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Full text: Ausschöpfung der Mittel für Baumaßnahmen und bauwirtschaftlicher Lagebericht (Rights reserved) Ausgabe 2004,2 (Rights reserved)

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Ausschöpfung der Mittel für Baumaßnahmen und bauwirtschaftlicher Lagebericht A. Mittelausschöpfung 1. Hochbau 2. Tiefbau 3. Bauliche Unterhaltung 4. Entwässerungsanlagen 5. Auftragsverwaltung des Bundesministers für Verkehr B. Bauwirtschaftliche Lage Tabellenanhang Zeitraum: 1. Januar – 31. März 2004 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Bauwirtschaft - VI A 3 Behrenstraße 42, 10117 Berlin Telefon: 90 20 50 58 Übersicht über den Stand (31. März 2004) der Mittelausschöpfung im öffentlichen Hoch- und Tiefbau in Mio. € 160 140 120 100 80 60 40 20 145,1 Gesamtmittel 135,6 111,5 93,8 Aufträge Zahlungen 49,8 33,7 43,2 7,4 18,7 Hochbau Tiefbau Tiefbau einschl. Entwässerung und BMV VI A 35 / VI A 38 23. April 2004 5058/5281 Der folgende Bericht und die anliegenden Tabellen geben einen Überblick über den Stand der Baumittelausschöpfung. Aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft wurden bisher nur 5/12 der Haushaltsmittel in den Haushalt eingestellt. Nach Verkündung des Haushaltsgesetzes 2004/2005 erfolgt eine Korrektur. Gleichzeitig wird unter Punkt B über die bauwirtschaftliche Lage berichtet. A. Mittelausschöpfung 1. Hochbau a) Mittel Bis zum Ende der Berichtszeit standen für die Ausschöpfung folgende Mittel zur Verfügung: 2004 2003 Mio. € Mio. € Haushaltsansatz Reste Überplanmäßige Mittel abzüglich Sperren (einschl. Verfügungsbeschränkungen) Zur Verfügung stehende Mittel 1) b) Aufträge Bisher wurden Aufträge vergeben: 2004 Mio. € 1. Vor dem 1. Januar zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres (Verpflichtungsermächtigungen) 2. Vor dem 1. Januar soweit diese im Vorjahr vergeben, aber nicht bezahlt worden sind (Reste) 3. Vom 1. Januar bis 31. März zusammen 1 - 3 1) Bezugsgröße für die %-Angaben unter b) und c) 82,9 2,2 2,7 87,8 4,8 83,0 159,7 2,2 11,6 173,5 16,4 157,1 % 2003 Mio. € % 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 54,6 54,6 0,0 65,8 65,8 0,0 65,4 65,4 0,0 41,6 41,6 2 davon entfallen auf: 2004 Mio. € Hauptverwaltungen Bezirke 4. Außerdem Aufträge aus Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten kommender Haushalte vor dem 1.1. seit dem 1.1. 40,8 13,8 2003 Mio. € 44,2 21,2 % 74,1 49,3 % 56,7 26,8 0,0 0,0 0,0 0,0 -,- 0,0 0,0 -,- 5. Erteilte Aufträge zu Lasten des lfd. und künftiger Haushaltsjahre insgesamt (1 - 4) vor dem 1.1. seit dem 1.1. 0,0 54,6 54,6 -,- 0,0 65,4 65,4 -,- c) Zahlungen die geleisteten Zahlungen erreichten bisher bei Hauptverwaltungen Bezirken Gesamt 9,9 2,0 11,9 18,0 7,1 14,3 10,9 3,4 14,3 14,0 4,3 9,1 Zusammenfassend wird für den Hochbau festgestellt: Die zur Verfügung stehenden Mittel lagen um 74,1 Mio. € unter dem Ergebnis des Vorjahres. Bis zum Ende des Berichtszeitraumes wurden für 10,8 Mio. € weniger Aufträge zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres erteilt als im Jahre 2003. Die geleisteten Zahlungen lagen um 2,4 Mio. € unter dem Ergebnis des Vorjahres. 3 Tiefbau a) Mittel Bis Ende der Berichtszeit standen für die Ausschöpfung folgende Mittel zur Verfügung: 2003 2004 Mio. € Mio. € Haushaltsansatz Reste Überplanmäßige Mittel abzüglich Sperren (einschl. Verfügungsbeschränkungen) Zur Verfügung stehende Mittel 1) b) Aufträge Bisher wurden Aufträge vergeben: 2004 Mio. € 1. Vor dem 1. Januar zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres (Verpflichtungsermächtigungen) 2. Vor dem 1. Januar soweit diese im Vorjahr vergeben, aber nicht bezahlt worden sind (Reste) 3. Vom 1. Januar bis 31. März zusammen 1 - 3 % 2003 Mio. € % 33,0 1,0 0,3 34,3 0,3 34,0 61,7 1,0 2,0 64,7 3,3 61,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 28,4 28,4 0,0 83,5 83,5 0,0 37,6 37,6 0,0 61,3 61,3 1) Bezugsgröße für die %-Angaben unter b) und c) 4 davon entfallen auf: 2004 Mio. € Hauptverwaltungen Bezirke 25,1 3,3 2003 Mio. € 31,6 6,0 % 104,8 32,9 % 70,5 36,3 4. Außerdem Aufträge aus Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten kommender Haushalte vor dem 1.1. seit dem 1.1. 0,0 0,0 0,0 0,0 -,- 0,0 0,0 -,- 5. Erteilte Aufträge zu Lasten des lfd. und künftiger Haushaltsjahre insgesamt (1 - 4) vor dem 1.1. seit dem 1.1. 0,0 28,4 28,4 -,- 0,0 37,6 37,6 -,- c) Zahlungen die geleisteten Zahlungen erreichten bisher bei Hauptverwaltungen Bezirken Gesamt 3,8 0,4 4,2 15,8 3,8 12,2 1,9 0,3 2,2 4,2 2,1 3,6 Zusammenfassend wird für den Tiefbau festgestellt: Die zur Verfügung stehenden Mittel lagen um 27,4 Mio. € unter dem Ergebnis des Vorjahres. Bis zum Ende des Berichtszeitraumes wurden für 9,2 Mio. € weniger Aufträge zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres erteilt als im Jahre 2003. Die geleisteten Zahlungen lagen um 2,0 Mio. € höher als im Vorjahr. 5 3. Bauliche Unterhaltung a) Hochbau 1) Zur Verfügung standen unter Beachtung von Zu- und Abgängen Hauptverwaltungen Bezirke Gesamt Aufträge vergeben Hauptverwaltungen Bezirke Gesamt Zahlungen Hauptverwaltungen Bezirke Gesamt b) Tiefbau 2) 2004 Mio. € % 2003 Mio. € % 41,3 20,8 62,1 100,0 100,0 100,0 113,6 46,5 160,1 100,0 100,0 100,0 19,9 19,4 39,3 48,2 93,1 63,3 18,8 23,3 42,1 16,6 50,0 26,3 13,4 8,4 21,8 32,5 40,3 35,1 11,1 7,2 18,3 9,8 15,6 11,5 Zur Verfügung standen unter Beachtung von Zu- und Abgängen Hauptverwaltungen Bezirke Gesamt Aufträge vergeben Hauptverwaltungen Bezirke Gesamt Zahlungen Hauptverwaltungen Bezirke Gesamt 1,3 2,0 3,3 17,7 23,2 20,6 0,8 1,5 2,3 4,2 8,2 6,1 10,0 4,8 14,8 137,1 56,3 93,6 8,2 4,8 13,0 42,4 26,9 34,9 7,3 8,5 15,8 100,0 100,0 100,0 19,4 17,8 37,2 100,0 100,0 100,0 1) Beinhaltet nur die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. 2) Beinhaltet nur die Unterhaltung der baulichen Anlagen des Brücken- und Tunnelbaus sowie des Wasserstraßenbaus und der Wasserwirtschaft. 6 2004 Mio. € 4. Zuschüsse an die Berliner Wasserbetriebe Mittel Entwässerungsanlagen Aufträge Entwässerungsanlagen Zahlungen Entwässerungsanlagen 2,2 7,8 15,0 % 2003 Mio. € % 100,0 12,7 100,0 52,2 7,6 59,6 14,8 1,1 8,5 5. Auftragsverwaltung des Bundesministeriums für Verkehr Mittel Bundesfernstraßen Aufträge Bundesfernstraßen Zahlungen Bundesfernstraßen 9,1 12,9 6,1 9,7 60,5 85,5 49,8 78,4 70,8 100,0 63,5 100,0 7 B. Bauwirtschaftliche Lage Obwohl die Auftragseingänge für das Berliner Bauhauptgewerbe im Februar im Vergleich zum Vorjahr insgesamt leicht zurückgingen (-3,1 %), ergibt sich für die ersten beiden Monate des Jahres noch ein Plus von 41,7 %. Dies ist auf eine Zunahme von 81,8 % im Hochbau zurückzuführen, während der Tiefbau um 1,8% nachgab. Die Tendenzen der einzelnen Sparten weisen Zunahmen von 36,1 % beim Wohnungsbau, von 70,1 % beim gesamten gewerblichen Bau und von 6,0% beim gesamten öffentlichen Bau aus. Die positive Entwicklung der Auftragseingänge spiegelt sich nicht in der Bautätigkeit wider. Die geleisteten Arbeitsstunden des Berliner Bauhauptgewerbes gingen im Februar im Vergleich zum Vorjahr erneut zurück (-9,5 %). Auch im bisherigen Jahresverlauf – Januar bis Februar – wird der Abwärtstendenz bei den Baustellenaktivitäten gefolgt (-12,3 %). Der Personalbestand bewegt sich im Februar 2004 mit 18.421 Beschäftigten (einschl. Inhaber und mithelfender Familienangehörigen) weiterhin auf einem Tiefststand. Vor einem Jahr verfügte das Berliner Bauhauptgewerbe noch über 21.488 Beschäftigte. Dieser Rückgang von 14,8 % entspricht 3.067 Werktätigen. Davon entfiel ein überproportionaler Anteil erneut auf die Facharbeiter (-20,7 %) und die gewerblich Auszubildenden (-24,0%). Bei den Umsätzen wurden von den Berliner Betrieben des Bauhauptgewerbes im Februar 2004 geringfügige Steigerungsraten von insgesamt 0,2 % gemeldet, darunter ein Minus von 7,5% im Tiefbau und ein Plus von 3,6% im Hochbau. Im bisherigen Jahresverlauf – Januar bis Februar – stellt sich die Umsatzentwicklung heterogen dar. Umsatzsteigerungen beim Wohnungsbau (+9,0 %) und beim gewerblichen Bau (+12,0%) stehen Einbußen beim öffentlichen Hochbau (-19,9) und beim öffentlichen sonstigen Tiefbau (-13,0 %) gegenüber. Die Zahl der Arbeitslosen in den Bauberufen sank im März des laufenden Jahres im Vergleich zum Vormonat um 87 Personen. Ein Vergleich zum Vorjahr ist derzeit nicht möglich, da die Arbeitsmarktstatistik zum 01. Januar 2004 geändert wurde. Am 31. März 2004 waren 32.606 Bauarbeiter in Berlin ohne Arbeit, dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 42,5 %, darunter von 54,3 % im Bauhauptgewerbe und 32,9 % im Baunebengewerbe. Die vom Landesarbeitsamt gemeldete Nachfrage nach Arbeitskräften fiel im Monat März mit 292 offenen Stellen ein wenig höher aus als im Vormonat. Vor einem Jahr wurden 137 Arbeitskräfte mehr nachgefragt. Den Arbeitsämtern wurden im März 786 Kurzarbeiter im Baugewerbe gemeldet. Im Vergleich zum Vormonat waren 29 Bauleute weniger von Kurzarbeit betroffen, vor einem Jahr arbeiteten 1.116 Beschäftigte verkürzt. Im Auftrag Mertens Beanspruchung der Gesamtmittel (Neu-, Erweiterungs- und Umbauten sowie bauliche Unterhaltung) Mittel aus 2004 sowie Restmittel aus 2003 Berichtszeit: 1. Januar - 31. März 2004 Gesamtmittel 1) Übersicht 1 Aufträge in 1000 € Zahlungen A. Hochbau 1. Hauptverwaltung 2. Bezirke Gesamt A 96.285 48.779 145.064 60.669 33.171 93.840 23.285 10.368 33.653 B. Tiefbau 1. Hauptverwaltung 2. Bezirke Gesamt B 31.224 18.555 49.779 35.084 8.095 43.179 5.060 2.357 7.417 außerdem Entwässerungsanlagen Auftragsverwaltung des BMV 15.000 70.810 7.834 60.528 2.219 9.106 C. Hoch- u. Tiefbau 1. Hauptverwaltung 2. Bezirke Gesamt C Gesamt C einschl. Entwässerung u. BMV 127.509 67.334 194.843 280.653 95.753 41.266 137.019 205.381 28.345 12.725 41.070 52.395 in % A. Hochbau 1. Hauptverwaltung 2. Bezirke Gesamt A 100,0 100,0 100,0 63,0 68,0 64,7 24,2 21,3 23,2 B. Tiefbau 1. Hauptverwaltung 2. Bezirke Gesamt B 100,0 100,0 100,0 112,4 43,6 86,7 16,2 12,7 14,9 außerdem Entwässerungsanlagen Auftragsverwaltung des BMV 100,0 100,0 52,2 85,5 14,8 12,9 C. Hoch- u. Tiefbau 1. Hauptverwaltung 2. Bezirke Gesamt C Gesamt C einschl. Entwässerung u. BMV 1) vorläufiger Haushaltsansatz 100,0 100,0 100,0 100,0 75,1 61,3 70,3 73,2 22,2 18,9 21,1 18,7 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung VI A 38 App.: (920) 5281 Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Rechnungsjahr 2004 in 1000 € Übersicht 2 Hochbau Berichtszeit 1. Januar - 31. März 2004 Aufträge zu Lasten künftiger Rechnungsjahre vor dem seit dem Sperren Baubehörde Haushaltsmittel 1) 2004 1 2 Reste aus Vorjahren 3 Zu- und Abgänge saldiert 4 (einschl. Verfügungsbeschränkungen) 5 Mittel insgesamt 2004 Sp. 2, 3 u. 4 abzügl. Sp. 5 6 Aufträge zu Lasten 2004 vor dem 1. 1. 2004 erteilt 7 seit dem 1. 1. 2004 erteilt 8 Insgesamt Betrag 9 in % von Sp. 6 10 Zahlungen seit dem 1. 1. 2004 in % von Sp. 6 11 12 Betrag 1. 1. 2004 erteilt 1. 1. 2004 erteilt 13 14 A. Investitionen Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Bezirke 1.409 3.425 2.143 1.653 1.246 2.620 3.814 3.938 3.564 1.012 2.279 177 27.280 0 54 0 0 1.050 0 0 270 76 0 0 0 1.450 141 16 0 0 220 0 0 100 1 305 0 0 783 85 336 0 0 220 0 496 100 0 305 0 0 1.542 1.465 3.159 2.143 1.653 2.296 2.620 3.318 4.208 3.641 1.012 2.279 177 27.971 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 290 2.074 2.479 1.733 1.099 1.249 946 795 1.223 613 657 638 13.796 290 2.074 2.479 1.733 1.099 1.249 946 795 1.223 613 657 638 13.796 19,8 65,7 115,7 104,8 47,9 47,7 28,5 18,9 33,6 60,6 28,8 360,5 49,3 27 159 291 270 235 315 55 181 177 32 175 64 1.981 1,8 5,0 13,6 16,3 10,2 12,0 1,7 4,3 4,9 3,2 7,7 36,2 7,1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Hochbau Sekundarstufe II Hauptverwaltungen Gesamt A B. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Bezirke Hauptverwaltungen Gesamt B Insgesamt A bis B 55.099 533 55.632 82.912 759 0 759 2.209 1.923 0 1.923 2.706 3.235 50 3.285 4.827 54.546 483 55.029 83.000 0 0 0 0 40.533 253 40.786 54.582 40.533 253 40.786 54.582 74,3 52,4 74,1 65,8 9.877 13 9.890 11.871 18,1 2,7 18,0 14,3 0 0 0 0 0 0 0 0 20.856 41.376 62.232 145.144 0 0 0 2.209 113 -10 103 2.809 161 110 271 5.098 20.808 41.256 62.064 145.064 0 0 0 0 19.375 19.883 39.258 93.840 19.375 19.883 39.258 93.840 93,1 48,2 63,3 64,7 8.387 13.395 21.782 33.653 40,3 32,5 35,1 23,2 0 0 0 0 0 0 0 0 1) vorläufiger Haushaltsansatz Senatsverwaltung für Stadtentwicklung VI A 35 App.: (920) 5058 Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Rechnungsjahr 2004 in 1000 € Berichtszeit 1. Januar - 31. März 2004 Mittel insgesamt 2004 Sp. 2, 3 u. 4 abzügl. Sp. 5 6 Übersicht 3 Tiefbau Sperren Baubehörde Haushaltsmittel 1) 2004 1 2 Aufträge zu Lasten 2004 vor dem 1. 1. 2004 erteilt 7 seit dem 1. 1. 2004 erteilt 8 Insgesamt Betrag 9 in % von Sp. 6 10 Zahlungen seit dem 1. 1. 2004 Betrag 11 in % von Sp. 6 12 Reste aus Vorjahren 3 Zu- und Abgänge saldiert 4 (einschl. Verfügungsbeschränkungen) 5 Aufträge zu Lasten künftiger Rechnungsjahre vor dem seit dem 1. 1. 2004 erteilt 1. 1. 2004 erteilt 13 14 A. Investitionen Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Bezirke Feuermeldeanlagen Festplatz im Wedding Straßenbau Lichtsignalanlagen Straßenbeleuchtungsanlagen Brücken- u. Tunnelbau Wasserbau Fahrradwege Haltestellen des ÖPNV Hauptverwaltungen Gesamt A 1.991 79 809 708 89 619 86 699 3.293 1.234 353 213 10.173 236 0 4.522 2.375 42 12.992 1.421 1.133 104 22.825 32.998 0 0 0 0 120 0 0 0 0 0 0 0 120 0 0 0 0 0 871 0 0 0 871 991 53 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 53 0 0 0 0 0 279 0 0 0 279 332 91 0 0 0 0 0 86 0 0 111 0 0 288 0 0 0 0 0 30 3 10 0 43 331 1.953 79 809 708 209 619 0 699 3.293 1.123 353 213 10.058 236 0 4.522 2.375 42 14.112 1.418 1.123 104 23.932 33.990 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 727 61 299 53 60 199 0 17 1.833 0 65 0 3.314 19 72 7.171 4.290 1 11.955 1.033 346 197 25.084 28.398 727 61 299 53 60 199 0 17 1.833 0 65 0 3.314 19 72 7.171 4.290 1 11.955 1.033 346 197 25.084 28.398 37,2 77,2 37,0 7,5 28,7 32,1 0,0 2,4 55,7 0,0 18,4 0,0 32,9 8,1 0,0 158,6 180,6 2,4 84,7 72,8 30,8 189,4 104,8 83,5 170 0 1 2 0 4 0 17 133 0 60 0 387 0 11 414 739 0 2.248 325 32 2 3.771 4.158 8,7 0,0 0,1 0,3 0,0 0,6 0,0 2,4 4,0 0,0 17,0 0,0 3,8 0,0 0,0 9,2 31,1 0,0 15,9 22,9 2,8 1,9 15,8 12,2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Bezirke Hauptverwaltungen Gesamt B Zuschüsse an die BWB Entwässerungsanlagen Gesamt C 15.000 0 0 0 15.000 7.756 78 7.834 52,2 2.219 14,8 0 890 8.506 7.292 15.798 0 0 0 -9 0 -9 0 0 0 8.497 7.292 15.789 0 0 0 4.781 10.000 14.781 4.781 10.000 14.781 56,3 137,1 93,6 1.970 1.289 3.259 23,2 17,7 20,6 0 0 0 0 0 0 C. D. Auftragsverwaltung des BMV Bundesfernstraßenbau Insgesamt A bis D 1) vorläufiger Haushaltsansatz 70.460 134.256 0 991 350 673 0 331 70.810 135.589 52.398 8.130 51.387 60.528 111.541 85,5 82,3 9.106 18.742 12,9 13,8 10.064 10.064 28.911 29.801 60.154
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