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Full text: Jahresbericht (Rights reserved) Issue 2019 (Rights reserved)

Jahresbericht 2019 Der Mensch im Fokus Jahresbericht Landesamt für Gesundheit und Soziales 2019 Impressum Herausgeber Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin Postfach 31 09 29 10639 Berlin V.i.S.d.P. Silvia Kostner Titelbild © USE gGmbH I Alexander Friedrich Kontakt Silvia Kostner Z Press Pressestelle/Öffentlichkeitsarbeit Tel.: 030 90229-1014 Email: presse@lageso.berlin.de Redaktion Silvia Kostner, Benjamin Ciupek Gestaltung, Satz und Druck USE Union Sozialer Einrichtungen gGmbH Jahresbericht LAGeSo — Inhalt Inhalt ALLGEMEINES SOZIALES 4 Vorwort des Präsidenten Franz Allert 64 Geschütztes Marktsegment (GMS) 5 Grußwort der Senatorin Elke Breitenbach 67 Heimaufsicht 6 Grußwort der Senatorin Dilek Kalayci 69 Betreuungsvereine 7 Grußwort des Senators Dr. Dirk Behrendt 70 Rehabilitierung politisch Verfolgter in der ehemaligen DDR 8 Der Personalrat 71 Die Artothek der Sozialen Künstlerförderung 9 Ausstellungen, Kalender, Schichtwechsel, Spenden 72 Integrationsamt Städtepartnerschaft Berlin – Moskau 75 Berliner Inklusionspreis 2019 12 ORGANISATION VERSORGUNG 16 Organigramm des LAGeSo 78 Schwerbehindertenrecht 17 Standorte des LAGeSo 81 Auszubildende im Versorgungsamt 18 Haushalt 82 Schichtwechsel 19 Strategisches Demographie- und Gesundheitsmanagement 84 Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung 22 Zuwendungsangelegenheiten im LAGeSo 23 Förderprogramm Inklusionstaxi Berlin 24 Pflegeausbildungsfonds WEITERE EINRICHTUNGEN 85 Stiftung Invalidenhaus GESUNDHEIT 2 28 Angelegenheiten der Berufe im Gesundheitswesen 29 Landesprüfungsamt für Gesundheitsberufe 37 Apotheken- und Betäubungsmittelwesen 39 Gentechnik 42 Badegewässerqualität 44 Infektionsschutz 45 Das Leitbild des LAGeSo 46 Umweltbezogener Gesundheitsschutz 47 Begutachtungsreferate 50 Veterinärwesen 54 Die Geschäftsstelle der Ethik-Kommission des Landes Berlin 56 Medizinprodukte, Krankenhausaufsicht, Arzneimittelwesen, Reproduktionsmedizin Folgen Sie uns auf Twitter und Instagram: @lageso_berlin Eine Audioversion des Jahresberichts 2019 ist bei der Pressestelle des Landesamtes für Gesundheit und Soziales erhältlich. Wenn Sie Hilfe benötigen oder Fragen haben, wenden Sie sich bitte an den Herausgeber. 3 Jahresbericht LAGeSo — Allgemeines Vorwort des Präsidenten des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Franz Allert Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Liebe Leserin, lieber Leser, die Gesundheitsnotlage durch das Corona-Virus und die damit verbundenen Einschränkungen und Probleme hat im Jahr 2020 auch das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) weitgehend beeinträchtigt. Viele Bereiche konnten ihre Arbeit nur noch sehr eingeschränkt verrichten, andere mussten plötzlich ihre Aufgaben verlagern und ausweiten. Für zahlreiche Mitarbeitende bedeutete das ungewohnte und herausfordernde neue Arbeitsbedingungen, für andere eine gravierende Doppelbelastung durch Job und Kinderbetreuung. Trotzdem habe ich mich entschieden, den LAGeSo-Jahresbericht über das Jahr 2019 zusammenzustellen, um auch ein Stück Normalität und Beständigkeit zu schaffen. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin will ein lebendiges Amt sein. Dafür muss es sich täglich weiterentwickeln, um den Anforderungen der Zeit und der Menschen, die dort arbeiten und vorsprechen, gerecht zu werden. So konnten wir in vielen Bereichen Entwicklungen und Prozesse vorantreiben, die den Kundenservice und die Funktionalität in unserem Amt verbesserten. In diesem Jahresbericht 2019 können Sie sich über eine Vielzahl 4 Schwerpunkthemen sind immer die Service-Situation im Kundencenter des Versorgungsamtes und das vielfältige Angebot des Integrationsamtes, um mehr Menschen mit Behinderung die Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen. Ein weiterer umfangreicher Aufgabenkomplex im LAGeSo ist die Heimaufsicht, die Aufsichtsbehörde für rund 600 Einrichtungen der Betreuung und Pflege ist. Ein langjähriges Ringen um die Erhöhung von Opferrenten hat im November 2019 endlich mit wirkungsvollen Verbesserungen für Opfer von Gewalt und Terror positiv geendet. Im Jahr 2019 nahm die Aufgabe der Finanzierung der neuen, generalistischen Pflegeausbildung Gestalt an. Sie wird künftig gefördert und finanziert, um dem Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken und die Ausbildung attraktiver zu machen. Zu diesem Zweck wurde im LAGeSo das Referat Pflegeausbildungsfonds gegründet. Im Bereich Gesundheit geht es um die Qualitätssicherung der Arbeit in den Apotheken, die durch Regel- und Sonderkontrollen geprüft werden, die Arbeit in der Krankenhausaufsicht, im Arzneimittelwesen und im stetig anwachsenden Bereich der Medizinprodukte. Weiterhin organisiert das LAGeSo die Ausschreibung und die Vergabe des „Preises des Landes Berlin zur Förderung der Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden für Tierversuche in Forschung und Lehre“, der 2019 mit insgesamt 40.000 Euro dotiert am 11. Dezember 2019 vergeben wurde. Eine sorgfältige und detaillierte Überwachung der Infektionskrankheiten durch das LAGeSo ist eine wichtige und vorrangige Aufgabe des öffentlichen Gesundheitsdienstes Berlin wie sie sind also erfahren im Kundenkontakt mit behinderten Menschen. Jeden Monat werden zudem etwa 9.000 Menschen mit einem Schwerbehindertenausweis automatisch daran erinnert, dass ihre Wertmarken ablaufen und sie eine neue brauchen. Dieser Service schützt sie vor dem Fahren ohne gültige Wertmarke. sich jetzt in Corona-Zeiten besonders gezeigt hat. Landesprüfungsamt, Ärztliche Begutachtung und Zentrale Medizinische Gutachtenstelle (ZMGA) sind weitere elementare Säulen der Gesundheitsversorgung der Berlinerinnen und Berliner. Im Bereich Versorgung bewältigen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LAGeSo das stetig hohe Antragsvolumen bei der Feststellung und Anerkennung von Schwerbehinderungen und bei den Leistungen nach dem Sozialen Entschädigungsrecht. Für das eingebrachte Engagement und die hervorragenden Leistungen im Jahr 2019 danke ich allen Kolleginnen und Kollegen sowie den Beschäftigtenvertretungen sehr herzlich und hoffe, dass die vielfältigen und oftmals schwierigen Aufgaben weiterhin mit so viel Engagement und Sorgfalt erledigt werden können. Allen Leserinnen und Lesern wünsche ich eine interessante und informative Lektüre des vorliegenden Tätigkeitsberichtes und lade Sie ein, für aktuelle Informationen und bei Fragen unsere Internetseite www.lageso.berlin.de zu besuchen. Ihr Franz Allert Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales © SenIAS © SenIAS dieser Aktivitäten des LAGeSo im vergangenen Jahr informieren. Vorwort der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Liebe Leserin, lieber Leser, ich freue mich sehr, dass wir Ihnen auch in diesem Jahr wieder einen Jahresbericht des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) und damit eine Bilanz über die vielfältigen Aufgaben dieser Behörde vorlegen können. Als nachgeordnete Einrichtung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales erfüllen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter engagiert ihre Aufgaben in den Bereichen Heimaufsicht, Integrationsamt, Schwerbehindertenrecht, Geschützes Marktsegment sowie Soziales Entschädigungsrecht. Besonders würdigen möchte ich dabei die erfolgreichen Bemühungen beim Abbau von Barrieren für Menschen mit Behinderung. Denn ein barrierefreier Zugang, etwa auch bei der Veröffentlichung dieses Jahresberichtes in Brailleschrift, als Audioversion und barrierefreies PDF auf den Internetseiten des Landesamtes, ist für Menschen mit Behinderung sehr wichtig. Und es gibt weitere gute Beispiele: Die Mitarbeitenden im Kundencenter des Versorgungsamtes bieten Sprechzeiten mit Gebärdensprache und Videotelefonate für Hörbehinderte und Gehörlose an. Lichtbilder für den Schwerbehindertenausweis können direkt an allen Beratungsplätzen aufgenommen werden. Fast die Hälfte aller Mitarbeitenden in der direkten Kundenberatung haben zuvor im Schwerbehindertenreferat gearbeitet, Wir brauchen weitere solche Fortschritte auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft. Es geht um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, des Bundesteilhabegesetzes und die fortwährende Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Teilhabe schließt die Teilhabe am Arbeitsleben selbstverständlich ein. Was mit der richtigen Einstellung sowie mit gezielter Förderung und Unterstützung alles möglich ist, sehen wir bei der jährlichen Vergabe des Inklusionspreises. Großunternehmen genauso wie kleinere und mittlere Betriebe zeigen uns, wie sie mit einer Umrüstung des Arbeitsplatzes beispielsweise die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung möglich machen. Das Integrationsamt des LAGeSo berät Betriebe gern. Ich würde mich freuen, wenn auch noch mehr Unternehmen das „Budget für Arbeit“ nutzen würden. So wird Menschen mit Behinderung der Wechsel von einer Werkstatt für Behinderte in einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt erleichtert. Unsere gesamte Gesellschaft beschäftigt das Problem der Wohnungs- und Obdachlosigkeit. Wir wollen Wohnungslosigkeit vermeiden. Ist sie aber eingetreten, brauchen diese Menschen Beratung und Unterstützung, damit sie wieder ein selbstbestimmtes Leben führen können und in eine Wohnung bekommen. Das Geschützte Marktsegment (GMS) in Berlin leistet einen Beitrag, um von Wohnungslosigkeit Bedrohten oder Wohnungslosen eine Wohnung zu sichern. Der Bedarf ist groß! Deshalb muss das Marktsegment mit Hilfe der städtischen Wohnungsbaugesellschaften weiter ausgebaut werden. Jede Unterstützung ist willkommen! Ein gutes Projekt ist das von uns geförderte Modellprojekt „Housing First“. Auf der Straße lebendende Menschen erhalten dabei ohne Vorbedingungen eine Wohnung mit eigenem Mietvertrag sowie das Angebot sozialpädagogischer Unterstützung und Beratung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LAGeSo haben sich im vergangenen Jahr schnell und professionell auf viele rechtliche Neuerungen eingestellt. So trat im November 2019 ein Gesetz in Kraft, das Opfer politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR besserstellt. Die monatliche Opferrente wurde von 300 auf 330 Euro erhöht. Wer sie schon vorher erhalten hatte, musste für die Erhöhung keinen neuen Antrag stellen. Ein gutes Beispiel für unbürokratisches Handeln! Seit dem Jahr 2007, als die Opferrente eingeführt wurde, hat das Land Berlin mehr als 280 Millionen Euro ausgezahlt. Für Menschen, die in der ehemaligen DDR als politische Verfolgte in Haft sitzen mussten, hat Berlin seit dem Jahr 2000 insgesamt 40,8 Millionen Euro als Entschädigung gezahlt. Beim Beraten, Bearbeiten dieser Anträge und beim Auszahlen von Beträgen in dieser Größenordnung hat das LAGeSo einen erheblichen Arbeitsaufwand gut gemeistert! Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesamtes für Gesundheit und Soziales für die geleistete Arbeit, für ihr Engagement und für den Service, den sie für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt leisten! Ihre Elke Breitenbach Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales 5 Jahresbericht LAGeSo — Allgemeines Liebe Leserinnen, liebe Leser, auch in diesem Jahr veröffentlicht das Landesamt für Gesundheit und Soziales seinen aktuellen Jahresbericht. Es ist ein besonderes Jahr, das ganz im Schatten der Corona-Pandemie steht. Tagtäglich arbeiten wir daran, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Dazu gehört auch das LAGeSo, das mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dafür sorgt, die aktuelle Infektionslage zu dokumentieren und auszuweisen. Dafür gebührt dem Landesamt und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mein großer Dank! Der nun vorliegende Jahresbericht des LAGeSo ist noch nicht durch den Ausbruch des CoronaVirus geprägt, zeigt aber die beeindruckende Bandbreite der Aufgaben dieser für das Berliner Gesundheitswesen zentralen Behörde: Sei es der wichtige Schutz der Bevölkerung vor Infektionen wie derzeit während der CoronaPandemie, aber auch bei anderen Krankheiten wie Masern oder Grippe, die Krankenhausund Heimaufsicht, die Anerkennung ausländischer Ausbildungen in Gesundheitsberufen, 6 Grußwort des Senators für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Dilek Kalayci Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung die Überwachung der Medizinprodukte oder die Überwachung von Apotheken und Arzneimittelproduzenten - die Wahrnehmung gesamtstädtischer Aufgaben im Berliner Gesundheitswesen wäre ohne das LAGeSo nicht möglich. Das Landesamt leistet einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag für ein lebenswertes und gesundes Berlin. Dafür danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesamts für Gesundheit und Soziales für die engagierte und konstruktive Zusammenarbeit und wünsche uns allen weiterhin viel gemeinsamen Erfolg! Ihre Dilek Kalayci Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung © arno © arno Grußwort der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Liebe Leserinnen, liebe Leser, das LAGeSo spielt eine zentrale Rolle bei der Genehmigung und Überwachung von Tierversuchen, gentechnischen Anlagen und Lebensmittelbetrieben. Diese Themen sind zugleich Schnittstellen zwischen dem LAGeSo und der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung. Mir persönlich ist der Tierschutz in dieser Stadt ein besonderes Anliegen. Das gilt erst recht bei einem so sensiblen Thema wie Tierversuchen. Ich halte es daher für überaus wichtig, dass Tierversuche auf das absolute Mindestmaß reduziert werden. Alternativen sind in jedem Fall vorzuziehen. Daher bin ich froh, dass auch für das LAGeSo die Beschränkung der Versuchszahlen auf ein unerlässliches Maß im Fokus steht. Wenn Versuche stattfinden, dann muss dem Schutz der Tiere eine zentrale Rolle zukommen. Die Überwachung derartiger Versuche ist eine Möglichkeit, um Wissenschaft und Tierschutz in Einklang zu bringen. Daher freut es mich, dass die Zahl der Kontrollen von derartigen Versuchen im vergangenen Jahr im Vergleich zu den Vorjahren deutlich erhöht werden konnten. Die genauen Zahlen können Sie dem Bericht entnehmen. Dr. Dirk Behrendt Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Die Genehmigung und Überwachung von Tierversuchen sind jedoch nur ein Teil einer enormen Vielfalt von Themen, die von den Mitarbeitenden des LAGeSo bearbeitet werden. In diesem Jahr wird, aller Voraussicht nach, eine weitere Aufgabe hinzukommen, die das LAGeSo mit der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung verbindet. Mit dem neuen Landwirtschaftsstaatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg übernimmt das LAGeSo die sogenannten Ökokontrollen. Liebe Leserinnen, liebe Leser, der Jahresbericht bietet Ihnen eine hervorragende Übersicht über die wichtigen und vielfältigen Aufgaben des LAGeSo. Für die engagierte und gute Arbeit möchte ich der Leitung des LAGeSo, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Gremien herzlich danken. Ich wünsche weiterhin viel Erfolg. Ihr Dr. Dirk Behrendt Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 7 Jahresbericht LAGeSo — Allgemeines gestaltete jeden Tag ein Bild. Die in dieser Zeit entstandenen Tageswerke sind das visuell-künstlerische Tagebuch-Mosaik einer Nikotin-Entgiftung geworden. Jedes einzelne gestaltete Tagesbild und der jeweilige Tagebucheintrag dazu sind ein ganz persönlicher Ausdruck der eigenen Auseinandersetzung mit den Gedanken und Gefühlen während dieser 100 Tage und 100 Nächte der Raucherentwöhnungszeit. Der Personalrat Wie allseits bekannt in unserer Gesellschaft, befindet sich auch das LAGeSo in der Phase des Generationswechsels. Unser Beitrag hierzu beschränkt sich keineswegs auf nur tagesaktuelle Themen, vielmehr sind nachhaltig tragfähige Lösungen zu entwickeln, um den frischen Wind in geordneten Bahnen zu halten und Risiken zu minimieren. Der Personalrat führte im vergangenen Jahr den Prozess der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der Der Personalrat des LAGeSo Dienststelle, zum Wohle aller Beschäftigten, fort. Als Beispiele seien hier die Neuauflagen der Dienstvereinbarungen zur flexiblen Arbeitszeit und zur Überlastung genannt, die durchaus schon als Leuchttürme in der Berliner Verwaltung sichtbar sind. Erstmals wurde im Jahr 2019 eine neue Prämienregelung in die Praxis geführt, die natürlich nicht nur zu Freuden führte. Dass es immer ein Für und Wider gibt, ist auch allen PR-Mitgliedern klar und nimmt kritische Punkte ebenso ernst. Die Abwägung der Interessen unserer Beschäftigten und die unserer Dienststelle waren in jeder Hinsicht das „tägliche Brot“ der PRArbeit. Nicht jeder Beschäftigte, auch der mit Führungsaufgaben betraute, konnte jederzeit zufrieden sein, auch wenn sich der PR für jeden Einzelnen einsetzte. Der Generationswechsel birgt zumeist keine einfachen Lösungen und wird somit weitere Arbeit auch für die Beschäftigtenvertretung mit sich bringen. 8 © Foto: LAGeSo Das LAGeSo ist von der Aufgabenfülle und von der Anzahl der Mitarbeiter her fast schon eine mittlere Gemeindeverwaltung. Unsere Kolleginnen und Kollegen übernahmen auch im Jahr 2019 weitere, für unser Amt neue Aufgaben, darunter auch solche, die es in Berlin bisher nicht gab. Der Personalrat hatte mehr als ein Auge darauf und begleitete die nicht unumstrittene Maßnahme mit kritischem Blick und konstruktiven Lösungsvorschlägen. Dies betraf auch die Haushaltsanmeldung für 2020/2021, wo erneut weniger neue Stellen bestätigt wurden, obwohl das LAGeSo durch Aufgabenübertragungen dringend ausreichend neue Stellen benötigte. Letztlich führte dies, mehr oder weniger sichtbar, erneut zu Arbeitsverdichtungen und in Folge zu Unzufriedenheit und Krankheit von Kolleginnen und Kollegen. Zwar gibt eine Gehaltsanhebung dem betroffenen Beschäftigten ein gutes Gefühl von Bestätigung, eine langfristig „gesunde“ Lösung muss jedoch weitere Maßnahmen beinhalten. Wir begrüßen es zwar, dass unser Haus seitens der Politik als kompetenter Ansprechpartner wahrgenommen wird, finden dieses Lob aber doch sehr einseitig. Wir würden uns wünschen, dass gerade Bereiche in unserem Haus, die seit Jahren am Limit fahren, nicht nur gelobt werden, sondern auch eine Verstärkung durch mehr Personal erfahren könnten. Schulklasse in der Ausstellung »100 Tage – 100 Bilder – 100 Texte« Ausstellung: Kunst für … gegen Rauchen © 100 Tage – 100 Bilder – 100 Texte Die Berliner Künstlerin Sine von Schonen hat mit Kunst ihre Nikotinsucht erfolgreich und nachhaltig überwunden. Wie kam es dazu? Eines Tages hatte sie genug von der Qualmerei. Doch wie kam sie von den schädlichen und lästigen Zigaretten dauerhaft wieder los? Abschließend möchten auch wir an dieser Stelle unseren Dank aussprechen an alle, die im LAGeSo die Fahne hochhielten und mit viel Menschlichkeit und Engagement den tagtäglichen Herausforderungen entschlossen entgegentraten und meisterten. Der Personalrat wird, zusammen mit den beiden anderen Gremien, der Frauen- und der Schwerbehindertenvertretung, weiterhin für die Beschäftigten da sein. Wir tun unser Bestes, um den Beschäftigten den Rücken zu stärken und versuchen unsere LAGeSo Kultur, wie sie sich z.B. in den Dienstvereinbarungen widerspiegelt, aufrecht zu erhalten und auszubauen. Auch sind in unseren Reihen immer kompetente Ansprechpartner zu finden, wenn es denn mal knirscht und kracht. Ihr Personalrat Die Idee der Künstlerin war ebenso einfach wie brillant: mit Kunst! – Sie schaffte es, einhundert Tage und einhundert Nächte dem Rauchen zu entsagen und hat damit ein großes Stück auf dem Weg in ein rauchfreies und gesünderes Leben erreicht. Statt Tabak und Feuerzeug nahm sie also Pinsel, Farbe und Leinwand zur Hand und Spenden für die Berliner Stadtmission Das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) stellte das Gesamtkunstwerk von Mitte Mai bis Ende August 2019 im Foyer Haus A in der Turmstraße aus! Farben und Kunst bringen Freude, Abwechslung, Phantasie und Inspiration in Arbeits- und Freizeit. Dieses Kunstprojekt regte hoffentlich den einen oder die andere zum Nachdenken an. Und wer weiß, vielleicht ließen sich die Eine oder der Andere vom Beispiel der Künstlerin auch anstecken. Der Erfolg von Sine von Schonen kann Hilfe und Ansporn sein, es ihr gleich zu tun. Kunst für … gegen Rauchen – ein ungewöhnlicher Weg! Gehen Sie ihn mit und lassen Sie sich inspirieren. © Foto: LAGeSo wer die Beiträge des Personalrates in den Jahresberichten vergangener Jahre gelesen hat, kennt die Herausforderungen und die Erfolge unseres Gremiums. Teilweise waren und sind diese einzigartig, aber auch (leider) typisch wie in vielen Bereichen des Öffentlichen Dienstes. Die innerhalb der Organisation unseres Amtes durchgeführte Teilung einer im Laufe der vergangenen Jahre stark angewachsenen Abteilung hatte u.a. auch Rückwirkungen auf unsere Beschäftigten. © Foto: LAGeSo Liebe Lesende, Es war ein voller Erfolg! Der Kältebus der Berliner Stadtmission kam und hat Kartons, Säcke und Taschen und Tüten angefüllt mit Sach-Spenden mitgenommen. Die Bereitschaft im LAGeSo zu spenden, war riesig und an allen drei Standorten wurden Kleidung, Schuhe, Decken, Schlafsäcke und Kosmetikartikel gesammelt und verpackt. Die Berliner Stadtmission bedankte sich im Namen der Obdachlosen ganz herzlich bei allen, die so großzügig bei der jährlichen Spendenaktion mitgemacht haben. Es ist ein gutes Signal, dass alle gemeinsam genau zum Einbruch der Kälte so eine nützliche und gute Tat in der Vorweihnachtszeit geschafft haben. Kältebus der Berliner Stadtmission holt Spenden beim LAGeSo ab 9 KatastrophenschutzStabsraum Das LAGeSo ist im Rahmen seiner ordnungsbehördlichen Zuständigkeiten eine von mehreren Katastrophenschutzbehörden. Im Falle einer krisenhaften Situation im Land Berlin ist die Kommunikation zwischen den beteiligten Stellen von größter Bedeutung. Hierfür ist insbesondere die abgestimmte Zusammenarbeit der verschiedenen Fachgebiete innerhalb der eigenen Behörde erforderlich. Der in diesem Jahr eingerichtete KatastrophenschutzStabsraum ermöglicht dies und verfügt über eine moderne IT- und Kommunikationstechnik, die fortlaufend den neuen Erfordernissen angepasst wird. LAGeSo-Kalender 2020 und Ausstellung „Lieblingsorte in Berlin“ Motiv aus dem Kalender Lieblingsorte in Berlin, Teufelsberg Inklusion im Arbeitsleben braucht häufig Förderung – dafür sind die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und das Integrationsamt des LAGeSo zuständig und bereit, Arbeitgebenden mit Rat und Tat zur Seite zu stehen, wenn Sie einen Menschen mit besonderen Bedürfnissen einstellen wollen. Das Integrationsamt hat die Aufgabe, die Teilhabe schwerbehinderter Menschen im Arbeitsleben zu fördern. Für die berufliche Inklusion stehen Mittel aus der Ausgleichsabgabe zur Verfügung. Um Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen zu schaffen und zu sichern, können schwerbehinderten Beschäftigten sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern aus der Ausgleichsabgabe finanzielle Leistungen gewährt werden. Darüber sollte jedes Unternehmen, jede Behörde informiert sein. Diese Informationen gibt der LAGeSo-Kalender 2020 auf jeder Seite. Es ist der 14. Kalender (seit 2007), den das LAGeSo in Zusammenarbeit mit den Werkstätten bzw. mit einer Werkstatt für behinderte Menschen herausgibt. Dieser Kalender wurde an 1.200 Arbeitgebende in Berlin verschickt und an gute Kooperationspartner*innen verschenkt als Türöffner, um mehr Arbeitgeber zu motivieren, Menschen mit Behinderung einzustellen. In diesem Kalender werden Informationen zur Arbeit des Integrationsamtes, in Kombination mit Fotografien der Lieblingsorte der Fotografinnen und Fotografen, präsentiert. Für den Kalender 2020 einigte man sich ohne Wettbewerb (wie in früheren Jahren) auf Fotografien einer Arbeitsgruppe Fotografie im Medienbereich bei der Union Sozialer Einrichtungen (USE). Diese Gruppe von Künstlerin- nen und Künstlern, haben für uns ihre Lieblingsplätze und besonderen Orte in Berlin aufgesucht und fotografisch inszeniert. Wir merken natürlich nicht, dass die Fotos von Menschen mit Behinderung stammen. Wir möchten damit auch zeigen, dass eine Behinderung in vielen Bereichen absolut keine Rolle spielt. Die Fotografinnen und Fotografen lassen uns an ihrer Welt teilhaben, und wir setzen uns kontinuierlich für die Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderung ein. Der Katastrophenschutz-Stabsraum im LAGeSo Schichtwechsel im LAGeSo – eine Erfolgsgeschichte Am 20.02.2020 wurde Abschied im LAGeSo gefeiert. Abschied nicht aus dem Landesamt, sondern Abschied vom Arbeitsplatz in der SPEKTRUM GmbH. Aus allen Fotos, die für dieses Projekt gemacht wurden, wurden im LAGeSo 13 für den Kalender ausgewählt und ein 14. für die Gestaltung der Einladungskarte für die Vernissage. Alle Fotos wurden in der Ausstellung gezeigt, die bis Ende des Jahres 2019 zu sehen war. © LAGeSo Der LAGeSo-Kalender 2020 wurde wie jedes Jahr aus der Ausgleichsabgabe des Integrationsamtes (Arbeit für schwerbehinderte Menschen) finanziert, um Arbeitgeberinnen und -geber in Berlin dazu zu animieren, Menschen mit Handicap in ihrem Betrieb eine Anstellung zu geben. © LAGeSo © Alexander Friedrich Jahresbericht LAGeSo — Allgemeines Die SPEKTRUM GmbH ist ein soziales Unternehmen für berufliche Bildung und Integration in Berlin (anerkannte WfbM). Von dort hatte 2018 ein Kollege die Schicht für einen Tag in das LAGeSo gewechselt und daraufhin sein Interesse an einem Praktikum signalisiert. Die Signale wurden gehört, das Praktikum Anfang 2019 begonnen. Der Schichtwechsel-Kollege war so hilfreich im eingesetzten Bereich, dass die SPEKTRUM GmbH und das LAGeSo eine Beschäftigung über einen „ausgelagerten Arbeitsplatz“ vereinbarten. In dieser Zeit behielt der Kollege weiterhin den Status als Werkstattbeschäftigter bei der SPEKTRUM GmbH, erbrachte seine Arbeitsleistung jedoch für das LAGeSo. Aus diesem Außenarbeitsplatz wurde ab 01.01.2020 ein LAGeSoArbeitsplatz, welcher über das „Budget für Arbeit“ - eine neue Leistung der Eingliederungshilfe – teilfinanziert wird. Und somit wurde der neue LAGeSo-Kollege mit einem Essen von seinen alten Kollegen und beruflichen Wegbegleitern des SPEKTRUM verabschiedet. Eine anschließende Führung durch das Haus und zum neuen LAGeSo-Arbeitsplatz mit Abschlussgespräch und fachlichem Austausch rundeten den Besuch ab. Der Weg aus einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) zu einem Arbeitsvertrag auf dem ersten Arbeitsmarkt ist kein Spaziergang. Er war nur möglich durch den ernsthaften Einsatz aller Beteiligten, das gute Nervenkostüm der Hauptperson und deren fachliche Leistung im eingesetzten Bereich. Und dieser Weg wird weiterhin ernsthaft zu begleiten sein, damit es für den Kollegen auch ohne Leistungen der Eingliederungshilfe im LAGeSo weitergehen kann. Nicht jeder Schichtwechsel wird zum „Happy End“. Aber er kann vielen Menschen Einblick und Übung ermöglichen in eine/r Welt in der sie (noch) nicht (wieder) zu Hause sind. Vielleicht wechseln ja auch Sie am 24.10.2020 einmal die Perspektive und sind beim nächsten Schichtwechsel in einer Werkstatt für besondere Menschen dabei www.schichtwechsel-berlin.de mitmachen? Mediengruppe der USE gGmbH bei der Vernissage im LAGeSo 10 11 Jahresbericht LAGeSo — Allgemeines der Gesellschaft anzustoßen. Am Beispiel des Themas „Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen“ sollten angehende Journalisten mediale Methoden zur Überwindung von Vorurteilen entwickeln und einen diskriminierungsfreien Dialog in der Öffentlichkeit initiieren. Die Hospitationen fanden auf der Basis von drei Ausbildungsstätten statt: Verlag Der Tagesspiegel, Verlag Berliner Morgenpost und DuMont Berliner Verlag. Städtepartnerschaft Berlin – Moskau Fachseminare Das LAGeSo und das Department für Arbeit und soziale Sicherheit der Bevölkerung der Stadt Moskau führten im Juni 2019 in Moskau das 22. Arbeits- und Sozialseminar durch. LAGeSo-Präsident Franz Allert, Leiter der Berliner Delegation, und ein Vertreter des Departements informierten die Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer über die aktuellen Entwicklungen auf dem Gebiet Soziales in Berlin und Moskau. Die Besonderheit des Seminars bestand darin, dass in Moskau zeitgleich das III. Forum für soziale Innovationen der Regionen der Russischen Föderation stattfand. Mehr als 30.000 Vertreter aus Politik und Verwaltung sowie Experten sozialer Einrichtung beteiligten sich an der Arbeit des Forums. Die Berliner Delegierten waren Ehrengäste der Eröffnungskonferenz, nahmen an Workshops teil und informierten sich über die innovativen Sozialprojekte im Ausstellungssaal. Es herrschte Einigkeit darüber, dass die vorgestellten Projekte keine Altersgruppe außer Acht lassen und die Bezeichnung „innovativ“ mehr als verdienen. Zahlreiche Fachgespräche wurden traditionsgemäß in Rehabilitationszentren und Agenturen durchgeführt. Im Sinne 12 des Deutsch-Russischen Themenjahres „Hochschulkooperation und Wissenschaft“ 2018-2020, das auf einer gemeinsamen Erklärung von Außenminister Heiko Maas und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow basiert, fand ein Runder Tisch an der Moskauer Staatlichen Bauman-Universität für Technik statt. Beauftragte der Moskauer Regierung für Menschenrechte würdigt Beitrag des LAGeSo In Anerkennung der langjährigen Kooperation der Moskauer Sozialverwaltung mit dem LAGeSo nahm die Beauftragte der Moskauer Regierung für Menschenrechte, Tatiana Potyayewa, am Seminar teil. In Ihrer Rede würdigte sie den besonderen Beitrag des LAGeSo zur Entwicklung des beidseitig gewinnbringenden Fachaustausches, den Politik- und Verwaltungsvertreter gemeinsam mit NGO-Experten erfolgreich gestalten. Die Moskauer Menschenrechtsbeauftragte hob dabei die praktische Ausrichtung der Kooperation hervor und appellierte an die Entscheidungsträger der Städtepartnerschaft, den Fachaustausch auch in Form von Hospitationen regelmäßig durchzuführen. © LAGeSo Die Metropolen Berlin und Moskau verbindet eine Partnerschaft, die seit 28 Jahren besteht. Neben der stetigen Weiterentwicklung des praxisorientierten Verwaltungsaustausches ist eine starke Beteiligung der Zivilgesellschaft beider Städte erklärtes Ziel. Die Partnerschaft auf dem Gebiet Soziales – Verantwortungsbereich des LAGeSo – zeichnet sich durch Innovation und Nachhaltigkeit aus: So wurde die 2006 unterzeichnete Fachvereinbarung Soziales auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention 2012 fortentwickelt und 2017 um den Bereich Arbeit erweitert. LAGeSo-Präsident Allert erhält Auszeichnung der Moskauer Regierung Bei der Auswertung der Seminarergebnisse würdigte Minister Petrosyan die besonderen Verdienste des LAGeSoPräsidenten Franz Allert, der die Partnerschaft seit 16 Jahren entscheidend mitpräge. Er fand große Anerkennungsworte und überreichte ein Regierungsabzeichen sowie einen Dankesbrief der Moskauer Regierung, in dem Sergej Sobjanin, Oberbürgermeister von Moskau, Franz Allert für seinen persönlichen herausragenden Beitrag zur Entwicklung des Fachaustausches zwischen Berlin und Moskau dankt. Soziales Pilotprojekt für Moskauer Journalistinnen Im Juli organisierte das LAGeSo Hospitationen für sechs JournalismusStudierende der Moskauer Lomonossow-Universität. Es handelte sich um Gewinnerinnen des innovativen Wettbewerbs „Challenge the Paradigm“, den die Moskauer Stiftung Lebensqualität an Universitäten der Russischen Föderation durchführte. Ziel des sozialen Projekts war es, einen öffentlichen Diskurs über die Bedeutung des modernen Sozialjournalismus – insbesondere unter dem Einfluss des digitalen Strukturwandels – in Fachgespräche für die Moskauer Stiftung Lebensqualität Ende Oktober organisierte das LAGeSo Fachgespräche für die Präsidentin der Moskauer Stiftung Lebensqualität. In Kooperation mit dem leitenden Psychiater der Stadt Moskau arbeitet die Stiftung Lebensqualität Empfehlungen zur Beschäftigung und Betreuung von Menschen mit psychischen Einschränkungen aus. Vor dem Hintergrund der Reformierung des Systems der psychiatrischen Versorgung in Moskau ist die Ausarbeitung von Fachvorschlägen unter Beteiligung der Zivilgesellschaft zukunftsweisend. Der Fachaustausch erfolgte mit Geschäftsführern von Berliner Einrichtungen, die soziale Leistungen für Menschen mit Handicap erbringen. Internationale Kontakte Bulgarien Auf Anfrage der Bulgarischen Botschaft empfing das LAGeSo Führungskräfte des Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik der Republik Bulgarien zu einem Fachaustausch. Nach der Vorstellung des vielseitigen Aufgabenspektrums des LAGeSo wurde zur Förderung der beruflichen Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung durch das Integrationsamt referiert. Japan Das LAGeSo organisierte für Professorinnen der japanischen Universitäten von Tokyo, Yokohama und Fukushima einen Fachaustausch. Im Auftrag der japanischen Regierung beteiligen sich die Wissenschaftlerinnen an einem Forschungsprojekt zur Reform der rechtlichen Grundlagen, die die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung regeln. Ziel ist es, mehr Menschen mit Handicap auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt inklusiv zu beschäftigen. Saudi-Arabien Fachexperten der Qualitätssicherung der „Food and Drug Authority“ aus Saudi-Arabien besuchten das LAGeSo. Ziel des Fachaustausches war es, sich über die qualitätsgesicherte Arbeit im Bereich der EU-Zulassung von Lebensmittelbetrieben im Land Berlin zu informieren. Russland Der Berliner Verein „Kultur- und Bildungsprojekte“ organisierte - mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes - ein Seminar für russische Sozialexperten. Der Erfahrungsaustausch zum Thema „Soziale Barrierefreiheit für Autisten“ sollte dazu beitragen, ein System der behördenübergreifenden Unterstützung von Menschen mit Autismus in Russland zu schaffen. Christine Braunert-Rümenapf, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, empfing die russischen NGO-Experten zu einem Fachgespräch, an dem sich das LAGeSo beteiligte. China Eine Delegation aus China besuchte Landes- und Bundesbehörden, um sich ein umfangreiches Bild von der Arbeit im Bereich der Lebensmittelsicherheit zu machen. Das LAGeSo empfing die chinesischen Experten zu einem Fachgespräch und stellte die Mechanismen und Durchführungsregeln für Untersuchungen und Kontrollen zur Lebensmittelsicherheit vor. Kirgistan Auf Anfrage der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit or- ganisierte das LAGeSo für hochrangige Vertreter des kirgisischen Ministeriums für Arbeit und soziale Entwicklung einen Fachaustausch. Es wurde die Förderung der beruflichen Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung in Berlin dargestellt. Der Delegationsleiter, Minister für Arbeit und soziale Entwicklung der Kirgisischen Republik, berichtete besorgt über die mangelnde Bereitschaft von Arbeitgebern, Menschen mit Handicap zu beschäftigen. Diesbezüglich wurden Lösungsansätze diskutiert. Usbekistan Der stellvertretende Gesundheitsminister der Republik Usbekistan besuchte das LAGeSo, um sich über den Aufbau des öffentlichen Gesundheitswesens sowie der medizinischen Versorgung in Berlin zu informieren. In seiner Begleitung befanden sich neben weiteren Vertretern aus dem Ministerium auch Chefärzte aus der unmittelbaren Patientenversorgung. Dem Vortrag zu den Aufgaben der deutschen Gesundheitsverwaltung folgte eine Diskussion, in der die verschiedenen medizinischen Versorgungsansätze beider Länder thematisiert und das Für und Wider unterschiedlicher Ansätze ausgelotet wurden. Japan Das LAGeSo organisierte für Vizepräsidenten der Regierungsorganisation „Japanisches Zentrum für regionale Entwicklung“ einen Fachaustausch. Die Wissenschaftler forschen im Bereich der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung und sammelten diesbezüglich Erfahrungen in Deutschland. Die japanischen Wissenschaftler machten Notizen vom gesamten Fachgespräch und stellten anschließend fundierte Fragen zum System der sozialen Sicherung in Deutschland. 13 Jahresbericht Jahresbericht LAGeSo LAGeSo — — Organisation Allgemeines ORGANISATION USE gGmbH -Mediengestaltung / Thomas Labro Das Landesamt für Gesundheit und Soziales ist organisatorisch der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales nachgeordnet. Inzwischen wird schon jeder sechste Berliner mit Leistungen aus dem sozialen oder gesundheitlichen Bereich versorgt. Das Aufgabenspektrum des Landesamtes ist vielfältig und in drei Bereiche aufgegliedert: Gesundheit / Verbraucherschutz, Soziales und Versorgung. Erfahren Sie in diesem Abschnitt mehr über die Organisation der Behörde. 14 15 8 7 1 Personalrat Herr Kühn Tu Frauenvertretung Frau Wittig Tu Schwerbehindertenvertretung Frau Hartfiel Tu Präsident 3 1 Tu Herr Allert Referent des Präsidenten Jahresbericht JahresberichtLAGeSo LAGeSo— — Organisation Allgemeines Standorte des LAGeSo © LAGeSo Organigramm des LAGeSo 1 Z – Zentrales Qualitäts – und Beschwerdemanagement, Steuerungsdienst, Öffentlichkeitsarbeit, EGovernment, Revision, Internationale Kontakte Herr Cerimagic (k) Tu Herr Cerimagic Tu Mitte CharlottenburgWilmersdorf TempelhofSchöneberg Tu Zentraler Service Herr Thiel ZS L DSB / ZS L Owi S Behördliche Datenschutzbeauftragte, Ordnungswidrigkeiten gem. SGB XI Frau Ave ZS A Servicebereich Recht Frau Beyler S Abteilung I Tu Abteilung II Tu Öffentlicher Gesundheitsdienst und ärztliche Begutachtungen Frau Dr. Wirtmüller Soziales Herr Thiel (k) G Allgemeine Verwaltung und Büroleitung für Abt. I und IV Herr Herrmann II A D Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege und Sozial-dienst außerhalb Berlins; Persönliche Assistenz Frau Klauß (k) IA IT-Gesundheit (IT Ges) Herr Herrmann Tu Tu Abteilung III S Versorgung Frau Winterling II B Tu Rehabilitierungsbehörde Berlin, Vertriebenenangelegenheiten, Geschütztes Marktsegment, Heimaufsicht, Betreuungsvereine, Artothek der Künstlerförderung Herr Färber Abteilung IV Tu Turmstraße 21 (GSZM) Gesamtstädtische Aufsichts-, Ordnungs- und Überwachungsaufgaben im Gesundheits- und Verbraucherschutz Herr Stemmler (k) III A S/R/Tu Allg. Verwaltungs-,Personal- und Grundsatzange-legenheiten, Haushalt, KLR, IT, Versorgungsarchiv Herr Kormann III B S Soziales Entschädigungsrecht (SER), Renten-gruppen, Hauptfürsorgestelle und Orthopädische Versorgungsstelle Herr Staack 10559 Berlin (Moabit) Telefon: 030/90 229-0 Präsident, Leitungsbereich Z, Gremien, Zentraler IV A Tu Berufe des Gesundheits- und Sozialwesens, Landesprüfungsamt Herr Gertzen Service, Geschäftsstelle der Ethikkommission des Landes Berlin, Zuwendungsangelegenheiten im Gesundheits- und Sozialbereich, Pflegeausbildungs- IV B Apotheken- und Betäubungsmittelwesen Frau Dr. Plock fonds, Angelegenheiten der Berufe im Gesundheits- Tu und Sozialwesen, Landesprüfungsamt, Apothekenund Betäubungsmittelwesen, Veterinärwesen (Inspektorat Tierimpfstoffe), Lebensmittelwesen, ZS C Servicebereich Finanzen und Personal Herr Philipp Tu Tu IB Verwaltung der Begutachtungsreferate Frau Dr. Lenk Tu D/Tu ID Ärztliche Begutachtung Frau Dr. Dominok Tu ZS E Tu Zuwendungsangelegenheiten im Gesundheits- und Sozialbereich Herr Gharbi IE Zentrale Medizinische Gutachtenstelle (ZMGA) Frau Dr. Dominok Tu III C S KundenCenter, SonderFahrDienst, Versicherungsamt, Wertmarken Frau Wötzel Wasserhygiene, Gentechnik, Infektionsschutz, IV C Tu Veterinär- und Lebensmittelwesen, Gentechnik Herr Dr. Witkowski (k) gesundheitlicher Verbraucherschutz, Medizinprodukte, Krankenhausaufsicht, Arzneimittelwesen (Pharm. Inspektorat), Reproduktionsmedizin, IC Tu Wasserhygiene und umweltbezogener Gesundheitsschutz, Surveillance und Epidemiologie von Infektionskrankheiten Herr Dr. Sagebiel ZS D Tu Servicebereich Organisation und Zentrale Dienste Frau Alscher III D Schwerbehindertenrecht Herr Hube S IV D Medizinprodukte Frau Dr. Schwalbe (k) center, Rentengruppen, Hauptfürsorgestelle, Orthopädische Versorgungsstelle, Schwerbehindertenrecht, Sonderfahrdienst, Versicherungsamt, Zentraler Service »Recht« Gutachtenstelle (ZMGA), Rehabilitationsbehörde Berlin, Geschütztes Marksegment, Heimaufsicht, Tu Postanschrift und Erreichbarkeit Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin Postfach 31 09 29, 10639 Berlin Tel. 90229 (quer 9229) – 0 E-Mail-Adressen: -allgemein: poststelle@lageso.berlin.de -elektron. Zugangseröffnung gem. § 3a Abs. 1 VwVfG: post@lageso.berlin.de Versorgungsamt mit Kunden- Ärztliche Begutachtung, Zentrale Medizinische Tu IV E Geschäftsstelle der EthikKommission des Landes Berlin Frau Kettner-Ottilie Tu IV F Arzneimittelwesen Frau Krüger (k) Tu IV G Krankenhausaufsicht, Reproduktionsmedizin Herr Stemmler Tu Betreuungsvereine, Archiv des ehemaligen Krankenhauses Moabit © LAGeSo ZS F Pflegeausbildungsfonds Herr Nordhoff II C Integrationsamt Herr Meyer-Golling 10707 Berlin (Wilmersdorf) Telefon: 030/90 229-0 © LAGeSo ZS B Servicebereich IT Herr Trautmann Sächsische Straße 28 © LAGeSo Abteilung ZS Standorte D = Darwinstr. 13-17 R = Ringstr. 66 S = Sächsische Str. 28 Tu = Turmstr. 21 10589 Berlin 12105 Berlin 10707 Berlin 10559 Berlin Darwinstraße 15 Integrationsamt 10589 Berlin (Charlottenburg) Telefon: 030/90 229-0 Ringstraße 44–66 12105 Berlin (Mariendorf) Telefon: 030/46302-0 Artothek der Sozialen Künstlerförderung, Versorgungsarchiv, Archiv des ehemaligen Landesinstituts für Sportmedizin Stand: Mai 2020 16 17 Jahresbericht Jahresbericht LAGeSo LAGeSo — — Organisation Allgemeines Das Haushaltsvolumen des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) hat sich gegenüber 2018 nur leicht erhöht. Die Gesamtausgaben sind von 182,8 Mio. € in 2018 auf 185,7 Mio. € in 2019 gestiegen. Davon stellen die sogenannten Transferausgaben mit rd. 66 % immer noch den weitaus größten Anteil der (Gesamt-)Ausgaben dar. Dazu gehören Zahlungen an Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Unternehmen aufgrund sozialrechtlicher Leistungsansprüche. Strategisches Demografie- und Gesundheitsmanagement und Zentrales Bewerbungsmanagement Ausgabenentwicklung 2017 –2019 2017 Personal 36.581.392 Sachausgaben 18.833.224 Transfers 109.958.827 Transfers Bund 13.327.488 Gesamt 178.700.931 2018 Die Ausgabenschwerpunkte des LAGeSo haben sich wie folgt entwickelt: Personal Die Aufwendungen für die Kriegsopferversorgung, die direkt aus dem Haushalt des Bundes geleistet werden, hatten in 2019 noch ein Volumen von 10,1 Mio. € (2018: 12,0 Mio. €, 2017: 13,3 Mio. €). Der weitere Rückgang dieser Ausgaben ist hauptsächlich demographisch bedingt. Transfers Weitere Transferausgaben werden unmittelbar aus dem Haushalt des Landes Berlin geleistet, zum Teil mit erheblichen Refinanzierungsanteilen des Bundes. Transfers 39.237.711 Sachausgaben 18.960.836 112.611.972 Transfers Bund 12.026.279 Gesamt 182.836.797 2019 Personal 43.319.257 Sachausgaben 19.215.847 113.094.196 Transfers Bund Gesamt 10.091.176 185.720.476 Beispielhaft zu nennen sind hier: Aufwendungen für die Kriegsopferfürsorge: 5,4 Mio. € [ 2018: 5,5 Mio. € | 2017: 6,4 Mio. € ] Leistungen nach dem 1., 2. und 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz: 26,5 Mio. € [ 2018: 27,2 Mio. € | 2017: 27,7 Mio. € ] Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz: 22,0 Mio. € [ 2018: 22,2 Mio. € | 2017: 21,0 Mio. € ] Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz: 6,1 Mio. € [ 2018: 6,0 Mio. € | 2017: 6,0 Mio. € ] Ausgaben im Zusammenhang mit der Ausgleichsabgabe nach SGB IX: 35,8 Mio. € [ 2018: 30,8 Mio. € | 2017: 30,4 Mio. € ] Die für den Betrieb der Dienststelle im Haushalt des Landesamtes auszuweisenden Personalaufwendungen betrugen für 2019: 43,3 Mio. € [ 2018: 39,2 Mio. € | 2017: 36,6 Mio. € ] Die Sachausgaben haben sich gegenüber 2018 [ 19,0 Mio. € ] mit nunmehr 19,2 Mio. € nur unwesentlich erhöht 18 Auch im Jahr 2019 wurden die Aktivitäten in den Bereichen Gesundheitsmanagement, Personalentwicklung, Wissensmanagement, Aus- und Fortbildung und des zentralen Bewerbungsbüros sukzessive weiter ausgebaut und vorangebracht. Die zentrale Herausforderung des Hauses bestand und besteht darin, insbesondere Führungskräfte bei ihren vielfältigen Aufgaben zu unterstützen und fit für die Zukunft zu machen. Einen wesentlichen Beitrag für Führungskräfte und Mitarbeitende leistet hierbei ein zentrales Instrument der Personalentwicklung, nämlich der im Jahr 2018 begonnene vierte Durchgang des Führungskräfte-Feedbacks (FFB), einer besonderen Form der anonymisierten Befragung von Mitarbeitenden. Damit hatte eine Vielzahl von Beschäftigten die Möglichkeit, ihren direkten Vorgesetzten mittels eines digitalen Fragebogens bestehend aus 13 Pflichtfragen und 5 freiwilligen Fragen der Führungskraft eine Rückmeldung zum erlebten Führungsverhalten zu geben. Führungskräfte erfahren mit diesem Personalentwicklungsinstrument viel über ihren „blinden Fleck“ und damit über das von Ihren Mitarbeitenden wahrgenommene Führungsverhalten und können so insbesondere ihre sozialen Kompetenzen mit Unterstützung des LAGeSo weiter verbessern und ausbauen. Damit einhergehend soll die Gesprächskultur weiterentwickelt, die Zusammenarbeit verbessert und die Bereitschaft für Veränderungen geweckt werden. Mit einer Beteiligung von knapp 70% und einer Zufriedenheitsquote mit den Führungskräften von über 80% zeigt sich u.a. die hohe Akzeptanz bei den Beschäftigten und der Erfolg dieses Instruments. Unabhängig davon werden im LAGeSo jährlich zwischen Führungskraft und Mitarbeitenden Personalentwicklungsgespräche geführt, die eine gezielte Personalentwicklung der Einzelnen fördern, Fortbildungsbedarfe ermitteln und das Wissensmanagement unterstützen. Insgesamt knapp 80 % der Beschäftigten des LAGeSo haben das Gespräch mit ihrer Führungskraft wahrgenommen, aus denen sich eine Vielzahl an Vereinbarungen zu Fortbildung, Hospitationen sowie anderer Maßnahmen und Wünsche ergaben, deren Umsetzung von der Ausund Fortbildung sowie der Personalentwicklungsberatung unterstützt wird. So hat in 2019 fast die Hälfte der Be- schäftigten des LAGeSo an insgesamt 929 Fortbildungen teilgenommen. Das entspricht einem Umfang von 5.898 Fortbildungs-Doppelstunden. Darin enthalten sind 307 Schulungen allein für 105 von 112 Führungskräften mit einem Umfang von 1.553 Doppelstunden. Besonders hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang die zahlreichen Inhouse-Schulungen (231). Sie werden sowohl von externen Dozenten und Dozentinnen als auch von Kollegen und Kolleginnen des LAGeSo durchgeführt, die zu unterschiedlichen Themen besonders fit und bereit sind, ihr Wissen und Kön- © LAGeSo Haushalt Michael Thiel, Abteilungsleiter ZS und II (V) „Ich arbeite so gern im LAGeSo, dass Ruhestand ein Fremdwort für mich ist!“ 19 Xxxxx © depositphoto.com © LAGeSo JahresberichtLAGeSo LAGeSo— — Organisation Allgemeines Jahresbericht LAGeSo-Mitarbeitende beim IKK BB Berliner Firmenlauf nen an Andere weiterzugeben. Hierfür ganz herzlichen Dank! Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle der Unfallkasse Berlin. Sie hat die Durchführung von sechs Workshops für alle Führungskräfte des LAGeSo zum Thema „Controlling im betrieblichen Gesundheitsmanagement“ finanziert. In den von allen Teilnehmenden positiv bewerteten und von einer externen professionellen Moderatorin durchgeführten Veranstaltungen wurden von den Führungskräften konkrete Vorschläge zur Ableitung von Zielen und Indikatoren für ein gesundheitsgerechtes Führungsverhalten, zur Verbesserung der Kommunikation, Information und Zusammenarbeit im Sinne der Unterstützung der Gesundheit und Arbeitsfähigkeit sowie zur Vereinbarkeit von Arbeit und persönlichen Lebensumständen erarbeitet. Erste Beiträge zur Vereinbarkeit von Beruf und persönlichen Lebensumstän- 20 Bürosport den bestehen in der Möglichkeit der flexiblen Arbeitszeitgestaltung und der Möglichkeit, im Rahmen einer Dienstvereinbarung auch von zu Hause arbeiten zu können. Je ein Familienzimmer an den Standorten Sächsische Straße und Turmstraße sollen Eltern bei Notfällen in der Betreuung ihrer Kinder unterstützen. Flankiert werden die Aktionen des Gesundheitsmanagements von einer Vielzahl an Angeboten und Maßnahmen des Arbeitsschutzes. Hier seien regelmäßige Begehungen der Arbeitsplätze ebenso genannt wie Impfungen, Untersuchungen der Augen- und des Sehvermögens, eine ergonomische Arbeitsplatzausstattung, eine große Anzahl an Ersthelfenden und Sicherheitsbeauftragten in den verschiedenen Dienstgebäuden und vielem mehr. Aber auch das zunehmend an Bedeutung gewinnende Wissensmanagement konn- te im vergangenen Jahr seine Kompetenz und sein Engagement unter Beweis stellen. Das Jahr 2019 war mit Unterstützung der in 2018 ausgebildeten Dialogbegleitenden davon geprägt, Wissen aufzunehmen, zu erhalten und damit an eine Vielzahl neuer Kollegen und Kolleginnen weitergeben zu können. Zudem konnten wieder mit Unterstützung der Senatsverwaltung für Finanzen Stellendoppelbesetzungen durchgeführt werden, die letztlich dazu beitragen, neuen Beschäftigten einen guten Einstieg in neue Aufgaben zu ermöglichen und ihnen zugleich eine gewisse Sicherheit bei der Einarbeitung in eine neue Materie durch Anwesenheit und Unterstützung des Vorgängers/der Vorgängerin zu vermitteln. Letztlich werden durch die Informationen unserer erfahrenen Wissensmanagerin Führungskräfte jährlich für einen Zeitraum von sechs Jahren über bevorstehende altersbedingte Austritte aus dem aktiven Berufsleben ihrer Mitarbeitenden informiert, was dazu beiträgt, dass rechtzeitig alle für eine Wiederbesetzung erforderlichen Maßnahmen eingeleitet werden können. Hierbei steht die Wissensmanagerin den Führungskräften beratend, unterstützend und begleitend zur Seite. Letztlich haben auch die zahlreichen Qualifikanten (Auszubildende, Praktikanten und Praktikantinnen, Trainees, Regierungsinspektoren und -inspektorinnen sowie Referendare und Referendarinnen und Regierungsräte und -rätinnen), denen an dieser Stelle ebenfalls unserer besonderer Dank gilt, mit ihrer Unterstützung zu einem guten Betriebsklima und zu einer erfolgreichen Aufgabenerledigung beigetragen. Die vorgenannten beispielhaft aufgezählten Maßnahmen und Instrumente Gut angenommen werden von den Beschäftigten auch die kostenfreie wöchentliche Pausengymnastik und die kostenfreien Grippeschutzimpfungen während der Arbeitszeit, die regelmäßigen Arbeitsschutzmaßnahmen und der engagierte betriebsärztliche Dienst. der Personalentwicklung, des Gesundheitsmanagements, der Aus- und Fortbildung und des Wissensmanagements im Jahr 2019 dienten nicht nur der Bindung der Mitarbeitenden und der Verbesserung der Arbeitsqualität und – quantität. Sie flossen zunehmend in die Personalgewinnung und damit in die Vielzahl der auch in 2019 zu besetzenden Stellen ein. Die Fülle der auf Stellenausschreibungen aber auch initiativ eingehenden Bewerbungen zeigen, dass sich das LAGeSo hierbei auf dem richtigen Weg befindet und seine Strategie des gesundheitsorientierten Personalmanagements fortsetzen und ausbauen sollte. Die in den erwähnten Führungskräfte-Workshops sowie in den in 2020 noch durchzuführenden Workshops für Beschäftigte gleichen Inhalts entwickelten Ideen und Vorschläge werden hierin sicherlich einfließen und hierbei eine große Unterstützung sein. 21 Jahresbericht LAGeSo LAGeSo — — Organisation Allgemeines Jahresbericht Zuwendungsangelegenheiten im LAGeSo Förderprogramm Inklusionstaxi Berlin Rückschau auf das erste Jahr habe der Kinder sicherzustellen, zugleich sollen ihre eigene Lebensqualität und die ihrer Familienmitglieder verbessert werden. Um dies zu gewährleisten, müssen die Familien umfassend unterstützt werden. Berliner Taxiunternehmen mit einer gültigen Taxi-Konzession können seit dem 9. November 2018 Fördergelder zum Umbau oder zur Neuanschaffung eines Inklusionstaxis beim LAGeSo beantragen. Dabei sind die Zielgruppen die betroffenen Familien der versorgungsintensiven Kinder, die sich in einem Alter bis zu 27 Jahren und in extremen Belastungssituationen befinden. Sie wohnen dabei im Haushalt der Sorgeberechtigten, für die auch im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe, die notwendige Hilfe an sozialen, pädagogischen, gesundheitlichen und pflegerischen Leistungen zur Verfügung gestellt werden muss. So wird im Land Berlin die Spontanität und die Mobilität von temporär oder dauerhaft mobilitätseingeschränkten Personen gefördert. Dieser Anspruch soll durch den Einsatz von multifunktionalen und barrierefreien Taxis – sogenannte Inklusionstaxis – erfüllt werden. In der Erprobungsphase erfolgte die Bildung des Arbeitskreises AK VK KiJu, in dem alle Angebotsträger, die Fachstelle MenschenKind sowie möglichst eine Vertretung des klinischen Sozialpädiatrischen Zentrums vertreten sind. Die Träger der VK KiJu sind außerdem Teil unterschiedlicher Netzwerke, wie z.B. AK Kinderschutz, AK Frühe Hilfen, Qualitätszirkel Frühe Hilfen oder Netzwerktreffen Frühe Hilfen. Das LAGeSo ist der Ansprechpartner für Zuwendungsangelegenheiten in Fragen Gesundheit und Soziales. Das beinhaltet u.a. die Beratung von Antragstellerinnen und -stellern in zuwendungsrechtlichen Fragen, die Antragsannahme, -bearbeitung und -prüfung, die Bescheiderteilung, Zahlbarmachung der Zuwendungen, die kursorische Verwendungsnachweisprüfung sowie die Bearbeitung von RückforVergleich der Ausgaben für Zuwendungen an Projekte derungen. 2018 2019 Integriertes Sozialprogramm (ISP) 21.921.424 € 24.534.657 € Unter einer Vielzahl an geförderten Projekten wird im Bereich Pflege Integriertes Gesundheitsprogramm (IGP) 18.842.349 € 20.727.713 € seit 2018 das Modellprojekt zur Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren (IFP STZ) 6.019.768 € 6.365.881 € Förderung von Familien mit verAngebote zur Unterstützung im Alltag (AUA) und 1.680.652 € 1.504.895 € sorgungsintensiven Kindern in Modellprojekte sowie weitere Pflege-Projekte 841.402 € 1.278.478 € extremen Belastungssituationen vom LAGeSo durch Zuwendungen Aktionsprogramm Gesundheit 458.906 € 558.263 € gefördert. Das Vorhaben ist eine Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen 4.189.382 € 4.508.172 € zentrale Maßnahme, um UnterstütDeutsches Zentralinstitut für soziale Fragen 285.000 € 285.000 € zungsstrukturen für Familien mit Kindern mit Behinderung, pflegeGES-Projekte 4.894.047 € 5.658.509 € bedürftigen oder chronisch kranken 59.132.930 € 65.421.568 € Kindern zu stärken. Versorgungsintensive Kinder sind solche mit erheblichen gesundheitlichen BeWichtigste Partner für die Projekte sind die sogenannten Ersteinträchtigungen und eingeschränkten Teilhabemöglichkeiten. kontaktstellen, vor allem Kliniken, das Sozialpädiatrische ZenDie Projekte werden mit den notwendigen Ressourcen ausgetrum sowie Ärzte und Ärztinnen. stattet. Denn die Versorgung gestaltet sich sehr zeitintensiv und wird durch zusätzliches Personal gewährleistet. Gesamt Die geförderten Projekte sind seit 2018 befristet in der modellhaften Erprobung und erhalten u.a. Personalkosten erstattet für die Sozialarbeit/ Sozialpädagogik/Heilpädagogik bzw. für Kinderkrankenschwestern mit DGCC-Qualifikation oder für Beschäftigte mit langjähriger Berufserfahrung im Bereich CaseManagement für die betreffende Zielgruppe. Das Ziel ist es, die bedarfsgerechte Entwicklung und die Teil22 Das LAGeSo fördert insgesamt 584 Projekte aus den Bereichen Gesundheit, Soziales und Pflege. LAGeSo Berlin Gefördert wird der Umbau zum Inklusionstaxi oder die Neuanschaffung eines Inklusionstaxis in Höhe von maximal 15.000 Euro. Für die Taxiunternehmen entsteht dadurch eine interessante Möglichkeit, sich durch die Beförderung von Menschen mit Behinderung einen besonderen Kundenstamm aufzubauen. Damit können sich die Berliner Taxiunternehmen aktiv einen erheblichen Vorteil gegenüber der Konkurrenz schaffen und einen wichtigen Beitrag zu einem inklusiven Berlin leisten. Ziel ist es, dass bis spätestens 2021 in der Stadt 250 barrierefreie und multifunktionale Inklusionstaxis zur Verfügung stehen. LAGeSo Berlin Ein Inklusionstaxi wird wie ein normales Taxi betrieben, verfügt aber über zusätzliche Ausstattungsmerkmale zur Verbesserung der Mobilität. Weitere Infos Unter www.berlin.de/inklusionstaxi sind genaue Informationen und die notwendigen Unterlagen zum Förderprogramm bereitgestellt. Fragen zum Förderprogramm Inklusionstaxi Berlin können an Inklusionstaxi@lageso.berlin.de gestellt werden. Für die Bearbeitung und Prüfung der Anträge ist das LAGeSo zuständig. Wichtig ist, dass keine Maßnahmen begonnen werden, bevor der Bescheid des LAGeSo mit der schriftlichen Zusage einer Förderung vorliegt. © LAGeSo © depositphotos.com Neue Zuwendungsprojekte im Bereich Pflege (Projekt versorgungsintensive Kinder) Inklusionstaxi beim Einladen 23 Pflegeausbildungsfonds Im Jahr 2018 wurde dem LAGeSo die Aufgabe der Finanzierung der neuen, generalistischen Pflegeausbildung übertragen. Die neue Ausbildung wird künftig gefördert und finanziert, um dem Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken und die Ausbildung attraktiver zu machen. Hierfür müssen sämtliche Unternehmen im Land Berlin, die im Bereich der Pflege tätig sind, Mittel in einen Ausgleichsfonds einzahlen, aus dem dann die Kosten der ausbildenden Pflegeschulen und Einrichtungen finanziert werden. Das beinhaltet auch die Finanzierung großer Teile der Ausbildungsvergütung der Auszubildenden. Zu diesem Zweck ist im LAGeSo das Referat Pflegeausbildungsfonds (ZS F) gegründet worden, welches die Aufgabe hat, den Ausgleichsfonds zu verwalten. Gesetzliche Grundlagen Grundlage für die Arbeit des Pflegeausbildungsfonds sind die gesetzlichen Bestimmungen des Pflegeberufegesetzes (PflBG) und der PflegeberufeAusbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV). Darüber hinaus hat das Land Berlin im Jahr 2019 die Berliner Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (BlnPflAFinV) erlassen. Mit dieser werden die bundesweiten Regelungen ergänzt und die Besonderheiten der Pflegelandschaft in Berlin in den Fokus gerückt. Meilensteine Der Start der neuen, generalistischen Pflegeausbildung erfolgte im Land Ber- lin zum 1. April 2020. Die wesentlichen Grundlagen der Finanzierung wurden bereits in 2019 gelegt. Zur Ermittlung der benötigten finanziellen Mittel des Pflegeausbildungsfonds haben alle Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen sowie Pflegeschulen die Anzahl ihrer im Jahr 2020 geplanten Ausbildungsverhältnisse gemeldet. Die Meldung erfolgte im Sommer 2019 über ein extra zu diesem Zweck zur Verfügung gestelltes Onlineportal des LAGeSo. Dieses wurde in Kooperation mit dem Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg (LASV) und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LAGuS) entwickelt. Aus den gemeldeten Daten wurde für das Land Berlin ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 55.833.872,59 Euro für das Jahr 2020 ermittelt. Je nach Größe sind alle Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen im Land Berlin in unterschiedlicher Höhe an der Aufbringung des Finanzierungsbedarfes beteiligt. Hierfür hat das LAGeSo gegenüber allen Einrichtungen im 4. Quartal 2019 sogenannte Umlagebescheide erlassen, welche den individuellen Finanzierungsanteil festgelegt haben. Die konkreten Zahlungen richten sich nach dem Beginn der Ausbildung. Das bedeutet, im Land Berlin haben die Einzahlungen in den Pflegeausbildungsfonds im April 2020 begonnen. Bereits zu Beginn des Jahres 2020 haben sowohl das Land Berlin als auch die soziale Pflegeversicherung ihre Anteile an der Finanzierung geleistet. Vergütungen nach kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen privilegiert. 5 Abteilungen, 26 Referate und über 830 Beschäftigte: • Ein Amt, das nicht nur an seinen Aufgaben wächst, sondern für die Menschen in dieser Stadt da ist! Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) ist eine Behörde mit spannenden und vielfältigen Aufgaben und steht für ein kollegiales Miteinander. Unsere Kollegen und Kolleginnen zeichnen sich durch Toleranz, Weltoffenheit und Vielfältigkeit aus. Chancengerechtigkeit und die Integration schwerbehinderter Menschen wird im LAGeSo gelebt. Das beweist nicht nur die Anzahl der Menschen mit Behinderung, die bei uns beschäftigt sind. • • • Ihre Vorteile und Chancen • Sie können anspruchsvolle Aufgaben in unterschiedlichen Berufsfeldern wahrnehmen, die Gestaltungsmöglichkeiten zulassen und bei denen Ihre Kreativität gefordert ist. • Wenn Ihnen Bürgernähe wichtig ist, können Sie Ihre Kommunikationsfähigkeit und Ihr soziales Engagement einsetzen, denn Sie arbeiten mit und für die Menschen dieser Stadt im Innen- und Außendienst mit und ohne Publikum. • Eigenverantwortung, Entscheidungskompetenz und Konflikt- und Kooperationsfähigkeit werden von uns gern gesehen, denn Dienstleistungsorientierung steht im LAGeSo im Fokus. • Brauchen Sie auch ein Wir-Gefühl, Netzwerke und einen korrekten, aber dennoch lockeren Umgang für eine gute Zusammenarbeit? • Das sind die Werte, die wir leben. Wir bieten eine moderne, ergonomische Arbeitsausstattung in modernen Büroräumen an drei verschiedenen Standorten im Herzen Berlins mit guter Verkehrsanbindung. Unser Standort Turmstraße zeichnet sich durch viel Grün und eine parkähnliche Anlage aus. Ihre individuelle Personalentwicklung ist uns wichtig. Hierfür stehen uns vielfältige Instrumente und Maßnahmen zur Verfügung, mit denen wir Ihre persönlichen Stärken und Kompetenzen fördern. Gezielte und vielfältige Fort-und Weiterbildungsmaßnahmen sind ein fester Bestandteil unseres Personalmanagements. Vereinbarkeit von Beruf und Familie existiert durch zahlreiche Angebote wie Teilzeitbeschäftigung, flexible Arbeitszeiten, Homeoffice und Sabbaticals. Betriebliche Altersvorsorge, die Ihre Zukunft besser planen lässt, gelebtes Gesundheitsmanagement mit kostenfreien Sportangeboten während der Arbeitszeit sowie Mitarbeitertarifen in verschiedenen Sportstudios sollen Sie bei Ihrer Entscheidung, im LAGeSo zu arbeiten, unterstützen. Kostenlose Vorsorgeuntersuchungen & Grippeschutzimpfungen, Familienzimmer, Gesundheitstage. Was machen wir Wer nun Lust bekommen hat im LAGeSo zu arbeiten, wird sich in Abhängigkeit von seinen Neigungen und seiner Ausbildung/seines Studiums kaum entscheiden können, welche Tätigkeit er/sie ausüben will. Da gibt es einerseits den Querschnittsbereich, der dafür sorgt, dass der „Laden“ läuft. In den Abteilungen I und IV sorgen die Kollegen und Kolleginnen dafür, dass beispielsweise im Ausland erworbene Abschlüsse in Medizinalfachberufen anerkannt werden und so die Menschen in Berlin eine Arbeit aufnehmen können. Mitarbeitende aus der Pharmazie, den Naturwissenschaften, Ingenieure und Ärztinnen unterstützen die Bevölkerung, indem beispielsweise der Tierschutz oder gentechnische Anlagen überwacht werden. Einen breiten Raum nimmt die Überwachung der Medizinprodukteherstellung sowie die Anerkennung von Schwerbehinderungen und die Unterstützung und Integration schwerbehinderter Menschen ein, um nur einige Aufgaben zu nennen. © LAGeSo HAUPTSTADT MACHEN be Berlin – be LAGeSo Jahresbericht LAGeSo — Organisation Canan-Isil Kroß, Fachliche Leitung des Zentralen Bewerbungsbüros „Ich arbeite gerne im Personalrecruiting, weil es mir gefällt, mit vielen verschiedenen Menschen zu tun zu haben.“ Das sollten Sie mitbringen Für all diese und noch weitere spannende und interessante Aufgaben suchen wir stetig neue Kollegen und Kolleginnen, die • tolerant, offen und loyal sind • sich mit dem LAGeSo identifizieren und Spaß an ihren Aufgaben haben • respektvoll mit Kunden und Kundinnen sowie Kollegen und Kolleginnen umgehen • lern- und lehrbereit sind und sich durch Kooperationsund Konfliktfähigkeit auszeichnen Wir suchen Sie, wenn Sie sich bei den vorgenannten Kriterien wiederfinden und einen Beruf erlernt haben, der zu uns passt. Sie wollen mehr wissen Das erfahren Sie über die zahlreichen Stellenausschreibungen, die wir hier www.LAGeSo.Berlin.de veröffentlichen. Oder Sie schreiben uns an zbb@lageso.berlin.de oder rufen Frau Kroß unter 90229-1624 an. Weitere Infos und Bewerbung unter: www.berlin.de/lageso/service/karriere 24 25 © Alexander Friedrich Jahresbericht LAGeSo — Gesundheit GESUNDHEIT Die Abteilungen Gesundheit (I und IV) nehmen im LAGeSo gesamtstädtische Angelegenheiten des Gesundheitswesens und des Verbraucherschutzes in Berlin wahr. Hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mit­arbeiter aus den Bereichen Medizin, Veterinär- und Apothekenwesen, Bio­logie, ­Chemie und spezialisierte Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter befassen sich mit vielfältigen Überwachungs- und Ordnungsangelegenheiten im gesundheitlichen ­Bereich und tragen so zur Gestaltung des Gesundheitswesens und des Verbraucherschutzes im Land Berlin bei. 26 27 Jahresbericht LAGeSo — Gesundheit Angelegenheiten der Berufe im Gesundheitswesen Landesprüfungsamt für Gesundheitsberufe Zu den Aufgaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) gehören auch die Angelegenheiten der über 30 staatlich reglementierten Gesundheitsberufe. Die Verantwortung reicht von der Ausbildung über die Durchführung der staatlichen Prüfungen bis zur Erlaubnis zur Berufsausübung für in- und ausländische Angehörige der Gesundheitsberufe und setzt sich fort in notwendigen berufsrechtlichen Maßnahmen sowie einer Vielzahl an Dienstleistungen für die examinierten Fachkräfte des Gesundheitswesens. Das Landesprüfungsamt für Gesundheitsberufe ist verantwortlich für die Organisation und Durchführung der schriftlichen und mündlich-praktischen Staatsprüfungen für die akademischen Gesundheitsberufe der Medizin, Pharmazie, Zahnmedizin, Psychotherapie, Tiermedizin und Lebensmittelchemie. Im Jahr 2019 haben insgesamt über 2.400 zu prüfende Personen die Prüfungen erfolgreich absolviert. Weitere Infos Bestandene Prüfungen in akademischen Gesundheitsberufen 2018 2019 Medizin 1. Abschnitt 0 0 Medizin 2. Abschnitt 550 625 Medizin 3. Abschnitt 633 548 Pharmazie 1. Abschnitt 113 90 Pharmazie 2. Abschnitt 100 65 Pharmazie 3. Abschnitt 113 83 Naturwissenschaftliche Vorprüfung Zahnmedizin 58 65 Zahnärztliche Vorprüfung 58 70 Zahnärztliche Prüfung 66 72 Kinder- u. Jugendlichenpsychotherapie 71 56 Psychologische Psychotherapie 232 235 Tiermedizin – Vorphysikum 154 169 Tiermedizin – Physikum 135 143 mischen Gesund- Tierärztliche Prüfung 151 156 heitsberufen Lebensmittelchemie 1. Abschnitt 29 19 Lebensmittelchemie 2. Abschnitt 29 21 Lebensmittelchemie 3. Abschnitt 14 9 Insgesamt 2.509 2.426 Mehr als 2.400 staatliche Prüfungen Diese Aufgabe umfasst unter anderem • die Qualitätssicherung der Ausbildung für mehr als 10.000 Studierende und mehr als 6.000 Auszubildende • die Durchführung der staatlichen Prüfungen für 30 akademische und nichtakademische Ausbildungsberufe und etwa 6.000 zu prüfende Personen zum Abschluss des Studiums oder der Ausbildung • die Erteilung von über 4.000 für den Berufszugang notwendigen Approbationen und Erlaubnisse • die staatliche Anerkennung und Aufsicht über • mehr als 80 Gesundheitsschulen einschließlich der Anerkennung von Praxisstellen und Praxisanleiter*innen • 26 staatlich anerkannte Ausbildungsstätten für Psychologische Psychotherapeut*innen (24 Ausbildungsgänge) und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut*innen (17 Ausbildungsgänge) • über 12 Weiterbildungsstätten für die nichtakademischen Gesundheitsberufe • die Anerkennung ausländischer Ausbildungen aus über 100 Ausbildungsstaaten für über 20 Gesundheitsberufe • die Erteilung von Zweitschriften, von Unbedenklichkeitsbescheinigungen, von Echtheitsbescheinigungen, © Pixabay/ StockSnap von Umsatzsteuerbefreiungen, die Beglaubigungen von Betäubungsmittelverschreibungen zur Ausfuhr ins Ausland, die Vorbeglaubigung für die Erteilung von Apostillen oder Legalisationen von Urkunden in den akade- LAGeSo Berlin • die Entgegennahme von Anzeigen über die selbständige Tätigkeit von Angehörigen der Gesundheitsfachberufe sowie von gewerbsmäßig tätigen Pflegediensten • die Anrechnung in- und ausländischer Studien- und Prüfungsleistungen sowie ausländischer Ausbildungen auf die inländischen Ausbildungsgänge Approbationsbehörde für die akademischen Gesundheitsberufe mit inländischer und mit ausländischer Ausbildung • die Anerkennung von Erste-Hilfe-Kursen Erteilte Approbationen in 2019 (2018) mit inländischer und mit ausländischer Ausbildung • die Anerkennung von Krankenpflegediensten und von im Ausland erbrachter Studien- und Prüfungsleistungen • die berufsrechtlichen Maßnahmen gegen Angehörige der Gesundheitsberufe, wenn diese aufgrund eines strafbaren oder eines Verhaltens, das mit dem Berufsethos nicht mehr vereinbar ist oder aus gesundheitlichen Gründen den Beruf nicht mehr ausüben können oder dürfen • die Bearbeitung des Internal Market Information System (IMI) einschließlich des europaweiten Vorwarnmechanismus, des Europäischen Berufsausweises (EBA) und des Einheitlichen Ansprechpartners (EA). Approbationen Berufsgruppe inländische Ausbildung ausländische Ausbildung Ärzte/innen 856 (924) 593 (601) 263 (323) 31% (34%) Apotheker/innen 128 (147) 92 (111) 36 (36) 28% (25%) Zahnärzte/innen 110 (110) 60 (72) 50 (38) 45% (34%) Psychologische Psychotherapeuten/innen 236 (234) 236 (234) 0 (1) 0 % (>1%) 60 (58) 60 (58) 0 (0) 0 % (0 %) 161 (163) 155 (152) 6 (11) 4 % (7 %) Kinder- u. Jugendlichenpsychotherapeuten/innen Tierärzte/innen Lebensmittelchemiker/in Insgesamt 28 Anteil ausländischer Ausbildungen insgesamt 9 (14) 9 (14) 0 (0) 0 % (0 %) 1.560 (1650) 1.205 (1241) 355 (409) 23% (25%) Als Approbationsbehörde für die akademischen Gesundheitsberufe eröffnet das LAGeSo den Berufszugang für Studierende der Berliner Studiengänge Medizin, Pharmazie, Zahnmedizin, Tiermedizin und Lebensmittelchemie sowie für Absolvent*innen der nachuniversitären Psychotherapieausbildung, wenn diese die abschließenden Staatsprüfungen erfolgreich abgelegt haben. Außerdem ist das LAGeSo zuständig für die Approbation der Personen, die in diesen Berufen ihre akademische Ausbildung im Ausland abgeschlossen haben und ihren Beruf in Berlin ausüben wollen. 29 Jahresbericht LAGeSo — Gesundheit Erlaubnisbehörde für die nichtakademischen Gesundheitsfachberufe mit inländischer und mit ausländischer Ausbildung Als Erlaubnisbehörde eröffnet das LAGeSo den Zugang zur qualifizierten Berufsausübung in allen bundes- oder landesrechtlich geregelten Gesundheitsfachberufen sowohl für diejenigen, die ihre Ausbildung an einer in Berlin anerkannten Gesundheitsschule mit einer staatlichen Prüfung erfolgreich abgeschlossen haben als auch für diejenigen, die mit einer ausländischen Ausbildung diesen Beruf in Berlin ausüben wollen. Erlaubnisse aller Erlaubnis- Anteil ausländischer Ausbildungen inländische Ausbildung ausländische Ausbildung Gesundheits- und Krankenpfleger/in 899 (982) 632 (694) 267 (288) 30 (29) % Altenpfleger/in 653 (700) 653 (700) 0 (0) (0)% Physiotherapeut/in 294 (267) 253 (237) 41 (30) 14 (11)% Notfallsanitäter/in 387 (383) 387 (383) 0 (0) 0 (0)% Ergotherapeut/in 125 (139) 122 (135) 3 (4) 2 (3)% Medizinisch-techn. Assistent/in – L/R/F 98 (76) 90 (72) 8 (4) 8 (5)% Pharmazeutisch-technische Assistentin 68 (93) 65 (92) 3 (1) 4 (1)% Anträge auf Anerkennung ausländischer Ausbildungen 2500 2000 Die Anerkennung ausländischer Ausbildungen für die Gesundheitsberufe leistet einen wichtigen Beitrag, die medizinische und pflegerische Versorgung der Bevölkerung durch qualifizierte Fachkräfte sicherzustellen und außerdem die hier lebenden geflüchteten Menschen durch die Ausübung ihres erlernten Berufes zu integrieren. Das 2012 in Kraft getretene Anerkennungsgesetz ist eine Erfolgsgeschichte mit der Folge, dass die Zahl der Anträge von Fachkräften mit ausländischer Ausbildung stetig wächst. 68% und damit mehr als 2/3 aller Anträge entfallen auf den Arztberuf und den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegerin. se in der Gesundheits- und Krankenpflege kräften mit insgesamt Heilerziehungspfleger/in Behörde für die Anerkennung ausländischer Ausbildungen der Gesundheitsberufe wurden Fach- Erlaubnisse zum Führen von Berufsbezeichnungen mit inländischer und ausländischer Ausbildung in 2019 (2018) Berufsbezeichnung 30% ausländischer Ausbildung erteilt. LAGeSo Berlin 1500 1000 500 0 Die 110 (102) 0 (0) 0 (0)% 68 (84) 63 (77) 5 (7) 7 (8)% Antragszahlen Gesundheits- und Krankenpflegehelfer/in 132 (60) 128 (58) 4 (2) 3 (3) % sind in 2019 um Desinfektor/in 24 (19) 24 (19) 0 (0) 0 (0)% weitere 6 % auf Hebamme/Entbindungspfleger 73 (59) 58 (52) 15 (7) 21 (12)% Logopäde/in 40 (52) 38 (47) 2 (5) 5 (10)% Podologe/in 20 (28) 20 (28) 0 (0) 0 (0)% 17 (8) 17 (8) 0 (0) 0 (0)% 8 (4) 7 (4) 1 (0) 13 (0)% 15 (15) 15 (15) 0 (0) 0 (0)% Kardiotechniker/in über 2.100 angestiegen. Die Erledigungsquote konnte trotz steigender Gesundheitsaufseher/in 3 (2) 2 (1) 1 (1) 33 (50)% Lebensmittelchemiker/in 9 (14) 9 (14) 0 (0) 0 (0)% 51 (51) 51 (51) 0 (0) 0 (0)% Antragszahlen Lebensmittelkontrolleur/in 4 (0) 4 (0) 0 (0) 0 (0)% und Rückstände Familienpfleger/in 1 (2) 1 (2) 0 (0) 0 (0)% Hufbeschlagschmied/in 5 (7) 5 (7) 0 (0) 0 (0)% 3.104 (3.147) 2.754 (2.798) (349) Masseur/in und med. Bademeister/in Insgesamt stabilisiert 350 © 30 Se py |D e s po itp ho to s werden. 2018 Akademische Gesundheitsberufe Die Anträge verteilen sich auf über 100 verschiedene Ausbildungsstaaten, davon entfallen mehr als 80% der Ausbildungen auf Drittstaaten und weniger als 20% auf EU-Staaten. Ärzt*innen aus 91 Ausbil- 110 (102) Diätassistent/in 2016 Nichtakademische Gesundheitsberufe Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger/in Medizinischer Sektions- und Präparationsassistent/in 2011 2019 Alle Gesundheitsberufe dungsstaaten und qualifizierte Fachkräfte der nichtakademischen Gesundheitsberufe aus 76 Ausbildungsstaaten wollen ihren Beruf in Berlin ausüben. Die häufigsten Ausbildungsstaaten – Ärzte/Ärztinnen 2019 Türkei 61 Syrien 53 Ägypten 49 Saudi Arabien 30 Rumänien 27 Ukraine 26 Russische Föderation 26 Italien 21 Österreich 20 Libyen 20 Iran 20 Indien 20 Griechenland 19 Spanien 16 Ungarn 11 Tschechische Republik 11 Mexiko 11 Kolumbien 11 LAGeSo Berlin 31 Jahresbericht LAGeSo — Gesundheit Die häufigsten Ausbildungsstaaten Nichtakademische Gesundheitsberufe gesamt 2019 Philippinen 145 Bosnien-Herzegowina 92 Serbien 61 Albanien 51 Polen Aus- und Weiterbildungseinrichtungen 2018 2019 Gesundheitsschulen 84 85 Ausbildungsstätten für Psychologische Psychotherapeuten 22 24 Ausbildungsstätten für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten 16 17 39 Weiterbildungsstätten 12 12 Türkei 27 Anerkannte Fachweiterbildungen 36 36 Syrien 26 Laufende Weiterbildungslehrgänge 17 17 China (Volksrepublik) 23 Aus-/Weiterbildungseinrichtungen insgesamt 134 142 Italien 20 Österreich 17 Kroatien 17 Ukraine 16 Anträge 2019 (2018) nach Berufsgruppen und Verteilung auf EU- und Drittstaatenausbildung Berufsgruppe Anträge davon EU Prozent EU davon DS Prozent DS Ärztin/Arzt 885 (750) 185 (145) 21 (19) % 700 (605) 79 (81) % Zahnärztin/Zahnarzt 237 (241) 38 (28) 16 (12) % 199 (213) 84 (88) % Apothekerin/Apotheker 170 (168) 12 (12) 7 (7) % 158 (156) 93 (93) % Tierärztin/Tierarzt 46 (27) 9 (6) 20 (22) % 37 (21) 80 (78) % 3 (6) 2 (6) 67 (100) % 1 (0) 33 (0) % akademische Berufe gesamt 1341 (1192) 246 (197) 18 (17) % 1095 (995) 82 (83) % Gesundheits- und Krankenpfleger/in 552 (618) 78 (77) 14 (12) % 474 (541) 86 (88) % Physiotherapeut/in 73 (72) 36 (32) 49 (44) % 37 (40) 51 (56) % Hebammen/Entbindungspfleger 36 (14) 12 (10) 33 (71)% 24 (4) 67 (29) % nichtakademische Berufe gesamt 782 (810) 173 (153) 22 (19) % 609 (657) 78 (81) % Anträge insgesamt 2123 (2002) 419 (350) 20 (17) % 1704 (1652) 80 (83) % Psychologische/r Psychotherapeut/in Behörde für die staatliche Anerkennung und Aufsicht über Ausund Weiterbildungseinrichtungen Eine wichtige Aufgabe im Rahmen der Ausbildung in den Gesundheitsberufen ist die staatliche Anerkennung und Aufsicht über die Schulen des Gesundheitswesens für 22 Gesundheitsfachberufe, über die Weiterbildungsstätten für die Gesundheitsfachberufe mit insgesamt 36 Fachweiterbildungsangeboten und derzeit 17 laufenden Weiterbildungslehrgängen 32 Anzahl der staatlich anerkannten Aus- und Weiterbildungseinrichtungen sowie über die Ausbildungsstätten für die Psychologischen Psychotherapeuten und die Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten. Berliner Pakt für die Pflege und Reform der Pflegeberufe Verdoppelung der Ausbildungsplätze und generalistische Pflegeausbildung ab 2020 LAGeSo Berlin Der in 2018 vorbereitete Berliner Pakt für die Pflege, der u.a. eine Verdoppelung der Ausbildungsplätze für die Pflegeberufe anstrebt, ist bereits jetzt für das LAGeSo als Aufsichts- und Prüfungsbehörde für die Gesundheitsschulen eine Herausforderung. Es sind die personellen und sachlichen Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige Ausbildung zu gewährleisten und die Durchführung der steigenden Anzahl an staatlichen Prüfungen sicherzustellen. Nach Verabschiedung des Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe in 2017 ist 2018 auch die Ausbildungs- und Prüfungsverord- nung für die Pflegeberufe verabschiedet worden. Die generalistische Pflegeausbildung, die an die Stelle der drei bisherigen Pflegeausbildungen für die Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege treten wird, wird ab dem 01. 04.2020 erstmals angeboten. Die Verantwortung für die Umsetzung der Pflegereform ist 2018 dem LAGeSo übertragen worden. Damit einher geht auch die neue Zuständigkeit für die ca. 30 Altenpflegeschulen, die als Pflegeschulen ab 2020 die generalistische Ausbildung anbieten werden. 33 Jahresbericht LAGeSo — Gesundheit Über Bescheinigungen für Angehörige der Gesundheitsberufe und sonstige Dienstleistungen Für die Angehörigen der Gesundheitsberufe sowie Auszubildende und Studierende bietet das LAGeSo eine Vielzahl an Dienstleistungen. Im Rahmen dieser Dienstleistungen wurden 2019 mehr als 5.400 Bescheinigungen ganz unterschiedlicher Natur ausgefertigt. So benötigen beispielsweise Angehörige der Gesundheitsberufe, die im Ausland beruflich tätig werden wollen, sog. Certificates of Good Standing (Unbedenklichkeitsbescheinigungen), mit denen ihre Unbescholtenheit nachgewiesen wird, oder auch Bescheinigungen über die Echtheit ihrer Berufsurkunden. Andere benötigen bei Verlust ihrer Approbations- oder Erlaubnisurkunden eine Zweitschrift. Im Ausland Studierende brauchen zur Fortsetzung ihres Studiums im Inland eine Anrechnung ihrer ausländischen Studienund Prüfungsleistungen. Absolventen psychologischer oder pädagogischer Studiengänge im In- und Ausland benötigen über die Ausbildungsstätten für Psychotherapie eine verbindliche Rechtsauskunft, ob ihr Studiengang die Voraussetzung erfüllt, um die Psychotherapie-Ausbildung beginnen und abschließen zu dürfen. Wer verschreibungspflichtige Betäubungsmittel mit ins Ausland nehmen will, benötigt nach dem Schengener Abkommen eine Beglaubigung der ärztlichen Verordnung. Wer selbstständig einen Gesundheitsfachberuf ausübt oder gewerblich pflegerische Tätigkeiten anbietet, muss dies anzeigen und erhält hierfür eine entsprechende Bescheinigung. Schließlich können Einrichtungen mit Aus-, Fort- oder Weiterbildungsangeboten, die einen Bezug zur Qualifizierung von Angehörigen der Gesundheitsberufe haben, eine Umsatzsteuerbefreiung für ihre Dienstleistungen beantragen. Bescheinigungen für Angehörige der Gesundheitsberufe und sonstige Dienstleistungen Weitere Infos 34 5.400 Bescheinigungen in 2019 gefertigt LAGeSo Berlin Berufsrechtliche Maßnahmen Strafbare Übergriffe, Fälschung von Ausbildungsunterlagen, Suchterkrankungen Um den Gesundheits- und Patientenschutz durch die Angehörigen der Gesundheitsberufe sicherzustellen, ist das LAGeSo auch zuständig für den Widerruf oder die Ruhensanordnung von Approbationen und Erlaubnissen. Dies ist möglich und notwendig, wenn die Berufsangehörigen sich eines Verhaltens schuldig gemacht haben, dass ihre Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Berufsausübung begründet oder sie gesundheitlich nicht (mehr) geeignet sind, ihren Beruf verantwortungsvoll wahrzunehmen. Letzteres ist häufig auf eine Sucht- oder psychische Erkrankung zurückzuführen, die bei Krankheitseinsicht, verantwortungsvollem Umgang und Kooperationsbereitschaft nicht zwingend zum Entzug der Approbation führen muss. 2019 war festzustellen, dass erneut vermehrt Beschwerden von Patientinnen über sexuell motivierte Übergriffe bei physiotherapeutischen Behandlungen eingegangen sind. Ausbildungen für die Gesundheitsberufe im Wandel – Reform- und Gesetzgebungsverfahren Bescheinigungen 2018 2019 Insgesamt davon 5137 5420 Zweitschriften 222 242 Unbedenklichkeitsbescheinigungen und Echtheitsbestätigungen 248 258 Rechtsauskünfte § 5 PsychThG (inländische Ausbildungen/Studiengänge) 52 68 Rechtsauskünfte § 5 PsychThG (inländische Ausbildungen/Studiengänge) 80 82 Umsatzsteuerbefreiungen 118 113 Beglaubigungen; Schengen-Abkommen 3070 3290 Anzeigen Pflegeberufe nach dem GDG 593 623 Anrechnung ausländischer Prüfungs- u. Studienleistungen 439 429 Die Anforderungen an die Berufe im Gesundheitswesen verändern sich stetig und erfordern eine Modernisierung der Ausbildungsinhalte, der Lehr- und Lernkonzepte sowie der Ausbildungs- und Prüfungsformate. Überdies besteht im Bereich der Gesundheitsfachberufe seit langem die Notwendigkeit, den Vorgaben der EU für richtlinienkonforme Ausbildungen Rechnung zu tragen. Entsprechend vielfältig sind die laufenden Reformvorhaben, die vom LAGeSo durch fachkundige Stellungnahmen begleitet und nach Inkrafttreten der reformierten Berufsgesetze und -verordnungen umgesetzt werden müssen. • Psychotherapeutengesetz: Nachdem seit über 10 Jahren eine Reform des Psychotherapeutengesetzes diskutiert wurde, wurde das Gesetz über den Beruf der Psychotherapeutin und des Psychotherapeuten (Psychotherapeutengesetz) am 15. Novem-ber 2019 verabschiedet. Dieses wird am 01.09.2020 in Kraft treten. Die bisherige postgraduale Ausbildung für Psychologische und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten soll zukünftig innerhalb eines fünfjährigen Direktstudienganges mit anschließender Approbation stattfinden. Die psychotherapiespezifische Qualifikation soll im Anschluss daran im Rahmen einer Weiterbildung stattfinden. Parallel zur neuen Psychotherapieausbildung kann die bisherige Ausbildung zur Psychologischen Psychotherapeutin aufgrund einer Übergangsregelung noch bis zum 31.12.2032 absolviert werden. Die Umsetzung dieser Reform erfordert in 2020 auch personell einen erheblichen Mehraufwand. 35 Jahresbericht LAGeSo — Gesundheit • Approbationsordnung für Zahnärzte: Die Diskussion über eine grundlegende Reform der Ausbildung für Zahnärzte läuft bereits seit über 10 Jahren. Die Approbationsordnung wurde 1955 verabschiedet und ist seither weitgehend unverändert geblieben. Am 8. Juli 2019 wurde die Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung verabschiedet. Diese tritt am 01.10.2020 in Kraft und regelt die Ausbildung von Grund auf neu mit der Folge, dass die Umsetzung dieser Reform bereits in 2020 auch personell einen erheblichen Mehraufwand erfordert. • Hebammengesetz: Die Ausbildung für Hebammen soll zukünftig akademisiert werden, d.h. ausschließlich in dualen Studiengängen an Hochschulen angeboten werden. Am 22.11.2019 wurde das Gesetz über das Studium und den Beruf von Hebammen (Hebammengesetz) verabschiedet. Dieses tritt am 01.10.2020 in Kraft. In Berlin wird das Studium auf Grundlage der neuen Regelung voraussichtlich von zwei Hochschulen angeboten werden. • Anästhesietechnische und Operationstechnische-technische-Assistenten-Gesetz: Die bisher untergesetzlich und landesspezifisch angebotene Ausbildung ist nunmehr als bundesrechtlich mit einer Dauer von drei Jahren in Vollzeit reglementierte Ausbildung normiert worden. Absolventinnen dieser Ausbildung kann die Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung „Anästhesietechnische Assistentin“ bzw. „Operationstechnische Assistentin“ erteilt werden. Das Gesetz über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zur Operationstechnischen Assistentin vom 14. Dezember 2019 tritt am 1. Januar 2022 in Kraft. • Bundesärzteordnung: Umfassend diskutiert wird nach der Reform 2002 und 2010 eine weitere Reform des Medizinstudiums unter dem Arbeitstitel Masterplan 2020. 36 Apotheken- und Betäubungsmittelwesen Überwachung der öffentlichen Apotheken in Berlin Ausstattung, Arbeitsabläufe, Aufzeichnungen – Apotheken müssen hohe Anforderungen erfüllen. Die konkreten Anforderungen sind in verschiedenen Rechtsvorschriften formuliert. Diese sind zum Beispiel das Apothekengesetz, die Apothekenbetriebsordnung, das Arzneimittel- sowie das Betäubungsmittelgesetz und die Betäubungsmittelverschreibungsverordnung. Darüber hinaus legt das Arzneimittelgesetz fest, dass sich Apotheken hinsichtlich der Erfüllung ihrer Pflichten kontrollieren lassen müssen. Die Kontrollen erfolgen durch die zuständige Behörde – im Land Berlin durch das LAGeSo. Apothekenleitungen sind verpflichtet, die Kontrollen zuzulassen und zu unterstützen. beschrieben wird, wie die festgestellten Mängel abgestellt wurden. Bei größerer Mängellage können eine Nachbesichtigung angeordnet, Buß- oder Zwangsgelder verhängt oder die Apotheke sogar zeitweilig geschlossen werden. Sehr selten wird auch der Widerruf einer Apothekenbetriebserlaubnis notwendig. Besteht der Verdacht einer Straftat, wird die Staatsanwaltschaft informiert. Es werden sogenannte Regelbesichtigungen, aber auch anlassbezogene Besichtigungen in Apotheken durchgeführt. Die Regelbesichtigungen erfolgen unter fachlicher Anleitung des LAGeSo durch ehrenamtliche Pharmazierätinnen und -räte. Diese besitzen eine Approbation als Apothekerin oder Apotheker und haben entsprechende Erfahrung in diesem Beruf. Über das Ergebnis der Besichtigungen werden Protokolle angefertigt, die im LAGeSo ausgewertet werden. Anhand der dokumentierten Mängel wird entschieden, welche Maßnahmen zu ergreifen sind. Dabei ist die gesetzlich mögliche Bandbreite weit: Sie erfasst in jedem Fall die Anforderung eines Berichtes der Apothekenleitung, in dem © LAGeSo © Depositphotos .com Babyfuß bei Hebammen in guten Händen Markus Stemmler, Abteilungsleiter Gesamtstädtische Aufsichts-, Ordnungsund Überwachungsaufgaben im Gesundheits- und Verbraucherschutz „Im LAGeSo bin ich stets gefordert, neue Entwicklungen in der Gesundheitsforschung zu verfolgen und meine Tätigkeiten im Rahmen des Gesundheits- und Verbraucherschutzes anzupassen sowie mein Handeln entsprechend konstruktiv zu hinterfragen.“ Anzahl der … 2018 2019 794 782 … Krankenhausapotheken (ohne Bundeswehrkrankenhaus) 12 12 … erteilten Apothekenbetriebserlaubnisse 38 48 … Apothekenschließungen 22 24 4 12 26 33 … genehmigten Versorgungsverträge mit Krankenhäusern 5 6 … erteilten Versandhandelserlaubnisse 5 2 … durchgeführten Regelbesichtigungen 136 186 … öffentlichen Apotheken … Apothekenneueröffnungen … genehmigten Versorgungsverträge mit Heimen 37 Jahresbericht LAGeSo — Gesundheit Weitere ehrenamtliche Pharmazierätinnen und Pharmazieräte ernannt Gentechnik © Foto: Daniela Ewering Das LAGeSo als Landesbehörde für Gentechnik Die Gentechnik ist ein sich immer schneller entwickelndes Wissens- und Anwendungsgebiet, das am Standort Berlin vor allem in der medizinischen Forschung eine entscheidende Rolle spielt. Daher ist Berlin nicht nur die Stadt mit der höchsten Anzahl gentechnischer Anlagen in der Bundesrepublik; hier befinden sich auch vergleichsweise viele Anlagen der höheren Sicherheitsstufe 3 (z. Z. 11 Anlagen) und eine Anlage der höchsten Sicherheitsstufe 4. Die Mitarbeitenden der Fachgruppe I C 4 (ab 1.1.2020: IV C 2) des LAGeSo sind für die Umsetzung des Gentechnikgesetzes verantwortlich. Ziele des Gesetzes sind vor allem der Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen, der Umwelt sowie der Tiere und Pflanzen vor schädlichen Auswirkungen durch gentechnisch veränderte Organismen. Gleichzeitig sollen im rechtlichen Rahmen die Erforschung, Entwicklung, Nutzung Feierliche Ernennung von ehrenamtlichen Pharmazierätinnen und Pharmazieräten in Berlin und Förderung der wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Vorzüge der Gentechnik ermöglicht werden. Dabei stehen die Bearbeitung von inhaltlich komplexen Anträgen und Anzeigen zukunftsweisender Wissenschaftsvorhaben sowie die ordnungsbehördliche Überwachung im Vordergrund der Tätigkeit. Das Leistungsspektrum wird jedoch auch durch eine kompetente Beratung von Betreibern gentechnischer Anlagen erweitert. Die gentechnischen Anlagen in Berlin Je nach Risikopotential der gentechnisch veränderten Organismen werden gentechnische Anlagen in vier Sicherheitsstufen eingeteilt: Sicherheitsstufe 1 entspricht keinem, Sicherheitsstufe 2 einem geringen, Sicherheitsstufe 3 einem mäßigen und Sicherheitsstufe 4 einem hohen Risiko. Seit 2001 führen zwölf ehrenamtliche Pharmazierätinnen und -räte die Kontrolle der öffentlichen Apotheken im Land Berlin durch. Mit ihrer Tätigkeit leisten sie seitdem einen bedeutenden Beitrag zur Sicherung der Qualitätsstandards in den Apotheken und zur Arzneimittelsicherheit. Einige der ehrenamtlich Tätigen werden innerhalb der nächsten Jahre ihr Ehrenamt unter anderem aus Altersgründen nicht mehr ausüben, andere sind bereits aus ihrem Ehrenamt ausgeschieden. Um die Kontinuität der Kontrolle der Apotheken sicherzustellen, war die Gewinnung weiterer Ehrenamtlicher dringend erforderlich. In zwei intensiven Jahren wurden daher seit Anfang 2017 geeignete Personen ausgewählt und durch Hospitationen und zahlreiche Schulungen auf ihre anspruchsvolle Tätigkeit vorbereitet. Im März 2019 war es dann soweit: Mit der Ehrenverbeamtung von weiteren Wesentliche Aufgaben des Referates Apotheken- und Betäubungsmittelwesen sind die Erteilung von Apothekenbetriebserlaubnissen, die Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln in Apotheken, die Genehmigung von Verträgen zur Versorgung von Heimbewohnern mit Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Medizinprodukten sowie Verträgen zur Versorgung von Krankenhäusern mit Arzneimitteln. Darüber hinaus erfolgt die Überwachung der Einhaltung dreizehn Kolleginnen und Kollegen konnte der bisherige Kreis der bereits langjährig tätigen Ehrenamtlichen erweitert werden. Die feierliche Ernennung der Ehrenbeamten wurde durch Franz Allert, Präsident des LAGeSo, vorgenommen. Dilek Kalayci, Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, dankte in einem Grußwort den neu ernannten Kolleginnen und Kollegen für ihre Bereitschaft, an der verantwortungsvollen Tätigkeit der Apothekenüberwachung mitzuwirken. Gleichzeitig brachte die Senatorin gegenüber den bereits langjährig tätigen Ehrenamtlichen ihren Dank für das Engagement bei der Qualifikation der neuen Kolleginnen und Kollegen sowie ihre Anerkennung für die langjährige „umfangreiche und fundierte Sachverständigentätigkeit“ zum Ausdruck. © LAGeSo v.l.n.r.: Ilka Carloni, Manuela Spann, Katja Henninges, Angelina Blumenthal, Andrea Strehle, Dr. Thomas Beier, Monika Düwel, Dr. Friedhelm Lachenmayr, Ramin Heydarpour, Dr. Ali Kemal Yildiz, Jessica Maaß, Kirsten Hornemann (nicht im Bild: Daniel Frank) der betäubungmittelrechtlichen Vorschriften in Apotheken, Krankenhäusern und Arztpraxen und die Erteilung von Versandhandelserlaubnissen für Apotheken. Rechtliche Grundlagen der Arbeit sind apotheken-, arzneimittelund betäubungmittelrechtliche Vorschriften, insbesondere das Apothekengesetz, die Apothekenbetriebsordnung, das Arzneimittel- und das Betäubungsmittelgesetz sowie die Betäubungsmittelverschreibungsverordnung. Mitarbeiterin in der Gentechnik 38 39 © LAGeSo © LAGeSo Jahresbericht LAGeSo — Gesundheit Gentechnik im Zelt beim Jugendfestival "Children of Doom" Einführung der Verwendung von Laborhilfsmitteln beim Festival Im Dezember 2019 gab es in Berlin 469 gentechnische Anlagen (2018: 470), die Anzahl aktiver Arbeiten stieg jedoch um rund 500 im Vergleich zum Vorjahr. Für die Errichtung neuer Anlagen, für weitere gentechnische Arbeiten und wesentliche Änderungen in bestehenden Anlagen wurden 2019 insgesamt 578 Bescheide erteilt (2018: 401). In Besichtigungsprotokollen werden die Mängel festgehalten mit der Aufforderung zur Beseitigung dieser innerhalb einer angemessenen Frist. Die Zuordnung zu einer Mängelkategorie gibt den Betreibern einen Hinweis über den Zustand der jeweiligen Anlage. Der Genehmigungsbehörde verschafft sie zusätzlich einen Überblick über die Gesamtsituation der gentechnischen Anlagen in Berlin und hilft darüber hinaus bei der Prioritätensetzung in der Besichtigungsplanung. Ein großer Teil der Anträge und Anzeigen für neue Anlagen oder weitere gentechnische Arbeiten geht im LAGeSo zunächst unvollständig ein. In der Regel ist dann die Nachforderung weiterer Unterlagen ausreichend, führt jedoch zu einer Verzögerung bei der Bearbeitung. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit betrug im Jahr 2019 37 Tage (2018: 78 Tage). Der Errichtung 25 neuer gentechnischer Anlagen steht die Stilllegung von 26 Anlagen im Jahr 2019 gegenüber. Durch Umstrukturierungen der bestehenden Anlagen zur Vorbereitung auf die neue GentechnikSicherheitsverordnung, die ab dem 01.03.2021 gültig sein wird, erhöhte sich u. a. die Anzahl der An- und Abmeldungen. Besondere Vorkommnisse bei gentechnischen Arbeiten 2019 gab es 17 sogenannte meldepflichtige „besondere Vorkommnisse“ (2018: 10) in gentechnischen Anlagen, wie z. B. Wasserschäden, Brände oder den Ausfall von sicherheitsrelevanten Einrichtungen u. a. ausgelöst durch Störungen bei der Stromversorgung. Zu einem Austritt von gentechnisch veränderten Organismen oder einer Gefährdung von Personen kam es dabei zu keinem Zeitpunkt. Gentechnik im Zelt Überwachung gentechnischer Anlagen Die gentechnischen Anlagen in Berlin werden von den Mitarbeitenden des LAGeSo durch regelmäßige Kontrollbesichtigungen überwacht. Neu errichtete gentechnische Anlagen werden bereits im Rahmen der Zulassung besichtigt. Bei bestehenden Anlagen liegt der Schwerpunkt der Überwachung auf den höheren Sicherheitsstufen und auf Anlagen, die in der Vergangenheit durch Mängel auffielen. 2019 fanden 191 Überwachungen statt (2018: 151). Dabei wurden in 139 Anlagen „keine oder geringe“ (2018: 109), in 42 Anlagen „wesentliche“ (2018: 34) und in 10 Anlagen „schwerwiegende“ (2018: 8) Mängel festgestellt. In 19 Fällen wurden Arbeiten untersagt (2018: 8). Auch bei den Anlagen mit „schwerwiegenden Mängeln“ bestand zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für Mensch und Umwelt oder eine konkrete Gefährdung der Beschäftigten. Die Kategorie „schwerwiegende Mängel“ wurde unter anderem bei fehlenden Aufzeichnungen über die durchgeführten gentechnischen Arbeiten, bei nicht betriebsbereiten Sicherheitseinrichtungen (z. B. nicht erfolgte Wartung von Autoklaven) und bei unaufgeräumten, verschmutzten Räumen oder bei einer Häufung mehrerer Mängel vergeben. 40 Am 18. und 19. Mai 2019 fand im Rahmen des Jugendfestivals „Children of Doom“ in Kooperation mit dem gläsernen Labor Berlin ein Kurs statt, in dem interessierte Laien ein gentechnisches Experiment der Sicherheitsstufe 1 durchführen konnten. Als gentechnische Anlage diente ein Militärzelt. Das Zelt erfüllte die Voraussetzung gemäß Gentechniksicherheitsverordnung (GenTSV) und wurde entsprechend gekennzeichnet. Eine Betriebsanweisung sowie ein Hygieneplan wurden erstellt. Vor Beginn wurden die an dem Kurs Teilnehmenden nach § 14 GenTSV durch die Veranstaltenden unterwiesen und bekamen eine Einführung der Verwendung von Laborhilfsmitteln wie z. B. Pipetten. Jeder einzelne Arbeitsschritt wurde von den Betreuenden (5 Personen des mobilen Schüler- und Öffentlichkeitslabors Science Bridge (Kassel), für etwa 20 Teilnehmende) erklärt und vorgeführt. Begleitend wurden alle Arbeitsschritte und Hintergrundinformationen in einem Skript ausgehändigt. Die Veranstaltung wurde gut angenommen und kann möglicherweise zukünftig wiederholt werden. Weitere Infos 41 Jahresbericht LAGeSo — Gesundheit © Depostitphotos.com Badegewässerqualität In der Badesaison 2019 konnten Badende an der Berliner Havel ein seltenes Phänomen beobachten. Anfang Juli hatten sich die Berliner Gewässer sehr stark erwärmt. Vermutlich sorgten die anhaltend hohen Wassertemperaturen von über 25°C dafür, dass Süßwasserpolypen in der Havel und in ihren seenartigen Erweiterungen massenweise Medusen ausbildeten. Medusen werden auch als Quallen bezeichnet. Besonders in den Abendstunden schwammen die kleinen Quallen gut sichtbar nahe der Wasseroberfläche und sorgten sowohl für Erstaunen als auch für Verunsicherung bei einigen Badegästen. Süßwasserpolypen der Art Craspedacusta sowerbii sind nur wenige Millimeter groß. Die Tiere sitzen meist ganzjährig fest auf dem Grund oder auf Pflanzen unserer einheimischen Fließgewässer. Sie pflanzen sich normalerweise ungeschlechtlich durch Teilung fort, wodurch neue Polypen entstehen. Quallen sind ein Entwicklungsstadium der Polypen, das der geschlechtlichen Fortpflanzung dient. Nur unter extremen Umweltbedingungen, z.B. erhöhten Temperaturen, wird die geschlechtliche 42 Der Sommer 2019 war warm und trocken und viele Berlinerinnen und Berliner fanden Abkühlung in den natürlichen Badegewässern der Stadt. Die Freude über das kühle Nass verflog allerdings bei einigen Badegästen schnell wieder. Kurz nach dem Baden fanden sie einen juckenden Ausschlag am Körper vor. Ursache hierfür könnten kleine Larven von Saugwürmern sein, sogenannte Zerkarien. Saugwürmer der Gattung Trichobilharzia leben normalerweise in Wasservögeln, wo sie sich vermehren. Als Zwischenwirt dienen ihnen Wasserschnecken, die sich vor allem in pflanzenreichen Uferbereichen eines Gewässers aufhalten. Abhängig von verschiedenen Umweltfaktoren, z.B. erhöhten Wassertemperaturen, werden zahlreiche Zerkarien ins Wasser entlassen. Auf der Suche nach dem Endwirt, den Wasservögeln, kann es dazu kommen, dass die nur 1 mm großen Larven Menschen als „Fehlwirte“ befallen. Bei dem Versuch sich in die Haut zu bohren, entstehen beim Badenden juckende oder brennende Hautentzündungen, kleine rote Flecken. Diese durch Zerkarien verursachten Entzündungen werden auch als Badedermatitis oder Zerkariendermatitis bezeichnet. Die Symptome verschwinden in den meisten Fällen innerhalb weniger Tage wieder. Süßwasserqualle in einem Tank Süßwasserquallen in der Havel Zerkarien in den Berliner Gewässern Fortpflanzung der Tiere durch die Bildung von Quallen eingeleitet. Entwicklungszyklus von Zerkarien Meldungen von entsprechenden Beschwerden nach dem Baden in einem natürlichen Berliner Gewässer gab es auch in der Badesaison 2019. Besonders nährstoffreiche Gewässer mit wasserpflanzenreichen Uferbereichen sind davon betroffen. Das Ausschwärmen der Zerkarien ist neben der Temperatur auch von der Sonnenscheindauer und der Tageszeit beeinflusst. Die Zerkarien überleben nur 2-3 Tage. Deshalb ist der genaue Zeitpunkt des Ausschwärmens von Zerkarien und das Risiko für Badedermatitis für jedes Gewässer und jede Saison verschieden und nur schwer abschätzbar. Badende können sich vor Badedermatitis schützen, wenn sie einige Verhaltenshinweise beachten. Pflanzenreiche Uferbereiche sollten gemieden werden. Wasservögel sollten nicht gefüttert werden. Duschen und Wechseln der Badekleidung nach dem Baden kann restliche, am Körper sitzende Zerkarien entfernen. Das Verwenden von wasserfestem Sonnenschutzmittel hilft gegen das Eindringen von Zerkarien in die Haut. Sollten nach dem Baden starke Hautreizungen entstehen, ist ein Arztbesuch sinnvoll. Weitere Infos Mit einem Durchmesser von ca. 2,5 cm sind die freischwimmenden Quallen im Gegensatz zu den viel kleineren, festsitzenden Polypen im Wasser gut sichtbar. Einige Berliner Badegäste, die die Quallen in der Havel entdeckten, waren verunsichert. Von den Polypen und den Quallen geht jedoch keine gesundheitliche Gefahr für den Menschen aus. Im Gegenteil, ihr Vorkommen deutet eher auf saubere, nährstoffarme Gewässer hin. Die Badegewässerqualität ist durch die Tiere also nicht gefährdet. Berührungen mit den glibberigen Quallen können von Badenden jedoch trotzdem als unangenehm empfunden werden. In Berlin kam es das letzte Mal 2006 zur Sichtung der Süßwasserquallen in der Havel und im Wannsee. Da die Berliner Sommer zunehmend durch Hitzewellen gekennzeichnet sind, ist es gut möglich, dass Badegäste auch in kommenden Badesaisons im Wasser auf die kleinen glibberigen Tiere treffen. 43 Jahresbericht JahresberichtLAGeSo LAGeSo——Allgemeines Gesundheit Umweltbezogener Gesundheitsschutz Erfolgreich aufgeklärter Ausbruch von Hepatitis A im Zusammenhang mit dem Verzehr von tiefgekühlten Erdbeertorten in Berlin – Zusammenhang mit einem großen europaweiten Cluster Untersuchung der lnnenraumluft in Schulen mit Modularen Ergänzungsbauten (MEB) sichtsbehörden weitergegeben. Bis zum Oktober des Jahres 2019 traten in Berlin insgesamt 20 Fälle auf, die anhand der Genomsequenz zu diesem Ausbruch gezählt werden. In enger Kooperation mit dem Robert Koch-Institut wurde ermittelt, dass es bereits im Jahr 2018 auch in anderen deutschen Bundesländern zu Erkrankungen durch denselben Virusstamm kam. Die ebenfalls im Zusammenhang mit dem Verzehr von tiefgekühlten Erdbeerprodukten, insbesondere von Erdbeertorten eines Herstellers standen. In Deutschland gab es in 2018 und 2019 insgesamt 65 Fälle, die zu diesem Ausbruch zählen. Derselbe Virusstamm wurde im Jahr 2018 zudem auch in Ausbrüchen in Schweden und Österreich, ebenfalls im Zusammenhang mit dem Verzehr von tiefgekühlten Erdbeerprodukten, gefunden. Die Rückverfolgung von Handelswegen konnte letztlich einen polnischen Produzenten tiefgekühlter Erdbeeren in Verbindung mit den Ausbrüchen in Deutschland, Schweden und Österreich bringen. Zusammenfassend ist dieser Ausbruch ein gutes Beispiel dafür, dass die Überwachung der Infektionslage auf gesamtstädtischer Ebene die bezirkliche Überwachung der Gesundheitsämter sinnvoll ergänzt. RASFF- Rapid Alert System for Food and Feed Nach der Änderung der Zuständigkeit im August 2019 ist die Berliner RASFF-Länderkontaktstelle des Europäischen Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung zum Landesamt für Gesundheit und Soziales verlagert worden. Das Europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) ist ein weltweites System, über das Meldungen über Lebensmittel, Futtermittel und Lebensmittelbedarfsgegenstände ausgetauscht werden, von denen ein Gesundheitsrisiko ausgeht. Unter Gesundheitsrisiko ist zum Beispiel ein Glassplitter in Babynahrung zu verstehen. Es setzt sich aus der Europäischen Kommission und den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sowie weiteren Drittstaaten und den weiteren Beteiligten innerhalb der Mitgliedstaaten zusammen. Schnelles einheitliches Handeln und eine gute Zusammen- 44 arbeit aller Beteiligten sind dabei grundlegend, damit dieses System funktioniert. Die Aufgabe der Berliner RASFF-Länderkontaktstelle ist die Prüfung und Weiterleitung nach entsprechenden Vorgaben der Berliner Meldungen aus den Berliner Überwachungsbehörden an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, für die Notifizierung durch die Europäische Kommission. Des Weiteren erfolgt die Entgegennahme von notifizierten Meldungen der Europäischen Kommission über das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit nach entsprechenden Vorgaben zur Weiterleitung an die Berliner Überwachungsbehörden. Dieser Ablauf erfolgt in allen Mitgliedstaaten einheitlich und nach strikten Vorgaben und dient der Gefahrenabwehr und dem Schutz jedes einzelnen Verbrauchers. © Depostitphotos.com Zu den Aufgaben der Fachgruppe für Surveillance und Epidemiologie von Infektionskrankheiten gehört die Überwachung der gesamtstädtischen Infektionslage. Im Juli 2019 erkannte die Fachgruppe zeitnah eine erhöhte Zahl von Hepatitis AMeldungen. Innerhalb einer Woche wurden 12 neue Hepatitis A-Fälle aus acht Berliner Bezirken an das LAGeSo übermittelt, während es im Median der Vorjahre in diesem Zeitraum nur etwa ein Fall pro Woche war. Umgehend wurde ein Fragebogen erarbeitet und in Zusammenarbeit mit den Berliner Gesundheitsämtern, mit der telefonischen Befragung von Erkrankten begonnen. Gleichzeitig wurde gemeinsam veranlasst, dass Probenmaterial der Erkrankten asserviert und zur weiteren genombasierten Sequenzierung an das Konsiliarlabor für Hepatitis A und E weitergeleitet wird. Auf Basis dieser Ergebnisse wurde bereits eine Woche nach Bekanntwerden der ersten Fälle am LAGeSo eine Fall-Kontroll-Studie durchgeführt, die statistisch signifikant zeigte, dass erkrankte Personen mit größerer Häufigkeit (45%) tiefgekühlte Erdbeertorten eines bestimmten Herstellers verzehrt hatten als die befragten Kontrollen (11%). Die gewonnenen Erkenntnisse wurden zur weiteren Veranlassung und zur Vermeidung der weiteren Verbreitung dieses Virusstamms in den identifizierten Produkten an die zuständigen Veterinär- und Lebensmittelauf- © LLBB Infektionsschutz Weil die Bevölkerung Berlins schnell wächst, steigt der Bedarf an Schulplätzen. Die Zahl der Geburten ist erfreulicherweise in den letzten Jahren gestiegen und auch unter den Flüchtlingen, die nach Berlin kommen, sind viele Kinder und Jugendliche im Schulalter. An geeigneten Standorten werden deshalb sog. Modulare Ergänzungsbauten (MEB) errichtet. Sie verfügen über 12, 16 oder 24 allgemeine Unterrichtsräume und sollen dem Qualitätsstandard herkömmlicher Schulgebäude entsprechen. Insgesamt sind ca. 90 dieser zusätzlichen Bauten geplant, die das Angebot vorhandener Schulen erweitern. Mittlerweile wurden über 50 bereits in Betrieb genommen. Um Einflüsse von Baumaterialien und Inventar auf die Innenraumqualität zu erfassen, hat das LAGeSo in Kooperation mit dem LLBB ein Untersuchungsprogramm aufgelegt. Insgesamt wurden 16 dieser MEB aus verschiedenen Baujahren überprüft. Dabei wurde auch untersucht, wie sich die Konzentrationen bestimmter Stoffe in der Innenraumluft zwischen der Fertigstellung und Inbetriebnahme änderte. Bis auf eine Ausnahme fanden die Untersuchungen außerhalb der Unterrichtszeit statt. Die Bewertung der Messergebnisse erfolgte mit Hilfe der vom Ausschuss für Innenraumrichtwerte (AIR) festgelegten Vorgaben, die deutschlandweit gelten. Diese gesundheitsbezogenen Richtwerte gelten für öffentliche und private Gebäude und erlauben der Gesundheitsbehörde, die Risiken für die menschliche Gesundheit einzuschätzen. Wenn zwischen der Baufertigstellung und der ersten Inbetriebnahme die Räume intensiv gelüftet werden, können die Richtwerte des AIR in der Regel eingehalten werden. Untersuchungen während des Unterrichts zeigten, dass die Fensterlüftung, insbesondere bei nur „gekippten“ Fenstern, nicht ausreicht, den Leitwert für Kohlendioxid von 1000 ppm im Mittel über eine Schulstunde einzuhalten. Obwohl bei der Wahl der Baustoffe bereits strenge Richtlinien in Bezug auf Schadstoffbelastung gelten, empfiehlt das LAGeSo dringend, neuerbaute oder sanierte Schulen und andere Einrichtungen für Kinder erst nach Innenraumluftmessungen freizugeben. Die Stadt München setzt diese Verfahrensweise bereits seit einigen Jahren mit Erfolg um. Modularer Ergänzungsbau (MEB) Eine erhöhte Kohlendioxidkonzentration senkt die Konzentrations- und Leistungsfähigkeit und erhöht das Risiko von Atemwegsinfekten. Daher empfehlen wir aus gesundheitlicher Sicht den Einbau von Lüftungseinrichtungen in Ergänzung zur manuellen Fensteröffnung. Sollte ein Einbau von Lüftungseinrichtungen noch nicht möglich sein, wird dringend empfohlen mindestens in jeder Schulpause eine Stoßlüftung durchzuführen. Die Atemluft in öffentlichen Gebäuden kann eine gesunde und der Leistungsfähigkeit zuträgliche Qualität erreichen, wenn die Empfehlungen des Arbeitskreises Lüftung der Kommission Nachhaltiges Bauen (und Innenraumlufthygiene-Kommission) beim Umweltbundesamt umgesetzt werden. Weitere Infos 45 Jahresbericht JahresberichtLAGeSo LAGeSo——Allgemeines Gesundheit Begutachtungsreferate Das Leitbild des LAGeSo 2. Wir sind eine lernende Organisation. 3. Wir identifizieren uns mit unseren Aufgaben und erledigen diese engagiert. 4. Durch kompetentes Handeln schaffen wir Vertrauen. 5. Wir handeln wirtschaftlich. 6. Partnerschaftliches Verhalten bestimmt unser Miteinander. Gegenseitige und zielgerichtete Information kennzeichnet unsere Zusammenarbeit. 8. Unsere Führungskräfte tragen eine besondere soziale und ergebnisbezogene Verantwortung. 9. Unser Miteinander ist von Toleranz geprägt. 10. Wir respektieren unterschiedliche Lebensweisen und unterstützen die Vereinbarkeit von Lebensplanung und Beruf. „Ich arbeite im User Help Desk, weil es mir Spaß macht allen Mitarbeitenden zur Seite zu stehen, wenn es am Arbeitsplatz mal knistert. Seit 2015 bin ich im LAGeSo und erfreue mich täglich an einem tollen Team und netten Kolleginnen und Kollegen.“ Der Schwerpunkt der Tätigkeit liegt in der Erstellung von Gutachten nach Aktenlage oder nach persönlicher Untersuchung auf der Grundlage von drei großen rechtlichen Themenkomplexen. Die meisten fachärztlichen Stellungnahmen und Gutachten werden im Bereich des Schwerbehindertenrechtes nach SGB IX erstellt. © LAGeSo „Ich arbeite gerne als Webmaster im LAGeSo, weil ich dadurch allen Kolleginnen und Kollegen helfend zur Seite stehen kann.“ Amra Dugonjic, Mitarbeiterin in der Büroleitung „Im Büro des Dienststellenleiters erledige ich gerne Personalangelegenheiten und Koordinationsaufgaben. Die Arbeit in einem netten Team erleichtert die täglichen Abläufe.“ Gewalttaten als auch die Versorgung von Kriegsbeschädigten. Deren Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln oder Prothesen ist ein ganz eigenes, spezialisiertes Aufgabengebiet, bei dem die Ärzte von einem hoch qualifizierten technischen Berater unterstützt werden. Sogar viele ärztliche Kollegen haben keine Vorstellung von den interessanten und verantwortungsvollen Aufgaben, die die ärztlichen Gutachter im LAGeSo interdisziplinär erfüllen. Detlef Köppel, Mitarbeiter im User Help Desk Thorsten Busse, Webmaster 46 Das Referat Ärztliche Begutachtung im LAGeSo beschäftigt derzeit 24 Fachärzte verschiedenster Disziplinen unter der Leitung von Frau Dr. Dominok. Doch welche Aufgaben haben die Ärzte dort eigentlich? Sind diese eigentlich noch richtig ärztlich tätig oder blättern die nur den ganzen Tag in verstaubten Akten? Haben sie neben der Tätigkeit in Klinik oder Praxis auch ihre gesamte Ausbildung hinter sich gelassen? © LAGeSo 7. Ärztliche Begutachtung © LAGeSo Bürgernähe und Kundenfreundlichkeit sind die zentralen Anliegen unseres Handelns. © LAGeSo 1. In Berlin wächst nicht nur die Bevölkerungszahl, sondern auch die Anzahl von Menschen mit Behinderungen. Deren Belange sind interdisziplinär und fachspezifisch zu klären. Ihre individuellen Beeinträchtigungen und Minderungen der Teilhabe am sozialen Leben sind adäquat zu analysieren. Dafür ist eine sorgfältige und fachlich kompetente Bewertung von Untersuchungsbefunden und ärztlichen Berichten unabdingbar. Oft müssen die ärztlichen Gutachter mit viel Gespür Informationen auch zwischen den Zeilen lesen können, um dem Antragsteller gerecht zu werden. Reicht die Aktenlage zu einer sicheren Bewertung nicht aus, macht sich der Arzt oder die Ärztin im LAGeSo bei der persönlichen gutachterlichen Untersuchung selbst ein Bild. Dabei fügt sich nicht nur das Bild aus den Akten mit dem Menschen zusammen, sondern oft stecken auch noch interessante Lebensgeschichten dahinter. Unterstützung erhält die festangestellte Ärzteschaft durch zahlreiche externe Gutachterinnen und Gutachter. Diese werden im Referat nach etablierten Einarbeitungsplänen in allen relevanten Fachgebieten geschult. So wird auch extern eine hohe Qualität der Stellungnahmen gesichert. Äußerst spannend ist auch die gutachterliche Stellungnahme im Sozialen Entschädigungsrecht. Es beinhaltet sowohl das Soziale Entschädigungsgesetz beispielsweise bei Opfern von Blutdruckmessung während der ärztlichen Begutachtung Das dritte Standbein der täglichen Arbeit im Referat I D ist die Erstellung von fachärztlichen Zusatzgutachten für den amtsund vertrauensärztlichen Dienst der Zentralen Medizinischen Gutachtenstelle (ZMGA) zur Einstellung sowie zur Arbeits- bzw. Dienstfähigkeit und von Dienstunfällen von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. Bei all diesen Tätigkeiten ist es Aufgabe der ärztlichen Gutachter neutral und wertfrei die medizinischen Fakten herauszufinden und nach der aktuellen Gesetzeslage zu bewerten. Neben diesen interessanten Aufgaben hat die Arbeit im LAGeSo im Vergleich zur üblichen ärztlichen Tätigkeit in Klinik oder Praxis noch weitere Vorteile, was die Work-Life-Balance der dort beschäftigten Ärzteschaft betrifft. 47 © LAGeSo Jahresbericht JahresberichtLAGeSo LAGeSo——Allgemeines Gesundheit Der Die Verwaltung der Begutachtungsreferate Bereich Diagnostik ist für die Durchführung von Seh- und Hörtests, für EKG-Untersuchungen und andere Untersuchungen zuständig und arbeitet am Standort Turmstraße eng mit dem Labor zusammen. LAGeSo Berlin Wer nach jahrelanger klinischer Tätigkeit hier seine Stelle antritt, bemerkt erst, wie viel Freiheiten bisher im Leben gefehlt haben! Neben der Gleitzeit ohne Kernarbeitszeiten und der Möglichkeit des Home-Office, sind eine verlässliche Freizeitplanung und eine geregelte Mittagspause, flache Hierarchien zuvor selten gekannter Luxus. Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit gegenseitiger Information und Toleranz sowie Führungskräften, die ihre offene und konstruktive Leitung als Vorbildfunktion ansehen, sind selbstverständlich. Im Referat Ärztliche Begutachtung wird an einer kontinuierlichen Verbesserung der Arbeitsabläufe gearbeitet und Veränderung als Chance gesehen. Dazu gehört auch die seit 2018 auf den Weg gebrachte sogenannte "Verpensung" der Mitarbeitenden, die eine rasche und kontinuierliche, sowie faire Erledigung der anfallenden Aufgaben gewährleisten soll. Die zu bearbeitenden Vorgänge werden dabei kapazitätsbezogen verteilt. Im letzten Jahr wurden bereits erste Erfahrungen gemacht. Ziel ist es, aus dem Feedback der bereits in das neue Zuleitungsverfahren einbezogenen Mitarbeitenden weitere Verbesserungsstrategien zu entwickeln, um den Antragsstellenden schneller helfen zu können und auch die Arbeitszufriedenheit weiter zu steigern. 48 Das Referat hat fast 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dazu gehören die Medizinischen Fachangestellten in der Diagnostik, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Sachbearbeitung für das Referat I E (ZMGA) und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Referat I D (Ärztliche Begutachtung). Die Aufgaben sind vielfältig und auf insgesamt sechs Arbeitsgruppen verteilt. Eine Verwaltungstätigkeit in diesem Referat ist immer mit der unmittelbaren Zusammenarbeit mit den Ärztinnen und Ärzten in den beiden Begutachtungsreferaten verbunden. Das ist spannend und abwechslungsreich. Rund um die Untersuchungen sind vielfältige und weitreichende Verwaltungsaufgaben nötig. Das beginnt mit der Anmeldung und dem unmittelbaren Kontakt zu den zu untersuchenden Personen bis hin zur reinen Aktenführung und Archivierung. In der Arbeitsgruppe I B 6 werden zum Beispiel Begutachtungsaufträge nach dem Schwerbehindertenrecht (SGB IX) und dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG) für externe Ärztinnen und Ärzte vorbereitet und dann zur Begutachtung zugeleitet. Im Jahr 2019 waren das fast 95.000 Vorgänge. Zahlen und Fakten 2019 Gutachten und Stellungnahmen • 107.705 im Schwerbehindertenrecht (SGB IX) davon 2.945 durch die Ärztinnen und Ärzte des Referats I D • 94.760 durch externe Ärztinnen und Ärzte • 1.077 im Rahmen des Landespflegegeldgesetzes (LPfLGG) • 2.354 für die Orthopädische Versorgungsstelle (OVSt) • 1.200 im Rahmen des Sozialen Entschädigungsrechts, z.B. Opferentschädigungsgesetz (OEG) Augenuntersuchung in der ZMGA Die Zentrale Medizinische Gutachtenstelle (ZMGA) Das Referat I E ist die Zentrale Medizinische Gutachtenstelle (ZMGA). Die Ärztinnen und Ärzte der ZMGA erstellen amtsund vertrauensärztliche Stellungnahmen und Gutachten. Die Rechtsgrundlagen für diese Begutachtungen sind im Beamtenund Tarifrecht verankert. Es gibt noch eine lange Reihe weiterer Rechtsgrundlagen, nach denen amts- und vertrauensärztliche Gutachten erstellt werden. Dazu gehören das Einkommenssteuergesetz (EstG), Prüfungsordnungen der Universitäten, Hochund Fachschulen, das Adoptionsvermittlungsgesetz, das Strafgesetzbuch (StGB), die Fahrerlaubnisverordnung usw. Aktuelle Entwicklungen in der Stadt führen zu immer neuen Zuständigkeiten. Im letzten Jahr wurde der ZMGA die Zuständigkeit für Aufträge nach dem Wohngeldgesetz und nach der Handwerksordnung übertragen. Wegen neuer Zuständigkeiten und der sich ständig ändernden Rechtsprechung müssen sich die Ärztinnen und Ärzte laufend umfangreich weiterbilden. Die Arbeit bleibt auf diese Weise abwechslungsreich und interessant. Die Tätigkeit in der ZMGA ist vielfältig und erfordert ein umfangreiches medizinisches Fachwissen. Die Ärztinnen und Ärzte arbeiten in drei Arbeitsgruppen. In den Arztgruppen werden Arbeitsabläufe besprochen und einzelne schwierige Vorgänge diskutiert. Auf diese Weise wird medizinische Kompetenz gebündelt und die Qualität der Stellungnahmen und Gutachten gesichert. Die Stadt wächst und die Landesbehörden benötigen Personal. Seit einigen Jahren steigen die Auftragszahlen für Einstellungsuntersuchungen im Beamten- und Tarifrecht. Die Anzahl der Ärztinnen und Ärzte ist wegen der hohen Auftragszahlen inzwischen auf 30 angestiegen. Eigentlich braucht die ZMGA aber noch mehr Ärztinnen und Ärzte. Wie in allen anderen Bereichen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, ist es aber sehr schwierig, neue und freiwerdende Arztstellen zu besetzen. Zahlen und Daten 2019 Die Ärztinnen und Ärzte der Zentralen Medizinischen Gutachtenstelle erstellten im Jahr 2019 • 14.792 Amts- und Vertrauensärztliche Stellungnahmen und Gutachten davon 9.525 für die Hauptverwaltung Berlins • 2.196 für die Bezirksverwaltungen • 3.071 für Bundesbehörden, Universitäten, Einzelpersonen usw. 49 Jahresbericht JahresberichtLAGeSo LAGeSo——Allgemeines Gesundheit Veterinärwesen Genehmigung und Überwachung von Tierversuchen © vfa / LAGeSo / Laessig Alternativen zu Tierversuchen Verleihung des Berliner Forschungspreises . Von links nach rechts: Dr. Siegfried Throm (vfa), Senator Dr. Dirk Behrendt, die Preisträger Dr. Rainald Ehrig und Dr. Annemarie Lang (Charité – Universitätsmedizin Berlin und Zuse-Institut Berlin), die Presiträger Dr. Johanna Berg und Prof. Dr. Jens Kurreck (TU Berlin), Laudator Prof. Dr. Stefan Hippenstiel (Charité ) und LAGeSo-Präsident Franz Allert. Erklärtes Ziel der Europäischen Union ist es, Verfahren mit lebenden Tieren für wissenschaftliche Zwecke und Bildungszwecke vollständig zu ersetzen, sobald dies methodisch möglich ist. Gleichzeitig soll die Weiterentwicklung alternativer Ansätze, sogenannter Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch, erleichtert und gefördert werden. Hierzu werden verstärkt Alternativmethoden entwickelt, welche die Tierzahlen im Tierversuch reduzieren und/oder eine Verringerung der Belastung eines Versuchstieres bewirken. Das LAGeSo trägt unter anderem durch die regelmäßige Veranstaltung von Symposien zur Etablierung von Berlin als Hauptstadt der Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen bei. Weiterhin organisiert das LAGeSo die Ausschreibung und die Vergabe des „Preises des Landes Berlin zur Förderung der Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden für Tierversuche in Forschung und Lehre“. Der Forschungspreis wird seit 2011 alle zwei Jahre in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung und dem Verband der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) an Forschungsprojekte aus Berlin und Brandenburg verliehen. Die ausgezeichneten Projekte sollen dazu beitragen, die Verwendung von Versuchstieren zu vermeiden oder zu verringern oder bei Tierversuchen die Belastung für die Tiere zu verringern. Diese Aktivitäten sollen die Vernetzung der Wissenschaftler fördern und Anschub für weitere Initiativen in der Entwicklung und Anwendung von Alternativen zum Tierversuch sein. 50 Der dieses Mal mit insgesamt 40.000 Euro dotierte Preis wurde am 11. Dezember 2019 durch den Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, durch den Präsidenten des LAGeSo, Franz Allert und durch den vfaGeschäftsführer Forschung, Dr. Siegfried Throm zu gleichen Teilen an die folgenden zwei Projekte vergeben: als auch am Julius Wolff Institut für Biomechanik und Muskuloskeletale Regeneration der Charité. Gemeinsam mit ihrem Forschungsteam ist es ihnen gelungen, Knorpelveränderungen in einem Zellkultur- und einem Computermodell nachzubilden. Nun arbeiten sie daran, ganze Gelenke in ihren Modellen so nachzubilden, dass neben der Arthrose auch rheumatische Gelenkentzündungen simuliert und potenzielle Therapien getestet werden können. In der Grundlagenforschung zu Gelenksentzündungen werden bislang in der Regel Versuchstiere eingesetzt. Die Arbeitsgruppe an Charité und Zuse-Institut Berlin erwartet, mit ihrem Modell künftig die Zahl der Versuchstiere reduzieren zu können und die Übertragbarkeit der Forschungsergebnisse auf den Menschen zu verbessern. 1. „3D Biodruck von Organmodellen in Forschung und Lehre“ - ein Projekt der Technischen Universität Berlin (Dr. Johanna Berg und Prof. Dr. Jens Kurreck). Die beiden prämierten Wissenschaftler arbeiten im Institut für Biotechnologie der Technischen Universität Berlin. Es ist ihnen gelungen, mit 3D Biodruckverfahren aus lebenden menschlichen Zellen Modelle für die Organe Lunge und Leber zu erstellen und sie im Labor mit Influenzaviren (Lunge) und Adenoviren (Leber) zu infizieren. Die Preisträger haben damit erstmals belegt, dass solche Modelle tatsächlich einen Teil der Versuchstiere in der Infektionsforschung ersetzen könnten. Gedacht sind sie unter anderem für die angewandte Erforschung von neuen Medikamenten gegen Viruserkrankungen. 2. „Das virtuelle Gelenk – In vitro und in silico Modellierung von degenerativen und entzündlichen Gelenkerkrankungen“ – ein Projekt der Charité-Universitätsmedizin Berlin und des ZuseInstituts Berlin (Dr. Annemarie Lang und Dr. Rainald Ehrig). Dr. Annemarie Lang ist in der Medizinischen Klinik mit Schwerpunkt Rheumatologie und Klinische Immunologie der Charité tätig. Dr. Rainald Ehrig arbeitet sowohl am Zuse-Institut Berlin Innovation im Fokus Eine Hauptaufgabe des Bereiches Veterinärwesen im LAGeSo liegt in der Prüfung und Überwachung von Tierversuchen und Versuchstierhaltungen in Berlin. Im Fokus steht die Beschränkung der Anzahl und Belastung der durchgeführten Tierversuche auf ein unerlässliches Maß sowie der größtmögliche Schutz der eingesetzten Versuchstiere. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf die Beratung und Weiterbildung der forschenden Wissenschaftler gelegt. Bei zahlreichen Vorträgen und Besprechungen wird regelmäßig über aktuelle Themen im Tierschutz informiert. Weiterhin werden Merkblätter und Formulare neu erstellt und aktualisiert, um den Antragstellern als Hilfe zu dienen. Insbesondere auch im Sinne einer korrekten Umsetzung des Tierschutzgesetzes bei der Versuchsplanung und Antragstellung. Im Fachbereich Veterinärwesen werden Anträge für genehmigungspflichtige und anzeigepflichtige Tierversuchsvorhaben geprüft. Die Behörde prüft die Anträge auf Vollständigkeit und die geplanten Versuche auf Unerlässlichkeit. Bei genehmigungspflichtigen Versuchsvorhaben wird sie dabei zusätzlich durch eine unabhängige Tierversuchskommission (TVK) beraten. Diese regelmäßig tagende und mit Wissenschaftlern und Tierschützern besetzte Kommission ist nach § 15 des Tierschutzgesetzes vorgesehen und unterstützt die Behörde mit Empfehlungen bei der Entscheidung über die Genehmigung von Versuchsvorhaben und der Bewertung von Änderungen genehmigter Tierversuchsvorhaben. In den meisten Fällen ergeben sich bei der Bearbeitung durch die Behörde zahlreiche Nachfragen, zu denen die Antragstellendenr Stellung nehmen müssen. Werden alle unklaren Punkte beantwortet und sind die Anforderungen aus dem Tierschutzgesetz (§ 8 Abs. 1 Satz 2) erfüllt, wird das Versuchsvorhaben genehmigt bzw. bestätigt (bei Anzeigen). Ansonsten erfolgt eine Ablehnung oder Untersagung (bei Anzeigen) und der Versuch darf nicht durchgeführt werden. Oft wird ein behördlicher Bescheid mit Bedingungen und/oder mit Auflagen gemäß dem 3R-Konzept versehen. Dazu gehören beispielsweise die Vorgaben weniger Versuchstiere zu verwenden (Reduction), auf Alternativmethoden auszuweichen (Replacement) und Schmerzen, Leiden oder Schäden der Versuchstiere zu minimieren (Refinement). Wo immer möglich und sinnvoll, wird zunächst eine Durchführung von Pilotversuchen mit einer geringen Tierzahl bewilligt oder angeordnet. Mit dem Ziel, eine Hypothese vorab zu prüfen und erst nach erfolgreichem Abschluss weitere Schritte zu planen. 2019 waren in Berlin 67 Einrichtungen (2018:71) registriert, die im Rahmen ihrer Forschungstätigkeit die Genehmigung von Tierversuchen beantragt bzw. Versuchsvorhaben angezeigt haben. Dabei handelt es sich um wissenschaftliche Einrichtungen wie Universitäten oder Forschungsinstitute, die sich in der Regel mit Grundlagenforschung beschäftigen und um auftragsforschende Institutionen und Firmen der Arzneimittelherstellung. Insgesamt wurden 2019 beim LAGeSo 200 (2018:219) Tierversuche nach Beratung in der Tierversuchskommission genehmigt. Zusätzlich wurden 842 anzeige- und genehmigungspflichtige Änderungen zu bereits bestätigten bzw. genehmigten Vorhaben bearbeitet (2018: noch keine Erfassung) und 104 Tier- 51 Jahresbericht JahresberichtLAGeSo LAGeSo——Allgemeines Gesundheit versuchsvorhaben angezeigt (2018: 127). Eine Übersicht über die im Tierversuch verwendeten Tierarten und –zahlen gibt Abb. 1. (Tabelle auf der rechten Seite) © LAGeSo Neben der Prüfung von genehmigungsund anzeigepflichtigen Tierversuchsvorhaben obliegt dem LAGeSo ebenfalls die Überwachung und Kontrolle der Tierversuche und der Versuchstierhaltungen. Die Zahl der Überwachungsmaßnahmen konnte insgesamt 2019 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich erhöht werden. Es wurden 83 Kontrollen in laufenden Tierversuchsvorhaben (2018: 35) sowie in 19 Versuchstierhaltungen (2018: 22) vorgenommen. Hierbei fielen teilweise deutliche Mängel auf, denen jeweils detailliert nachgegangen wurde. Ratten im Tierversuchslabor Tierärztliche Hausapotheken und Tierarzneimittel In Berlin werden tierärztliche Hausapotheken üblicherweise in einer stationären Tierarztpraxis betrieben, die Zahl mobiler Tierarztpraxen nimmt jedoch in den letzten Jahren immer mehr zu. Das LAGeSo wird durch eine schriftliche Anzeige nach § 67 Arzneimittelgesetz (AMG) über die Eröffnung einer tier- 52 ärztlichen Hausapotheke unterrichtet. Aufgrund der erfolgten Anzeige stellt das LAGeSo die tierärztliche Hausapothekenbescheinigung aus. Nur mit dieser Bescheinigung können Tierärztinnen und Tierärzte Tierarzneimittel und Arzneimittel bei pharmazeutischen Unternehmen und Großhändel beziehen. Im Jahr 2019 wurden im Land Berlin insgesamt 365 tierärztliche Hausapotheken betrieben, davon 323 Einzelpraxen und 42 Gemeinschaftspraxen. Davon wurden 2019 insgesamt 84 kontrolliert (65 Einzelpraxen und 19 Gemeinschaftspraxen). Zum größten Teil werden in den Berliner Praxen Klein- und Heimtiere behandelt, aber auch Zoos, Tierheime und wissenschaftliche Einrichtungen führen tierärztliche Hausapotheken zur Behandlung ihrer Tiere. Am 1. März 2018 trat die neue Verordnung über tierärztliche Hausapotheken (TÄHAV) in Kraft, die unter anderem die Minimierung von Antibiotikaresistenzen zum Ziel hat. Unter dem Begriff Antibiotikaresistenz werden Eigenschaften von Mikroorganismen wie Bakterien oder Pilze, nicht jedoch Viren, zusammengefasst, welche es den Erregern ermöglichen, die Wirkung von antibiotisch aktiven Substanzen abzuschwächen oder aufzuheben. Diese Minimierung von Antibiotikaresistenzen wird in der TÄHAV durch eine Verpflichtung umgesetzt, bei dem Verdacht auf Vorliegen einer bakteriellen Infektion für bestimmte Tierarten Antibiogramme durchzuführen. Ein Antibiogramm ist ein Labortest, der die Empfindlichkeit von bakteriellen Krankheitserregern gegenüber Antibiotika prüft und damit eine Aussage bezüglich der Wirksamkeit von Antibiotika zeigt. Zu den durch die TÄHAV reglementierten Tierarten gehören neben den Nutztierarten Rind, Schwein, Huhn und Pute auch die Tierarten Pferd, Hund und Katze. Heimtiere wie Kaninchen, Meerschweinchen, Vögel oder Reptilien fallen nicht unter diese Regelung. Im Rahmen der Kontrollen der tierärztlichen Hausapotheken konnten seit der Änderung der TÄHAV deutliche Veränderungen hinsichtlich der vorrätig gehaltenen und damit am Tier angewendeten Antibiotika festgestellt werden. Somit wurden bestimmte, in der Humanmedizin als Reserveantibiotika eingestufte Substanzen nicht mehr, bzw. nur nach Erstellung eines Resistenztestes eingesetzt. Aus diesem Test musste hervorgehen, dass keine anderen antimikrobiellen Wirkstoffe mehr wirksam sind. Tierzahlen nach Tierarten im Vergleich der Jahre 2017 bis 2019 Tierart Code Anzahl der Tiere erneut verwendet 2017 2018 2019 2017 2018 2019 Maus A1 187.883 199.157 159.135 1.050 849 2.171 Ratte A2 24.495 14.770 17.221 235 138 120 Meerschweinchen A3 131 187 124 1 0 0 Goldhamster A4 48 26 21 5 0 0 Chinesischer Grauhamster A5 0 0 0 0 0 0 Mongolische Rennmäuse A6 667 741 636 0 0 0 andere Nager A7 221 521 388 0 0 0 Kaninchen A8 176 221 129 929 873 805 Katzen A9 40 28 35 0 0 0 Hunde A10 101 143 118 52 56 79 Frettchen A11 0 0 0 0 0 0 andere Fleischfresser A12 0 0 0 0 0 0 Pferde; Esel, Kreuzungen A13 468 161 76 17 12 12 Schweine A14 712 795 576 81 8 26 Ziegen A15 0 0 8 6 3 3 Schafe A16 159 91 100 14 13 17 Rinder A17 22 31 37 64 49 35 Halbaffen A18 0 0 0 0 0 0 Mamosetten und Tamarine A19 0 0 0 0 0 0 Javaneraffen A20 109 63 2 124 11 8 Rhesusaffen A21 0 0 0 0 0 0 Rechtsgrundlagen einer tierärztlichen Hausapotheke Grüne Meerkatzen A22 0 0 0 0 0 0 Paviane A23 0 0 0 0 0 0 • Tierärztliche Hausapothekenverordnung Totenkopfäffchen A24 0 0 0 0 0 0 andere nichtmenschliche Primaten A25 0 0 0 0 0 0 Menschenaffen A26 0 0 0 0 0 0 andere Säugetiere A27 412 180 179 0 0 3 Haushühner A28 1.770 2.444 3.306 16 17 13 andere Vögel A29 221 229 212 40 56 21 Reptilien A30 0 0 0 0 0 0 Frösche A31 0 0 0 0 0 0 Krallenfrösche A32 31 31 4 53 54 24 andere Amphibien A33 281 150 98 0 0 0 Zebrabärblinge A34 820 953 2.033 0 0 0 andere Fische A35 3.926 1.666 827 0 0 0 Kopffüßer A36 0 0 0 0 0 0 252.246 222.424 185.265 2.687 2.139 3.337 Reserveantibiotika sind Antibiotika, die für seltene Erkrankungen vorgesehen sind, bei denen andere gängige Antibiotika nicht mehr wirksam sind. Daher soll ihr Einsatz auch in der Veterinärmedizin so weit wie möglich unterbleiben. Zudem konnte bei der Überwachung der tierärztlichen Hausapotheken festgestellt werden, dass sich die Anforderungen zum Führen einer tierärztlichen Hausapotheke aus folgenden Rechtsgrundlagen ergeben: • Arzneimittelgesetz • Betäubungsmittelgesetz • BetäubungsmittelVerschreibungsverordnung • Tierimpfstoffverordnung • Tiergesundheitsgesetz Gesamt Weitere Infos 53 Jahresbericht JahresberichtLAGeSo LAGeSo——Allgemeines Gesundheit © Fotos:LAGeSo Die Geschäftsstelle der Ethik-Kommission des Landes Berlin Stand des LAGeSo beim Clinical Trials Day Die Ethik-Kommission des Landes Berlin besteht bereits seit nunmehr fast fünfzehn Jahren. 47 Mitglieder sind ehrenamtlich in der Ethik-Kommission tätig. Sie bewerten in fünf Ausschüssen vorrangig Anträge auf Durchführung klinischer Prüfungen von Arzneimitteln oder Medizinprodukten sowie Leistungsbewertungsprüfungen von In-vitro-Diagnostika. Ohne eine zustimmende Bewertung der zuständigen Ethik-Kommission darf eine klinische Prüfung ebenso wenig durchgeführt werden wie ohne Genehmigung der zuständigen Bundesoberbehörde. Ein sechster Ausschuss ist für die Bewertung klinischer Prüfungen von Anträgen auf Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik nach Maßgabe des § 3a Abs. 2 Embryonenschutzgesetz zuständig. In Ermangelung eines entsprechenden, im Land Berlin zugelassenen PID-Zentrums, ist er gegenwärtig nicht aktiv. In der Geschäftsstelle der Ethik-Kommission beim LAGeSo sind derzeit neun Mitarbeitende tätig, davon acht Frauen. Neben der Leitung, die aus einer Volljuristin und einem Mediziner besteht, sind eine weitere Ärztin sowie sieben Mitarbeiterinnen mit der Ausschuss- und Gebührensachbearbeitung befasst. Unterstützung erhält die Geschäftsstelle darüber 54 Clinical Trials Day in der Urania hinaus durch Praktikantinnen und Praktikanten und/oder Regierungsinspektorinnen und -inspektoren auf Probe. Die Zahl der eingehenden Neuanträge sank im Vergleich zu 2018 minimal (- 2,25 %), blieb insgesamt aber unverändert auf hohem Niveau. Neben den Neuanträgen waren mehr als 2.000 Änderungsanträge zu bearbeiten. Eingehende Neuanträge werden nach der Prüfung auf formale Vollständigkeit auf der Grundlage einer internen Geschäftsverteilung den für den Ausschuss zuständigen Sachbearbeiterinnen zur weiteren Bearbeitung zugewiesen. So wird eine gleichmäßige Antragsvertei- lung auf die verschiedenen Ausschüsse gewährleistet. Insgesamt wurden 2019 in 51 Ausschusssitzungen 404 Neuanträge aus 2018 und 2019 abschließend bewertet, 108 davon als entscheidungszuständige Ethik-Kommission. In lediglich zwei Fällen, eine monozentrische und eine multizentrisch-federführend zu bewertende Arzneimittelprüfung betreffend, wurde die zustimmende Bewertung als zuständige Ethik-Kommission abschließend versagt. In nahezu allen übrigen Fällen wurde die zustimmende Bewertung mit aufschiebenden Bedingungen versehen. Zehn Anträge wurden 2019 im Rahmen eines Pilotverfahrens gemeinsam mit Eingehende Anträge 2018 Eingehende Anträge 2019 487 Neuanträge 476 Neuanträge 467 AMG-Anträge, davon 453-AMG Anträge, davon 69 multizentrisch federführend 54 multizentrisch federführend 56 monozentrisch 62 monozentrisch 342 beteiligt 337 beteiligt 20 MPG-Anträge, davon 23 MPG-Anträge, davon 4 multizentrisch federführend 5 multizentrisch federführend 3 monozentrisch 6 monozentrisch 13 beteiligt 12 beteiligt Teilnehmende am Clinical Trials Day der zuständigen Bundesoberbehörde beraten und bewertet. Darüber hinaus war die Ethik-Kommission des Landes Berlin in 3 VHP Plus Verfahren (Voluntary Harmonisation Procedure) eingebunden. Beide Verfahrenstypen dienen vor dem Hintergrund der zukünftig geltenden Rechtslage bei Anwendung der Verordnung (EU) 516/2014 der Erprobung einer gemeinsamen Bewertung mit der zuständigen Bundesoberbehörde auf nationaler (Pilot) bzw. internationaler (VHP Plus) Ebene. Außerdem war die Ethik-Kommission Berlin an einem, 2019 erstmals durchgeführten gemeinsamen Beratungsgespräch mit dem Antragstellenden und dem Paul-Ehrlich-Institut als zuständige Bundesoberbehörde, beteiligt. Es handelte sich um ein sog. scientific-ethical advice meeting. Die Ethik-Kommission konnte auch insoweit neue Erfahrungen sammeln. Von einer tatsächlichen Anwendbarkeit der Verordnung (EU) 536/2014 wird gegenwärtig nicht vor dem 2. Halbjahr 2021 ausgegangen. Die Voraussetzungen für eine Teilnahme der Ethik-Kommission Berlin an dem Verfahren zur Bewertung eines Antrags auf Genehmigung einer klinischen Prüfung nach dieser Verordnung konnten 2019 mit Erfüllung der noch ausstehenden Registrierungsauf- lage abschließend geschaffen werden. Der für eine Bewertung nach der vorgenannten Verordnung erforderliche Geschäftsverteilungsplan wurde durch die registrierten Ethik-Kommissionen auf der Grundlage der gemeldeten, tatsächlichen Antragszahlen für das Jahr 2020 aktualisiert und beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte veröffentlicht. Danach ist für die Ethik-Kommission des Landes Berlin erneut die mit Abstand höchste Zahl zuzuweisender Anträge vorgesehen. Die Ethik-Kommission konnte sich auch 2019 weitestgehend refinanzieren. Für die Bewertung der Anträge wurden Gebühren in Höhe von 1.386.648 € eingenommen. Die Gesamtkosten der Ethik-Kommission (Entschädigungen für die Mitglieder sowie sämtliche Personal- und Sachkosten für den Betrieb der Geschäftsstelle) summierten sich auf 1.172.516 €. Der Kostendeckungsgrad beläuft sich somit auf 98,5 Prozent. Die Ethik-Kommission Berlin mit ihrer beim LAGeSo angesiedelten Geschäftsstelle beteiligte sich an dem am 20.05.2019 erstmals in Berlin durchgeführten International Clinical Trials Day (ICTD). Ziel war es, mit der von einer Vielzahl von Veranstaltungspartnern aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft gemeinsam organisierten Veranstaltung, interessierte Bürgerinnen und Bürger über die Durchführung klinischer Prüfungen am Menschen und hierbei insbesondere über die Rechte der Teilnehmenden zu informieren. Seit 2005 finden an diesem Datum weltweit verschiedenste Veranstaltungen statt. Sie gehen zurück auf den Beginn der ersten bekannten Studie, in der James Lind im Jahr 1747 auf einem Schiff der British Royal Navy verschiedene Behandlungen gegen Skorbut in einem randomisierten kontrollierten Versuch an 12 erkrankten Matrosen (6 x 2) testete und dabei die Wirksamkeit von Zitrusfrüchten (Vitamin C) feststellte. Aufgrund der positiven Resonanz der Besucherinnen und Besucher ist geplant, das Veranstaltungskonzept auch in den kommenden Jahren fortzuführen. Weitere Infos 55 © Foto: depositphotos.com Medizinprodukte, Krankenhausaufsicht, ­Arzneimittelwesen, ­Reproduktionsmedizin Pharmazeutische Verpackungslinie Die Arbeitsgruppe Arzneimittelwesen (Pharmazeutisches Inspektorat) überwacht den legalen Verkehr mit Arzneimitteln im Land Berlin. Hiervon ausgenommen sind die Überwachung von Apotheken und der Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln. Die gesetzlichen Grundlagen der Überwachungstätigkeit bilden verschiedene nationale Rechtsgrundlagen, wie das Arzneimittelgesetz, aber auch internationale Richtlinien und Verordnungen. Im Fokus der Arbeitsgruppe steht hierbei die Arzneimittelsicherheit im Sinne eines gesundheitlichen Verbraucherschutzes. In den letzten Jahren zeigte sich eine steigende Tendenz von Verdachtsmeldungen zu Arzneimittelfälschungen. Um Patientinnen und Patienten in der Euro- 56 päischen Union noch besser zu schützen, wurden EU-weit bindende Vorgaben zur Umsetzung von Maßnahmen in einer EU-Fälschungsrichtlinie definiert. Pharmazeutische Unternehmer werden nach diesen Vorgaben verpflichtet, verschreibungspflichtige Arzneimittel mit Sicherheitsmerkmalen zu versehen. So ist es möglich bei der späteren Abgabe der Arzneimittel in der Apotheke, die Echtheit der Packung zu überprüfen. In der dreijährigen Vorbereitungsphase waren verschiedene Akteure, unter anderem pharmazeutische Verbände, Bundes- und zuständige Landesbehörden, auch die Arbeitsgruppe Arzneimittelwesen, eingebunden. Am 9. Februar 2019 startete mit Ende der Umsetzungsfrist das sogenannte securPharm-System in Deutschland. Maßnahmen zum Schutz vor Fälschungen wurden damit bindend für Pharmazeutische Unternehmen, Großhändler und Apotheken. Arzneimittelpackungen, die in Deutschland nach diesem Stichtag in den Verkehr gebracht werden, müssen nun Sicherheitsmerkmale, z.B. einen Data-Matrix-Code aufweisen. Aufgrund der Aufsichtspflicht des Pharmazeutischen Inspektorats gingen nach der Einführung des securPharmSystems verschiedene Meldungen von pharmazeutischen Unternehmen und Apotheken zu Fälschungsverdachten ein. Diese standen größtenteils mit den Anlaufschwierigkeiten des technischen Systems in Verbindung. Unter den Meldungen im Zuständigkeitsbereich des Landes Berlin konnte bislang keine bestätigte Arzneimittelfälschung festgestellt werden. Die Bearbeitungen von Arzneimittelzwischenfällen und vor allem Meldungen zu Qualitätsmängeln von Arzneimitteln, gehören in einem großen Umfang zu den Routineaufgaben des Pharmazeutischen Inspektorats. Bereits im Jahr 2018 sorgten die Informationen über potenzielle Verunreinigungen in Arzneimitteln für große Verunsicherung. Auch in 2019 häuften sich diese Meldungen. Dies betraf vor allem Arzneimittel, die zur Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen eingesetzt werden. Im Rahmen von umfassenden Risikobewertungsverfahren mussten pharmazeutische Unternehmer und auch amtliche Untersuchungslabore der Länderbehörden umfangreiche Überprüfungen von möglicherweise betroffenen Arzneimitteln und Wirkstoffen durchführen. Für die Anordnung und Überwachung von Maßnahmen in Bezug auf Qualitätsmängel sind die Landesbehörden (in Berlin das LAGeSo) zuständig. Maßnahmen können beispielsweise die Untersagung des Inverkehrbringens, die Probenahme von Arzneimitteln und Wirkstoffen, anlassbezogene Inspektionen, die Information der Öffentlichkeit oder der Rückruf bestimmter Arzneimittelchargen sein. Bundesweit mussten viele Arzneimittel zurückgerufen werden. Dies kann unter anderem zu deutlichen Liefer- und Versorgungsengpässen führen. Zur Behebung und Klärung dieser Problematiken stehen amtliche Untersuchungslabore, Überwachungsbehörden und pharmazeutische Unternehmer in einem engen Austausch. Das Arzneimittelwesen des LAGeSo ist auch für die Überwachung von Blut- und Blutprodukten zuständig. In diesem Bereich verstärkten sich die Meldungen zur Abwehr von Arzneimittelrisiken, auch aufgrund einer Anordnung der Bundesoberbehörde PEI (Paul-Ehrlich-Institut) vom 5. Februar 2019, zur Testung von Blutspendern auf Hepatitis-E-Virus. Bei Vorlage eines Verdachtes einer Infektion, folgt die Einleitung von Spender- © Foto: depositphotos.com Jahresbericht JahresberichtLAGeSo LAGeSo——Allgemeines Gesundheit Blutuntersuchung Wesentliche Aufgaben des Fachbereiches Arzneimittelwesen sind die Überwachung der Herstellung, der Einfuhr und des Inverkehrbringens von Arzneimitteln im Land Berlin (Gute Herstellungspraxis, GMP), Überwachung von Arzneimittel- und Wirkstoffherstellern in Drittländern im Falle der Einfuhr dieser Produkte in die EU, Überwachung von Arzneimittelgroßhandelsbetrieben (Gute Vertriebspraxis, GDP), Überwachung von Gewebeeinrichtungen, wie Einrichtungen zur Entnahme von Geweben oder Gewebespenderlaboren (Gute fachliche Praxis, GFP), Überwachung von Klinischen Prüfungen von Arzneimitteln beim Menschen (Gute Klinische Praxis, GCP), Überwachung des Heilmittelwerbegesetztes. Im Rahmen von Regel- oder anlassbezogenen Inspektionen im Land Berlin werden die Einhaltungen einschlägiger Rechtsvorschriften geprüft. rückverfolgungsverfahren (Look back) nach Vorgabe des Transfusionsgesetzes. Diese sind unter Federführung der Bundesoberbehörde abschließend vom Pharmazeutischen Inspektorat zu bear- beiten und zu bewerten. Die endgültige Umsetzung der Anordnung erfolgte zum 1. Januar 2020, so dass für dieses Jahr mit einem weiteren Anstieg an Meldungen zu rechnen ist. Überwachung von Arzneimitteln 2019 (2018) in Zahlen 2018 2019 GMP-Inspektionen 41 26 GFP-Inspektionen 7 7 GDP-Inspektionen 12 23 GCP-Inspektionen 1 6 Drittlandinspektionen 3 6 durchgeführte Inspektionstage 129 126 Meldungen zu Arzneimittelzwischenfällen 234 336 57 Jahresbericht JahresberichtLAGeSo LAGeSo——Allgemeines Gesundheit Medizinprodukte Überwachung Mit Pflasterband laienhaft „ reparierte“ OP Leuchte chung setzt sich deshalb auch aus verschiedensten Professionen aus Medizin, Pharmazie, Biologie, Biochemie, Biotechnologie, Ingenieurwesen, Informatik, Medizintechnik, Pflegewissenschaft, Zahntechnik ergänzt durch eine Juristin und Verwaltungsangestellte zusammen. Dadurch ist ein intensiver interdisziplinärer Austausch möglich, der bei der Vielfältigkeit der Medizinprodukte auch erstrebenswert ist. Erfreulicherweise erhielt die Arbeitsgruppe neue Stellen und durch den Stellenzuwachs konnte die notwendige Überwachungstätigkeit erweitert werden. Die Arbeitsgruppe wurde wegen der Größe und des Arbeitsumfangs aufgeteilt. Es wurden im Jahr 2019 vier Sachgebiete eingeführt: für die Überwachung bei Her- 58 Die Überwachung der Medizinprodukte stellt ein spannendes und anspruchsvolles Arbeitsgebiet dar, welches auch immer wieder für Überraschungen gut ist. In Folgendem wollen wir Ihnen von Neuerungen Medical Apps aus den verschiedenen Gebieten und den Ablauf unsere Überwachungstätigkeit berichten, aber auch manchen „Fund“ zeigen. Im Bereich der Herstellerüberwachung hat sich für uns ein neues Gebiet eröffnet – die Digitalisierung im Gesundheitswesen zum Beispiel in Form der Medical Apps. Diese dienen der Diagnose und/ oder Therapie einer Erkrankung, wie z.B. der Auswertung von Blutzuckerwerten. Medical-Apps müssen als Medizinprodukt registriert und mit dem CE-Kennzeichen versehen sein. Hier in Berlin haben wir zur Zeit neun registrierte Medical Apps für Smartphones, acht Software Medizinprodukte, die auf einem PC oder einem größeren IT System laufen und circa zehn Firmen, die noch im Entwicklungsprozess oder schon in der Testphase sind. Um eine Medical App auf den Markt zu bringen ist mehr nötig als eine gute Idee und gute Programmierkenntnisse. Der Weg von der Idee über die Produktentwicklung bis zur Marktzulassung ist lang und anspruchsvoll. Wenn zum Abschluss das CE-Kennzeichen aufgebracht ist, heißt es für uns, einen Termin mit dem Hersteller zu koordinieren, um eine Herstellerüberwachung durchzuführen. Die Überwachung ist ein mehrwöchiger Prozess, der in der meist eintägigen Inspektion in der Firma seinen Höhepunkt findet. Im Rahmen dieser Inspektion werden Firmenprozesse, Verfahren sowie die angewendete Technologie auf deren Leistungsfähigkeit und Patientensicherheit untersucht. Diese Inspektionen bei Herstellern von softwarebasierten Medizinprodukten sind noch sehr neu. Unser Fachmann für Digitalisierung in der Arbeitsgruppe ist mittlerweile ein gefragter Gast unter anderem bei Vorlesungen in der Akademie Düsseldorf, die Inspektoren in Deutschland ausbildet, aber auch bereits im europäischen Ausland. In Lissabon hat er vor einer europäischen Gruppe von Inspektoren einen Vortrag gehalten und wird einen Workshop bei der schwedischen Bundesoberbehörde zu diesem Thema durchführen. Auch in diesem noch relativ neuen Bereich ist das LAGeSo Berlin außergewöhnlich gut aufgestellt. Krankenhausinspektionen Die Mitarbeitenden des Sachgebiets Betreiberüberwachung führen neben Überwachungen in Arztpraxen auch Studie zufriedenstellende Ergebnisse, kann das Medizinprodukt später in Verkehr gebracht werden. Die Durchführung solcher Studien wird durch das LAGeSo überwacht. Dabei wird die Einhaltung der geltenden Rechtsgrundlagen und von wissenschaftlichen sowie ethischen Prinzipien überprüft. Zu diesem Zwecke wurde im Jahr 2019 die Durchführung von sieben Studien (2018: fünf) vor Ort inspiziert. Bei manchen Studien wurden nur geringfügige Mängel festgestellt. Bei anderen jedoch mussten behördliche Maßnahmen u. a. aufgrund fehlender Zustimmung der zuständigen Ethik-Kommission oder bei Mängeln in der Durchführung getroffen werden. Bei einer Studie führten die Mängel schließlich zum Widerruf der Zustimmung der Ethik-Kommission, woraufhin die Studie beendet werden musste. © Foto: LAGeSo © Foto: depositphoto.com stellern, bei Betreibern, bei Klinischen Prüfungen und eine Verwaltungsgruppe, die übergreifend die anderen Sachgebiete unterstützt. Pipetierroboter Inspektionen in Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen durch, um zum Beispiel die Einweisung in Medizinprodukte zu überprüfen. Die Überwachung von Medizinprodukten in Gesundheitseinrichtungen dient dem Schutz für die Gesundheit und Sicherheit von Patienten, Mitarbeitenden und Angehörigen. Bei den 45 Inspektionen, die im Jahr 2019 in den Krankenhäusern der Stadt stattfanden, stellten die Mitarbeitenden unterschiedliche Dinge fest, welche nicht dem Medizinproduktegesetz entsprachen. Dabei fanden sie mitunter Erschreckendes vor: In zwei der Krankenhäuser wurden in den Schockräumen der Notaufnahme offensichtlich nicht nur Patientinnen und Patienten mit Verbandsmaterial versorgt. Zwei defekte Operationslampen wurden notdürftig, laienhaft mit Pflasterband fixiert, anstatt diese fachgerecht zu reparieren, wie es das Gesetz vorschreibt. Es hätten Bruchstücke auf den Patienten, die Behandelnden oder in die Wunde fallen können. Oder die ganzen Arme der OP-Leuchten hätten bre- chen, die gesamte Lampe herabfallen und dabei Personen verletzen können. Medizinprodukte Verwaltung Inspektionen in Arztpraxen Hier berichtet unser Mitarbeiter aus der Verwaltung Herr Borchert: Auch in Arztpraxen findet sich hin und wieder Erstaunliches. Statt der vorschriftsmäßig dafür vorgesehenen Wannen für die Reinigung und Desinfektion von medizinischen Instrumenten bedient sich manch einer lieber im preiswerteren Baumarkt. Dies unter Umgehung aller medizinprodukterechtlichen Vorgaben, was leider keinen Einzelfall darstellt. Wenn es zum Beispiel zu gefährlichen Fehlfunktionen, Anwenderproblemen oder Änderungen der Spezifikationen bei © LAGeSo © Fotos:LAGeSo Wann wird ein Produkt zu einem Medizinprodukt? Wenn der Hersteller festlegt, dass das Produkt für einen diagnostischen oder therapeutischen Zweck bestimmt ist. So lautet die Begriffsbestimmung im Medizinproduktegesetz (MPG). Medizinprodukte finden sich nicht nur in Krankenhäusern oder Praxen, sondern begleiten uns alle im täglichen Leben wie zum Beispiel Brillen, Zahnimplantate oder auch bei Untersuchungen in hochkomplizierten Röntgenanlagen. Das Spektrum der ca. 400 000 verschiedenen Medizinprodukte ist sehr umfangreich und dementsprechend umfangreich ist unser Arbeitsgebiet. Die interdisziplinare Arbeitsgruppe Medizinprodukteüberwa- Klinische Prüfungen Einige Medizinprodukte müssen vor dem erstmaligen Inverkehrbringen in einer klinischen Prüfung (Studie) getestet werden. Neben der medizinischen Leistung der Produkte werden dabei in erster Linie die Sicherheit für die Patienten und die Gebrauchstauglichkeit für das ärztliche Klinikpersonal beurteilt. Liefert die Andreas Borchert, Mitarbeiter aus der Verwaltung Medizinprodukte „Der Gesundheitsschutz steht in unserem Team voll im Fokus und ganz oben. Und das macht für mich dieses Aufgabengebiet so wichtig und interessant. “ 59 Medizinprodukten kommt, werden uns Meldungen von der Bundesoberbehörde weitergeleitet. Täglich bewerten wir diese. Von den insgesamt 4800 Meldungen zu Vorkommnissen mussten wir im Jahr 2019 in 63 Fällen unverzüglich handeln und die notwendigen Maßnahmen des Herstellers überwachen. Wir stellen dabei immer wieder fest, dass die Betreiber und Anwender von Medizinprodukten dann doch nicht, wie vorgeschrieben, die wichtigen Informationen vom Hersteller erhalten haben. Wir kommunizieren dazu viel mit den Berliner Kliniken, Krankenhäusern und Arztpraxen, um diese Informationslücke zu schließen und Sachverhalte zu ermitteln. Hier beschreibe ich zwei besondere Fälle, die die Brisanz der Vorkommnisse mit Medizinprodukten zeigen und uns 2019 beschäftigt haben. Anfang des Jahres wurde gemeldet, dass ein amerikanischer Hersteller implantierbare Zweikammer-Herzschrittmacher mit einem Fehler in der Elektronik vertrieben hat. Von einer fehlerhaften Funktion war daher auszugehen. Die Gefahr für den Patienten war unmittelbar und mehr als wahrscheinlich. Anhand einer Kundenliste des Herstellers wurden 96 Kliniken, Krankenhäuser und niedergelassene Kardiologen vom LAGeSo mit den Informationen des Herstellers versorgt, die dann als Sofortmaßnahme bei den betroffenen Patienten den Herzschrittmacher umprogrammieren konnten. Ein umfangreicher Aufwand, der sich mit Sicherheit für die Patienten gelohnt haben wird. Im Juni dann schon wieder ein sehr unerfreuliches Ereignis: Ein niederländischer Hersteller hat über 4500 Defibrillatoren ohne CE-Zertifikat im EU-Raum vertrie- 60 ben, so die niederländische Gesundheitsbehörde. Es bestand die Möglichkeit, dass die Geräte im Notfall bei einem Herzstillstand nicht richtig oder gar nicht funktionieren. Über die zuständige Landesbehörde gelang es Endkunden und Vertreiber in Erfahrung zu bringen. Eines dieser Geräte wurde in einem Berliner Gymnasium verwendet. Dieses piepste dauerhaft, wie die Verwaltungsleiterin der Schule berichtete. Das Signal wird durch einen Fehler im Gerät ausgelöst. Wir haben die Schule mit unseren Informationen dabei unterstützt, dass sie das Gerät über die Herstellergarantie durch den deutschen Großhändler ausgetauscht bekommt. In diesem Fall, wie auch in vielen anderen, wurde schnell mit anderen Landesbehörden kommuniziert, was oft sehr gut und schnell funktioniert. Ab dem 26. Mai 2021 werden nach ei- Im Jahr 2019 (2018) wurden folgende Überwachungsmaßnahmen durchgeführt: • 37 (32) Überwachungen bei Herstellern und Vertreibern • 294 (205) Überwachungen bei Betreibern und Anwendern • 7 (5) Überwachungen bei Klinischen Prüfungen • 4 800 (4672) Vorkommnismeldungen • 80 (87) Korrektive Maßnahmen • 402 (352) Exportbescheinigungen nem mehrjährigen Übergangszeitraum die derzeitige Richtlinie über Medizinprodukte (93/42/EWG) und die Richtlinie über aktive implantierbare medizinische Geräte (90/385/EWG) durch die Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte ersetzt. Mit dieser neuen Verordnung treten vielfältige Änderungen in Kraft – und diese betreffen nicht nur die Hersteller von Medizinprodukten, sondern auch das LAGeSo als zuständige Überwachungsbehörde in Berlin. Das Jahr 2019 war für die Mitarbeitenden der Medizinprodukteüberwachung somit auch durch die intensive Vorbereitung auf die neuen gesetzlichen Regelungen geprägt. Auch wenn viele Detailregelungen zur Umsetzung der neuen Verordnung noch nicht vorliegen, ist das Referat IV D Medizinprodukteüberwachung gut gewappnet für die kommenden Herausforderungen. Krankenhausaufsicht und Reproduktionsmedizin Zum Betrieb eines Krankenhauses ist in Berlin eine ordnungsbehördliche Erlaubnis notwendig. Handelt es sich dabei um eine private Trägerschaft so wird dies durch eine Konzession nach § 30 Gewerbeordnung vollzogen. Die anderen Formen der Trägerschaft (freigemeinnützig, öffentlich, universitär) erhalten vergleichbar eine ordnungsbehördliche Genehmigung nach § 19 Landeskrankenhausgesetz. Die Verfahren zum Erteilen der Konzession oder ordnungsbehördlichen Genehmigung sind von den Bearbeitungsschritten in der Krankenhausaufsicht gleich. Diese beinhalten folgendes: Beschreibung des Spektrums der Patienteninnen und Patienten und der angebotenen medizinischen Fachbereiche, Grundrisszeichnung, Raumverzeichnis, Genehmigungen anderer zu beteiligender Behörden, Versorgungsverträge, Nachweise der fachlichen Qualifikation des pflegerischen und ärztlichen Personals sowie eine krankenhaushygienische Stellungnahme. Häufig sind die Antragsverfahren mit Gesprächsterminen zur Klärung weiterer Fragestellungen zwischen Antragsstellenden, technisch-baulichen bzw. ärztlichen Vertreterinnen und Vertreter aus diesem Bereich, der Krankenhausaufsicht sowie dem zuständigen Gesundheitsamt verbunden. Insbesondere zwischen dem Gesundheitsamt, das für die Bewertung der krankenhaushygienischen Voraussetzungen zuständig ist, und der Krankenhausaufsicht besteht ein enger fachlicher Austausch. Dabei prüft die Krankenhausaufsicht u.a. ob die Mindesterfordernisse, die in der Berliner Krankenhaus-Verordnung beschrieben sind, erfüllt werden. Wird in einzelnen Punkten hiervon abgewichen, so kann nach Prüfung des jeweiligen Einzelfalls auf Antrag davon abgewichen und somit geduldet werden. Dies trägt im Wesentlichen dazu bei, dass das jeweilige Tätigkeitsspektrum des Krankenhauses besonders berücksichtigt wird und im Sinne des Patientenschutzes fokussiert werden kann. Bei bestehenden und im Betrieb befindlichen Krankenhäusern werden baulichinfrastrukturelle Maßnahmen im Form eines Nachtrags zur bestehenden ordnungsbehördlichen Genehmigung erlaubt. Dies ist vom Verfahrensablauf identisch mit dem bereits beschriebenen. Die Krankenhausaufsicht erteilt des Weiteren ordnungsbehördliche Bettengenehmigungen. Dabei findet insbesondere die im jeweils gültigen Krankenhausplan des Landes Berlin für eine gesicherte Versorgung der Bevölkerung vorgegebene planerische Bettenzahl Berücksichtigung. Diese richtet sich nach den medizinischen Fachabteilungen. Auch die rein bauliche Möglichkeit, entsprechend Krankenhausbetten mit der notwendigen dazugehörigen Infrastruktur aufzustellen und die pflegerische und ärztliche Versorgung ist sicherzustellen. © Foto pixabay.com Jahresbericht JahresberichtLAGeSo LAGeSo——Allgemeines Gesundheit Im Rahmen ihrer Zuständigkeit werden in der Krankenhausaufsicht ebenfalls Beschwerden von Patienteninnen und Patienten bearbeitet bzw. nach Rücksprache den zuständigen Stellen weitergeleitet. Kinderwunsch-Praxen Förderprogramm Assistierte Reproduktion Auf Grundlage der Bundesinitiative „Hilfe und Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit“ bietet das Land Berlin ungewollt kinderlosen Paaren die Möglichkeit, einen Teil der Kosten für die Behandlung der reproduktiven Maßnahme (sogenannte künstliche Befruchtung) im homologen System durch Bundes- und Landesmittel finanzieren zu lassen. Möglichkeit zur Abrechnung mit den Krankenkassen eingeräumt sowie den kinderlosen Paaren der Zugang für eine staatliche Zuwendung eröffnet. Im Jahr 2019 erfolgte die Genehmigung einer Kinderwunschpraxis im Bezirk TreptowKöpenick, der bislang über keine medizinische Einrichtung dieser Art verfügte. Für die Umsetzung der Fördermaßnahme ist das LAGeSo zuständig. Paare können ihren Antrag auf Gewährung der Zuwendung beim LAGeSo - Förderprogramm Assistierte Reproduktion – stellen. Im Referat IV G werden weiterhin Kinderwunschpraxen gemäß § 121a SGB V genehmigt. Durch diese Genehmigung wird den hochspezialisierten Praxen die Weitere Infos 61 Jahresbericht Jahresbericht LAGeSo LAGeSo — Allgemeines — Soziales SOZIALES © USE gGmbH / Mediengestaltung / M. Bühnemann Die Heimaufsicht schützt ältere oder pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen in betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen vor Beeinträchtigungen und sichert eine entsprechende Qualität des Wohnens und der Pflege. Das Integrationsamt im LAGeSo erbringt Beratungs- und Geldleistungen für schwerbehinderte Beschäftigte und für Arbeitgebende und fördert damit die berufliche Inklusion von Menschen mit Handicap. Als Rehabilitierungsbehörde des Landes Berlin ist das LAGeSo zuständig für die berufliche und verwaltungsrecht­ liche Rehabilitierung von Verfolgten des DDR-Regimes und für die Gewährung der Kapitalentschädigung und Opferrente für ehemalige politische Häftlinge der ehemaligen DDR. 62 63 Jahresbericht Jahresbericht LAGeSo LAGeSo — Allgemeines — Soziales Geschütztes Marktsegment (GMS) Wohnungslosigkeit oder eine drohende Wohnungslosigkeit kann jeden treffen, beispielsweise durch eine Kündigung des Vermieters, auch aufgrund von Eigenbedarf, durch die Trennung des Partners oder durch entstandene unzumutbare Wohnverhältnisse. Der angespannte Wohnungsmarkt in Berlin stellt Wohnungssuchende vor eine große Herausforderung. Mietschulden oder negative Schufa-Einträge bereiten zunehmend noch größere Schwierigkeiten, aus eigener Kraft eine dauerhaft gesicherte Wohnung anmieten zu können. © USE gGmbH / Mediengestaltung / T. Labro Um Wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen in dieser schwierigen Notlage zu helfen, wurde im Jahr 1993 ein Kooperationsvertrag (KoopV GMS) zum Geschützten Marktsegment (GMS) zwischen dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), den Bezirksämtern von Berlin und der Wohnungswirtschaft geschlossen. Durch diese Vereinbarung wird ein gemeinsamer Beitrag zur Wohnraumversorgung von Personen und Haushalten geleistet. Betroffene wenden sich an die Fachstelle „Geschütztes Marktsegment“ in Ihrem zuständigen Bezirksamt. Dort wird das Antragsaufnahmeverfahren, nach Prüfung der Aufnahmevoraussetzungen, durchgeführt und der weitere Verfahrensablauf mit einem/einer festen Ansprechpartner/in besprochen. WBM STADT UND LAND Gewobag HOWOGE GESOBAU Hoppe Treuhand GmbH Mähren Liegenschaften Deutsche Wohnen (ehemals GSW) Vonovia degewo Kooperationspartner im GMS Unsere Kooperationspartner im GMS Ein Beitritt zum Kooperationsvertrag GMS ist auch für weitere Kooperationspartner, die Interesse haben Wohnungen dem GMS zur Verfügung zu stellen, nach Rücksprache mit dem LAGeSo jederzeit möglich. Ein Beitritt zum Kooperationsvertrag GMS ist auch für weitere Kooperationspartner, die Interesse haben, Wohnungen dem GMS zur Verfügung zu stellen, nach Rücksprache mit dem LAGeSo jederzeit möglich. Die sechs städtischen Wohnungsunternehmen von Berlin haben sich mit dem Beitritt zur Kooperation verpflichtet, jährlich 1.350 Wohnungen dem GMS zur Verfügung zu stellen. Durch die zusätzliche Gewinnung vier privater Wohnungsanbieter ergibt sich eine Gesamtkapazität von 1.377 Wohnungen. Die sechs städtischen Wohnungsunternehmen von Berlin haben sich mit dem Beitritt zur Kooperation verpflichtet, jährlich 1.350 Wohnungen dem GMS zur Verfügung zu stellen. Durch die zusätzliche Gewinnung vier privater Wohnungsanbieter ergibt sich eine Gesamtkapazität von 1.377 Wohnungen. Unsere Kooperationspartner leisten einen hohen „Sozialen Beitrag“ für Menschen, die ohne Hilfe kein Zuhause mehr finden. Unsere Kooperationspartner leisten einen hohen Sozialen Beitrag für Menschen, die ohne Hilfe kein Zuhause mehr finden. Weitere Infos Berechtigt zur Aufnahme in das GMS sind Personen, • die sich auf dem Wohnungsmarkt nicht ohne fremde Hilfe mit Wohnraum versorgen können, • denen eine Wohnung durch den Träger der Grundsicherung für Erwerbstätige (Jobcenter) oder den Träger der Grundsicherung für Nichterwerbstätige (Sozialämter) nicht erhalten werden konnte, • die aus ambulanten, stationären oder betreuten Einrichtungen oder aus der Haft entlassen werden und denen deshalb Wohnungslosigkeit droht, • die durch das Land Berlin in Notunterkünften eingewiesen wurden bzw. einen Unterbringungsanspruch haben, • die mindestens ein Jahr lang ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Berlin haben. 64 65 Jahresbericht Jahresbericht LAGeSo LAGeSo — Allgemeines — Soziales Heimaufsicht die Mietobergrenzen dürfen für Sozialhilfeoder Alg IIEmpfänger um bis zu 30 Prozent überschreiten werden Entschädigung bei Mietvertrags­ verletzungen aus dem Sicherungsfonds Feste Ansprechpartner*innen (LAGeSo und bezirkliche Fachstellen) Wohnraumvermittlung im GMS Im Jahr 2019 konnten, durch die hervorragende Zusammenarbeit aller Akteure, insgesamt 1.273 Wohnungen erfolgreich vermittelt werden. Die erreichte Quote von 92 Prozent stellt, angesichts der geringen Fluktuation auf dem Wohnungsmarkt, einen großen Erfolg im Kampf gegen die Wohnungslosigkeit in Berlin dar. Jahr Jahresquotenvorgabe Erfüllungsquote Erfüllungsquote in % 2019 1377 1273 92 % 2018 1377 1214 88 % Da sich das Wohnungsangebot gegenüber der Zahl der vermittlungsberechtigten Wohnungssuchenden geringer darstellt, ist für die Legislaturperiode 2016 –2021 seitens der Koalition die Weiterentwicklung der Leitlinien der Wohnungslosenpolitik fest vorgesehen. Hierzu wurde unter anderem als politisches Ziel die Erhöhung des Wohnungskontingents auf 2.500 Wohnungen für das Geschützte Marktsegment festgehalten. Weiterentwicklung im GMS Im Zuge der Prozessoptimierung hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) federführend zusammen mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) eine Arbeitsgruppe – aus den Akteuren SenIAS, LAGeSo, Bezirksämter und Wohnungswirtschaft – initiiert, um die Rahmenbedingungen für eine verbesserte Wohnungsbereitstellung und Vermittlung für das Geschützte Marktsegment (GMS) zu 66 Eine persönliche Betreuung durch Sozial­ arbeiter*innen oder Freie Träger Eine schnelle Vermittlung der Wohnung wird gewährleistet Auswahl zwischen mehreren Bewerbern evaluieren und eine Weiterentwicklung des GMS voranzutreiben, insbesondere ein einheitliches Verfahren zu erarbeiten. Durch eine Vereinheitlichung der Verfahrensabläufe sowie eine berlinweite Vernetzung anhand einer gemeinsamen Datenbank, kann Wohnraum an GMS-Berechtigte schneller vermittelt werden. Auch hat das LAGeSo Informationsmaterial für GMS-Berechtigte entworfen, um somit den Berechtigten den Weg zu der eigenen Wohnung weiter zu erleichtern. Die angspannte Situation auf dem Wohnungsmarkt fordert auch neue Wege. So werden nun auch sogenannte Mikroappartements über das GMS vermittelt, um Menschen vor der Wohnungslosigkeit zu bewahren. Hierbei handelt es sich um Einzimmerwohnungen, die auf kleinem Raum von ca. 25 Quadratmetern selbstverständlich über eine eigene Küche und Badezimmer verfügen. Durch diesen neuen Weg erhoffen wir uns, auch für private Wohnungsanbieter dieses Segments ein noch attraktiverer Kooperationspartner zu werden. Absicherung durch den Schadensregulierungsfonds im GMS Für den Fall, dass es doch zu Problemen während des Mietverhältnisses kommt, sind die Wohnungsunternehmen bzw. Wohnungsanbieter durch einen Sicherungsfonds abgesichert. Hierfür stellt das LAGeSo jährlich 192.000 € zur Verfügung. In 2019 betrug die Schadensregulierung lediglich 42.732 €. Dies stellt eine Ausschöpfung von nur 22 Prozent dar. Diese geringe Zahl ist ein valider Indikator für die erfolgreiche Zusammenarbeit aller Beteiligten. © deposit.com Aufgaben der Heimaufsicht Vorteile eines Beitritts zum KoopV GMS Schwerpunktmäßig berät und informiert die Heimaufsicht nach § 5 WTG alle Bewohnerinnen und Bewohner, Angehörige oder gesetzlichen Betreuer sowie Bewohnerbeiräte und Träger von Einrichtungen. Weitere Kernaufgaben sind ordnungsbehördliche Aufsichtsprüfungen einschließlich Mängelbeseitigungsberatung sowie die zielorientierte Aufarbeitung von Beschwerden. Eine besondere Bedeutung für die erfolgreiche Arbeit der Heimaufsicht ist die Zusammenarbeit mit anderen Institutionen wie z.B. der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, der Senatsverwaltung Pflegerin mit Patientin im Rollstuhl für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und den Kostenträgern der Pflegeversichenerinnen und Bewohner geachtet und geschützt werden sowie rung sowie dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen. eine fachgerechte Betreuung und hohe Lebensqualität gewährleistet wird. Die Ergebnisse einer Prüfung werden in einem PrüfPrüfauftrag der Heimaufsicht bericht zusammengefasst, welcher im Internet auf der Seite der Gemäß § 17 WTG prüft die Heimaufsicht, ob die AnforderunHeimaufsicht in verständlicher, übersichtlicher und anonymigen dieses Gesetzes und den Rechtsverordnungen eingehalten sierter Form für jeden zugänglich gemacht wird. werden. Hier unterscheidet man zwischen Regelprüfungen und anlassbezogenen Prüfungen in den Einrichtungen. Die Eine regelmäßige Prüfung in einem Abstand von höchstens Heimaufsicht steht dem Einrichtungsträger bei festgestellten einem Jahr findet in vollstationären Einrichtungen wie der Mängeln beratend zur Seite. Zweck der Prüfung ist es, darauf Langzeitpflege und in besonderen Wohnformen der Eingliedehinzuwirken, dass die Interessen und Bedürfnisse der Bewohrungshilfe statt. In Einrichtungen der Kurzzeitpflege, in teilstaIn Berlin leben knapp 39.000 volljährige Menschen, die wegen einer Krankheit, ihres Alters oder einer Behinderung pflege- und betreuungsbedürftig sind und keinen eigenen Haushalt führen können. Diese Menschen haben ein besonderes Schutzbedürfnis und sind auf stationäre Betreuung und Pflege in einer der 592 Einrichtungen angewiesen. Da sich diese Bewohnerinnen und Bewohner in einem starken Abhängigkeitsverhältnis zu ihren Einrichtungen befinden, stehen sie unter dem besonderen Schutz des Wohnteilhabegesetzes (WTG). Ziel des WTG ist es, die Bewohnerinnen und Bewohner vor Beeinträchtigungen zu schützen und sie dabei zu unterstützen, ihre Interessen und Bedürfnisse wahrzunehmen. Zuständige Aufsichtsbehörde ist die Heimaufsicht im LAGeSo. Die Rechtsgrundlagen für die Tätigkeit der Berliner Heimaufsicht sind das Wohnteilhabegesetz (WTG) und die im Berichtzeitraum geltenden Rechtsverordnungen. Das WTG und die dazugehörigen Verordnungen regeln die ordnungsrechtlichen Standards für die in betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen lebenden älteren, pflegebedürftigen oder behinderten volljährigen Menschen. Zu den ordnungsrechtlichen Standardanforderungen gehören: • Regelungen über die Wohnqualität in gemeinschaftlichen Wohnformen • Mitwirkung als auch Mitbestimmung der Nutzenden. • Mindeststandards bei der personellen Ausstattung • Anforderungen an das Fachpersonal Weitere Infos 67 Jahresbericht Jahresbericht LAGeSo LAGeSo — Allgemeines — Soziales Einrichtungen 2018 2019 Pflegeheime 289 284 (-1,7%) Kurzzeitpflege 18 17 (-5,6%) Tagespflege 107 111 (+3,7%) Hospize 15 15 (+/- 0%) Sonstige (Altenheime, Altenwohnheime) 8 7 (-12,5%) Besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe 158 158 (+/-0%) Gesamt 595 592 (-0.5%) tionären Einrichtungen der Tagespflege, stationären Hospizen und vollstationären Einrichtungen für ältere Menschen wird wiederkehrend in einem Abstand von höchstens drei Jahren geprüft. Als Rechtsgrundlage für die Regelprüfungen gilt das WTG und dementsprechende Rechtsverordnungen. Die WTGPrüfrichtlinien und die beiden Prüfkataloge, welche in Zusammenarbeit mit der Heimaufsicht und der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung entwickelt wurden, werden als Leitfaden bei einer Prüfung herangezogen. Da es bei einer Regelprüfung nicht möglich ist, den gesamten Fragenkatalog nachzuprüfen, wird die Gesamtheit aller Kapitel und Prüffragen auf mehrere Regelprüfungen verteilt. Auch in 2020 wird das Prüfverfahren zur stetigen Verbesserung der Qualität gemeinsam in Workshops der Heimaufsicht evaluiert und optimiert. Wenn Hinweise auf Mängel aufgrund von Beschwerden durch Dritte vorliegen oder festgestellt werden soll, ob Maßnahmen nach den §§ 20 bis 25 WTG durchgeführt werden, können Prüfungen situationsabhängig und ohne festgelegten zeitlichen Abstand vollzogen werden. Der Heimaufsicht werden nach § 28 WTG Prüfberichte des Medizinischen Dienstes (MDK) bzw. des Prüfdienstes der Privaten Krankenkassen (PKV) von stationären Einrichtungen zugeleitet. Eine Auswertung erfolgt unter ordnungsrechtlichen Aspekten und falls erforderlich werden angemessene ordnungsrechtliche Maßnahmen ergriffen. Außerordentlich prüft die Heimaufsicht zusätzlich in Schwerpunktprüfungen an einem Tag möglichst viele Einrichtungen (auch zu ungewöhnlichen Uhrzeiten) im Rahmen eines bestimmten Themengebietes wie z. B. Personaleinsatz, Freiheitsentziehende Maßnahmen oder auch der Medikamentenvergabe. Neben Prüfungen in stationären Einrichtungen können bei Anlass betreute Wohngemeinschaften geprüft werden, wenn der Heimaufsicht Hinweise auf Mängel bei der Leistungserbringung zugegangen sind. Eine regelmäßige Prüfung findet nicht statt. 68 Dienstleistungen im Pflege- und Betreuungsbereich in PflegeWohngemeinschaften erfolgen durch ambulante Pflegedienste. Die Heimaufsicht prüft, ob es sich bei der Wohnform um eine stationäre Einrichtung nach § 3 WTG, eine betreute Wohngemeinschaft nach § 4 Abs. 1 WTG oder um eine sonstige PflegeWohnform außerhalb des WTG-Anwendungsbereiches handelt, sollte das Angebot des Wohnraums gemeinsam mit der Pflegeund Betreuungsleistung aus einer Hand erfolgen. TÄTIGKEITEN 2018 2019 Prüfungen 508 534 (+5,1 %) Begehungen von WGs 11 6 Beratungen 1606 1631 (+1,6%) Beschwerden 328 430 (+31,1%) (-45,5%) 701 Pflege-Wohngemeinschaften wurden der Heimaufsicht im Jahr 2019 gemeldet, ein moderater Anstieg im Vergleich zu 677 im Jahr 2018. Es wurden anlassbezogen 6 (2018: 11) Prüfungen durchgeführt. Anlassprüfungen in Wohngemeinschaften werden nach § 18 WTG durchgeführt, wenn Hinweise auf Mängel vorliegen oder wenn festgestellt werden soll, ob Maßnahmen nach den §§ 22 bis 25 beachtet werden. Die in 2019 durchgeführten Prüfungen wurden wegen Hinweisen auf Mängel durchgeführt. In zwei Fällen war der Anlass eine Zuordnungsprüfung nach §19 WTG. Ein Leben in einer betreuten Wohngemeinschaft ist für viele ältere, pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderung eine gute Alternative zu einer stationären Einrichtung. In einer WG leben 3 bis 12 Personen gemeinsam in einer Wohnung, in der sie die Möglichkeit haben, ihr Zusammenleben und ihre Alltagsgestaltung weitgehend selbstbestimmt zu organisieren. So sind in Berlin inzwischen rund 700 Pflegewohngemeinschaften mit über 5300 Plätzen bei der Heimaufsicht gemeldet. LAGeSo Berlin Betreuungsvereine Dem LAGeSo obliegt es, Anträge von Vereinen auf Anerkennung als Betreuungsverein entgegenzunehmen, zu prüfen und bei der Erfüllung der entsprechenden Anerkennungsvorrausetzungen zu bescheiden. Anerkannte Betreuungsvereine nehmen die im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) benannten Aufgaben der Gewinnung, Einführung, Fortbildung und Beratung an einem Ehrenamt Interessierter wahr (sogenannte Querschnittsarbeit). Die so ausgebildeten ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer werden damit in die Lage versetzt, qualifiziert und gut unterstützt Betreuungen zu übernehmen. Gemäß BGB sind bei der Bestellung einer Betreuung vorrangig ehrenamtlich tätige Personen zu berücksichtigen. Das LAGeSo ist seit 2018 mit gesamtstädtischen Durchführungsaufgaben des Betreuungsrechts betraut. Dazu gehören das Anerkennungsverfahren für Betreuungsvereine im Land Berlin und deren finanzielle Förderung. Zudem informieren und beraten Mitarbeiter der Betreuungsvereine interessierte Bürgerinnen und Bürger kostenfrei zu Vorsorgevollmachten, Patientenverfügungen und Betreuungsverfügungen. Nur die im Land Berlin anerkannten Betreuungsvereine haben die Möglichkeit, sich um finanzielle Förderung beim LAGeSo zu bewerben. Mit dem Berichtsjahr 2019 ist die Umstellung der Förderpraxis von dreijährigen Leistungsverträgen, zu einer jährlichen Fehlbedarfsfinanzierung nach dem Zuwendungsrecht vollzogen worden. Durch die finanzielle Förderung von einem Betreuungsverein pro Bezirk, soll das Angebot flächendeckend und regelmäßig in ganz Berlin vorgehalten werden. Dafür standen 2019 Mittel in Höhe von 930.000 € zur Verfügung. Die dem Zuwendungsverfahren zugrundeliegenden Förderrichtlinien der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales formulieren konkrete Leistungserwartungen an die geförderten Vereine. LAGeSo Berlin Der Wechsel im Förderverfahren erfordert eine deutlich intensivere Kommunikation zwischen den daran beteiligten Akteuren. So werden nun auch unterjährige Änderungen, wie z.B. gestiegene Ausgaben der Vereine bei Miete oder Personal, in der Bemessung der Zuwendungshöhe berücksichtigt. Eine solche Möglichkeit boten die bis 2018 geltenden Leistungsverträge mit einer Laufzeit von 3 Jahren nicht. Die für diesen Bereich neue zuwendungsbasierende Förderung ermöglicht dem Land Berlin einen zielgerichteten und bedarfsorientierteren Einsatz der Fördermittel. Nach dem ersten Jahr und den Erkenntnissen daraus, haben die Betreuungsvereine, das LAGeSo und Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales nun das gemeinsame Ziel, die Anwendbarkeit des neu Förderbetrag gewählten Förderverfahrens für alle Betei88.369,92 € ligten zu verbessern. Dazu werden Ideen 77.164,06 € erarbeitet, um den verfahrensbedingten 76.240,70 € Dokumentations- und Verwaltungsaufwand 90.966,87 € für die Vereine auf ein vertretbares Maß zu 84.901,97 € 89.868,57 € begrenzen. Träger Standort Humanistischer Verband Deutschlands KdöR Mitte Pankow Reinickendorf Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V Charlottenburg-Wilmersdorf Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Lebenshilfe e.V. Landesverband Berlin Marzahn-Hellersdorf 77.689,07 € Kommunales Bildungswerk e.V Lichtenberg Friedrichhain-Kreuzberg 60.275,07 € 50.869,54 € Betreuungsverein Treptow- Köpenick e.V Treptow-Köpenick 75.078,24 € Betreuungsverein Neukölln e.V. Neukölln Die Zielsetzung bleibt unverändert, den ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer schnelle und unbürokratische Hilfe anbieten zu können, durch gut geschulte Ansprechpartner in den Vereinen. 69.399,1 € 840.823,11 € 69 Jahresbericht LAGeSo — Soziales Rehabilitierung politisch Verfolgter in der ehemaligen DDR © stocker | Fotolia Grundlage hierfür ist entweder eine Bescheinigung nach § 10 Abs. 4 Häftlingshilfegesetz (HHG) oder ein Rehabilitierungsbeschluss des zuständigen Landgerichts, in dessen Bezirk damals die Verurteilung erfolgte. Durch das VwRehaG haben die Betroffenen die Möglichkeit, die Aufhebung oder die Feststellung der Rechtsstaatswidrigkeit einer hoheitlichen Maßnahme von DDR-Organen zu beantragen. Die verwaltungsrechtliche Rehabilitierung ist insbesondere möglich, wenn die Maßnahme mit tragenden Grundsätzen des Rechtsstaates unvereinbar ist, zu einem Eingriff in Gesundheit, Vermögen oder in den Beruf geführt hat und die unmittelbaren Folgen dieses Eingriffs noch heute schwer und unzumutbar fortwirken. Die Rehabilitierung kann u.a. bei Gesundheitsschäden zu Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz führen, bei Eingriffen in das Vermögen eine Entschädigung nach den Vorschriften des Vermögensgesetzes sowie bei Eingriffen in Ausbildung oder Beruf das Berufliche Rehabilitierungsgesetz. 2004 wurde bei der (vor)letzten Inventur ein Bestand von 14.827 Kunstwerken festgestellt. Dieser Wert stand lange Jahre als feste Größe. Die in der ersten Jahreshälfte 2018 mit Hilfe von Qualifikanten und einem abgeordneten Mitarbeiter begonnene Inventur des physischen Bestandes der einzelnen Fachabteilungen (Fotosammlung, Graphische Sammlung, Skulpturen-/Objektabteilung, Gemälde) konnte im August 2019 abgeschlossen werden. Zwar wurden hierbei keine weiteren unbekannten Werke der ehemals geförderten Künstler Georg Baselitz oder Markus Lüpertz gefunden, doch hielten einige Objekte Überraschungen bereit: Weder waren sie in den schriftlichen Dokumentationen noch in der Datenbank zu finden und konnten somit zum Vermögensbestand addiert werden. Gleichfalls mussten bei mehrteiligen Exponaten der Verbleib von fehlenden Einzelwerken ermittelt werden, um nur eine Fallkonstellation zu nennen. Im Ergebnis wurde mit Ende des Jahres 2019 ein Bestand von 14.976 Kunstwerken festgestellt. Das BerRehaG richtet sich an Personen, die im Berufsleben politisch verfolgt wurden. Schwerpunkt dieses Gesetzes ist der Ausgleich von Nachteilen in der Rente und ermöglicht ggf. Ausgleichsleistungen, wenn das Einkommen gering ist. Von Oktober 1992 bis Ende Dezember 2019 sind 22.820 Anträge auf Kapitalentschädigung gestellt worden. 22.731 Anträge wurden abschließend bearbeitet. Seit dem Jahre 2000 wurden insgesamt 40,8 Mio. € als Entschädigung für erlittene Haftzeiten in der ehemaligen DDR ausgezahlt. Mit Inkrafttreten des "Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" am 22. November 2019 wurde die Gewährung der besonderen Zuwendung für Haftopfer nach § 17a StrRehaG ("Opferrente") monatlich um 30 € erhöht und steigt somit auf 330 €. Zudem wurde die Mindesthaftzeit zur Gewährung der Opferrente von 180 auf 90 Tage abgesenkt. Allein in diesem kurzen Zeitraum bis Ende 2019 sind 308 Anträge eingegangen. Seit die besondere Zuwendung für Haftopfer am 22. August 2007 als § 17a in das StrRehaG aufgenommen wurde, sind bis Ende 2019 insgesamt 13.492 Anträge gestellt worden, davon 13.066 Anträge abgeschlossen. Die Vorschriften des 2. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz sind das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG) und das Berufliche Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG). 70 © LAGeSo Insgesamt wurden hier bis Ende 2019 24.088 Anträge gestellt, von denen 23.807 abgeschlossen wurden. Die Ausgleichsleistungen wurden seit Inkrafttreten des "Sechsten Gesetzes" von 214 € auf 240 € bzw. von 153 € auf 180 € monatlich erhöht. Zukünftig können auch anerkannte verfolgte Schülerinnen und Schüler Ausgleichsleistungen nach dem BerRehaG erhalten. Zudem wird die Rehabilitierung von Heimkindern in der DDR vereinfacht und Opfern von Zersetzungsmaßnahmen der Staatssicherheit steht unter bestimmten Voraussetzungen eine einmalige Leistung in Höhe von 1.500 € zu. Des Weiteren können seit dem 1. Januar 2019 Mütter oder Väter, die aufgrund einer aus rechtsstaatswidrigen Gründen zu Unrecht erlittenen Haft in der ehemaligen DDR an der Erziehung ihrer Kinder gehindert wurden, die Anerkennung als Verfolgte bzw. Verfolgter im Sinne des § 3 BerRehaG beantragen. Seitdem wurden bis Ende 2019 10 Anträge gestellt. Gegenüber dem Rentenversicherungsträger, der für die Durchführung des rentenrechtlichen Nachteilsausgleichs zuständig ist, wird das Vorliegen der Voraussetzungen durch eine Rehabilitierungsbescheinigung nach § 17 in Verbindung mit § 22 Abs. 2a BerRehaG nachgewiesen und es können Kindererziehungszeiten angerechnet bzw. berücksichtigt werden. Da es weiterhin großen Bedarf gibt, Rehabilitierungen zu ermöglichen, wurden die Gesetze entfristet. Dies hängt unter anderem damit zusammen, dass Betroffene oftmals erst mit dem Renteneintritt auf die Möglichkeit der Rehabilitierung aufmerksam gemacht werden. © LAGeSo Mit dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG bzw. 1. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz) werden Opfer von politisch motivierten oder sonst rechtsstaatswidrigen Maßnahmen der Strafverfolgung rehabilitiert und für Haftzeiten und haftähnliche Einweisungen in Jugendwerkhöfe entschädigt. Die Artothek der Sozialen Künstlerförderung Begutachtung der Kunstwerke In der darauffolgenden Phase mussten die nicht zuordenbaren Werke unterschiedlicher Art geklärt werden. Gleichzeitig wurden die Leih- und Mietverträge einer intensiven Prüfung unterzogen. Die vorrangige Fragestellung war, ob die vertraglichen Pflichten erfüllt wurden und gegebenenfalls Mahnungen bzw. auch Kündigungen ausgesprochen. Diese mit Intensität durchgeführten Prüfungen und dem dazugehörigen Inkasso führten zu dem Rekordergebnis von 103.542,45€ an Mieteinnahmen im Jahre 2019. Bestandsaufnahme von Gemälden im Archiv der Artothek Die bereits 2018 begonnenen Sondierungen, hier vor allem mit der Leitung der Stiftung Stadtmuseum, inwiefern das Konvolut der Artothek in eine konservatorisch, museal angemessene Form überführt werden kann, wurden 2019 konkret fortgesetzt. Eine eigens für die Koordinierung dieses Ziels eingesetzte Projektleiterin stellte für mindestens 50% des Bestandes die kunsthistorische wie stadthistorische Bedeutung der vorgefundenen Werke fest. Darüber hinaus bot der daraus entstandene Projektbericht vier Varianten an, was aus der Artothek werden könnte, wie die Kunstwerke zu einer sach- und fachgerechten Lagerung kommen könnten. Die vom LAGeSo und der Leitung der Stiftung Stadtmuseum favorisierte Lösung wurde im November 2019 dem Abgeordnetenhaus von Berlin vorgestellt und vom Hauptausschuss gleichfalls im Rahmen einer Beschlussempfehlung gebilligt. Dieser Vorschlag enthält als wesentliches Ergebnis die Empfehlung der Gründung einer unselbstständigen Körperschaft unter der Fachaufsicht der Stiftung Stadtmuseum und der Übernahme von 40%-50% der vorhandenen Exponate. Dieses vor allem auf Grund der stadthistorischen Bedeutung der Werke, hier vor allem der darstellenden Kunst, die in den fünfziger Jahren angekauft wurden. Mit den konstruktiven begonnenen Gesprächen scheint nach 2003 (Ende der operativen Förderung von Künstlern) ein Durchbruch bei den langjährigen Bemühungen erreicht worden zu sein, die Artothek der Sozialen Künstlerförderung in eine den Werken angemessene Trägerform zu überführen. Gleichwohl sind in 2020 nun die Detailfragen zu klären. Weitere Infos 71 Jahresbericht LAGeSo — Soziales Integrationsamt Die Einnahmen aus der Ausgleichsabgabe 2019 in Höhe von 41,9 Mio. € sind gegenüber 2018 um 3,7 Mio. € gestiegen. Die Mehreinnahmen sind größtenteils auf die gestiegene Firmenanzahl am Standort Berlin zurückzuführen. Von den Jahreseinnahmen sind 20% an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für überregionale Förderprogramme abzuführen (2018: 7,5 Mio. €; 2019: 8,5 Mio. €). Auch im Rahmen des Finanzausgleiches zwischen den Integrationsämtern der Bundesländer führte Berlin Mittel ab (2018: knapp 4 Mio. €; 2019: 5,6 Mio. €). Ausgleichsabgabe – Förderung der beruflichen Teilhabe Die Aufgaben des Integrationsamtes sind im Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) - Schwerbehindertenrecht - festgelegt. Der gesetzliche Auftrag lautet: Beschäftigungsverhältnisse schwerbehinderter und denen gleichgestellter Menschen zu ermöglichen, zu erleichtern und zu sichern. Verfügt ein Arbeitgeber über mindestens 20 Arbeitsplätze, so sind auf wenigstens 5% dieser Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Das schreibt das Schwerbehindertenrecht vor. Kommt der Arbeitgeber seiner Beschäftigungspflicht nicht nach, hat er eine Ausgleichsabgabe an das Integrationsamt zu zahlen. Sie soll Arbeitgeber motivieren, schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Die Höhe der Ausgleichsabgabe beträgt je Monat und unbesetzten Pflichtarbeitsplatz zwischen 125 und 320 €. Maskottchen Inti Die Ausgleichsabgabe darf ausschließlich für die Förderung der beruflichen Teilhabe schwerbehinderter Menschen eingesetzt werden. In Form von Leistungen an Arbeitgeber fließt die Ausgleichsabgabe größtenteils in die Betriebe zurück. Somit hat sie nicht nur eine Antriebs-, sondern auch eine Ausgleichsfunktion. Auch schwerbehinderte Beschäftigte selbst erhalten Leistungen vom Integrationsamt. Verwendung der Ausgleichsabgabe Die Ausgaben aus der Ausgleichsabgabe 2019 in Höhe von 35,8 Mio. € haben sich gegenüber 2018 erhöht (2018: 30,8 Mio. €). Die Leistungen an Arbeitgeber wurden im gleichen Umfang in Anspruch genommen (2018: 6,4 Mio. €; 2019: 6,6 Mio. €) - diejenigen an schwerbehinderte Beschäftigte sind um 0,7 Mio. €. gestiegen. Ebenfalls gestiegen sind die Ausgaben für die Förderung von Inklusionsbetrieben (2018: 1,4 Mio. €; 2019: 2,2 Mio. €). Position 2017 2018 2019 Leistungen an Arbeitgeber Arbeitsplatzschaffungen 234.183 € 150.460,50 € 246.349,78 € Behinderungsgerechte Gestaltung des Arbeitsplatzes 501.225 € 182.787,48 € 239.972,86 € Gebühren bei Berufsausbildung 0€ 0€ 0€ Prämien und Zuschüsse bei Berufsausbildung 0€ 0€ 0€ Leistungen bei außergewöhnlichen Belastungen 3.688.098 € 3.907.356,67 € 3.578.077,96 € Leistungen bei außergewöhnlichen Belastungen an Inklusionsbetriebe 2.044.902 € 2.195.091,78 € 2.548.332,13 € Insgesamt 6.468.409 € 6.435.696,43 € 6.612.732,73 € 156.365,33 € 156.365,33€ 201.263,39 € Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes 436.901 € 323,612,63 € 129.459,20 € Hilfen zur wirtschaftlichen Selbstständigkeit 13.678 € 28.908,57 € 31.078,09 € Wohnungshilfen 78.327 € 68.821,24 € 15.973,22 € Fortbildung 62.383 € 95.111,48 € 263.384,01 € Hilfen in besonderen Lebenslagen 43.461 € 46.723,60 € 36.140,77 € 5.107.037 € 5.542.339,11 € 6.247.341,60 € 98.636 € 106.091,38 € 172.751,23 € Insgesamt 6.016.440 € 6.367.973,34 € 7.097.754,35 € Inklusionsbetriebe 1.819.153 € 1.387.134,74 € 2.247.462,84 € 599.306 € 599.306 € 1.230.746,73 € 4.756.675 € 4.187.024,03 € 4.075.742,01 € Bildungs- und Aufklärungsmaßnahmen 178.140 € 218.693,64 € 213.583,22 € Werkstätten für behinderte Menschen und Wohnstätten 445.630 € 0€ 225.000,00 € 0€ 0€ 0€ 20.283.754 € 19.356.944,04 € 21.703.021,88 € Abführung an den Ausgleichsfonds 6.917.585€ 7.469.570,08 € 8.516.030,95 € Finanzausgleich zwischen den Integrationsämtern 3.172.915€ 3.986.505,56 € 5.587.868,81 € 30.374.254 € 30.813.019,68 € 35.806.921,64 € Begleitende Hilfe im Arbeitsleben – Nachteile ausgleichen Ziel ist es, behinderungsbedingte Nachteile auszugleichen. Dabei handelt es sich um Leistungen an schwerbehinderte Menschen sowie deren Arbeitgeber, die Förderung von Inklusionsbetrieben und die Finanzierung der Integrationsfachdienste (IFD). Umfang und Höhe der Leistungen werden bedarfsabhängig gewährt. Allein mit finanziellen Leistungen sind Probleme schwerbehinderter Menschen im Arbeitsleben oft nicht zu lösen. Deshalb sind Beratung und Information wesentliche Bestandteile der Begleitenden Hilfe. Neben dem Technischen Beratungsdienst (TBD) des Integrationsamtes werden für die Technische Arbeitshilfen Notwendige Arbeitsassistenz Unterstützende Beschäftigung Sonderprogramm „Alle Im Betrieb“ neu ab 01.07.2016 Integrationsfachdienste Modellvorhaben Gesamtsumme Leistungen Gesamtausgaben 72 Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen - Zuschüsse und Darlehen Eine wesentliche Aufgabe ist die Förderung von Arbeitgebern, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Beschäftigungsverhältnisse für schwerbehinderte Menschen schaffen. Behinderungsbedingt notwendige Investitionen werden grundsätzlich durch den zuständigen Reha-Träger finanziert. Das Integrationsamt beteiligt sich an den behinderungsunabhängigen Kosten, dabei wurde der Höchstbetrag von 15.000 € auf 25.000 € erhöht. Mit Hilfe von Zuschüssen und Darlehen an Arbeitgeber konnten 48 Ausbildungs- und Arbeitsplätze für Menschen mit Handicap geschaffen werden. Inklusionsbetriebe – Arbeitsplätze für Menschen mit Handicap Inklusionsbetriebe sind Unternehmen des allgemeinen Arbeitsmarktes, die einen besonderen sozialen Auftrag erfüllen: Sie verpflichten sich, mindestens 30% ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen. Es handelt sich um Menschen mit Handicap, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt geringe Chancen haben. Zu diesem Personenkreis gehören überwiegend Menschen mit einer geistigen oder seelischen Behinderung oder mit einer schweren Sinnes-, Körper- oder Mehrfachbehinderung. In Inklusionsbetrieben werden sie ausgebildet, beschäftigt und arbeitsbegleitend betreut. 2019 förderte das Integrationsamt 38 Inklusionsbetriebe mit insgesamt 1.518 Beschäftigten - 677 davon waren Menschen mit Handicap. Es wurden Dienstleistungen in den Bereichen Gastronomie, Garten- und Landschaftsbau, Partyservice, Gebäudereinigung, Wäscherei und Büroservice erbracht. © USE gGmbH I Mediengestaltung I T. Labro Leistungen an schwerbehinderte Beschäftigte Erfüllung dieser Aufgaben die IFD hinzugezogen. Der TBD berät schwerbehinderte Beschäftigte sowie Arbeitgeber, wenn es um die behinderungsgerechte Gestaltung von Arbeitsplätzen geht. Bei übrigen beruflichen Problemen, die eine Behinderung mit sich bringen kann, helfen die IFD. Bootsbau in der USE gGmbH 73 Jahresbericht LAGeSo — Soziales Besonderer Kündigungsschutz (168 ff.SGB IX) 47,2 41,6 Eingegangene Anträge: 902 bearbeitet: 940 30,1 Berliner Inklusionspreis 2019 – Nachahmenswerte Vorbilder 46,5 29,1 29,3 28,3 Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und das LAGeSo vergeben den Berliner Inklusionspreis seit 2003 an Unternehmen, die schwerbehinderte Menschen vorbildlich beschäftigen oder ausbilden. Die Gewinner des Landespreises werden mit jeweils einer Geldprämie in Höhe von 10.000 € ausgezeichnet. 23,5 24,4 Kündigungsgründe betriebsbedingte personenbedingte 2017 Sonderprogramm „AlleImBetrieb“ – Bundesmittel für neue Ausbildungs- und Arbeitsplätze Das Förderprogramm des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) „AlleImBetrieb“ ermöglichte die Schaffung von zusätzlichen Arbeits- und Ausbildungsplätzen in bestehenden oder neuen Inklusionsbetrieben. Das Programm wurde in der Zeit 2016-2019 in den Bundesländern von den Integrationsämtern umgesetzt. Besondere Zielgruppen waren dabei langzeitarbeitslose Menschen mit Handicap sowie Menschen mit psychischen Einschränkungen. Für die Realisierung des Sonderprogramms stellte das BMAS insgesamt 150 Mio. € zur Verfügung - knapp 7 Mio. € davon entfielen auf Berlin. Aus diesen Bundesmitteln förderte das Integrationsamt insgesamt die Schaffung von 175 neuen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen von schwerbehinderten Menschen. Besonderer Kündigungsschutz – Sicherung von Arbeitsplätzen Schwerbehinderte Menschen sollen aufgrund ihrer Behinderung keine Nachteile auf dem Arbeitsmarkt haben. Arbeitgeber, die das Arbeitsverhältnis mit einem schwerbehinderten Beschäftigten kündigen wollen, benötigen die Zustimmung des Integrationsamtes. Der besondere Kündigungsschutz wirkt vor allem dann, wenn der Grund der Kündigung im Zusammenhang mit der Behinderung steht. Im Kündigungsschutzverfahren werden alle Möglichkeiten geprüft, das gefährdete Beschäftigungsverhältnis zu erhalten. Dabei können finanzielle Leistungen sowie Beratung und Betreuung helfen, das Arbeitsverhältnis zu sichern. Das bedeutet jedoch nicht, dass schwerbehinderte Beschäftigte unkündbar sind. Die neutrale Rolle des Integrationsamtes verpflichtet es, zwischen den Interessen des Arbeitgebers und des schwerbehinderten Beschäftigten sorgfältig abzuwägen. 2019 gingen im Integrationsamt 902 Anträge auf Zustimmung zur Kündigung eines schwerbehinderten Menschen ein (2018: 1.018). In 12,8 % der Fälle konnte das Arbeitsverhältnis eines Menschen mit Schwerbehinderung durch den besonderen Kündigungsschutz erhalten werden. Die Kündigungsursachen waren zu 46,5 % betriebsbedingt, zu 24,4 % personenbedingt und zu 29,1 % verhaltensbedingt. 74 2018 2019 Integrationsfachdienste (IFD) – Kostenlose Beratung und Unterstützung IFD sind Dienste Dritter, die durch das Integrationsamt vorgehalten und finanziert werden. Sie können sowohl vom schwerbehinderten Menschen als auch vom Arbeitgeber kostenlos beteiligt werden. Die Kernaufgabe der IFD ist die Sicherung der Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen. 2019 wurden die IFD-Leistungen erstmalig durch ein europaweites Ausschreibungsverfahren vergeben. Berlin verfügte in der Gesamtstruktur über sechs Integrationsfachdienste: • Drei regional ausgerichtete Fachdienste für alle Behinderungsarten • Drei zielgruppenspezifische Fachdienste (für gehörlose und hörbehinderte Menschen, für schwerbehinderte Existenzgründer und für fachdienstliche Stellungnahmen). „Es freut mich außerordentlich, Ihnen mit der Verleihung des Berliner Inklusionspreises zugleich Best Practice Beispiele von vier Unternehmen vorstellen zu können. Der gelungene Einzelfall ist das beste Vorbild - Berlin braucht nachahmenswerte Vorbilder! Denn auch zehn Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist es für Menschen mit Handicap immer noch ungleich schwieriger, einen angemessenen Arbeitsplatz zu finden, als für Menschen ohne Behinderung. Das hat unter anderem damit zu tun, dass Behinderung oft mit Arbeitsunfähigkeit gleichgesetzt wird. Diese und andere Vorurteile veranlassen viele Unternehmen, auf die Einstellung schwerbehinderter Menschen zu verzichten. Dabei geht es längst darum, auf die Potenziale von Menschen mit Handicap zu setzen, deren Fähigkeiten zu nutzen und damit die selbstverständliche Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen.“ Gewinner des Berliner Inklusionspreises 2019 „Kleinunternehmen“ - Repro- & Werbezentrum Prenzlauer Berg GmbH Schulungen und Fachseminare Das Bildungsangebot des Integrationsamtes richtet sich an Schwerbehindertenvertretungen, Betriebs- und Personalratsgremien, Arbeitgeber sowie deren Inklusionsbeauftragte. Bei der Vermittlung von Fachkenntnissen richtet das Schulungsteam besonderes Augenmerk auf die dynamischen Veränderungen in Rechtsprechung, Gesetzen und Verordnungen. Neben den Schulungen zum Schwerbehindertenrecht (Grundund Aufbaukurse) werden auch Fachseminare wie „Rhetorik für Schwerbehindertenvertretungen“, „“Grundlagen im Rentenrecht“ oder „Inklusion - gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsleben“ angeboten. „Mittelständische Unternehmen“ - Grieneisen GBG Bestattungen GmbH „Großunternehmen“ Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH „Sonderpreis des LAGeSo“ - HumboldtUniversität zu Berlin Fachpublikationen Publikationen sind ein bewährtes Instrument, durch gezielte Information aller Beteiligten die Situation von schwerbehinderten Menschen im Arbeitsleben zu verbessern. Die Fachpublikationen des Integrationsamtes werden quartalsweise an 1.100 Berliner Unternehmen und Organisationen versandt. Weitere Infos © LAGeSo verhaltensbedingte Senatorin Elke Breitenbach würdigte die Preisträger: 75 Jahresbericht LAGeSo — Versorgung Jahresbericht LAGe VERSORGUNG © USE gGmbH / Mediengestaltung / M. Bühnemann Im Aufgabenbereich der Versorgung kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LAGeSo unter anderem darum, die Folgen verschiedener Arten von Ereignissen im Rahmen der »Sozialen Sicherung« auszugleichen, individuelle Entschädigungsleistungen an besonders Betroffene zu leisten sowie grundsätzlich um Schwerbehindertenangelegenheiten. 76 77 Jahresbericht LAGeSo — Versorgung Schwerbehindertenrecht Art und Anzahl der zuerkannten Merkzeichen entsprechend im Umlauf befindlicher gültiger Ausweise Menschen, die in Deutschland leben oder arbeiten und bei denen ein Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 festgestellt wurde, sind schwerbehindert im Sinne des Sozialgesetzbuches Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX. In Berlin wird die Schwerbehinderteneigenschaft vom Versorgungsamt im LAGeSo festgestellt. Diese ist bedeutend für die Beurteilung der Beeinträchtigung der Teilhabe am gesellschaftlichen und beruflichen Leben, bspw. für soziale und berufliche Hilfen, Assistenzen, eine Arbeitsförderung, den Kündigungsschutz, medizinische Hilfen oder im Steuerrecht. Zum 31.12.2019 gab es in Berlin 410.552 Menschen, bei denen eine Schwerbehinderung (Grad der Behinderung von ≥ 50) und 213.588 Menschen, bei denen eine Behinderung (GdB von 20 –40), festgestellt wurde. 2019 gingen 67.454 Anträge Im August 2019 trat nach entsprechendem Vorlauf eine neue Organisationsstruktur für das Schwerbehindertenreferat in Kraft. Diese soll sowohl den in den letzten Jahren veränderten Rahmenbedingungen und gesetzlichen Neuerungen, als auch Chancen einer Personalentwicklung Rechnung tragen. Hintergrund sind u.a. die mit dem Bundesteilhabegesetz veränderten Aufgabenstellungen, die auch eine Erhöhung des Schwierigkeitsgrades der Fälle bedingen sowie eine zunehmende Komplexität der Bewertungsgrundlagen (multiple zu bewertende Gesundheitsstörungen bzw. Funktionseinschränkungen vor dem Hintergrund eines gestärkten Teilhabegedankens). Insbesondere in personeller Hinsicht steht das Referat vor großen Herausforderungen, nachdem unter Berücksichtigung unbesetzter Stellen, der Krankheitsquote, reduzierten Arbeitszeiten aufgrund von Teilzeitmodellen, Elternzeiten, Urlauben Merkzeichen Bedeutung des Merkzeichens 2019 2018 2017 154.344 157.932 157.516 außergewöhnlich gehbehindert 24.215 24.852 24.642 H hilflos 34.729 35.192 35.043 Bl blind 3.068 3.136 3.211 RF Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht 38.392 39.541 39.791 B ständige Begleitung 91.014 91.971 90.081 Gl gehörlos 3.659 3.621 3.527 TBl taubblind/hörsehbehindert (seit 1.1.2017) 75 37 20 G gehbehindert aG Weitere Infos Kundencenter – Hot Spot zum Schwerbehindertenrecht Das Kundencenter des Versorgungsamtes ist der Hot Spot zum Schwerbehindertenrecht. 1. Ebene Gruppenleitung 1. Sachbearbeiter/ innen je Arbeitsgruppe zwei 1. Sachbearbeiter- /innen je Arbeitsgruppe 3. Ebene besondere Sachbearbeitung fünf Sachbearbeiter/innen je Arbeitsgruppe Ein Hot Spot bedeutet sinngemäß ‚Brennpunkt'. Das passt zum Kundencenter im Versorgungsamt. 4. Ebene normale Sachbearbeitung zwei Sachbearbeiter- /innen je Arbeitsgruppe Neustruktur Das Kundencenter im Versorgungsamt ist ein moderner bürger- und mitarbeiterorientierter “Brennpunkt“ zwischen Verwaltung und Kunden. Hier gibt es schnellen ergebnisorientierten Bürgerservice mit kurzen Wartezeiten. Bürgerinnen und Referat III D © LAGeSo eine Arbeitsgruppenleitung je AG 2. Ebene ein (2018: 68.134) und es wurden insgesamt 67.657 (2018: 69.103) abgeschlossen. Es handelte sich um 30.838 Anträge auf Erstfeststellung (2018: 30.791) und 36.616 (2018: 37.343) auf Neufeststellung der Schwerbehinderteneigenschaft. 7.508 Feststellungsverfahren wurden „von Amts wegen“, also ohne Antragstellung durch den Bürger, eingeleitet (2018: 7.291). Die Bearbeitung eines Antrages dauerte im Durchschnitt 112 Tage bei Erstfeststellung der Behinderteneigenschaft (2018: 117 Tage) und 134 Tage bei einer Neufeststellung (2018: 138 Tage). 78 und Fortbildungen die durchschnittliche Anwesenheitsquote der Mitarbeitenden in 2019 bei deutlich unter 70 %. lag. Das konnte nur durch einen beispiellosen Krafteinsatz der noch vorhandenen Mitarbeiterschaft aufgefangen werden. Durch die notwendigen dauerhaften Vertretungen entstehen enorme Mehrbelastungen bei den verbliebenen Mitarbeitenden. Diese führen nach geraumer Zeit leider zu weiteren Ausfallzeiten. Es besteht die Hoffnung, dass diesem Trend mit dem neuen Organisationsmodell entgegengewirkt und personelle Abwanderungen reduziert werden können. Bürger können mit und auch ohne Termin kommen. Termine können zeitnah online gebucht werden. Durchschnittlich bis zu ca. 35.000 Besucherinnen und Besucher nutzen jährlich diesen Hot Spot; 11% davon über den Online-Termin-Service. Für Hörbehinderte und Gehörlose gibt es Sprechzeiten mit Gebärdensprache und Videotelefonie über Skype. An allen Beratungsplätzen gibt es eine Kamera. Damit kann das Lichtbild für den Schwerbehindertenausweis direkt am Beratungsplatz aufgenommen werden. Für die Bürgerinnen und Bürger ist dieser Service kostenfrei. Die Prozessabläufe sind effektiv organisiert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind besonders dafür geeignet Informationen und Auskünfte adressatengerecht und gut verständlich zu vermitteln. 60% der eingesetzten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen arbeiten überwiegend in der direkten Kundenberatung zu der auch die telefonische Beratung im Back Office des Bürgertelefon 115 gehört. 40% der eingesetzten Beschäftigten kommen aus der direkten Sachbearbeitung im Schwerbehindertenreferat. Der Einsatz im Kundencenter ermöglicht den Mitarbeitenden aus der Sachbearbeitung den persönlichen Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern aufrecht zu erhalten. Gleichzeitig können Engpässe in der Kundenberatung besser gesteuert werden. Online gebuchte Termine werden pünktlich aufgerufen. Für 2019 lag die durchschnittliche Wartezeit bei 29 Minuten. 79 Jahresbericht LAGeSo — Versorgung © LAGeSo ITDZ empfangenen 129.389 telefonischen Anfragen zum Schwerbehindertenrecht (2018:121.000) wurden 63.000 ins Back Office im Kundencenter weitergeleitet und dort bearbeitet. Das Serviceversprechen im Bürgertelefon D115 garantiert eine Antwort auf telefonisch aufgenommene Anfragen innerhalb von 48 Stunden. Dieses Serviceversprechen gilt auch für Anfragen, die per E-Mail im Kundencenter eingehen. Die Verarbeitung von Zahlungseingängen für Wertmarken zum Schwerbehindertenausweis gehört zu den Aufgaben im Bereich des Kundencenters. Jeden Monat werden ca. 9.000 Wertmarkennutzer und -nutzerinnen rechtzeitig an den Ablauf ihrer Wertmarke erinnert. Mit dieser Erinnerung erhalten sie einen vorbereiteten Zahlschein für ihre Folgewertmarke. Dieser Service schützt die betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor dem Fahren ohne gültige Wertmarke. Gleichzeitig ermöglicht er der Verwaltung die Zahlungseingänge korrekt und schnell zu verarbeiten. Ratgeber Inklusion für Menschen mit Behinderung in Leichter Sprache Die Wartezeit wird durch ein onlinefähiges Zeit-Management System (ZMS) gesteuert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben einen aktuellen Überblick zum Besucheraufkommen und den damit verbundenen Wartezeiten. Auf Tagesspitzen bei der Wartezeit kann flexibel reagiert werden. Spitzenwerte entstehen erfahrungsgemäß in dem Zeitfenster zwischen 11:00 Uhr und 13:00 Uhr. In dieser Zeit liegt in der Regel auch das höchste Besucheraufkommen mit ca. 50 Besuchern. Das Back Office (BO) zum Bürgertelefon D115 ist Teil des Kundencenters. Es ist mit 13 multifunktional ausgestatteten Arbeitsplätzen das größte BackOffice von Berlin. Hier können Bürger ihr Anliegen auch außerhalb der Sprechzeiten des Kundencenters vortragen. Von den im Jahr 2019 im Front Office(FO) im 80 Im Das Versicherungsamt Berlin ist ein weiterer Bestandteil des Kundencenters. Das Versicherungsamt berät und unterstützt unabhängig, kompetent und kostenlos zu allen Bereichen der Sozialversicherung. Dazu gehört die Beratung; Unterstützung und Begleitung bei einem Rentenantragsverfahren genauso wie bei einem RehaAntrag oder in Angelegenheit der gesetzli- Jahr 2019 wurden 62.354 Schwerbehindertenausweise im Kundencenter ausgestellt. (2018: 64.300) Wartezeiten im Kundencenter chen Kranken- oder Unfallversicherung. Das Versicherungsamt hilft und unterstützt bei der Klärung der Versicherungszeiten. Es erklärt Vorteile und Nachteile z. B. für den geplanten Rentenbeginn. Beratungen und Auskünfte z. B. zum frühesten Rentenbeginn ohne Abschläge oder zur Rentenantragstellung sind sehr zeitintensiv. Den Antrag können Sie beim Versicherungsamt stellen. Dabei werden die erforderlichen Sachverhalte ermittelt und die vorhandenen Beweismittel geprüft und zusammengestellt. Der Antrag wird direkt an den zuständigen Leistungsträger weitergeleitet. Beglaubigungen für die Sozialversicherung sind im Versicherungsamt kostenfrei. Termine dafür können online gebucht werden. Auszubildende im Praktikum im Versorgungsamt Im Referat IIIC - Kundencenter, Sonderfahrdienst, Wertmarken, Versicherungsamt – sind Praktikanten in der Ausbildung das Kapital für die Zukunft in der Verwaltung. Gelingt es uns während der Praktikumszeiten für die Auszubildenden einen interessanten und eigenverantwortlichen Praktikumseinsatz zu gestalten, haben wir gute Chancen diese nach der Ausbildung für uns gewinnen zu können. In unserem Referat sind Auszubildende immer herzlich willkommen. Gemeinsam mit Auszubildenden und Praktikanten haben wir uns Gedanken darübergemacht, wie es gelingen kann, so schnell und so gut wie möglich in unsere Aufgaben einzuarbeiten. ca. sechs Wochen durchlaufen sein müssen. Die Auszubildenden werden in dieser Zeit von zwei Mentoren begleitet. Der Einarbeitungsstand wird während des Praktikums mindestens alle zwei Wochen vom Praktikanten selbst und den Mentoren eingeschätzt. Gemeinsam werden Hilfsangebote oder die weiteren Schritte in der Einarbeitung besprochen und festgelegt. Das ermöglicht eine individuelle und ergebnisorientierte Einarbeitung in der auch die Auszubildenden ihre Wünsche und Bedürfnisse aktiv einbringen können. Für jede Station sind konkrete Ziele festgelegt, die erreicht sein müssen. Nach diesen sechs Wochen können die Auszubildenden Bürger eigenverantwortlich im Kundencenter und am Bürgertelefon zum Schwerbehindertenrecht informieren und beraten. Es ist ein Fahrplan mit zehn Stationen entstanden, die vom Praktikanten in LAGeSo Berlin 81 Jahresbericht LAGeSo — Versorgung Abteilung III zum „Schichtwechsel“ am 24.10.2019 Bei KOMMIT, LWerk, Kamenzer Damm „Diese Einrichtung bietet Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen die Leistungsanforderungen einer Behindertenwerkstatt nicht erfüllen, eine Beschäftigungstherapie besonderer Art. Bei „compass“, Gesellschaft für Integration & Teilhabe, Nordbahnstraße „Mein Fazit war • eine sehr gute Organisation des Betriebes (aller MA) • die konzentrierte Arbeit der behinderten Menschen • Rundgang durch andere Werkstätten – die Atmosphäre und Liebenswürdigkeit untereinander • die positive Lebenseinstellung dieser Menschen. • die Leidenschaft, Freude und Ausdauer in den einzelnen Bereichen Kurz gesagt: Einfach toll, was die Mitarbeiter bei compass leisten und schön zu wissen, dass es euch gibt. Ich war total begeistert, was Menschen mit Beeinträchtigung zustande bringen. Ich bin auf jeden Fall ein Wiederholungstäter und habe großen Respekt vor dieser Arbeit von Betreuern und Behinderten.“ Herr Derix Die hergestellten Produkte faszinierten mich. Kerzenständer, Schlüsselbretter, Vogelhäuschen, Kissen und Stoffbeutel mit besonderen Verzierungen. Besonders gut gefiel mir der angelegte Garten mit der Veranda. Im Garten wird Gemüse angebaut, welches nach der Ernte für den Eigenbedarf verteilt wird. Ich bekam eine Tüte Chilischoten, die extra frisch für mich geerntet wurde. Die sollte ich unbedingt mit nach Hause nehmen. Ich war begeistert von der Offenheit der Gruppe mir gegenüber. Dieser besondere Tag wird mir noch lange in Erinnerung bleiben. Ich möchte mich auch bei allen Kollegen und Kolleginnen bedanken, die mir diesen Tag ermöglicht haben.“ © LAGeSo Frau Froese In der Druckerei bei der USE (Union Sozialer Einrichtungen gGmbH) Vor Ort im Kundencenter „In der Stunde mit Thorsten im Kundencenter bearbeiteten wir einen Antrag auf Feststellung des Grades der Behinderung, Nachuntersuchung und diverse Ausweisverlängerungen inkl. Wertmarke. Die Zusammenarbeit war mir eine Freude und ich würde jederzeit gerne bei einem neuen Schichtwechsel jemanden betreuen und ihm oder ihr unsere Arbeit am Kunden näherbringen. Dieses Projekt sorgt für noch mehr Empathie im Umgang auf beiden Seiten.“ Frau Walter „Ich nahm das erste Mal an der Aktion Schichtwechsel teil. Ich hatte mir gewünscht, einen Tag in der Druckerei zu verbringen. Dort werden die Flyer zum Schwerbehindertenrecht grafisch aufbereitet gedruckt und gefalzt. Die jahrelange Zusammenarbeit mit der USE hatte mein Interesse geweckt, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die Schulter zu schauen. Ich hatte Gelegenheit alle Prozesse von der Druckvorstufe über die Druckerei bis hin zur Handbuchbinderei kennenzulernen. Besonders beeindruckt hat mich der respektvolle und herzliche Umgang behinderter und nicht behinderter Menschen miteinander. Als Tauschpartner kam Herr Torsten Harz aus dem Bereich Druckvorstufe zu uns ins Kundencenter. Er ist Rollstuhlfahrer und wurde mit dem Fahrdienst ins LAGeSo gebracht. Die beiden Kolleginnen zeigten ihm die Räumlichkeiten und nahmen ihn reihum in die Kundenberatung mit. Er schrieb mir einen Brief: „Dankeschön für den Einblick in Ihre Arbeit.“ Frau Ullmann 82 Referat III B - Soziales Entschädigungsrecht (SER) 100 Jahre Hauptfürsorgestelle für Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene Mehr Opferrente für politisch Verfolgte in der ehemaligen DDR Neues Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch (SGB XIV) Seit Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges waren eine halbe Million Kriegsbeschädigte und viele Millionen Kriegswaisen und Kriegswitwen zu versorgen. Mit der Reichsverordnung über die soziale Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge vom 08.02.1919 wurde die Kriegsopferfürsorge neu geregelt und im gesamten Deutschen Reich Hauptfürsorgestellen eingerichtet, so auch in Berlin. Zu den Hauptleistungen gehörten die Zahlungen von Versehrten- und Hinterbliebenenrenten sowie die Wiedereingliederung in das Erwerbsleben. Nach dem Ende des 2. Weltkrieges wurden die Hauptfürsorgestellen Bestandteil der Versorgungsregelungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und erbringen seitdem für alle Berechtigen nach dem Sozialen Entschädigungsrecht u.a. Leistungen wie ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt, Altenhilfe, Hilfe zur Pflege, Teilhabeleistungen sowie Rehabilitationsleistungen. Neben dem Personenkreis der Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen, der stark rückläufig ist, gehören auch Opfer von Gewalttaten, Impfgeschädigte sowie Opfer staatlichen Unrechts in der ehemaligen DDR zu den Leistungsempfängern der Hauptfürsorgestelle Berlin. Seit 1998 ist die Hauptfürsorgestelle organisatorisch dem LAGeSo zugeordnet. Das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts ist am 19.12.2019 veröffentlicht worden. Damit ist das langjährige Gesetzgebungsverfahren zur Reform des Sozialen Entschädigungsrechts abgeschlossen und das neue Recht tritt stufenweise in Kraft. Mit dem neuen Recht soll hauptsächlich die Versorgung der Opfer von Gewalttaten verbessert werden. Mit seinen wichtigsten Regelungen, den spürbaren Erhöhungen der monatlichen Entschädigungszahlungen, tritt das SGB XIV zum 01.01.2024 in Kraft. Rückwirkend zum 01.07.2018 wurden jedoch schon die laufenden Waisenrenten erhöht. Auch rückwirkend zum 01.07.2018 erfolgte die Gleichstellung ausländischer Betroffener mit Deutschen. Weitere Verbesserungen treten zum 01.01.2021 in Kraft. Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR werden bessergestellt. Die neue gesetzliche Regelung trat am 29.11.2019 in Kraft. Zum November 2019 wurde der Betrag der monatlichen besonderen Zuwendung für Opfer von SED-Unrecht (Opferrente) von 300 € auf 330 € erhöht. Wer bisher schon eine Opferrente vom Landesamt für Gesundheit und Soziales erhielt, musste dafür keinen Antrag stellen. Um die Zahlung unbürokratisch zu gewährleisten, erfolgten keine einzelnen schriftlichen Benachrichtigungen. Empfänger von gekürzten Opferrenten werden individuell umgestellt. Daneben kann politisch Verfolgten nunmehr bereits eine Opferrente bei einer rechtsstaatswidrigen Freiheitsentziehung von insgesamt 90 Tagen (vorher 180 Tagen) zustehen. Die Leistung beginnt frühestens einen Monat nach Antragseingang (auch formlos). Diejenigen, deren Antrag in der Vergangenheit wegen Haftzeiten zwischen 90 und 180 Tagen abgelehnt wurde, müssen ebenfalls einen neuen Antrag stellen. Zum 31.12.2019 bezogen 6.322 Personen die Opferrente. 2007, der Einführung der Opferrente, hat das Land Berlin insgesamt über 280 Mio. Euro an Berechtigte ausgezahlt. LAGeSo Berlin Weitere Infos 83 Jahresbericht LAGeSo — Weitere Einrichtungen Stiftung Invalidenhaus © Foto: LAGeSo Die Stiftung Invalidenhaus Berlin wird vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) verwaltet. Vorstand und gesetzlicher Vertreter dieser Stiftung des öffentlichen Rechts ist der Präsident des LAGeSo. Seit 1999 ist die Verwaltung und Bewirtschaftung des beweglichen und unbeweglichen Stiftungsvermögens einem Geschäftsbesorger übertragen worden. Am 20.07.2019 fand zum 75. Male in der Gedenkstätte von Oberst Staehle in der Frohnauer Invalidensiedlung die traditionelle Kranzniederlegung statt. Zur diesjährigen besonderen Feierstunde war das Bundesverteidigungsministerium mit einem Wachbataillon vor Ort, um den Frauen und Männern des Widerstandes im dritten Reich zu gedenken. Einfahrt in die Invalidensiedlung in Berlin-Frohnau © Foto: LAGeSo Das Berliner Invalidenhaus besteht seit 1748 und wurde von Friedrich dem Großen gegründet. Heute ist es als Invalidensiedlung Frohnau bekannt und bietet Menschen mit einem Handicap Wohn- und Lebensraum inmitten der Natur. Der mit der charakteristischen Architektur malerisch gelegene Gebäudekomplex besteht aus 49 Mehrfamilienhäusern mit 180 Wohnungen. Auf dem Gelände befindet sich ferner eine Sporthalle sowie ein Gemeinschaftshaus mit Kita und ein Restaurant. 84 Im August 2019 fand nach langer Zeit wieder ein Sommerfest in der Invalidensiedlung statt. Zahlreiche Bewohner und Gäste der Invalidensiedlung haben am Sommerfest teilgenommen und verbrachten bei Spiel und Tanz sowie Speis und Trank im Landhaus Hubertus viele schöne Stunden. An dieser Stelle nochmal ein Dank an alle Sponsoren. Weitere Infos Für die Audioversion hier QR-Code scannen Telefon: 030 90229 1014 E-Mail: presse@lageso.berlin.de www.lageso.berlin.de Landesamt für Gesundheit und Soziales Turmstraße 21 (Haus A) 10559 Berlin Postfach 31 09 29 10639 Berlin Tel: (030) 90 22 9-0 © 2020 Landesamt für Gesundheit und Soziales
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