranstaltungen (Kurse,
Lehrgänge, Prüfungen,
Einzelveranstaltungen, Sprachtests,
einschl. Bildungsberatungen,
Ausstellungen/Projekte und Statistik)
Bereitstellung von Lehrgangsplätzen
zum nachträglichen Erwerb von
Schulabschlüssen

79869

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für
Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse

79870

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für
Mütter/Eltern von Schülern und KitaKindern nicht deutscher
Herkunftssprache (Mütter-/ Elternkurse)

ja

ja

ja

ja

3610

Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE)
in Zeiteinheiten von
45 Minuten

3610

Anzahl der Teilnehmenden (Schüler)

3610

Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten von
45 Minuten

3610

1.876.795

773.583

1.391.403

Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten von
45 Minuten

205.230

10.377

2.886

51,8%

48,2%

241

224

64,6%

35,4%

3.743

2.055

88,9%

11,1%

521

65

52,5%
217
65,0%

47,5%
196
35,0%

58,4%
13.944
52,3%
5.472

41,6%
9.925
47,7%
4.992

81 Kulturamt
80620

VT- Förderung kultureller Projekte

ja

3630

Anzahl der Bewilligungsbescheide

117.615

13

79402

Kulturelle Angebote Dritter durch
Bereitstellung von Infrastruktur

Schätzung

Vorbericht

Angebotsstunden

35.782

14

79403

Stadtteilgeschichte

ja

Vorbericht

Angebotsstunden

731.687

15

79404

Kulturelle Angebote

ja

Vorbericht

Angebotsstunden

759.155

Anzahl der Öffnungsstunden je
100 m² bereitgestellter Fläche

3.645.171

12

105 Förderung des Sports
17

72570

R- Bereitstellung von Eisflächen
(BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf, Neukölln)

seit 2013

3715

16,1%

83,9%

4.325

22.518

18

75427

Vermietung und Verpachtung von
Sportanlagen

nein
(optionales

Vorbericht

Anzahl der bearbeiteten Verträge

106.877

19

77673

Bereitstellung von Sportanlagen

ja

3715

Anzahl der bereitgestellten Stunden lt.
Belegungsplan

7.429.417

37,7%
30.018

62,3%
49.507

nein
(optionales
Genderprodukt)

Vorbericht

qm der Sportanlage

kein Produktbudget, da
SenFin Finanzierung über
kostendeckende
Einnahmen voraussetzt

-

77769

Bereitstellung von Sportanlagen mittels
Nutzungsvertrag an Vereine, die im
Sinne eines Eigentümers auftreten
(optionales Genderprodukt)

-

20

-

-

21

78422

Bereitstellung von Sportanalagen auf
Schulstandorten

ja

3715

Anzahl der bereitgestellten Stunden lt.
Belegungsplan

Budget im Verbund mit
Prod. 77673 = B0105

22

79348

Sport- und Freizeitveranstaltungen

nein

nicht in C-W

Ist-Teilnehmerstunden

0

79742

R-Freizeitforum Marzahn (FFM) Kurs-, Veranstaltungs- und individuelle

nicht in C-W

Angebotsstunden als
Öffnungsstunden

0

37,7%
30.018
-

62,3%
49.507
-

68,2%

31,8%

75

35

-

-

-

-

23

nein

836 Standardprodukte der Bezirke
24

80146

Ausbildung und Betreuung von
Praktikanten und Hospitanten

ja

Vorbericht

Anzahl aller Auszubildenden (incl.
Verbundausbildung) / betreuten
Praktikanten eines Bezirks

1.604.690

880 Materielle Hilfen Soziales
25
26

78400
79085

Hilfe zur Pflege
Hilfe zur Pflege in vollstationären
Einrichtungen außerhalb des Landes
Berlin
T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0

nein

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

2.354.486

nein

nicht in C-W,
regionalisiert

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

0

nein

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.626.798

nein

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

3.486.356
5.519.491
3.211.341

27

BW388

28

BW389

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1

29

BW390

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2

nein

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

30

BW391

T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3

nein

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

(Transferprodukte zu 78400)

1/6

Anlage 2 des Vorberichts

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse 2014/2015

Produkt
(Vers. X.0)
Analysestand: Monat/Jahr

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort
(Vorbericht, Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

Produktbudget

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

67.518

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

880 Materielle Hilfen Soziales
31

78392

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0

ja

Vorbericht

(Transferprodukte zu 78400)

32

78393

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1

ja

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

201.555

33

78394

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2

ja

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

52.684

34

78395

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3

ja

nicht in C-W

Anzahl der einzelnen Personen, die
Leistungen erhalten haben

6.309

ja

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

4.765.504

35

78396

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0
(Transferprodukte zu 78400)

36

80152

37

80153

38

80154

39

40

80148

80149

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Intensivpflege in der Stufe III
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 1

ja

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

5.920.781

ja

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

4.183.160

ja

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

2.656.895

ja

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.867.044

ja

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

667.011

(Transferprodukte zu 78400)

41

42

80150

80151

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 2

ja

T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften - Pflegestufe 3

ja

Vorbericht

Vorbericht

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

3.368.595

Zahl der Personen, die Leistungen
erhalten haben

1.151.976

71,6%

28,4%

68

27

60,6%
175
46,7%
43
100,0%
1

39,4%
114
53,3%
49
0,0%
0

60,0%

40,0%

5.961

3.975

61,4%
4.420
67,7%
2.222
64,0%
701
62,9%
83

38,6%
2.775
32,3%
1.062
36,0%
395
37,1%
49

58,2%

41,8%

303

218

64,9%

35,1%

1.273

687

67,4%

32,6%

538

260

67,8%

32,6%

332

157

70,1%

29,9%

940

402

75,0%

25,0%

71.700

23.899

51,0%

49,0%

11.297

10.854

-

-

-

-

1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen

43

44

45

46

47

48

60714

77697

80002

80005

80006

80384

Organisation der ehrenamtlichen Arbeit

Organisation und Abrechnung
Mittagstisch

Seniorenspezifische Beratung und
Betreuung

Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke in Seniorenfreizeitstätten

Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke außerhalb von
Seniorenfreizeitstätten

VT- Förderung von kieznahen
Angeboten im sozialen Bereich durch
freie Träger
(Version 14.1: PNr. 79394, 79391, 78815)

ja

nein

Die Organisation der
ehrenamtlichen Arbeit
orientiert sich unverändert
in ihrer
Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter
geschlechterspezifischen
mit Aufwandsentschädigung
Ausprägung an der
geschlechterspezifischen
Struktur der Zielgruppe im
Bezirk
Anzahl der Teilnehmer/innen
nicht in C-W
pro Monat

ja

Die bezirklichen Angebote
orientieren sich in ihrer
geschlechterspezifischen
Ausprägung an der
geschlechterspezifischen
Struktur der Zielgruppe des
Produktes im jeweiligen
Bezirk

ja

Eine Beeinflussung der
Nachfrage der bezirklichen
Angebote nach dem
Geschlecht kann indirekt
auf Basis der spezifischen
Themenschwerpunkte der
Angebote gesteuert werden

ja

Eine Beeinflussung der
Nachfrage der bezirklichen
Angebote nach dem
Geschlecht kann indirekt
auf Basis der spezifischen
Themenschwerpunkte der
Angebote gesteuert werden

Anzahl der Teilnehmer/innen

nicht in C-W

Anzahl der Nutzer je Angebot

nein

Anzahl der beratenen Personen
pro Monat

Anzahl der Besucher/innen

534.296

0

30.005

651.727

182.124

0

2/6

Anlage 2 des Vorberichts

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse 2014/2015

Produkt
(Vers. X.0)
Analysestand: Monat/Jahr

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort
(Vorbericht, Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

Produktbudget

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen

49

50

51

52

76783

ja

Leben im Wohnheim

Zielgruppe des Produktes
sind in der Regel Männer
und Frauen, welche dieses
Angebot aus einer
spezifischen Notlage
nachfragen, Ziel der
Verwaltung ist es den
Bürgerinnen und Bürgern
einen gleichberechtigten
und bedarfsgerechten
Zugang zu den
Wohnheimplätzen zu
ermöglichen.

Anzahl der Belegungstage

nicht in CW,
regionalisiert

Anzahl der Bewohner/innen

Anzahl der Wohnplätze

80003

R- Bezirkliche Seniorenwohnhäuser
- Organisation
(BA Fr-Kr, Sp, St-Zd, Te-Schö)

nein

80004

Seniorenwohnhäuser mit
Generalmietvertrag und
Mietausfallwagnis

nein

Vorbericht

Schätzung

Ziel ist für den
Personenkreis der
Wohnungslosen und auf
der Straße lebenden
Menschen niedrigschwellige
Angebote vorzuhalten, um
ein Leben auf der Straße
weitestgehend zu
verhindern bzw. dieses
menschenwürdig zu
ermöglichen. Die Zielgruppe
zeichnet sich
durch:komplexe
Problemlagen aus.
Besucherinnen und
Besuchern sollen neben
einer Grundversorgung mit
Essen und Trinken,
sauberer, gebrauchter
Bekleidung, Dusch- und
Waschmöglichkeiten auch
Angebote zur
Freizeitgestaltung
angeboten werden.

80383

VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und
andere Menschen in Notsituationen
durch freie Träger
(Version 14.1: PNr. 79392, 79393, 79391tlw.)

30,0%

70,0%

524.172

Die absoluten Zahlen
lassen sich nicht exakt
benennen, die technischen
Voraussetzungen sind
nicht vorhanden.

Anzahl der Nutzer je Angebot

-

-

-

-

30,0%

70,0%

0

831.191

669.252

Absulute Zahlen sind nicht
möglich, die Träger können
lediglich Schätzungen und
Stichproben vornehmen.
Eine konkrete Erfassung
und Dokumentation ist in
dem Bereich dieser
niedrigschwelligen
angebote nicht möglich.

1085 Ordnung im öffentlichen Raum
53

80550

54

Anzahl der bescheinigten Anzeigen
GewA 1, 2, 3

535.237

3400

Anzahl der Zulassungen

435.026

Vorbericht

Präsenzstunden des Allgemeinen
Ordnungsdienstes

2.527.492

Gewerbebescheinigungen

ja

3400

76844

Gewerberechtliche Zulassungen

ja

80374

Ordnungsmaßnahmen des Allgemeinen
Ordnungsdienstes (Version 14.1:
Produktnummer 78839)

56

75428

Krisenintervention, einschließlich
Unterbringung

57

78716

58

78720

55

nein

30,1%
4.109
33,0%
756

69,9%
9.550
67,0%
1.535

46,0%
340
48,0%
1.472

54,0%
393
52,0%
1.564

-

-

-

-

89,0%

11,0%

16.035

1.941

100,0%

0,0%

1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz

59

78724

Psychosoziale Betreuung und
Hilfevermittlung
Gutachten für von Behinderung
bedrohte, behinderte, chronisch kranke,
psychisch kranke und suchtkranke
Erwachsene (extern)
R- Beratung, Betreuung und Vermittlung
von Hilfen bei Problemen im
Zusammenhang mit
Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität
und Schwangerschaft

ja

Vorbericht

Anzahl der Einsätze

222.576

ja

Vorbericht

Anzahl der Erstkontakte

802.217

nein

wird seit 2012 nicht mehr
bebucht

Anzahl der Gutachten

0

4181

Anzahl der beratenen Personen
(Paare)

ja

719.924

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

60

79014

61

79371

62

78744

R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im
Zus.hang mit Schwangerschaft und
Schwangerschaftsverhütung

ja

4181

80138

443.266

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

3.671

0

Beratung und Hilfevermittlung für
Behinderte und chronisch Kranke

59,0%
928

41,0%
1.564

51,0%

49,0%

R- Prävention sexuell übertragbarer
Krankheiten einschließlich HIV

ja

Vorbericht

Anzahl der Erstkontakte im Jahr

503.932

ja

4181

Anzahl der definierten
Präventionsmaßnahmen

85.753

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

63

Anzahl der beratenen Personen
(Paare)

R- Beratung, Diagnostik, Therapie und
Betreuung bei sexuell übertragbaren
Krankheiten/HIV
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

ja

4181

Anzahl der persönlichen Beratungen

2.105

1.987

56,0%

44,0%

3.437

2.652

458.035

3/6

Anlage 2 des Vorberichts

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse 2014/2015

Produkt
(Vers. X.0)
Analysestand: Monat/Jahr

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort
(Vorbericht, Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

Produktbudget

Angebotsstunde

425.680

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

1130 Gesundheitsplanung

64

65

66

79711

VT- Führung und Unterhaltung von
Kontakt- und Beratungsstellen im
Rahmen der Pflichtversorgung
psychisch kranker Menschen durch freie
Träger

ja

79713

Schaffung und Bereitstellung von
Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen
der Pflichtversorgung psychischkranker
und suchtkranker Menschen durch freie
Träger

ja

VT- Sicherstellung der Suchtberatung
im Rahmen der Pflichtversorgung
suchtkranker Menschen durch freie
Träger

ja

80043

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Anzahl der Vereinbarungen mit
Nutzerinnen und Nutzern

50,0%

50,0%

1.179

1.178

39,0%

61,0%

688

1.078

47,6%

52,4%

3.296

3.622

-

-

177.813

Anzahl der Kontakte (analog des
Deutschen Kerndatensatzes der
Suchtkrankenhilfe in der seit dem
01.01.2007 gültigen Fassung)

418.911

Anzahl der vertraglich betreuten
Azubis

0

1161 Jugendamt

67

68

69

70

71

72

73

74

75

76

77

78

79

80

81

77165

78387

78401

R- Jugendausbildungszentrum sozialpädagogisch orientierte
Berufsausbildung (BA St-Zd)
Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung
(Verwaltungsprod. ohne
Transferkostenerfassung)
VT - Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung durch freie Träger
(Spiegelprod. zum Verwaltungsprod.:
Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung)

nein

ja

ja

78739

ja

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

79028

79068

79381

79382

79877

79897

80031

80144

VT- Hilfen in Notsituationen
T - Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch freie Träger
(Spiegelprod. zum Verwaltungsprod.:
Integrative Erz.- und Fam.beratung
durch bezirkliche Einrichtungen PNr.
Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch bezirkliche
Beratungsstellen
(Verwaltungsprod. ohne
Transferkostenerfassung)
VT - Allgemeine Familienförderung
einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18
SGB VIII durch freie Träger
Allgemeine Familienförderung
einschließlich Beratung nach
§§ 16 - 18 SGB VIII
(Verwaltungsprod. ohne
Transferkostenerfassung)

1.543

2.125

42,3%

57,7%

Budget im Verbund mit
Prod. 78387 = B0103

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

ja

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

162.543

ja

Vorbericht

Anzahl der abgeschlossenen Fälle

290.936

ja

ja

ja

Schätzung

VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen auch durch freie Träger

ja

R-Kinder- und Jugendnotdienst des
Landes Berlin (BA FriedrichshainKreuzberg)

nein

T-HzE - Krankenhilfe Jugend
(SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen
zur Erziehung

ja

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Anzahl der abgeschlossenen Fälle

Angebotsstunde

Angebotsstunde

Teilnehmertage

54.246

0

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

95.679

nein

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.585.247

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

956.977

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.683.627

T - HzE- Tagesgruppen
(Transferprod. zu 80158)

ja

T - HzE- Vollzeitpflege

ja

Vorbericht

39,3%

17

11

95,6%

4,4%

22

1

55,6%
5

44,4%
4

48,7%

51,3%

148

156

47,0%

53,0%

423

477

81,9%

18,1%

1.100

243

80,0%

20,0%

-

-

39,8%

60,2%

132

200

-

-

-

-

29,4%

70,6%

26

62

-

-

-

-

25,0%

75,0%

11

33

50,0%

50,0%

60

60

46,1%

53,9%

35

41

379.629

nein

80159

60,7%

518.110

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Angebotsstunde

1.241
84,0%
26

800.835

nicht in C-W
regionalisiert

nicht in C-W

916
16,0%
5

1.563.416

VT - Berufsorientierende und
berufsvorbereitende Leistungen für
junge Menschen (ohne individuelle

83

80160

Budget im Verbund mit
Prod. 78401 = B0103

284.066

Vorbericht

78741

57,9%

997.538

ja

78740

-

42,1%

Angebotsstunde

VT-Familienunterstützende Hilfen zum
begleiteten Umgang
(Verwaltungstransferprod.)
VT-Unterbringung von Mutter (Vater)
und Kind(ern) (Verwaltungstransferprod.Jug)

4.687.916

4010

78737

80158

86

Angebotsstunde

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

82

85

4010

VT - Inobhutnahme von Kindern und
Jugendlichen

V - HzE- (Verwaltungsprodukt)
Stationäre und teilstationäre Hilfen nach
SGB VIII, inkl. Krankenhilfe - Jug

84

nicht in C-W
regionalisiert

0

80163

V-HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII
(Kinder- und Jugendhilfe)
(Verwaltungsprod. zu den Transferprod.
der Ambulanten HzE 80164 bis 80169)

nein

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.376.008

80164

T - HzE Therapeutische Leistungen,
ohne § 35a (Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder und
Jugendliche) SGB VIII
(Transferprod. zu 80163)

ja

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

401.628

4/6

Anlage 2 des Vorberichts

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse 2014/2015

Produkt
(Vers. X.0)
Analysestand: Monat/Jahr

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort
(Vorbericht, Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

Produktbudget

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

481.014

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

800.537

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

1161 Jugendamt

87

88

89

90

91

92

80165

80166

T- HZE-Soziale Gruppenarbeit - Jug
(Transferprod. zu 80163)

ja

T - HzE Erziehungsbeistand
(Transferprod. zu 80163)

ja

80167

T - HzE - ambulante
Sozialpädagogische Familienhilfe
(Transferprod. zu 80163)

80168

T - HzE - ambulante intensive
sozialpädagogische Einzelbetreuung
- ISE (Transferprod. zu 80163)

101

102

103

Vorbericht

Anzahl der monatlichen
Kinderschutzmeldungen
(Erstcheckbögen)

1.055.482

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

637.453

nein
(PMGStellungnah
me zu Prod.
Transferprod.
80178,
80179:
Erhebung
möglich,
Steuerung
kaum
denkbar trifft
auch für
Prod. 80180
zu)

Vorbericht

Anzahl der anspruchsberechtigten
Personen

310.135

nein

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

42.195

80389

80390

T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre
sozialpäd. begleitete Berufsorientierung
und Berufsvorbereitung als
außerbetriebliches Jugendhilfeangebot
mit individueller Kostenübernahme
(Transferprod. zu 80388)

ja

ja

Vorbericht

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

T - Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd.
begleitete Wohnform i. V. m.
schulischen o. beruflichen
Bildungsmaßnahmen o. bei der
beruflichen Eingliederung mit
individueller Kostenübernahme
(Transferprod. zu 80388)

ja

80393

Psychologische Fachdiagnostik /
Prävention für junge Menschen und
Familien

nein

Vorbericht

Anzahl der begünstigten Menschen /
Familien / Gruppen

234.862

80394

T - EGH-Jug (innerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder, Jugendliche
und junge Volljährige nach § 35a SGB
VIII
(Transferprod. zu 80171)

ja

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

757.184

80392

80395

80396

80397

T - EGH-Jug (außerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder, Jugendliche
T-HzE (innerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote
(Transferprod. zu 80158)
T-HzE (innerhalb Berlins)
Gruppenangebote - Heimerziehung
(Transferprod. zu 80158)

ja

ja

ja

nicht in C-W

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

58,5%

37

52

44,3%

55,7%

117

147

33,3%

66,7%

5

10

42,7%

57,3%

451

606

33,3%

66,7%

1

2

17,0%

83,0%

1

7

-

-

-

-

57,0%

43,0%

4

3

52,0%

48,0%

100

91

51,0%

49,0%

149

141

34,0%

66,0%

103

203

42,0%

58,0%

478

653

0

10.801

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.355.533

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.222.143

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

41,5%

128.579

nein

80391

51

21.482

T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre
sozialpädagogisch begleitete
Berufsausbildung als außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod. zu
80388)

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

70,9%

21

176.691

Vorbericht

T - Jugendberufshilfe - Ambulante
sozialpädagogische Begleitung bei der
beruflichen Qualifizierung, Ausbildung
und Eingliederung junger Menschen mit
individueller Kostenübernahme
(Transferprod. zu 80388)

100

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

nein

Jugendberufshilfe - (Verwaltungsprod.
für die vier Transferprod. der
Jugendberufshilfe 80389 bis 80392)

99

Vorbericht

80171

80388

29,1%

2.828.793

V - Eingliederungshilfe nach § 35a SGB
VIII für seelisch Behinderte, behinderte
Kinder, Jugendliche und junge
Volljährige

94

98

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

ja

80180

97

Vorbericht

V - Kinderschutz gewährleistende
Sozialarbeit

93

96

ja

Vorbericht

80170

Verwaltungsprodukt Jug Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege
nach SGB XII
(Verwaltungsprod. für die zwei
Tansferprod. der
Eingliederungshilfe/Hilfe zur Pflege
nach SGB VIII 80178, 80179)

95

ja

Vorbericht

4.367.481

5/6

Anlage 2 des Vorberichts

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse 2014/2015

Produkt
(Vers. X.0)
Analysestand: Monat/Jahr

lfd. Nr.

analysiert
(ja/nein)

Darstellungsort
(Vorbericht, Allg.
Erläuterung zu Kapitel ...)

Bezugsgröße

Produktbudget

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.763.044

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.099.270

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

622.306

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

1.929.210

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

91.936

Anzahl der begünstigten jungen
Menschen

34.709

Angebotsstunde

103.939

Analyseergebnis
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut

1161 Jugendamt

104

105

106

107

108

109

110

111

112

80398

80399

80400

80401

80402

80403

80628

80629

80630

T-HzE (innerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten
(Transferprod. zu 80158)
T-HzE (innerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)
(Transferprod. zu 80158)
T-HzE (außerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote
(Transferprod. zu 80158)
T-HzE-(außerhalb Berlins)
Gruppenangebote - Heimerziehung
(Transferprod. zu 80158)

ja

ja

ja

ja

T-HzE (außerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten
(Transferprod. zu 80158)

ja

T-HzE (außerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG) (Transferprod.
zu 80158)

ja

Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene
Jugendsozialarbeit (Verwaltungsprod.)
(Version 17.0: 80145)

ja

VT - Jugendsozialarbeit durch freie
Träger ohne schulbezogene
Jugendsozialarbeit
(Verwaltungstransfer- bzw. Spiegelprod.
zum Verwaltungsprod.
Jugendsozialarbeit)
(Version 17.0: 80143)
VT - Schulbezogene Jugendsozialarbeit
des Jugendamtes in freier und ggf.

ja

ja

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Vorbericht

Angebotsstunde

Angebotsstunde

41,0%

59,0%

271

393

50,0%

50,0%

203

202

45,0%

55,0%

84

101

34,0%

66,0%

169

327

27,0%

73,0%

9

24

0,0%

100,0%

0

11

42,0%

58,0%

627

874

40,7%

59,3%

808

1.173

58,0%
108

42,0%
78

91.462

201.350

6/6

Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert

Fachbereich/ LuV/ SE
(Institution/ Adresse)
Schule
Wald-Oberschule
Waldschulallee 95

Grundstücksfläche (m²)

Nutzfläche im
Gebäude (m²)

Anlage 3 des Vorberichts

a) vereinbarte Jahresmiete (€)
b) ortsübliche Jahresmiete (€)

Rechts- o. a. Grundlage

107.168,00

120,78

a) 4.915,70
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

5.782,00

16,00

a) 264,00
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

9.192,00

57,74

a) 4.397,52
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
8 Monate

9.031,00

28,30

a) 1.591,60
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

15.999,00

54,38

a) 5.177,00
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

Hildegard-WegschneiderOS
Lassenstr. 16

8.893,00

23,50

a) 3.404,80
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
8 Monate

Marie-Curie-OS
Weimarische Str. 21

6.442,00

42,71

a) 3.252,80
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
8 Monate

Friedrich-Ebert-OS
Blissestr. 22

11.059,00

45,00

a) 3.420,00
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

Friedensburg-OS
Goethestr. 8-9

32.335,00

55,75

a) 1.115,60
b) unbekannt
a) 3.431,40
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate
privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

a) 2.512,10
b) unbekannt
a) 1.615,80
b) unbekannt
a) 2055,20
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate
privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate
privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

54,17

a) 998,16
b) unbekannt
a) 4.333,60
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
12 Monate
privatrechtlicher Vertrag;
8 Monate

35,40

a) 2.264,00
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
8 Monate

a) 1.440,00
b) unbekannt
a) 3.721,20
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
12 Monate
privatrechtlicher Vertrag;
8 Monate

a) 2.381,90
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

a) 7.119,23
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
jährlich nach Umsatz

128,00

a) 4.860,00
b) unbekannt
a) 768,00
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate
privatrechtlicher Vertrag;
12 Monate

77,62

a) 4.075,10
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

Sophie-Charlotte-OS
Sybelstr. 2-4
Heinz-BerggruenGymnasium
Bayernallee 4-5

Walther-Rathenau-OS
Herbertstr. 2
Gottfried-Keller-OS
Olbersstr.38

2.451,00
Robert-Jungk-OS
Sächsische Str. 58

24.079,00

47,85
517,45
40,22

Peter-Ustinov-Schule
Kuno-Fischer-Str. 22

15.999,00

Sekundarschule
Charlottenburg
(ehem. Oppenheim OS)
Sekundarschule
Wilmersdorf
(Otto-von-Guericke-OS)

7.202,00

14,80

147,00
48,86

Marienburg-OS
Kranzer Str. 3

6.583,00

25,02

48,86
Herder-OS
Länderallee 5-7

Nelson-Mandela-Schule
Pfalzburger Str. 23

20.088,00

5.456,00

51,05

1/3

Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert

Fachbereich/ LuV/ SE
(Institution/ Adresse)
Nelson-Mandela-Schule
Pfalzburger Str. 30

Grundstücksfläche (m²)

Nutzfläche im
Gebäude (m²)
58,36

Anlage 3 des Vorberichts

a) vereinbarte Jahresmiete (€)
b) ortsübliche Jahresmiete (€)
a) 4.668,80
b) unbekannt

Rechts- o. a. Grundlage
privatrechtlicher Vertrag;
8 Monate
privatrechtlicher Vertrag;
Einnahme monatlich
variabel

Reinfelder-Schule
Maikäferpfad 30

7.770,00

672,74

a) variabel
b) unbekannt

Finkenkrug-Schule
Mannheimer Str. 21-22

9.247,00

104,00

a) 618,60
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

Comenius-Schule
Brandenburgische Str. 5

4.892,00

20,00

a) 1.312,80
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
10 Monate

Halensee-GS
Joachim-Friedrich-Str. 35/
36

7.808,00

52,76

a) 3.957,00
b) 6.331,20

privatrechtlicher Vertrag;
12 Monate

367,17

a) 42.407,16
b) unbekannt
a) 18.666,60
b) unbekannt
a) entgeltfrei
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag

6.247,00

Jugend
Mossestift
Rudolf-Mosse-Str. 9-11
"Menschenskinder"
"Lebenszeit"

privatrechtlicher Vertrag

"Deutsche Schreberjugend"

208,87
676,03

"Kissi e. V."

281,88

a) entgeltfrei
b) unbekannt

"Masorti"

732,54

a) entgeltfrei
b) unbekannt

"Bund der Pfadfinder/innen"

287,27

a) entgeltfrei
b) unbekannt

"Pfadfinder Askanier"

100,49

a) entgeltfrei
b) unbekannt

60,18

a) entgeltfrei
b) unbekannt

333,00

a) entgeltfrei
b) unbekannt
a) 8.046,00
b) unbekannt

§ 9 Abs. 1 RV-Tag

"Weltenbummler"

Spandauer Damm 220

13.750,00

298,00

Olbersstr. 40

Emser Str. 52
Motorwerkstatt

Rominter Allee 2

Straße am Schoelerpark 32

§ 47 Abs. 3 AG KJHG und
ohne
Betriebskostenerstattung
nach Nr. 1 Abs. 4 AV-R
Nutzer trägt gem. RV Tag
teilw.
Bewirtschaftungskosten u.
Kosten der kl. Baul.
Unterhaltung
Nutzer trägt gem. RV Tag
teilw.
Bewirtschaftungskosten u.
Kosten der kl. Baul.
Unterhaltung
§ 47 Abs. 3 AG KJHG
und ohne
Betriebskostenerstattung
nach Nr. 1 Abs. 4 AV-R
§47 Abs. 3 AG KJHG
und ohne
Betriebskostenerstattung
nach Nr. 1 Abs. 4 AV-R
§ 47 Abs. 3 AG KJHG und
ohne
Betriebskostenerstattung
nach Nr. 1 Abs. 4 AV-R

politische
Einzelfallentscheidung

2.622,00

751,49

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 9 Abs. 1 RV-Tag

165,00

165,00

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 47 Abs. 3 AG KJHG und
ohne
Betriebskostenerstattung
nach Nr. 1 Abs. 4 AV-R

1.773,00

416,57

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 9 Abs. 1 RV-Tag

569,00

477,00

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 9 Abs. 1 RV-Tag

2/3

Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert

Fachbereich/ LuV/ SE
(Institution/ Adresse)

Grundstücksfläche (m²)

Nutzfläche im
Gebäude (m²)

a) vereinbarte Jahresmiete (€)
b) ortsübliche Jahresmiete (€)

Anlage 3 des Vorberichts

Rechts- o. a. Grundlage
§ 47 Abs. 3 AG KJHG und
ohne
Betriebskostenerstattung
nach Nr. 1 Abs. 4 AV-R

Haus der Jugend
Zillestr. 54

3.099,00

20,00

a) entgeltfrei
b) unbekannt

Haubachstr. 45

1.565,00

511,71

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 9 Abs. 1 RV-Tag

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 9 Abs. 1 RV-Tag

Oldenburgallee 44

Kaubstr. 2-3
Kastanienallee 11

715,00

255,00

1.148,00

386,00

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 9 Abs. 1 RV-Tag

800,00

391,46

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 9 Abs. 1 RV-Tag

Schloßstr. 19

1.359,00

1.014,00

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 47 Abs. 3 AG KJHG und
ohne
Betriebskostenerstattung
nach Nr. 1 Abs. 4 AV-R

Schillerstr. 86

2.426,00

265,00

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 47 Abs. 3 AG KJHG und
ohne
Betriebskostenerstattung
nach Nr. 1 Abs. 4 AV-R

Waldschulallee 75

2.844,00

430,00

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 9 Abs. 1 RV-Tag
§ 47 Abs. 3 AG KJHG und
ohne
Betriebskostenerstattung
nach Nr. 1 Abs. 4 AV-R

Westfälische Str. 16a
"Spirale"

5.617,00

1.330,00

a) entgeltfrei
b) unbekannt

Westfälische Str. 16/17

2.835,00

967,72

a) entgeltfrei
b) unbekannt

§ 9 Abs. 1 RV-Tag

VHS CharlottenburgWilmersdorf

56,00

a) 594,00
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
9 Monate

VHS CharlottenburgWilmersdorf

516,00

a) 4.891,68
b) unbekannt

§ 47 Abs. 3 KJHG

VHS CharlottenburgWilmersdorf

74,00

a) 1.362,12
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
12 Monate

VHS CharlottenburgWilmersdorf

205,00

a) 480,00
b) unbekannt

privatrechtlicher Vertrag;
12 Monate

3/3

Charlottenburg- Wilmersdorf

Haushaltsübersichten 2016/2017

2016
2017

Bezirkshaushaltsplan Charlottenburg-Wilmersdorf
2016
Haushaltsübersicht
Stand: 14.01.16 / 09:24

EinzelBezeichnung
plan
31

Einnahmen
EURO

Ausgaben
EURO

Fehlbetrag (-)
Überschuss
EURO

Verpflichtungsermächtigung
EURO

34

Bezirksverordnetenversammlung
Bezirksamt Politisch-Administrativer Bereich Ordnungsamt

35

Amt für Bürgerdienste

5.460.500

12.036.200

-6.575.700

0

36

Amt für Weiterbildung und Kultur

4.255.500

10.222.000

-5.966.500

0

37

3.725.900

13.846.100

-10.120.200

1.480.000

8.826.000

19.397.400

-10.571.400

1.567.000

39

Schul- und Sportamt
Tiefbau- und
Landschaftsplanungsamt
Amt für Soziales

140.922.000

326.726.100

-185.804.100

0

40

Jugendamt

11.455.000

147.040.700

-135.585.700

0

41

Gesundheitsamt

669.000

12.312.900

-11.643.900

0

42

Stadtentwicklungsamt

3.210.000

4.944.900

-1.734.900

0

43

Umwelt- und Naturschutzamt

142.700

1.568.500

-1.425.800

0

45

Allgemeine Finanzangelegenheiten

451.507.500

33.789.400

417.718.100

0

Abschlusszahlen
Bezeichnung des Bezirkshaushaltsplans Charlottenburg-Wilmersdorf

646.569.800

646.569.800

-0

3.047.000

33

38

1.000

910.600

-909.600

0

1.851.100

55.861.600

-54.010.500

0

14.543.600

7.913.400

6.630.200

0

Bezirkshaushaltsplan Charlottenburg-Wilmersdorf
2017
Haushaltsübersicht
Stand: 14.01.16 / 09:24

EinzelBezeichnung
plan
31

Einnahmen
EURO

Ausgaben
EURO

Fehlbetrag (-)
Überschuss
EURO

Verpflichtungsermächtigung
EURO

34

Bezirksverordnetenversammlung
Bezirksamt - Politisch-Administrativer
Bereich Ordnungsamt

35

Amt für Bürgerdienste

5.460.500

12.053.300

-6.592.800

0

36

Amt für Weiterbildung und Kultur

4.258.000

10.451.800

-6.193.800

0

37

Schul- und Sportamt

3.803.900

16.354.200

-12.550.300

450.000

38

Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt

8.826.000

22.612.600

-13.786.600

2.339.000

39

Amt für Soziales

146.022.400

335.267.800

-189.245.400

0

40

Jugendamt

11.575.600

150.521.600

-138.946.000

0

41

Gesundheitsamt

669.000

12.456.100

-11.787.100

0

42

Stadtentwicklungsamt

3.210.000

5.023.800

-1.813.800

0

43

Umwelt- und Naturschutzamt

112.800

1.562.600

-1.449.800

0

45

Allgemeine Finanzangelegenheiten

455.121.500

24.488.900

430.632.600

0

Abschlusszahlen
Bezeichnung des Bezirkshaushaltsplans Charlottenburg-Wilmersdorf

655.463.500

655.463.500

-0

2.789.000

33

1.000

915.500

-914.500

0

1.851.100

55.650.200

-53.799.100

0

14.551.700

8.105.100

6.446.600

0

2016
2017

Bezirksdoppelhaushaltsplan
Charlottenburg-Wilmersdorf
Zahlenteil mit
Erläuterungen

Charlottenburg-Wilmersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Bezirksverordnetenversammlung und für das Büro der
Bezirksverordnetenversammlung.
Die Aufgaben der Bezirksverordnetenversammlung werden nicht in Form von Produkten abgebildet, so dass eine
gesonderte Aufstellung nicht erfolgt.

Seite 1

Charlottenburg-Wilmersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

1.000
—

1.000
—

1.000

9.900

9.900

9.300

—

U.a. Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
41201

012

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

9.880,00

Sitzungsgelder für Bürgerdeputierte nach § 7 des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der
Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen
41202

012

Aufwendungen für
Bezirksverordnete

512.000

512.000

378.000

511.090,72

Aufwandsentschädigungen nach §§ 2 ff des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der
Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen:
Bezirksverordnetenvorsteher/in in Höhe von monatlich 1.575 €
Stellvertretende/r Bezirksverordnetenvorsteher/in in Höhe von monatlich 787,50 €
Fraktionsvorsitzende/r in Höhe von monatlich 1.050 €
Übrige Bezirksverordnete in Höhe von monatlich je 525 €
Sitzungsgelder nach § 3 des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordneten-versammlungen, der
Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen in Höhe von:
31 € für jede Sitzung der BVV
20 € für jede Ausschusssitzung
20 € für jede Fraktionssitzung
Nach § 4 des Gesetzes über die Entschädigung der Bezirksverordneten, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich
tätiger Personen erhalten die Bezirksverordneten für ihre Aufwendungen für Fahrgelder eine monatliche Entschädigung von
41 €.
Die Ansatzbildung erfolgte nach dem Ist 2014.
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

52.700

53.600

47.700

49.206,68

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

105.000

107.000

97.000

100.250,02

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

1.000

—

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

2.000

2.000

2.000

1.802,86

3.000

3.000

1.000

3.241,93

5.000

5.000

3.000

4.014,93

Miete für Kopierer
52703

012
A09

Dienstreisen

Dienstreisen der Bezirksverordneten
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge,
Feierlichkeiten, Kontaktpflege

Für Empfänge, Veranstaltungen und Feierlichkeiten der Bezirksverordnetenversammlung sowie für Nebenkosten im
Rahmen von Partnerschaftsbeziehungen zu anderen Gemeinden; mehr, wegen verstärkter Beteiligung an Veranstaltungen
des Bezirks

Seite 2

Charlottenburg-Wilmersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

86,80

Bei diesem Titel werden Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 nachgewiesen, die im Einzelfall nicht den Mindestansatz
von 1.000 € erreichen, z. B. Ergänzungslieferungen für Loseblattsammlungen, Film- und Fotomaterial, Ton- und
Videobänder für Sitzungen der BVV
68401

012
Z

Zuschüsse an Fraktionen und
Gruppen

219.000

221.000

133.000

215.074,77

Nach § 8a Abs. 2 und 4 des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der
Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben
Zuschüsse für den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird für Zuschüsse an die Fraktionen Sach- und Personalkosten) im Haushaltsjahr
ein Grundbetrag von 15.000 € und ein zusätzlicher Betrag von 100 € je 1.000 Bezirkseinwohner zugeteilt. 10 v.H. des
Grundbetrags erhält jede Fraktion als Sockelbetrag. Der verbleibende Gesamtbetrag wird um 75.000 € verstärkt und auf
die einzelnen Fraktionen nach ihrer Mitgliederzahl verteilt.
Die Fraktionszuschüsse werden monatlich im Voraus gezahlt.
Die Fraktionen weisen bis zum 30. Juli des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres gegenüber dem Vorsteher/ der
Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung die Prüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Zuschüsse nach.
Außerdem erhalten die Fraktionen gegen Nachweis ihrer Aufwendungen zusätzliche Personalmittel für Beschäftigte. Diese
betragen bei einer Stärke der Fraktion von mehr als 20 Mitgliedern bis zu 32.000 €, bei einer Stärke von 10 bis 20
Mitgliedern bis zu 24.000 € und bei einer Stärke von weniger als 10 Mitgliedern bis zu 16.000 €.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

910.600
35,3 %

915.500
0,5 %

673.000

894.648,71

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

680.600

683.500

533.000

670.427,42

11.000

11.000

7.000

9.146,52

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

219.000

221.000

133.000

215.074,77

910.600

915.500

673.000

894.648,71

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-909.600

-914.500

-672.000

-894.648,71

Abschluss Kapitel 3100
111186

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 3

Charlottenburg-Wilmersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Seite 4

Charlottenburg-Wilmersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Bezirksbürgermeisters; hierzu gehören das Büro des
Bezirksbürgermeisters, die Pressestelle, der Steuerungsdienst und das Rechtsamt.
In diesen Bereichen werden nur in geringem Umfang Aufgaben in Form von internen Produkten abgebildet (Ausbildung und
Büroleitung).

Gender Budgeting
Produkt: 76906 Dezentrale Personalangelegenheiten

Zielgruppe

Kostenstellen der Behörde

Von der Abteilung festgelegtes
Teilziel

Beachtung von Genderaspekten bei der bedarfsgerechten Planung des
Personaleinsatzes und bei der wirtschaftlichen und effektiven Steuerung
des Personals

Nutzungsanalyse

Steuerungsmaßnahmen

Nutzer/innen des Bereiches
vom BzBm einschl. Abt.
Personal und Finanzen
weibl.
männl.
in %
in %

Anteil des Budget
Internes Produkt;
Verwaltungsinterne Finanzierung
weibl.
männl.
in T€
in T€

60,78 %
39,22
Maßnahmen, in denen die Beachtung von Genderaspekten insbesondere
zum Tragen kommt:
1. Bewerbungsperspektiven für Qualifizierte über Zielvereinbarungen
2. Familienorientierte Personalpolitik
3. Fortsetzung des Führungskräftetrainings für Frauen

Seite 5

Charlottenburg-Wilmersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11132

012
E03

Ersatz von Prozesskosten

2.000

2.000

20.000

2.220,95

Erstattung von Gerichts- und Rechtsanwaltskosten; weniger nach dem Rückgang der Erstattungen im Basisjahr 2014
11153

012
E03

Gebühren nach Bundesrecht

10.000

10.000

8.000

12.431,09

1.000

1.000

1.000

58,70

38.000

27.000

37.956,00

Gebühren für Vor- und Familiennamensänderungen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

U. a. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

38.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen von privaten Spendern sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52990, die Einnahmen vom Bund für
Ausgaben bei Titel 68590.
Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern erwartet, insbesondere für die Verlegung von Stolpersteinen, für
die Partnerstädte des Bezirks und für soziale und mildtätige Zwecke.
Darüber hinaus werden Zuwendungen vom Bund für die Förderung lokaler Partnerschaften für Demokratie erwartet, die
aus dem Titel 68590 für lokale Projekte verausgabt werden sollen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

51.000
-8,9 %

51.000
—

56.000

52.666,74

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

860.000

875.000

863.000

816.882,42

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

666.000

676.000

724.000

713.989,44

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

36.600

37.700

35.600

34.517,64

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

18.000

18.000

16.000

17.949,42

Geschäftsbedarf, der nicht über die Materialverwaltung zu beziehen ist; u. a. Bücher und Loseblattsammlungen (laufende
Verträge), Internet- und Fernmeldegebühren (Telefaxgerät), Presseerzeugnisse für die Pressestelle; juristische
Fachliteratur für das Rechtsamt;
mehr aufgrund steigender Preise bei den Druckerzeugnissen
51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

2.300

2.300

—

2.278,30

Kosten der Diensthandys für das BA-Kollegium; diese Ausgaben wurden bis Ende 2013 zentral bei der SE Facility
Management nachgewiesen und gem. einvernehmlicher Übereinkunft im Bezirksamt mit Beginn des Hj 2014 in das Kapitel
3300 verlagert.
51403

012
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

4.000

4.000

4.000

3.551,76

3.500

3.270,03

Ausgaben für die Haltung des Personenkraftwagens des Bezirksbürgermeisters
51802

012
A09

Mieten für Fahrzeuge

3.500

3.500

Insbesondere für die Leasingraten des Personenkraftwagens des Bezirksbürgermeisters; bei der Ansatzbildung wurde die
jahresübergreifende vertragliche Bindung für den Leasingvertrag berücksichtigt.

Seite 6

Charlottenburg-Wilmersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.100

Ist (Rest/R)

2015
2.100

2014
8.000

7.499,78

Miete für das Kopiergerät des Rechtsamtes; das Kopiergerät der Bürgermeisterei wurde zugunsten der Nutzung des von
der SE FM verwalteten zentralen Gerätes aufgegeben, so dass hierfür im Kapitel 3300 keine Ausgaben mehr zu
veranschlagen sind.
52601

012
A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

111.000

111.000

97.600

110.680,38

Ausgaben des Rechtsamtes für Gerichts- und ähnliche Kosten für die gesamte Bezirksverwaltung einschließlich der
Zahlungen an die Verwaltungs- und Arbeitsgerichte
52703

012
A09

Dienstreisen

1.000

1.000

—

738,55

Fahrkostenerstattungen für die BA-Mitglieder; die Ausgaben wurden bis Ende 2013 zentral bei der SE FM nachgewiesen
und gem. einvernehmlicher Übereinkunft im Bezirksamt mit Beginn des Hj 2014 in das Kapitel 3300 verlagert.
52906

012
A09

Repräsentation, Empfänge,
Feierlichkeiten, Kontaktpflege

30.000

30.000

20.000

23.177,86

Die Mittel sind für die Pflege besonderer kommunaler partnerschaftlicher Beziehungen, Repräsentationsaufgaben des
Bezirksbürgermeisters, Empfänge, Feierlichkeiten und die Erfüllung von Verpflichtungen für die gesamte Bezirksverwaltung
mit Ausnahme der Bezirksverordnetenversammlung bestimmt.
Mehr wegen verstärkter partnerschaftlicher Aktivitäten der Abteilungen des Bezirksamtes und anstehender Jubiläen mit
Partnerstädten und Partnerlandkreisen; in diesem Zusammenhang wird der Ankauf repräsentativer Gastgeschenke
erforderlich.
52990

012
A10

Repräsentationskosten aus
zweckgebundenen Einnahmen

37.000

37.000

27.000

50.967,62
R 25.486,52

Die Ansatzhöhe wurde in Anlehnung an den Einnahmen des Titels 28290 im Jahr 2014 gebildet. Die Spenden sollen ihrer
jeweiligen Zweckbestimmung entsprechend, z. B. für die Verlegung von Stolpersteinen bzw. für die Pflege der
Beziehungen zu den Partnerstädten verwendet werden (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel
28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
54041

012
A09

Volkstümliche Veranstaltungen

5.000

5.000

1.000

900,00

Organisation und Durchführung der Veranstaltung “Fest der Nationen“; höhere Ausgaben gegenüber den Vorjahren
entstehen dadurch, dass der Bezirk die Organisation des Bühnenprogramms bis 18 Uhr selbst bestreitet, da ein privater
Veranstalter nicht mehr zur Verfügung steht; hieraus ergeben sich Ausgaben u. a. für GEMA-Gebühren und
Aufwandsentschädigungen.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

3.000

3.000

1.100

2.442,91

Bei diesem Titel werden Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 nachgewiesen, die im Einzelfall nicht den Mindestansatz
von 1.000 € erreichen, u. a. Ausgaben für Veranstaltungsfotos, Tischwäsche, Schutzkleidung, Veröffentlichungen und
Dokumentationen der Pressestelle, Sachausgaben des Steuerungsdienstes, Ausgaben für die Verwaltungsreform,
Transaktions- und Autorisierungsgebühren bei der Nutzung von MFT-geräten, Kränze, Blumenspenden, Nachrufe;
mehr, da von der Bezirksgärtnerei keine Kränze und Gestecke mehr zur Verfügung gestellt werden. Außerdem sind die
Kosten für Todesanzeigen erheblich gestiegen.
68102

012
Z10

Entschädigungen,
Ersatzleistungen

20.000

20.000

17.000

16.688,53

Im Rechtsamt anfallende Ausgaben zur Abwicklung von Haftpflichtansprüchen und Billigkeitszahlungen;
Mehr wegen zunehmender Schäden an Pkw durch herabgefallenes Totholz
68432
(neu)

012
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

5.000

5.000

Eigenanteil des Bezirks für das Projekt „Partnerschaft für Demokratie“ in Ergänzung des Bundesprogramms „Demokratie
leben“ – Bundesweite Förderung lokaler Partnerschaften für Demokratie - (vgl. Erl. zu Titel 68590)

Seite 7

Charlottenburg-Wilmersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68590
(neu)

012
Z10

Sonstige Zuschüsse für
konsumtive Zwecke im Inland aus
zweckgebundenen Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

Es werden Zuwendungen erwartet vom Bund für lokale Projekte im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ –
Bundesweite Förderung lokaler Partnerschaften für Demokratie-; da die Höhe der zur Verfügung gestellten Mittel noch
nicht bekannt ist, wird ein Merkansatz gebildet (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.805.500
-0,7 %

1.831.600
1,4 %

1.817.800

1.805.534,64

13.000

13.000

29.000

14.710,74

38.000

38.000

27.000

37.956,00

51.000

51.000

56.000

52.666,74

1.562.600

1.588.700

1.622.600

1.565.389,50

216.900

216.900

178.200

223.456,61

Abschluss Kapitel 3300
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

26.000

26.000

17.000

16.688,53

1.805.500

1.831.600

1.817.800

1.805.534,64

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.754.500

-1.780.600

-1.761.800

-1.752.867,90

Seite 8

Charlottenburg-Wilmersdorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Personalrats, der Frauenvertreterin sowie der Vertrauensfrau/des
Vertrauensmannes der Schwerbehinderten.
Sie erfüllen die Aufgaben, die ihnen nach Gesetz (PersVG, LGG, SGB IX) zugewiesen sind.
In diesen Organisationseinheiten werden keine Produkte erstellt.

Seite 9

Charlottenburg-Wilmersdorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

1.000
—

1.000
—

1.000

47.800

48.600

48.000

45.895,17

315.000

320.000

213.000

302.181,41

U. a. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

012

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

1.000

1.000

1.000

—

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

491,85

2.000

2.000

1.400

1.249,50

5.000

5.000

4.400

5.260,00

Bücher, Zeitschriften und Loseblattsammlungen
51801

012
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Raummiete zur Durchführung der Personalversammlung
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

Kosten für die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen für die Mitglieder der Beschäftigtenvertretungen innerhalb Berlins
52602

012
A09

Sitzungsgelder,
Kostenentschädigungen

1.000

1.000

1.000

1.671,23

1.000

720,00

Kosten für die Tätigkeit des Personalrats (§ 40 Abs. 1 S. 1 PersVG); auch Gerichtskosten,
keine Sitzungsgelder
52703

012
A09

Dienstreisen

1.000

1.000

Kosten für die Teilnahme von Mitgliedern der Beschäftigtenvertretungen an Fortbildungsveranstaltungen außerhalb Berlins;
die Fortbildungen werden überwiegend in Berlin angeboten und bei Titel 52501 nachgewiesen.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

—

Bei diesem Titel werden Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 nachgewiesen, die im Einzelfall nicht den Mindestansatz
von 1.000 € erreichen, u. a. Ausgaben für Gebärdensprachendolmetscher, für Ehrungen verstorbener Dienstkräfte und für
die Ergänzung und Erneuerung der Maschinen und des Büroinventars und für Reparaturen
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

374.800
37,9 %

Seite 10

380.600
1,5 %

271.800

357.469,16

Charlottenburg-Wilmersdorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3302
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

363.800

369.600

262.000

348.076,58

11.000

11.000

9.800

9.392,58

Gesamtausgaben

374.800

380.600

271.800

357.469,16

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-373.800

-379.600

-270.800

-357.469,16

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 11

—

Charlottenburg-Wilmersdorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Seite 12

Charlottenburg-Wilmersdorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Allgemeine Erläuterung

Die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Personal der mit Wirkung vom 01.06.2015 zusammengefassten
Serviceeinheit Finanzen und Personal werden ab 2016 im neu eingerichteten Kapitel 3307 nachgewiesen.

Seite 13

Charlottenburg-Wilmersdorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

—

-275,16

—

-275,16

—

13.587,06

1.000

—

4.200

3.828,88

1.000

—

1.100

—

Wird künftig bei 3307/11979 nachgewiesen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
45201

012

Nachversicherungen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

51479

012
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Kopiererkosten werden künftig im Kapitel 3306 nachgewiesen.
52536

012
A09

Aus- und Fortbildung für die
verfahrensabhängige IuK-Technik
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

54010

012
A09

Dienstleistungen

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Ausgaben für den Gesundheitstag werden künftig im Kapitel 3307 bei Titel 54002 nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

7.300

17.415,94

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen

—

-275,16

—

-275,16

Personalausgaben

—

13.587,06

7.300

3.828,88

Gesamtausgaben

7.300

17.415,94

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-7.300

-17.691,10

-100,0 %

Abschluss Kapitel 3304
111186

411462
511549

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 14

Charlottenburg-Wilmersdorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Allgemeine Erläuterung

Die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Finanzen der mit Wirkung vom 01.06.2015 zusammengefassten
Serviceeinheit Finanzen und Personal werden ab 2016 im neu eingerichteten Kapitel 3307 nachgewiesen.

Seite 15

Charlottenburg-Wilmersdorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
51803

062
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

2.100

1.976,18

2.100

1.976,18

2.100

1.976,18

Gesamtausgaben

2.100

1.976,18

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.100

-1.976,18

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Kopiererkosten werden künftig im Kapitel 3306 nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

-100,0 %

Abschluss Kapitel 3305
511549

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 16

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Ausgaben für die Dienstkräfte der Serviceeinheit Facility Management (ohne Kapitel 4510), die
Einnahmen und Ausgaben für die Bürodienstgebäude sowie die Ausgaben für die Bewirtschaftung der Gebäude und
Grundstücke des Verwaltungsvermögens.
In diesem Kapitel werden auch Einnahmen und Ausgaben veranschlagt, deren Zusammenfassung für die gesamte
Bezirksverwaltung für die Bereiche Informationstechnik, Infrastrukturelles Gebäudemanagement (Postgebühren,
Fahrkosten, Geschäftsbedarf, Telefongebühren, Rundfunkbeiträge und Dienstfahrzeuge) und Hochbau (Baudurchführung
und Versorgungstechnik, Unterhaltung der Gebäude des Verwaltungsvermögens) zweckmäßig ist, soweit sie nicht in den
Fachabteilungen nachgewiesen werden. Hinsichtlich der Bewirtschaftungsbefugnis gelten die Regelungen im Vorbericht
zum Haushaltsplan.
Zum Service Immobilien gehört auch die zentrale Materialverwaltung und Vervielfältigungsstelle, die zentrale
Postverteilungsstelle und Transporte / Umzüge.
Der Bewirtschaftungsumfang der SE Facility Management, FB Immobilienwirtschaft, Sachgebiet Gebäudemanagement, ist
im Vorbericht aufgeführt.

Im Bezirk bestehen folgende Dienstgebäude:
Otto-Suhr-Allee 96 – 102
Hohenzollerndamm 174 – 177
Berkaer Platz 1
Alt-Lietzow 28
Heerstr. 12 – 14 angemietet (Teile des Erdgeschosses)
Halemweg 18
Die Freifläche Alt-Lietzow 11 / Arcostr. 2 – 4 wird als Parkplatz genutzt und ist entsprechend vermietet.
Die Liegenschaften der Fachabteilungen sind in den Kapiteln 3610, 3620, 3630, 3640, 3700,3701,3702, 3703, 3704,
3705, 3715, 3800, 3810, 3820, 3881, 3910, 3930, 3940, 4000, 4011, 4040, 4100, mit ihrer Adresse bzw. Lage verzeichnet.

Wagenpark-Übersicht
Art der Fahrzeuge

Einsatzstelle

Bestand geplant
2016

PKW
Transporter
Kleinbus (Posttour)
Kleinbus
Einachsschlepper
Lastenhänger
Kleinbus (MessKW)

FB Facility Management
FB Facility Management
FB Facility Management
FB Sportförderung
FB Sportförderung
FB Sportförderung
FB Vermessung

1
1
2
1
1
1
2
9

Seite 17

Bestand 01.01.2015

2017
1
1
2
1
1
1
2
9

1
1
2
1
1
1
2
9

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Produktgruppen mit Bezeichnung

Produktbereich
Produktgruppen

73
628

Personal
Beschäftigungsverhältnisse

Produktbereich
Produktgruppen

836
4260

Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung

Produktbereich
Produktgruppen

1152
5373
5374
5380

Gebäude- und Immobilienmanagement
Objektmanagement FM
Baumanagement / Technisches FM
Infrastrukturelles FM

Produktbereich

1086
5100
5151

Informationstechnologie
Verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur
Verfahren Sammelkostenträger

Seite 18

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11901

012
E03

Veröffentlichungen

5.000

5.000

5.000

2.735,50

3.000

1.900

8.775,11

—

3.420,00

3.400

4.475,25

Entgelte für Ausschreibungsunterlagen und Vergabeunterlagen
11903

012
E03

Schadenersatzleistungen,
Vertragsstrafen

3.000

Zahlungen von Schadenersatz für Sachbeschädigungen an Gebäuden
11944

012
E03

Abgeltung von dinglichen Rechten

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

2.100

2.100

- Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern
- Entgelte für die private Nutzung von dienstlichen BVG-Fahrkarten an Wochenenden und Feiertagen
- Rückzahlungen von Fahrkostenerstattungen (z. B. Kilometerpauschale)
- Verkauf von Altmobiliar
- Ersatz von Verwaltungsausgaben von Fremdnutzern
- Umsatzsteuerrückzahlungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Kantinen
- Verlustpauschale für Parkplatzschrankenschlüssel und –karten
- Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren
- Einnahmen aus der Verwertung von Leerkartuschen (Toner)
- Vertragsstrafen
Aufgrund ihrer Geringfügigkeit (unter 1000 € je Entstehungsgrund) werden diese Einnahmen hier zusammengefasst
nachgewiesen).

Seite 19

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

12401

012
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

836.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017
836.000

2015
1.203.000

Ist (Rest/R)
2014
935.764,88

Mieten aus den Grundstücken:
Thater’s Privatweg, Otto-Suhr-Allee 100 (Ratskeller und Kantine)
Mieteinnahmen für die Vermietung von Räumen in der Kommunalen Galerie und im Theater Coupe´, aus der Vermietung
der Wilmersdorfer Seniorenstiftung, von Räumen der Seniorenklubs an freie Träger und von Teilen des Rudolf-Mosse-Stifts
an freie Träger der Jugendhilfe.
Mieten aus der Überlassung von Wohnungen für betreutes Wohnen in der Güntzelstraße 4
Miete aus Raum- und Saalvergaben in den Bürodienstgebäuden
Einnahmen aus der Verpachtung der Schulmensen / Cafeterien (Betrieb gewerblicher Art) sowie der Nutzung der
Schulräume durch Schulfremde
Einnahmen aus der Vermietung von Dachflächen für die Aufstellung von Photovoltaik- Anlagen
Die Einnahmen für die Ratskeller, die Kantine und für die Raum- und Saalvergabe umfassen auch den Einsatz der
Ausgaben für die Lieferung von Strom, Gas, Heizung und Wasser.
Miete aus dem Grundstück:
Lage des Grundstücks
Am Postfenn

Miet-/ Pachtfläche
qm
29.300

Pestalozzistr. 40

261

Pestalozzistr. 41

175

Sophie-Charlotten-Str. 83 B

360

Rudolf-Mosse-Str. 9 – 11

647

Joachim-Friedrich-Str. 35-36

52,76

Waldschulallee 95

120,78

Sybelstr. 2-4

16

Olbersstr. 38

54,38

Westendallee 45/46

179,05

Bayernallee 4

57,74

Herbertstr. 2

28,30

Lassenstr. 16

42,56

Blissestr. 22

34,20

Goethestr. 8/9

2351,78

Sächsische Str. 58

640,76

Mannheimer Str. 21-22

77,11

Gieseler Str. 4

20,40

Schlossstr. 55 a

35,40

Kranzer Str. 3

Funkstation

Eisenzahnstr. 47-48

146,78

Kuno-Fischer-Str. 22-26

68,97

Goethestr. 19-24

Photovoltaik-Anlage

Goethestr. 8/9

Photovoltaik-Anlage
Seite 20

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Mierendorffstr. 20-24

2016
Photovoltaik-Anlage

Halemweg 34/42

Photovoltaik-Anlage

Heckerdamm 221

Photovoltaik-Anlage

Delbrückstr. 20A

Photovoltaik-Anlage

Schillerstr. 125/127

Photovoltaik-Anlage

Sächsische Str. 58

Photovoltaik-Anlage

Mannheimer Str. 21-22

Photovoltaik-Anlage

Fritz-Wildung-Str. 9

Photovoltaik-Anlage

Fritz-Wildung-Str. 9,10

Photovoltaik-Anlage

Forckenbeckstr. 37

Photovoltaik-Anlage

Hohenzollerndamm 174 / 177

Photovoltaik Anlage

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Bayernallee 4/5

Anzahl der
Dienst-/ Mietwohnungen
1

Berkaer Platz 1

1

Berkaer Str. 11

2

Bleibtreustr. 43/44

1

Blissestraße 22

1

Eisenzahnstraße 47/48

1

Friedrichshaller Straße 12

1

Gasteiner Straße 21-25

1

Gieselerstraße 4

1

Goethestr. 19

1

Halemweg 22-24

1

Heckerdamm 221

1

Heerstr. 94/ 106

1

Hubertusallee 55

1

Königsweg 6

2

Lassenstraße 16-20

1

Mierendorffstr. 20/24

1

Mossestift, Rudolf-Mosse-Str. 9-11

1

Nehringstr. 9/10

1

Neue Kantstr. 23-24

1

Nithackstr. 8/16

1

Pestalozzistr. 40/41

1

Platanenallee 16

1

Prinzregentenstraße 33-34

1

Richard-Wagner-Str. 30

1

Rüdesheimer Straße 14-38

1

Saatwinkler Damm 93

1

Schlangenbader Str. 4- 10

1

Schillerstr. 121

1

Spandauer Damm 205/215

1

Sybelstr. 20/21

1

Trakehner Allee 1

1

Waldschulallee 29

1
Seite 21

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016
1

Waldschulallee 83-93
Waldschulallee 95

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

1

Westendallee 45/46

1

Witzlebenstr. 34/35

1

Weniger, weil die Mieteinnahmen des Ratskellers Schmargendorf entfallen sind, das Bewegungsbad in der Rheinfelder
Schule geschlossen wurde und eine Teilfläche des Parkplatzes Alt-Lietzow 11 nicht mehr vermietet ist
12404

012
E01

Erbbauzinsen

300.000

300.000

295.000

300.855,35

47.000

57.854,90

Die Erbbauzinseinnahmen ergeben sich aus folgenden Grundstücken des Fachvermögens:
Lage des Grundstücks

Größe
in m²

Bergheimer Platz 2 A

1.537

Breitscheidplatz

5.274

Delbrückstr. 8

2.479

Fürstenbrunner Weg 70

27.336

Harbigstr. 10

2.838

Harbigstr. 12

2.376

Hohenzollerndamm 131

787

Kranzallee 30

2.078

Kranzallee 36
Niebuhrstr. 59, 60

1.485
2.230

Schaperstr. 23

2.176

Storkwinkel 7

2.231

Waldschulallee 73
12406

012
E03

Mieten für Stellplätze auf
Dienstgrundstücken

16.370
45.000

45.000

Einnahmen aus der Vermietung von Stellplätzen auf Grundstücken der Bürodienstgebäude entsprechend der Regelung der
Vergabe, Entgelte und Rabatte für die Nutzung von Stellplätzen auf Grundstücken des Fachvermögens im Bezirk
Charlottenburg-Wilmersdorf (Stellplatzverordnung)
Die durchschnittliche Auslastung beträgt 72 % bei insgesamt 286 Stellplätzen.
Weniger, weil mit der Aufgabe des Rathauses Wilmersdorf auch die dazu gehörenden Stellplätze betroffen waren und weil
auf den Stellplätzen im Hohenzollerndamm 174/177 die Vermietung an zahlende Mieter - wegen des dort gestiegenen
Platzbedarfes der nicht zahlenden Parkplatznutzer - entfiel
14102
(neu)

012
E03

Rückzahlungen von
Bürgschaftsbeträgen

30.000

30.000

Rückzahlung für die zu leistenden Beträge für Miet- und Umlageausfallwagnis, welche von den Wohnungsbaugesellschaften mit den Mietzahlungen für die Seniorenwohnhäuser Friedrichshaller Str./Cunostr., Herthastr./Hubertusallee,
Niebuhrstr./ Wielandstr. und Gierkeplatz vereinnahmt wurden
26101

012
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

1.200

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 22

1.227,12

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

26109

012
E01

Erstattungen von
Bauvorbereitungsmitteln

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

10.000

Ist (Rest/R)

2015

10.000

2014

10.000

7.611,27

Interne Verrechnung für die in früheren Haushaltsjahren aus dem Titel 54040 verausgabten Bauvorbereitungsmittel z.B.
Architekten- und Ingenieursleistungen, Lagepläne, Brandschutznachweise
28103

012
E03

Ersatz von
Bewirtschaftungsausgaben

135.000

135.000

274.000

135.460,64

2.000

35.700,00

Rückzahlungen von Bewirtschaftungskosten (Strom, Wasser etc.) von Dritten
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

152.000

152.000

Es werden Zuwendungen (Spenden) für die Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume sowie für die
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens erwartet.
Mehr, weil die Einnahmen für die Bewirtschaftung der Brunnenanlagen bis 2015 beim Kapitel 3810 nachgewiesen wurden
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln 51790 (z. B. Brunnenanlagen) und 51990.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.518.100
-17,6 %

1.518.100
—

1.842.500

1.493.880,02

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

1.863.000

1.895.000

1.617.000

1.627.562,15

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

6.994.000

7.098.000

6.696.000

6.103.224,39

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

96.200

99.100

78.600

90.676,72

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

511.000

511.000

512.000

478.899,27

Geschätzte Ausgaben
a) für die gesamte Bezirksverwaltung:

zentrale Beschaffung von Bürobedarf
(incl. Lagervorrat der Materialverwaltungen und Vervielfältigungsstelle)
Portokosten der gesamten Bezirksverwaltung
Rundfunkbeitrag der gesamten Bezirksverwaltung

2016
110.000 €

2017
110.000 €

260.000 €

260.000 €

25.000 €

25.000 €

Gesprächsgebühren (Telefonanschlüsse) für die gesamte Bezirksverwaltung 100.000 €
Teilweise werden die Gebühren für Einzelanschlüsse der bezirklichen
Standorte auch dezentral in den Fachabteilungen etatisiert.

100.000 €

Summe

495.000 €

495.000 €

b) für die Beschaffung von Büro und Geschäftsbedarf für die SE FM

16.000 €

16.000 €

Gesetzessammlungen, Bücher, Zeitschriften und Loseblattsammlungen, Herstellung von Dokumentationen z.B. Broschüren
und Pflichtenhefte, notwendige Fachliteratur als Arbeitsgrundlage (z. B. Abo und Zeitschriften für Heizung, Klima, Lüftung,
Sanitär, Elektro, und VDE Bestimmungen, Energiesparverordnung etc.), monatliche Grundpreise einschl.
Verbindungspreise für die Heizungssteuerung, Störmelde- und Brandmeldeleitungen etc. sowie kleinere Arbeitsmittel

Seite 23

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51111

012
A09

Geschäftsbedarf für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

67.000

Ist (Rest/R)

2015

67.000

2014

72.000

64.380,19

Ausgaben für Leitungsgebühren, Festverbindungen und Mobilgeräte, CD-/DVD-Rohlinge, USB-Sticks,
Datensicherungsbänder, Reinigungsmaterial etc. für die gesamte Bezirksverwaltung.
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

58.800

58.800

58.800

218.250,33

Beschaffung und Unterhalt von Büromaschinen oder technische Messgeräte, Ersatzbeschaffung, Erneuerung und
Ergänzung des Büroinventars für die Bürodienstgebäude, Reparaturen, Ergänzung und Erneuerung der Geräte und
Werkzeuge des gewerblichen Personals, Fahnen
51143

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

105.000

105.000

78.000

95.392,72

Beschaffung von verfahrensunabhängigen IT-Geräten (APC, ThinClients, Bildschirme, Drucker, Notebooks, Scanner etc.),
Telefaxgeräten und Lizenzen für die gesamte Bezirksverwaltung sowie Reparaturen der Hardware
Mehr aufgrund der Einrichtung von Telearbeitsplätzen sowie erhöhtem Ersatzbeschaffungsbedarf durch altersbedingte
Ausfälle bei der IT-Hardware
51168

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensabhängige IuK-Technik

25.000

25.000

3.000

—

Beschaffung von verfahrensabhängigen IT-Geräten für die gesamte Bezirksverwaltung (soweit sie nicht in den
Fachabteilungen nachgewiesen werden) sowie Reparaturen bzw. Ersatzbeschaffung der Hardware.
Mehr aufgrund geplanter Verfahrenseinführungen in der Abt. Soz/Hilfe zur Pflege sowie der Abt. Stadt/elektronische
Baugenehmigung, die die Nutzung/Beschaffung von Tablet-PC vorsehen, sowie für die Beschaffung verfahrensbezogener
Hardware (IT-Fachverfahren conjectFM und Balvi mobil)
51403

012
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

23.000

23.000

23.000

17.510,89

Treibstoffe, Öle, Kraftfahrzeugsteuern, Fahrzeugbeschriftung, Reparaturen und technische Überwachung der
Dienstfahrzeuge
51408

012
A09

Dienst- und Schutzkleidung

4.000

4.000

4.000

1.765,26

Dienst- und Schutzkleidung für das gewerbliche Personal sowie Schutzkleidung für die im Außendienst tätigen technischen
Bediensteten nach den Richtlinien für die Gewährung von Schutzkleidung
51428

012
A09

Verbrauchsmittel für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

70.000

70.000

70.000

66.610,22

Verbrauchsmaterialien (Toner und Tintenpatronen, Fixier- und Trommeleinheiten, Farbbänder) für verfahrensunabhängige
IT- und Telefax-Geräte für die gesamte Bezirksverwaltung
51453

012
A09

Verbrauchsmittel für die
verfahrensabhängige IuK-Technik

1.000

1.000

1.000

891,79

Verbrauchsmaterialien (Toner und Tintenpatronen, Fixier- und Trommeleinheiten, Farbbänder) für verfahrensabhängige ITGeräte für die gesamte Bezirksverwaltung
51479

012
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

19.500

19.500

19.500

12.729,90

Toilettenpapier und Papierhandtücher für Bürodienstgebäude, Hausapotheke / Verbandsmittel für das gewerbliche
Personal

Seite 24

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3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

51701

Fkt
Kb
012
A08

Bezeichnung

Bewirtschaftungsausgaben

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

18.027.000

18.198.000

17.206.000

Ist (Rest/R)
2014
18.501.690,40

Der Titel beinhaltet sämtliche Bewirtschaftungskosten für die Grundstücke des Verwaltungsvermögens.
Schnee- und Eisbeseitigung durch Fremdfirmen sowie Beschaffung von Streusand, Schneeschiebern, Besen, Wartung und
Reparatur der Schneemaschinen für die Schnee- und Eisbeseitigung durch eigenes Personal, Heizöl, Propangas und
Entgelt für Gas, Stromkosten, Be- und Entwässerung sowie Niederschlagswasserentgelt, Straßenreinigung,
Müllentsorgung, Hausreinigung durch Fremdfirmen sowie Material für die Hausreinigung durch eigenes Personal,
Feuerversicherung und Grundsteuern, Schornsteinfegergebühren, Leuchtstoffmittel, Schädlingsbekämpfung, Wachschutz,
Sperrmüllabfuhr, Abfuhr von Nachlässen aus den Seniorenwohnheimen, Speiseresteentsorgung, Abwasserbeseitigung aus
Sickergruben, Unratabfuhr, Schließdienst der Bolzplätze, Beschilderung, Batterien für Megaphone, Funkgeräte,
Taschenlampen und Pieper, Zahlenschlösser, Kraftstoff für Notstromaggregate und Gartengeräte, Schmutzfangmatten,
Kosten der Reinigung des Fußgängertunnels unter der Eisenbahn – Fernstrecke zwischen der Grünanlage an der
Reichsstraße und dem Machandelweg, die im Interesse der Allgemeinheit vom Tiefbauamt veranlasst wird, Kosten für die
Reinigung der Freifläche Sigmaringer Str. 7 und des Shakespeareplatzes sowie die Flächenreinigung des Mahnmals/
Gedenkstätte am S-Bahnhof Grunewald
51715

012
A08

Betriebs- und Nebenkosten im
Rahmen des Facility Managements

30.000

1.000

797.341,73

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Zahlungen erfolgen letztmalig als Ausgleich an den Vermieter BIM

Lfd.
Nr.
1

Lage des Gebäudes
Rathaus Wilmersdorf, Fehrbelliner Platz 4

2016
€
30.000

2017
€
0

Mehr, weil Arbeiten im Zusammenhang mit der Aufgabe des Rathauses bis Anfang 2015 erfolgten
Abrechnung der Betriebs- und Nebenkosten erfolgen im Folgejahr
51730

012
A08

Ausgleichszahlungen an die
Energiesparpartner

180.000

180.000

160.000

159.800,00

Aus diesem Titel werden die Ausgleichszahlungen für die Betriebsführung von ca. 81 Verbrauchsstellen an den
Energiesparpartner getätigt.
Mehr aufgrund von Vertragserweiterungen / Erhöhung der Verbrauchsstellen
51790

012
A10

Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume aus
zweckgebundenen Einnahmen

151.000

151.000

1.000

719,22
R 34.662,56

Die Zuwendungen sollen für die Bewirtschaftung der Grundstücke, Brunnenanlagen, Gebäude und Räume verwendet
werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Mehr, weil die Ausgaben für die Brunnenanlagen bis 2015 beim Kapitel 3810 geleistet wurden

Seite 25

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3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51801

012
A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

230.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017
230.000

Ist (Rest/R)

2015

2014

302.000

284.260,35

Mieten für
Lfd. Lage des Gebäudes
Nr.
1 Auguste-Viktoria-Str. 115/ 116
2 Sophie-Charlotten-Str. 83 B

Nutzfläche

Nutzungszweck

28,30 m²
359 m²

3 Wallotstrasse 4
4 Prinzregentenstraße 72
5 Spandau, Brandensteinweg 2

219,05 m²
392 m²
-

6 Zeltlager Kirchvers, Marburg
7 Spandauer Damm 148

32.603 m²
350 m²

Büroräume der Betreuer im SWH
Sozialpädagogische Einrichtung
(Kita Remise)
Seniorenfreizeitstätte
Musikschule
Mitbenutzung
eines
Bootshauses
Ruderstützpunkt
Gelände als Zeltlager
Wegebeleuchtung für die Zufahrt zur
Sportanlage Westend / Mitbenutzung
eines Grundstückteils der Berliner
Wasserwerke
Kinderspielplatz
Friedhof
Bürgeramt u. Regionalteam Jug
Bürgeramt
Spielwald

8
9
10
11
12

Xantener Str. 3 / Brandenburgische Str. 30
Heerstraße
DG Heerstraße 12 – 14 Teile des EG
Wilmersdorfer Arcaden
Schubystrand

250 m²
780 m²
287 m²
600 m²

Die Beträge für Heiz- und Warmwasserkosten sind größtenteils bereits in den Mieten enthalten (ggf. erfolgt eine
verbrauchsabhängige Abrechnung rückwirkend).
Weniger, u. a. durch geringere Mietzahlungen für die Seniorenfreizeitstätte (ehemals Cunostrasse jetzt Wallotstrasse), des
Weiteren werden ab 2016 die Ausgaben für den Seniorenclub Herthastrasse beim Titel 671 08 nachgewiesen
51802

012
A09

Mieten für Fahrzeuge

16.400

16.400

7.700

6.247,49

Leasingraten für 4 Fahrzeuge (Transporter, PKW und 2 Kleinbusse für die SE Facility Management und den Fachbereich
Sportförderung)
Mehr, weil zwei Fahrzeuge - Kleinbusse - geleast werden (erforderlicher Ersatz anstatt eines Neukaufs)
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

80.000

80.000

95.500

95.247,28

Mieten für Kopiergeräte der zentralen Vervielfältigungsstelle
Weniger, weil die Ausgaben i. H. v. 7.000 € für geleaste Kopierer der SE FM ab 2016 beim Titel 51813 (Anmietung von
Multifunktionsgeräten für das zentrale Druck- und Kopierkonzept) nachgewiesen werden
51806

012
A08

Mietausgleich

130.000

130.000

120.000

130.028,37

Mietausgleich in Höhe der voraussichtlichen Mietausfälle für die gemieteten - in der Allgemeinen Erläuterung des Kapitels
3940 im Einzelnen aufgeführten - Seniorenwohnhäuser

Seite 26

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3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51813
(neu)

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte
für die verfahrensunabhängige
IuK-Technik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

38.300

Ist (Rest/R)

2015

2014

38.300

Anmietung von Multifunktionsgeräten für das zentrale Druck- und Kopierkonzept.
Ausgaben in Höhe von 5.400,00 € wurden bis zum Haushaltsjahr 2014 bei 3300/51803 nachgewiesen.
Ausgaben in Höhe von 3.900,00 € wurden bis zum Haushaltsjahr 2014 bei 3304/51803 nachgewiesen.
Ausgaben in Höhe von 2.000,00 € wurden bis zum Haushaltsjahr 2014 bei 3305/51803 nachgewiesen.
Ausgaben in Höhe von 7.000,00 € wurden bis zum Haushaltsjahr 2015 bei 3306/51803 nachgewiesen.
Ausgaben in Höhe von 7.500,00 € wurden bis zum Haushaltsjahr 2015 bei 3320/51803 nachgewiesen.
Ausgaben in Höhe von 11.500,00 € wurden bis zum Haushaltsjahr 2015 bei 3910/51803 nachgewiesen.
Ausgaben in Höhe von 1.000,00 € wurden bis zum Haushaltsjahr 2015 bei 4100/51803 nachgewiesen.
51820

012
A08

Mietausgaben für die
Nettokaltmiete aufgrund
vertraglicher Verpflichtungen aus
dem Facility Management

1.000

2.436.244,40

—

549,62

12.094.000

13.048.921,71

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
51890

012
A10

Mieten und Pachten aus
zweckgebundenen Einnahmen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

51900

012
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

3.645.000

3.645.000

Unterhaltung der Liegenschaften des Fachvermögens ohne Schulen und Schulsportanlagen (51902 und 51912) sowie
ohne Kapitel 4510 und ohne Sonderprogramme (Sanierung von Schulen- und Schulsportanlagen - SSSP Schule - Kapitel
1005 – Titel 51934, Sanitärsanierungsprogramm Kapitel 1005 Titel 51916 und Sportanlagensanierungsprogramm -SSSP
Sport – Kapitel 0510 Titel 51934)
Definition Bauunterhaltung (TGBV) § 24 Nr. 1.1.3 AV LHO
Unterhaltungsmaßnahmen sind Maßnahmen, die dazu dienen bauliche Anlagen einschließlich der Installationen, der
zentralen Betriebstechnik, der betrieblichen Einbauten und der Außenanlagen in gutem Zustand zu erhalten oder in guten
Zustand zu setzen oder die Benutzbarkeit oder Leistungsfähigkeit dieser Anlagen auf Dauer zu sichern oder zu verbessern,
ohne dass die bauliche Substanz wesentlich vermehrt oder verändert wird.
Laufender Instandhaltungsaufwand / Bauunterhaltung Hochbau und Technik
Mängelbearbeitung / Beseitigung (z.B. Glaser, Dachdeckung, Klempner, Schlosser, Tischler, Bodenbelag, Maler und
Lackierer, Heizung, Sanitär, Lüftung, Elektro, Beleuchtung, Regelung etc.)
Wartungsarbeiten
z.B. gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben, Aufzugs- und Förderanlagen, Notrufbereitschaft, Rauchabzugsanlagen,
Notstromdiesel-Anlagen, Fettabscheider in Küchenbereichen, Hausalarm- und Störmeldeanlagen, Lüftungsanlagen,
Schwimmbadeinrichtungen, Sicherheitsüberprüfungen, Flutlichtmaste, Tk-Anlage sowie BWA und TÜV-Prüfungen
Weniger, weil ab 2016 die Ausgaben für die Unterhaltung für Schul- und Schulsportanlagen bei den Titeln 51902
und 519 12 nachgewiesen werden
51902

129
A02

Bauliche Unterhaltung von
Schulen und Schulsportanlagen

8.490.000

8.490.000

—

726.000,00

Ausgehend von der zur Verfügung stehenden bezirklichen Leitlinie werden für die Unterhaltung der Schulen und
Schulsportanlagen ca. 67 – 70 % für diesen Titel vorgesehen.
Mehr, weil die Ausgaben bis 2015 beim Titel 51900 nachgewiesen wurden
51910

012
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf

1.000

1.000

Arbeitsmaterial für Kleinreparaturen / Instandsetzungen durch das gewerbliche Personal

Seite 27

1.000

951,67

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3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51912

129
A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf für
Schulen und Schulsportanlagen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

10.000

Ist (Rest/R)

2015

10.000

2014
—

10.000,00

Ausgaben für den kleinen Unterhaltungsbedarf im Rahmen der Hochbauunterhaltung für die Schul- und Schulsportanlagen
Mehr, weil die Ausgaben bis 2015 beim Titel 51900 nachgewiesen wurden
51920

012
A02

Unterhaltung der baulichen
Anlagen für die IuK-Technik

600.000

600.000

600.000

598.000,00

Maßnahmen der baulichen Unterhaltung im Zusammenhang mit der IuK-Technik für die gesamte Bezirksverwaltung mit
Ausnahme des Kapitels 4510, soweit es sich nicht um Grundinstandsetzungen handelt, sowie Abschluss und Überwachung
der Wartungsverträge für die gesamten Inhouseanlagen des Bezirks, Vernetzungsarbeiten und EDV-Komponenten
51990

012
A10

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

58,46
R 21.265,17

Zuwendungen (Spenden) für die Unterhaltung von Grundstücken, Gebäuden und Räumen (vgl. auch Erläuterung
und Zweckbindungsvermerk zum Einnahme-Titel 282 90)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)
52501

012
A09

Aus- und Fortbildung

4.000

4.000

4.000

860,37

Teilnahmegebühren für technische Dienstkräfte, die an Seminaren, Fortbildungskursen und anderen baufachlichen
Veranstaltungen teilnehmen
52511

012
A09

Aus- und Fortbildung für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

20.000

20.000

20.000

9.704,41

48.000

20.000

8.002,00

Aus- und Fortbildung der Dienstkräfte des Fachbereichs Informationstechnik
52610

012
A09

Gutachten

30.000

Sachverständigengutachten, Untersuchungen von Baustellen und Baugrund, Anfertigung von Analysen und Prüfungen von
Bauproben durch Sachverständige, Gutachten zur Feuerversicherung etc.
Mehr für die regelmäßige Überprüfung der Standsicherheit von Bauwerken (VDI 6200)
52703

012
A09

Dienstreisen

71.000

71.000

71.000

64.028,31

Es werden geschätzte Ausgaben erwartet für:
2016
a) die zentrale Beschaffung von BVG-Jahresfahrkarten
für Dienstfahrten
12.000 €
b) die Erstattung von Fahrkosten (Wegstreckenentschädigung, Kilometerpauschale, Fahrscheine, Fahrradbenutzung, Taxi, Parkgebühren)
59.000 €
gesamt 71.000 €
53109

012
A09

Beschaffung und Aufstellung von
Weihnachtsbäumen

2017

12.000 €
59.000 €
71.000 €

1.000

1.000

1.000

366,30

96.200

96.200

40.000

123.006,90

Beschaffung und Ausstattung von Weihnachtsbäumen
54010

012
A09

Dienstleistungen

Umzüge und Transporte für die Bürodienstgebäude durch Fremdfirmen, Postverteilung und Posttouren für den Bereich der
Schulen durch Fremdfirmen, Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel, Aufmaß von Gebäuden
Mehr, aufgrund einer Verlagerung der Postverteilung für Schulen von der Abt. Jug zur Abt. Bü - SE FM – (Umwandlung von
Personal- in Sachmittel)

Seite 28

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

54040

012
A10

Bauvorbereitungsmittel

2017

10.000

2015

10.000

10.000

Ist (Rest/R)
2014
—

Mittel zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel
im Haushaltsplan nicht nachgewiesen sind
Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure,
die Bestreitung von Wettbewerbskosten, die Durchführung von Baugrunduntersuchungen und die Zahlung von
Räumungsentschädigungen.
Die für einzelne Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind später aus den entsprechenden
Ansätzen der jeweiligen Baumaßnahme an den Titel 26109 zu erstatten, sobald diese Baumittel verfügbar sind.
54060

012
A09

Dienstleistungen für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

I.
1. IT – Dienstleistungen ITDZ:
Netzkopplung,
Übergang BeLa und Anschluss an öffentliches Netz
2. Dienstleistungen anderer Anbieter
Dienstleistung IT – Sicherheit
Summe I.
II.
1. IT-Dienstleistungen ITDZ:
Netzzugänge
LWL-Anbindungen (IT und TK)
Anbindung der EC-Kartenlesegeräte
Wartungsvertrag aktive Netzwerkkomponenten
IT-Dienste (z. B. virtuelle Poststelle/EGVP,
E-Appointment, Wartschlangenmanagement,
eAkte, Berlin-CERT, Berlin-PC)

2. Dienstleistungen anderer Anbieter:
Leasing EC-Kartenlesegeräte
Internet-Providerleistungen (diverse Anbieter)
Service-/Pflegeleistungen Internetterminals
Dienstleistungen und IT-Maßnahmen „IT-Sicherheit“
Sonstiges (z. B. Datenträgerentsorgung, Jahresabos)

3. Software sowie –Upgrades/-Updates etc.:
verfahrensunabhängig
4. Pflege-/Wartungsverträge:
verfahrensunabhängig
gesamt 1.:
gesamt 2.:
gesamt 3.:
gesamt 4.:
Summe II.

611.000

2016

618.000

647.929,48

2017

23,1 Tsd. €

23,1 Tsd. €

56,9 Tsd. €

56,9 Tsd. €

80,0 Tsd. €

80,0 Tsd. €

2016

575.000

2017

98,9 Tsd. €
102,7 Tsd. €
1,1 Tsd. €
84,0 Tsd. €

104,8 Tsd. €
102,7 Tsd. €
1,1 Tsd. €
84,0 Tsd. €

41,8 Tsd. €
328,5 Tsd. €

62,8 Tsd. €
355,4 Tsd. €

10,5 Tsd. €
2,5 Tsd. €
5,0 Tsd. €
10,0 Tsd. €
1,3 Tsd. €
29,3 Tsd. €

10,5 Tsd. €
2,5 Tsd. €
5,0 Tsd. €
10,0 Tsd. €
1,3 Tsd. €
29,3 Tsd. €

60,6 Tsd. €

40,6 Tsd. €

112,4 Tsd. €

112,4 Tsd. €

328,5 Tsd. €
29,3 Tsd. €
60,6 Tsd. €
112,4 Tsd. €
530,8 Tsd. €

355,4 Tsd. €
29,3 Tsd. €
40,6 Tsd. €
112,4 Tsd. €
537,7 Tsd. €

Mehr aufgrund der Einrichtung von Telearbeitsplätzen sowie der berlinweiten Umlage der Betriebskosten für Berlin-CERT
(Computer Emergency Response Team) und der Ausweitung des Zeitmanagementsystems auf das Ordnungsamt und das
Gesundheitsamt
Summe I
80,0 Tsd €
80,0 Tsd €
Summe II.
530,8 Tsd €
537,7 Tsd €
Gesamtsumme
610,8 Tsd €
617,7 Tsd €
gerundet:
611,0 Tsd. €
618,0 Tsd. €

Seite 29

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3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

54077

Fkt
Kb
012
A09

Bezeichnung

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Steuern, Abgaben

9.100

9.100

13.500

9.098,60

Umsatzsteuerzahlungen für die Schulmensen als Betriebe gewerblicher Art ans Finanzamt
Hildegard-Wegscheider-OS, Herder-OS, Sekundarschule am Schloss, Gottfried-Keller-OS, Heinz-Berggruen-OS, FriedrichEbert-OS, Sekundarschule Peter-Ustinov OS
Weniger, aufgrund eines Rückgangs bei der Vermietung von Schulmensen
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

2.500

2.500

2.500

2.255,37

Dienstausweise, Kosten für Ausschreibungen für Fremdfirmen, Beratungsleistungen, Dienstleistungen von Kreditinstituten
insbesondere Gebühren für Rücklastschriften, Kosten für die Anbringung von Gedenktafeln, Beschaffung von Kleinmaterial,
Kränzen, Blumenspenden und Ausschmückung von Räumen
Auf Grund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen.
54085

012
A09

Dienstleistungen für die
verfahrensabhängige IuK-Technik

511.000

548.000

219.000

111.720,54

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige Informationstechnik für die gesamte Bezirksverwaltung
Ersatz von Ausgaben für den Dauerbetrieb und die Pflege des IT-Verfahrens ISBJ durch die Bezirke an das Kapitel 1000 –
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft – Politisch-Administrativer Bereich und Service –
Die Ausgaben in Höhe von 244.000,00 € wurden bis zum Haushaltsjahr 2015 bei Kapitel 3306 Titel 98101 nachgewiesen.
2016
2017
1. IT-Dienstleistungen ITDZ:
Kosten für den Betrieb von Fachverfahren
16,6 Tsd. €
16,6 Tsd. €
Kosten für den Betrieb von ISBJ (SenBWF)
244,0 Tsd. €
244,0 Tsd. €
2. Dienstleistungen anderer Anbieter:
Kosten für den Betrieb von Fachverfahren
(einschließlich Geschäftsstellen)
3. Software sowie –Upgrades/-Updates etc.:
verfahrensabhängig
4. Pflege-/Wartungsverträge:
verfahrensabhängig
Summe
gerundet

143,8 Tsd. €

180,7 Tsd. €

20,2 Tsd. €

20,2 Tsd. €

86,8 Tsd. €
511,4 Tsd. €
511,0 Tsd. €

86,8 Tsd. €
548,3 Tsd. €
548,0 Tsd. €

Mehr aufgrund einer Erhöhung der zentralen Betriebskosten zum Verbund der öffentlichen Bibliotheken/“Digitale Welten“
von bisher 40.000,00 € pro Jahr auf 124.659,68 € in 2016 und 161.519,73 € in 2017
54690

012
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

—

—
R 275,13

58.300

69.026,32

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
67108

012
T

Ersatz von
Bewirtschaftungsausgaben

76.000

79.000

Zahlung von Mietnebenkosten – teilweise verbrauchsabhängig – für die Bibliothek Sigmaringer Strasse 1 und Seniorenclub
Herthastrasse 25 A (wurde bis 2015 beim Titel 51801 nachgewiesen)

Seite 30

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

71501
(neu)

Fkt
Kb
012

Bezeichnung

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

Rathaus Schmargendorf
Innenaufzug einschließlich
barrierefreie Flure und behinderten
WC's (Inklusion)

470.000

230.000

Herstellen der Barrierefreiheit durch Einbau eines Innenaufzugs UG – 3. OG unter Berücksichtigung der
denkmalrechtlichen Zustimmung
Das Dienstgebäude muss barrierefrei erschlossen werden. Die Nutzung der Musikschule und des Amtes
Staatsangehörigkeiten soll allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht werden. Hierfür werden ein Innenaufzug, Automatiktüren, Rampen statt Treppen und barrierefreie WC`s eingebaut.
Bauplanungsunterlagen vom 15.10.2015 über Gesamtkosten i. H. v. 700.000 Euro liegen vor.
2016: 470.000 €
2017: 230.000 €
81179

012
A05

Fahrzeuge

14.000

—

—

34.000

46.582,65

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Ersatzbeschaffung für einen Lastanhänger - Baujahr 1987 – zum Transport von Sportgeräten und
Ausstattungsgegenständen auf und zwischen den bezirklichen Sportanlagen
81259

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die
verfahrensabhängige IuK-Technik

20.000

30.000

2016
Investitionsmaßnahme zur verfahrensabhängigen IuK-Technik
Ersatz- und Neubeschaffung von Hard- und Software für den Verbund Öffentlicher
Bibliotheken inkl. RFID

20 Tsd. €

2017
Investitionsmaßnahme zur verfahrensabhängigen IuK-Technik
Ersatz- und Neubeschaffung von Hard- und Software für den Verbund Öffentlicher
Bibliotheken inkl. RFID
Neubeschaffung von Expertenmodulen zum Fachverfahren conject FM
81266

012
A05

Aktive Netzwerkkomponenten ab
2011

250.000

250.000

20 Tsd. €
10 Tsd. €
30 Tsd. €
210.000

220.000,00

2016
Fortsetzung der Ersatzbeschaffung aktiver Netzwerkkomponenten zur Aufrechterhaltung
des Inhouse-Netzes

250 Tsd. €

2017
Fortsetzung der Ersatzbeschaffung aktiver Netzwerkkomponenten zur Aufrechterhaltung
des Inhouse-Netzes

250 Tsd. €

81268

012
A05

Update Betriebssystem und
Standard-SW

180.000

90.000

180.000

179.735,80

2016
Investitionsmaßnahme zur Aufrechterhaltung des zentralen IT-Betriebs Update Betriebssystem-Software (BS-SW) und Standard-Software (S-SW) bzw. Berlin-PC,
sofern die Rahmenbedingungen im Land Berlin geschaffen wurden:
Erforderlich ist eine Anpassung der BS-SW sämtlicher Arbeitsplatzcomputer (APC) sowie
der S-SW MS-Office (Textverarbeitung, Tabellenkalkulation, Datenbank, Präsentationssoftware).
Die Kostenschätzung beruht auf Preisen von 2008; es werden für die BS-SW 200 €/APC und
für die S-SW 300 €/APC für 1.800 APC veranschlagt.
180 Tsd. €
2017
Investitionsmaßnahme zur Aufrechterhaltung des zentralen IT-Betriebs Update Betriebssystem-Software (BS-SW) und Standard-Software (S-SW) bzw. Berlin-PC,
sofern die Rahmenbedingungen im Land Berlin geschaffen wurden:
Erforderlich ist eine Anpassung der BS-SW sämtlicher Arbeitsplatzcomputer (APC) sowie
der S-SW MS-Office (Textverarbeitung, Tabellenkalkulation, Datenbank, Präsentationssoftware).
Die Kostenschätzung beruht auf Preisen von 2008; es werden für die BS-SW 200 €/APC und
für die S-SW 300 €/APC für 1.800 APC veranschlagt.
90 Tsd. €
Seite 31

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016
81289

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

280.000

2017
70.000

Ist (Rest/R)

2015

2014

60.000

2016
Investitionsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des zentralen IT-Betriebes
Ersatzbeschaffung von vier Servern/Blades (Gesamtanzahl 2014:
22 physikalische Server, 41 virtuelle Server)
Update der Betriebssysteme der Server des Bezirks
Novell-Server einschl. Zenworks/Groupwise

50 Tsd. €
230 Tsd. €
280 Tsd. €

2017
Investitionsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des zentralen IT-Betriebes
Ersatzbeschaffung von vier Servern/Blades (Gesamtanzahl 2014:
22 physikalische Server, 41 virtuelle Server)
Ersatzbeschaffung Firewall/Proxy
98101

890
A10

45.798,70

50 Tsd. €
20 Tsd. €
70 Tsd. €

Allgemeine interne Verrechnungen

244.000

202.735,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

44.123.000
6,1 %

43.923.900
-0,5 %

41.585.400

47.314.805,28

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

1.221.100

1.221.100

1.555.300

1.313.880,99

297.000

297.000

287.200

179.999,03

1.518.100

1.518.100

1.842.500

1.493.880,02

Personalausgaben

8.953.200

9.092.100

8.391.600

7.821.463,26

33.879.800

34.082.800

32.407.500

38.729.463,55

76.000

79.000

58.300

69.026,32

470.000

230.000

—

—

744.000

440.000

484.000

492.117,15

244.000

202.735,00

Abschluss Kapitel 3306
111186
211299

411462
511549
611699
700739
811899
911989

Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

44.123.000

43.923.900

41.585.400

47.314.805,28

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-42.604.900

-42.405.800

-39.742.900

-45.820.925,26

Seite 32

Charlottenburg-Wilmersdorf

3307
2016/2017
Serviceeinheit Personal und Finanzen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der mit Wirkung vom 01.06.2015 zusammengefassten Serviceeinheit
Finanzen und Personal,. Fachbereiche Finanzen und Personal.
Der Fachbereich Finanzen beinhaltet die Gruppen Haushalt (einschließlich der Anwendungssystembetreuung für das Neue
Berliner Rechnungswesen – NBR), Bezirkskasse und Stellenwirtschaft. Die Einnahmen und Ausgaben dieses Fachbereichs
wurden bisher im Kapitel 3305 nachgewiesen.
Der Fachbereich Personal teilt sich in die Gruppen Personalstelle, Personalmanagement und Ausbildung/ Fortbildung. Die
Einnahmen und Ausgaben dieses Fachbereichs wurden bisher im Kapitel 3304 nachgewiesen.
Die wesentlichen Aufgaben des Fachbereichs Personal bestehen in der sachgerechten und entsprechend gesetzlicher und
tariflicher Regelungen durchzuführenden Verwaltung der Personalakten aller Beschäftigten der Bezirksverwaltung
einschließlich der fristgerechten Zahlbarmachung und Abrechnung, ferner in Aufgaben des Personalmanagements
(Personalplanung, -entwicklung, Vermittlung von Überhang und leidensgerechter Beschäftigung gesundheitlich
eingeschränkten Personals, Wissenstransfer, Gesundheitsmanagement und Arbeitsschutzkoordination) sowie der Aus/Fortbildung.
Gender Budgeting
Vorbemerkung: Das Produkt „Dezentrale Beschäftigungsangelegenheiten“ (Produkt-Nr. 76906) wird nicht durch die SE
FinPers erbracht, sondern von allen dezentralen Büroleitungen/Services.
Produkt: 78444 Aufstellen und Bewirtschaften des Personalhaushaltes
Zielgruppe

Beschäftigte des BA Charlottenburg-Wilmersdorf (per 1.1.2015)

Von der Abteilung
festgesetzte Teilziele

Die folgenden Teilziele gelten für alle Abteilungen des Bezirksamts
gleichermaßen:
Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie (Kinderbetreuung und
Pflege Angehöriger) in der Verwaltung durch vielfältige Gestaltung der
Arbeitsbedingungen, hier u.a. durch Einführung von Telearbeit
(Fortsetzung/Ausweitung des in 2015 begonnenen Projekts)

Nutzungsanalyse

Soll-Ist-Vergleich

Steuerungsmaßnahmen:

Nutzer/innen

Anteil des Budgets

weiblich in %

männlich in %

weiblich in %

männlich in %

64,29 %

35,71 %

---

---

mindestens 20 Telearbeitsplätze

im zur Zielerreichung erforderlichen
Umfang (ca. 50.000 €)

Alle geplanten Steuerungsmaßnahmen sind zunächst inhaltlich in der
Dienststelle abzustimmen, damit alle Büroleitungen gleichermaßen verfahren:
-Familienorientierte Personalpolitik, u.a.
-Ausweitung von Teilzeitmodellen
-Erhöhung des Teilzeitanteils von Männern
-Einführung Sozialberatung
-Einführung Konfliktmanagement

Seite 33

Charlottenburg-Wilmersdorf

3307
2016/2017
Serviceeinheit Personal und Finanzen

Produkt: 78707 Personalentwicklungsservice
Zielgruppe
Von der Abteilung
festgesetzte Teilziele

Nutzungsanalyse

Beschäftigte des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf (per 1.1.2015)
Die folgenden Teilziele gelten für alle Abteilungen des Bezirksamtes gleichermaßen:
1. Erhöhung des Anteils an Frauen in Führungspositionen durch Fortsetzung / Intensivierung
gezielter Qualifikations- und Personalentwicklungsmaßnahmen
2. Förderung von Frauen bei Unterrepräsentanz gemäß Erhebung zum Frauenförderplan
2015

Nutzer/innen

Anteil des Budgets

weiblich in %

männlich in %

weiblich in %

männlich in %

zu 1) 30 %

zu 1) 70 %

zu 1) ---

zu 1---

zu 2) unterschiedlich je Berufsgruppe und Besoldungs- bzw. Entgeltgruppe
Soll-Ist-Vergleich

zu 1) Frauenanteil erhöhen
zu 2) Abbau von Unterrepräsentanzen

Steuerungsmaßnahmen

zu 1) - 2) im zur Zielerreichung erforderlichen
Umfang (ca. 15.000 € Budget)

Alle geplanten Steuerungsmaßnahmen sind zunächst inhaltlich in der Dienststelle
abzustimmen, damit alle Büroleitungen gleichermaßen verfahren:
1. Bewerbungsperspektiven für Qualifizierte
2. Umsetzung von Personalentwicklungsmaßnahmen (z.B. Kompetenz plus)
3. GM in der Ausbildung fortführen
4. Personalkonzept zur demografischen Entwicklung
5. Fortsetzung Führungskräftetraining für Frauen (aktives Marketing gemeinsam durch
FrauenV und Dienststelle)

Produkt: 79352 - Beschäftigungsverhältnis
Zielgruppe

Beschäftigte des BA Charlottenburg-Wilmersdorf einschließlich Praktikant/inn/en,
Auszubildende etc.

Von der Abteilung
festgesetzte Teilziele

Beachtung von Genderaspekten bei der Erstellung eines
Personalentwicklungskonzeptes und der Fortschreibung des Frauenförderplans; im
Übrigen vgl. Produkt 78707

Seite 34

Charlottenburg-Wilmersdorf

3307
2016/2017
Serviceeinheit Personal und Finanzen
Produktgruppen mit Bezeichnung:

Produktbereich
Produktgruppe

1164
5447
5448

Produktbereich
Produktgruppe
Produktbereich
Produktgruppe

1086
5153
869
4214

Produktbereich
Produktgruppen

836
4260

Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung

Produktbereich
Produktgruppen

73
628
5212
4912
1086
5152
1137
5321
1152
5380

Personal
Beschäftigungsverhältnisse
Personalwirtschaft/ -controlling
Interne Serviceleistungen
Informationstechnologie
Verfahren IPV
Sonstige Kostenträger
Sonderkostenträger
Gebäude- und Immobilienmanagement
Infrastrukturelles FM

Produktbereich
Produktgruppen
Produktbereich
Produktgruppen
Produktbereich
Produktgruppen

Haushalt
Verwaltung von Stiftungen und Stiftungsvermögen
Ausübung der Gesamtverantwortung für den Bezirkshaushalt
(Koordinierung, Steuerung, Kontrolle)
Informationstechnologie
Verfahren NBR
Kassenwesen
Kasse (Zahlungsverkehr, Werteverwaltung, Buchungen
und Abschluss der Bücher)

Seite 35

Charlottenburg-Wilmersdorf

3307
2016/2017
Serviceeinheit Personal und Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11903
(neu)

012
E03

Schadenersatzleistungen,
Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

900,00

Wurde bislang bei 3304/11903 nachgewiesen.

Einnahmen aufgrund von Rückgriffsmaßnahmen bei der Abwicklung von Selbstversicherungsansprüchen und von
Ersatzleistungen Dritter
11972
(neu)

062
E03

Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen

12.000

12.000

7.000

12.057,49

5.000

5.000

3.300

4.810,15

6.000

6.000

3.000

6.384,39

Wurde bislang bei 3305/11972 nachgewiesen.

U. a. Mahngebühren bei öffentlich-rechtlichen Forderungen
11973
(neu)

062
E03

Nebenforderungen bei
privatrechtlichen Forderungen
Wurde bislang bei 3305/11973 nachgewiesen.

U. a. Mahngebühren bei privatrechtlichen Forderungen
11979
(neu)

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/11979 nachgewiesen.
2.000,0 EUR wurden bislang bei 3305/11979 nachgewiesen.

U. a. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern, nicht aufklärbare Kassenüberschüsse, eingezahlte
Beträge, für die keine Buchungsstellen feststellbar sind und die auch nicht zurückgegeben werden können
26118
(neu)

270
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben
durch die Kita-Eigenbetriebe

5.000

5.000

6.600

6.120,00

Wurde bislang bei 3304/26118 nachgewiesen.

Zahlungen des Eigenbetriebes „Kindertagesstätten Nordwest“ für die Personalbetreuung der im Eigenbetrieb beschäftigten
Beamtinnen und Beamten entsprechend der am 08.12.2010 geschlossenen Vereinbarung;
weniger, da die Anzahl der zu betreuenden Mitarbeiter rückläufig ist
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

29.000
38,8 %

29.000
—

20.900

30.272,03

2.034.000

1.998.000

1.655.000

1.694.826,51

1.000

1.000

Ausgaben
42201
(neu)

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

749.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42201 nachgewiesen.
906.000,0 EUR wurden bislang bei 3305/42201 nachgewiesen.
42701
(neu)

012

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

1.000

Wurde bislang bei 3304/42701 nachgewiesen.

Honorare für Dienstkräfte, die zur Durchführung von Arbeitsgemeinschaften für Nachwuchskräfte herangezogen werden
42801
(neu)

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

235.000

241.000

271.000

229.860,02

516.000

612.000

891.580,26

160.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42801 nachgewiesen.
111.000,0 EUR wurden bislang bei 3305/42801 nachgewiesen.
42821
(neu)

012

Ausbildungsentgelte
(Tarifbeschäftigte)

500.000

Wurde bislang bei 3304/42821 nachgewiesen.

Seite 36

Charlottenburg-Wilmersdorf

3307
2016/2017
Serviceeinheit Personal und Finanzen

Titel

44100
(neu)

Fkt
Kb

Bezeichnung

012 Beihilfen für Dienstkräfte

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

2014

78.300

80.700

94.600

73.855,64

61.500,0 EUR wurden bislang bei 3304/44100 nachgewiesen.
33.100,0 EUR wurden bislang bei 3305/44100 nachgewiesen.

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
44304
(neu)

012

Beiträge an die Unfallkasse für
Arbeitnehmer

303.000

303.000

270.000

257.538,18

Wurde bislang bei 3304/44304 nachgewiesen.

Beiträge an die Unfallkasse Berlin für Personen, die in einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis zum Land Berlin stehen
44379
(neu)

012

Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte

1.000

1.000

1.000

280,00

Wurde bislang bei 3304/44379 nachgewiesen.

U. a. für Bildschirmarbeitsbrillen, Atteste sowie für die Durchführung von Schutzimpfungen nach dem Arbeitsschutzgesetz
45300
(neu)

012

Trennungsgelder,
Umzugskostenvergütungen

10.700

10.700

10.200

10.658,74

Wurde bislang bei 3304/45300 nachgewiesen.

Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung für die Bezirksverwaltung
45903
(neu)

012

Prämien für besondere Leistungen

1.000

1.000

8.000

8.000

10.000

7.358,63

7.000

7.000

9.000

4.847,16

Prämien für Auszubildende
51101
(neu)

012
A09

Geschäftsbedarf

Wurde bislang bei 3304/51101 nachgewiesen.

Bücher, Zeitschriften und Loseblattsammlungen
51140
(neu)

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
Wurde bislang bei 3305/51140 nachgewiesen.

Ersatzteile, Umrüstungen und Ersatzbeschaffungen von Geräten, Reparaturen, Wartungen, insbesondere im
Zusammenhang mit den Kassenautomaten (Aufrechterhaltung der Kassensicherheit und des ordnungsgemäßen
Kassenbetriebs)
52501
(neu)

012
A09

Aus- und Fortbildung

40.000

40.000

25.000

14.196,11

Wurde bislang bei 3304/52501 nachgewiesen.

Lehr- und Lernmittel sowie Teilnahmegebühren für Lehrveranstaltungen der Dienstkräfte, Durchführung von
Fortbildungsveranstaltungen für die Dienstkräfte; auch Fortbildungsveranstaltungen im Rahmen des Brandschutzes und für
Erste Hilfe;
Ausgaben für die Betreuung der Auszubildenden im Verwaltungsbereich, insbesondere
• Ausgaben für die Betreuungsgebühren für die Fachrichtung Kauffrau/Kaufmann für Bürokommunikation an die IHK
Berlin
• Ausgaben im Zusammenhang mit dem Austausch der Auszubildenden mit den Partnerstädten
Mehr für Frauenfördermaßnahmen, die sich aus dem aktuellen Frauenförderplan ergeben

Seite 37

Charlottenburg-Wilmersdorf

3307
2016/2017
Serviceeinheit Personal und Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

52511
(neu)

012
A09

Aus- und Fortbildung für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

5.000

Ist (Rest/R)

2015
5.000

2014
5.000

4.856,08

Wurde bislang bei 3304/52511 nachgewiesen.

Gebühren zur Teilnahme an Fortbildungskursen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik für die
gesamte Bezirksverwaltung mit Ausnahme der allgemein bildenden Schulen;
Durchführung eigener Fortbildungsveranstaltungen (verfahrensunabhängige IuK-Technik) für die Dienstkräfte
52610
(neu)

012
A09

Gutachten

200.000

200.000

96.000

101.802,41

Wurde bislang bei 3304/52610 nachgewiesen.

Ausgaben für die Durchführung des arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes im öffentlichen
Dienst gemäß dem Arbeitsschutz- und Arbeitssicherheitsgesetz;
mehr nach Anpassung an das Ergebnis der erfolgten Neuausschreibung, insbesondere wegen erheblicher Verteuerung der
Stundensätze des medizinischen Personals
52703
(neu)

012
A09

Dienstreisen

20.000

20.000

13.000

17.723,40

Wurde bislang bei 3304/52703 nachgewiesen.

Dienstreisen im Sinne des Reisekostenrechts für die gesamte Bezirksverwaltung mit Ausnahme der
Bezirksverordnetenversammlung und der Personalvertretung
53111
(neu)

012
A09

Ausschreibungen,
Bekanntmachungen

25.000

25.000

6.500

7.846,13

Wurde bislang bei 3305/53111 nachgewiesen.

Vorgeschriebene Veröffentlichungen von Stellenausschreibungen im Amtsblatt für Berlin;
mehr wegen gestiegener Preise sowie Ausweitung der Veröffentlichungen in Langfassung und im Internet
54002
(neu)

012
A09

Personal- und
Organisationsmanagement (ohne
Aus- und Fortbildung)

165.000

165.000

Bei diesem Titel werden alle Maßnahmen des Gesundheitsmanagements des Bezirks zusammengefasst nachgewiesen.
(u.a.. Ausgaben für die arbeitsmedizinische und technische Betreuung des Gesundheitstages, Mitarbeiterbefragungen,
extern zu vergebenes Konfliktmanagement).
54038
(neu)

062
A09

Dienstleistungen von
Kreditinstituten

1.000

1.000

1.000

255,29

Wurde bislang bei 3305/54038 nachgewiesen.

Ausgaben, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Anschluss einer Kasse oder Zahlstelle an ein Kreditinstitut stehen
und mit der Kontoführung entstehen sowie Gebühren für die Lieferung von Bargeld
54079
(neu)

012
A09

Verschiedene Ausgaben

2.500

2.500

2.600

2.316,35

1.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/54079 nachgewiesen.
1.600,0 EUR wurden bislang bei 3305/54079 nachgewiesen.

Bei diesem Titel werden Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 nachgewiesen, die im Einzelfall nicht den Mindestansatz
von 1.000 € erreichen, u. a. Ausgaben für Kranzschleifen, erforderliche (Neu)Ausschreibungen von Verträgen, Ausgaben
im Zusammenhang mit der Aufbereitung des Haushaltsplans und der Haushaltsrechnung und sonstiger Vorlagen,
Providergebühren, vorläufige Abdeckung von Geldverlusten sowie Ausgaben im Zusammenhang mit noch nicht
abgewickelten Erbschaften des Bezirks.

Seite 38

Charlottenburg-Wilmersdorf

3307
2016/2017
Serviceeinheit Personal und Finanzen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

63621
(neu)

012
T

Beiträge an die Unfallkasse

2017

31.000

2015

31.000

Ist (Rest/R)
2014

27.000

29.334,09

Wurde bislang bei 3304/63621 nachgewiesen.

Beiträge an die Unfallkasse Berlin für besondere versicherte Personengruppen zu Lasten der Bezirksverwaltungen gem. §
129 SGB VII; Veranschlagung nach der aktuellen Berechnung der Fallgruppe "Unfallkasse" (Transferteil)
81279
(neu)

012
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

—

—

163.000

103.805,48

3.668.500
12,1 %

3.656.900
-0,3 %

3.272.900

3.452.940,48

24.000

24.000

14.300

24.152,03

5.000

5.000

6.600

6.120,00

29.000

29.000

20.900

30.272,03

3.164.000

3.152.400

2.914.800

3.158.599,35

473.500

473.500

168.100

161.201,56

31.000

31.000

27.000

29.334,09

Wurde bislang bei 3305/81279 nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3307
111186
211299

411462
511549
611699
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

—

163.000

103.805,48

3.668.500

3.656.900

3.272.900

3.452.940,48

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.639.500

-3.627.900

-3.252.000

-3.422.668,45

Seite 39

Charlottenburg-Wilmersdorf

3307
2016/2017
Serviceeinheit Personal und Finanzen

Seite 40

Charlottenburg-Wilmersdorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Wirtschaftsförderung.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe
Produktbereich
Produktgruppe

19
78
836
4260

Wirtschaftsförderung
Wirtschaftsförderung/ -beratung/ -entwicklung
Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung

Seite 41

Charlottenburg-Wilmersdorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11979

610
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

15.240,00

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
28290

610
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68590.
Einnahmen werden erwartet für geplante WDM Projekte (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.000
100,0 %

2.000
—

1.000

15.240,00

Ausgaben
42201

610

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

107.000

109.000

97.700

99.051,25

44100

610

Beihilfen für Dienstkräfte

16.600

17.100

25.700

15.617,00

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
54053

610
A09

Veranstaltungen

8.000

8.000

—

1.000,00

Beteiligung an Veranstaltungen des Campus Charlottenburg (Gemeinsame Initiative der TU Berlin, der UdK und des
Bezirksamtes)
54079

610
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

418,79

Sachausgaben, die im Rahmen der Aufgaben der Wirtschaftsförderung entstehen, die im Einzelfall nicht den Mindestansatz
von 1.000 € erreichen
68590

610
Z10

Sonstige Zuschüsse für
konsumtive Zwecke im Inland aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

—

—
R 15.240,00

Förderung von WDM Projekten (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen), (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu
Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
98105

890
A10

Kommunaler Anteil an
Infrastrukturmaßnahmen der GRW

32.000

32.000

25.000

25.000,00

Bezirksanteil (Kofinanzierung) am Regionalmanagement ;
Mehr wegen Erhöhung des bezirklichen Eigenanteils von 20% auf 25% der Fördersumme in der 3. Förderperiode
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

165.600
10,8 %

Seite 42

168.100
1,5 %

149.400

141.087,04

Charlottenburg-Wilmersdorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 3309
111186
211299

411462
511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

15.240,00

2.000

2.000

1.000

15.240,00

123.600

126.100

123.400

114.668,25

Sächliche Verwaltungsausgaben

9.000

9.000

1.000

1.418,79

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

1.000

1.000

—

—

32.000

32.000

25.000

25.000,00

165.600

168.100

149.400

141.087,04

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-163.600

-166.100

-148.400

-125.847,04

Personalausgaben

Seite 43

Charlottenburg-Wilmersdorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Seite 44

Charlottenburg-Wilmersdorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Geschäftsbereiches der Abteilung Bürgerdienste, Weiterbildung,
Kultur, Hochbau und Immobilien.
Hier werden die Einnahmen und Ausgaben der Abteilungsleitung und deren Büro, der dem Ressort zugehörigen
Arbeitsgruppen für Personal, Haushalt, Vergabe und Revision sowie die Ausgaben des Verwaltungsinformationszentrums
(VIZ) nachgewiesen.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
73
Produktgruppe
628
Produktbereich
836
Produktgruppen 4260
1152
5374

Personal
Beschäftigungsverhältnisse
Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung
Gebäude- und Immobilienmanagement
Baumanagement / Technisches FM

Seite 45

Charlottenburg-Wilmersdorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

23,20

1.000
—

1.000
—

1.000

23,20

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

485.000

494.000

419.000

407.029,83

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

187.000

190.000

322.000

251.950,19

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

11.500

11.900

17.900

10.798,62

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

10.000

10.000

21.000

10.170,81

Bücher, Zeitschriften, Loseblattsammlungen auch für den Bestand des Verwaltungsinformationszentrums und die zentrale
Vergabestelle, DSL-Gebühren
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

10.000

10.000

10.000

9.854,63

Miete für die Kopiergeräte der Abteilungsleitung und deren Büro, der Vergabestelle sowie für den Buchkopierer des
Verwaltungsinformationszentrums
54010

012
A09

Dienstleistungen

2.000

2.000

1.000

1.936,13

6.000

1.000

459,17

Ausgaben für die Internet-Präsentation des Verwaltungsinformationszentrums
54053

012
A09

Veranstaltungen

6.000

Insbesondere zur Durchführung der Einbürgerungsveranstaltungen. Vom Ansatz sind mindestens 4.000 € für
Einbürgerungsveranstaltungen zu verwenden.
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

2.000

497,68

U.a. für Kränze, Blumenspenden und für die Ergänzung und Erneuerung der Maschinen und des Büroinventars und für
Reparaturen
Aufgrund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

713.500
-10,1 %

Seite 46

725.900
1,7 %

793.900

692.697,06

Charlottenburg-Wilmersdorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3310
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

1.000

1.000

1.000

23,20

1.000

1.000

1.000

23,20

683.500

695.900

758.900

669.778,64

30.000

30.000

35.000

22.918,42

713.500

725.900

793.900

692.697,06

-712.500

Seite 47

-724.900

-792.900

-692.673,86

Charlottenburg-Wilmersdorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Seite 48

Charlottenburg-Wilmersdorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält Einnahmen und Ausgaben des Bezirksamtsmitgliedes und der Allgemeinen Verwaltung des
Geschäftsbereiches Soziales und Gesundheit, insbesondere des abteilungsinternen Controllings, der Revision, der
Planungs- und Koordinierungsstelle und der Zentralen Dienste.

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

73
880
1032
1130

Personal
Materielle Hilfen Soziales
Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen
Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung

Produktgruppe

628
4248
4905
4906
5080
5145
5218
5303

Beschäftigungsverhältnisse
Sonstige Hilfen
Gesundheitsfördernde Angebote und Leistungen
Beratung
Hilfe zur Pflege
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Angebote freier Träger
Bezirkliche Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung

Seite 49

Charlottenburg-Wilmersdorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11105

012
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

139.000

68.800

72.691,06

Einnahmen z.B. für die Fertigung von Aktenauszügen für Verfahrensbeteiligte
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
z.B. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
35990

850
E00

Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand

139.000

2016/2017
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 54690...................................................................................................................................................... 4.000 €
Titel 68190.................................................................................................................................................. 134.000 €
Titel 6849.................................................................................................................................................... 1.000 €
................................................................................................................................................................... 139.000 €
Entnahme aus dem Geldbestand der
Leon-Jessel-Stiftung ..................................................................................................................................... 21.000 €
Emma-und-Martin-Sohre-Stiftung ................................................................................................................... 4.500 €
Käthe-Stoot-Stiftung ..................................................................................................................................... 35.000 €
Maria-Knütgen-Stiftung................................................................................................................................. 25.000 €
Paula-Müller u.a.-Stiftung .................................................................................................................................. 500 €
Kurz'schen Nachlassstiftung....................................................................................................................... 53.000 €
................................................................................................................................................................... 139.000 €
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

141.000
99,2 %

141.000
—

70.800

72.691,06

1.000

1.000

1.000

245,44

Ausgaben
41210

012

Aufwendungen für Beiräte

Sitzungsgelder nach dem Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der
Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen für Sitzungen des Widerspruchbeirats und des Beirats für
allgemeine Sozialhilfeangelegenheiten
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

897.000

913.000

724.000

784.652,31

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

570.000

579.000

535.000

520.624,80

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

103.000

107.000

74.100

96.361,61

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

4.000

4.000

2.500

3.960,69

Bürobedarf, Fachbücher, Fachliteratur, Loseblattsammlungen (auch in Form von Datenträgern wie CD-ROM) und
Ergänzungslieferungen
Hier werden auch Ausgaben für Umzüge innerhalb von Dienstgebäuden, Dienstfahrscheine und Einschubkarten für
Türschildrahmen nachgewiesen.

Seite 50

Charlottenburg-Wilmersdorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51803

012
A09

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Mieten für Maschinen und Geräte

Ist (Rest/R)
2014

7.500

9.610,02

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Mietkosten für Kopiergeräte
Die Kosten werden ab 2016 im Kapitel 3306 nachgewiesen.
53101

012
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

1.000

1.000

1.000

—

6.000

6.000

6.000

—

1.000

224,30

Für Veröffentlichungen, Broschüren, Plakate
54053

012
A09

Veranstaltungen

Ausgaben für Info-Veranstaltungen und Konferenzen (z.B. Gesundheitskonferenz, Fit ohne Sprit)
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck
z.B. für Kleinmaterial, Schulungen in speziellen Softwareanwendungen, Fahrgelder, Ersatz- und Neubeschaffungen sowie
evtl. anfallende Reparaturkosten für das Büroinventar, soweit nicht durch die Abt. Bü getragen und sonstige kleine
Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige
54690

012
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

4.000

4.000

1.000

7.931,70

2016/2017
Verwendung der Erträgnisse der
Emma-und-Martin-Sohre-Stiftung ................................................................................................................... 4.000 €
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen getätigt werden (verbindliche Erläuterung)
68190

012
Z10

Unterstützungen,
Entschädigungen und sonstige
Geldleistungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

134.000

134.000

66.800

57.759,36

Ausgaben für Zuwendungen für soziale Hilfen an Einzelpersonen.
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990)
2016/2017
Verwendung der Erträgnisse der
Leon-Jessel-Stiftung ..................................................................................................................................... 21.000 €
Maria-Knütgen-Stiftung................................................................................................................................. 24.000 €
Kurz'schen Nachlassstiftung......................................................................................................................... 53.000 €
Emma-und-Martin-Sohre-Stiftung ...................................................................................................................... 500 €
Paula-Müller-u.a.-Stiftung .................................................................................................................................. 500 €
Käthe-Stoot-Stiftung .................................................................................................................................. 35.000 €
................................................................................................................................................................... 134.000 €
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 51

Charlottenburg-Wilmersdorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68490

012
Z10

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

7.000,00

Ausgaben für Zuwendungen an soziale Einrichtungen.
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990)
Verwendung der Erträgnisse der
Maria-Knütgen-Stiftung................................................................................................................................... 1.000 €

Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen getätigt werden (verbindliche Erläuterung)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.722.000
21,2 %

1.751.000
1,7 %

1.420.900

1.488.370,23

2.000

2.000

2.000

—

139.000

139.000

68.800

72.691,06

141.000

141.000

70.800

72.691,06

1.571.000

1.600.000

1.334.100

1.401.884,16

16.000

16.000

19.000

21.726,71

Abschluss Kapitel 3320
111186
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

135.000

135.000

67.800

64.759,36

1.722.000

1.751.000

1.420.900

1.488.370,23

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.581.000

-1.610.000

-1.350.100

-1.415.679,17

Seite 52

Charlottenburg-Wilmersdorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Geschäftsbereiches der Abteilung Jugend, Familie, Schule, Sport
und Umwelt mit dem Büro der Abteilungsleitung, dem zentralen Service Personal und Haushalt, der Revision und dem
internen Controlling.
Gender Budgeting
Produkt Nr. und Text:

76906 – Dezentrale Personalangelegenheiten/ Büroleitung

Zielgruppe

Beschäftigte der Abt. Jug

Von der Abteilung festgelegtes
Teilziel

Die folgenden Teilziele gelten für alle Abteilungen des Bezirksamtes gleichermaßen:
1. Erhöhung des Anteils an Frauen in Führungspositionen durch Fortsetzung/
Intensivierung gezielter Qualifikations- und Personalentwicklungsmaßnahmen
2. Steuerung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie (Kinderbetreuung und Pflege
Angehöriger) in der Verwaltung durch vielfältige Gestaltung der
Arbeitsbedingungen
3. Gender-, Behinderten- und altersgerechte Arbeitsplatzgestaltung

Sollfestlegung aus
Genderprognose (Plan)

Nutzer/innen

Anteil des Budgets

weiblich in %

männlich in %

weiblich in %

männlich in %

./.

./.

./.

./.

Nutzer/innenanalyse

Nutzer/innen

Anteil des Budgets

weiblich in %

männlich in %

weiblich in %

männlich in %

2013

68,8

31,2

68,8

31,2

2014

65,7

34,3

65,7

34,3

Soll-Ist-Vergleich

Zielgröße mangels messbarer
Einzelindikatoren nicht formulierbar

Steuerungsmaßnahmen

Alle geplanten Steuerungsmaßnahmen sind zunächst inhaltlich mit der Dienststelle
abzustimmen, damit alle Büroleitungen gleichermaßen verfahren können:
1. Bewerbungsperspektiven für Qualifizierte über Zielvereinbarungen
2. Familienorientierte Personalpolitik
3. Projekte Telearbeitsplatz (Dienstvereinbarung erarbeiten); Eltern-KindArbeitsplätze weiterentwickeln
4. GM in der Ausbildung fortführen
5. Konzeption der Gender-, Behinderten- und altersgerechten
Arbeitsplatzgestaltung, insbesondere in Fachbereichen mit vorwiegend
körperlicher Tätigkeit
6. Personalkonzeption zur demografischen Entwicklung
7. Führungskräftetraining für Frauen – Fortsetzung

Zielgröße mangels messbarer
Einzelindikatoren nicht formulierbar

Die Büroleitungen unterstützen die Teilziele. Die Steuerung erfolgt durch die
Dienststelle.

Produktbereich
Produktgruppen

73
628

Produktgruppen mit Bezeichnung
Personal
Beschäftigungsverhältnisse

Seite 53

Charlottenburg-Wilmersdorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

25,50

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund; insbesondere Entgelte für die
private Benutzung von Dienstfernsprechern des Geschäftsbereiches.
35990

850
E00

Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand

96.000

96.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
dem Titel 54690..................................................................................................
dem Titel 68190....................................................................................................
dem Titel 68490....................................................................................................

2016

Entnahme aus dem Geldbestand der
Eberhard-Alexander-Burgh-Stiftung…………………………………………………..
Leon-Jessel-Stiftung..............................................................................................
Kurz`schen Nachlassstiftung.................................................................................
Sohre-Stiftung.......................................................................................................
Paula-Müller-Stiftung.............................................................................................
Gertrud-Hoffmann-Stiftung....................................................................................
Gertrud-Lahl-Stiftung.............................................................................................
Signus-Stiftung......................................................................................................

38190

890
E00

Verrechnungen für
zweckgebundene Ausgaben

8.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
dem Titel 54690
dem Titel 68190

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

49.551,23

2017

4.000 €
91.000 €
1.000 €
96.000 €

4.000 €
91.000 €
1.000 €
96.000 €

5.000 €
30.000 €
40.000 €
3.000 €
500 €
500 €
5.000 €
12.000 €
96.000 €

5.000 €
30.000 €
40.000 €
3.000 €
500 €
500 €
5.000 €
12.000 €
96.000 €

8.000

2016

Anteil an den Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg
Anteil an den Erträgnissen der Paul-und-Luise-HerpichStiftung des BA Friedrichshain-Kreuzberg

77.200

8.000

8.000,00

2017

6.000 €
2.000 €
8.000 €

6.000 €
2.000 €
8.000 €

6.000 €

6.000 €

2.000 €
8.000 €

2.000 €
8.000 €

105.000
21,8 %

105.000
—

86.200

57.576,73

522.000

531.000

498.000

510.642,15

4.300

4.300

4.300

1.315,38

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

012

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Honorare im Geschäftsbereich der Abteilung
42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

290.000

295.000

300.000

311.217,93

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

54.000

55.700

32.200

50.907,62

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen

Seite 54

Charlottenburg-Wilmersdorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

2017
1.800

Ist (Rest/R)

2015
1.800

2014
1.000

1.576,58

Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelfall; insbesondere Ergänzung und Erneuerung des
Büroinventars, Büromaterial, Fachliteratur, Bekanntmachungen zu Veranstaltungen, Ausgaben für Ehrungen und Preise im
Jugendbereich, Präsente für Jubilare.
54690

012
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

10.000

10.000

9.500

7.663,21
R 13.798,20

Verwendung der Erträgnisse der
2016
2017
Eberhard-Alexander-Burgh-Stiftung……………………………………………………... 4.000 €
4.000 €
Sammelstiftung Kreuzberg......................................................................................... 5.000 €
5.000 €
Paul-und-Luise-Herpich-Stiftung................................................................................ 1.000 €
1.000 €
10.000 €
10.000 €
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk bei den Titeln 35990 und 38190)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68190

012
Z10

Unterstützungen,
Entschädigungen und sonstige
Geldleistungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

93.000

93.000

Verwendung der Erträgnisse der
Leon-Jessel-Stiftung................................................................................................
Kurz`schen Nachlassstiftung....................................................................................
Sohre-Stiftung .........................................................................................................
Paula-Müller-Stiftung...............................................................................................
Gertrud-Hoffmann-Stiftung......................................................................................
Gertrud-Lahl-Stiftung...............................................................................................
Signus-Stiftung ......................................................................................................
aus dem Anteil an den Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg.....................
aus dem Anteil an den Erträgnissen der Paul-und-Luise-HerpichStiftung des BA Friedrichshain-Kreuzberg..............................................................

72.700

2016
30.000 €
40.000 €
3.000 €
500 €
500 €
5.000 €
12.000 €
1.000 €

2017
30.000 €
40.000 €
3.000 €
700 €
500 €
5.000 €
12.000 €
1.000 €

1.000 €
93.000 €

1.000 €
93.000 €

45.466,62
R 6.058,50

(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk bei den Titeln 35990 und 38190)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68199

012
Z10

Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen aus Erbschaften

68490

012
Z10

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

—

—

—

—
R 1.528,31

1.000

1.000

3.000

—

Verwendung der Erträgnisse der Eberhard-Alexander-Burgh-Stiftung.................2016 1.000 €

2017 1.000 €

(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk bei dem Titel 35990)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

976.100
6,0 %

Seite 55

991.800
1,6 %

920.700

928.789,49

Charlottenburg-Wilmersdorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3330
111186
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

1.000

1.000

1.000

25,50

104.000

104.000

85.200

57.551,23

105.000

105.000

86.200

57.576,73

870.300

886.000

834.500

874.083,08

Sächliche Verwaltungsausgaben

11.800

11.800

10.500

9.239,79

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

94.000

94.000

75.700

45.466,62

976.100

991.800

920.700

928.789,49

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-871.100

-886.800

-834.500

-871.212,76

Personalausgaben

Seite 56

Charlottenburg-Wilmersdorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Leiters der Abteilung Stadtentwicklung und
Ordnungsangelegenheiten und dessen Büro, der dem Ressort zugehörigen Arbeitsgruppen für Personal, Haushalt,
Revision sowie der Stelle für Rechtsangelegenheiten.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

836
4912
4260

Standardprodukte der Bezirke
interne Serviceleistungen
Ausbildung

Seite 57

Charlottenburg-Wilmersdorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

27,70

1.000
—

1.000
—

1.000

27,70

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

616.000

627.000

482.000

579.398,46

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

181.000

184.000

129.000

123.738,32

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

20.000

20.600

32.300

18.844,44

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

3.000

3.000

3.000

2.631,00

4.500

4.500

4.500

3.360,91

—

—

—

1.392,30

1.000

1.000

1.000

—

Büromaterialien, Bücher sowie Gesetzessammlungen
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Miete für Fotokopiergeräte
54010

012
A09

Dienstleistungen

54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

Fotokosten im Rahmen der Beweissicherung durch die Rechtsstelle; Ausgaben im Zusammenhang mit Veranstaltungen;
Teilnahmegebühr für Dienstkräfte an Seminaren, Fortbildungskursen und anderen Veranstaltungen. Hieraus sind nur
Zuschüsse zu leisten. Dienstreisekosten sind aus Kapitel 3304, Titel 52703 zu bestreiten.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

825.500
26,6 %

840.100
1,8 %

651.800

729.365,43

1.000

1.000

1.000

27,70

1.000

1.000

1.000

27,70

817.000

831.600

643.300

721.981,22

8.500

8.500

8.500

7.384,21

Gesamtausgaben

825.500

840.100

651.800

729.365,43

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-824.500

-839.100

-650.800

-729.337,73

Abschluss Kapitel 3340
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 58

Charlottenburg-Wilmersdorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die folgenden Beauftragten des Bezirks:
Gleichstellungsbeauftragte/r, Integrationsbeauftragte/r, Behindertenbeauftragte/r , Suchtbeauftragte/r,
Behördliche/r Datenschutzbeauftragte/r, Brandschutzbeauftragte/r;

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktgruppen

4260
5078
5380

Ausbildung
Katastrophen- und Zivilschutz
Infrastrukturelles FM

Seite 59

Charlottenburg-Wilmersdorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11924

012
E02

Werbeerlöse

1.000

5,00

1.000

1.000

7,70

1.000

1.000

191,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

U. a. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Es werden Zuwendungen insbesondere für die Arbeit der/des Gleichstellungsbeauftragten erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.000
-33,3 %

2.000
—

3.000

203,70

1.400

1.400

1.100

1.395,94

Ausgaben
41210

012

Aufwendungen für Beiräte

Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Migrantenbeirates und des Beirates für Menschen mit Behinderung
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

108.000

110.000

97.700

100.741,61

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

393.000

399.000

396.000

377.681,63

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

6.500

6.700

10.000

6.082,49

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

012
A09

Geschäftsbedarf

2.000

2.000

1.500

2.072,43

Geschäftsbedarf für alle Beauftragten des Bezirks; u. a. für den Telefonanschluss im geschützten Raum für den
Katastrophen- und Zivilschutz
53101

012
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

5.000

5.000

3.500

4.868,62

17.000

10.068,13

Die Mittel sind für die Öffentlichkeitsarbeit der Beauftragten des Bezirks vorgesehen.
54053

012
A09

Veranstaltungen

10.000

10.000

Der Titel enthält die Mittel für Veranstaltungen aller Beauftragten des Bezirks;
weniger wegen teilweiser Rückübertragung von Mitteln in das Kapitel des Bezirksbürgermeisters
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

2.000

427,40

Bei diesem Titel werden Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 nachgewiesen, die im Einzelfall nicht den Mindestansatz
von 1.000 € erreichen; insbesondere Sachausgaben der/des Brandschutzbeauftragten für die Aufgaben im Zusammenhang
mit dem Brand- ,Katastrophen- und Zivilschutz
54690

012
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

Die Zuwendungen sollen insbesondere für die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten verwendet werden
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 60

1.389,66
R 150,00

Charlottenburg-Wilmersdorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

527.900
0,4 %

536.100
1,6 %

529.800

504.727,91

1.000

1.000

2.000

12,70

1.000

1.000

1.000

191,00

2.000

2.000

3.000

203,70

508.900

517.100

504.800

485.901,67

19.000

19.000

25.000

18.826,24

Gesamtausgaben

527.900

536.100

529.800

504.727,91

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-525.900

-534.100

-526.800

-504.524,21

Abschluss Kapitel 3350
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 61

Charlottenburg-Wilmersdorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Seite 62

Charlottenburg-Wilmersdorf

3390
2016/2017
Personalüberhang
Allgemeine Erläuterung

In diesem Kapitel werden die Ausgaben und Personalkostenerstattungen für Personalüberhangskräfte zwischen dem
Bezirk und dem Zentralen Personalüberhangsmanagment (ZeP) nur buchungstechnisch abgewickelt.
Für alle Stellen des Kapitels gilt der Stellenvermerk „Stelle fällt bei Freiwerden weg“. Auf eine Einzelausweisung an der
Stellenplangruppe wird daher verzichtet.

Seite 63

Charlottenburg-Wilmersdorf

3390
2016/2017
Personalüberhang

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
42201

860

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

160.000

140.000

182.000

207.995,02

42801

860

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

766.000

670.000

1.165.000

948.149,24

42850

860

Ausgaben für Leistungen an
Tarifbeschäftigte nach den
Verwaltungsvorschriften VV
Prämie, VV Teilausgleiche, VV
Rente, VV Besitzstand

1.000

1.000

1.000

—

44100

860

Beihilfen für Dienstkräfte

32.200

33.200

16.200

30.373,97

959.200
-29,7 %

844.200
-12,0 %

1.364.200

1.186.518,23

959.200

844.200

1.364.200

1.186.518,23

Gesamtausgaben

959.200

844.200

1.364.200

1.186.518,23

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-959.200

-844.200

-1.364.200

-1.186.518,23

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3390
411462

Personalausgaben

Seite 64

Charlottenburg-Wilmersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Ordnungsamtes. Dem Fachbereich Außendienst obliegt die
Parkraumbewirtschaftung sowie die Sicherstellung der Ordnung im öffentlichen Raum; der Innendienst ist für die
Bearbeitung ordnungs- und gewerberechtlicher Genehmigungen sowie für die Verfolgung und Ahndung nicht
verkehrsrechtlicher Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des Tatbestandskataloges der bezirklichen Ordnungsämter
zuständig. Die Straßenverkehrsbehörde ist für die Anordnung und Genehmigung vorübergehender und dauerhafter
Maßnahmen (z.B. Einrichtung von Baustellen oder Haltverboten bei Umzügen) sowie für die Erteilung von
Ausnahmegenehmigungen, z.B. im Zusammenhang mit der Umweltzone, zuständig.
Dem Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht obliegt die Überwachung der Tierbestände einschließlich der
Tierseuchenbekämpfung, die Untersuchung von Tiertransporten und Desinfektion von Transportfahrzeugen, des Verkehrs
mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen, der Lebensmittel- und
Milchhygiene sowie der Weinkontrolle.

Gender Budgeting
Produkt

76844 gewerbliche Zulassungen

Zielgruppe

Gewerbetreibende

Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Frauen: 33 %, Männer: 67 %
Regelung der gewerblichen Tätigkeiten im Interesse eines ordnungsgemäßen und
redlichen Wirtschaftsverkehrs. Durchsetzung der im Wirtschaftsrecht niedergelegten
Anforderungen an Gewerbetreibende insbesondere zum Schutz der Verbraucher/innen.
Die Erlaubnispflicht für einzelne Gewerbearten ist bundesgesetzlich geregelt. Die Anzahl
der Antragsteller/innen kann ordnungsbehördlich nicht beeinflusst werden.

Steuerungsmaßnahmen

Produkt

80550 Gewerbebescheinigungen

Zielgruppe

Gewerbetreibende, Allgemeinheit und andere Dienststellen

Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Frauen: 30 %, Männer: 70 %
Aufbau und Pflege einer möglichst vollständigen Gewerbedatenbank als Grundlage der
Gewerbeüberwachung sowie Datenbasis für die Allgemeinheit und andere Stellen, die ein
berechtigtes Interesse an der Kenntnis der Daten glaubhaft machen (Auskünfte aus der
Gewerbedatenbank). Umsetzung der bundesgesetzlich vorgegebenen Meldepflicht für
Gewerbetreibende (§ 14 GewO)
Das Produkt dient lediglich der Umsetzung der bundesgesetzlich in § 14 GewO normierten
Meldepflicht für Gewerbebetriebe sowie der Auskunftspflichten der Gewerbebehörde. Die
Gewerbebehörde ist insofern eine reine Ordnungsbehörde und verfolgt keine
gleichstellungspolitische Zielsetzung.
Die erhobenen Daten werden im Rahmen der Weitermeldung auch an das statistische
Landesamt für statistische Erhebungen gesandt.

Steuerungsmaßnahmen

Produktgruppen mit Bezeichnung:
Produktbereich
Produktgruppen

836
4260
4288
5078

Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung
Immobilienverwaltung Standard
Katastrophen- und Zivilschutz

Produktbereich
Produktgruppen

1085
5095
5096
5399

Ordnung im öffentlichen Raum
Sicherstellung der Ordnung/Sauberkeit im öffentlichen Raum
Überwachung Parkraum und ruhender Verkehr
Wirtschaftsordnung

Produktbereich
Produktgruppen

11
1
6

Lebensmittelaufsicht
Lebensmittelüberwachung
Überwachung nach Preisrecht und Qualitätsnormen von Agrarerzeugnissen

Produktbereich
Produktgruppen

1154
5383
5384
5385
5386
5387

Veterinäraufsicht
Tierseuchenbekämpfung
Tierschutz
Gefahrenabwehr (Tierhaltungen)
Allgemeine Veterinäraufsicht
Futtermittel

Produktbereich

1162

Aufgaben der Straßenbaubehörde
Seite 65

Charlottenburg-Wilmersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Produktgruppe

5427
5428

Straßenaufsicht
Stellungnahmen / Grundsatzangelegenheiten

Produktbereich
Produktgruppe

1163
5429

Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde
Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde

Seite 66

Charlottenburg-Wilmersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11102

043
E03

Ersatzvornahmen

3.000

3.000

4.400

1.420,56

Ersatz der Auslagen für Zwangsausführungen im Rahmen der Straßenaufsicht nach § 17 des Allgemeinen Gesetzes zum
Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin in Verbindung mit § 13 des Berliner Straßengesetzes und §§ 6, 9,
10 und 12 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes und § 17 Nr. 2 des Gesetzes über die Zuständigkeit der
Ordnungsbehörden (OrdZG)
11105

043
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

460.000

460.000

640.000

466.897,84

Verwaltungsgebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung und anderen Vorschriften z. B. für die Erteilung von
Sondernutzungserlaubnissen nach § 11 des Berliner Straßengesetzes. Gebühren für Erlaubnisse und Meldungen nach der
Gewerbeordnung, dem Gaststättengesetz, dem Arbeitszeitgesetz und dem Sprengstoffgesetz
11149

043
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

40.000

40.000

50.000

34.842,90

Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz, z. B. für die Erteilung von
Genehmigungen nach dem Grünanlagengesetz (Aufstellung von Tischen und Stühlen, Sportveranstaltungen etc.) sowie für
Ausnahmegenehmigungen Umweltzone.
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen
Verbraucherschutz
(GesSozArbVGebO)

20.000

20.000

20.000

20.429,21

U.a. für amtsärztliche Atteste für die Untersuchung von Hunden, Abnahme von Betrieben nach lebensmittelrechtlichen
Bestimmungen, Gebühren für Atteste für Lebensmittelexporte
11153

043
E03

Gebühren nach Bundesrecht

1.000.000

1.000.000

1.000.000

1.034.267,36

Einnahmen nach dem Straßengesetz in Verbindung mit der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr für
Ausnahmegenehmigungen von Vorschriften der StVO und Betriebsvignetten in parkraumbewirtschafteten Gebieten
Für die Produktgruppe 5399 Wirtschaftsordnung: Gebühren aufgrund des Gesetzes zur Änderung der Gewerbeordnung
und über die Einrichtung eines Gewerbezentralregisters, 5/8 dieser Gebühreneinnahmen sind an die Bundeskasse
abzuführen (vgl. auch Erläuterung zu Titel 63107)
11155

043
E03

Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen

1.000.000

1.000.000

1.000.000

1.069.015,46

Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlandes (z.B. Schankvorgärten, Verkaufsstände, Straßenfeste,
Veranstaltungen, Weihnachtsmärkte u.ä.) nach verschiedenen Richtlinien der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und
Umwelt sowie aufgrund vorliegender Verträge
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.700.000

1.700.000

1.500.000

1.696.329,29

Geldbußen und Verwarnungsgelder nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit dem Berliner
Straßengesetz, der Gewerbeordnung, dem Gaststättengesetz, dem Ladenöffnungsgesetz, dem Arbeitszeitgesetz, dem
Sprengstoffgesetz, dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks, dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz, der
Lebensmittelhygiene- und der Tollwutverordnung sowie anderen Vorschriften; Zwangsgelder aufgrund des
Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
Die mit den Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgeldern zusammenhängenden Gebühren, Gerichts- und
Verwaltungskosten werden ebenfalls bei diesem Titel vereinnahmt. Bei Urteil und Beschluss durch das Gericht erfolgt die
Vereinnahmung der Geldbuße durch die Gerichtskasse.
11202

043
E03

Geldbußen und
Verwarnungsgelder aus der
Parkraumbewirtschaftung

6.100.000

Einnahmen aus Verstößen gegen die Parkschein- oder Vignettenpflicht

Seite 67

6.100.000

4.750.000

6.137.528,59

Charlottenburg-Wilmersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

11909

043
E03

Verwertungen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

50.000

2015

50.000

Ist (Rest/R)
2014

25.000

50.045,67

Überschüsse aus Pfandverwertungen gemäß § 11 der Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen
Pfandleiher
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

2.000

848,17

Einnahmen, die aufgrund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) hier zusammengefasst werden, z.B.
Entgelte für die private Nutzung von Telefonen und Erlöse aus Verwertungen von sichergestellten Materialien auf
öffentlichem Straßenland
12109

043
E01

Gewinnablieferungen aus der
Parkraumbewirtschaftung

3.400.000

3.400.000

2.500.000

3.416.647,64

Entsprechend den Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen werden die Einnahmen und Ausgaben der
Verkehrsüberwachung im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung in einem Wirtschaftsplan nachgewiesen. Überschüsse
aus der Parkraumbewirtschaftung dienen dem Ausgleich des Bezirkshaushaltes. Über den Ansatz hinaus erzielte
Überschüsse können über das Kapitel 4500, Titel 91903 - Zuführung an die Rücklage nach § 62 LHO - abgeführt und bei
Bedarf wieder aus der Rücklage an den Wirtschaftsplan abgegeben werden.
12290

043
E01

Einnahmen aus zweckgebundenen
Nebenentgelten des Dualen
Systems

30.000

30.000

25.000

30.605,67

Nachweis der Entgelte für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland durch Wertstoffsammelbehälter des Dualen
Systems
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 4300 Titel 53191.
26101

043
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

175.000

175.000

96.000

176.455,46

Bezirklicher Anteil an den von der Zentralen Bußgeldstelle im Zusammenhang mit Fahrzeugumsetzungen erhobenen
Verwaltungsgebühren
28290

043
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

3.000

1.125,00

13.980.000
20,4 %

13.980.000
—

11.615.400

14.136.458,82

2.096.000

2.202.000

1.964.000

1.890.289,11

13.200

13.200

12.500

—

4.983.000

5.057.000

3.405.000

4.104.019,20

160.000

165.000

254.000

150.243,19

Es werden Einnahmen für die Arbeit der Jugendverkehrsschulen erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42221

043

Bezüge der Anwärter/innen

42801

043

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

043
A09

Geschäftsbedarf

22.400

22.400

22.100

Allgemeiner Geschäftsbedarf, Büroutensilien, Fachliteratur und Zeitschriften, Fachvordrucke, Mobilfunkgebühren

Seite 68

28.299,95

Charlottenburg-Wilmersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51140

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

4.000

4.000

4.000

1.645,46

13.500

13.500

12.000

15.490,53

Beschaffung und Unterhaltung von Büromaschinen
51403

043
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

Treib- und Schmierstoffe, Reparaturkosten und Steuern für den Fahrzeugbestand des Ordnungsamtes.
51408

043
A09

Dienst- und Schutzkleidung

20.000

20.000

18.900

15.236,94

Kleidung für die im Außendienst tätigen Dienstkräfte des Allgemeinen Ordnungsdienstes und der Verkehrsüberwachung;
Arbeitsschutzkleidung
51479

043
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

1.000

1.000

715,54

14.400

13.607,89

Beschaffungen zur Ergänzung der Verbandskästen (Erste Hilfe) sowie der Reinigungsmittel u. ä.
51802

043
A09

Mieten für Fahrzeuge

12.500

12.500

Leasinggebühren für den Fahrzeugbestand des Ordnungsamtes sowie für die kurzfristige Anmietung von
Spezialfahrzeugen für Transporte
51803

043
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

7.000

7.000

7.500

7.904,26

5.000

5.000

7.000

570,00

2.000

2.000

150,19

Ausgaben für angemietete Fotokopiergeräte
52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

Teilnahmegebühren für Dienstkräfte an Fortbildungsveranstaltungen.
52512

043
A09

Verkehrserziehung

2.000

Unterhaltung der Verkehrsschilder, Fahrzeuge und Lehrmittel der Jugendverkehrsschule. Bis zum Haushaltsjahr 2013
wurden die Mittel bei Titel 54079 ausgewiesen
52536

043
A09

Aus- und Fortbildung für die
verfahrensabhängige IuK-Technik

1.500

1.500

1.000

—

1.000

1.000

974,09

1.000

1.000

-12,00

3.000

3.500

1.385,02

Ausgaben für Schulungen zu fachabhängigen Verfahren und Anwendungen
52610

043
A09

Gutachten

1.000

Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Versorgung bzw. Betreuung der Dienstkräfte
53101

043
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

1.000

Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung im Rahmen von Veranstaltungen
54012

043
A09

Ersatzvornahmen

3.000

Kosten für die Inanspruchnahme externer Dienstleister, z.B. für Winterdienst bei Verletzung der Streupflicht
54033

043
A09

Dienstleistungen für
Kartenzahlungen

1.500

1.500

1.400

1.485,77

Auswirkungen der Dezentralisierung der Transaktions- und Autorisierungsgebühren bei der Nutzung von MFT-Geräten

Seite 69

Charlottenburg-Wilmersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.000

2015
2.000

Ist (Rest/R)
2014

2.000

1.336,69

Gebühren für Rücklastschriften, Kosten für Ausschreibungen, Impfstoffe und Arzneien, Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung
von Tierseuchen, Entschädigungen bei amtstierärztlich angeordneten Maßnahmen, Einwegartikel, Abdeckung von
Geldverlusten, Erstellung von Sachverständigengutachten über die Haltung gefährlicher wilder Tiere sowie für Ausgaben,
die bei der Prüfung und Entnahme von Warenproben entstehen
Auf Grund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst.
54690

043
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

3.000

1.340,22
R 2.422,61

Die Zuwendungen sollen für die Arbeit in den Jugendverkehrsschulen verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
63107

043
T

Ersatz von Ausgaben an den Bund

4.000

4.000

4.000

3.621,23

Anteil des Bundes an den Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister, 5/8 der
Gebühreneinnahmen bei Titel 11153 für die Produktgruppe 5399 Wirtschaftsordnung sind an die Bundeskasse abzuführen
(vgl. auch Erläuterung zu Titel 11153)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

7.354.600
28,1 %

7.539.600
2,5 %

5.741.300

6.238.303,28

13.804.000

13.804.000

11.516.400

13.958.878,36

176.000

176.000

99.000

177.580,46

13.980.000

13.980.000

11.615.400

14.136.458,82

7.252.200

7.437.200

5.635.500

6.144.551,50

98.400

98.400

101.800

90.130,55

Abschluss Kapitel 3400
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

4.000

4.000

4.000

3.621,23

7.354.600

7.539.600

5.741.300

6.238.303,28

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

6.625.400

6.440.400

5.874.100

7.898.155,54

Seite 70

Wirtschaftsplan 2016/2017 der Parkraumüberwachung des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Bezeichnung

Wirtschaftsplan

Unterkonto

prognostizierter
Bedarf 2016

prognostizierter
Bedarf 2017

Ist 2014

Bemerkung

Einnahmen
E1

A1
A2
A3
A4
A5
A6
A7
A8
A9

Gebühreneinnahmen aus
Parkscheinautomaten und Handyparken

Ausgaben
Personalaufwand
Geschäftsbedarf
Post/Fernsprechgebühren
Fahrzeugunterhaltung
Ausstattungskosten
Dienstkleidung
Bewirtschaftungskosten, Nutzungsentgelte
Erwerb von Ausrüstungsgegenständen
Summe der Ausgaben
Überschuss/Fehlbetrag
Anteil der kalkulatorischen Kosten
innerhalb der Ausgaben

HHPl.

Gewinnablieferung aus der Parkraumbewirtschaftung an
Kapitel 3400 Titel 12109

100

8.360.000

8.500.000

7.151.563,19

110
120
130
140
150
160
170
180

4.558.000
59.000
10.000
10.000
263.000
50.000
5.000
5.000
4.960.000
3.400.000

4.558.000
59.000
10.000
10.000
403.000
50.000
5.000
5.000
5.100.000
3.400.000

3.648.869,16
35.682,11
7.543,96
9.746,44
1.374,81
25.800,58
5.780,13
118,36
3.734.915,55
3.416.647,64

190

261.000

401.000

3.400.000

3.400.000

Mindestbetrag, der in zukünftigen
Jahren dem Wirtschaftsplan für
Beschaffungen
zur
Verfügung
gestellt werden muss und somit in
die Rücklage zu buchen ist.

Erläuterungen

zum

Wirtschaftsplan

2016/2017

der

Parkraumüberwachung

des

Bezirkes

Charlottenburg-Wilmersdorf

von

Berlin

Die Aufwendungen der Parkraumüberwachung des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin werden gemäß dem Haushaltsstrukturgesetz 1997 aus haushaltstechnischen
Gründen seit 01.09.2004 in einem Wirtschaftsplan geführt. Die Parkraumüberwachung finanziert sich durch Einnahmen aus den Parkgebühren. Aufgabe der Parkraumüberwachung ist
die Feststellung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im ruhenden Straßenverkehr der parkraumbewirtschafteten Gebiete.
Die Ansätze von mehr als 100.000 Euro wurden auf volle tausend, alle übrigen Ansätze auf volle hundert gerundet.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

1085 Ordnung im öffentlichen Raum
5096 Überwachung Parkraum und ruhender Verkehr

Gebühreneinnahmen aus Parkscheinautomaten und Handyparken in der Parkraumbewirtschaftung
2016
2017

8.360.000
8.500.000

A1
Vergütungen der Angestellten für die Parkraumbewirtschaftung auf der Basis der Durchschnittsätze für die Bezirke
6 Stellen E9 (Koordination) á 61.620 €
97 Stellen E4 á 43.110 €
Gutachten aufgrund rechtlicher Verpflichtungen (arbeitsmed. + sicherheitstechn. Untersuchungen)
Aus- und Fortbildungen
rd.

A2
Vordrucke MDE Anzeigen (Papierrollen)
laufender Allgemeiner Geschäftsbedarf, Vorschriften, Rechtsliteratur
Geschäftsbedarf für die IuK-Technik

A3
Mobilfunkgebühren
Ausgaben für Porto und Telefongebühren

A4
Kraftstoffe
Leasingkosten
Instandhaltungskosten bzw. weitere Kosten

A5

369.720
4.181.670
1.000
5.000
4.557.390
4.558.000

50.000
3.000
6.000
59.000

9.900
100
10.000

1.000
8.000
1.000
10.000

2016
Mobiliar etc.
Austausch von Parkscheinautomaten: Bestand insgesamt z.Zt. 830 Stück im Zeitraum von 5 Jahren
Beschaffungskosten für 200 Parkscheinautomaten 3.250 € pro Gerät; Abschreibungszeitraum: 5 Jahre
kalkulatorische Kosten für 200 Parkscheinautomaten
2016
130 T€
2017
130 T€
2018
130 T€
2019
130 T€
2020
130 T€
kalkulatorische Kosten für 200 Parkscheinautomaten
Beschaffung 2015, Abschreibung bis 2019
130 T€
kalkulatorische Kosten Mobiliar

2.000

130.000

130.000
1.000
263.000

A5
2017
Mobiliar etc.
Austausch von Parkscheinautomaten: Bestand insgesamt z.Zt. 830 Stück im Zeitraum von 5 Jahren
Beschaffungskosten für 215 Parkscheinautomaten 3.250 € pro Gerät; Abschreibungszeitraum: 5 Jahre ( neue Ausschreibung )
kalkulatorische Kosten für 215 Parkscheinautomaten
2017
139,75 T€
2018
139,75 T€
2019
139,75 T€
2020
139,75 T€
2021
139,75 T€
kalkulatorische Kosten für 200 Parkscheinautomaten
Beschaffung 2015, Abschreibung bis 2019
130 T€
Beschaffung 2016, Abschreibung bis 2020
130 T€
kalkulatorische Kosten Mobiliar
A6
Erneuerung/Ergänzung Einkleidung für vorhandenes Personal; Ersatzbeschaffung (30%) und Reinigung/Reparatur(10%)
bei einem Beschaffungspreis von 1.500 € pro Dienstkraft (Dienstkleiderverordnung ab 01.03.2013)

2.000

139.750

rd.

130.000
130.000
1.000
402.750
403.000
50.000

A7
Anteilige Kosten für Kopiergerät

5.000

A8
Der Beschaffungsumfang von Ausrüstungsgegenständen etc. in den Wirtschaftsjahren 2016 und 2017 ist noch nicht absehbar

5.000

Deckungsvermerk:
Die im Wirtschaftsplan veranschlagten Ansätze sind gegenseitig deckungsfähig.

Charlottenburg-Wilmersdorf

3401
2016/2017
Märkte
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der städtischen Wochenmärkte. Diese Einnahmen und Ausgaben sind
keiner Einnahmekategorie bzw. keinem Ausgabenfeld zugeordnet, d.h. sie sind nicht Bestandteil der Finanzzuweisung
durch die Senatsverwaltung für Finanzen.
Es bestehen folgende Märkte:
1. Richard-Wagner-Platz
2. Karl-August-Platz
3. Mierendorffplatz
4. Klausenerplatz
5. Suarezstraße
6. Preußenallee

7. Charlottenbrunner Straße
8. Eberbacher Straße
9. Hohenzollernplatz
10. Mainzer Straße
11. Nestorstraße
12. Fehrbelliner Platz
Produktgruppen mit Bezeichnung

Produktbereich
Produktgruppe
Produktbereich
Produktgruppe

836
4260
1085
5399

Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung
Ordnung im öffentlichen Raum
Wirtschaftsordnung

Fahrzeugbestandsübersicht zum 31.12.2014
Einsatzort
bezirksweit

Anzahl
3
1

Art des Fahrzeugs
Polo
Caddy

Seite 71

Charlottenburg-Wilmersdorf

3401
2016/2017
Märkte

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11102

430

Ersatzvornahmen

26.000

26.000

15.000

20.910,92

Zwangsmaßnahmen nach § 15 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes i.V. mit § 6 Abs. 2 und § 19 des
Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
Die mit den Amtshandlungen zusammenhängenden Auslagen werden ebenfalls bei diesem Titel vereinnahmt (vgl. auch
Erläuterungen zu Titel 54012)
11105

430

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

14.600

14.700

10.300

13.420,24

526.000

499.587,35

Verwaltungsgebühren für die Umsetzung von Kraftfahrzeugen vom Wochenmarktgelände
11152

430

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

519.000

527.000

Standgelder gemäß § 1 der Verordnung über die Gebührensätze für die städtischen Wochenmärkte einschließlich
Umsatzsteuer sowie Ersatz von Stromkosten durch die Markthändlerinnen und Markthändler (vgl. Erläuterungen zu Titel
51701)
11934

430

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

390,76

1.000

1.000

—

2.000

1.195,00

Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus Vorjahren
11961

430

Erstattung von Steuerbeträgen

1.000

Steuererstattungen des Finanzamtes, Körperschafts-, Umsatz und Gewerbesteuererstattungen
11979

430

Verschiedene Einnahmen

2.000

2.000

Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und für die private Nutzung der Mobiltelefone durch die
Marktmeister und die Marktverwaltung, Schadenersatzleistungen von Dritten durch verursachte Schäden auf dem
Marktgelände, Gebühren für Rücklastschriften.
Auf Grund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Einnahmen hier zusammengefasst
nachgewiesen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

563.600
1,5 %

571.700
1,4 %

555.300

535.504,27

Ausgaben
42201

430

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

71.200

72.400

63.100

66.487,25

42801

430

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

284.000

289.000

243.000

267.801,09

44100

430

Beihilfen für Dienstkräfte

16.400

16.900

1.000

15.394,25

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

430

Geschäftsbedarf

10.000

10.000

10.000

7.725,98

3.100

166,60

Fachvordrucke, Büroutensilien, Fachliteratur, Postgebühren, Fernmeldegebühren
51140

430

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

3.000

3.000

Verkehrsschilder, Ausstattungsgegenstände, sowie Beschaffung und Instandhaltung von Geräten
51143

430

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

2.000

Beschaffung und Unterhaltung von Datenverarbeitungsgeräten

Seite 72

2.000

2.000

—

Charlottenburg-Wilmersdorf

3401
2016/2017
Märkte

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51403

430

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

3.700

Ist (Rest/R)

2015
3.700

2014
3.700

1.836,56

2.000

2.000

1.633,58

90.000

80.000

84.904,64

Kfz-Steuern, Betriebsmittel und Reparaturen für die Dienstfahrzeuge der Marktverwaltung
51408

430

Dienst- und Schutzkleidung

2.000

Dienst- und Schutzkleidung für die Marktmeisterinnen und Marktmeister
51701

430

Bewirtschaftungsausgaben

90.000

Schnee- und Eisbeseitigung auf den Marktflächen, Stromkosten auf den Wochenmärkten (vgl. Erläuterungen zu Titel
11152), Gasverbrauch innerhalb der WC-Anlage Karl-August-Platz, Ausgaben für die Anmietung von Hydranten und
Wasserverbrauch, Straßenreinigung auf den Wochenmärkten in Sonderfällen, sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume
51801

430

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

3.500

3.500

3.500

2.262,97

Für die Toilettenbenutzung in einer Kirche, in Gaststätten und Miet-WC-Kabinen für die Wochenmärkte
51900

430

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

15.000

15.000

15.000

8.926,84

Instandhaltungskosten für gemietete Räume und bauliche Anlagen, insbesondere der Stromanlagen der Märkte.
54010

430

Dienstleistungen

10.000

10.000

15.000

5.106,81

26.000

15.000

24.097,50

Vergabe von Aufträgen zur Aufrechterhaltung des Marktbetriebes
54012

430

Ersatzvornahmen

26.000

Zwangsmaßnahmen nach § 15 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes i.V. mit § 6 Abs. 2 und § 19 des
Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
Den Ausgaben sollen grundsätzlich gleich hohe Einnahmen gegenüberstehen (vgl. Erläuterungen zum Titel 11102)
54060

430

Dienstleistungen für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

1.000

1.000

1.000

—

Wartung und Betrieb der Informations- und Kommunikationstechnik der Marktmeisterinnen und Marktmeister
54077

430

Steuern, Abgaben

17.000

17.000

90.000

16.587,62

1.000

122,48

Körperschaftssteuer, Solidaritätszuschlag, Gewerbesteuer, Kapitalertragssteuer
54079

430

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Werbung und Veröffentlichungen für die Wochenmärkte, Informationsmaterial, Geschäftsbedarf für die IUK-Technik,
Druckerersatzmaterialien, Ausgaben für Beweissicherungsfotos, allgemeine Verbrauchsmittel wie z.B. Farbe für
Ausbesserungen von Straßenmarkierungen, Gebühren für Rücklastschriften
Auf Grund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen
63621

430

Beiträge an die Unfallkasse

2.000

2.000

2.000

1.300,00

Beiträge an die Landesunfallkasse für die Beschäftigten, die in einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis zum Land Berlin
stehen
98101

890

Allgemeine interne Verrechnungen

1.000

1.000

1.000

—

Aufgrund des Urteils des Bundesfinanzhofs aus 2009 ist die Umsatzsteuerpflicht weggefallen. Merkansatz für mögliche
Nachforderungen aus Vorjahren
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

558.800
1,3 %

Seite 73

565.500
1,2 %

551.400

504.354,17

Charlottenburg-Wilmersdorf

3401
2016/2017
Märkte

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

111186

411462
511549
611699
911989

Abschluss Kapitel 3401
Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

563.600

571.700

555.300

535.504,27

563.600

571.700

555.300

535.504,27

Personalausgaben

371.600

378.300

307.100

349.682,59

Sächliche Verwaltungsausgaben

184.200

184.200

241.300

153.371,58

2.000

2.000

2.000

1.300,00

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

1.000

1.000

1.000

—

558.800

565.500

551.400

504.354,17

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

4.800

6.200

3.900

31.150,10

Seite 74

Charlottenburg-Wilmersdorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Bürgeramt im Amt für Bürgerdienste, das aus der
Allgemeinen Verwaltung, dem Back-Office, dem Wahlamt und den dezentralen Standorten Hohenzollerndamm 177,
Wilmersdorfer Str. 46, Heerstraße 12/14 und der Außenstelle Halemweg 18 besteht.
Zu den wesentlichen Aufgaben gehören die Tätigkeiten im Bereich des Pass-, Ausweis- und Meldewesens, die Vornahme
von Beglaubigungen und die Erteilung von Bewohnerparkausweisen.
Weitere Aufgaben sind die allgemeine Bürgerberatung, die Erstellung von Schöffenvorschlagslisten sowie die
Schiedsamtsangelegenheiten.
Dem Wahlamt obliegt die Durchführung von Wahlen (Bundestags-/Abgeordnetenhaus-/ Europawahl und Wahl zur
Bezirksverordnetenversammlung) sowie von Volksbegehren und Volksentscheiden bzw. von Bürgerbegehren und
Bürgerentscheiden.

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe
Produktbereich
Produktgruppe
Produktbereich
Produktgruppen

104
4528
836
4260
1157
5401
5402
5403

Bürgerservice
Bürgeramt
Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung
Wahlen und Abstimmungen
Allgemeines Wahlamt
Landesweite Wahlen und Abstimmungen
Bezirkliche Wahlen und Abstimmungen

Seite 75

Charlottenburg-Wilmersdorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11105

043
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

75.000

75.000

130.000

73.767,84

1.000

1.000

171,00

2.049.000

2.050.000

1.883.396,36

Beglaubigungen sowie Bescheinigungen und Auskünfte aus dem Melderegister
Weniger aufgrund geringerer Einnahmen in den Vorjahren
11152

043
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

1.000

Anteilige Schiedsamtsgebühren gemäß § 49 Berliner Schiedsamtsgesetz
11153

043
E03

Gebühren nach Bundesrecht

2.049.000

Einnahmen der Bürgerämter für
a) die Ausstellung von Reisepässen, vorläufigen Reisepässen und Kinderreisepässen,
b) die Ausstellung von Personalausweisen und vorläufigen Personalausweisen,
c) die Erteilung von Bewohnerparkausweisen (Vignetten),
d) Amtshandlungen im Führerschein-, Kraftfahrzeug- und Ausländerwesen,
e) Auskünfte aus dem Bundes- und Gewerbezentralregister,
Die an den Bund abzuführenden Gebührenanteile für die Erteilung von Führungszeugnissen nach § 30 Abs. 2 BZRG und
Auskünften aus dem Gewerbezentralregister nach § 150 Abs. 2 GewO werden bei dem Titel 63107 nachgewiesen.
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

20.000

20.000

20.000

14.843,23

Verwarnungs- und Bußgelder aufgrund von Vergehen gegen die Vorschriften des Melde-, Pass- und Ausweisrechts
11924

043
E02

Werbeerlöse

6.500

6.500

11.000

9.745,24

Einnahmen aus der Werbung über das Bürgeramts-TV (vierteljährlich 400 €) und aus der Umsatzbeteiligung an den
fremdaufgestellten Fotoautomaten in den Bürgerämtern
Weniger aufgrund des Wegfalls des Fotoautomaten in der Wilmersdorfer Str. 46.
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

31,44

12.000

7.000

9.438,42

U. a. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
35990

850
E00

Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand

12.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 54690.
Jährlich neu festgesetzte Erträgnisse der Leon-Jessel-Stiftung für die Durchführung von Mieter- und Rechtsberatungen für
Hilfsbedürftige (vgl. Erläuterungen zu dem Titel 54690)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.164.500
-2,5 %

2.164.500
—

2.220.000

1.991.393,53

4.700

4.700

4.200

4.614,15

Ausgaben
41201

043

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Entschädigung für Schiedspersonen für Bereitstellung und Wartung eigener Räume einschließlich Ausstattung,
Beleuchtung, Heizung, Instandhaltung und Reinigung von monatlich 49 Euro je Schiedsperson
42201

043

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

043

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

650.000

661.000

809.000

790.559,77

2.108.000

2.140.000

2.193.000

2.088.905,46

Seite 76

Charlottenburg-Wilmersdorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016
42811

043

2017

Ist (Rest/R)

2015

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

2014
—

129.585,59

100.000

73.307,89

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

77.800

80.200

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

043
A09

Geschäftsbedarf

1.344.000

1.268.000

1.468.000

1.257.316,22

Insbesondere für Druckerzeugnisse, Fachliteratur und die Beschaffung von Amtsschildern, Protokoll- und Kassenbüchern,
Terminkalendern und Dienstsiegeln sowie sonstige sächliche Kosten für die Schiedspersonen
2016
Bücher, Zeitschriften und Loseblattsammlungen .....................................................
1.000 €
Bewohnerparkausweise (Vignetten) ........................................................................
6.000 €
Druckerzeugnisse, Postgebühren und sonstiger Geschäftsbedarf ............................. 1.337.000 €
1.344.000 €

2017
1.000 €
6.000 €
1.261.000 €
1.268.000 €

Ferner werden hier auch die Ausgaben für den Geschäftsbedarf und die Postgebühren für die Durchführung von Wahlen ,
Volksbegehren und Volksentscheiden sowie für Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden nachgewiesen.
2016:
Auch Postgebühren und sonstiger Geschäftsbedarf des Wahlamtes im Zusammenahng mit den Wahlen zum
Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung sowie mit Volksbegehren und Volksentscheiden bzw. mit
Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
2017:
Auch Postgebühren und sonstiger Geschäftsbedarf des Wahlamtes im Zusammenhang mit der Bundestagswahl und mit
Volksbegehren und Volksentscheiden bzw. mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Ausgaben bis zur Höhe von 6.500 € dürfen nur geleistet werden, wenn entsprechende Einnahmen bei dem
Titel 11924 eingegangen sind.
51140

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

4.700

4.700

4.000

4.695,70

Ergänzung und Erneuerung der Maschinen und des Büroinventars, Reparaturen
51803

043
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

3.000

3.000

8.100

2.585,42

1.000

1.000

1.000

228,30

13.000

14.200

8.681,49

Miete für Kopiergeräte
54010

043
A09

Dienstleistungen

Ausgaben für ein erneutes landesweites Monitoring in den Bürgerämtern
54033

043
A09

Dienstleistungen für
Kartenzahlungen

13.000

Ausgaben für Transaktionsgebühren für bargeldlose Zahlungen (EC-Kartenterminals)

Seite 77

Charlottenburg-Wilmersdorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54057

011
A09

Wahlen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

61.800

2015

55.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

81.183,51

2016:
Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der
Bezirksverordnetenversammlung sowie von Volksbegehren und Volksentscheiden bzw. von Bürgerbegehren und
Bürgerentscheiden; Entschädigungen für Wahlhelfer bzw. Abstimmungshelfer
2017:
Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl und von Volksbegehren und Volksentscheiden bzw.
von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden; Entschädigungen für Abstimmungshelfer
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

153,87

U.a. für die Abdeckung von Geldverlusten, die Erstattung von Ausgaben für Fotos und die Entgelte für Rücklastschriften
Aufgrund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen.
54690

043
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

12.000

12.000

7.000

9.438,42

Jährlich neu festgesetzte Erträgnisse der Leon-Jessel-Stiftung für die Durchführung von Mieter- und Rechtsberatungen für
Hilfsbedürftige (vgl. Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 359 90)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
63107

043
T

Ersatz von Ausgaben an den Bund

87.000

87.000

107.000

91.067,12

Abführung von Gebührenanteilen für die Erteilung von Führungszeugnissen nach § 30 Abs. 2 BZRG und Auskünften aus
dem Gewerbezentralregister nach § 150 Abs. 2 GewO
Die Gebühren werden bei dem Titel 11153 nachgewiesen.
67101

043
T

Ersatz von Ausgaben

1.000

1.000

1.000

—

1.000

722,00

Ersatz von Aufwendungen für die Teilnahme von Schiedspersonen an Fortbildungslehrgängen
68579

043
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

1.000

Ausgaben für die Mitgliedsbeiträge der Schiedspersonen an den Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

4.370.000
-7,4 %

4.332.600
-0,9 %

4.719.500

4.543.044,91

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

2.152.500

2.152.500

2.213.000

1.981.955,11

12.000

12.000

7.000

9.438,42

2.164.500

2.164.500

2.220.000

1.991.393,53

Personalausgaben

2.840.500

2.885.900

3.106.200

3.086.972,86

Sächliche Verwaltungsausgaben

1.440.500

1.357.700

1.504.300

1.364.282,93

Abschluss Kapitel 3500
111186
351389

411462
511549
611699

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

89.000

89.000

109.000

91.789,12

4.370.000

4.332.600

4.719.500

4.543.044,91

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.205.500

-2.168.100

-2.499.500

-2.551.651,38

Seite 78

Charlottenburg-Wilmersdorf

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Standesamt im Amt für Bürgerdienste, das
insbesondere Geburten, Eheschließungen, Lebenspartnerschaften und Sterbefälle zu beurkunden hat. Hier werden die
Personenstandsregister geführt und im begrenzten Umfang wird Archivgut verwaltet.
Hier werden auch die Aufgaben der Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten wahrgenommen.
Das Standesamt führt derzeit pro Jahr ca. 9.000 Beurkundungen durch und erreicht ca.1.900 Eheschließungen und
Eintragungen von Lebenspartnerschaften. Im Bereich Prüfung der Ehefähigkeit kann eine Zahl von ca. 2.300 zu Grunde
gelegt werden. Zugriffe auf die Register, die zur Ausstellung von Personenstandsurkunden führen, sind mit über 25.000 zu
beziffern. Darüber hinaus gehört die Aktualisierung der geführten Register zur Pflichtaufgabe des Standesamts, jedoch
ohne mengenmäßige Erfassung.

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe
Produktbereich
Produktgruppe
Produktbereich
Produktgruppe

71
4898
104
4914
836
4260

Standesamt
Erstellung und Verwaltung der Personenstandsregister
Bürgerservice
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung

Seite 79

Charlottenburg-Wilmersdorf

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11152

012
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

530.000

530.000

530.000

525.852,27

Gebühren für Auskünfte aus dem Melderegister zur Prüfung der Ehefähigkeit, Gebühren aufgrund des
Personenstandsgesetzes und Einnahmen aus Zusatzleistungen und –angeboten im Eheschließungsbereich
11153

012
E03

Gebühren nach Bundesrecht

240.000

240.000

240.000

204.771,78

Gebühren aus den Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten gem. § 38 Staatsangehörigkeitsgesetz in
Verbindung mit der Staatsangehörigkeits-Gebührenverordnung
11924

012
E02

Werbeerlöse

7.000

7.000

7.000

4.622,62

Einnahmen durch die Auslage der Broschüren „der Bund fürs Leben“ und „In Berlin heiraten“ sowie diverser Flyer gegen
Entgelt
11979

012
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

31,00

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern, Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder
12511

012
E03

Verkaufserlöse

10.000

10.000

10.000

8.930,40

Einnahmen aus dem Verkauf von Stamm- und Urkundenbüchern sowie aus dem Verkauf der Bildpostkarten des
Standesamtes
28290

012
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

—

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Es werden Zuwendungen insbesondere für die Ausstattung des Standesamtes erwartet (vgl. Erläuterungen zu Titel 54690).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

789.000
—

789.000
—

789.000

744.208,07

Ausgaben
42201

012

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

869.000

884.000

775.000

811.219,88

42801

012

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

913.000

927.000

829.000

832.809,39

44100

012

Beihilfen für Dienstkräfte

71.600

73.800

28.300

67.542,72

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen

Seite 80

Charlottenburg-Wilmersdorf

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51101

012
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

15.000

Ist (Rest/R)

2015

15.200

2014

17.000

2016
Buchbinderarbeiten und Reparaturen an Personenstandsbüchern und Namensverzeichnissen ...............
standesamtliche Vordrucke, Ankauf von Stammbüchern der Familie .........................................................
Bücher, Zeitschriften und Loseblattsammlungen ........................................................................................
sonstiger Geschäftsbedarf...........................................................................................................................
2017
Buchbinderarbeiten und Reparaturen an Personenstandsbüchern und Namensverzeichnissen ...............
standesamtliche Vordrucke, Ankauf von Stammbüchern der Familie .........................................................
Bücher, Zeitschriften und Loseblattsammlungen ........................................................................................
sonstiger Geschäftsbedarf...........................................................................................................................

6.767,24

3.500 €
6.000 €
3.500 €
2.000 €
15.000 €
3.500 €
6.200 €
3.500 €
2.000 €
15.200 €

Die Einnahmen aus dem Verkauf der Stammbücher werden bei dem Titel 12511 nachgewiesen.
Ausgaben bis zur Höhe von 7.000 € dürfen nur geleistet werden, wenn entsprechende Einnahmen bei dem
Titel 11924 eingegangen sind.
51140

012
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

1.500

1.500

1.500

544,28

Ergänzung und Erneuerung der Maschinen und des Büroinventars, Reparaturen
51803

012
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

4.500

4.500

4.500

1.023,72

1.000

1.000

1.000

641,98

2.700

2.700

2.700

618,27

1.500

346,88

Miete für Kopiergeräte
53205

012
A09

Ausschmückung von Räumen

Insbesondere für die Trauzimmer
54033

012
A09

Dienstleistungen für
Kartenzahlungen

Ausgaben für Transaktionsgebühren für bargeldlose Zahlungen (EC-Kartenterminals)
54079

012
A09

Verschiedene Ausgaben

1.500

1.500

Für die Abdeckung von Geldverlusten, für Kränze, Blumenspenden und Nachrufe, Entgelte für Rücklastschriften
Aufgrund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 Euro je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen.
54690

012
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

88,63
R 342,36

Die Zuwendungen sollen insbesondere für die Ausstattung des Standesamtes verwendet werden (vgl. auch Erläuterungen
und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (Verbindliche Erläuterung).
68579

012
T

Mitgliedsbeiträge

1.000

1.000

1.000

480,00

Mitgliedsbeiträge für die Standesbeamtinnen und Standesbeamten an den Fachverband der Standesbeamten von Berlin
e.V.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.881.800
13,2 %

Seite 81

1.913.200
1,7 %

1.662.500

1.722.082,99

Charlottenburg-Wilmersdorf

3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3501
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

788.000

788.000

788.000

744.208,07

1.000

1.000

1.000

—

789.000

789.000

789.000

744.208,07

1.853.600

1.884.800

1.632.300

1.711.571,99

27.200

27.400

29.200

10.031,00

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.000

1.000

1.000

480,00

1.881.800

1.913.200

1.662.500

1.722.082,99

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.092.800

-1.124.200

-873.500

-977.874,92

Seite 82

Charlottenburg-Wilmersdorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Wohnen im Amt für Bürgerdienste.
Der Fachbereich Wohnen ist die zuständige Stelle zur Durchführung des Wohngeldgesetzes.
Hier werden Bürgern, die von den Leistungen der Jobcenter unabhängig sind, aber dennoch über geringes Einkommen
verfügen, Zuschüsse zur Miete oder Last (Eigentum) gewährt.
Außerdem obliegen dem Fachbereich Wohnen die Aufgaben im Sinne des § 3 des Gesetzes zur Sicherung der
Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (Wohnungsbindungsgesetz) in Verbindung mit der Verordnung über
Zuständigkeiten nach dem Wohnungsbindungsgesetz und nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten.
Es wird als Bezugsberechtigung für eine staatlich geförderte Wohnung der Wohnberechtigungsschein (WBS) für Haushalte
mit geringem Einkommen ausgestellt.
Ferner werden Ausnahmeanträge auf Wohnungsüberlassung an grundsätzlich nicht Berechtigte wegen Vorliegens von
besonderen Gründen geprüft. Hierbei wird in der Regel eine Ausgleichszahlung festgesetzt.
Darüber hinaus wird das Wohnungskataster (nur für Sozialbauwohnungen) gepflegt. Das heißt, dass jeder Auszug und jede
Neuvermietung überwacht wird. Unter Umständen wird hierbei die Falschüberlassung, der Leerstand oder die
Zweckentfremdung von Wohnraum aufgedeckt und geahndet. Gleichfalls werden Verstöße gegen das
Zweckentfremdungsverbot-Gesetz bearbeitet und auch in Verbindung mit dem Ordnungswidrigkeitengesetz geahndet.
Der Fachbereich Wohnen ist auch für die Gewährung der Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) gemäß
§ 6 b BKGG in Verbindung mit § 28 SGB II zuständig.

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen

Produktbereich
Produktgruppe

59
100
103
105
5468
5502
836
4260

Wohnraum
Wohngeld
Kontrollaufgaben
Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen
BuT Bildung und Teilhabe für Bezieher von Wohngeld und Kinderzuschlagsberechtigte
Erhalt von Wohnraum
Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung

Seite 83

Charlottenburg-Wilmersdorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11105

419
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

6.000

6.000

1.000

4.050,00

Gebühren für Bescheinigungen nach den Richtlinien „Vereinbarte Förderung” sowie für Entscheidungen
aus dem Bereich Zweckentfremdung nach der Verwaltungsgebührenordnung
Gebühren für Kopien und Reproduktionen von Bescheiden (Rückverfilmung)
11107

411
E03

Ausgleichszahlungen nach dem
Wohnungsbindungsgesetz

100.000

100.000

130.000

110.222,72

Ausgleichszahlungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) von den Verfügungsberechtigten bei Freistellungen
11142

411
E03

Ausgleichsabgaben und -beträge
für Zweckentfremdung von
Wohnraum

5.000

5.000

3.000

—

10.000

10.000

78.747,06

Ausgleichsabgaben nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz
11143

411
E03

Geldleistungen nach dem
Wohnungsbindungsgesetz

10.000

Bei Verstößen gegen wohnraumwirtschaftliche Bestimmungen des Wohnungsbindungsgesetzes werden Geldleistungen
erhoben, die zur Förderung des sozialen Wohnungsbaues verwendet werden.
11201

419
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

10.000

10.000

1.000

1.503,97

Bußgelder nach § 26 des Wohnungsbindungsgesetzes in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und § 37
Wohngeldgesetz
Bußgelder nach § 7 Zweckentfremdungsverbot-Gesetz in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Bei Urteil und Beschluss durch das Gericht erfolgt die Vereinnahmung der Geldbuße durch die Gerichtskasse.
Mehr aufgrund der Einführung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes
11934

419
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

90.000

90.000

99.700

90.392,58

Rückforderungen, die aus gezahltem Wohngeld ohne Leistungsanspruch aus Vorjahren resultieren
11979

419
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

21,40

Schadenersatzleistungen durch Versicherungen für Personen- und Sachschäden, Entgelte für die private Benutzung von
Dienstfernsprechern
23130

233
E04

Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen

2.265.000

2.265.000

1.887.000

1.085.486,25

Hier wird der Anteil des Wohngeldes nachgewiesen, der vom Bund erstattet wird. Der Bundesanteil beträgt
50 v.H.
Bei den Einnahmen nach dem Wohngeldgesetz handelt es sich um Landesaufgaben (siehe auch Erläuterungen zum Titel
68110).
Mehr aufgrund des erwarteten Anstiegs der Berechtigten nach einer Gesetzesänderung
23601

419
E01

Ersatz von Ausgaben durch
Sozialversicherungsträger

20.000

20.000

28.500

15.358,87

Erstattung von Leistungen des Wohnungsamtes durch andere Sozialleistungsträger nach § 103 SGB X
Weniger, weil durch verbesserte Zusammenarbeit mit den Sozialversicherungsträgern weniger Doppelzahlungen erfolgen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.507.000
16,0 %

2.507.000
—

2.161.200

1.385.782,85

322.000

328.000

267.000

258.959,95

Ausgaben
42201

42801

419

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

419 Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

769.000

Seite 84

781.000

458.000

471.556,77

Charlottenburg-Wilmersdorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

44100

419

Beihilfen für Dienstkräfte

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

36.600

2015

37.700

Ist (Rest/R)
2014

51.500

34.474,41

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

419
A09

Geschäftsbedarf

3.000

3.000

3.000

2.060,57

Ausgaben für Bürobedarf und für Vordrucke ................................................................................................. 2.000 €
Beschaffung aktueller Kommentare .............................................................................................................. 1.000 €
3.000 €
51803

419
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

1.000

1.000

2.000

522,81

3.800

3.800

3.800

3.644,73

1.000

1.000

1.000

—

Miete für Kopiergeräte
54010

419
A09

Dienstleistungen

Kosten für Mikroverfilmung
54079

419
A09

Verschiedene Ausgaben

U.a. Entgelte für Rücklastschriften und für die Ergänzung, Reparatur und Erneuerung der Maschinen und des
Büroinventars
Aufgrund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen.
68110

233
Z

Miet- und Lastenzuschüsse nach
dem Wohngeldgesetz

4.530.000

4.530.000

3.774.000

2.287.525,59

Die Berechnung und Zahlung von Zuschüssen nach dem Wohngeldgesetz sind Landesaufgaben.
Der vom Bund zu tragende Anteil an den Aufwendungen wird gesammelt beim Titel 23130 nachgewiesen.
Mehr aufgrund des erwarteten Anstiegs der Berechtigten nach einer Gesetzesänderung
68131

233
Z

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - persönlicher
Schulbedarf

38.500

38.500

40.000

38.110,00

Zahlungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 SGB II für persönlichen Schulbedarf
(z. B. Stifte, Schulmappe, Hefte etc.) in Höhe von 100 € pro Jahr
Der Betrag wird in zwei Raten jeweils im Februar und August ausgezahlt.
68164

233
Z

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Schülerbeförderung

2.500

2.500

5.000

736,10

Zuschuss im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 SGB zum BVG-Ticket
Der Zuschuss wird ab einem Schulweg von mindestens 1 Kilometer Fußweg gewährt. Der Zuschuss wird in Höhe des
Differenzbetrages zwischen dem Normalpreis und dem BuT-Tarif gezahlt.
Weniger aufgrund der Ausgaben der Vorjahre
68172

233
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - mehrtägige Fahrten
Schule

40.000

40.000

38.400

38.738,99

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 SGB II für die Teilnahme an mehrtägigen
Fahrten der Schule
68178

233
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

3.000

3.000

3.300

2.534,44

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 SGB II für die Teilnahme an mehrtägigen
Fahrten der Kita

Seite 85

Charlottenburg-Wilmersdorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68183

233
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - soziale und kulturelle
Teilhabe

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

28.000

2015

28.000

Ist (Rest/R)
2014

28.300

27.087,28

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 SGB II zur sozialen und kulturellen Teilhabe,
z.B. Vereinsbeitrage, Musikschulunterricht
68186
(neu)

233
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

6.000

10.000

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach §28 SGB II für Ausrüstungsgegenstände, z.B.
Leihgebühren für Musikinstrumente, Sportbekleidung etc.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

5.784.400
23,7 %

5.807.500
0,4 %

4.675.300

3.165.951,64

Abschluss Kapitel 3502
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

222.000

222.000

245.700

284.937,73

2.285.000

2.285.000

1.915.500

1.100.845,12

2.507.000

2.507.000

2.161.200

1.385.782,85

Personalausgaben

1.127.600

1.146.700

776.500

764.991,13

8.800

8.800

9.800

6.228,11

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

4.648.000

4.652.000

3.889.000

2.394.732,40

5.784.400

5.807.500

4.675.300

3.165.951,64

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.277.400

-3.300.500

-2.514.100

-1.780.168,79

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 86

Charlottenburg-Wilmersdorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Volkshochschule City West im Amt für Weiterbildung und Kultur. Die
VHS City West dient der Erwachsenenbildung. Gesetzliche Grundlage ist § 123 des Schulgesetzes für das Land Berlin
(SchulG) vom 26. Januar 2004. Die Volkshochschulen sichern die Grundversorgung der Weiterbildung.
Das Bildungsangebot dient der allgemeinen, politischen, beruflichen und kulturellen Weiterbildung, ist einem integrativen
Ansatz verpflichtet und soll zur Entwicklung von Schlüsselqualifikationen beitragen. Die Notwendigkeit der Ausgaben
begründet sich durch die Definition der Aufgaben der Volkshochschulen in § 123 Abs.1 bis 8 SchulG.
Standort:
Pestalozzistraße 40/41 (bezirkseigenes Gebäude)

Gender- Budgeting
Produkt:
Zielgruppe

79026 Lehrveranstaltungen
Bürgerinnen und Bürger verschiedener kultureller und sozialer Herkunft,
unterschiedlicher Altersgruppen und Bildungsvoraussetzungen. Volkshochschulen
haben die besondere Verpflichtung, unabhängig von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen
Angebote für Benachteiligte zu machen und zur Chancengleichheit beizutragen.

Nutzungsanalyse

Frauen: 78,2 %; Männer 21,8 %

Zielsetzung

Das Bildungsangebot dient der allgemeinen, politischen und kulturellen
Weiterbildung, ist in einem integrativen Ansatz verpflichtet und soll zur Entwicklung
von Schlüsselqualifikationen beitragen. Aufgabe der Volkshochschulen ist es, zum
Abbau von gesellschaftlichen Ungleichheiten beizutragen und sie richten als Träger
anerkannter Bildungsveranstaltungen ihre Programme auch an den Bedürfnissen von
Berufszugang, Wiedereinstieg und Weiterbildung aus.
Die Volkshochschulen gestalten ihr Angebot unter Berücksichtigung der
unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von Frauen
und Männern.

Steuerungsmaßnahmen

Der explizite und implizite Umgang mit Geschlechterdifferenzen und
Geschlechterkonstruktionen betrifft die Planung, Ausschreibung, Durchführung und
Evaluierung von Angeboten. Die Unterrichtsmethoden berücksichtigen die
Geschlechterperspektive (Lehr-/ Lernverhältnisse), Entscheidungstragende und
Kursleitende erwerben fortlaufend Genderkompetenz, Kursleitende wissen und
berücksichtigen die Lebenslagen, Biografien und Bildungsverläufe von Frauen und
Männern verschiedener Zielgruppen (Generation, ethnische Herkunft, Schicht, Milieu)
und das unterschiedliche Genderwissen der Teilnehmenden.
Die Erstellung von Statistiken inkl. Datenerhebungen erfolgt geschlechterdifferenziert.

Produkt:

79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von
Schulabschlüssen
Erwachsene ohne den entsprechenden allgemeinbildenden Schulabschluss
Frauen: 51,8 %; Männer 48,2 %

Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen

Nachholen von schulischen Abschlüssen an Kollegs unter erwachsenengerechten
Bedingungen unter Berücksichtigung geschlechterspezifischer Belange.
Auf Zielgruppe ausgerichtete Werbemaßnahmen

Zielgruppe

79869 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/
Elternkurse
Zuwanderinnen und Zuwanderer, die Deutsch lernen

Nutzungsanalyse

Frauen: 64,6 %; Männer 35,4 %

Zielsetzung

Das Bildungsangebot dient der sprachlichen, beruflichen, kulturellen und politischen
Eingliederung von Frauen und Männern. Als Hauptanbieter öffentlicher Weiterbildung
sind die Volkshochschulen mit der Durchführung von Integrationsmaßnahmen in
vollem Umfang (Sprachtests) oder in einem definierten Umfang beauftragt und wirken
so bei der Umsetzung von integrationspolitischen Strategien des Bundes, der Länder
und der Kommunen mit.
Die Volkshochschulen gestalten ihr Angebot unter Berücksichtigung der
unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von Frauen
und Männern.
Der explizite und implizite Umgang mit Geschlechterdifferenzen und

Produkt:

Steuerungsmaßnahmen

Seite 87

Charlottenburg-Wilmersdorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen
Geschlechterkonstruktionen betrifft die Planung, Ausschreibung, Durchführung und
Evaluierung von Angeboten. Die Unterrichtsmethoden berücksichtigen die
Geschlechterperspektive (Lehr-/ Lernverhältnisse), Entscheidungstragende und
Kursleitende erwerben fortlaufend Genderkompetenz, Kursleitende wissen und
berücksichtigen die Lebenslagen, Biografien und Bildungsverläufe von Frauen und
Männern verschiedener Zielgruppen (Generation, ethnische Herkunft, Schicht, Milieu)
und das unterschiedliche Genderwissen der Teilnehmenden.
Die Erstellung von Statistiken inkl. Datenerhebungen erfolgt geschlechterdifferenziert.

79870 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/ Eltern von Schülern und
Kita-Kindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/ Elternkurse)
Mütter und Väter von Schülern nicht deutscher Herkunftssprache in Grundschulen
und Kitas
Frauen: 88,9 %; Männer 11,1 %

Produkt:
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Das Bildungsangebot dient der sprachlichen, beruflichen, kulturellen und politischen
Eingliederung von Frauen und Männern, die Volkshochschulen gestalten ihr Angebot
unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen
und Bedürfnisse von Frauen und Männern.
Der explizite und implizite Umgang mit Geschlechterdifferenzen und
Geschlechterkonstruktionen betrifft die Planung, Ausschreibung, Durchführung und
Evaluierung von Angeboten. Die Unterrichtsmethoden berücksichtigen die
Geschlechterperspektive (Lehr-/ Lernverhältnisse), Entscheidungstragende und
Kursleitende erwerben fortlaufend Genderkompetenz, Kursleitende wissen und
berücksichtigen die Lebenslagen, Biografien und Bildungsverläufe von Frauen und
Männern verschiedener Zielgruppen (Generation, ethnische Herkunft, Schicht, Milieu)
und das unterschiedliche Genderwissen der Teilnehmenden.
Die Erstellung von Statistiken inkl. Datenerhebungen erfolgt geschlechterdifferenziert.

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen
Produktbereich
Produktgruppe

80
447
448
836
4260

Weiterbildung
Weiter-/ Erwachsenenbildung
Zweiter Bildungsweg
Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung

Seite 88

Charlottenburg-Wilmersdorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11120

152
E03

Entgelte für Bildungsangebote

800.000

800.000

750.000

941.267,15

Entgelte für Kurse und Einzelveranstaltungen
Der Ansatz orientiert sich an den zu erzielenden Planentgelten, die basierend auf den Daten der Kosten- und
Leistungsrechnung von der Senatsverwaltung für Finanzen errechnet wurden.
Mehr aufgrund der tariflichen Honorarerhöhung bei 42701 um 5%.
11190

152
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

50.000

50.000

50.000

42.539,99

Zweckbindungsvermerk:
Die für Kopierkosten und Unterrichtsmaterialien erhobenen Entgeltanteile der Lehrgangsteilnehmer sind zweckgebunden
für Ausgaben bei Titel 51190 i. H. v. 25.000 € und bei Titel 52593 i. H. v. 25.000 €.
Entgeltzuschläge gem. Nr. 8 der Entgeltvorschriften VHS für Kopierkosten und Unterrichtsmaterial
11194

152
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten für Integrationskurse

340.000

340.000

340.000

367.944,56

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42794.
Einnahmen für die Einbürgerungstests und die Durchführung von Kursen „Deutsch als Fremdsprache“ (Selbstzahlerinnen
und Selbstzahler)
11924

152
E02

Werbeerlöse

2.000

2.000

2.000

—

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen aus der Werbung im VHS-Programm
11979

152
E03

Verschiedene Einnahmen

U.a. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern, Einnahmen aus Veröffentlichungen, Entgelte für
Teilnahmebescheinigungen aus zurückliegenden Jahren sowie Entgelte für von der VHS durchgeführte Studienfahrten
28290

152
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

426.000

426.000

352.000

429.621,80

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42790 i. H. v.
424.000 €.
Die Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690 i. H. v. 2.000 €.
Einnahmen zur Förderung von Aussiedlerinnen und Aussiedlern sowie Migrantinnen und Migranten vom Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Ferner werden Zuwendungen für die Durchführung von Kursen der VHS von privaten Zuwendungsgebern erwartet.
Mehr vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufgrund der hohen Teilnehmerzahl an den Bildungsmaßnahmen zur
Förderung von Aussiedlerinnen und Aussiedlern sowie Migrantinnen und Migranten
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

10.079,23

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für Lehr- und Lernmittel statt

Seite 89

Charlottenburg-Wilmersdorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

38190

890
E00

Verrechnungen für
zweckgebundene Ausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

11.900

1.700,00

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42790 i.H.v. 1.000 €.
Entnahme des für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung
Kreuzberg aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg
Weniger, weil Mittel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft für das Projekt „Schule-Eltern-Kindergemeinsam auf Erfolgskurs“ nicht mehr zur Verfügung stehen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.621.000
7,5 %

1.621.000
—

1.507.900

1.793.152,73

318.000

324.000

245.000

144.947,02

1.053.000

1.053.000

1.003.000

1.007.262,27

Ausgaben
42201

152

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

152

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Das Veranstaltungsprogramm der VHS City West umfasst rund 58.000 Unterrichtseinheiten in ca. 1.500 Kursen. Diese
werden von 450 freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf Honorarbasis durchgeführt.
Mehr aufgrund der tariflichen Honoraranhebung
42790

152

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus
zweckgebundenen Einnahmen

425.000

425.000

356.000

424.714,36
R 68.743,93

Bildungsmaßnahmen zur Förderung von Aussiedlerinnen und Aussiedlern sowie Migrantinnen und Migranten und
Durchführung des Projekts „Schule- Eltern- Kinder-gemeinsam auf Erfolgskurs“
Die Maßnahmen werden von freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern durchgeführt (vgl. auch Erläuterungen und
Zweckbindungsvermerk zu den Titeln 28290 und 38190).
Mehr aufgrund der großen Nachfrage nach den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geförderten
Bildungsmaßnahmen
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42794

152

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus
zweckgebundenen Entgelten für
Integrationskurse

340.000

340.000

340.000

264.372,51
R 283.559,60

Aufwendungen für Prüfhonorare im Zusammenhang mit Einbürgerungstests
Die Prüfungen werden von freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern durchgeführt.
Honorarmittel für Kurse im Rahmen des Angebots „Deutsch als Fremdsprache“ bei Selbstzahlerinnen und Selbstzahlern
(vgl auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11194)
Mehr aufgrund eines verstärkten Kursangebots entsprechend der Nachfrage nach Integrationskursen
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42801

152

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

364.000

370.000

434.000

357.187,88

44100

152

Beihilfen für Dienstkräfte

17.900

18.500

11.300

16.848,31

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

152
A09

Geschäftsbedarf

3.000

3.000

3.000

2.989,80

Geschäftsbedarf, Herstellung von Drucksachen (ohne Druck des VHS-Programms), Film- und Fotomaterial, Ton- und
Videokassetten
51140

152
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

7.000

Reparaturen, Ergänzung und Erneuerung der Maschinen und Geräte

Seite 90

7.000

9.000

4.718,89

Charlottenburg-Wilmersdorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51190

152
A10

Geschäftsbedarf, Geräte,
Gebrauchsgegenstände aus
zweckgebundenen Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

25.000

2015

25.000

Ist (Rest/R)
2014

25.000

9.026,65
R 48.228,50

Zweckgebundene Entgeltanteile der VHS-Unterrichtsteilnehmer sollen für die Durchführung der Kurse an der VHS
verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
51479

152
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

1.000

1.000

1.000,00

5.800

5.800

5.800

5.786,24

2.000

2.000

1.000

401,88

54.000

63.200

64.192,45

Für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheken usw.
51803

152
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Miete für die Kopiergeräte in den Lehrstätten der VHS
52501

152
A09

Aus- und Fortbildung

Ausgaben für die Teilnahme an Qualifizierungs- und Fortbildungsmaßnahmen
52509

152
A01

Lehr- und Lernmittel sowie
Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen

54.000

31.600,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Lernmittel für das Charlotte-Wolff-Kolleg
Die Titel 52507 und 52509 wurden zusammengefasst. Die Ausgaben werden zukünftig nur noch hier nachgewiesen.
52513

152
A09

Politische Bildungsarbeit

52593

152
A10

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial aus
zweckgebundenen Entgelten

1.000

1.000

1.000

—

25.000

25.000

25.000

23.436,20
R 57.395,35

Zweckgebundene Entgeltanteile der VHS-Unterrichtsteilnehmer sollen für die Durchführung der Kurse an der VHS
verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
53101

152
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

25.000

25.000

24.000

25.322,58

1.000

793,34

Ausgaben für den Druck der VHS-Programme
Mehr aufgrund der Kostensteigerung des Druckes und des Papiers für das Jahresprogramm
53110

152
A09

Programminformation und
Werbung

3.000

3.000

Ausgaben für Plakatwerbung
Ausgaben bis zur Höhe von 2.000 € dürfen nur geleistet werden, wenn entsprechende Einnahmen bei dem Titel 11924
eingegangen sind.
54010
(neu)

152
A09

Dienstleistungen

3.000

3.000

Qualitätstestierung /Re-Testat der VHS (gesetzl. vorgeschrieben, lt. Schulgesetz §126..)
54024

152
A09

Aufführungsrechte,
Kompositionsaufträge

1.000

1.000

1.000

942,48

1.000

1.000

1.000

551,11

GEMA-Gebühren
54033

152
A09

Dienstleistungen für
Kartenzahlungen

Bankgebühren für bargeldlosen Zahlungsverkehr

Seite 91

Charlottenburg-Wilmersdorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54079

152
A09

Verschiedene Ausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.500

2015
1.500

Ist (Rest/R)
2014

1.000

1.400,57

Ausgaben u. a. im Zusammenhang mit Ausstellungen und Sonderveranstaltungen, Umzüge und Transporte,
Fahrzeugkosten, Gerätemieten, Abdeckung von Zahlstellenfehlbeträgen
Aufgrund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen.
Mehr für Rückzahlungen von Einnahmen aus den Vorjahren
54690

152
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

2.000

2.000

7.900

4.259,83
R 16.981,09

Zuwendungen
Dritter sollen zur Durchführung von Kursen der Volkshochschule verwendet werden (vgl. auch
Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

13.086,78

2.679.200
4,6 %

2.691.800
0,5 %

2.560.200

2.373.241,15

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

1.193.000

1.193.000

1.143.000

1.351.751,70

426.000

426.000

352.000

429.621,80

2.000

2.000

12.900

11.779,23

1.621.000

1.621.000

1.507.900

1.793.152,73

Personalausgaben

2.517.900

2.530.500

2.389.300

2.215.332,35

160.300

160.300

169.900

144.822,02

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3610
111186
211299
351389

411462
511549
911989

Sächliche Verwaltungsausgaben
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

1.000

1.000

1.000

13.086,78

2.679.200

2.691.800

2.560.200

2.373.241,15

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.058.200

-1.070.800

-1.052.300

-580.088,42

Seite 92

Charlottenburg-Wilmersdorf

3620
2016/2017
Musikschulen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Musikschule City West im Amt für Weiterbildung und Kultur. Die
Musikschule nimmt gemäß § 124 des Schulgesetzes für das Land Berlin (SchulG) vom 26. Januar 2004 (GVBL., S.26)
Aufgaben der Musikerziehung, der musikalischen Bildung und Kulturarbeit sowie der Aus-, Fort- und Weiterbildung für
Kinder, Jugendliche und Erwachsene wahr, sucht und fördert Begabungen und ermöglicht vielfältige Zugänge zur
musikalischen Betätigung sowie zur studienvorbereitenden Ausbildung.
Diese Aufgaben werden in den Ausführungsvorschriften über die Berliner Musikschulen vom 29. August 2001 geregelt
sowie in den AV-MSE vom 16. Juli 2012, den Musikschullehrer-Richtlinien vom 11. Mai 2012 sowie den
Arbeitszeitrichtlinien vom 2. August 2004. Seit dem 1. Januar 2005 gelten auch die Ausführungsvorschriften über Honorare
und Entgelte für Musikschulunterricht bei Kooperationen von Musikschulen mit allgemeinbildenden Schulen in Berlin (AVEntgelte MuSKoop) vom 16. März 2005. Seit dem 01. August 2012 gelten zudem die Ausführungsvorschriften über
Honorare der Musikschulen (AV-Honorare MuS) vom 10. Juli 2012.
Standorte:
Platanenallee 16
Prinzregentenstraße 72
Rathaus Schmargendorf
Die Gebäude Platanenalle 16 und Rathaus Schmargendorf sind bezirkseigen.
Das Gebäude Prinzregentenstraße 72 ist Eigentum der Kurz’schen Nachlassstiftung.

Gender- Budgeting
Produkt:
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

Produkt:
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

79395 Musikunterricht
Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen
Frauen: 2930 = 60,5 %; Männer 1912 = 39,5 %
Anteil am Budget Frauen: 60,5 %, Männer: 39,5 %
Durch gezielte Maßnahmen soll der Anteil der männlichen Schüler erhöht werden.
Der Anteil der Nutzerinnen soll dabei auf dem bestehenden absoluten Niveau
mindestens gehalten werden, was aber nur durch eine Volumenzunahme bei den
Schülerinnen und Schülern und deren Finanzierung zu erreichen ist.
Der Aufbau eines Knabenchors sowie die vermehrte Verpflichtung von männlichen
Lehrkräften als Honorarkräfte hat zu einer Steigerung der männlichen Nutzergruppe
geführt. Diese Maßnahmen sollen weiter geführt und ausgebaut werden.
79396 Musikveranstaltungen
Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen
Frauen: 60 %; Männer 40 %
Anzahl gesamt: 28.137 Personen
Durch gezielte Maßnahmen soll der Anteil der männlichen Schüler erhöht werden.
Der Anteil der Nutzerinnen soll dabei auf dem bestehenden absoluten Niveau
mindestens gehalten werden, was aber nur durch eine Volumenzunahme bei den
Schülerinnen und Schülern und deren Finanzierung zu erreichen ist.
Mehr männliche Schüler an die Musikschule binden.

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen
Produktbereich
Produktgruppe

76
25
508
836
4260

Musikschule
Musikalische Ausbildung und Erziehung
Präsentation/Veranstaltungen und Beratung
Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung

Seite 93

Charlottenburg-Wilmersdorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11116

185
E03

Benutzungsentgelte

22.400

22.400

35.000

21.753,90

95.000

101.938,72

2.450.000

2.187.618,22

Nutzungsentgelte für die Nutzung musikschuleigener Instrumente gemäß AV-MSE
Weniger, weil der mögliche Mietkauf bei privaten Anbietern verstärkt genutzt wird
11120

185
E03

Entgelte für Bildungsangebote

102.000

102.000

Entgelte für Kurse, Seminare und Workshops, geregelt nach der AV-MSE (Bandbreite)
11124

185
E03

Entgelte für Instrumental- und
Vokalunterricht

2.200.000

2.200.000

Einnahmen aus dem Instrumental- und Vokalunterricht, geregelt nach der AV-MSE (Bandbreite)
11133

185
E03

Sonstige Entgelte

6.000

6.000

7.000

5.874,00

57.100

51.000

71.720,44

Entgelte für den Abschluss neuer Unterrichtsverträge nach der AV-MSE
11190

185
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

54.600

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51190
Erwartet werden zweckgebundene Einnahmen aus Entgeltzuschlägen (Raumausstattungspauschale).
11979

185
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen aus Eintrittsgeldern für Einzelveranstaltungen und Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern
28290

185
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

4.000

4.000

5.000

3.736,70

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51190.
Zuwendungen werden für die musikalische Ausbildung (Lehrmittel) und für die Reparatur und Wartung der
Musikinstrumente der Musikschule von privaten Zuwendungsgebern erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.390.000
-9,6 %

2.392.500
0,1 %

2.644.000

2.392.641,98

28.700

29.200

57.800

56.065,58

3.360.000

3.512.000

3.106.000

3.168.735,06

Ausgaben
42201

185

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

185

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Der Musikunterricht, die Veranstaltungen, Projekte, Präsentationen und Beratungen werden überwiegend von freien
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf Honorarbasis durchgeführt. Sie können bei Nachweis als arbeitnehmerähnliche
Personen eingestuft werden. Die mit ihnen abgeschlossenen Verträge regeln den Leistungsumfang und die individuelle
Honorarhöhe.
Mehr aufgrund der tariflichen Honoraranhebung
42791

185

Aufwendungen für freie
Mitarbeiter/innen aus
zweckgebundenen Entgelten

1.000

17.448,04
R 28.397,36

616.000

543.695,97

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
42801

185

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

741.000

Seite 94

752.000

Charlottenburg-Wilmersdorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

44100

185

Beihilfen für Dienstkräfte

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

3.500

2015
3.700

Ist (Rest/R)
2014

2.700

3.228,40

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

185
A09

Geschäftsbedarf

2.000

2.000

2.000

616,31

1.000

1.000

220,24

13.000

13.000

119.761,92

55.000

9.413,93
R 114.489,78

Herstellung von Drucksachen, Transporte innerhalb der Gebäude, Fernmeldegebühren
51121

185
A09

Noten, Textbücher

1.000

Beschaffung der erforderlichen Noten zur Ausleihe für den Unterricht
51140

185
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

13.000

Reparatur, Ergänzung und Ersatzbeschaffung von Geräten, Mobiliar und Musikinstrumenten
51190

185
A10

Geschäftsbedarf, Geräte,
Gebrauchsgegenstände aus
zweckgebundenen Einnahmen

58.600

61.100

Zuwendungen und die zweckgebundenen Entgeltanteile sollen zur Anschaffung, Reparatur und Wartung der
Musikinstrumente verwendet werden (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerke zu den Titeln 11190 und
28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
51803

185
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

3.000

3.000

3.000

4.156,68

2.000

2.000

2.000

1.915,90

1.000

1.000

1.000

947,04

1.800

1.800

1.800

1.523,92

2.500

2.500

2.500

513,65

Für die Anmietung von Kopierern und Geräten (Zubehör)
53110

185
A09

Programminformation und
Werbung

Ausgaben für Werbung zum Kursprogramm und für Veranstaltungen
54010

185
A09

Dienstleistungen

Umzüge und Transporte außerhalb der Gebäude
54024

185
A09

Aufführungsrechte,
Kompositionsaufträge

GEMA-Gebühren
54038

185
A09

Dienstleistungen von
Kreditinstituten

Rücklastschrift-Gebühren, die von den Kreditinstituten erhoben werden und Kontoführungsgebühren
54053

185
A09

Veranstaltungen

2.000

2.000

2.000

—

Ausgaben im Zusammenhang mit Aufführungen der Musikschülerinnen und Musikschüler im Kursbereich (Projekte,
Workshops)
54079

185
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

1.564,22

Ausgaben u. a. für sanitäre Verbrauchsmittel und Verbandsmaterial für die Hausapotheke
Aufgrund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

4.221.100
9,1 %

Seite 95

4.387.300
3,9 %

3.867.800

3.929.806,86

Charlottenburg-Wilmersdorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3620
111186
211299

411462
511549

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

2.386.000

2.388.500

2.639.000

2.388.905,28

4.000

4.000

5.000

3.736,70

2.390.000

2.392.500

2.644.000

2.392.641,98

Personalausgaben

4.133.200

4.296.900

3.783.500

3.789.173,05

87.900

90.400

84.300

140.633,81

Gesamtausgaben

4.221.100

4.387.300

3.867.800

3.929.806,86

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.831.100

-1.994.800

-1.223.800

-1.537.164,88

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 96

Charlottenburg-Wilmersdorf

3630
2016/2017
Kultur
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Kultur im Amt für Weiterbildung und Kultur. Die
Staatszielbestimmung der Bundesrepublik als Kulturstaat begründet die Verpflichtung zu staatlicher Kulturförderung als
eigenständige Staatsaufgabe. Die Berliner Verfassung enthält in Art. 20 Abs. 2 VvB “Schutz und Förderung des kulturellen
Lebens“ die Staatszielbestimmung, die dem Land die Kulturförderung sowie die Verpflichtung zum Schutz der kulturellen
Vielfalt in Berlin aufgibt.
Das kreative Potential von Kunst und Kultur bestimmt die Zukunft der Stadt Berlin mit. Kunst und Kultur unterstützen und
fördern die soziale Lebensqualität der Stadt. Die kommunalen Kultureinrichtungen sind Zentren kultureller Erfahrung, wo
lokale Identität entsteht und kulturelles Erbe bestätigt wird. Sie stärken die soziale Qualität von Quartieren und sind Orte
des aktiven kommunalen Lebens. Insbesondere die kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche hat einen hohen
Stellenwert.
Die Entwicklung des kommunalen Kulturangebots in den Bezirken ist eine gesamtstädtische Aufgabe. Ihre Planung und
Umsetzung erfolgt eigenständig in den Bezirken. Der polyzentrale Charakter Berlins, die Vielfalt soziokultureller Milieus und
die Notwendigkeit des Zugangs zu Kultur und Wissen für alle benötigt qualifizierte Kulturangebote. Im Interesse von Erhalt
und Ausprägung von kultureller Vielfalt sowie kiez- und stadtteilbezogener Identität besteht deshalb ein zentrales Ziel in der
Landeskulturpolitik in der Stärkung der bezirklichen Kulturarbeit Berlins.
Die Ausgaben dienen der Aufrechterhaltung der bezirklichen Kulturarbeit in den Einrichtungen:
Kommunale Galerie Berlin (Hohenzollerndamm 176),
Artothek (Hohenzollerndamm 176),
Theater Coupé (Hohenzollerndamm 177) und
Villa Oppenheim (Schloßstr. 55) / Museum Charlottenburg-Wilmersdorf
unter Berücksichtigung einer kulturellen Grundversorgung für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf.
Darüber hinaus wird ein Kulturangebot an folgenden Orten gewährleistet:
Kleine Orangerie (am Schloss Charlottenburg)
Tormuseum (Charlottenburger Tor)
Zum bezirklichen Bestand gehören auch:
das Baudenkmal in der Schustehrusstraße 13,
das Schoelerschlößchen (Wilhelmsaue 126),
das Heimatarchiv (Villa Oppenheim) und
das Atelierhaus Nonnendamm.
Für folgende Zwecke werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert
bereitgestellt:
Kulturelle Zwecke, Veranstaltungen, Kinder- und Jugendtheater
Gender Budgeting
Produkt Nr. und Text

80620 Förderung kultureller Projekte

Zielgruppe

Künstlerinnen und Künstler, Kulturproduzentinnen und Kulturproduzenten,
Kulturvermittlerinnen und Kulturvermittler
Förderung kultureller Projekte mit dem Ziel, ein vielseitiges künstlerisches und kulturelles
Angebot zu schaffen unter Beachtung der gleichberechtigten Beteiligung von Frauen und
Männern an Entscheidungsprozessen. Ziel ist die Verbesserung der ökonomischen
Eigenständigkeit von Frauen und Teilhabe an allen Ebenen des Arbeitsmarktes. Es soll
die Teilhabe an kulturellen Angeboten für ALLE geschaffen werden.

Von der Abteilung
festgelegtes Teilziel

Durch Kooperationen bei Projekten und Ausschreibungen (z.B. Kunst am Bau, Kunst im
öffentlichen Raum) wird die Chancengleichheit in der Stadtplanung gefördert
Sollfestlegung aus
Genderprognose (Plan)

Nutzer/innen

Anteil des Budgets

weibl. in %

männl. in %

weibl. in %

männl. in %

50

50

.

.

Nutzer/innenanalyse

Nutzer/innen

Anteil des Budgets

weibl. in %

männl. in %

52,5

47,5

Seite 97

weibl. in %

männl. in %

Charlottenburg-Wilmersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Soll-Ist-Vergleich

Ein ausgewogenes Verhältnis ist
angestrebt und soll erhalten bleiben.

Differiert je nach Kunstart, daher keine
durchgängige geschlechter-ausgewogene
Zuordnung möglich

Steuerungsmaßnahmen

Kontinuierliche Fortsetzung der geschlechterausgewogenen Förderung von kulturellen
Projekten und der Künstler/-innenförderung.

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen

81
410

Produktbereich
Produktgruppe

3552
836
4260

Kulturamt
Präsentation eines kulturellen Angebots in allen
künstlerischen Sparten der Stadtteilgeschichte und
themenorientierter Projekte
Kunst- und Kulturförderung
Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung

Seite 98

Charlottenburg-Wilmersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11116

188
E03

Benutzungsentgelte

7.000

7.000

11.000

6.783,00

1.500

1.500

2.500

962,50

2.000

2.000

3.000

12.030,21

1.000

1.000

1.258,60

1.000

—

5.000

144.087,12

Entgelte für die Ausleihe von Kunstwerken
11122

188
E03

Eintrittsgelder

Einnahmen aus Veranstaltungen
11901

188
E03

Veröffentlichungen

Einnahmen aus dem Verkauf von Programmen, Katalogen und Plakaten
11979

188
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

U. a. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
26101

188
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28290

188
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

5.000

5.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Zuwendungen werden für die Durchführung von Veranstaltungen und für sächliche Ausgaben (z.B. Kunst- und
Sammlungsgegenstände, Ausstattung von Räumen) von privaten Zuwendungsgebern erwartet
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

16.500
-29,8 %

16.500
—

23.500

165.121,43

Ausgaben
42201

188

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

46.500

47.300

42.100

43.366,66

42701

188

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

33.100

33.100

28.400

71.586,00

Die Mittel werden zur Finanzierung von freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die projektbezogene Arbeit im
Kulturbereich bei Ausstellungen und Veranstaltungen sowie der Planung und Durchführung von Projekten der kulturellen
Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche in den einzelnen Einrichtungen eingesetzt.
Mehr aufgrund der Erweiterung der Öffnungszeiten und Erhöhung der Honorarstundensätze sowie erweitertem
Veranstaltungsangebot
42722
(neu)

188

Ausbildungsentgelte
(Praktikantinnen/Praktikanten,
Volontärinnen/Volontäre)

17.100

17.100

42801

188

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

340.000

346.000

449.000

324.843,86

44100

188

Beihilfen für Dienstkräfte

3.700

3.900

7.500

3.480,18

51101

188
A09

Geschäftsbedarf

4.500

4.500

4.500

3.955,19

U. a. für Bücher und Zeitschriften, für das Museum und zur Archivierung, Post- und Kabelgebühren

Seite 99

Charlottenburg-Wilmersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51140

188
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

5.000

2015
5.000

Ist (Rest/R)
2014

3.700

4.881,07

Reparaturen, Ergänzung und Erneuerung der Maschinen und des Büroinventars
51803

188
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

5.000

5.000

5.000

5.330,99

15.000

15.000

13.000

13.000,00

Mieten für Kopiergeräte
52306

188
A09

Archive und Sammlungen

Pflege und Unterhaltung des Kunstbesitzes, Ankäufe für das Museum, die Archive und die Artothek
53101

188
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

15.000

15.000

13.000

13.000,00

13.000

13.000

10.600

10.100,00

Ausgaben u. a. für den Druck von Publikationen
53110

188
A09

Programminformation und
Werbung

U. a. für Werbung und die Erstellung von Einladungskarten und Veranstaltungshinweisen
54010

188
A09

Dienstleistungen

7.500

7.500

5.600

5.600,00

3.000

3.000

3.000

1.778,57

U. a. für Transporte von Archiv- und Kunstgegenständen
54020

188
A09

Versicherungen in besonderen
Fällen

Für die Versicherung von Leihgaben und Geräten Dritter, die im Rahmen von Ausstellungen und Veranstaltungen
verwendet werden
54053

188
A09

Veranstaltungen

48.800

48.800

40.100

40.477,81

Sachausgaben im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen. Vom Ansatz sind
mindestens 5.000 € für gesellschaftspolitische Ausstellungen zu verwenden.
54079

188
A09

Verschiedene Ausgaben

4.000

4.000

2.000

1.821,46

Ausgaben u.a. für Transporte oder Bezug von Druckerzeugnissen
Aufgrund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen.
54690

188
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

5.000

5.000

5.000

134.513,29
R 22.556,83

Die Zuwendungen sollen u.a. für die Durchführung von Veranstaltungen und sächliche Ausgaben verwendet werden, z.B.
Kunst- und Sammlungsgegenstände, Ausstattung von Räumen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel
28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68569

188
Z

Sonstige Zuschüsse für
konsumtive Zwecke im Inland

24.000

28.000

16.000

16.000,00

Ausgaben für die dezentrale Kulturarbeit, insbesondere für Zuschüsse an die im Bezirk künstlerisch tätigen Vereine und
sonstigen Organisationen
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

590.200
-9,0 %

Seite 100

601.200
1,9 %

648.500

693.735,08

Charlottenburg-Wilmersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3630
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

11.500

11.500

17.500

21.034,31

5.000

5.000

6.000

144.087,12

16.500

16.500

23.500

165.121,43

Personalausgaben

440.400

447.400

527.000

443.276,70

Sächliche Verwaltungsausgaben

125.800

125.800

105.500

234.458,38

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

24.000

28.000

16.000

16.000,00

590.200

601.200

648.500

693.735,08

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-573.700

-584.700

-625.000

-528.613,65

Seite 101

Charlottenburg-Wilmersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Seite 102

Charlottenburg-Wilmersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Stadtbibliothek im Amt für Weiterbildung und Kultur.
Es bestehen folgende Standorte:
1. Heinrich-Schulz-Bibliothek Otto-Suhr-Allee 96
2. Dietrich-Bonhoeffer-Bibliothek Brandenburgische Straße 2
3. Stadtteilbibliothek Halemweg 18
4. Ingeborg-Bachmann-Bibliothek Nehringstraße 10
5. Johanna-Moosdorf-Bibliothek Westendallee 45
6. Adolf-Reichwein-Bibliothek Berkaer Platz 1
7. Eberhard-Alexander-Burgh-Bibliothek Rüdesheimer Str. 14
Die Gebäude sind bezirkseigen, für die Räume zu 2. sind Bewirtschaftungskosten zu erstatten.
Gender Budgeting
Produkt:
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen

80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung
Nutzerinnen und Nutzer der Bibliotheken
Frauen: 63,9 %; Männer 36,1 %
Weiterentwicklung des Angebots unter genderspezifischen Gesichtspunkten
Beim Erwerb der Medien soll auf die unterschiedliche Interessenlagen und
Mediennutzung von Nutzerinnen und Nutzern geachtet werden. Im Bereich
Leseförderung soll dem Verhalten von Jungen besondere Aufmerksamkeit geschenkt
werden.
Produktgruppen mit Bezeichnung

Produktbereich
Produktgruppe
Produktbereich
Produktgruppe

70
495
836
4260

Stadtbibliothek
Bibliotheksangebote
Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung

Seite 103

Charlottenburg-Wilmersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11108

186
E03

Entgelte für Benutzerausweise

75.000

75.000

90.000

73.128,25

Entgelte für die Ausstellung von Benutzerausweisen
Weniger durch kontinuierliches Sinken der Neuanmeldungen und einem hohen Anteil an Ermäßigungsberechtigten
11190

186
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

13.000

13.000

12.000

13.294,15

120.000

150.000

118.042,19

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51190.
Einnahmen im Rahmen des „Bestsellerservice“
Weniger nach der Einnahmeentwicklung in den Vorjahren
11903

186
E03

Schadenersatzleistungen,
Vertragsstrafen

120.000

Entgelte und Vertragsstrafen nach der Allgemeinen Anweisung über die Benutzungsbedingungen der Öffentlichen
Bibliotheken Berlins
Weniger aufgrund der Einnahmeentwicklung in den Vorjahren
11979

186
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

346,90

10.000

12.000

7.486,36

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern und für Fotokopien
28290

186
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

10.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52390.
Zuwendungen werden u.a. bei den Bücherbasaren in den Bibliotheken von Privatpersonen erwartet
Weniger aufgrund der Einnahmeentwicklung in den Vorjahren
35990

850
E00

Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand

8.000

8.000

12.500

24.394,44

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben
bei Titel 42790 i.H.v. ca. 2.500 € für 2016 und 2017 und bei Titel 52390 i.H.v. ca. 5.500 € für 2016 und 2017
Restbetrag für 2016 Projekt Austausch Rechtschreibung
Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens der Eberhard-Alexander-Burgh-Stiftung
Die ausgabeseitige Titelzuordnung der Mittel aus der Eberhard-Alexander-Burgh-Stiftung ergibt sich erst durch die
Beschlüsse des Stiftungsrates und kann insofern von den o.g. aufgeführten rein rechnerischen Zuordnungen abweichen.
Weniger aufgrund des derzeitigen Zinsniveaus
38190

890
E00

Verrechnungen für
zweckgebundene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

800,00

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52390.
Entnahme des für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung
Kreuzberg aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

228.000
-18,1 %

228.000
—

278.500

237.492,29

Ausgaben
42201

186

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

1.117.000

Seite 104

1.136.000

1.096.000

1.042.432,09

Charlottenburg-Wilmersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

42701

186

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

3.200

3.200

3.200

—

2.500

2.500

3.500

2.400,00

Honorare für Veranstaltungen
42790

186

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus
zweckgebundenen Einnahmen

Honorare für Veranstaltungen und die Durchführung von Jugendprojekten aus Mitteln der Eberhard-Alexander BurghStiftung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42801

186

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

1.130.000

1.147.000

1.169.000

1.092.431,18

42821

186

Ausbildungsentgelte
(Tarifbeschäftigte)

71.100

71.100

75.400

73.701,82

44100

186

Beihilfen für Dienstkräfte

77.500

79.900

56.000

73.049,97

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

186
A09

Geschäftsbedarf

24.500

24.500

25.000

19.920,76

Material und Hilfsmittel zur RFID-gerechten Medienbearbeitung (Transponder, Umverpackung AV etc.), Artikel zur
Mediensicherung (Folie, Barcodes, Etiketten), sonstiger Geschäftsbedarf, Fachliteratur für das Bibliothekspersonal,
Fachzeitschriften, Mifare-Ausweise u.a.
Die Ausgaben stehen teilweise in Abhängigkeit zu den Ausgaben bei Titel 52306.
51140

186
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

20.200

21.800

20.000

2.584,71

Reparaturen, Ergänzungen und Erneuerungen des Fachinventars und –mobiliars, Wartungskosten
Fortschreibung des Ansatzes für bibliotheksspezifische Kleinmöbel in Höhe von 3.000 €
Kosten Wartungsvertrag der RFID-Geräte in den Bibliotheken für
2016
17.143,38 €
2017
18.715,98 €
51190

186
A10

Geschäftsbedarf, Geräte,
Gebrauchsgegenstände aus
zweckgebundenen Einnahmen

13.000

13.000

12.000

14.182,67
R 3.654,56

Kauf von Medien im Rahmen des „Bestsellerservice“ (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 11190)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
51803

186
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

2.300

2.300

2.500

2.077,65

250.000

250.000

198.000

245.905,87

Mieten für Kopiergeräte
52306

186
A09

Archive und Sammlungen

Ergänzung und Erneuerung des Medienbestandes
Aufstockung des bezirklichen Anteils voebb24 in 2016 auf 20.000 € und in 2017 auf 25.000 € (im Rahmen des Projekts
„Digitale Welten“)

Seite 105

Charlottenburg-Wilmersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

52390

186
A10

Archiv- und
Sammlungsgegenstände aus
zweckgebundenen Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

16.500

2015

16.500

Ist (Rest/R)
2014

22.000

24.295,46
R 10.888,47

Die Stiftungs- und Spendenmittel sollen für die Ergänzung des Medienbestandes verwendet werden (vgl. auch Erläuterung
und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290, 35990 und 38190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Weniger aufgrund des derzeit niedrigen Zinsniveaus
52501
(neu)

186
A09

Aus- und Fortbildung

1.500

1.500

Bibliothekarische Aus- und Fortbildung durch die Freie Universität Berlin, Anwenderschulungen für das IT-Verfahren
„Verbund öffentlicher Bibliotheken Berlins (VÖBB)“
54033

186
A09

Dienstleistungen für
Kartenzahlungen

1.200

1.200

1.000

169,61

1.500

1.528,10

Ausgaben für Transaktionsgebühren für bargeldlose Zahlungen (EC-Kartenterminals)
54079

186
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen der Stadtbibliothek
Aufgrund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.731.500
1,7 %

2.771.500
1,5 %

2.685.100

2.594.679,89

209.000

209.000

253.000

204.811,49

10.000

10.000

12.000

7.486,36

9.000

9.000

13.500

25.194,44

228.000

228.000

278.500

237.492,29

2.401.300

2.439.700

2.403.100

2.284.015,06

330.200

331.800

282.000

310.664,83

Gesamtausgaben

2.731.500

2.771.500

2.685.100

2.594.679,89

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-2.503.500

-2.543.500

-2.406.600

-2.357.187,60

Abschluss Kapitel 3640
111186
211299
351389

411462
511549

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 106

Charlottenburg-Wilmersdorf

3700
2016/2017
Schule und Sport
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Personalkosten des Verwaltungspersonals sowie die Einnahmen und Ausgaben des
Schulbereichs, soweit diese nicht spezifiziert in den Kapiteln 37 01 bis 37 05 ausgewiesen sind.
Ferner werden in diesem Kapitel die Ausgaben für die im Bezirk befindlichen beruflichen Ersatzschulen sowie der
Jugendkunstschule Charlottenburg-Wilmersdorf ausgewiesen.
I.

Charlottenburg
DIDACTICA private kaufmännische Berufsbildungs GmbH
Akademie für Internationale Bildung
Institut für angewandte Gerontologie
AIK Fachschulen gGmbH
Campus Berufsbildung e.V.

II. Wilmersdorf
Rackow Schulen
Schulen der ASIG Stiftung e.V.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

883 Schulträgerschaft/
Allgemeine Verwaltung der Abteilung Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt
Produktgruppen 4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts

Seite 107

Charlottenburg-Wilmersdorf

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11921

111
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

1.000

1.000

1.000

2.312,00

1.000

1.000

1.000

4,10

Rückzahlung nicht verbrauchter Zuwendungen aus Vorjahren
11979

111
E03

Verschiedene Einnahmen

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund; u.a. Entgelte für die private
Benutzung von Dienstfernsprechern
12406

111
E03

Mieten für Stellplätze auf
Dienstgrundstücken

125.000

125.000

115.000

121.883,03

1.000

1.000

1.000

—

Mieten für Stellplätze auf Schulgrundstücken
Mehr wegen Vollauslastung Parkplatz Eisenzahnstraße
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für Lehr- und Lernmittel statt
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für schulische Veranstaltungen,
Geschäftsbedarf sowie Ausstattung mit Schul- und Hausgeräten statt
35990

850
E00

Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand

12.000

12.000

7.000

2.714,41

Jährlich neu festgesetzte Erträgnisse der Leon-Jessel-Stiftung zugunsten von würdigen Hilfsbedürftigen außerhalb der
gesetzlichen Sozialleistungen (vgl. Erläuterung zu Titel 68190)
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68190
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

141.000
11,9 %

141.000
—

126.000

126.913,54

434.000

442.000

447.000

414.525,38

26.900

26.900

26.900

32.787,83

Ausgaben
42201

111

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

111

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Honorare insbesondere für Dolmetscherleistungen (Gebärdensprache), Neigungs-, Förder-, und Leistungsgruppen,
außerunterrichtliche Arbeitsgemeinschaften, Ferienschwimmen. Vom Ansatz sind in den Haushaltsjahren 2016 und 2017
jeweils zwei Ferienschwimmkurse zu finanzieren.
42801

111

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

181.000

184.000

147.000

152.664,59

42811

111

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

132.000

134.000

118.000

126.063,03

44100

111

Beihilfen für Dienstkräfte

27.300

28.200

24.600

25.710,79

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen

Seite 108

Charlottenburg-Wilmersdorf

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

51101

111
A09

Geschäftsbedarf

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

10.000

10.000

15.000

8.043,21

1.000

1.000

1.000

999,79

20.000

20.000

237,19

128.000

128.000

111.000

127.404,84

40.000

40.000

204.000

28.147,85

Geschäftsbedarf für das Schulamt
Ausgaben u.a. für Fachliteratur, Schulvordrucke
Weniger in Anpassung an den Bedarf
51140

111
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

Geräte, Ausstattungsgegenstände sowie Ergänzung des Büroinventars
auch für Geräte zur Verbesserung der Pausen- und Schulhofgestaltung
51404
(neu)

112
A07

Härtefallfonds Schulmittagessen

20.000

17.000,0 EUR wurden bislang bei 3701/51404 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3702/51404 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3703/51404 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3705/51404 nachgewiesen.
51802

111
A09

Mieten für Fahrzeuge

Fahrten der Schulkinder zum Schwimmunterricht
Mehr wegen der Anpassung an den tatsächlichen Bedarf
52509

111
A01

Lehr- und Lernmittel sowie
Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen

Bei diesem Titel werden die über die Zuweisung an die Schulen hinausgehenden Unterrichtsmittel nachgewiesen (u.a.
GEMA-Gebühren für alle Schulen) sowie die der Jugendkunstschule.
Weniger, weil künftig auch die Sonderbedarfe dezentral veranschlagt werden.
54010

111
A09

Dienstleistungen

1.000

1.000

1.000

235,32

1.000

1.000

1.000

708,05

Dienstleistungen (u.a. für Umzüge)
54079

111
A09

Verschiedene Ausgaben

Nachweis der Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck, u.a. für Ausschreibungen,
Veröffentlichungen, Kränze und Blumenspenden
54690

111
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

63621

111
T

Beiträge an die Unfallkasse

—

—

—

—
R 944,35

1.581.000

1.622.000

1.535.000

1.519.885,68

Nachweis der Ausgaben der pauschalen Unfallversicherung je Schüler/Schülerin an öffentlichen allgemeinbildenden
Schulen.
67105

145
T

Beförderung behinderter Kinder

1.244.000

1.244.000

1.258.000

1.249.485,63

Ausgaben für die Beförderung der körperlich und geistig behinderten Kinder zum Unterricht sowie für Sonderfahrten
68156

111
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

26.000

Zuwendungen für Lernmittel für Privatschüler/innen

Seite 109

26.000

50.000

41.574,15

Charlottenburg-Wilmersdorf

3700
2016/2017
Schule und Sport

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68165

259
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Schulausflüge

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

45.000

2015

50.000

Ist (Rest/R)
2014

23.000

16.846,62

59.000

105.264,00

Leistungen für Bildung und Teilhabe – Schulausflüge
Mehr wegen des erhöhten Bedarfes aufgrund der Zunahme der Anspruchsberechtigten
68173

111
T

Leistungen für Privatschüler/innen

125.000

125.000

Subventionierung des Mittagessens in Grundschulen mit gebundener Ganztagsbetreuung in freier Trägerschaft
Mehr infolge der Anpassung an den tatsächlichen Bedarf
68190

111
Z10

Unterstützungen,
Entschädigungen und sonstige
Geldleistungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

12.000

12.000

7.000

2.704,41

Jährlich neu festgesetzte Erträgnisse der Leon-Jessel-Stiftung zugunsten von würdigen Hilfsbedürftigen außerhalb der
gesetzlichen Sozialleistungen, insbesondere Zuschüsse
für Schülerfahrten (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden
(verbindliche Erläuterung)
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

175.852,15

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

4.037.200
-0,3 %

4.097.100
1,5 %

4.050.500

4.029.140,51

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

127.000

127.000

117.000

124.199,13

14.000

14.000

9.000

2.714,41

141.000

141.000

126.000

126.913,54

Personalausgaben

801.200

815.100

763.500

751.751,62

Sächliche Verwaltungsausgaben

201.000

201.000

353.000

165.776,25

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

3.033.000

3.079.000

2.932.000

2.935.760,49

2.000

2.000

2.000

175.852,15

4.037.200

4.097.100

4.050.500

4.029.140,51

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.896.200

-3.956.100

-3.924.500

-3.902.226,97

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3700
111186
351389

411462
511549
611699
911989

Seite 110

Charlottenburg-Wilmersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Grundschulen von der 1 bis 6 Klasse im offenen und gebundenen
Ganztagsbetrieb.
Ferner werden in diesem Kapitel die Ausgaben für die im Bezirk befindlichen allgemein bildenden Ersatzschulen
ausgewiesen.
Im Bezirk bestehen folgende Grundschulen:
I.

Charlottenburg

1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.

Eichendorff-Grundschule, Goethestraße 19/24
Lietzensee-Grundschule, Witzlebenstraße 34/35
Joan-Miro-Grundschule, Bleibtreustraße 43/44
Staatliche Europa-Schule (spanisch)
Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule, Spandauer Damm 205/215
Wald-Grundschule, Waldschulallee 83/93
Ludwig-Cauer-Grundschule, Cauerstraße 36/38
Mierendorff-Grundschule, Mierendorffstraße 20/24
Erwin-von-Witzleben-Grundschule, Halemweg 34/42
Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule, Heckerdamm 221
Schinkel-Grundschule, Nithackstraße 8/16
Nehring-Grundschule, Nehringstraße 9/10
Reinhold-Otto-Grundschule, Leistikowstraße 7/8
Charles-Dickens-Grundschule, Heerstraße 94/104
Staatliche Europa-Schule (englisch)

II.

Wilmersorf

14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.

Johann-Peter-Hebel-Grundschule, Emser Straße 50
Ernst-Habermann-Grundschule, Babelsberger Straße 24 - 25
Grundschule am Rüdesheimer Platz, Rüdesheimer Straße 30
Katharina-Heinroth-Grundschule, Münstersche Straße 15/17 Staatliche Europa-Schule (polnisch)
Halensee-Grundschule, Joachim-Friedrich-Straße 35/36
Grunewald-Grundschule, Delbrückstraße 18/20 A
Alt-Schmargendorf-Grundschule, Reichenhaller Straße 8
Carl-Orff-Grundschule, Berkaer Straße 9/11
Cecilien Grundschule, Nikolsburger Platz 5
Birger-Forell-Grundschule, Koblenzer Straße 2/24
Judith-Kerr-Grundschule, Friedrichshaller Straße 13
Staatliche Europa-Schule (franz.)

allgemein bildende Ersatzschulen
I.
Katholische Schule Herz-Jesu
Schele-Schule
Heinz-Galinski-Grundschule
Erste Aktivschule Charlottenburg
Jüdische Traditionsschule Talmud-Tora
II.
Katholische Grundschule „St. Ludwig“
Anni Heuser Grundschule
Johannes Schule
Evangelische Grundschule Wilmersdorf
Internationale Montessorischule
Freie! Schule Freundeskreis

Für folgende Zwecke werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert
bereitgestellt: Sport, Spiel u.ä. nach SPAN
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen

883
4258
4259

Schulträgerschaft
Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
Sicherung des Unterrichts

Seite 111

Charlottenburg-Wilmersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11110

129
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der
ergänzenden Förderung und
Betreuung (ehemals Hort)

2.445.000

2.523.000

2.648.000

2.334.144,46

Kostenbeteiligung nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz für die Betreuung von Kindern im offenen
Ganztagsbetrieb
Mehr wegen Erhöhung der Kostenbeteiligung der Eltern im Zusammenhang mit der Qualitätsoffensive Schulmittagessen
11979

112
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

163,57

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund; u.a. Entgelte für die private
Benutzung von Dienstfernsprechern, Gebühren für Beglaubigungen und Ausstellungen von Ersatzzeugnissen
26105

112
E05

Kostenerstattung für
Brandenburger Kinder in
schulischen Betreuungsangeboten
in Berlin

80.000

80.000

100.000

65.500,77

35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

380.000,00

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für Lehr- und Lernmittel statt
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für schulische Veranstaltungen,
Geschäftsbedarf sowie Ausstattung mit Schul- und Hausgeräten statt
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.528.000
-8,1 %

2.606.000
3,1 %

2.751.000

2.779.808,80

3.136.000

3.136.000

3.362.000

2.586.144,79

Ausgaben
51420

129
A07

Beköstigung

Ausgaben für Mittagsverpflegung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung im Ganztagsschulbetrieb gem. §19
SchulG
Anpassung an die Preissteigerung je Essensportion im Zusammenhang mit der Qualitätsoffensive Schulmittagessen
52509

112
A01

Lehr- und Lernmittel sowie
Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen

768.000

768.000

710.000

180.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Beschaffung, Wartung und Reparatur von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
Der Nachweis erfolgte bis 2015 bei dem Titel 525 07 und 525 09, künftig werden beide Titel zusammengefasst.

Seite 112

992.270,82

Charlottenburg-Wilmersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

53405

112
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

97.000

2015

141.000

Ist (Rest/R)
2014

58.000

60.399,98

Hier werden die Ausgaben der Titel
51101, 51120, 51123, 51124, 51125, 51402, 51408, 51479, 52510, 54010, 54079 und 53401 zusammengefasst
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
Mehr insbesondere für die Anschaffung von Mobiliar in Anpassung an den Bedarf
Deckungsvermerk:
Die Ausgaben des Titels 53405 sind in den Kapiteln 3701 bis 3705 nur gegenseitig deckungsfähig.
54019

112
A09

Belehrung, Unterhaltung

22.000

22.000

20.000

21.871,83

Für die außerschulische Betreuung von Schülern/Schülerinnen und die Betreuung geöffneter Schulhöfe
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
67177

112
T

Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger
Tageseinrichtungen

5.000

5.000

10.000

2.486,71

Kostenübernahme für Berliner Hortkinder in Brandenburger Tageseinrichtungen
68156

113
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

15.000

15.000

30.000

15.483,63

220.000

230.000

115.000

178.793,91

Zuwendungen für Lernmittel für Privatschüler/innen
68180

259
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Mittagsverpflegung
Schule

Hier werden die Zahlungen des Bezirks an die Caterer nachgewiesen. Zahlungen an die Träger erfolgen im Einzelplan 10
im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung
Mehr wegen des erhöhten Bedarfes aufgrund der Zunahme der Anspruchsberechtigten
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

97.729,18

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

4.265.000
-1,0 %

4.319.000
1,3 %

4.307.000

3.955.180,85

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Seite 113

Charlottenburg-Wilmersdorf

3701
2016/2017
Grundschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3701
111186
211299
351389

511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

2.446.000

2.524.000

2.649.000

2.334.308,03

80.000

80.000

100.000

65.500,77

2.000

2.000

2.000

380.000,00

2.528.000

2.606.000

2.751.000

2.779.808,80

Sächliche Verwaltungsausgaben

4.023.000

4.067.000

4.150.000

3.660.687,42

240.000

250.000

155.000

196.764,25

2.000

2.000

2.000

97.729,18

Gesamtausgaben

4.265.000

4.319.000

4.307.000

3.955.180,85

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.737.000

-1.713.000

-1.556.000

-1.175.372,05

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungsausgaben

Seite 114

Charlottenburg-Wilmersdorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Integrierten Sekundarschulen (ISS). Sie wurden im Rahmen der
Schulstrukturreform aus der Zusammenfassung von Haupt-, Real-, und Gesamtschulen gebildet.
Die Integrierten Sekundarschulen ermöglichen den Schülerinnen und Schülern nach bestandenen Prüfungen folgende
Abschlüsse:
Berufsbildungsreife, Erweiterte Berufsbildungsreife und Mittlerer Schulabschluss (MSA). Nach bestandenem MSA kann der
Wechsel auf eine gymnasiale Oberstufe erfolgen, um dort nach zwei oder drei Jahren das Abitur zu erreichen.
Hier werden auch die im Bezirk befindlichen allgemein bildenden Ersatzschulen ausgewiesen.
Im Bezirk bestehen folgende Sekundarschulen:
I.

Charlottenburg
1. Friedensburg-Schule, (Integrierte Sekundarschule mit Sekundarstufen I und II), Goethestr. 8-9,
10623 Berlin
2. Schule am Schloss(Integrierte Sekundarschule mit Sekundarstufe I), Schloßstr. 55 a, 14059 Berlin
3. Peter-Ustinov-Schule (Integrierte Sekundarschule mit Sekundarstufe I), Kuno-Fischer-Str.22-26, 14057 Berlin

II. Wilmersdorf
4. Robert-Jungk-Oberschule (Integrierte Sekundarschule mit Sekundarstufen I und II),
Sächsische Str. 58, 10707 Berlin
5. Integrierte Sekundarschule Eisenzahnstraße 47/48, 10779 Berlin
6. Integrierte Sekundarschule Kranzer Straße 3, 14199 Berlin
allgemein bildende Ersatzschulen:
Evangelische Schule Charlottenburg

Für folgende Zwecke werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert
bereitgestellt: Sport, Spiel u.ä. nach SPAN
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen

883
4258
4259

Schulträgerschaft
Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
Sicherung des Unterrichts

Seite 115

Charlottenburg-Wilmersdorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11979

114
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

227,29

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund; u.a. Entgelte für die private
Benutzung von Dienstfernsprechern
11992

114
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Schüler-Eigenanteilen für
Lernmittel

1.000

1.000

—

3.350,00

1.000

1.000

73.000,00

Zweckgebundene Einnahmen aus Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für Lehr- und Lernmittel statt
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

6.701,31

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für schulische Veranstaltungen,
Geschäftsbedarf sowie Ausstattung mit Schul- und Hausgeräten statt
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

4.000
33,3 %

4.000
—

3.000

83.278,60

127.000

64.027,46

Ausgaben
51420

114
A07

Beköstigung

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Ausgaben für Mittagsverpflegung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung im Ganztagsschulbetrieb gem.
§19 SchulG
Wegfall, wegen der Verlagerung der Nelson-Mandela-Schule nach Sen BJW
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie
Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen

555.000

555.000

760.000

519.321,35

360.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Beschaffung, Wartung und Reparatur von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
Weniger infolge des Wechsels der Nelson-Mandela-Schule in die Zuständigkeit von Sen BJW.
Der Nachweis erfolgte bis 2015 bei dem Titel 525 07 und 525 09, künftig werden beide Titel zusammengefasst.
52591

114
A10

Lernmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

Lernmittel aus zweckgebundenen Einnahmen

Seite 116

1.000

—

—
R 3.350,00

Charlottenburg-Wilmersdorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

55.000

2015

80.000

Ist (Rest/R)
2014

34.000

32.599,89

In diesem Sammeltitel werden die Ausgaben der Titel
51101, 51120, 51123, 51124, 51125, 51402, 51408, 51479, 52510, 54010, 54079 und 53401 zusammengefasst
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
Mehr insbesondere für die Anschaffung von Mobiliar in Anpassung an den Bedarf
Deckungsvermerk:
Die Ausgaben des Titels 53405 sind in den Kapiteln 3701 bis 3705 nur gegenseitig deckungsfähig.
54019

114
A09

Belehrung, Unterhaltung

2.000

2.000

3.900

1.811,66

20.000

20.000

20.000

11.846,87

45.000

49.000

10.000

18.023,30

Materialien für die Nachmittags-Betreuung
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
68156

115
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

Zuwendungen für Lernmittel für Privatschüler/innen
68180

259
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Mittagsverpflegung
Schule

Hier werden die Zahlungen des Bezirks an die Caterer nachgewiesen. Zahlungen an die Träger erfolgen im Einzelplan 10
im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung
Mehr wegen des erhöhten Bedarfes aufgrund der Zunahme der Anspruchsberechtigten
71502

114

Neubau einer Schulsporthalle
(Doppelhalle) mit der Option der
späteren Aufstockung mit
Schulräumen (zwei zusätzliche
Etagen)

2.497.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Nach Aussage des Bedarfträgers muss das bezirkliche Defizit an gedeckten Sporthallen an diesem Standort durch den
Neubau einer Sporthalle verringert werden. Um zukünftigen schulplanerischen Strukturveränderungen entsprechen zu
können, wird die Sporthalle als einstöckige Sporthalle errichtet, mit der Möglichkeit, bei zukünftigen Bedarfsanpassungen
die Sporthalle zu einer Doppelstocksporthalle zu erweitern.
Die Standardabsenkungen gem. Senatsbeschluss Nr. 1111/97 vom 28. Oktober 1997 wurden berücksichtigt.
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

262.178,65

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

1,42

680.000
-80,3 %

709.000
4,3 %

3.453.900

909.810,60

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Seite 117

Charlottenburg-Wilmersdorf

3702
2016/2017
Sekundarschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3702
111186
351389

511549
611699
700739
911989

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben

2.000

2.000

1.000

3.577,29

2.000

2.000

2.000

79.701,31

4.000

4.000

3.000

83.278,60

613.000

638.000

924.900

617.760,36

65.000

69.000

30.000

29.870,17

—

—

2.497.000

—

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

262.180,07

680.000

709.000

3.453.900

909.810,60

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-676.000

-705.000

-3.450.900

-826.532,00

Seite 118

Charlottenburg-Wilmersdorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaftsschule.
Mit Beginn des Schuljahres 2008/09 startete die Pilotphase der Gemeinschaftsschule. Im Unterschied zur Integrierten
Sekundarschule ist die Gemeinschaftsschule das längere gemeinsame und individuelle Lernen von Klasse 1 bis 10 ggf. bis
Klasse 12/13 fest verankert. An der Gemeinschaftsschule, an der die Lehrkräfte die Organisation des Ganztagsbetriebes,
die Arbeitsstrukturen und -formen, sowie den gesamten Unterricht aufeinander abstimmen, können bei entsprechenden
Leistungen alle Abschlüsse erworben werden.

Im Bezirk besteht folgende Gemeinschaftsschule:
I.
Charlottenburg
Paula-Fürst-Schule (Gemeinschaftsschule - Integrierte Sekundarschule mit Grundstufe und Sekundarstufe I in
gebundenem Ganztagsbetrieb, die Einrichtung der Sekundarstufe II erfolgt im Zuge des Anwachsens
der jetzigen
Jahrgänge der Sekundarstufe I zu Beginn des Schuljahres 2014/15), Sybelstr. 20 - 21 , 10629
Berlin
Für folgende Zwecke werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert
bereitgestellt: Sport, Spiel u.ä. nach SPAN
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen

883
4258
4259

Schulträgerschaft
Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
Sicherung des Unterrichts

Seite 119

Charlottenburg-Wilmersdorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11979

114
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund; u.a. Entgelte für die private
Benutzung von Dienstfernsprechern
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

5.000,00

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für Lehr- und Lernmittel statt
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

1.400,00

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für schulische Veranstaltungen,
Geschäftsbedarf sowie Ausstattung mit Schul- und Hausgeräten statt
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.000
—

3.000
—

3.000

6.400,00

70.500

70.500

62.000

57.813,69

Ausgaben
51420

114
A07

Beköstigung

Ausgaben für Mittagsverpflegung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung im Ganztagsschulbetrieb
gem. §19 SchulG
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie
Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen

105.000

105.000

124.800

96.080,55

24.800,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Beschaffung, Wartung und Reparatur von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
Der Nachweis erfolgte bis 2015 bei dem Titel 525 07 und 525 09, künftig werden beide Titel zusammengefasst.
53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

20.000

30.000

2.400

3.800,00

In diesem Sammeltitel werden die Ausgaben der Titel
51101, 51120, 51123, 51124, 51125, 51402, 51408, 51479, 52510, 54010, 54079 und 53401 zusammengefasst
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
Mehr insbesondere für die Anschaffung von Mobiliar in Anpassung an den Bedarf
Deckungsvermerk:
Die Ausgaben des Titels 53405 sind in den Kapiteln 3701 bis 3705 nur gegenseitig deckungsfähig.
54019

114
A09

Belehrung, Unterhaltung

1.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Materialien für die Nachmittags-Betreuung
Wegfall, weil hier nur Mittel für Hortbetreuung in kommunaler Trägerschaft nachgewiesen werden.

Seite 120

—

Charlottenburg-Wilmersdorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68180

259
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Mittagsverpflegung
Schule

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

40.000

2015

40.000

Ist (Rest/R)
2014

10.000

27.504,95

Hier werden die Zahlungen des Bezirks an die Caterer nachgewiesen. Zahlungen an die Träger erfolgen im Einzelplan 10
im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung
Mehr wegen des erhöhten Bedarfes aufgrund der Zunahme der Anspruchsberechtigten
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

33.719,45

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

237.500
17,5 %

247.500
4,2 %

202.200

218.918,64

1.000

1.000

1.000

—

2.000

2.000

2.000

6.400,00

3.000

3.000

3.000

6.400,00

195.500

205.500

190.200

157.694,24

40.000

40.000

10.000

27.504,95

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3703
111186
351389

511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

33.719,45

237.500

247.500

202.200

218.918,64

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-234.500

-244.500

-199.200

-212.518,64

Seite 121

Charlottenburg-Wilmersdorf

3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen

Seite 122

Charlottenburg-Wilmersdorf

3704
2016/2017
Gymnasien
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gymnasien. Die Gymnasien dienen der Erziehung zu selbständiger,
wissenschaftlicher Arbeit und führen überwiegend theoretisch-wissenschaftlich begabte Schüler/innen zur Hochschulreife.
Die Peter-A.-Silbermann-Schule (Berliner Abendgymnasium für Berufstätige) führt begabte und bildungsfähige Erwachsene
in einem mindestens dreijährigen Hauptkurs, dem ein mindestens halbjähriger Vorkurs vorangeht, ebenfalls zur
Hochschulreife.
Ferner werden in diesem Kapitel die Ausgaben für die im Bezirk befindlichen allgemein bildenden Ersatzschulen,
ausgewiesen.
Im Bezirk bestehen folgende Gymnasien:
I.

Charlottenburg
1.
2.
3.
4.
5.
6.

Schiller-Oberschule (Gymnasium), Schillerstraße 124/127
Staatliche Europa-Schule (englisch)
Wald-Oberschule (Gymnasium), Waldschulallee 95
Sophie-Charlotte-Oberschule (Gymnasium und Fachoberschule), Sybelstraße 2/4
Gottfried-Keller-Oberschule (Gymnasium), Olbersstraße. 38
Herder-Oberschule (Gymnasium), Westendallee 45/46, Preußenallee 6/10
Heinz-Berggruen-Oberschule (Gymnasium), Bayernallee 4/5 (Filiale Länderallee 7)

II. Wilmersdorf
7.
8.
9.
10.
11.
12.

Friedrich-Ebert-Oberschule (Gymnasium), Blissestraße 22
Hildegard-Wegscheider-Oberschule (Gymnasium), Lassenstraße 16-20
Walther-Rathenau-Oberschule (Gymnasium), Herbertstraße 2
Marie-Curie-Oberschule (Gymnasium), Weimarische Straße 21
Goethe-Gymnasium, Gasteiner Straße 23
Peter-A.-Silbermann-Schule (Berliner Abendgymnasium für Berufstätige),
Blissestraße 22 (im Hause der Friedrich-Ebert-Oberschule)
allgemein bildende Ersatzschulen:

I.
Katholische Schule Liebfrauen
Moser Schule
II.
Evangelisches Gymnasium „Zum Grauen Kloster“
Galileo Gymnasium
Für folgende Zwecke werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert
bereitgestellt:
Sport, Spiel u.ä. nach SPAN
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen

883
4258
4259

Schulträgerschaft
Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
Sicherung des Unterrichts

Seite 123

Charlottenburg-Wilmersdorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11979

114
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

677,67

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund; u.a. Gebühren für
Beglaubigungen und Ausstellungen von Ersatzzeugnissen, Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

86.546,76

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für Lehr- und Lernmittel statt
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

—

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für schulische Veranstaltungen,
Geschäftsbedarf sowie Ausstattung mit Schul- und Hausgeräten statt
35990

850
E00

Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand

15.500

15.500

1.500

—

Jährlich neu festgesetzte Erträgnisse der Werner-Schmidt-Reimer-Stiftung zugunsten der Walther-Rathenau-Oberschule
sowie der Dr. Habbena-Stiftung zur Preisverleihung an die begabtesten Abiturienten/innen und Verwendung von
Erbschaften (vgl. Erläuterung zu Titel 546 90)

Werner-Schmidt-Reimer-Stiftung .....................................................................
Dr. Habbena-Stiftung .......................................................................................

2016

2017

2.000 €
500 €
2.500 €

1.000 €
500 €
1.500 €

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 546 90
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

18.500
311,1 %

18.500
—

4.500

87.224,43

1.065.000

1.065.000

850.000

838.655,77

Ausgaben
52509

114
A01

Lehr- und Lernmittel sowie
Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen

400.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Beschaffung, Wartung und Reparatur von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
Der Nachweis erfolgte bis 2015 bei dem Titel 525 07 und 525 09, künftig werden beide Titel zusammengefasst
Mehr aufgrund der Verlagerung von bislang zentral beim Kapitel 3700 veranschlagter Sonderbedarfe
53405

114
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

86.000

125.000

45.300

Hier werden die Ausgaben der Titel
51101, 51120, 51123, 51124, 51125, 51402, 51408, 51479, 52510, 54010, 54079 und 53401 zusammengefasst
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
Mehr insbesondere für die Anschaffung von Mobiliar in Anpassung an den Bedarf
Deckungsvermerk:
Die Ausgaben des Titels 53405 sind in den Kapiteln 3701 bis 3705 nur gegenseitig deckungsfähig.

Seite 124

44.893,15

Charlottenburg-Wilmersdorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

54690

114
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

2017

15.500

Ist (Rest/R)

2015

15.500

2014
1.500

23.367,67
R 997,05

Jährlich neu festgesetzte Erträgnisse der Werner-Schmidt-Reimer-Stiftung zugunsten der Walther-Rathenau-Oberschule
sowie der Dr. Habbena-Stiftung zur Preisverleihung an die begabtesten Abiturienten/innen und Verwendung von
Erbschaften (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 359 90)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden
(verbindliche Erläuterung)
68156

115
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

50.000

50.000

70.000

51.310,25

30.000

30.000

25.000

24.492,19

Zuwendungen für Lernmittel für Privatschüler/innen
68180

259
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Mittagsverpflegung
Schule

Hier werden die Zahlungen des Bezirks an die Caterer nachgewiesen. Zahlungen an die Träger erfolgen im Einzelplan 10
im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung
71526

114

Fenster- und Fassadensanierung
nach Vorgaben des Denmkmalschutzes im Goethe-Gymnasium
Gasteiner Straße 23
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

—

430.000

430.000
430.000
—
—
—
—

—

—

—

—
—
—
—

Fenster und Fassadensanierung nach Vorgaben des Denkmalschutzes im Goethe-Gymnasium. Die Holzfenster der Schule
sowie die Fenster des Überganges vom Haupt- in das Nebengebäude sind im schlechten baulichen Zustand. An den
Verbundfenstern mit starker Profilierung und teilweisen halbrunden Oberlichtern soll unter Berücksichtigung des
Denkmalschutzes eine Runderneuerung zur Erhaltung der Bausubstanz erfolgen. Die einfach verglasten Fenster des
Übergangs vom Hauptgebäude werden erneuert. Die stark strukturierte Putz- und Natursteinfassade soll aufgrund des
schlechten baulichen Zustands saniert werden. Die Putzflächen vollen überarbeitet und gestrichen werden. Die
vorhandenen Cu-Fallrohre, Teile der Cu-Rinnen und Gesimsabdeckungen werden ebenfalls erneuert sowie die
Dachdeckung des v. g. Überganges nach Abstimmung mit dem Denkmalschutz.
Die Verpflichtungsermächtigung 2016 ist als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen.
Die Standardabsenkungen gem. Senatsbeschluss Nr. 1111/97 vom 28.10.1997 wurden berücksichtigt.
71527

114

Sanierung der Schulsporthalle
Wald-Oberschule, Waldschul- allee
95
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

—

600.000

600.000
600.000
—
—
—
—

—

—

—

—
—
—
—

Sanierung der Schulsporthalle Wald-Oberschule. Außen: Metallbau Fenster / Türen, Wärmedämmverbundsystem und
Dach (energetische Sanierung und Schadstoffprüfung). Innen: Deckenverkleidung, Sportboden, Prallschutz, Türen, Toren
und Sanierung der Fußbodenheizung (energetische und sicherheitstechnische Sanierung)
Die Verpflichtungsermächtigung 2016 ist als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen.
Die Standardabsenkungen gem. Senatsbeschluss Nr. 1111/97 vom 28.10.1997 wurden berücksichtigt.
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach § 7
Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

Seite 125

1.000

1.000

97.890,99

Charlottenburg-Wilmersdorf

3704
2016/2017
Gymnasien

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

1.000

1.000

1.000

6,87

1.248.500
25,6 %

2.317.500
85,6 %

993.800

1.080.616,89

1.000

1.000

1.000

677,67

17.500

17.500

3.500

86.546,76

18.500

18.500

4.500

87.224,43

1.166.500

1.205.500

896.800

906.916,59

80.000

80.000

95.000

75.802,44

—

1.030.000

—

—

Abschluss Kapitel 3704
111186
351389

511549
611699
700739
911989

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

97.897,86

1.248.500

2.317.500

993.800

1.080.616,89

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.230.000

-2.299.000

-989.300

-993.392,46

Seite 126

Charlottenburg-Wilmersdorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Sonderpädagogischen Förderzentren.
Zum Besuch der Sonderpädagogischen Förderzentren sind schulpflichtige Kinder und Jugendliche verpflichtet, die
bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, geistiger, seelischer oder sittlicher Besonderheiten auf dem allgemeinen
Bildungsweg der Berliner Schulen nicht oder nicht hinreichend gefördert werden können.
Ferner werden in diesem Kapitel die Ausgaben für die im Bezirk befindlichen allgemein bildenden Ersatzschulen
ausgewiesen.
Im Bezirk bestehen folgende Sonderschulen:
I.

Charlottenburg
1.
Arno-Fuchs-Schule (Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Geistige
Entwicklung"), Richard-Wagner-Str. 20
2.
Ernst-Adolf-Eschke-Schule ,Grund-, Ober- und Berufsschule, (Schule mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Hören"), Waldschulallee 31
3.
Reinfelder-Schule, Grund- und Oberschule, (Schule mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt "Hören"), Maikäferpfad 30

II. Wilmersdorf
4.
Comenius-Schule, Grund- und Oberschule, (Schule mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt "Lernen"), Gieselerstr. 1-7, Brandenburgische Str. 57
5.
Finkenkrug-Schule (Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Geistige
Entwicklung"), Mannheimer Str. 20 - 23

allgemein bildende Ersatzschulen :
I.
Schule am Klinikum Westend

Für folgende Zwecke werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert
bereitgestellt:
Sport, Spiel u.ä. nach SPAN
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
883
Produktgruppen 4258
4259

Schulträgerschaft
Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
Sicherung des Unterrichts

Seite 127

Charlottenburg-Wilmersdorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11116

124
E03

Benutzungsentgelte

43.000

43.000

43.000

45.078,65

1.000

31,77

Einnahmen aus der zeitweisen Vermietung des Lehrschwimmbeckens der Reinfelder-Schule
11979

124
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund; u.a. Gebühren für
Beglaubigungen und Ausstellungen von Ersatzzeugnissen, Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
35921

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

205.000,00

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für Lehr- und Lernmittel statt
35922

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

1.000,00

Bei diesem Titel findet die haushaltstechnische Verbuchung der gebildeten Rücklage für schulische Veranstaltungen,
Geschäftsbedarf sowie Ausstattung mit Schul- und Hausgeräten statt
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

46.000
—

46.000
—

46.000

251.110,42

513.000

513.000

675.000

387.098,08

Ausgaben
51420

129
A07

Beköstigung

Ausgaben für Mittagsverpflegung im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung im Ganztagsschulbetrieb gem.
§19 SchulG
Weniger, weil die Mittagsverpflegung in der Arno-Fuchs- und der Finkenkrug-Schule Bestandteil des Unterrichts ist und aus
diesem Grund beim Titel 525 09 nachgewiesen wird.
52509

124
A01

Lehr- und Lernmittel sowie
Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen

189.000

189.000

160.000

300.998,32

45.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

Beschaffung, Wartung und Reparatur von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
Der Nachweis erfolgte bis 2015 bei dem Titel 525 07 und 525 09, künftig werden beide Titel zusammengefasst.
Mehr aufgrund der Finanzierung des Mittagessens, welches Bestandteil des Unterrichts ist, in der Arno-Fuchs- und der
Finkenkrugschule .
53405

124
A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

38.000

55.000

18.200

In diesem Sammeltitel werden die Ausgaben der Titel
51101, 51120, 51123, 51124, 51125, 51402, 51408, 51479, 52510, 54010, 54079 und 53401 zusammengefasst
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
Mehr insbesondere für die Anschaffung von Mobiliar in Anpassung an den Bedarf
Deckungsvermerk:
Die Ausgaben des Titels 53405 sind in den Kapiteln 3701 bis 3705 nur gegenseitig deckungsfähig.

Seite 128

19.193,01

Charlottenburg-Wilmersdorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54019

124
A09

Belehrung, Unterhaltung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.000

2015
2.000

Ist (Rest/R)
2014

2.000

3.016,00

Für die außerschulische Betreuung von Schülern/Schülerinnen und die Betreuung geöffneter Schulhöfe
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden
68156

125
T

Lernmittel für Privatschüler/innen

1.000

1.000

2.000

—

10.000

10.000

10.000

4.152,00

Zuwendungen für Lernmittel für Privatschüler/innen
68180

259
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Mittagsverpflegung
Schule

Hier werden die Zahlungen des Bezirks an die Caterer nachgewiesen. Zahlungen an die Träger erfolgen im Einzelplan 10
im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung
91921

850
A01

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

64.001,68

91922

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)

1.000

1.000

1.000

6,99

755.000
-13,1 %

772.000
2,3 %

869.200

778.466,08

44.000

44.000

44.000

45.110,42

2.000

2.000

2.000

206.000,00

46.000

46.000

46.000

251.110,42

742.000

759.000

855.200

710.305,41

11.000

11.000

12.000

4.152,00

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3705
111186
351389

511549
611699
911989

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

2.000

2.000

2.000

64.008,67

755.000

772.000

869.200

778.466,08

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-709.000

-726.000

-823.200

-527.355,66

Seite 129

Charlottenburg-Wilmersdorf

3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren

Seite 130

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Sportamtes und der Sportanlagen.
Es werden folgende Sportanlagen unterhalten:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
29.
30.
31.
32.
33.
34.
35.
36.
37.

Sporthalle Charlottenburg, Sömmeringstraße 29
Sportplatz Sömmeringstraße, Sömmeringstraße 15
Julius-Hirsch-Sportanlage, Harbigstraße 40
Sportplatz Fritschestraße, Fritschestraße 21
Sportplatz Heckerdamm, Heckerdamm 204
Hans-Rosenthal-Sportanlage, Kühler Weg 12
Sportanlage, Glockenturmstraße 21
Sporthalle Schloßstraße, Schloßstraße 1
Sporthalle im Freizeitzentrum am Steinplatz, Uhlandstraße 194
Mommsenstadion, Waldschulallee 34
Wally-Wittmann-Sportanlage, Waldschulallee 43/45
Werferplatz am Mommsenstadion, Harbigstraße 34
Sportanlage Jungfernheide, Jungfernheideweg 70
Sportanlage Westend, Spandauer Damm 150
Landesleistungszentrum Rudern, Jungfernheideweg 80
Tennisplätze, Harbigstraße 34
Sportanlage „Am Volkspark“, Straße am Schoelerpark 39
Gretel-Bergmann-Sporthalle, Rudolstädter Straße 77
Stadion Wilmersdorf, Fritz-Wildung-Straße 9, Forckenbeckstraße 14 A
Tennisplätze am Stadion Wilmersdorf, Fritz-Wildung-Straße 23
Tennis-Umkleideräume am Stadion Wilmersdorf, Cunostraße 28
Sportplatz Forckenbeckstraße , Forckenbeckstraße 20-37
Vereinssportanlage Forckenbeckstraße 17 A
Sport-Gesundheitspark, Forckenbeckstraße 21
Sondersportanlage Fritz-Wildung-Straße, Fritz-Wildung-Straße 10
Horst-Dohm-Eisstadion, Fritz-Wildung-Straße 9
Horst-Käsler-Sporthalle, Fritz-Wildung-Straße 9
Hubertussportplatz, Hubertusallee 50, Warmbrunner Straße 9, Auguste-Viktoria-Straße 81
Sportplatz „Jagen 58“, Königsweg 10
Werner-Ruhemann-Sporthalle, Forckenbeckstraße 37
Trainingszentrum für Schwerathletik, Karlsbader Straße 9
Harald-Mellerowicz-Sporthalle, Forckenbeckstraße 20
Havelchaussee 113
Havelchaussee 115-117
Havelchaussee 119
Havelchaussee 133
Eissporthalle Charlottenburg "P09", Glockenturmstr. 14

Seite 131

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung
Gender Budgeting

Produkt Nr. und Text:

72570 R-Bereitstellung von Eisflächen

Zielgruppe

a)

Nutzende aller Altersgruppen unter Berücksichtigung der besonderen Belange von
Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Behinderung, Eltern mit Kleinstkindern und
Frauen.

b)

Förderungswürdiger Vereinssport

Nutzungsanalyse

Nutzungsanalyse Vereinssport (gesamt und nach Eissparten):
Gesamtaktive in %

Gesamtaktive in absoluten Zahlen

weiblich

männlich

weiblich

männlich

gesamt

2013

16,71

83,29

5.975

29.785

35.760

2014

16,11

83,89

4.325

22.518

26.843

Eiskunstlauf in %

Eiskunstlauf in absoluten Zahlen

weiblich

männlich

weiblich

männlich

gesamt

2013

80,01

19,99

3.667

916

4.583

2014

75,15

24,85

2.550

843

3.393

Eishockey in %

Eishockey in absoluten Zahlen

weiblich

männlich

weiblich

männlich

gesamt

2013

7,42

92,58

2.191

27.322

29.513

2014

7,23

92,77

1.652

21.210

22.862

Curling in %

Curling in absoluten Zahlen

weiblich

männlich

weiblich

männlich

gesamt

2013

17,62

82,38

117

547

664

2014

20,92

79,08

123

465

588

Die jährlichen Zahlen der Nutzenden variieren grundsätzlich abhängig von den Sommerferien
und der individuellen Festlegung von Saisonbeginn und –ende. Darüber hinaus konnte im Jahr
2014 eine der beiden Eisbahnen in PO9 aus technischen Gründen erst einen Monat später als
2013 in Betrieb gehen.
Für die nachfolgende Nutzungsanalyse im Jahr 2015 wird es Ende des Jahres 2015 erneute
Vergleichswerte geben.
Zielsetzung

Steuerungsmaßnahmen

a)

Durch Bereitstellung von Eiszeiten speziell für Seniorinnen und Senioren, Menschen mit
Behinderung, Eltern mit Kleinstkindern und Frauen soll das Interesse für den Freizeitsport
„Eislauf“ geweckt bzw. erhalten werden.

b)

Durch die Inbetriebnahme einer neu eingerichteten Eissporthalle im Bezirk hat sich das
Angebot an Nutzungszeiten erweitert. Somit ist dem förderungswürdigen Vereinssport die
Möglichkeit gegeben, die Angebote für Aktive, vor allem für Kinder und Jugendliche, zu
intensivieren.

a) + b)

Anhand der Auswertungsergebnisse Anpassung der an der Nachfrage orientierten
Nutzungszeitenvergabe.

Seite 132

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Produkt Nrn. und Text:

77673 Bereitstellung von Sportanlagen,
78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten

Zielgruppe

Alle Nutzerinnen und Nutzer der bezirklichen Sportanlagen

Nutzungsanalyse

Gesamtaktive in %

Gesamtaktive in absoluten Zahlen

weiblich

männlich

weiblich

männlich

gesamt

2013

40,45

59,55

29.166

47.558

76.724

2014

37,75

62,25

30.018

49.507

79.525

Der Anteil der weiblichen Nutzenden in der Gesamtrelation hat sich zwar um 2,7 %
verringert, die Anzahl der weiblichen Nutzenden in den Charlottenburg-Wilmersdorfer
Sportvereinen hat sich jedoch von 2013 auf 2014 um 2,8 % erhöht.
Zielsetzung

Die bezirklichen Sportanlagen dauerhaft in ansprechender Qualität bereitzustellen, um
dadurch das Interesse aller potenziellen Nutzerinnen und Nutzer zu erhalten und neu zu
wecken.
Information und Unterstützung der bezirklichen Sportvereine bei der Erweiterung des
Angebots für Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Behinderung, Kinder, Jugendliche
und Frauen.

Steuerungsmaßnahmen

Unter Beachtung der Sportgesetzgebung im Rahmen der Kapazitäten Anreize für
förderungswürdige Sportvereine schaffen, um die Angebote erweitern zu können.

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen

105
4222
4543
4545

Förderung des Sports
Sport- und Veranstaltungsangebote
Bereitstellung von Anlagen
Vergabe von Sportanlagen

Für folgende Zwecke werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert
bereitgestellt:
Sport nach SPAN

Seite 133

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11116

322
E03

Benutzungsentgelte

500.000

500.000

460.000

546.096,61

Nutzungsentgelte gemäß SPAN sowie nach der Entgeltordnung für die städtischen Kunsteisbahnen Berlins
Sportanlagen dürfen unter Wert zur Nutzung überlassen werden, soweit es in den SPAN vorgesehen ist
Anpassung an die tatsächlichen Einnahmen
11961

322
E03

Erstattung von Steuerbeträgen

150.000

150.000

674.000

607.293,08

Rückzahlung der Umsatzsteuer durch das Finanzamt, z. B. für das Horst-Dohm-Eisstadion, für die Eissporthalle
Charlottenburg "P09" etc.
Weniger aufgrund der geringerer Umsatz-Steuer-Erstattungen z.B. aus der inzwischen abgeschlossnenen Baumaßnahme
„Neubau einer Eissportanlage an der Glockenturmstr.“
11979

322
E03

Verschiedene Einnahmen

2.000

2.000

1.000

341,58

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund; u.a. Schadenersatzleistungen,
Verkauf von Altmaterial, Ausfallentgelte für Sportveranstaltungen, Aufstellen von Verkaufswagen, Einnahmen von Vereinen
für Telefonbenutzung und Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern

Seite 134

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016
12401

322
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

280.000

2017
280.000

Mieten (und Umsatzpachten) aus den Grundstücken
Lage des Grundstücks
„Sporthalle Charlottenburg“,
Sömmeringstr. 29
a) 1 Casino
b) 1 Miet-/Pachtobjekt
Havelchaussee 113
1 Miet-/Pachtobjekt
Havelchaussee 115-117 1 Miet-/Pachtobjekt
Havelchaussee 119
1 Miet-/Pachtobjekt
Havelchaussee 133
1 Miet-/Pachtobjekt
Schulsportplatz Maikäferpfad, Maikäferpfad 36
1 Miet-/Pachtobjekt
„Sportanlage Westend“,
Spandauer Damm 150
a)
1 Mietwohnung
b)
8 Miet/Pachtobjekte
c)
1 Imbiss
Sportanlage Jungfernheide,
Jungfernheideweg 70
a)
1 Miet/Pachtobjekt
b)
3 Miet-/Pachtobjekte
c)
1 Imbiss
Julius-Hirsch-Sportanlage , Harbigstr. 40
a)
1 Mietwohnung
b)
9 Miet-/Pachtobjekte
c)
1 Miet-/Pachtobjekt
Hans-Rosenthal-Sportanlage ,Kühler Weg 12
a)
7 Miet-/Pachtobjekte
b)
1 Imbiss
c)
1 Miet-/Pachtobjekt
„Mommsenstadion“,
Waldschulallee 34
a) 10 Miet-/Pachtobjekte
b)
1 Casino
Wally-Wittmann-Sportanlage,
Waldschulallee 43/45
2 Miet-/Pachtobjekte
Stadion Wilmersdorf,
Fritz-Wildung-Str. 9, 23, Cunostr. 28,
Forckenbeckstr. 14 A, 20 und 21
a)
1 Mietwohnung
b)
1 Casino
c) 11 Miet-/Pachtobjekte
d)
1 Miet- und Pachtobjekt
Sportanlage „Am Volkspark“,
Straße am Schoelerpark 39
a)
1 Casino
b)
2 Miet-/Pachtobjekte
Sportplatz „Jagen 58“, Königsweg 10
1 Casino
Sondersportanlage Fritz-Wildung-Straße,
Fritz-Wildung-Str. 10
3 Miet-/Pachtobjekte
Horst-Dohm-Eisstadion, Fritz-Wildung-Str. 9
a)
1 Pachtobjekt inkl. Casino und Imbiss
b)
5 Miet-/Pachtobjekte
c)
4 Miet-/Pachtobjekte
Hubertussportplatz, Hubertusallee 50
3 Miet-/Pachtobjekte
Sporthalle Schloßstr. 1
1 Miet-/Pachtobjekt

Art der Einnahme

Pacht
SPAN-Entgelt
SPAN-Entgelt
SPAN-Entgelt
SPAN-Entgelt
SPAN-Entgelt
SPAN-Entgelt

Miete
SPAN-Entgelt
Umsatzmiete

SPAN-Entgelt
Miete
Umsatzmiete
Miete
SPAN-Entgelt
Miete
SPAN-Entgelt
Miete
Miete

SPAN-Entgelt
Umsatzmiete

SPAN-Entgelt

Miete
Umsatzpacht
SPAN-Entgelt
Miete

Umsatzmiete
SPAN-Entgelt
Umsatzmiete

SPAN-Entgelt
Pacht
Miete
SPAN-Entgelt
SPAN-Entgelt
SPAN-Entgelt

Seite 135

2015
340.000

Ist (Rest/R)
2014
292.196,24

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Lage des Grundstücks
Eissporthalle Charlottenburg "P09",
Glockenturmstr. 14
a)
3 Miet-/Pachtobjekte
b)
1 Pachtobjekt inkl. Imbiss
c)
1 Miet- und Pachtobjekt
Sportplatz Fritschestr. 21
1 Miet-/Pachtobjekt
Forckenbeckstr. 17 A
1 Miet-/Pachtobjekt

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz

2016
2017
Art der Einnahme

Ist (Rest/R)

2015

2014

SPAN-Entgelt
Pacht
Miete
Miete
SPAN-Entgelt

Die Beträge enthalten auch den Ersatz der erstattungspflichtigen Ausgaben für die Bewirtschaftungskosten aus Vorjahren
und Miete für das Aufstellen von Verkaufsständen und –wagen bei Sportveranstaltungen.
Grundstücke dürfen unter Wert vermietet oder verpachtet werden, soweit es in den SPAN vorgesehen ist.
12404

322
E01

Erbbauzinsen

Erbbauzinsen für die Grundstücke
Lage des Grundstücks
Teilgrundstück Waldschulallee 45

14.400

14.400

10.000

9.399,96

6.000

6.000

5.000

5.400,00

32.000

32.000

40.000

27.147,61

Art der Einnahme
Erbbauzins

Überlassungen von Grundstücken unter Wert liegen nicht vor
12504

322
E03

Erlöse für Dienstleistungen

Entgelt für Schließfächer im Eisstadion
28103

322
E03

Ersatz von
Bewirtschaftungsausgaben

Ersatz der Bewirtschaftungskosten aus den Vorjahren durch die Sportvereine bei entgeltfreier Überlassung gem. SPAN;
Erstattung der Kosten der Flutlichtanlage im Mommsenstadion gem. SPAN; Ersatz Heizkosten Teilerbbaurecht
Aus Betriebskostenabrechnungen, die in Vorjahren nicht erfolgten, werden entsprechende Mehreinnahmen erwartet.
Anpassung an tatsächliche Einnahmen
28290

322
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

—

Zuwendungen werden erwartet für Beschaffungen von privaten Zuwendungsgebern und für Veranstaltungen
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690
38101

890
E00

Allgemeine interne Verrechnungen

—

—

—

20.000,00

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

985.400
-35,6 %

985.400
—

1.531.000

1.507.875,08

146.000

149.000

131.000

135.441,05

2.008.000

2.044.000

1.510.000

1.800.306,78

272.000

277.000

310.000

261.069,75

5.900

6.100

11.200

5.512,91

Ausgaben
42201

322

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

322

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

322

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

322

Beihilfen für Dienstkräfte

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen

Seite 136

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51101

322
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

6.000

Ist (Rest/R)

2015
6.000

2014
8.500

5.552,39

78.000

76.437,83

Eintrittskarten u.a. für die Eisstadien, Fachliteratur und Ergänzungslieferungen,
Fernmeldegebühren für Telefonanschlüsse die nicht an das Hausnetz gebunden sind
51140

322
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

76.000

76.000

Beschaffung, Instandhaltung, Erneuerung und Betrieb von Geräten und Einrichtungsgegenständen, Turn-, Spiel- und
Sportgeräten, Ersatz und Überprüfung von Feuerlöschern
51403

322
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

20.800

20.800

20.000

19.615,91

Steuern und Versicherungen für die außerhalb der Grundstücke betriebenen Fahrzeuge, Treibstoffe und Öle für
Zugmaschinen, Eisaufbereitungs- und Schneeräumgeräte im Eisstadion
51408

322
A09

Dienst- und Schutzkleidung

4.000

4.000

4.000

4.264,68

17.000

17.000

17.208,69

Beschaffung von Bekleidung aufgrund von Dienstvereinbarungen
51479

322
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

17.000

Ergänzung der Hausapotheken, technische Prüfung von Propangasflaschen, Arbeitsmaterial und Flaschengas für
Schweißarbeiten, auch Farbe und Kreide zum Einkreiden der Spielfelder und Ausschmückung ungedeckter Sportanlagen
zu Veranstaltungen
51802

322
A09

Mieten für Fahrzeuge

1.000

1.000

1.000

118,09

Mieten von Fahrzeugen, die nicht dem Bezirk zur Verfügung stehen bzw. Zahlung etwaiger Transportkosten
51803

322
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

2.500

2.500

2.200

2.350,61

2.000

2.000

2.000

2.774,15

48.000

22.900

61.107,99

Mieten für Spezialmaschinen und Kopierer
52501

322
A09

Aus- und Fortbildung

Aus- und Fortbildung von Beschäftigten im Fachbereich Sportförderung
54010

322
A09

Dienstleistungen

48.000

Dienstleistungen (u.a. für Schlüsselverträge)
Mehr, weil seit 2014 hier auch der Nachweis von Buchführungsgebühren erfolgt
54024

322
A09

Aufführungsrechte,
Kompositionsaufträge

5.700

5.700

5.300

5.705,90

6.000

6.000

27.500

5.924,99

GEMA-Gebühren
54077

322
A09

Steuern, Abgaben

Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt, z.B. für das Horst-Dohm-Eisstadion, für die Eissporthalle Charlottenburg
"P09" etc.
Weniger, weil entsprechende Buchführungsgebühren seit 2014 beim Titel 540 10 nachgewiesen werden
54079

322
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

Nachweis der Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Verwendungszweck; insbesondere für
Erste-Hilfe Kosten

Seite 137

—

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

54690

322
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

2017
1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

—
R 8,85

Die Zuwendungen sollen für Beschaffungen und sonstige Ausgaben für Veranstaltungen im Sportbereich, insbesondere
während der Sommerzeit im Eisstadion, verwendet werden.
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290
71514

322

Neu- und Umbau des
Hubertussportplatzes
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

—

450.000

450.000
450.000
—
—
—
—

450.000

750.000

—

450.000
—
—
—
—

Neubau von zwei Kunstrasenplätzen, einem Naturrasenplatz, einem Mulifunktionsfeld und zwei Kugelstoßanlagen.
Erneuerung der Beregnungsanlagen und der Tribünenplätze. Die vorhandene Sportstättenausstattung entspricht nicht mehr
den Erfordernissen und der Nachfrage des Breitensportes. Die Anlage der Plätze 1 und 2 erfolgte im Jahr 1925 und wurden
seitdem nur im Rahmen der Unterhaltung gepflegt. Der Platz 3 wurde 1999 letztmalig als Kunstrasenplatz saniert.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigungen 2016, 2017 und 2018 sind als Jahresbeträge für 2017, 2018 und 2019 vorgesehen.
71516
(neu)

322

Erneuerung der RLT-Anlage,
Entrauchung der Halle sowie der
Umkleideräume und des Büro
Sporthalle im Freizeitzentrum am
Steinplatz Uhlandstraße 194

700.000

Sanierung von 2 Lüftungsanlagen der Mehrzweck-Sporthalle. Die Zu- und Abluftanlagen der Sporthalle und der
Umkleideräume entsprechen nicht der Forderung gemäß Versammlungsstättenverordnung und müssen dringend saniert
und modernisiert werden. Hierzu müssen Teile der Lüftungsanlage erneuert und die komplette MSR-Technik ausgetauscht
werden
Die Standardabsenkungen gem. Senatsbeschluss Nr. 1111/97 vom 28.10.1997 wurden berücksichtigt.
81279
(neu)

322
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

75.000

138.000

Erneuerung des Maschinen- und Gerätebestandes:
2015
1 Eisaufbereitungsmaschine
138 T€
Ersatz einer 26 Jahre alten Eisaufbereitungsmaschine mit ca. 8.200 Betriebsstunden.
Eisaufbereitungsmaschinen sind Voraussetzung für den zweckbestimmten Betrieb eines Eisstadions.
Bei der erreichten Betriebsstundenzahl stehen die zu erwartenden Reparaturkosten in keinem
angemessenen Verhältnis mehr zum Zeitwert.
Zur Veranschaulichung ist davon auszugehen, dass eine Betriebsstunde dieser Spezialmaschine einer
Laufleistung von 60 km eines Kfz entspricht; dies bedeutet hier eine Laufleistung von 492.000 km.
2017
1 Präzisions-Messerschleifmaschine
35 T€
Ersatz einer über 30 Jahre alten Präzisions-Messerschleifmaschine für die Eishobelmesser der Eisbereitungsmaschinen
im Horst-Dohm-Eisstadion. Die vorhandene Maschine ist verschlissen und
erlaubt zurzeit eine nur noch stark eingeschränkte sportartgerechte Eisbereitung. Das regelmäßige
Wechseln der Messer und das danach erforderliche Schleifen (Schärfen) ist zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit
und für die sportartgerechten Eisbereitungen erforderlich.
Die Maschine amortisiert sich nach ca. 4,5 Jahren.
1 selbstfahrende Teleskop-Arbeitsbühne
40 T€
Beschaffung einer selbstfahrenden Teleskop-Arbeitsbühne für Arbeiten im Bereich des Daches
(Wartung und Instandhaltung von Luftheizung, Lüftungskanälen, Beleuchtung, Glasflächen) für die
Eissporthalle Charlottenburg „PO9“. Die erforderlichen Arbeiten können dann weitgehend mit dem
eigenen Personal ausgeführt werden.
Das Gerät amortisiert sich nach ca. 3,5 Jahren.
_____
75 T€
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

2.622.900
-13,7 %

Seite 138

3.892.100
48,4 %

3.040.600

2.403.391,72

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 3715
111186
211299
351389

411462
511549
700739
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

952.400

952.400

1.490.000

1.460.727,47

33.000

33.000

41.000

27.147,61

—

—

—

20.000,00

985.400

985.400

1.531.000

1.507.875,08

2.431.900

2.476.100

1.962.200

2.202.330,49

191.000

191.000

190.400

201.061,23

—

1.150.000

750.000

—

Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

75.000

138.000

—

2.622.900

3.892.100

3.040.600

2.403.391,72

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.637.500

-2.906.700

-1.509.600

-895.516,64

Seite 139

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Seite 140

Charlottenburg-Wilmersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Tiefbau- und
Landschaftsplanungsamtes - Fachbereich Tiefbau, dem die Verwaltung des Straßenlandes, der Bau und die
Instandsetzung von Straßen sowie der sonstigen Straßeneinrichtungen und die Straßenaufsicht obliegen.
Überlassungen von Grundstücken und Gebäuden unter Wert liegen nicht vor.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe
Produktgruppe
Produktgruppe
Produktgruppe
Produktgruppe

1162
5426
5427
5428
5439
5440

Aufgaben der Straßenbehörde
Straßenunterhaltung
Straßenaufsicht
Stellungnahmen / Grundsatzangelegenheiten - Tiefbau
Straßenverwaltung
Planung, Entwurf und Bau von Straßen

Fahrzeugbestandsübersicht zum 31.12.2014
Einsatzort
bezirksweit

Anzahl
1

Art des Fahrzeugs
MB 413 CDI Sprinter

Seite 141

Charlottenburg-Wilmersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11102

711
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

1.606,56

Ersatz der Auslagen für Zwangsausführungen im Rahmen der Straßenaufsicht nach § 17 des Allgemeinen Gesetzes zum
Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin in Verbindung mit § 13 des Berliner Straßengesetzes und §§ 6, 9,
10 und 12 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes und § 17 Nr. 2 des Gesetzes über die Zuständigkeit der
Ordnungsbehörden (OrdZG).
11105

711
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

130.000

130.000

200.000

142.982,32

Verwaltungsgebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung, z.B. für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach
§ 11 des Berliner Straßengesetzes.
11155

711
E03

Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen

5.000.000

5.000.000

5.000.000

4.705.863,01

Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlandes (Vitrinen, Werbeanlagen, Überbauungen, ortsfeste Kioske u.ä.) nach
verschiedenen Richtlinien der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und aufgrund vorliegender Verträge;
Ablösungsbeträge für Bohrträger.
11201

711
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

300,00

Geldbußen nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit § 26 des Berliner Straßengesetzes und
Zwangsgelder aufgrund §§ 6, 9 und 11 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes.
Die mit den Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgeldern zusammenhängenden Gebühren, Gerichts- und
Verwaltungskosten werden ebenfalls bei diesem Titel vereinnahmt.
Bei Urteil und Beschluss durch das Gericht erfolgt die Vereinnahmung der Geldbuße durch die Gerichtskasse.
11901

711
E03

Veröffentlichungen

1.000

1.000

1.000

6.268,80

1.000

1.000

23.600

—

Entgelte für Ausschreibungsunterlagen
11903

725
E03

Schadenersatzleistungen,
Vertragsstrafen

Schadenersatzzahlungen an das Land Berlin aufgrund der Beschädigung öffentlichen Straßenlandes, Straßenzubehörs
und Verkehrszeichen gem. §§ 7 und 9 des Berliner Straßengesetzes und § 7 Straßenverkehrsgesetz.
11904

725
E01

Ersatz von Aufwendungen für
Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz

500.000

500.000

500.000

489.345,68

Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz. Die entsprechenden Ausgaben sind aus dem
Titel 52119 zu leisten.
11979

711
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

Insbesondere Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern sowie Erlöse aus der Verwertung von
sichergestellten Materialien auf öffentlichem Straßenland; Ingenieurleistungen, die vom Tiefbauamt im Rahmen von
Erschließungsverträgen für Dritte erbracht werden

Seite 142

128,84

Charlottenburg-Wilmersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

12401

711
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

130.000

2015

130.000

Ist (Rest/R)
2014

130.000

124.266,15

Mieten und Pachten aus den Grundstücken und landeseigenen Kiosken im öffentlichen Straßenland:
Grundstück
Grabeland / Lorcher Str. (1.040 qm)
Kioske
Amtsgerichtsplatz/ Kantstr.
Hardenbergplatz - Ausgang U-Bahnhof Zoologischer Garten (südlicher Teil)
Hardenbergplatz - Ausgang U-Bahnhof Zoologischer Garten (nördlicher Teil)
Hardenbergstr. 12/ Steinplatz
Joachimsthaler Platz/ Kurfürstendamm 226
Kurfürstendamm 20
Kurfürstendamm 211
Kurfürstendamm 213/Uhlandstraße
Rankestr. 1
Richard-Wagner-Str. 1/ Deutsche Oper
Sophie-Charlotten-Platz, Suarezstr./ Windscheidstr.
Savignyplatz
Heerstr., Heerstraßenbrücke/ Boyenallee
Bismarckplatz 1
26101

711
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

10.000

10.000

9.500

15.775,90

3.000

—

Entgelte für Leistungen, die im Rahmen der Amtshilfe für Leitungsverwaltungen erbracht wurden.
26109

725
E01

Erstattungen von
Bauvorbereitungsmitteln

1.000

1.000

Erstattung für die in früheren Haushaltsjahren aus dem Titel 54040 verausgabten Bauvorbereitungsmittel
34101

725
E03

Erschließungsbeiträge

1.000

1.000

1.000

8.748,62

Nach der Bauplanung fällig werdende Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch und dem
Erschließungsbeitragsgesetz sowie Vorauszahlungen auf Straßenbaukosten aufgrund vorliegender Verträge
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Berliner

5.777.000
-1,6 %

5.777.000
—

5.871.100

5.495.285,88

764.000

777.000

675.000

713.417,70

1.174.000

1.192.000

1.029.000

1.055.091,61

55.000

56.700

45.400

51.792,60

Ausgaben
42201

711

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

711

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

711

Beihilfen für Dienstkräfte

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

711
A09

Geschäftsbedarf

4.500

4.500

4.000

5.069,09

Beschaffung von Büromaterial, Geschäftsbedarf, Fachliteratur, Loseblattsammlungen und Zeitschriften sowie Erstattung
von Handykosten.
51140

711
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

1.500

Beschaffung und Unterhaltung von Büromaschinen

Seite 143

1.500

2.000

1.160,39

Charlottenburg-Wilmersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51403

711
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.500

Ist (Rest/R)

2015
2.500

2014
2.400

2.839,78

Reparaturkosten und Kfz-Steuern, Treib- und Schmierstoffe für den Fahrzeugbestand des Bauhofes
51803

711
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

4.000

4.000

4.000

3.947,66

3.064.000

3.064.000

3.087.000

3.998.107,66

Miete für ein Fotokopiergerät und ein Fotokopier-/Faxgerät
52101

725
A03

Unterhaltung des Straßenlands

Aus dem Ansatz sind unter anderem die Unterhaltungskosten für Einfriedungen, Böschungen, Treppenanlagen,
Straßennamens- und Warnschilder, Verkehrszeichen, Parkuhren, Schutzgitter, Brunnen und Parkbänke auf Straßenland zu
bestreiten.
52119

725
A10

Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz zu Lasten anderer

500.000

500.000

500.000

362.953,38

Herstellung und Änderung von Gehwegüberfahrten, Wiederherstellung des Straßen- oder Gehwegbelages nach
Beendigung von Sondernutzungen sowie Beseitigung von Schäden, die durch Sondernutzungen oder Anliegergebrauch
entstanden sind.
(vgl. auch Erläuterung zu Titel 11904)
52126

711
A09

Reinigung der Straßen und
Entwässerungsanlagen außerhalb
der geschlossenen Ortslage

37.000

37.000

37.000

37.000,00

Wegreinigung für Straßen außerhalb geschlossener Ortslage, Reinigung und Unterhaltung von Abläufen, Sickerschächten
und Rohrleitungen, die nicht an die Leitungen der Berliner Entwässerungswerke angeschlossen sind und von dort nicht
gereinigt werden
52190

711
A10

Unterhaltung des sonstigen
unbeweglichen Vermögens aus
zweckgebundenen Einnahmen

10.000

10.000

10.000

58.991,26
R 35.344,47

Ausgaben für Maßnahmen aus Ablösungsbeträgen nach der Bauordnung für Berlin (vgl. Erläuterung Kapitel
4201 Titel 11990)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)
52501

711
A09

Aus- und Fortbildung

1.300

1.300

3.000

1.257,43

Teilnahmegebühren für Dienstkräfte an Fortbildungsveranstaltungen. Dienstreisekosten sind aus Kapitel 3304 Titel 52703
zu leisten.
54031

711
A09

Beseitigung von
Bodenverunreinigungen

1.000

1.000

1.000

—

1.000

3.000

—

Kosten für die Untersuchung und Beseitigung von Bodenverunreinigungen
54040

725
A10

Bauvorbereitungsmittel

1.000

Mittel zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel
im Haushaltsplan nicht nachgewiesen sind. Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere die Heranziehung
freischaffender Architekten und Ingenieure, die Bestreitung von Wettbewerbskosten, die Durchführung von
Baugrunduntersuchungen, die Zahlung von Räumungsentschädigungen. Für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich
verauslagte Bauvorbereitungsmittel sind später aus den entsprechenden Ansätzen der jeweiligen Baumaßnahme an den
Titel 26109 zu erstatten, sobald diese Baumittel verfügbar sind.

Seite 144

Charlottenburg-Wilmersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

54079

711
A09

Verschiedene Ausgaben

2017
1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

686,61

Kosten für die Inanspruchnahme externer Dienstleister; Kosten für die Ausschreibungen von Baumaßnahmen
Kosten für die Untersuchung bituminöser Fahrbahndecken; Gebühren für anfallende Rücklastschriften;
Schutzkleidung für die im Außendienst tätigen technischen Bediensteten nach den Richtlinien für die Gewährung von
Schutzkleidung an Beamte und Tarifbeschäftigte Berlins; Fotomaterial für Schadenbeweisaufnahmen
Beschaffungen zur Ergänzung der Verbandskästen (Erste Hilfe) sowie der Reinigungsmittel u. ä.
73838

711

Fahrbahnerneuerung der Konstanzer Straße zwischen Lietzenburgerger Straße und Brandenburgische Straße
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

—

297.000

297.000
297.000
—
—
—
—

—

600.000

—

—
—
—
—

Der Straßenzug ist im Hinblick auf den gesamtstädtischen Verkehr von überregionaler Bedeutung. Er ist eine
Hauptverkehrsstraße in Nord-Süd-Richtung. Die in diesem Bereich stark desolate Fahrbahndecke muss zur
Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit dringend erneuert werden. Der Straßenzug ist von dringender Bedeutung für den
Wirtschaftsverkehr und Zuführung zur Stadtautobahn.
Auf die gesetzliche Grundlage für den Ausbau gemäß § 7 des Berliner Straßengesetzes wird hingewiesen.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm VI B Nr. 01/2012 vom 27. März 2012 wurden
berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigungen 2015 und 2016 sind als Jahresbeträge für 2016 und 2017 vorgesehen.
73839

711

Fahrbahnerneuerung des
Spandauer Damm zwischen Bolivarallee/Gotha-Allee und
Bezirksgrenze

—

—

798.000

—

Der Spandauer Damm als Hauptverkehrsstraße wird als Schwerlastverkehrsstrecke genutzt. (Zuwegung zur
Müllverbrennungsanlage Ruhleben und anderen Industriebetrieben). Durch diese enorme Zusatzbelastung ist die Fahrbahn
außerordentlich beansprucht und verschlissen. Die in diesem Bereich stark desolate Fahrbahndecke muss zur
Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit dringend erneuert werden. Der Straßenzug ist im Hinblick auf den
gesamtstädtischen Verkehr von überregionaler Bedeutung und Zuführung zur Stadtautobahn.
Auf die gesetzliche Grundlage für den Ausbau gemäß § 7 des Berliner Straßengesetzes wird hingewiesen.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm VI B Nr. 01/2012 vom 27. März 2012 wurden
berücksichtigt.
73840
(neu)

711

Fahrbahnerneuerung des Kurfürstendamm zwischen Adenauerplatz und Rathenauplatz

—

—

39.140,51

Der Straßenzug ist im Hinblick auf den gesamtstädtischen Verkehr von überregionaler Bedeutung. Er ist eine
Hauptverkehrsstraße in Ost-West-Richtung. Die in diesem Bereich stark desolate Fahrbahndecke muss zur
Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit dringend erneuert werden. Der Straßenzug ist von dringender Bedeutung für den
Wirtschaftsverkehr.
Auf die gesetzliche Grundlage für den Ausbau gemäß § 7 des Berliner Straßengesetzes wird hingewiesen.
Bauplanungsunterlagen vom 14.3.2010 über 1.920.000 € liegen vor.
Die Standardabsenkungen gem. Senatsbeschluss Nr. 1111/97 vom 28. Oktober 1997 wurde berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2013 ist als Jahresbetrag für 2014 vorgesehen.

Seite 145

Charlottenburg-Wilmersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

73841
(neu)

711

2017

Fahrbahnerneuerung der Platanenallee zwischen Soorstraße und
Kirschenallee
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

2015

Ist (Rest/R)
2014

800.000

—
—
—
—
—
—

352.000
352.000
—
—
—
—

Der Straßenzug ist eine wichtige Verbindungsstrecke für den Wirtschaftsverkehr und Zuführung zur Stadtautobahn. Die in
diesem Bereich vorhandene Fahrbahn ist stark überaltert und muss dringend zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit
erneuert werden.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm VI B Nr. 01/2012 vom 27. März 2012 wurden
berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2017 ist als Jahresbetrag für 2018 vorgesehen.
73846

711

Umbau des gesamten Kreuzungsbereiches des Luisenplatzes

500.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Aufgrund des sehr schlechten Zustandes der Fahrbahn ist eine Grunderneuerung der Kreuzung des Luisenplatzes
einschließlich der Stauräume der zuführenden Straßen erforderlich. Die Kreuzung ist für den Individualverkehr als auch den
ÖPNV und Wirtschaftsverkehr von zentraler Bedeutung und einer sehr hohen Beanspruchung ausgesetzt.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm VI B Nr. 01/2012 vom 27. März 2012 wurden
berücksichtigt.
73847
(neu)

725

Fahrbahndeckenerneuerung der
Detmolder Straße zwischen Blissestraße und Bundesplatz
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

400.000

—
—
—
—
—
—

700.000
700.000
—
—
—
—

Der Straßenabschnitt verläuft parallel zur BAB A 100, liegt zwischen den Anschlussstellen Detmolder Straße und
Innsbrucker Platz und wird als wichtige / leistungsfähige Umgehungsverbindung benötigt. Die Fahrbahn der Detmolder
Straße wurde ca. 1904 mit Großsteinpflaster auf Betontragschicht angelegt und vermutlich im Zuge des Autobahnbaus mit
einer Asphaltdecke überzogen. Aufgrund des immer stärkeren Verkehrsaufkommens mit höheren Lasten und des langen
Nutzungszeitraum ist der Unterbau brüchig geworden. Die Risse schlagen bis in die Fahrbahndecke durch und verursachen
Gefahrenstellen durch Schlaglochbildung. Hierdurch entsteht alljährlich ein immer erheblicherer Unterhaltungsaufwand, der
in wirtschaftlicher Hinsicht nicht vertreten werden kann und mittelfristig beseitigt werden muss.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm VI B Nr. 01/2012 vom 27. März 2012 wurden
berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2017 ist als Jahresbetrag für 2018 vorgesehen.

Seite 146

Charlottenburg-Wilmersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

73850

725

Fahrbahnerneuerung des
Kurfürstendamm zw. Wielandstraße und Knesebeckstraße,
sowie zw. Joachimstaler Straße
und Breitscheidplatz
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

2017
—

600.000

600.000
600.000
—
—
—
—

350.000

Ist (Rest/R)

2015

2014
—

—

350.000
—
—
—
—

Der Straßenabschnitt ist im Hinblick auf den gesamtstädtischen Verkehr von überregionaler Bedeutung. Es ist eine
Hauptverkehrsstraße in Ost-West-Richtung. Die in diesem Bereich stark desolate Fahrbahndecke muss zur
Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit dringend erneuert werden. Der Straßenzug ist von äußerster Bedeutung für den
Wirtschaftsverkehr.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm VI B Nr. 01/2012 vom 27. März 2012 wurden
berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 und 2017 sind als Jahresbeträge für 2017 und 2018 vorgesehen.
73853
(neu)

725

Gehwegerneuerung Reichsstraße
zwischen Westendallee und
Kastanienallee
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

163.000

—
—
—
—
—
—

637.000
637.000
—
—
—
—

Die Gehwegbereiche sind im Hinblick auf den gesamtstädtischen Fußgängerverkehr von hoher Bedeutung. Sie ist eine der
Haupteinkaufsstraßen in Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Gehwegbereiche in der Reichsstraße müssen zur
Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit dringend erneuert werden. Darüber hinaus weist sie in Teilflächen nur eine
Befestigung von Mosaik zwischen Bordkante und Grundstücksgrenze auf. Diese verursacht sehr hohe Kosten bei der
Straßenunterhaltung.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm VI B Nr. 01/2012 vom 27. März 2012 wurden
berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2017 ist als Jahresbetrag für 2018 vorgesehen.
73854
(neu)

725

Erneuerung der Radwege am
Messedamm zwischen Halenseestraße und Kaiserdamm
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022

400.000

—
—
—
—
—
—

300.000
300.000
—
—
—
—

Die benutzungspflichtigen Radwege des Messedammes, als wichtige Nord- Südverbindung für den Fahrradverkehr,
müssen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit dringend verbreitert werden.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm VI B Nr. 01/2012 vom 27. März 2012 wurden
berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2017 ist als Jahresbetrag für 2018 vorgesehen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

5.620.800
-23,0 %

Seite 147

8.313.500
47,9 %

7.301.800

6.331.455,68

Charlottenburg-Wilmersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3800
111186
211299
311347

411462
511549
700739

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen

5.765.000

5.765.000

5.857.600

5.470.761,36

11.000

11.000

12.500

15.775,90

1.000

1.000

1.000

8.748,62

5.777.000

5.777.000

5.871.100

5.495.285,88

Personalausgaben

1.993.000

2.025.700

1.749.400

1.820.301,91

Sächliche Verwaltungsausgaben

3.627.800

3.627.800

3.654.400

4.472.013,26

Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben

—

2.660.000

1.898.000

39.140,51

5.620.800

8.313.500

7.301.800

6.331.455,68

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

156.200

-2.536.500

-1.430.700

-836.169,80

Seite 148

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes - Fachbereich
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen, dem die Errichtung und Verwaltung der Grünanlagen sowie Spiel- und
Sportflächen obliegt.
Für folgende Zwecke werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert
bereitgestellt: Sport, Spiel u.ä., Wohngemeinschaften u.ä..
Überlassungen von Grundstücken, Gebäuden und Räumen unter Wert liegen nicht vor.
Revierunterkünfte
Revier A
Revier B
Revier C
Revier D

Fürstenbrunner Weg 64
Heckerdamm 242
Schloßstraße
Galvaniestr./Str. Am Schölerpark

Fahrzeugbestands-Übersicht Bestand am 31.12.2014
Einsatzort
Revier A
Fürstenbrunner Weg 64

Anzahl

Art des Fahrzeuges

3
1
2
1

Lkw Doppelkabine/Pritsche
Containerfahrzeug
Anhänger
Kipper

Revier B
Heckerdamm 242

1
1
1

Lkw Container DB
Doppelkabine/Pritsche
Kleinkastenwagen

Baumkolonne
Schlangenbader Str.

2
2
1
1
1
2

Hubarbeitsbühnen
Lkw Doppelkabine/Pritsche
Kipper
Kastenwagen
Motorroller
Buschhacker

2

Pritschenwagen

2
1
1
1
2
2
2
1
2
2
2
1
1
1
2

Anhänger
Lkw Kipper
Lkw Doppelkabine/Kipper
Lkw Daimler Benz/Container
Mittelflächenmäher Kubota
Kleintransporter
Lkw Pritsche
Kleintransporter
Lkw Containerwagen
Lkw Kleintransporter Kipp
Mittelflächenmäher
Motorroller
Schlepper mit Zusatzgerät
Kastenwagen
Lkw Doppelkabine/Pritsche

1
1
1
1
1
2
1
2

Lkw Container
Lkw Dreiseitenkipper/Ladegerät
Radlader O&K l20
Kombi Hochdach
Lkw Kastenwagen
Anhänger Tieflader
Radlader Hanomag
Kleinwagen

Schulkolonne
Schlangenbader Str.
Revier C
Schloßstr.

Revier D
Galvanistr.
Str. am Schölerpark

Galabau-Ausbildung
Saatwinkler Damm 93
Königsweg
Werkhof
Schlangenbader Str.

Rathaus

Seite 149

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Produktgruppen mit Bezeichnung

Produktbereich
Produktgruppe

52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
125 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen

Seite 150

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11149

332
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

5.000

5.000

5.000

7.753,31

Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach dem Gesetz zum Schutze öffentlicher Grün- und Erholungsanlagen
11193

332
E01

Ausgleichsabgabe nach dem
Naturschutzrecht

20.000

20.000

20.000

621.890,00

Die Höhe der Einnahmen ist abhängig von der Anzahl der zu entrichtenden Ausgleichsabgaben. Die Einnahmen sind für
Maßnahmen, die den Schutz, die Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft fördern, zu verwenden (z.B.
Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen im öffentlichen Straßenland).
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 52190.
11901

332
E03

Veröffentlichungen

2.000

2.000

3.000

1.203,00

12.000

12.000

12.000

22.999,62

Entgelte für Ausschreibungsunterlagen u.ä.
11903

422
E03

Schadenersatzleistungen,
Vertragsstrafen

Schadenersatzleistungen an das Land Berlin aufgrund von Beschädigungen öffentlicher Anlagen. Die Einnahmen wurden
bisher im Kapitel des Ordnungsamts vereinnahmt.
11934

422
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

—

8.000

8.000

7.671,62

Rückzahlung überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren
11979

321
E03

Verschiedene Einnahmen

8.000

Anerkennungsentgelte für privatrechtliche Genehmigungen, Einnahmen aus Verschrottungen. Entgelte für die private
Benutzung von Dienstfernsprechern; Verkauf von Altmaterial und ausgesonderten Maschinen und Geräten
12204

321
E03

Entgelte für Sondernutzung
öffentlicher Gewässer

2.000

Entgelte für die Nutzung von Bade- u. Bootsstegen

Seite 151

2.000

2.000

12.388,72

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

12401

•
•
•
•
•

321
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000.000

Ist (Rest/R)

2015

1.000.000

2014

1.100.000

1.039.199,58

Nutzungsentgelte für Kioske
Pacht für die Überlassung einer Teilfläche von der Grünanlage Volkspark Wilmersdorf zum Betrieb einer MiniaturgolfAnlage
Pacht für die Überlassung sonstiger Flächen
Miet- und Pachteinnahmen aus Kleingartenpacht und Wohnlaubenentgelt

Mieten und Pachten aus den Grundstücken
1. Lietzenseepark ......................................................................................................................................
2. Preußenpark ..........................................................................................................................................
3. Jungfernheidepark ..................................................................................................................................
4. Verschiedenes .......................................................................................................................................

13.000 €
66.000 €
37.000 €
52.000 €
168.000 €

Die Beträge enthalten auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Strom, Gas
und Wärme.
1) Café, Grundstück mit Gebäuden, Mietfläche einschließlich
Grundstück .................................................. ca. 500 qm
1 Ausschankhalle Mietfläche ....................... ca. 130 qm
2) Café Fehrbelliner Platz 8
Grundstück ......................................... ca. 2.500 qm
Gebäudefläche ........................................... 400 qm
3) Waldhochseilgarten Jungfernheide
Grundstück ..................................... ca. 100.000 qm
Fläche für Gastronomie, Toiletten
und Lager............................................ ca. 4.000 qm
4) Verpachtung einer 15 qm großen Fläche an der Olympischen
Brücke (Kiosk) und weiterer Flächen zwecks kurzfristiger Nutzung
(Lagerplatz, Baustelleneinrichtung, etc.)
12511

321
E03

Verkaufserlöse

1.000

1.000

1.000

15,00

8.000

8.000

8.000

9.250,00

158.000

158.000

—

159.310,98

Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterialien wie Schrott, Altholz u.a.
13203

321
E03

Verkauf von beweglichem
Vermögen

Erlöse aus dem Verkauf ausgesonderter Kraftfahrzeuge
28103

321
E03

Ersatz von
Bewirtschaftungsausgaben

Erstattung von Bewirtschaftungskosten von Mietern für die Lieferung von Strom, Gas, Wasser, Abwasser,
Straßenreinigungsgebühren u.a., die zunächst vom Grundstückseigentümer zu leisten sind.
28290

321
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

200.344,05

Es werden Zuwendungen für die Beschaffung von Parkbänken u.ä. sowie für die Unterhaltung des sonstigen
unbeweglichen Vermögens erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 52190.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.218.000
4,9 %

1.218.000
—

1.161.000

2.082.025,88

320.000

326.000

319.000

415.136,94

6.419.000

6.514.000

6.302.000

5.892.155,31

Ausgaben
42201

422

42801

422

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

Seite 152

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

42821

422

Ausbildungsentgelte
(Tarifbeschäftigte)

44100

422

Beihilfen für Dienstkräfte

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

295.000

310.000

233.000

364.349,57

37.200

38.400

22.700

35.044,87

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

321
A09

Geschäftsbedarf

6.000

6.000

6.000

8.042,26

Büromaterial, Faxpapier und ähnliches, Beschaffung von Büchern, Loseblattsammlungen und Zeitschriften,
Fernmeldegebühren für die Personalunterkünfte Messelpark, Trabener Straße und am Volkspark
51140

321
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

73.900

73.900

80.600

76.727,90

170.000

186.508,09

Inspektionen, Reparaturen und Ersatzbeschaffungen von Maschinen und Geräten
51403

321
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

165.000

165.000

Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen (z. B. Treib- und Schmierstoffe, Reparaturen und technische Überwachung)
51408

321
A09

Dienst- und Schutzkleidung

14.000

14.000

14.000

14.850,00

1.000

1.000

878,60

1.000

1.000

1.000

99,24

5.000

5.000

20.000

6.739,48

Instandsetzung, Neubeschaffung und Reinigung von Schutzkleidung - auch für die Wintersaison
51479

321
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

Reinigungsmittel für die Dienstkräfte sowie Ergänzung der Hausapotheken
51802

321
A09

Mieten für Fahrzeuge

Anmietung von Fahrzeugen (z.B. Gelenksteiger)
51803

321
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Miete für ein Fotokopiergerät sowie Anmietung von Arbeitsbühnen für Baumpflegemaßnahmen mit eigenen Dienstkräften.
52103

623
A04

Unterhaltung baulicher Anlagen
des Wasserstraßenbaus und der
Wasserwirtschaft

80.000

80.000

60.000

61.443,95

Unterhaltung stehender Gewässer zweiter Ordnung von wasserwirtschaftlich geringer Bedeutung wie z.B. der
Sausuhlensee (Gewässerverzeichnis Nr. 342) sowie Gewässerrandreinigung, Baumarbeiten an Gewässern,
vegetationstechnische Arbeiten.
52109

322
A04

Unterhaltung der Sportflächen

500.000

500.000

480.000

478.951,49

Pflege und Unterhaltung von 42 Sportflächen. U.a. In- und Außerbetriebnahme von Unterflurberegnungsanlagen sowie
deren Reparatur und Instandsetzung.
52110

321
A04

Unterhaltung der Grünanlagen

1.939.000

1.939.000

1.421.000

1.731.208,48

Pflege und Unterhaltung der bezirklichen Grünanlagen, Spiel- und Bolzplätze sowie Straßen- und Parkbäume. In die
Unterhaltung fallen alle Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht sowie Maßnahmen zur
Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Nutzbarkeit der Anlagen. Hierbei sollen Gendermaßnahmen gem. der
"Gleichstellungspolitischen Schwerpunkte des Bezirksamtes für 2013-2016" Beachtung finden. Beschaffung von
Materialien, Geräten, Gehölzen, Pflanzen und dergleichen. Reparatur und ggf. Erneuerung der Bänke, Wege, Spielgeräte,
Rasenflächen, etc. Baumpflege und Nachpflanzung von Bäumen. Unterhaltung und Reparaturleistungen für
Beregnungsanlagen.

Seite 153

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

52190

321
A10

Unterhaltung des sonstigen
unbeweglichen Vermögens aus
zweckgebundenen Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

26.000

2015

26.000

Ist (Rest/R)
2014

26.000

445.653,93
R 989.121,50

Zuwendungen für die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens sowie Ausgaben für Maßnahmen nach § 6
Absatz 2 der Baumschutzverordnung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290) und Ausgaben
für Maßnahmen aus Ablösungsbeträgen nach der Bauordnung für Berlin (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zum Kapitel 4201 Titel 11990).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden
(verbindliche Erläuterung).
52501

321
A09

Aus- und Fortbildung

20.000

20.000

5.000

5.094,00

Gebühren für die Teilnahme an überbetrieblichen Ausbildungen des 2. und 3. Lehrjahres im Garten- und Landschaftsbau,
sowie Teilnahmegebühren für Fachlehrgänge
Dienstreisekosten sind aus Kapitel 3304, Titel 52703, zu bestreiten.
53101

321
A09

Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

369,92

Veröffentlichung von Bildern der Grünanlagen für Ausstellungen.
53111

321
A09

Ausschreibungen,
Bekanntmachungen

1.000

Öffentliche Ausschreibungen im Amtsblatt bezüglich Bauvorhaben sowie Ausschreibung von Mietobjekten in
Tageszeitungen
54010

321
A09

Dienstleistungen

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

777,53

Die Mittel werden für Vermessungsarbeiten benötigt
54079

321
A09

Verschiedene Ausgaben

Beteiligung der Bürger an Planungen, Beschaffung von Weihnachtsbäumen sowie für Kleinmaterial und den Ersatz von
Geldverlusten; Fotomaterial für Schadenbeweisaufnahmen; Beseitigung von Bodenverunreinigungen auf
Kinderspielplätzen; tierärztliche Untersuchungen (Diensthunde in den Revieren)
68102

321
Z10

Entschädigungen,
Ersatzleistungen

1.000

1.000

1.000

1.000,00

Entschädigungen und Ersatzleistungen für unvorhergesehene Räumung von Mietgrundstücken wie Kleingärten usw. sowie
Schadenersatzleistungen an Mieter
68579

321
T

Mitgliedsbeiträge

18.000

19.000

18.000

18.000,00

200.000

—

Beitrag an den „Wasserverband Pfefferluchgraben“
71501

321

Denkmalgerechte Wiederherstellung der Ruhwaldkolon- naden
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Aufnahme der substantiellen Beschädigungen, z. B. an Treppenanlagen, Stützenkapitellen, Säulen und Ornamenten.
Gutachten und Restauratorische Material- und Farbbefunduntersuchungen, sowie statische Untersuchungen der
Treppenanlage auf Ihre Tragfähigkeit unter Einbindung der unteren Denkmalschutzbehörde. Beseitigung von
Feuchtigkeitsschäden, Rissbildungen und Vandalismusschäden. Überprüfung anhand von historischen Fotos und
Zeichnungen im Vergleich zu dem jetzigen Baubestand. Umsetzung des erstellten Restaurationskonzeptes.
Die Verpflichtungsermächtigung 2018 als Jahresbetrag für 2019 vorgesehen.

Seite 154

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

71602
(neu)

321

Denkmalgerechte Grundinstandsetzung der Stütz- und Sockelmauern im Gartendenkmal Brixplatz, 1. Bauabschnitt

200.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

—

Der Brixplatz ist ein eingetragenes Gartendenkmal mit überregionaler Bedeutung. Die Stützmauern und Sockelmauern aus
Rüdersdorfer Kalkstein stammen aus der Entstehungszeit von 1920 und sind sehr stark baufällig durch natürliche
Verwitterung. An ca. 80 % der Mauern sind Risse vorhanden, welche die Statik teilweise nicht mehr gewährleisten.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
71603

321

Neubau (Ersatzbau) der Wegeflächen in der Grünanlage
Volkspark Wilmersdorf, westlicher Bereich zwischen Prinzregentenstraße und Bundesallee

290.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Wegeflächen im VP Wilmersdorf sind seit 20 Jahren nicht mehr überarbeitet worden und befinden sich in einem
unfallträchtigen Zustand. Insbesondere sind Wegeabschnitte der Fahrradrouten betroffen. Die Maßnahme soll 2
Bauabschnitten erfolgen ( 1. Bauabschnitt ).
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
71604
(neu)

321

Gartendenkmalgerechte Erneuerung der Wegeflächen in der
Grünanlage Lietzenseepark, 2.
Bauabschnitt

250.000

170.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

170.000
170.000
—
—
—
—

—
—
—
—
—

Die Parkwege im Gartendenkmal Lietzenseepark befinden sich, aufgrund von Überalterung starker Übernutzung, in einem
sehr schlechten bis unfallträchtigen Zustand. Die Gesamtkosten für eine Erneuerung der Wegeflächen und Stufen- und
Treppenanlagen beläuft sich auf 1,5 Mio €. Die Maßnahme soll deshalb in 4 Bauabschnitten erfolgen. Der 2. Bauabschnitt
umfasst den bereich zwischen Schillerwiese und Wundtstraße.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2016 ist als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen.
71607
(neu)

321

Denkmalgerechte Grundinstandsetzung der Stütz- und Sockelmauern im Gartendenkmal Brixplatz, westlicher Bereich, unterhalb
des Spielplatzes, 2. Bauabschnitt

250.000

Der Brixplatz ist ein eingetragenes Gartendenkmal mit überregionaler Bedeutung. Der Park wurde seit der Entstehung um
1920 in seiner baulichen Substanz nicht grundlegend instandgesetzt. Die baulichen Anlagen aus Rüdersdorfer Kalkstein
sind, altersbedingt, stark verwittert und weisen statische Mängel auf. Das Gestaltungselement "Mauer mit Sitznischen" im
westlichen Teil des Parks weist Risse und Ausbrüche auf. Die Mauer bildet zudem den statischen Unterbau des einzigen
Spielplatzes im Park.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
71608
(neu)

321

Denkmalgerechte Instandsetzung
der Kleinen Kaskade im
Lietzenseepark

250.000

Der Lietzenseepark ist ein eingetragenes Gartendenkmal und gehört zu den am meisten frequentierten Parkanlagen im
Bezirk. Die Kleine Kaskade an der Wundstraße ist seit 10 Jahren außer Betrieb, aufgrund von alterbedingten
Undichtigkeiten im gesamten Brunnenbereich. Die Kaskade stellt ein wesendliches Gestaltungsmerkmal der Parkanlage
dar und ergänzt den Nutzungswert des naheliegenden Spielplatzes. Die Wasserumwälzung der Kaskade mittels
Seewasser unterstützt die Sauerstoff- zufuhr des Seewassers und muss auch aus diesem Aspekt dringend in Betrieb
genommen werden.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.

Seite 155

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

71669
(neu)

321

Neubau (Ersatzbau) des Preussenparkes einschl. der Wiederherstellung der Wegeflächen und
des Rahmengrüns nach
historischen Vorgaben
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

2017

2015

—

480.000

480.000
480.000
—
—
—
—

—

Ist (Rest/R)
2014

—
—
—
—

Die durch starke Frequentierung übernutzten Park- und Rasenflächen im Bereich der gesamten Parkanlage, sollen unter
Berücksichtigung der Pläne des ehemaligen Gartendirektors von Wilmersdorf, Richard Thieme (1876-1948) gemäß den
heutigen Anforderungen an eine innerstädtische Grün- und Erholungsanlage wieder hergestellt werden.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2016 als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen.
71673
(neu)

321

Neubau (Ersatzbau) eines Kinderspielplatzes Lyckallee

70.000

10.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

10.000
10.000
—
—
—
—

—
—
—
—
—

Die Spielgeräte sind durch hohe Frequentierung in größten Teilen abgespielt, wurden zurückgebaut bzw. entfernt. Im Zuge
der Baumaßnahme soll auf dem Spielplatz ein Wasserspielbereich und ein zusätzlicher Ballspielbereich angelegt werden.
Der letzte Umbau erfolgte 1989.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2016 als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen.
71674
(neu)

321

Neubau (Ersatzbau) eines Kinderspielplatzes Mannheimer Straße
19 c

70.000

10.000

Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021

10.000
10.000
—
—
—
—

—
—
—
—
—

Die momentan kaum zu nutzende Asphaltfläche soll dem Kinderspielplatz angegliedert werden und mit entsprechendem
Spielangebot umgestaltet werden. Der letzte Umbau erfolgte 1980.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2016 als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen.
71680

321

Neubau (Ersatzbau) eines
Kinderspielplatzes einschl.
Bolzplatz im Volkspark
Wilmersdorf Livländische Straße

—

—

110.000

192.000,00

Der Kinderspielplatz wurde letztmalig im Jahr 1997 erneuert. Durch seine intensive Nutzung ist der Bolzplatz nicht mehr
nutzbar. Die vorhandenen Spielgeräte müssen erneuert und der Gestaltung den heutzutage gängigen pädagogischen
Standards angepasst werden. In diesem Zusammenhang werden die vorhandenen Ruhemöglichkeiten und das begleitende
Grünband neu geordnet. Die Wegeflächen werden erneuert und ein Wasserspielbereich neu geschaffen.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.

Seite 156

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

71681

321

2017

Ist (Rest/R)

2015

Neubau (Ersatzbau) eines
Kinderspielplatzes Jungfern- heide

2014

200.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Der Kinderspielplatz wurde letztmalig im Jahr 1984 erneuert. Er entspricht in seiner Form und Gestaltung nicht mehr den
heutzutage gängigen pädagogischen Standards. Um noch ein Mindestmaß an sinnvoller Spielfläche und Ausstattung im
überregional bedeutenden Volkspark Jungfernheide anbieten zu können, müssen die vorhandenen Spielflächen in flächenund standardreduzierter Form mit altersgerechten Spielangeboten und Spielgeräten ausgestattet werden. Die
Bolzplatzfläche muss planiert werden. Die Erschließungswege werden zur barrierefreien Erreichbarkeit hart befestigt. Bei
der Neugestaltung werden die Belange des Denkmalschutzes berücksichtigt, da der Volkspark Jungfernheide ein
Gartendenkmal ist.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2 / 2014, vom 18. Juni 2014 wurden
berücksichtigt.
71684
(neu)

321

Herstellung einer Durchwegung am
Westkreuz

150.000

150.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Im FNP und im Landschaftsprogramm ist eine Grünverbindung zur Erschließung des Gebietes im Bereich Westkreuz als
einzige Maßnahme für den Bezirk ausgewiesen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat in einer Vereinbarung mit
dem Bezirk Charlottenburg -Wilmersdorf erklärt, die Finanzierung für den Bereich der Zuwegung von der Rönnestraße zum
S -Bahn Zugang Halensee zu übernehmen, sofern der Bezirk seinerseits den südlichen Teil der Wegeverbindung in der IPlanung anmeldet. Durch die Kofinanzierung seitens SenStadt würde damit eine vollständige Durchwegung vom
Lietzensee zum S -Bahnhof Halensee, sowie eine bessere Erschließung des Wohnquartiers an der Heilbronner Straße
realisiert werden.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
Bauplanungsunterlagen vom 1.12.2014 über Gesamtkosten i. H. v. 450.000 Euro liegen vor.
Die Verpflichtungsermächtigung 2015 ist als Jahresbetrag für 2016 vorgesehen.
71685

321

Erneuerung der Wege und Treppen
im Gartendenkmal Georg-KolbeHain

100.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Wegeflächen und Treppen des eingetragenen Gartendenkmals bestehen aus wassergebundenem Material und aus
Natursteinen. Eine bauliche Instandsetzung ist seit 20 Jahren nicht mehr erfolgt. Die Wege und Treppen befinden sich in
einem baulich sehr schlechten Zustand, sodass es teilweise bereits zu Sperrungen der Anlage wegen Unfallgefahr
gekommen ist. Eine Grundinstandsetzung ist daher dringend notwendig.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
71686

321

Grundinstandsetzung der Wege im
Volkspark Wilmersdorf - Fennsee

100.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Wegeflächen rund um den Fennsee sind seit 20 Jahren nicht mehr überarbeitet worden und befinden sich in einem
unfallträchtigen Zustand. Teilsperrungen von Wegeabschnitten mussten wegen Unfallgefahr bereits erfolgen. Eine
Grundinstandsetzung ist daher dringend notwendig.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
71688

321

Erneuerung der Wege und Treppen
im Gartendenkmal Ruhwaldpark

100.000

—

200.000

—

Die Wegeflächen im Ruhwaldpark sind seit 20 Jahren nicht mehr überarbeitet worden und weisen, auch aufgrund der
starken Gefälleunterschiede, erhebliche Unfallgefahren auf. Zusätzlich wurden die Wege durch Baumaßnahmen
(Brückenbau, Leitungsbau und Beseitigung von Sturmschäden an Bäumen) in den letzten Jahren stark in Mitleidenschaft
gezogen. Wegesperrungen sind zukünftig nicht auszuschließen. Eine Erneuerung der Wege ist daher dringend notwendig.
Die wirtschaftlichen Standards gem. Rundschreiben SenStadtUm I C Nr. 2/2014, vom 18. Juni 2014 wurden berücksichtigt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2015 ist als Jahresbetrag für 2016 vorgesehen.
71689

321

Neubau (Ersatzbau) eines
Kinderspielplatzes im Lietzenseepark - Süd

—

Seite 157

—

—

5.707,31

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

81179
(neu)

321
A05

Fahrzeuge

190.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

183.000

2016
1 LKW Doppelkabine und Pritsche 3,5t - Beschaffungsjahr 1995
Ersatzbeschaffung – Fahrzeug wird für Material und Personentransport zur Unterhaltung von
Spielplätzen und Grünanlagen im Pflegerevier benötigt. Das Altfahrzeug ist altersbedingt und durch
täglichen Einsatz nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben
1 LKW Doppelkabine und Pritsche 3,5t - Beschaffungsjahr 1999
Ersatzbeschaffung – Fahrzeug wird für Material und Personentransport zu Ausbildungszwecken zu
den verschiedenen Baustellen benötigt. Das Altfahrzeug ist durch den täglichen Einsatz als
Baufahrzeug stark belastet und daher nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben
1 LKW Doppelkabine / Kipper
Ersatzbeschaffung – Fahrzeug wird für Material und zur Unterhaltung von Spielplätzen und Grünanlagen
des Parkpflegereviers C benötigt. Das Altfahrzeug ist altersbedingt und durch täglichen Einsatz nicht
mehr wirtschaftlich zu betreiben.
1 LKW für Abrollcontainer 6,6t - Beschaffungsjahr 2002
Ersatzbeschaffung – Fahrzeug wird für Material und Personentransport der Ausbildungsgruppe Nord zu
den verschiedenen Baustellen benötigt. Das Altfahrzeug ist durch den täglichen Einsatz als Baufahrzeug
stark belastet und daher nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben.

35 T€

40 T€

45 T€

70 T€

______
190 T€

2017
1 Kleintransporter Kastenwagen - Beschaffungsjahr 2000
13 T€
Fahrzeug wird zur Revier- und Spielplatzkontrolle im City - Bereich eingesetzt. Das Altfahrzeug ist
altersbedingt und durch den täglichen Einsatz nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben.
2 LKW Kleintransporter - Beschaffungsjahr 2001
32 T€
Ersatzbeschaffung - Fahrzeuge werden zur Pflege und Unterhaltung kleiner Flächen in Grünrevieren
benötigt. Die Altfahrzeuge sind durch den täglichen Einsatz nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben.
1 LKW Doppelkabine und Pritsche 3,5 t - Beschaffungsjahr 2002
38 T€
Ersatzbeschaffung - Fahrzeug wird für Material und Personentransport zu Ausbildungszwecken zu den verschiedenen
Baustellen benötigt. Das Altfahrzeug ist durch den täglichen Einsatz als Baufahrzeug
stark belastet und daher nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben.
1 LKW 3,5 t / Kipper - Beschaffungsjahr 2008
45 T€
Ersatzbeschaffung - Fahrzeug wird für Material zur Unterhaltung von Spielplätzen und Grünanlagen des
Parkpflegereviers C benötigt. Das Altfahrzeug ist altersbedingt und durch den täglichen Einsatz nicht
mehr wirtschaftlich zu betreiben.
1 LKW 5 t / Kipper - Beschaffungsjahr 2004
55 T€
Ersatzbeschaffung - Fahrzeug wird für Material zur Unterhaltung von Spielplätzen und Grünanlagen des
Parkpflegereviers C benötigt. Das Altfahrzeug ist altersbedingt und durch den täglichen Einsatz nicht
mehr wirtschaftlich zu betreiben.
______
183 T€
2018
2 Kleintransporter Kastenwagen Baujahr 2000
Ersatzbeschaffung - Fahrzeuge werden zur Revier- und Spielplatzkontrolle sowie Baumkontrolle im
gesamten Bezirk eingesetzt. Die Altfahrzeuge sind durch den täglichen Einsatz stark belastet und
daher nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben.
1 LKW Kleintransporter Baujahr 2008
Ersatzbeschaffung - Fahrzeug wird zur Pflege und Unterhaltung kleiner Flächen im Grünrevier benötigt.
Das Altfahrzeug ist altersbedingt und durch täglichen Einsatz nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben.
1 LKW Kastenwagen 3,5t - Beschaffungsjahr 2002
Ersatzbeschaffung - Werkstattwagen des Werkhofes - wird für die Außenmontage auf verschiedenen
Baustellen benötigt. Das Altfahrzeug ist altersbedingt und durch täglichen Einsatz nicht mehr
wirtschaftlich zu betreiben.
1 LKW für Abrollcontainer 7,5t - Beschaffungsjahr 2002
Ersatzbeschaffung - Fahrzeug wird für Material und Abraumtransport zur zentralen Revierversorgung
mit schweren Schüttgütern benötigt. Das Altfahrzeug ist altersbedingt und durch täglichen Einsatz als
Baufahrzeug nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben.

28 T€

18 T€

38 T€

70 T€

_____
152 T€

2019
2 LKW Doppelkabine und Pritsche 3,5t - Beschaffungsjahr 2000 / 2008
76 T€
Ersatzbeschaffung - Fahrzeuge werden für Material und Personentransport zu den verschiedenen
Arbeitsstellen benötigt. Ein Fahrzeug statt bisher Pritsche als Doppelkabine benötigt, da durch Revierumstrukturierung
längere Wege zurückzulegen sind. Die Altfahrzeuge sind durch täglichen
Einsatz stark belastet und daher nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben.
Seite 158

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

81279

321
A05

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

2015

Ist (Rest/R)
2014

70.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

2019
2 LKW Doppelkabine und Pritsche 3,5t - Beschaffungsjahr 2000 / 2008
76 T€
Ersatzbeschaffung - Fahrzeuge werden für Material und Personentransport zu den verschiedenen
Arbeitsstellen benötigt. Ein Fahrzeug statt bisher Pritsche als Doppelkabine benötigt, da durch Revierumstrukturierung
längere Wege zurückzulegen sind. Die Altfahrzeuge sind durch täglichen
Einsatz stark belastet und daher nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben.
89341

321

Zuschüsse für Investitionen des
Kleingartenwesens

20.000

20.000

20.000

16.281,39

Die Ausgaben sind als Zuschüsse zur Errichtung von Typenlauben, für Einzelsanierungen von Kleingärten und für die
Erneuerung von öffentlichen Durchgangswegen in Kleingartenkolonien bis zur Höhe der Materialkosten bestimmt.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

10.975.100
3,3 %

11.416.300
4,0 %

10.624.300

9.957.020,26

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

1.059.000

1.059.000

1.160.000

1.722.370,85

159.000

159.000

1.000

359.655,03

1.218.000

1.218.000

1.161.000

2.082.025,88

Personalausgaben

7.071.200

7.188.400

6.876.700

6.706.686,69

Sächliche Verwaltungsausgaben

2.834.900

2.834.900

2.288.600

3.017.344,87

19.000

20.000

19.000

19.000,00

840.000

1.170.000

1.350.000

197.707,31

Abschluss Kapitel 3810
111186
211299

411462
511549
611699
700739
811899

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

210.000

203.000

90.000

16.281,39

10.975.100

11.416.300

10.624.300

9.957.020,26

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-9.757.100

-10.198.300

-9.463.300

-7.874.994,38

Seite 159

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen

Seite 160

Charlottenburg-Wilmersdorf

3820
2016/2017
Friedhöfe
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Friedhöfe des Bezirks.
Es werden folgende Friedhöfe unterhalten:
Friedhof Heerstraße, Trakehner Allee 1, Friedhof Ruhleben, Am Hain Schmargendorf, Misdroyer Str. 51, Grunewald,
Bornstedter Str. 11, Grunewald - Forst, Schildhorn, Berliner Straße, Waldfriedhof Güterfelde, Waldfriedhof Stahnsdorf.
Fahrzeugbestands-Übersicht
Friedhof Berliner Straße

Bestand am 31.12.2014

Art des Fahrzeugs

1
1
1
1

Lkw Pritsche
Gruftbagger
Schlepper
Leiber Friedhofsgerät

1
1
1

Spezial-Container-Kipper
Schlepper
Gruftbagger

1
1
1
1

Schlepper
3-Seiten-Kipper
Gruftbagger
Kastenwagen

Friedhof Bornstedter Str.

1

Mini Kipper

Friedhof Misdroyer Str.

1

Schmitz Friedhofgerät

Rathaus

2

Kleinwagen

Ruhleben

Friedhof Heerstraße

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
2373 Friedhöfe

Seite 161

Charlottenburg-Wilmersdorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11152

321
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

1.650.000

1.650.000

1.800.000

1.675.892,99

Gebühren nach der Gebührenordnung für die landeseigenen Friedhöfe und Krematorien Berlins in Verbindung mit dem
Gesetz über Gebühren und Beiträge.
11934

430
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

Rückzahlung überzahlter Beträge aus früheren Haushaltsjahren
11979

430
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere Verkauf von Altmaterial, Zulassungsgebühren, Gebühren für Ausnahmegenehmigungen sowie Entgelte für
die private Benutzung von Dienstfernsprechern und Verwaltungsgebühren für die Genehmigung von Filmaufnahmen und
Dreharbeiten sowie Erstattungen von Kosten für die Beseitigung von Schäden an den Friedhofsanlagen.
12401

430
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

100.000

100.000

130.000

104.378,62

Miete und Umsatzpacht für die Gärtnerei auf dem Friedhof Heerstraße sowie für den Blumenladen nebst Freifläche auf dem
Friedhof Ruhleben.
Die Beträge enthalten auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Wärme und Wasser.
Auch Nutzungsentgelte für die Vermietung des ehemaligen Krematoriums Wilmersdorf und der Friedhöfe für andere als
Begräbniszwecke (z. B. Dreharbeiten)
28290

430
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

11.200,00

20.000

142.592,10

Für die Pflege und Unterhaltung von Grabstätten werden Zuwendungen erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190.
38190

890
E00

Verrechnungen für
zweckgebundene Ausgaben

20.000

20.000

Erstattung der Ausgaben für die Pflege von Grabstätten der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. (§ 3 Gräbergesetz)
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.773.000
-9,2 %

1.773.000
—

1.953.000

1.934.063,71

149.000

152.000

190.000

168.157,93

1.797.000

1.824.000

1.643.000

1.707.382,69

47.200

40.604,20

5.300

8.392,42

Ausgaben
42201

430

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

430

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42821

430

Ausbildungsentgelte
(Tarifbeschäftigte)
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

44100

430

Beihilfen für Dienstkräfte

8.900

9.200

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen

Seite 162

Charlottenburg-Wilmersdorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51101

430
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.000

Ist (Rest/R)

2015
2.000

2014
2.000

2.461,30

Büromaterial, Faxpapier und ähnliches, Beschaffung von Büchern, Loseblattsammlungen und Zeitschriften,
Telefongebühren für die dienstliche Nutzung privater Handy´s
51140

430
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

10.000

10.000

10.000

11.109,11

10.000

9.953,40

Inspektionen, Reparaturen und Ersatzbeschaffungen von Maschinen und Geräten
51403

430
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

10.000

10.000

Kosten für die Unterhaltung von Fahrzeugen (z.B. Treib- und Schmierstoffe, Kraftfahrzeugsteuern, Reparaturen usw.)
51408

430
A09

Dienst- und Schutzkleidung

2.000

2.000

2.000

2.500,00

1.000

621,22

2.000

—

88.000

87.825,54

Instandsetzung, Neubeschaffung und Reinigung der Dienst- und Schutzkleidung
51479

430
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

1.000

Reinigungs- und Desinfektionsmittel für Dienstkräfte und Ergänzung der Hausapotheken
51803

430
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

2.000

2.000

Anmietung von Arbeitsbühnen/Steiger für Baumpflegemaßnahmen mit eigenen Dienstkräften
52111

430
A04

Unterhaltung der Friedhofsanlagen

88.000

88.000

Pflegeaufträge, Abräumen von Grabsteinen auf Grabstellen nach Ablauf des Nutzungsrechts, Herrichten von Grabfeldern
zur Wiederbelegung, Unterhaltung Kunst- und kulturhistorisch wertvoller Grabmäler, Gehölze für die Rahmenbepflanzung
52190

430
A10

Unterhaltung des sonstigen
unbeweglichen Vermögens aus
zweckgebundenen Einnahmen

21.000

21.000

21.000

141.755,83
R 71.877,39

Pflege und Unterhaltung von Grabstätten aus Zuwendungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel
28290) sowie die laufende Pflege der Gräber von Krieg und Gewaltherrschaft (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190)
52501

430
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

1.768,00

Gebühren für die Teilnahme an überbetrieblichen Ausbildungen des 2. und 3. Lehrjahres für Friedhofsgärtner
Dienstreisekosten sind aus Kapitel 3304, Titel 52703 zu bestreiten.
54010

430
A09

Dienstleistungen

15.000

15.000

15.000

15.759,40

1.000

1.000

871,19

Kosten für die Pflege von Ehrengrabstätten auf konfessionellen Friedhöfen
54079

430
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

Für Kleinmaterial sowie Erste Hilfe - Materialien; Fotomaterial für Schadenbeweisaufnahmen

Seite 163

Charlottenburg-Wilmersdorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

81179
(neu)

430
A05

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Fahrzeuge

Ist (Rest/R)

2015

24.000

2014

19.000

Erneuerung des Fahrzeugbestandes:
2015
1 Kleintransporter - Beschaffungsjahr 2003
Das Fahrzeug dient der zentralen Versorgung aller Wilmersdorfer Friedhöfe inkl. Stahnsdorf / Güterfelde.
Das Altfahrzeug ist altersbedingt und durch täglichen Einsatz nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben
2017
1 Kleintransporter - Beschaffungsjahr 2003
Das Fahrzeug dient der zentralen Versorgung aller Wilmersdorfer Friedhöfe incl. Stahnsdorf / Güterfelde.
Das Altfahrzeug ist altersbedingt und durch täglichen Einsatz nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben.
81279

430
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

19 T€

24 T€

110.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Erneuerung des Maschinen- und Gerätebestandes:
2015
1 Friedhofs-Gruftbagger - Beschaffungsjahr 1996
Der Bagger wird auf dem Friedhof Ruhleben eingesetzt. Da er zum reibungslosen Einsatz des
Bestattungsbetriebes sowie für Baggerarbeiten hinsichtlich Friedhofspflege, der Ver- und Entsorgung
täglich beansprucht wird, ist eine Erneuerung nach demlangen Arbeitseinsatz zwingend notwendig.
Dieses begründet sich aus steigenden Ausfallzeiten wegen Reparatur und Wartungsaufwand verbunden
mit hohen Kosten.
2019
1 Friedhofs-Gruftbagger - Beschaffungsjahr 1996
Der Bagger wird auf dem Friedhof Ruhleben eingesetzt. Da er zum reibungslosen Einsatz des
Bestattungsbetriebes sowie für Baggerarbeiten hinsichtlich Friedhofspflege, der Ver- und Entsorgung
täglich beansprucht wird, ist eine Erneuerung nach dem langen Arbeitseinsatz zwingend notwendig.
Diese begründet sich aus steigenden Ausfallzeiten wegen Reparatur und Wartungsaufwand verbundene
mit hohen Kosten.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

110 T€

110 T€

2.107.900
-2,7 %

2.162.200
2,6 %

2.167.500

2.199.162,23

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

1.752.000

1.752.000

1.932.000

1.780.271,61

1.000

1.000

1.000

11.200,00

20.000

20.000

20.000

142.592,10

1.773.000

1.773.000

1.953.000

1.934.063,71

Personalausgaben

1.954.900

1.985.200

1.885.500

1.924.537,24

153.000

153.000

153.000

274.624,99

24.000

129.000

—

Abschluss Kapitel 3820
111186
211299
351389

411462
511549
811899

Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

2.107.900

2.162.200

2.167.500

2.199.162,23

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-334.900

-389.200

-214.500

-265.098,52

Seite 164

Charlottenburg-Wilmersdorf

3881
2016/2017
Gärtnereien und
Baumschulen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Gärtnerei und der Baumschule des
Fachbereiches Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
125 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen

Überlassungen von Grundstücken, Gebäuden und Räumen unter Wert liegen nicht vor.
Fahrzeugbestands-Übersicht Bestand am 31.12.2014
Einsatzort
Gärtnerei
Fürstenbrunner Weg
Königsweg

Anzahl
1
1
1
1
1
1
1
1

Art der Fahrzeuge
Kastenwagen
Schlepper mit Geräten/Elektrowagen
Gabelstapler
Topfmaschine
Förderband
Erddämpfungsanlage
Kistenfüllmaschine
Erdmischmaschine

Ausbildung Zierpflanzenbau

2

LKW Pritschenwagen

Seite 165

Charlottenburg-Wilmersdorf

3881
2016/2017
Gärtnereien und
Baumschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11934

430
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

5.000

5.000

5.000

5.603,88

50.000

50.000

50.000

128.614,83

Rückzahlung überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren
11979

430
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Insbesondere Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
12511

430
E03

Verkaufserlöse

Erlöse aus Pflanzenverkauf
12515

430
E01

Abgabe von
Gartenbauerzeugnissen an
Dienststellen Berlins

Interne Verrechnungen für die Lieferung von Pflanzen. Die Einnahmen werden durch die Anzucht/Produktion von Pflanzen
in unserer Bezirksgärtnerei für verschiedene Bezirksämter, den Landesbetrieb Krematorium Berlin, das Bröhan Museum
u.a. erzielt.
28290

430
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

—

Es werden Zuwendungen für die Pflege und Unterhaltung von Grünanlagen erwartet
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

58.000
—

58.000
—

58.000

134.218,71

Ausgaben
42801

430

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

431.000

438.000

538.000

412.775,15

42821

430

Ausbildungsentgelte
(Tarifbeschäftigte)

171.000

171.000

148.000

154.896,56

51101

430
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

1.260,76

Geschäftsbedarf, wie Anwesenheitskarteien für Auszubildende, Beschaffung von Büchern, Loseblattsammlungen und
Zeitschriften, Fernmeldegebühren für die Personalunterkünfte
51133

430
A05

Erwerb von Tieren

1.600

1.600

1.600

2.239,46

Futter und sonstige Haltungskosten für Diensthunde in der Baumschule sowie tierärztliche Untersuchungen.
51140

430
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

3.000

3.000

3.000

2.932,50

2.000

1.275,06

Inspektionen, Reparaturen und Ersatzbeschaffungen von Maschinen und Geräten
51403

430
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

2.000

2.000

Kosten für die Unterhaltung von Fahrzeugen (z.B. Treib- und Schmierstoffe Kraftfahrzeugsteuern, Reparaturen usw.)
51408

430
A09

Dienst- und Schutzkleidung

2.000

2.000

2.000

Instandsetzung, Neubeschaffung und Reinigung von Schutzkleidung - auch für die Wintersaison -

Seite 166

1.999,97

Charlottenburg-Wilmersdorf

3881
2016/2017
Gärtnereien und
Baumschulen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

51422

430
A04

Grundmaterialien

2017

75.000

Ist (Rest/R)

2015

75.000

2014

75.000

96.847,13

1.000

1.000

110,00

1.000

1.000

5.738,71

Werkzeuge für Gärtner/innen und Gartenarbeiter/innen, Düngemittel, Saat- und Pflanzgut.
51479

430
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

1.000

Reinigungsmittel für Dienstkräfte und Ergänzung zur Hausapotheke
52190

430
A10

Unterhaltung des sonstigen
unbeweglichen Vermögens aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

Die Zuwendungen sollen für die Pflege und Unterhaltung von Grünanlagen verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
52501

430
A09

Aus- und Fortbildung

3.000

3.000

3.000

2.817,50

Gebühren für die Teilnahme an überbetrieblichen Ausbildungen des 2. und 3. Lehrjahres für Zierpflanzenbau.
Dienstreisekosten sind aus Kapitel 3304, Titel 52703 zu bestreiten.
54079

430
A09

Verschiedene Ausgaben

2.000

2.000

1.000

328,59

Ersatz von Geldverlusten, Fotomaterial für Schadenbeweisaufnahmen; Körperschaftssteuer für innergemeinschaftlichen
Erwerb
81279
(neu)

430
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

20.000

72.277,24

Erneuerung des Maschinen- und Gerätebestandes:
2017
1 Kistenwaschmaschine
Durch jahrelangen Betrieb und damit verbundenen Verschleiß durch Sandbetrieb nicht mehr
wirtschaftlich zu betreiben, zumal für diese Spezialmaschine die Ersatzteilbeschaffung zunehmend
schwieriger wird.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

20 T€

693.600
-10,7 %

720.600
3,9 %

776.600

755.498,63

57.000

57.000

57.000

134.218,71

1.000

1.000

1.000

—

58.000

58.000

58.000

134.218,71

602.000

609.000

686.000

567.671,71

91.600

91.600

90.600

115.549,68

Abschluss Kapitel 3881
111186
211299

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

20.000

—

72.277,24

693.600

720.600

776.600

755.498,63

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-635.600

-662.600

-718.600

-621.279,92

Seite 167

Charlottenburg-Wilmersdorf

3881
2016/2017
Gärtnereien und
Baumschulen

Seite 168

Charlottenburg-Wilmersdorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes Soziales des Geschäftsbereiches Soziales und
Gesundheit insbesondere der Amtsleitung, des Fachbereiches 3 -Rechts-, Kosteneinziehung-, Unterhalts- und
Nachlassstelle und Ermittlungsdienst-, des Fachbereiches 5 -Betreuungsbehörde- sowie der allgemeinen Personal- und
Sachkosten des Amtes.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

836
880
1032
1137

Standardprodukte der Bezirke
Materielle Hilfen Soziales
Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen
Sonstige Kostenträger

Produktgruppe

4248
4260
4905
4906
4907
4910
4915
5068
5072
5073
5074
5075
5076

Sonstige Hilfen -SozAusbildung
Gesundheitsfördernde Angebote und Leistungen
Beratung
Erhaltung und Erlangung von Wohnraum
Sichernde Hilfen
Integration in den Arbeitsprozess
Information/Auskunft/Beratung – Materielle Hilfen Soziales
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich/geistig behinderte Menschen
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich/geistig behinderte
Menschen
Katastrophen- und Zivilschutz
Generationsspezifische Angebote
Hilfe zur Pflege
Stationäre Hilfe zur Pflege
Teilstationäre Hilfe zur Pflege
Ambulante Hilfe zur Pflege
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Angebote freier Träger
Rechtsstelle/Kosteneinziehung/Unterhalt
Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
Hilfen zur Gesundheit und Hilfe in anderen Lebenslagen
bezirksinterne Verrechnungskostenträger

5078
5079
5080
5081
5082
5083
5145
5218
5296
5378
5379
5381

Seite 169

Charlottenburg-Wilmersdorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11105

219
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

400,00

1.000

1.000

1.000

363,57

16.000

16.000

25.000

16.482,89

1.000

6.000

—

1.000

3.000

199,99

Einnahmen z.B. für die Fertigung von Aktenauszügen für Verfahrensbeteiligte
11153

219
E03

Gebühren nach Bundesrecht

1.000

Einnahmen aus Gebühren für Beglaubigungen durch die Betreuungsbehörde
11906

219
E03

Ersatz von Fernmeldegebühren

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
11921

236
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

Rückzahlung nicht verbrauchter Beträge von Zuwendungsempfängern aus Vorjahren
11979

285
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
16210

219
E03

Zinsen

1.000

Zinsen auf Rückforderungen von Zuwendungsempfängern. Diese Einnahmen sind getrennt von den
Rückforderungsbeträgen (Titel 11921) zu buchen.
28290

285
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

4.000

4.000

4.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42790 in Höhe von
Titel 54690 in Höhe von
Titel 68190 in Höhe von
Titel 68490 in Höhe von

1.000 €
1.000 €
1.000 €
1.000 €
4.000 €

Zuwendungen werden in 2016 und in 2017 erwartet
aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB)
29899

290
E01

Erbschaften für konsumtive
Zwecke
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

26.976,26

4.000 €
—

—

—

450,63

25.000
-39,0 %

25.000
—

41.000

44.873,34

4.437.000

4.512.000

3.573.000

3.939.262,31

70.100

70.100

70.100

89.277,92

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

219

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Ausgaben für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Aufgaben wahrnehmen, die nicht zu den Standardaufgaben des
Verwaltungsdienstes gehören soweit sie in Form von Honorarverträgen vereinbart werden

Seite 170

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3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

42790

219

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus
zweckgebundenen Einnahmen

2017
1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
1.000

3.729,35
R 42.200,64

Die Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin sollen zur Ausgestaltung von Advents- und
Weihnachtsfeiern für ältere und einsame Berliner Bürger-/innen verwendet werden
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

2.596.000

2.650.000

2.774.000

2.539.875,00

219.000

226.000

246.000

206.115,12

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

219
A09

Geschäftsbedarf

8.500

8.500

6.000

8.525,00

Bürobedarf, Fachbücher, Fachliteratur, Loseblattsammlungen (auch in Form von Datenträgern wie CD-ROM) und
Ergänzungslieferungen, Telefongebühren
Hier werden auch Ausgaben für Umzüge innerhalb von Dienstgebäuden, Dienstfahrscheine und Einschubkarten für
Türschildrahmen nachgewiesen sowie der Kauf von Tageszeitungen.
51140

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

1.000

—

Beschaffung und Unterhaltung von Geräten
Hier werden auch Ausgaben für Beschaffungen von Orientierungssystemen (Hinweistafeln, Wegweisern, Wechselrahmen
u.ä.), soweit sie nicht mit dem Gebäude fest verbunden werden und von Gardinen nachgewiesen.
51190

219
A10

Geschäftsbedarf, Geräte,
Gebrauchsgegenstände aus
zweckgebundenen Einnahmen

51803

219
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

—

—

—

837,36
R 230,78

8.500

8.500

20.000

22.548,38

2.600

2.600

1.000

2.657,91

1.000

1.000

—

850,00

1.000

253,95

Mietkosten für Kopiergeräte
Anteilige Kosten werden ab 2016 im Kapitel 3306 nachgewiesen.
52501

219
A09

Aus- und Fortbildung

Teilnahmegebühren für die Fortbildung von Dienstkräften
54010

219
A09

Dienstleistungen

Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistern z.B. Beratungstätigkeiten
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck
z.B.: Zubehör für Sofortbildkameras, Ausgaben für Kleinmaterial, Kosten im Rahmen von Unfalluntersuchungen,
Veröffentlichungen, Broschüren, Plakate, Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistern, Umzüge in andere
Dienstgebäude, Vergabe von Schreibarbeiten, Auskunftsersuchen an und Gebühren von Geldinstituten.
54690

290
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

3.378,22
R 28.292,14

Die Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin sollen zur Ausgestaltung von Advents- und
Weihnachtsfeiern für ältere und einsame Berliner Bürger-/innen sowie für Weihnachtspäckchen für Hilfsbedürftige
verwendet werden.
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 171

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3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

68190

285
Z10

Unterstützungen,
Entschädigungen und sonstige
Geldleistungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

2017
1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
1.000

17.319,66
R 69.692,84

Die Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin sollen für Grenz- und Härtefälle (Sozialhilfe- und
Grundsicherungsempfänger/innen sowie Leistungsberechtigte nach SGB II) verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68199

290
Z10

Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen aus Erbschaften

68411

236
T

Zuschüsse an Organe und
Einrichtungen der freien
Wohlfahrtspflege

—

—

—

—
R 9.945,23

453.000

463.000

445.000

436.910,36

Seelingtreff, City-Station
Kältehilfe
68420

236
T

365.000 €
80.000 €
445.000 €

Zuschüsse an freie Träger für
Insolvenzberatung

476.000

476.000

435.000

440.971,76

Ausgaben für die Sicherstellung des außergerichtlichen Entschuldungsverfahrens durch Insolvenzberatungsstellen
68490

236
Z10

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

5.752,10

Die Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin sollen zur Ausgestaltung von Advents- und
Weihnachtsfeiern für ältere und einsame Berliner Bürger-/innen sowie für Weihnachtspäckchen für Hilfsbedürftige
verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
Aus diesem Titel werden Zahlungen an soziale Organisationen geleistet.
Die Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68499

236
Z10

Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
Erbschaften
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

—

—

—

1.316,72
R 20.000,00

8.277.700
9,3 %

8.423.700
1,8 %

7.576.100

7.719.581,12

21.000

21.000

37.000

17.446,45

4.000

4.000

4.000

27.426,89

25.000

25.000

41.000

44.873,34

7.323.100

7.459.100

6.664.100

6.778.259,70

23.600

23.600

30.000

39.050,82

Abschluss Kapitel 3910
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

931.000

941.000

882.000

902.270,60

8.277.700

8.423.700

7.576.100

7.719.581,12

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-8.252.700

-8.398.700

-7.535.100

-7.674.707,78

Seite 172

Charlottenburg-Wilmersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches 1 -Materielle Hilfen im Sozialamt- des Amtes
Soziales des Geschäftsbereiches Soziales und Gesundheit - für die Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen.
Im Übrigen enthält dieses Kapitel die Ausgaben für die Entschädigung der Opfer von Gewalttaten, die vom Bund voll oder
anteilig getragen werden, und die damit zusammenhängenden Einnahmen.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

880
1032

Materielle Hilfen Soziales
Soziale Dienste, Angebote und soziale Einrichtungen und Betreuungsstellen

Produktgruppe

4248
4910
4915
5068
5072
5075
5076

Sonstige Hilfen
Sichernde Hilfen
Integration in den Arbeitsprozess
Information/Auskunft/Beratung – Materielle Hilfen Soziales
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich/geistig behinderte
Menschen
Hilfe zur Pflege
Teilstationäre Hilfe zur Pflege
Ambulante Hilfe zur Pflege
Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen

5080
5082
5083
5378
5379

Seite 173

Charlottenburg-Wilmersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11105

219
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.500

220,58

5.000

4.500

5.212,96

Einnahmen z.B. für die Fertigung von Aktenauszügen für Verfahrensbeteiligte.
11201

219
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

5.000

Zwangsgelder wegen Verstoßes gegen die Auskunftspflicht gemäß § 117 SGB XII gegen Unterhalts- und
Kostenersatzpflichtige
11903

219
E03

Schadenersatzleistungen,
Vertragsstrafen

1.000

1.000

1.000

180,00

1.000

1.000

2.500

2.000,00

206.000

225.000

205.217,81

7.000

7.000

17.000

7.088,62

1.000

1.000

1.000

196,21

1.000

1.000

—

7.000

7.000

16.000

6.582,21

190.000

190.000

400.000

185.109,45

1.000

1.000

1.000

—

62.024.000

55.518.000

50.389.089,22

Einnahmen aus Schadensersatzleistungen Dritter
11934

285
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

Rückflüsse überzahlter Leistungen für Hilfen zur Pflege aus Vorjahren
11936

285
E04

Rückzahlungen überzahlter
Beträge aus Sozialhilfeleistungen

206.000

Rückflüsse von Leistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren
11940

290
E04

Rückzahlungen überzahlter
Beträge nach dem Pflegegesetz

Rückflüsse von Leistungen nach dem PflegeG aus Vorjahren
11979

285
E03

Verschiedene Einnahmen

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
16210

285
E03

Zinsen

1.000

Zinsen auf Forderungen aus Kostenerstattungs- und Unterhaltsfällen
16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

Zinsen für Darlehen nach dem SGB XII
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

Tilgungsbeträge für Darlehen nach dem SGB XII
23122

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch den
Bund

Ersatz von Sozialhilfe insbesondere durch die Versorgungsämter
23133

282
E04

Anteil des Bundes an der
Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung nach dem SGB
XII

57.840.000

Der Bund trägt die Nettoausgaben (Ausgaben abzüglich der grundsicherungsbezogenen Einnahmen) der
Grundsicherungsleistungen. Die Ausgaben werden in den Kapitel 3911 und 3912 bei den Titeln 68105 und 68115
nachgewiesen.

Seite 174

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3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

23301

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

105.000

Ist (Rest/R)

2015

105.000

2014

61.000

103.318,71

1.648.000

783.599,13

Ersatz von Sozialhilfeleistungen von anderen Sozialhilfeträgern nach §§ 106 ff. SGB XII
23602

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Sozialversicherungsträger

800.000

1.094.000

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X, 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung,
gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung)
28112

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Hilfeempfänger/-empfängerinnen
und Erben/Erbinnen

228.000

230.000

240.000

221.623,77

Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/innen (§ 103 ff. SGB XII) und durch Erben
(§ 102 SGB XII) sowie Rückforderungen nach §§ 45/50 SGB X
28113

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Unterhaltspflichtige

242.000

242.000

315.000

241.163,17

Einnahmen aus Unterhaltsansprüchen, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der
Unterhaltspflicht
28114

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
andere

6.000

6.000

13.000

5.973,01

Einnahmen aus Betriebsrenten, Pensionen, Versorgungsbezügen und Leistungen des Entschädigungsamtes
28120

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

12.000

12.000

24.000

11.401,78

Leistungen der Kindergeldkasse, der Unterhaltsvorschusskassen und Ausbildungsförderungsämter
28122

285
E04

Aufwendungsersatz und
Kostenbeiträge bei
Sozialleistungen

383.000

383.000

442.000

382.307,48

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen an Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und
Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist
28123

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Arbeitgeber/innen und
Schadenersatzpflichtige

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen aufgrund gesetzlich übergegangener Ansprüche der Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber/innen (§
115 SGB X) oder Schadenersatzpflichtige (§ 116 SGB X)
28125

285
E04

Ersatz von Wohngeld für
Empfänger/innen von Leistungen
nach dem SGB XII und AsylbLG

5.000

5.000

8.000

4.492,46

3.000

3.000

3.100

3.078,26

Ersatz aus Kapitel 3502 für Tabellenwohngeld (Titel 68110)
28132

227
E04

Ersatz von Pflegegeld nach dem
Pflegegesetz durch die Träger der
Pflegeversicherung

Einnahmen aus Ansprüchen gegenüber den Trägern der Pflegeversicherung, sofern der Sozialhilfeträger nach dem
Pflegegesetz in Vorleistung getreten ist
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

215.000

215.000

107.000

214.684,45

Einnahmen aus Ansprüchen gegenüber den Trägern der Pflegeversicherung, sofern der Sozialhilfeträger nach dem
Pflegegesetz in Vorleistung getreten ist
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

60.261.000
2,0 %

Seite 175

64.741.000
7,4 %

59.050.600

52.772.539,28

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3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Ausgaben
63301

285
Z

Kostenerstattung an
Sozialleistungsträger und Träger
des AsylbLG

13.000

13.000

1.000

13.270,29

500.000

500.000

380.000

499.904,65

4.093.000

3.932.498,51

2.000.000

2.551.974,64

5.100

—

1.000

1.542,78

1.000

—

Ersatzleistungen an andere Sozialhilfeträger
63601

219
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
63615

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe

3.000.000

3.088.000

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
63635

285
T

Sonstige Krankenhilfeleistungen

2.500.000

2.500.000

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
63655

285
T

Hilfe bei Schwanger- und
Mutterschaft

1.000

1.000

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
63665

219
T

Medizinische Gutachten

1.000

1.000

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
67113

285
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

1.000

1.000

Ausgaben für nicht über § 264 SGB V versicherte Hilfeempfänger/innen für Transporte zu Ärzten, Kliniken etc.
67114

285
T

Vorbeugende Gesundheitshilfe
nach dem SGB XII

1.000

1.000

2.500

2.298,57

Leistungen nach § 47 SGB XII (z.B. für Grippeschutzimpfungen, Kondome etc.) für Personen, die nicht über
§ 264 SGB V versichert sind
67117

285
T

Hilfe zur Weiterführung des
Haushalts nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

230.000

230.000

1.400

235.864,84

Kosten der Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach § 70 SGB XII
67119

285
Z

Kosten für Rück- und
Weiterreisende nach SGB XII und
AsylbLG

Kosten für Rück- und Weiterreisende nach dem SGB XII
67124

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

Insbesondere für Zahnersatz und die Ausstellung von Attesten für Personen, die nicht über § 264 SGB V versichert sind
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

20.533.000

21.472.000

16.822.000

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten, Therapien und Betreuungskosten in
Wohngemeinschaften

Seite 176

18.742.801,88

Charlottenburg-Wilmersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

67136

227
Z

Ersatz von Versicherungsbeiträgen
an Pflegepersonen nach dem
Gesetz über Pflegeleistungen

2017
1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

—

Ersatz von Sozialversicherungsbeiträgen an private Pflegepersonen, die in ihrem privaten Umfeld Pflegen nach dem
Gesetz über Pflegeleistungen ausführen
67137

281
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in
Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

30.000

40.000

28.000

13.298,26

Insbesondere für die Übernahme von Mietverpflichtungen und -rückständen, besonderen Kosten bei der Anmietung von
Wohnraum, Gas- und Stromkostenrückständen nach § 34 SGB XII und dem AsylbLG, soweit nicht als Darlehen aus Titel
86322 gewährt
67141

285
T

Altenhilfe nach dem SGB XII

1.000

1.000

1.000

—

215.000

218.000

255.000

217.095,61

24.610.000

26.330.000

50.370.000

46.802.415,40

Ausgaben für Leistungen nach § 71 SGB XII, insbesondere Telefonkosten
67150

285
T

Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG

Bestattungskosten nach § 74 SGB XII und AsylbLG
68105

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die
Altersgrenze noch nicht erreicht
haben

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung umfasst die Regelleistungen; Unterkunftskosten; Mehrbedarfe;
einmalige Bedarfe; Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge sowie Hilfen zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Der
Umfang der Hilfe bemisst sich nach Maßgabe der §§ 28 ff. SGB XII.
In diesem Titel werden die Leistungen an erwerbsunfähige/-geminderte Personen geleistet, die die Altersgrenze noch nicht
erreicht haben (Unterteilung zur Erfüllung bundesstatistischer Vorgaben)
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum
Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

3.700.000

3.860.000

3.100.000

3.259.052,69

Regelleistungen für Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des
täglichen Lebens
68115
(neu)

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die
Altersgrenze erreicht haben

24.610.000

26.330.000

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung umfasst die Regelleistungen; Unterkunftskosten; Mehrbedarfe;
einmalige Bedarfe; Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge sowie Hilfen zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Der
Umfang der Hilfe bemisst sich nach Maßgabe der §§ 28 ff. SGB XII.
In diesem Titel werden die Leistungen an Personen geleistet, die die Altersgrenze erreicht haben (Unterteilung zur Erfüllung
bundesstatistischer Vorgaben)
68128

284
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

24.574.000

25.033.000

27.224.000

23.769.785,32

—

—

2.000

—

Häusliche Betreuung und Pflege
68129

282
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

Seite 177

Charlottenburg-Wilmersdorf

3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68131

281
Z

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - persönlicher
Schulbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

7.000

Ist (Rest/R)

2015
7.000

2014

10.000

7.000,00

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 34 III SGB XII für persönlichen Schulbedarf i.H.v.
100 € pro Jahr
Der Betrag wird in zwei Raten ausgezahlt (30 € im Februar und 70 € im August).
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

225.000

250.000

230.000

258.961,39

Leistungen in Sonderfällen außerhalb der Regelleistungen nach § 31 SGB XII und dem AsylbLG zur Deckung eines
Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, z.B. Beschaffungen von Möbeln und Hausrat
68136

285
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

2.000

2.000

7.000

2.606,54

55.000

56.000

48.000

54.694,76

1.395.000

1.422.000

1.360.000

1.377.102,35

250.000

201.332,92

17.000

7.764,00

Hilfen nach den §§ 70 ff. SGB XII und AsylbLG
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

Leistungen nach § 72 SGB XII
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und
gehörlose Blinde nach
Landespflegegeldgesetz

Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen an Zivilblinde
68147

290
Z

Landespflegegeldgesetz Besitzstandswahrung

202.000

207.000

Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen an Hilflose
68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

8.000

10.000

Einmalige Leistungen außerhalb der Regelleistung an Hilfeempfänger/innen für Bekleidung und Wäsche nach
§ 31 SGB XII und AsylbLG
68151

285
T

Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben nach den gemeinsamen Ausführungsvorschriften nach § 30 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und
Jugendhilfegesetzes (AGKJHG) und AsylbLG an werdende Mütter und Wöchnerinnen, soweit sie vom Bereich Soziales
laufend unterstützt werden
68159

281
Z

Winterbrennstoffhilfen nach SGB
XII und AsylbLG

18.000

20.000

22.000

18.443,68

Beihilfen für Kohlefeuerung an Empfänger/innen laufender Leistungen der Sozialhilfe sowie an sonstige
Einkommensschwache
68162

285
T

Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG

1.940.000

1.940.000

1.605.000

1.799.678,61

Hilfe nach den §§ 67 ff. SGB XII für Personen, deren Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, so
dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist, und die diese
Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und Mitteln nicht überwinden können

Seite 178

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3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68164

281
Z

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Schülerbeförderung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.000

61,00

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 34 IV SGB XII - Zuschuss zum BVG-Ticket bei
einem Schulweg von mindestens 1 km
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

162.000

166.000

173.000

160.475,70

4.000

3.707,70

Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen an Gehörlose
68172

281
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - mehrtägige Fahrten
Schule

5.000

5.000

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 34 II SGB XII für die Teilnahme an mehrtägigen
Fahrten der Schule
68178

281
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

1.000

1.000

1.000

400,00

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 34 II SGB XII für die Teilnahme an mehrtägigen
Fahrten der Kita
68183

281
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - soziale und kulturelle
Teilhabe

1.000

1.000

1.000

1.122,00

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 34 VII SGB XII zur sozialen und kulturellen
Teilhabe, z.B. Vereinsbeiträge, Musikschulunterricht
68186
(neu)

281
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

1.000

1.000

Leistungen für Ausrüstung u.A. im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 II SGB II Satz 2 zur sozialen
und kulturellen Teilhabe, z.B. für Instrumente, Sportkleidung, Fahrkosten
Die Leistungen wurden bisher gesamt bei Titel 68183 nachgewiesen.
68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig
Sehbehinderte und gehörlose
hochgradig Sehbehinderte nach
Landespflegegeldgesetz

165.000

168.000

180.000

163.211,19

Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen an hochgradig Sehschwache
86321
(neu)

282
Z

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII

530.000

548.000

Hier werden Darlehen des Amt Soziales nach dem 4. Kapitel des SGB XII veranschlagt. Diese Darlehen sollen im Rahmen
der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden
wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber z. Zt. nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden.
86322

285
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

279.000

310.000

800.000

738.621,82

Hier werden Darlehen des Amt Soziales nach dem SGB XII / Asylbewerberleistungsgesetz veranschlagt, ausgenommen für
Leistungsberechtigte nach dem 4. Kapitel. Diese Darlehen sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden
wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber z. Zt. nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden. Darüber hinaus
können Darlehen im Rahmen der Hilfe zum Aufbau oder Sicherung der Lebensgrundlage bereitgestellt werden, z. B. in
einer besonderen Lebenslage, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel zum Aufbau oder Sicherung einer
Lebensgrundlage und als Eingliederungsbeihilfe für Behinderte rechtfertigt.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

109.521.000
0,5 %

Seite 179

114.738.000
4,8 %

109.000.000

104.836.987,10

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3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3911
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

420.000

420.000

669.500

411.807,84

59.841.000

64.321.000

58.381.100

52.360.731,44

60.261.000

64.741.000

59.050.600

52.772.539,28

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

108.712.000

113.880.000

108.200.000

104.098.365,28

809.000

858.000

800.000

738.621,82

109.521.000

114.738.000

109.000.000

104.836.987,10

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-49.260.000

-49.997.000

-49.949.400

-52.064.447,82

Seite 180

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3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches 1 -Materielle Hilfen im Sozialamt- des Amtes
Soziales des Geschäftsbereiches Soziales und Gesundheit - für die Leistungen nach SGB XII und LPflGG innerhalb von
Einrichtungen.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

880
1032

Materielle Hilfen Soziales
Soziale Dienste, Angebote und soziale Einrichtungen und Betreuungsstellen

Produktgruppe

4248
4910
5068
5072
5073
5074
5075
5076

Sonstige Hilfen
Sichernde Hilfen
Information/Auskunft/Beratung – Materielle Hilfen Soziales
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich/geistig behinderte Menschen
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich/geistig behinderte
Menschen
Stationäre Hilfe zur Pflege
Teilstationäre Hilfe zur Pflege
Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen

5081
5082
5378
5379

Seite 181

Charlottenburg-Wilmersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11105

219
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

Einnahmen z.B. für die Fertigung von Aktenauszügen für Verfahrensbeteiligte
11201

285
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

Zwangsgelder wegen Verstoßes gegen die Auskunftspflicht gemäß § 117 SGB XII gegen Unterhalts- und
Kostenersatzpflichtige
11934

285
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

—

384.000

220.000

383.426,36

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

55,25

1.000

1.000

1.000

62,01

5.000

5.000

117.000

5.047,81

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

634.000

336.729,71

Rückflüsse überzahlter Leistungen für Hilfen zur Pflege aus Vorjahren
11936

285
E04

Rückzahlungen überzahlter
Beträge aus Sozialhilfeleistungen

384.000

Rückflüsse von Leistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren
11940

290
E04

Rückzahlungen überzahlter
Beträge nach dem Pflegegesetz

Rückflüsse von Leistungen nach dem PflegeG aus Vorjahren
11979

285
E03

Verschiedene Einnahmen

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
16210

285
E03

Zinsen

1.000

Zinsen auf Forderungen aus Kostenerstattungs- und Unterhaltsfällen
16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

Zinsen für Darlehen nach dem SGB XII
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

Tilgungsbeträge für Darlehen nach dem SGB XII
23122

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch den
Bund

Ersatz von Sozialhilfe insbesondere durch die Versorgungsämter
23301

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern

1.000

Ersatz von Sozialhilfeleistungen von anderen Sozialhilfeträgern nach §§ 106 ff. SGB XII
23602

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Sozialversicherungsträger

337.000

337.000

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X, 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung,
gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung)

Seite 182

Charlottenburg-Wilmersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

28112

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Hilfeempfänger/-empfängerinnen
und Erben/Erbinnen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

118.000

Ist (Rest/R)

2015

118.000

2014

320.000

117.374,84

Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/innen (§ 103 ff. SGB XII) und durch Erben/Erbinnen
(§ 102 SGB XII) sowie Rückforderungen nach §§ 45/50 SGB X
28113

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Unterhaltspflichtige

262.000

262.000

255.000

261.096,23

Einnahmen aus Unterhaltsansprüchen, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der
Unterhaltspflicht
28114

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
andere

112.000

112.000

120.000

111.280,66

Einnahmen aus Betriebsrenten, Pensionen, Versorgungsbezügen und Leistungen des Entschädigungsamtes
28120

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

113.000

113.000

125.000

112.928,44

Leistungen der Kindergeldkasse, der Unterhaltsvorschusskassen und Ausbildungsförderungsämter
28122

285
E04

Aufwendungsersatz und
Kostenbeiträge bei
Sozialleistungen

93.000

93.000

415.000

92.692,07

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen an Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und
Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten sind
28123

285
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Arbeitgeber/innen und
Schadenersatzpflichtige

2.000

2.400

3.000

2.241,84

Einnahmen aufgrund gesetzlich übergegangener Ansprüche der Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber/innen (§
115 SGB X) oder Schadenersatzpflichtige (§ 116 SGB X)
28125

285
E04

Ersatz von Wohngeld für
Empfänger/innen von Leistungen
nach dem SGB XII und AsylbLG

16.000

16.000

47.000

15.928,00

403.000

403.000

427.000

402.760,66

Ersatz aus Kapitel 3502 für Tabellenwohngeld (Titel 68110)
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung

Einnahmen aus Ansprüchen gegenüber den Trägern der Pflegeversicherung, sofern der Sozialhilfeträger nach dem
Pflegegesetz in Vorleistung getreten ist
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

1.854.000
-31,1 %

1.854.400
0,0 %

2.692.000

1.841.623,88

1.000

1.000

1.000

—

3.300.000

3.300.000

3.400.000

3.455.066,40

1.000

—

Ausgaben
63301

285
Z

Kostenerstattung an
Sozialleistungsträger und Träger
des AsylbLG

Ersatzleistungen an andere Sozialhilfeträger
63625

285
T

Stationäre Krankenhilfe

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
67113

285
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

1.000

1.000

Ausgaben für nicht über § 264 SGB V versicherte Hilfeempfänger/innen für Transporte zu Ärzten, Kliniken etc.

Seite 183

Charlottenburg-Wilmersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

67114

285
T

Vorbeugende Gesundheitshilfe
nach dem SGB XII

2017
1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
1.000

—

Leistungen nach § 47 SGB XII (z.B. für Grippeschutzimpfungen, Kondome etc.) für Personen, die nicht über
§ 264 SGB V versichert sind
67116

284
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

14.171.000

14.310.000

14.615.000

14.194.479,03

Stationäre Hilfe zur Pflege für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne
Betreuung und Pflege bleiben können
67118

285
T

Unterbringung als Hilfe zur
Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten nach dem SGB XII

222.000

222.000

199.000

216.791,09

Unterbringungskosten in besonderen Einrichtungen für Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten
führen, so dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist, und die diese
Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und Mitteln nicht überwinden können
Die Leistungen werden nach Maßgabe der §§ 67 ff. SGB XII erbracht.
67124

285
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

Insbesondere für Zahnersatz und die Ausstellung von Attesten für Personen, die nicht über § 264 SGB V versichert sind
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

19.606.000

19.905.000

19.426.000

19.055.546,95

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten, Therapien und Betreuungskosten in Einrichtungen
67127

285
Z

Erstattung von Kosten für
pädagogische Projekte an
juristische Personen im Rahmen
der Personalkostenbudgetierung

67137

281
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in
Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

—

—

1.000

—

1.000

1.000

1.000

20,00

Insbesondere für die Übernahme von Mietverpflichtungen und -rückständen, besonderen Kosten bei der Anmietung von
Wohnraum, Gas- und Stromkostenrückständen nach § 34 SGB XII und dem AsylbLG, soweit nicht als Darlehen aus Titel
86322 gewährt
67150

285
T

Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG

8.000

9.000

38.000

9.074,26

1.000

1.000

1.000

443,16

1.000

—

Bestattungskosten nach § 74 SGB XII und AsylbLG
67157

285
T

Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG

Stationäre Krankenhilfe für Personen, die nicht über § 264 SGB V versichert sind
67159

281
Z

Unterbringung als Hilfe zum
Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

Insbesondere Unterbringungskosten in gewerblichen Unterkünften
67172
(neu)

284
T

Teilstationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

Teilstationäre Hilfe zur Pflege für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne
Betreuung und Pflege bleiben können.

Seite 184

Charlottenburg-Wilmersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68105

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die
Altersgrenze noch nicht erreicht
haben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

7.030.000

2015

7.525.000

Ist (Rest/R)
2014

5.000.000

3.839.752,72

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung umfasst die Regelleistungen; Unterkunftskosten; Mehrbedarfe;
einmalige Bedarfe; Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge sowie Hilfen zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Der
Umfang der Hilfe bemisst sich nach Maßgabe der §§ 28 ff. SGB XII.
In diesem Titel werden die Leistungen an erwerbsunfähige/-geminderte Personen geleistet, die die Altersgrenze noch nicht
erreicht haben (Unterteilung zur Erfüllung bundesstatistischer Vorgaben)
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum
Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

292.000

307.000

343.000

283.212,01

Regelleistungen für Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des
täglichen Lebens
68115
(neu)

282
Z

Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die
Altersgrenze erreicht haben

2.349.000

2.520.000

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung umfasst die Regelleistungen; Unterkunftskosten; Mehrbedarfe;
einmalige Bedarfe; Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge sowie Hilfen zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Der
Umfang der Hilfe bemisst sich nach Maßgabe der §§ 28 ff. SGB XII.
In diesem Titel werden die Leistungen an Personen geleistet, die die Altersgrenze erreicht haben (Unterteilung zur Erfüllung
bundesstatistischer Vorgaben)
68129

290
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

1.000

1.000

1.000

—

900.000

922.000

850.000

850.150,96

20.000

21.000

15.000

19.797,08

Barbeträge und Hilfen für Bekleidung an Personen im Maßregelvollzug
Die Hilfen sind bisher aus den Titeln 68134 und 68149 gezahlt worden.
68134

281
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

Barbeträge ("Taschengelder")
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

Leistungen in Sonderfällen außerhalb der Regelleistungen nach § 31 SGB XII und dem AsylbLG zur Deckung eines
Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, z.B. Beschaffungen von Möbeln und Hausrat
68136

285
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

5.000

5.000

4.000

4.643,79

113.000

115.000

125.000

111.515,28

1.000

—

Hilfen nach den §§ 70 ff. SGB XII und AsylbLG
68139

285
Z

Blindenhilfe nach dem SGB XII

Leistungen nach § 72 SGB XII
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und
gehörlose Blinde nach
Landespflegegeldgesetz

Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen an Zivilblinde
68147

290
Z

Landespflegegeldgesetz Besitzstandswahrung

1.000

Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen an Hilflose

Seite 185

1.000

Charlottenburg-Wilmersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

104.000

Ist (Rest/R)

2015

107.000

2014

100.000

100.591,74

Einmalige Leistungen außerhalb der Regelleistung an Hilfeempfänger/innen für Bekleidung und Wäsche nach
§ 31 SGB XII und AsylbLG
68151

285
T

Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben nach den gemeinsamen Ausführungsvorschriften nach § 30 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und
Jugendhilfegesetzes (AGKJHG) und AsylbLG an werdende Mütter und Wöchnerinnen, soweit sie vom Bereich Soziales
laufend unterstützt werden
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

2.000

2.000

2.000

1.524,60

15.000

10.535,70

100.000

96.059,45

Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen an Gehörlose
68187

290
Z

Pflegegeld an hochgradig
Sehbehinderte und gehörlose
hochgradig Sehbehinderte nach
Landespflegegeldgesetz

11.000

11.000

Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen an hochgradig Sehschwache
68468

253
Z

Arbeitsförderungsgeld für
Werkstätten für behinderte
Menschen nach § 43 SGB IX

100.000

104.000

Nach § 43 SGB IX haben Werkstätten bei der Beschäftigung behinderter Menschen einen Anspruch auf die Zuzahlung
eines monatlichen Arbeitsförderungsgeldes
86321
(neu)

282
Z

Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII

18.000

19.000

Hier werden Darlehen des Amt Soziales nach dem 4. Kapitel des SGB XII veranschlagt. Diese Darlehen sollen im Rahmen
der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden
wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber z. Zt. nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden.
86322

285
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

231.000

257.000

365.000

220.221,55

Hier werden Darlehen des Amt Soziales nach dem SGB XII / Asylbewerberleistungsgesetz veranschlagt, ausgenommen für
Leistungsberechtigte nach dem 4. Kapitel. Diese Darlehen sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden
wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber z.Zt. nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden. Darüber hinaus
können Darlehen im Rahmen der Hilfe zum Aufbau oder Sicherung der Lebensgrundlage bereitgestellt werden, z.B. in einer
besonderen Lebenslage, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel zum Aufbau oder Sicherung einer Lebensgrundlage
und als Eingliederungsbeihilfe für Behinderte rechtfertigt.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

48.494.000
8,7 %

Seite 186

49.673.000
2,4 %

44.609.000

42.469.425,77

Charlottenburg-Wilmersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3912
111186
211299

811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

396.000

396.000

344.000

388.591,43

1.458.000

1.458.400

2.348.000

1.453.032,45

1.854.000

1.854.400

2.692.000

1.841.623,88

Sonstige Investitionsausgaben und 48.245.000
49.397.000
44.244.000
42.249.204,22
Ausgaben zur
InvestitionsförderungA249.000u27
6.000s365.000g220.221,55aben für
Zuweisungen und Zuschüsse mit
Ausnahme für Investitionen
Gesamtausgaben
48.494.000
49.673.000
44.609.000
42.469.425,77
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-46.640.000

Seite 187

-47.818.600

-41.917.000

-40.627.801,89

Charlottenburg-Wilmersdorf

3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen

Seite 188

Charlottenburg-Wilmersdorf

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches 4 -Soziale Dienste- des Amtes Soziales des
Geschäftsbereiches Soziales und Gesundheit - für die objektbezogenen Personal- und Sachkosten der Wohnhäuser und
Freizeitstätten für Senioren und Seniorinnen. In den Wohnhäusern sind ältere, einkommensschwache Einwohner/innen
untergebracht, die keiner ständigen Pflege und Betreuung bedürfen.
Weiterhin werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben für die Bereiche Kulturelle Betreuung von Seniorinnen
und Senioren und das Ehrenamt nachgewiesen.
Bezeichnung und Anschrift
der Einrichtungen

Anzahl der
Ein-Zimmer Zwei-Zimmer Wohneinheiten

I Wohnhäuser
a) Bezirkseigene Seniorenwohnhäuser
(bewirtschaftet durch die Wilmersdorfer Seniorenstiftung)
Heckerdamm 228
Pestalozzistraße 91
Roscherstraße 14/15
Schillerstraße 26a

b) Durch Generalmietvertrag
gemietete Seniorenwohnhäuser
Gierkeplatz 5
Heckerdamm 222
Kaiser-Friedrich-Straße 85
Krumme Straße 85
Niebuhrstraße 7/
Wielandstraße 39
Otto-Suhr-Allee 91a
Preußenallee 7
Schloßstraße 26/27b
Wangenheimstraße 8-10/AugusteViktoria-Straße 115-116
Johannisberger Straße 71/72
Herthastraße 21-25/Hubertusallee 49
Friedrichshaller Str. 34-37 /Cunostraße 3

c) Wohnhäuser, für die mit dem
Vermieter ein besonderes
Nutzungs- oder Belegungsrecht vereinbart wurde
Schlangenbader Str. 11 /Rudolf-Mosse-Str.
Wilhelmsaue 110
Barstr. 35-37a

138
126
28
74

5
-

33
29
65
10

16
6
4
36

47
58
38
250

17
3
6
12

92
59
85
66

12
14

132
-

II Freizeitstätten
Angemietete Einrichtungen:
Wallotstr. 4
Bezirkseigene Grundstücke:
Herthastraße 25 A
Nehringstr. 8

100 Plätze
120 Plätze
100 Plätze
Produktgruppen mit Bezeichnung

Produktbereich

1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen

Produktgruppe

4905 Gesundheitsfördernde Angebote und Leistungen
4907 Erhaltung und Erlangung von Wohnraum
5079 Generationsspezifische Angebote

Seite 189

16
17
30

Charlottenburg-Wilmersdorf

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11934

235
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

—

Rückzahlung überzahlter Heiz- und Betriebskosten bei angemieteten Wohnhäusern für Senioren und Seniorinnen durch
den Vermieter
11938

235
E01

Sonstige Kostenbeiträge

5.000

5.000

34.000

11.089,75

Einnahmen aus dem Verkauf von Eintrittskarten für Veranstaltungen sowie Teilnahmegebühren an
Gruppenveranstaltungen.
Weniger wegen Abgabe der Seniorenclubs an die Wilmersdorfer Seniorenstiftung.
11979

235
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
z.B.: Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern; Rückzahlungen überzahlter Beträge, z.B. Heizkosten bei
angemieteten Seniorenfreizeitstätten durch den Vermieter
14102

235
E03

Rückzahlungen von
Bürgschaftsbeträgen

—

—

40.000

31.561,34

1.000

1.000

1.000

—

Die Einnahmen werden ab 2016 im Kapitel 3306 nachgewiesen
28103

235
E03

Ersatz von
Bewirtschaftungsausgaben

Ersatz von Kosten für die Räumung und Reinigung freiwerdender Wohnungen; Schadensersatzforderungen
28290

235
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

32.778,09

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 54690.
Es werden verschiedene Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern für soziale Zwecke erwartet.
38190

890
E00

Verrechnungen für
zweckgebundene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

2.600,00

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Entnahme des für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung
Kreuzberg aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

10.000
-87,3 %

10.000
—

79.000

78.029,18

205.000

205.000

191.000

204.577,36

Ausgaben
41201

235

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Entschädigung für Sozialkommissionsmitglieder nach der Allgemeinen Anweisung über den ehrenamtlichen Dienst im
sozialen Bereich.
42801

235

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

51101

235
A09

Geschäftsbedarf

255.000

259.000

313.000

298.240,13

5.200

5.200

6.000

5.156,35

Hier werden auch Ausgaben für Telefongebühren, Kabelfernsehen sowie für Umzüge innerhalb von Dienstgebäuden,
Dienstfahrscheine und Einschubkarten für Türschildrahmen nachgewiesen

Seite 190

Charlottenburg-Wilmersdorf

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51140

235
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

1.100

832,21

Beschaffung und Unterhaltung von Geräten
Hier werden auch Ausgaben für Beschaffungen von Orientierungssystemen (Hinweistafeln, Wegweisern, Wechselrahmen
u.ä.), soweit sie nicht mit dem Gebäude fest verbunden werden und von Gardinen nachgewiesen.
54010
(neu)

235
A09

Dienstleistungen

1.000

1.000

Dienstleistungspauschale an die Wilmersdorfer Seniorenstiftung für den Betrieb der Seniorenclubs Herthastr. 25a
und Wallotstr. 4
54024

235
A09

Aufführungsrechte,
Kompositionsaufträge

1.000

1.000

10.500

8.805,48

GEMA-Gebühren für die Nutzung von Ton- und Bildträgern in den Gemeinschaftsräumen
Hier werden auch die Ausgaben für GEMA-Gebühren nachgewiesen, die im Zusammenhang mit Maßnahmen der Altenhilfe
anfallen.
Weniger, weil die Seniorenclubs an die Wilmersdorfer Seniorenstiftung bzw. Diwan abgegeben worden sind.
54053

235
A09

Veranstaltungen

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für verschiedene Veranstaltungen für ehrenamtlich Tätige in der Seniorenarbeit ("Danke-Schön-Feier",
Verleihung der Ehrenamtskarte etc.)
54079

235
A09

Verschiedene Ausgaben

1.700

1.700

2.000

1.704,87

Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck
z.B.: Zubehör für Sofortbildkameras, Toilettenpapier, sanitärer Bedarf, Geschirrspül- und Reinigungsmaterial, Reinigung
von Gardinen und Vorhängen in Gemeinschaftsräumen, für Veröffentlichungen, Broschüren und Plakate, für die
Ausschmückung von Gemeinschaftsräumen, Dekorationsmaterial für Veranstaltungen, Spiel- und Bastelmaterial für die
Arbeitsgruppen, für Zusammenkünfte mit den ehrenamtlichen Sozialkommissionsmitgliedern und die Durchführung von
Veranstaltungen mit Jugendlichen und alten Menschen, Ersatz von Geldverlusten
54690

235
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

2.000

2.000

2.000

85.878,03
R 8.201,30

Zuwendungen zur Durchführung des Tag des Ehrenamtes (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel
28290)
und Verwendung des für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bestimmten Anteils an den Erträgnissen der
Sammelstiftung Kreuzberg (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190)
Tag des Ehrenamtes ...................................................................................................................................... 1.000 €
Verwendung der Erträgnisse der
Sammelstiftung Kreuzberg ............................................................................................................................. 1.000 €
....................................................................................................................................................................... 2.000 €
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
67141

290
T

Altenhilfe nach dem SGB XII

41.000

41.000

55.000

46.389,62

Die Ausgaben sind für Maßnahmen der Altenhilfe nach § 71 SGB XII vorgesehen, insbesondere für Hilfen zum Besuch von
Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung und den kulturellen Bedürfnissen
alter Menschen dienen.
Weniger wegen Abgabe der Seniorenclubs an die Wilmersdorfer Seniorenstiftung.
68123

235
T

Ehrungen, Preise

4.000

Ausgaben für den Ehrenamtspreis

Seite 191

4.000

4.000

—

Charlottenburg-Wilmersdorf

3930
2016/2017
Einrichtungen und Angebote für
Seniorinnen und Senioren

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68154

235
T

Geburtstags- und Jubiläumsgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

15.000

—

518.900
-13,6 %

522.900
0,8 %

600.600

651.584,05

7.000

7.000

76.000

42.651,09

2.000

2.000

2.000

32.778,09

1.000

1.000

1.000

2.600,00

10.000

10.000

79.000

78.029,18

460.000

464.000

504.000

502.817,49

Sächliche Verwaltungsausgaben

12.900

12.900

22.600

102.376,94

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

46.000

46.000

74.000

46.389,62

518.900

522.900

600.600

651.584,05

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-508.900

-512.900

-521.600

-573.554,87

Geschenke und Geldspenden aus Anlass von Alters- und Ehejubiläen
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 3930
111186
211299
351389

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

Seite 192

Charlottenburg-Wilmersdorf

3940
2016/2017
Kommunale Angebote der
Wohnungslosenhilfe
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches 4 -Soziale Dienste- des Amtes Soziales des
Geschäftsbereiches Soziales und Gesundheit - für die objektbezogenen Personal- und Sachkosten der Einrichtungen der
sozialen Wohnhilfe, in denen vorwiegend Personen bei besonderen sozialen Schwierigkeiten Unterkunft und persönliche
Hilfe gewährt wird.
Anschrift

Wohn
einheiten

Plätze

Durchschnittsbelegung
2014
2013
2012

Bezirkseigene Einrichtungen:
Forckenbeckstraße 16
Forckenbeckstraße 17
Güntzelstraße 4
(Probewohnprojekt)
Konstanzer Str. 36 (Probewohnprojekt)

Bewirtschaftung durch die Gebewo
Bewirtschaftung durch die Gebewo
44
44
41
25
35
33

Herschelstr. 3
(gemietete Wohnung)

bis zu

2

Kohlrauschstr. 15
(gemietete Wohnung)

bis zu

3

41
33

41
25

1

1

1

3

3

3

Gender Budgeting

Produkt: Nr. 80490 - Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen, Beratung und Betreuung bei
Maßnahmen gem. § 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen)

Zielgruppe

Personen, bei denen eine Bedarfsprüfung durchzuführen ist bzw. die einen
Antrag auf Leistung gem. § 67 ff SGB XII für eine Maßnahme eines
ambulanten oder stationären Leistungstyps für den Personenkreis gemäß §
67 SGB XII gestellt haben bzw. sich in einer dieser Maßnahme befinden

Von der Abteilung festgelegtes
Teilziel

Erreichung der individuell festgelegten Ziele pro leistungsberechtigter
Person in Absprache mit ihr und/oder dem Leistungserbringer. Beseitigung
oder Verminderung des Hilfebedarfes, Erweiterung von nachfrageorientierter
Beratungsleistung

Sollfestlegung aus
Genderprognose (Plan)

Nutzer/innen
weibl.
in 52 %

Nutzer/innenanalyse

Steuerungsmaßnahmen

männl.
in 48 %

Nutzer/innen
weibl.
in 35 %

Soll-Ist-Vergleich

Anteil des Budget
weibl.
in 161 T €

männl.
in 149 T €

Anteil des Budget
männl.
in 65 %

weibl.
in 109 T €

männl.
in 201 T €

Die Zielgröße ist ein langfristiges Ziel. Die Anzahl der Frauen welche das
Hilfeangebot annehmen, nimmt langsam zu
•
•
•

Geschlechtsspezifische Beratungsansätze
Gendersensible Anwendung von Beratungs-instrumenten
Erweiterung von nachfrageorientierter Beratungs-leistung

Seite 193

Charlottenburg-Wilmersdorf

3940
2016/2017
Kommunale Angebote der
Wohnungslosenhilfe

Produkt: Nr. 80491- Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung bzw. Sicherung von Wohnraum und bei
Unterbringung gem. ASOG (ohne Hilfen nach §§ 67 ff SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten
Leistungstypen)

Zielgruppe

Personenkreis mit Schwierigkeiten bei der Erhaltung und der Erlangung von
Wohnraum, z. B. Mietschuldner, Wohnungs-lose, Inhaftierte, Haftentlassene

Von der Abteilung festgelegtes
Teilziel

Die (Beratungs-)Leistungen dienen dazu Wohnungsnotlagen zu überwinden,
Obdachlosigkeit zu beseitigen, Wohnungslose mit Wohnraum zu versorgen
und die Hilfe zur Selbsthilfe zu fördern. Abbau und Verhinderung von
Wohnungslosigkeit, Erweiterung von nachfrageorientierter Beratungsleistung

Sollfestlegung aus
Genderprognose (Plan)

Nutzer/innen
weibl.
in 52%

Nutzer/innenanalyse

Anteil des Budget
männl.
in 48%

Nutzer/innen
weibl.
in 30%

weibl.
in 252 T €

männl.
in 232 T €

Anteil des Budget
männl.
in 70%

weibl.
in 146 T €

männl.
in 339 T €

Die Zielgröße ist ein langfristiges Ziel. Die Anzahl der Frauen welche das
Hilfeangebot annehmen, nimmt sehr langsam zu.

Soll-Ist-Vergleich

Steuerungsmaßnahmen

Fortsetzung:
•
Geschlechtsspezifische Beratungsansätze
•
gendersensible Anwendung von Beratungs-instrumenten
•
Erweiterung von nachfrageorientierter Beratungs-leistung

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

836 Standardprodukte der Bezirke
1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen

Produktgruppe

4905 Gesundheitsfördernde Angebote und Leistungen
4907 Erhaltung und Erlangung von Wohnraum
5078 Katastrophen- und Zivilschutz

Seite 194

Charlottenburg-Wilmersdorf

3940
2016/2017
Kommunale Angebote der
Wohnungslosenhilfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11152

235
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

70.000

70.000

86.000

72.367,75

1.000

1.000

—

71.000
-18,4 %

71.000
—

87.000

72.367,75

58.600

59.500

95.200

56.367,76

1.000

1.000

1.000

594,09

Gebühren nach der Gebührenordnung für die Benutzung von Obdachlosenheimen
11979

235
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
z.B. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42801

235

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

51101

235
A09

Geschäftsbedarf

Bürobedarf
Hier werden auch Ausgaben für Umzüge innerhalb von Dienstgebäuden, Dienstfahrscheine und Einschubkarten für
Türschildrahmen nachgewiesen.
51131

235
A05

Bekleidung, Wäsche

1.000

1.000

1.000

—

1.000

4.227,94

Zur laufenden Ergänzung des Bestandes sowie der Wäsche- und Gardinenreinigung
51140

235
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

3.000

3.000

Beschaffung und Unterhaltung von Geräten
Hier werden auch Ausgaben für Beschaffungen von Orientierungssystemen (Hinweistafeln, Wegweisern, Wechselrahmen
u.ä.), soweit sie nicht mit dem Gebäude fest verbunden werden und von Gardinen nachgewiesen.
51403

235
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

—

—

1.000

115,66

51802

235
A09

Mieten für Fahrzeuge

—

—

4.100

7.474,81

54079

235
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

—

65.500
1,4 %

104.300

68.780,26

Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck
(z.B.: Kulturelle Betreuung der Heimbewohner/innen)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

64.600
-38,1 %

Seite 195

Charlottenburg-Wilmersdorf

3940
2016/2017
Kommunale Angebote der
Wohnungslosenhilfe

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3940
111186

411462
511549

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen

71.000

71.000

87.000

72.367,75

71.000

71.000

87.000

72.367,75

Personalausgaben

58.600

59.500

95.200

56.367,76

6.000

6.000

9.100

12.412,50

Gesamtausgaben

64.600

65.500

104.300

68.780,26

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

6.400

5.500

-17.300

3.587,49

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 196

Charlottenburg-Wilmersdorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes Soziales der Abteilung Soziales und Gesundheit für die
kommunalen Leistungen nach dem SGB II sowie der damit in Zusammenhang stehenden Beträge für Personal- und
Gemeinkosten der in der Gemeinsamen Einrichtung beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

880
1137

Materielle Hilfen Soziales
Sonstige Kostenträger

Produktgruppe

5145
5321

Grundsicherung für Arbeitssuchende
Sonderkostenträger

Seite 197

Charlottenburg-Wilmersdorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

34.352.000

34.868.000

29.260.000

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
23105

252
E04

Anteil des Bundes an den Kosten
der Unterkunft nach SGB II

26.461.081,27

Der Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft nach SGB II beläuft sich derzeit auf 29,7 % der tatsächlichen
Ausgaben (Titel 68144 und 68108 und KdU-bezogene Darlehen aus Titel 86319 abzüglich der KdU-bezogenen Einnahmen
bei Titel 23607 und 28120).
23607

252
E04

Erstattung von Einnahmen der
Bundesagentur an kommunalen
Träger für Leistungen nach dem
SGB II

750.000

750.000

650.000

753.687,64

In diesem Titel werden die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit aus Tilgungen von Darlehen nach dem
SGB II gebucht.
23608

259
E01

Erstattung von Personal- und
Sachkosten gem. SGB II durch die
gemeinsamen Einrichtungen

3.617.000

3.617.000

3.689.000

4.307.342,92

Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem
SGB II
Bei diesem Titel werden die auf das bezirkliche Personal bezogenen allgemeinen Kosten des laufenden Personalaufwands
sowie der darin enthaltenen Gemeinkosten vereinnahmt. Für die vom Bezirk umgesetzten Mitarbeiter/innen berechnet sich
der Betrag der Personalkosten nach den Kostensätzen des Landes Berlin zuzüglich einer Pauschale von 5,6% zur
Abdeckung der Gemeinkosten.
23613

259
E01

Ersatz von Beihilfen für
Dienstkräfte durch die
Bundesagentur (SGB II)

113.000

117.000

155.000

94.208,33

Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem
SGB II.
Bei diesem Titel wird die in der Personalkostenerstattung enthaltene Beihilfepauschale (aktuell: 2.360 € / Beamtin/en / Jahr)
vereinnahmt.
28120
(neu)

252
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

1.000

1.000

Bei Erstattungen von Leistungen des Sozialamtes an das Jobcenter sind regelmäßig auch kommunale Leistungen in der
Berechnung enthalten. Da diese jedoch dem Sozialamt wieder zustehen, werden die betroffenen Beträge nicht dem
Jobcenter überwiesen sondern direkt diesem Titel zugebucht.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

38.833.000
15,0 %

39.353.000
1,3 %

33.754.000

31.616.320,16

Ausgaben
42231

259

Bezüge der Beamten/Beamtinnen
(Fremdfinanzierung)

1.842.000

1.842.000

1.910.000

1.842.323,88

42830

259

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
(Fremdfinanzierung/Zuwendung)

1.775.000

1.775.000

1.779.000

1.774.676,32

44100

259

Beihilfen für Dienstkräfte

113.000

117.000

155.000

106.042,08

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
52501

259
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

Ausgaben für Dienstreisen zu Fortbildungsmaßnahmen

Seite 198

1.000

1.000

—

Charlottenburg-Wilmersdorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016
63603

251
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an die gemeinsamen Einrichtungen
(KFA)

2017

5.479.000

2015

5.644.000

Ist (Rest/R)
2014

4.886.000

5.465.927,59

Aus diesem Titel ist der kommunale Finanzierungsanteil an den Ausgaben des Jobcenters zu finanzieren.
68108

252
Z

Zuschuss zu den Aufwendungen
für Unterkunft und Heizung an
Auszubildende nach dem SGB II

461.000

467.000

421.000

446.225,75

Die Kosten der Unterkunft werden von der Kommune in voller Höhe vorgestreckt. Der Bundesanteil wird zentral durch die
SenGesSoz abgerechnet und bei Titel 23105 nachgewiesen.
68131

259
Z

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - persönlicher
Schulbedarf

551.000

562.000

560.000

529.879,06

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 III SGB II für persönlichen Schulbedarf i.H.v.
100 € pro Jahr - Zahlung durch das Jobcenter
Der Betrag wird in zwei Raten ausgezahlt (30 € im Februar und 70 € im August).
68144

252
Z

Ausgaben für Unterkunft und
Heizung nach SGB II als laufende
Leistung

102.390.000

103.925.000

105.600.000

99.385.257,00

Die Kosten der Unterkunft werden von der Kommune in voller Höhe vorgestreckt. Der Bundesanteil wird zentral durch die
SenGesSoz abgerechnet und bei Titel 23105 nachgewiesen.
68152

259
Z

Ausgaben für Unterkunft und
Heizung nach SGB II als einmalige
Leistung

130.000

139.000

178.000

116.233,58

1.000

5.000

1.022,65

Die Ausgaben umfassen
- Unterkunfts- und Heizungskosten als einmalige Hilfen
- Umzugs- und Renovierungskosten
- Hilfen zur Wohnungsbeschaffung (z.B. Maklergebühren, Mietkautionen)
68164

259
Z

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Schülerbeförderung

1.000

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 IV SGB II - Zuschuss zum BVG-Ticket bei
einem Schulweg von mindestens 1 km - Zahlung durch das Jobcenter
68172

259
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - mehrtägige Fahrten
Schule

530.000

556.000

508.000

433.496,54

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 II SGB II für die Teilnahme an mehrtägigen
Fahrten der Schule - Zahlung durch das Jobcenter
68178

259
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

4.000

5.000

1.000

-1.709,77

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 II SGB II für die Teilnahme an mehrtägigen
Fahrten der Kita - Zahlung durch das Jobcenter
68183

259
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - soziale und kulturelle
Teilhabe

69.000

72.500

122.000

100.313,66

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 VII SGB II zur sozialen und kulturellen Teilhabe,
z.B. Vereinsbeiträge, Musikschulunterricht - Zahlung durch das Jobcenter

Seite 199

Charlottenburg-Wilmersdorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68185

259
Z

Ausgaben für einmalige Beihilfen
nach § 24 Abs. 3 Nrn. 1 und 2 SGB
II

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.425.000

2015

1.510.000

Ist (Rest/R)
2014

1.200.000

1.266.058,05

Einmalige Beihilfen werden gewährt für
- Erstausstattung für die Wohnung incl. Haushaltsgeräte
- Erstausstattung für Bekleidung incl. bei Schwangerschaft und Geburt
68186
(neu)

259
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

69.000

72.500

Leistungen für Ausrüstung u.A. im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach § 28 II SGB II Satz 2 zur
sozialen und kulturellen Teilhabe, z.B. für Instrumente, Sportkleidung, Fahrkosten
Die Leistungen wurden bisher gesamt bei Titel 68183 nachgewiesen.
Zahlung durch das Jobcenter
86319

259
Z

Darlehen an Leistungsberechtigte
nach SGB II

756.000

766.000

1.128.000

733.367,52

Hier werden Darlehen für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB II veranschlagt. Diese Darlehen sollen
insbesondere für anfallende Kosten im Zusammenhang mit der Beschaffung von Wohnraum (Maklergebühren,
Mietkautionen) und für den Ausgleich von Mietschulden gewährt werden. Die Finanzierung erfolgt aus der
Gesamtzuweisung der Transferausgaben.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

115.596.000
-2,4 %

117.455.000
1,6 %

118.454.000

112.199.113,91

38.833.000

39.353.000

33.754.000

31.616.320,16

38.833.000

39.353.000

33.754.000

31.616.320,16

3.730.000

3.734.000

3.844.000

3.723.042,28

1.000

1.000

1.000

—

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

111.109.000

112.954.000

113.481.000

107.742.704,11

756.000

766.000

1.128.000

733.367,52

115.596.000

117.455.000

118.454.000

112.199.113,91

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-76.763.000

-78.102.000

-84.700.000

-80.582.793,75

Abschluss Kapitel 3960
211299

411462
511549
611699
811899

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 200

Charlottenburg-Wilmersdorf

3981
2016/2017
Ausbildungsförderung
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches 2 -Amt für Ausbildungsförderung und
Unterhaltssicherungsstelle- des Amtes Soziales des Geschäftsbereiches Soziales und Gesundheit. Es
besteht überregionale Zuständigkeit für die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln,
Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg.
Vom Amt für Ausbildungsförderung und Unterhaltssicherungsstelle werden folgende Leistungen erbracht:
Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) für Schüler der o.a. Berliner Bezirke
Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG, sog. Meister-BAföG) für Antragsteller aus den
o.a. Berliner Bezirken
Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz für freiwillig Wehrdienstleistende und Wehrübende sowie deren
Angehörige (USG) für Dienstleistende aus den o.a. Bezirken
Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) für alle Studenten der Bundesrepublik
Deutschland, die in Italien studieren.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

836
880

Produktgruppen 4238
4239
4260
4912

Standardprodukte der Bezirke
Materielle Hilfen Soziales
Ausbildungsförderung/„Meister-BAföG“
Unterhaltssicherung
Ausbildung
Interne Serviceleistungen

Seite 201

Charlottenburg-Wilmersdorf

3981
2016/2017
Ausbildungsförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11201

141
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

12.000

588,60

Zwangsgelder zur Durchsetzung von Einkommensauskünften Unterhaltspflichtiger, Bußgelder aus
Ordnungswidrigkeitsverfahren
11946

141
E04

Rückzahlungen überzahlter
Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

573.000

573.000

521.000

572.534,53

1.000

1.000

1.000

64,12

Rückläufe von Leistungen nach dem BAföG aus Vorjahren
11979

141
E03

Verschiedene Einnahmen

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund (z.B. Entgelte für die private Benutzung von
Dienstfernsprechern)
16210

141
E03

Zinsen

1.000

1.000

4.000

—

37.381.000

28.000.000

23.076.145,16

Verzugszinsen bei der Rückforderung von Leistungen nach dem BAföG
23146

141
E04

Anteil des Bundes an den
Zuschüssen nach dem
Bundesausbildungsförderungsgesetz

37.381.000

Der Bund trägt die Ausgaben ab dem 01.01.2015 in voller Höhe (abzüglich der Einnahmen bei den Titeln 11946 und
28126).
Mehr, weil sich ab 01.08.2016 sowohl die Bedarfssätze als auch die Einkommensfreibeträge erhöhen (vgl. hierzu Titel
68125)
23211

111
E04

Ersatz von Ausgaben durch die
Länder

753.000

753.000

692.000

753.092,55

Erstattung der Länderanteile an den Kosten der Förderung Deutscher Studierender im Ausland
in Höhe von 35 v.H.
Die Erstattung umfasst sowohl die Darlehen als auch die Zuschüsse nach dem BAföG. Erstattet werden jeweils die
Ausgaben der vorangegangenen Jahre.
28126

141
E04

Ersatz von Leistungen nach dem
Bundesausbildungsförderungsgesetz

23.000

23.000

20.000

22.209,36

Einnahmen nach §§ 37 und 47a BAföG aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen bzw. Ersatzpflichten der Eltern oder
Ehegatten
34205

141
E04

Zuweisungen der KfW für den
Anteil des Bundes an den Darlehen
nach dem
Bundesausbildungsförderungsgesetz

1.100.000

1.200.000

740.000

691.341,65

Der Bundesanteil an den Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (§ 56 BAföG) wird von der Kreditanstalt
für Wiederaufbau (KfW) erstattet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

39.833.000
32,8 %

39.933.000
0,3 %

29.990.000

25.115.975,97

633.000

644.000

590.000

625.038,24

1.381.000

1.402.000

1.110.000

1.266.156,13

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

Seite 202

Charlottenburg-Wilmersdorf

3981
2016/2017
Ausbildungsförderung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

59.900

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017
61.700

2015

Ist (Rest/R)
2014

56.200

56.447,72

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
68125

141
Z

Zuschüsse nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

37.381.000

37.381.000

43.223.000

36.068.175,55

Zahlungen für den Lebensunterhalt und die Ausbildung u.a. bei Besuch von weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
und Fachoberschulen, Berufsaufbauschulen und Kollegs sowie Berufsfachschulen und Fachschulen.
Mehr, weil aufgrund der Änderungen im Bundesausbildungsförderungsgesetz sich ab 01.08.2016 sowohl die Bedarfssätze
als auch die Einkommensfreibeträge erhöhen.
86318

141
Z

Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

1.100.000

1.200.000

993.000

1.063.602,60

Darlehen für den Lebensunterhalt und die Ausbildung für alle anspruchsberechtigten Studenten der Bundesrepublik, die in
Italien Ausbildungsabschnitte in Form von Studium oder Praktika absolvieren.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

40.554.900
-11,8 %

40.688.700
0,3 %

45.972.200

39.079.420,24

576.000

576.000

538.000

573.187,25

38.157.000

38.157.000

28.712.000

23.851.447,07

1.100.000

1.200.000

740.000

691.341,65

39.833.000

39.933.000

29.990.000

25.115.975,97

2.073.900

2.107.700

1.756.200

1.947.642,09

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

37.381.000

37.381.000

43.223.000

36.068.175,55

1.100.000

1.200.000

993.000

1.063.602,60

40.554.900

40.688.700

45.972.200

39.079.420,24

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-721.900

-755.700

-15.982.200

-13.963.444,27

Abschluss Kapitel 3981
111186
211299
311347

411462
611699
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

Seite 203

Charlottenburg-Wilmersdorf

3981
2016/2017
Ausbildungsförderung

Seite 204

Charlottenburg-Wilmersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches 1 -Materielle Hilfen im Sozialamt- des Amtes
Soziales des Geschäftsbereiches Soziales und Gesundheit für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und den
daraus resultierenden analogen SGB XII-Leistungen. Leistungsberechtigt nach diesem Gesetz sind unter Einbeziehung von
Ehegatten und minderjährigen Kindern, Ausländer, die sich tatsächlich im Bundesgebiet aufhalten und die eine
Aufenthaltsgestattung nach dem Asylverfahrensgesetz besitzen oder vollziehbar zur Ausreise verpflichtet sind.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

880
1032

Materielle Hilfen Soziales
Soziale Dienste, Angebote und soziale Einrichtungen und Betreuungsstellen

Produktgruppe

4248
4907
4910
5068
5072
5073
5074
5075
5076

Sonstige Hilfen
Erhaltung und Erlangung von Wohnraum
Sichernde Hilfen
Information/Auskunft/Beratung – Materielle Hilfen Soziales
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich/geistig behinderte Menschen
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich/geistig behinderte
Menschen
Hilfe zur Pflege
Stationäre Hilfe zur Pflege
Teilstationäre Hilfe zur Pflege
Ambulante Hilfe zur Pflege
Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen

5080
5081
5082
5083
5378
5379

Seite 205

Charlottenburg-Wilmersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11105

287
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

Einnahmen z.B. für die Fertigung von Aktenauszügen für Verfahrensbeteiligte
11201

287
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

Zwangsgelder wegen Verstoßes gegen die Auskunftspflicht gemäß § 117 SGB XII gegen Unterhalts- und
Kostenersatzpflichtige
11934

287
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

237,50

7.000

7.000

7.700

6.513,61

1.000

1.000

1.000

29,39

1.000

1.000

1.000

52,56

8.000

8.000

7.300

7.968,36

5.000

5.000

2.000

4.697,15

Rückflüsse von Rückkehrbeihilfen aus Vorjahren
11956

287
E04

Rückzahlungen überzahlter
Beträge aus Leistungen nach
AsylbLG

Rückflüsse von Leistungen nach dem AsylbLG aus Vorjahren
11979

287
E03

Verschiedene Einnahmen

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
16212

287
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

Zinsen für Darlehen nach dem AsylbLG
18212

287
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

Tilgungsbeträge für Darlehen nach dem AsylbLG
28112

287
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Hilfeempfänger/-empfängerinnen
und Erben/Erbinnen

Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/innen (§ 103ff. SGB XII) und durch Erben (§102 SGB XII)
sowie Rückforderungen nach §§ 45/50 SGB X
28115

287
E04

Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch andere
Sozialleistungsträger

6.000

6.000

26.000

5.458,94

1.000

1.000

399,00

Leistungen anderer Sozialleistungsträger, z.B. Arbeitsämter - Arbeitsförderung
28116

287
E04

Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch Unterhaltspflichtige

1.000

Einnahmen aus Unterhaltsansprüchen, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der
Unterhaltspflicht
28122

287
E04

Aufwendungsersatz und
Kostenbeiträge bei
Sozialleistungen

1.000

1.000

1.000

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen an Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und
Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist

Seite 206

—

Charlottenburg-Wilmersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

28125

287
E04

Ersatz von Wohngeld für
Empfänger/innen von Leistungen
nach dem SGB XII und AsylbLG

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

Ersatz aus Kapitel 3502 für Tabellenwohngeld (Titel 68110)
28130

287
E04

Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch Arbeitgeber und
Schadenersatzpflichtige

Einnahmen aus betrieblichen Altersruhegeldern und aufgrund gesetzlich übergegangener Ansprüche der
Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber/innen (§ 115 SGB X) oder Schadenersatzpflichtige (§ 116 SGB X) und
AsylbLG
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

35.000
-32,7 %

35.000
—

52.000

25.356,51

1.000

1.000

1.000

—

10.000

10.000

6.000

9.854,45

92.000

131.326,26

70.000

63.825,57

19.000

1.885,71

1.000

57,78

1.000

—

1.000

4.502,37

Ausgaben
63301

287
Z

Kostenerstattung an
Sozialleistungsträger und Träger
des AsylbLG

Ersatzleistungen an andere Sozialhilfeträger
63601

287
T

Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
63615

287
T

Nichtstationäre Krankenhilfe

130.000

130.000

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
63625

287
T

Stationäre Krankenhilfe

60.000

60.000

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
63635

287
T

Sonstige Krankenhilfeleistungen

2.000

2.000

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
63655

287
T

Hilfe bei Schwanger- und
Mutterschaft

1.000

1.000

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
63665

219
T

Medizinische Gutachten

1.000

1.000

Ersatzleistung an Krankenkassen im Rahmen der Krankenhilfeleistung nach § 264 SGB V
67113

287
T

Krankentransporte nach dem SGB
XII

1.000

1.000

Ausgaben für nicht über § 264 SGB V versicherte Hilfeempfänger/innen für Transporte zu Ärzten, Kliniken etc.
67116

287
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

14.000

14.000

39.000

39.745,21

Stationäre Hilfe zur Pflege für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne
Betreuung und Pflege bleiben können

Seite 207

Charlottenburg-Wilmersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67117

287
T

Hilfe zur Weiterführung des
Haushalts nach SGB XII und
AsylbLG

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

1.000

—

1.000

1.000

—

Kosten der Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach § 70 SGB XII
67119

287
Z

Kosten für Rück- und
Weiterreisende nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

Kosten für Rück- und Weiterreisende nach dem SGB und AsylbLG, soweit es sich nicht um Rückkehrbeihilfen nach dem
REAG / GARP-Programm handelt
67124

287
T

Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG

120.000

120.000

50.000

131.428,41

Insbesondere für Zahnersatz und die Ausstellung von Attesten für Personen, die nicht über § 264 SGB V versichert sind
67126

287
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

15.000

15.000

26.000

37.410,78

1.000

—

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien
67137

287
Z

Hilfe zum Lebensunterhalt in
Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

Insbesondere für die Übernahme von Mietverpflichtungen und -rückständen, besonderen Kosten bei der Anmietung von
Wohnraum, Gas- und Stromkostenrückständen nach § 34 SGB XII und dem AsylbLG, soweit nicht als Darlehen bei Titel
86322 gewährt
67150

287
T

Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

14,57

1.000

1.000

1.000

3.694,80

575.000

702.822,19

Bestattungskosten nach § 74 SGB XII und AsylbLG
67157

287
T

Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG

Stationäre Krankenhilfe für Personen, die nicht über § 264 SGB V versichert sind
67159

287
Z

Unterbringung als Hilfe zum
Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

810.000

810.000

Insbesondere Unterbringungskosten in gewerblichen Unterkünften
67172
(neu)

287
T

Teilstationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

Teilstationäre Hilfe zur Pflege für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne
Betreuung und Pflege bleiben können.
68107

287
Z

Laufende Leistungen zum
Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

2.100.000

2.100.000

2.100.000

2.219.034,17

17.000

10.000

53.456,69

Regelleistungen, Übernahme von Mieten und Versicherungsbeiträgen
68128

287
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

17.000

Häusliche Betreuung und Pflege

Seite 208

Charlottenburg-Wilmersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68129
(neu)

290
Z

Leistungen nach dem Gesetz über
Hilfen und Schutzmaßnahmen bei
psychischen Krankheiten
(PsychKG)

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

Ist (Rest/R)

2015

2014

1.000

Barbeträge und Hilfen für Bekleidung an Personen im Maßregelvollzug
Die Hilfen sind bisher aus den Titeln 68134 und 68149 gezahlt worden.
68130

287
Z

Rückkehrförderung

8.000

8.000

8.000

2.722,81

Rückkehrbeihilfen nach dem REAG / GARP-Programm und der Berlin-Starthilfe
Hier werden die Ausgaben nachgewiesen, die im Zusammenhang mit dem REAG - Programm (Reintegration and
Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany) und dem GARP-Programm (Government Assisted Repatriation
Programme) anfallen.
Diese Programme fördern die freiwillige Rückkehr und Weiterwanderung von Ausländern in der Bundesrepublik
Deutschland und werden, bis zur Ausschöpfung der dort veranschlagten Mittel, aus Bundesmitteln (REAG) bzw. hälftig aus
Bundesmitteln und Landesmitteln (GARP) finanziert.
68131

287
Z

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - persönlicher
Schulbedarf

4.000

4.000

5.000

4.080,40

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach AsylbLG i.V.m. § 34 III SGB XII für persönlichen
Schulbedarf i.H.v. 100 € pro Jahr
Der Betrag wird in zwei Raten ausgezahlt (30 € im Februar und 70 € im August).
68134

287
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

320.000

320.000

297.000

326.361,55

22.000

22.000

40.000

15.500,72

Barbeträge ("Taschengelder")
68135

287
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

Leistungen nach § 31 SGB XII und dem AsylbLG zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, z.B.
Beschaffungen von Möbeln und Hausrat
68136

287
Z

Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG

20.000

20.000

95.000

19.282,71

9.000

9.000

20.000

9.091,00

Hilfen nach den §§ 70 ff. SGB XII und AsylbLG
68149

287
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

Einmalige Leistungen an Hilfeempfänger/innen für Bekleidung und Wäsche nach § 31 SGB XII und AsylbLG
68151

287
T

Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG

1.000

1.000

1.000

1.805,04

Ausgaben nach den gemeinsamen Ausführungsvorschriften nach § 30 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und
Jugendhilfegesetzes (AGKJHG) und AsylbLG an werdende Mütter und Wöchnerinnen, soweit sie vom Bereich Soziales
laufend unterstützt werden
68159

287
Z

Winterbrennstoffhilfen nach SGB
XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

Beihilfen für Kohlefeuerung an Empfänger/innen laufender Leistungen der Sozialhilfe sowie an sonstige
Einkommensschwache

Seite 209

—

Charlottenburg-Wilmersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68162

287
T

Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

2015
1.000

Ist (Rest/R)
2014

8.000

—

Hilfe nach den §§ 67 ff. SGB XII für Personen, deren Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, so
dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist, und die diese
Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und Mitteln nicht überwinden können
68164

287
Z

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - Schülerbeförderung

1.000

1.000

1.000

—

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach AsylbLG i.V.m. § 34 IV SGB XII - Zuschuss zum
BVG-Ticket bei einem Schulweg von mindestens 1 km
68172

287
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - mehrtägige Fahrten
Schule

2.000

2.000

4.000

1.742,00

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach AsylbLG i.V.m. § 34 II SGB XII für die Teilnahme an
mehrtägigen Fahrten der Schule
68178

287
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita

1.000

1.000

1.000

835,50

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach AsylbLG i.V.m. § 34 II SGB XII für die Teilnahme an
mehrtägigen Fahrten der Kita
68183

287
T

Leistungen für Bildung und
Teilhabe - soziale und kulturelle
Teilhabe

1.000

1.000

1.000

1.142,00

Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach AsylbLG i.V.m. § 34 VII SGB XII zur sozialen und
kulturellen Teilhabe, z.B. Vereinsbeiträge, Musikschulunterricht
68186
(neu)

287
T

BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)

1.000

1.000

Leistungen für Ausrüstung u.A. im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) nach AsylbLG i.V.m. § 34 II SGB XII
Satz 2 zur sozialen und kulturellen Teilhabe, z.B. für Instrumente, Sportkleidung, Fahrkosten
Die Leistungen wurden bisher gesamt bei Titel 68183 nachgewiesen.
86322

287
Z

Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG

18.000

20.000

30.000

15.809,57

Hier werden Darlehen der Abteilung Soziales nach dem SGB XII / Asylbewerberleistungsgesetz veranschlagt. Diese
Darlehen sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber z.
Zt. nicht einsetzbarem Vermögen gewährt werden. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe zum Aufbau oder
Sicherung der Lebensgrundlage bereitgestellt werden, z. B. in einer besonderen Lebenslage, wenn diese den Einsatz
öffentlicher Mittel zum Aufbau oder Sicherung einer Lebensgrundlage und als Eingliederungsbeihilfe für Behinderte
rechtfertigt.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

3.699.000
5,4 %

Seite 210

3.701.000
0,1 %

3.508.000

3.797.432,26

Charlottenburg-Wilmersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 3995
111186
211299

611699
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

20.000

20.000

20.000

14.801,42

15.000

15.000

32.000

10.555,09

35.000

35.000

52.000

25.356,51

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

3.681.000

3.681.000

3.478.000

3.781.622,69

18.000

20.000

30.000

15.809,57

3.699.000

3.701.000

3.508.000

3.797.432,26

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-3.664.000

-3.666.000

-3.456.000

-3.772.075,75

Seite 211

Charlottenburg-Wilmersdorf

3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz

Seite 212

Charlottenburg-Wilmersdorf

4000
2016/2017
Jugend
Allgemeine Erläuterungen

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Verwaltung des Jugendamtes und des Jugendhilfeausschusses.
Dazu gehören insbesondere die Aufgaben nach den §§ 70, 71, 72 und 74 sowie §§ 79 und 80 SGB VIII.
Hier sind weiterhin die Ausgaben für Förderungen der freien Träger der Jugendhilfe, der Schulstationen, soweit sie über
Zuwendungen gefördert werden, und die Hilfen zur fallunspezifischen Arbeit außerhalb der Hilfen zur Erziehung
veranschlagt.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen

1161
5441
5425

Jugendamt
Koordination Jugendhilfe
Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit

Seite 213

Charlottenburg-Wilmersdorf

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11921

219
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

2.000

2.000

4.000

39,24

1.000

2.000

376,29

Rückzahlungen nicht verbrauchter Zuwendungen aus Vorjahren
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund u.a. Entgelte für die private
Benutzung von Dienstfernsprechern durch Mitarbeiter
11990

219
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen

1.000

1.000

—

40.480,93

2.000

4.956,78

1.000

1.000

—

—

—

—

2.000,00

10.000
11,1 %

10.000
—

9.000

47.853,24

4.000

4.000

6.500

4.000,00

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42890.
Es handelt sich um Personalmittel aus der Umsetzung der Bundesinitiative Netzwerk Frühe Hilfen
12406

219
E03

Mieten für Stellplätze auf
Dienstgrundstücken

5.000

5.000

Einnahmen aus der Vermietung von Parkplätzen auf Dienstgrundstücken des Jugendamtes
Lage der Parkplätze: Westfälische Str. 16/17, Rudolf-Mosse-Str. 9-11
Mehr wegen Vollvermietung Westfälische Str. 16/17
28290

219
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Zuwendungen für den allgemeinen Jugendbereich
29899

219
E01

Erbschaften für konsumtive
Zwecke
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
41201

219

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Entschädigungen entsprechend § 3 Abs. 3 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der
Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen
(Mitglieder des Jugendhilfeausschusses)
42201

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42790

219

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus
zweckgebundenen Einnahmen

349.000

355.000

254.000

284.629,83

—

—
R 345,87

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42890

219

Entgelte der Tarifbeschäftigten aus
zweckgebundenen Einnahmen

265.000

269.000

295.000

177.069,24

1.000

1.000

—

40.480,93

Die Zuwendungen sollen für die Umsetzung der Bundesinitiative Netzwerk Frühe Hilfen verwendet werden.
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11990)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 214

Charlottenburg-Wilmersdorf

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

2017
3.200

Ist (Rest/R)

2015
3.300

2014
4.000

2.981,83

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

219
A09

Geschäftsbedarf

5.400

5.400

6.400

3.658,17

Ausgaben für Büromaterial, Vordrucke, Postgebühren, Fachliteratur und Ergänzungslieferungen zu Gesetzessammlungen
des Jugendamtes
51190

219
A10

Geschäftsbedarf, Geräte,
Gebrauchsgegenstände aus
zweckgebundenen Einnahmen

51803

219
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

—

—

—

663,08
R 2.133,73

11.800

11.800

11.800

11.107,67

3.400

3.400

4.000

2.227,50

Mieten für Fotokopiergeräte des Jugendamtes
52501

219
A09

Aus- und Fortbildung

Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter des Jugendamtes
Anfallende Nebenkosten (z.B. Bücher, Materialien) sind aus den dafür sachlich in Betracht kommenden Titeln zu leisten.
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

157,67

Nachweis der Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck z.B. Bankgebühren für
Nachforschungsaufträge, Ergänzung und Erneuerung des Büroinventars, Broschüren oder sonstiges Informationsmaterial,
Blumen und Kränze sowie Veranstaltungen
54690

219
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

47,94
R 8.490,59

Die Zuwendungen sollen für alle Bereiche des Jugendamtes verwendet werden
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290 und bei Erbschaften Titel 29899).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
67132

219
T

Fallunspezifische Arbeit und
Fallteamarbeit

150.000

150.000

150.000

119.159,12

Ausgaben für die Teilnahme freier Träger an Fallteamsitzungen sowie für fallunspezifische Projekte
67139

262
T

Jugendsozialarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

102.000

102.000

100.000

102.020,00

Zuschüsse an freie Träger für Schulstationen aufgrund von Leistungsverträgen.
Über die Verteilung der Zuwendungsmittel steht dem Jugendhilfeausschuss gem. §71 SGB VIII ein Beschlussrecht zu.
68199

266
Z10

Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen aus Erbschaften

—

—

—

243,18
R 4.753,64

68435

290
T

Sonstige Zuschüsse für die freie
Jugendhilfe

127.000

127.000

122.000

126.760,00

955.700

875.206,16

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Organisationen zu Veranstaltungen und Projekten
In 2014 wurden gefördert:
GsKA mbH: Mobile Jugendarbeit in CW (Outreach)
Lebenswelt gGmbH: Ergänzende schulbezogene Sozialarbeit an der Mierendorff-Grundschule
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.023.800
7,1 %

Seite 215

1.033.900
1,0 %

Charlottenburg-Wilmersdorf

4000
2016/2017
Jugend

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 4000
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

9.000

9.000

8.000

45.853,24

1.000

1.000

1.000

2.000,00

10.000

10.000

9.000

47.853,24

622.200

632.300

559.500

509.161,83

22.600

22.600

24.200

17.862,03

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

379.000

379.000

372.000

348.182,30

1.023.800

1.033.900

955.700

875.206,16

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.013.800

-1.023.900

-946.700

-827.352,92

Seite 216

Charlottenburg-Wilmersdorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz
Allgemeine Erläuterungen

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen für Jugendarbeit
gemäß §§ 11, 12, 14 und 16 SGB VIII.
Weiterhin sind hier die Ausgaben für den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz (§ 14 SGB VIII) des Jugendamtes und
Zuschüsse für die freie Jugendarbeit über Zuwendungen und Leistungsverträge, z.T. Familienförderung (§ 16 SGB VIII)
veranschlagt.

Gender Budgeting
Produkt Nr. und Text:

78387 – Allgemeine Kinder- und Jugendförderung

Zielgruppe

Nutzer/innen von Jugendfreizeiteinrichtungen

Von der Abteilung festgelegtes
Teilziel

Gendergerechte Nutzung der Jugendfreizeiteinrichtungen

Sollfestlegung aus
Genderprognose (Plan)

Nutzer/innen

Anteil des Budgets

weiblich in %

männlich in %

weiblich in %

männlich in %

50

50

50

50

Nutzer/innenanalyse

Nutzer/innen

Anteil des Budgets

weiblich in %

männlich in %

weiblich in %

männlich in %

2012

43,1

56,9

43,1

56,9

2013

42,1

57,9

42,1

57,9

Soll-Ist-Vergleich

Die Zielgröße ist ein Langzeitziel. Es ist
leider ein leichter Rückgang des Anteils
der Nutzerinnen gegenüber 2012 zu
verzeichnen.

Steuerungsmaßnahmen

Die im Mai 2014 veröffentlichte Befragung der Nutzer/innen von Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks und der freien Träger wurde ausgewertet. Der damit
in Gang gesetzte Reflektionsprozess wird konstruktiv fortgesetzt.

Seite 217

Die Zielgröße ist ein Langzeitziel. Es ist
leider ein leichter Rückgang des Anteils
der Nutzerinnen gegenüber 2012 zu
verzeichnen.

Charlottenburg-Wilmersdorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Produkt Nr. und Text:

78401 – Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt
zum Verwaltungsprodukt Allgemeine Kinder- und Jugendförderung)

Zielgruppe

Nutzer/innen von Jugendfreizeiteinrichtungen

Von der Abteilung festgelegtes
Teilziel

Gendergerechte Nutzung der Jugendfreizeiteinrichtungen

Sollfestlegung aus
Genderprognose (Plan)

Nutzer/innen

Anteil des Budgets

weiblich in %

männlich in %

weiblich in %

männlich in %

50

50

50

50

Nutzer/innenanalyse

Nutzer/innen

Anteil des Budgets

weiblich in %

männlich in %

weiblich in %

männlich in %

2012

44,3

55,7

44,3

55,7

2013

42,3

57,7

42,3

57,7

Die Zielgröße ist ein Langzeitziel. Es ist
ein leichter Rückgang des Anteils der
Nutzerinnen gegenüber 2012 zu
verzeichnen.

Soll-Ist-Vergleich

Steuerungsmaßnahmen

Die im Mai 2014 veröffentlichte Befragung der Nutzer/innen von Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks und der freien Träger wurde ausgewertet. Der damit
in Gang gesetzte Reflektionsprozess wird konstruktiv fortgesetzt.
Produktgruppen mit Bezeichnung

Produktbereich
Produktgruppen

1161
5425
5437

Die Zielgröße ist ein Langzeitziel. Es ist
ein leichter Rückgang des Anteils der
Nutzerinnen gegenüber 2012 zu
verzeichnen.

Jugendamt
Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
Familienförderung

Seite 218

Charlottenburg-Wilmersdorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11121

261
E01

Kostenbeiträge für Begegnungen,
politische Bildungsarbeit,
Gruppenfahrten

30.000

30.000

30.000

—

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 53104.
Eigenleistungen Jugendlicher für die Teilnahme an Begegnungen, politischer Bildungsarbeit und Gruppenfahrten, die der
Bezirk selbst durchführt und finanziert
11921

261
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

10.000

10.000

16.000

5.402,35

1.000

1.000

—

1.000

—

500,00

42.000
-10,6 %

42.000
—

47.000

5.902,35

16.500

16.500

16.500

15.962,62

Rückzahlungen nicht verbrauchter Zuwendungen aus Vorjahren
11979

261
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
28290

261
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690
Zuwendungen für die Jugendarbeit
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42701

219

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Ausgaben nach den Ausführungsvorschriften für Honorare im Geschäftsbereich der Kinder- und Jugendhilfe zur
Durchführung von Veranstaltungen und Aktivitäten
51140

219
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

1.000

421,54

39.600

39.600

39.600

16.393,65

Ergänzung und Erneuerung des Büroinventars
53104

261
A09

Begegnungen, politische
Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

Alle konsumtiven Sachausgaben ohne Bewirtschaftungsausgaben (Gruppe 517) und Mieten (Titel 51801) für die Teilnahme
Jugendlicher an Begegnungen, Lehrgängen, Kursen der politischen Bildungsarbeit und Jugendgruppenfahrten in Höhe der
Gesamtkosten der Maßnahme ohne Zuschüsse Dritter.
Hier werden auch die Ausgaben für das Kinder- und Jugendparlament veranschlagt.
Ausgaben über 9.600 € sind in beiden Haushaltsjahren nur bis zur Höhe der Einnahmen bei dem Titel 11121 zulässig, die
bereits eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
54055

261
A09

Andere Veranstaltungen

1.000

1.000

1.000

—

Alle konsumtiven Sachausgaben - ohne Bewirtschaftungsausgaben (Gruppe 517) und Mieten (Titel 51801) - wie z.B.
Verbrauchsmittel, Mieten für Filme, Ausschmückung von Räumen, Spiel-, Unterhaltungs- und Bastelmaterial.Für
Veranstaltungen und sonstige Aktivitäten (z.B. Neigungsgruppen) der Jugendförderung einschließlich der Tagesausflüge
und Kurzfahrten mit und ohne Übernachtung (keine anderen „Reisemaßnahmen“), auch Fahrt-, Unterkunfts- und
Verpflegungskosten für das Begleit- und Betreuungspersonal (ohne Dienstreisen nach dem Bundesreisekostengesetz)

Seite 219

Charlottenburg-Wilmersdorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54690

261
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
—

331,75
R 590,43

Die Zuwendungen sind für die Jugendarbeit zu verwenden.
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)
67103

262
T

Angebote der Jugendarbeit und
des Schutzes von Kindern und
Jugendlichen nach dem SGB VIII in
Form von Leistungsverträgen

989.000

1.005.000

907.000

886.817,30

Zuschüsse an freie Träger für Projekte und Veranstaltungen der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII aufgrund von
Leistungsverträgen.
Über die Verteilung der Zuschüsse steht dem Jugendhilfeausschuss gem. § 71 SGB VIII ein Beschlussrecht zu.
In 2014 wurden gefördert:
Pestalozzi-Fröbel-Haus: Betrieb Mädchentreff Düsseldorfer Str. 3
Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufaFabrik e.V. (NUSZ) : Betrieb Jugend-/Kulturzentrum und
Abenteuerspielplatz Spirale Westfälische Str.16a sowie Abenteuerspielplatz Holsteinische Str. 45
Tandem gBQGmbH: Schulstationen Moltke- und Cauer-Schule
Deutsche Schreberjugend Landesverband Berlin e.V.: Betrieb ASP Sodener Str. 29 und JFH Mosse Projekt Inside Out
Jugendclubring Berlin e.V.: Kooperation Haus der Jugend Zillestr. 54 einschließlich hinausreichende Jugendarbeit,
Wochenendöffnung, Medienkompetenzzentrum
Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Berlin-Charlottenburg: Betrieb Spielhaus Schillerstr. 26
Stadtteilverein Tiergarten e.V.: Betrieb JC Halemweg 18
Sozialistische Jugend Deutschland: Betrieb JC Schloßstr. 19
sowie schulbezogene Jugendarbeit im Programm „Jugendarbeit an Schulen“, Nachweis des Eigenanteils Jugendamt
JFH Plöner Str. 4-18 wird zum 01.01.2016 in freie Trägerschaft übertragen
zum 01.02.2016 ist die Inbetriebnahme einer neuen Jugendfreizeiteinrichtung im Ruhwaldpark durch einen freien Träger
geplant
67120

261
T

Fremdveranstaltete
Erholungsmaßnahmen nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

59.900

59.900

77.000

59.125,00

Alle konsumtiven Sachausgaben - ohne Bewirtschaftungsausgaben (Gruppe 517) und Mieten (Titel 51801) - für die von
Dritten organisierten und Erholungszwecken dienenden Gruppenfahrten einschließlich der Fahrt-, Unterkunfts- und
Verpflegungskosten
für
das
Begleitund
Betreuungspersonal
(ohne
Dienstreisekosten
nach
dem
Bundesreisekostengesetz):
Aktion „Kinder in Luft und Sonne“ (Jungfernheide)
68425

261
T

Zuschüsse für freie Jugendarbeit

256.000

256.000

241.000

256.563,26

Zuwendungen an freie Träger für Veranstaltungen und Projekte der Jugendarbeit.
Über die Verteilung der Zuwendungsmittel steht dem Jugendhilfeausschuss nach § 71 SGB VIII ein Beschlussrecht zu.
In 2014 wurden gefördert :
Jugendclubring Berlin e.V.: Wochenendöffnungen im Haus der Jugend „Anne Frank“ , Schüler- und Jugendclub „Straks“,
Kamminer Str.17
Evangelischer Kirchenkreis Charlottenburg: Cafe Nightflight
Technische Jugendfreizeit-und Bildungsgesellschaft (Tjfbg) gGmbH.: Mobilitätsselbsthilfewerkstatt Emser Str.52
Lisa e.V.: Mädchenorientiertes Freizeitgelände, offener Mädchen- und Frauentreff mit spezifischen Angeboten Spandauer
Damm 65
Blockinitiative 128 e.V.: Ziegenhof
Multikulturelles Jugend Integrationszentrum e.V.: Boxtraining statt Gewalt
Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufaFabrik e.V. (NUSZ): Jugend-Kultur-Zentrum und ASP Spirale (Tonstudio)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.364.000
6,3 %

Seite 220

1.380.000
1,2 %

1.283.100

1.235.615,12

Charlottenburg-Wilmersdorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 4010
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

41.000

41.000

47.000

5.402,35

1.000

1.000

—

500,00

42.000

42.000

47.000

5.902,35

Personalausgaben

16.500

16.500

16.500

15.962,62

Sächliche Verwaltungsausgaben

42.600

42.600

41.600

17.146,94

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.304.900

1.320.900

1.225.000

1.202.505,56

1.364.000

1.380.000

1.283.100

1.235.615,12

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.322.000

-1.338.000

-1.236.100

-1.229.712,77

Seite 221

Charlottenburg-Wilmersdorf

4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz

Seite 222

Charlottenburg-Wilmersdorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Allgemeine Erläuterungen

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Unterhalt und Betrieb der nachgeordneten Einrichtungen der
Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII).
Es werden folgende Einrichtungen der Jugendarbeit unterhalten :
Region 1:
Jugendclub Heckerdamm 210, 13627 Berlin
Region 2:
Haus der Jugend Charlottenburg, Zillestraße 54, 10585 Berlin
Region 4:
Haus der Jugend „Anne Frank“, Mecklenburgische Straße 15, 10713 Berlin

Ferienlager:
1. Örtliche Erholungsanlage im Volkspark Jungfernheide
2. Feriencamp Kirchvers, Kirchvers Kreis Marburg

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

836
4260

Standardprodukte der Bezirke
Ausbildung

Produktbereich
Produktgruppen

1161
5425
5437

Jugendamt
Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
Familienförderung

Seite 223

Charlottenburg-Wilmersdorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11112

261
E03

Entgelte für Beköstigung,
Betreuung und Unterkunft

9.000

9.000

11.900

7.761,95

Beiträge für Erholungsmaßnahmen nach Ausführungsvorschriften über Teilnehmerbeiträge für Veranstaltungen der Kinderund Jugenderholung (AV-TBKJE)
11116

261
E03

Benutzungsentgelte

2.000

2.000

2.000

2.279,50

—

—

1.000

—

8.000

8.000

8.000

8.780,00

1.000

1.000

572,30

1.000

—

1.000

1.500,00

Entgelte für die Nutzung der Einrichtungen
11122

261
E03

Eintrittsgelder

11978

261
E01

Abführung von Überschüssen

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53278
Einnahmen aus Überschüssen (insbesondere Getränkeverkauf)
11979

261
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund;
u.a. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern durch Mitarbeiter
28103

261
E03

Ersatz von
Bewirtschaftungsausgaben

1.000

1.000

Ersatz von Bewirtschaftungskosten für die Nutzung der Erholungsanlage Jungfernheide
28290

261
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.

Zuwendungen für die Jugendarbeit in Einrichtungen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

22.000
-15,1 %

22.000
—

25.900

20.893,75

Ausgaben
42201

261

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

43.200

44.000

39.100

40.290,90

42701

261

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

42.600

42.600

53.000

34.207,87

Ausgaben nach den Ausführungsvorschriften für Honorare im Geschäftsbereich der Kinder- und Jugendhilfe zur
Durchführung von Veranstaltungen und Aktivitäten
42801

261

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

261

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

261

Beihilfen für Dienstkräfte

1.040.000

1.056.000

949.000

1.000.101,39

34.800

35.400

33.000

33.446,77

1.000

1.000

1.000

—

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen

Seite 224

Charlottenburg-Wilmersdorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51101

261
A09

Geschäftsbedarf

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2.000

Ist (Rest/R)

2015
2.000

2014
2.000

1.964,64

Nachweis der Ausgaben für Telefon- und Internetanschlüsse der Einrichtungen sowie für Dienstfahrscheine
51403

261
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

1.000

1.000

1.000

14,83

8.000

8.000

6.587,78
R 8.943,19

Treibstoffe und Öle für Rasenmäher, Schneeräumgeräte und Fahrzeuge
53278

261
A10

Verwendung von Überschüssen

8.000

Die Einnahmen aus Überschüssen (z.B. Getränkeverkauf) sind für Veranstaltungen der Jugendarbeit bestimmt
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11978)
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11978 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung)
53401

261
A09

Sammeltitel -Modellversuch-

5.800

5.800

6.900

7.371,55

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, allgemeine Verbrauchsmittel und Spiele, Bastelmaterial, Geräte für
die Jugendförderung, Materialien für die musische Jugendarbeit sowie konsumtive Sachausgaben für Veranstaltungen und
sonstige Aktivitäten der Einrichtungen einschließlich der Tagesausflüge und Kurzfahrten mit und ohne Übernachtung als
Veranstaltungsangebot (keine anderen Reisemaßnahmen)
54024

261
A09

Aufführungsrechte,
Kompositionsaufträge

1.800

1.800

1.800

1.469,16

GEMA-Gebühren für Musikveranstaltungen und –wiedergabe sowie VIDEMA-Gebühren für die öffentliche Vorführung von
Filmwerken auf Bildtonträgern
54054

261
A09

Zelt- und Ferienlager

24.500

24.500

24.500

24.195,46

Alle konsumtiven Sachausgaben ohne Bewirtschaftungsausgaben (Gruppe 517) und Mieten (51801) für
Erholungsmaßnahmen im Zeltlager Kirchvers einschließlich der Fahrt-, Unterkunfts- und Verpflegungskosten für das
Begleit- und Betreuungspersonal (ohne Dienstreisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz)
54079

261
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

—

1.000

—
R 6.482,49

Nachweis der Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck
54690

261
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Die Zuwendungen sollen für die Jugendarbeit in Einrichtungen verwendet werden
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.206.700
7,6 %

Seite 225

1.224.100
1,4 %

1.121.300

1.149.650,35

Charlottenburg-Wilmersdorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 4011
111186

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

211299

411462
511549

Personalausgaben
Gesa
mtau
sgab
en

1.206.700S1.224.100ä1.121.300c1.1
49.650,35hliche
Verwaltungsausgaben

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

20.000

20.000

23.900

19.393,75

2.000

2.000

2.000

1.500,00

22.000

22.000

25.900

20.893,75

1.161.600

1.179.000

1.075.100

1.108.046,93

45.100

-1.184.700

Seite 226

45.100

-1.202.100

46.200

-1.095.400

41.603,42

-1.128.756,60

Charlottenburg-Wilmersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung
Allgemeine Erläuterungen

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Förderung von Kindern in den Tageseinrichtungen der
Eigenbetriebe kommunaler Träger sowie freier Träger. Dazu gehören Einnahmen, die sich aus der Inanspruchnahme des
nach Alter und Betreuungsumfang differenzierten Leistungs- bzw. Platzangebotes ergeben. Diese werden nur nachrichtlich
ausgewiesen, da die Träger die Kostenbeiträge selbst einziehen.
Weiter werden hier die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit den Leistungen nach den §§ 22, 23 SGB VIII
nachgewiesen. Dazu gehören die Einnahmen und Ausgaben im Leistungsbereich Tagespflege (§ 23 SGB VIII).

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen

1161
5438
5443

Jugendamt
Kindertagesbetreuung in Kita
Kindertagespflege

Seite 227

Charlottenburg-Wilmersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11112

270
E03

Entgelte für Beköstigung,
Betreuung und Unterkunft

11115

270
E05

Kostenbeiträge für Tagespflege
und Unterbringung in privaten
Kindertagesstätten

1.000

1.000

—

180,00

1.046.000

1.046.000

965.000

984.160,74

Kostenbeteiligung nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz für die Betreuung von Kindern durch
Tagespflegestellen
11117

270
E05

Kostenbeteiligung für in
Brandenburg betreute Kinder

12.000

12.000

17.300

11.119,00

Kostenbeteiligung der Eltern aufgrund des Staatsvertrages zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg nach dem
Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz
Kostenbeteiligung der Eltern, die im Bezirk wohnen, deren Kinder in Brandenburg betreut werden
11157

270
E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Kinder in Tageseinrichtungen

6.969.000

7.083.000

6.190.000

6.801.251,20

Kostenbeteiligung nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz für die Betreuung von Kindern bis zur Einschulung
durch freie Träger sowie den Kita-Eigenbetrieb.
11934

270
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

—

—

—

76.594,50

11979

270
E03

Verschiedene Einnahmen

—

—

1.000

—

23391

270
E01

Kommunale Kostenerstattung für
Brandenburger Kinder in Berliner
Tageseinrichtungen

360.000

360.000

350.000

362.465,15

—

—

—

59.865,22

8.388.000
11,5 %

8.502.000
1,4 %

7.523.300

8.295.635,81

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 67191.
Kostenerstattung für im Bezirk betreute Brandenburger Kinder
26101

270
E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben

Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

270

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

336.000

342.000

301.000

333.465,40

42801

270

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

591.000

601.000

509.000

512.147,67

44100

270

Beihilfen für Dienstkräfte

21.100

21.800

13.300

19.865,26

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
54079

270
A09

Verschiedene Ausgaben

1.500

1.500

1.000

1.360,39

Nachweis der Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck, u.a. Ausgaben für
Beschaffungen des Verwaltungsbereiches sowie für Veranstaltungen im Bereich der Tagespflege
63621

270
T

Beiträge an die Unfallkasse

66.000

Ausgaben der pro Kind pauschalierten Unfallversicherung

Seite 228

67.000

59.000

62.924,39

Charlottenburg-Wilmersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

67109

Fkt
Kb
270
T

Bezeichnung

Erstattung von Kosten der
Tageseinrichtungen für Kinder
nach dem
Kindertagesförderungsgesetz

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ist (Rest/R)

2016

2017

2015

94.044.000

97.101.000

77.784.000

2014
87.418.392,28

Erstattung von Kosten für den Betrieb von Tageseinrichtungen zur Betreuung von Kindern bis zur Einschulung durch freie
Träger und den Kita-Eigenbetrieb
67146

270
Z

Ersatz von Personalausgaben an
die Kita-Eigenbetriebe für versetzte
Personalüberhangkräfte

356.000

356.000

—

357.508,90

4.123.000

4.302.000

4.302.000,00

5.680.000

5.432.000

5.398.008,40

Erstattung von Kosten durch den Trägerbezirk an den Kita-Eigenbetrieb
67148

270
Z

Ersatz von VBL-Sanierungsgeldern
an die Kita-Eigenbetriebe

4.123.000

Erstattung von Kosten durch den Trägerbezirk an den Kita-Eigenbetrieb
67151

270
T

Tagespflege in Familien nach § 23
SGB VIII/KJHG und zusätzliche
Betreuung nach § 19 Abs. 6
SchulG

5.680.000

Hilfen zur Förderung der Entwicklung in Tagespflegestellen nach dem § 23 SGB VIII:
Tagespflegegeld, Erziehungsgeld und Pflegegelder für die Unterbringung von Kindern in Tagespflegestellen
Es können im Rahmen der Pflegekinder- und Pflegegeldvorschriften auch Zuschüsse für die Einrichtung neuer Plätze sowie
für Ersatzbeschaffungen gewährt werden.
67169

270
Z

Ersatz von sonstigen besonderen
Personalausgaben an die KitaEigenbetriebe

734.000

721.000

695.000

768.200,00

Erstattung von Kosten durch den Trägerbezirk an den Kita-Eigenbetrieb für Vergütungsgruppenzulagen und
Arbeitszeitguthaben als Altlast zum Zeitpunkt der Eigenbetriebsgründung
67177

270
T

Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger
Tageseinrichtungen

70.000

70.000

70.000

69.775,46

360.000

350.000

372.740,10
R 41.880,39

Kostenübernahme für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen
67191

270
Z10

Erstattung von Kosten für
Brandenburger Kinder in Berliner
Tageseinrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

360.000

Kostenübernahme für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen
Ausgaben sind nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 23391 zulässig, die bereits eingegangen sind oder deren Eingang
rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
Mehr wegen Anpassung an die Einnahmeerwartung bei Titel 23391.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

106.382.600
18,8 %

Seite 229

109.444.300
2,9 %

89.516.300

99.616.388,25

Charlottenburg-Wilmersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 4021
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

8.028.000

8.142.000

7.173.300

7.873.305,44

360.000

360.000

350.000

422.330,37

8.388.000

8.502.000

7.523.300

8.295.635,81

948.100

964.800

823.300

865.478,33

1.500

1.500

1.000

1.360,39

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

105.433.000

108.478.000

88.692.000

98.749.549,53

106.382.600

109.444.300

89.516.300

99.616.388,25

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-97.994.600

-100.942.300

-81.993.000

-91.320.752,44

Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 230

Charlottenburg-Wilmersdorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Vormundschafts- und Beistandswesen
(§§ 52a-60 SGB VIII), die Sozialpädagogischen Dienste (§§ 16-18, 27-41, 42-44, 50-52 SGB VIII) sowie die sonstigen
Dienste nach SGB VIII einschließlich aller Stellen/Personalausgaben des Arbeitsbereiches.
Die Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung werden im Kapitel 4042 nachgewiesen.
Ferner werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben für den Unterhalt und den Betrieb des Hauses der Familie
in der Region 2 sowie die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen der
Erziehungs- und Familienberatung nach § 28 SGB VIII und Beratungen nach §§ 16 bis 18 SGB VIII nachgewiesen.

Außenstellen:
Mierendorffstraße 24
Heerstr. 12/14
Nehringstraße 9-10 - in der Schule

Erziehungs- und Familienberatungsstelle:
Haubachstr. 45
Haus der Familie:
Schillerstr. 26

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

1161
836

Jugendamt
Standardprodukte der Bezirke

Produktgruppen

5425
5431
5432
5434
5435
5436
5437
5442
5445
5446
5467

Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
Aufgaben außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)
Eingliederungshilfen nach SGB XII (=Sozialhilfe)
Unterstützung der Familie
Reaktiver Kinderschutz
Erziehungs- und Familienberatung
Familienförderung
Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung
Ambulante Hilfen zur Erziehung
Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe)
Jugendberufshilfe

4260

Ausbildung

Seite 231

Charlottenburg-Wilmersdorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11116

219
E03

Benutzungsentgelte

—

—

1.000

—

11122

219
E03

Eintrittsgelder

—

—

1.000

—

11937

263
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge aus Jugendhilfeleistungen

2.000

2.000

1.000

1.517,56

2.000

2.000

2.000

1.650,00

1.000

3.000

251,43

Rückflüsse von Jugendhilfeleistungen aus Vorjahren
11978

219
E01

Abführung von Überschüssen

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53278.
Einnahmen aus Überschüssen (insbesondere Getränkeverkauf)
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund; u.a. Entgelte für die private
Benutzung von Dienstfernsprechern, Mieten für Raumnutzungen durch Dritte und Rückzahlungen nicht verbrauchter
Selbstbewirtschaftungsmittel
23302

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe von
anderen Jugendhilfeträgern

1.000

1.000

1.000

184,00

10.000

9.049,12

Kostenerstattung der Unterbringungsaufwendungen von anderen Trägern der Jugendhilfe
23603

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
Sozialversicherungsträger

10.000

10.000

Ausgabenersatz an den Träger der Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger und Kindergeldkassen aus übergeleiteten
Ansprüchen im Rahmen der Jugendhilfe nach den §§ 102 ff SGB X und §§ 40, 100, 134 AFG in Verbindung mit § 95 SGB
VIII
28110

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

1.000

1.000

1.000

1.255,60

Insbesondere Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen auf Leistungen nach dem LAföG, BAföG und nach dem BVG an
den Träger der Jugendhilfe durch Ausbildungsförderungsämter, Arbeitsämter (Arbeitsförderung) und
Unterhaltsvorschusskassen
28111

263
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere

5.000

5.000

5.000

4.650,82

Aufwendungsersatz, Kostenbeiträge, Kostenersatz von Hilfeempfängern und ggf. von Erben, übergeleitete Ansprüche
gegen Drittverpflichtete nach den Vorschriften des SGB VIII und nach sonstigen Regelungen, betriebliche Altersrenten,
Pensionen von Beamten, Schadensersatzansprüche der Leistungsverpflichteten an den Träger der Jugendhilfe
28290

266
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

1.000

1.000

1.540,00

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 54690
Zuwendungen für die Familienförderung und die Erziehungs- und Familienberatung
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

23.000
-11,5 %

23.000
—

26.000

20.098,53

3.723.000

3.856.000

3.108.000

3.476.174,95

73.900

73.900

73.900

67.992,80

Ausgaben
42201

219

42701

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Seite 232

Charlottenburg-Wilmersdorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben nach den Ausführungsvorschriften für Honorare im Geschäftsbereich der Kinder- und Jugendhilfe für besondere
Projekte der Jugendhilfe und zur Durchführung von Veranstaltungen und Aktivitäten
42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

3.517.000

3.569.000

3.437.000

3.406.343,62

268.000

277.000

310.000

252.070,90

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

219
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

170,93

1.000

1.000

1.000

642,61

Ausgaben für Beschaffungen des Verwaltungsbereiches
53112

219
A09

Pflegestellenwerbung

Förderung der Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, hierzu zählen Pflegeelterntreffen; der Druck und die Verbreitung von
Plakaten, Handzetteln und Broschüren; auch für Pflegeelternpakete und Fortbildung der Pflegeeltern
53278

219
A10

Verwendung von Überschüssen

2.000

2.000

2.000

2.871,09
R 668,53

Die Einnahmen aus den Überschüssen (z.B. Getränkeverkauf) sind für Veranstaltungen der Familienförderung bestimmt
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11978).
Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11978 zulässig, die eingegangen sind oder deren
Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).
53401

219
A09

Sammeltitel -Modellversuch-

5.200

5.200

5.000

4.935,57

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Spiele, Bastelmaterial, Geräte und Materialien sowie für
Veranstaltungen und sonstige Aktivitäten einschließlich der Tagesausflüge und Kurzfahrten mit und ohne Übernachtung als
Veranstaltungsangebot (keine anderen „Reisemaßnahmen“) und allgemeine Verbrauchsmittel
54079

219
A09

Verschiedene Ausgaben

7.000

7.000

4.000

6.453,32

Nachweis der Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck; u.a. Ausgaben für
Dolmetscher oder Übersetzer, Büromaterial, Dienstfahrscheine, GEMA-Gebühren für Musikveranstaltungen und –
wiedergabe, Ergänzung und Erneuerung des Büroinventars, hygienische Ausstattung, Testmaterial sowie Ausgaben für
Veranstaltungen mit Minderjährigen und Erziehungsbeiständen und –helfern
54690

263
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

1.334,49
R 629,01

Zuwendungen für die Familienförderung und die Erziehungs-und Familienberatung
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)
67123

263
T

Unterbringung in besonderen
Lebenssituationen außerhalb der
Hilfe zur Erziehung

1.420.000

1.420.000

1.384.000

1.402.912,90

Ausgaben für gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder nach § 19 SGB VIII und Unterbringung zur Erfüllung
der Schulpflicht nach § 21 SGB VIII
67143

263
T

Hilfe zur Betreuung/Versorgung
von Kindern in Notsituationen
nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

100.000

107.000

106.000

Betreuung von Kindern in Notsituationen wegen Ausfall des betreuenden Elternteils (§ 20 SGB VIII)

Seite 233

110.632,49

Charlottenburg-Wilmersdorf

4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67154

262
T

Sozialpädagogische Hilfen in
Ausbildungsprojekten nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

161.000

2015

Ist (Rest/R)
2014

161.000

119.000

225.408,59

158.000

268.000

157.930,24

Ausbildungs-, Betreuungs- und ggf. Unterbringungskosten (§ 13 SGB VIII)
67161

263
T

Förderung der Erziehung in der
Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

158.000

Ausgaben für allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (§ 16 SGB VIII), für Beratung in Fragen der Partnerschaft,
Trennung und Scheidung (§ 17 SGB VIII) sowie Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge (§ 18
SGB VIII)
68158

266
T

Besondere Leistungen für
Amtsmündel

1.000

1.000

1.000

1.000,00

Ausgaben für die persönliche Betreuung Minderjähriger durch Stadtvormünder/innen, z.B. Sorgerechtspflegschaften und
Beistandschaften
Hier werden die zusätzlichen Ausgaben als Äquivalenz für Zinserträge der Zentralen Vormundschaftskasse nachgewiesen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

9.439.100
7,0 %

9.640.100
2,1 %

8.820.900

9.116.874,50

5.000

5.000

8.000

3.418,99

18.000

18.000

18.000

16.679,54

23.000

23.000

26.000

20.098,53

7.581.900

7.775.900

6.928.900

7.202.582,27

17.200

17.200

14.000

16.408,01

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.840.000

1.847.000

1.878.000

1.897.884,22

9.439.100

9.640.100

8.820.900

9.116.874,50

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-9.416.100

-9.617.100

-8.794.900

-9.096.775,97

Abschluss Kapitel 4040
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 234

Charlottenburg-Wilmersdorf

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme
Allgemeine Erläuterungen

Das Kapitel enthält Einnahmen und Ausgaben der Hauptgruppen 5 und 6 für Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder und Jugendliche und junge Volljährige sowie Inobhutnahme, einschließlich der Inobhutnahme
minderjähriger Asylsuchender, und die damit im Zusammenhang stehenden Einnahmen einschließlich Ersatz von
Ausgaben gemäß § 89 d SGB VIII.
Die Stellen und Personalausgaben sind in Kapitel 4040 aufgeführt.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppen

1161
5442
5445
5435
5446

Jugendamt
Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung
Ambulante Hilfen zur Erziehung
Reaktiver Kinderschutz
Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe)

Seite 235

Charlottenburg-Wilmersdorf

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11201

265
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

1.300,00

Überwiegend Zwangsgelder im Rahmen der Kostenheranziehung von Eltern für Jugendhilfemaßnahmen
11937

265
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge aus Jugendhilfeleistungen

6.000

6.000

66.100

1.600,55

3.000

3.000

1.000

2.637,24

—

—

1.000

—

1.732.000

1.732.000

1.400.000

1.700.382,19

Rückzahlung von Jugendhilfeleistungen nach dem SGB VIII aus Vorjahren
Weniger wegen Anpassung an das Ist aus Vorjahren
11943

265
E03

Rückzahlungen aus Kostensätzen
aus Vorjahren

11979

265
E03

Verschiedene Einnahmen

23302

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe von
anderen Jugendhilfeträgern

Insbesondere Ersatz von Jugendhilfeleistungen nach §§ 89 - 89 f SGB VIII von anderen Jugendhilfeträgern
Mehr wegen Anpassung an das Ist aus den Vorjahren
23603

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
Sozialversicherungsträger

120.000

120.000

150.000

118.603,55

Ausgabenersatz an den Träger der Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger und Kindergeldkassen aus übergeleiteten
Ansprüchen im Rahmen der Jugendhilfe nach den §§ 102 ff. SGB X und §§ 40, 100,134 AFG
28110

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

141.000

141.000

140.000

140.314,58

Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen insbesondere auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
28111

265
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
andere

810.000

810.000

1.000.000

808.119,44

Aufwendungsersatz, Kostenbeiträge, Kostenersatz von Hilfeempfängern und ggf. von Erben übergeleitete Ansprüche
gegen Drittverpflichtete nach den Vorschriften des SGB VIII und nach sonstigen Regelungen, betriebliche Altersrenten,
Pensionen von Beamten, Schadenersatzansprüche der Leistungsverpflichteten an den Träger der Jugendhilfe
Weniger wegen Anpassung an das Ist aus Vorjahren
28124

265
E04

Ersatz von Wohngeld für
Empfänger/innen von Leistungen
nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

4.000

—

2.815.000
1,8 %

2.815.000
—

2.764.100

2.772.957,55

8.819.000

8.819.000

7.375.000

8.030.803,20

Ersatz aus Kapitel 3502 für Wohngeld (Titel 68110)
28132

263
E04

Ersatz von Pflegegeld nach dem
Pflegegesetz durch die Träger der
Pflegeversicherung

Kostenerstattungen durch Träger der Pflegeversicherung
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
67104

265
T

Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII innerhalb Berlins

Für stationäre Hilfen nach § 27 i.V.m. § 34 SGB VIII innerhalb Berlins

Seite 236

Charlottenburg-Wilmersdorf

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67130

265
T

Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB
VIII

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

344.000

344.000

8.000

60.758,93

1.600.000

1.600.000

1.600.000

1.585.616,18

Maßnahmen zur Erziehung nach § 27 SGB VIII
67142

265
T

Vollzeitpflege in Familien nach
dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

Hieraus können im Rahmen der Pflegekinder- und Familienpflegegeldvorschriften auch Zuschüsse für die Einrichtung
neuer Plätze und für die Verbesserung bereits bestehender Pflegestellen sowie für Ersatzbeschaffungen gewährt werden
67145

265
T

Sozialpädagogische
Krisenintervention nach
Inobhutnahme nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

700.000

700.000

325.000

731.103,20

Hilfe zur Erziehung nach § 42 SGB VIII; Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des Kinderschutzes
67149

265
T

Sozialpädagogische Familienhilfe
nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

3.100.000

3.100.000

3.200.000

3.075.324,94

Ambulante vorbeugende Jugendhilfe zur Vermeidung der Fremderziehung von Kindern nach § 31 SGB VIII und zur
Stärkung des Erziehungsverhaltens der Eltern nach den Familienhelfervorschriften
67153

265
T

Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII innerhalb Berlins

1.957.000

1.957.000

1.600.000

1.760.681,57

1.045.000

1.045.000

1.130.000

1.029.852,05

Für ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfen
67156

265
T

Tagesgruppen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

Hilfe zur Erziehung nach § 32 Satz 1 SGB VIII
Hilfen zur Erziehung nach § 35 a SGB VIII werden bei den Titeln 67153 und 67182 nachgewiesen
67158

265
T

Pädagogisch-therapeutische
Leistungen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

400.000

400.000

500.000

394.879,30

Im Rahmen der Hilfe zur Erziehung nach § 27 Abs. 2 bzw. Abs. 3 SGB VIII
Integrative Lerntherapien nach § 35a SGB VIII werden bei den Titeln 67153 und 67182 nachgewiesen
67160

265
T

Erziehungsberatung nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

302.000

302.000

276.000

287.571,29

Hilfe zur Erziehung nach § 28 SGB VIII; nur Ausgaben aufgrund der Abrechnung nach Fallpauschalen (keine Zuwendungen
nach § 23 LHO)
67176

265
T

Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

226.000

226.000

100.000

223.081,49

106.000

106.000

155.000

118.155,95

1.200.000

1.200.000

1.153.000

1.484.929,58

Ausgaben gem. § 264 SGB V
67178

265
T

Intensive sozialpädagogische
Einzelbetreuung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz

Maßnahmen zur Erziehung nach § 35 SGB VIII
67182

265
T

Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII außerhalb Berlins

Ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfen

Seite 237

Charlottenburg-Wilmersdorf

4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

67184

265
T

Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII außerhalb Berlins

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

2.800.000

2.800.000

4.114.000

2.792.557,12

360.000

360.000

480.000

395.646,14

940.000

940.000

800.000

940.156,89

23.899.000
4,7 %

23.899.000
—

22.816.000

22.911.117,83

10.000

10.000

69.100

5.537,79

2.805.000

2.805.000

2.695.000

2.767.419,76

2.815.000

2.815.000

2.764.100

2.772.957,55

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

23.899.000

23.899.000

22.816.000

22.911.117,83

23.899.000

23.899.000

22.816.000

22.911.117,83

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-21.084.000

-21.084.000

-20.051.900

-20.138.160,28

Maßnahmen nach § 34 SGB VIII
67186

265
T

Soziale Gruppenarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

Hilfe zur Erziehung nach § 29 SGB VIII
67187

265
T

Einsatz von Erziehungsbeiständen,
Betreuungshelferinnen und
Betreuungshelfern nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz

Hilfe zur Erziehung nach § 30 SGB VIII
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4042
111186
211299

611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

Seite 238

Charlottenburg-Wilmersdorf

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII
Allgemeine Erläuterungen

Dieses Kapitel enthält die Personalausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
(UVG), dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) und dem Bundeselterngeldgesetz (BEEG), die damit
zusammenhängenden Sachmittel sind im Kapitel 4040 nachgewiesen.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

1161 Jugendamt
5431 Aufgaben außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

Seite 239

Charlottenburg-Wilmersdorf

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11201

219
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

1.161,50

1.000

5,60

Geldbußen und Verwarnungsgelder im Rahmen des Unterhaltvorschussgesetzes
11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

Nachweis der Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund; u.a. Erstattungen, Auslagenersatz
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

2.000
—

2.000
—

2.000

1.167,10

Ausgaben
42201

219

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

653.000

664.000

497.000

539.447,15

42801

219

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

317.000

324.000

278.000

300.555,73

44100

219

Beihilfen für Dienstkräfte

54.500

56.200

63.000

51.398,59

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
68435

266
T

Sonstige Zuschüsse für die freie
Jugendhilfe

45.000

47.000

53.000

42.454,19

1.069.500
20,0 %

1.091.200
2,0 %

891.000

933.855,66

2.000

2.000

2.000

1.167,10

2.000

2.000

2.000

1.167,10

1.024.500

1.044.200

838.000

891.401,47

Ambulante Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4043
111186

411462
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

45.000

47.000

53.000

42.454,19

1.069.500

1.091.200

891.000

933.855,66

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.067.500

-1.089.200

-889.000

-932.688,56

Seite 240

Charlottenburg-Wilmersdorf

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen
Allgemeine Erläuterungen

Dieses Kapitel umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers -Bereich Jugend-, soweit sie an und für
Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies gilt
auch für Einnahmen und Ausgaben nach dem Gesetz über Pflegeleistungen (PflegeG).
Stellen und Personalausgaben und Sachmittel werden im Kapitel 4040 nachgewiesen.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

1161 Jugendamt
5432 Eingliederungshilfen nach SGB XII (= Sozialhilfe)

Seite 241

Charlottenburg-Wilmersdorf

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
11934

265
E03

Rückzahlungen überzahlter
Beträge

1.000

1.000

1.000

620,00

11936

281
E04

Rückzahlungen überzahlter
Beträge aus Sozialhilfeleistungen

3.000

3.000

9.000

2.873,04

11979

219
E03

Verschiedene Einnahmen

—

—

1.000

—

16212

285
E04

Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG

1.000

1.000

1.000

948,39

10.000

10.000

8.000

9.331,32

1.000

1.000

1.000

40,00

Zinserträge aus Darlehen
18212

285
E04

Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG

Tilgungsbeträge aus Darlehen
23602

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Sozialversicherungsträger

Ausgabenersatz an den Träger der Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger (Krankenkassen, die
Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, Landesversicherungsanstalten, Berufsgenossenschaften und Knappschaften)
und Kindergeldkassen aus übergeleiteten Ansprüchen nach § 114 SGB XII, §§ 102 ff SGB X und den §§ 40, 100 und 134
AFG (gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Kindergeld)
23603

281
E03

Ersatz von Jugendhilfe durch
Sozialversicherungsträger

28112

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Hilfeempfänger/-empfängerinnen
und Erben/Erbinnen

28113

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Unterhaltspflichtige

—

—

1.000

—

3.000

3.000

2.000

2.633,00

38.000

38.000

39.300

37.341,25

Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen gegen Drittverpflichtete, insbesondere von Unterhaltspflichtigen
1.Grades und bei Verletzung der Unterhaltspflicht nach § 93 SGB XII an den Träger der Sozialhilfe
28120

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
andere Sozialleistungsträger

1.000

1.000

1.000

—

28122

281
E04

Aufwendungsersatz und
Kostenbeiträge bei
Sozialleistungen

1.000

1.000

1.000

184,00

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und
Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist
28132

283
E04

Ersatz von Pflegegeld nach dem
Pflegegesetz durch die Träger der
Pflegeversicherung

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

—

61.000
-9,4 %

61.000
—

67.300

53.971,00

Ersatz von Pflegegeld durch die Träger der Pflegeversicherung
28135

283
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Seite 242

Charlottenburg-Wilmersdorf

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Ausgaben
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

1.150.000

1.250.000

1.070.000

1.009.391,99

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien
68128

284
T

Ambulante Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

8.000

8.000

7.000

2.060,17

12.000

12.000

23.000

11.795,21

12.000

13.000

11.428,20

1.182.000
6,2 %

1.282.000
8,5 %

1.113.000

1.034.675,57

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

15.000

15.000

20.000

13.772,75

46.000

46.000

47.300

40.198,25

61.000

61.000

67.300

53.971,00

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.182.000

1.282.000

1.113.000

1.034.675,57

1.182.000

1.282.000

1.113.000

1.034.675,57

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.121.000

-1.221.000

-1.045.700

-980.704,57

Häusliche Betreuung und Pflege nach §§ 61 ff SGB XII
68146

290
Z

Pflegegeld an Blinde und
gehörlose Blinde nach
Landespflegegeldgesetz

Pflegegeld an Zivilblinde nach dem Gesetz über Pflegeleistungen
68167

290
Z

Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz

12.000

Pflegegeld für Gehörlose nach dem Gesetz über Pflegeleistungen
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4044
111186
211299

611699

Seite 243

Charlottenburg-Wilmersdorf

4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen

Seite 244

Charlottenburg-Wilmersdorf

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen
Allgemeine Erläuterungen

Dieses Kapitel umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers - Bereich Jugend - soweit sie an und für
Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII in Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies schließt die
Unterbringungskosten mit ein, soweit sie nach dem SGB XII finanziert werden.
Die Stellen und Personalausgaben sowie die damit zusammenhängenden Sachmittel sind im Kapitel 4040 veranschlagt.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

1161 Jugendamt
5432 Eingliederungshilfen nach SGB XII (=Sozialhilfe)

Seite 245

Charlottenburg-Wilmersdorf

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Einnahmen
23602

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Sozialversicherungsträger

12.000

12.000

127.000

11.540,61

Ausgabenersatz an den Träger der Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger (Krankenkassen, die
Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, Landesversicherungsanstalten, Berufsgenossenschaften und Knappschaften)
und Kindergeldkassen aus übergeleiteten Ansprüchen nach § 114 SGB XII, §§ 102 ff SGB X und den §§ 40 ,100 und 134
AFG (gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Kindergeld)
Weniger wegen Anpassung an das Ist der Vorjahre
28113

281
E04

Ersatz von Sozialhilfe durch
Unterhaltspflichtige

4.000

4.000

6.000

3.481,58

25.000

30.157,92

Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen gegen Drittverpflichtete nach § 93 SGB XII
28122

281
E04

Aufwendungsersatz und
Kostenbeiträge bei
Sozialleistungen

30.000

32.600

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und
Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist
28135

284
E04

Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

46.000

50.000

42.000

47.778,18

92.000
-54,0 %

98.600
7,2 %

200.000

92.958,29

2.000

2.000

1.000

—

1.312.000

1.360.000

1.013.000

1.149.157,17

Ausgaben
67116

284
T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG

Stationäre Hilfen zur Pflege nach § 61 SGB XII
67126

283
T

Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG

Eingliederungshilfen nach §§ 53 bis 59 SGB XII in Heimen oder gleichartigen Einrichtungen auch für heilpädagogische
Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien für Heimbewohner/innen
68107

281
Z

Laufende Leistungen zum
Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG

138.000

143.000

98.000

131.559,99

12.000

8.000

11.280,83

Hilfe zum Lebensunterhalt nach § 35 SGB XII in Einrichtungen
68134

281
Z

Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG

12.000

Barleistungen (Taschengelder) für Hilfeempfänger in Heimen, Einrichtungen und Krankenanstalten
68135

281
Z

Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG

5.000

5.000

3.000

3.535,09

Leistungen zur Deckung eines Bedarfs, der gem. § 31 SGB XII nicht durch die Regelleistung gedeckt ist
68149

281
Z

Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG

5.000

5.000

11.000

4.306,15

1.527.000
3,6 %

1.134.000

1.299.839,23

Einmalige Leistungen an Hilfeempfänger für Bekleidung und Wäsche
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.474.000
30,0 %

Seite 246

Charlottenburg-Wilmersdorf

4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 4045
211299

611699

Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

92.000

98.600

200.000

92.958,29

92.000

98.600

200.000

92.958,29

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

1.474.000

1.527.000

1.134.000

1.299.839,23

1.474.000

1.527.000

1.134.000

1.299.839,23

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.382.000

-1.428.400

-934.000

-1.206.880,94

Seite 247

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4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen

Seite 248

Charlottenburg-Wilmersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Gesundheitsamtes des Geschäftsbereiches Soziales und
Gesundheit für den Bereich Amtsleitung, des Fachbereiches 1 / Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitshilfe für
Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst, Therapeutische
Betreuung, Zahnärztlicher Dienst), Teile des Fachbereiches 2 / Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener
Gesundheitsschutz (Infektionsschutz und Umweltmedizin, Ordnungsbehördliche Bestattungen) und des Fachbereiches 3 /
Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitshilfe für Erwachsene.
Im Einzelnen bestehen folgende Einrichtungen:
•

Kinder- und Jugendgesundheitsdienst:
Hohenzollerndamm 174/177,
Otto-Suhr-Allee 100

•

Haus des Säuglings:
Otto-Suhr-Allee 100

•

Therapeutischer Bereich:
Nehringstraße 8-10,
Halemweg 30,
Rudolf-Mosse-Straße 9-11
sowie in verschiedenen Sonderschulen

Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst
Haubachstr. 45
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

1098

Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz

Produktgruppe

5395

Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Kinder und Jugendliche
(Fachbereich 1)
Gesundheitsschutz (Fachbereich 2)
Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Erwachsene (Fachbereich 3), GBE

5397
5398

Seite 249

Charlottenburg-Wilmersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11105

314
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

—

118.000

165.000

142.718,44

Einnahmen z.B. für die Fertigung von Aktenauszügen für Verfahrensbeteiligte
11111

314
E03

Entgelte für nichtstationäre
Behandlung

118.000

Vergütungen für orthopädisches Heilturnen, Bobath - Behandlungen, Psychomotorisches Training in Gruppen,
logopädische Behandlungen und Beschäftigungstherapien, Gymnastik auf neurophysiologischer Grundlage
(Krankenkassen und Selbstzahler)
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen
Verbraucherschutz
(GesSozArbVGebO)

40.000

40.000

19.000

40.813,68

Insbesondere für Wasseruntersuchungen in öffentlich zugänglichen Schwimmbädern
Mehr wegen höherer Einnahmen aus Gebühren für amtliche Laboruntersuchungen durch das LLBB in Verbindung mit
gebührenpflichtigen amtlichen Probenahmen durch Berliner Behörden.
11190

314
E01

Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten

1.000

1.000

1.000

1.200,00

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 51490
Anteilige Impfkostenerstattung durch den Bezirk Reinickendorf gemäß Verwaltungsvereinbarung zum
Abrechnungsverfahren der Impfvereinbarung mit den Krankenkassen
11201

314
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

—

Geldbußen und Verwarnungsgelder nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, Zwangsgelder nach dem
Verwaltungsvollstreckungsgesetz
11905

314
E03

Entgelte für nichtdienstliche
Inanspruchnahmen

1.000

1.000

1.000

99,00

Entgelte für die Inanspruchnahme von Einrichtungen des Gesundheitsamtes bei der Ausübung von Nebentätigkeiten
11921

314
E03

Rückzahlungen von Zuwendungen

22.000

22.000

68.000

22.191,68

1.000

1.000

147,66

1.000

—

3.399,88

Rückzahlung nicht verbrauchter Beträge von Zuwendungsempfängern aus Vorjahren
11979

314
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
z.B. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
11990

314
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen

1.000

Zweckbindungsvermerk
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42890
Einnahmen werden für das Projekt "Frühe Hilfen" erwartet.

Seite 250

Charlottenburg-Wilmersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

16210

314
E03

Zinsen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

5.000

5.000

2.500

5.223,44

1.000

1.000

1.000

—

85.000

95.000

85.298,14

1.000

1.000

20,00

Zinsen auf Rückforderungen von Zuwendungsempfängern
23111

314
E01

Ersatz von Ausgaben durch den
Bund nach dem
Bundesfreiwilligendienstgesetz

Erstattungen des Bundes nach § 17 Abs. 3 Bundesfreiwilligendienstgesetzes (BFGD)
28133

314
E03

Erstattungen von Leistungen nach
dem Bestattungsgesetz

85.000

Erstattungszahlungen vorrangig bestattungspflichtiger Personen (§ 16 BestG)
28290

314
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 54690.
Es werden verschiedene Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern für verschiedene Zwecke erwartet.
38190

890
E00

Verrechnungen für
zweckgebundene Ausgaben

1.000

1.000

1.000

800,00

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Entnahme des für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung
Kreuzberg aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

279.000
-22,0 %

279.000
—

357.500

301.911,92

11.100

11.100

12.200

11.076,00

1.000

1.000

—

Ausgaben
41201

314

Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige

Aufwandsentschädigungen der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher
41231

314

Aufwendungen nach dem
Bundesfreiwilligendienstgesetz
(Fremdfinanzierung)

1.000

Zahlung von Taschengeld und Sozialversicherung nach § 17 BundesfreiwilligendienstGesetz
42201

314

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

314

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

2.314.000

2.353.000

1.878.000

2.165.080,93

1.000

1.000

1.000

1.231,30

Ausgaben für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Aufgaben wahrnehmen, die nicht zu den Standardaufgaben des
Verwaltungsdienstes gehören, insbesondere Kosten für Fremdsprachen- und Gebärdendolmetscher/-dolmetscherinnen
42801

314

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42890

314

Entgelte der Tarifbeschäftigten aus
zweckgebundenen Einnahmen

3.985.000

4.047.000

3.467.000

3.560.672,19

1.000

1.000

—

3.399,88

Ausgaben an Hebammen im Rahmen des Projekts "Frühe Hilfen"
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Titel 11990 getätigt werden (verbindliche Erläuterung)

Seite 251

Charlottenburg-Wilmersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

44100

314

Beihilfen für Dienstkräfte

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

118.000

2015

122.000

Ist (Rest/R)
2014

93.500

110.504,99

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

314
A09

Geschäftsbedarf

4.300

4.300

3.000

4.276,90

Fachliteratur, Gesetzestexte und Ergänzungslieferungen, Kosten der Funktelefone des Sozialpsychiatrischen Dienstes und
der Rufbereitschaft
Hier werden auch Ausgaben für Umzüge innerhalb von Dienstgebäuden, Dienstfahrscheine und Einschubkarten für
Türschildrahmen nachgewiesen.
51131

314
A05

Bekleidung, Wäsche

1.000

1.000

1.000

661,53

4.500

4.500

3.000

4.657,21

Wäschereinigung und -ersatzbeschaffungen
51140

314
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

Beschaffung und Unterhaltung von Geräten
Hier werden auch Ausgaben für Beschaffungen von Orientierungssystemen (Hinweistafeln, Wegweisern, Wechselrahmen
u.ä.), soweit sie nicht mit dem Gebäude fest verbunden werden und von Gardinen nachgewiesen.
Ergänzung und Erneuerung der Maschinen und des Büroinventars sowie medizinischer Einrichtungen und Geräte
51403

314
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

1.500

1.500

1.600

1.372,40

4.000

11.000

1.818,35

Ausgaben für ein Dienstfahrzeug des Fachbereichs Gesundheitsschutz
51426

314
A09

Verbrauchsmittel für medizinische
Zwecke

4.000

Medikamente, Salben, Verbandsmaterial u.ä.
Arzneien und ärztliches Verbrauchsmaterial sowie Impfstoffe zur Impfung nichtversicherter Kinder
51479

314
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

2.500

2.500

2.000

2.411,09

1.000

1.000

1.747,03
R 709,92

Verbrauchsmittel wie Kondome, Desinfektionsmittel, Einwegartikel u.ä.
51490

314
A10

Verbrauchsmittel, Haltung von
Fahrzeugen aus zweckgebundenen
Einnahmen

1.000

Impfstoffe für versicherte Kinder (Umsetzung der Impfvereinbarung zwischen dem Land Berlin und den Krankenkassen)
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190)
Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. (verbindliche Erläuterung)
51802

314
A09

Mieten für Fahrzeuge

1.500

1.500

1.700

1.445,45

5.500

6.500

5.781,95

10.000

5.000

9.691,55

Leasingraten für ein Dienstfahrzeug des Fachbereichs Gesundheitsschutz
51803

314
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

5.500

Mietkosten für Kopiergeräte
Anteilige Kosten werden ab 2016 im Kapitel 3306 nachgewiesen.
52501

314
A09

Aus- und Fortbildung

10.000

Teilnahmegebühren für die Fortbildung von Dienstkräften

Seite 252

Charlottenburg-Wilmersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

52610

314
A09

Gutachten

2017
3.500

Ist (Rest/R)

2015
3.500

2014
3.600

3.473,19

Ärztliche Einstellungs-, Ergänzungs- und Nachuntersuchungen nach §§ 45 und 48 des Jugendarbeitsschutzgesetzes und
fachärztliche Untersuchungen von stimm- und sprachkranken sowie hörgeschädigten Schulkindern
54010

314
A09

Dienstleistungen

21.000

21.000

9.000

20.645,11

Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistern, insbesondere für Maßnahmen der Rattenbekämpfung in
öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Grundstücken und Kosten von Laboruntersuchungen. Hier werden auch
Ausgaben für Umzüge in andere Dienstgebäude und für Vergabe von Schreibarbeiten nachgewiesen.
54014

314
A09

Ordnungsbehördliche
Bestattungen

233.000

233.000

183.000

232.633,22

Bestattungskosten nach dem Bestattungsgesetz incl. Ausgaben für landeseigene Friedhöfe und Krematorien
54019

314
A09

Belehrung, Unterhaltung

1.000

1.000

1.500

—

Material für die Gruppenarbeit in den verschiedenen Beratungsstellen und für das medizinische Fachpersonal sowie
Ausgaben im Zusammenhang mit Veranstaltungen
54079

314
A09

Verschiedene Ausgaben

2.200

2.200

4.100

2.148,18

Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck
z.B.: Zubehör für Sofortbildkameras, Mikrobiologische Überprüfung von Sterilisatoren, für Veröffentlichungen, Broschüren
und Plakate, Ausgaben für Stellenausschreibungen, Transaktions- und Autorisierungsgebühren bei der Nutzung von MFTGeräten, Veranstaltungen zur gesundheitlichen Aufklärung, amtsärztliche Untersuchungen, Impfbücher, Informations-und
Büromaterial, Ersatzbeschaffungen nach den Dienstkleidungsvorschriften, Betreuung von Kindern während der
Schwangerschaftsnachsorge, audiovisuelle Unterstützung der gesundheitlichen Aufklärung und der Gesundheitserziehung
zur Förderung gesunder Lebensweisen gem. § 1 Abs. 2 Nr. 1 Gesundheitsdienstgesetz und zur Beweissicherung in
Ordnungswidrigkeitsverfahren sowie für Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen.
54690

314
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

2.000

2.000

2.000

809,20
R 7.973,99

Verwendung der Erträgnisse der Sammelstiftung Kreuzberg und von privaten Zuwendungsgebern.
Die Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern für den Jugendgesundheitsdienst sollen für Spiel - und Bastelmaterial
verwendet werden.
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290 und 38190)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
68123

314
T

Ehrungen, Preise

3.000

3.000

3.000

—

Ausgaben für den Ideenwettbewerb an Schulen im Rahmen der Suchtprävention
68199

314
Z10

Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen aus Erbschaften

68432

314
T

Zuschüsse für besondere soziale
Projekte

—

—

—

—
R 6.918,20

86.000

86.000

86.000

86.000,00

Zuwendungen für das Projekt Fixpunkt (Präventionsmobil)

Seite 253

Charlottenburg-Wilmersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68473

314
T

Zuschüsse für Maßnahmen der
Pflichtversorgung psychisch
kranker und suchtkranker
Menschen

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

4.174.000

Ist (Rest/R)

2015

4.236.000

2014

4.152.000

4.083.665,39

Zuwendungen an Projekte der bezirklichen psychiatrischen und psychosozialen Versorgung und den Landeskrisendienst,
für
Platane 19 e.V ................................ KBS „Treffpunkt Charlottenburg“
Pinel gGmbH .................................. KBS „Binger Club“
Platane 19 gGmbH ......................... Zuverdienst (ZV) Knobelsdorffstr.
GPVA ............................................. ZV Kaiser-Friedrich-Str.
Pawian gGmbH .............................. ZV „Weißer Elefant“
Pinel gGmbH .................................. ZV Johannisberger Str.
PBAM e.V ....................................... KBS Holsteinische Str.
VISTA gGmbH ................................ Beratungsstelle Wilmersdorfer Str.
Landeskrisendienst.........................
81279
(neu)

314
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

18.000

6.000

Erneuerung des Maschinen- und Gerätebestandes:
2016
1 Zahnärztliche Prophylaxeeinheit - Beschaffungsjahr 1987
Ersatzbeschaffung für eine von sechs genutzten Behandlungseinheiten.
2017
2 Elektrisch höhenverstellbare Bobath-Therapieliegen - Beschaffungsjahr 1984
Ersatzbeschaffung für zwei von vier genutzten Therapieliegen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

18 T€

6 T€

11.010.600
10,9 %

11.165.600
1,4 %

9.932.700

10.315.203,04

191.000

191.000

259.500

215.793,78

87.000

87.000

97.000

85.318,14

1.000

1.000

1.000

800,00

279.000

279.000

357.500

301.911,92

6.431.100

6.536.100

5.452.700

5.851.965,29

298.500

298.500

239.000

293.572,36

4.263.000

4.325.000

4.241.000

4.169.665,39

Abschluss Kapitel 4100
111186
211299
351389

411462
511549
611699
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

18.000

6.000

—

—

11.010.600

11.165.600

9.932.700

10.315.203,04

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-10.731.600

-10.886.600

-9.575.200

-10.013.291,12

Seite 254

Charlottenburg-Wilmersdorf

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Gesundheitsamtes der Abteilung Soziales und Gesundheit für
Teile des Fachbereiches 2 / Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz
(Lebensmittelpersonalberatung - überregionale Zuständigkeit für die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau,
Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg -) sowie des Fachbereiches 4 / Zentrum für sexuelle Gesundheit und
Familienplanung (- eins von drei Zentren mit jeweils überregionaler Zuständigkeit für alle Bezirke -).

Gender Budgeting

Produkt: Nr. und Text
78724 - Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit Beziehungen /
Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft

Zielgruppe

Von der Abteilung festgelegtes
Teilziel

Sollfestlegung aus
Genderprognose (Plan)

Frauen und Männer im fertilen Alter und deren Partner
Steigerung der Verantwortung von Männern für Schwangerschaftsverhütung
durch Kondomnutzung

Nutzer/innen
weibl.
90 %

Nutzer/innenanalyse

Anteil des Budget
männl.
10 %

Nutzer/innen
weibl.
89 %

weibl.
648 T€

männl.
72 T€

Anteil des Budget
männl.
11 %

weibl.
641 T€

männl.
79 T€

Ist erreicht
Soll-Ist-Vergleich

Steuerungsmaßnahmen

weiterhin aktives Zugehen auf die Zielgruppe im Rahmen intensivierter
Information und Thematisieren in der sexualpädagogischen Arbeit (z.B.
Schulklassen)

Seite 255

Charlottenburg-Wilmersdorf

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Produkt: Nr. und Text
78744 - Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV

Zielgruppe

Von der Abteilung festgelegtes
Teilziel

Sollfestlegung aus
Genderprognose (Plan)

Jugendliche, Migranten, Frauen und Männer in der Prostitution,
Drogengebraucher, sonstige Gruppen mit risikohaftem Verhalten,
Multiplikatoren, allgemeine Bevölkerung
Jungen und Mädchen / Männer und Frauen gleichermaßen für die eigene
(sexuelle) Gesundheit -für Prävention zu interessieren

Nutzer/innen
weibl.
50 %

Nutzer/innenanalyse

Steuerungsmaßnahmen

männl.
50 %

Nutzer/innen
weibl.
51 %

Soll-Ist-Vergleich

Anteil des Budget
weibl.
43 T€

männl.
43 T€

Anteil des Budget
männl.
49 %

weibl.
44 T€

männl.
42 T€

Ist erreicht, Zahl der
Nutzer_innen schwankt jährlich
leicht
Fortsetzung der
•
aufsuchenden Arbeit an den Orten der weiblichen Prostitution
•
aufsuchende Arbeit am Bahnhof Zoo
•
der Öffentlichkeitsarbeit (Ständen bei Straßenfesten…)
•
der Arbeit mit Gruppen / Schulklassen (hier kann die Geschlechter
Verteilung nicht beeinflusst werden)

Produkt: Nr. und Text
79014 - ärztliche Beratung und Diagnostik im Zusammenhang mit Schwangerschaft und
Schwangerschaftsverhütung

Zielgruppe

Von der Abteilung festgelegtes
Teilziel

Sollfestlegung aus
Genderprognose (Plan)

Frauen und Männer im fertilen Alter und deren Partner
Vermeidung von ungewollten Schwangerschaften und von Störungen in der
Schwangerschaft, Senkung der Säuglings- und Müttersterblichkeit

Nutzer/innen
weibl.
? %

Nutzer/innenanalyse

Steuerungsmaßnahmen

männl.
?
%

Nutzer/innen
weibl.
100 %

Soll-Ist-Vergleich

Anteil des Budget
weibl.
443 T€

männl.
0 T€

Anteil des Budget
männl.
0%

weibl.
443 T€

männl.
0 T€

Ist erreicht,
bzw. trifft nicht zu
Da es sich um ein medizinisches Produkt, d.h. um die frauenärztliche
Betreuung von schwangeren nicht krankenversicherten Frauen und
Spiraleneinlagen handelt, kommen männliche Nutzer nicht vor

Seite 256

Charlottenburg-Wilmersdorf

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Produkt: Nr. und Text
80138 - Beratung, Diagnostik, Therapie und Betreuung bei sexuell übertragbaren Krankheitren / HIV

Zielgruppe

Allgemeine Bevölkerung, die das Zentrum mit entsprechender Fragestellung
aufsucht, insbesondere Menschen die sozial nicht abgesichert und / oder
sprachlich nicht integriert sind

Von der Abteilung festgelegtes
Teilziel

Sollfestlegung aus
Genderprognose (Plan)

Männer und Frauen für den Themenkreis sexuelle Gesundheit zu
sensibilisieren und den Anteil der Männer an dem Angebot auf 50 % zu
steigern

Nutzer/innen
weibl.
50 %

Nutzer/innenanalyse

Anteil des Budget
männl.
50 %

Nutzer/innen
weibl.
56 %

Soll-Ist-Vergleich

Steuerungsmaßnahmen

weibl.
229 T€

männl.
229 T€

Anteil des Budget
männl.
44 %

weibl.
256 T€

männl.
202 T€

Durch Schließung einer
Außenstelle (Hardenbergstr.),
die mehr von drogengebrauchenden Männern
genutzt wurde, leichter
Rückgang der männl. Nutzer
Da keine vergleichbare Außenstelle geplant ist, wenig
Steuerungsmöglichkeit.
Bei Öffentlichkeitsarbeit zur Prävention werden bewusst Männer und Frauen
gleichermaßen angesprochen

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

1098

Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz

Produktgruppe

5396

zentrale und regionalisierte Aufgaben

Seite 257

Charlottenburg-Wilmersdorf

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11105

314
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

1.000

—

385.000

380.000

385.773,02

Einnahmen z.B. für die Fertigung von Aktenauszügen für Verfahrensbeteiligte
11150

314
E03

Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen
Verbraucherschutz
(GesSozArbVGebO)

385.000

Einnahmen aus Bescheinigungen für in Lebensmittelberufen tätige Personen und aus amtsärztlichen Untersuchungen.
Mehr wegen gestiegener Fallzahlen.
11201

314
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

1.000

1.000

1.000

—

Geldbußen und Verwarnungsgelder nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten bei Verstößen gegen das
Infektionsschutzgesetz
11979

314
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

71,70

2.000

2.000

—

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
z.B. Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
28290

314
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

2.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 54690 in Höhe von.................................................................................................................................. 1.000 €
Titel 68190 in Höhe von.................................................................................................................................. 1.000 €
2.000 €
Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern für verschiedene Zwecke
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

390.000
1,3 %

390.000
—

385.000

385.844,72

315.000

321.000

267.000

298.979,22

38.600

38.600

77.600

43.791,92

Ausgaben
42201

314

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42701

314

Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Ausgaben für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die Aufgaben wahrnehmen, die nicht zu den Standardaufgaben des
Verwaltungsdienstes gehören insbesondere Kosten für Fremdsprachen- und Gebärdendolmetscher/-dolmetscherinnen
42801

314

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42821

314

Ausbildungsentgelte
(Tarifbeschäftigte)

44100

314

Beihilfen für Dienstkräfte

847.000

862.000

806.000

797.177,77

33.600

33.600

42.800

30.465,16

4.400

4.600

4.000

4.141,95

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

314
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

Fachliteratur, Gesetzestexte und Ergänzungslieferungen
Hier werden auch Ausgaben für Umzüge innerhalb von Dienstgebäuden, Dienstfahrscheine und Einschubkarten für
Türschildrahmen nachgewiesen.

Seite 258

291,26

Charlottenburg-Wilmersdorf

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

51140

314
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

1.300

2015
1.300

Ist (Rest/R)
2014

3.000

1.281,63

Beschaffung und Unterhaltung von Geräten
Hier werden auch Ausgaben für Beschaffungen von Orientierungssystemen (Hinweistafeln, Wegweisern, Wechselrahmen
u.ä.), soweit sie nicht mit dem Gebäude fest verbunden werden und von Gardinen nachgewiesen.
51426

314
A09

Verbrauchsmittel für medizinische
Zwecke

6.500

6.500

5.000

6.437,38

5.000

5.000

5.000

4.882,75

11.500

11.500

9.000

11.492,62

Medikamente, Salben, Verbandsmaterial u.ä.
51479

314
A09

Allgemeine Verbrauchsmittel

Desinfektionsmittel, Einwegartikel u.ä.
54010

314
A09

Dienstleistungen

Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistern, insbesondere Kosten von Laboruntersuchungen, die nicht vom
Landeslabor Berlin-Brandenburg angeboten werden. Hier werden auch Ausgaben für die Dienstleistungspauschale
"Gesunde-Städte-Netzwerk" sowie Umzüge in andere Dienstgebäude und für Vergabe von Schreibarbeiten nachgewiesen.
54079

314
A09

Verschiedene Ausgaben

3.400

3.400

1.000

3.365,06

Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck
z.B.: Wäschereinigung, Mikrobiologische Überprüfung von Sterilisatoren, Veranstaltungen zur gesundheitlichen Aufklärung
Hier wird auch der Beitrag zum "Gesundheit Berlin e.V." nachgewiesen. Der Bezirk ist neben anderen Bezirken und dem
Land Berlin Gründungsmitglied.
54690

314
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—
R 8,38

Die Zuwendungen sollen für verschiedene Zwecke verwendet werden.
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)
68190

314
Z10

Unterstützungen,
Entschädigungen und sonstige
Geldleistungen aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

953,00
R 0,91

Die Zuwendungen sollen für verschiedene Zwecke verwendet werden
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen getätigt werden (verbindliche Erläuterung).
81279
(neu)

314
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

33.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.

Erneuerung des Maschinen- und Gerätebestandes:
2016
1 Reinigungs- und Desinfektionsautomat
Anschaffung eines Reinigungs- und Desinfektionsautomaten, um den gesetzlichen Anforderungen
an die Hygiene zu entsprechen und die Arbeitsfähigkeit des Zentrums zu erhalten.
1 Ultraschallgerät mit Dopplerfunktion
Baujahr 2000
Ersatzbeschaffung für eins von zwei genutzten Geräten
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.302.300
6,4 %

Seite 259

1.290.500
-0,9 %

1.223.400

8 T€

25 T€
_____
33 T€
1.203.259,72

Charlottenburg-Wilmersdorf

4181
2016/2017
Überregionale
Gesundheitsaufgaben

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 4181
111186
211299

411462
511549
611699
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben

388.000

388.000

383.000

385.844,72

2.000

2.000

2.000

—

390.000

390.000

385.000

385.844,72

1.238.600

1.259.800

1.197.400

1.174.556,02

29.700

29.700

25.000

27.750,70

1.000

1.000

1.000

953,00

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

33.000

—

—

—

1.302.300

1.290.500

1.223.400

1.203.259,72

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-912.300

-900.500

-838.400

-817.415,00

Seite 260

Charlottenburg-Wilmersdorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Stadtentwicklungsamtes - Fachbereich Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement. Das Aufgabengebiet der Stadtplanung umfasst die Mitwirkung an der vorbereitenden
Bauleitplanung einschließlich Wettbewerben sowie Beauftragung, Betreuung und Bewertung von Gutachten, die
Bereichsentwicklungsplanung, städtebauliche Konzepte sowie Untersuchungen, die Standortplanung, Durchführung der
verbindlichen Bauleitplanung, den Bodenverkehr sowie die bodenordnenden Maßnahmen und Enteignungen sowie
Aufgaben der unteren Denkmalschutzbehörde.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

Produktbereich
Produktgruppe

882
4249
4280
4281
4282
120
3549

Stadtplanung
Stadterneuerung
Konzeptionelle Planung
Verbindliche Planung
Planungsdurchführung
Denkmalschutz
Denkmalschutzrechtliche Angelegenheiten

Seite 261

Charlottenburg-Wilmersdorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11102

422
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

—

1.004,35

Ersatzvornahmen gem. § 8 Abs. 2 des Denkmalschutzgesetzes Berlin (DSchG Bln)
11105

422
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

1.000

1.000

Einnahmen nach der Verwaltungsgebührenordnung wie z. B. für die Erstattung von Kopierkosten in zusammenhang mit
denkmalschutzrechtlichen Anfragen
11148

422
E03

Erhebung von Gebühren im
Bauwesen

30.000

30.000

30.000

37.656,90

Gebühren nach der Baugebührenordnung für Ausstellen von Negativzeugnissen und Auskünfte über das Bestehen von
Vorkaufsrechten.
11979

422
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

77,70

Insbesondere Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern; Ordnungsgelder aufgrund des
Denkmalschutzgesetzes.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

33.000
3,1 %

33.000
—

32.000

38.738,95

263.000

268.000

270.000

245.587,99

1.430.000

1.452.000

1.211.000

1.075.432,60

—

17.133,41

7.400

12.193,71

Ausgaben
42201

422

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

422

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

42811

422

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

44100

422

Beihilfen für Dienstkräfte

13.000

13.400

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

422
A09

Geschäftsbedarf

2.000

2.000

2.000

906,02

Beschaffung von Zeichenmaterial und Lichtpausen, Geschäftsbedarf, Fachliteratur, Loseblattsammlungen und Zeitschriften
51140

422
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

—

—

—

5.714,97

2.000

2.000

1.000

888,36

2.000

2.000

2.000

725,00

Beschaffung und Unterhaltung von Büromaschinen
51803

422
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Miete für ein Fotokopiergerät
52501

422
A09

Aus- und Fortbildung

Gebühren für die Teilnahme an überbetrieblichen Ausbildungen. Dienstreisekosten sind aus Kapitel 3304, Titel 52703 zu
bestreiten.

Seite 262

Charlottenburg-Wilmersdorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

52511

422
A09

Aus- und Fortbildung für die
verfahrensunabhängige IuKTechnik

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

1.000

1.000

1.000

—

1.000

1.000

1.000

14.468,02

18.000

8.137,61

Teilnahmegebühren für Fortbildungskurse in der IuK-Technik
52610

422
A09

Gutachten

Gutachten für die Bereichsentwicklungsplanung sowie für städtebauliche Planungen
53121

422
A09

Bürgerbeteiligung an Planungen

15.000

15.000

Veröffentlichungen im Rahmen der nach § 3 BauGB vorgesehenen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der
Bauleitplanung sowie im Rahmen der Bereichsentwicklungsplanung; für die Erstellung von Informationsmaterial und
Veranstaltungen vor Ort.
54010

422
A09

Dienstleistungen

37.000

37.000

30.000

32.503,66

Anfertigung von städtebaulichen Modellen und Plänen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit städtebaulichen
Planungen: Strukturuntersuchungen, Blockkonzepte, Bebauungsplanung.
Die Mittel sind insbesondere zur Vergabe planerischer und vermessungstechnischer Leistungen zur Durchführung von
Bebauungsplanverfahren an Private vorgesehen. Leistungen im Rahmen der Gebietskoordination.
54012

422
A09

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

—

3.000

—

Ersatzvornahmen gem. § 8 Abs. 2 des Denkmalschutzgesetzes Berlin (DSchG Bln)
54079

422
A09

Verschiedene Ausgaben

3.200

3.200

Beschaffung und Unterhaltung von Geräten; Fotomaterialien in Zusammenhang mit der Bürgerbeteiligung an der
Bauleitplanung und im Denkmalschutz
89339

423

Städtebauliche Einzelmaßnahmen

50.000

50.000

50.000

50.000,00

Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen (Einzelmaßnahmen) außerhalb von förmlich festgelegten
Sanierungsgebieten und Untersuchungsbereichen nach den Grundsätzen des Baugesetzbuches.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.820.200
13,9 %

1.847.600
1,5 %

1.597.400

1.463.691,35

33.000

33.000

32.000

38.738,95

33.000

33.000

32.000

38.738,95

1.706.000

1.733.400

1.488.400

1.350.347,71

Sächliche Verwaltungsausgaben

64.200

64.200

59.000

63.343,64

Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

50.000

50.000

50.000

50.000,00

1.820.200

1.847.600

1.597.400

1.463.691,35

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.787.200

-1.814.600

-1.565.400

-1.424.952,40

Abschluss Kapitel 4200
111186

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben

Seite 263

Charlottenburg-Wilmersdorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement

Seite 264

Charlottenburg-Wilmersdorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Stadtentwicklungsamtes – Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

1129
5302
5298
5301
5299
5300

Verwaltung Bau- und Wohnungsaufsicht
Verwaltung Bau- und Wohnungsaufsicht
Wohnungsaufsicht
Bauaufsichtliche Auskünfte
Überwachung Bauaufsicht
Genehmigung Bauaufsicht

Seite 265

Charlottenburg-Wilmersdorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11102

043
E03

Ersatzvornahmen

3.500

3.500

3.500

4.478,36

Ersatzvornahmen; sofortiger Vollzug nach § 15 des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und
Ordnung in Berlin bzw. nach § 6 Abs. 2 in Verbindung mit den §§ 9 und 10 des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes
aufgrund bauordnungsrechtlicher und wohnungsaufsichtlicher Bestimmungen.
11148

043
E03

Erhebung von Gebühren im
Bauwesen

3.000.000

3.000.000

2.200.000

3.314.485,60

Gebühren für baurechtliche Befreiungen und bauaufsichtliche Genehmigungen sowie Baugebühren im bauaufsichtlichen
Verfahren nach der Baugebührenordnung.
11152

043
E03

Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften

50.000

50.000

46.000

51.452,76

5.000

—

Einnahmen aufgrund der bautechnischen Prüfungsverordnung vom 31.3.2006.
11201

043
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

2.500

2.500

Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder nach der Bauordnung für Berlin in Verbindung mit dem Gesetz über
Ordnungswidrigkeiten und dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz.
Bei Urteil und Beschluss durch das Gericht erfolgt die Vereinnahmung der Geldbuße durch die Gerichtskasse.
11979

043
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

34,60

15.000

15.000

15.000

5.500,00

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
11990

043
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen

Ablösebeiträge für Fahrradstell- und Spielplätze
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3800 Titel 52190 und Kapitel 3810 Titel 52190.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

3.072.000
35,3 %

3.072.000
—

2.270.500

3.375.951,32

1.060.000

1.078.000

994.000

929.569,95

Ausgaben
42201

043

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

043

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

447.000

454.000

429.000

411.129,01

44100

043

Beihilfen für Dienstkräfte

60.400

62.300

55.800

56.953,96

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

043
A09

Geschäftsbedarf

3.000

3.000

2.500

2.482,56

Beschaffungen von Büromaterialien und Büchern sowie Loseblattsammlungen und Zeitschriften
51140

043
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

1.000

1.000

1.000

3.546,53

3.000

3.000

3.000

2.952,96

Beschaffung und Unterhaltung von Büromaschinen
51803

043
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Miete für ein Fotokopiergerät

Seite 266

Charlottenburg-Wilmersdorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

52501

043
A09

Aus- und Fortbildung

1.000

1.000

1.000

675,00

54012

043
A09

Ersatzvornahmen

3.500

3.500

3.500

4.108,62

Sofortiger Vollzug nach § 15 des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin bzw.
nach § 6 Abs. 2 in Verbindung mit den §§ 9 und 10 des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes aufgrund
bauordnungsrechtlicher und wohnungsaufsichtlicher Bestimmungen.
54079

043
A09

Verschiedene Ausgaben

1.500

1.500

1.000

2.745,19

Beschaffungen zur Ergänzung der Verbandkästen (Erste Hilfe); Schutzkleidung für die im Außendienst tätigen technischen
Bediensteten nach den Richtlinien für die Gewährung von Schutzkleidung; Herstellung von Fotos als Beweismittel für
vorliegende Mängel; Kosten für ein Mietfahrzeug und Mikroverfilmung; Erstattung von Rückbuchungsgebühren an
Kreditinstitute.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.580.400
6,0 %

1.607.300
1,7 %

1.490.800

1.414.163,78

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen

3.072.000

3.072.000

2.270.500

3.375.951,32

3.072.000

3.072.000

2.270.500

3.375.951,32

Personalausgaben

1.567.400

1.594.300

1.478.800

1.397.652,92

13.000

13.000

12.000

16.510,86

Gesamtausgaben

1.580.400

1.607.300

1.490.800

1.414.163,78

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

1.491.600

1.464.700

779.700

1.961.787,54

Abschluss Kapitel 4201
111186

411462
511549

Sächliche Verwaltungsausgaben

Seite 267

Charlottenburg-Wilmersdorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Seite 268

Charlottenburg-Wilmersdorf

4202
2016/2017
Vermessung
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Stadtentwicklungsamtes - Fachbereich Vermessung.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

1153
5375
5376
5377
5282

Vermessungswesen
Wertermittlung
Vermessungsaufgaben
Liegenschaftskataster
Landesvermessung

Seite 269

Charlottenburg-Wilmersdorf

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11159

421
E03

Gebühren nach der
Vermessungsgebührenordnung

100.000

100.000

100.000

90.941,26

1.000

1.000

1.000

1.558,90

4.000

4.000

5.000

—

105.000
-0,9 %

105.000
—

106.000

92.500,16

Gebühren des Fachbereichs Vermessung einschließlich Mahngebühren
11979

421
E03

Verschiedene Einnahmen

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
12511

421
E03

Verkaufserlöse

Erlöse aus dem Verkauf von amtlichen Karten
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

421

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

697.000

709.000

726.000

650.869,76

42801

421

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

769.000

781.000

751.000

738.925,77

42811

421

Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten

—

12.762,95

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
42821

421

Ausbildungsentgelte
(Tarifbeschäftigte)

48.000

48.000

48.800

43.580,91

44100

421

Beihilfen für Dienstkräfte

17.300

17.900

23.300

16.261,63

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

421
A09

Geschäftsbedarf

3.000

3.000

3.000

1.907,39

Zeichenmaterial u. -papier, Lichtpausmaterial, Markierungsmaterial sowie Beschaffung gesetzlicher Vorschriften,
Kommentare und Fachliteratur
51140

421
A05

Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände

3.000

3.000

3.000

192,64

Beschaffung und Unterhaltung der Maschinen, Geräte und vermessungstechnischen Instrumente
51403

421
A09

Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen

2.000

2.000

2.000

185,03

1.200

1.200

1.200

1.056,24

1.000

—

Ausgaben für die Haltung von Messkraftwagen
51803

421
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

Miete für Fotokopiergeräte
52501

421
A09

Aus- und Fortbildung

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Seite 270

Charlottenburg-Wilmersdorf

4202
2016/2017
Vermessung

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

54079

421
A09

Verschiedene Ausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

3.800

2015
3.800

Ist (Rest/R)
2014

3.200

3.190,85

Schutzkleidung für die vermessungstechnischen Bediensteten; Erstattung von Teilnahmegebühren für Seminare,
Fortbildungskurse und andere baufachliche Veranstaltungen. Kosten für den Druck amtlicher Kartenwerke in größeren
Auflagen, Vervielfältigungen von Bebauungsplänen und sonstigen Plänen sowie Restaurierung von Originalplänen,
Sicherungsverfilmung von amtlichen Unterlagen; Abgabe der Umsatzsteuer in Zusammenhang mit den Einnahmen aus
Kartenverkäufen.
81279

421
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

20.000

—

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Erneuerung des Maschinen- und Gerätebestandes:
2015
Ersatzbeschaffung eines 10 Jahre alten Plotters
2018
Ersatzbeschaffung eines 11 Jahre alten GPS-Empfängers
Ersatzbeschaffung einer 12 Jahre alten reflektorlosen Totalstation
Ersatzbeschaffung eines digitalen Nivelliergerätes aus 2000
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

20 T€
25 T€
15 T€
15 T€
55 T€

1.544.300
-2,4 %

1.568.900
1,6 %

1.582.500

1.468.933,17

105.000

105.000

106.000

92.500,16

105.000

105.000

106.000

92.500,16

1.531.300

1.555.900

1.549.100

1.462.401,02

13.000

13.000

13.400

6.532,15

20.000

—

Abschluss Kapitel 4202
111186

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

1.544.300

1.568.900

1.582.500

1.468.933,17

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.439.300

-1.463.900

-1.476.500

-1.376.433,01

Seite 271

Charlottenburg-Wilmersdorf

4202
2016/2017
Vermessung

Seite 272

Charlottenburg-Wilmersdorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Allgemeine Erläuterung

Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Umweltamtes.
Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich

51
734
836

Naturschutz und Landschaftsplanung
Umweltordnungsaufgaben
Standardprodukte der Bezirke

Produktgruppe

123
3561

Naturschutz und Landschaftsplanung
Umweltordnungsaufgaben

Seite 273

Charlottenburg-Wilmersdorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11102

332
E03

Ersatzvornahmen

1.000

1.000

1.000

411,12

1.000

1.000

1.000

—

85.000

98.000

82.882,63

Erstattungen für vorgenommene Ersatzvornahmen
11105

331
E03

Gebühren nach der
Verwaltungsgebührenordnung

Einnahmen z.B. für die Fertigung von Aktenauszügen für Verfahrensbeteiligte
11149

332
E03

Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz

85.000

Gebühren nach dem Immissions-, Abfall-, Bodenschutz-, Naturschutz- und Wasserrecht, dem UIG, IFG und der
Umweltschutz-Gebührenordnung
11193

332
E01

Ausgleichsabgabe nach dem
Naturschutzrecht

15.000

15.000

5.000

88.877,50

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190
Die Höhe der Einnahmen ist abhängig von der Anzahl der zu entrichtenden Ausgleichsabgaben. Die Einnahmen sind für
Maßnahmen, die den Schutz, die Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft fördern, zu verwenden.
11201

331
E03

Geldstrafen, Geldbußen,
Verwarnungs- und Zwangsgelder

7.000

7.000

15.000

6.583,90

Zwangsgelder nach § 11 Verwaltungsvollstreckungsgesetz und Bußgelder nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten in
Verbindung mit insbesondere dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Kreislaufwirtschaftsgesetz, dem
Bodenschutzgesetz, dem Naturschutzgesetz Berlin, der Baumschutzverordnung, dem Berliner Wassergesetz, der
Indirekteinleiter-Verordnung und der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über
Fachbetriebe
Bei Urteil und Beschluss durch das Gericht erfolgt die Vereinnahmung der Geldbuße durch die Gerichtskasse
11979

321
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

181,20

1.800

—

9.879,00

1.000

1.000

100,00

142.700
17,0 %

112.800
-21,0 %

122.000

188.915,35

278.000

283.000

244.000

258.961,91

1.166.000

1.184.000

1.136.000

1.120.766,85

31.700

1.800

—

10.385,46
R 7.422,76

Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
u.a. Gebühren, die im Rahmen der Bearbeitung von Widerspruchsverfahren entstehen
23190

332
E01

Zweckgebundene Einnahmen vom
Bund für konsumtive Zwecke

31.700

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42890
Finanzierung des Klimamanagers für das Projekt Ökokiez Klausenerplatz
28290

321
E01

Sonstige zweckgebundene
Einnahmen für konsumtive Zwecke

1.000

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690
Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern für verschiedene Aufgaben
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

Ausgaben
42201

331

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

42801

331

42890

331

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
Entgelte der Tarifbeschäftigten aus
zweckgebundenen Einnahmen

Seite 274

Charlottenburg-Wilmersdorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Die Zuwendungen sollen für die Finanzierung des Klimamanagers für das Projekt Ökokiez Klausenerplatz verwendet
werden.
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 23190)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
44100

331

Beihilfen für Dienstkräfte

32.700

33.700

24.200

30.787,43

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

331
A09

Geschäftsbedarf

2.500

2.500

2.700

2.220,33

Beschaffung von speziellem Fachbedarf, Zeichenmaterial u.ä., Beschaffung gesetzlicher Vorschriften und Kommentare
sowie Fachliteratur
51803

321
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

1.000

1.000

1.300

888,36

15.000

15.000

5.000

69.267,61
R 194.158,91

Mietkosten für Kopiergeräte
52190

331
A10

Unterhaltung des sonstigen
unbeweglichen Vermögens aus
zweckgebundenen Einnahmen

Ausgaben für Maßnahmen nach § 41 Absatz 6 Naturschutzgesetz Berlin bzw. § 6 Absatz 2 der Baumschutzverordnung
Hier werden auch Ausgaben der Verwendung der Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht nachgewiesen.
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
53191

332
A10

Umweltschutzfördernde
Maßnahmen aus
zweckgebundenen Einnahmen

30.000

30.000

25.000

20.476,75
R 42.912,51

Die Mittel dürfen für folgende Maßnahmen verwendet werden:
1.
Bezirkliche Maßnahmen zur Umsetzung des dualen Systems
2.
Konzepte zur Umsetzung eines abfallmindernden bezirklichen Beschaffungswesens
3.
Die Umsetzung von Konzepten zur Förderung der Eigenkompostierung
4.
Die Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen für Mitarbeiter der Bezirksverwaltungen, speziell auf dem
Sektor umweltfreundlicher Abfallwirtschaft (Vermeiden, Verwerten)
5.
Umweltmaßnahmen des Bezirks, die der Einsparung von Energie und Wasser, der Abfallvermeidung und –
verwertung, der Flächeneinsparung und der Verminderung von Emissionen auch in privaten Unternehmen dienen
6.
Bezirkliche Maßnahmen der Umweltberatung (siehe 4)
7.
Die Bereinigung örtlich auftretender Probleme
8.
Projekte zur Förderung des Umweltschutzes
Die Einnahmen sollen für die o.g. Zwecke verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk bei Kapitel
3400, Titel 12290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
54010

331
A09

Dienstleistungen

1.000

1.000

1.000

887,07

8.600

8.600

7.000

6.756,82

Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistern
54016

332
A09

Ermittlung von Boden- und
Grundwasserverunreinigungen

Ausgaben im Zusammenhang mit der Erfassung, Untersuchung und Bewertung von Altlastenverdachtsflächen, Boden- und
Grundwasserverunreinigungen

Seite 275

Charlottenburg-Wilmersdorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

54079

331
A09

Verschiedene Ausgaben

2017
1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
1.000

389,51

Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Einzelzweck
z.B.: Teströhrchen zur Analyse von Luftverunreinigungen, Fortbildung von Dienstkräften, Beschaffung und Unterhaltung
von Geräten
Hier werden auch Ausgaben für Beschaffungen von Orientierungssystemen (Hinweistafeln, Wegweisern, Wechselrahmen
u.ä.), soweit sie nicht mit dem Gebäude fest verbunden werden, nachgewiesen
54690

331
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

1.000

1.000

1.000

8.380,13
R 3.596,86

Die Zuwendungen sollen für Naturschutz- und umweltfördernde Maßnahmen sowie für verschiedene Zwecke verwendet
werden.
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)
81279
(neu)

321
A05

Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

—

—

16.976,01

1.568.500
8,3 %

1.562.600
-0,4 %

1.448.200

1.547.144,24

110.000

110.000

121.000

178.936,35

32.700

2.800

1.000

9.979,00

142.700

112.800

122.000

188.915,35

1.508.400

1.502.500

1.404.200

1.420.901,65

60.100

60.100

44.000

109.266,58

Abschluss Kapitel 4300
111186
211299

411462
511549
811899

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Gesamtausgaben

—

—

—

16.976,01

1.568.500

1.562.600

1.448.200

1.547.144,24

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-1.425.800

-1.449.800

-1.326.200

-1.358.228,89

Seite 276

Charlottenburg-Wilmersdorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten
Allgemeine Erläuterung

Der Bezirk stellt einen eigenen, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Bezirkshaushaltsplan als Teil des
Landeshaushalts auf. Zur Deckung seines auf andere Weise nicht auszugleichenden Haushaltsfehlbedarfs erhält er
allgemeine Finanzzuweisungen (Globalsummen), deren Berechnungen auf Vorjahresergebnissen der Kosten- und
Leistungsrechnung (Budgetierung) beruhen.
Die Zuweisungen werden nach ihrer Zweckbestimmung getrennt veranschlagt nach Zuweisungen für Ausgaben
(konsumtive Sachausgaben und Personalausgaben) und Zuweisungen für Investitionen (gezielte und pauschale
Investitionsausgaben).
Darüber hinaus werden in diesem Kapitel die kalkulatorischen Verrechnungsbeträge, die für einen finanztechnischen
Ausgleich notwendigen Einnahmen und Ausgaben sowie die Bewilligungsmittel des Bezirks nachgewiesen.
Im Rahmen allgemeiner Finanzangelegenheiten werden keine Produkte erstellt.

Seite 277

Charlottenburg-Wilmersdorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
13110

811
E02

Erlösbeteiligung der Bezirke aus
der Veräußerung von
Grundstücken

500.000

500.000

1.550.000

739.319,58

Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen des Liegenschaftsfonds; weniger wegen geänderter Liegenschaftspolitik des
Landes Berlin
29899

012
E01

Erbschaften für konsumtive
Zwecke

1.000

1.000

1.000

143,86

Bei diesem Titel werden Einnahmen aus Erbschaften für den Bezirk nachgewiesen;
als haushaltstechnischer Ausgleich wird ein Ansatz in gleicher Höhe bei Titel 54690 veranschlagt.
35903

850
E00

Entnahme aus der Rücklage nach §
62 LHO

1.000

1.000

1.000

33.665,25

57.000

129.801,31

Haushaltstechnischer Ansatz zum Ausgleich der bei Titel 91903 veranschlagten Zuführung
35909

850
E00

Entnahme aus der Rücklage
pauschale Zuweisung

1.000

1.000

Entnahme aus der ggfs. zum Ende des Vorjahres gebildeten Rücklage aus Mitteln der Pauschalen Zuweisung zur
Ausfinanzierung begonnener Baumaßnahmen der Pauschalen Zuweisung;
die Höhe der hierfür erforderlichen Entnahmen ist zum Zeitpunkt der Aufstellung noch nicht bekannt, daher wird ein
Merkansatz gebildet.
36020

870
E00

Überschuss des vorletzten
Haushaltsjahres

36030

870
E00

Kassenmäßiger Überschuss des
Vorjahres

38530

890
E00

Zuweisungen für Investitionen

6.451.000

1.000

1.000

3.533.930,04

—

—

—

867.318,41

6.290.000

6.290.000

6.489.000

6.489.000,00

Zweckbestimmte Zuweisung für Investitionsausgaben (gezielte und pauschale Baumaßnahmen sowie städtebauliche
Maßnahmen)
38630

890
E00

Zuweisungen für Ausgaben (ohne
Investitionen)

437.072.000

447.064.000

445.054.000

456.292.044,00

453.153.000

468.085.222,45

Zweckbestimmte Zuweisung für konsumtive Sachausgaben und Personalausgaben
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

450.316.000
-0,6 %

453.858.000
0,8 %

96.000

96.000

Ausgaben
46101
(neu)

880

Pauschale Mehrausgaben für
Personalausgaben

a) gem. BVV-Beschluss für den dem Bezirksbürgermeister zuzuordnenden Bereich "Städtebauförderungsgebiet
Charlottenburg-Nord/Koordination Sozialraumorientierung sowie b) gemäß BA-Beschluss für den dem
Bezirksbürgermeister zuzuordnenden Bereich "Integrationsbeauftragter".
53201

812
A09

Entgelte für Einlagen mit negativer
Verzinsung bei Banken

1.000

1.000

—

Gem. Vorgabe der Senatsverwaltung für Finanzen war dieser Titel beim Kapitel 4500 einzurichten, um daraus
Negativzinsen für Sichteinlagen der Bezirkskasse an die Bundesbank zu entrichten (Neuregelung 2014).

Seite 278

8,32

Charlottenburg-Wilmersdorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

54690

012
A10

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

2017
1.000

Ist (Rest/R)

2015
1.000

2014
1.000

—

Haushaltstechnischer Ausgleich des bei Titel 29899 veranschlagten Merkansatzes;
Erbschaften werden ihrem Zweck entsprechend bei einem zweckgebundenen Titel der zuständigen Fachabteilung
verausgabt.
71901
(neu)

880

Pauschale Zuweisungen für
Investitionen

4.930.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
91903

850
A10

Zuführung an die Rücklage nach §
62 LHO

1.000

1.000

1.000

—

1.000

430.959,69

Haushaltstechnischer Ausgleich für die bei Titel 35903 veranschlagten Entnahmen
91909

850
A10

Zuführung an die Rücklage
pauschale Zuweisung

1.000

1.000

Haushaltstechnischer Ausgleich für die bei Titel 35909 veranschlagten Entnahmen in Höhe von jeweils 1.000 €; Die Höhe
der darüber hinaus erforderlichen Zuführung ist zum Zeitpunkt der Aufstellung nicht bekannt.
96010

870
A10

Überschuss des Vorjahres

—

—

—

867.318,41

96020

870
A10

Fehlbetrag des vorletzten
Haushaltsjahres

—

1.000

1.000

—

1.000.000

300.000

—

—

2016: kein Fehlbetrag in 2014
97101

880
A09

Pauschale Mehrausgaben

Rückzahlung des Darlehens für die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Abgabe des Dienstgebäudes Fehrbelliner
Platz 4 (Rathaus Wilmersdorf);
2016: Rate in Höhe von 1 Mio. € (nach positivem Jahresabschluss 2014)
2017: Rate in Höhe von 300 T€ gem. Schreiben SenFin Staatssekretär vom 26.08.2013
Sperrvermerk:
Die Ausgaben sind bis zur Höhe des Rückzahlbetrages des Umzugsdarlehens (2016: 1 Mio €, 2017: 300 T€) gesperrt. Die
Aufhebung der Sperre ist nur durch die Senatsverwaltung für Finanzen nach zustimmender Kenntnisnahme möglich
(qualifizierter Sperrvermerk).
97110

880
A09

Verstärkungsmittel

110.000

110.000

100.000

—

Verstärkungsmittel dürfen nur im Fall eines dringlichen Bedürfnisses (nicht steuerbare Mehrausgaben, die den
Gesamtbezirk betreffen) für höhere Ausgaben in Anspruch genommen werden.
Insbesondere soll durch die Ansatzbildung das Risiko für die Wartung und Instandhaltung des Kassensystems zur
Aufrechterhaltung des ordnungsgemäßen Kassenbetriebs abgesichert werden.
Vorsorgliche Erhöhung für Sachmittel zur Umsetzung des bezirklichen Aktionsplans UN-BRK
97120

880
A09

Verfügungsmittel

16.500

20.000

17.800

Der Ansatz darf nur im Fall eines dringlichen Bedürfnisses für neue Ausgaben in Anspruch genommen werden.

Seite 279

—

Charlottenburg-Wilmersdorf

4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

97203

880
A09

Pauschale Minderausgaben

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

-6.047.000

Ist (Rest/R)

2015

-9.801.000

2014

-7.944.000

—

Veranschlagung Pauschaler Minderausgaben in Höhe von höchstens 1% der veranschlagten Ausgaben bei den
Hauptgruppen 4, 5, 6 und 9 (ohne kalkulatorische Verrechnungskosten); die Minderausgaben sind in der
Haushaltswirtschaft aufzulösen. Die Minderausgaben des zweiten Haushaltsjahres sind im Rahmen der Fortschreibung auf
den Höchstbetrag zu reduzieren.
98400

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Gebäudekosten

21.007.000

21.007.000

33.313.000

31.708.000,00

98420

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Zinsen Mobilien

96.000

96.000

198.000

198.000,00

98440

890
A10

Verrechnungen für kalkulatorische
Pensionen

11.086.000

11.086.000

10.941.000

10.941.000,00

32.298.500
-11,8 %

22.919.000
-29,0 %

36.629.800

44.145.286,42

500.000

500.000

1.550.000

739.319,58

1.000

1.000

1.000

143,86

449.815.000

453.357.000

451.602.000

467.345.759,01

450.316.000

453.858.000

453.153.000

468.085.222,45

96.000

96.000

—

—

2.000

2.000

1.000

8,32

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

Abschluss Kapitel 4500
111186
211299
351389

411462
511549
700739
911989

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

4.930.000

—

—

—

27.270.500

22.821.000

36.628.800

44.145.278,10

32.298.500

22.919.000

36.629.800

44.145.286,42

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

418.017.500

430.939.000

416.523.200

423.939.936,03

Seite 280

Charlottenburg-Wilmersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Verwaltung der im Bezirk gelegenen Grundstücke des
Finanzvermögens und für die vorübergehende Verwaltung von Grundstücken des Verwaltungsvermögens, soweit sie vom
Sachgebiet Liegenschaften der Serviceeinheit Facility Management verwaltet werden.
Übersicht über die Entwicklung des Grundstücksbestands sowie des Bestands der Miet- und Pachteinheiten
(Finanzvermögen):
Stand am
31. Dezember
2001
2002
2004
2006
2008
2010
2012
2014
* Gewerbemieter

Grundstücke
bebaut unbebaut
46
135
45
130
32
112
32
114
34
94
33
91
15
45
13
35

MietWohnungen
2
1
-

und
Sonstige*
368
407
406
508
509
500
267
248

Pachteinheiten
insgesamt
370
408
406
508
509
500
267
248

Übersicht über den Grundstücksbestand sowie den Bestand der Miet- und Pachteinheiten des vom Sachgebiet
Liegenschaften verwalteten Fachvermögens:
Stand am
31. Dezember
2000
2001
2002
2004
2006
2008
2010
2012
2014

Grundstücke
bebaut unbebaut
13
5
5
1
2
2
5
2
5
16
14
15
6

MietWohnungen
-

und
Sonstige
10
5
5
1
2
7
7
103
105

Mieteinheiten
insgesamt
10
5
5
1
2
7
7
103
105

Produktgruppen mit Bezeichnung
Produktbereich
Produktgruppe

1152
5373

Gebäude- und Immobilienmanagement
Objektmanagement

Seite 281

Charlottenburg-Wilmersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11944

811
E03

Abgeltung von dinglichen Rechten

1.000

1.000

6.000

355.775,00

—

8.636,19

1.000

—

Wertausgleich für Überbauungen u. a. Fensterrechte, Wärmedämmungsmaßnahmen
11978

811
E01

Abführung von Überschüssen

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
11979

811
E03

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

Erstattung von Kosten für die Umsetzung von Fahrzeugen, Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern,
Zinsen für rückständige Mieten, Kostenbeiträge für Ausschreibungsunterlagen für Baumaßnahmen etc.,
Schadenersatzleistungen von Mietern oder Grundstückserwerbern
Auf Grund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Einnahmen hier zusammengefasst
nachgewiesen.

Seite 282

Charlottenburg-Wilmersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

12401

811
E01

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

700.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

700.000

540.000

Ist (Rest/R)
2014
761.506,26

Miet- und Pachteinnahmen aus landeseigenen Grundstücken
Der Ansatz enthält auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Wärme und Warmwasser.
Aus daten- und vertrauensschutzrechtlichen Gründen enthalten die nachstehenden Aufstellungen nur Daten, aus denen
keine Rückschlüsse auf den Nutzer bzw. dessen Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse möglich sind.

Lage des Grundstücks
Ballenstedter Str. 8
Ballenstedter Str. 12
Ballenstedter Str. 14 A
Ballenstedter Str. 16
Blüthgenstr. 5
Blüthgenstr. 6
Brandenburgische Str. 47
Breitscheidplatz
Clayallee 1
Delbrückstr. 6 c
Dillenburger Str. 53
Eisenzahnstr. 46
Erbacher Str. 1 B
Forckenbeckstr. 14
Friedrich-Olbricht-Damm 43
Heckerdamm 197/198
Helmholtzstr.19
Hohenzollerndamm 41/42
Kaiserin-Augusta-Allee 32 A
Kaubstr. 4
Kaubstr. 9 – 10
Koenigsallee 35 C / D
Koenigsallee 75 A
Lise-Meitner-Str. 50
Mannheimer Str. 6
Mansfelder Str. 15
Mansfelder Str. 15 A
Mecklenburgische Str. 76
Münstersche Str. 11
Münstersche Str. 12
Nonnendamm 17 / 19
Nonnendamm 31
Nonnendamm 31-33
Ruhrstr. 8
Ruhrstr. 9
Ruhrstr. 12 A
Saatwinkler Damm 22
Saatwinkler Damm 25/26
Schlangenbader Str. 10
Spandauer Damm 170
Sulzaer Str. vor Nr. 9

Fläche in m²
211,00
136,00
28,00
82,00
126,00
54,00
104,00
328,00
307,00
302,00
3.666,00
1.876,00
740,00
606,00
3.750,00
962,50
478,29
480,00
52,00
121,00
200,00
1.337,00
1.300,00
7.155,00
68,00
188,00
70,00
4.763,00
97,00
40,00
2.320,00
600,00
1.129,00
154,00
219,00
258,00
573,75
1.098,00
121,00
31,00
79,00

Unter Wert bzw. entgeltfrei überlassene Miet-/ Pachtgrundstücke:
Lage des Grundstücks
Preußenallee 17-19 / Badenallee 16 -17

Fläche in m²
3.546,00
Seite 283

Charlottenburg-Wilmersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Mehr, weil die Dillenburger Straße 53 nicht abgegeben wurde und im Rahmen der Clusterung als Daseinsvorsorge
vorgesehen wird (Die Abgabe war bei der Haushaltsplanaufstellung 2014/ 2015 vorgesehen.)
12404

811
E01

Erbbauzinsen

64.000

64.000

64.000

63.588,96

Einnahmen aus Erbbauverträgen
Aus daten- und vertrauensschutzrechtlichen Gründen enthalten die nachstehenden Aufstellungen nur Daten, aus denen
keine Rückschlüsse auf den Nutzer bzw. dessen Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse möglich sind.
Lage des Grundstücks
Haubachstr. 41

Fläche in m²
2.168,00

Überlassung von Erbbaugrundstücken unter Wert
Anschrift

überlassene Fläche
in m²
1.537,00
5.068,00
2.479,00

Bergheimer Platz 2 a
Breitscheidplatz
Delbrückstr. 8

Bei Nutzung für soziale, kulturelle oder sportliche Zwecke, für den Wohnungsbau, einschließlich Seniorenwohnungsbau,
und für förderungswürdige Gewerbe- und Industrieansiedlung darf bei der Bemessung des Erbbauzinses von einem unter
dem Verkehrswert liegenden Grundstückswert ausgegangen und/ oder der angemessene Erbbauzinssatz unterschritten
werden. Bei Grundstücken, die für Zwecke des öffentlich geförderten Wohnungsbaues auch unter Einschluss einer
zusätzlichen Nutzung im steuerbegünstigten, freifinanzierten Wohnungsbau oder einer gewerblichen Nutzung vergeben
werden, kann für die Dauer der öffentlichen Förderung auf das Geltendmachen von Ansprüchen aus einer
Erbbauzinsgleitklausel verzichtet bzw. die Obergrenze der Erbbauzinserhöhung festgelegt werden. Auf die
Geltendmachung von Ansprüchen aus einer Erbbauzinsgleitklausel kann im Rahmen der Gewerbe- und
Industrieansiedlung bei förderungswürdigen Vorhaben ferner dann verzichtet werden, wenn im Zeitpunkt der möglichen
Anpassung die vertraglich vereinbarte Zinshöhe über der zu diesem Zeitpunkt geltenden Zinshöhe für förderungswürdige
Vorhaben liegt.
12405

811
E03

Nutzungsentschädigung

—

7.000,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
13111
(neu)

811
E03

Abgeltung von Ansprüchen

1.000

1.000

Einnahmen aus einem verhandelten Wertvorteil eines Nachbargrundstückes für z.B. schuldrechtliche Vereinbarungen an
Grundstücken des Finanz- und Verwaltungsvermögens
13112
(neu)

811
E03

Wertersatz für Nutzungsrechte an
Grundstücken des
Verwaltungsvermögens

1.000

1.000

Wertersatz für die Wertminderung eines bezirklichen Grundstücks durch schuldrechtliche Vereinbarungen zugunsten Dritter
28103

811
E03

Ersatz von
Bewirtschaftungsausgaben

7.000

7.000

12.000

10.199,20

Von Mietern zu ersetzende Ausgaben für die Lieferung von Strom, Gas, Wasser, Abwasser, Immissionsmessgebühren,
Wärme u.a., die vom Grundstückseigentümer zu leisten sind
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

775.000
24,4 %

775.000
—

623.000

1.206.705,61

Ausgaben
42201

811

Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen

292.000

297.000

334.000

271.907,51

42801

811

Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten

80.500

81.700

75.400

77.408,10

Seite 284

Charlottenburg-Wilmersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

44100

811

Beihilfen für Dienstkräfte

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

25.900

2015

26.700

Ist (Rest/R)
2014

19.300

24.411,84

Gewährung von Beihilfen aufgrund der Vorschriften über die Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen
51101

811
A09

Geschäftsbedarf

1.000

1.000

1.000

587,45

Ersatz von Arbeitsmaterialien, Eintrag ins öffentliche Telefonbuch, Ersatz von Fachliteratur, Loseblattsammlungen, Bücher
und Zeitschriften, Fernmeldegebühren für Notrufeinrichtung
51701

811
A08

Bewirtschaftungsausgaben

150.000

150.000

150.000

164.551,21

Fernheizung für die Grundstücke Dillenburger Str. 53 und Piazza Breitscheidplatz, Schnee- und Eisglättebeseitigung durch
Dienstleistungsinstitute, Haus- und Heizungsstrom für Wohn- und Gewerbeobjekte, Frischwasser, Niederschlagswasser
und Schmutzwasser, Straßenreinigungsgebühren, Müll- und Papierabfuhr, Material für Hausreinigung durch eigene Kräfte
oder Reinigung durch Dienstleistungsinstitute, Feuerversicherung und Grundsteuer, Schornsteinfegerleistungen,
Unratabfuhr durch Privatfirmen, Ungezieferbekämpfung etc.
51803

811
A09

Mieten für Maschinen und Geräte

1.000

—

135.000

315.000,00

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
51900

811
A02

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

135.000

135.000

Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an den Immobilien einschließlich Wartungskosten für eingebaute Geräte
und technische Anlagen
51903

811
A04

Unterhaltung der Gartenanlagen

5.000

5.000

5.000

5.213,80

1.000

1.000

229,04

Baumfällungen, Laubsäcke, Grünflächenreinhaltung, Gartenpflege
54079

811
A09

Verschiedene Ausgaben

1.000

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die Hausmeisterwerkstatt, Ersatz und Instandhaltung der Dienstund Schutzkleidung, Kosten für die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter, Mietwertgutachten sowie Gutachten zur
Heranziehung von Vergleichsobjekten, Umsetzung von Kraftfahrzeugen, Dienstleistungen von Kreditinstituten insbesondere
Rücklastschriftgebühren.
Auf Grund ihrer Geringfügigkeit (unter 1.000 € je Entstehungsgrund) werden diese Ausgaben hier zusammengefasst
nachgewiesen.
68318

811
Z

Entschädigungen an den
Zoologischen Garten

384.000

384.000

384.000

383.468,88

Für die Überlassung einer etwa 57.900 qm großen Teilfläche des Zoo-Geländes gemäß Vertrag vom 31. Mai 1955.
Nach dem Vertrag sind Besitz und Nutzungen auf das Land Berlin übergegangen. Der Aktien-Verein erhält als
Gegenleistung jährlich 383.468,88 €.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

1.074.400
-2,8 %

Seite 285

1.081.400
0,7 %

1.105.700

1.242.777,83

Charlottenburg-Wilmersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

Ist (Rest/R)
2014

Abschluss Kapitel 4510
111186
211299

411462
511549
611699

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen

768.000

768.000

611.000

1.196.506,41

7.000

7.000

12.000

10.199,20

775.000

775.000

623.000

1.206.705,61

Personalausgaben

398.400

405.400

428.700

373.727,45

Sächliche Verwaltungsausgaben

292.000

292.000

293.000

485.581,50

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben

384.000

384.000

384.000

383.468,88

1.074.400

1.081.400

1.105.700

1.242.777,83

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

-299.400

-306.400

-482.700

-36.072,22

Seite 286

Charlottenburg-Wilmersdorf

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)
Allgemeine Erläuterung

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben folgender Stiftungen:
1. Kurz'sche Nachlassstiftung
2. Nachlassstiftung Wüstenhagen
3. Dr. Habbena-Stiftung
4. Schmidt-Reimer-Stiftung
5. Leon-Jessel-Stiftung
6. Maria-Knütgen-Stiftung
7. Käthe-Stoot-Stiftung
8. Emma-und-Martin-Sohre-Stiftung
9. Paula-Müller-Stiftung u. a.
10. Gertrud-Hoffmann-Stiftung

11. Gertrud-Lahl-Stiftung
12. Weiher’sches Vermächtnis
13. Stiftung für allgem. Unterstützungen
14. Zeidler-Haesel-Stiftung
15. Ludwig-von-Cuny-Stiftung
16. Christ-Stiftung
17. Stiftung für Jugendunterstützungen
18. Freund-Stiftung
19. Lucie-Signus-Stiftung
20. Eberhard-Alexander-Burgh-Stiftung

Das Kapitel wird in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen aufgestellt, da Ausgaben aus den jeweiligen Stiftungen nur
geleistet werden dürfen, wenn entsprechende Erträge vorhanden sind oder Mittel aus den Geldbeständen der einzelnen
Stiftungen entnommen werden können. Daher können Defizite nicht entstehen.
Überschüsse fließen nicht in den Bezirkshaushalt, sondern werden zum Jahresabschluss den einzelnen Stiftungsvermögen
wieder zugeführt, da es sich bei den Stiftungsmitteln nicht um Haushaltsmittel handelt.
Die jeweiligen Stiftungszwecke sind in den Satzungen definiert.

Seite 287

Charlottenburg-Wilmersdorf

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Einnahmen
11961

813

Erstattung von Steuerbeträgen

1.000

1.000

1.000

1.038,22

11979

813

Verschiedene Einnahmen

1.000

1.000

1.000

—

12401

813

Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume

200.000

200.000

195.000

202.111,94

Aus daten- und vertrauensschutzrechtlichen Gründen enthält die nachstehende Aufstellung nur Daten für die Grundstücke,
bei denen nicht ohne Weiteres Rückschlüsse auf den Nutzer bzw. dessen Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse möglich
sind (also keine Einzelnutzungsverhältnisse), es sei denn, es handelt sich um Gebietskörperschaften oder vergleichbare
Institutionen.
Grundstücksbezeichnung
Johannisberger Str. 41 )
Johannisberger Str. 41a )
Johannisberger Str. 42 )
Prinzregentenstr. 72
(Kurz’sche Nachlassstiftung)

Größe
314 qm Wohnfläche
304 qm Wohnfläche
295 qm Wohnfläche
1.919 qm
Villa (Musikschule):
496 qm BGF

Nachlassstiftung
Wüstenhagen

Veränderung des Ansatzes aufgrund von Mietzinsanpassungen
13379

813

Verkauf von Wertpapieren

—

72.000

—

4.219.000,00

Einnahmen aus fälligen bzw. vorzeitig eingelösten Wertpapieren der Stiftungen; aus dem Erlös werden neue Wertpapiere
gekauft (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 83179)
16201

813

Erträge des Geldbestands

1.000

1.000

1.000

2,22

100.000

100.000

120.000

101.601,34

1.000

1.000

1.000

—

Zinserträge aus dem Geldbestand (Festgelder) der Stiftungen
16204

813

Andere Erträge des
Kapitalvermögens

Zinserträge aus Wertpapieren der Stiftungen
28103

813

Ersatz von
Bewirtschaftungsausgaben

Erstattung von Bewirtschaftungsausgaben, die nicht über laufende Mietverhältnisse vereinnahmt werden können
29802

813

Zuflüsse aus Stiftungen

17.000

17.000

25.000

20.028,03

Zuflüsse aus der Verwertung von Werken aus der Eberhard-Alexander-Burgh-Stiftung (Lizenzverträge);
die Zuflüsse an die Leon-Jessel-Stiftung - insbesondere GEMA und Bloch-Erben - laufen aus, da die Verwertung der Werke
70 Jahre nach dem Tod des Komponisten nicht mehr kostenpflichtig ist.
35902

850

Entnahme aus dem Geldbestand

38.000

38.000

41.000

18.097,56

Entnahmen aus den Geldbeständen der einzelnen Stiftungen zur Ausschüttung an die jeweils zuständigen Fachabteilungen
bzw. zur Verwendung innerhalb des Kapitels;
(siehe auch Erläuterungen zu Titel 91902)
35990

850

Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand

47.500

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
2016:
Titel 54690 in Höhe von
Titel 68590 in Höhe von
2017:
Titel 54690 in Höhe von
Titel 68590 in Höhe von

7.500 €
40.000 €
47.500 €
7.500 €
40.000 €
47.500 €

Seite 288

47.500

30.000

84.843,65

Charlottenburg-Wilmersdorf

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

2016
38190

890

Verrechnungen für
zweckgebundene Ausgaben

2017

10.000

2015

10.000

Ist (Rest/R)
2014

10.000

—

Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 83190.
Zugang des Vermögens neuer Stiftungen sowie Erstkauf von Wertpapieren bei bestehenden Stiftungen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung

416.500
-2,0 %

488.500
17,3 %

425.000

4.646.722,96

1.500

1.500

1.100

1.076,52

25.000

25.000

21.511,91

Ausgaben
51101

813

Geschäftsbedarf

Insbesondere für Gebühren (Kabelanschlüsse) der Stiftungsgebäude
51701

813

Bewirtschaftungsausgaben

25.000

Bewirtschaftungsausgaben für die Grundstücke des Stiftungsvermögens Prinzregentenstr. 72 sowie Johannisberger Str.
41, 41 a und 42
51900

813

Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen

35.000

35.000

50.000

16.576,37

Instandhaltung und Ausführung von Reparaturen an den Wohnhäusern Johannisberger Straße 41, 41a und 42 und an der
gewerblich genutzten Immobilie Prinzregentenstraße 72
51903

813

Unterhaltung der Gartenanlagen

1.000

1.000

1.000

496,23

52610

813

Gutachten

1.000

1.000

1.000

—

54038

813

Dienstleistungen von
Kreditinstituten

2.500

2.500

7.900

257,67

25.000

25.000

33.000

17.920,97

1.000

1.000

—

Depotgebühren für Wertpapiere der Stiftungen
54077

813

Steuern, Abgaben

Körperschaftssteuer für Stiftungen, die nicht steuerbefreit sind
54079

813

Verschiedene Ausgaben

1.000

Ausgaben für IuK-Technik werden weiterhin dezentral im Stiftungskapitel nachgewiesen, da sie aus den Stiftungserträgen
zu finanzieren sind.
Nachweis erfolgt bei diesem Titel, weil die einzelnen Beträge unter der Mindestansatzhöhe von 1.000 € liegen
54690

813

Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus
zweckgebundenen Einnahmen

7.500

7.500

5.000

Aufwendungen für die satzungsgemäße Grabpflege folgender Stiftungen:
Stiftung Wüstenhagen
Ludwig-von-Cuny-Stiftung
Zeidler-Haesel-Stiftung
Freund-Stiftung
Alexander-Burgh-Stiftung
(Vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)

Seite 289

15.383,95

Charlottenburg-Wilmersdorf

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Ansatz
2016

68590

813

Sonstige Zuschüsse für
konsumtive Zwecke im Inland aus
zweckgebundenen Einnahmen

40.000

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017

2015

40.000

Ist (Rest/R)
2014

25.000

69.489,70

Ausschüttungen aus dem Geldbestand der Heinrich Wüstenhagen-Stiftung zur Förderung von Auszubildenden des
Bauhauptgewerbes insbesondere über die Fachgemeinschaft Bau e.V. bzw. über das Berufsförderungswerk der
Fachgemeinschaft (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
83179
(neu)

813

Kauf festverzinslicher Wertpapiere

72.000

4.208.000,00

Ausgaben für den Kauf von festverzinslichen Wertpapieren einschließlich aller Nebenausgaben und Stückzinsen
(Wiederanlage fällig gewordener Wertpapiere des Stiftungsvermögens).
83190

812

Kauf von Wertpapieren aus
zweckgebundenen Einnahmen

10.000

10.000

10.000

—

Ausgaben für den Kauf von festverzinslichen Wertpapieren einschließlich aller Nebenausgaben und Stückzinsen
(Erstmaliger Kauf von Wertpapieren, z. B. bei Neuzugang einer Stiftung)
91902

850

Zuführung an den Geldbestand

267.000

267.000

265.000

296.009,64

Zuführung von Erträgen der Stiftungen an den Geldbestand zum Ausgleich der einzelnen Stiftungen.
Die Ansatzbildung bei diesem Titel ist lediglich eine rechnerische Größe und erfolgt unabhängig von den genannten
Ausschüttungen, da diese direkt aus den Geldbeständen an die Einnahmetitel der Fachabteilungen verrechnet werden.
Aus den Geldbeständen der einzelnen Stiftungen sollen die nachfolgend aufgeführten Kapitel voraussichtlich folgende
Einnahmen erhalten:
3320-35990
Kurz’sche Nachlassstiftung
Leon-Jessel-Stiftung
Maria-Knütgen-Stiftung
Käthe-Stoot-Stiftung
Emma-und-Martin-Sohre-Stiftung
Paula-Müller-Stiftung

2016
53.000 €
21.000 €
25.000 €
35.000 €
4.500 €
500 €
139.000 €

2017
53.000 €
21.000 €
25.000 €
35.000 €
4.500 €
500 €
139.000 €

40.000 €
30.000 €
3.000 €
500 €
500 €
5.000 €
12.000 €
5.000 €
96.000 €

40.000 €
30.000 €
3.000 €
500 €
500 €
5.000 €
12.000 €
5.000 €
96.000 €

12.000 €

12.000 €

8.000 €

8.000 €

12.000 €

12.000 €

500 €
15.000 €
15.500 €

500 €
15.000 €
15.500 €

3330 – 35990
Kurz’sche Nachlassstiftung
Leon-Jessel-Stiftung
Emma-und-Martin-Sohre-Stiftung
Paula-Müller-Stiftung
Gertrud-Hoffmann-Stiftung
Gertrud-Lahl-Stiftung
Lucie-Signus-Stiftung
Alexander-Burgh-Stiftung
3500 – 35990
Leon-Jessel-Stiftung
3640 – 35990
Alexander-Burgh-Stiftung
3700 – 35990
Leon-Jessel-Stiftung
3704 – 35990
Dr. Habbena-Stiftung
Schmidt-Reimer-Stiftung

Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung

416.500
-2,0 %

Seite 290

488.500
17,3 %

425.000

4.646.722,96

Charlottenburg-Wilmersdorf

4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)

Titel

Fkt
Kb

Bezeichnung

Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz

Ansatz
2016

2017

Ist (Rest/R)

2015

2014

Abschluss Kapitel 4520
111186
211299
351389

511549
611699
811899
911989

Verwaltungseinnahmen,
Einnahmen aus Schuldendienst
und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere
Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen

303.000

375.000

318.000

4.523.753,72

18.000

18.000

26.000

20.028,03

95.500

95.500

81.000

102.941,21

416.500

488.500

425.000

4.646.722,96

Sächliche Verwaltungsausgaben

99.500

99.500

125.000

73.223,62

Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur
Investitionsförderung
Besondere
Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben

40.000

40.000

25.000

69.489,70

10.000

82.000

10.000

4.208.000,00

267.000

267.000

265.000

296.009,64

416.500

488.500

425.000

4.646.722,96

—

—

—

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)

Seite 291

Charlottenburg-Wilmersdorf

2016
2017

Anlagenübersicht

Anlage 1

Stellenplan

Anlage 2

Stellenübersicht

Anlage 3

Gruppierungsübersicht

Anlage 4

Funktionenübersicht

Anlage 5

Wirtschaftsplan Kindertagesstätten
Nordwest, Eigenbetrieb von Berlin
(nachrichtlich gem. § 16 Abs. 3 EigG)

Charlottenburg-Wilmersdorf

2016
2017

Stellenplan

Kapitel 33 90:
Für alle Stellen des Kapitels gilt der Stellenvermerk „Stelle fällt bei Freiwerden
weg“. Auf eine Einzelausweisung an den Stellenplangruppen wird daher aus
Gründen der Vereinfachung verzichtet.

Charlottenburg-Wilmersdorf
2016/2017

Stellenplan

Seite 1

Seite 2

Charlottenburg-Wilmersdorf

3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

Seite 3

Vermerke

Seite 4

Charlottenburg-Wilmersdorf

3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksbürgermeister/in

B6

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

0,000

0,000

1,000

Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

0,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

8,000

8,000

7,000

Zwischensumme:
Rechtsamt
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

3,000

3,000

3,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,500

6,000

6,000

6,500

Zwischensumme:
Steuerungsdienst
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

0,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

3,000

3,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

17,000

17,000

17,500

Summe:

17,000

17,000

17,500

Zwischensumme:

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,926

Fahrer/in

E4

0,000

Fahrer/in (Pauschalentgelt)

E4

1,000

Zwischensumme:

1,000 (2128)

3,926

1,000 (2128)

0,000
1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

3,926

1,000 (2123)

1,000

1,000 (2123)

0,000

7,926

7,926

8,926

Rechtsamt
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

1,000

1,000

Seite 5

3300

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A, Rechtsamt

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

11,926

11,926

12,926

Summe:

11,926

11,926

12,926

Steuerungsdienst
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

Zwischensumme:

E14

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 6

Vermerke

Charlottenburg-Wilmersdorf

3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Ersatzkräfte für freigestellte Hauptpersonalratsmitglieder
Erzieher/in

E9

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Vermessungstechniker/in

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E6

1,000

1,000

0,000

4,000

4,000

4,000

0,750

0,750

0,750

0,750

0,750

0,750

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,750

6,750

6,750

Summe:

6,750

6,750

6,750

Zwischensumme:

Ersatzkraft für freigestellte Vertrauensperson der Schwerbehinderten
Zahnärztliche(r) Helfer/in

E5

Zwischensumme:
Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin
Tarifbeschäftigte/r

E9

Seite 7

1,000 (2123)

Seite 8

Charlottenburg-Wilmersdorf

3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

0,000

0,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

0,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

4,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

6,000

Amtsinspektor/in mit
Amtszulage

A9Z

0,000

0,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

0,000

0,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

0,000

0,000

5,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

21,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

21,000

Summe:

0,000

0,000

21,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

3,000

Summe:

0,000

0,000

3,000

0,000

0,000

24,000

0,000

0,000

24,000

0,000

0,000

24,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

72,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

72,000

Summe:

0,000

0,000

72,000

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Fachangestellte/r für
Bürokommunikation

AUSBEG-1-

Azubi Kauffrau/-mann für
Bürokommunikation

AUSBEG-1-

Azubi Verwaltungsfachangestellte/r

AUSBEG-1-

AUSBEG-3

AUSBEG-3

AUSBEG-3

Seite 9

Vermerke

Seite 10

Charlottenburg-Wilmersdorf

3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

0,000

0,000

1,000

Magistratsrätin/-rat

A13

0,000

0,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

5,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

6,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

0,000

0,000

4,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

3,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

24,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

24,000

Summe:

0,000

0,000

24,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,000

0,000

2,000

Zwischensumme:

0,000

0,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

3,000

Summe:

0,000

0,000

3,000

Seite 11

Vermerke

Seite 12

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306
2016/2017
Serviceeinheit Facility Management

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

3,000

3,000

3,000

Amtsrätin/-rat

A12

5,000

5,000

3,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

6,000

6,000

7,000

Stadtoberinspektor/in

A10

14,000

14,000

15,000

Stadtinspektor/in

A9

0,500

0,500

0,734

Stadthauptsekretär/in

A8

2,500

2,500

1,500

Stadtobersekretär/in

A7

4,000

4,000

4,000

35,000

35,000

34,234

Zwischensumme:
Hochbau
Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Bauoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Bauamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

3,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,500

0,500

0,500

8,500

8,500

9,500

Teilsumme (Teilplan A):

43,500

43,500

43,734

Summe:

43,500

43,500

43,734

Zwischensumme:

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

7,000

7,000

6,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,500

1,500

1,500

Tarifbeschäftigte/r (Elektriker/in)

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E6

2,000

2,000

2,000

Schulhausmeister/in

E5

48,000

28,000 (2128)
2,000 (2128)

Tarifbeschäftigte/r

48,000

27,000 (2128)

3,000

2,000 (2128)

50,000

30,000 (2123)

3,000

2,000 (2123)

E5

3,000

E4-E5

10,000

Fahrer/in

E4

2,000

2,000 (2128)

2,000

2,000 (2128)

3,040

2,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r
(Schulhauswart/in)

E3-E4

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

2,390

1,000 (2123)

Pförtner/in

E3

13,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

3,000

Tarifbeschäftigte/r im Transport

E3

0,000

0,000

5,372

Tarifbeschäftigte/r (Transport)

E3

5,000

5,000

0,000

Hausmeister/in

10,000

10,000

13,000
1,000 (2128)

Seite 13

3,000

17,000
1,000 (2128)

3,000

1,000 (2123)

3306

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A
Botin/Bote

E2

7,000

Tarifbeschäftigte/r (Hauswart/in)

E2

1,000

1,000

1,387

109,500

109,500

117,439

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000 (2128)

7,000

2,000 (2128)

6,750

Hochbau
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E13

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2123)

1,000

2,000

2,000

2,000

2,000

12,840

12,840

9,000

3,000

3,000

1,000

1,000

1,000

1,000

E7

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

3,000

2,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E4

2,000

2,000

2,000 (2123)

Zwischensumme:

2,000 (2128)

2,000

2,000 (2128)

26,840

26,840

22,000

Teilsumme (Teilplan A):

136,340

136,340

139,439

Summe:

136,340

136,340

139,439

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 14

Charlottenburg-Wilmersdorf

3307
2016/2017
Serviceeinheit Personal und Finanzen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Magistratsdirektor/in

A16

1,000

1,000

0,000

Magistratsdirektor/in

A15

1,000

0,000

0,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

2,000

2,000

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

3,000

3,000

0,000

Amtsrätin/-rat

A12

11,000

11,000

0,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

10,000

10,000

0,000

Stadtoberinspektor/in

A10

6,000

6,000

0,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

0,000

Amtsinspektor/in mit
Amtszulage

A9Z

1,000

1,000

0,000

Amtsinspektor/in

A9S

5,000

5,000

0,000

Stadthauptsekretär/in

A8

4,000

4,000

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

4,000

4,000

0,000

Zwischensumme:

49,000

48,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

49,000

48,000

0,000

Summe:

49,000

48,000

0,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

0,040

0,040

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

4,000

4,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

0,000

Zwischensumme:

6,040

6,040

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,040

6,040

0,000

Summe:

6,040

6,040

0,000

5,000

0,000

0,000

5,000

0,000

0,000

43,000

43,000

0,000

Zwischensumme:

53,000

43,000

0,000

Teilsumme (Teilplan A):

53,000

43,000

0,000

Summe:

53,000

43,000

0,000

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Fachangestellte/r für
Bürokommunikation

AUSBEG-1-

Azubi Kauffrau/-mann für
Bürokommunikation

AUSBEG-1-

Azubi Verwaltungsfachangestellte/r

AUSBEG-1-

AUSBEG-3

AUSBEG-3

AUSBEG-3

Seite 15

Vermerke

Seite 16

Charlottenburg-Wilmersdorf

3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

Seite 17

Vermerke

Seite 18

Charlottenburg-Wilmersdorf

3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
(stellvertretende/r
Bezirksbürgermeister/in)
Bezirksstadträtin/-rat

B5

0,000

0,000

1,000

B4

1,000

1,000

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

1,000

Bibliotheksamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

0,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

3,000

Bibliotheksoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

10,000

10,000

9,000

Teilsumme (Teilplan A):

10,000

10,000

9,000

Summe:

10,000

10,000

9,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

4,000

4,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000
1,000 (2128)

1,000

2,000
1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

7,000

Summe:

6,000

6,000

7,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 19

1,000 (2123)

Seite 20

Charlottenburg-Wilmersdorf

3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
(stellvertretende/r
Bezirksbürgermeister/in)

B5

1,000

1,000

0,000

Bezirksstadträtin/-rat

B4

0,000

0,000

1,000

Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Sozialrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

2,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

4,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,500

Stadtinspektor/in

A9

2,000

2,000

0,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

0,000

0,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

15,000

15,000

16,500

Teilsumme (Teilplan A):

15,000

15,000

16,500

Summe:

15,000

15,000

16,500

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Ärztin/Arzt

E14

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

3,000

3,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

0,000

0,000

1,416

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,500

1,500 (2128)

1,500

1,500 (2128)

1,500

1,500 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E2

2,000

1,000 (2128)

2,000

1,000 (2128)

3,000

1,000 (2123)

2,000

2,000

Zwischensumme:

10,500

10,500

10,916

Teilsumme (Teilplan A):

10,500

10,500

10,916

Summe:

10,500

10,500

10,916

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 21

Seite 22

Charlottenburg-Wilmersdorf

3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat

B4

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

3,500

3,500

1,500

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

2,000

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

0,200

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

0,500

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

11,500

11,500

12,200

Zwischensumme:

(Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk werden (nachrichtlich) ohne Betrag ausgewiesen - Eigenbetrieb
Kindertagesstätten Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000 (0001)

2,000

2,000 (0001)

2,000

2,000 (0001)

Sozialamtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000 (0001)

3,000

3,000 (0001)

3,000

3,000 (0001)

Sozialamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000 (0001)

2,000

2,000 (0001)

2,000

2,000 (0001)

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

Stadtoberinspektor/in

A10

3,000

3,000 (0001)

3,000

3,000 (0001)

3,000

3,000 (0001)

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

2,000

2,000 (0001)

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

1,000

1,000 (0001)

Zwischensumme:

15,000

15,000

16,000

Teilsumme (Teilplan A):

26,500

26,500

28,200

Summe:

26,500

26,500

28,200

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

2,745

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,232

0,232

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E2

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

6,232

6,232

7,745

Teilsumme (Teilplan A):

6,232

6,232

7,745

Summe:

6,232

6,232

7,745

Seite 23

1,000 (2123)

3330

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Geschäftsbereich 3
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

noch Titel 42801

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 24

Vermerke

2015

Vermerke

Charlottenburg-Wilmersdorf

3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
Magistratsdirektor/in

B4

1,000

1,000
1,000 (0407)

1,000

1,000

A15

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

1,000 (0407)

2,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

3,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,000

2,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

13,000

13,000

13,000

Teilsumme (Teilplan A):

13,000

13,000

13,000

Summe:

13,000

13,000

13,000

1,000

1,000

1,000 (0407)

Stellenvermerke

0407 Stelle darf nur mit einer/m Juristin/Juristen besetzt werden.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,500

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

3,500

3,500

4,500

Teilsumme (Teilplan A):

3,500

3,500

4,500

Summe:

3,500

3,500

4,500

2,000
0,500 (2128)

0,500

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 25

2,000
0,500 (2128)

0,500

0,500 (2123)

Seite 26

Charlottenburg-Wilmersdorf

3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

2,000

2,000

2,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,500

0,500

0,500

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

6,500

6,500

6,500

Teilsumme (Teilplan A):

6,500

6,500

6,500

Summe:

6,500

6,500

6,500

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 27

1,000 (2123)

1,000 (2123)

Seite 28

Charlottenburg-Wilmersdorf

3390
2016/2017
Personalüberhang

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetzes dezentral veranschlagt wurden
Amtsrätin/-rat

A12

Zwischensumme:

0,000

0,000

1,000

0,000

0,000

1,000

1,000 (0053)

Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

5,000

Summe:

4,000

4,000

5,000

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
0053 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2011).
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetzes dezentral veranschlagt wurden
Tarifbeschäftigte/r

E6

Zwischensumme:

0,000

0,000

1,000

0,000

0,000

1,000

1,000 (0053)

Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

2,520

2,520 (0001)

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E9

4,500

4,500

4,500

4,500 (0001)

Medizinisch-technische(r)
Assistent/in

E8

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Altenpfleger/in

E7A

0,750

0,750

0,750

0,750 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Zeichner/in

E6

1,000

1,000

1,000

1,000 (0001)

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,500

0,000

1,500

1,500 (0001)

Seite 29

3390

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Personalüberhang
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A, Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst

E3-E5

0,750

0,750

1,750

1,750 (0001)

E3

0,000

0,000

1,000

1,000 (0001)

Zwischensumme:

12,500

12,000

18,020

Teilsumme (Teilplan A):

12,500

12,000

19,020

Summe:

12,500

12,000

19,020

Tarifbeschäftigte/r in Küchen

Stellenvermerke

0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
0053 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2011).

Seite 30

Charlottenburg-Wilmersdorf

3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Veterinärdirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Baudirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Magistratsdirektor/in

A15

0,000

1,000

0,000

Veterinärdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberveterinärrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Veterinärrätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

2,000

2,000

2,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

5,000

5,000

5,000

Stadtoberinspektor/in

A10

16,750

16,750

16,750

Stadtinspektor/in

A9

2,500

2,500

3,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

2,000

Bauhauptsekretär/in

A8

0,500

0,500

0,500

Gesundheitshauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Lebensmittelkontrollhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

10,000

2,000 (0007)

10,000

2,000 (0007)

10,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

2,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

50,750

51,750

52,250

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

51,750

52,750

53,250

Summe:

51,750

52,750

53,250

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

Aus der Hauptverwaltung abgeschichtete, regionalisierte Aufgaben
Amtsrätin/-rat

A12

Zwischensumme:

Stellenvermerke

0007 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 7
42221 Bezüge der Anwärter/innen
Teilplan A
Lebensmittelkontrollsekretäranwärter/in

V06

Seite 31

2,000 (0007)

3400

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tierärztin/Tierarzt

E14

Tarifbeschäftigte/r
Tarifbeschäftigte/r
(Lebensmittelkontrolleur/in)

0,500

0,500

0,500

E9

20,000

20,000

19,111

E9

5,000

5,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst

E6

0,000

0,000

46,500

Tarifbeschäftigte/r

E5

3,000

3,000 (2128)

3,000

3,000 (2128)

3,000

3,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E4

2,000

1,000 (2128)

2,000

1,000 (2128)

2,000

2,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst

E9

46,500

46,500

0,000

79,000

79,000

79,111

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

80,000

80,000

80,111

Summe:

80,000

80,000

80,111

Zwischensumme:

Aus der Hauptverwaltung abgeschichtete, regionalisierte Aufgaben
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

E11

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 32

Charlottenburg-Wilmersdorf

3401
2016/2017
Märkte

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

2,000

2,000

2,000

Summe:

2,000

2,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E4

6,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

0,000

6,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

6,000

Summe:

6,000

6,000

6,000

3,000 (2128)

6,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 33

3,000 (2128)

0,000
5,000 (2123)

Seite 34

Charlottenburg-Wilmersdorf

3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,980

1,980

4,950

Stadthauptsekretär/in

A8

7,000

7,000

3,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

4,780

Stadtsekretär/in

A6

0,500

0,500

1,000

13,480

13,480

17,730

Zwischensumme:

Aus der Hauptverwaltung abgeschichtete, regionalisierte Aufgaben
Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,000

3,000

3,000

6,000

6,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

19,480

19,480

24,730

Summe:

19,480

19,480

24,730

1,000

1,000

Zwischensumme:

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

Tarifbeschäftigte/r

E9

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

10,000

10,000

10,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,500

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

Zwischensumme:

1,000

2,500
1,000 (2128)

14,500

1,000

2,500
1,000 (2128)

1,000

14,500

15,500

1,000 (2123)

Aus der Hauptverwaltung abgeschichtete, regionalisierte Aufgaben
Tarifbeschäftigte/r

E9

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

22,500

22,500

22,500

Tarifbeschäftigte/r

E6

3,000

3,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,500

0,500 (2128)

0,500

0,500 (2128)

0,500

Zwischensumme:

29,000

29,000

29,000

Teilsumme (Teilplan A):

43,500

43,500

44,500

Summe:

43,500

43,500

44,500

Seite 35

0,500 (2123)

3500

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

noch Titel 42801
Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 36

Vermerke

2015

Vermerke

Charlottenburg-Wilmersdorf

3501
2016/2017

Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

Stadtamtfrau/-mann

A11

7,000

7,000

7,000

Stadtoberinspektor/in

A10

10,000

10,000

10,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

19,000

19,000

19,000

2,000

2,000

2,000

2,000

2,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

21,000

21,000

21,000

Summe:

21,000

21,000

21,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Aus der Hauptverwaltung abgeschichtete, regionalisierte Aufgaben
Stadtoberinspektor/in

A10

Zwischensumme:

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

17,000

Zwischensumme:

12,000 (2128)

19,000

17,000

12,000 (2128)

19,000

16,500

14,000 (2123)

18,500

Aus der Hauptverwaltung abgeschichtete, regionalisierte Aufgaben
Tarifbeschäftigte/r

Zwischensumme:

E3

0,500

0,500 (2128)

0,500

0,500 (2128)

0,500

0,500

0,500

0,500

Teilsumme (Teilplan A):

19,500

19,500

19,000

Summe:

19,500

19,500

19,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 37

0,500 (2123)

Seite 38

Charlottenburg-Wilmersdorf

3502
2016/2017
Wohnungswesen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

6,000

6,000

6,000

Zwischensumme:

9,000

9,000

8,000

Teilsumme (Teilplan A):

9,000

9,000

8,000

Summe:

9,000

9,000

8,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E10

3,000

3,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

4,000

4,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

6,000

6,000

6,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,500

0,500

0,500

Zwischensumme:

13,500

13,500

9,500

Teilsumme (Teilplan A):

13,500

13,500

9,500

Summe:

13,500

13,500

9,500

Seite 39

Vermerke

Seite 40

Charlottenburg-Wilmersdorf

3610
2016/2017
Volkshochschulen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Volkshochschuldirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Volkshochschuloberrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Volkshochschulrätin/-rat

A13

2,000

2,000

2,000

Stadtobersekretär/in

A7

2,000

2,000

0,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

2,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

6,000

Summe:

7,000

7,000

6,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Volkshochschuldozent/in

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,580

0,580

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

3,750

1,000 (2128)

3,750

1,000 (2128)

5,560

Zwischensumme:

7,330

7,330

8,560

Teilsumme (Teilplan A):

7,330

7,330

8,560

Summe:

7,330

7,330

8,560

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 41

1,000 (2123)

1,000 (2123)

Seite 42

Charlottenburg-Wilmersdorf

3620
2016/2017
Musikschulen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

2,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

2,000

Summe:

1,000

1,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Musikschullehrer/in, Leiter/in
Musikschule

E15

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Musikschullehrer/in

E8-E10

5,675

5,675

5,675

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

1,500

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

0,750

Zwischensumme:

12,675

12,675

10,925

Teilsumme (Teilplan A):

12,675

12,675

10,925

Summe:

12,675

12,675

10,925

Seite 43

Vermerke

Seite 44

Charlottenburg-Wilmersdorf

3630
2016/2017
Kultur

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,500

2,500

3,500

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

0,500

0,500 (2128)

0,500

0,500 (2128)

0,500

0,500 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,500

1,500 (2128)

1,500

1,500 (2128)

1,500

1,000 (2123)

1,000 (2128)

2,000

1,000 (2128)

1,000

Zwischensumme:

6,500

6,500

8,500

Teilsumme (Teilplan A):

6,500

6,500

8,500

Summe:

6,500

6,500

8,500

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 45

1,000 (2123)

Seite 46

Charlottenburg-Wilmersdorf

3640
2016/2017
Bibliotheken

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbibliotheksrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Bibliotheksoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bibliotheksamtsrätin/-rat

A12

3,000

3,000

3,000

Bibliotheksamtfrau/-mann

A11

9,000

9,000

9,000

Bibliotheksoberinspektor/in

A10

9,000

9,000

10,125

Bibliotheksinspektor/in

A9

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

27,000

27,000

28,125

Teilsumme (Teilplan A):

27,000

27,000

28,125

Summe:

27,000

27,000

28,125

1,000

2,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E9

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E6

3,750

2,000 (2115)

3,750

2,000 (2115)

2,750

Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei

E5

22,250

1,500 (2128)

22,250

1,000 (2128)

23,500

1,000

1,000

Zwischensumme:

28,000

28,000

29,250

Teilsumme (Teilplan A):

28,000

28,000

29,250

Summe:

28,000

28,000

29,250

Stellenvermerke

2115 Stelleninhaber/in erhält E 8.
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Fachangestellte/r für
Medien-/Informationsdienste

AUSBEG-1-

6,000

6,000

6,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

6,000

Summe:

6,000

6,000

6,000

AUSBEG-3

Seite 47

2,500 (2123)

Seite 48

Charlottenburg-Wilmersdorf

3700
2016/2017
Schule und Sport

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

4,000

4,000

3,000

Stadtinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

2,000

2,000

2,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

11,000

11,000

12,000

Teilsumme (Teilplan A):

11,000

11,000

12,000

Summe:

11,000

11,000

12,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gärtner/in

E7

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

1,000

1,000

0,000

Gärtner/in

E6

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E6

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,500

0,500

0,000

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

4,500

4,500

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,500

4,500

4,000

Summe:

4,500

4,500

4,000

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

1,000

1,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Seite 49

Vermerke

Seite 50

Charlottenburg-Wilmersdorf

3715
2016/2017
Sportförderung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Maschinenmeister/in

E9

6,000

6,000

6,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

2,000

Maschinist/in
(Maschinenwärter/in)

E6

6,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in
Eishobelfahrer/in

E4-E5

E4

25,880

6,000 (2121)

6,000

6,000 (2121)

1,000
7,440 (2103)

26,010

6,000

6,000 (2121)

0,750
7,440 (2103)

24,940

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

44,880

45,010

43,690

Teilsumme (Teilplan A):

44,880

45,010

43,690

Summe:

44,880

45,010

43,690

7,700 (2103)

Stellenvermerke

2103 Pauschalentgelt v 1. April b 30. September jeden Jahres (6 Monate, 45 WoStd.).
2121 Stelleninhaber/in, der/die aufgrund handwerklicher Qualifikation in den Sommermonaten mit besonders schwierigen
Instandsetzungen oder Spezialarbeiten an hochempfindlichen oder komplizierten Geräten beschäftigt wird, darf für den
Zeitraum der überwiegenden Ausübung dieser Tätigkeiten die E 7 gewährt werden.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in
Kassierer/in

E4-E5

4,500

E3

2,500

4,500

0,500 (2128)

2,500

5,000

0,500 (2128)

2,500

Zwischensumme:

7,000

7,000

7,500

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

7,500

Summe:

7,000

7,000

7,500

Seite 51

0,500 (2123)

3715

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Sportförderung
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

noch Titel 42811
Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 52

Vermerke

2015

Vermerke

Charlottenburg-Wilmersdorf

3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Baurätin/-rat

A13

1,000

1,000

1,000

Bauoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Bauamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

4,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

6,000

6,000

6,000

Bauobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

18,000

18,000

18,000

Teilsumme (Teilplan A):

18,000

18,000

18,000

Summe:

18,000

18,000

18,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E13

2,000

2,000

2,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

0,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,500

2,500

2,500

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E7

2,000

2,000 (2128)

2,000

2,000 (2128)

2,000

2,000 (2123)

Baustellen-/Bauaufseher/in

E6

3,000

2,000 (2128)

3,000

2,000 (2128)

3,000

2,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E6

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,500

2,500

2,500

0,750 (2123)

Baustellen-/Bauaufseher/in

E4

0,000

3,000

2,000 (2123)

Baustellen-/Bauaufseher/in

E3

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r im
Straßenbau

E3

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

22,000

22,000

21,000

Teilsumme (Teilplan A):

22,000

22,000

21,000

Summe:

22,000

22,000

21,000

0,000
2,000 (2128)

3,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 53

2,000 (2128)

0,000
1,000 (2123)

Seite 54

Charlottenburg-Wilmersdorf

3810
2016/2017
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obergartenbaurätin/-rat

A14

0,000

0,000

1,000

Gartenbauoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Gartenbauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Gartenbauoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

2,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Gartenbauhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

9,000

9,000

10,000

Teilsumme (Teilplan A):

9,000

9,000

10,000

Summe:

9,000

9,000

10,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

1,000

0,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

1,000

1,000

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

5,500

5,500

3,500

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

4,000

4,000

5,000

Gärtnermeister/in

E9

8,750

8,750

8,000

Handwerks-, Industrie-,
Meister/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E8

1,000

1,000

1,000

Gärtner/in

E7

0,000

0,000

10,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

10,000

10,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(Kraftfahrzeughandwerker/in)

E7

1,000

1,000

2,000

Gärtner/in

E6

0,000

0,000

16,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E6

16,000

16,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)

E6

4,000

4,000

4,000

Fahrer/in von Baggern und
Schaufelladern

E5

2,000

2,000

2,000

Fahrer/in von
Spezialfahrzeugen

E5

12,000

6,000 (2128)

Seite 55

12,000

6,000 (2128)

12,000

7,000 (2123)

3810

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A
Gärtner/in

E5

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

3,000

Tarifbeschäftigte/r an
Großflächenmähern

E5

8,000

8,000

9,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

25,000

25,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)

E5

1,000

1,000

2,000

Fahrer/in

E4

4,000

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

28,250

28,250

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

31,213

Zwischensumme:

139,500

139,500

144,713

Teilsumme (Teilplan A):

139,500

139,500

144,713

Summe:

139,500

139,500

144,713

0,000
1,000 (2128)

3,000 (2128)

3,000

4,000

27,000
1,000 (2128)

3,000 (2128)

3,000

4,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Gärtner/in

AUSBEG-1-

30,000

30,000

30,000

Zwischensumme:

30,000

30,000

30,000

Teilsumme (Teilplan A):

30,000

30,000

30,000

Summe:

30,000

30,000

30,000

AUSBEG-3

Seite 56

1,000 (2123)

4,000 (2123)

Charlottenburg-Wilmersdorf

3820
2016/2017
Friedhöfe

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Gartenbauoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Gartenbauhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

2,000

2,000

3,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

6,000

Summe:

5,000

5,000

6,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gärtnermeister/in

E9

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

0,000

Gärtner/in

E7

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

1,000

1,000

0,000

Gärtner/in

E6

0,000

0,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E6

3,000

Fahrer/in von Baggern und
Schaufelladern

E5

1,000

Gärtner/in

E5

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

3,000
1,000 (2128)

1,000

2,000 (2128)

2,000

1,000 (2128)

1,000

0,000
1,000 (2128)

1,000

2,000 (2128)

2,000

1,000 (2128)

1,000

0,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

4,000

Fahrer/in

E4

1,000

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

28,532

28,532

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

29,500

Zwischensumme:

43,532

43,532

43,500

Teilsumme (Teilplan A):

43,532

43,532

43,500

Summe:

43,532

43,532

43,500

4,000

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
AUSBEG-1-

0,000

0,000

AUSBEG-3

Seite 57

2,000 (2123)

0,000

Stellenvermerke

Azubi Gärtner/in

1,000 (2123)

4,000

1,000 (2123)

3820

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Friedhöfe
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42821, Teilplan A

Zwischensumme:

0,000

0,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

0,000

0,000

4,000

Summe:

0,000

0,000

4,000

Seite 58

Vermerke

Charlottenburg-Wilmersdorf

3881
2016/2017
Gärtnereien und Baumschulen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

Gärtner/in

E7

0,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E7

3,000

Gärtner/in

E6

0,000

0,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E6

3,000

3,000

0,000

Gärtner/in

E5

0,000

0,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r (Gärtner/in)

E5

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r für
Gartenarbeiten

E3

2,000

2,000

0,000

Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten

E3

0,000

0,000

3,000

Zwischensumme:

11,000

11,000

12,000

Teilsumme (Teilplan A):

11,000

11,000

12,000

Summe:

11,000

11,000

12,000

1,000

1,000

0,000
1,000 (2128)

3,000

3,000
1,000 (2128)

0,000

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Gärtner/in

AUSBEG-1-

12,000

12,000

12,000

Zwischensumme:

12,000

12,000

12,000

Teilsumme (Teilplan A):

12,000

12,000

12,000

Summe:

12,000

12,000

12,000

AUSBEG-3

Seite 59

1,000 (2123)

Seite 60

Charlottenburg-Wilmersdorf

3910
2016/2017
Allgemeine soziale Dienste

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

6,000

6,000

4,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

3,000

1,000
2,000 (0005)

3,000

1,000
2,000 (0005)

3,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

13,000

13,000

16,500

Sozialoberinspektor/in

A10

10,000

10,000

8,000

Stadtoberinspektor/in

A10

40,500

40,500

34,000

Stadtinspektor/in

A9

9,000

9,000

8,000

Amtsinspektor/in mit
Amtszulage

A9Z

1,000

1,000

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

8,000

8,000

12,000

Stadtobersekretär/in

A7

9,000

9,000

9,500

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

106,500

106,500

103,000

Teilsumme (Teilplan A):

106,500

106,500

103,000

Summe:

106,500

106,500

103,000

2,000 (0005)

Stellenvermerke

0005 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 10
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Fremdsprachenassistent/in

E9

0,672

0,920

0,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

6,000

6,000

5,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

35,590

35,590

36,250

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

4,000

1,000 (2128)

4,000

1,000 (2128)

6,450

Zwischensumme:

48,262

48,510

49,700

Teilsumme (Teilplan A):

48,262

48,510

49,700

Summe:

48,262

48,510

49,700

Seite 61

4,750 (2123)

3910

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Allgemeine soziale Dienste
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

noch Titel 42801
Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 62

Vermerke

2015

Vermerke

Charlottenburg-Wilmersdorf

3930
2016/2017

Einrichtungen und Angebote für Senioren/innen
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

1,000

1,000

1,000

Altenpfleger/in

E7A

4,500

4,500

5,500

Zwischensumme:

5,500

5,500

6,500

Teilsumme (Teilplan A):

5,500

5,500

6,500

Summe:

5,500

5,500

6,500

Seite 63

Vermerke

Seite 64

Charlottenburg-Wilmersdorf

3940
2016/2017

Kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

Seite 65

Vermerke

Seite 66

Charlottenburg-Wilmersdorf

3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung)
Teilplan A
Magistratsrätin/-rat

A13

1,000

1,000 (0704)

1,000

1,000 (0704)

0,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000 (0704)

1,000

1,000 (0704)

1,000

1,000 (0704)

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000 (0704)

1,000

1,000 (0704)

1,000

1,000 (0704)

Amtsrätin/-rat

A12

0,000

0,000

1,000

1,000 (0134)
1,000 (0704)

Stadtamtfrau/-mann

A11

6,500

6,500 (0704)

6,500

6,500 (0704)

6,500

6,500 (0704)

Stadtoberinspektor/in

A10

34,805

34,805 (0704)

34,805

34,805 (0704)

35,805

35,805 (0704)

Stadtinspektor/in

A9

10,000

10,000 (0704)

10,000

10,000 (0704)

10,000

10,000 (0704)

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000 (0704)

1,000

1,000 (0704)

1,000

1,000 (0704)

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000 (0704)

1,000

1,000 (0704)

2,000

2,000 (0704)

Stadtsekretär/in

A6

0,000

0,000

1,000

1,000 (0704)

Zwischensumme:

56,305

56,305

59,305

Teilsumme (Teilplan A):

56,305

56,305

59,305

Summe:

56,305

56,305

59,305

Stellenvermerke

0134 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 11
0704 D. Stelleninhaber/in wird für Rechnung des Bundes beschäftigt.
42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung)
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

27,750

27,750 (0704)

27,750

27,750 (0704)

23,750

23,500 (0704)

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,750

0,750 (0704)

0,750

0,750 (0704)

10,750

10,750 (0704)

Tarifbeschäftigte/r

E5

9,000

9,000 (0704)

9,000

9,000 (0704)

2,000

2,000 (0704)

Zwischensumme:

37,500

37,500

36,500

Teilsumme (Teilplan A):

37,500

37,500

36,500

Summe:

37,500

37,500

36,500

Stellenvermerke

0704 D. Stelleninhaber/in wird für Rechnung des Bundes beschäftigt.

Seite 67

Seite 68

Charlottenburg-Wilmersdorf

3981
2016/2017
Ausbildungsförderung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

4,000

4,000

4,000

Stadtinspektor/in

A9

5,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

2,500

2,500

3,500

Zwischensumme:

15,500

15,500

16,500

Teilsumme (Teilplan A):

15,500

15,500

16,500

Summe:

15,500

15,500

16,500

1,000

1,000

5,000
1,000 (0009)

1,000

5,000
1,000 (0009)

1,000

1,000 (0009)

Stellenvermerke

0009 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Tarifbeschäftigte der E 8.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E12

Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

20,500

20,500

19,639

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

2,500

1,000

0,000
2,000 (2128)

2,500

0,500
2,000 (2128)

2,000

Zwischensumme:

25,000

25,000

24,139

Teilsumme (Teilplan A):

25,000

25,000

24,139

Summe:

25,000

25,000

24,139

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 69

2,000 (2123)

Seite 70

Charlottenburg-Wilmersdorf

4000
2016/2017
Jugend

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialdirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Sozialrätin/-rat

A13

0,000

0,000

1,000

Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

0,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

1,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

2,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

8,000

8,000

7,000

Teilsumme (Teilplan A):

8,000

8,000

7,000

Summe:

8,000

8,000

7,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

2,000

2,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E11

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,500

1,500

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,000

0,000

0,500

Zwischensumme:

4,500

4,500

4,500

Teilsumme (Teilplan A):

4,500

4,500

4,500

Summe:

4,500

4,500

4,500

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 71

0,500 (2123)

Seite 72

Charlottenburg-Wilmersdorf

4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

1,000

1,000

1,000

Summe:

1,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

0,900

0,900

0,900

Erzieher/in

E9

12,523

12,523

13,067

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

5,000

5,000

6,000

Erzieher/in

E8

0,500

0,500

0,500

Zwischensumme:

18,923

18,923

20,467

Teilsumme (Teilplan A):

18,923

18,923

20,467

Summe:

18,923

18,923

20,467

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Leiter/in einer Kindertagesstätte

E11

0,180

0,180

0,180

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

0,400

0,400

0,400

Erzieher/in

E8

2,130

2,130

2,130

Erzieher/in

E5

1,670

1,670

1,670

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,170

0,170

0,170

Tarifbeschäftigte/r

E2

1,610

1,610

1,610

Zwischensumme:

6,160

6,160

6,160

Teilsumme (Teilplan A):

6,160

6,160

6,160

Summe:

6,160

6,160

6,160

Seite 73

Vermerke

Seite 74

Charlottenburg-Wilmersdorf

4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Amtsinspektor/in mit
Amtszulage

A9Z

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

0,000

0,000

0,500

Stadthauptsekretär/in

A8

0,000

0,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

6,000

6,000

5,000

Zwischensumme:

10,000

10,000

10,500

Teilsumme (Teilplan A):

10,000

10,000

10,500

Summe:

10,000

10,000

10,500

1,000 (0325)

1,000

1,000 (0325)

1,000

Stellenvermerke

0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO
0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E6

10,099

10,119

9,230

Tarifbeschäftigte/r

E5

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

12,099

12,119

11,230

Teilsumme (Teilplan A):

12,099

12,119

11,230

Summe:

12,099

12,119

11,230

Seite 75

1,000 (0308)

Seite 76

Charlottenburg-Wilmersdorf

4040
2016/2017

Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

2,000

2,000

2,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

5,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

12,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

4,000

4,000

4,000

Sozialoberinspektor/in

A10

38,800

40,500

35,500

Stadtoberinspektor/in

A10

24,500

24,500

24,500

Sozialinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

0,000

Stadtobersekretär/in

A7

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

87,300

89,000

88,000

Teilsumme (Teilplan A):

87,300

89,000

88,000

Summe:

87,300

89,000

88,000

1,000

1,000

1,000 (0005)

12,000

1,000 (0005)

14,000

2,000 (0005)

Stellenvermerke

0005 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 10
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Psychologin/Psychologe

E15

1,000

Psychologin/Psychologe

E13

5,630

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E12

1,000

1,000

1,000

Psychagogin/-agoge

E11

1,000

1,000

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

1,190

1,190

1,190

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E10

2,000

2,000

1,000

Erzieher/in

E9

3,000

3,000

3,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

29,880

29,880

30,380

Tarifbeschäftigte/r

E9

2,000

2,000

3,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

6,250

2,000 (2128)

6,250

2,000 (2128)

6,250

2,000 (2123)

Tarifbeschäftigte/r

E3

2,500

2,500 (2128)

2,500

2,500 (2128)

2,500

2,500 (2123)

Zwischensumme:

4,880 (2128)

55,450

5,630

3,880 (2128)

5,630

55,450

55,950

3,500

3,500

3,500

3,500

3,500

3,500

Aus der Hauptverwaltung abgeschichtete, regionalisierte Aufgaben
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

Zwischensumme:

E9

Seite 77

4,880 (2123)

4040

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

noch Titel 42801, Teilplan A

Teilsumme (Teilplan A):

58,950

58,950

59,450

Summe:

58,950

58,950

59,450

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 78

Vermerke

Charlottenburg-Wilmersdorf

4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

7,600

7,600

6,882

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

0,000

Stadthauptsekretär/in

A8

5,000

5,000

5,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

16,600

16,600

14,882

Teilsumme (Teilplan A):

16,600

16,600

14,882

Summe:

16,600

16,600

14,882

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

4,150

4,180

3,250

Tarifbeschäftigte/r

E8

0,000

0,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

0,500

0,500

0,500

Zwischensumme:

4,650

4,680

4,750

Teilsumme (Teilplan A):

4,650

4,680

4,750

Summe:

4,650

4,680

4,750

Seite 79

Vermerke

Seite 80

Charlottenburg-Wilmersdorf

4100
2016/2017
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Medizinaldirektor/in

A16

1,000

1,000

1,000

Medizinaldirektor/in

A15

4,000

4,000

4,000

Obermagistratsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Obermedizinalrätin/-rat

A14

4,500

4,500

4,500

Medizinalrätin/-rat

A13

0,763

0,763

0,763

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

0,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

2,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

5,000

5,000

4,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Sozialoberinspektor/in

A10

19,000

19,000

20,000

Sozialinspektor/in

A9

0,000

0,000

1,000

Stadtinspektor/in

A9

1,000

1,000

1,000

Gesundheitsamtsinspektor/in
mit Amtszulage

A9Z

1,000

Amtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Gesundheitshauptsekretär/in

A8

3,000

3,000

3,000

Stadthauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

2,000

Gesundheitsobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

3,000

3,000

2,500

Zwischensumme:

50,263

50,263

51,763

Teilsumme (Teilplan A):

50,263

50,263

51,763

Summe:

50,263

50,263

51,763

1,000 (0325)

1,000

1,000 (0325)

1,000

1,000 (0308)

Stellenvermerke

0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO
0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Fachärztin/Facharzt

E15

11,280

11,280

11,280

Ärztin/Arzt

E14

1,000

1,000

1,500

Psychologin/Psychologe

E13

1,000

1,000

1,000

Ergotherapeut/in

E9

3,359

3,359

3,109

Fremdsprachenassistent/in

E9

0,146

0,183

0,000

Gesundheitsaufseher/in

E9

5,000

5,000

3,000

Logopädin/Logopäde

E9

2,250

2,250

2,750

Physiotherapeut/in

E9

10,650

10,650

10,400

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

6,516

6,516

6,016

Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Seite 81

1,000 (2123)

4100

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E8

1,900

1,900

1,000

Krankenschwester/-pfleger

E7A

3,750

3,750

2,750

Tarifbeschäftigte/r

E6

2,000

2,000

1,000

Arzthelfer/in

E5

6,500

6,500

7,500

Tarifbeschäftigte/r

E5

7,500

7,500

5,500

Zahnärztliche(r) Helfer/in

E5

4,000

4,000

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

4,500

4,000 (2128)

4,500

4,000 (2128)

6,500

Zwischensumme:

72,351

72,388

68,305

Teilsumme (Teilplan A):

72,351

72,388

68,305

Summe:

72,351

72,388

68,305

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 82

5,500 (2123)

Charlottenburg-Wilmersdorf

4181
2016/2017
Überregionale Gesundheitsaufgaben

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Medizinaldirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Sozialoberamtsrätin/-rat

A13S

0,000

0,000

1,000

Sozialamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

0,000

Sozialamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Sozialoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

2,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

6,000

Summe:

6,000

6,000

6,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Fachärztin/Facharzt

E15

3,000

Psychologin/Psychologe

E13

1,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E11

Fremdsprachenassistent/in

3,000

3,000

1,000

1,000

0,000

0,000

0,750

E9

0,779

0,816

0,000

Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge

E9

4,500

4,500

4,250

Arzthelfer/in

E5

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

13,279

13,316

13,000

Teilsumme (Teilplan A):

13,279

13,316

13,000

Summe:

13,279

13,316

13,000

1,000 (2128)

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Medizinische/r
Fachangestellte/r

AUSBEG-1-

3,000

3,000

3,000

Zwischensumme:

3,000

3,000

3,000

Teilsumme (Teilplan A):

3,000

3,000

3,000

Summe:

3,000

3,000

3,000

AUSBEG-3

Seite 83

1,000 (2123)

Seite 84

Charlottenburg-Wilmersdorf

4200
2016/2017
Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Baudirektor/in

A15

1,000

1,000

1,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Bau-/Vermessungsamtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Bauamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Stadtoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

5,000

5,000

5,000

Teilsumme (Teilplan A):

5,000

5,000

5,000

Summe:

5,000

5,000

5,000

1,000

1,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

1,000

1,000 (2128)

1,000

1,000 (2128)

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E13

8,000

8,000

8,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E12

4,000

4,000

0,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

4,250

4,250

4,350

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

0,538

0,538

0,538

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E4

1,250

1,000
1,250 (2128)

1,250

1,000
1,250 (2128)

1,500

Zwischensumme:

21,038

21,038

17,388

Teilsumme (Teilplan A):

21,038

21,038

17,388

Summe:

21,038

21,038

17,388

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 85

1,000 (2123)

1,500 (2123)

Seite 86

Charlottenburg-Wilmersdorf

4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbaurätin/-rat

A14

1,000

1,000

1,000

Bauoberamtsrätin/-rat

A13S

1,000

1,000

1,000

Bauamtsrätin/-rat

A12

6,000

6,000

6,000

Bauamtfrau/-mann

A11

7,000

7,000

7,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

1,000

1,000

1,000

Bauoberinspektor/in

A10

3,000

3,000

3,000

Stadtoberinspektor/in

A10

2,000

2,000

3,000

Bauamtsinspektor/in

A9S

1,000

1,000

1,000

Bauhauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Vermessungshauptsekretär/in

A8

1,000

1,000

1,000

Stadtobersekretär/in

A7

1,000

1,000

1,000

Stadtsekretär/in

A6

1,000

1,000

0,500

Zwischensumme:

26,000

26,000

26,500

Teilsumme (Teilplan A):

26,000

26,000

26,500

Summe:

26,000

26,000

26,500

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E9

0,250

0,250

0,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

4,000

Tarifbeschäftigte/r

E3

0,250

4,000
0,250 (2128)

0,250

3,000
0,250 (2128)

2,100

Zwischensumme:

8,500

8,500

9,100

Teilsumme (Teilplan A):

8,500

8,500

9,100

Summe:

8,500

8,500

9,100

Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 87

2,100 (2123)

Seite 88

Charlottenburg-Wilmersdorf

4202
2016/2017
Vermessung

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obervermessungsrätin/-rat

A14

1,000

1,000

Vermessungsoberamtsrätin/-rat mit Amtszulage

A13Z

1,000

Vermessungsamtsrätin/-rat

A12

4,000

4,000

4,000

Vermessungsamtfrau/-mann

A11

8,000

8,000

9,000

Vermessungsoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

1,000

Zwischensumme:

15,000

15,000

16,000

Teilsumme (Teilplan A):

15,000

15,000

16,000

Summe:

15,000

15,000

16,000

1,000 (0323)

1,000

1,000
1,000 (0323)

1,000

1,000 (0306)

Stellenvermerke

0306 Amtszulage nach Fußnote 11 zu BesGr. A 13 BBesO
0323 Amtszulage nach Fußnote 11 zur BesGr. A 13 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

3,000

3,000

3,000

Vermessungstechniker/in

E9

3,000

3,000

3,000

Vermessungstechniker/in

E8

1,000

1,000

1,000

Messgehilfin/-gehilfe

E6

0,000

0,000

1,000

Vermessungstechniker/in

E6

2,000

Messgehilfin/-gehilfe

E5

3,000

Zwischensumme:

2,000
1,000 (2120)

13,000

3,000

1,000
1,000 (2120)

3,000

13,000

13,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

Teilsumme (Teilplan A):

14,000

14,000

14,000

Summe:

14,000

14,000

14,000

Aus der Hauptverwaltung abgeschichtete, regionalisierte Aufgaben
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E13

Zwischensumme:

Stellenvermerke

2120 Stelleninhaber/in erhält E 6.

Seite 89

1,000 (2120)

4202

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Vermessung
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Vermessungstechniker/in

AUSBEG-1-

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

4,000

4,000

4,000

Teilsumme (Teilplan A):

4,000

4,000

4,000

Summe:

4,000

4,000

4,000

AUSBEG-3

Seite 90

Vermerke

Charlottenburg-Wilmersdorf

4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Gartenbauamtfrau/-mann

A11

0,000

0,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

5,000

5,000

4,000

Gartenbauoberinspektor/in

A10

1,000

1,000

0,000

Stadtoberinspektor/in

A10

0,000

0,000

1,000

Zwischensumme:

6,000

6,000

6,000

Teilsumme (Teilplan A):

6,000

6,000

6,000

Summe:

6,000

6,000

6,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E15

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E14

0,910

0,910

1,000

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E13

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)

E13

3,369

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E11

1,000

1,000

1,000

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

5,500

5,500

5,500

Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r

E10

2,000

2,000

2,000

Tarifbeschäftigte/r

E5

1,000

1,000

0,585

15,779

15,779

15,585

Zwischensumme:

2,750 (2128)

3,369

2,750 (2128)

3,500

Aus der Hauptverwaltung abgeschichtete, regionalisierte Aufgaben
Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E11

0,550

0,550

0,550

Technische/r Tarifbeschäftigte/r

E10

1,000

1,000

1,000

1,550

1,550

1,550

Teilsumme (Teilplan A):

17,329

17,329

17,135

Summe:

17,329

17,329

17,135

Zwischensumme:

Seite 91

3,500 (2123)

4300

CharlottenburgWilmersdorf

2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

noch Titel 42801
Stellenvermerke

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

Seite 92

Vermerke

2015

Vermerke

Charlottenburg-Wilmersdorf

4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen

Besoldungs-/
Bezeichnung

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016

Vermerke

2017

Vermerke

2015

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat

A14

0,000

0,000

1,000

Amtsrätin/-rat

A12

1,000

1,000

1,000

Stadtamtfrau/-mann

A11

2,000

2,000

2,000

Stadtoberinspektor/in

A10

4,000

4,000

4,000

Zwischensumme:

7,000

7,000

8,000

Teilsumme (Teilplan A):

7,000

7,000

8,000

Summe:

7,000

7,000

8,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r

E9

1,000

1,000

1,000

Tarifbeschäftigte/r

E6

0,780

0,780

0,780

Zwischensumme:

1,780

1,780

1,780

Teilsumme (Teilplan A):

1,780

1,780

1,780

Summe:

1,780

1,780

1,780

Seite 93

Vermerke

Seite 94

Charlottenburg-Wilmersdorf

Stellenübersicht

2016
2017

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017

Stellenübersicht
Charlottenburg-Wilmersdorf

Seite 1

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Charlottenburg-Wilmersdorf haltsjahr

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A
B6

B5

B4

Teilsumme

A16

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

-

-

-

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

-

-

-

-

Einzelplan 42

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Einzelplan 45

2017
2016
2015

-

-

-

-

-

Summe

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

Seite 2

3,000
3,000
3,000

3,000
3,000
3,000

5,000
5,000
5,000

5,000
5,000
5,000

3,000
3,000
2,000
1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

5,000
5,000
4,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A
A15

A14
-

A13
-

-

halts- Charlottenburg-Wilmersdorf

A13Z

A13S

jahr

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 31

3,000
4,000
5,000

7,000
7,000
7,000

2,000
2,000
2,000

-

15,000
15,000
14,000

2017
2016
2015

Einzelplan 33

3,000
2,000
2,000

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000

-

2,000
2,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 34

-

2,000
2,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 35

-

1,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 36

2017
2016
2015

Einzelplan 37

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000
2,000
2,000
2,000

-

1,000
1,000
1,000

-

1,000
1,000
2,000

1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000
-

5,000
5,000
5,000

5,500
5,500
5,500

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

-

-

-

1,000

15,000
15,000
16,000

22,500
22,500
24,500

2,000
2,000
2,000
-

-

-

-

2,000
2,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

-

2,000
2,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 39

1,000

-

3,000
3,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 40

0,763
0,763
0,763

-

1,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 41

1,000
1,000
1,000

2017
2016
2015

Einzelplan 42

1,000
1,000
1,000
-

-

1,000
1,000
1,000

-

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 43

-

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 45

29,000
29,000
27,000

2017
2016
2015

Summe

6,763
6,763
7,763

1,000
1,000
1,000

Seite 3

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Charlottenburg-Wilmersdorf haltsjahr

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A
A12

A11

A10

A9

A9Z

Einzelplan 31

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

-

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

34,000
34,000
33,000

40,500
40,500
37,500

33,000
33,000
37,000

3,500
3,500
2,934

Einzelplan 34

2017
2016
2015

3,000
3,000
3,000

5,000
5,000
5,000

16,750
16,750
16,750

2,500
2,500
3,000

Einzelplan 35

2017
2016
2015

1,000
1,000
2,000

12,000
12,000
11,000

14,980
14,980
17,950

Einzelplan 36

2017
2016
2015

3,000
3,000
3,000

10,000
10,000
10,000

9,000
9,000
10,125

5,000
5,000
5,000

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

2,000
2,000
2,000

2,000
2,000
3,000

5,000
5,000
4,000

1,000

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

7,000
7,000
7,000

11,000
11,000
11,000

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

8,000
8,000
6,000

18,000
18,000
21,500

54,500
54,500
46,000

14,000
14,000
13,000

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 40

2017
2016
2015

10,000
10,000
8,000

20,000
20,000
24,000

74,600
72,900
68,882

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 41

2017
2016
2015

3,000
3,000
3,000

8,000
8,000
7,000

21,000
21,000
22,000

1,000
1,000
2,000

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 42

2017
2016
2015

12,000
12,000
12,000

17,000
17,000
18,000

7,000
7,000
8,000

-

-

Einzelplan 43

2017
2016
2015

-

5,000
5,000
5,000

1,000
1,000
1,000

-

-

Einzelplan 45

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

4,000
4,000
4,000

-

-

Summe

2017
2016
2015

79,000
79,000
75,000

146,500
146,500
151,000

251,830
250,130
246,707

Seite 4

-

-

28,000
28,000
28,934

1,000
1,000
1,000
-

-

4,000
4,000
4,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen

Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A
A9S
-

A8

A7

A6

Einzelplan 31

1,000
1,000
1,000

176,000
177,000
176,934

2017
2016
2015

Einzelplan 33

3,000
3,000
3,000

1,000
1,000
1,000

54,750
53,750
55,250

2017
2016
2015

Einzelplan 34

10,000
10,000
14,780

0,500
0,500
1,000

49,480
49,480
53,730

2017
2016
2015

Einzelplan 35

2,000
2,000
-

1,000
1,000
3,000

36,000
36,000
37,125

2017
2016
2015

Einzelplan 36

1,000
1,000
1,000

14,000
14,000
15,000

2017
2016
2015

Einzelplan 37

7,000
7,000
6,500

12,500
12,500
14,500

13,500
13,500
13,500

2,000
2,000
3,000

12,500
12,500
12,500
8,000
8,000
4,000
-

jahr
2017
2016
2015

-

-

Teilsumme
1,000
1,000
1,000

-

-

halts- Charlottenburg-Wilmersdorf

-

-

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

4,000
4,000
4,000

2,000
2,000
3,000

32,000
32,000
34,000

2017
2016
2015

Einzelplan 38

2,000
2,000
2,000

10,500
10,500
15,500

9,000
9,000
9,500

1,000
1,000
1,000

122,000
122,000
119,500

2017
2016
2015

Einzelplan 39

0,500

6,000
6,000
6,000

7,000
7,000
7,000

-

124,600
122,900
121,382

2017
2016
2015

Einzelplan 40

1,000
1,000
1,000

4,000
4,000
5,000

4,000
4,000
3,500

-

56,263
56,263
57,763

2017
2016
2015

Einzelplan 41

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

1,000
1,000
1,000

46,000
46,000
47,500

2017
2016
2015

Einzelplan 42

1,000
1,000
0,500

-

-

-

-

6,000
6,000
6,000

2017
2016
2015

Einzelplan 43

-

-

-

-

7,000
7,000
8,000

2017
2016
2015

Einzelplan 45

16,000
16,000
17,000

58,500
58,500
62,500

53,500
53,500
56,280

8,500
8,500
11,500

725,093
723,393
733,184

2017
2016
2015

Summe

Seite 5

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Tarifbeschäftigte

Haus-

Charlottenburg-Wilmersdorf haltsjahr

Stellen nach Entgeltgruppen
E15

E14

E13

E12

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

2017
2016
2015

Einzelplan 34

2017
2016
2015

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

Einzelplan 37

2017
2016
2015

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

Einzelplan 41

2017
2016
2015

14,280
14,280
14,280

1,000
1,000
1,500

2,000
2,000
2,000

Einzelplan 42

2017
2016
2015

-

1,000
1,000
1,000

10,000
10,000
10,000

Einzelplan 43

2017
2016
2015

0,910
0,910
1,000

4,369
4,369
4,500

Einzelplan 45

2017
2016
2015

-

Summe

2017
2016
2015

18,280
18,280
18,280

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

3,000
3,000
4,520
0,500
0,500
0,500
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
-

8,410
8,410
9,520

Seite 6

3,000
3,000
4,000

E11
-

3,000
3,000
3,000

-

-

-

-

3,000
3,000
2,000
2,000
2,000
2,000
7,630
7,630
6,630

-

24,840
24,840
20,000
1,000
1,000
1,000
1,000
-

1,000
1,000
1,000

6,500
6,500
3,500

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

1,000
1,000
1,000

4,090
4,090
5,090

4,000
4,000
-

0,750
6,250
6,250
6,350
7,050
7,050
7,050

-

-

-

31,999
31,999
31,130

10,000
10,000
6,000

50,730
50,730
45,740

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Tarifbeschäftigte

Haus-

Stellen nach Entgeltgruppen
E10

E9
-

E8

halts- Charlottenburg-Wilmersdorf
E7

E7A

Einzelplan 31

2017
2016
2015

Einzelplan 33

-

2017
2016
2015

Einzelplan 34

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 35

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 36

1,000
1,000
1,000

-

2017
2016
2015

Einzelplan 37

17,000
17,000
18,000

-

2017
2016
2015

Einzelplan 38

2017
2016
2015

Einzelplan 39

2017
2016
2015

Einzelplan 40

2017
2016
2015

Einzelplan 41

1,000
1,000
1,000

14,000
14,000
16,416

12,000
12,000
8,000

71,500
71,500
23,111

-

-

8,000
8,000
8,000

32,500
32,500
32,500

-

5,500
5,500
7,500

6,675
6,675
6,675

-

8,000
8,000
8,000

4,040
4,040
4,000
4,000
4,000
1,000

-

2,000
2,000
-

0,750
0,750
0,750

7,000
7,000
8,000

16,250
16,250
14,500

1,000
1,000
1,000

65,010
64,762
62,889

2,000
2,000
1,000

60,083
60,053
62,197

0,500
0,500
1,500

-

34,274
34,200
30,525

1,900
1,900
1,000

-

4,250
4,250
4,000

1,000
1,000
1,000

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 42

-

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 43

-

-

-

2017
2016
2015

Einzelplan 45

56,575
56,575
52,675

20,000
20,000
19,000

2017
2016
2015

Summe

4,538
4,538
4,538
3,000
3,000
3,000
25,578
25,578
22,538

1,000
1,000
1,000
287,867
287,515
238,138

1,000
1,000
1,000

jahr
2017
2016
2015

-

-

-

Seite 7

4,500
4,500
5,500
3,750
3,750
2,750

9,000
9,000
9,000

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Tarifbeschäftigte

Haus-

Charlottenburg-Wilmersdorf haltsjahr

Stellen nach Entgeltgruppen
E6

E5

E4

E3

E2

Einzelplan 31

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

-

-

-

-

Einzelplan 33

2017
2016
2015

20,426
20,426
23,426

58,500
59,000
64,745

17,000
17,000
18,040

25,482
25,482
35,012

11,000
11,000
12,137

Einzelplan 34

2017
2016
2015

2,000
2,000
50,500

3,000
3,000
3,000

8,000
8,000
2,000

6,000

-

Einzelplan 35

2017
2016
2015

12,500
12,500
12,500

17,500
17,500
17,000

2,000
2,000
2,000

-

Einzelplan 36

2017
2016
2015

7,330
7,330
6,250

28,000
28,000
29,810

0,500
0,500
0,500

1,500
1,500
1,500

-

Einzelplan 37

2017
2016
2015

8,000
8,000
7,750

1,000
1,000
1,000

30,010
29,880
28,940

1,500
1,500
1,000

-

Einzelplan 38

2017
2016
2015

33,000
33,000
33,000

62,500
62,500
66,500

5,000
5,000
8,000

63,782
63,782
65,713

-

Einzelplan 39

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

4,000
4,000
6,950

-

2,500
2,500
2,000

-

Einzelplan 40

2017
2016
2015

10,119
10,099
9,230

10,250
10,250
9,750

-

2,500
2,500
3,000

-

Einzelplan 41

2017
2016
2015

2,000
2,000
1,000

22,000
22,000
21,000

-

4,500
4,500
6,500

-

Einzelplan 42

2017
2016
2015

4,000
4,000
4,000

7,000
7,000
6,000

0,250
0,250
2,100

-

Einzelplan 43

2017
2016
2015

Einzelplan 45

2017
2016
2015

0,780
0,780
0,780

Summe

2017
2016
2015

102,155
102,135
150,436

-

1,000
1,000
0,585

-

1,250
1,250
1,500
-

-

-

-

-

-

-

214,750
215,250
226,340

61,760
61,630
58,980

104,014
104,014
124,825

11,000
11,000
12,137

Seite 8

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Tarifbeschäftigte
Stellen nach Entgeltgruppen

Haushalts- Charlottenburg-Wilmersdorf

Teilsumme

jahr

2,000
2,000
2,000

2017
2016
2015

Einzelplan 31

200,038
200,538
215,046

2017
2016
2015

Einzelplan 33

86,000
86,000
86,111

2017
2016
2015

Einzelplan 34

76,500
76,500
73,000

2017
2016
2015

Einzelplan 35

54,505
54,505
57,235

2017
2016
2015

Einzelplan 36

49,510
49,380
47,690

2017
2016
2015

Einzelplan 37

216,032
216,032
221,213

2017
2016
2015

Einzelplan 38

80,010
79,762
81,339

2017
2016
2015

Einzelplan 39

99,172
99,122
100,397

2017
2016
2015

Einzelplan 40

85,704
85,630
81,305

2017
2016
2015

Einzelplan 41

43,538
43,538
40,488

2017
2016
2015

Einzelplan 42

17,329
17,329
17,135

2017
2016
2015

Einzelplan 43

1,780
1,780
1,780

2017
2016
2015

Einzelplan 45

1.012,118
1.012,116
1.024,739

2017
2016
2015

Summe

Seite 9

Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-

Planmäßige

Charlottenburg-Wilmersdorf halts- Beamte/innen
jahr

Richter/innen

Planmäßige
Tarifbe-

Insgesamt

schäftigte

Einzelplan 31

2017
2016
2015

1,000
1,000
1,000

2,000
2,000
2,000

3,000
3,000
3,000

Einzelplan 33

2017
2016
2015

181,000
182,000
181,934

200,038
200,538
215,046

381,038
382,538
396,980

Einzelplan 34

2017
2016
2015

54,750
53,750
55,250

86,000
86,000
86,111

140,750
139,750
141,361

Einzelplan 35

2017
2016
2015

49,480
49,480
53,730

76,500
76,500
73,000

125,980
125,980
126,730

Einzelplan 36

2017
2016
2015

36,000
36,000
37,125

54,505
54,505
57,235

90,505
90,505
94,360

Einzelplan 37

2017
2016
2015

14,000
14,000
15,000

49,510
49,380
47,690

63,510
63,380
62,690

Einzelplan 38

2017
2016
2015

32,000
32,000
34,000

216,032
216,032
221,213

248,032
248,032
255,213

Einzelplan 39

2017
2016
2015

122,000
122,000
119,500

80,010
79,762
81,339

202,010
201,762
200,839

Einzelplan 40

2017
2016
2015

124,600
122,900
121,382

99,172
99,122
100,397

223,772
222,022
221,779

Einzelplan 41

2017
2016
2015

56,263
56,263
57,763

85,704
85,630
81,305

141,967
141,893
139,068

Einzelplan 42

2017
2016
2015

46,000
46,000
47,500

43,538
43,538
40,488

89,538
89,538
87,988

Einzelplan 43

2017
2016
2015

6,000
6,000
6,000

17,329
17,329
17,135

23,329
23,329
23,135

Einzelplan 45

2017
2016
2015

7,000
7,000
8,000

1,780
1,780
1,780

8,780
8,780
9,780

Summe

2017
2016
2015

730,093
728,393
738,184

1.012,118
1.012,116
1.024,739

1.742,211
1.740,509
1.762,923

Seite 10

Charlottenburg-Wilmersdorf

Gruppierungsübersicht

2016
2017

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

1

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g

nummer

2016

1

0

12:02

Blatt

2

Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie

3

2017

4

2015

5

--

--

--

EU-Eigenmittel

01

Gemeinschaftssteuern- und Gewerbesteuerumlage

--

--

--

011

Lohnsteuer

--

--

--

012

Veranlagte Einkommensteuer

--

--

--

013

Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (ohne Abgeltungsteuer

--

--

--

...)
014

Körperschaftsteuer

--

--

--

015

Umsatzsteuer

--

--

--

016

Einfuhrumsatzsteuer

--

--

--

017

Gewerbesteuerumlage

--

--

--

018

Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge

--

--

--

03-04

Bundessteuern

--

--

--

031

Energiesteuer

--

--

--

032

Tabaksteuer

--

--

--

033

Branntweinmonopol

--

--

--

034

Schaumweinsteuer

--

--

--

035

Kaffeesteuer

--

--

--

036

Versicherungssteuer

--

--

--

037

Stromsteuer

--

--

--

038

Kraftfahrzeugsteuer

--

--

--

039

Luftverkehrssteuer

--

--

--

041

Kernbrennstoffsteuer

--

--

--

044

Solidaritätszuschlag

--

--

--

049

Sonstige Bundessteuern

--

--

--

05-06

Landessteuern

--

--

--

051

Vermögensteuer

--

--

--

052

Erbschaftsteuer

--

--

--

053

Grunderwerbsteuer

--

--

--

055

Totalisatorsteuer

--

--

--

056

Andere Rennwettsteuern

--

--

--

057

Lotteriesteuer

--

--

--

058

Sportwettensteuer

--

--

--

059

Feuerschutzsteuer

--

--

--

061

Biersteuer

--

--

--

069

Sonstige Landessteuern

--

--

--

07-08

Gemeindesteuern (nur Stadtstaaten)

--

--

--

071

Gemeindeanteil an der Lohnsteuer und der veranlagten

--

--

--

Einkommensteuer
072

Grundsteuer A

--

--

--

073

Grundsteuer B

--

--

--

075

Gewerbesteuer

--

--

--

076

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

--

--

--

077

Gewerbesteuerumlage

--

--

--

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

2

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

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e

i

c

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u

n

g

nummer

2016

1

078

12:02

Blatt

2

Gemeindeanteil an der Abgeltungsteuer auf Zins- und

2017

3

2015

4

5

--

--

--

Veräußerungserträge
082

Vergnügungssteuern

--

--

--

083

Hundesteuer

--

--

--

084

Getränkesteuer

--

--

--

086

Schankerlaubnissteuer

--

--

--

087

Jagd- und Fischereisteuer

--

--

--

089

Sonstige Gemeindesteuern (nur Stadtstaaten)

--

--

--

09

Steuerähnliche Abgaben

--

--

--

093

Abgaben von Spielbanken

--

--

--

099

Sonstige steuerähnliche Abgaben

--

--

--

1

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und

49.914,1

50.188,7

49.062,9

dgl.

11

Verwaltungseinnahmen

41.733,7

41.936,3

40.007,1

111

Gebühren, sonstige Entgelte

31.554,6

31.757,2

30.823,4

112

Geldstrafen, Geldbußen, Zwangsgelder (einschl. damit

7.852,5

7.852,5

6.314,5

zusammenhäng. ... Kosten)
119

Sonstige Verwaltungseinnahmen

2.326,6

2.326,6

2.869,2

12

Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen

7.307,4

7.307,4

6.774,0

3.400,0

3.400,0

2.500,0

32,0

32,0

(ohne Zinsen)
121

Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen

122

Konzessionsabgaben

123

Einnahmen aus Lotterie, Lotto und Toto

124

Mieten und Pachten

125

Einnahmen aus Veräußerung v. bewegl. Sachen u. Diensten

--

--

27,0
--

3.799,4

3.799,4

4.171,0

76,0

76,0

76,0

aus wirtsch. Tätigkeit
129

Sonstige Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit u. aus

--

--

--

Vermögen (ohne Zinsen)

13

Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen,

510,0

582,0

1.558,0

502,0

502,0

1.550,0

8,0

8,0

Kapitalrückzahlungen
131

Einnahmen aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen

132

Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen

133

Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und

--

72,0

8,0
--

sonstigem Kapitalvermögen
134

Kapitalrückzahlungen

--

--

--

14

Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen

30,0

30,0

40,0

141

Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus

30,0

30,0

40,0

dem Inland
146

Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus

--

--

--

dem Ausland

15

Zinseinnahmen aus dem öffentlichen Bereich

--

--

--

151

Zinseinnahmen vom Bund

--

--

--

152

Zinseinnahmen von Ländern

--

--

--

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

12:02

Blatt

3

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

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g

nummer

2016

1

2

2017

3

2015

4

5

153

Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

--

--

--

154

Zinseinnahmen von Sondervermögen

--

--

--

156

Zinseinnahmen von Sozialversicherungsträgern sowie von der

--

--

--

--

--

--

BA
157

Zinseinnahmen von Zweckverbänden

16

Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen

161

Zinseinnahmen von öffentlichen Unternehmen und

120,0
--

120,0
--

151,5
--

Einrichtungen
162

Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland

166

Zinseinnahmen aus dem Ausland

--

120,0

--

120,0

--

151,5

17

Darlehensrückflüsse aus dem öffentlichen Bereich

--

--

--

171

Darlehensrückflüsse vom Bund

--

--

--

172

Darlehensrückflüsse von Ländern

--

--

--

173

Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeindeverbänden

--

--

--

174

Darlehensrückflüsse von Sondervermögen

--

--

--

176

Darlehensrückflüsse von Sozialversicherungsträgern sowie

--

--

--

--

--

--

von der BA
177

Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden

18

Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen

181

Darlehensrückflüsse von öffentlichen Unternehmen und

213,0
--

213,0
--

532,3
--

Einrichtungen
182

Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland

186

Darlehensrückflüsse aus dem Ausland

2

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für

213,0
--

145.316,7

213,0
--

150.293,8

532,3
--

129.554,2

Investitionen

21

Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen aus dem

--

--

--

öffentlichen Bereich
211

Allgemeine Zuweisungen vom Bund

--

--

--

212

Allgemeine Zuweisungen von Ländern

--

--

--

213

Allgemeine Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

--

--

--

214

Allgemeine Zuweisungen von Sondervermögen

--

--

--

216

Allgemeine Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern

--

--

--

sowie von der BA
217

Allgemeine Zuweisungen von Zweckverbänden

--

--

--

22

Schuldendiensthilfen aus dem öffentlichen Bereich

--

--

--

221

Schuldendiensthilfen vom Bund

--

--

--

222

Schuldendiensthilfen von Ländern

--

--

--

223

Schuldendiensthilfen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

--

--

--

224

Schuldendiensthilfen von Sondervermögen

--

--

--

226

Schuldendiensthilfen von Sozialversicherungsträgern sowie

--

--

--

--

--

--

von der BA
227

Schuldendiensthilfen von Zweckverbänden

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

4

H a u s h a l t s p l a n

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B

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n

g

nummer

2016

1

23

12:02

Blatt

2

Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen

2017

3

2015

4

5

140.604,7

145.572,8

124.266,5

131.872,7

136.542,8

114.668,0

753,0

753,0

692,0

2.199,0

2.199,0

1.813,0

Bereich
231

Sonstige Zuweisungen vom Bund

232

Sonstige Zuweisungen von Ländern

233

Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

234

Sonstige Zuweisungen von Sondervermögen

--

--

--

235

Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie

--

--

--

von der BA
236

Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der

5.780,0

6.078,0

7.093,5

BA
237

Sonstige Zuweisungen von Zweckverbänden

26

Schuldendiensthilfen u. Erstattungen von Verw.ausgaben aus

--

--

--

281,0

281,0

227,3

281,0

281,0

227,3

sonstigen Bereichen
261

Schuldendiensthilfen und Erstattungen von
Verwaltungsausgaben aus dem Inland

266

Schuldendiensthilfen, Erstattg. v. Verw.ausg. aus Ausland

--

--

--

(soweit nicht v. EU)

27

Zuschüsse von der EU

--

--

--

271

Erstattungen von der EU

--

--

--

272

Sonstige Zuschüsse von der EU

--

--

--

28

Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen

4.413,0

4.422,0

5.034,4

281

Sonstige Erstattungen aus dem Inland

3.757,0

3.766,0

4.610,4

282

Sonstige Zuschüsse aus dem Inland

656,0

656,0

286

Sonstige Erstattungen aus dem Ausland (soweit nicht von

424,0

--

--

--

--

--

--

der EU)
287

Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland (soweit nicht von der
EU)

29

Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen

291

Vermögensübertragungen vom Bund, soweit nicht

18,0

18,0

26,0

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

Investitionszuweisungen
292

Vermögensübertragungen von Ländern, soweit nicht
Investitionszuweisungen

293

Vermögensübertragungen von Gemeinden ..., soweit nicht
Investitionszuweisungen

297

Vermögensübertragungen von Unternehmen, soweit nicht
Investitionszuschüsse

298

Vermögensübertragungen v. Sonst. aus dem Inland, soweit

18,0

18,0

26,0

nicht Invest.zuschüsse
299

Vermögensübertragungen aus dem Ausland, soweit nicht

--

--

--

Investitionszuschüsse

3

Einna. aus Schuldenaufna., Zuweisg., Zuschüssen f.
Invest., bes. Finanz.einna.

451.339,0

454.981,0

452.653,9

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

5

H a u s h a l t s p l a n

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nummer

2016

1

31

12:02

Blatt

2

Schuldenaufnahmen bei Gebietskörperschaften,

2017

3

2015

4

5

--

--

--

Sondervermögen ...
311

Schuldenaufnahmen beim Bund

--

--

--

312

Schuldenaufnahmen bei Ländern

--

--

--

313

Schuldenaufnahmen bei Gemeinden und Gemeindeverbänden

--

--

--

314

Schuldenaufnahmen bei Sondervermögen

--

--

--

317

Schuldenaufnahmen bei Zweckverbänden

--

--

--

32

Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt

--

--

--

321

Schuldenaufnahmen bei öffentlichen Unternehmen und

--

--

--

--

--

--

--

--

--

Einrichtungen
322

Schuldenaufnahmen bei Sozialversicherungsträgern und der
BA

325

Schuldenaufnahmen auf dem sonstigen inländischen
Kreditmarkt

326

Schuldenaufnahmen im Ausland

--

--

--

33

Zuweisungen für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich

--

--

--

331

Zuweisungen für Investitionen vom Bund

--

--

--

332

Zuweisungen für Investitionen von Ländern

--

--

--

333

Zuweisungen für Investitionen von Gemeinden und

--

--

--

Gemeindeverbänden
334

Zuweisungen für Investitionen von Sondervermögen

--

--

--

336

Zuweisungen für Investitionen von

--

--

--

--

--

--

Sozialversicherungsträgern sowie von der BA
337

Zuweisungen für Investitionen von Zweckverbänden

34

Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen

341

Beiträge

342

Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland

346

Zuschüsse für Investitionen von der EU

--

--

--

347

Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Ausland

--

--

--

1.101,0

1.201,0

1,0

1,0

741,0
1,0

1.100,0

1.200,0

740,0

(soweit nicht von der EU)

35

Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und Stöcken

352

Entnahmen aus der Betriebsmittelrücklage

--

383,0

--

383,0

--

316,0

355

Entnahmen aus der Konjunkturausgleichsrücklage

--

--

--

356

Entnahmen aus Fonds und Stöcken

--

--

--

359

Sonstige Entnahmen aus Rücklagen

36
360

37

Globale Mehr- und Mindereinnahmen

--

--

--

371

Globale Mehreinnahmen

--

--

--

372

Globale Mindereinnahmen

--

--

--

38

Haushaltstechnische Verrechnungen

381

Verrechnungen zwischen Kapiteln

383,0

383,0

316,0

Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre

6.451,0

1,0

1,0

Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre

6.451,0

1,0

1,0

443.404,0

453.396,0

451.595,9

42,0

42,0

52,9

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

Gruppierungs-

12:02

Blatt

6

H a u s h a l t s p l a n
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nummer

2016

1

2

3

2017

4

2015

5

382

Durchlaufende Posten

--

--

384

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

--

--

385

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

6.290,0

6.290,0

6.489,0

386

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

437.072,0

447.064,0

445.054,0

389

Sonstige haushaltstechnische Verrechnungen

Gesamteinnahmen

--

646.569,8

--

655.463,5

---

--

631.271,0

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

12:02

Blatt

7

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

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n

g

nummer

2016

1

2

4

Personalausgaben

41

Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige

411

Aufwendungen für Abgeordnete

412

Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

42

Bezüge und Nebenleistungen

421

Bezüge d. ... Senatorinnen, Senatoren u. sonst.

2017

3

2015

4

97.527,8

750,1
--

5

99.054,5

750,1
--

89.875,1

604,3
--

750,1

750,1

604,3

94.298,4

95.758,2

86.872,9

--

--

--

Amtsträgerinnen und Amtsträger
422

Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten,

32.284,5

32.856,7

28.761,7

Richterinnen und Richter
424

Zuführung an die Versorgungsrücklage

427

Beschäftigungsentg., Vergütung., Honorare f. nebenamtl. u.

--

--

--

5.509,8

5.661,8

5.166,4

56.504,1

57.239,7

52.944,8

nebenberufl. Tätige
428

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
(Beschäftigte)

429

Nicht aufteilbare Personalausgaben

--

--

--

43

Versorgungsbezüge und dgl.

--

--

--

431

Versorgungsbezüge d. … Senatorinnen, Senatoren u. sonst.

--

--

--

--

--

--

Amtsträger/-innen
432

Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen
und Richter

434

Zuführung an die Versorgungsrücklage

--

--

--

435

Versorgungsbezüge der ehemaligen Angestellten

--

--

--

436

Versorgungsbezüge der ehemaligen Arbeiterinnen/Arbeiter

--

--

--

437

Versorgungsbezüge nach G 131

--

--

--

438

Versorgungsbezüge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

--

--

--

439

Sonstige Versorgungsbezüge und dgl.

--

--

--

44

Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorgeleistungen und dgl.

2.371,6

2.438,5

2.387,7

441

Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und

2.067,6

2.134,5

2.116,7

Versorgungsempfänger
443

Fürsorgeleistungen und Unterstützungen

446

Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen,

304,0
--

304,0
--

271,0
--

Versorgungsempfänger und dgl.

45

Sonstige personalbezogene Ausgaben

451

Zuschüsse Gemeinschaftsverpflg., Gemeinsch.veranstaltg.,

11,7

11,7

10,2

--

--

--

--

--

--

f. soziale Einrichtg.
452

Personalbezog. Zahlungen an Sozialversicherungstr. (soweit
nicht OGr. 41-44 )

453

Trennungsgeld oder -entschädigung, Umzugskostenvergütungen

459

Sonstige personalbezogene Ausgaben

10,7

10,7

1,0

1,0

--

46
461
462

Globale Minderausgaben für Personalausgaben

Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben

96,0

96,0

--

Globale Mehrausgaben für Personalausgaben

96,0

96,0

--

--

--

10,2

--

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

8

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

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g

nummer

2016

1

5

12:02

Blatt

2

Sächliche Verwaltungsausgaben, ..., Ausgaben für den

2017

3

2015

4

5

52.033,6

52.293,1

50.155,3

52.033,6

52.293,1

50.155,3

2.664,2

2.592,5

2.763,2

Schuldendienst

51-54

Sächliche Verwaltungsausgaben

511

Geschäftsbedarf, Kommunika., Geräte, Ausstattgs.- u.
Ausrüstungsgegenstä., …

514

Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.

517

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

518

Mieten und Pachten

519

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

520

Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben bei

4.243,0

4.243,0

4.758,1

18.653,0

18.794,0

17.623,0

744,4

744,4

818,5

12.938,0

12.938,0

12.902,0

--

--

--

ÖPP-Projekten
521

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

523

Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken

525

Aus- und Fortbildung, Lehr- und Lernmittel

526

Ausgaben für Sachverständige, Gerichtskosten und ähnliche

6.281,0

6.281,0

281,5

281,5

5.736,0
233,0

2.937,3

2.937,3

2.998,4

348,5

366,5

221,2

86,0

Ausgaben
527

Dienstreisen

96,0

96,0

529

Verfügungsmittel

72,0

72,0

50,0

531-546

Sonstiges

2.774,7

2.946,9

1.965,9

547

Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

--

--

--

548

Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben

--

--

--

549

Globale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben

--

--

--

56

Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen …

--

--

--

561

Zinsausgaben an Bund

--

--

--

562

Zinsausgaben an Länder

--

--

--

563

Zinsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände

--

--

--

564

Zinsausgaben an Sondervermögen

--

--

--

567

Zinsausgaben an Zweckverbände

--

--

--

57

Zinsausgaben an Kreditmarkt

--

--

--

571

Zinsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen

--

--

--

572

Zinsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die

--

--

--

Bundesagentur für Arbeit
575

Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt

--

--

--

576

Zinsausgaben an Ausland

--

--

--

58

Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen

--

--

--

...
581

Tilgungsausgaben an Bund

--

--

--

582

Tilgungsausgaben an Länder

--

--

--

583

Tilgungsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände

--

--

--

584

Tilgungsausgaben an Sondervermögen

--

--

--

587

Tilgungsausgaben an Zweckverbände

--

--

--

59

Tilgungsausgaben an Kreditmarkt

--

--

--

591

Tilgungsausgaben an öffentliche Unternehmen und

--

--

--

Einrichtungen

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

9

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

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c

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g

nummer

2016

1

592

12:02

Blatt

2

Tilgungsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die

2017

3

2015

4

5

--

--

--

BA
595

Tilgungsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt

--

--

--

596

Tilgungsausgaben an Ausland

--

--

--

6

Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für

459.187,9

470.721,9

443.168,8

Investitionen

61

Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen an

--

--

--

öffentlichen Bereich
611

Allgemeine Zuweisungen an Bund

--

--

--

612

Allgemeine Zuweisungen an Länder

--

--

--

613

Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

--

--

--

614

Allgemeine Zuweisungen an Sondervermögen

--

--

--

616

Allgemeine Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie

--

--

--

an die BA
617

Allgemeine Zuweisungen an Zweckverbände

--

--

--

62

Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich

--

--

--

621

Schuldendiensthilfen an Bund

--

--

--

622

Schuldendiensthilfen an Länder

--

--

--

623

Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände

--

--

--

624

Schuldendiensthilfen an Sondervermögen

--

--

--

626

Schuldendiensthilfen an Sozialversicherungsträger sowie an

--

--

--

--

--

--

die BA
627

Schuldendiensthilfen an Zweckverbände

63

Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen

16.771,0

17.066,0

16.691,1

Bereich
631

Sonstige Zuweisungen an Bund

632

Sonstige Zuweisungen an Länder

633

Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

634

Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen

636

Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an

91,0
--

91,0
--

15,0
-16.665,0

111,0
--

15,0
-16.960,0

3,0
-16.577,1

die BA
637

Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände

--

--

--

66

Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche

--

--

--

661

Schuldendiensthilfen an öffentliche Unternehmen

--

--

--

662

Schuldendiensthilfen an private Unternehmen

--

--

--

663

Schuldendiensthilfen an Sonstige im Inland

--

--

--

664

Schuldendiensthilfen an öffentliche Einrichtungen

--

--

--

666

Schuldendiensthilfen an Ausland

--

--

--

67

Erstattungen an sonstige Bereiche

192.230,9

196.839,9

170.121,2

671

Erstattungen an Inland

192.230,9

196.839,9

170.121,2

676

Erstattungen an Ausland

68

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige
Bereiche

--

250.186,0

--

256.816,0

--

256.356,5

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

10

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

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g

nummer

2016

1

681

12:02

Blatt

2

Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an

2017

3

2015

4

243.772,0

5

250.317,0

250.139,5

natürliche Personen
682

Zuschüsse für lfd. Zwecke an öffentliche Unternehmen

--

--

--

(soweit nicht Gruppe 661)
683

Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen

384,0

384,0

384,0

5.944,0

6.024,0

5.772,0

(soweit nicht Gruppe 662)
684

Zuschüsse f. lfd. Zwecke an soziale oder ähnl.
Einrichtungen (ohne öff. Einr.)

685

Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen

686

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

--

86,0
--

91,0
--

61,0

687

Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland (soweit nicht

--

--

--

Gruppe 688)
688

Abführung der Eigenmittel an die EU

--

--

--

69

Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen

--

--

--

691

Vermögensübertragungen an Bund, soweit nicht

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

--

Investitionszuweisungen
692

Vermögensübertragungen an Länder, soweit nicht
Investitionszuweisungen

693

Vermögensübertragungen an Gemeinden ..., soweit nicht
Investitionszuweisungen

697

Vermögensübertragungen an Unternehmen, soweit nicht
Investitionszuschüsse

698

Vermögensübertragungen an Sonstige im Inland, soweit nicht
Investit.zuschüsse

699

Vermögensübertragungen an Ausland, soweit nicht
Investitionszuschüsse

7

Baumaßnahmen

6.240,0

6.240,0

6.495,0

70-71

Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare

6.240,0

3.580,0

4.597,0

700

Architektenhonorare, soweit nicht in Ges.kosten d.

--

--

--

--

--

--

einzeln. Baumaßn. einbezogen
701-714

Neu-, Um- u. Erweiterungsbauten d. Hochbaus einschl.
Garten- und Landschaftsbau

715

Bezirkliche Hochbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung

470,0

2.410,0

3.447,0

716

Bezirkliche Garten- und Landschaftsbaumaßnahmen der

840,0

1.170,0

1.150,0

pauschalen Zuweisung
717-718

Baumaßnahmen des Hochbaus

719

Pauschale Ausgaben für Bauinvestitionen

--

72-73

Baumaßnahmen des Tiefbaus

--

720

Allgemeiner Straßenbau

--

--

--

721

Autobahnen (Neubau)

--

--

--

722

Brücken- und Tunnelbau

--

--

--

723

Wasserbau

--

--

--

724

Eisenbahnbau

--

--

--

725

Allgemeiner Straßenbau (Ersatzbau)

--

--

--

726

Autobahnbau (Ersatzbau, Sanierung)

--

--

--

727

Brücken- und Tunnelbau (Ersatzbau)

--

--

--

4.930,0

--

--

--

--

2.660,0

1.898,0

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

Gruppie-

12:02

Blatt

11

H a u s h a l t s p l a n

rungs-

B

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z

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i

c

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n

g

nummer

2016

1

2

2017

3

2015

4

5

728

Wasserbau (Ersatzbau)

--

--

--

729

Eisenbahnbau (Ersatzbau)

--

--

--

730-732

Straßen in Altsiedlungsgebieten

--

--

--

733-735

Industriestraßen

--

--

--

736-737

Straßen in Neusiedlungsgebieten und innerstädtischen

--

--

--

Wiederaufbaugebieten
738

Bezirkliche Tiefbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung

--

739

Pauschale Minderausgaben für Bauinvestitionen

--

8

Sonstige Ausgaben für Investitionen und

2.660,0
--

1.898,0
--

3.997,0

4.020,0

4.400,0

1.004,0

Investitionsförderungsmaßnahmen

81

Erwerb von beweglichen Sachen

985,0

748,0

811

Erwerb von Fahrzeugen

204,0

207,0

19,0

812

Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen

781,0

541,0

985,0

813

Erwerbsanteile im Rahmen von ÖPP-Projekten bei beweglichen

--

--

--

Sachen

82

Erwerb von unbeweglichen Sachen

--

--

--

821

Grunderwerb

--

--

--

823

Erwerbsanteile ... v. ÖPP-Projekten, Erwerb privat

--

--

--

vorfinanziert. unbew. Sachen

83

Erwerb von Beteiligungen und dgl.

10,0

82,0

831

Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Inland

836

Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Ausland

--

--

--

85

Darlehen an öffentlichen Bereich

--

--

--

851

Darlehen an Bund

--

--

--

852

Darlehen an Länder

--

--

--

853

Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbände

--

--

--

854

Darlehen an Sondervermögen

--

--

--

856

Darlehen an Sozialversicherungsträger sowie an die

--

--

--

--

--

--

10,0

10,0

82,0

10,0

Bundesagentur für Arbeit
857

Darlehen an Zweckverbände

86

Darlehen an sonstige Bereiche

861

Darlehen an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen

862

Darlehen an private Unternehmen

863

Darlehen an Sonstige im Inland

866

Darlehen an Ausland

--

--

--

87

Inanspruchnahme aus Gewährleistungen

--

--

--

871

Inanspruchnahme aus Gewährleistungen

--

--

--

88

Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich

--

--

--

881

Zuweisungen für Investitionen an Bund

--

--

--

882

Zuweisungen für Investitionen an Länder

--

--

--

883

Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und

--

--

--

Gemeindeverbände

2.932,0
--2.932,0

3.120,0
--3.120,0

3.316,0
--3.316,0

Gruppierungsübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

Gruppierungs-

12:02

Blatt

12

H a u s h a l t s p l a n
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g

nummer

2016

1

2

2017

3

2015

4

5

884

Zuweisungen für Investitionen an Sondervermögen

--

--

--

886

Zuweisungen für Investitionen an Sozialversicherungsträger

--

--

--

--

--

--

sowie an die BA
887

Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände

89

Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche

891

Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen

--

892

Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

--

893

Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland

894

Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen

--

--

--

895

Pauschale Mehr- und Minderausgaben für Investitionen

--

--

--

896

Zuschüsse für Investitionen an Ausland

--

--

--

898

Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland

--

--

--

9

Besondere Finanzierungsausgaben

91

Zuführungen an Rücklagen, Fonds und Stöcke

912

Zuführungen an Betriebsmittelrücklage

--

--

--

915

Zuführungen an Konjunkturausgleichsrücklage

--

--

--

916

Zuführungen an Fonds und Stöcke

--

--

--

919

Sonstige Zuführungen an Rücklagen

96

Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren

960

Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren

97

Globale Mehr- und Minderausgaben

971

Globale Mehrausgaben

972

70,0

70,0
---

70,0

27.583,5

282,0

-70,0

23.134,0

282,0

70,0

37.176,8

280,0

282,0

280,0

--

1,0

1,0

--

1,0

1,0

-4.920,5

-9.371,0

-7.826,2

1.126,5

430,0

117,8

Globale Minderausgaben

-6.047,0

-9.801,0

-7.944,0

98

Haushaltstechnische Verrechnungen

32.222,0

32.222,0

44.722,0

981

Verrechnungen zwischen Kapiteln

33,0

33,0

982

Durchlaufende Posten

984

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

985

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

--

--

--

986

Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen)

--

--

--

989

Sonstige haushaltstechnische Verrechnungen

--

--

--

Gesamtausgaben

282,0

70,0
--

-32.189,0

646.569,8

-32.189,0

655.463,5

270,0
-44.452,0

631.271,0

Charlottenburg-Wilmersdorf

Funktionenübersicht

2016
2017

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

1

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

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c

h

n

u

n

g
2016

1

2

2017

3

2015

4

5

0

Allgemeine Dienste

21.576,6

21.576,6

18.791,7

01

Politische Führung und zentrale Verwaltung

011

Politische Führung

2.375,1

2.375,1

2.702,5

012

Innere Verwaltung

013

Informationswesen

--

--

--

014

Statistischer Dienst

--

--

--

015

Zivildienst

--

--

--

016

Hochbauverwaltung

--

--

--

018

Versorg.,Beih.f.Versorg.empfänger ohne

--

--

--

--

--

2.375,1

--

2.375,1

2.702,5

Fkt.038,039,048,058,068,118,138
019

Sonstige allgemeine Staatsaufgaben

--

--

--

02

Auswärtige Angelegenheiten

--

--

--

022

Internationale Organisationen

--

--

--

023

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

--

--

--

024

Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im

--

--

--

--

--

--

Ausland
029

Sonstige auswärtige Angelegenheiten

04

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

042

Polizei

043

Öffentliche Ordnung

044

Brandschutz

--

--

--

045

Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

--

--

--

046

Wetterdienst

--

--

--

047

Schutz der Verfassung

--

--

--

048

Versorgung einschl.Beihilfen f.Versorg.Empf. i.Bereich

--

--

--

19.184,5
--

19.184,5
--

19.184,5

16.078,9
--

19.184,5

16.078,9

öff. Sicherheit/Ordn.

05

Rechtsschutz

--

--

--

051

Gerichte und Staatsanwaltschaften

--

--

--

056

Justizvollzugsanstalten

--

--

--

058

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich

--

--

--

--

--

--

d. Rechtsschutzes
059

Sonstige Rechtsschutzaufgaben

06

Finanzverwaltung

061

Steuer- und Zollverwaltung

062

Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung

068

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich

17,0
--

17,0
--

17,0
--

10,3
--

17,0
--

10,3
--

d. Finanzverwaltung

1

Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle

46.778,5

46.959,0

37.330,5

Angelegenheiten

11

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

965,0

965,0

913,0

111

Unterrichtsverwaltung

880,0

880,0

809,0

112

Öffentliche Grundschulen

81,0

81,0

101,0

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

2

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

2017

3

2015

4

5

0

Allgemeine Dienste

62.335,2

62.447,1

65.318,5

01

Politische Führung und zentrale Verwaltung

49.091,0

49.021,6

53.364,8

011

Politische Führung

61,8

55,0

1,0

012

Innere Verwaltung

49.029,2

48.966,6

53.363,8

013

Informationswesen

--

--

--

014

Statistischer Dienst

--

--

--

015

Zivildienst

--

--

--

016

Hochbauverwaltung

--

--

--

018

Versorg.,Beih.f.Versorg.empfänger ohne

--

--

--

Fkt.038,039,048,058,068,118,138
019

Sonstige allgemeine Staatsaufgaben

--

--

--

02

Auswärtige Angelegenheiten

--

--

--

022

Internationale Organisationen

--

--

--

023

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

--

--

--

024

Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im

--

--

--

--

--

--

Ausland
029

Sonstige auswärtige Angelegenheiten

04

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

042

Polizei

043

Öffentliche Ordnung

044

Brandschutz

--

--

--

045

Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

--

--

--

046

Wetterdienst

--

--

--

047

Schutz der Verfassung

--

--

--

048

Versorgung einschl.Beihilfen f.Versorg.Empf. i.Bereich

--

--

--

13.243,2
--

13.424,5
--

13.243,2

11.950,6
--

13.424,5

11.950,6

öff. Sicherheit/Ordn.

05

Rechtsschutz

--

--

--

051

Gerichte und Staatsanwaltschaften

--

--

--

056

Justizvollzugsanstalten

--

--

--

058

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich

--

--

--

--

--

--

d. Rechtsschutzes
059

Sonstige Rechtsschutzaufgaben

06

Finanzverwaltung

061

Steuer- und Zollverwaltung

062

Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung

068

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich

1,0
--

1,0
--

1,0
--

3,1
--

1,0
--

3,1
--

d. Finanzverwaltung

1

Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle

68.023,2

69.572,9

67.648,2

Angelegenheiten

11

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

5.698,2

6.901,1

8.194,4

111

Unterrichtsverwaltung

2.726,2

2.781,1

2.747,5

112

Öffentliche Grundschulen

912,0

956,0

818,0

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

3

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

113

Private Grundschulen

114

Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne

2017

3

2015

4

--

5

-4,0

-4,0

3,0

Sonder-/Förderschulen)
115

Priv. weiterführende allgemeinbild.Schulen (ohne

--

--

--

--

--

--

Sonder-/Förderschulen)
118

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich
d.Schulen

12

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

124

Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.

2.489,0

2.567,0

2.692,0

44,0

44,0

44,0

Bereiches
125

Private Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.

--

--

--

--

Bereiches
127

Öffentliche berufliche Schulen

--

--

128

Private berufliche Schulen

--

--

129

Sonstige schulische Aufgaben

13

Hochschulen

--

--

--

132

Hochschulkliniken

--

--

--

133

Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien

--

--

--

134

Private Hochschulen und Berufsakademien

--

--

--

137

Deutsche Forschungsgemeinschaft

--

--

--

138

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich

--

--

--

--

--

--

2.445,0

2.523,0

-2.648,0

d. Hochschulen
139

Sonstige Hochschulaufgaben

14

Förderung für Schüler/innen, Studierende,

39.080,0

39.180,0

29.298,0

39.080,0

39.180,0

29.298,0

Weiterbildungsteilnehmer u. dergl.
141

Förderung für Schülerinnen und Schüler

142

Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs

--

--

--

144

Förderung für Weiterbildungsteilnehmende

--

--

--

145

Schülerbeförderung

--

--

--

15

Sonstiges Bildungswesen

1.619,0

1.619,0

1.495,0

152

Volkshochschulen

1.619,0

1.619,0

1.495,0

153

Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende)

--

--

--

154

Ausbildung der Lehrkräfte

--

--

--

155

Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte

--

--

--

16

Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der

--

--

--

--

--

--

Hochschulen
162

Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive,
Fachinformationszentren

163

Wissenschaftliche Museen

--

--

--

164

Gemeins.Forschungsförderg. v. Bund u. Ländern (ohne

--

--

--

Deutsche Forschungsgem.)
165

Forschung und experimentelle Entwicklung

--

--

--

167

Zuschüsse an internat.wiss.Organisationen u.

--

--

--

zwischenstaatl. Forschungseinr.

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

4

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Funktion

B

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2016

1

2

113

Private Grundschulen

114

Öffentl. weiterführende allgemeinbild. Schulen (ohne

2017

3

2015

4

5

15,0

15,0

30,0

1.975,0

3.079,0

4.508,9

70,0

70,0

90,0

Sonder-/Förderschulen)
115

Priv. weiterführende allgemeinbild.Schulen (ohne
Sonder-/Förderschulen)

118

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich

--

--

--

d.Schulen

12

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

124

Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.

12.379,0

12.396,0

4.219,2

229,0

246,0

180,2

1,0

1,0

2,0

Bereiches
125

Private Sonderschulen/Förderschulen d. allgemeinbild.
Bereiches

127

Öffentliche berufliche Schulen

--

--

128

Private berufliche Schulen

--

--

129

Sonstige schulische Aufgaben

13

Hochschulen

--

--

--

132

Hochschulkliniken

--

--

--

133

Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien

--

--

--

134

Private Hochschulen und Berufsakademien

--

--

--

137

Deutsche Forschungsgemeinschaft

--

--

--

138

Versorgung einschl. Beihilfen f.Versorg.Empf. i. Bereich

--

--

--

--

--

--

12.149,0

12.149,0

--4.037,0

d. Hochschulen
139

Sonstige Hochschulaufgaben

14

Förderung für Schüler/innen, Studierende,

39.725,0

39.825,0

45.474,0

38.481,0

38.581,0

44.216,0

Weiterbildungsteilnehmer u. dergl.
141

Förderung für Schülerinnen und Schüler

142

Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs

--

--

144

Förderung für Weiterbildungsteilnehmende

--

--

145

Schülerbeförderung

1.244,0

1.244,0

1.258,0

15

Sonstiges Bildungswesen

2.678,2

2.690,8

2.559,2

152

Volkshochschulen

2.678,2

2.690,8

2.559,2

153

Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende)

--

--

--

154

Ausbildung der Lehrkräfte

--

--

--

155

Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte

--

--

--

16

Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der

--

--

--

--

--

--

---

Hochschulen
162

Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive,
Fachinformationszentren

163

Wissenschaftliche Museen

--

--

--

164

Gemeins.Forschungsförderg. v. Bund u. Ländern (ohne

--

--

--

Deutsche Forschungsgem.)
165

Forschung und experimentelle Entwicklung

--

--

--

167

Zuschüsse an internat.wiss.Organisationen u.

--

--

--

zwischenstaatl. Forschungseinr.

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Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

12:04

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5

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Funktion

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2016

1

2

2017

3

2015

4

2.625,5

5

18

Kultur und Religion

181

Theater

--

--

--

182

Musikpflege

--

--

--

183

Museen, Sammlungen, Ausstellungen

--

--

--

184

Zoologische und botanische Gärten

--

--

185

Musikschulen

186

Nichtwissenschaftliche Bibliotheken

187

Sonstige Kulturpflege

188

Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

19

Kultur und Religion

--

--

--

195

Denkmalschutz und -pflege

--

--

--

199

Kirchliche Angelegenheiten

--

--

--

2

Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik

21
219

22

Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung

223

Unfallversicherung

--

224

Krankenversicherung

--

227

Pflegeversicherung

229

Sonstige Sozialversicherungen

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne

2.390,0
219,0
--

2.628,0

--

2.392,5
219,0
--

16,5

2.932,5

2.644,0
265,0
--

16,5

23,5

114.813,0

119.934,0

108.312,8

Verwaltung für soziale Angelegenheiten

27,0

27,0

33,0

Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten

27,0

27,0

33,0

3,0

3,0
---

3,0
--

-3,0

--

2.361,0

3,1
--

3,1
--

2.361,0

2.077,0

Leistg. nach SGB VIII)
231

Kindergeld, Kinderzuschlag

--

--

232

Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz

--

--

--

233

Wohngeld

235
236
237

Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

--

--

--

24

Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen

--

--

--

--

--

--

--

2.265,0

2.265,0

1.887,0

Soziale Einrichtungen

80,0

80,0

165,0

Förderung der Wohlfahrtspflege

16,0

16,0

25,0

Ereignissen
241

Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige
Leistungen

243

Lastenausgleich

--

--

--

244

Wiedergutmachung

--

--

--

246

Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

--

--

--

249

Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen

--

--

--

Ereignissen

25

Arbeitsmarktpolitik

251

Arbeitslosengeld II nach dem SGB II

252

Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

253

Aktive Arbeitsmarktpolitik

38.833,0
-35.103,0
--

39.353,0
-35.619,0
--

33.754,0
-29.910,0
--

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
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- Beträge in TEUR -

12:04

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2016

1

2

2017

3

2015

4

7.542,8

5

18

Kultur und Religion

181

Theater

--

--

--

182

Musikpflege

--

--

--

183

Museen, Sammlungen, Ausstellungen

--

--

--

184

Zoologische und botanische Gärten

--

--

185

Musikschulen

4.221,1

4.387,3

3.867,8

186

Nichtwissenschaftliche Bibliotheken

2.731,5

2.771,5

2.685,1

187

Sonstige Kulturpflege

188

Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

19

Kultur und Religion

--

--

--

195

Denkmalschutz und -pflege

--

--

--

199

Kirchliche Angelegenheiten

--

--

--

2

Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik

21
219

22

Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung

223

Unfallversicherung

--

224

Krankenversicherung

--

227

Pflegeversicherung

229

Sonstige Sozialversicherungen

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne

--

7.760,0

--

--

590,2

7.201,4

--

601,2

648,5

440.323,8

452.269,4

417.341,5

Verwaltung für soziale Angelegenheiten

19.356,5

19.750,1

17.362,4

Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten

19.356,5

19.750,1

17.362,4

1,0

1,0
---

1,0
--

6.120,5

1,0
---

1,0
--

6.139,4

1,0
--

5.419,9

Leistg. nach SGB VIII)
231

Kindergeld, Kinderzuschlag

--

--

232

Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz

--

--

--

233

Wohngeld

235
236
237

Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

--

--

--

24

Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen

--

--

--

--

--

--

--

4.648,0

4.652,0

3.889,0

Soziale Einrichtungen

542,5

547,4

649,9

Förderung der Wohlfahrtspflege

930,0

940,0

881,0

Ereignissen
241

Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige
Leistungen

243

Lastenausgleich

--

--

--

244

Wiedergutmachung

--

--

--

246

Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

--

--

--

249

Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen

--

--

--

Ereignissen

25

Arbeitsmarktpolitik

251

Arbeitslosengeld II nach dem SGB II

252

Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

253

Aktive Arbeitsmarktpolitik

116.086,0

117.968,0

5.479,0

5.644,0

118.747,0
4.886,0

102.851,0

104.392,0

106.021,0

100,0

104,0

100,0

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

7

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Funktion

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2016

1

259

2

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende

2017

3

2015

4

5

3.730,0

3.734,0

3.844,0

2.900,0

2.900,0

2.857,0

nach dem SGB II

26

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne
Kindertagesbetreuung)

261

Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit

262

Jugendsozialarbeit

263

Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der

64,0
--

64,0
--

72,9
--

20,0

20,0

22,0

2.815,0

2.815,0

2.761,1

1,0

1,0

1,0

Erziehung i.d. Familie
265

Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

266

Weitere Aufgaben der Jugendhilfe

27

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

8.393,0

8.507,0

7.529,9

270

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

8.393,0

8.507,0

7.529,9

28

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem

62.288,0

66.775,0

62.040,8

Asylbewerberleistungsgesetz
281

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII

282

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem

93,0

95,6

212,3

57.840,0

62.024,0

55.518,0

SGB XII
283

Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

284

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

2,0

2,0

2,0

664,0

668,0

576,0

285

Weitere Leistungen nach dem SGB XII

287

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

3.654,0

3.950,4

5.680,5

35,0

35,0

52,0

29
290

Sonstige soziale Angelegenheiten

8,0

8,0

18,0

Sonstige soziale Angelegenheiten

8,0

8,0

18,0

3

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

4.671,1

4.641,2

5.362,5

31

Gesundheitswesen

311

Gesundheitsverwaltung

--

--

--

312

Krankenhäuser und Heilstätten

--

--

--

313

Arbeitsschutz

--

--

--

314

Gesundheitsschutz

32
321
322

688,0

688,0

761,5

688,0

688,0

761,5

Sport und Erholung

3.815,4

3.815,4

4.453,0

Park- und Gartenanlagen

2.830,0

2.830,0

2.922,0

Sport

985,4

985,4

1.531,0

33

Umwelt- und Naturschutz

167,7

137,8

148,0

331

Umwelt- und Naturschutzverwaltung

8,0

8,0

16,0

332

Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

159,7

129,8

132,0

34

Reaktorsicherheit und Strahlenschutz

--

--

--

341

Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz

--

--

--

342

Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes

--

--

--

4

Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale
Gemeinschaftsdienste

1.117,6

1.125,7

1.171,5

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

8

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Funktion

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2016

1

259

2

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende

2017

3

2015

4

5

7.656,0

7.828,0

7.740,0

28.440,2

28.482,6

27.234,9

nach dem SGB II

26

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne
Kindertagesbetreuung)

261

Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit

1.564,2

1.581,6

1.479,9

262

Jugendsozialarbeit

1.252,0

1.268,0

1.126,0

263

Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz, Förderung der

1.679,0

1.686,0

1.759,0

23.899,0

23.899,0

22.816,0

46,0

48,0

54,0

Erziehung i.d. Familie
265

Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

266

Weitere Aufgaben der Jugendhilfe

27

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

106.382,6

109.444,3

89.516,3

270

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

106.382,6

109.444,3

89.516,3

28

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem

161.691,0

168.197,0

156.739,0

Asylbewerberleistungsgesetz
281

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII

282

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem

5.475,0

5.720,0

4.844,0

59.147,0

63.272,0

55.372,0

SGB XII
283

Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

42.601,0

43.987,0

38.331,0

284

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

38.756,0

39.354,0

41.847,0

285

Weitere Leistungen nach dem SGB XII

12.015,0

12.165,0

12.838,0

287

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

3.697,0

3.699,0

3.507,0

29

Sonstige soziale Angelegenheiten

2.246,0

2.287,0

2.321,0

290

Sonstige soziale Angelegenheiten

2.246,0

2.287,0

2.321,0

3

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

20.328,2

22.058,7

19.332,5

31

Gesundheitswesen

12.312,9

12.456,1

11.156,1

311

Gesundheitsverwaltung

--

--

--

312

Krankenhäuser und Heilstätten

--

--

--

313

Arbeitsschutz

--

--

314

Gesundheitsschutz

32
321

--

12.312,9

12.456,1

11.156,1

Sport und Erholung

6.447,8

8.041,0

6.729,5

Park- und Gartenanlagen

3.324,9

3.648,9

3.208,9

322

Sport

3.122,9

4.392,1

3.520,6

33

Umwelt- und Naturschutz

1.567,5

1.561,6

1.446,9

331

Umwelt- und Naturschutzverwaltung

1.528,9

1.523,0

1.414,9

332

Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

38,6

38,6

32,0

34

Reaktorsicherheit und Strahlenschutz

--

--

--

341

Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz

--

--

--

342

Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes

--

--

--

4

Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale
Gemeinschaftsdienste

14.931,4

15.207,7

14.337,4

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

9

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

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2016

1

2

2017

3

2015

4

5

41

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie

242,0

242,0

274,2

411

Förderung des Wohnungsbaues

115,0

115,0

143,0

419

Sonstiges Wohnungswesen

127,0

127,0

131,2

42

Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung,

151,0

151,0

151,0

105,0

105,0

106,0

46,0

46,0

Städtebauförderung
421

Geoinformation

422

Raumordnung und Landesplanung

423

Städtebauförderung

43

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne

--

--

45,0
--

724,6

732,7

746,3

724,6

732,7

746,3

Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)
430

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)

5

Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

--

--

--

51

Verwaltung f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne

--

--

--

Betriebsverwaltg.)
511

Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft

--

--

--

512

Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung

--

--

--

52

Landwirtschaft und Ernährung

--

--

--

521

Agrarstruktur und ländlicher Raum

--

--

--

522

Einkommenstabilisierende Maßnahmen

--

--

--

523

Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und

--

--

--

Ernährung

53

Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei

--

--

--

531

Forstwirtschaft und Jagd

--

--

--

532

Fischerei

--

--

--

6

Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen

2,0

2,0

1,0

61

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.

2,0

2,0

1,0

2,0

2,0

1,0

Dienstleistungen
610

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen

62

Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz

--

--

--

623

Wasserwirtschaft und Kulturbau

--

--

--

624

Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken

--

--

--

625

Küstenschutz

--

--

--

63

Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe

--

--

--

631

Kohlenbergbau

--

--

--

632

Sonstiger Bergbau

--

--

--

634

Verarbeitende Industrie

--

--

--

635

Handwerk und Kleingewerbe

--

--

--

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

10

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

B

e

z

e

i

c

h

n

u

n

g
2016

1

2

41

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie

411

Förderung des Wohnungsbaues

419

Sonstiges Wohnungswesen

42

Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung,

2017

3

2015

4

1.136,4
--

5

1.155,5
--

786,3
--

1.136,4

1.155,5

786,3

10.435,7

10.604,9

10.056,6

Städtebauförderung
421

Geoinformation

1.544,3

1.568,9

1.582,5

422

Raumordnung und Landesplanung

8.841,4

8.986,0

8.424,1

423

Städtebauförderung

50,0

50,0

50,0

43

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne

3.359,3

3.447,3

3.494,5

3.359,3

3.447,3

3.494,5

Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)
430

Kommun.Gemeinschaftsdienste(ohne
Str.Beleuchtg.,AbwassEntsorg.u.Abfallwirt.)

5

Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

--

--

--

51

Verwaltung f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne

--

--

--

Betriebsverwaltg.)
511

Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft

--

--

--

512

Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung

--

--

--

52

Landwirtschaft und Ernährung

--

--

--

521

Agrarstruktur und ländlicher Raum

--

--

--

522

Einkommenstabilisierende Maßnahmen

--

--

--

523

Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und

--

--

--

Ernährung

53

Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei

--

--

--

531

Forstwirtschaft und Jagd

--

--

--

532

Fischerei

--

--

--

6

Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen

213,6

216,1

184,4

61

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.

133,6

136,1

124,4

133,6

136,1

124,4

60,0

Dienstleistungen
610

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe u.
Dienstleistungen

62

Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz

80,0

80,0

623

Wasserwirtschaft und Kulturbau

80,0

80,0

624

Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken

--

--

--

625

Küstenschutz

--

--

--

63

Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe

--

--

--

631

Kohlenbergbau

--

--

--

632

Sonstiger Bergbau

--

--

--

634

Verarbeitende Industrie

--

--

--

635

Handwerk und Kleingewerbe

--

--

--

60,0

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

11

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Funktion

B

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u

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g
2016

1

2

2017

3

2015

4

5

638

Baugewerbe

--

--

--

64

Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung

--

--

--

641

Kernenergie

--

--

--

642

Erneuerbare Energieformen

--

--

--

643

Elektrizitätsversorgung

--

--

--

644

Wasserversorgung

--

--

--

645

Abwasserentsorgung

--

--

--

646

Abfallwirtschaft

--

--

--

647

Straßenreinigung

--

--

--

649

Sonstige Energie- und Wasserversorgung

--

--

--

65

Handel und Tourismus

--

--

--

651

Handel

--

--

--

652

Tourismus

--

--

--

66

Geld- und Versicherungswesen

--

--

--

661

Banken und Kreditinstitute

--

--

--

669

Sonstiges Geld- und Versicherungswesen

--

--

--

68

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

--

--

--

680

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

--

--

--

69

Regionale Fördermaßnahmen

--

--

--

691

Betriebliche Investitionen

--

--

--

692

Verbesserung der Infrastruktur

--

--

--

693

Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

--

--

--

7

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

5.777,0

5.777,0

5.871,1

71

Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens

5.274,0

5.274,0

5.343,5

711

Verwaltung für Straßen- und Brückenbau

5.274,0

5.274,0

5.343,5

712

Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen

--

--

--

719

Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung

--

--

--

72

Straßen

721

Bundesautobahnen

--

--

--

722

Bundesstraßen

--

--

--

723

Landesstraßen

--

--

--

724

Kreisstraßen

--

--

--

725

Gemeindestraßen

726

Straßenbeleuchtung

--

--

--

729

Sonstiger Straßenverkehr

--

--

--

73

Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt

--

--

--

731

Wasserstraßen und Häfen

--

--

--

732

Förderung der Schifffahrt

--

--

--

74

Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr

--

--

--

741

Öffentlicher Personennahverkehr

--

--

--

503,0

503,0

503,0

503,0

527,6

527,6

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

12

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Funktion

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2016

1

2

3

2017

4

2015

5

638

Baugewerbe

--

--

--

64

Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung

--

--

--

641

Kernenergie

--

--

--

642

Erneuerbare Energieformen

--

--

--

643

Elektrizitätsversorgung

--

--

--

644

Wasserversorgung

--

--

--

645

Abwasserentsorgung

--

--

--

646

Abfallwirtschaft

--

--

--

647

Straßenreinigung

--

--

--

649

Sonstige Energie- und Wasserversorgung

--

--

--

65

Handel und Tourismus

--

--

--

651

Handel

--

--

--

652

Tourismus

--

--

--

66

Geld- und Versicherungswesen

--

--

--

661

Banken und Kreditinstitute

--

--

--

669

Sonstiges Geld- und Versicherungswesen

--

--

--

68

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

--

--

--

680

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

--

--

--

69

Regionale Fördermaßnahmen

--

--

--

691

Betriebliche Investitionen

--

--

--

692

Verbesserung der Infrastruktur

--

--

--

693

Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

--

--

--

7

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

5.620,8

8.313,5

7.301,8

71

Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens

2.055,8

3.185,5

3.711,8

711

Verwaltung für Straßen- und Brückenbau

2.055,8

3.185,5

3.711,8

712

Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen

--

--

--

719

Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung

--

--

--

72

Straßen

721

Bundesautobahnen

--

--

--

722

Bundesstraßen

--

--

--

723

Landesstraßen

--

--

--

724

Kreisstraßen

--

--

725

Gemeindestraßen

726

Straßenbeleuchtung

--

--

--

729

Sonstiger Straßenverkehr

--

--

--

73

Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt

--

--

--

731

Wasserstraßen und Häfen

--

--

--

732

Förderung der Schifffahrt

--

--

--

74

Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr

--

--

--

741

Öffentlicher Personennahverkehr

--

--

--

3.565,0

3.565,0

5.128,0

5.128,0

3.590,0

-3.590,0

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Einnahmen

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

13

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Funktion

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2016

1

2

2017

3

2015

4

5

742

Eisenbahnen

--

--

--

75

Luftfahrt

--

--

--

750

Luftfahrt

--

--

--

77

Nachrichtenwesen

--

--

--

771

Post und Telekommunikation

--

--

--

772

Rundfunk und Fernsehen

--

--

--

79

Sonstiges Verkehrswesen

--

--

--

790

Sonstiges Verkehrswesen

--

--

--

8

Finanzwirtschaft

81
811
812

Kapitalvermögen

813

Sondervermögen

82

Steuern und Finanzzuweisungen

--

--

--

820

Steuern und Finanzzuweisungen

--

--

--

83

Schulden

--

--

--

830

Schulden

--

--

--

84

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

--

--

--

840

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

--

--

--

85

Rücklagen

383,0

383,0

316,0

850

Rücklagen

383,0

383,0

316,0

86

Sonstiges

--

--

--

860

Sonstiges

--

--

--

87

Abwicklung der Vorjahre

6.451,0

1,0

1,0

870

Abwicklung der Vorjahre

6.451,0

1,0

1,0

88

Globalposten

--

--

--

880

Globalposten

--

--

--

89

Haushaltstechnische Verrechnungen

443.404,0

453.396,0

451.595,9

890

Haushaltstechnische Verrechnungen

443.404,0

453.396,0

451.595,9

999

Ersatzfunktion

451.834,0

455.448,0

454.429,9

Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen

1.596,0

1.668,0

2.517,0

Grundvermögen

1.275,0

1.275,0

2.173,0

Gesamteinnahmen

-321,0

--

646.569,8

--

--

393,0

--

655.463,5

344,0

--

631.271,0

Funktionenübersicht

Stand vom

14.01.2016

Uhrzeit
Ausgaben

- Beträge in TEUR -

12:04

Blatt

14

H a u s h a l t s p l a n
Funktion

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2016

1

2

2017

3

2015

4

5

742

Eisenbahnen

--

--

--

75

Luftfahrt

--

--

--

750

Luftfahrt

--

--

--

77

Nachrichtenwesen

--

--

--

771

Post und Telekommunikation

--

--

--

772

Rundfunk und Fernsehen

--

--

--

79

Sonstiges Verkehrswesen

--

--

--

790

Sonstiges Verkehrswesen

--

--

--

8

Finanzwirtschaft

81
811
812

Kapitalvermögen

813

Sondervermögen

82

Steuern und Finanzzuweisungen

--

--

--

820

Steuern und Finanzzuweisungen

--

--

--

83

Schulden

--

--

--

830

Schulden

--

--

--

84

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

--

--

--

840

Beihilfen, Unterstützungen und Ähnliches

--

--

--

85

Rücklagen

282,0

282,0

280,0

850

Rücklagen

282,0

282,0

280,0

86

Sonstiges

959,2

844,2

1.364,2

860

Sonstiges

959,2

844,2

1.364,2

87

Abwicklung der Vorjahre

--

1,0

1,0

870

Abwicklung der Vorjahre

--

1,0

1,0

88

Globalposten

105,5

-9.275,0

-7.826,2

880

Globalposten

105,5

-9.275,0

-7.826,2

89

Haushaltstechnische Verrechnungen

32.222,0

32.222,0

44.722,0

890

Haushaltstechnische Verrechnungen

32.222,0

32.222,0

44.722,0

999

Ersatzfunktion

34.793,6

25.378,1

39.806,7

Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen

1.224,9

1.303,9

1.265,7

Grundvermögen

1.074,4

1.081,4

1.105,7

11,0

11,0

10,0

139,5

211,5

150,0

Gesamtausgaben

--

646.569,8

--

655.463,5

--

631.271,0

Charlottenburg-Wilmersdorf

Wirtschaftsplan 2016

Kindertagesstätten Nordwest
Eigenbetrieb von Berlin

2016
2017

Wirtschaftsplan 2016
für die

Kindertagesstätten Nordwest
Eigenbetrieb von Berlin

16. November 2015

Kindertagesstätten Nordwest
Eigenbetrieb von Berlin
◆ Am Borsigturm 6 ◆ 13507 Berlin ◆

Seite
Grunddaten

3

Übersicht über den Wirtschaftsplan

4

Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

5

Erfolgsplan gemäß § 17 EigG

12

Finanzplan gemäß § 18 EigG

14

Stellennachweis gemäß § 19 Abs. 2 u. 3 EigG

16

Seite 2

Grunddaten

Objekt:
Planjahr:
Planungszeitraum:
Kitastandorte:
Geschäftsstellenstandort:
belegte Plätze im Jahresdurchschnitt:

Kindertagesstätten Nordwest
2016
01.01.2016 bis 31.12.2016
63
1
7.550

Seite 3

Übersicht über den Wirtschaftsplan
für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2016

lfd. Nr.
1
2

Erfolgsplan gemäß § 17 EigG
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
Steuern
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

2016 Ansatz (€)
24.200
24.200
0

Lfd.Nr.
1
2
3

Stellenanachweis gemäß § 19 EigG
Angestellte
Arbeiter
Beamte
Gesamt

2016 Ansatz (FTE)
1.167
66
14
1.247

Lfd.Nr.
1
2
3

Investitionsplan
Immaterielle Vermögensgegenstände
Sachanlagen
Gebäude

2016 Ansatz (T€)
0
480
0

Gesamt

480

Seite 4

Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan
Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, beigefügt.
Eine weitere Ausfertigung des Wirtschaftsplanes wird in
Gemäß § 16 des Eigenbetriebsgesetzes (EigG) ist ein der vom Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von
jährlicher Wirtschaftsplan aufzustellen. Der Wirtschafts- Berlin gewünschten Form diesem über den zuständigen
plan für das Geschäftsjahr 2016 ist die nach § 7 Abs. 1 Bezirk und die Senatsverwaltung BJW zur Verfügung geNr. 3 des EigG durch den Verwaltungsrat festgestellte, für stellt.
die Wirtschaftsführung des Eigenbetriebs maßgebenIn den Kindertagesstätten Nordwest, Eigenbetrieb von
de Zusammenstellung der für ein Geschäftsjahr veranBerlin (KEB NW) werden zum 01.01.2016 an 63 Standschlagten Erträge und Aufwendungen (§ 17 EigG) sowie
orten Kindertagesstätten betrieben, davon im Bezirk
der Deckungsmittel und Ausgaben, die sich aus Anlageänderungen und aus der Aufnahme oder Hingabe von Charlottenburg-Wilmersdorf 20 Einrichtungen, in Reinickendorf 20 und in Spandau 23 Einrichtungen. Für den
Darlehen ergeben (§ 18 EigG).
Neubau einer Kita in der Königshorster Straße im Bezirk
Reinickendorf wurden bereits in 2015 Förderanträge aus
Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der wachDer Wirtschaftsplan besteht aus der Übersenden Stadt (SIWA) und für Investitionsmaßnahmen
sicht, den Erläuterungen, dem Erfolgs- und
zum bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung für
Finanzplan und dem Stellennachweis (§ 19
Kinder unter 3 Jahren (U3) in Höhe von 2.900 T€ gestellt.
EigG).
Die Fertigstellung ist im Jahr 2017 geplant.

Ergänzende Erläuterungen

Die gesetzlich vorgeschriebenen Teile des vorliegenden
Wirtschaftsplanes werden als Anlage nachrichtlich dem
Haushaltsplan des nach § 2 Abs. 2 Satz 2 EigG für den
Eigenbetrieb zuständigen Bezirks, hier dem Bezirksamt

In unseren Kindertagesstätten wollen wir in 2016 im
Jahresdurchschnitt 7.550 Kinder (Voraussichtliches Ist
2015: 7.369 Kinder) gemäß den gesetzlichen Vorgaben
fördern. Damit wird die durchschnittliche Kinderzahl in

Seite 5

Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

2016 um 2,5% gegenüber dem Ist gesteigert. Mit der
Fertigstellung des Kita-Neubaues in der Königshorster
Straße werden weitere zusätzliche 120 Plätze in 2017 geschaffen.
Die Übersicht auf Seite 4 gibt einen schnellen Gesamtüberblick der Bestandteile des Wirtschaftsplanes
2016 mit den jeweiligen Planansätzen.

der um 0,5 Prozentpunkte reduzierte Ausgleich der zum
01.03.2016 vereinbarten Tarifsteigerung um 2,3% zugrunde. Damit fehlen auch in 2016 rund 300 T€ Erlöse,
die im Hinblick auf ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu
Lasten der Sachkosten auszugleichen waren.

Sonstige betriebliche Erträge

Erläuterungen zum Erfolgsplan

In den sonstigen betrieblichen Erträgen sind unter den
sonstigen Zuschüssen Erträge für den Ausgleich struktureller Nachteile für die Wahrung des Besitzstandes
Umsatzerlöse
für ehemalige Vermittlungsgruppenleiter/innen und
für Vergütungsgruppenzulagen von 700 T€ und für die
Die Umsatzerlöse setzen sich aus Erlösen aus Elternbei- Erstattung von VBL-Sanierungsgeldern von 3.441 T€ beträgen für die Förderung von Kindern und den von den rücksichtigt.
Eltern zu zahlenden Verpflegungskostenbeiträgen einerseits sowie den Erlösen aus der ISBJ-Trägerabrechnung Neben der bereits erwähnten Beantragung von Fördermitteln für den Kita-Neubau in der Königshorster Straße
(Gutscheinsystem) andererseits zusammen.
wurden für drei weitere Maßnahmen Fördermittel aus
Auf der Basis der Jahresdurchschnittszahl von 7.550 Kin- den U3/Ü3-Programmen beantragt. Hier unter anderem
dern ergeben sich planmäßige Umsatzerlöse von 74.689 für den Abriss und Neubau der Kita Tornower Weg. Da
T€. Entsprechend der neuen Rahmenvereinbarung über aktuell noch keine abschließende Aussage über die Zudie Finanzierung und Leistungssicherstellung der Ta- schussbewilligung getroffen werden kann, wurde auf
geseinrichtungen liegt der Planung der Umsatzerlöse die ertragswirksame Einstellung dieser Zuschüsse in den
Seite 6

Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

Erfolgsplan 2016 verzichtet. Dieser Verzicht ist ergebnisneutral, da mindestens für die aktivierungspflichtigen
An- und Neubauten in Höhe der Zuschüsse ein kostenwirksamer Sonderposten im sonstigen betrieblichen
Aufwand zu bilden ist.
Als weitere Zuschüsse sind 150 T€ aus Mitteln der Bundesinitiative „Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration“
geplant. Insgesamt sechs Einrichtungen sind für die
Weiterführung an dieser Initiative ab dem Jahr 2016 vorgeschlagen. Fördermittel wurden in Höhe der zur Verfügung gestellten Zuschüsse pro Kita in den Vorjahren
berücksichtigt.
Noch hervorzuheben sind die geplanten Erträge aus der
Erstattung von Mutterschutzansprüchen durch die Krankenkassen in Höhe von 355 T€ sowie die anteilige Kostenerstattung für aus dem ZeP übernommene Mitarbeiter/
innen durch den Trägerbezirk in Höhe von 260 T€.

Aufwendungen für den Materialaufwand wurden in einzelnen Positionen, ausgehend von den voraussichtlichen
Ist-Kosten 2015, unter Einbeziehung der durchschnittlichen Kosten der Jahre 2012 bis 2014 ermittelt.
Die geplanten Kosten für die Fremdreinigung berücksichtigen darüber hinaus die Anhebung der Entgelte für
Gebäudereiniger zum 01.01.2016 um 2,6%. Mit der Analyse der Gebäude- und Grundstücksdienstleistungen
und deren Neuausschreibung in 2016 erwarten wir hier
für 2017 Kostensteigerungen über das übliche Maß des
jährlichen Inflations- und Tarifausgleiches hinaus.

Materialaufwand

Bei den Energiekosten wurde ein geringfügiger Inflationsausgleich von rd. 1,2% berücksichtigt.

Der Planansatz für die Küchenleistungen Dritter und
die Küchenersatzleistungen wurde an die erwarteten
Ist-Kosten des Geschäftsjahres 2015 angepasst. Kosteneinsparungen bei diesen Dienstleistungen erwarten wir
erst mit der Umsetzung der neuen Küchenkonzeption,
an der im Rahmen der Arbeitsgruppe „Gesunde Ernährung“ gearbeitet wird, ab dem Jahr 2017.

Der Materialaufwand setzt sich aus den Aufwendungen
für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und den Aufwendun- Insgesamt ergeben sich geplante Kosten für den Materigen für bezogene Leistungen zusammen. Die geplanten alaufwand in Höhe von 9.398 T€.

Seite 7

Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

Personalaufwand
Basis für die Planung des Personalaufwandes sind die voraussichtlichen Ist-Kosten des Geschäftsjahres 2015. Berücksichtigt sind die Tarifsteigerung zum 01.03.2016 von
2,3%, die bekannten von Hundertsätze für die Abgaben
zur Sozialversicherung und zur Zentralen Versorgungskasse, ein Zuwachs von Erzieher/innen gegenüber dem
aktuellem Ist aufgrund der geplanten Steigerung der Kinderzahlen und der Realisierung der Projekte „Konsultationskitas“ und „Kinderschutz“ sowie die Verstärkung der
Mitarbeiter/innen in der Geschäftsstelle. Hierbei handelt
es sich gegenüber dem Wirtschaftsplan 2015 insbesondere um die Schaffung einer neuen Stelle „Leitung Verpflegung“ im Ergebnis der durchgeführten Küchenanalyse und der damit angestrebten Kosteneinsparungen,
die Verstärkung des Bereiches Gebäudemanagement
aufgrund der geplanten zahlreichen Groß-Bauvorhaben
sowie die Anhebung der Stelle „Leitung Mal- und Lernwerkstatt auf eine Vollzeit- Stelle.
Für die Inanspruchnahme von Ausgleichtagen planen
wir in 2016 den Verbrauch von Rückstellungen in Höhe
von 400 T€ ein. Die geplanten Personalkosten einschließ-

lich der Veränderung der Rückstellung für die Ausgleichtage betragen damit insgesamt 65.253 T€.

Abschreibungen
Der Erfolgsplan 2016 und die der Folgejahre werden
hinsichtlich eines ausgeglichenen Ergebnisses zunehmend durch steigende Abschreibungen belastet. Diese
Belastung resultiert hauptsächlich aus dem aktivierungspflichtigen Neubau von Kindertagesstätten. Dafür fallen
in 2016 bereits geplante Abschreibungen von 155 T€ an.
Mit dem Neubau einer Kindertagesstätte in der Königshorster Straße und dem Abriss und Neubau der Kindertagesstätte im Tornower Weg und einem Gesamtkostenvolumen von rd. 6,6 Mio Euro erhöht sich die jährliche
Abschreibung für Gebäude um weitere 132 T€.
Da die Abschreibungskosten nicht über die Kostenblattfinanzierung gedeckt sind, ist deren ständige Steigerung
durch die gesetzlich vorgeschriebene Aktivierung von
Neu- und Anbauten zu Lasten anderer Positionen des Erfolgsplanes auszugleichen.

Seite 8

Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

Sonstige betriebliche Aufwendungen
Bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind insbesondere die Aufwendungen für Instandhaltung und
Reparaturen mit einem Anteil von fast 45% hervorzuheben. Für die Instandhaltung von Immobilien konnte der
Planansatz von 1.052 T€ im Vorjahr auf 1.210 T€ angehoben werden. Für alle anderen Ausgaben im Bereich der
Instandhaltung und Reparaturen erreichen die einzelnen Planansätze die Höhe der Vorjahresansätze.
Die weiteren für das Jahr 2016 geplanten Kosten orientieren sich hauptsächlich an den voraussichtlichen Kosten des laufenden Wirtschaftsjahres. Abweichend zum
Vorjahr sind in den übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen 75 T€ für die Gestaltung und Durchführung
einer Betriebsfeier anlässlich des 10jährigen Bestehens
unseres Eigenbetriebes enthalten.
Auf die Zuführungen zum Sonderposten für Fördermittel in Höhe der erhaltenen Fördermittel für aktivierungspflichtige Bau- und Neubaumaßnahmen wurde verzichtet. Wir verweisen hierzu auf die Erläuterungen zu den
sonstigen betrieblichen Erträgen.

Insgesamt ergeben sich geplante Kosten für die sonstigen betrieblichen Aufwendungen von 4.625 T€.

Zinsen und ähnliche Erträge / Zinsen und
ähnliche Aufwendungen
Zinserträge wurden mit 29 T€ berücksichtigt, für Zinsaufwendungen wurden 204 T€ eingeplant. Hierbei handelt
es sich um den Zinsanteil aus der Inanspruchnahme angesammelter Arbeitszeitguthaben.

Sonstige Steuern
Hier sind Aufwendungen für Grundsteuern, Steuern für
den innergemeinschaftlichen Erwerb von Waren und für
die Kfz-Steuer von insgesamt 24 T€ geplant.

Jahresergebnis
Der Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 schließt mit
einem Ergebnis von Null ab.

Seite 9

Erläuterungen zum Finanzplan

Erläuterungen zum Stellennachweis

Der Finanzplan weist, wie in den Vorjahren auch, die
geplanten Investitionen aus und stellt die Herkunft der
finanziellen Deckungsmittel deren Verwendung gegenüber. Die Deckungsmittel enthalten die im Erfolgsplan
ausgewiesenen Abschreibungen in Höhe von 635 T€.
Der Deckungsbedarf beinhaltet geplante Ausgaben für
die Anschaffung von immateriellen Vermögensgegenständen, von Betriebs- und Geschäftsausstattungen
sowie von geringwertigen Wirtschaftsgütern von 480
T€. Für die Jahre bis 2019 sind bei den Deckungsmitteln
die Abschreibungen für neue Gebäude berücksichtigt.
Beim Deckungsbedarf sind die Anschaffungskosten
für Anlagegüter und geringwertige Wirtschaftsgüter in
etwa gleicher Höhe des geplanten Ansatzes von 2016
fortgeschrieben. Die ertragswirksamen Zuschüsse sowie die kostenwirksamen Zuführungen zum Sonderposten für Neu- und Anbauten sind wie auch bei den
sonstigen betrieblichen Erträgen und den sonstigen
betrieblichen Aufwendungen im Finanzplan nicht berücksichtigt.

Beim Stellennachweis handelt es sich um den gesetzlich
vorgeschriebenen Stellennachweis (§ 19 EigG), gegliedert nach Angestellten (Beschäftigten), Arbeitern (Beschäftigten) und Beamten.
Der Stellennachweis für das pädagogische Personal der
Kindertagesstätten und für das Geschäftsstellenpersonal beruht auf den unter den Erläuterungen zu den Personalkosten erfolgten Aussagen.

Der vorgelegte Wirtschaftsplan 2016 birgt
folgende Risiken:
Der ausgeglichene Erfolgsplanansatz berücksichtigt bei
den Personalkosten die Tarifsteigerung zum 01.03.2016
von 2,3%. Von dem Vomhundertsatz der erwarteten
tarifvertraglichen Personalkostensteigerung sind 0,5
Prozentpunkte für den Ausgleich dieser Tariferhöhung
über die ISBJ-Trägerfinanzierung abzuziehen. Damit
verbleibt ein Kostenausgleich von 1,8% der bei der Leistungsfinanzierung berücksichtigt wurde. Ausgehend
davon war im Erfolgsplan ein Mindereinnahme bei den
Umsatzerlösen von ca. 300 T€ durch entsprechende
Seite 10

Kostenreduzierungen auszugleichen.
Auf die nicht durch die Kostenblattfinanzierung gedeckten Abschreibungskosten und deren Ausgleich durch
die übrigen Ausgabepositionen des Erfolgsplanes wurde bei den vorangestellten Erläuterungen bereits hingewiesen. Im Planansatz für 2016 sind Abschreibungen
für neue Gebäude und Anbauten von 155 T€ enthalten.
Bei der planmäßigen Umsetzung der Bau- und Neubaumaßnahmen in der Königshorster Str. und dem Tornower Weg kämen mit Fertigstellung in 2017 ab dem Jahr
2018 weitere Abschreibungen von jährlich 132 T€ dazu.
Mit der begonnenen Analyse des Gebäude- und Grundstücksmanagements und der damit verbundenen Neuausschreibung sämtlicher Gebäudedienstleistungen,
wie Fremdreinigung, Grünunterhalt, Hausmeisterdienste, Reparaturen, Wartung etc. erhöht sich das Risiko steigender Kosten beim Abschluss von Neuverträgen. Dem
gilt es durch die Nutzung von Kostensynergien und der
damit möglichen Realisierung von Einsparpotentialen
entgegenzuwirken.
Die Veränderung von Rückstellungstatbeständen und
der Verbrauch von Rückstellungen beinhaltet Kostenund Ertragsrisiken, die im Vorfeld schwer quantifizierbar
sind.

Ein erhebliches Risiko sehen wir in zusätzlich auftretenden Instandsetzungs- und Reparaturkosten. Aus der
durchgeführten Baubestandserfassung in sämtlichen
Kindertagesstätten des Eigenbetriebes ergab sich für
die nächsten drei Jahre ein kurzfristiger Instandhaltungs- und Sanierungsbedarf von rd. 13 Mio Euro. Das
sind für die Jahre 2016 bis 2018 jährlich rd. 4,3 Mio Euro.
Dem stehen pro Jahr rd. 1,2 Mio Euro verfügbare Mittel gegenüber, die rd. 0,6 Mio Euro für die sogenannte
kleine bauliche Instandhaltung (laufende Reparaturen)
enthalten. Um so größerer Bedeutung kommt zukünftig
der Einwerbung von Fördergeldern zu.

Berlin, 16. November 2015
Dr. Kathrin Schmidt
Kfm. Geschäftsleiterin

Seite 11

Erfolgsplan nach § 17 EigG
Plan 2016
1.

Umsatzerlöse
1a. Erlöse aus Elternbeiträgen und Verpflegung

74.689.300
4.211.900

1b. Erlöse aus Abrechnung ISBJ

70.477.400

2.

Sonstige betriebliche Erträge

5.420.900

3.

Materialaufwand

9.398.400

3a.

Aufwendungen für Roh-, Hilfs- u. Betriebsstoffe

3b. Aufwendungen für bezogene Leistungen

4.

5.

Personalaufwand

3.101.500
6.296.900

65.252.600

4a. Personalaufwand Löhne und Gehälter

48.629.500

4b. Soziale Abgaben und Aufwendungen für die Altersvorsorge

16.623.100

Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände, Gebäude und Sachanlagen

635.000

Seite 12

Erfolgsplan nach § 17 EigG
Plan 2016
6.

Sonstige betriebliche Aufwendungen
6a. Instandhaltung u. Reparaturen

4.624.600
2.050.800

6b. Fremdleistung durch Dritte

344.000

6c. Mieten/Pachten/Leasing

691.800

6d. Versicherungen/Unfallkasse

406.600

6e. Bürobedarf/ Dienstfahrten

140.700

6f.

316.400

Öffentlichkeitsarbeit/Dienstleistungen

6g. Übrige Sonstige betriebl. Aufwendungen

674.300

7.

Zinsen und ähnliche Erträge

8.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

203.900

9.

ERGEBNIS DER GEWÖHNLICHEN GESCHÄFTSTÄTIGKEIT

24.200

10.

Steuern vom Einkommen u. Ertrag

11.

Sonstige Steuern

12.

Jahresergebnis

28.500

0
24.200

0
Seite 13

Finanzplan gemäß § 18 EigG (Deckungsmittel/Deckungsbedarf )
lfd. Nr.

Bezeichnung

2016

2017

2018

2019

0
0
0
0
0
635
0
0

0
0
0
0
0
715
0
0

0
0
0
0
0
757
0
0

0
0
0
0
0
757
0
0

635

715

757

757

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0

0

0

0

Angaben in T€

DECKUNGSMITTEL
1
2
3
4
5
6
7
10

Zuführungen zum Eigenkapital
Jahresergebnis
Zuführungen zum Sonderposten Fördermittel
Zuführungen zu langfristen Rückstellungen
Darlehensaufnahme
Abschreibungen
Anlagenabgänge
Verwendung der Finanzmittelbestand

Summe Deckungsmittel
DECKUNGSBEDARF
1

Angaben in T€

Schuldentilgung
Grunderwerb
Bauvorhaben
Beschaffungen
Summe Schuldentilgung

Seite 14

Finanzplan gemäß § 18 EigG (Deckungsmittel/Deckungsbedarf )
lfd. Nr. Bezeichnung
2

Summe Erneuerungen

2018

2019

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0

0

0

0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0

0

0

0

0
0
480

0
0
470

0
0
470

0
0
470

480

470

470

470

480

470

470

470

155

245

287

287

Erweiterungen
Grunderwerb
Bauvorhaben
Beschaffungen
Summe Erweiterungen

4

2017

Erneuerungen
Grunderwerb
Bauvorhaben
Beschaffungen

3

2016

sonstige Ausgaben
Grunderwerb
Bauvorhaben
Beschaffungen
Summe sonstige Ausgaben

Summe Deckungsbedarf
Differenz (Mittel-Bedarf)

Seite 15

Stellennachweis nach § 19 Abs. 2 u. 3 EigG
2015

2016

2017

2018

2019

EG 15
EG 14
EG 13
EG 12
EG 11
EG 10

1
2
2
1
4
71

1
2
2
2
5
74

1
2
2
2
6
74

1
2
2
2
6
74

1
2
2
2
6
74

EG 09
EG 08
EG 06
EG 05

171
880
5
2
1.139

213
861
5
2
1.167

213
861
5
2
1.168

213
861
5
2
1.168

213
861
5
2
1.168

14
13
28
15
70

12
13
27
14
66

12
12
27
14
65

12
12
27
14
65

11
12
23
14
60

Ist
Stellen

Ansatz
Stellen

Ansatz
Stellen

Ansatz
Stellen

Ansatz
Stellen

Beschäftigte (vormals Angestellte)

Zwischensumme
Beschäftigte (vormals Arbeiter)
EG 06
EG 05
EG 03
EG 02

Zwischensumme

In der vorliegenden Aufstellung wird von gerundeten Fulltimeäquivalenten (FTE) ausgegangen.

Seite 16

Stellennachweis nach § 19 Abs. 2 u. 3 EigG

2015
Ist
Stellen

2016
Ansatz
Stellen

2017
Ansatz
Stellen

2018
Ansatz
Stellen

2019
Ansatz
Stellen

Beamte
A 12
A 11
A 10
A8
A7
A6

6
2
2
2
1
1

6
2
3
1
1
1

6
1
3
1
1
1

6
1
3
1
1
1

6
1
3
1
1
1

Zwischensumme

14

14

13

13

13

Gesamtsumme

1.223

1.247

1.246

1.246

1.241

In der vorliegenden Aufstellung wird von gerundeten Fulltimeäquivalenten (FTE) ausgegangen.

Seite 17
        
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