Publication:
2013
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-opus-225231
Path:
Haushaltsplan

2013

INHALTSVERZEICHNIS
01. Haushaltssatzung 02. Vorbericht 03. Übersichten Beteiligungen u. sonstiges Vermögen Beteiligungsübersicht (Bericht) Schuldenübersicht Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über die wesentlichen Produkte Übersicht über die Produktgruppen Übersicht über die gebildeten Budgets Erläuterung der Struktur des Ergebnishaushaltes 04. Gesamtplan Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Investitionen Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsquerschnitte Teilhaushalte mit den dazugehörigen Produkten (siehe gesondertes Inhaltsverzeichnis) 05. Stellenplan 06. Wirtschaftspläne (unselbständige Einrichtungen) Ubbo-Emmius-Klinik Vermögensverw. Aurich - Norden Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des LK Aurich Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Aurich Eigenbetrieb Kreisvolkshochschule Aurich Eigenbetrieb Kreisvolkshochschule Norden Eigenbetrieb Abfallwirtschaftbetrieb Landkreis Aurich Teilbereich Abfallwirtschaft Teilbereich Fäkalschlammentsorgung 07. Bilanzen/GuV´en (selbständige Einrichtungen)

Seite(n) 1 - 005 1 - 039 1 - 016

1 - 001 2 - 003 4 - 014 15 - 015 16 - 022 23 - 365

1 - 013

1 - 007 1 - 007 1 - 009 1 - 011 1 - 006 1 - 007 1 - 003 1 - 022

HAUSHALTSSATZUNG des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2013

Aufgrund des § 112 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Nr. 9 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Kreistag in seiner Sitzung am 10. April 2013 folgende Haushaltssatzung 2013 beschlossen:

§1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird 1. 1.1 1.2 1.3 1.4 2. 2.1 2.2 im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf der außerordentlichen Erträge auf der außerordentlichen Aufwendungen auf im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der Einzahlungen auf der Auszahlungen auf

289.905.600 289.905.600 0 0

Euro Euro Euro Euro

308.249.300 Euro 304.790.000 Euro

festgesetzt; von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen 2.1.1 2.2.1 2.1.2 2.2.2 2.1.3 2.2.3 auf Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Einzahlungen für Investitionstätigkeit auf Auszahlungen für Investitionstätigkeit auf Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 283.376.000 273.138.100 4.557.200 17.239.100 20.316.100 14.412.800 Euro Euro Euro Euro Euro Euro

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Der Wirtschaftsplan der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich-Norden Vermögensverwaltung wird für das Haushaltsjahr 2013 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 4.730.000 4.730.000 2.851.700 2.851.700 Euro Euro Euro Euro

Der Wirtschaftsplan der Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich wird für das Haushaltsjahr 2013 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 995.000 995.000 1.866.000 1.866.000 Euro Euro Euro Euro

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich wird für das Haushaltsjahr 2013 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 7.498.400 7.498.400 1.170.100 1.170.100 Euro Euro Euro Euro

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Aurich wird für das Haushaltsjahr 2013 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 5.965.000 5.965.000 450.000 450.000 Euro Euro Euro Euro

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Norden wird für das Haushaltsjahr 2013 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. -2Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 4.407.500 4.407.500 57.000 57.000 Euro Euro Euro Euro

Die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich werden für das Haushaltsjahr 2013 im Teilbereich Abfallwirtschaft im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 18.054.100 18.051.000 2.849.000 2.849.000 Euro Euro Euro Euro

Teilbereich Fäkalschlammentsorgung im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 377.300 369.000 0 0 Euro Euro Euro Euro

§2 KREDITE Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 12.581.500 Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird im Vermögensplan der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich-Norden Vermögensverwaltung auf 1.735.000 Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird im Vermögensplan der Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich auf 1.470.000 Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird im Vermögensplan des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich auf 800.000 Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird im Vermögensplan des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Aurich auf 200.000 Euro festgesetzt. Im Vermögensplan des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Norden werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird im Vermögensplan des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich Teilbereich Abfallwirtschaft auf 50.000 Euro festgesetzt. Im Teilbereich Fäkalschlammentsorgung werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt. -3-

§3 VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 7.368.600 Euro festgesetzt. In den Vermögensplänen der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich-Norden Vermögensverwaltung, der Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich, des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich, des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Aurich, des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Norden, des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt.

§4 LIQUIDITÄTSKREDITE Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 70.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse der Ubbo-Emmius-Klinik AurichNorden Vermögensverwaltung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 13.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse der Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 800.000 Euro festgesetzt. Für die Sonderkasse des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Aurich werden Liquiditätskredite nicht beansprucht. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Aurich in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 900.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule Norden in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich Teilbereich Abfallwirtschaft in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 6.000.000 Euro festgesetzt. Für die Sonderkasse des Teilbereiches Fäkalschlammentsorgung werden Liquiditätskredite nicht beansprucht. -4-

§5 KREISUMLAGE Der Hebesatz der Kreisumlage (§ 15 NFAG) für das Haushaltsjahr 2013 wird auf 53,5 v.H. der Steuerkraftzahlen gem. § 11 NFAG sowie 90 v.H. der Schlüsselzuweisungen der kreisangehörigen Gemeinden festgesetzt.

§6 ÜBER- UND AUßERPLANMÄßIGE AUFWENDUNGEN UND AUSZAHLUNGEN Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gelten im Sinne des § 117 NKomVG als unerheblich, wenn sie im Einzelfall den Betrag von 50.000 Euro nicht übersteigen.

§7 DECKUNGS- UND ÜBERTRAGUNGSGRUNDSÄTZE Die Deckungs- und Übertragungsgrundsätze werden gemäß den Regelungen in der Übersicht über die gebildeten Budgets nach § 1 Abs. 2 Nr. 12 i.V.m. § 4 Abs. 3 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) festgesetzt.

Aurich, den 10. April 2013

LANDKREIS AURICH Der Landrat
(L. S.)

- Weber -

-5-

Vorbericht
zum Haushaltsplan des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2013

I.

Neues Kommunales Rechnungswesen
Mit dem Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften vom 15.11.2005 hat der Niedersächsische Landtag die Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) beschlossen. Spätestens zum 01.01.2012 sind damit alle kommunalen Haushalte auf das neue Recht umzustellen. Der Landkreis Aurich hat 2010 erstmalig einen doppischen Haushalt für die Kernverwaltung aufgestellt. Der Gesetzgeber hat für Eigenbetriebe ein Wahlrecht eingeräumt, dies gilt jedoch nicht für die Einrichtungen des Landkreises mit kaufmännischer Buchführung (Regiebetriebe). Da diese Einrichtungen, sofern sie nicht einer Sonderbuchführungsverordnung (UEK-Vermögensverwaltung und Pflegeheime) unterliegen, aus Gründen der Kontinuität die Beibehaltung der HGB-Buchführung für zweckmäßig erachten, wurden der Rettungsdienst, die Kreisvolkshochschulen Aurich und Norden sowie die Abfallwirtschaft (mit Fäkalschlammentsorgung) zum 01.01.2012 in Eigenbetriebe umgewandelt.

II. Der doppische Haushalt
Der doppische Haushalt besteht aus dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt, den Teilhaushalten, dem Stellenplan und den Anlagen. Die Bilanz wird im Rahmen des Jahresabschluss erstellt Die erste Eröffnungsbilanz ist zum Umstellungsstichtag zu erstellen. Das NKR ist als „Drei-Komponenten-Rechnungswesen“ ausgestaltet und gliedert sich in:

Finanzrechnung
Einzahlungen ./. Auszahlungen

Ergebnisrechnung Bilanz
AKTIVA PASSIVA

Ertrag ./. Aufwand

Vermögen

Nettoposition (Eigenkapital) Schulden

Liquide Mittel

-2-

Die Finanzrechnung entspricht im Wesentlichen der Kameralistik. Die Ergebnisrechnung ist mit der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung zu vergleichen und die Bilanz ist eine Gegenüberstellung von Vermögen, Nettoposition (Eigenkapital) und Schulden.

Ergebnishaushalt/-rechnung Die Ergebnisrechnung ist der Kern des kommunalen Haushalts. Im Ergebnishaushalt werden die voraussichtlich im Haushaltsjahr anfallenden Erträge (Ressourcenaufkommen) und Aufwendungen (Ressourcenverbrauch) dargestellt. Die Ergebnisrechnung ermittelt einen Überschuss oder Fehlbetrag als Jahresergebnis. Die wichtigsten Posten auf der Ertragsseite sind: Steuern, Zuwendungen, Umlagen, Leistungsentgelte, Kostenerstattungen usw. Auf der Aufwandsseite stehen Personalaufwendungen, Versorgungsaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Abschreibungen, Zinsen, Transferaufwendungen usw. Der Ergebnishaushalt wird in den jeweiligen Budgets/Teilhaushalten über einen Zeitraum von sechs Jahren dargestellt (Vorvorjahr bis drittes Jahr nach dem Planjahr). Damit werden die Voraussetzungen der Mittelfristigen Finanzplanung erfüllt. Kernelemente des Ergebnishaushalts sind die Produkte mit Produktinformationen. Ein Produkt ist eine Leistung oder eine Gruppe von Leistungen, die entweder für Dritte oder innerhalb der Verwaltung für ein anderes Amt erbracht werden. Die Darstellung der Produkte in diesem Haushalt richtet sich nach dem vom Land vorgegebenen verbindlichen Produktrahmenplan. Die Produktübersicht enthält eine Beschreibung, die Auftragsgrundlage, betroffenen Zielgruppen, Ziele und ggf. Erläuterungen (sh. Beispiel): Produkt 122-05 Fahrerlaubnisse Landkreis Aurich
Produktbereich Produktgruppe Produkt 12 122 122-05 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Fahrerlaubnisse

Verantw.Org.Einheit

Ordnungsamt

Beschreibung Erteilung, Versagung und Entziehung von Fahrerlaubnissen Erteilung von internationalen Führerscheinen Überwachung der Geeignetheit von Fahrzeugführer/innen Maßnahmen zur Wiederherstellung der Geeignetheit Auftragsgrundlage Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG), weitere Verordnungen Zielgruppe Antragsteller, Fahrerlaubnisinhaber Ziele Kundenzufriedenheit durch persönliche Gespräche und zügige Bearbeitung von Anträgen Verkehrssicherheit durch Verkehrsteilnehmer Kurze Warte- und Bearbeitungszeiten Wirtschaftlichkeit Maßnahmen zur Zielerreichung Vorabinformation der Kunden ….

-3-

Der Haushalt des Landkreises Aurich besteht aus 18 Teilhaushalten und enthält 132 Produkte, davon werden 26 als wesentlich bezeichnet. Bei „wesentlichen Produkten“ handelt es sich um Produkte, die entweder aus finanzieller oder aus politischer Sicht als wesentlich angesehen werden. Finanzhaushalt/-rechnung Der Finanzhaushalt umfasst neben den Mitteln für die laufende Verwaltungstätigkeit auch die Mittel, die für investive Maßnahmen eingesetzt werden. Hier werden alle Zahlungsströme veranschlagt und dokumentiert. Wichtigster Zweck des Finanzhaushalts ist die Bereitstellung der Finanzmittel. Bilanz Die Bilanz zeigt den Stand der Aktiva und Passiva zum 31.12. des Jahres. Sie ist zeitpunktbezogen im Gegensatz zur Ergebnis- und Finanzrechnung, die das gesamte Haushaltsjahr als Zeitraum umfassen. Der Ergebnisüberschuss oder -fehlbetrag (Gewinn oder Verlust) geht als Ergebnissaldo auf der Passivseite der Bilanz in die „Nettoposition“ (Eigenkapital) ein. Der Liquiditätssaldo als Abschluss der Finanzrechnung fließt auf der Aktivseite in die Position „Liquide Mittel“.

Die kommunale Bilanz beinhaltet:

AKTIVA
1. Immaterielles Vermögen 1 Nettoposition - Basis-Reinvermögen - Reinvermögen - Kamerale Sollfehlbeträge - .... - .... - Sonderposten 2. Schulden - Investitionskredite - Liquiditätskredite - ... - ...

PASSIVA

-

Geleistete Investitionszuwendungen

2. Sachvermögen - Unbebaute Grundstücke - Bebaute Grundstücke - ... - ... - Infrastrukturvermögen 3. Finanzvermögen Anteile an verbundenden Unternehmen ... Öffentlich-rechtliche Forderungen

3. Rückstellungen Pensionsrückstellungen

4. Liquide Mittel 5. Aktive RAP

4. Passive RAP

Bilanzsumme

Bilanzsumme

-4-

Die Bedeutung der Bilanzposten für die Haushaltsplanung Das auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesene Vermögen bildet die Grundlage für die Berechnung des Aufwandes aus Abschreibung und die auf der Passivseite erfassten Sonderposten (Investitionszuschüsse) bilden die Grundlage für die Ermittlung der Auflösungserträge aus Sonderposten. Mit der Doppik werden künftige Belastungen, deren Ansprüche heute entstehen oder bereits in Vorjahren entstanden sind, in den Rückstellungen auf der Passivseite abgebildet. Künftige Versorgungsansprüche, die die beschäftigten Beamten im jeweiligen Haushaltsjahr erwerben, werden als laufender Aufwand im Ergebnishaushalt gebucht und erhöhen die Bilanzposition „Pensionsrückstellungen“. Gleichzeitig werden Erträge aus der Auflösung der Rückstellung (für Versorgungsempfänger) gebucht, sie wiederum reduzieren die Bilanzposition. Der Entwurf der 1. Eröffnungsbilanz wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 04. April 2013 vorgestellt.

III. Rückblick auf die Haushaltsrechnung 2009 kameral
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 wurde am 26. März 2010 vom Landrat festgestellt und am 9. September 2010 vom Kreistag zur Kenntnis genommen. Die Haushaltsrechnung schließt folgendermaßen ab.
HHAnsatz Verwaltungshaushalt Soll-Einnahmen Soll-Ausgaben Soll-Fehlbetrag Vermögenshaushalt Soll-Einnahmen Soll-Ausgaben Soll-Fehlbetrag 26.830.200 € 26.830.200 € 0€ 16.979.801,96 € 19.037.924,09 € -2.058.122,13 € -9.850.398,04 € -7.792.275,91 € -2.058.122,13 € 197.949.400 € 254.042.500 € -56.093.100 € 201.402.351,71 € 255.211.906,76 € -53.809.555,05 € 3.452.951,71 € 1.169.406,76 € 2.283.544,95 € HHRechnung Veränderung

Der Fehlbetrag des Verwaltungshaushalts konnte gegenüber dem Plan um rd. 2,3 Mio. € auf rd. 53,8 Mio. € reduziert werden. Dieser Betrag wird in der Eröffnungsbilanz –sofern keine weiteren Korrekturen erforderlich werden- als Altfehl vorgetragen. Es gelang, den geplanten strukturellen Überschuss von rd. 11,4 Mio. € auf rd. 12,8 Mio. € zu verbessern. Der Vermögenshaushalt 2009 schloss mit einem Fehl von 2,1 Mio. € ab, da im neuen doppischen Haushalt keine Haushaltseinnahmereste übertragen werden durften. Daher war es erforderlich mit dem Jahresabschluss 2009 die Einnahmereste, die nicht in der Eröffnungsbilanz als Forderungen übernommen werden können (insbesondere aus GVFG), in Abgang zu bringen.

IV. Entwicklung des Haushalts 2010 doppisch
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2010 sind vom Kreistag in der Sitzung am 15. Juni 2010 beschlossen worden.

-5-

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Integration hat die Haushaltssatzung 2010 am 5. Oktober 2010 genehmigt. Die Haushaltssatzung 2010 ist am 15. Oktober 2010 bekannt gemacht worden und hat in der Zeit vom 18.10.2010 bis 26.10.2010 öffentlich ausgelegen. Haushaltsvolumen: Ergebnishaushalt: Erträge Aufwendungen Jahresergebnis Finanzhaushalt: Einzahlungen Auszahlungen Ergebnis

189.858.300 € 187.330.800 € 2.527.500 €

212.574.200 € 214.004.500 € -1.430.300 €

Der Haushalt 2010 wurde erstmalig in doppischer Form erstellt. Probleme bereitet die Umstellung vom Kassenwirksamkeitsprinzip zur jährlichen Abgrenzung. In einigen Bereichen zeichnet sich ab, dass dies bei Festsetzung der Ansätze nicht ausreichend berücksichtigt wurde und Haushaltsmittel daher nicht in ausreichender Höhe zur Verfügung stehen. Inwieweit diese und ggf. die durch die Eröffnungsbilanz resultierenden Mehraufwendungen (Abschreibungen) innerhalb des Haushalts aufgefangen werden können oder ob das geplante Ergebnis sich entsprechend verschlechtert, bleibt abzuwarten.

V. Entwicklung des Haushalts 2011 doppisch
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2011 sind vom Kreistag in der Sitzung am 03. März 2011 beschlossen worden. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Haushaltssatzung 2011 am 15. Juni 2011 genehmigt. Die Haushaltssatzung 2011 ist am 1. Juli 2011 bekannt gemacht worden und hat in der Zeit vom 04.07.2011 bis 12.07.2011 öffentlich ausgelegen.

Haushaltsvolumen: Ergebnishaushalt: Erträge Aufwendungen Jahresergebnis Finanzhaushalt: Einzahlungen Auszahlungen Ergebnis

204.225.600 € 195.004.900 € 9.220.700 €

219.426.400 € 213.793.400 € 5.633.000 €

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Ein vorläufiger Jahresabschluss liegt noch nicht vor. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass das geplante Ergebnis in etwa erreicht wird, sofern nicht durch die 2013 zu beschließende Eröffnungsbilanz wesentlich höhere Abschreibungsbeträge zu verbuchen sind. Das im Haushaltsplan 2013 ausgewiesene vorläufige Ergebnis 2011 ist unvollständig. Aufgrund der fehlenden Eröffnungsbilanz sind insbesondere die sich hieraus ergebenen Abschreibungen und Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten und Veränderungen der Rückstellungen noch nicht gebucht.

VI. Entwicklung des Haushalts 2012 doppisch
Die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2012 hat der Kreistag am 19. April 2012 beschlossen. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Haushaltssatzung 2012 am 26. Juli 2012 genehmigt. Die Haushaltssatzung 2012 ist am 17. August 2012 bekannt gemacht worden und hat in der Zeit vom 20.08.2012 bis 28.08.2012 öffentlich ausgelegen. Aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage der Ubbo-Emmius-Klinik hat der Kreistag am 20. Dezember 2012 die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 beschlossen. Gegenüber der ursprünglichen Veranschlagung wurde lediglich die Zuschussgewährung (Verlustabdeckung 2011) an die Klinik in Höhe von 6,3 Mio. € zusätzlich eingeplant. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 am 30. Januar 2013 genehmigt. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 ist am 22. Februar 2013 bekannt gemacht worden und hat in der Zeit vom 25.02.2013 bis 05.03.2013 öffentlich ausgelegen.

Haushaltsvolumen:
Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Jahresergebnis Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Finanzmittelbestand Ansatz 271.353.300 269.249.700 2.103.600 Ansatz 289.311.500 284.929.100 4.382.400 Nachtrag 271.353.300 262.949.500 8.403.800 Nachtrag 289.311.500 291.229.300 -1.917.800 Veränderung 0 6.300.200 -6.300.200 Veränderung 0 -6.300.200 6.300.200

Ein vorläufiger Jahresabschluss liegt noch nicht vor.

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VII. Haushalt 2013 1. Aufstellungsverfahren
Im Jahre 2010 wurde der erste doppische Haushalt des Landkreises Aurich aufgestellt. Die Ämter haben anhand einer Überleitungstabelle die bisherigen Ansätze der einzelnen Haushaltsstellen den entsprechenden Konten und Produkten zugeordnet. Auf Grundlage dieser Veranschlagung wurden die Ansätze in den letzten Jahren fortgeschrieben und, sofern erforderlich, entsprechend den ersten vorläufigen Jahresergebnissen angepasst. Hierbei handelt es sich insbesondere um Verschiebungen zwischen den Konten sowie erneute Aktualisierung der Personalkosten. Die weiteren wesentlichen Veränderungen ergeben sich aus den nachfolgenden Ausführungen zu den Veranschlagungen. Der Haushaltsplan enthält wie im letzten Jahr 132 Produkte. Durch den Übergang von Teilaufgaben aus dem Sozialamt auf das Jobcenter im letzten Jahr sind während einer Übergangszeit einige gleichlautende Produkte in beiden Teilhaushalten enthalten. Weiterhin werden alle Produkte im Haushaltplan abgebildet, eine Beschränkung auf die wesentlichen Produkte dieses Jahres erfolgt nicht. Die 1. Eröffnungsbilanz wird im Laufe des Jahres 2013 beschlossen, danach werden die noch fehlenden Jahresabschlüsse erstellt. Die Veranschlagung der Ansätze 2014 erfolgt dann auf Basis der bisherigen Abschlüsse. Die Ansätze für Abschreibungen und Auflösungserträge aus Sonderposten werden dann entsprechend der Eröffnungsbilanz berücksichtigt.

2. Haushaltsvolumen 2013
Die Endsummen stellen sich wie folgt dar:

Ergebnishaushalt: Erträge Aufwendungen Jahresergebnis 289.905.600 € 284.662.100 € 5.243.500 €

Die Erträge des Ergebnishaushalts 2013 sind im Verhältnis zu den geplanten Erträgen des Ergebnishaushalts 2012 sowie des Nachtragshaushalts 2012 um 18,5 Mio. € = 6,8 % gestiegen. Gegenüber der Finanzplanung 2013 beträgt die Steigerung 18,6 Mio. € = 6,8 %. Die Steigerung ergibt sich überwiegend aus Mehrerträgen aus Finanzausgleich, Kreisumlage und Kostenerstattungen. Die Aufwendungen des Ergebnishaushalts 2013 sind im Verhältnis zu den geplanten Aufwendungen des Ergebnishaushalts 2012 dagegen um 21,7 Mio. € = 8,3 % und ggü. dem Nachtragshaushalt 2012 um 15,4 Mio. € = 5,7 % gestiegen.

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Gegenüber der Finanzplanung 2013 beträgt die Steigerung 21,4 Mio. € = 8,1 %. Die Steigerung ergibt sich hier aus Mehraufwendungen bei den Transferleistungen, bei den Abschreibungen, den Personalkosten und durch den höheren Zuschuss an die Ubbo-EmmiusKlinik. Der voraussichtliche Überschuss des Ergebnishaushalts verschlechtert sich gegenüber der Planung 2012 um rd. 3,2 Mio. €, steigt jedoch gegenüber dem Nachtragshaushalt 2012 um 3,1 Mio. € und verringert sich ggü. der Finanzplanung 2013 um 2,8 Mio. € auf 5,2 Mio. €. Insgesamt entwickelt sich die Ertragslage des Landkreises Aurich weiterhin sehr positiv. Das vorgetragene Fehl kann damit voraussichtlich weiter abgebaut werden, aufgrund der auch für die Planungsjahre vorgesehenen Zahlungen zur Verlustabdeckung der Klinik jedoch nicht so schnell wie eigentlich erwartet.

Finanzhaushalt: Einzahlungen Auszahlungen Ergebnis 308.249.300 € 304.790.000 € 3.459.300 €

Der geplante Überschuss des Finanzhaushalt liegt um rd. 0,9 Mio. € unter dem geplanten Ergebnis 2012, jedoch rd. 5,4 Mio. € über dem Nachtragshaushalt 2012 sowie um 1 Mio. € unter der Finanzplanung 2012. Auch in den nächsten Jahren werden die geplanten Überschüsse des Finanzhaushalts wegen der hohen Kassenkredite (Altfehl) nicht zur Finanzierung von Investitionen zur Verfügung stehen, sondern zur Reduzierung der Kassenkredite herangezogen.

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GESAMTFINANZHAUSHALT 2013

I. Lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen = Auszahlungen Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 283.376.000 € 273.138.100 € 10.237.900 €

II. Investitionstätigkeit Einzahlungen = Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 4.557.200 € 17.239.100 € -12.681.900 €

III. Finanzierungstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit nicht über Kreditaufnahme zu finanzierende Zuführung zur Versorgungsrücklage 12.681.900 € 100.400 € 12.581.500 € 7.734.600 € 20.316.100 € 6.678.200 € 7.734.600 € 14.412.800 €

Kreditaufnahme zur Deckung des Saldos aus Investitionstätigkeit + = Umschuldung Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen (Zeile 08.01)

-

Kredittilgung + = Umschuldung Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen (Zeile 08.02)

=

Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Nettoneuverschuldung)

5.903.300 €

= Ergebnis Gesamtfinanzhaushalt

3.459.300 €

- 10 -

3. Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts
Die Erträge des Ergebnishaushalts setzen sich wie folgt zusammen:
Ansatz 2012 Steuern u. ähnliche Abgaben Zuwendungen u. allgem. Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. -umlagen Zinsen u. ähnliche Finanzerträge sonstige ordentliche Erträge Summe Erträge 2.652.500 Ansatz 2013 2.653.100 Plan 2014 2.653.100 Plan 2015 2.653.100 Plan 2016 2.653.100

186.426.600 198.413.400 201.484.200 198.788.800 195.873.200 5.367.200 6.464.300 4.648.800 823.900 58.597.200 1.708.700 4.664.100 5.678.400 8.180.700 4.863.900 856.500 63.066.000 1.688.900 4.504.700 6.098.700 8.180.700 4.863.900 856.500 63.159.800 1.688.600 4.346.300 6.385.100 8.180.700 4.863.900 856.500 63.062.800 1.688.500 3.937.100 6.385.100 8.180.700 4.863.900 856.500 63.168.000 1.689.200 3.947.500

271.353.300 289.905.600 293.331.800 290.416.500 287.617.200

Erträge Ergebnishaushalt - 2013
Kostenerstattungen u. Kostenumlagen; 63.066.000 €; 21,8% privatrechtliche Entgelte; 856.500 €; 0,3% Zinsen und ähnliche Finanzerträge; 1.688.900 €; 0,6% sonstige ordentliche Erträge; 4.504.700 €; 1,6% Steuern und ähnliche Abgaben; 2.653.100 €; 0,9%

öffentlich-rechtliche Entgelte; 4.863.900 €; 1,7%

sonstige Transfererträge; 8.180.700 €; 2,8% Auflösungserträge aus Sonderposten; 5.678.400 €; 2,0% Zuwendungen und allgemeine Umlagen; 198.413.400 €; 68,4%

Gesamtbetrag: 289.905.600 €

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Erläuterung der wichtigsten Erträge: Steuern und ähnliche Abgaben Die einzige vom Landkreis erhobene Steuer ist die Jagdsteuer. Der Hebesatz beträgt seit 2012 10 %. Die veranschlagte Summe beträgt 26 T€. Unter dieser Ertragsart sind nach den verbindlichen Zuordnungsvorschriften des Landes auch die Leistungen des Landes aus der Umsetzung des „Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)“ auszuweisen. Die Erträge betragen 2.627 T€ (Vj. 2.627 T€).

Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ansatz 2012 Schlüsselzuweisungen Zuweisungen übertr. Wirkungskreis Zuweisungen u. Zuschüsse f. lfd. Zwecke Kreisumlage Leistungen für Unterkunft und Heizung (Sozialamt) Leistungen für Unterkunft und Heizung (Jobcenter) Arbeitslosengeld II (ohne KdU) / Optionskommunen Verwaltung d. Grundsicherung f. Arbeitssuchende (Jobcenter) -23.600.000 -5.600.000 -2.856.500 Plan 2013 -25.900.000 -5.700.000 -7.317.400 Plan 2014 -19.500.000 -5.800.000 -6.988.200 Plan 2015 -23.800.000 -5.900.000 -6.892.800 Plan 2016 -28.600.000 -6.000.000 -6.877.200

-96.900.000 -105.800.000 -115.500.000 -108.500.000 -100.700.000 -2.957.700 -6.966.600 -43.119.400 -4.426.400 -2.400.000 -7.163.600 -44.132.400 0 -2.400.000 -7.163.600 -44.132.400 0 -2.400.000 -7.163.600 -44.132.400 0 -2.400.000 -7.163.600 -44.132.400 0

-186.426.600 -198.413.400 -201.484.200 -198.788.800 -195.873.200

Nähere Erläuterungen hierzu erfolgen an anderen Stellen des Vorberichtes.

Auflösungserträge aus Sonderposten Zuschüsse von Dritten für investive Maßnahmen werden als Sonderposten auf der Passivseite der Bilanz ausgewiesen und entsprechend der Nutzungsdauer des Vermögensgegenstandes aufgelöst. Sie stehen als Erträge den Abschreibungsaufwendungen gegenüber. Wesentliche Sonderposten ergeben sich aus den bisherigen investiven Schlüsselzuweisungen, aus Zuwendungen für Baumaßnahmen und aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes (vormals GVFG) für den Straßen- und Radwegebau.

Sonstige Transfererträge Als Transfers werden Leistungen ohne Gegenleistung bezeichnet. Sonstige Transfererträge stellen insbesondere Erträge für soziale Leistungen im Sozial- (4.426 T€, Vj. 4.091 T€) und Jugendhilfebereich (2.223 T€, Vj. 2.372 T€) dar.

Öffentlich-rechtliche Entgelte Hierbei handelt es sich um Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie ähnliche Entgelte, insbesondere im Bereich der Kfz-Zulassung, Baugenehmigungen und Genehmigungen nach dem BImSchG.

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Privatrechtliche Entgelte Unter dieser Position werden Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie Erträge aus Verkauf (z.B. KFZ-Kennzeichen) ausgewiesen.

Kostenerstattungen und -umlagen Bei diesen Erträgen handelt es sich überwiegend um Erstattungen im sozialen Bereich. Allein auf den Teilhaushalt Sozialhilfe entfallen 50.942 T€ (Vj. 46.360 T€) Erstattungen überwiegend vom Land, davon 37.248 T€ (Vj. 36.506 T€) auf das Quotale System aber auch Erstattungen vom Bund für die Grundsicherung im Alter i.H.v. 8.121 T€ (Vj. 3.867 T€). Im Teilhaushalt Jugendhilfe wurden 2.569 T€ (2.569 T€) Erstattungen von Gemeinden und Land eingeplant. Kostenerstattungen in Höhe von 5.031 T€ (Vj. 5.446 T€) wurden beim Personalamt, insbesondere für das an das Jobcenter – Anstalt öffentlichen Rechts – abgeordnete Personal veranschlagt. Des Weiteren werden unter dieser Position die Verwaltungskostenerstattungen erfasst.

Zinsen und ähnliche Finanzerträge Unter dieser Position wird u. a. die Gewinn- und Sonderausschüttung aus der Beteiligung am Zweckverband EWE in Höhe von 1.567 T€ (Vj. 1.567 T€) ausgewiesen. Auch im den Folgejahren wird voraussichtlich eine Dividende in entsprechender Höhe gezahlt.

Sonstige ordentliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge sind insbesondere Erträge aus Buß- und Verwarnungsgeldern (2.750 T€, Vj. 2.750 T€), aus Mahn- und Vollstreckungsgebühren (66 T€, Vj. 51 T€) und aus der Auflösung von Rückstellungen (1.667 T€, Vj. 1.853 T€).

Den Erträgen stehen folgende Aufwendungen gegenüber:
Ansatz 2012 Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 47.754.700 0 11.512.900 8.318.000 6.152.100 Ansatz 2013 48.482.000 0 11.830.100 10.689.200 5.472.000 Plan 2014 49.276.700 0 11.475.800 11.407.800 5.710.400 Plan 2015 50.158.600 0 11.330.100 11.992.500 5.854.700 Plan 2016 50.985.800 0 11.447.500 12.016.700 5.839.700

172.967.200 185.495.300 187.357.800 184.073.000 180.855.900 22.544.800 22.693.500 23.001.600 23.179.100 23.591.400

269.249.700 284.662.100 288.230.100 286.588.000 284.737.000

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Aufwendungen Ergebnishaushalt - 2013
sonstige ordentliche Aufwendungen; 22.693.500 €; 8,0% Aufwendungen für Personal; 48.482.000 €; 17,0% Aufwendungen für Sachu. Dienstleistungen; 11.830.100 €; 4,2%

Abschreibungen; 10.689.200 €; 3,8%

Transferaufwendungen; 185.495.300 €; 65,2%

Zinsen und ähnliche Aufwendungen; 5.472.000 €; 1,9%

Gesamtbetrag: 284.662.100 €

Erläuterung der wichtigsten Aufwendungen: Aufwendungen für Personal Im Haushalt 2013 wurden die Aufwendungen für aktives und passives Personal nicht getrennt veranschlagt. Nähere Erläuterungen zur Höhe der Personalausgaben siehe unter Personalkosten (3.5).

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Bezeichnung Unterhaltung unbewegliches Vermögen Unterhaltung bewegliches Vermögen Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände Mieten und Pachten Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen Haltung von Fahrzeugen Besondere Aufwendungen f. Beschäftigte Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen von Dritten Sach- und Dienstleistungen gesamt Ansatz 2012 Ansatz 2013 2.383.600 355.000 111.800 1.481.900 2.318.300 487.600 480.500 2.106.400 1.787.800 11.512.900 2.320.300 396.200 148.500 1.559.400 2.290.200 487.900 557.600 2.045.100 2.024.900 11.830.100 Plan 2014 2.050.300 501.100 133.000 1.457.400 2.290.200 487.900 557.600 2.045.100 1.953.200 11.475.800 Plan 2015 1.965.300 501.100 133.000 1.461.000 2.290.200 487.900 557.600 2.045.100 1.888.900 11.330.100 Plan 2016 1.965.300 483.100 133.000 1.541.000 2.290.200 487.900 557.600 2.045.100 1.944.300 11.447.500

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Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen steigen insgesamt um 317 T€. Wesentliche Mehraufwendungen sind zu verzeichnen bei der Unterhaltung von unbeweglichem und beweglichem Vermögen (+105 T€) bei Mieten und Pachten (+78 T€) bei bes. Aufwendungen für Beschäftigte (+77 T€) bei den Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen von Dritten (+ 237 T€) Mehraufwendungen im Bereich EDV, für die Errichtung eines Pflegestützpunktes und bei den externen Statikgebühren (kostenneutral).

Die Aufwendungen bei bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen sind dagegen rückläufig (- 61 T€).

Abschreibungen AfA auf immaterielle Vermögensgegenstände AfA auf bewegliches und unbewegliche Vermögen AfA auf Forderungen 3.125 T€ 7.461 T€ 103 T€ (Vj. 1.253 T€) (Vj. 7.020 T€) (Vj. 45 T€)

Mit der Abschreibung werden planmäßige oder außerplanmäßige Wertminderungen von Vermögensgegenständen und geleisteten Investitionszuschüssen in einer Periode erfasst. Die Abschreibung korrespondiert dabei mit dem Wertverlust von Vermögen. Die endgültige Bewertung des Anlagevermögens des Landkreises ist noch nicht erfolgt. Berechnungsgrundlage für die AfA bildeten daher für die Schulgebäude die Bewertungen durch die GLL , für sonstige Gebäude die Anschaffungs- oder Herstellungskosten bzw. eine vorläufige Bewertung durch das Technische Gebäudemanagement, für Straßen und Radwege Schätzwerte des Amtes für Kreisstraßen und für bewegliches Vermögen Aufstellungen der jeweiligen Fachämter. Die zugrunde gelegte Nutzungsdauer erfolgte entsprechend der kommunalen AfA-Tabelle. Ob und in welcher Höhe geleistete Zuschüsse in der Eröffnungsbilanz aktiviert werden, ist noch nicht entschieden. Bis 2012 wurden keine Abschreibungen auf geleistete Zuschüsse der Vergangenheit eingeplant. Ab 2013 wurden lediglich Abschreibungen auf bisher geleistete Krankenhausumlage in Höhe von rd. 1,5 Mio. € berücksichtigt. Aufgrund der Verpflichtung zur Aktivierung ab dem Zeitpunkt der Umstellung steigen die Abschreibungen – wie bereits ersichtlich – in den nächsten Jahren überdimensional an.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen Es wurden Zinsaufwendungen für langfristige Kredite in Höhe von 4.503 T€ (Vj. 4.855 T€) veranschlagt, da derzeit eine Umschuldung auf langfristige Kredite erst spät erfolgt. Aufgrund des weiter rückläufigen Gesamtfehls und der weiterhin äußerst günstigen Liquiditätskredite konnte der Ansatz für Zinsen für Liquiditätskredite nochmals auf jetzt 800 T€ (Vj. 950 T€) gesenkt werden.

Transferaufwendungen Bei den Zuweisungen und Zuschüssen, insbesondere für Sozial- und Jugendhilfeleistungen, handelt es sich um den größten Ausgabeblock im Haushalt. Bei den Sozialtransferaufwendungen (66.988 T€, Vj. 62.913 T€)) werden insbesondere Aufwendungen für Eingliederungshilfe, Leistungen nach SGB II und die Grundsicherung im Alter erfasst.

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Im Bereich der Jugendhilfe (33.345 T€, Vj.30.474 T€ T€) fallen Aufwendungen insbesondere für stationäre und ambulante Unterbringung, Tagespflege und sonstige Hilfen zur Erziehung an. Die wesentliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr ergibt sich infolge der Option. Die Transferaufwendungen im Bereich des Jobcenters betragen 73.215 T€ (Vj. 70.055 T€), davon entfallen 45.047 T€ (Vj. 43.119 T€) auf Leistungen in Form von Arbeitslosengeld II und 28.162 T€ (Vj. 26.935 T€) auf Kosten der Unterkunft und einmalige Leistungen. Mehraufwand in Höhe von 8,5 Mio. € bzw. 2,2 Mio. € gegenüber dem Haushaltsplan bzw. Nachtragshaushaltsplan 2012 ergibt sich aus der Veranschlagung bzw. Erhöhung des Zuschusses an die Ubbo-Emmius-Klinik. Unter Transferaufwendungen wird auch die an das Land seit 2012 zu zahlende Entschuldungsumlage ausgewiesen. Die vom Landkreis zu zahlende Summe betrug 2012 420 T€ (Ansatz 395 T€). Dieser Betrag wurde auch für die Folgejahre berücksichtigt.

Sonstige ordentliche Aufwendungen
Bezeichnung Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit Verfügungsmittel Mitgliedsbeiträge Aufwendungen für Schülerbeförderung Sonstige Aufwendungen f. d. Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Geschäftsaufwendungen Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Erstattungen für die Aufwendungen Dritter aus lfd. Verwaltungstätigkeit Deckungsreserve Sonstige ordentliche Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz 2013 5.700 347.500 18.100 221.000 8.590.000 350.200 2.384.000 724.400 9.803.900 100.000 22.544.800 8.400 331.500 18.100 223.700 9.115.000 153.600 2.347.900 733.900 9.661.400 100.000 22.693.500 Plan 2014 8.400 331.500 18.100 223.700 9.414.000 153.600 2.359.700 733.900 9.658.700 100.000 23.001.600 Plan 2015 8.400 331.500 18.100 223.700 9.810.000 153.600 2.368.800 733.900 9.431.100 100.000 23.179.100 Plan 2016 8.400 331.500 18.100 223.700 10.206.000 153.600 2.383.300 733.900 9.432.900 100.000 23.591.400

Die anderen sonstigen ordentlichen Aufwendungen steigen um rd. 149 T€. Wesentliche Veränderungen ergeben sich bei den Schülerbeförderungskosten (+ 525 T€). Die Ansätze für Geschäftsaufwendungen und sonstigen Aufwendungen für Dienstleistungen konnten hingegen reduziert werden. Von den "Erstattungen für die Aufwendungen Dritter aus lfd. Verwaltungstätigkeit" in Höhe von 9,66 Mio. € werden 7,75 Mio. € an Gemeinden für übertragene Aufgaben überwiesen (u. a. Schullastenausgleich und Erstattungen an sonstige Schulträger in Höhe von rd. 6,1 Mio. €). Weitere 1,2 Mio. € sind an verbundene Unternehmen für den gleichen Zweck (davon ca. 650 T€ Erstattung an die Abfallwirtschaft für Aufgabenerledigung des übertragenen Wirkungskreises) eingeplant.

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3.1 Erträge und Aufwendungen der Teilhaushalte
Die Aufteilung der Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts auf die einzelnen Teilhaushalte stellt sich grafisch wie folgt dar:

Erträge Teilhaushalte - 2013
Jobcenter (passive Leistungen); 60.026.800 €; 20,7% Sonstige; 10.316.000 €; 3,6%

Sozialamt; 57.802.800 €; 19,9%

Jugendamt; 6.299.400 €; 2,2%

Ordnungsamt; 5.986.900 €; 2,1%

Allgemeine Deckungsmittel; 142.232.000 €; 49,1%

Personalwesen; 7.241.700 €; 2,5%

Sonstige: Verwaltungsführung, Innerer Dienst, Rechnungsprüfungsamt, Zentr. Finanzverwaltung, Techn. Gebäudemanagement, Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw., Amt f. Schulen u. IT, Schulen, Amt f. Gesundheitswesen, Wirtschaftsförderung/ Kreisentwicklung, Amt f. Bauordnung, Planung u. Naturschutz, Amt f. Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche

Aufwendungen Teilhaushalte - 2013
Amt f. Kreisstraßen, Wasserwirtsch. u. Deiche; 10.176.800 €; 3,6% Sonstige; 17.339.000 €; 6,1% Allgemeine Deckungsmittel; 17.227.000 €; 6,1% Personalwesen; 10.203.700 €; 3,6% Ordnungsamt; 6.142.200 €; 2,2% Amt für Schulen und IT; 4.896.400 €; 1,7% Schulen; 16.550.000 €; 5,8%

Wirtschaftförderung, Kreisentwicklung; 12.308.100 €; 4,3%

Jugendamt; 41.733.600 €; 14,7% Jobcenter (passive Leistungen); 78.108.200 €; 27,4% Sozialamt; 69.977.100 €; 24,6%

Sonstige: Verwaltungsführung, Innerer Dienst, Rechnungsprüfungsamt, Zentr. Finanzverwaltung, Techn. Gebäudmanagement, Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw., Amt f. Gesundheitswesen, Amt f. Bauordnung, Planung u. Naturschutz

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Ergebnisse der Teilhaushalte
(einschl. interne Verrechnungen) Teilhaushalt Allgemeine Deckungsmittel Verwaltungsführung Innerer Dienst Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Zentrale Finanzverwaltung Techn. Gebäudemanagement Ordnungsamt Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Amt für Schulen u. IT Schulen Amt für Kinder, Jugend und Familie Sozialamt Amt für Gesundheitswesen Jobcenter (Amt) Wirtschaftsförderung, Kreisentwickl. Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche Summe Ansatz 2013 125.005.000 -675.100 -2.219.700 -2.922.200 -543.800 -1.854.800 -1.826.300 -212.700 -1.252.200 -4.071.200 -15.043.900 -35.477.000 -11.894.700 -1.915.400 -19.629.000 -10.868.600 -1.098.900 -8.256.000 5.243.500 Ansatz 2012 NT 116.988.800 -517.200 -1.899.000 -2.903.900 -518.500 -1.870.800 -1.763.900 -418.300 -1.209.000 -3.931.800 -15.543.500 -32.038.600 -12.129.400 -1.726.200 -19.574.200 -10.054.700 -941.200 -7.845.000 2.103.600 8.016.200 -157.900 -320.700 -18.300 -25.300 16.000 -62.400 205.600 -43.200 -139.400 499.600 -3.438.400 234.700 -189.200 -54.800 -813.900 -157.700 -411.000 3.139.900 Veränderung

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3.2 Erträge und Aufwendungen der Produktbereiche
Die Aufteilung der Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts auf die Produktbereiche stellt sich grafisch wie folgt dar:

Erträge Produktbereiche - 2013
Innere Verwaltung; 9.613.000 €; 3,3% Sicherheit und Ordnung; 6.686.200 €; 2,3%

Soziale Hilfen; 117.432.400 €; 40,5%

Sonstige; 8.812.900 €; 3,0%

Allgemeine Finanzwirtschaft; 143.291.700 €; 49,4%

Kinder-, Jugendund Familienhilfe; 4.069.400 €; 1,4%

Sonstige: Schulträgeaufgaben, Kultur u. Wissenschaft, Gesundheitsdienste, Sportförderung, Räumliche Planung u. Entwicklung, Bauen u. Wohnen, Ver- u. Entsorgung, Verkehrsflächen u. -anlagen ÖPNV, Natur- u. Landschaftspflege, Umweltschutz, Wirtschaft u. Tourismus

Aufwendungen Produktbereiche - 2013
Allgemeine Finanzwirtschaft; 5.822.900 €; 2,0% Sonstige; 7.749.000 €; 2,7% Innere Verwaltung; 23.073.100 €; 8,1% Sicherheit und Ordnung; 8.316.200 €; 2,9% Schulträgeraufgaben; 27.042.400 €; 9,5%

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV; 9.699.000 €; 3,4%

Gesundheitsdienste; 13.137.800 €; 4,6%

Kinder-, Jugendund Familienhilfe; 38.551.300 €; 13,5%

Soziale Hilfen; 151.270.400 €; 53,1%

Sonstige: Kultur u. Wissenschaft, Sportförderung, Räumliche Planung u. Entwicklung, Bauen und Wohnen, Ver- u. Entsorgung, Natur- u. Landschaftspflege, Umweltschutz, Wirtschaft u. Tourismus

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3.3 Kommunaler Finanzausgleich
Vorgezogene Verbundabrechnung 2012 Abweichend von der bisherigen Regelung des Niedersächsischen Finanzausgleiches hat das Land die Verbundabrechnung nach 2011 auch 2012 (+ 104,3 Mio. €) vorgezogen und bereits bei der Ermittlung der Zahlungen 2012 berücksichtigt. Dadurch erhielt der Landkreis Aurich Mehrerträge in Höhe von 2,8 Mio. €. Bei der Festsetzung der Kreisumlage 2012 durften die höheren Zuweisungen nicht berücksichtigt werden, sie sind den Umlagegrundlagen 2013 zuzurechnen.

Finanzausgleichsleistungen 2013 Für die Berechnung der Einnahmen aus dem Finanzausgleich wurden die vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Statistik (LSKN) im November bekanntgegebenen vorläufigen Grundbeträge zugrunde gelegt. Bei der Höhe der Zuweisungsmasse wurden die im Dezember vom LSKN bekanntgegebenen Werte sowie die Soziallasten entsprechend dem Vorjahresniveau berücksichtigt. Danach steigt die vorläufige Zuweisungsmasse von 3,19 Mrd. € in 2012 auf 3,29 Mrd. € in 2013. Die Änderung des NFAG/NFVG mit der Erhöhung des Anteils der Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben von 49,2 % auf 50,6 % ab 2012 wurde im letzten Jahr beschlossen. Der vorläufige Grundbetrag für Kreisaufgaben steigt hiernach von 373,97 € (Plan 2012 369,91 €) auf 395,82 €. Die Einwohnererhöhungswerte für Soziallasten und Fläche verändern sich lediglich geringfügig.

Auf der Grundlage des vorläufigen Grundbetrages und des reduzierten Einwohnerveredelungsbetrages für Soziallasten erwartet der Landkreis Aurich 2013 folgende Zahlungen: Schlüsselzuweisungen Zuweisungen übertragener Wirkungskreis 25.900 T€ 5.700 T€

Die erwarteten Leistungen aus den Finanzzuweisungen steigen damit gegenüber den tatsächlichen Zahlungen des Vorjahres um rd. 0,4 Mio. €.

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Die Entwicklung der Einnahmen des Landkreises Aurich aus dem kommunalen Finanzausgleich 2004-2016 ist der nachstehenden Grafik zu entnehmen:

Entwicklung Finanzausgleich
45.000.000 €

40.000.000 €

35.000.000 €

30.000.000 €

25.000.000 €

38.578.688 €

35.850.800 €

37.067.368 €

33.328.512 €

31.480.632 €

31.600.000 €

29.400.336 €

29.422.555 €

15.000.000 €

10.000.000 €

5.000.000 €

0€ 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016

3.4 Kreisumlage
Der Kreisumlage-Hebesatz wurde unverändert auf 53,5 v. H. festgesetzt und liegt damit wahrscheinlich weiterhin über dem gewogenen landesdurchschnittlichen Kreisumlage-Hebesatz (2012: 51,0 %). Für die Berechnung der Kreisumlage sind folgende Faktoren maßgebend:

- die Steuerkraftmesszahl des Referenzzeitraums 01.10.2011 bis 30.09.2012, bestehend aus den Steuerkraftzahlen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte - 90 % der auf die kreisangehörigen Gemeinden und Städte entfallenden Schlüsselzuweisungen.
Auf die Addition der beiden Umlagegrundlagen wird der Kreisumlage-Hebesatz angewandt. Die Finanzkraft des Landkreises Aurich oder genauer gesagt die der Stadt Aurich ist auch in den Folgejahren weiterhin überdurchschnittlich. Für 2014 werden nochmals steigende Kreisumlagezahlungen erwartet. Zwar sind dieser ab 2015 dann leicht rückläufig bewegen sich aber weiterhin auf hohem Niveau. Für 2013 wurde die Kreisumlage mit 105.800.000 € (Ist 2012: 96.848.920 €) veranschlagt. Hierin ist der sich aus der vorgezogenen Verbundabrechnung 2011 ergebende Betrag in Höhe von rd. 400 T€ enthalten.

24.722.480 €

25.300.000 €

29.700.000 €

20.000.000 €

32.040.488 €

34.600.000 €

- 21 -

Die Entwicklung des Kreisumlageaufkommens ist aus der folgenden Grafik ersichtlich:

Entwicklung der Kreisumlage
120.000.000 €

100.000.000 €

80.000.000 €

115.500.000 €

105.800.000 €

108.500.000 €

86.986.208 €

76.490.296 €

20.000.000 €

0€ 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016

3.5 Aufwendungen für Personal
Insgesamt wurden 48.482.000 € für aktives Personal und Versorgungsaufwendungen veranschlagt.

Die Personalaufwendungen stellen sich wie folgt dar:
Ansatz 2012 Ansatz 2013 Personalaufwendungen im Gesamtergebnishaushalt bereinigt um: Zuführung zur Pensionsrückstellung Zuführung zur Beihilferückstellung Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit Beschäftigungsförderung Jobcenter bereinigte Personalaufwendungen 1.366.600 166.800 0 651.000 4.985.400 40.584.900 1.334.200 279.400 35.000 300.000 4.699.600 41.833.800 1.314.600 181.500 35.000 300.000 4.793.400 42.652.200 1.274.200 175.900 35.000 300.000 4.889.000 43.484.500 1.169.900 161.500 35.000 300.000 4.986.600 44.332.800 47.754.700 48.482.000 Plan 2014 49.276.700 Plan 2015 50.158.600 Plan 2016 50.985.800

52.536.040 €

55.932.368 €

40.000.000 €

62.250.986 €

72.809.560 €

78.796.272 €

96.848.920 €

60.000.000 €

97.201.856 €

100.700.000 €

- 22 -

Die Veranschlagung erfolgte entsprechend dem im Personalausschuss beratenen Stellenplan, unter Berücksichtigung der bereits bekannten späteren Besetzung einiger Stellen. Gegenüber dem Vorjahr wurden rd. 700 T€ zusätzlich veranschlagt. Nachdem im letzten Jahr, verursacht durch die Option, der Personalbestand und damit die Personalkosten erheblich gestiegen waren, beträgt die diesjährige Steigerung netto rd. 3 % = 1,2 Mio. €. Dieser Kostensteigerung liegt im Wesentlichen die Tarifsteigerung sowie zusätzlich erforderliches Personal in verschiedenen Bereichen zugrunde.

3.6 Leistungen der Sozialhilfe
Die Entwicklung der Sozialhilfeleistungen (SGB XII) des Sozialamtbudgets zeichnet sich in 2013 durch steigenden Mehrbedarf in der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen sowie der Grundsicherung aus Altersgründen oder Erwerbsunfähigkeit aus. Der Zuschussbedarf (ohne Personalausgaben) des Amtbudgets sinkt gegenüber dem Vorjahr auf nunmehr 9,19 Mio. €. In den wichtigsten Hilfebedarfsbereichen stellt sich die Situation wie folgt dar:

Produkt 312-10 Leistungen für Unterkunft und Heizung Im Bereich der Grundsicherungsleistungen nach SGB II in Form von Arbeitslosengeld II werden die Leistungen des Bildungspakets für diesen Personenkreis ausgewiesen.

Produkt 311-60 Grundsicherung - Alter/Erwerbsminderung Im Bereich Grundsicherungsleistungen nach SGB XII 4. Kapitel ist der Fallbestand weiter angestiegen und liegt inzwischen bei knapp 2.150 Bedarfsgemeinschaften. Der Anstieg dieser Fallzahlen betrifft in erster Linie den Personenkreis außerhalb von Einrichtungen, was auf die demographische Entwicklung in der Bevölkerung zurückzuführen ist. Zudem gab es zum 01.01.2013 eine Erhöhung der Regelbedarfe. Trotz dieser kostensteigernden Faktoren wird mit einer Verringerung des Zuschussbedarfes um 2.931.500 € gerechnet, da sich der Bund mit einem Anteil von 75 % an den Kosten des laufenden Haushaltsjahrs beteiligt (in 2012 waren es 45 % an den Kosten des Vorvorjahrs).

Produkt 311-40 Hilfen zur Gesundheit In der Krankenhilfe wird für 2013 wieder mit einem leicht ansteigenden Fallzahlbestand gerechnet. Die Erhöhung wird aller Voraussicht in 2013 jedoch nicht kostenwirksam, so dass eine Reduzierung des Zuschussbedarfes in Höhe von 91.500 € zu erwarten ist.

Produkt 313-01 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – AsylbLG Bei den Sozialhilfeaufwendungen für ausländische Flüchtlinge setzt sich der negative Trend weiterhin fort. Infolge beständiger Zuweisungen wird sich die Personenzahl bis zum Jahresende erhöhen. Die Erhöhung der Landespauschale auf 5.036 € / Jahr kann die steigenden Kosten nicht entscheidend dämpfen, zumal erst mit zweijähriger Verzögerung die erhöhte Personenzahl bei der Bemessung der Pauschalzahlung zum Tragen kommt. Der Zuschussbedarf erhöht sich um 352.800 €.

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Produkt 311-20 Hilfe zur Pflege Für Personen, die in Pflegeheimen leben oder ambulante Pflegeleistungen erhalten, somit Leistungen nach dem SGB XII 7. Kapitel in Anspruch nehmen, geht der Fallzahlbestand sowohl außer- wie innerhalb von Einrichtungen leicht zurück. Eine zusätzlich verbesserte Einnahmesituation (+97.000 €) führt voraussichtlich zu einer Verringerung des Zuschussbedarfs um 324.100 €.

Produkt 311-30 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Die Leistungsgewährung für Hilfe an behinderte Menschen (Eingliederungshilfe) nach dem SGB XII 6. Kapitel steigt auch in 2013 wieder deutlich an. Der Anstieg betrifft in erster Linie erneut den ambulanten Maßnahmebereich (Hilfe für eine angemessene Schulbildung) sowie die Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und die Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten innerhalb von Einrichtungen. Trotz einer leicht verbesserten Einnahme in Höhe von 244.800 € steigt der Nettobedarf um 2.396.100 € an.

Produkt 311-70 Zahlungen Quotales System Im Quotalen System beläuft sich der Anteil des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe (Land Niedersachsen) in 2013 auf 81% und ist somit abermals um 3% gestiegen. Die prozentual erhöhte Landesbeteiligung bewirkt eine Mehreinnahme um 742.300 € auf nunmehr 37.248.000 €. Infolge der erhöhten Bundesbeteiligung an den Kosten des laufenden Haushaltsjahrs an den Grundsicherungsleistungen nach SGB XII 4. Kapitel (Produkt 311-60 Grundsicherung - Alter/Erwerbsminderung) reduziert sich zwangsläufig der Gesamtkostenumfang des Quotalen Systems, so dass die Erhöhung der Landesquote eine geringfügigere Höhe als in den Vorjahren ergibt. Die Leistungen nach dem AsylbLG (Produkt 313-01) fallen nicht unter das Quotale System.

Kostenträger 311-1211 bis 311-1216, 312-1000, 312-6001 bis 312-6006, 313-1111 bis 3131116, 347-1001 bis 347-1006, 347-2001 bis 347-2006 und 351-7101 Der gesamte Bereich der Bildungs- und Teilhabeleistungen wird ausschließlich vom Sozialamt bearbeitet. 2013 wird mit Ausgaben von rund 1.083.700 € bei den Leistungen im engeren Sinne (+161.000 €), wie Übernahme der Kosten für Klassenfahrten, Schulbedarf, Schülerbedarf, Lernförderung, Mittagsverpflegung und Teilhabeleistungen, gerechnet. Hinzu kommen Ausgaben von rund 815.000 € für die Schulsozialarbeit (+65.000 €) und ein Verwaltungskostenaufwand von 380.000 € (unverändert). Alle genannten Aufwendungen sind voraussichtlich durch Bundeserstattung abgedeckt (die Aufwendungen für die Schulsozialarbeit und der Verwaltungskostenaufwand in jedem Fall vollständig). Durch die Einführung der Spitzabrechnung für diese Hilfeart verringert sich jedoch der Haushaltsansatz für den Bundeszuschuss um 557.700 €.

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Aufwendungen Sozialamt nach Produkten
Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz 4% Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung) 16% Sonstige 13% Hilfe zur Pflege 7%

2,5 Mio. € 11,5 Mio. €

9,0 Mio. €

5,2 Mio. €

41,8 Mio. €

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 60%
Sonstiges: Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L., Zahlungen Quotales System, Verwaltung der Sozialhilfe, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Einmalige Leistungen, Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGBII (Sozialamt), Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende, Soziale Einrichtungen, Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz, Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge, Landesblindengeld, Wohngeld (Restabwicklung), Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz, Sonst.soziale Hilfen und Leistungen, Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II

3.7 Leistungen der Jugendhilfe
Organisation des Amtes für Kinder, Jugend und Familie Im März 2009 wurde das Amt durch Beschluss des Kreistages im Rahmen der Umstrukturierung in vier Regionalräume (Nord, West, Mitte und Süd) aufgeteilt. Die Arbeit in den vier Regionalteams wurde bereits zum 01.09.2009 aufgenommen. Die sozialraumorientierte Jugendhilfe ist zum 01.01.2010 gestartet. Im Rahmen der Sozialraumorientierung wurden innerhalb des Ergebnishaushalts vier Regionalbudgets gebildet. Als Grundlage dieser Budgetierung wurde „die Dienstanweisung über das Regionalbudget des Amtes für Kinder, Jugend und Familie“ erlassen. Die Dienstanweisung trat mit Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 in Kraft. Gem. dieser Dienstanweisung wird die Verantwortung für die finanziellen Ressourcen auf die Regionalteams dezentralisiert. Innerhalb des Teilhaushaltes „Kinder, Jugend und Familie“ wird ein eigenes Regionalbudget mit finanzieller Mittelbereitstellung für die fallspezifische, fallübergreifende Arbeit und präventive Arbeit in dem Regionalteam gebildet. Das bemessene Budget gilt jeweils für ein Haushaltsjahr.

Entwicklung der Ansätze Der Zuschussbedarf (ohne Personalausgaben) steigt gegenüber dem Vorjahr um rd. 2,8 Mio. €. Die Anpassung des Gesamtbudgets mit den zu berücksichtigenden Veränderungen ist im Wesentlichen in den folgenden Produkten erläutert:

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Produkt 361-01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Die Einnahmen führen im laufenden Haushaltsjahr 2013 zu einer voraussichtlichen Einnahmesteigerung in Höhe von 268.200 €. Dieses ist im Wesentlichen auf die Zuweisungen vom Land im Rahmen der Projekte Tagespflege zurückzuführen. Im Rahmen der Tagespflege sind aufgrund steigender Fallzahlen neben den erhöhten Einnahmen allerdings auch erhöhte Aufwendungen in Höhe von 440.000 € zu erwarten. Im Produkt 361-01 kommt es demnach insgesamt zur Steigerung der Aufwendungen um 171.800 €

Produkt 363-10 Jugendsozialarbeit/ Erz. Kinder- und Jugendschutz Jugendsozialarbeit Im Bereich der Jugendsozialarbeit werden junge Menschen mit dem Ziel der beruflichen und sozialen Integration beraten, begleitet und betreut. Unterstützend dazu dient im Landkreis Aurich das NiKo-Projekt, das nunmehr im Haushaltsjahr 2012 im Landkreis Aurich aufgrund seiner erfolgreichen Umsetzung in den Vorjahren verstetigt werden konnte. Die Finanzierung des Programms „NiKo“ erfolgt über das Bildungs- und Teilhabepaket des 2. Buches Sozialgesetzbuch (SGB II). Seit 2011 ist zudem das Projekt „PACe (Pro-Aktiv-Center) im Jugendhilfebereich angesiedelt. Seit Anfang 2012 ist das Schulverweigererprojekt „2. Chance“ in der Gesamtverantwortung des Amtes für Kinder, Jugend und Familie. Für das Projekt „PACe“ werden keine Aufwendungen erwartet. Die für das Haushaltsjahr 2012 veranschlagten Kosten von 476.400 € sind fälschlicher Weise in den Haushaltsplan eingestellt worden. Es handelt sich hierbei um Personalkosten die nicht in den Haushaltsplan des Amtes für Kinder, Jugend und Familie fallen. Dies erklärt auch die Senkung der Aufwendung von 896.300 € auf 434.000 €. Auch die Aufwendungen für das Projekt 2. Chance sinken um mehr als die Hälfte auf 15.500 €. Die Einnahmen steigen hingegen von 68.200 € auf 81.500 €. Für die Lesenester im Landkreis Aurich entstehen 10.000 € Mehraufwendungen. Die Einnahmen durch das Land Niedersachsen bleiben bei 44.000 €. Der Saldo beträgt somit 66.000 €. Produkt 363-20 Förderung der Erziehung in der Familie In den Vorjahren bis 2011 war die Hilfeform der Unterbringung von jungen Müttern und Vätern in Mutter-/ Vater-Kind-Einrichtungen nach § 19 SGB VIII nicht als gesondertes Produkt im Produktrahmen der Förderung der Erziehung in der Familie veranschlagt, sondern in den Ansätzen für die Heimerziehung im Produktrahmen „Hilfe zur Erziehung“ enthalten. Dieser Bereich wurde ab dem Haushaltsjahr 2012 gesondert abgebildet. Der bundesweite steigende Trend dieser Hilfeform hat sich auch für den Landkreis Aurich bestätigt. Es kommt hier voraussichtlich zu Aufwendungen in Höhe von 1.236.600 € sowie dem gegenüber zu stellenden Erträgen aus Kostenbeiträgen und Überleitung von Sozialleistungen in Höhe von 72.500 €.

Produkt 363-30 Hilfe zur Erziehung sowie Produkt 363-40 Hilfe für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe Tagespflege als Hilfe zur Erziehung (HzE) Wie bereits im Haushaltsjahr 2012 erwartet, sind die Fallzahlen in der Tagespflege als HzE steigend. Bis zum Jahr 2010 waren derartige Aufwendungen im Kostenträger Tagespflegeunterbringung des Produkts 361-01 enthalten. Aufgrund steigender Inanspruchnahme dieser niedrigschwelligen Form der Hilfe zur Erziehung war eine Abbildung und Darstellung der Aufwendungen zweckmäßig. In 2012 wurde noch von einem Ansatz in Höhe von 181.200 € ausgegangen, dieser Ansatz erhöht sich 2013 um 87.200 € auf 269.000 €.

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Bereitschaftspflege Seit dem Jahr 2010 ist ein fachamtseigenes Clearing mit dem Schwerpunkt auf die familiäre Bereitschaftspflege installiert worden. Besonders im ersten Jahr führte dieses enge Clearing zur Verkürzung der Verweildauern der Kinder und Jugendlichen in der Bereitschaftspflege. Dieser positive Trend konnte allerdings aufgrund äußerer Umstände (u. a. lange Entscheidungswege beim Familiengericht) 2012 nicht gehalten werden. Die Bereitschaftspflege hat sich mittlerweile im Landkreis Aurich nachweislich zur geeigneten Form der kurzfristigen Unterbringung von Kindern zur weiteren Perspektiverarbeitung und Hilfeplanung bzw. möglichen Rückführung im eigentlichen Sinne entwickelt. Weitere Standards im Rahmen einer Schutzunterbringung von Kindern und Jugendlichen in Bereitschaftspflegen oder Schutzeinrichtungen (sh. unter Inobhutnahmen) gilt es, zu erarbeiten und voranzutreiben. Im Vergleich zu 2011 wird eine Kostensteigerung um 69.500 € auf 388.800 € erwartet. Heimunterbringungen Im Zeitraum 2011 bis 2012 stiegen die Fallzahlen um 31 Unterbringungen von 229 auf 260 Kinder und Jugendliche. Dementsprechend stiegen zudem die Verweildauern um 2.819 Belegtage von 17.609 Tage auf 20.428 Tage. Im Vergleich zu 2011 werden die Kosten im Bereich der Heimunterbringung vermutlich um 1.249.100 € auf insgesamt 9.532.700 € steigen. Der negative bundesweite Trend konnte nicht gestoppt werden. Ambulante Eingliederungshilfe, Integrationshelfer In Vorjahren wurde vom Jugendhilfeträger in Ausnahmefällen im Rahmen der Eingliederungshilfe bei Ausschluss von Mehrfachbehinderungen ein Integrationshelfer zur Ermöglichung der Regelbeschulung von Kindern und Jugendlichen gewährt. Dabei wurden in Kooperation mit dem Jobcenter des Landkreises Aurich Integrationshelfer im Rahmen der Arbeitsvermittlung über ein Förderprogramm des Bundes qualifiziert. Die Integrationskräfte werden anteilig vom Jugendhilfeträger mitfinanziert. Da dieses Förderprogramm mit Ablauf Jahres 2010 entfallen ist, sind nunmehr Fachkräfte für diese Zwecke über die freien Jugendhilfeträger einzusetzen, die zu 100% vom Fachamt zu finanzieren sind. Das Amt f. Kinder, Jugend und Familie hat Standards zum Umgang mit der Eingliederungshilfe im Sinne des § 35 a SGB VIII entwickelt, welche sich seit Anfang des Jahres 2012 in der Umsetzung befinden. Es soll in jedem Fall eine einheitlich standardisierte und objektive Überprüfung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 35 a SGB VIII möglich sein und verbindlich erfolgen, bevor es zur Bewilligung einer entsprechenden passgenauen Hilfe im Einzelfall kommt. Allerdings wird insbesondere vor dem Hintergrund der anstehenden Inklusion zum 01.08.2013 mit einem weiteren Fallanstieg in diesem Bereich zu rechnen sein. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2012 werden im Jahr 2013 voraussichtlich höhere Aufwendungen mit einer Steigerung um 227.100 € anfallen. Eine genaue Kostenkalkulation ist aufgrund der bevorstehenden Inklusion nicht zu gewährleisten. Krisenintervention Ziel im Rahmen der Krisenintervention ist es, intensiv unter Vorgabe eines festgelegten Stundenkontingents an den Hilfeträger die Probleme, Ressourcen und Ziele gemeinsam mit allen Beteiligten zu erarbeiten und möglichst zeitnah eine Perspektive für die Familie zu finden. Die Krisenintervention etabliert sich als Vorstufe zur Installierung einer sozialpädagogischen Fallhilfe (SPFH). Nicht jede Krisenintervention mündet auch in einer Anschlussmaßnahme, so dass viele der Hilfen bereits nach drei Monaten wieder beendet werden können. Durch den noch verhältnismäßig kurzen Einsatz dieses „Hilfeinstrumentes“ begründet sich die Erhöhung der Kosten mit gleichzeitigem Fallzahlanstieg. Die Aufwendungen steigen vom Jahr 2012 auf 2013 um 235.500 € auf 762.400 €.

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Inobhutnahme Die bundesweiten Tendenzen zu steigenden Inobhutnahmezahlen zeichnen sich auch im Jahr 2013 im Landkreis Aurich in der Fortschreibung der Fallzahlen der Vorjahre weiter ab. Das Amt f. Kinder, Jugend und Familie beabsichtigt vor diesem Hintergrund die Errichtung einer eigenen Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung. Ziel ist es, durch ein enges, hauseigenes Clearing die Perspektiven für die Kinder/ Jugendlichen so schnell als möglich festzulegen und intensiv die Ursachen für die Schutz-/ Fremdunterbringung gemeinsam mit allen Beteiligten zu erarbeiten. In Zusammenarbeit mit zwei großen freien Trägern ist auch die Errichtung einer familientherapeutischen Wohngruppe geplant. Diese Wohngruppe wird intensiv an Fällen arbeiten, in denen noch eine Rückkehroption ersichtlich ist. Bei den Inobhutnahmen ist im Jahr 2013 voraussichtlich mit einem Kostenanstieg von 146.800 € auf 1.385.600 € zu rechnen.

Produkt 365-01 Tageseinrichtungen für Kinder Laut aktueller „Vereinbarung über die Aufgabenwahrnehmung und Förderung von Kindern in Kindertagesstätten und Kindertagespflege sowie über die Einführung eines Qualitätssicherungsverfahrens (Gütesiegel)“ ist ein wichtiger Bestandteil des Ausbaus familienfreundlicher Lebensstrukturen der Aufbau qualifizierter und bedarfsgerechter Kinderbetreuungsangebote. Zur Durchführung dieser Aufgabe erhalten die kreisangehörigen Kommunen eine jährliche Zuweisung. Diese Zuweisung wurde nach der zum 01.01.2011 für die Dauer von drei Jahren zwischen den Kommunen und dem Landkreis geschlossenen Vereinbarung auf jährlich 4,25 Mio. € festgelegt. Eine neue Vereinbarung wird im Jahr 2013 für die folgenden drei Jahre geschlossen werden. Produkt 367-01 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Die Beratungsstelle der AWO übernimmt die Beratung und Unterstützung von Müttern, Vätern und anderen Erziehungsberechtigten sowie jungen Menschen in Fragen von allgemeiner Erziehung überwiegend für den Altkreis Aurich. Zusätzlich übernehmen Mitarbeiter der AWO die Diagnostik im Bereich der Teilleistungsstörungen Legasthenie/Dyskalkulie. Bisher wurden diese Aufgaben mit einer jährlichen Zuweisung von 357.000 € finanziert. Vertraglich wurde ab 2011 eine Aufgabenerweiterung der Psychologischen Beratungsstelle der AWO um die Beratung von Fachkräften in Kindertagesstätten bei Risikoabwägung nach § 8a SGB VIII sowie die Beratung von Pflegeeltern der Sonderpflege (SoLKA) vereinbart, die zusätzliche Kosten in 2012 von rund 50.000 € (vgl. Vorjahr rd. 29.600 €) verursacht. Auch für das Haushaltjahr 2013 werden 407.000 € für die AWO-Beratungsstelle budgetiert. Das Familienservicebüro erhält einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € vom Land Niedersachsen. Produkt 341-01 Unterhaltsvorschuss Die Ansätze im Bereich der Leistungsgewährung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) werden voraussichtlich stabil bleiben. Wie im Vorjahr werden Aufwendungen in Höhe von 2.601.000 € erwartet. Diesen stehen Erträge in Höhe von 2.230.000 € gegenüber. Die Nettoaufwendungen in diesem Produkt betragen somit 371.000 €.

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Aufwendungen Jugendamt nach Produkten
Tageseinrichtungen für Kinder 11% Unterhaltsvorschussleistungen 7% Sonstige 15%

Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh. 13%

5,2 Mio. €

4,4 Mio. €

3,0 Mio. € 6,4 Mio. €

18,8 Mio. €

3,9 Mio. €

Hilfe zur Erziehung 45%
Sonstige: Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz, Förderung der Erziehung in der Familie, Adoption,Beistand-/Amtpfl.-/Vorm./Gerichtshilfe, Übrige Hilfen, Verwaltung der Jugendhilfe, Sonst.Einricht.d.Kinder-,Jugend-u.Familienhilfe, Schüler-BAföG

Förderung v.Kindern i. Tageseinr.u.Tagespflege 9%

3.8 Leistungen des Jobcenters (passive Leistungen)
Mit der Gründung des Jobcenters werden die Aufwendungen für die Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie die einmaligen Beihilfen nicht mehr im Teilhaushalt Sozialamt, sondern im Teilhaushalt Jobcenter ausgewiesen. Der Teilhaushalt umfasst die Produkte: Produkt 312-11 Leistungen für Unterkunft und Heizung Der Bund beteiligt sich derzeit mit 26,4 % an den Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II. Dieser Anteil ist für die Jahre 2011 bis 2013 gesetzlich in § 4 Abs. 1 Nds. AG SGB II festgeschrieben worden. Für 2013 ist eine Steigerung der Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von ca. 960.000 € im Vergleich zum Vorjahr eingeplant. Es zeichnen sich Steigerungstendenzen bei den Kaltmieten sowie den Neben- und den Heizkosten ab, die sich auf die Unterkunftskosten pro Fall und Monat auswirken. Der Zuschussbedarf für das Produkt erhöht sich insgesamt auf 20.152.800 € (+ 400.000 €). Die Mehrausgaben werden kompensiert durch Einsparungen im Produkt 312-9100.

Produkt 312-31 Einmalige Leistungen Das Produkt umfasst Leistungen für die Erstausstattung von Wohnungen einschl. Haushaltsgeräten, für die Erstausstattung von Bekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt.

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Im Rahmen der allgemeinen Preisentwicklung ist eine leichte Kostensteigerung im Vergleich zum Vorjahr um + 16.000 € einzuplanen.

Produkt 312-40 Arbeitslosengeld II Das Produkt bezieht sich auf die Sicherstellung des Lebensunterhaltes hilfebedürftiger Bedarfsgemeinschaften einschließlich der Sozialversicherung. Der Aufwand wird vollumfänglich vom Bund erstattet und hat somit keine Auswirkung auf den Kreishaushalt.

Produkt 312-91 Verwaltung der Grundsicherung f. Arbeitsuchende Der Landkreis beteiligt sich an den SGB II-Gesamtverwaltungskosten mit aktuell 15,2% bzw. 1.874.300 €. Der Aufwand reduziert sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 400.000 €.

Produkt 611-03 Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II Das Land beteiligt sich gem. § 5 Abs. 2 Nds. AG SGB II an den Kosten für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende mit einem jährlich neu festgesetzten Zuschuss. Dieser ist für 2013 i.H.v. 2.627.200 € auf dem Niveau des Vorjahres kalkuliert worden. Insgesamt beträgt der Zuschussbedarf für den Teilhaushalt „Jobcenter“ damit wie im Jahr 2012 19.574.200 €.

Aufwendungen Jobcenter (passive Leistungen) nach Produkten

Verwaltung d. Grundsicherung f. Arbeitssuchende (Jobcenter); 6.446.800; 8,1%

Leistungen für Unterkunft und Heizung (Jobcenter); 27.926.000; 35,1%

Einmalige Leistungen (Jobcenter); 236.000; 0,3%

Arbeitslosengeld II (ohne KdU) / Optionskommunen; 45.047.000; 56,6%

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3.9 Schulen
Der Teilergebnishaushalt Schulen enthält alle Erträge und Aufwendungen der Schulträgeraufgaben wie auch der Schulgebäudekosten inklusive Abschreibungen. In die Produkte fließen auch die produktbezogenen Personalkostenanteile der Mitarbeiter des Schulamtes und des technischen Gebäudemanagements sowie die Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ein.
Zuschussbedarf Zuschussbedarf Zuschussbedarf Zuschussbedarf Zuschussbedarf 2012 2013 2014 2015 2016 Teilhaushalt Schulen sonst. schulische Aufgaben Schülerbeförderung -15.543.500 -635.500 -8.678.900 -24.857.900 -15.043.900 -657.900 -9.181.200 -24.883.000 -15.157.800 -658.900 -9.481.600 -25.298.300 -15.129.900 -659.900 -9.879.000 -25.668.800 -15.217.700 -660.900 -10.276.400 -26.155.000

Die Kosten bewegen sich insgesamt auf gleichem Niveau wie im Vorjahr. Der Rückgang des Zuschussbedarfes im Teilhaushalt Schulen ist überwiegend zurückzuführen auf die Schließung einer Förderschule sowie geringere Ausgaben in der Bauunterhaltung (vermehrte zusätzliche Bauunterhaltung im Vorjahr). Im Teilhaushalt Schulen sind auch die Zuweisungen an die Gemeinden gem. § 118 NSchG enthalten. Der Kreis hat seine Schulträgerschaft in Teilbereichen auf die Gemeinden übertragen. Hierfür hat er den Gemeinden einen Kostenersatz in Höhe von mindestens 60 %, jedoch höchstens 80 % zu erstatten. Der 2012 mit den Gemeinden vereinbarte höhere Pro-KopfBetrag wurde der Veranschlagung für 2013 zugrunde gelegt, eine Neuberechnung ist, wegen zum Teil noch fehlender Daten nicht erfolgt. Das Produkt Schülerbeförderung wird aufgrund der engen Verzahnung mit dem ÖPNV wie bisher dem Teilhaushalt Wirtschaftsförderung/Kreisentwicklung zugeordnet. Die Ansätze 2013 wurden auf Basis der tatsächlichen Ausgaben 2012 neu kalkuliert, sie steigen gegenüber dem Ansatz des Vorjahres um rd. 525 T€. Die Zunahme beruht überwiegend auf gestiegene Tarife und geänderte Verkehre. Dem Produktbereich Schulträgeraufgaben werden auch die Medienzentren und Kreisschulbaukasse zugeordnet (in obiger Aufstellung nicht enthalten). Nachdem die Kreisschulbaukasse seit Jahren ruhte, werden seit 2010 wieder Investitionen im Schulbau gefördert.

4. Investitionen des Landkreises
Im Haushalt des Landkreises Aurich sind Investitionen und Investitionszuschüsse in Höhe von 17.239 T€ veranschlagt. Die geplanten Einnahmen aus Investitionstätigkeit betragen 4.557 T€. Zur Finanzierung sind Kreditaufnahmen in Höhe von 12.582 T€ erforderlich. Im Wesentlichen sind folgende Investitionen und Investitionszuschüsse veranschlagt:

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Wesentliche Investitionen

2013 T€ 143 126 8 98 100 95 450

2014 T€ 146 66 0 129

2015 T€ 256 15 0 90

2016 T€ 220 15 56 90

2017 T€

Erwerb von EDV-Technologie Schulserverlösung Tablet-PC`s für den Kreistag Betriebs- und Geschäftsausstattung Verwaltung Erstausstattung Clearingstelle Jugendamt Verkehrsüberwachungsanlagen Rüstwagen Feuerwehr Norden Brandcontainer für die Feuerwehrausbildung Digitale Funkgeräte und Meldeempfänger Leitstelle Betriebs- und Geschäftsausstattung Schulen Leasingrate Anbau Naturwissensch., Gymn. Ulricianum Aurich Leasingrate Anbau Naturwissensch., Ulrichsgymnasium Norden Verwaltungsgebäude Investive Sanierung, Kreishaus Aurich Brandschutztüren Treppenhäuser Kreishaus Aurich Neue Eingangtüren u. Windfang, Kreishaus Aurich Dachabdichtung 4. OG, Kreishaus Aurich Dämmung Kreisstraßenmeisterei, Georgsheil Erneuerungder Fenster, Medienzentrum Norden Neubau Clearingstelle Jugendamt Gymnasium Ulricianum Aurich Erneuerung Fahrradständer, Gymn. Ulricianum Aurich Ulrichsgymnasium Norden Inv. San. Toilettenanlagen, Ulrichsgymnasium Nord. Erneuerung Heizungskessel Ulrichsgymnasium Norden Erneuerung Fenster Innenhof, Ulrichsgymnasium Norden Erneuerung Fahrradständer, Ulrichsgymnasium Norden Erneuerung Fenster Landratgebäude, Ulrichsgymnasium Norden Inv. San. Fenster Ulrichsgymn., Teilaust. Altbau IGS Aurich-West Fenster , Bereich Freizeit, Computer, IGS Aurich-West Erneuerung Schließanlage, IGS Aurich-West Erneuerung Bodenbeläge, IGS Aurich-West Erneuerung Fahrradständer, IGS Aurich-West Investive Sanierung Sporthalle IGS Aurich-West Erneuerung Türen Treppenhäuser, IGS Aurich West Überdachung Schulstraße, 1. BA, IGS Aurich-West Dachsanierung, IGS Aurich-West

95

95

95

170 56 1.493 161 262 1.115 161 682 1.228 967 0 825 0

500 170 0

1.000

1.000 150 120 100 120

750

0

50

60 0 0 100 0 75 140 75 170 280

0 70 0 0 900

100 0 100 1.500 100 0 100 300 150 200 100 100

- 32 -

Wesentliche Investitionen

2013 T€

2014 T€

2015 T€

2016 T€

2017 T€

IGS Waldschule Egels Aufstockung/Energet. San. NW-Trakt, IGS Waldsch. BBS I und II Aurich Investive Deckensanierung, BBS II Aurich Brandschutz (Türen/Pausenhalle) inv., BBS II Aur. Fenster Treppenh. Geb. A u. B inv. San., BBS II A. Windfang Gebäude B inv. San., BBS II Aurich Treppenlifte Geb. B, BBS Aurich Erneuerung Schließanlage, BBS Aurich Anbau Bauhalle D, BBS Aurich Dämmung der Fassade Geb. A u. C, BBS Aurich Dachsanierung, BBS Aurich Gebäudesanierung Gartenbau, BBS Aurich Pflasterflächensanierung, BBS Aurich Kellersanierung Geb. A + C, BBS Aurich Behindertengerechte Fahrstühle Geb. A + C, BBS Aurich Conerus-Schule Norden BBS Elektroinstallationen Conerus-Schule Norden BBS Rückkauf FTZ Norden Flachdachsanierung Conerusschule BBS Norden Fenster Cafeteria, Verwaltung, Klassentrakt, BBS Norden Förderschulen Neubau Turnhalle Förderschule Aurich Sanierung Toilettenanlage, FöSch Aurich Inv. San. Austausch Fenster (+Velux) FS Großheide Elektrische San. der Klassen/ Flure FS Großheide Decken und Beleuchtung, Hinnerk Haidjer Schule Dacherneuerung Hausmeisterwohnung, Schule am Moortief Erweiterungbau Lehrerzimmer, Schule am Moortief

1.952

100 125 75 0 0 70

100

100

100

150 60 400 0 250 200 160 100 340 350 200 250

150 370 100 300

0 100 148 50 100 210 100 100 -90 4.742 505 -2.000 430 100 100 -90 5.501 540 -1.996 430 100 100 -90 4.656 415 -2.311 430 4.128 415 -2.368 430 100 50 130 80

2.400

Alarmierungsanlagen (ELA) Schulen

Ausbau Breitbandinfrastruktur Zuschuss vom Land Straßen- u. Radwegebau davon ÖPNV-Maßnahmen Zuweisungen von Land und Gemeinden Durchführung ÖPNV Projekte Zuschüsse an Gemeinden - Tourismusförderung - Straßen- u. Radwegebau

800 100

800 300

800 300

800 300

800

- 33 -

Wesentliche Investitionen

2013 T€ 500 -250 2.146

2014 T€ 500 -250 2.146

2015 T€ 0 0 2.146

2016 T€ 0 0 2.146

2017 T€

Gewährung von Zuschüsse an KMU Mittel aus d. EU_Programm RWB Krankenhausfinanzierung Kreisschulbaukasse Zugang Zuweisungen und Ausleihen an Gemeinden Abgang Ausleihen und Zugang Rücklagen

1.012 -1.353

569 -464

0 -198

0 -198

5. Verpflichtungsermächtigungen
Die folgenden Verpflichtungsermächtigungen wurden im Haushalt aufgenommen:
2013 V23-13-001 Inv. Deckensanierung, Kreishaus Aurich VE V23-13-002 Rückkauf FTZ Norden VE V40-13-001 Kreisschulbaukasse VE V66-13-001 Fahrzeuge, Zubehör u. Ausstattung, KSM VE V66-13-002 Ausbau u. investive Erneuerung von Kreisstraßen VE 2.000.000 215.000 675.900 500.000 2014 1.000.000 1.000.000 370.000 370.000 378.500 378.500 215.000 100.000 2.000.000 1.000.000 72.000 VE V66-13-004 Ausbau und investive Erneuerung von Radwegen VE 200.000 72.000 50.000 200.000 100.000 0 405.000 150.000 0 VE V66-13-007 Radweg K 136, Spetzerfehn - Voßbarg, 1. BA VE V80-13-001 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung VE 800.000 0 255.000 255.000 800.000 800.000 800.000 0 4.203.500 Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigen: 7.368.600 645.000 645.000 591.500 591.500 800.000 0 2.236.500 800.000 43.000 128.600 800.000 800.000 800.000 85.600 85.600 200.000 200.000 200.000 72.000 72.000 72.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 215.000 215.000 215.000 2015 1.000.000 1.000.000 2016 2017

V66-13-003 Schulwegsicherung

V66-13-005 Haltestellenprogramm 2014 VE V66-13-006 Radweg K 204, Berumerfehn - Moorhusen

- 34 -

6. Schulden und Schuldendienst
Die Schuldenentwicklung aus Krediten stellt sich wie folgt dar:

Stand 31.12.2010 (ohne HER) - Tilgung 2011 + Aufnahmen 2011 Stand 31.12.2011 - Tilgung 2012 + Aufnahmen 2012 Stand 31.12.2012 + noch nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung f. 2011 u. 2012 Stand 31.12.2012 (einschl. Krediterm.)

97.641.535 € 6.219.403 € 11.420.000 € 102.842.132 € 6.441.335 € 10.500.000 € 106.900.797 € 21.861.424 € 128.762.221 €

Für diese Verbindlichkeiten sind 2013 Zinsen in Höhe von 4.502.900 € veranschlagt.

Grafische Darstellung der Schuldenentwicklung:
Landkreis Aurich
EUR 140.000.000

Entwicklung der Schulden

120.000.000

144.615.121 €

80.000.000

101.652.382 €

102.128.873 €

98.514.580 €

60.000.000

96.976.601 €

40.000.000

20.000.000

0
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 (ohne HER) 2012 (einschl. HER) 2013 (einschl. HER) 2014 (einschl. HER) 2015 (einschl. HER) 2016 (einschl. HER)

Die Nettoneuverschuldung steigt 2013 um 5.903 T€.

97.641.535 €

102.842.132 €

106.900.797 €

128.762.221 €

134.665.521 €

150.033.621 €

100.000.000

151.463.121 €

- 35 -

7.

Liquiditätskredite
Entwicklung der Liquiditätskredite
0€

-10.000.000 €

-20.000.000 €

-30.000.000 €

-40.000.000 €

-50.000.000 €

-63.971.000 € -69.285.000 €

-64.555.000 € -62.401.000 €

-60.000.000 €

-72.037.139 € -73.976.644 € -79.740.772 € -89.745.078 € -84.746.084 €

-70.000.000 €

-80.000.000 €

Landkreis Aurich
-90.000.000 € 2004 2005 2006 2007 2008 2009 (einschl. Innere Darlehen) 2010 (einschl. Innere Darlehen) 2011 (einschl. Innere Darlehen) 2012 (einschl. Innere Darlehen)

Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite im Haushaltsjahr 2013 aufgenommen werden dürfen, beträgt 70 Mio. €. Eine Reduzierung des Betrages wurde wegen der hohen monatlichen Auszahlungen im Bereich des Jobcenters nicht vorgenommen.

8. Finanzplanung
Die Ergebnishaushalte der nächsten Jahre weisen strukturelle Überschüsse aus, so dass das in der Eröffnungsbilanz auszuweisende Defizit aus kameralen Haushalten stetig abgebaut werden kann.

2012 T€ Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Fehlbedarf insgesamt 271.353 269.250 2.104 39.958

2013 T€ 289.906 284.662 5.244 34.714

2014 T€ 293.332 288.230 5.102 29.613

2015 T€ 290.417 286.588 3.829 25.784

2016 T€ 287.617 284.737 2.880 22.904

Bei der Finanzplanung wurden folgende Eckwerte zugrunde gelegt: Die Erträge aus dem Finanzausgleich wurden auf Basis der vorläufigen Pro-Kopf-Beträge, unter Berücksichtigung der Steuerkraftentwicklung (siehe Kreisumlage), fortgeschrieben: Die Steigerungen des Orientierungsdatenerlasses wurden bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen nicht berücksichtigt, da bei der Festsetzung für 2013 bereits zusätzliche Steuereinnahmen berücksichtigt wurden.

-

- 36 -

Steigerungen lt. Orientierungsdatenerlass vom September 2012 Schlüsselzuweisungen 2014: + 6,0 % , 2015: + 4,0 % und 2016: + 4,0 %, Zuweisungen übertragener Wirkungskreis 2014 bis 2016 jeweils +2,0 %. Die Kreisumlage wurde in erster Linie entsprechend den Steuereinnahmeschätzungen der Stadt Aurich (Steuerkraft) angepasst. Die Höhe der Auflösung der Sonderposten in Folgejahren erfolgt entsprechend der eingeplanten Zuschüsse. Die für die Jahre 2012 bis 2014 vom Landkreis Aurich zu leistende Umlagezahlung in den Entschuldungsfonds wurde in Höhe der Zahlung 2012 in Höhe von 420 T€ auch für die Jahre 2013-2016 berücksichtigt. Die Personalaufwendungen für 2014 bis 2016 wurden mit einer jährlichen Erhöhung von 2 % veranschlagt. Die Aufwendungen des Jugendamtes für „Hilfen zur Erziehung“ auch für junge Volljährige wurden jährlich um ca. 3 % erhöht. Die Zinsaufwendungen und die Abschreibungen wurden entsprechend der Grundlagenentwicklung (Liquiditätsbedarf bzw. Zunahme Anlagevermögen inkl. Aktivierung der bisher geleisteten Krankenhausumlage) angepasst. Für Verlustausgleiche an die Ubbo-Emmius-Klinik wurden 2014 9 Mio., 2015 5 Mio. € und 2016 1 Mio. € eingeplant.

-

-

-

-

-

-

Entwicklung der strukturellen Ergebnisse 2004 - 2016 (Ergebnishaushalt)
Mio. EUR 15,0

Landkreis Aurich
9,8
10,0

12,8 9,2

5,2
5,0

5,1 3,8 2,9

6,4

2,5
0,0

2,1

-5,0

-5,7
-10,0

-8,7 -10,7

-15,0
ReErg. 2004 ReErg. 2005 ReErg. 2006 ReErg. 2007 ReErg. 2008 ReErg. 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

- 37 -

Mio. EUR

Entwicklung der Jahresfehlbeträge 2004 - 2016 (Ergebnishaushalt)
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

2004

Landkreis Aurich
0,0

-20,0

-25,8 -29,6
-40,0

-22,9

-34,7 -53,8 -40,0 -42,1 -51,3

-60,0

-68,4 -73,0 -77,1 -70,6 -82,8

-66,7 -56,1

-80,0

-71,7 -78,6 -85,7 -78,6

Ergebnishaushaltsplan Jahresrechnung

-100,0

VIII. Haushaltssicherungskonzept
Der Landkreis Aurich ist aufgrund seines Überschusses im Ergebnishaushalt nach den gesetzlichen Vorschriften des NKR nicht verpflichtet, ein Haushaltskonsolidierungskonzept zu erstellen.

IX. Demografischer Wandel / Anpassung der öffentlichen Daseinsvorsorge
Trotz einer Bevölkerungsprognose, die sich weit positiver darstellt, als in anderen Räumen Niedersachsens, hat der Landkreis Aurich schon frühzeitig begonnen, sich mit dem demografischen Wandel und den daraus resultierenden Folgen und Herausforderungen zu beschäftigten. Seit 2007 gibt es daher bei Landkreis den Aufgabenbereich Demografie, welcher als Teil der Kreisentwicklung maßgeblich für eine nachhaltige strategische Ausrichtung der Kreisplanung verantwortlich ist. Wurde sich zunächst auf die Aufbereitung und das zur Verfügung stellen der statistischen Daten konzentriert, wurde schnell klar, das der Landkreis Aurich auch in der Fläche - also in den Städten und Gemeinden, aber auch in der vor Ort beheimateten Wirtschaft wirksam werden muss. Gleichzeitig wurden interne Prozesse angestoßen, die bis heute fortgeführt und kontinuierlich ergänzt werden. So sind z.B. in der Zusammenarbeit mit der Kreisvolkshochschule in Norden, ausgehend vom 2007 errichteten Mehrgenerationenhaus, in dessen Folge auch das Seniorenservicebüro und der Pflegestützpunkt mit ihren jeweiligen Standorten entstanden. Es sind diverse weitere Projekte entwickelt worden - etwa der Aufbau eines Freiwilligenkatasters

- 38 -

oder ein starkes Engagement für das Ehrenamt im Rahmen des Bundesprogramms “Freiwilligendienste aller Generationen”. Weitere Aktivitäten finden sich in vielen Bereichen. In der Arbeitsgruppe “Gerontopsychiatrie” des Sozialpsychiatrischen Dienstes oder in der Pflegekonferenz des Landkreises werden beispielsweise die Belange der Pflege diskutiert und neue Erkenntnisse in die Pflegelandschaft eingespeist. Im Hinblick auf den prozentual hohen Anteil der älteren Bevölkerungsanteile im Kreisgebiet, der einmal durch die starke Bildungsabwanderung und andererseits durch den hohen Anteil der Ruhestandwanderer verursacht wird, handelt es sich um eine dringende Notwendigkeit, um den künftigen Anforderungen frühzeitig zu begegnen. Fortlaufend findet außerdem eine Begleitung und Beratung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden statt, unter denen sich in der Zwischenzeit die überwiegende Zahl auf den Weg gemacht hat, die demografische Herausforderung aktiv zu gestalten - etwa das Störtebekerland (Samtgemeinden Brookmerland und Hage und die Gemeinde Großheide) in einem breit angelegtem Prozess oder in weiteren Gemeinden durch die Bildung von Ausschüssen oder Arbeitsgruppen. Zur Bereitstellung einer dringend erforderlichen und detaillierteren Planungsgrundlage für die kreisinternen Ämter und für die Städte und Gemeinden findet aktuell die Erstellung eines Demografiekatasters statt. In intensiver Zusammenarbeit werden hierfür anonymisierte Einwohnerdaten mit der Kartengrundlage im GIS verschnitten, um anschließend eine ortsteil- und quartiersgenaue Übersicht der Alterstruktur zu erhalten und präzise Aussagen für die künftigen Betreuungsbedarfe vor Ort, die Schulentwicklung, der zielgerichteten Steuerung des ÖPNV, Infrastrukturplanung oder die Ausweisung von Bauland zu erhalten. Darüber hinaus ziehen sich die Herausforderungen des demografischen Wandels quasi als roter Faden durch das Regionale Raumordnungsprogramm des Landkreises, welches sich im Augenblick in der Neuaufstellung befindet und seit April 2013 als interner Entwurf vorliegt. Das Regionale Raumordnungsprogramm legt damit dem demografischen Wandel angepasste Handlungserfordernisse als verbindliche Ziele fest und enthält z.B. Aussagen zur Siedlungsentwicklung, zur Bildungslandschaft oder zur Pflege - regelt aber auch nachhaltig weitere Belange zur Daseinsvorsorge. Zu nennen ist hier etwa die Steuerung des Einzelhandels und der dörflichen Nahversorgung.

X. Schlussbetrachtung
Nach Mitteilung des NLT zeigt sich die positive wirtschaftliche Entwicklung 2010 bis 2012 auch weiterhin in den Haushalten der Landkreise und der Region Hannover. Nach den vorgelegten Haushaltsplanungen können 11 (Vj. 9) Landkreise in Niedersachsen ihren Haushalt komplett ausgleichen, 19 (Vj. 14) Landkreisen und der Region Hannover gelingt es, einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, noch 8 (Vj. 14) Landkreishaushalte sind strukturell nicht ausgeglichen. Allerdings ist das Problem der Altdefizite und auch der daraus resultierenden Liquiditätskredite trotz der insgesamt weiter verbesserten Finanzsituation bei der Mehrzahl der Landkreise und der Region Hannover nach wie vor nicht gelöst. Diese Aussage trifft auch auf den Landkreis Aurich mit weiterhin hohen Kassenkreditbeständen zu.

- 39 -

Beim Start in die Doppik 2010 war der Haushalt mit einem Altfehlbetrag aus kameralen Abschlüssen in Höhe von rd. 53,8 Mio. € belastet. Die Abschlüsse der Jahre 2010 bis 2012 stehen aufgrund der fehlenden 1. Eröffnungsbilanz noch aus. Sollte es gelingen, die Planung einzuhalten, würde sich das Altfehl zu Beginn des Jahres 2013 bereits auf 40,0 Mio. € und bis zum Ende des Jahres auf 34,7 Mio. € reduzieren. Die Finanzplanung wird belastet durch weitere Verlustabdeckungszahlungen in Höhe von 15 Mio. € an die Ubbo-Emmius-Klinik, weist aber trotzdem auch in den Planungsjahren 2014 und 2016 weiter Überschüsse im Ergebnishaushalt in Höhe von 11,8 Mio. € aus, so dass der Fehlbetrag bis 2015 auf 22,9 Mio. € sinkt. Unsere Finanzstärke erlaubt uns in den nächsten Jahren sowohl die Verluste der UEK als auch die des Kernhaushalts erheblich zu reduzieren. Dennoch müssen wir jetzt, vor allem vor dem Hintergrund der erforderlichen Bezuschussung der UEK in den nächsten Jahren, weiter Konsolidierung betreiben. Aurich, April 2013 Landkreis Aurich Der Landrat

Weber

Landkreis Aurich

Übersichten 2013

Beteiligungen und sonstiges Vermögen
(Stand 01.01.2013)
Beteiligungsgesellschaft Stammkapital in € Anteil Landkreis in € in %

I.

Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts 1. Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH 2. Kreisvolkshochschule Norden gGmbH 3. Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen Aurich (gGmbH) 4. Musikschule Landkreis Aurich gGmbH 5. MKW - Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG 6. MKW - Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft Verwaltungs-GmbH 7. Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH 8. Pflege- und Betreuungszentren GmbH Helenenstift und Johann-Christian-Reil-Haus 9. Team Telematikzentrum GmbH 10. Ostfriesland Touristik - Landkreis Aurich GmbH 11. Kreisbahn Aurich GmbH 12. Behindertenhilfe Norden gGmbH 13. Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade 14. Ostfriesland Tourismus GmbH 15. Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Emden 16. Nds. Landgesellschaft mbH Hannover 17. AG Reederei Norden-Frisia 42.000,00 11.904.000,00 811.620,00 8.000.000,00 6.000,00 366.000,00 1.230,00 2.200,00 500.000,00 201.500,00 500.000,00 201.500,00 100,00 100,00

25.000,00 25.000,00 25.000.000,00 25.564,59 100.000,00 100.000,00 493.000,00 50.000,00 989.349,79 66.000,00

25.000,00 25.000,00 25.000.000,00 25.564,59 100.000,00 100.000,00 412.500,00 37.000,00 659.566,53 16.500,00

100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 83,67 74,00 66,67 25,00 14,29 14,29 3,07 0,15 0,03

II. Anstalten des öffentlichen Rechts 1. Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR 2. Landkreis Aurich - Jobcenter kAöR

III. Zweckverbände 1. Ems Dollart Region 2. Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband 3. Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord 4. Oldenburgisch-Ostfriesischer Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen 5. Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland -Ostfriesische Sparkasse-

-1-

Beteiligungsgesellschaft

Stammkapital in €

Anteil Landkreis in € in %

IV. Wasser- und Bodenverbände 1. Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband

V. Sonstige 1. Ostfriesische Landschaft 2. Leegemoorgesellschaft zu Norden

Vermögensart

Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2012 in €

Zugang

Abgang

Stand am Ende des Haushaltsjahres 2012 in €

in €

in €

VI. 1.

Forderungen/Geldanlagen Forderungen aus Darlehen, die der Landkreis aus Mitteln des Haushalts in Erfüllung einer Aufgabe gewährt hat sonstige Forderungen

671.021,72 0,00

0,00 0,00

105.805,86 0,00

565.215,86 0,00

2.

Hinweis: Ein Beteiligungsbericht gemäß § 151 NKomVG wurde gesondert zum Haushaltsplan erstellt. Die öffentliche Auslegung erfolgt zusammen mit dem Haushaltsplan.

-2-

Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts

-3-

Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des öffentlichen Rechts

-4-

Art der Schulden

Stand zu Beginn des Vorjahres (01.01.2012) -1000 € -

Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres (01.01.2013) -1000 € 3

1 1. Geldschulden aus 1.1 Anleihen 1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionstätigkeit 1.3 Liquiditätskrediten 1.4 sonstigen Geldschulden 2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4. Transferverbindlichkeiten 5. Sonstige Verbindlichkeiten Schulden insgesamt

2

102.842 64.555

106.901 62.401

2.748

2.186

170.145

171.488

-5-

Übersicht
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres 2013 2014 2015 2016 2.017 Summe

2010 2011 2012 2013 Summe
Nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahme

344 200 3.334

800 4.204

800 2.237 3.037

800 129 929 800 800

8.217 3.714 5.734 7.369

3.878

5.004

12.582

16.257

12.138

8.141

-6-

Wesentliche Produkte im Haushaltsplan 2013

Teilhaushalt Allgemeine Deckungsmittel  611-01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Teilhaushalt Verwaltungsführung  111-16 Gleichstellung

Teilhaushalt Zentrale Finanzverwaltung  111-18 Finanzen / Controlling

Teilhaushalt Ordnungsamt  126-01 Brandschutz

Teilhaushalt Amt f. Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung   122-21 122-22 Tierseuchenbekämpfung / Tierschutz Lebensmittelüberwachung / Verbraucherschutz

Teilhaushalt Amt für Schulen und IT  111-40 Information und Kommunikation

Teilhaushalt Schulen   218-02 231-01 Schulträgeraufgaben Gesamtschulen Gebäudemanagement Berufsschulen

Teilhaushalt Amt für Kinder, Jugend und Familie      361-01 362-01 363-30 363-40 365-01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Jugendarbeit Hilfe zur Erziehung Hilfen f. junge Volljährige / Inobhutnahmen /Eingliederungshilfe Tageseinrichtungen für Kinder

-7-

Teilhaushalt Sozialamt    311-30 311-60 315-01 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Grundsicherung (Alter / Erwerbsminderung) Soziale Einrichtungen

Teilhaushalt Jobcenter    312-11 312-40 312-91 Leistungen für Unterkunft und Heizung Arbeitslosengeld II (ohne KdU) / Optionskommunen Verwaltung d. Grundsicherung f. Arbeitssuchende

Teilhaushalt Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung     511-01 547-01 571-01 575-01 Kreisentwicklung ÖPNV-Planung und -Projekte Wirtschaftsförderung Tourismusförderung

Teilhaushalt Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz  554-01 Naturschutz und Landschaftspflege

Teilhaushalt Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche  542-01 Kreisstraßen

-8-

Produktübersicht nach Produktrahmen
- Übersicht nach § 1 Abs. 2 Nr. 11 i.V.m. § 4 Abs. 1 S. 4 GemHKVO (Die wesentlichen Produkte sind in Fettdruck dargestellt.)

Produktbereich, Produktgruppe, Produkt
11
111 111-00 111-01 111-02 111-03 111-04 111-05 111-06 111-07 111-11 111-12 111-14 111-15 111-16 111-18 111-19 111-20 111-21 111-23 111-32 111-40

Teilhaushalt

Innere Verwaltung
Verwaltungssteuerung und -service Verwaltungsleitung Gemeinkosten Innerer Dienst Zentrale Dienste Organisation Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement Öffentlichkeitsarbeit Aufsicht Politik Personal Personalkosten - Sonderfälle Rechnungsprüfung Personalrat Gleichstellung Finanzen / Controlling Verwaltung Liegenschaften Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung Kreiskasse / Vollstreckung Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Rechts- und Versicherungsangelegenheiten Information und Kommunikation 00 10 10 10 10 10 10 10 11 11 14 00 00 20 20 20 20 23 32 40 Verwaltungsführung Innerer Dienst Innerer Dienst Innerer Dienst Innerer Dienst Innerer Dienst Innerer Dienst Innerer Dienst Personalwesen Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Verwaltungsführung Verwaltungsführung Zentrale Finanzverwaltung Zentrale Finanzverwaltung Zentrale Finanzverwaltung Zentrale Finanzverwaltung Technisches Gebäudemanagement Ordnungsamt Amt für Schulen und IT

12
121 121-01 122 122-00 122-01 122-02 122-03 122-04 122-05 122-06 122-07 122-08 122-20 122-21 122-22 122-30 122-40 122-41 126 126-01 126-10 128 128-01

Sicherheit und Ordnung
Statistik und Wahlen Wahlen, Statistik und Volksbegehren Ordnungsangelegenheiten Gemeinkosten Ordnungsamt Allgemeines Ordnungsrecht Jagd/Waffen/Sprengstoff Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Kfz.-Zulassung Fahrerlaubnisse Verkehrslenkung und -regelung Ordnungswidrigkeiten Unterhaltssicherung Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw. Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz Einweisungen nach dem NPsychKG Wasserwirtschaft Küstenschutz Brandschutz Brandschutz Gebäudemanagement FTZ Katastrophenschutz Katastrophenschutz 10 Innerer Dienst 32 32 32 32 32 32 32 32 32 39 39 39 53 66 66 Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw. Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw. Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw. Amt für Gesundheitswesen Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche

32 Ordnungsamt 23 Technisches Gebäudemanagement 32 Ordnungsamt

21-24 Schulträgeraufgaben
212 212-01 215 215-01 216 216-01 217 217-01 217-02 Hauptschulen Schulträgeraufgaben Hauptschulen Realschulen Schulträgeraufgaben Realschulen Kombinierte Haupt- und Realschulen Schulträgeraufgaben Komb. Haupt- u. Realschulen Gymnasien, Kollegs Gebäudemanagement Gymnasien Schulträgeraufgaben Gymnasien 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen

-9-

218 218-01 218-02 221 221-01 221-02 231 231-01 231-02 241 241-01 242 242-01 243 243-00 243-01 243-02 244 244-01

Gesamtschulen Gebäudemanagement Gesamtschulen Schulträgeraufgaben Gesamtschulen Förderschulen Gebäudemanagement Förderschulen Schulträgeraufgaben Förderschulen Berufliche Schulen Gebäudemanagement Berufsschulen Schulträgeraufgaben Berufsschulen Schülerbeförderung Schülerbeförderung Fördermaßnahmen für Schüler Schüler-BAföG Sonstige schulische Aufgaben Gemeinkosten Amt für Schulen und IT Sonstige schulische Aufgaben Medienzentren Kreisschulbaukasse Kreisschulbaukasse

41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie 40 Amt für Schulen und IT 40 Amt für Schulen und IT 40 Amt für Schulen und IT 40 Amt für Schulen und IT

25-29 Kultur und Wissenschaft
263 263-01 271 271-01 273 273-01 281 281-01 Musikschulen Musikschule Volkshochschulen Volkshochschulen Sonstige Volksbildung Kunstschulen Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege 01 Allgemeine Deckungsmittel 01 Allgemeine Deckungsmittel 40 Amt für Schulen und IT 40 Amt für Schulen und IT

31-35 Soziale Hilfen
311 311-10 311-20 311-30 311-40 311-50 311-60 311-70 311-90 312 312-10 312-11 312-30 312-31 312-40 312-60 312-90 312-91 313 313-01 315 315-01 321 321-01 341 341-01 343 343-01 344 344-01 345 345-01 346 346-01 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Hilfe zum Lebensunterhalt 50 Sozialamt Hilfe zur Pflege 50 Sozialamt Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 50 Sozialamt Hilfen zur Gesundheit 50 Sozialamt Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L. 50 Sozialamt Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung) 50 Sozialamt Zahlungen Quotales System 50 Sozialamt Verwaltung der Sozialhilfe 50 Sozialamt Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) Leistungen für Unterkunft und Heizung 50 Sozialamt Leistungen für Unterkunft und Heizung 55 Jobcenter Einmalige Leistungen 50 Sozialamt Einmalige Leistungen 55 Jobcenter Arbeitslosengeld II (ohne KdU) / Optionskommune 55 Jobcenter Leistungen f. Bildung u. Teilhabe n. § 28 SGB II 50 Sozialamt Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende 50 Sozialamt Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende 55 Jobcenter Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz 50 Sozialamt Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen 50 Sozialamt Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz 50 Sozialamt Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen 53 Amt für Gesundheitswesen Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge 50 Sozialamt Landesblindengeld Landesblindengeld 50 Sozialamt Wohngeld Wohngeld (Restabwicklung) 50 Sozialamt

- 10 -

347 347-01 351 351-01 351-10

Bildung u. Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz Bildung u. Teilhabe nach § 6b BKGG 50 Sozialamt Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Rentenversicherungsangelegenheiten 32 Ordnungsamt Sonst.soziale Hilfen und Leistungen 50 Sozialamt

36
361 361-01 362 362-01 363 363-10 363-20 363-30 363-40 363-50 363-60 363-90 365 365-01 367 367-01

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespfl. Jugendarbeit Jugendarbeit 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Förderung der Erziehung in der Familie 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Hilfe zur Erziehung 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh. 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe Übrige Hilfen 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Verwaltung der Jugendhilfe 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Sonstige Einrichtung der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonst.Einricht.d.Kinder-, Jugend- u.Familienhilfe 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie

41
411 411-01 412 412-01 414 414-00 414-01 414-02 414-03 414-04 414-10

Gesundheitsdienste
Krankenhäuser Krankenhaus Gesundheitseinrichtungen Gesundheitseinrichtungen Maßnahmen der Gesundheitspflege Gemeinkosten Gesundheitsamt Amtsärztlicher Dienst Kinder- und jugendärztlicher Dienst Jugendzahnpflege Gesundheitsaufsicht Fleischhygieneüberwachung 01 Allgemeine Deckungsmittel 53 Amt für Gesundheitswesen 53 53 53 53 53 39 Amt für Gesundheitswesen Amt für Gesundheitswesen Amt für Gesundheitswesen Amt für Gesundheitswesen Amt für Gesundheitswesen Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw.

42

Sportförderung
40 Amt für Schulen und IT

421 Förderung des Sports 421-01 Sportförderung

51

Räumliche Planung und Entwicklung

511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 511-01 Kreisentwicklung 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 511-10 Bauleitplanung/Landschaftsplanung 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

52
521 521-00 521-01 522 522-01 523 523-01

Bauen und Wohnen
Bau- und Grundstücksordnung Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp. Bau- und Grundstücksordnung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Denkmalschutz- und pflege Denkmalschutz- und pflege 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

53
535 535-01 537 537-01

Ver- und Entsorgung
Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung Abfallwirtschaft Beseitigung tierischer Nebenprodukte 01 Allgemeine Deckungsmittel 39 Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw.

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54
542 542-00 542-01 547 547-01 547-02

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Kreisstraßen Gemeink. Amt f. Kreisstraßen, Wasserw. u. Deiche Kreisstraßen ÖPNV ÖPNV-Planung und -Projekte ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche 66 Amt f. Kreisstr., Wasserwirtschaft u. Deiche 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche

55
554 554-01 554-02 555 555-01

Natur- und Landschaftspflege
Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Ökologie- und Bildungsstation Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

56

Umweltschutz
60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 20 Zentrale Finanzverwaltung

561 Umweltschutzmaßnahmen 561-01 Immissionsschutz 561-02 Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes

57
571 571-00 571-01 575 575-01 575-02

Wirtschaft und Tourismus
Wirtschaftsförderung Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Tourismus Tourismusförderung Touristische Radwanderwege 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche

61
611 611-01 611-02 611-03 612 612-01

Allgemeine Finanzwirtschaft
Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen 01 Allgemeine Deckungsmittel Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II 50 Sozialamt Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II 55 Jobcenter Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgem. Finanzwirtschaft 01 Allgemeine Deckungsmittel

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Übersicht über die gebildeten Budgets nach § 1 Abs. 2 Nr. 12 i.V.m. § 4 Abs. 3 GemHKVO sowie Haushaltsvermerke

Nach § 4 Abs. 3 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) werden folgende Budgets gebildet:                   Teilhaushalt Allgemeine Deckungsmittel (Amt 20) Teilhaushalt Verwaltungsführung (Landrat) Teilhaushalt Innerer Dienst (Amt 10) Teilhaushalt Personalwesen (Amt 11) Teilhaushalt Rechnungsprüfungsamt (Amt 14) Teilhaushalt Zentrale Finanzverwaltung (Amt 20) Teilhaushalt Technisches Gebäudemanagement (Amt 23) Teilhaushalt Ordnungsamt (Amt 32) Teilhaushalt Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung (Amt 39) Teilhaushalt Amt für Schulen und IT (Amt 40) Teilhaushalt Schulen (Amt 40) Teilhaushalt Jugendamt (Amt 51) Teilhaushalt Sozialamt (Amt 50) Teilhaushalt Amt für Gesundheitswesen (Amt 53) Teilhaushalt Jobcenter (passive Leistungen) Teilhaushalt Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung (Amt 80) Teilhaushalt Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz (Amt 60) Teilhaushalt Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche (Amt 66)

Die Verantwortung für die Budgets wird der jeweils in Klammern genannten Organisationseinheit zugeordnet. In einigen Teilhaushalten sind aufgrund bestehender Budgetvereinbarungen (Schulen -Amt 40-, Sozialräume -Amt 51- und Naturschutzstation -Amt 60-) Unterbudgets zu bilden. Ansonsten können die Organisationseinheiten innerhalb ihres Budgets Unterbudgets einrichten. Von den Budgets und damit von der generellen gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 19 Abs. 1 GemHKVO ausgenommen werden die Aufwendungen für aktives Personal, die Aufwendungen für Versorgung, die Aufwendungen nach § 13 GemHKVO sowie die zahlungsunwirksamen Erträge und Aufwendungen. Mehrerträge berechtigen zu Mehraufwendungen innerhalb des Budgets, wenn die entsprechenden Einzahlungen vorhanden sind. Bei den Investitionen berechtigen Mehreinzahlungen zu Mehrauszahlungen bei der zugehörigen Investition, soweit der Eingang der geplanten Einzahlung gesichert ist (Zuwendungsbescheid bzw. Vereinbarung liegt vor).

- 13 -

Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit können nach § 19 Abs. 4 GemHKVO zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitionstätigkeit innerhalb des Budgets verwendet werden. Ebenfalls können zahlungswirksame Mehrerträge oder auch nicht verwendete zweckgebundene zahlungswirksame Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit für unerhebliche Auszahlungen für Investitionstätigkeit innerhalb des Budgets verwendet werden. Zusätzlich zu den Budgets werden nach § 19 Abs. 2 GemHKVO folgende Deckungskreise gebildet, für die die vorgenannten Deckungsgrundsätze (gegenseitige und unechte Deckungsfähigkeit) analog gelten:  Aufwendungen für aktives Personal und für Versorgung (Amt 11)  Zahlungsunwirksame Erträge und Aufwendungen (Amt 20) Diese Deckungskreise ermöglichen eine gegenseitige Deckungsfähigkeit der Haushaltsermächtigungen über alle Produkte. Die Verantwortung für die Deckungskreise wird der in Klammern genannten Organisationseinheit zugeordnet. Eine Inanspruchnahme setzt eine vorherige Abstimmung mit dem jeweiligen Produktverantwortlichen voraus.

- 14 -

Erläuterung der Struktur des Ergebnishaushalts

Nr.

Bezeichnung

Erläuterungen bzw. Beispiele
Erträge = in Geld bewertete Wertzuwächse für Güter und Dienstleistungen in einem Haushaltsjahr Ausgleichsleistungen des Landes aufgrund der Einführung des SGB II, Jagdsteuer Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, insbesondere Kreisumlage, Schlüsselzuweisungen, Zuweisungen für den übertragenen Wirkungskreis, Leistungsbeteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung Zuschüsse von Dritten für investive Maßnahmen (z.B. Schul- und Straßenbau) werden als Sonderposten auf der Passivseite der Bilanz ausgewiesen und entsprechend der Nutzungsdauer des bezuschussten Vermögensgegenstandes aufgelöst. Die Auflösungserträge stehen dem Aufwand aus Abschreibungen (Nr. 02.04) gegenüber. Als Transfers werden Leistungen ohne Gegenleistung bezeichnet. Sonstige Transfererträge stellen insbesondere Ersätze für soziale Leistungen im Sozial- und Jugendhilfebereich dar. Verwaltungs- und Benutzungsgebühren, z.B. für Baugenehmigungen, Kfz.-Zulassungen Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie nicht investive Verkäufe Ersatz für Aufwendungen der lfd. Verwaltungstätigkeit, die eine Stelle für eine andere erbracht hat, insbesondere Sozialhilfeerstattungen des Landes (Quotales System) Zinserträge und Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen, insbesondere Dividende des Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverbandes Eigenleistungen, die das Vermögen des Landkreises (Aktivposten in der Bilanz) erhöhen. Der Ertrag aus der aktivierten Eigenleistung neutralisiert den zur Herstellung des Vermögensgegenstandes eingesetzten Personalaufwand. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an Vorräten Verwarnungs- und Bußgelder, Erträge aus der Herabsetzung der Pensions- und Beihilferückstellung

Ordentliche Erträge 01.01 Steuern und ähnliche Abgaben 01.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 01.03 Auflösungserträge aus Sonderposten

01.04 sonstige Transfererträge 01.05 öffentlich-rechtliche Entgelte 01.06 privatrechtliche Entgelte 01.07 Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 01.08 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 01.09 aktivierte Eigenleistungen 01.10 Bestandsveränderungen 01.11 sonstige ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen 02.01 Aufwendungen für aktives Personal

02.02 Aufwendungen für Versorgung 02.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Aufwendungen = in Geld bewerteter Werteverzehr durch Verbrauch oder Abnutzung von Gütern und Dienstleistungen in einem Haushaltsjahr Dienstbezüge, Sozialversicherungsbeiträge, Zuführungen zur Pensions- und Beihilferückstellung für aktive Bedienstete und Versorgungsempfänger: Beiträge und Umlagen zu Versorgungskassen, Beihilfeumlagen Die eigentlich hier zu veranschlagende Beihilfeumlage für Versorgungsempfänger wurde aus technischen Gründen bei den Aufwendungen für aktives Personal (Nr. 02.01) veranschlagt. Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung des Vermögens, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände, Miet- und Pachtaufwendungen, besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen

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02.04 Abschreibungen 02.05 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 02.06 Transferaufwendungen 02.07 sonstige ordentliche Aufwendungen

Abbildung der Wertminderung des Vermögens Zinsen für Investitions- und Liquiditätskredite Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, insbesondere für Sozial- und Jugendhilfeleistungen Kostenerstattung an die ARGE für die Kosten der Unterkunft und Heizung sowie einmalige Beihilfen, sonstige Kostenerstattungen an Dritte, Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit, Schülerbeförderungskosten, Geschäftsaufwendungen, Steuern, Versicherungen Der hier auszuweisende Überschuss der ordentlichen Erträge über die ordentlichen Aufwendungen ist als Zuführung zur ordentlichen Überschussrücklage zu veranschlagen. ungewöhnliche, selten vorkommende oder periodenfremde Erträge und Aufwendungen, insbesondere Erträge (Gewinne) und Aufwendungen (Verluste) aus Vermögensveräußerungen Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

02.08 Überschuss gem. § 15 V GemHKVO

Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 05. 06. Jahresergebnis

Summe Jahresfehlbe- Noch abzudeckende doppische Jahresfehlbeträge aus Vorjahren sind nach träge aus Vorjahr(en) § 2 VI GemHKVO unter dem geplanten Jahresergebnis auszuweisen.

- 16 -

Landkreis Aurich

Gesamtplan 2013
Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Gesamt-Investitionsplan Haushaltsquerschnitte Teilhaushalte

Inhaltsverzeichnis
Seite Gesamthaushalt Investitionen Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsquerschnitte 1 4 15 16

Teilhaushalt

Produkt

Seite 23 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Musikschule Volkshochschulen Krankenhaus Kombinierte Versorgung 38

Allgemeine Deckungsmittel 611-01 612-01 263-01 271-01 411-01 535-01 Verwaltungsführung 111-00 111-15 111-16 10 Innerer Dienst 111-01 111-02 111-03 111-04 111-05 111-06 111-07 121-01 11 Personalwesen 111-11 111-12 14 Rechnungsprüfungsamt 111-14 20 Zentrale Finanzverwaltung 111-20 111-18 111-19 111-21 561-02 Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung Finanzen / Controlling Verwaltung Liegenschaften Kreiskasse / Vollstreckung Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes Rechnungsprüfung Personal Personalkosten - Sonderfälle Gemeinkosten Innerer Dienst Zentrale Dienste Organisation Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement Öffentlichkeitsarbeit Aufsicht Politik Wahlen, Statistik und Volksbegehren Verwaltungsleitung Personalrat Gleichstellung

46

65

72

76

23 Technisches Gebäudemanagement 111-23 126-10 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Gebäudemanagement FTZ

89

Teilhaushalt 32 Ordnungsamt

Produkt

Seite 98

122-00 122-01 122-02 122-03 111-32 122-07 122-04 122-05 122-06 126-01 128-01 122-08 351-01

Gemeinkosten Ordnungsamt Allgemeines Ordnungsrecht Jagd/Waffen/Sprengstoff Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Rechts- und Versicherungsangelegenheiten Ordnungswidrigkeiten Kfz.-Zulassung Fahrerlaubnisse Verkehrslenkung und -regelung Brandschutz Katastrophenschutz Unterhaltssicherung Rentenversicherungsangelegenheiten 127

39 Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberwachung 122-20 122-21 122-22 414-10 537-01 40 Amt für Schulen und IT 243-00 243-01 243-02 244-01 273-01 281-01 421-01 111-40 41 Schulen 401001 Allgemeine Kosten Schulen 401101 Gymnasium Ulricianum Aurich 401102 Ulrichsgymnasium Norden 401201 IGS Aurich-West 401202 IGS Waldschule Egels 401203 IGS Krummhörn 401301 Schule am Extumer Weg Aurich FÖS KME 401302 Schule am Extumer Weg Aurich FÖS Lernen 401303 Schulzentrum Brookmerland FÖS Lernen 401304 David Fabricius Schule Großefehn FÖS Lernen 401305 Förderschule Lernen Großheide 401306 Förderschule Lernen Krummhörn 401307 Hinnerk Haidjer Schule Moordorf FÖS Lernen Gemeinkosten Amt für Schulen und IT Sonstige schulische Aufgaben Medienzentren Kreisschulbaukasse Kunstschulen Heimat- und sonstige Kulturpflege Sportförderung Information und Kommunikation Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw. Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz Fleischhygieneüberwachung Beseitigung tierischer Nebenprodukte

140

161

Teilhaushalt

Produkt 401308 Astrid-Lindgren-Schule Moordorf FÖS Geistige Entwicklg. 401309 Schule am Meer Norden FÖS Lernen 401310 Schule am Moortief Norden FÖS Geistige Entwicklg. 401401 BBS I Aurich 401402 BBS II Aurich 401403 Conerus-Schule Norden BBS 401404 Gartenbauliche Berufsschule Ostfriesland

Seite

51 Amt für Kinder, Jugend und Familie 361-01 362-01 363-10 363-20 363-30 363-40 363-50 363-60 363-90 365-01 367-01 341-01 242-01 50 Sozialamt 311-10 311-20 311-30 311-40 311-50 311-60 311-70 311-90 312-10 312-30 312-60 312-90 313-01 315-01 321-01 344-01 345-01 346-01 347-01 351-10 611-02 Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Hilfen zur Gesundheit Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L. Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung) Zahlungen Quotales System Verwaltung der Sozialhilfe Leistungen für Unterkunft und Heizung Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz Soziale Einrichtungen Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge Landesblindengeld Wohngeld (Restabwicklung) Bildung und Teilhabe n. § 6b Bundeskindergeldgesetz Sonst.soziale Hilfen und Leistungen Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespflege Jugendarbeit Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz Förderung der Erziehung in der Familie Hilfe zur Erziehung Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh. Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe Übrige Hilfen Verwaltung der Jugendhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Sonst.Einricht.d.Kinder-, Jugend- u.Familienhilfe Unterhaltsvorschussleistungen Schüler-BAföG

200

232

Teilhaushalt

Produkt

Seite 279 Gemeinkosten Gesundheitsamt Gesundheitseinrichtungen Amtsärztlicher Dienst Kinder- und jugendärztlicher Dienst Jugendzahnpflege Gesundheitsaufsicht Einweisungen nach dem NPsychKG Betreuungsleistungen 298 Leistungen für Unterkunft und Heizung Einmalige Leistungen Arbeitslosengeld II ( ohne KdU) / Optionskommunen Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II 310

53 Amt für Gesundheitswesen 414-00 412-01 414-01 414-02 414-03 414-04 122-30 343-01 55 Jobcenter (passive Leistungen) 312-11 312-31 312-40 312-91 611-03

80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 571-00 571-01 575-01 511-01 555-01 241-01 547-01 Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Tourismusförderung Kreisentwicklung Land- und Forstwirtschaft Schülerbeförderung ÖPNV-Planung und -Projekte

60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 521-00 511-10 521-01 522-01 523-01 554-01 554-02 561-01 Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp. Bauleitplanung/Landschaftsplanung Bau- und Grundstücksordnung Wohnbauförderung Denkmalschutz- und pflege Naturschutz- und Landschaftspflege Ökologie- und Bildungsstation Immissionsschutz

329

66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche 542-00 122-40 122-41 542-01 547-02 575-02 Gemeinkosten Amt f. Kreisstraßen, Wasserw. u. Deiche Wasserwirtschaft Küstenschutz Kreisstraßen ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung Touristische Radwanderwege

348

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Gesamtergebnishaushalt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 1.404.344,77 2.652.500,00 2.653.100,00 2.653.100,00 2.653.100,00 2.653.100,00

135.576.765,38 186.426.600,00 198.413.400,00 201.484.200,00 198.788.800,00 195.873.200,00 0,00 6.336.671,08 5.239.550,38 1.412.543,38 55.598.167,02 1.759.393,04 0,00 0,00 2.799.323,28 5.367.200,00 6.464.300,00 4.648.800,00 823.900,00 58.597.200,00 1.708.700,00 0,00 0,00 4.664.100,00 5.678.400,00 8.180.700,00 4.863.900,00 856.500,00 63.066.000,00 1.688.900,00 0,00 0,00 4.504.700,00 6.098.700,00 8.180.700,00 4.863.900,00 856.500,00 63.159.800,00 1.688.600,00 0,00 0,00 4.346.300,00 6.385.100,00 8.180.700,00 4.863.900,00 856.500,00 63.062.800,00 1.688.500,00 0,00 0,00 3.937.100,00 6.385.100,00 8.180.700,00 4.863.900,00 856.500,00 63.168.000,00 1.689.200,00 0,00 0,00 3.947.500,00

01.12

210.126.758,33 271.353.300,00 289.905.600,00 293.331.800,00 290.416.500,00 287.617.200,00

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 38.488.320,94 299.079,72 9.679.328,30 47.754.700,00 0,00 11.512.900,00 48.482.000,00 0,00 11.830.100,00 49.276.700,00 0,00 11.475.800,00 50.158.600,00 0,00 11.330.100,00 50.985.800,00 0,00 11.447.500,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

83.502,42 5.423.990,47

8.318.000,00 6.152.100,00

10.689.200,00 5.472.000,00

11.407.800,00 5.710.400,00

11.992.500,00 5.854.700,00

12.016.700,00 5.839.700,00

94.110.415,30 172.967.200,00 185.495.300,00 187.357.800,00 184.073.000,00 180.855.900,00 47.557.654,94 0,00 22.544.800,00 2.103.600,00 22.693.500,00 5.243.500,00 23.001.600,00 5.101.700,00 23.179.100,00 3.828.500,00 23.591.400,00 2.880.200,00

02.09

195.642.292,09 271.353.300,00 289.905.600,00 293.331.800,00 290.416.500,00 287.617.200,00

03.

= Ordentliches Ergebnis

14.484.466,24

2.103.600,00

5.243.500,00

5.101.700,00

3.828.500,00

2.880.200,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 29.350,63 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

29.350,63

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
06.

= Jahresergebnis - Summe Jahresfehlbeträge aus Vorjahr(en)

14.513.816,87 0,00

2.103.600,00 0,00

5.243.500,00 0,00

5.101.700,00 0,00

3.828.500,00 0,00

2.880.200,00 0,00

1

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Gesamtfinanzhaushalt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

1.404.406,27

2.652.500,00

2.653.100,00

2.653.100,00

2.653.100,00

2.653.100,00

135.581.194,62 186.426.600,00 198.413.400,00 201.484.200,00 198.788.800,00 195.873.200,00 6.600.965,61 5.136.535,75 1.375.805,18 56.253.014,33 1.809.103,64 0,00 6.464.300,00 4.648.800,00 823.900,00 58.597.200,00 1.708.700,00 0,00 8.180.700,00 4.863.900,00 856.500,00 63.066.000,00 1.688.900,00 0,00 8.180.700,00 4.863.900,00 856.500,00 63.159.800,00 1.688.600,00 0,00 8.180.700,00 4.863.900,00 856.500,00 63.062.800,00 1.688.500,00 0,00 8.180.700,00 4.863.900,00 856.500,00 63.168.000,00 1.689.200,00 0,00

01.09

3.847.231,92

3.622.500,00

3.653.500,00

3.653.500,00

3.653.500,00

3.653.500,00

01.10
02.01 02.02 02.03

212.008.257,32 264.944.500,00 283.376.000,00 286.540.300,00 283.747.800,00 280.938.100,00 38.406.436,57 293.247,42 9.584.999,43 46.221.300,00 0,00 11.512.900,00 46.833.400,00 0,00 11.830.100,00 47.745.600,00 0,00 11.475.800,00 48.673.500,00 0,00 11.330.100,00 49.619.400,00 0,00 11.447.500,00

02.04 02.05 02.06

5.352.343,36

6.152.100,00

5.472.000,00

5.710.400,00

5.854.700,00

5.839.700,00

98.048.500,89 172.967.200,00 185.495.300,00 187.357.800,00 184.073.000,00 180.855.900,00 48.748.654,68 23.353.700,00 23.507.300,00 23.815.400,00 23.992.900,00 24.405.200,00

02.07

200.434.182,35 260.207.200,00 273.138.100,00 276.105.000,00 273.924.200,00 272.167.700,00

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

11.574.074,97 5.213.875,88 0,00

4.737.300,00 4.167.600,00 0,00

10.237.900,00 4.461.600,00 0,00

10.435.300,00 3.117.100,00 0,00

9.823.600,00 2.897.400,00 0,00

8.770.400,00 2.863.900,00 0,00

04.03 04.04 04.05

219.626,55 0,00 3.877.290,61 9.310.793,04 469.767,28 7.710.502,20 3.408.317,77 116.118,67 4.448.711,77 5.095.450,00 21.248.867,69

65.000,00 0,00 158.300,00 4.390.900,00 1.972.900,00 6.997.500,00 3.411.000,00 125.400,00 4.822.500,00 0,00 17.329.300,00

58.300,00 0,00 37.300,00 4.557.200,00 754.000,00 7.815.000,00 3.182.000,00 100.400,00 4.711.800,00 675.900,00 17.239.100,00

28.500,00 0,00 185.100,00 3.330.700,00 955.900,00 11.534.800,00 2.252.400,00 100.400,00 4.466.400,00 378.500,00 19.688.400,00

19.500,00 0,00 203.600,00 3.120.500,00 1.125.200,00 8.141.000,00 2.216.300,00 100.400,00 3.776.000,00 0,00 15.358.900,00

19.500,00 0,00 202.700,00 3.086.100,00 88.600,00 5.629.500,00 1.832.600,00 100.400,00 3.676.000,00 0,00 11.327.100,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-11.938.074,65

-12.938.400,00

-12.681.900,00

-16.357.700,00

-12.238.400,00

-8.241.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-363.999,68 11.420.000,00 6.232.522,43

-8.201.100,00 19.976.100,00 13.692.800,00

-2.444.000,00 20.316.100,00 14.412.800,00

-5.922.400,00 21.694.700,00 11.745.100,00

-2.414.800,00 22.287.300,00 16.868.800,00

529.400,00 10.773.800,00 9.344.300,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

5.187.477,57

6.283.300,00

5.903.300,00

9.949.600,00

5.418.500,00

1.429.500,00

09.

= Finanzmittelbestand

4.823.477,89

-1.917.800,00

3.459.300,00

4.027.200,00

3.003.700,00

1.958.900,00

2

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Gesamtfinanzhaushalt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

11.

- Sollfehlbetrag des Vermögenshaushalts 2009 + Anf.bestand Zahlungsmittel zu Beginn des Jahres

0,00 0,00

0,00 0,00

0,00 0,00

0,00 0,00

0,00 0,00

0,00 0,00

12.

13.

= Endbestand Zahlungsmittel am Ende des Jahres

-7.407,43

-1.917.800,00

3.459.300,00

4.027.200,00

3.003.700,00

1.958.900,00

3

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I10-00-001 Dienstfahrzeuge Verwaltung

-30.000,00

-38.000,00

-30.000,00

-30.000,00

-30.000,00

I10-00-002 Reinigungsgeräte für die Verwaltungsgebäude

-10.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

I10-00-003 Betriebs- und Geschäftsausstattung Verwaltung I10-12-001 Tablet-PC`s Kreistag

-195.600,00

-98.000,00

-124.000,00

-98.000,00

-98.000,00

-42.000,00

-8.000,00

0,00

0,00

-56.000,00

I10-13-001 Erstausstattung Clearingstelle Jugendamt

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

I20-00-002 Krankenhausfinanzierung

-2.090.000,00

-2.146.000,00

-2.146.000,00

-2.146.000,00

-2.146.000,00

I20-00-003 Zuschuss Ortsumgehung Neßmersiel

-17.800,00

-17.800,00

-17.800,00

-17.800,00

-17.800,00

I20-00-005 Leibrente Grundstücksankauf Kreishaus

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

I20-11-003 Investitionszuschuss Europahaus

-22.500,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I20-12-001 Stammkapital Jobcenter

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I20-12-002 Ankauf Straßenverkehrszentrum Norden

-910.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-00-001 Kfz., Geräte und Maschinen, Bauhof

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

I23-00-002 Leasingrate f. d. Anbau Naturwissensch., Gymn.Aur. I23-00-003 Leasingrate f. d. Anbau Naturwissensch., Gymn.Nor. I23-00-004 Werkzeuge und Geräte Hausmeister Schulen

-160.800,00

-160.800,00

-160.800,00

-967.400,00

0,00

-170.100,00

-262.200,00

-681.800,00

0,00

0,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

I23-00-005 Geräte u. sonstige Ausstattung Verw.gebäude

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

I23-10-001 Aufstockung Conerus-Schule Norden BBS

-300.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

4

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I23-10-005 Traktor, Hinnerk Haidjer Schule Moordorf

-5.000,00

-6.600,00

0,00

0,00

0,00

I23-10-007 Traktor, IGS Waldschule Egels

-4.300,00

-5.800,00

0,00

0,00

0,00

I23-10-015 Investive Deckensanierung, BBS II Aurich

-40.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

I23-10-018 Inv. Erneuerung Fenster, Georgswall 9, Aurich

-40.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-001 Kesselerneuerung, Kreishaus Aurich

-40.000,00

-40.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-002 Inv. Fassadensan. Archivgeb., Gymn. Ulricianum Au. I23-11-003 Brandschutz (Türen/Pausenhalle) inv., BBS II Aur. I23-11-004 Investive Sanierung Sportanlage, BBS II Aurich

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-140.000,00

-125.000,00

0,00

0,00

0,00

-145.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-005 Inv. Deckensanierung, Kreishaus Aurich I23-11-014 Innenhofgestaltung u. Fahrradstand, FöSch Aurich

-500.000,00

-500.000,00

-1.000.000,00

-1.000.000,00

0,00

-55.000,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-015 Brandschutztüren Treppenhäuser Kreishaus Aurich

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-016 Elektroinstallationen Conerus-Schule Norden BBS

-150.000,00

-150.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-017 Alarmierungsanlagen (ELA) Schulen

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

I23-11-018 Investitionen Eigentümergemeinschaft

-35.000,00

-35.000,00

-35.000,00

-35.000,00

-35.000,00

I23-12-001 Aufstockung/Energet. San. NW-Trakt, IGS Waldsch.

0,00

0,00

-1.952.000,00

0,00

0,00

I23-12-002 Inv. San. Toilettenanlagen, Ulrichsgymnasium Nord. I23-12-003 Inv. San. Toilettenanlagen, Hinnerk Haidjer Schule

-60.000,00

-60.000,00

0,00

0,00

0,00

-35.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

5

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I23-12-004 FTZ Georgsheil, Anbau Seuchenzentrum

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-005 Absauganlage Holzwerkstatt BBS II Aurich

-23.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-006 Erneuerung/Umgestaltung Spielplatz, IGS Aurich-W. I23-12-007 Inv. Renovierung Pausenhalle, 1.BA, IGS Aurich-W. I23-12-008 Neueinrichtung NW-Räume, 1.BA, IGS Aurich-West I23-12-009 Heizungsverteilung/-regelung, BBS Aurich I23-12-010 Fachraum für NW im Geb. B, BBS Aurich

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-160.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-011 Decken/Beleuchtung gelbe Pausenhalle, BBS Norden

-20.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-012 Erneuerung Fahrstuhl, FöSch Lernen Aurich

-30.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-013 Brandschutztüren, FöSch Lernen Aurich

-35.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-014 Decken/Beleuchtung, Hinnerk-Haidjer-Schule

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

0,00

0,00

I23-12-015 Sportplatzsanierung, Schule am Moortief

-90.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-016 Erneuerung Schließanlage, Gymn. Ulricianum Aurich I23-12-017 Umbau Hermine-Edenhuizen-Haus, Pewsum I23-12-018 Fenster Untersuchungstrakt Gesundheitsamt Aurich I23-12-019 Neue Fenster, Erziehungsberatungsstelle Norden I23-12-020 Tabs-Regionalbüro Marienhafe

-70.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-240.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-220.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

6

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I23-13-001 Fenster Treppenh. Geb. A u. B inv. San., BBS II A.

0,00

-75.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-13-002 Windfang Gebäude B inv. San., BBS II Aurich

0,00

0,00

-150.000,00

0,00

0,00

I23-13-003 Erneuerung Heizungskessel Ulrichsgymnasium Norden I23-13-004 Fenster Bereich Freizeit/Computer, IGS Aurich-West I23-13-005 Erneuerung Schließanlage, IGS Aurich-West

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

-70.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-13-006 Erneuerung Bodenbeläge, IGS Aurich-West

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

-100.000,00

I23-13-007 Erneuerung Fahrradständer, IGS Aurich-West I23-13-008 Treppenlift Gebäude B, BBS Aurich

0,00

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-60.000,00

0,00

0,00

I23-13-009 Erneuerung Schließanlage, BBS Aurich

0,00

-70.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-13-011 Notausgang Pestalozzischule, BBS Norden

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-13-012 Dacherneuerung Hausmeisterwohn., Sch. am Moortief I23-13-013 Erneuerung Fahrradständer, Gymn. Ulricianum Aurich I23-13-014 Erneuerung Fenster Innenhof, Ulrichsgymnasium Nor.

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-280.000,00

0,00

I23-13-015 Erneuerung Fahrradständer, Ulrichsgymnasium Norden I23-13-016 Neue Eingangstüren u. Windfang, Kreishaus Aurich

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-150.000,00

0,00

I23-13-017 Anbau Bauhalle D, BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

-400.000,00

0,00

I23-13-018 Erweiterungbau Lehrerzimmer, Schule am Moortief

0,00

-210.000,00

0,00

0,00

0,00

7

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I23-13-019 Neubau Clearingstelle Jugendamt

0,00

-750.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-13-020 Rückkauf FTZ Norden

0,00

0,00

-370.000,00

0,00

0,00

I23-13-021 Flachdachsanierung Conerusschule BBS Norden

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-14-002 Neubau Sporthalle IGS Aurich-West

0,00

-900.000,00

-1.500.000,00

0,00

0,00

I23-14-003 Dämmung der Fassade Geb. A u. C BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

0,00

-200.000,00

I23-14-004 Erneuerung Türen Treppenhäuser, IGS Aurich-West

0,00

0,00

-100.000,00

-100.000,00

0,00

I23-14-005 Dachsanierung, BBS Aurich

0,00

0,00

-250.000,00

-350.000,00

-250.000,00

I23-14-006 Sanierung Toilettenanlage, FöSch Aurich

0,00

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

I23-14-007 Erneuerung Fenster Landratsgeb., Ulrichsgymn. Nor.

0,00

0,00

0,00

-140.000,00

0,00

I23-14-008 Inv. San. Fenster Ulrichsgymn., Teilaust. Altbau

0,00

0,00

-75.000,00

-75.000,00

0,00

I23-15-001 Überdachung Schulstraße, 1.BA, IGS Aurich-West I23-15-002 Gebäudesanierung Gartenbau, BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

-300.000,00

-150.000,00

0,00

0,00

-200.000,00

0,00

0,00

I23-15-003 Pflasterflächensanierung, BBS Aurich I23-15-004 Fenster Cafeteria/Verwaltung/Klassentrak BBS No. I23-15-005 Dämmung Kreistraßenmeisterei, Georgsheil

0,00

0,00

0,00

-160.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-300.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

0,00

I23-15-006 Erneuerung Fenster, Medienzentrum Norden

0,00

0,00

0,00

-120.000,00

0,00

I23-15-007 Inv. San. Austausch Fenster (+Velux) FS Großheide

0,00

0,00

0,00

-147.500,00

-130.000,00

8

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I23-16-001 Dachsanierung, IGS Aurich-West

0,00

0,00

0,00

0,00

-200.000,00

I23-16-002 Kellersanierung Geb. A+C, BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

I23-16-003 Behindertengerechte Fahrstühle Geb.A+C, BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

0,00

-340.000,00

I23-16-004 Dachsanierung 4. OG, Kreishaus Aurich

0,00

0,00

0,00

0,00

-120.000,00

I23-16-005 Elektrische San. der Klassen/ Flure FS Großheide

0,00

0,00

0,00

0,00

-80.000,00

I32-00-001 Mobile Verkehrsüberwachungsanlagen

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

I32-00-002 Stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

I32-00-003 Investitionen aus der Feuerschutzsteuer

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

I32-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, FTZ

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

I32-00-005 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, Leitstelle

-20.000,00

-20.000,00

0,00

0,00

0,00

I32-00-006 Betriebs- u. Geschäftsausst., Komm. Verkehrsüberw. I32-00-008 Betriebs- u. Geschäftsausst., Straßenverkehrsamt I32-11-001 Rüstwagen Feuerwehr Norden

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

0,00

0,00

-12.000,00

0,00

0,00

0,00

-450.000,00

0,00

0,00

0,00

I32-12-001 Brandcontainer für die Feuerwehrausbildung

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

I32-13-001 Alarmierungsnetz

-440.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I32-13-002 Digitale Funkgeräte Leitstelle

0,00

-40.000,00

0,00

0,00

0,00

I32-13-003 Digitale Meldeempfänger Leitstelle

0,00

-16.000,00

0,00

0,00

0,00

9

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I39-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Tierseuchenbek

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

I39-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Überw. Verkehr m. Lbm I40-00-001 EDV-Technologie, Standard-Arbeitsplatz

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-224.400,00

-120.400,00

-126.900,00

-217.900,00

-117.800,00

I40-00-002 EDV-Technologie, ITund TK-Infrastruktur

-33.500,00

-7.000,00

-4.000,00

-22.600,00

-86.400,00

I40-00-003 EDV-Technologie, Fachverfahren

-39.000,00

-15.500,00

-15.500,00

-15.500,00

-15.500,00

I40-00-004 Reinigungsgeräte für die Schulen

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

I40-00-005 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS KME Aurich I40-00-006 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS Lernen Aurich I40-00-007 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS Brookmerland I40-00-008 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS Großheide

-20.900,00

-17.800,00

-13.400,00

-13.400,00

-13.400,00

-15.000,00

-47.700,00

-47.700,00

-16.000,00

-16.000,00

-11.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-32.500,00

-32.500,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

I40-00-009 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS Krummhörn I40-00-010 Betriebs- u. Geschäftsausst., H. Haidjer Schule I40-00-011 Betriebs- u. Geschäftsausst., Schule am Meer Nord. I40-00-012 Betriebs- u. Geschäftsausst., D. Fabricius Schule I40-00-013 Betriebs- u. Geschäftsausst., A.-Lindgren-Schule I40-00-014 Betriebs- u. Geschäftsausst., Schule am Moortief I40-00-015 Betriebs- u. Geschäftsausst., Gymn. Ulricianum Au.

-8.400,00

-8.400,00

-8.400,00

-8.400,00

0,00

-24.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-21.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-20.500,00

-15.500,00

-15.500,00

-15.500,00

-10.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-47.500,00

-41.500,00

-31.500,00

-11.500,00

-11.500,00

-156.000,00

-138.000,00

-118.000,00

-108.000,00

-108.000,00

10

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I40-00-016 Betriebs- u. Geschäftsausst., Ulrichsgymn. Norden I40-00-017 Betriebs- u. Geschäftsausst., BBS I Aurich

-103.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-90.000,00

I40-00-018 Betriebs- u. Geschäftsausst., BBS II Aurich

-278.600,00

-224.600,00

-163.600,00

-118.600,00

-118.600,00

I40-00-019 Betriebs- u. Geschäftsausst., Conerus-Sch. Norden I40-00-020 Betriebs- u. Geschäftsausst., IGS Aurich-West I40-00-021 Betriebs- u. Geschäftsausst., IGS Waldschule Egels I40-00-022 Betriebs- u. Geschäftsausst., Medienzentrum Aurich I40-00-023 Betriebs- u. Geschäftsausst., Medienzentrum Norden I40-00-024 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Gartenbaul.Beru

-226.000,00

-291.000,00

-196.000,00

-276.000,00

-116.000,00

-143.000,00

-237.000,00

-98.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

I40-00-025 Betriebs- u. Geschäftsausst., IGS Krummhörn I40-00-026 Kreisschulbaukasse

-200.000,00

-160.000,00

-130.000,00

-110.000,00

-80.000,00

-48.000,00

-1.011.700,00

-616.900,00

-53.200,00

-53.200,00

I40-00-031 Jobcenter EDV-Technologie, Standard-Arbeitsplatz I40-00-032 Jobcenter EDV-Technologie, IT- u. TK-Infrastruk. I40-00-033 Jobcenter EDV-Technologie, Fachverfahren I40-11-001 Schulserverlösung, Netzwerk

-8.300,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-34.100,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-171.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

-126.000,00

-66.000,00

-15.000,00

-15.000,00

I40-12-001 Erstausstattung (BGA) Aufstockung Conerus-Schule I40-13-001 Erstausstattung (BGA) IGS Waldschule, NW-Trakt

-180.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-200.000,00

0,00

11

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I51-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst., Zentr. Sozialdienste I51-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausst., Jugendamt allgemein I53-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst., Amtsärztl. Dienst I53-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst., Einschulungsuntersu. I53-00-003 Betriebs- u. Geschäftsausst., Gesundheitsaufsicht I53-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Trink-/Badewa.-

-9.200,00

-11.000,00

-9.200,00

-9.200,00

-9.200,00

-11.300,00

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

-15.000,00

-22.000,00

-13.000,00

-13.000,00

-13.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-1.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

I60-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst., Öko.- u. Bildungsst. I66-00-001 Grunderwerb Kreisstraßen

-5.000,00

-7.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-35.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

I66-00-002 Fahrzeuge, Zubehör u. Ausstattung, KSM

-215.000,00

-215.000,00

-215.000,00

-215.000,00

-215.000,00

I66-00-003 Ausbau u. investive Erneuerung von Kreisstraßen

-1.000.000,00

-1.800.000,00

-2.000.000,00

-2.000.000,00

-2.000.000,00

I66-00-005 Planungskosten

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

I66-00-006 Erneuerung Ingenierbauwerke, Neu-, Um-, Ausbau I66-00-008 Radwanderwege

-52.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-2.000,00

-38.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

I66-00-009 Schulwegsicherung

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

I66-00-010 Straßenausstattung

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

I66-00-011 Ausbau und investive Erneuerung von Radwegen

-200.000,00

-200.000,00

-200.000,00

-200.000,00

-200.000,00

I66-00-012 Zuweisungen an Gemeinden, Infra.-verm.

-300.000,00

-100.000,00

-300.000,00

-300.000,00

-300.000,00

12

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I66-00-013 ÖPNV-Maßnahmen, allgemein

-10.000,00

-52.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

I66-09-008 Radweg K122, Langefeld - Spekendorf

-585.500,00

-160.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-09-011 Radweg K 113, Langer Weg - Forlitz-Bl.

-695.000,00

-326.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-09-012 Ortsumgehung Pewsum

-85.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I66-10-001 Haltestelle Georgsheil

-125.000,00

0,00

-125.000,00

0,00

0,00

I66-10-003 Kreuzung K 115 / K 118

0,00

-835.000,00

-147.000,00

0,00

0,00

I66-10-004 Radweg K 136, Spetzerfehn - Voßbarg, 1. BA

0,00

-110.000,00

-823.300,00

-591.500,00

0,00

I66-11-003 Radweg K 204, Berumerfehn - Moorhusen

0,00

-143.000,00

-302.000,00

-645.000,00

-85.600,00

I66-11-004 Radweg K 203, Nadörst - Halbemond

0,00

-26.000,00

-291.000,00

-283.000,00

-204.900,00

I66-11-007 K 113, Fahrbahnausbau/-sanierung in Verb. m. RW I66-12-001 Haltestellenprogramm 2012

-1.070.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-350.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I66-12-002 Radweg K 228, Loppersum - Hinte

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

-245.900,00

I66-12-003 Radweg K 213, Hagermarsch - Hilgenriedersiel

0,00

0,00

0,00

-44.000,00

-415.700,00

I66-12-004 Radweg K 148, Wiesmoor

0,00

0,00

0,00

-41.800,00

-175.000,00

I66-12-005 Umbau der Kreuzung B 72 / K 104 in Holtrop

-60.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I66-12-006 Umbau der Kreuzung B 72 / K 138 in Aurich

-40.000,00

-40.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-12-007 Kreisverkehr K118/Kirchstr./K.-T.-Brook-Str.M-

0,00

0,00

-811.800,00

0,00

0,00

13

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I66-12-011 Renaturierung Krummes Tief

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I66-13-001 Haltestellenprogramm 2013

0,00

-453.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-13-006 Umbau Kreuzung K 111 - Fischteichweg

0,00

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-13-007 Haltestelle Leybuchtpolder

0,00

-125.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-14-003 Haltestellenprogramm 2014

0,00

0,00

-405.000,00

0,00

0,00

I66-15-001 Haltestellenprogramm 2015

0,00

0,00

0,00

-405.000,00

0,00

I66-16-001 Haltestellenprogramm 2016

0,00

0,00

0,00

0,00

-405.000,00

I80-00-001 Zuschüsse an KMU für Investitionsvorhaben

-500.000,00

-500.000,00

-500.000,00

0,00

0,00

I80-00-002 Projektförderung n. d. Europäischen Fischereifond

-180.000,00

-300.000,00

0,00

0,00

0,00

I80-00-003 ÖPNV Projekte

-430.000,00

-430.000,00

-430.000,00

-430.000,00

-430.000,00

I80-00-004 Ausbau Breitbandinfrastruktur

-500.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

0,00

I80-12-001 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung Gesamtsumme

-800.000,00

-800.000,00

-800.000,00

-800.000,00

-800.000,00

-17.294.700,00

-17.156.500,00

-19.653.800,00

-15.329.500,00

-11.297.700,00

14

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Verpflichtungserm.
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

V23-13-001 Inv. Deckensanierung, Kreishaus Aurich V23-13-002 Rückkauf FTZ Norden

-1.000.000,00

-1.000.000,00

0,00

0,00

-370.000,00

0,00

0,00

0,00

V40-13-001 Kreisschulbaukasse

-378.500,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-001 Fahrzeuge, Zubehör u. Ausstattung Kreisstraßenm.

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-002 Ausbau u. investive Erneuerung Kreisstraßen

-1.000.000,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-003 Schulwegsicherung

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-004 Ausbau u. investive Erneuerung Radwege

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-005 Haltestellenprogramm 2014

-150.000,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-006 Radweg K 204, Berumerfehn - Moorhusen

-255.000,00

-645.000,00

-85.600,00

0,00

V66-13-007 Radweg K 136, Spetzerfehn - Voßbarg, 1. BA

-800.000,00

-591.500,00

0,00

0,00

V80-13-001 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung Gesamtsumme

0,00

0,00

-43.000,00

-800.000,00

-4.203.500,00

-2.236.500,00

-128.600,00

-800.000,00

15

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Querschnitt Ergebnishaushalt nach Teilhaushalten
Landkreis Aurich

Ordentliche Erträge 01 00 10 11 14 20 23 32 39 40 41 51 50 53 55 80 60 66 Allgemeine Deckungsmittel Verwaltungsführung Innerer Dienst Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Zentrale Finanzverwaltung Techn. Gebäudemanagement Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüber Amt für Schulen und IT Schulen Jugendamt Sozialamt Amt für Gesundheitswesen Jobcenter (passive Leistungen) Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschu Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche Gesamtsumme 142.232.000,00 241.600,00 746.400,00 7.241.700,00 200.000,00 423.800,00 604.900,00 5.986.900,00 334.800,00 524.800,00 1.520.600,00 6.299.400,00 57.802.800,00 707.300,00 60.026.800,00 1.447.400,00 1.638.800,00 1.925.600,00

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Außerordentlich Außerordentlich Außerordentlich Erträge Aufwendungen Ergebnis 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

22.470.500,00 125.005.000,00 983.800,00 3.301.000,00 10.203.700,00 743.300,00 2.536.700,00 2.783.400,00 6.142.200,00 1.585.800,00 4.896.400,00 16.550.000,00 41.733.600,00 69.977.100,00 2.663.300,00 78.108.200,00 12.308.100,00 2.741.700,00 10.176.800,00 -742.200,00 -2.554.600,00 -2.962.000,00 -543.300,00 -2.112.900,00 -2.178.500,00 -155.300,00 -1.251.000,00 -4.371.600,00 -15.029.400,00 -35.434.200,00 -12.174.300,00 -1.956.000,00 -18.081.400,00 -10.860.700,00 -1.102.900,00 -8.251.200,00

289.905.600,00 289.905.600,00

5.243.500,00

0,00

0,00

0,00

16

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Querschnitt Finanzhaushalt nach Teilhaushalten Teil A 1
Landkreis Aurich Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 01 00 10 11 14 20 23 32 39 40 41 51 50 53 55 80 60 66 Allgemeine Deckungsmittel Verwaltungsführung Innerer Dienst Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Zentrale Finanzverwaltung Techn. Gebäudemanagement Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüber Amt für Schulen und IT Schulen Jugendamt Sozialamt Amt für Gesundheitswesen Jobcenter (passive Leistungen) Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschu Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche Gesamtsumme 283.376.000,00 273.138.100,00 10.237.900,00 4.557.200,00 17.239.100,00 -12.681.900,00 139.047.500,00 241.600,00 746.400,00 5.574.900,00 200.000,00 1.223.800,00 601.400,00 5.986.000,00 334.800,00 452.000,00 1.321.800,00 6.299.400,00 57.802.800,00 707.300,00 60.026.800,00 815.100,00 1.638.800,00 355.600,00 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.100,00 0,00 66.000,00 0,00 1.352.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.070.000,00 0,00 1.999.600,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.146.000,00 0,00 244.000,00 100.400,00 0,00 2.000,00 1.523.400,00 717.000,00 2.000,00 1.177.200,00 4.302.300,00 15.800,00 0,00 30.000,00 0,00 2.130.000,00 7.000,00 4.842.000,00

Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit

Saldo aus Investitionstätigkeit -2.146.000,00 0,00 -244.000,00 -100.400,00 0,00 67.100,00 -1.523.400,00 -651.000,00 -2.000,00 175.300,00 -4.302.300,00 -15.800,00 0,00 -30.000,00 0,00 -1.060.000,00 -7.000,00 -2.842.400,00

15.592.800,00 123.454.700,00 983.800,00 3.224.800,00 8.555.100,00 743.300,00 3.331.200,00 2.441.000,00 5.938.600,00 1.582.800,00 4.432.200,00 14.792.300,00 41.710.000,00 69.911.500,00 2.631.700,00 78.108.200,00 11.108.700,00 2.714.800,00 5.335.300,00 -742.200,00 -2.478.400,00 -2.980.200,00 -543.300,00 -2.107.400,00 -1.839.600,00 47.400,00 -1.248.000,00 -3.980.200,00 -13.470.500,00 -35.410.600,00 -12.108.700,00 -1.924.400,00 -18.081.400,00 -10.293.600,00 -1.076.000,00 -4.979.700,00

17

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Querschnitt Finanzhaushalt nach Teilhaushalten Teil A 2
Landkreis Aurich Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus aus aus FinanzierungsFinanzierungs- Finanzierungstätigkeit tätigkeit tätigkeit 01 00 10 11 14 20 23 32 39 40 41 51 50 53 55 80 60 66 Allgemeine Deckungsmittel Verwaltungsführung Innerer Dienst Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Zentrale Finanzverwaltung Techn. Gebäudemanagement Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüber Amt für Schulen und IT Schulen Jugendamt Sozialamt Amt für Gesundheitswesen Jobcenter (passive Leistungen) Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschu Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche Gesamtsumme 20.316.100,00 14.412.800,00 5.903.300,00 3.459.300,00 -7.368.600,00 20.316.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.412.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Veränderung Bestand an Finanzmitteln

Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 0,00 0,00 -378.500,00 -370.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -843.000,00 0,00 -3.777.100,00

5.903.300,00 127.212.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -742.200,00 -2.722.400,00 -3.080.600,00 -543.300,00 -2.040.300,00 -3.363.000,00 -603.600,00 -1.250.000,00 -3.804.900,00 -17.772.800,00 -35.426.400,00 -12.108.700,00 -1.954.400,00 -18.081.400,00 -11.353.600,00 -1.083.000,00 -7.822.100,00

18

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Gesamtfinanzhaushalt
Landkreis Aurich Einzahlungen Auszahlungen

Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe

283.376.000,00 273.138.100,00 4.557.200,00 20.316.100,00 17.239.100,00 14.412.800,00

308.249.300,00 304.790.000,00

19

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Querschnitt Ergebnishaushalt nach Produkten
Landkreis Aurich

Produktbereich

Ordentliche Erträge 9.613.000,00 6.686.200,00 1.654.000,00 1.900,00

Ordentliche Aufwendungen 23.073.100,00 8.316.200,00 27.042.400,00 1.447.400,00

Ordentliches Ergebnis -13.460.100,00 -1.630.000,00 -25.388.400,00 -1.445.500,00 -33.838.000,00 -34.481.900,00 -12.308.700,00 -112.000,00 -666.400,00 9.700,00 1.220.800,00 -7.280.100,00 -685.600,00 -704.200,00 -1.454.900,00

Außerordentlich Außerordentlich Außerordentlich Erträge Aufwendungen Ergebnis 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

11 12 21 25 31 36 41 42 51 52 53 54 55 56 57 61

Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft

117.432.400,00 151.270.400,00 4.069.400,00 829.100,00 0,00 175.400,00 1.178.400,00 1.568.500,00 2.418.900,00 260.800,00 120.800,00 605.100,00 143.291.700,00 38.551.300,00 13.137.800,00 112.000,00 841.800,00 1.168.700,00 347.700,00 9.699.000,00 946.400,00 825.000,00 2.060.000,00

11.066.400,00 137.468.800,00 5.243.500,00

Gesamtsumme

289.905.600,00 289.905.600,00

20

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Querschnitt Finanzhaushalt nach Produkten Teil 1
Landkreis Aurich Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 8.669.900,00 6.685.300,00 1.455.200,00 1.900,00 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 21.371.800,00 8.088.000,00 25.270.200,00 1.447.400,00 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 69.100,00 66.000,00 1.352.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.429.600,00 0,00 0,00 640.000,00 0,00 4.557.200,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.012.700,00 719.000,00 5.336.600,00 0,00 0,00 15.800,00 2.176.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.234.000,00 7.000,00 0,00 1.738.000,00 0,00 17.239.100,00

Produktbereich

Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit -12.701.900,00 -1.402.700,00 -23.815.000,00 -1.445.500,00 -33.772.400,00 -34.458.300,00 -10.642.900,00 -112.000,00 -651.200,00 9.800,00 1.220.800,00 -4.023.900,00 -674.000,00 -704.200,00 -873.000,00

Saldo aus Investitionstätigkeit -1.943.600,00 -653.000,00 -3.984.100,00 0,00 0,00 -15.800,00 -2.176.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.804.400,00 -7.000,00 0,00 -1.098.000,00 0,00 -12.681.900,00

11 12 21 25 31 36 41 42 51 52 53 54 55 56 57 61

Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft

117.432.400,00 151.204.800,00 4.069.400,00 829.100,00 0,00 175.400,00 1.178.400,00 1.568.500,00 567.000,00 260.800,00 120.800,00 254.700,00 140.107.200,00 38.527.700,00 11.472.000,00 112.000,00 826.600,00 1.168.600,00 347.700,00 4.590.900,00 934.800,00 825.000,00 1.127.700,00

5.822.900,00 134.284.300,00 10.237.900,00

Gesamtsumme

283.376.000,00 273.138.100,00

21

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Querschnitt Finanzhaushalt nach Produkten Teil 2
Landkreis Aurich Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus aus aus FinanzierungsFinanzierungs- Finanzierungstätigkeit tätigkeit tätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.316.100,00 20.316.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.412.800,00 14.412.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Produktbereich

Veränderung Bestand an Finanzmitteln -14.645.500,00 -2.055.700,00 -27.799.100,00 -1.445.500,00 -33.772.400,00 -34.474.100,00 -12.818.900,00 -112.000,00 -651.200,00 9.800,00 1.220.800,00 -6.828.300,00 -681.000,00 -704.200,00 -1.971.000,00

Verpflichtungsermächtigungen -2.000.000,00 0,00 -748.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.777.100,00 0,00 0,00 -843.000,00 0,00 -7.368.600,00

11 12 21 25 31 36 41 42 51 52 53 54 55 56 57 61

Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft

5.903.300,00 140.187.600,00 5.903.300,00 3.459.300,00

Gesamtsumme

22

10.04.2013

Teilhaushalt
Allgemeine Deckungsmittel
611-01 612-01 263-01 271-01 411-01 535-01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen* Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Musikschule Volkshochschulen Krankenhaus Kombinierte Versorgung

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 01 Allgemeine Deckungsmittel
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 38.492,44 25.300,00 25.900,00 25.900,00 25.900,00 25.900,00

121.924.336,00 126.100.000,00 137.400.000,00 140.800.000,00 138.200.000,00 135.300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.661.167,43 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.621.600,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.621.600,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.621.600,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.621.600,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.621.600,00 0,00 0,00 0,00

01.12

123.623.995,87 130.931.400,00 142.232.000,00 145.632.000,00 143.032.000,00 140.132.000,00

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 5.100.992,63 911.884,50 600,00 0,00 6.013.477,13

155.000,00 5.804.500,00 7.882.500,00 100.600,00 2.103.600,00 16.046.200,00

1.634.200,00 5.302.900,00 10.189.300,00 100.600,00 5.243.500,00 22.470.500,00

1.664.400,00 5.502.900,00 10.639.300,00 100.600,00 5.101.700,00 23.008.900,00

1.692.100,00 5.702.900,00 6.639.300,00 100.600,00 3.828.500,00 17.963.400,00

1.716.300,00 5.702.900,00 2.639.300,00 100.600,00 2.880.200,00 13.039.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

117.610.518,74 116.988.800,00 125.005.000,00 127.724.800,00 128.897.100,00 129.972.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

117.610.518,74 116.988.800,00 125.005.000,00 127.724.800,00 128.897.100,00 129.972.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

117.610.518,74 116.988.800,00 125.005.000,00 127.724.800,00 128.897.100,00 129.972.900,00

23

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 01 Allgemeine Deckungsmittel
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

38.553,94

25.300,00

25.900,00

25.900,00

25.900,00

25.900,00

121.924.336,00 126.100.000,00 137.400.000,00 140.800.000,00 138.200.000,00 135.300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.711.072,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.621.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.621.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.621.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.621.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.621.600,00 0,00

01.09

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

01.10
02.01 02.02 02.03

123.673.962,14 127.746.900,00 139.047.500,00 142.447.500,00 139.847.500,00 136.947.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06

5.029.345,52 1.207.673,00 600,00 6.237.618,52

5.804.500,00 7.882.500,00 100.600,00 13.787.600,00

5.302.900,00 10.189.300,00 100.600,00 15.592.800,00

5.502.900,00 10.639.300,00 100.600,00 16.242.800,00

5.702.900,00 6.639.300,00 100.600,00 12.442.800,00

5.702.900,00 2.639.300,00 100.600,00 8.442.800,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

117.436.343,62 113.959.300,00 123.454.700,00 126.204.700,00 127.404.700,00 128.504.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 3.855.000,00 3.855.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.272.848,00 4.000.000,00 6.272.848,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.090.000,00 0,00 2.090.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.146.000,00 0,00 2.146.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.146.000,00 0,00 2.146.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.146.000,00 0,00 2.146.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.146.000,00 0,00 2.146.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-2.417.848,00

-2.090.000,00

-2.146.000,00

-2.146.000,00

-2.146.000,00

-2.146.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

115.018.495,62 111.869.300,00 121.308.700,00 124.058.700,00 125.258.700,00 126.358.700,00 11.420.000,00 6.232.522,43 19.976.100,00 13.644.800,00 20.316.100,00 14.412.800,00 21.591.100,00 11.697.100,00 22.287.300,00 16.815.600,00 10.773.800,00 9.291.100,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

5.187.477,57

6.331.300,00

5.903.300,00

9.894.000,00

5.471.700,00

1.482.700,00

09.

= Finanzmittelbestand

120.205.973,19 118.200.600,00 127.212.000,00 133.952.700,00 130.730.400,00 127.841.400,00

24

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 01 Allgemeine Deckungsmittel
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I20-00-002 Krankenhausfinanzierung

-2.090.000,00

-2.146.000,00

-2.146.000,00

-2.146.000,00

-2.146.000,00

I20-00-003 Zuschuss Ortsumgehung Neßmersiel

-17.800,00

-17.800,00

-17.800,00

-17.800,00

-17.800,00

Gesamtsumme

-2.107.800,00

-2.163.800,00

-2.163.800,00

-2.163.800,00

-2.163.800,00

25

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 611-01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

61 611 611-01

Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Seine finanzielle Ausstattung erhält der Landkreis hauptsächlich aus den Kreisumlagezahlungen der kreisangehörigen Gemeinden und aus Finanzausgleichsleistungen des Landes. Einzige Steuereinnahme ist die Jagdsteuer. Für die Jahre 2012 bis 2014 ist eine Entschuldungsumlage an das Land zu zahlen. Diese dient der Mitfinanzierung von Zins- und Tilgungshilfen des Landes an anspruchsberechtigte Kommunen.

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Niedersächsisches Finanzausgleichsgesetz (NFAG), Jagdsteuersatzung, Haushaltssatzung

Zielgruppe
Land, kreisangehörige Gemeinden, Jagdpächter

Ziele
Bedarfsgerechte Festsetzung des Kreisumlagesatzes unter Berücksichtigung der Finanzlage der kreisangehörigen Gemeinden und des Landkreises

Erläuterungen
Erträge: Kreisumlage (53,5 %) 105.800.000 € Schlüsselzuweisungen 25.900.000 € Zuweisungen f. Aufg. d. übertr. Wirkungskreises 5.700.000 € Jagdsteuer (10 %) 25.900 €

Aufwendungen: Entschuldungsumlage 420.000 €

26

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 611-01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 38.492,44 25.300,00 25.900,00 25.900,00 25.900,00 25.900,00

121.924.336,00 126.100.000,00 137.400.000,00 140.800.000,00 138.200.000,00 135.300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

121.962.828,44 129.309.800,00 140.610.400,00 144.010.400,00 141.410.400,00 138.510.400,00

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 395.000,00 0,00 0,00 395.000,00

0,00 0,00 420.000,00 0,00 0,00 420.000,00

0,00 0,00 420.000,00 0,00 0,00 420.000,00

0,00 0,00 420.000,00 0,00 0,00 420.000,00

0,00 0,00 420.000,00 0,00 0,00 420.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

121.962.828,44 128.914.800,00 140.190.400,00 143.590.400,00 140.990.400,00 138.090.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

121.962.828,44 128.914.800,00 140.190.400,00 143.590.400,00 140.990.400,00 138.090.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

121.962.828,44 128.914.800,00 140.190.400,00 143.590.400,00 140.990.400,00 138.090.400,00

27

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 612-01 Sonstige allgem. Finanzwirtschaft
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

61 612 612-01

Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgem. Finanzwirtschaft

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Abwicklung der Kreditaufnahmen und -tilgungen, Zinsaufwendungen für Investitions- und Liquiditätskredite

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO)

Ziele
Ermittlung und Sicherstellung der günstigsten Finanzierung

Erläuterungen
Die Personalkosten werden bei den Produkten 111-18 "Finanzen/Controlling" und 111-21 "Kreiskasse/Vollstreckung" ausgewiesen.

28

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 612-01 Sonstige allgem. Finanzwirtschaft
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 65.167,43 0,00 0,00 0,00 65.167,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 5.100.992,63 0,00 0,00 0,00 5.100.992,63

0,00 5.804.500,00 0,00 100.000,00 2.103.600,00 8.008.100,00

0,00 5.302.900,00 0,00 100.000,00 5.243.500,00 10.646.400,00

0,00 5.502.900,00 0,00 100.000,00 5.101.700,00 10.704.600,00

0,00 5.702.900,00 0,00 100.000,00 3.828.500,00 9.631.400,00

0,00 5.702.900,00 0,00 100.000,00 2.880.200,00 8.683.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-5.035.825,20

-5.850.400,00

-5.348.800,00

-5.548.800,00

-5.748.800,00

-5.748.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-5.035.825,20 0,00 0,00

-5.850.400,00 0,00 0,00

-5.348.800,00 0,00 0,00

-5.548.800,00 0,00 0,00

-5.748.800,00 0,00 0,00

-5.748.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-5.035.825,20

-5.850.400,00

-5.348.800,00

-5.548.800,00

-5.748.800,00

-5.748.800,00

29

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 263-01 Musikschule
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

25 263 263-01

Kultur und Wissenschaft Musikschulen Musikschule

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Förderung der musikalischen Bildung durch Bezuschussung der kreiseigenen Musikschule Landkreis Aurich gemeinnützige GmbH sowie Gewährung einer Sozialermäßigung gemäß Satzung.

Auftragsgrundlage
Zuschussvereinbarung, Kreistagsbeschlüsse, Entgeltordnung der Musikschule Aurich/Norden

Zielgruppe
Interessierte Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Landkreis Aurich

Erläuterungen
Die Musikschule Landkreis Aurich gemeinnützige GmbH erhält für die Wirtschaftsjahre 2012 bis 2016 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von durchschnittlich 570.000 €. Außerdem werden Sozialermäßigungen von jährlich rd. 37.300 € gewährt.

30

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 263-01 Musikschule
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 391.036,50 0,00 0,00 391.036,50

0,00 0,00 537.300,00 0,00 0,00 537.300,00

0,00 0,00 607.300,00 0,00 0,00 607.300,00

0,00 0,00 607.300,00 0,00 0,00 607.300,00

0,00 0,00 607.300,00 0,00 0,00 607.300,00

0,00 0,00 607.300,00 0,00 0,00 607.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-391.036,50

-537.300,00

-607.300,00

-607.300,00

-607.300,00

-607.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-391.036,50 0,00 0,00

-537.300,00 0,00 0,00

-607.300,00 0,00 0,00

-607.300,00 0,00 0,00

-607.300,00 0,00 0,00

-607.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-391.036,50

-537.300,00

-607.300,00

-607.300,00

-607.300,00

-607.300,00

31

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 271-01 Volkshochschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

25 271 271-01

Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Zur Förderung der Erwachsenenbildung betreibt der Landkreis Aurich die Kreisvolkshochschulen Aurich und Norden sowie angegliederte Gesellschaften mit eigenem Wirtschaftsplan. Die Kreisvolkshochschule Norden erhält ab dem Jahr 2012 einen jährlichen Zuschuss aus dem Kernhaushalt in Höhe von 250.000 €. Außerdem zahlt der Landkreis an die Deutsch-Niederländische Heimvolkshochschule für das Jahr 2013 einen Zuschuss in Höhe von 25.000 € (Vorjahr 35.000 €) sowie einen Mitgliedsbeitrag von jährlich 600 €.

Auftragsgrundlage
Zuschussvereinbarung mit der Kreisvolkshochschule Norden, Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
Kreisvolkshochschule Norden, Deutsch-Niederländische Heimvolkshochschule

32

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 271-01 Volkshochschulen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 200.000,00 600,00 0,00 200.600,00

0,00 0,00 285.000,00 600,00 0,00 285.600,00

0,00 0,00 300.000,00 600,00 0,00 300.600,00

0,00 0,00 250.000,00 600,00 0,00 250.600,00

0,00 0,00 250.000,00 600,00 0,00 250.600,00

0,00 0,00 250.000,00 600,00 0,00 250.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-200.600,00

-285.600,00

-300.600,00

-250.600,00

-250.600,00

-250.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-200.600,00 0,00 0,00

-285.600,00 0,00 0,00

-300.600,00 0,00 0,00

-250.600,00 0,00 0,00

-250.600,00 0,00 0,00

-250.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-200.600,00

-285.600,00

-300.600,00

-250.600,00

-250.600,00

-250.600,00

33

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 411-01 Krankenhaus
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 411 411-01

Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhaus

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Aufgabe des Landkreises ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Als Aufgabenträger ist der Landkreis nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz verpflichtet, Umlagen zur Krankenhausfinanzierung an das Land zu zahlen. Außerdem ist der Landkreis Aurich Träger der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH. Die bauliche Infrastruktur wird durch die kreiseigene Einrichtung mit eigenem Wirtschaftsplan bereitgestellt. Der Landkreis gewährt der Einrichtung eine Zinsbeihilfe in Höhe von 300.000 €. Seit dem Jahr 2012 ist zur langfristigen Sicherstellung der Arztversorgung eine Förderung in Höhe von 30.000 € für Studenten, die sich verpflichten anschließend im Landkreis Aurich tätig zu werden, vorgesehen. Die Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH hat mit dem Nachtrag 2012 erstmals eine Verlustabdeckung in Höhe von rd. 6,3 Mio. € für das Jahr 2011 erhalten. Auch die geplanten Verluste der Folgejahre sollen z. T. durch den Kreishaushalt gedeckt werden (2013 8,5 Mio. €, 2014 9 Mio. €, 2015 5 Mio. €, 2016 1 Mio. €).

Auftragsgrundlage
Krankenhausfinanzierungsgesetz, Niedersächsisches Krankenhausfinanzierungsgesetz, Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
Land, Ubbo-Emmius-Klinik

Erläuterungen
Krankenhausfinanzierung als Investitionsauszahlung Krankenhausumlage als Aufwand 2.146.000 € 35.000 €

34

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 411-01 Krankenhaus
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 320.848,00 0,00 0,00 320.848,00

155.000,00 0,00 6.665.200,00 0,00 0,00 6.820.200,00

1.634.200,00 0,00 8.862.000,00 0,00 0,00 10.496.200,00

1.664.400,00 0,00 9.362.000,00 0,00 0,00 11.026.400,00

1.692.100,00 0,00 5.362.000,00 0,00 0,00 7.054.100,00

1.716.300,00 0,00 1.362.000,00 0,00 0,00 3.078.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-320.848,00

-6.820.200,00

-10.496.200,00

-11.026.400,00

-7.054.100,00

-3.078.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-320.848,00 0,00 0,00

-6.820.200,00 0,00 0,00

-10.496.200,00 0,00 0,00

-11.026.400,00 0,00 0,00

-7.054.100,00 0,00 0,00

-3.078.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-320.848,00

-6.820.200,00

-10.496.200,00

-11.026.400,00

-7.054.100,00

-3.078.300,00

35

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 535-01 Kombinierte Versorgung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

53 535 535-01

Ver- und Entsorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Der Landkreis Aurich ist zur Sicherstellung der Energieversorgung Mitglied des Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverbandes. Aus dieser Beteiligung erhält der Landkreis eine jährliche Dividende.

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit, Zweckverbandssatzung

Erläuterungen
Der Landkreis Aurich ist an den Gewinnausschüttungen des EWE-Verbandes mit 2,85 % beteiligt. In 2012 konnte eine Gewinnausschüttung von 1.567.500 € vereinnahmt werden. Der Wirtschaftsplan 2013 des Verbandes sieht in diesem und in den Folgejahren eine Gewinnausschüttung an den Landkreis Aurich in gleicher Höhe vor.

36

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 535-01 Kombinierte Versorgung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.596.000,00 0,00 0,00 0,00 1.596.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.567.500,00 0,00 0,00 0,00 1.567.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.567.500,00 0,00 0,00 0,00 1.567.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.567.500,00 0,00 0,00 0,00 1.567.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.567.500,00 0,00 0,00 0,00 1.567.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.567.500,00 0,00 0,00 0,00 1.567.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

1.596.000,00

1.567.500,00

1.567.500,00

1.567.500,00

1.567.500,00

1.567.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

1.596.000,00 0,00 0,00

1.567.500,00 0,00 0,00

1.567.500,00 0,00 0,00

1.567.500,00 0,00 0,00

1.567.500,00 0,00 0,00

1.567.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

1.596.000,00

1.567.500,00

1.567.500,00

1.567.500,00

1.567.500,00

1.567.500,00

37

10.04.2013

Teilhaushalt
Verwaltungsführung
111-00 111-15 111-16 Verwaltungsleitung Personalrat Gleichstellung*

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 00 Verwaltungsführung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 231.277,80 0,00 0,00 0,00 0,00 231.277,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 274.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 274.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 730.700,42 17.599,66 16.910,07 759.300,00 0,00 17.800,00 831.900,00 0,00 20.900,00 849.000,00 0,00 20.900,00 866.300,00 0,00 20.900,00 884.000,00 0,00 20.900,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 64.075,93 0,00 829.286,08

0,00 0,00 52.000,00 33.000,00 0,00 862.100,00

0,00 0,00 98.000,00 33.000,00 0,00 983.800,00

0,00 0,00 98.000,00 33.000,00 0,00 1.000.900,00

0,00 0,00 98.000,00 33.000,00 0,00 1.018.200,00

0,00 0,00 98.000,00 33.000,00 0,00 1.035.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-598.008,28

-587.400,00

-742.200,00

-759.300,00

-776.600,00

-794.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-598.008,28 0,00 639,58

-587.400,00 71.300,00 1.100,00

-742.200,00 68.200,00 1.100,00

-759.300,00 68.200,00 1.100,00

-776.600,00 68.200,00 1.100,00

-794.300,00 68.200,00 1.100,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-639,58

70.200,00

67.100,00

67.100,00

67.100,00

67.100,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-598.647,86

-517.200,00

-675.100,00

-692.200,00

-709.500,00

-727.200,00

38

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 00 Verwaltungsführung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 234.224,24 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 274.700,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.600,00 0,00 0,00

01.09

0,00 234.224,24 730.700,42 17.599,66 16.305,04

0,00 274.700,00 759.300,00 0,00 17.800,00

0,00 241.600,00 831.900,00 0,00 20.900,00

0,00 241.600,00 849.000,00 0,00 20.900,00

0,00 241.600,00 866.300,00 0,00 20.900,00

0,00 241.600,00 884.000,00 0,00 20.900,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 64.099,47 828.704,59

0,00 52.000,00 33.000,00 862.100,00

0,00 98.000,00 33.000,00 983.800,00

0,00 98.000,00 33.000,00 1.000.900,00

0,00 98.000,00 33.000,00 1.018.200,00

0,00 98.000,00 33.000,00 1.035.900,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-594.480,35 0,00 0,00

-587.400,00 0,00 0,00

-742.200,00 0,00 0,00

-759.300,00 0,00 0,00

-776.600,00 0,00 0,00

-794.300,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-594.480,35 0,00 0,00

-587.400,00 0,00 0,00

-742.200,00 0,00 0,00

-759.300,00 0,00 0,00

-776.600,00 0,00 0,00

-794.300,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-594.480,35

-587.400,00

-742.200,00

-759.300,00

-776.600,00

-794.300,00

39

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-00 Verwaltungsleitung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-00

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Verwaltungsleitung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Verwaltungsleitung

Das Produkt umfasst die Kosten der Verwaltungsleitung (Landrat, 1. Kreisrat, Dezernentin, Sekretariat) sowie die Verwaltungskostenerstattungen der Einrichtungen.

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Zielgruppe
Bürger/innen, Institutionen, Mitarbeiter/innen des Landkreises

40

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-00 Verwaltungsleitung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 168.708,10 0,00 0,00 0,00 0,00 168.708,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 169.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 169.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 169.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 169.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 169.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 169.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 169.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 169.300,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 505.182,91 16.493,79 590,99 497.800,00 0,00 2.400,00 548.500,00 0,00 2.400,00 560.000,00 0,00 2.400,00 571.600,00 0,00 2.400,00 583.400,00 0,00 2.400,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 22.891,74 0,00 545.159,43

0,00 0,00 0,00 27.200,00 0,00 527.400,00

0,00 0,00 0,00 27.200,00 0,00 578.100,00

0,00 0,00 0,00 27.200,00 0,00 589.600,00

0,00 0,00 0,00 27.200,00 0,00 601.200,00

0,00 0,00 0,00 27.200,00 0,00 613.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-376.451,33

-336.600,00

-408.800,00

-420.300,00

-431.900,00

-443.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-376.451,33 0,00 0,00

-336.600,00 25.500,00 400,00

-408.800,00 34.000,00 400,00

-420.300,00 34.000,00 400,00

-431.900,00 34.000,00 400,00

-443.700,00 34.000,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

25.100,00

33.600,00

33.600,00

33.600,00

33.600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-376.451,33

-311.500,00

-375.200,00

-386.700,00

-398.300,00

-410.100,00

41

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-15 Personalrat
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-15

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Personalrat

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Personalrat

Der Personalrat ist die für jeweils vier Jahre gewählte Vertretung der Beschäftigten und Beamten des Landkreises Aurich. Er ist zuständig für alle Angelegenheiten rund um die Themen Einstellung, Eingruppierung, Beförderung, Entlassung und alles was mit Arbeitsrecht zu tun hat.

Auftragsgrundlage
Nds. Personalvertretungsgesetz, Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, Nds. Beamtengesetz

Zielgruppe
Beamte, Beschäftigte der Kreisverwaltung

Ziele
Neben den klassischen Themen, wie Einstellungsverfahren und Höhergruppierungen, arbeitet der Personalrat seit einigen Jahren an der kontinuierlichen Fortschreibung eines Beförderungskonzeptes. Ziel ist die Vermeidung und Auflösung eines lange Jahre beim Landkreis Aurich praktizierten "Beförderungsstaus". Die Einführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements, eingebettet in eine präventive Gesundheitsarbeit, forciert die Personalvertretung. Ziel ist, Langzeiterkrankte die Rückkehr an ihren Arbeitsplatz zu erleichtern und sich gleichzeitig für die Gesunderhaltung der Bediensteten einzusetzen. Die vom Tarifvertrag vorgegebene Durchführung der Leistungsorientierten Bezahlung (LoB) wird vom Personalrat in der dafür gebildeten "Betrieblichen Kommission" begleitet. Ebenfalls unterstützt durch die Personalvertretung wird die Personalentwicklung beim Landkreis Aurich. Personalentwicklung bedeutet, Fortbildung für möglichst alle Bediensteten anzubieten und speziell Führungsnachwuchskräfte auf ihre künftigen Leitungsaufgaben vorzubereiten.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Jeweilige Mitarbeit in den Arbeitsgruppen "Gesundheitsmanagement", "Personalentwicklung" und der Betrieblichen Kommission LoB. Darüber hinaus verhandelt der Personalrat mit der Dienststellenleitung und/oder dem Personalwesen in aktuellen Fragen rund um das Thema Arbeitsrecht.

42

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-15 Personalrat
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.818,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.818,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 63.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 63.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 63.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 63.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 63.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 63.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 63.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 63.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 171.511,74 1.105,87 2.554,88 194.000,00 0,00 5.800,00 204.800,00 0,00 5.800,00 208.900,00 0,00 5.800,00 213.100,00 0,00 5.800,00 217.300,00 0,00 5.800,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 39.604,04 0,00 214.776,53

0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 203.800,00

0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 214.600,00

0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 218.700,00

0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 222.900,00

0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 227.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-157.958,53

-126.000,00

-150.800,00

-154.900,00

-159.100,00

-163.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-157.958,53 0,00 308,33

-126.000,00 42.400,00 300,00

-150.800,00 28.400,00 300,00

-154.900,00 28.400,00 300,00

-159.100,00 28.400,00 300,00

-163.300,00 28.400,00 300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-308,33

42.100,00

28.100,00

28.100,00

28.100,00

28.100,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-158.266,86

-83.900,00

-122.700,00

-126.800,00

-131.000,00

-135.200,00

43

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-16 Gleichstellung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-16

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gleichstellung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Gleichstellungsbeauftragte

Der Landkreis Aurich strebt an, in allen Bereichen der Kreisverwaltung und den Einrichtungen die Gleichstellung generell und im Einzelfall durchzusetzen. Außerhalb der Kreisverwaltung soll auf allen gesellschaftlichen Ebenen mittels eigener Maßnahmen sowie Unterstützung externer Maßnahmen die Gleichstellung gefördert werden.

Auftragsgrundlage
§ 9 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Zielgruppe
- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landkreises Aurich - Interessierte Frauen und Männer aus dem Landkreis Aurich - Funktionsträgerinnen und -träger aus Parteien, Verbänden, Vereinen etc.

Ziele
Ziel der Gleichstellung ist die gleiche Teilhabe von Frauen und Männern in den Bereichen Familie, Beruf, Gesellschaft und Politik zu erreichen, insbesondere durch - Dokumentation über den Stand der Verwirklichung der Gleichberechtigung im Landkreis Aurich sowie Erstellung einer Bestandsaufnahme und Analyse der Beschäftigungsstruktur des Landkreises Aurich - Sensibilisierung für die Bearbeitung des Demografischen Wandels unter geschlechterspezifischen Aspekten - Schaffung familienfreundlicher Strukturen im Landkreis Aurich zur besseren Vereinbarbeit von Beruf und Familie - Einrichtung einer Ausstellung "Standpunkte gegen Gewalt an Frauen und Kindern" - Vermeidung ungewollter Schwangerschaften

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Erstellung eines Gleichstellungsplanes nach dem Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetz (NGG §§ 15, 16) sowie Erstellung eines Gleichstellungsberichtes nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG, § 9 Abs. 7) - Fortführung des Aktionsprogramms "älter - bunter - weiblicher" im Landkreis Aurich, Präsentation der Ausstellung "Unsere Zukunft - Unsere Stärke" - Unterstützung der Kommunen bei der Durchführung einer verlässlichen Ferienbetreuung - Mitarbeit in der Arbeitsgruppe "Standpunkte gegen Gewalt" zur Erarbeitung und Durchführung eines Fachkonzeptes - Fortführung des Verhütungsmittelfonds

44

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-16 Gleichstellung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.751,70 0,00 0,00 0,00 0,00 5.751,70 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 54.005,77 0,00 13.764,20 67.500,00 0,00 9.600,00 78.600,00 0,00 12.700,00 80.100,00 0,00 12.700,00 81.600,00 0,00 12.700,00 83.300,00 0,00 12.700,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 1.580,15 0,00 69.350,12

0,00 0,00 52.000,00 1.800,00 0,00 130.900,00

0,00 0,00 98.000,00 1.800,00 0,00 191.100,00

0,00 0,00 98.000,00 1.800,00 0,00 192.600,00

0,00 0,00 98.000,00 1.800,00 0,00 194.100,00

0,00 0,00 98.000,00 1.800,00 0,00 195.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-63.598,42

-124.800,00

-182.600,00

-184.100,00

-185.600,00

-187.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-63.598,42 0,00 331,25

-124.800,00 3.400,00 400,00

-182.600,00 5.800,00 400,00

-184.100,00 5.800,00 400,00

-185.600,00 5.800,00 400,00

-187.300,00 5.800,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-331,25

3.000,00

5.400,00

5.400,00

5.400,00

5.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-63.929,67

-121.800,00

-177.200,00

-178.700,00

-180.200,00

-181.900,00

45

10.04.2013

Teilhaushalt 10
Innerer Dienst
111-01 111-02 111-03 111-04 111-05 111-06 111-07 121-01 Gemeinkosten Innerer Dienst Zentrale Dienste Organisation Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement Öffentlichkeitsarbeit Aufsicht Politik Wahlen, Statistik und Volksbegehren

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 10 Innerer Dienst
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 373.759,00 0,00 0,00 0,00 50.776,06 522.571,76 0,00 0,00 0,00 0,00 947.106,82 0,00 106.200,00 0,00 0,00 0,00 21.200,00 519.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 646.500,00 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 26.200,00 699.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 746.400,00 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 26.200,00 599.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 646.400,00 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 26.200,00 399.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 446.400,00 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 26.200,00 399.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 446.400,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 927.294,57 14.490,71 391.549,75 989.600,00 0,00 657.100,00 1.051.800,00 0,00 695.100,00 1.072.200,00 0,00 656.100,00 1.093.100,00 0,00 656.100,00 1.114.300,00 0,00 656.100,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 1.022,58 1.321.061,59 0,00 2.655.419,20

58.600,00 0,00 1.000,00 1.170.700,00 0,00 2.877.000,00

76.200,00 0,00 1.000,00 1.476.900,00 0,00 3.301.000,00

93.800,00 0,00 1.000,00 1.366.900,00 0,00 3.190.000,00

108.600,00 0,00 1.000,00 1.136.900,00 0,00 2.995.700,00

108.600,00 0,00 1.000,00 1.136.900,00 0,00 3.016.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.708.312,38

-2.230.500,00

-2.554.600,00

-2.543.600,00

-2.549.300,00

-2.570.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.708.312,38 106.452,44 3.025,00

-2.230.500,00 334.000,00 2.500,00

-2.554.600,00 335.900,00 1.000,00

-2.543.600,00 335.900,00 1.000,00

-2.549.300,00 335.900,00 1.000,00

-2.570.500,00 335.900,00 1.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

103.427,44

331.500,00

334.900,00

334.900,00

334.900,00

334.900,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.604.884,94

-1.899.000,00

-2.219.700,00

-2.208.700,00

-2.214.400,00

-2.235.600,00

46

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 10 Innerer Dienst
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 373.759,00 0,00 0,00 51.863,19 533.854,78 0,00 0,00

0,00 106.200,00 0,00 0,00 21.200,00 519.100,00 0,00 0,00

0,00 20.300,00 0,00 0,00 26.200,00 699.900,00 0,00 0,00

0,00 20.300,00 0,00 0,00 26.200,00 599.900,00 0,00 0,00

0,00 20.300,00 0,00 0,00 26.200,00 399.900,00 0,00 0,00

0,00 20.300,00 0,00 0,00 26.200,00 399.900,00 0,00 0,00

01.09

0,00 959.476,97 927.294,57 14.490,71 390.086,67

0,00 646.500,00 989.600,00 0,00 657.100,00

0,00 746.400,00 1.051.800,00 0,00 695.100,00

0,00 646.400,00 1.072.200,00 0,00 656.100,00

0,00 446.400,00 1.093.100,00 0,00 656.100,00

0,00 446.400,00 1.114.300,00 0,00 656.100,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 1.303.016,68 2.634.888,63

0,00 1.000,00 1.170.700,00 2.818.400,00

0,00 1.000,00 1.476.900,00 3.224.800,00

0,00 1.000,00 1.366.900,00 3.096.200,00

0,00 1.000,00 1.136.900,00 2.887.100,00

0,00 1.000,00 1.136.900,00 2.908.300,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.675.411,66 0,00 0,00

-2.171.900,00 0,00 0,00

-2.478.400,00 0,00 0,00

-2.449.800,00 0,00 0,00

-2.440.700,00 0,00 0,00

-2.461.900,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 129.432,85 0,00 0,00 0,00 129.432,85

5.000,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 267.600,00 0,00 0,00 0,00 267.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 244.000,00 0,00 0,00 0,00 244.000,00

19.500,00 0,00 0,00 19.500,00 0,00 0,00 154.000,00 0,00 0,00 0,00 154.000,00

19.500,00 0,00 0,00 19.500,00 0,00 0,00 128.000,00 0,00 0,00 0,00 128.000,00

19.500,00 0,00 0,00 19.500,00 0,00 0,00 184.000,00 0,00 0,00 0,00 184.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-129.432,85

-262.600,00

-244.000,00

-134.500,00

-108.500,00

-164.500,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.804.844,51 0,00 0,00

-2.434.500,00 0,00 0,00

-2.722.400,00 0,00 0,00

-2.584.300,00 0,00 0,00

-2.549.200,00 0,00 0,00

-2.626.400,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.804.844,51

-2.434.500,00

-2.722.400,00

-2.584.300,00

-2.549.200,00

-2.626.400,00

47

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 10 Innerer Dienst
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I10-00-001 Dienstfahrzeuge Verwaltung

-30.000,00

-38.000,00

-30.000,00

-30.000,00

-30.000,00

I10-00-003 Betriebs- und Geschäftsausstattung Verwaltung I10-12-001 Tablet-PC`s Kreistag

-195.600,00

-98.000,00

-124.000,00

-98.000,00

-98.000,00

-42.000,00

-8.000,00

0,00

0,00

-56.000,00

I10-13-001 Erstausstattung Clearingstelle Jugendamt

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

Gesamtsumme

-267.600,00

-244.000,00

-154.000,00

-128.000,00

-184.000,00

48

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-01 Gemeinkosten Innerer Dienst
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-01

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeinkosten Innerer Dienst

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

49

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-01 Gemeinkosten Innerer Dienst
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 70.937,27 2.960,44 106,28 67.200,00 0,00 7.200,00 57.000,00 0,00 7.200,00 58.100,00 0,00 7.200,00 59.300,00 0,00 7.200,00 60.500,00 0,00 7.200,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 981,73 0,00 74.985,72

0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 78.000,00

0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 67.800,00

0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 68.900,00

0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 70.100,00

0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 71.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-74.985,72

-78.000,00

-67.800,00

-68.900,00

-70.100,00

-71.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-74.985,72 0,00 0,00

-78.000,00 0,00 0,00

-67.800,00 0,00 0,00

-68.900,00 0,00 0,00

-70.100,00 0,00 0,00

-71.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-74.985,72

-78.000,00

-67.800,00

-68.900,00

-70.100,00

-71.300,00

50

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-02 Zentrale Dienste
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-02

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Zentrale Dienste

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Der Innere Dienst ist vorwiegend zuständig für die Erledigung von Querschnittsaufgaben der gesamten Verwaltung. Dazu zählt insbesondere die Regelung des allgemeinen Dienstbetriebes, die Verwaltung der Dienstkraftfahrzeuge des Fuhrparks, der Fahrdienst, die Organisation des Post- und Telefondienstes, die Materialbeschaffung und Inventarisierung, der Datenschutz, die Arbeitssicherheit, die Betreuung des Intranets sowie die Mietverwaltung und die Reinigung der Verwaltungsgebäude.

Auftragsgrundlage
Allgemeine Dienst- und Geschäftsanweisung (ADGA), sonstige Dienstanweisungen, EG-Richtlinien, Vergabeverordnung (VGV), Verdingungsordnung VOL/A, Privatrecht, Vorschriften des Arbeitsschutzes

Zielgruppe
Gesamte Kreisverwaltung und deren Einrichtungen, Mieter

Ziele
- Sicherstellung des allgemeinen Dienstbetriebes nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen - Erhöhung der Kunden-/Mitarbeiterzufriedenheit

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Stetige Verbesserung und Optimierung von Arbeitsprozessen - Einsatz neuer (Verwaltungs-)Techniken - Zentrales / marktorientiertes Beschaffungswesen - Zentralisierung und lfd. Modernisierung des kreiseigenen Fuhrparks (Verwaltungsbereich)

51

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-02 Zentrale Dienste
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 20.361,00 0,00 0,00 0,00 885.049,88 549.667,03 0,00 0,00 0,00 0,00 1.455.077,91 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 549.500,00 428.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 998.500,00 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 588.500,00 416.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.024.900,00 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 588.500,00 416.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.024.900,00 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 588.500,00 416.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.024.900,00 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 588.500,00 416.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.024.900,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 598.561,07 1.890,21 879.569,46 667.300,00 0,00 1.257.000,00 717.700,00 0,00 1.196.400,00 731.500,00 0,00 1.157.400,00 745.600,00 0,00 1.157.400,00 759.700,00 0,00 1.157.400,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 716.993,20 0,00 2.197.013,94

58.500,00 0,00 0,00 640.500,00 0,00 2.623.300,00

76.100,00 0,00 0,00 742.200,00 0,00 2.732.400,00

93.700,00 0,00 0,00 742.200,00 0,00 2.724.800,00

108.500,00 0,00 0,00 742.200,00 0,00 2.753.700,00

108.500,00 0,00 0,00 742.200,00 0,00 2.767.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-741.936,03

-1.624.800,00

-1.707.500,00

-1.699.900,00

-1.728.800,00

-1.742.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-741.936,03 113.201,77 1.095,00

-1.624.800,00 670.900,00 0,00

-1.707.500,00 674.800,00 0,00

-1.699.900,00 674.800,00 0,00

-1.728.800,00 674.800,00 0,00

-1.742.900,00 674.800,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

112.106,77

670.900,00

674.800,00

674.800,00

674.800,00

674.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-629.829,26

-953.900,00

-1.032.700,00

-1.025.100,00

-1.054.000,00

-1.068.100,00

52

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-03 Organisation
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-03

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Organisation

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Das Aufgabengebiet umfasst die Organisation des Dienstbetriebes (einschl. Organisationsstruktur und Geschäftsverteilung), die Regelung und Überwachung des Geschäftsganges sowie die Übertragung von besonderen Befugnissen innerhalb der Kreisverwaltung.

Auftragsgrundlage
Allgemeine Dienst- und Geschäftsanweisung (ADGA), sonstige Dienstanweisungen, Gesetze, Erlasse, Verordnungen und Satzungen

Zielgruppe
Landkreisbedienstete, -einwohner, Vertreter aus Politik und Verwaltung

Ziele
- Schaffung einer leistungsfähigen Infrastruktur innerhalb der Kreisverwaltung - Qualifizierte Organisationsberatung und -unterstützung der Ämter

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Eingliederung des Jobcenters in die Kreisverwaltung - Betreuung außerhalb des Hauptgebäudes gelegener Organisationseinheiten (Außenstellen Jugendamt, Sozialamt, Jobcenter, Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche pp.)

53

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-03 Organisation
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 135,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 135,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 96.689,59 2.472,09 88,86 112.700,00 0,00 0,00 136.800,00 0,00 0,00 139.500,00 0,00 0,00 142.200,00 0,00 0,00 145.000,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 502,15 0,00 99.752,69

0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 113.200,00

0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 137.300,00

0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 140.000,00

0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 142.700,00

0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 145.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-99.617,69

-111.400,00

-135.500,00

-138.200,00

-140.900,00

-143.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-99.617,69 0,00 0,00

-111.400,00 1.800,00 0,00

-135.500,00 1.800,00 0,00

-138.200,00 1.800,00 0,00

-140.900,00 1.800,00 0,00

-143.700,00 1.800,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

1.800,00

1.800,00

1.800,00

1.800,00

1.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-99.617,69

-109.600,00

-133.700,00

-136.400,00

-139.100,00

-141.900,00

54

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-04 Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-04

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Im Jahr 2003 wurde beim Landkreis Aurich das Ideen- und Beschwerdemanagement eingerichtet. Es stellt eine Brücke zwischen den Bürger/innen und dem Fachamt dar. Es werden nicht nur Fragen und Beschwerden, die den Landkreis Aurich betreffen, entgegengenommen, sondern auch solche, für die eigentlich andere Stellen, z. B. die Stadt oder eine andere Behörde, zuständig sind.

Auftragsgrundlage
Kreistagsbeschluss

Zielgruppe
Bürger/innen

Ziele
- Verbesserung der Kundenzufriedenheit - Optimierung von Verwaltungsverfahren - Verkürzung von Postlaufzeiten durch direkte Weiterleitung

55

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-04 Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.712,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.712,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 13.143,69 585,68 21,57 12.700,00 0,00 0,00 13.600,00 0,00 0,00 13.900,00 0,00 0,00 14.200,00 0,00 0,00 14.500,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 601,29 0,00 14.352,23

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 13.400,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 14.300,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 14.600,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 14.900,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 15.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-8.640,23

-11.900,00

-12.700,00

-13.000,00

-13.300,00

-13.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-8.640,23 0,00 0,00

-11.900,00 1.500,00 0,00

-12.700,00 1.600,00 0,00

-13.000,00 1.600,00 0,00

-13.300,00 1.600,00 0,00

-13.600,00 1.600,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

1.500,00

1.600,00

1.600,00

1.600,00

1.600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-8.640,23

-10.400,00

-11.100,00

-11.400,00

-11.700,00

-12.000,00

56

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-05 Öffentlichkeitsarbeit
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-05

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Öffentlichkeitsarbeit

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Zum Aufgabengebiet zählen z.B. Presseberichte, der interne Redendienst, der Internetauftritt, die Pflege der Partnerschaften des Landkreises, die Organisation von Veranstaltungen, Messeauftritten und wechselnden Ausstellungen im Foyer des Kreishauses, die Herausgabe des Amtsblattes sowie Ehrungen, Jubiläen und Ordensangelegenheiten.

Auftragsgrundlage
Eine Auskunftsverpflichtung gegenüber der Presse ergibt sich aus § 4 des Landespressegesetzes. Auftragsgrundlage für weitergehende aktive Pressearbeit und Marketingmaßnahmen sind Beschlüsse und Entscheidungen von Politik und Verwaltung.

Zielgruppe
Lokale und überregionale Medien, Bürger, Touristen, Landkreismitarbeiter, Vertreter aus Politik und Verwaltung

Ziele
- Öffentliche Präsentation des Landkreises - Fortschreibung der Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Ausgabe weiterer Ehrenamtskarten - Durchführung einer Veranstaltung für Ehrenamtskarteninhaber - Weiterführung des Projektes "Freiwilligenportal" in Zusammenarbeit mit der Kreisvolkshochschule Norden - Vorbereitungen zum Aufbau einer Partnerschaft mit einer niederländischen Kommune

57

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-05 Öffentlichkeitsarbeit
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.530,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.530,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 5.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 5.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 5.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 5.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 5.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 109.599,70 150,94 89.497,45 141.100,00 0,00 65.800,00 116.000,00 0,00 115.800,00 118.200,00 0,00 115.800,00 120.500,00 0,00 115.800,00 122.900,00 0,00 115.800,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 1.022,58 11.042,10 0,00 211.312,77

0,00 0,00 1.000,00 11.600,00 0,00 219.500,00

0,00 0,00 1.000,00 9.600,00 0,00 242.400,00

0,00 0,00 1.000,00 9.600,00 0,00 244.600,00

0,00 0,00 1.000,00 9.600,00 0,00 246.900,00

0,00 0,00 1.000,00 9.600,00 0,00 249.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-209.782,77

-211.800,00

-234.600,00

-236.800,00

-239.100,00

-241.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-209.782,77 0,00 1.890,00

-211.800,00 5.700,00 0,00

-234.600,00 5.800,00 0,00

-236.800,00 5.800,00 0,00

-239.100,00 5.800,00 0,00

-241.500,00 5.800,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.890,00

5.700,00

5.800,00

5.800,00

5.800,00

5.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-211.672,77

-206.100,00

-228.800,00

-231.000,00

-233.300,00

-235.700,00

58

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-06 Aufsicht
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-06

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Aufsicht

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Beratung der Kommunen, Standesämter, Stiftungen und Verbände, Überwachung und Prüfung der Rechtmäßigkeit von Entscheidungen dieser Institutionen, Anwendung kommunalaufsichtlicher Mittel, Genehmigung und Versagung genehmigungspflichtiger Maßnahmen und Rechtmäßigkeitsprüfung anzeigepflichtiger Vorgänge nach dem Nds. Kommunalverfassungsgesetz

Auftragsgrundlage
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Stiftungsrecht, Personenstandsrecht

Zielgruppe
Kreisangehörige Städte, Gemeinden, Samtgemeinden (Politik und Verwaltung), Standesämter, Verbände und Stiftungen

Ziele
- Gewährleistung einer qualitativ guten Beratung der Kommunen - Kurze Bearbeitungszeiten bei Anfragen bzw. Anträgen

Erläuterungen
Die Kommunalaufsicht berät die 15 kreisangehörigen Kommunen und nimmt im wesentlichen folgende Aufgaben wahr: Kommunal- und Finanzaufsicht - Prüfung der Rechtmäßigkeit des gemeindlichen Handelns, insbesondere bei Satzungen, Vergabeverfahren, Disziplinarverfahren oder Beschwerden sowie evtl. Einsatz kommunalaufsichtlicher Mittel - Genehmigungen nach dem NKomVG (z.B. Haushalts- und Nachtragshaushaltssatzungen, Bürgschaften und sonstige Sicherheiten, kreditähnliche Rechtsgeschäfte, Veräußerung von Unternehmen und Einrichtungen oder Mehrheitsbeteiligungen) - Prüfung anzeigepflichtiger Vorgänge nach dem NKomVG (z. B. bei gemeindlicher Betätigung in wirtschaftlichen Unternehmen und Einrichtungen) Standesamts-, Verbands- und Stiftungsaufsicht - Aufsicht über die 15 im Landkreis Aurich vorhandenen Standesämter - Stellungnahmen bei Personenstandsfällen, die dem Amtsgericht, dem Oberlandesgericht oder dem Standesamt in Berlin vorgelegt werden müssen - Prüfung von ausländischen Entscheidungen in Ehesachen (Heimatstaatenentscheidungen) und Vaterschaftsanerkenntnissen mit Auslandsbezug - Aktive Beteiligung an Personenstandsfällen, insbesondere mit Auslandsbezug, zu denen auch Aus- und Übersiedler zählen - Prüfung der örtlichen Standesämter und evtl. Einsatz standesamtsaufsichtlicher Mittel - Rechtsaufsicht über die Stiftungen und Verbände im Kreisgebiet, die nicht der Aufsicht des Landes unterstehen - Prüfung der Jahresrechnungen oder Bilanzen sowie evtl. Einsatz kommunalaufsichtlicher Mittel

59

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-06 Aufsicht
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 159.412,40 4.764,75 170,64 154.800,00 0,00 0,00 195.500,00 0,00 0,00 199.400,00 0,00 0,00 203.300,00 0,00 0,00 207.300,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 1.440,05 0,00 165.787,84

0,00 0,00 0,00 4.100,00 0,00 158.900,00

0,00 0,00 0,00 4.100,00 0,00 199.600,00

0,00 0,00 0,00 4.100,00 0,00 203.500,00

0,00 0,00 0,00 4.100,00 0,00 207.400,00

0,00 0,00 0,00 4.100,00 0,00 211.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-165.787,84

-158.900,00

-199.600,00

-203.500,00

-207.400,00

-211.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-165.787,84 0,00 0,00

-158.900,00 0,00 0,00

-199.600,00 0,00 0,00

-203.500,00 0,00 0,00

-207.400,00 0,00 0,00

-211.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-165.787,84

-158.900,00

-199.600,00

-203.500,00

-207.400,00

-211.400,00

60

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-07 Politik
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-07

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Politik

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Das Produkt umfasst die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse, die Abrechnung der Fraktionskostenzuschüsse, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder, Fahrtkostenerstattungen und die Vorbereitung und Durchführung einzelner Empfänge und sonstiger Veranstaltungen.

Auftragsgrundlage
Kommunalverfassungsrecht, Kommunalwahlrecht, Haushalts- und Finanzrecht, Gesellschafts- und Vereinsrecht, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Entschädigungssatzung, Kreisausschuss- und Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
Landrat, stellv. Landräte, Kreistagsfraktionen, Kreistagsabgeordnete, Kreisverwaltung, kreisangehörige Kommunen, Bürger/-innen, Veranstalter, Veranstaltungsteilnehmer

Ziele
- Digitales Kreistagsbüro

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Ausstattung der Kreistagsabgeordneten mit entsprechender Hardware - Einsatz des Kreistagsinformationsprogramms "Session"

61

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-07 Politik
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.987,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.987,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.700,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 38.433,96 206,43 11.545,79 43.100,00 0,00 11.000,00 66.100,00 0,00 11.000,00 67.200,00 0,00 11.000,00 68.400,00 0,00 11.000,00 69.600,00 0,00 11.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 303.269,49 0,00 353.455,67

0,00 0,00 0,00 327.100,00 0,00 381.200,00

0,00 0,00 0,00 374.100,00 0,00 451.200,00

0,00 0,00 0,00 374.100,00 0,00 452.300,00

0,00 0,00 0,00 374.100,00 0,00 453.500,00

0,00 0,00 0,00 374.100,00 0,00 454.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-344.468,67

-366.900,00

-439.500,00

-440.600,00

-441.800,00

-443.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-344.468,67 0,00 0,00

-366.900,00 5.300,00 0,00

-439.500,00 4.500,00 0,00

-440.600,00 4.500,00 0,00

-441.800,00 4.500,00 0,00

-443.000,00 4.500,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

5.300,00

4.500,00

4.500,00

4.500,00

4.500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-344.468,67

-361.600,00

-435.000,00

-436.100,00

-437.300,00

-438.500,00

62

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 121-01 Wahlen, Statistik und Volksbegehren
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 121 121-01

Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen, Statistik und Volksbegehren

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen sowie statistische Angelegenheiten

Auftragsgrundlage
Bundes-, Landes- und Kommunalwahlgesetze

Zielgruppe
Bürger und Politik

Ziele
- Optimale Vorbereitung der Landtagswahl 2013 - Fortführung und Abschluss der Volkszählung "Microzensus" im 1. Halbjahr 2012

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Frühzeitige Einbeziehung der Wahlvorschlagsträger für die Landtagswahl und Informationsaustausch mit den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden

63

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 121-01 Wahlen, Statistik und Volksbegehren
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 353.398,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 353.398,00 0,00 85.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 195.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 88.182,58 1.460,17 26.632,19 109.100,00 0,00 8.000,00 55.300,00 0,00 0,00 56.400,00 0,00 0,00 57.500,00 0,00 0,00 58.600,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 286.231,58 0,00 402.506,52

100,00 0,00 0,00 182.600,00 0,00 299.800,00

100,00 0,00 0,00 342.100,00 0,00 397.500,00

100,00 0,00 0,00 232.100,00 0,00 288.600,00

100,00 0,00 0,00 2.100,00 0,00 59.700,00

100,00 0,00 0,00 2.100,00 0,00 60.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-49.108,52

-103.900,00

-97.500,00

-88.600,00

-59.700,00

-60.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-49.108,52 0,00 40,00

-103.900,00 0,00 2.500,00

-97.500,00 0,00 1.000,00

-88.600,00 0,00 1.000,00

-59.700,00 0,00 1.000,00

-60.800,00 0,00 1.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-40,00

-2.500,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-49.148,52

-106.400,00

-98.500,00

-89.600,00

-60.700,00

-61.800,00

64

10.04.2013

Teilhaushalt 11
Personalwesen
111-11 111-12 Personal Personalkosten - Sonderfälle

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 11 Personalwesen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 711.425,32 0,00 0,00 0,00 0,00 5.433.011,23 34.709,02 0,00 0,00 0,00 6.179.145,57 0,00 575.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.445.600,00 24.700,00 0,00 0,00 1.852.500,00 7.898.100,00 0,00 519.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.031.200,00 24.700,00 0,00 0,00 1.666.800,00 7.241.700,00 0,00 271.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.125.000,00 24.700,00 0,00 0,00 1.508.400,00 6.929.400,00 0,00 175.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.220.600,00 24.700,00 0,00 0,00 1.099.200,00 6.520.400,00 0,00 160.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.318.200,00 24.700,00 0,00 0,00 1.109.600,00 6.612.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 7.688.461,01 34.196,81 144.551,23 10.505.100,00 0,00 220.400,00 9.825.200,00 0,00 246.900,00 9.855.300,00 0,00 246.900,00 9.959.600,00 0,00 246.900,00 9.994.300,00 0,00 246.900,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 350,00 98.828,71 0,00 7.966.387,76

0,00 0,00 100,00 116.900,00 0,00 10.842.500,00

0,00 0,00 0,00 131.600,00 0,00 10.203.700,00

0,00 0,00 0,00 131.600,00 0,00 10.233.800,00

0,00 0,00 0,00 131.600,00 0,00 10.338.100,00

0,00 0,00 0,00 131.600,00 0,00 10.372.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.787.242,19

-2.944.400,00

-2.962.000,00

-3.304.400,00

-3.817.700,00

-3.760.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.787.242,19 1.762,29 2.005,99

-2.944.400,00 42.700,00 2.200,00

-2.962.000,00 42.000,00 2.200,00

-3.304.400,00 42.000,00 2.200,00

-3.817.700,00 42.000,00 2.200,00

-3.760.000,00 42.000,00 2.200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-243,70

40.500,00

39.800,00

39.800,00

39.800,00

39.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.787.485,89

-2.903.900,00

-2.922.200,00

-3.264.600,00

-3.777.900,00

-3.720.200,00

65

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 11 Personalwesen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 703.131,55 0,00 0,00 0,00 5.447.977,50 34.709,02 0,00

0,00 575.300,00 0,00 0,00 0,00 5.445.600,00 24.700,00 0,00

0,00 519.000,00 0,00 0,00 0,00 5.031.200,00 24.700,00 0,00

0,00 271.300,00 0,00 0,00 0,00 5.125.000,00 24.700,00 0,00

0,00 175.900,00 0,00 0,00 0,00 5.220.600,00 24.700,00 0,00

0,00 160.300,00 0,00 0,00 0,00 5.318.200,00 24.700,00 0,00

01.09

0,00 6.185.818,07 7.686.979,66 34.196,81 154.663,83

0,00 6.045.600,00 8.971.700,00 0,00 220.400,00

0,00 5.574.900,00 8.176.600,00 0,00 246.900,00

0,00 5.421.000,00 8.324.200,00 0,00 246.900,00

0,00 5.421.200,00 8.474.500,00 0,00 246.900,00

0,00 5.503.200,00 8.627.900,00 0,00 246.900,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 100,00 99.251,88 7.975.192,18

0,00 100,00 116.900,00 9.309.100,00

0,00 0,00 131.600,00 8.555.100,00

0,00 0,00 131.600,00 8.702.700,00

0,00 0,00 131.600,00 8.853.000,00

0,00 0,00 131.600,00 9.006.400,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.789.374,11 0,00 0,00

-3.263.500,00 0,00 0,00

-2.980.200,00 0,00 0,00

-3.281.700,00 0,00 0,00

-3.431.800,00 0,00 0,00

-3.503.200,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 116.118,67 0,00 0,00 116.118,67

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.400,00 0,00 0,00 100.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.400,00 0,00 0,00 100.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.400,00 0,00 0,00 100.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.400,00 0,00 0,00 100.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.400,00 0,00 0,00 100.400,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-116.118,67

-100.400,00

-100.400,00

-100.400,00

-100.400,00

-100.400,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.905.492,78 0,00 0,00

-3.363.900,00 0,00 0,00

-3.080.600,00 0,00 0,00

-3.382.100,00 0,00 0,00

-3.532.200,00 0,00 0,00

-3.603.600,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.905.492,78

-3.363.900,00

-3.080.600,00

-3.382.100,00

-3.532.200,00

-3.603.600,00

66

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-11 Personal
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-11

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Personal

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Personalwesen

- Sicherstellung der für die Aufgabenwahrnehmung des Landkreises erforderlichen Personalkapazitäten (quantitativ und qualitativ) - Betreuung des Personals in arbeits-, tarif- und beamtenrechtlichen Angelegenheiten - Ausbildung und Fortbildung - Stellenbedarfsplanung und -bewertung - Personalbetreuung und Gehaltsabrechnung auch für ausgegliederte Einrichtungen sowie für Externe

Auftragsgrundlage
Beschlüsse des Kreistages und der Verwaltungsleitung, Stellenplan, beamten-, arbeits- und tarifrechtliche Bestimmungen

Zielgruppe
Mitarbeiter/innen (auch ehemalige), Organisationseinheiten, ausgegliederte Einrichtungen, Fremdfirmen (Gemeinden, Gesellschaften, Vereine)

Ziele
- Optimale Besetzung freier Stellen in quantitativer und qualitativer Hinsicht - Optimale Planung des Personalbedarfs für die Zukunft durch Personalstrukturanalysen - Zufriedenheit aller Mitarbeiter des Landkreises und der Fremdfirmen mit der Arbeit des Personalwesens durch Einhaltung bzw. Verbesserung der internen Dienstleistungsqualität durch eine zuverlässige, zeitnahe und persönliche Betreuung durch die Mitarbeiter des Personalwesens - Gute Ausbildungsergebnisse, keine Ausbildungsabbrecher durch gute Auswahl und Betreuung der Auszubildenden - Erstellung des Gleichstellungsplanes (Nds. Gleichstellungsgesetz) zur Erreichung folgender Handlungsziele - Einführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements - Einführung eines Online-Bewerbermanagements

Erläuterungen
Personalsachbearbeitung Landkreis Aurich Von der Einstellung des Personals bis zum Ausscheiden aus dem Dienst sind eine Vielzahl von tarifrechtlichen, beamtenrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Zu betreuen sind Beamte und Beschäftigte. Zum Kerngeschäft gehören insbesondere Stellenbesetzungsverfahren durch Umsetzungen (ggf. nach internen Ausschreibungen) oder externe Ausschreibungen. Weitere Aufgaben sind: - Versetzungen, Abordnungen, Kündigungen, Abmahnungen, Arbeitsgerichtsverfahren, Disziplinarangelegenheiten, Stellenbewertung für Beamte und Beschäftigte, Ein-/Höhergruppierungen, Beförderungen, Versetzung in den Ruhestand, Urlaubs- und Arbeitszeitregelungen, Mutterschutz/Elternzeit, Sonderurlaub, Teilzeitbeschäftigung, Nebentätigkeiten, Arbeitszeugnisse, Jubiläen, Ehrungen, Verabschiedungen. - Erstellung und Pflege des Stellenplans. - Auswahl und Betreuung der Auszubildenden (einschließlich Praktikanten) und Bundesfreiwilligendienst Ein Anteil der Personalsachbearbeitung ist die Personalentwicklung. Hierzu zählen derzeit: Fortbildung für Führungskräfte, Führungskräftenachwuchsentwicklung, Führungspositionen auf Probe, Gesundheitsförderung, Betriebliches Eingliederungsmanagement. Personalsachbearbeitung Dritte Gegen Kostenerstattung wird auch die Personalbetreuung für Fremdfirmen wahrgenommen (Gemeinden, Gesellschaften, Vereine). Zentrale Fortbildung Hier werden die Kosten für die zentralen Fortbildungen abgebildet, die von den Mitarbeitern des Landkreises Aurich besucht werden. Personalabrechnung Landkreis Aurich Der Entgeltanspruch der Beschäftigten ist entsprechend den tarifrechtlichen, gesetzlichen oder arbeitsvertraglichen Regelungen zu ermitteln und zu den vorgegebenen Terminen auszuzahlen. Zu den Aufgaben der Personalabrechnung zählen auch: Dienstunfälle, Beihilfen, Kindergeld, Bescheinigungen, Reisekostenabrechnung, Zeiterfassung, Abrechnung des Solds für den Bundesfreiwilligendienst sowie deren Betreuung. Personalabrechnung Dritte

67

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-11 Personal
Landkreis Aurich

Für verschiedene Gemeinden, Gesellschaften und Vereine wird die Personalabrechnung durchgeführt.

68

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-11 Personal
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 131.191,54 0,00 0,00 0,00 0,00 131.191,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 142.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 142.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 178.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 178.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 178.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 178.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 178.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 178.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 178.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 178.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 657.757,82 12.346,53 99.490,91 730.500,00 0,00 145.400,00 763.400,00 0,00 171.900,00 778.900,00 0,00 171.900,00 794.500,00 0,00 171.900,00 810.300,00 0,00 171.900,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 100,00 84.816,24 0,00 854.511,50

0,00 0,00 100,00 89.900,00 0,00 965.900,00

0,00 0,00 0,00 104.600,00 0,00 1.039.900,00

0,00 0,00 0,00 104.600,00 0,00 1.055.400,00

0,00 0,00 0,00 104.600,00 0,00 1.071.000,00

0,00 0,00 0,00 104.600,00 0,00 1.086.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-723.319,96

-823.800,00

-861.400,00

-876.900,00

-892.500,00

-908.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-723.319,96 1.095,00 1.501,54

-823.800,00 42.700,00 2.000,00

-861.400,00 42.000,00 2.000,00

-876.900,00 42.000,00 2.000,00

-892.500,00 42.000,00 2.000,00

-908.300,00 42.000,00 2.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-406,54

40.700,00

40.000,00

40.000,00

40.000,00

40.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-723.726,50

-783.100,00

-821.400,00

-836.900,00

-852.500,00

-868.300,00

69

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-12 Personalkosten - Sonderfälle
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-12

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Personalkosten - Sonderfälle

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Personalwesen

Haushaltstechnische Darstellung der Sonderfälle im Bereich der Personalkosten.

Auftragsgrundlage
Beschlüsse des Kreistages und der Verwaltungsleitung, Stellenplan, beamten-, arbeits- und tarifrechtliche Bestimmungen

Zielgruppe
Mitarbeiter/innen (auch ehemalige), Organisationseinheiten, ausgegliederte Einrichtungen, Fremdfirmen (Gemeinden, Gesellschaften, Vereine)

Erläuterungen
Zu diesem Produkt gehören folgende Leistungen: Azubis, Bundesfreiwilligendienst, FÖJler Beschäftigungsförderungen Personal zur besonderen Verwendung Jobcenter Versorgung Altersteilzeit Rückstellungen Urlaubsrückstellungen Altersteilzeit (Erstattung, Bezüge)

70

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-12 Personalkosten - Sonderfälle
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 711.425,32 0,00 0,00 0,00 0,00 5.301.819,69 34.709,02 0,00 0,00 0,00 6.047.954,03 0,00 575.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.303.500,00 24.700,00 0,00 0,00 1.852.500,00 7.756.000,00 0,00 519.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.852.700,00 24.700,00 0,00 0,00 1.666.800,00 7.063.200,00 0,00 271.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.946.500,00 24.700,00 0,00 0,00 1.508.400,00 6.750.900,00 0,00 175.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.042.100,00 24.700,00 0,00 0,00 1.099.200,00 6.341.900,00 0,00 160.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.139.700,00 24.700,00 0,00 0,00 1.109.600,00 6.434.300,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 7.030.703,19 21.850,28 45.060,32 9.774.600,00 0,00 75.000,00 9.061.800,00 0,00 75.000,00 9.076.400,00 0,00 75.000,00 9.165.100,00 0,00 75.000,00 9.184.000,00 0,00 75.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 250,00 14.012,47 0,00 7.111.876,26

0,00 0,00 0,00 27.000,00 0,00 9.876.600,00

0,00 0,00 0,00 27.000,00 0,00 9.163.800,00

0,00 0,00 0,00 27.000,00 0,00 9.178.400,00

0,00 0,00 0,00 27.000,00 0,00 9.267.100,00

0,00 0,00 0,00 27.000,00 0,00 9.286.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.063.922,23

-2.120.600,00

-2.100.600,00

-2.427.500,00

-2.925.200,00

-2.851.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.063.922,23 667,29 504,45

-2.120.600,00 0,00 200,00

-2.100.600,00 0,00 200,00

-2.427.500,00 0,00 200,00

-2.925.200,00 0,00 200,00

-2.851.700,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

162,84

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.063.759,39

-2.120.800,00

-2.100.800,00

-2.427.700,00

-2.925.400,00

-2.851.900,00

71

10.04.2013

Teilhaushalt 14
Rechnungsprüfungsamt
111-14 Rechnungsprüfung

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 14 Rechnungsprüfungsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 210.490,11 0,00 4.331,00 0,00 0,00 0,00 0,00 214.821,11 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 693.759,57 20.611,81 10.143,58 680.500,00 0,00 19.000,00 705.800,00 0,00 19.000,00 720.100,00 0,00 19.000,00 734.400,00 0,00 19.000,00 749.200,00 0,00 19.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 11.176,00 0,00 735.690,96

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 718.000,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 743.300,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 757.600,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 771.900,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 786.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-520.869,85

-518.000,00

-543.300,00

-557.600,00

-571.900,00

-586.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-520.869,85 0,00 555,75

-518.000,00 0,00 500,00

-543.300,00 0,00 500,00

-557.600,00 0,00 500,00

-571.900,00 0,00 500,00

-586.700,00 0,00 500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-555,75

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-521.425,60

-518.500,00

-543.800,00

-558.100,00

-572.400,00

-587.200,00

72

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 14 Rechnungsprüfungsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 0,00 0,00 163.620,97 0,00 4.331,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.09

0,00 167.951,97 693.759,57 20.611,81 9.538,58

0,00 200.000,00 680.500,00 0,00 19.000,00

0,00 200.000,00 705.800,00 0,00 19.000,00

0,00 200.000,00 720.100,00 0,00 19.000,00

0,00 200.000,00 734.400,00 0,00 19.000,00

0,00 200.000,00 749.200,00 0,00 19.000,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 11.176,00 735.085,96

0,00 0,00 18.500,00 718.000,00

0,00 0,00 18.500,00 743.300,00

0,00 0,00 18.500,00 757.600,00

0,00 0,00 18.500,00 771.900,00

0,00 0,00 18.500,00 786.700,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-567.133,99 0,00 0,00

-518.000,00 0,00 0,00

-543.300,00 0,00 0,00

-557.600,00 0,00 0,00

-571.900,00 0,00 0,00

-586.700,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-567.133,99 0,00 0,00

-518.000,00 0,00 0,00

-543.300,00 0,00 0,00

-557.600,00 0,00 0,00

-571.900,00 0,00 0,00

-586.700,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-567.133,99

-518.000,00

-543.300,00

-557.600,00

-571.900,00

-586.700,00

73

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-14 Rechnungsprüfung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-14

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Rechnungsprüfung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Rechnungsprüfungsamt

Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes für den Landkreis und für die kreisangehörigen Gemeinden, soweit diese kein eigenes Rechnungsprüfungsamt haben. Die Aufgabenwahrnehmung dient der Qualitätssicherung der Produkte des Landkreises und der kreisangehörigen Gemeinden einschl. der Einrichtungen durch Beratung, präventive Maßnahmen und Kontrolle der Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns.

Auftragsgrundlage
§§ 153 - 158 NKomVG, Art. 7 des Gesetzes zur Neuregelung der überörtlichen Prüfung, Eigenbetriebsverordnung, Beschlüsse des Kreistages und der Räte der kreisangehörigen Gemeinden, Gesellschaftsverträge

Zielgruppe
Landkreis Aurich, kreisangehörigen Gemeinden, kommunale Anstalten, Eigenbetriebe, Gesellschaften, Stiftungen, Vereine, Verbände, Verwaltungsleitung, Kreistag (Räte) und Ausschüsse des Landkreises (der kreisangehörigen Gemeinden) Bürger/-innen und Mitarbeiter/-innen des Landkreises Aurich sowie der kreisangehörigen Gemeinden

Ziele
a) Sachziele Die Vorlage der Prüfungsberichte erfolgt innerhalb von 6 Wochen nach Prüfungsabschluss. Vergabeprüfungen vor Auftragserteilung werden spätestens 2 Wochen nach Vorlage durchgeführt. Die Prüfung von Verwendungsnachweisen wird innerhalb von 6 Wochen nach Vorlage abgeschlossen. Die Bearbeitung und Weiterleitung der Prüfungsberichte der Wirtschaftsprüfer erfolgt innerhalb von 4 Wochen nach Prüfungsschluss. b) Qualitätsziele Regelmäßige Qualitätskontrolle auf Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit. Beratung in allen haushaltsrechtlichen und organisatorischen Angelegenheiten. Unterstützung bei der Durchführung von Ausschreibungsverfahren, Korruptionsprävention, Begleitung der überörtlichen Prüfungen durch den Landesrechnungshof.

Erläuterungen
Rechnungsprüfung (allgemein) Verwaltungskosten, sonstige Aufwendungen Prüfung beim Landkreis (Kernverwaltung) Die Leistung umfasst die Ausübung der umfangreichen gesetzlichen Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes beim Landkreis, insbes. die Prüfung der Kasse und des Jahresabschlusses sowie die laufende Prüfung von Vergaben vor Auftragserteilung. Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Drittmittel (Verwendungsnachweise). Insgesamt handelt es sich um eine regelmäßige Qualitätskontrolle auf Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit und um begleitende Prüfungshandlungen. Fachliche Beratung der Querschnitts- und Fachämter (Beratungsfunktion). Prüfung der kreisangehörigen Gemeinden Die Leistung umfasst die Ausübung der umfangreichen gesetzlichen Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes bei den kreisangehörigen Gemeinden, soweit diese kein eigenes Rechnungsprüfungsamt eingerichtet haben, insbes. die Prüfung des Jahresabschlusses, die laufende Prüfung der Kassenvorgänge und -belege, die Überwachung der Kasse einschl. Kassenprüfung. Prüfung von Vergaben vor Auftragserteilung. Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Drittmittel (Verwendungsnachweise). Insgesamt handelt es sich um eine regelmäßige Qualitätskontrolle auf Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit und um begleitende Prüfungshandlungen. Fachliche Unterstützung der Querschnitts- und Fachämter (Beratungsfunktion). Prüfung der Einrichtungen Die Jahresabschlussprüfung eines Eigenbetriebs/einer Gesellschaft/einer kommunalen Anstalt des Landkreises oder der kreisangehörigen Gemeinde ist grundsätzlich vom Rechnungsprüfungsamt vorzunehmen. Das Rechnungsprüfungsamt kann allerdings Wirtschaftsprüfer mit der Durchführung der Prüfung beauftragen.

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10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-14 Rechnungsprüfung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 210.490,11 0,00 4.331,00 0,00 0,00 0,00 0,00 214.821,11 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 693.759,57 20.611,81 10.143,58 680.500,00 0,00 19.000,00 705.800,00 0,00 19.000,00 720.100,00 0,00 19.000,00 734.400,00 0,00 19.000,00 749.200,00 0,00 19.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 11.176,00 0,00 735.690,96

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 718.000,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 743.300,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 757.600,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 771.900,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 786.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-520.869,85

-518.000,00

-543.300,00

-557.600,00

-571.900,00

-586.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-520.869,85 0,00 555,75

-518.000,00 0,00 500,00

-543.300,00 0,00 500,00

-557.600,00 0,00 500,00

-571.900,00 0,00 500,00

-586.700,00 0,00 500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-555,75

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-521.425,60

-518.500,00

-543.800,00

-558.100,00

-572.400,00

-587.200,00

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Teilhaushalt 20
Zentrale Finanzverwaltung
111-20 111-18 111-19 111-21 561-02 Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung Finanzen/ Controlling* Verwaltung Liegenschaften Kreiskasse / Vollstreckung Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 20 Zentrale Finanzverwaltung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 639,00 124.496,18 71.145,27 1.894,09 0,00 0,00 82.023,37 280.197,91 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 70.200,00 150.200,00 1.200,00 0,00 0,00 51.000,00 272.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 69.200,00 287.700,00 700,00 0,00 0,00 66.000,00 423.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 69.200,00 287.700,00 400,00 0,00 0,00 66.000,00 423.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 69.200,00 287.700,00 300,00 0,00 0,00 66.000,00 423.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 69.200,00 287.700,00 200,00 0,00 0,00 66.000,00 423.300,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.227.406,72 11.129,64 25.429,06 1.470.200,00 0,00 84.400,00 1.732.400,00 0,00 49.400,00 1.766.900,00 0,00 34.400,00 1.802.100,00 0,00 34.400,00 1.838.200,00 0,00 34.400,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

5.621,90 12.146,65 0,00 551.818,51 0,00 1.833.552,48

4.500,00 11.800,00 0,00 740.100,00 0,00 2.311.000,00

5.500,00 11.800,00 0,00 737.600,00 0,00 2.536.700,00

5.500,00 11.800,00 0,00 735.100,00 0,00 2.553.700,00

5.500,00 11.800,00 0,00 732.500,00 0,00 2.586.300,00

5.500,00 11.800,00 0,00 730.000,00 0,00 2.619.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.553.354,57

-2.038.200,00

-2.112.900,00

-2.130.200,00

-2.162.900,00

-2.196.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.553.354,57 0,00 14.659,38

-2.038.200,00 183.800,00 16.400,00

-2.112.900,00 275.500,00 17.400,00

-2.130.200,00 275.500,00 17.400,00

-2.162.900,00 275.500,00 17.400,00

-2.196.600,00 275.500,00 17.400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-14.659,38

167.400,00

258.100,00

258.100,00

258.100,00

258.100,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.568.013,95

-1.870.800,00

-1.854.800,00

-1.872.100,00

-1.904.800,00

-1.938.500,00

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Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 20 Zentrale Finanzverwaltung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 0,00 0,00 639,00 124.525,44 72.859,56 1.699,92 0,00

0,00 0,00 0,00 200,00 70.200,00 150.200,00 1.200,00 0,00

0,00 0,00 0,00 200,00 69.200,00 287.700,00 700,00 0,00

0,00 0,00 0,00 200,00 69.200,00 287.700,00 400,00 0,00

0,00 0,00 0,00 200,00 69.200,00 287.700,00 300,00 0,00

0,00 0,00 0,00 200,00 69.200,00 287.700,00 200,00 0,00

01.09

938.429,62 1.138.153,54 1.227.406,72 11.129,64 25.695,06

851.000,00 1.072.800,00 1.470.200,00 0,00 84.400,00

866.000,00 1.223.800,00 1.732.400,00 0,00 49.400,00

866.000,00 1.223.500,00 1.766.900,00 0,00 34.400,00

866.000,00 1.223.400,00 1.802.100,00 0,00 34.400,00

866.000,00 1.223.300,00 1.838.200,00 0,00 34.400,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

12.146,65 0,00 1.446.948,62 2.723.326,69

11.800,00 0,00 1.540.100,00 3.106.500,00

11.800,00 0,00 1.537.600,00 3.331.200,00

11.800,00 0,00 1.535.100,00 3.348.200,00

11.800,00 0,00 1.532.500,00 3.380.800,00

11.800,00 0,00 1.530.000,00 3.414.400,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.585.173,15 0,00 0,00

-2.033.700,00 0,00 0,00

-2.107.400,00 0,00 0,00

-2.124.700,00 0,00 0,00

-2.157.400,00 0,00 0,00

-2.191.100,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

182.715,91 0,00 22.290,61 205.006,52 1.785,35 0,00 8.416,57 0,00 0,00 0,00 10.201,92

60.000,00 0,00 13.300,00 73.300,00 912.000,00 0,00 0,00 25.000,00 22.500,00 0,00 959.500,00

58.300,00 0,00 10.800,00 69.100,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

9.000,00 0,00 6.200,00 15.200,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 5.800,00 5.800,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 4.900,00 4.900,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

194.804,60

-886.200,00

67.100,00

13.200,00

3.800,00

2.900,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.390.368,55 0,00 0,00

-2.919.900,00 0,00 0,00

-2.040.300,00 0,00 0,00

-2.111.500,00 0,00 0,00

-2.153.600,00 0,00 0,00

-2.188.200,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.390.368,55

-2.919.900,00

-2.040.300,00

-2.111.500,00

-2.153.600,00

-2.188.200,00

77

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 20 Zentrale Finanzverwaltung
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I20-00-005 Leibrente Grundstücksankauf Kreishaus

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

I20-11-003 Investitionszuschuss Europahaus

-22.500,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I20-12-001 Stammkapital Jobcenter

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

Gesamtsumme

-49.500,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

78

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-20 Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-20

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

79

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-20 Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 42.424,77 1.802,62 64,98 40.600,00 0,00 0,00 41.300,00 0,00 0,00 42.200,00 0,00 0,00 43.100,00 0,00 0,00 44.000,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 473,28 0,00 44.765,65

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 40.700,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 41.400,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 42.300,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 43.200,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 44.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-44.765,65

-40.700,00

-41.400,00

-42.300,00

-43.200,00

-44.100,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-44.765,65 0,00 0,00

-40.700,00 0,00 0,00

-41.400,00 0,00 0,00

-42.300,00 0,00 0,00

-43.200,00 0,00 0,00

-44.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-44.765,65

-40.700,00

-41.400,00

-42.300,00

-43.200,00

-44.100,00

80

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-18 Finanzen / Controlling
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-18

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzen / Controlling

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Aufstellung, Überwachung und Steuerung des Haushalts, Finanzplanung einschl. des Investitionsprogramms, Rechnungslegung, Abwicklung der grundlegenden Finanzbeziehungen, Berichtswesen und Controlling, Geschäfts- und Anlagenbuchhaltung (ab 2012 auch für den zusätzlichen Mandanten Jobcenter kAöR), Darlehensverwaltung, Schuldenmanagement, Beteiligungsmanagement, Abwicklung der Aufgaben des Landkreises als Steuerschuldner, Gesamtabschluss "Konzern Landkreis Aurich"

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO)

Zielgruppe
Politische Gremien, Verwaltungsleitung, Fachämter, Einrichtungen und Gesellschaften des Landkreises

Ziele
- Vorlage der Eröffnungsbilanz - Reduzierung von Buchführungsaufgaben in der Projektleitung

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Fortführung und abschließende Bewertung des Vermögens - Weitere Übertragung von Buchführungsaufgaben in die Zentrale Finanzbuchhaltung

81

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-18 Finanzen / Controlling
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 249,50 0,00 57.943,92 1.894,09 0,00 0,00 0,00 60.087,51 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 88.500,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 89.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 86.700,00 700,00 0,00 0,00 0,00 87.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 86.700,00 400,00 0,00 0,00 0,00 87.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 86.700,00 300,00 0,00 0,00 0,00 87.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 86.700,00 200,00 0,00 0,00 0,00 87.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 534.104,59 6.753,38 7.617,34 675.700,00 0,00 26.600,00 685.200,00 0,00 26.600,00 698.800,00 0,00 26.600,00 712.700,00 0,00 26.600,00 726.900,00 0,00 26.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 67.165,11 0,00 615.640,42

0,00 0,00 0,00 75.900,00 0,00 778.200,00

0,00 0,00 0,00 75.900,00 0,00 787.700,00

0,00 0,00 0,00 75.900,00 0,00 801.300,00

0,00 0,00 0,00 75.900,00 0,00 815.200,00

0,00 0,00 0,00 75.900,00 0,00 829.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-555.552,91

-688.300,00

-700.100,00

-714.000,00

-728.000,00

-742.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-555.552,91 0,00 599,23

-688.300,00 38.900,00 400,00

-700.100,00 37.100,00 400,00

-714.000,00 37.100,00 400,00

-728.000,00 37.100,00 400,00

-742.300,00 37.100,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-599,23

38.500,00

36.700,00

36.700,00

36.700,00

36.700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-556.152,14

-649.800,00

-663.400,00

-677.300,00

-691.300,00

-705.600,00

82

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-19 Verwaltung Liegenschaften
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-19

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Verwaltung Liegenschaften

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Verwaltung der Erbbaurechte und Vertragsabwicklungen im Bereich der Liegenschaften, die nicht speziellen Produktbereichen zugeordnet sind.

Auftragsgrundlage
Bürgerliches Gesetzbuch, Erbbaurechtsverordnung, Erbbaurechtsverträge, Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
Erbbauberechtigte

Ziele
Optimierung der wirtschaftlichen Verwaltung der Erbbaurechte

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Anpassung der Erbbauzinsen bei Vertragsänderungen - Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken

83

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-19 Verwaltung Liegenschaften
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 319,50 124.391,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 124.710,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 6.921,06 0,00 15.498,58 14.900,00 0,00 52.000,00 9.700,00 0,00 17.000,00 9.800,00 0,00 2.000,00 9.900,00 0,00 2.000,00 10.000,00 0,00 2.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 12.146,65 0,00 0,00 0,00 34.566,29

0,00 11.800,00 0,00 0,00 0,00 78.700,00

0,00 11.800,00 0,00 0,00 0,00 38.500,00

0,00 11.800,00 0,00 0,00 0,00 23.600,00

0,00 11.800,00 0,00 0,00 0,00 23.700,00

0,00 11.800,00 0,00 0,00 0,00 23.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

90.144,39

-8.700,00

30.500,00

45.400,00

45.300,00

45.200,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

90.144,39 0,00 0,00

-8.700,00 0,00 0,00

30.500,00 0,00 0,00

45.400,00 0,00 0,00

45.300,00 0,00 0,00

45.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

90.144,39

-8.700,00

30.500,00

45.400,00

45.300,00

45.200,00

84

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-21 Kreiskasse / Vollstreckung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-21

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Kreiskasse / Vollstreckung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Abwicklung des Zahlungsverkehrs (Einzahlungen und Auszahlungen) und Buchführung (Finanzrechnung) - ab 2012 auch für den zusätzlichen Mandanten Jobcenter kAöR. Liquiditätsplanung, Zahlungsüberwachung (Mahnung und Vollstreckung); Verwahrung von Wertgegenständen und deren Auslieferung. Erstellen des Tagesabschlusses, Mitwirkung beim Jahresabschluss. Überwachung der Zahlstellen und Sonderkassen, soweit mit der Kasse verbunden. Bearbeitung von Insolvenzverfahren.

Auftragsgrundlage
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO), Verwaltungsvollstreckungsgesetz, Dienstanweisungen

Zielgruppe
Kunden der Kreisverwaltung als Debitoren und Kreditoren, Ämter, Abteilungen und Mitarbeiter/-innen als anordnende Stellen

Ziele
- Liquiditätssicherung - Erreichung des Vorjahresniveaus bei den beizutreibenden Beträgen aus der Zwangsvollstreckung - Realisierung von Einnahmen aus Forderungen des Jobcenters

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Lfd. Aktualisierung der Liquiditätsplanung - Übernahme der Altforderungen für das Jobcenter von der Bundesagentur für Arbeit

85

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-21 Kreiskasse / Vollstreckung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 70,00 105,00 12.310,35 0,00 0,00 0,00 82.023,37 94.508,72 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 60.900,00 0,00 0,00 0,00 51.000,00 112.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200.200,00 0,00 0,00 0,00 66.000,00 266.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200.200,00 0,00 0,00 0,00 66.000,00 266.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200.200,00 0,00 0,00 0,00 66.000,00 266.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200.200,00 0,00 0,00 0,00 66.000,00 266.400,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 643.956,30 2.573,64 2.248,16 739.000,00 0,00 5.800,00 996.200,00 0,00 5.800,00 1.016.100,00 0,00 5.800,00 1.036.400,00 0,00 5.800,00 1.057.300,00 0,00 5.800,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

5.621,90 0,00 0,00 18.577,61 0,00 672.977,61

4.500,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 767.500,00

5.500,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 1.025.700,00

5.500,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 1.045.600,00

5.500,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 1.065.900,00

5.500,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 1.086.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-578.468,89

-655.400,00

-759.300,00

-779.200,00

-799.500,00

-820.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-578.468,89 0,00 14.060,15

-655.400,00 144.900,00 16.000,00

-759.300,00 238.400,00 17.000,00

-779.200,00 238.400,00 17.000,00

-799.500,00 238.400,00 17.000,00

-820.400,00 238.400,00 17.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-14.060,15

128.900,00

221.400,00

221.400,00

221.400,00

221.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-592.529,04

-526.500,00

-537.900,00

-557.800,00

-578.100,00

-599.000,00

86

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 561-02 Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

56 561 561-02

Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Kostenerstattungen an die wirtschaftlich selbständige Einrichtung Abfallwirtschaft für die Wahrnehmung von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises im Bereich des Umweltschutzes und der Altlastensanierung.

Auftragsgrundlage
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Bundesbodenschutzgesetz, Bodenschutzverordnung

Zielgruppe
Einrichtung Abfallwirtschaft, Eigentümer belasteter Flächen und Altstandorte (Landkreis und sonstige Eigentümer)

Ziele
Sicherstellung der Finanzung der Wahrnehmung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises durch den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft

Erläuterungen
Folgende Kostenerstattungen wurden veranschlagt: - Personal- und Sachkostenpauschale (240.000 €) - Kreditkosten (203.400 €) - Kosten der durchgeführten Maßnahmen (200.000 €)

87

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 561-02 Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 891,00 0,00 0,00 0,00 0,00 891,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 465.602,51 0,00 465.602,51

0,00 0,00 0,00 645.900,00 0,00 645.900,00

0,00 0,00 0,00 643.400,00 0,00 643.400,00

0,00 0,00 0,00 640.900,00 0,00 640.900,00

0,00 0,00 0,00 638.300,00 0,00 638.300,00

0,00 0,00 0,00 635.800,00 0,00 635.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-464.711,51

-645.100,00

-642.600,00

-640.100,00

-637.500,00

-635.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-464.711,51 0,00 0,00

-645.100,00 0,00 0,00

-642.600,00 0,00 0,00

-640.100,00 0,00 0,00

-637.500,00 0,00 0,00

-635.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-464.711,51

-645.100,00

-642.600,00

-640.100,00

-637.500,00

-635.000,00

88

10.04.2013

Teilhaushalt 23
Technisches Gebäudemanagement
111-23 126-10 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Gebäudemanagement FTZ

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 23 Techn. Gebäudemanagement
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 11.293,58 0,00 0,00 0,00 850.294,13 81.559,10 0,00 0,00 0,00 0,00 943.146,81 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 530.300,00 43.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 577.200,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 564.300,00 37.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 604.900,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 564.300,00 37.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 604.900,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 564.300,00 37.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 604.900,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 564.300,00 37.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 604.900,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 636.194,81 0,00 1.530.714,48 692.500,00 0,00 1.666.400,00 674.900,00 0,00 1.763.600,00 688.300,00 0,00 1.608.600,00 701.900,00 0,00 1.628.600,00 715.600,00 0,00 1.608.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 2.401,10 0,00 206.430,24 0,00 2.375.740,63

330.500,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 2.691.900,00

342.400,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 2.783.400,00

345.700,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 2.645.100,00

345.700,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 2.678.700,00

345.700,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 2.672.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.432.593,82

-2.114.700,00

-2.178.500,00

-2.040.200,00

-2.073.800,00

-2.067.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.432.593,82 11.095,73 8.381,51

-2.114.700,00 351.200,00 400,00

-2.178.500,00 352.600,00 400,00

-2.040.200,00 352.600,00 400,00

-2.073.800,00 352.600,00 400,00

-2.067.500,00 352.600,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

2.714,22

350.800,00

352.200,00

352.200,00

352.200,00

352.200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.429.879,60

-1.763.900,00

-1.826.300,00

-1.688.000,00

-1.721.600,00

-1.715.300,00

89

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 23 Techn. Gebäudemanagement
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 11.293,58 0,00 0,00 843.731,87 80.607,74 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 530.300,00 43.400,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 564.300,00 37.100,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 564.300,00 37.100,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 564.300,00 37.100,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 564.300,00 37.100,00 0,00 0,00

01.09

0,00 935.633,19 636.194,81 0,00 1.508.058,75

0,00 573.700,00 692.500,00 0,00 1.666.400,00

0,00 601.400,00 674.900,00 0,00 1.763.600,00

0,00 601.400,00 688.300,00 0,00 1.608.600,00

0,00 601.400,00 701.900,00 0,00 1.628.600,00

0,00 601.400,00 715.600,00 0,00 1.608.600,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

2.401,10 0,00 206.430,24 2.353.084,90

0,00 0,00 2.500,00 2.361.400,00

0,00 0,00 2.500,00 2.441.000,00

0,00 0,00 2.500,00 2.299.400,00

0,00 0,00 2.500,00 2.333.000,00

0,00 0,00 2.500,00 2.326.700,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.417.451,71 27.752,12 0,00

-1.787.700,00 145.000,00 0,00

-1.839.600,00 0,00 0,00

-1.698.000,00 0,00 0,00

-1.731.600,00 0,00 0,00

-1.725.300,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

7.198,11 0,00 0,00 34.950,23 0,00 300.638,94 33.550,50 0,00 0,00 0,00 334.189,44

0,00 0,00 0,00 145.000,00 0,00 1.030.000,00 250.300,00 0,00 0,00 0,00 1.280.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.495.000,00 28.400,00 0,00 0,00 0,00 1.523.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.035.000,00 16.000,00 0,00 0,00 0,00 1.051.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.405.000,00 16.000,00 0,00 0,00 0,00 1.421.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 155.000,00 16.000,00 0,00 0,00 0,00 171.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-299.239,21

-1.135.300,00

-1.523.400,00

-1.051.000,00

-1.421.000,00

-171.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.716.690,92 0,00 0,00

-2.923.000,00 0,00 0,00

-3.363.000,00 0,00 0,00

-2.749.000,00 0,00 0,00

-3.152.600,00 0,00 0,00

-1.896.300,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.716.690,92

-2.923.000,00

-3.363.000,00

-2.749.000,00

-3.152.600,00

-1.896.300,00

90

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 23 Techn. Gebäudemanagement
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I10-00-002 Reinigungsgeräte für die Verwaltungsgebäude

-10.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

I23-00-001 Kfz., Geräte und Maschinen, Bauhof

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

I23-00-005 Geräte u. sonstige Ausstattung Verw.gebäude

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

I23-10-005 Traktor, Hinnerk Haidjer Schule Moordorf

-5.000,00

-6.600,00

0,00

0,00

0,00

I23-10-007 Traktor, IGS Waldschule Egels

-4.300,00

-5.800,00

0,00

0,00

0,00

I23-10-018 Inv. Erneuerung Fenster, Georgswall 9, Aurich

-40.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-001 Kesselerneuerung, Kreishaus Aurich

-40.000,00

-40.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-005 Inv. Deckensanierung, Kreishaus Aurich I23-11-015 Brandschutztüren Treppenhäuser Kreishaus Aurich

-500.000,00

-500.000,00

-1.000.000,00

-1.000.000,00

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-018 Investitionen Eigentümergemeinschaft

-35.000,00

-35.000,00

-35.000,00

-35.000,00

-35.000,00

I23-12-004 FTZ Georgsheil, Anbau Seuchenzentrum

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-017 Umbau Hermine-Edenhuizen-Haus, Pewsum I23-12-018 Fenster Untersuchungstrakt Gesundheitsamt Aurich I23-12-019 Neue Fenster, Erziehungsberatungsstelle Norden I23-12-020 Tabs-Regionalbüro Marienhafe

-240.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-220.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-13-016 Neue Eingangstüren u. Windfang, Kreishaus Aurich

0,00

0,00

0,00

-150.000,00

0,00

I23-15-005 Dämmung Kreistraßenmeisterei, Georgsheil

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

0,00

91

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 23 Techn. Gebäudemanagement
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I23-15-006 Erneuerung Fenster, Medienzentrum Norden

0,00

0,00

0,00

-120.000,00

0,00

I23-16-004 Dachsanierung 4. OG, Kreishaus Aurich

0,00

0,00

0,00

0,00

-120.000,00

Gesamtsumme

-1.280.300,00

-773.400,00

-1.051.000,00

-1.421.000,00

-171.000,00

92

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Verpflichtungserm. 23 Techn. Gebäudemanagement
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

V23-13-001 Inv. Deckensanierung, Kreishaus Aurich Gesamtsumme

-1.000.000,00

-1.000.000,00

0,00

0,00

-1.000.000,00

-1.000.000,00

0,00

0,00

93

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-23 Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-23

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Bereitstellung und Unterhaltung von kreiseigenen Liegenschaften (überwiegend Verwaltungsgebäude) für den laufenden Dienstbetrieb, Kontrolle und Inspektion des Gebäudes, Instandsetzungen, Planung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Betriebsführung gebäudetechnischer Anlagen und Energiemanagement. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Landkreis Aurich für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird.

Auftragsgrundlage
Bauliche Vorschriften, Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
- Ämter und Einrichtungen des Landkreises Aurich - Nutzer der kreiseigenen Einrichtungen

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der Liegenschaften des Landkreises insbesondere unter energetischen Aspekten - Schaffung der sachlichen Voraussetzungen in den Gebäuden zur Sicherstellung des reibungslosen Verwaltungsbetriebes - Erforderlichen Büroraum funktionsfähig zur Verfügung stellen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Optimale Instandhaltung der Gebäude mit den vorhandenen Haushaltsmitteln

94

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-23 Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 11.293,58 0,00 0,00 0,00 14.355,31 39.764,83 0,00 0,00 0,00 0,00 65.413,72 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 315.243,15 0,00 885.161,03 319.300,00 0,00 940.900,00 305.900,00 0,00 1.096.900,00 312.300,00 0,00 941.900,00 318.800,00 0,00 961.900,00 325.400,00 0,00 941.900,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 2.401,10 0,00 171.744,86 0,00 1.374.550,14

309.500,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 1.572.200,00

321.400,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 1.726.700,00

324.700,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 1.581.400,00

324.700,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 1.607.900,00

324.700,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 1.594.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.309.136,42

-1.568.200,00

-1.723.200,00

-1.577.900,00

-1.604.400,00

-1.591.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.309.136,42 4.346,40 8.381,51

-1.568.200,00 0,00 400,00

-1.723.200,00 0,00 400,00

-1.577.900,00 0,00 400,00

-1.604.400,00 0,00 400,00

-1.591.000,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-4.035,11

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.313.171,53

-1.568.600,00

-1.723.600,00

-1.578.300,00

-1.604.800,00

-1.591.400,00

95

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 126-10 Gebäudemanagement FTZ
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 126 126-10

Sicherheit und Ordnung Brandschutz Gebäudemanagement FTZ

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Bereitstellung und Unterhaltung der feuerwehrtechnischen Zentrale für den laufenden Dienstbetrieb, Kontrolle und Inspektion des Gebäudes, Instandsetzungen, Planung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Betriebsführung gebäudetechnischer Anlagen und Energiemanagement. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Landkreis Aurich für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird.

Auftragsgrundlage
Bauliche Vorschriften, Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
- Mitarbeiter der Feuerwehrtechnischen Zentrale - Feuerwehren im Landkreis Aurich

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der FTZ insbesondere unter energetischen Aspekten - Schaffung der sachlichen Voraussetzungen im Gebäude zur Sicherstellung des reibungslosen Dienstbetriebes

96

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 126-10 Gebäudemanagement FTZ
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 73.285,97 0,00 29.470,96 54.800,00 0,00 33.600,00 62.800,00 0,00 31.400,00 64.000,00 0,00 31.400,00 65.200,00 0,00 31.400,00 66.400,00 0,00 31.400,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 34.685,38 0,00 137.442,31

21.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 109.400,00

21.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 115.200,00

21.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 116.400,00

21.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.600,00

21.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 118.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-137.442,31

-109.400,00

-115.200,00

-116.400,00

-117.600,00

-118.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-137.442,31 0,00 0,00

-109.400,00 0,00 0,00

-115.200,00 0,00 0,00

-116.400,00 0,00 0,00

-117.600,00 0,00 0,00

-118.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-137.442,31

-109.400,00

-115.200,00

-116.400,00

-117.600,00

-118.800,00

97

10.04.2013

Teilhaushalt 32
Ordnungsamt
122-00 122-01 122-02 122-03 111-32 122-07 122-04 122-05 122-06 126-01 128-01 122-08 351-01 Gemeinkosten Ordnungsamt Allgemeines Ordnungsrecht Jagd/Waffen/Sprengstoff Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Rechts- und Versicherungsangelegenheiten Ordnungswidrigkeiten Kfz.-Zulassung Fahrerlaubnisse Verkehrslenkung und –regelung Brandschutz* Katastrophenschutz Unterhaltssicherung Rentenversicherungsangelegenheiten

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 32 Ordnungsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 96.361,50 0,00 0,00 2.599.380,15 83.168,14 519.134,01 0,00 0,00 0,00 2.705.416,04 6.003.459,84 0,00 96.000,00 16.000,00 0,00 2.300.200,00 65.000,00 527.700,00 0,00 0,00 0,00 2.750.500,00 5.755.400,00 0,00 96.000,00 16.000,00 0,00 2.524.700,00 65.000,00 531.000,00 0,00 0,00 0,00 2.754.200,00 5.986.900,00 0,00 96.000,00 16.000,00 0,00 2.524.700,00 65.000,00 631.000,00 0,00 0,00 0,00 2.754.200,00 6.086.900,00 0,00 96.000,00 16.000,00 0,00 2.524.700,00 65.000,00 638.400,00 0,00 0,00 0,00 2.754.200,00 6.094.300,00 0,00 96.000,00 16.000,00 0,00 2.524.700,00 65.000,00 646.000,00 0,00 0,00 0,00 2.754.200,00 6.101.900,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 4.481.705,91 41.145,29 505.520,35 4.722.600,00 0,00 589.200,00 4.662.600,00 0,00 609.200,00 4.753.300,00 0,00 702.100,00 4.845.700,00 0,00 702.100,00 4.939.600,00 0,00 702.100,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

29.730,76 0,00 44.975,46 470.567,02 0,00 5.573.644,79

205.400,00 0,00 53.500,00 551.800,00 0,00 6.122.500,00

216.900,00 0,00 101.900,00 551.600,00 0,00 6.142.200,00

220.000,00 0,00 94.400,00 657.200,00 0,00 6.427.000,00

222.000,00 0,00 94.400,00 657.200,00 0,00 6.521.400,00

222.000,00 0,00 94.400,00 657.200,00 0,00 6.615.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

429.815,05

-367.100,00

-155.300,00

-340.100,00

-427.100,00

-513.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

429.815,05 0,00 76.731,65

-367.100,00 14.400,00 65.600,00

-155.300,00 14.800,00 72.200,00

-340.100,00 14.800,00 72.200,00

-427.100,00 14.800,00 72.200,00

-513.400,00 14.800,00 72.200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-76.731,65

-51.200,00

-57.400,00

-57.400,00

-57.400,00

-57.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

353.083,40

-418.300,00

-212.700,00

-397.500,00

-484.500,00

-570.800,00

98

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 32 Ordnungsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 96.361,50 0,00 2.561.758,34 83.215,76 534.709,01 0,00 0,00

0,00 96.000,00 0,00 2.300.200,00 65.000,00 527.700,00 0,00 0,00

0,00 96.000,00 0,00 2.524.700,00 65.000,00 531.000,00 0,00 0,00

0,00 96.000,00 0,00 2.524.700,00 65.000,00 631.000,00 0,00 0,00

0,00 96.000,00 0,00 2.524.700,00 65.000,00 638.400,00 0,00 0,00

0,00 96.000,00 0,00 2.524.700,00 65.000,00 646.000,00 0,00 0,00

01.09

2.896.946,48 6.172.991,09 4.479.389,97 42.623,05 491.765,02

2.760.900,00 5.749.800,00 4.722.600,00 0,00 589.200,00

2.769.300,00 5.986.000,00 4.662.600,00 0,00 609.200,00

2.769.300,00 6.086.000,00 4.753.300,00 0,00 702.100,00

2.769.300,00 6.093.400,00 4.845.700,00 0,00 702.100,00

2.769.300,00 6.101.000,00 4.939.600,00 0,00 702.100,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 44.975,46 481.364,32 5.540.117,82

0,00 53.500,00 560.200,00 5.925.500,00

0,00 101.900,00 564.900,00 5.938.600,00

0,00 94.400,00 670.500,00 6.220.300,00

0,00 94.400,00 670.500,00 6.312.700,00

0,00 94.400,00 670.500,00 6.406.600,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

632.873,27 294.037,88 0,00

-175.700,00 66.000,00 0,00

47.400,00 66.000,00 0,00

-134.300,00 66.000,00 0,00

-219.300,00 66.000,00 0,00

-305.600,00 66.000,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 294.037,88 0,00 7.357,82 460.745,60 0,00 0,00 0,00 468.103,42

0,00 0,00 0,00 66.000,00 440.000,00 0,00 211.000,00 0,00 0,00 0,00 651.000,00

0,00 0,00 0,00 66.000,00 0,00 0,00 717.000,00 0,00 0,00 0,00 717.000,00

0,00 0,00 0,00 66.000,00 0,00 0,00 373.000,00 0,00 0,00 0,00 373.000,00

0,00 0,00 0,00 66.000,00 0,00 0,00 191.000,00 0,00 0,00 0,00 191.000,00

0,00 0,00 0,00 66.000,00 0,00 0,00 191.000,00 0,00 0,00 0,00 191.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-174.065,54

-585.000,00

-651.000,00

-307.000,00

-125.000,00

-125.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

458.807,73 0,00 0,00

-760.700,00 0,00 0,00

-603.600,00 0,00 0,00

-441.300,00 0,00 0,00

-344.300,00 0,00 0,00

-430.600,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

458.807,73

-760.700,00

-603.600,00

-441.300,00

-344.300,00

-430.600,00

99

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 32 Ordnungsamt
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I32-00-001 Mobile Verkehrsüberwachungsanlagen

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

I32-00-002 Stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

I32-00-003 Investitionen aus der Feuerschutzsteuer

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

I32-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, FTZ

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

I32-00-005 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, Leitstelle

-20.000,00

-20.000,00

0,00

0,00

0,00

I32-00-006 Betriebs- u. Geschäftsausst., Komm. Verkehrsüberw. I32-00-008 Betriebs- u. Geschäftsausst., Straßenverkehrsamt I32-11-001 Rüstwagen Feuerwehr Norden

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

0,00

0,00

-12.000,00

0,00

0,00

0,00

-450.000,00

0,00

0,00

0,00

I32-12-001 Brandcontainer für die Feuerwehrausbildung

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

I32-13-001 Alarmierungsnetz

-440.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I32-13-002 Digitale Funkgeräte Leitstelle

0,00

-40.000,00

0,00

0,00

0,00

I32-13-003 Digitale Meldeempfänger Leitstelle

0,00

-16.000,00

0,00

0,00

0,00

Gesamtsumme

-651.000,00

-717.000,00

-373.000,00

-191.000,00

-191.000,00

100

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-00 Gemeinkosten Ordnungsamt
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-00

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Gemeinkosten Ordnungsamt

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

101

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-00 Gemeinkosten Ordnungsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.444,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.444,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 80.977,77 3.382,95 121,35 77.000,00 0,00 300,00 78.300,00 0,00 300,00 79.800,00 0,00 300,00 81.300,00 0,00 300,00 82.900,00 0,00 300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 84.482,07

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.100,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 81.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 83.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-61.038,07

-57.500,00

-58.800,00

-60.300,00

-61.800,00

-63.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-61.038,07 0,00 0,00

-57.500,00 0,00 500,00

-58.800,00 0,00 500,00

-60.300,00 0,00 500,00

-61.800,00 0,00 500,00

-63.400,00 0,00 500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-61.038,07

-58.000,00

-59.300,00

-60.800,00

-62.300,00

-63.900,00

102

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-01 Allgemeines Ordnungsrecht
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-01

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Allgemeines Ordnungsrecht

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Dieses Produkt beeinhaltet im Wesentlichen die Abwehr von Gefahren, die sich zum Beispiel aus der Ausübung von gewerblichen bzw. gastronomischen Tätigkeiten, der Ausübung von handwerksrollenpflichtigen Tätigkeiten, der Haltung von gefährlichen Hunden oder anlässlich von Versammlungen ergeben können. Weitere Aufgabe ist die Bekämpfung von Schwarzarbeit. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt in erster Linie durch: - Erteilung und Widerruf von Erlaubnissen (z. B. Reisegewerbe, Makler, Bewachungsgewerbe etc.) - Untersagung gewerblicher Tätigkeiten - Überwachung und Überprüfung der Gewerbeausübung und ggfs. Ahndung festgestellter Verstöße - Erteilung von Erlaubnissen und Verboten zum Halten von gefährlichen Hunden - Ahndung von Verstößen nach dem Niedersächsischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) - Erteilung von Erlaubnissen und Untersagung nach dem Versammlungsgesetz - Tätigkeiten nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) - Überwachungstätigkeiten im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie Untersagung von handwerksrollenpflichtigen Tätigkeiten - Fachaufsicht übertragener Wirkungskreis Ordnungs- und Gefahrenabwehrrecht

Auftragsgrundlage
Gewerbeordnung (GewO), Handwerksordnung (HwO), Nds. Gaststättengesetz (Nds. GastG), Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts sowie in anderen Rechtsgebieten (ZustVO-Wirtschaft), Hundegesetz (NhundG), Namensänderungsgesetz (NamÄndG), Versammlungsgesetz (VersG), Nds. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG), Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG), Spezialvorschriften

Zielgruppe
Gewerbetreibende, gesamte Bevölkerung, Städte, Gemeinden, Samtgemeinden des Landkreises Aurich

Ziele
- Kurze Bearbeitungszeiten - Zeitnahe Überprüfungen durch amtsübergreifende Aufgabenwahrnehmung - Aufdeckung und Prävention von Schwarzarbeit

Maßnahmen zur Zielerreichung
Es ist vorgesehen, die in den einzelnen Bereichen des Gewerberechts zu erteilenden Erlaubnisse nach Möglichkeit sehr zeitnah (innerhalb von 4 Wochen) zu erteilen. Hausbesuche bzw. örtliche Überprüfungen von Vorfällen hinsichtlich der Haltung von gefährlichen Hunden sollen ebenfalls sehr kurzfristig bzw. aktuell in Zusammenarbeit mit dem Veterinäramt und den Kommunen durchgeführt werden. Zur Bekämpfung von Schwarzarbeit bzw. handwerksrechtlichen Verstößen sowie der Prävention sollen nach Möglichkeit einmal wöchentlich Außendiensttermine wahrgenommen werden sowie in Zusammenarbeit mit dem Zoll gemeinschaftliche Überprüfungen von Baustellen und Betrieben vorgenommen werden.

103

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-01 Allgemeines Ordnungsrecht
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 87.020,75 0,00 4.694,00 0,00 0,00 0,00 0,00 91.714,75 0,00 0,00 0,00 0,00 27.000,00 0,00 4.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 4.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 4.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 4.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 4.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.600,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 168.951,97 5.035,78 183,93 178.100,00 0,00 1.800,00 164.600,00 0,00 1.800,00 167.800,00 0,00 1.800,00 171.000,00 0,00 1.800,00 174.200,00 0,00 1.800,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.015,60 0,00 0,00 720,28 0,00 175.907,56

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 179.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 166.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 169.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.800,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 176.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-84.192,81

-148.300,00

-146.800,00

-150.000,00

-153.200,00

-156.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-84.192,81 0,00 6.231,37

-148.300,00 0,00 0,00

-146.800,00 0,00 0,00

-150.000,00 0,00 0,00

-153.200,00 0,00 0,00

-156.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-6.231,37

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-90.424,18

-148.300,00

-146.800,00

-150.000,00

-153.200,00

-156.400,00

104

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-02 Jagd/Waffen/Sprengstoff
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-02

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Jagd/Waffen/Sprengstoff

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zur ordnungsgemäßen Jagdausübung und zum ordnungsgemäßen Umgang mit Waffen und Sprengstoff

Auftragsgrundlage
Bundes- und Landesjagdgesetz (BjagdG/LjagdG), Waffengesetz und Sprengstoffgesetz (WaffG/SprengG)

Zielgruppe
Jäger, Besitzer von Waffen/Munition/Sprengstoffen

Ziele
Ziel ist die sukzessive Überprüfung der Inhaber von waffenrechtlichen und jagdrechtlichen Erlaubnissen auf ihre Zuverlässigkeit und hinsichtlich der ordnungsgemäßen Aufbewahrung von Waffen, Munition und Sprengstoffen.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Einmal wöchentlich wird ganztägig im Rahmen von angekündigten und auch spontanen Außendienstkontrollen von zwei Mitarbeitern die ordnungsgemäße Aufbewahrung der Waffen und Munition der im Landkreis Aurich befindlichen Waffeninhaber überprüft. Dabei erfolgt auch eine Beratung vor Ort. Im Jahr 2012 ist die Überprüfung der ordnungsgemäßen Aufbewahrung der Waffen von Erben (Blockierungspflicht) sowie der Schießstätten vorgesehen.

105

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-02 Jagd/Waffen/Sprengstoff
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 361,50 0,00 0,00 96.256,47 0,00 8.107,00 0,00 0,00 0,00 0,00 104.724,97 0,00 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 105.000,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 113.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 105.000,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 113.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 105.000,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 113.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 105.000,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 113.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 31.832,94 1.442,47 365,52 65.400,00 0,00 1.000,00 87.800,00 0,00 1.000,00 89.600,00 0,00 1.000,00 91.400,00 0,00 1.000,00 93.200,00 0,00 1.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 29.224,50 9.482,59 0,00 72.348,02

0,00 0,00 34.400,00 9.000,00 0,00 109.800,00

0,00 0,00 34.400,00 54.000,00 0,00 177.200,00

0,00 0,00 34.400,00 54.000,00 0,00 179.000,00

0,00 0,00 34.400,00 54.000,00 0,00 180.800,00

0,00 0,00 34.400,00 54.000,00 0,00 182.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

32.376,95

-41.700,00

-64.100,00

-65.900,00

-67.700,00

-69.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

32.376,95 0,00 0,00

-41.700,00 0,00 0,00

-64.100,00 0,00 0,00

-65.900,00 0,00 0,00

-67.700,00 0,00 0,00

-69.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

32.376,95

-41.700,00

-64.100,00

-65.900,00

-67.700,00

-69.500,00

106

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-03 Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-03

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Das Produkt umfasst die Regelungen zum Aufenthalt, zur Arbeitsaufnahme und zur Berechtigung oder Verpflichtung zur Teilnahme an Integrationskursen von Ausländern im Landkreis Aurich. Dazu gehören insbesondere die Erteilung oder Versagung von Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnissen und sonstigen aufenthaltsrechtlichen Bescheinigungen. Ferner werden Entscheidungen über ausländerrechtliche Maßnahmen (z. B. Aufenthaltsbeendigungen, Integrationsförderungen) sowie über deren Umsetzung getroffen. Das Produkt beinhaltet ebenfalls die Entscheidung über Einbürgerungsanträge und Staatsangehörigkeitsfeststellungen.

Auftragsgrundlage
Zuwanderungsgesetz mit Aufenthaltsgesetz (ZuwandG/AufenthG), EU-Freizügigkeitsgesetz (FreizügG/EU), Asylverfahrensgesetz (AsylVfG), Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZR-Gesetz), Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG), Bundesvertriebenengesetz (BVFG), Gesetz über die Rechtstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet (HAG), Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG), Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII), diverse Leistungsgesetze, Verordnung zur Durchführung des Zuwanderungsgesetzes (DV-AufenthaG), Integrationsverordnung (IntV), Beschäftigungsverfahrensordnung (BeschVerfV), Beschäftigungsverordnung (BeschV), EU/Assoziationsratsbeschluss Türkei (EU/ARB 1/80), Dubliner Übereinkommen (DÜ), Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ)

Zielgruppe
Ausländer, die sich im Landkreis Aurich aufhalten oder zuziehende Ausländer, Firmen, Einwohner des Landkreises Aurich, Sozialämter, Agenturen Arbeit und Soziales, Bundesagentur für Arbeit, Justizvollzugsanstalten, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Sprachkursträger (KVHS), Verbände und Institutionen, deutsche und ausländische Auslandsvertretungen, Landeskriminalamt, Verwaltungs- und Amtsgerichte, Rechtsanwälte, Polizei, Hauptzollämter, Verfassungsschutz

Ziele
Ziele sind die zeitnahe und verlässliche Entscheidung über den Aufenthalt sowie die umfassende und die qualifizierte Beratung.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Die Zielerreichung soll unter anderem dadurch geleistet werden, dass an fünf Tagen vormittags und an drei Tagen nachmittags Sprechzeiten bestehen. Ende letzten Jahres wurde der elektronische Aufenthaltstitel eingeführt. Als Folge ist eine wesentlich höhere Besucherfrequenz in der Ausländerbehörde zu verzeichnen. Durch die Einführung einer elektronischen Terminverwaltung sollen Wartezeiten vermieden werden.

107

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-03 Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 76.248,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 76.248,54 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 406.130,74 6.047,27 14.103,06 384.400,00 0,00 65.000,00 427.000,00 0,00 57.000,00 435.600,00 0,00 57.000,00 444.300,00 0,00 57.000,00 453.200,00 0,00 57.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

67,20 0,00 0,00 3.427,99 0,00 429.776,26

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 450.100,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 484.700,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 493.300,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 502.000,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 510.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-353.527,72

-400.100,00

-414.700,00

-423.300,00

-432.000,00

-440.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-353.527,72 0,00 749,80

-400.100,00 0,00 0,00

-414.700,00 0,00 0,00

-423.300,00 0,00 0,00

-432.000,00 0,00 0,00

-440.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-749,80

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-354.277,52

-400.100,00

-414.700,00

-423.300,00

-432.000,00

-440.900,00

108

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-32 Rechts- und Versicherungsangelegenheiten
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-32

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Rechts- und Versicherungsangelegenheiten

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Kommunaler Schadensausgleich Bearbeitung von Schadensfällen aus den Bereichen - Allgemeine Haftpflicht - Schüler - Jugendliche - Fahrzeuge Versicherungen/Versicherungsverträge Regelung der Versicherungsvertragsangelegenheiten und der Versicherungsfälle im Bereich der Gebäude-/Inventar- und sonstigen Sachversicherungen sowie des Kommunalen Schadensausgleichs.

Auftragsgrundlage
Allgemeines Haftungs- und Versicherungsrecht

Zielgruppe
Kreisbedienstete, Einrichtungen, Anspruchsteller bzw. deren Vertreter/Schüler

Ziele
Ziel ist der ausreichende und ökonomische Versicherungsschutz des Landkreises Aurich sowie eine zeitnahe Bearbeitung und Abwicklung von Schadensfällen.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Ständige Überprüfung des Versicherungsschutzes auch im Hinblick auf Kosten und Nutzen. Weiterhin soll eine zeitnahe Abwicklung der Schadensfälle mit den Versicherungen gewährleistet werden (Schadensmeldung innerhalb von drei Tagen beim Kommunalen Schadensausgleich bzw. sonstigem Versicherer).

109

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-32 Rechts- und Versicherungsangelegenheiten
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.089,91 0,00 0,00 0,00 0,00 43.089,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.900,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 111.228,53 1.778,59 143.330,06 176.900,00 0,00 144.000,00 156.500,00 0,00 144.000,00 157.500,00 0,00 144.000,00 158.500,00 0,00 144.000,00 159.500,00 0,00 144.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 342.122,47 0,00 598.459,65

0,00 0,00 0,00 298.000,00 0,00 618.900,00

0,00 0,00 0,00 303.000,00 0,00 603.500,00

0,00 0,00 0,00 303.000,00 0,00 604.500,00

0,00 0,00 0,00 303.000,00 0,00 605.500,00

0,00 0,00 0,00 303.000,00 0,00 606.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-555.369,74

-559.400,00

-543.600,00

-544.600,00

-545.600,00

-546.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-555.369,74 0,00 0,00

-559.400,00 14.400,00 0,00

-543.600,00 14.800,00 0,00

-544.600,00 14.800,00 0,00

-545.600,00 14.800,00 0,00

-546.600,00 14.800,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

14.400,00

14.800,00

14.800,00

14.800,00

14.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-555.369,74

-545.000,00

-528.800,00

-529.800,00

-530.800,00

-531.800,00

110

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-07 Ordnungswidrigkeiten
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-07

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungswidrigkeiten

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

1. Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten - Anzeigen der Polizei - Überleitungsverfahren der Städte und Gemeinden für den Bereich des ruhenden Straßenverkehrs - Anzeigen anderer Dienststellen - Privatanzeigen 2. Durchführung der kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) - Einsatz von stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten 3. Verfolgung und Ahndung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten - Verstöße gegen Vorschriften des Baurechts, Handwerksordnung, Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Lebensmittelrecht, Nds. Schulgesetz, Waffengesetz, Gaststättengesetz, Naturschutzgesetz, Jugendschutzgesetz etc.

Auftragsgrundlage
verschiedene Gesetze wie z. B. StPO, OWiG, StVG, StVZO, Bußgeldkataloge

Zielgruppe
Personen, die gesetzliche Vorschriften missachteten und ordnungswidrig handelten.

Ziele
- Erhöhung der Verkehrssicherheit - Verstärkte Überprüfung der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes

Maßnahmen zur Zielerreichung
Durch den Einsatz der Geschwindigkeitsmessgeräte soll ein zusätzlicher Beitrag zur Verkehrssicherheit geleistet werden, wie z. B. Kontrollen im Rahmen der Schulwegsicherung und Unfallprävention. Durch die neu angeschafften Messgeräte soll ein flexibler Einsatz erreicht werden. Durch vermehrte Jugendschutzkontrollen und Testkäufe soll weiter erreicht werden, dass die Vorschriften des Jugendschutzgesetzes noch mehr Beachtung finden.

Erläuterungen
Der Landkreis Aurich nimmt an einem landesweiten Kennzahlenvergleich Verkehrsordnungswidrigkeiten teil. Ziel ist es im Erfahrungsaustausch u. a. die Bereiche Mitarbeiterorientierung und Wirtschaftlichkeit zu optimieren.

111

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-07 Ordnungswidrigkeiten
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 15.058,55 3.901,63 0,00 0,00 0,00 0,00 2.700.913,48 2.719.873,66 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.750.000,00 2.765.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.750.000,00 2.765.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.750.000,00 2.765.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.750.000,00 2.765.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.750.000,00 2.765.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.109.733,86 8.054,45 77.060,38 1.190.000,00 0,00 128.500,00 1.177.900,00 0,00 128.500,00 1.201.400,00 0,00 128.500,00 1.225.400,00 0,00 128.500,00 1.249.900,00 0,00 128.500,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 12.710,48 0,00 1.207.559,17

56.900,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 1.384.600,00

57.900,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 1.373.500,00

58.900,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 1.398.000,00

58.900,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 1.422.000,00

58.900,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 1.446.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

1.512.314,49

1.380.400,00

1.391.500,00

1.367.000,00

1.343.000,00

1.318.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

1.512.314,49 0,00 48.793,17

1.380.400,00 0,00 60.000,00

1.391.500,00 0,00 60.000,00

1.367.000,00 0,00 60.000,00

1.343.000,00 0,00 60.000,00

1.318.500,00 0,00 60.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-48.793,17

-60.000,00

-60.000,00

-60.000,00

-60.000,00

-60.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

1.463.521,32

1.320.400,00

1.331.500,00

1.307.000,00

1.283.000,00

1.258.500,00

112

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-04 Kfz.-Zulassung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-04

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Kfz.-Zulassung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Zulassung von Kraftfahrzeugen zum Straßenverkehr und Abmeldung von Kraftfahrzeugen, Erteilung von Ausfuhrkennzeichen und Betriebserlaubnissen, Überwachung und Anerkennung von Werkstätten, zwangsweise Stilllegung von Kraftfahrzeugen wegen fehlender Versicherung oder Mängel.

Auftragsgrundlage
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, Fahrzeug (StVZO), Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)

Zielgruppe
Halter und Führer von Kraftfahrzeugen, Kfz.-Werkstätten, institutionelle Nutzer (z.B. Kraftfahrt-Bundesamt, Finanzamt, Polizei), alle Teilnehmer am Straßenverkehr

Ziele
- Sicherheit im Straßenverkehr durch ordnungsgemäße Kraftfahrzeuge gewährleisten - Kundenzufriedenheit - kurze Warte- und Bearbeitungszeiten - Wirtschaftlichkeit

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Aufforderung der Fahrzeughalter zur unverzüglichen > Mängelbeseitigung und Adressänderung > Vorlage eines Nachweises einer bestehenden Kfz.-Haftpflichtversicherung > Vorlage eines Nachweises über die entrichtete Kfz.-Steuer - Einleitung von Zwangsmaßnahmen bei Nichteinhaltung von Halterpflichten - freundliches Auftreten der Zulassungsbediensteten gegenüber Besuchern - Bereitstellung eines kostenlosen Kundentelefons in Zulassungsangelegenheiten

113

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-04 Kfz.-Zulassung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 1.746.835,34 79.266,51 2.381,00 0,00 0,00 0,00 4.421,56 1.832.904,41 0,00 0,00 0,00 0,00 1.614.900,00 65.000,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 300,00 1.682.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.744.900,00 65.000,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 3.700,00 1.815.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.744.900,00 65.000,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 3.700,00 1.815.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.744.900,00 65.000,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 3.700,00 1.815.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.744.900,00 65.000,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 3.700,00 1.815.900,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 712.114,24 1.593,50 115.357,59 771.300,00 0,00 95.900,00 735.800,00 0,00 111.200,00 750.600,00 0,00 111.200,00 765.600,00 0,00 111.200,00 780.900,00 0,00 111.200,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

27.233,16 0,00 0,00 2.400,61 0,00 858.699,10

35.200,00 0,00 0,00 24.100,00 0,00 926.500,00

30.000,00 0,00 0,00 20.900,00 0,00 897.900,00

30.000,00 0,00 0,00 20.900,00 0,00 912.700,00

30.000,00 0,00 0,00 20.900,00 0,00 927.700,00

30.000,00 0,00 0,00 20.900,00 0,00 943.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

974.205,31

756.000,00

918.000,00

903.200,00

888.200,00

872.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

974.205,31 0,00 0,00

756.000,00 0,00 0,00

918.000,00 0,00 0,00

903.200,00 0,00 0,00

888.200,00 0,00 0,00

872.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

974.205,31

756.000,00

918.000,00

903.200,00

888.200,00

872.900,00

114

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-05 Fahrerlaubnisse
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-05

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Fahrerlaubnisse

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

- Erteilung, Versagung und Entziehung von Fahrerlaubnissen - Erteilung von internationalen Führerscheinen - Überwachung der Geeignetheit von Fahrzeugführer/innen - Maßnahmen zur Wiederherstellung der Geeignetheit

Auftragsgrundlage
Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG), weitere Verordnungen

Zielgruppe
Antragsteller, Fahrerlaubnisinhaber

Ziele
- Kundenzufriedenheit durch persönliche Gespräche und zügige Bearbeitung von Anträgen - Verkehrssicherheit durch Verkehrsteilnehmer - kurze Warte- und Bearbeitungszeiten - Wirtschaftlichkeit

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Vorabinformation der Kunden - bei Vorsprache bzw. telefonischer Anfrage umfassende Aufklärung z.B. bei Bus- und LKW-Fahrern bezüglich der Berufsfahrerqualifikation bzw. Weiterbildung - Hinweis auf Vorbereitung für eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) im Rahmen der Fahrerlaubniserteilung und -entziehung (Alkohol, Drogen, Verkehrsverstöße)

115

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-05 Fahrerlaubnisse
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 376.337,77 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 376.337,77 0,00 0,00 0,00 0,00 350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 350.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 354.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 354.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 354.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 354.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 354.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 354.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 354.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 354.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 357.205,49 2.915,76 39.154,97 372.900,00 0,00 41.000,00 369.000,00 0,00 44.000,00 376.200,00 0,00 44.000,00 383.700,00 0,00 44.000,00 391.300,00 0,00 44.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.275,40 0,00 0,00 117,41 0,00 400.669,03

4.900,00 0,00 0,00 400,00 0,00 419.200,00

1.500,00 0,00 0,00 400,00 0,00 414.900,00

1.500,00 0,00 0,00 400,00 0,00 422.100,00

1.500,00 0,00 0,00 400,00 0,00 429.600,00

1.500,00 0,00 0,00 400,00 0,00 437.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-24.331,26

-69.000,00

-60.400,00

-67.600,00

-75.100,00

-82.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-24.331,26 0,00 0,00

-69.000,00 0,00 0,00

-60.400,00 0,00 0,00

-67.600,00 0,00 0,00

-75.100,00 0,00 0,00

-82.700,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-24.331,26

-69.000,00

-60.400,00

-67.600,00

-75.100,00

-82.700,00

116

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-06 Verkehrslenkung und -regelung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-06

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Verkehrslenkung und -regelung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

- Anordnung von Verkehrszeichen, Verkehrseinrichtungen - Maßnahmen zur Schulwegsicherung - Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Bauleitplanung - Präventionsarbeit

Auftragsgrundlage
Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrsordnung (StVO)

Zielgruppe
Verkehrsteilnehmer

Ziele
- Schaffung von Strukturen, um die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs zu gewährleisten - Erhöhung der Verkehrssicherheit - Reduzierung der Unfallzahlen - Verbesserung der Verkehrsabläufe

Maßnahmen zur Zielerreichung
- konkrete präventive Verkehrssicherheitsarbeit für besondere Personengruppen (z.B. Schüler, ältere aktive Kraftfahrer etc.) - Verkehrssicherheitsaktionen

Erläuterungen
Als Transferaufwendungen sind Zuschüsse an das Verkehrssicherheitsforum in Höhe von 16.000 € und an die Verkehrswacht Aurich und Norden in Höhe von jeweils 550 € veranschlagt.

117

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-06 Verkehrslenkung und -regelung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 168.783,53 0,00 7.567,00 0,00 0,00 0,00 81,00 176.431,53 0,00 0,00 0,00 0,00 152.500,00 0,00 7.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 160.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.000,00 0,00 7.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 197.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.000,00 0,00 7.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 197.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.000,00 0,00 7.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 197.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.000,00 0,00 7.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 197.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 339.072,74 9.010,55 3.118,88 407.800,00 0,00 2.400,00 318.700,00 0,00 7.100,00 324.900,00 0,00 7.100,00 331.100,00 0,00 7.100,00 337.300,00 0,00 7.100,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

55,00 0,00 14.730,96 871,46 0,00 366.859,59

400,00 0,00 17.100,00 3.600,00 0,00 431.300,00

400,00 0,00 17.100,00 1.900,00 0,00 345.200,00

400,00 0,00 17.100,00 1.900,00 0,00 351.400,00

400,00 0,00 17.100,00 1.900,00 0,00 357.600,00

400,00 0,00 17.100,00 1.900,00 0,00 363.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-190.428,06

-271.300,00

-147.700,00

-153.900,00

-160.100,00

-166.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-190.428,06 0,00 400,00

-271.300,00 0,00 400,00

-147.700,00 0,00 0,00

-153.900,00 0,00 0,00

-160.100,00 0,00 0,00

-166.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-400,00

-400,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-190.828,06

-271.700,00

-147.700,00

-153.900,00

-160.100,00

-166.300,00

118

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 126-01 Brandschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 126 126-01

Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung
Das Produkt umfasst:

Ordnungsamt

a) Vorbeugenden Brandschutz mit der hauptamtlichen Brandschau und der Mitwirkung im Baugenehmigungsverfahren sowie in der Bauleitplanung b) Übergemeindliche Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Hilfeleistungen c) Verteilung der Feuerschutzmittel des Landes d) Schornsteinfegerwesen

Auftragsgrundlage
Nds. Brandschutzgesetz (NBrandSchG), Schornsteinfegergesetz (SchfG), Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG)

Zielgruppe
Bevölkerung des Landkreises Aurich, Bezirksschornsteinfegermeister

Ziele
Dauerhafte Sicherstellung einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung im Bereich des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes.

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Förderung und Betreuung des ehrenamtlichen Engagements durch zeitgemäße Aus- und Fortbildungsangebote und -einrichtungen - Überwachung der an die Bezirksschornsteinfeger übertragenen Brandschutztätigkeiten

119

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 126-01 Brandschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 96.000,00 0,00 0,00 31.456,07 0,00 427.544,93 0,00 0,00 0,00 0,00 555.001,00 0,00 96.000,00 16.000,00 0,00 30.800,00 0,00 424.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 567.200,00 0,00 96.000,00 16.000,00 0,00 30.800,00 0,00 427.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 570.100,00 0,00 96.000,00 16.000,00 0,00 30.800,00 0,00 527.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 670.100,00 0,00 96.000,00 16.000,00 0,00 30.800,00 0,00 534.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 677.500,00 0,00 96.000,00 16.000,00 0,00 30.800,00 0,00 542.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 685.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.022.214,84 902,71 109.469,78 978.000,00 0,00 104.300,00 1.029.400,00 0,00 109.300,00 1.049.900,00 0,00 202.200,00 1.071.000,00 0,00 202.200,00 1.092.400,00 0,00 202.200,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

84,40 0,00 1.020,00 93.549,85 0,00 1.227.241,58

104.000,00 0,00 2.000,00 196.800,00 0,00 1.385.100,00

123.000,00 0,00 50.400,00 151.500,00 0,00 1.463.600,00

125.000,00 0,00 42.900,00 244.400,00 0,00 1.664.400,00

127.000,00 0,00 42.900,00 244.400,00 0,00 1.687.500,00

127.000,00 0,00 42.900,00 244.400,00 0,00 1.708.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-672.240,58

-817.900,00

-893.500,00

-994.300,00

-1.010.000,00

-1.023.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-672.240,58 0,00 20.557,31

-817.900,00 0,00 4.700,00

-893.500,00 0,00 11.700,00

-994.300,00 0,00 11.700,00

-1.010.000,00 0,00 11.700,00

-1.023.800,00 0,00 11.700,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-20.557,31

-4.700,00

-11.700,00

-11.700,00

-11.700,00

-11.700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-692.797,89

-822.600,00

-905.200,00

-1.006.000,00

-1.021.700,00

-1.035.500,00

120

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 128-01 Katastrophenschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 128 128-01

Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Katastrophenschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

- Erstellen eines Katastrophenschutzplanes sowie Sonderpläne für Chemieunfälle, Sturmfluten, Ölunfälle, Waldbrände und für Risikobetriebe - Erarbeiten und Durchführen von Stabsrahmenübungen und Übungen der KatS-Einheiten - Betreuung der KatS-Einheiten (personell und materiell) - Aufgaben des zivilen Alarmplanes - Zusammenarbeit mit der Bundeswehr

Auftragsgrundlage
Zivilschutzgesetz, Nds. Katastrophenschutzgesetz

Zielgruppe
Bevölkerung des Landkreises Aurich

Ziele
- Dauerhafte Sicherstellung des Katastrophenschutzes im Landkreis Aurich - Verbesserung der Arbeitsabläufe im Stab

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Überprüfung und gegebenenfalls Änderung der räumlichen und technischen Voraussetzungen

121

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 128-01 Katastrophenschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 1.383,13 0,00 2.306,17 0,00 0,00 0,00 0,00 3.689,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 99.180,69 595,41 3.240,38 85.200,00 0,00 5.000,00 93.000,00 0,00 5.000,00 94.900,00 0,00 5.000,00 96.800,00 0,00 5.000,00 98.700,00 0,00 5.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 5.059,59 0,00 108.076,07

4.000,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 104.200,00

4.100,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 112.100,00

4.200,00 0,00 0,00 22.700,00 0,00 126.800,00

4.200,00 0,00 0,00 22.700,00 0,00 128.700,00

4.200,00 0,00 0,00 22.700,00 0,00 130.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-104.386,77

-102.700,00

-110.600,00

-125.300,00

-127.200,00

-129.100,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-104.386,77 0,00 0,00

-102.700,00 0,00 0,00

-110.600,00 0,00 0,00

-125.300,00 0,00 0,00

-127.200,00 0,00 0,00

-129.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-104.386,77

-102.700,00

-110.600,00

-125.300,00

-127.200,00

-129.100,00

122

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-08 Unterhaltssicherung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-08

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Unterhaltssicherung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Gewährung von Leistungen für Grundwehrdienstleistende und Wehrübende

Auftragsgrundlage
Unterhaltssicherungsgesetz (USG)

Zielgruppe
Grundwehrdienstleistende, Wehrübende und deren Familien im Landkreis Aurich

123

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-08 Unterhaltssicherung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 33.355,30 0,00 0,00 33.400,00 0,00 0,00 22.900,00 0,00 0,00 23.400,00 0,00 0,00 23.900,00 0,00 0,00 24.400,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 100,40 0,00 33.455,70

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 24.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-33.455,70

-33.400,00

-22.900,00

-23.400,00

-23.900,00

-24.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-33.455,70 0,00 0,00

-33.400,00 0,00 0,00

-22.900,00 0,00 0,00

-23.400,00 0,00 0,00

-23.900,00 0,00 0,00

-24.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-33.455,70

-33.400,00

-22.900,00

-23.400,00

-23.900,00

-24.400,00

124

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 351-01 Rentenversicherungsangelegenheiten
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 351 351-01

Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Rentenversicherungsangelegenheiten

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

- Allgemeine Angelegenheiten in Rentenversicherungsfragen - Versicherungsamt - Aufsicht über die "Kleinen Versicherungsvereine" (Sterbekassen etc.)

Auftragsgrundlage
Sozialgesetzbuch / Versicherungsaufsichtsgesetz

Zielgruppe
Einwohner / "Kleine Versicherungsvereine"

Ziele
- Kompetente Beratung bzw. Hilfestellung durch die Weiterleitung von Anfragen an die Rentenversicherungsträger - Kompetente Beratung und Unterstützung der betreuten Versicherungsvereine

125

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 351-01 Rentenversicherungsangelegenheiten
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 9.706,80 385,85 14,45 2.200,00 0,00 0,00 1.700,00 0,00 0,00 1.700,00 0,00 0,00 1.700,00 0,00 0,00 1.700,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 3,89 0,00 10.110,99

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-10.110,99

-2.200,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-10.110,99 0,00 0,00

-2.200,00 0,00 0,00

-1.700,00 0,00 0,00

-1.700,00 0,00 0,00

-1.700,00 0,00 0,00

-1.700,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-10.110,99

-2.200,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

126

10.04.2013

Teilhaushalt 39
Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
122-20 122-21 122-22 414-10 537-01 Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw. Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz* Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz* Fleischhygieneüberwachung Beseitigung tierischer Nebenprodukte

*Wesentliche Produkte

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 39 Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 5.000,00 0,00 0,00 321.366,80 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 326.916,80 0,00 5.000,00 0,00 0,00 329.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 334.800,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 329.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 334.800,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 329.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 334.800,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 329.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 334.800,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 329.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 334.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.091.049,76 21.139,79 16.730,40 1.111.700,00 0,00 23.200,00 1.146.200,00 0,00 23.200,00 1.168.700,00 0,00 23.200,00 1.191.900,00 0,00 23.200,00 1.215.300,00 0,00 23.200,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

2.030,95 0,00 315.317,00 80.932,79 0,00 1.527.200,69

2.600,00 0,00 323.800,00 81.300,00 0,00 1.542.600,00

3.000,00 0,00 329.700,00 83.700,00 0,00 1.585.800,00

3.400,00 0,00 329.700,00 83.700,00 0,00 1.608.700,00

3.400,00 0,00 329.700,00 83.700,00 0,00 1.631.900,00

3.400,00 0,00 329.700,00 83.700,00 0,00 1.655.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.200.283,89

-1.207.800,00

-1.251.000,00

-1.273.900,00

-1.297.100,00

-1.320.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.200.283,89 6.132,87 528,14

-1.207.800,00 0,00 1.200,00

-1.251.000,00 0,00 1.200,00

-1.273.900,00 0,00 1.200,00

-1.297.100,00 0,00 1.200,00

-1.320.500,00 0,00 1.200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

5.604,73

-1.200,00

-1.200,00

-1.200,00

-1.200,00

-1.200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.194.679,16

-1.209.000,00

-1.252.200,00

-1.275.100,00

-1.298.300,00

-1.321.700,00

127

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 39 Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 5.000,00 0,00 322.709,25 50,00 0,00 0,00 0,00

0,00 5.000,00 0,00 329.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00

0,00 5.000,00 0,00 329.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00

0,00 5.000,00 0,00 329.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00

0,00 5.000,00 0,00 329.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00

0,00 5.000,00 0,00 329.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00

01.09

500,00 328.259,25 1.091.049,76 21.139,79 19.688,84

0,00 334.800,00 1.111.700,00 0,00 23.200,00

0,00 334.800,00 1.146.200,00 0,00 23.200,00

0,00 334.800,00 1.168.700,00 0,00 23.200,00

0,00 334.800,00 1.191.900,00 0,00 23.200,00

0,00 334.800,00 1.215.300,00 0,00 23.200,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 315.317,00 81.107,82 1.528.303,21

0,00 323.800,00 81.300,00 1.540.000,00

0,00 329.700,00 83.700,00 1.582.800,00

0,00 329.700,00 83.700,00 1.605.300,00

0,00 329.700,00 83.700,00 1.628.500,00

0,00 329.700,00 83.700,00 1.651.900,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.200.043,96 0,00 0,00

-1.205.200,00 0,00 0,00

-1.248.000,00 0,00 0,00

-1.270.500,00 0,00 0,00

-1.293.700,00 0,00 0,00

-1.317.100,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.025,32 0,00 0,00 0,00 1.025,32

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-1.025,32

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.201.069,28 0,00 0,00

-1.207.200,00 0,00 0,00

-1.250.000,00 0,00 0,00

-1.272.500,00 0,00 0,00

-1.295.700,00 0,00 0,00

-1.319.100,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.201.069,28

-1.207.200,00

-1.250.000,00

-1.272.500,00

-1.295.700,00

-1.319.100,00

128

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 39 Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw.
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I39-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Tierseuchenbek

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

I39-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Überw. Verkehr m. Lbm Gesamtsumme

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

129

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-20 Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw.
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-20

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw.

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

130

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-20 Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 58.003,63 1.602,78 56,16 55.500,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 0,00 57.200,00 0,00 0,00 58.300,00 0,00 0,00 59.400,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 716,00 0,00 60.378,57

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 55.600,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 56.300,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 57.300,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 58.400,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 59.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-60.378,57

-55.600,00

-56.300,00

-57.300,00

-58.400,00

-59.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-60.378,57 0,00 0,00

-55.600,00 0,00 0,00

-56.300,00 0,00 0,00

-57.300,00 0,00 0,00

-58.400,00 0,00 0,00

-59.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-60.378,57

-55.600,00

-56.300,00

-57.300,00

-58.400,00

-59.500,00

131

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-21 Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-21

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Zur Tierseuchenbekämpfung gehört die Bekämpfung und Prophylaxe von Tierkrankheiten, die anzeige- bzw. meldepflichtig sind. Dazu zählt die Organisation und der Einsatz von Tierärzten zur Überwachung bzw. zur vorbeugenden Untersuchung von Tierbeständen sowie im Falle einer Tierseuche. Nach dem Tierschutzgesetz muss jedes Tier so gehalten werden, dass es vor Leiden geschützt wird. Außerdem müssen die Voraussetzungen für eine artgerechte Tierhaltung (z.B. Stallbauten) geprüft und notfalls durchgesetzt werden. Verstöße gegen die jeweiligen Bestimmungen werden geahndet (Bußgeld oder Strafanzeige).

Auftragsgrundlage
Tierseuchengesetz, Tierschutzgesetz, Tierzuchtgesetz sowie zahlreiche Spezialnormen des EU-, Bundes- und Landesrechts

Zielgruppe
Tierhalter im landwirtschaftlichen, industriellen und privaten Bereich, Viehhändler, Schlachtbetriebe und Verbraucher

Ziele
Oberste Priorität hat nach wie vor die fortschreitende Sanierung der 1.132 Rinderbestände im Hinblick auf das Bovine-Herpesvirus des Typs 1 (BHV 1). Die ökonomischen Folgen dieser Erkrankung sind beträchtlich. Die gleiche Aufmerksamkeit gilt einer weiteren in unserem Bereich vorhandenen virusbedingten Infektionskrankheit der Rinder, nämlich der Bovinen Virusdiarrhoe (BVD). Weiteres Ziel ist die Aufrechterhaltung eines vorschriftsmäßigen Tierverkehrs national, innerhalb der EU und in Drittländer als bedeutender wirtschaflicher Faktor der hiesigen Landwirtschaft.

Maßnahmen zur Zielerreichung
BHV1- und BVD-Sanierung der Rinderbestände durch regelmäßige Unersuchungen und - soweit notwendig - Impfungen sowie Beratungen der Landwirte. Hinsichtlich der festgestellten BVD-positiven Kälber (stecken sich während der Trächtigkeitsphase über die Mutter an) ist es wichtig, sie umgehend aus dem Bestand zu entfernen (auszumerzen), da die Tiere als sog. Dauerausscheider eine permanente Ansteckungsquelle darstellen. Durch die seit einiger Zeit praktizierte Untersuchung neu geborener Kälber über sog. Ohrstanzproben lässt sich ein erheblich besserer Überblick über die jeweilige Bestandssituation gewinnen.

Der Anbau einer Hygieneschleuse an die FTZ dürfte Anfang 2013 abgeschlossen sein, so dass dann nahezu optimale räumliche Voraussetzungen zur wirksamen Bekämpfung von drohenden Tierseuchen bestehen. Die Umsetzung dieser baulichen Maßnahme dient insofern der Erhaltung gesunder Tierbestände im Landkreis und somit indirekt der Zielerreichung.

Regelmäßige Überwachung der im Landkreis stattfindenden Viehverladungen für den innergemeinschaftlichen oder den Drittlandhandel unter Tierseuchenund Tierschutzaspekten. 2012 (Stand 31.10.2012) wurden 452 Transporte mit insgesamt 408.277 Tieren (Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Geflügel) kontrolliert.

Kennzahlen
Anzahl der BHV1-freien Rinderbestände 1.160

Ist 2011
1.200

Plan 2012
1.058

Ist 2012
1.100

Plan 2013

132

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-21 Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 5.000,00 0,00 0,00 130.374,01 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 135.924,01 0,00 5.000,00 0,00 0,00 139.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 144.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 139.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 144.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 139.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 144.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 139.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 144.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 139.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 144.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 520.739,73 9.126,96 6.404,47 550.900,00 0,00 13.300,00 565.200,00 0,00 13.300,00 576.400,00 0,00 13.300,00 588.000,00 0,00 13.300,00 599.700,00 0,00 13.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

599,23 0,00 0,00 52.509,43 0,00 589.379,82

2.300,00 0,00 0,00 56.800,00 0,00 623.300,00

2.600,00 0,00 0,00 59.200,00 0,00 640.300,00

2.900,00 0,00 0,00 59.200,00 0,00 651.800,00

2.900,00 0,00 0,00 59.200,00 0,00 663.400,00

2.900,00 0,00 0,00 59.200,00 0,00 675.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-453.455,81

-479.300,00

-496.300,00

-507.800,00

-519.400,00

-531.100,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-453.455,81 0,00 528,14

-479.300,00 0,00 800,00

-496.300,00 0,00 800,00

-507.800,00 0,00 800,00

-519.400,00 0,00 800,00

-531.100,00 0,00 800,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-528,14

-800,00

-800,00

-800,00

-800,00

-800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-453.983,95

-480.100,00

-497.100,00

-508.600,00

-520.200,00

-531.900,00

133

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-22 Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-22

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

In Schlacht-, Zerlegungs- und Verarbeitungsbetrieben, in denen Fleisch gewonnen, be- und verarbeitet sowie behandelt wird, müssen die hygienischen Voraussetzungen eingehalten werden. Das gleiche gilt für Betriebe, in denen Lebensmittel hergestellt, be- und verarbeitet sowie behandelt werden. Dazu wird die Betriebs-, Produktions-, Produkt- und Personalhygiene überwacht. Neben der Herstellung ist die Veräußerung von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln, Tabakerzeugnissen und Bedarfsgegenständen zu überwachen, um die Verbraucher vor Irreführung, Täuschung, Gesundheitsgefährdung und -schädigung zu schützen. Dazu zählt die Entnahme und Untersuchung von Proben, die in den Betrieben und im Handel entnommen werden. Zum Verbraucherschutz zählt ebenfalls die Überwachung des Einsatzes von Tierarzneimitteln in landwirtschaftlichen Betrieben.

Auftragsgrundlage
EU-Verordnungen, Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch sowie diverse Spezialnormen

Zielgruppe
Betriebsinhaber und Betriebspersonal der Schlacht-, Zerlege- und Verarbeitungsbetriebe sowie sonstige Betriebe, in denen Lebensmittel usw. hergestellt und veräußert werden, Verbraucher, Untersuchungsinstitute, andere Behörden.

Ziele
- Risikoorientierte Einstufung der einzelnen, insgesamt ca. 3.085 Betriebe (mittlerweile wurden auch die Milch und Fleisch liefernde landwirtschaftlichen Betriebe mit in die Überwachung einbezogen). - Möglichst umfassende Kontrolle und Beprobung dieser Betriebe unter Berücksichtigung der vorhandenen personellen Ressourcen.

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Durchführung von turnusmäßigen Betriebskontrollen anhand eines ermittelten Risikofaktors. Außerdem erfolgen Schwerpunktkontrollen z. B. i. R. von bundes- oder landesweiten Monitoringprogrammen. - Regelmäßige Entnahme von Proben von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen, Kosmetika, Tabakerzeugnissen in den überwachungspflichtigen Betrieben. Durch die Errichtung der sog. Probenbörse ist es möglich, die Qualität der Probennahme und -untersuchung weiter zu steigern.

Kennzahlen
Anzahl der Kontrollbesuche Anzahl der Proben von Lebensmitteln etc. 1.911 854

Ist 2011

Plan 2012
1278 489

Ist 2012

Plan 2013

1.040

134

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-22 Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 84.146,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 84.146,80 0,00 0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 350.374,40 8.357,07 9.890,61 364.300,00 0,00 7.300,00 373.600,00 0,00 7.300,00 381.200,00 0,00 7.300,00 388.900,00 0,00 7.300,00 396.700,00 0,00 7.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.431,72 0,00 0,00 13.211,41 0,00 383.265,21

300,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 384.200,00

400,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 393.600,00

500,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 401.300,00

500,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 409.000,00

500,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 416.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-299.118,41

-316.200,00

-325.600,00

-333.300,00

-341.000,00

-348.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-299.118,41 6.132,87 0,00

-316.200,00 0,00 400,00

-325.600,00 0,00 400,00

-333.300,00 0,00 400,00

-341.000,00 0,00 400,00

-348.800,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

6.132,87

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-292.985,54

-316.600,00

-326.000,00

-333.700,00

-341.400,00

-349.200,00

135

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 414-10 Fleischhygieneüberwachung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-10

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Fleischhygieneüberwachung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Alle Schlachttiere müssen vor und nach der Schlachtung untersucht werden. Die Untersuchung der Schlachttiere und die Fleischuntersuchung wird von haupt- und nebenberuflich beschäftigten amtlichen Tierärzten und amtlichen Fachassistenten wahrgenommen. Die Kosten werden über den Gebührenhaushalt abgerechnet.

Auftragsgrundlage
EU-Verordnungen, Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

Zielgruppe
Schlachtbetriebe, Tierhalter, Verbraucher

Ziele
- Rechtzeitiges Erkennen von gesundheitlich bedenklichem Fleisch von Säugetieren und von Geflügelfleisch; ggf. Beschlagnahme bzw. unschädliche Beseitigung - Freigabe von einwandfrei erzeugtem Fleisch und ebensolchen Fleischerzeugnissen nach erfolgter Untersuchung - Sicherstellung eines optimalen Verbraucherschutzes (Gesundheitsschutz, Täuschungsschutz)

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Entgegennahme von Anmeldungen zur Schlachttier- und Fleischuntersuchung sowie (bei Schweinen, Wildschweinen und Pferden) zur Trichinenuntersuchung und deren Durchführung durch hierfür vorhandenes qualifiziertes nebenamtliches Personal - Durchführung der BSE-Beprobung bei bestimmten Schlachttieren (Rinder ab 72, Schafe ab 18 Monate) und Veranlassung der Untersuchung im Veterinärinstitut des LAVES in Oldenburg - Regelmäßige Schulung und Unterweisung des Untersuchungspersonals

136

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 414-10 Fleischhygieneüberwachung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 104.049,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 104.049,89 0,00 0,00 0,00 0,00 121.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 146.211,79 1.399,27 355,50 125.000,00 0,00 2.600,00 133.200,00 0,00 2.600,00 135.600,00 0,00 2.600,00 138.100,00 0,00 2.600,00 140.600,00 0,00 2.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 14.146,24 0,00 162.112,80

0,00 0,00 0,00 12.100,00 0,00 139.700,00

0,00 0,00 0,00 12.100,00 0,00 147.900,00

0,00 0,00 0,00 12.100,00 0,00 150.300,00

0,00 0,00 0,00 12.100,00 0,00 152.800,00

0,00 0,00 0,00 12.100,00 0,00 155.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-58.062,91

-17.900,00

-26.100,00

-28.500,00

-31.000,00

-33.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-58.062,91 0,00 0,00

-17.900,00 0,00 0,00

-26.100,00 0,00 0,00

-28.500,00 0,00 0,00

-31.000,00 0,00 0,00

-33.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-58.062,91

-17.900,00

-26.100,00

-28.500,00

-31.000,00

-33.500,00

137

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 537-01 Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

53 537 537-01

Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Beseitigung tierischer Nebenprodukte

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Tierkörper, Tierkörperteile und tierische Produkte, die anderweitig nicht verwertet werden können, müssen unschädlich beseitigt werden. Dadurch soll verhindert werden, dass diese Erzeugnisse die menschliche oder die tierische Gesundheit gefährden. Die Tierkörperbeseitigung spielt deshalb im Rahmen der Tierseuchenbekämpfung, aber auch auf dem Gebiet der Lebensmittelüberwachung und somit des Verbraucherschutzes eine erhebliche Rolle.

Auftragsgrundlage
Das bisherige Tierkörperbeseitigungsgesetz wurde durch die EU-Verordnung 1774/2002, das Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und die TierischeNebenprodukte-Beseitigungsverordnung abgelöst, wobei die unmittelbar geltende EU-Verordnung die Anforderungen vorgibt und das nationale Gesetz bzw. die Verordnung dazu die näheren Einzelheiten regeln.

Zielgruppe
- Tierhalter - Schlacht-, Fleischzerlege- und Fleischverarbeitungsbetriebe - Gewerbliche Küchen und Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung - ggf. Sammelstellen von Speiseabfällen

Ziele
Schutz der Bevölkerung und der Tiere vor Gesundheitsgefahren durch Krankheitserreger (bei Tieren insbesondere MKS, Schweinepest, Geflügelpest) und toxischen Stoffen ausgehend von nicht rechtzeitig bzw. nicht ordnungsgemäß beseitigten tierischen Nebenprodukten. Nach der Gesetzesdefinition handelt es sich hierbei sowohl um ganze Tierkörper oder Teile davon als z.B. auch um Fleisch, Fleischerzeugnisse, Wurst, Milch, Käse, tierische Fette, Gülle, Speisereste aus Gaststätten- und Privatküchen.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Da auch die vom Veterinäramt durchzuführende Zulassung von Biogasanlagen unter die Anwendung der genannten Vorschriften fällt, wenn dort z.B. Gülle oder Speisereste zur Gas- bzw./oder Wärmeerzeugung in den Fermenter eingebracht werden, erfolgt eine rechtzeitige Beteiligung des Amtes im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren und von Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Im Rahmen der Kontrollen in den Bereichen der Tierseuchenbekämpfung, der Lebensmittelüberwachung sowie der Schlachttier- und Fleischhygiene wird verstärkt darauf geachtet, inwieweit eine ordnungsgemäße Entsorgung von tierischen Nebenprodukten erfolgt. Bei Verstößen werden ordnungsbehördliche Maßnahmen sowie ggf. parallel Ordnungswidrigkeitenverfahren durchgeführt.

Erläuterungen
Die eigentliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen etc. nimmt für den Oldenburgisch-Ostfriesischen Zweckverband, in dem auch der Landkreis Aurich Mitglied ist, die Oldenburgische Fleischmehlfabrik in Kampe wahr. Die am Zweckverband beteiligten Kommunen beteiligen sich anteilig an dessen Finanzierung im Umlageverfahren.

138

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 537-01 Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 2.796,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.796,10 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 15.720,21 653,71 23,66 16.000,00 0,00 0,00 18.000,00 0,00 0,00 18.300,00 0,00 0,00 18.600,00 0,00 0,00 18.900,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 315.317,00 349,71 0,00 332.064,29

0,00 0,00 323.800,00 0,00 0,00 339.800,00

0,00 0,00 329.700,00 0,00 0,00 347.700,00

0,00 0,00 329.700,00 0,00 0,00 348.000,00

0,00 0,00 329.700,00 0,00 0,00 348.300,00

0,00 0,00 329.700,00 0,00 0,00 348.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-329.268,19

-338.800,00

-346.700,00

-347.000,00

-347.300,00

-347.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-329.268,19 0,00 0,00

-338.800,00 0,00 0,00

-346.700,00 0,00 0,00

-347.000,00 0,00 0,00

-347.300,00 0,00 0,00

-347.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-329.268,19

-338.800,00

-346.700,00

-347.000,00

-347.300,00

-347.600,00

139

10.04.2013

Teilhaushalt 40
Amt für Schulen und IT
243-00 243-01 243-02 244-01 273-01 281-01 421-01 111-40 Gemeinkosten Amt für Schulen und IT Sonstige schulische Aufgaben Medienzentren Kreisschulbaukasse Kunstschulen Heimat- und sonstige Kulturpflege Sportförderung Information und Kommunikation*

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 40 Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 315.395,31 0,00 0,00 340,50 30.091,69 224.705,33 2.700,00 0,00 0,00 0,00 573.232,83 0,00 70.000,00 72.800,00 0,00 100,00 10.800,00 423.100,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 579.500,00 0,00 70.000,00 72.800,00 0,00 100,00 6.800,00 373.200,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 524.800,00 0,00 70.000,00 72.800,00 0,00 100,00 6.800,00 373.200,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 524.800,00 0,00 70.000,00 72.800,00 0,00 100,00 6.800,00 373.200,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 524.800,00 0,00 70.000,00 72.800,00 0,00 100,00 6.800,00 373.200,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 525.600,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 977.807,41 7.474,64 1.338.373,21 1.041.500,00 0,00 1.317.100,00 1.040.300,00 0,00 1.437.500,00 1.061.100,00 0,00 1.329.400,00 1.082.300,00 0,00 1.268.300,00 1.103.700,00 0,00 1.385.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 683.884,53 1.106.153,95 0,00 4.113.693,74

437.200,00 0,00 693.900,00 1.364.900,00 0,00 4.854.600,00

464.200,00 0,00 701.200,00 1.253.200,00 0,00 4.896.400,00

485.800,00 0,00 701.200,00 1.265.000,00 0,00 4.842.500,00

486.800,00 0,00 701.200,00 1.274.100,00 0,00 4.812.700,00

486.800,00 0,00 701.200,00 1.288.600,00 0,00 4.965.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-3.540.460,91

-4.275.100,00

-4.371.600,00

-4.317.700,00

-4.287.900,00

-4.440.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 245,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

245,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-3.540.215,91 69.602,41 4.324,35

-4.275.100,00 348.500,00 5.200,00

-4.371.600,00 305.600,00 5.200,00

-4.317.700,00 305.600,00 5.200,00

-4.287.900,00 305.600,00 5.200,00

-4.440.000,00 305.600,00 5.200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

65.278,06

343.300,00

300.400,00

300.400,00

300.400,00

300.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-3.474.937,85

-3.931.800,00

-4.071.200,00

-4.017.300,00

-3.987.500,00

-4.139.600,00

140

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 40 Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 315.395,31 0,00 340,50 29.900,24 238.207,31 2.700,00 0,00

0,00 70.000,00 0,00 100,00 10.800,00 423.100,00 2.700,00 0,00

0,00 70.000,00 0,00 100,00 6.800,00 373.200,00 1.900,00 0,00

0,00 70.000,00 0,00 100,00 6.800,00 373.200,00 1.900,00 0,00

0,00 70.000,00 0,00 100,00 6.800,00 373.200,00 1.900,00 0,00

0,00 70.000,00 0,00 100,00 6.800,00 373.200,00 2.700,00 0,00

01.09

245,00 586.788,36 977.807,41 7.474,64 1.350.214,64

0,00 506.700,00 1.041.500,00 0,00 1.317.100,00

0,00 452.000,00 1.040.300,00 0,00 1.437.500,00

0,00 452.000,00 1.061.100,00 0,00 1.329.400,00

0,00 452.000,00 1.082.300,00 0,00 1.268.300,00

0,00 452.800,00 1.103.700,00 0,00 1.385.300,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 681.237,68 1.064.154,55 4.080.888,92

0,00 693.900,00 1.364.900,00 4.417.400,00

0,00 701.200,00 1.253.200,00 4.432.200,00

0,00 701.200,00 1.265.000,00 4.356.700,00

0,00 701.200,00 1.274.100,00 4.325.900,00

0,00 701.200,00 1.288.600,00 4.478.800,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-3.494.100,56 537.839,16 0,00

-3.910.700,00 0,00 0,00

-3.980.200,00 1.326.000,00 0,00

-3.904.700,00 285.400,00 0,00

-3.873.900,00 0,00 0,00

-4.026.000,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 537.839,16 0,00 0,00 594.734,09 0,00 0,00 1.095.450,00 1.690.184,09

0,00 0,00 145.000,00 145.000,00 0,00 0,00 532.900,00 0,00 0,00 0,00 532.900,00

0,00 0,00 26.500,00 1.352.500,00 0,00 0,00 165.500,00 0,00 335.800,00 675.900,00 1.177.200,00

0,00 0,00 178.900,00 464.300,00 0,00 0,00 169.000,00 0,00 190.400,00 378.500,00 737.900,00

0,00 0,00 197.800,00 197.800,00 0,00 0,00 278.600,00 0,00 0,00 0,00 278.600,00

0,00 0,00 197.800,00 197.800,00 0,00 0,00 242.300,00 0,00 0,00 0,00 242.300,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-1.152.344,93

-387.900,00

175.300,00

-273.600,00

-80.800,00

-44.500,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-4.646.445,49 0,00 0,00

-4.298.600,00 0,00 48.000,00

-3.804.900,00 0,00 0,00

-4.178.300,00 103.600,00 48.000,00

-3.954.700,00 0,00 53.200,00

-4.070.500,00 0,00 53.200,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

-48.000,00

0,00

55.600,00

-53.200,00

-53.200,00

09.

= Finanzmittelbestand

-4.646.445,49

-4.346.600,00

-3.804.900,00

-4.122.700,00

-4.007.900,00

-4.123.700,00

141

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 40 Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I40-00-001 EDV-Technologie, Standard-Arbeitsplatz

-224.400,00

-120.400,00

-126.900,00

-217.900,00

-117.800,00

I40-00-002 EDV-Technologie, ITund TK-Infrastruktur

-33.500,00

-7.000,00

-4.000,00

-22.600,00

-86.400,00

I40-00-003 EDV-Technologie, Fachverfahren

-39.000,00

-15.500,00

-15.500,00

-15.500,00

-15.500,00

I40-00-022 Betriebs- u. Geschäftsausst., Medienzentrum Aurich I40-00-023 Betriebs- u. Geschäftsausst., Medienzentrum Norden I40-00-026 Kreisschulbaukasse

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-48.000,00

-1.011.700,00

-616.900,00

-53.200,00

-53.200,00

I40-00-031 Jobcenter EDV-Technologie, Standard-Arbeitsplatz I40-00-032 Jobcenter EDV-Technologie, IT- u. TK-Infrastruk. I40-00-033 Jobcenter EDV-Technologie, Fachverfahren Gesamtsumme

-8.300,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-34.100,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-171.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-580.900,00

-1.177.200,00

-785.900,00

-331.800,00

-295.500,00

142

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Verpflichtungserm. 40 Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

V40-13-001 Kreisschulbaukasse

-378.500,00

0,00

0,00

0,00

Gesamtsumme

-378.500,00

0,00

0,00

0,00

143

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 243-00 Gemeinkosten Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 243 243-00

Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Gemeinkosten Amt für Schulen und IT

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

Ziele
Bereitstellung eines breit gefächerten Schulangebots und Schaffung einer Infrastruktur für die Inklusion im allgemein- und berufsbildenden Bereich für alle Schülerinnen und Schüler im Kreisgebiet.

144

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 243-00 Gemeinkosten Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 95.608,17 3.690,24 132,31 91.300,00 0,00 2.300,00 93.200,00 0,00 2.300,00 95.000,00 0,00 2.300,00 96.800,00 0,00 2.300,00 98.700,00 0,00 2.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 691,11 0,00 100.121,83

0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 96.400,00

0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 98.300,00

0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 100.100,00

0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 101.900,00

0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 103.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-100.071,83

-96.400,00

-98.300,00

-100.100,00

-101.900,00

-103.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-100.071,83 0,00 665,45

-96.400,00 0,00 1.500,00

-98.300,00 0,00 1.500,00

-100.100,00 0,00 1.500,00

-101.900,00 0,00 1.500,00

-103.800,00 0,00 1.500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-665,45

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-100.737,28

-97.900,00

-99.800,00

-101.600,00

-103.400,00

-105.300,00

145

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 243-01 Sonstige schulische Aufgaben
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 243 243-01

Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Neben der Schulträgerschaft und den sich daraus ergebenen Aufgabenfeldern (Teilhaushalt Schulen) sind im Amt für Schulen noch weitere zentrale Aufgaben angesiedelt: - Schulentwicklungsplanung und Schulorganisation (§ 26 NSchG) - Unterstützung des Kreiselternrates/Kreisschülerrates (§§ 97 ff/82 ff NSchG) - Organisation und sachliche Unterstützung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur

Auftragsgrundlage
Auftragsgrundlagen für diese Leistungen ergeben sich aus den diversen schulrechtlichen Bestimmungen des Nds. Schulgesetzes (NSchG) und aus Kreistagsbeschlüssen.

Zielgruppe
- Schüler/innen und deren Erziehungsberechtigte - Schulträger - Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur - andere Ämter der Kreisverwaltung - Schulen - Unternehmer - Bürger

Ziele
Bereitstellung eines breit gefächerten Schulangebots im allgemein- und berufsbildenden Bereich für alle Schülerinnen und Schüler im Kreisgebiet

Maßnahmen zur Zielerreichung
Gemeinsame Schulentwicklungsplanung des Landkreises Aurich und der Stadt Emden im allgemein- und berufsbildenden Schulwesen

Erläuterungen
Schulentwicklungsplanung Die Schulentwicklungsplanung ist Grundlage für die Entwicklung eines regional ausgeglichenen Bildungsangebotes und bildet den Planungsrahmen für einen langfristig zweckentsprechenden Schulbau. Dabei sind die Ziele der Raumordnung und Landesplanung zu beachten. Kreiselternrat Der Kreiselternrat vertritt die Interessen aller Eltern von Schülern, die Schulen im Landkreis Aurich besuchen. Das Schulamt organisiert alle zwei Jahre die Neuwahl des Kreiselternrates und bietet verwaltungstechnische Hilfestellung. Kreisschülerrat Der Kreisschülerrat vertritt die Interessen aller Schülerinnen und Schüler ab Klasse 5, die Schulen im Landkreis Aurich besuchen. Das Schulamt organisiert alle zwei Jahre die Neuwahl des Kreisschülerrates und bietet verwaltungstechnische Hilfestellung.

146

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 243-01 Sonstige schulische Aufgaben
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.275,95 0,00 0,00 0,00 0,00 50.275,95 0,00 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 95.200,00 0,00 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 95.200,00 0,00 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 95.200,00 0,00 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 95.200,00 0,00 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 95.200,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 29.086,13 906,48 33,70 32.300,00 0,00 5.500,00 48.200,00 0,00 5.500,00 49.200,00 0,00 5.500,00 50.200,00 0,00 5.500,00 51.200,00 0,00 5.500,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 6.750,00 566.360,41 0,00 603.136,72

0,00 0,00 55.000,00 637.900,00 0,00 730.700,00

0,00 0,00 55.000,00 644.400,00 0,00 753.100,00

0,00 0,00 55.000,00 644.400,00 0,00 754.100,00

0,00 0,00 55.000,00 644.400,00 0,00 755.100,00

0,00 0,00 55.000,00 644.400,00 0,00 756.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-552.860,77

-635.500,00

-657.900,00

-658.900,00

-659.900,00

-660.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-552.860,77 0,00 0,00

-635.500,00 0,00 0,00

-657.900,00 0,00 0,00

-658.900,00 0,00 0,00

-659.900,00 0,00 0,00

-660.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-552.860,77

-635.500,00

-657.900,00

-658.900,00

-659.900,00

-660.900,00

147

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 243-02 Medienzentren
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 243 243-02

Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Medienzentren

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich ist Träger der Medienzentren Aurich und Norden. Die Medienzentren unterstützen die Schulen bei ihrer Ausstattung mit audiovisuellen Medien und kooridinieren die Versorgung mit audiovisuellen Geräten.

Auftragsgrundlage
§ 108 (4) Nds. Schulgesetz

Zielgruppe
- Schüler/innen und Lehrer/innen - Vereine und Verbände der Jugendarbeit - Kulturelle und kirchliche Einrichtungen - andere Ämter der Kreisverwaltung - öffentliche Einrichtungen im Landkreis Aurich - sonstige Interessenten

Ziele
Verbesserung der Medienkompetenz

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Aufbau der Online-Distribution und Schulungen für den Einsatz von interaktiven Medien - Schulungen für Filmanalyse und Filmbildung zur Vermittlung von Medienkompetenz für Schüler/innen und Lehrkräfte

Erläuterungen
Die Medienzentren sind als außerschulischer Lernort anerkannt und unterstützen die Schulen und Bildungseinrichtungen bei der Ausstattung und Anwendung von interaktiven Whiteboards (digitalen Schultafeln). Medienzentrum Aurich Das Medienzentrum Aurich verleiht seit 2002 die Auricher Filmklappe, ein Kurzfilmwettbewerb für Schüler/innen aller Schulformen. Beteiligt sind die umliegenden ost-/friesischen Landkreise und kreisfreien Städte. In den folgenden Jahren entstanden in ganz Niedersachsen weitere lokale Filmklappen nach dem im Medienzentrum Aurich entwickelten Modell. In 2008 wurden aus den Siegerfilmen der lokalen Filmklappen erstmalig die Gewinner der Niedersachsen Filmklappe gekürt. Finanziert werden beide Projekte durch Spendengelder und Zuweisungen vom Land Niedersachsen. Medienzentrum Norden Das Medienzentrum Norden erstellt und vertreibt regelmäßig neue Produktionen und Dokumentationen. Aus dem Bestand des Altbild-Archivs mit 30.000 Fotos erstellt das Medienzentrum Norden jährlich den Kalender "Norder Stadtansichten".

148

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 243-02 Medienzentren
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 36.500,00 0,00 0,00 340,50 25.367,99 10.416,00 0,00 0,00 0,00 0,00 72.624,49 0,00 25.000,00 0,00 0,00 100,00 6.700,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.200,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 100,00 6.700,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.200,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 100,00 6.700,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.200,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 100,00 6.700,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.200,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 100,00 6.700,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.200,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 272.539,18 0,00 71.143,10 275.300,00 0,00 42.900,00 254.800,00 0,00 42.900,00 260.000,00 0,00 42.900,00 265.200,00 0,00 42.900,00 270.400,00 0,00 42.900,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 1.996,63 0,00 345.678,91

11.000,00 0,00 0,00 600,00 0,00 329.800,00

14.500,00 0,00 0,00 600,00 0,00 312.800,00

18.000,00 0,00 0,00 600,00 0,00 321.500,00

19.000,00 0,00 0,00 600,00 0,00 327.700,00

19.000,00 0,00 0,00 600,00 0,00 332.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-273.054,42

-297.600,00

-280.600,00

-289.300,00

-295.500,00

-300.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-273.054,42 6.455,11 240,00

-297.600,00 1.000,00 200,00

-280.600,00 1.000,00 200,00

-289.300,00 1.000,00 200,00

-295.500,00 1.000,00 200,00

-300.700,00 1.000,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

6.215,11

800,00

800,00

800,00

800,00

800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-266.839,31

-296.800,00

-279.800,00

-288.500,00

-294.700,00

-299.900,00

149

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 244-01 Kreisschulbaukasse
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 244 244-01

Schulträgeraufgaben Keisschulbaukasse Kreisschulbaukasse

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Die kreiseigenen Gemeinden, Samtgemeinden, Städte und der Landkreis Aurich können aus der Kreisschulbaukasse für die notwendigen Schulbaumaßnahmen i. S. von § 117 I und II NSchG Zuwendungen (zinslose Darlehen) erhalten. Die Kreisschulbaukasse wird durch Beiträge des Landkreises und der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden sowie durch Darlehensrückflüsse finanziert.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Schulgesetz - Satzung über die Kreisschulbaukasse des Landkreises Aurich

Zielgruppe
Schulträger im Landkreis Aurich

Ziele
Sicherstellung und Förderung des benötigten Schulraums

150

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 244-01 Kreisschulbaukasse
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 3.192,43 106,81 4,49 4.600,00 0,00 0,00 6.900,00 0,00 0,00 7.000,00 0,00 0,00 7.100,00 0,00 0,00 7.200,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 8,73 0,00 3.312,46

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.100,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-3.312,46

-4.600,00

-6.900,00

-7.000,00

-7.100,00

-7.200,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-3.312,46 0,00 0,00

-4.600,00 0,00 0,00

-6.900,00 0,00 0,00

-7.000,00 0,00 0,00

-7.100,00 0,00 0,00

-7.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-3.312,46

-4.600,00

-6.900,00

-7.000,00

-7.100,00

-7.200,00

151

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 273-01 Kunstschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

25 273 273-01

Kultur und Wissenschaft Sonstige Volksbildung Kunstschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich fördert die Kunstschule Aurich (Trägerschaft: Stadt Aurich) und die Kunstschule Norden e. V. im Landkreis Aurich.

Auftragsgrundlage
Kunstschule Aurich: Kunstschule Norden e.V.: Vertrag vom 22.12.1999 zwischen der Stadt und dem Landkreis Aurich. Die Vereinbarung vom 10.05.2011 zwischen dem Landkreis Aurich und der Kunstschule Norden e.V. ist Ende 2012 ausgelaufen. Eine neue Vereinbarung wird z. Zt. vorbereitet. Der Zuschuss wird sich voraussichtlich um 10.000 € erhöhen.

Zielgruppe
Kinder und Jugendliche

Ziele
Erhaltung des Kunstschul-Angebots

Maßnahmen zur Zielerreichung
Förderung der Kunstschulen durch jährliche Zuschüsse

Erläuterungen
Die Kunstschule Aurich erhält vom Landkreis Aurich einen jährlichen Betrag in Höhe von rd. 46.000 € für den Betrieb der Abteilung Bildende Kunst sowie die Kunstschule Norden e.V. für Personal- und Sachkosten einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 42.000 €.

152

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 273-01 Kunstschulen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.499,90 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 83.016,37 0,00 0,00 84.516,27

0,00 0,00 83.100,00 0,00 0,00 83.100,00

0,00 0,00 88.100,00 0,00 0,00 89.600,00

0,00 0,00 88.100,00 0,00 0,00 89.600,00

0,00 0,00 88.100,00 0,00 0,00 89.600,00

0,00 0,00 88.100,00 0,00 0,00 89.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-84.516,27

-83.100,00

-89.600,00

-89.600,00

-89.600,00

-89.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-84.516,27 0,00 0,00

-83.100,00 0,00 0,00

-89.600,00 0,00 0,00

-89.600,00 0,00 0,00

-89.600,00 0,00 0,00

-89.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-84.516,27

-83.100,00

-89.600,00

-89.600,00

-89.600,00

-89.600,00

153

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 281-01 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

25 281 281-01

Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Zur Förderung der Heimat- und Kulturpflege gewährt der Landkreis Aurich Zuschüsse an Vereine und Verbände, insbesondere dem Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH und der Ostfriesischen Landschaft.

Auftragsgrundlage
Vereinbarung vom 11.11./24.04.1986 zwischen dem Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH und dem Landkreis Aurich und Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen, den Landkreisen Aurich, Leer und Wittmund, sowie der kreisfreien Stadt Emden und der Ostfriesischen Landschaft vom 20.06.2001 sowie Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
Vereine, Verbände, Einrichtungen und Einzelpersonen in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Bildung

Ziele
Aufrechterhaltung des kulturellen Angebots

Maßnahmen zur Zielerreichung
Förderung von kulturellen Einrichtungen bzw. Veranstaltungen

Erläuterungen
- Umlage für den Zweckverband Landesbühne: 125.503 € - Zuschuss an die Ostfriesische Landschaft: 312.019 € - Mitgliedsbeitrag an den Verein für Orgel- und Musikkultur: 300 € - Auf Antrag werden Zuschüsse an Verbände, Vereine usw. für kulturelle Zwecke gewährt

154

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 281-01 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 2.700,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.499,90 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 484.118,16 300,00 0,00 485.918,06

0,00 0,00 445.800,00 300,00 0,00 446.100,00

0,00 0,00 448.100,00 300,00 0,00 449.900,00

0,00 0,00 448.100,00 300,00 0,00 449.900,00

0,00 0,00 448.100,00 300,00 0,00 449.900,00

0,00 0,00 448.100,00 300,00 0,00 449.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-483.218,06

-443.400,00

-448.000,00

-448.000,00

-448.000,00

-447.200,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-483.218,06 0,00 0,00

-443.400,00 0,00 0,00

-448.000,00 0,00 0,00

-448.000,00 0,00 0,00

-448.000,00 0,00 0,00

-447.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-483.218,06

-443.400,00

-448.000,00

-448.000,00

-448.000,00

-447.200,00

155

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 421-01 Sportförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

42 421 421-01

Sportförderung Förderung des Sports Sportförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Die Sportförderung erfolgt durch die Zahlung einer Zuwendung an den Kreissportbund.

Auftragsgrundlage
Die Höhe der Sportförderung beruht auf einen Beschluss des Kreistages.

Zielgruppe
Kreissportbund

Ziele
Unterstützung der Sportvereine zur Förderung des allgemeinen Breitensports

Maßnahmen zur Zielerreichung
Zahlung von Zuschüssen als Entgelt für den Einsatz der ehrenamtlichen Übungsleiter sowie einer Verwaltungskostenpauschale

Erläuterungen
Für die Zahlung an den Kreissportbund ist gemäß Vereinbarung vom 24.07.2012 ein Betrag in Höhe von 110.000 € veranschlagt.

156

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 421-01 Sportförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.618,85 43,82 2,25 1.900,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 110.000,00 4,38 0,00 111.669,30

0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 111.900,00

0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 112.000,00

0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 112.000,00

0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 112.000,00

0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 112.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-111.669,30

-111.900,00

-112.000,00

-112.000,00

-112.000,00

-112.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-111.669,30 0,00 0,00

-111.900,00 0,00 0,00

-112.000,00 0,00 0,00

-112.000,00 0,00 0,00

-112.000,00 0,00 0,00

-112.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-111.669,30

-111.900,00

-112.000,00

-112.000,00

-112.000,00

-112.000,00

157

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-40 Information und Kommunikation
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-40

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Information und Kommunikation

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Die IT-Abteilung des Landkreises betreut insgesamt ca. 850 IT-Arbeitsplätze. Diese verteilen sich auf insgesamt 30 Standorte innerhalb des Kreisgebietes. Der Service umfasst neben der laufenden Betreuung der Hard- und Software auch die Planung, Beschaffung und Einrichtung neuer Standorte/Arbeitsplätze. Zusätzlich gibt es weitere 1.900 PC Arbeitsplätze an den kreiseigenen Schulen, deren Betreuung durch die durch die IT-Abteilung sicherzustellen ist.

Bereitstellung von Standard-Arbeitsplätzen Bereitstellung der Hardware, des Betriebssystems, der Standard-Software inkl. Installation, Beschaffung der Hard- und Software (z.B. durch Ausschreibung) Bereitstellung IT- und TK Infrastruktur Bereitstellung zentraler IT-Dienste wie Datennetze (WAN/LAN), Serverinfrastruktur, Datenablage oder zentr. Verzeichnisdienst (zur Steuerung der Berechtigungen), Betrieb von Kommunikationsdiensten, wie Telefonanlagen (TK), Mailserver, Fax- u. Voice-Mail Server, Inter- und Intranetserver, Maßnahmen für die IT-Sicherheit Betrieb von Fachanwendungen Einrichtung und laufender Betrieb der Fachanwendungen, Einrichtungs- und Betreuungskosten für die Datenhaltung in relationalen Datenbanken; Unterstützung der Fachabteilungen bei der Auswahl und Beschaffung der Fachanwendungen User Help Desk; Benutzerservice Betrieb eines zentralen User Help Desks zur Unterstützung der Fachabteilungen bezüglich der Beantwortung von Benutzerfragen zur Standard Hardund Software, bei der Behebung von Fehlern auf PC-Arbeitsplätzen inkl. fachlich qualifiziertem Kontakt mit Servicepartnern (z. B. bei der Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen) Projektunterstützung Technische Beratung der Fachabteilungen bei der Hard- und Softwareauswahl sowie die Einbringung von qualifiziertem IT-Wissen bei der Konzeption und Durchführung von IT- oder ämterübergreifenden Projekten; zusätzlich Projekte, die innerhalb der IT initiiert werden, wie die Einführung einer Mailarchivierung oder Maßnahmen im Rahmen von Strukturänderungen

Auftragsgrundlage
Servicebedarf der verschiedenen Organisationseinheiten

Zielgruppe
Alle Organisationseinheiten des Landkreises Aurich, alle kreiseigenen Schulen, MKW Großefehn inkl. der Deponien, Rettungsdienst des Landkreises Aurich, Abfallwirtschaft, Jobcenter

Ziele
Primäres Ziel ist es, das bestehende Konzept den neuen technischen Möglichkeiten anzupassen und damit die Prozessabläufe weiter zu optimieren, um die Leistung zu verbessern und die Kosten langfristig zu senken (Kosten pro Arbeitsplatz). Um dieses Ziel zu erreichen, sind die nachfolgenden Maßnahmen (inkl. der Teilziele) erforderlich.

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Abschluss von Zielvereinbarungen mit den Ämtern, um die Qualität der IT Dienstleistungen (Verfügbarkeit von Fachanwendungen, der Ausgestaltung des Supports etc.) zu bewerten und messbar zu machen. - Die Zusammenarbeit mit den benachbarten Landkreisen Wittmund, Leer und Friesland soll weiter vertieft werden (gemeinsame Einführung einer Software für die IT-Leistungsverrechnung; Dokumentenmanagement); auch die Zusammenarbeit mit den kreiseigenen Gemeinden soll weiter verbessert werden. - Integration der Telefonie in das bestehende Datennetz (sog. Voice over IP); Vereinfachung der Administration (Standardisierung) - Weitere Energieeinsparung (durch Applikations-Virtualisierung, konsequente Nutzung der Thin-Clients etc.)

158

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 111-40 Information und Kommunikation
Landkreis Aurich

Erläuterungen
Hardware Die Beschaffung der Hardware für die Netzwerktechnik, die Server, die Festplattenspeichersysteme sowie für die Arbeitsplatzsysteme, Drucker und Kopierer erfolgt auf Basis von Leasingverträgen. Damit ist gewährleistet, dass die Technik in einem festen Rhythmus erneuert wird und die Kosten für Hardware und Wartung deutlich besser zu kalkulieren sind. Andere Komponenten wie Thin Clients und Monitore werden, soweit wirtschaftlicher, käuflich erworben und über die Nutzungsdauer abgeschrieben. Folgende Austauschzyklen gelten (in Klammern Jahr der Neubeschaffung): - Netzwerkverkabelung 13 Jahre (lfd.) - Datenanbindungen zu den Außenstellen: Mietleitungen 3 Jahre (2014), Richtfunkleitungen 7 Jahre (2013) - Aktive Netzwerkkomponenten (Switche) 7 Jahre (2016) / Server, Speicher, Datensicherung 5 Jahre (2013) - Arbeitsplatz-PC 4 Jahre (lfd.) / Thin Clients, Monitore 6 Jahre (lfd.) / Drucker, Kopierer, Druckerei 5 Jahre (2014, 2016, 2013) IT-Sicherheit Maßnahmen zur Sicherung der IT sind laufend anzupassen. Hierzu zählen Sicherung und Kühlung der Serverräume, Sicherung der Stromversorgung bei Stromausfall (USV Anlagen), redundante Datenanbindungen von Außenstellen, Ermittlung von möglichen Fehlerquellen sowie organisatorische Maßnahmen. Ab 2013 ist dafür gesondert ein Verantwortlicher für IT Sicherheit zu benennen; der Landkreis Aurich muss zukünftig einen Grundschutz nach Vorgabe des BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) vorweisen können. Datenanbindungen Die Einrichtungen des Landkreises Aurich sind vielfach dezentral untergebracht; dieses erfordert kostspielige Datenanbindung an die zentralen IT Systeme. In 2012 ist es gelungen, die Kosten bei gleichbleibender Qualität der Datenübertragung um 25 % zu senken. Standard- bzw. Fachsoftware In einem 6-jährigen Zyklus werden die Microsoft Lizenzen auf den jeweils aktuellsten Stand gebracht. Die Kosten hierfür betragen ca. 100.000 € pro Jahr. Die Kosten für die Wartung und Pflege der Fachsoftware belaufen sich auf jährlich ca. 500.000 €.

159

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 111-40 Information und Kommunikation
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 278.895,31 0,00 0,00 0,00 4.673,70 164.013,38 0,00 0,00 0,00 0,00 447.582,39 0,00 0,00 72.800,00 0,00 0,00 4.100,00 372.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 449.400,00 0,00 0,00 72.800,00 0,00 0,00 100,00 322.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 395.500,00 0,00 0,00 72.800,00 0,00 0,00 100,00 322.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 395.500,00 0,00 0,00 72.800,00 0,00 0,00 100,00 322.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 395.500,00 0,00 0,00 72.800,00 0,00 0,00 100,00 322.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 395.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 572.762,85 2.727,29 1.267.057,36 636.100,00 0,00 1.266.400,00 632.200,00 0,00 1.386.800,00 644.900,00 0,00 1.278.700,00 658.000,00 0,00 1.217.600,00 671.200,00 0,00 1.334.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 536.792,69 0,00 2.379.340,19

426.200,00 0,00 0,00 723.300,00 0,00 3.052.000,00

449.700,00 0,00 0,00 605.100,00 0,00 3.073.800,00

467.800,00 0,00 0,00 616.900,00 0,00 3.008.300,00

467.800,00 0,00 0,00 626.000,00 0,00 2.969.400,00

467.800,00 0,00 0,00 640.500,00 0,00 3.114.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.931.757,80

-2.602.600,00

-2.678.300,00

-2.612.800,00

-2.573.900,00

-2.718.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 245,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

245,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.931.512,80 63.147,30 3.418,90

-2.602.600,00 347.500,00 3.500,00

-2.678.300,00 304.600,00 3.500,00

-2.612.800,00 304.600,00 3.500,00

-2.573.900,00 304.600,00 3.500,00

-2.718.600,00 304.600,00 3.500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

59.728,40

344.000,00

301.100,00

301.100,00

301.100,00

301.100,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.871.784,40

-2.258.600,00

-2.377.200,00

-2.311.700,00

-2.272.800,00

-2.417.500,00

160

10.04.2013

Teilhaushalt 41
Schulen
401001 401101 401102 401201 401202 401203 401301 401302 401303 401304 401305 401306 401307 401308 401309 401310 401401 401402 401403 401404 Allgemeine Kosten Schulen Gymnasium Ulricianum Aurich Ulrichsgymnasium Norden IGS Aurich-West IGS Waldschule Egels IGS Krummhörn Schule am Extumer Weg Aurich FÖS KME Schule am Extumer Weg Aurich FÖS Lernen Schulzentrum Brookmerland FÖS Lernen David Fabricius Schule Großefehn FÖS Lernen Förderschule Lernen Großheide Förderschule Lernen Krummhörn Hinnerk Haidjer Schule Moordorf FÖS Lernen Astrid-Lindgren-Schule Moordorf FÖS Geist. Entw. Schule am Meer Norden FÖS Lernen Schule am Moortief Norden FÖS Geistige Entwickl. BBS I Aurich BBS II Aurich Conerus-Schule Norden BBS Gartenbauliche Berufsschule Ostfriesland

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 41 Schulen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 68.750,31 0,00 0,00 4.907,14 142.151,18 978.026,55 0,00 0,00 0,00 0,00 1.193.835,18 0,00 51.200,00 199.300,00 0,00 1.000,00 82.500,00 1.159.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.493.000,00 0,00 51.200,00 199.300,00 0,00 1.000,00 82.100,00 1.187.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.520.600,00 0,00 51.200,00 199.300,00 0,00 1.000,00 82.100,00 1.187.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.520.600,00 0,00 51.200,00 199.300,00 0,00 1.000,00 82.100,00 1.187.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.520.600,00 0,00 51.200,00 199.300,00 0,00 1.000,00 82.100,00 1.187.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.520.600,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 3.670.646,70 87,64 3.675.517,21 4.217.500,00 0,00 4.091.200,00 4.028.400,00 0,00 3.860.000,00 4.108.400,00 0,00 3.745.000,00 4.189.200,00 0,00 3.640.000,00 4.272.000,00 0,00 3.660.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

818,86 308.450,09 55.186,44 4.848.522,44 0,00 12.559.229,38

1.647.300,00 335.800,00 62.600,00 6.667.600,00 0,00 17.022.000,00

1.758.200,00 157.300,00 62.400,00 6.683.700,00 0,00 16.550.000,00

1.868.700,00 195.700,00 62.400,00 6.683.700,00 0,00 16.663.900,00

1.920.700,00 140.000,00 62.400,00 6.683.700,00 0,00 16.636.000,00

1.920.700,00 125.000,00 62.400,00 6.683.700,00 0,00 16.723.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-11.365.394,20

-15.529.000,00

-15.029.400,00

-15.143.300,00

-15.115.400,00

-15.203.200,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 10.053,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

10.053,03

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-11.355.341,17 0,00 60.098,48

-15.529.000,00 0,00 14.500,00

-15.029.400,00 0,00 14.500,00

-15.143.300,00 0,00 14.500,00

-15.115.400,00 0,00 14.500,00

-15.203.200,00 0,00 14.500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-60.098,48

-14.500,00

-14.500,00

-14.500,00

-14.500,00

-14.500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-11.415.439,65

-15.543.500,00

-15.043.900,00

-15.157.800,00

-15.129.900,00

-15.217.700,00

161

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 41 Schulen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 73.596,37 0,00 3.547,22 144.376,40 1.000.974,20 0,00 0,00

0,00 51.200,00 0,00 1.000,00 82.500,00 1.159.000,00 0,00 0,00

0,00 51.200,00 0,00 1.000,00 82.100,00 1.187.000,00 0,00 0,00

0,00 51.200,00 0,00 1.000,00 82.100,00 1.187.000,00 0,00 0,00

0,00 51.200,00 0,00 1.000,00 82.100,00 1.187.000,00 0,00 0,00

0,00 51.200,00 0,00 1.000,00 82.100,00 1.187.000,00 0,00 0,00

01.09

286,27 1.222.780,46 3.670.646,70 87,64 3.440.200,41

500,00 1.294.200,00 4.217.500,00 0,00 4.091.200,00

500,00 1.321.800,00 4.028.400,00 0,00 3.860.000,00

500,00 1.321.800,00 4.108.400,00 0,00 3.745.000,00

500,00 1.321.800,00 4.189.200,00 0,00 3.640.000,00

500,00 1.321.800,00 4.272.000,00 0,00 3.660.000,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

308.450,09 54.382,28 4.968.819,01 12.442.586,13

335.800,00 62.600,00 6.668.100,00 15.375.200,00

157.300,00 62.400,00 6.684.200,00 14.792.300,00

195.700,00 62.400,00 6.684.200,00 14.795.700,00

140.000,00 62.400,00 6.684.200,00 14.715.800,00

125.000,00 62.400,00 6.684.200,00 14.803.600,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-11.219.805,67 1.524.512,19 0,00

-14.081.000,00 0,00 0,00

-13.470.500,00 0,00 0,00

-13.473.900,00 0,00 0,00

-13.394.000,00 0,00 0,00

-13.481.800,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

10.659,93 0,00 0,00 1.535.172,12 358.001,70 3.069.722,14 1.606.727,07 0,00 0,00 0,00 5.034.450,91

0,00 0,00 0,00 0,00 330.900,00 1.748.000,00 1.883.700,00 0,00 0,00 0,00 3.962.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 423.000,00 2.160.000,00 1.719.300,00 0,00 0,00 0,00 4.302.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 842.600,00 5.327.000,00 1.281.400,00 0,00 0,00 0,00 7.451.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 967.400,00 2.452.500,00 1.343.700,00 0,00 0,00 0,00 4.763.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.650.000,00 940.300,00 0,00 0,00 0,00 2.590.300,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-3.499.278,79

-3.962.600,00

-4.302.300,00

-7.451.000,00

-4.763.600,00

-2.590.300,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-14.719.084,46 0,00 0,00

-18.043.600,00 0,00 0,00

-17.772.800,00 0,00 0,00

-20.924.900,00 0,00 0,00

-18.157.600,00 0,00 0,00

-16.072.100,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-14.719.084,46

-18.043.600,00

-17.772.800,00

-20.924.900,00

-18.157.600,00

-16.072.100,00

162

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 41 Schulen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I23-00-002 Leasingrate f. d. Anbau Naturwissensch., Gymn.Aur. I23-00-003 Leasingrate f. d. Anbau Naturwissensch., Gymn.Nor. I23-00-004 Werkzeuge und Geräte Hausmeister Schulen

-160.800,00

-160.800,00

-160.800,00

-967.400,00

0,00

-170.100,00

-262.200,00

-681.800,00

0,00

0,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

I23-10-001 Aufstockung Conerus-Schule Norden BBS

-300.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-10-015 Investive Deckensanierung, BBS II Aurich

-40.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

I23-11-002 Inv. Fassadensan. Archivgeb., Gymn. Ulricianum Au. I23-11-003 Brandschutz (Türen/Pausenhalle) inv., BBS II Aur. I23-11-004 Investive Sanierung Sportanlage, BBS II Aurich

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-140.000,00

-125.000,00

0,00

0,00

0,00

-145.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-014 Innenhofgestaltung u. Fahrradstand, FöSch Aurich

-55.000,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-016 Elektroinstallationen Conerus-Schule Norden BBS

-150.000,00

-150.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-11-017 Alarmierungsanlagen (ELA) Schulen

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

I23-12-001 Aufstockung/Energet. San. NW-Trakt, IGS Waldsch.

0,00

0,00

-1.952.000,00

0,00

0,00

I23-12-002 Inv. San. Toilettenanlagen, Ulrichsgymnasium Nord. I23-12-003 Inv. San. Toilettenanlagen, Hinnerk Haidjer Schule I23-12-005 Absauganlage Holzwerkstatt BBS II Aurich

-60.000,00

-60.000,00

0,00

0,00

0,00

-35.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-23.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-006 Erneuerung/Umgestaltung Spielplatz, IGS Aurich-W. I23-12-007 Inv. Renovierung Pausenhalle, 1.BA, IGS Aurich-W.

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

163

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 41 Schulen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I23-12-008 Neueinrichtung NW-Räume, 1.BA, IGS Aurich-West I23-12-009 Heizungsverteilung/-regelung, BBS Aurich I23-12-010 Fachraum für NW im Geb. B, BBS Aurich

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-160.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-011 Decken/Beleuchtung gelbe Pausenhalle, BBS Norden

-20.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-012 Erneuerung Fahrstuhl, FöSch Lernen Aurich

-30.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-013 Brandschutztüren, FöSch Lernen Aurich

-35.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-014 Decken/Beleuchtung, Hinnerk-Haidjer-Schule

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

0,00

0,00

I23-12-015 Sportplatzsanierung, Schule am Moortief

-90.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-12-016 Erneuerung Schließanlage, Gymn. Ulricianum Aurich I23-13-001 Fenster Treppenh. Geb. A u. B inv. San., BBS II A.

-70.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-75.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-13-002 Windfang Gebäude B inv. San., BBS II Aurich

0,00

0,00

-150.000,00

0,00

0,00

I23-13-003 Erneuerung Heizungskessel Ulrichsgymnasium Norden I23-13-004 Fenster Bereich Freizeit/Computer, IGS Aurich-West I23-13-005 Erneuerung Schließanlage, IGS Aurich-West

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

-70.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-13-006 Erneuerung Bodenbeläge, IGS Aurich-West

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

-100.000,00

I23-13-007 Erneuerung Fahrradständer, IGS Aurich-West I23-13-008 Treppenlift Gebäude B, BBS Aurich

0,00

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-60.000,00

0,00

0,00

164

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 41 Schulen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I23-13-009 Erneuerung Schließanlage, BBS Aurich

0,00

-70.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-13-011 Notausgang Pestalozzischule, BBS Norden

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-13-012 Dacherneuerung Hausmeisterwohn., Sch. am Moortief I23-13-013 Erneuerung Fahrradständer, Gymn. Ulricianum Aurich I23-13-014 Erneuerung Fenster Innenhof, Ulrichsgymnasium Nor.

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-280.000,00

0,00

I23-13-015 Erneuerung Fahrradständer, Ulrichsgymnasium Norden I23-13-017 Anbau Bauhalle D, BBS Aurich

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-400.000,00

0,00

I23-13-018 Erweiterungbau Lehrerzimmer, Schule am Moortief I23-13-020 Rückkauf FTZ Norden

0,00

-210.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-370.000,00

0,00

0,00

I23-13-021 Flachdachsanierung Conerusschule BBS Norden

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

I23-14-002 Neubau Sporthalle IGS Aurich-West

0,00

-900.000,00

-1.500.000,00

0,00

0,00

I23-14-003 Dämmung der Fassade Geb. A u. C BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

0,00

-200.000,00

I23-14-004 Erneuerung Türen Treppenhäuser, IGS Aurich-West

0,00

0,00

-100.000,00

-100.000,00

0,00

I23-14-005 Dachsanierung, BBS Aurich

0,00

0,00

-250.000,00

-350.000,00

-250.000,00

I23-14-006 Sanierung Toilettenanlage, FöSch Aurich

0,00

0,00

-100.000,00

0,00

0,00

I23-14-007 Erneuerung Fenster Landratsgeb., Ulrichsgymn. Nor.

0,00

0,00

0,00

-140.000,00

0,00

I23-14-008 Inv. San. Fenster Ulrichsgymn., Teilaust. Altbau

0,00

0,00

-75.000,00

-75.000,00

0,00

165

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 41 Schulen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I23-15-001 Überdachung Schulstraße, 1.BA, IGS Aurich-West I23-15-002 Gebäudesanierung Gartenbau, BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

-300.000,00

-150.000,00

0,00

0,00

-200.000,00

0,00

0,00

I23-15-003 Pflasterflächensanierung, BBS Aurich I23-15-004 Fenster Cafeteria/Verwaltung/Klassentrak BBS No. I23-15-007 Inv. San. Austausch Fenster (+Velux) FS Großheide

0,00

0,00

0,00

-160.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-300.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-147.500,00

-130.000,00

I23-16-001 Dachsanierung, IGS Aurich-West

0,00

0,00

0,00

0,00

-200.000,00

I23-16-002 Kellersanierung Geb. A+C, BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

I23-16-003 Behindertengerechte Fahrstühle Geb.A+C, BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

0,00

-340.000,00

I23-16-005 Elektrische San. der Klassen/ Flure FS Großheide

0,00

0,00

0,00

0,00

-80.000,00

I40-00-004 Reinigungsgeräte für die Schulen

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

I40-00-005 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS KME Aurich I40-00-006 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS Lernen Aurich I40-00-007 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS Brookmerland I40-00-008 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS Großheide

-20.900,00

-17.800,00

-13.400,00

-13.400,00

-13.400,00

-15.000,00

-47.700,00

-47.700,00

-16.000,00

-16.000,00

-11.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-32.500,00

-32.500,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

I40-00-009 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS Krummhörn I40-00-010 Betriebs- u. Geschäftsausst., H. Haidjer Schule I40-00-011 Betriebs- u. Geschäftsausst., Schule am Meer Nord.

-8.400,00

-8.400,00

-8.400,00

-8.400,00

0,00

-24.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-21.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

166

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 41 Schulen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I40-00-012 Betriebs- u. Geschäftsausst., D. Fabricius Schule I40-00-013 Betriebs- u. Geschäftsausst., A.-Lindgren-Schule I40-00-014 Betriebs- u. Geschäftsausst., Schule am Moortief I40-00-015 Betriebs- u. Geschäftsausst., Gymn. Ulricianum Au. I40-00-016 Betriebs- u. Geschäftsausst., Ulrichsgymn. Norden I40-00-017 Betriebs- u. Geschäftsausst., BBS I Aurich

-20.500,00

-15.500,00

-15.500,00

-15.500,00

-10.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-47.500,00

-41.500,00

-31.500,00

-11.500,00

-11.500,00

-156.000,00

-138.000,00

-118.000,00

-108.000,00

-108.000,00

-103.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-90.000,00

I40-00-018 Betriebs- u. Geschäftsausst., BBS II Aurich

-278.600,00

-224.600,00

-163.600,00

-118.600,00

-118.600,00

I40-00-019 Betriebs- u. Geschäftsausst., Conerus-Sch. Norden I40-00-020 Betriebs- u. Geschäftsausst., IGS Aurich-West I40-00-021 Betriebs- u. Geschäftsausst., IGS Waldschule Egels I40-00-024 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Gartenbaul.Beru

-226.000,00

-291.000,00

-196.000,00

-276.000,00

-116.000,00

-143.000,00

-237.000,00

-98.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

I40-00-025 Betriebs- u. Geschäftsausst., IGS Krummhörn I40-11-001 Schulserverlösung, Netzwerk

-200.000,00

-160.000,00

-130.000,00

-110.000,00

-80.000,00

-100.000,00

-126.000,00

-66.000,00

-15.000,00

-15.000,00

I40-12-001 Erstausstattung (BGA) Aufstockung Conerus-Schule I40-13-001 Erstausstattung (BGA) IGS Waldschule, NW-Trakt Gesamtsumme

-180.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-200.000,00

0,00

-3.962.600,00

-4.302.300,00

-7.451.000,00

-4.763.600,00

-2.590.300,00

167

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Verpflichtungserm. 41 Schulen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

V23-13-002 Rückkauf FTZ Norden

-370.000,00

0,00

0,00

0,00

Gesamtsumme

-370.000,00

0,00

0,00

0,00

168

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 212-01 Schulträgeraufgaben Hauptschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 212 212-01

Schulträgeraufgaben Hauptschulen Schulträgeraufgaben Hauptschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Für die Beschulung von Schüler/innen in anderen als den kreisangehörigen, hier den Hauptschulen, beteiligt sich der Landkreis an den Kosten der Beschulung.

Auftragsgrundlage
§§ 104, 105 und 118 Niedersächsisches Schulgesetz und mit den Schulträgern geschlossene Verträge

Zielgruppe
Schulträger

Erläuterungen
Der Landkreis Aurich hat von der im Nds. Schulgesetz (NSchG) verankerten Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Schulträgerschaft für Haupt- und Realschulen sowie Gesamtschulen und Oberschulen auf die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zu übertragen. Als Ausgleich hierfür beteiligt sich der Landkreis pauschalisiert an den Sachkosten der Schulen, unabhängig von der Schulform.

169

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 215-01 Schulträgeraufgaben Realschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 215 215-01

Schulträgeraufgaben Realschulen Schulträgeraufgaben Realschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Für die Beschulung von Schüler/innen in anderen als den kreisangehörigen, hier den Realschulen, beteiligt sich der Landkreis an den Kosten der Beschulung.

Auftragsgrundlage
§§ 104, 105 und 118 Niedersächsisches Schulgesetz und mit den Schulträgern geschlossene Verträge

Zielgruppe
Schulträger

Erläuterungen
Der Landkreis Aurich hat von der im Nds. Schulgesetz (NSchG) verankerten Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Schulträgerschaft für Haupt- und Realschulen sowie Gesamtschulen und Oberschulen auf die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zu übertragen. Als Ausgleich hierfür beteiligt sich der Landkreis pauschalisiert an den Sachkosten der Schulen, unabhängig von der Schulform.

170

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 216-01 Schulträgeraufgaben Komb. Haupt- u. Realschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 216 216-01

Schulträgeraufgaben Kombinierte Haupt- und Realschulen Schulträgeraufgaben Komb. Haupt- u. Realschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Für die Beschulung von Schüler/innen in anderen als den kreisangehörigen, hier kombinierte Haupt- und Realschulen, beteiligt sich der Landkreis an den Kosten der Beschulung.

Auftragsgrundlage
§§ 104, 105 und 108 Niedersächsisches Schulgesetz sowie mit den Schulträgern geschlossene Verträge

Zielgruppe
Schulträger

Erläuterungen
Der Landkreis Aurich hat von der im Nds. Schulgesetz (NSchG) verankerten Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Schulträgerschaft für Haupt- und Realschulen sowie Gesamtschulen und Oberschulen auf die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zu übertragen. Als Ausgleich hierfür beteiligt sich der Landkreis pauschalisiert an den Sachkosten der Schulen, unabhängig von der Schulform.

171

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401001 Allgemeine Kosten Schulen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 52.713,00 0,00 0,00 0,00 0,00 624,33 0,00 0,00 0,00 0,00 53.337,33 0,00 51.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.200,00 0,00 51.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.200,00 0,00 51.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.200,00 0,00 51.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.200,00 0,00 51.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.200,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 470.744,61 87,64 2.489,53 423.300,00 0,00 20.000,00 466.500,00 0,00 20.000,00 475.400,00 0,00 20.000,00 484.300,00 0,00 20.000,00 493.300,00 0,00 20.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 4.151.795,09 0,00 4.625.116,87

45.800,00 0,00 0,00 5.981.000,00 0,00 6.470.100,00

57.000,00 0,00 0,00 6.081.000,00 0,00 6.624.500,00

68.200,00 0,00 0,00 6.081.000,00 0,00 6.644.600,00

68.200,00 0,00 0,00 6.081.000,00 0,00 6.653.500,00

68.200,00 0,00 0,00 6.081.000,00 0,00 6.662.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-4.571.779,54

-6.418.900,00

-6.573.300,00

-6.593.400,00

-6.602.300,00

-6.611.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-4.571.779,54 0,00 0,00

-6.418.900,00 0,00 0,00

-6.573.300,00 0,00 0,00

-6.593.400,00 0,00 0,00

-6.602.300,00 0,00 0,00

-6.611.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-4.571.779,54

-6.418.900,00

-6.573.300,00

-6.593.400,00

-6.602.300,00

-6.611.300,00

172

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 217-01 Gebäudemanagement Gymnasien
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 217 217-01

Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Gebäudemanagement Gymnasien

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Der Landkreis Aurich ist Träger von zwei Gymnasien. Das Produkt 217-01 umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung und Unterhaltung der Gebäude des Gymnasiums Ulricianum Aurich und des Ulrichsgymnasiums Norden. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Schulträger für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird. Die sonstigen Schulträgeraufgaben sind beim Produkt 217-02 dargestellt.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Schulgesetz - Beschlüsse der politischen Gremien des Landkreises Aurich

Zielgruppe
- Schüler/innen - Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der Schulgebäude - Erforderlichen Schulraum funktionsfähig zur Verfügung stellen

173

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 217-02 Schulträgeraufgaben Gymnasien
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 217 217-02

Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Schulträgeraufgaben Gymnasien

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich ist Schulträger des Ulrichsgymnasiums in Norden und des Gymnasiums Ulricianum in Aurich. Das Produkt 217-02 umfasst die Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln, die Dienstleistungen der Schulsekretärinnen und des Reinigungsdienstes. Für die Beschulung der Schüler/innen mit Wohnsitz innerhalb des Landkreises Aurich in der Hauptstelle des Johannes-Althusius-Gymnasiums in Emden sowie der Außenstelle in Pewsum zahlt der Landkreis Aurich einen Kostenausgleich. Die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlagen sind beim Produkt 217-01 dargestellt.

Auftragsgrundlage
Bestimmungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

Zielgruppe
- Schüler/innen - andere Schulträger - Personal an Schulen (Schulsekretärinnen, Reinigungskräfte) - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
Sicherstellung des reibungslosen Schulbetriebs unter wirtschaftlichen Aspekten und Verbesserung der Medienkompetenz

Maßnahmen zur Zielerreichung
Beschaffung von Medienausstattung

Erläuterungen
Schülerzahlen In den Jahrgängen 5 - 9 (Sekundarstufe I) werden an den Gymnasien in Trägerschaft des Landkreises Aurich im Schuljahr 2012/2013 1.882 Schüler/innen (davon 142 in der Außenstelle des Ulricianums in Südbrookmerland-Moorhusen) sowie 1.136 Schüler/innen in den Jahrgängen 10 - 12 (Sekundarstufe II) beschult. Schulmittelfonds Für die Unterstützung von einkommensschwachen Familien steht den kreisangehörigen Gymnasien ein Betrag in Höhe von 6.000 € im Schulmittelfonds zur Verfügung. Sachkosten und Gastschulgelder Für den Besuch von Schüler/innen mit Wohnsitz innerhalb seines Einzugsgebietes zahlt der Landkreis Aurich 300.000 € an die Stadt Emden gemäß Vereinbarung für die Beschulung am Johannes-Althusius-Gymnasium und am Gymnasium am Treckfahrtstief in Emden. An das Land Niedersachsen werden gemäß Vereinbarung vom 11.12.2007/11.01.2008 Kostenbeiträge in Höhe von 20.000 € für den Besuch von Schülerinnen und Schülern am Nds. Internatsgymnasium in Esens gezahlt.

174

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401101 Gymnasium Ulricianum Aurich
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 899,02 1.976,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.875,27 0,00 0,00 15.500,00 0,00 800,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.100,00 0,00 0,00 15.500,00 0,00 800,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.100,00 0,00 0,00 15.500,00 0,00 800,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.100,00 0,00 0,00 15.500,00 0,00 800,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.100,00 0,00 0,00 15.500,00 0,00 800,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 363.339,03 0,00 383.187,50 404.200,00 0,00 383.800,00 340.400,00 0,00 420.300,00 347.200,00 0,00 420.300,00 354.100,00 0,00 410.300,00 361.100,00 0,00 385.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 178.942,30 23,75 167.486,05 0,00 1.092.978,63

259.000,00 179.000,00 3.000,00 169.900,00 0,00 1.398.900,00

270.600,00 32.300,00 3.000,00 169.900,00 0,00 1.236.500,00

282.200,00 700,00 3.000,00 169.900,00 0,00 1.223.300,00

282.200,00 0,00 3.000,00 169.900,00 0,00 1.219.500,00

282.200,00 0,00 3.000,00 169.900,00 0,00 1.201.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.090.103,36

-1.379.800,00

-1.217.400,00

-1.204.200,00

-1.200.400,00

-1.182.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.090.103,36 0,00 4.389,17

-1.379.800,00 0,00 2.000,00

-1.217.400,00 0,00 2.000,00

-1.204.200,00 0,00 2.000,00

-1.200.400,00 0,00 2.000,00

-1.182.400,00 0,00 2.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-4.389,17

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.094.492,53

-1.381.800,00

-1.219.400,00

-1.206.200,00

-1.202.400,00

-1.184.400,00

175

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401102 Ulrichsgymnasium Norden
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.828,90 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.828,90 0,00 0,00 9.500,00 0,00 100,00 3.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.500,00 0,00 0,00 9.500,00 0,00 100,00 3.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.500,00 0,00 0,00 9.500,00 0,00 100,00 3.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.500,00 0,00 0,00 9.500,00 0,00 100,00 3.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.500,00 0,00 0,00 9.500,00 0,00 100,00 3.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 333.393,55 0,00 387.183,47 371.200,00 0,00 375.500,00 369.300,00 0,00 405.600,00 376.800,00 0,00 405.600,00 384.300,00 0,00 405.600,00 391.900,00 0,00 405.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 129.507,79 3.514,32 28.362,67 0,00 881.961,80

124.700,00 156.800,00 3.000,00 33.900,00 0,00 1.065.100,00

131.300,00 125.000,00 3.000,00 33.900,00 0,00 1.068.100,00

137.900,00 195.000,00 3.000,00 33.900,00 0,00 1.152.200,00

137.900,00 140.000,00 3.000,00 33.900,00 0,00 1.104.700,00

137.900,00 125.000,00 3.000,00 33.900,00 0,00 1.097.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-868.132,90

-1.051.600,00

-1.054.600,00

-1.138.700,00

-1.091.200,00

-1.083.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-868.132,90 0,00 7.556,53

-1.051.600,00 0,00 400,00

-1.054.600,00 0,00 400,00

-1.138.700,00 0,00 400,00

-1.091.200,00 0,00 400,00

-1.083.800,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-7.556,53

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-875.689,43

-1.052.000,00

-1.055.000,00

-1.139.100,00

-1.091.600,00

-1.084.200,00

176

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 218-01 Gebäudemanagement Gesamtschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 218 218-01

Schulträgeraufgaben Gesamtschulen Gebäudemanagement Gesamtschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Der Landkreis Aurich ist Träger von drei Integrierten Gesamtschulen. Das Produkt 218-01 umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung und Unterhaltung der Gebäude der IGS Aurich-West und der IGS Aurich-Ost. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Schulträger für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird. Das Gebäude der IGS Krummhörn befindet sich im Eigentum der Gemeinde Krummhörn. Die sonstigen Schulträgeraufgaben sind beim Produkt 218-02 dargestellt.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Schulgesetz - Beschlüsse der politischen Gremien des Landkreises Aurich

Zielgruppe
- Schüler/innen - Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der Schulgebäude - Erforderlichen Schulraum funktionsfähig zur Verfügung stellen

177

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 218-02 Schulträgeraufgaben Gesamtschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 218 218-02

Schulträgeraufgaben Gesamtschulen Schulträgeraufgaben Gesamtschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich ist Schulträger der IGS Aurich-West, der IGS Waldschule Egels sowie seit dem Schuljahr 2011/2012 der IGS Krummhörn im Schulzentrum Pewsum. Das Produkt 218-02 umfasst die Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln, die Dienstleistungen der Schulsekretärinnen und des Reinigungsdienstes. Der Landkreis Aurich beteiligt sich an den Schulsachkosten der kreisangehörigen Städte und Gemeinden für die Beschulung in Integrierten und Kooperativen Gesamtschulen. Die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlagen sind beim Produkt 218-01 dargestellt.

Auftragsgrundlage
Bestimmungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

Zielgruppe
- Schüler/innen - andere Schulträger - Personal an Schulen (Schulsekretärinnen, Reinigungskräfte) - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Sicherstellung des reibungslosen Schulbetriebs unter wirtschaftlichen Aspekten und Verbesserung der Medienkompetenz - Verbesserung der Schulinfrastruktur im Bereich der Naturwissenschaften - Verbesserung der interaktiven Zusammenarbeit der Lehrer und der Schüler sowie die Unterstützung neuer Unterrichtsmethoden mit Hilfe einer modernen Plattform - Jahrgangsweiser Aufbau der IGS Krummhörn

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Beschaffung von Medienausstattung - Modernisierung der naturwissenschaftlichen Fachräume - Einführung einer einheitlichen Schulserverlösung an der IGS Krummhörn - Erstausstattung für den neuen 5. Jahrgang ab Schuljahr 2012/2013 und Fachraumausstattung (IGS Krummhörn)

Erläuterungen
Schülerzahlen Die Integrierten Gesamtschulen in Trägerschaft des Landkreises Aurich werden im Schuljahr 2012/2013 von 2.242 Schüler/innen im Sekundarbereich I (Jahrgänge 5-10) und von 483 Schüler/innen im Sekundarbereich II (Jahrgänge 11-13) besucht. Die Gesamtzahl beträgt somit 2.725 Schüler/innen. Schulmittelfonds Für die Unterstützung von einkommensschwachen Familien steht den kreisangehörigen Gesamtschulen ein Betrag in Höhe von 14.500 € im Schulmittelfonds zur Verfügung. Schullastenausgleich Der Landkreis Aurich hat von der im Nds. Schulgesetz (NSchG) verankerten Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Schulträgerschaft für Haupt- und Realschulen sowie Gesamtschulen und Oberschulen auf die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zu übertragen. Als Ausgleich hierfür beteiligt sich der Landkreis pauschalisiert an den Sachkosten der Schulen, unabhängig von der Schulform.

178

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401201 IGS Aurich-West
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 576,02 0,00 0,00 50,00 15.577,57 418.324,32 0,00 0,00 0,00 0,00 434.527,91 0,00 0,00 20.300,00 0,00 100,00 4.300,00 533.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 557.700,00 0,00 0,00 20.300,00 0,00 100,00 4.300,00 548.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 572.700,00 0,00 0,00 20.300,00 0,00 100,00 4.300,00 548.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 572.700,00 0,00 0,00 20.300,00 0,00 100,00 4.300,00 548.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 572.700,00 0,00 0,00 20.300,00 0,00 100,00 4.300,00 548.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 572.700,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 450.051,40 0,00 541.502,88 564.600,00 0,00 519.900,00 528.400,00 0,00 466.600,00 539.100,00 0,00 466.600,00 549.900,00 0,00 466.600,00 561.000,00 0,00 466.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

16,90 0,00 8.655,02 35.831,85 0,00 1.036.058,05

164.400,00 0,00 4.600,00 44.900,00 0,00 1.298.400,00

171.000,00 0,00 4.600,00 44.900,00 0,00 1.215.500,00

177.600,00 0,00 4.600,00 44.900,00 0,00 1.232.800,00

177.600,00 0,00 4.600,00 44.900,00 0,00 1.243.600,00

177.600,00 0,00 4.600,00 44.900,00 0,00 1.254.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-601.530,14

-740.700,00

-642.800,00

-660.100,00

-670.900,00

-682.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-601.530,14 0,00 6.053,48

-740.700,00 0,00 3.000,00

-642.800,00 0,00 3.000,00

-660.100,00 0,00 3.000,00

-670.900,00 0,00 3.000,00

-682.000,00 0,00 3.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-6.053,48

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-607.583,62

-743.700,00

-645.800,00

-663.100,00

-673.900,00

-685.000,00

179

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401202 IGS Waldschule Egels
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 799,76 191.359,20 0,00 0,00 0,00 0,00 192.158,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 295.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 295.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 308.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 308.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 308.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 308.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 308.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 308.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 308.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 308.700,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 270.360,16 0,00 175.884,26 327.600,00 0,00 248.800,00 281.000,00 0,00 284.500,00 286.900,00 0,00 249.500,00 292.900,00 0,00 249.500,00 299.000,00 0,00 249.500,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

364,26 0,00 17.036,58 19.921,84 0,00 483.567,10

66.000,00 0,00 7.900,00 20.600,00 0,00 670.900,00

72.000,00 0,00 7.900,00 20.600,00 0,00 666.000,00

78.000,00 0,00 7.900,00 20.600,00 0,00 642.900,00

117.100,00 0,00 7.900,00 20.600,00 0,00 688.000,00

117.100,00 0,00 7.900,00 20.600,00 0,00 694.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-291.408,14

-375.200,00

-357.300,00

-334.200,00

-379.300,00

-385.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 208,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

208,25

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-291.199,89 0,00 1.512,18

-375.200,00 0,00 900,00

-357.300,00 0,00 900,00

-334.200,00 0,00 900,00

-379.300,00 0,00 900,00

-385.400,00 0,00 900,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.512,18

-900,00

-900,00

-900,00

-900,00

-900,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-292.712,07

-376.100,00

-358.200,00

-335.100,00

-380.200,00

-386.300,00

180

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401203 IGS Krummhörn
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 38.895,78 31.400,00 0,00 228.300,00 59.100,00 0,00 228.900,00 60.200,00 0,00 228.900,00 61.300,00 0,00 228.900,00 62.400,00 0,00 228.900,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.895,78

20.100,00 0,00 2.000,00 7.000,00 0,00 288.800,00

38.700,00 0,00 2.000,00 7.000,00 0,00 335.700,00

52.400,00 0,00 2.000,00 7.000,00 0,00 350.500,00

65.300,00 0,00 2.000,00 7.000,00 0,00 364.500,00

65.300,00 0,00 2.000,00 7.000,00 0,00 365.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-38.895,78

-288.800,00

-335.700,00

-350.500,00

-364.500,00

-365.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-38.895,78 0,00 0,00

-288.800,00 0,00 0,00

-335.700,00 0,00 0,00

-350.500,00 0,00 0,00

-364.500,00 0,00 0,00

-365.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-38.895,78

-288.800,00

-335.700,00

-350.500,00

-364.500,00

-365.600,00

181

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 221-01 Gebäudemanagement Förderschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 221 221-01

Schulträgeraufgaben Förderschulen Gebäudemanagement Förderschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Der Landkreis Aurich ist Träger von 10 Förderschulen. Das Produkt 221-01 umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulgebäude. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Schulträger für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird. Die sonstigen Schulträgeraufgaben sind beim Produkt 221-02 dargestellt.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Schulgesetz - Beschlüsse der politischen Gremien des Landkreises Aurich

Zielgruppe
- Schüler/innen - Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der Schulgebäude - Erforderlichen Schulraum funktionsfähig zur Verfügung stellen

182

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 221-02 Schulträgeraufgaben Förderschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 221 221-02

Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulträgeraufgaben Förderschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich ist Träger von insgesamt neun Förderschulen. Sechs Förderschulen werden von Schüler/innen mit dem sonderpädagogischen Förderbedarf "Lernen" besucht, eine Förderschule "Lernen" hat zudem einen Schulzweig für den Förderbedarf "geistige Entwicklung". Zwei weitere Förderschulen beschulen die Schüler/innen mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" und eine Schule den Schwerpunkt "Körperliche und Motorische Entwicklung".

Auftragsgrundlage
Bestimmungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

Zielgruppe
- Schüler/innen - andere Schulträger - Personal an Schulen (Schulsekretärinnen, Reinigungskräfte) - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Verbesserung des Schulangebotes beim Schwerpunkt Geistige Entwicklung - Sicherstellung des reibungslosen Schulbetriebs unter wirtschaftlichen Aspekten

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Weitere Erstausstattung des Schulzweiges Geistige Entwicklung an der David Fabricius Schule in Großefehn - Ausstattung der Schulen zur Erfüllung des Kerncurriculum - Ausstattung mit neuen Technologien zur Umsetzung der Medienkonzepte

Erläuterungen
Schülerzahlen Die sechs Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen in Trägerschaft des Landkreises Aurich beschulen im Schuljahr 2012/2013 513 Schüler/innen. Mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung werden an drei Standorten insgesamt 201 Schüler/innen beschult und die Förderschule mit dem Schwerpunkt Körperliche und Motorische Entwicklung wird von 104 Schüler/innen besucht. Schulmittelfonds Für die Unterstützung der einkommensschwachen Familien steht den kreisangehörigen Förderschulen ein Betrag in Höhe von 31.400 € zur Verfügung. Sachkosten und Gastschulgelder Für den Besuch von Förderschulen anderer Schulträger (z. B. Leinerstift in Großefehn als Förderschule für Emotionale und Soziale Entwicklung, Deutsche Blindenstudienanstalt in Marburg) zahlt der Landkreis für Schüler/innen aus seinem Einzugsgebiet 530.000 €. Die Höhe der Aufwendungen richten sich nach der Höhe der Sachkosten für die einzelnen Schülerinnen und Schüler.

183

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401301 Schule am Extumer Weg Aurich FÖS KME
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 770,00 0,00 0,00 756,65 8.047,43 157.437,43 0,00 0,00 0,00 0,00 167.011,51 0,00 0,00 12.300,00 0,00 0,00 9.000,00 140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 161.300,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 0,00 7.000,00 140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 159.300,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 0,00 7.000,00 140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 159.300,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 0,00 7.000,00 140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 159.300,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 0,00 7.000,00 140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 159.300,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 108.521,95 0,00 95.011,77 109.600,00 0,00 95.200,00 127.900,00 0,00 89.600,00 130.500,00 0,00 89.600,00 133.100,00 0,00 89.600,00 135.700,00 0,00 89.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 1.766,95 6.217,37 0,00 211.518,04

60.800,00 0,00 2.000,00 10.100,00 0,00 277.700,00

62.300,00 0,00 2.000,00 10.100,00 0,00 291.900,00

63.800,00 0,00 2.000,00 10.100,00 0,00 296.000,00

63.800,00 0,00 2.000,00 10.100,00 0,00 298.600,00

63.800,00 0,00 2.000,00 10.100,00 0,00 301.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-44.506,53

-116.400,00

-132.600,00

-136.700,00

-139.300,00

-141.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-44.506,53 0,00 2.072,25

-116.400,00 0,00 700,00

-132.600,00 0,00 700,00

-136.700,00 0,00 700,00

-139.300,00 0,00 700,00

-141.900,00 0,00 700,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-2.072,25

-700,00

-700,00

-700,00

-700,00

-700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-46.578,78

-117.100,00

-133.300,00

-137.400,00

-140.000,00

-142.600,00

184

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401302 Schule am Extumer Weg Aurich FÖS Lernen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 90.753,86 0,00 0,00 0,00 0,00 90.753,86 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 171.099,99 0,00 105.130,26 189.400,00 0,00 118.600,00 182.700,00 0,00 121.600,00 186.300,00 0,00 111.600,00 190.100,00 0,00 111.600,00 193.900,00 0,00 111.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 8.734,18 6.061,75 0,00 291.026,18

47.000,00 0,00 8.100,00 9.300,00 0,00 372.400,00

51.900,00 0,00 8.100,00 9.300,00 0,00 373.600,00

56.800,00 0,00 8.100,00 9.300,00 0,00 372.100,00

56.800,00 0,00 8.100,00 9.300,00 0,00 375.900,00

56.800,00 0,00 8.100,00 9.300,00 0,00 379.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-200.272,32

-347.400,00

-348.600,00

-347.100,00

-350.900,00

-354.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-200.272,32 0,00 288,20

-347.400,00 0,00 200,00

-348.600,00 0,00 200,00

-347.100,00 0,00 200,00

-350.900,00 0,00 200,00

-354.700,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-288,20

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-200.560,52

-347.600,00

-348.800,00

-347.300,00

-351.100,00

-354.900,00

185

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401303 Schulzentrum Brookmerland FÖS Lernen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 16.699,78 0,00 5.352,17 13.900,00 0,00 7.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 74,87 91.542,78 0,00 113.669,60

4.600,00 0,00 200,00 90.700,00 0,00 116.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-113.669,60

-116.400,00

0,00

0,00

0,00

0,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-113.669,60 0,00 0,00

-116.400,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-113.669,60

-116.400,00

0,00

0,00

0,00

0,00

186

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401304 David Fabricius Schule Großefehn FÖS Lernen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 81,60 1.023,00 29.047,84 0,00 0,00 0,00 0,00 30.152,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.200,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 94.078,55 0,00 86.470,18 110.600,00 0,00 77.300,00 99.200,00 0,00 77.400,00 101.100,00 0,00 77.400,00 103.000,00 0,00 77.400,00 105.000,00 0,00 77.400,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 196,90 16.577,04 0,00 197.322,67

29.400,00 0,00 2.600,00 5.800,00 0,00 225.700,00

30.500,00 0,00 2.600,00 6.700,00 0,00 216.400,00

31.600,00 0,00 2.600,00 6.700,00 0,00 219.400,00

31.600,00 0,00 2.600,00 6.700,00 0,00 221.300,00

31.600,00 0,00 2.600,00 6.700,00 0,00 223.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-167.170,23

-211.500,00

-202.200,00

-205.200,00

-207.100,00

-209.100,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-167.170,23 0,00 0,00

-211.500,00 0,00 300,00

-202.200,00 0,00 300,00

-205.200,00 0,00 300,00

-207.100,00 0,00 300,00

-209.100,00 0,00 300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-167.170,23

-211.800,00

-202.500,00

-205.500,00

-207.400,00

-209.400,00

187

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401305 Förderschule Lernen Großheide
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.328,40 12.633,83 0,00 0,00 0,00 0,00 15.962,23 0,00 0,00 4.500,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.500,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.100,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.100,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.100,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 95.584,53 0,00 92.194,70 101.600,00 0,00 63.000,00 121.900,00 0,00 92.000,00 124.200,00 0,00 67.000,00 126.500,00 0,00 67.000,00 129.100,00 0,00 67.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

182,00 0,00 2.388,73 6.679,32 0,00 197.029,28

31.300,00 0,00 2.300,00 6.500,00 0,00 204.700,00

32.800,00 0,00 2.300,00 7.700,00 0,00 256.700,00

34.300,00 0,00 2.300,00 7.700,00 0,00 235.500,00

34.300,00 0,00 2.300,00 7.700,00 0,00 237.800,00

34.300,00 0,00 2.300,00 7.700,00 0,00 240.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-181.067,05

-197.200,00

-249.600,00

-228.400,00

-230.700,00

-233.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-181.067,05 0,00 0,00

-197.200,00 0,00 300,00

-249.600,00 0,00 300,00

-228.400,00 0,00 300,00

-230.700,00 0,00 300,00

-233.300,00 0,00 300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-181.067,05

-197.500,00

-249.900,00

-228.700,00

-231.000,00

-233.600,00

188

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401306 Förderschule Lernen Krummhörn
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 39.619,85 0,00 238.611,28 35.300,00 0,00 32.800,00 12.600,00 0,00 33.000,00 12.800,00 0,00 33.000,00 13.000,00 0,00 33.000,00 13.200,00 0,00 33.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 185,24 13.171,84 0,00 291.588,21

7.700,00 0,00 1.400,00 16.600,00 0,00 93.800,00

8.600,00 0,00 1.400,00 16.600,00 0,00 72.200,00

9.400,00 0,00 1.400,00 16.600,00 0,00 73.200,00

9.400,00 0,00 1.400,00 16.600,00 0,00 73.400,00

9.400,00 0,00 1.400,00 16.600,00 0,00 73.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-291.588,21

-93.800,00

-72.200,00

-73.200,00

-73.400,00

-73.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-291.588,21 0,00 582,00

-93.800,00 0,00 400,00

-72.200,00 0,00 400,00

-73.200,00 0,00 400,00

-73.400,00 0,00 400,00

-73.600,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-582,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-292.170,21

-94.200,00

-72.600,00

-73.600,00

-73.800,00

-74.000,00

189

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401307 Hinnerk Haidjer Schule Moordorf FÖS Lernen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 120,00 0,00 3.305,39 0,00 0,00 0,00 0,00 3.425,39 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 70.382,12 0,00 79.574,39 61.300,00 0,00 93.800,00 95.000,00 0,00 69.600,00 96.900,00 0,00 69.600,00 98.800,00 0,00 69.600,00 100.700,00 0,00 69.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 3.093,64 6.462,21 0,00 159.512,36

84.500,00 0,00 3.200,00 5.800,00 0,00 248.600,00

86.000,00 0,00 3.200,00 6.100,00 0,00 259.900,00

87.500,00 0,00 3.200,00 6.100,00 0,00 263.300,00

87.500,00 0,00 3.200,00 6.100,00 0,00 265.200,00

87.500,00 0,00 3.200,00 6.100,00 0,00 267.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-156.086,97

-247.400,00

-258.700,00

-262.100,00

-264.000,00

-265.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-156.086,97 0,00 160,00

-247.400,00 0,00 200,00

-258.700,00 0,00 200,00

-262.100,00 0,00 200,00

-264.000,00 0,00 200,00

-265.900,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-160,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-156.246,97

-247.600,00

-258.900,00

-262.300,00

-264.200,00

-266.100,00

190

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401308 Astrid-Lindgren-Schule Moordorf FÖS Geistige Entwi
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.914,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.914,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 99.872,85 0,00 84.567,17 102.000,00 0,00 96.500,00 105.100,00 0,00 103.900,00 107.200,00 0,00 103.900,00 109.300,00 0,00 103.900,00 111.400,00 0,00 103.900,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

51,30 0,00 2.486,92 5.695,26 0,00 192.673,50

10.200,00 0,00 3.000,00 6.300,00 0,00 218.000,00

13.000,00 0,00 3.000,00 6.900,00 0,00 231.900,00

15.800,00 0,00 3.000,00 6.900,00 0,00 236.800,00

15.800,00 0,00 3.000,00 6.900,00 0,00 238.900,00

15.800,00 0,00 3.000,00 6.900,00 0,00 241.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-177.759,45

-204.000,00

-217.900,00

-222.800,00

-224.900,00

-227.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-177.759,45 0,00 0,00

-204.000,00 0,00 300,00

-217.900,00 0,00 300,00

-222.800,00 0,00 300,00

-224.900,00 0,00 300,00

-227.000,00 0,00 300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-177.759,45

-204.300,00

-218.200,00

-223.100,00

-225.200,00

-227.300,00

191

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401309 Schule am Meer Norden FÖS Lernen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 62,32 24.192,95 0,00 0,00 0,00 0,00 24.255,27 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 52.159,91 0,00 35.807,35 71.100,00 0,00 38.500,00 72.100,00 0,00 38.600,00 73.500,00 0,00 38.600,00 74.900,00 0,00 38.600,00 76.400,00 0,00 38.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 4.170,03 164.796,83 0,00 256.934,12

14.400,00 0,00 6.500,00 167.800,00 0,00 298.300,00

15.600,00 0,00 6.500,00 169.000,00 0,00 301.800,00

16.800,00 0,00 6.500,00 169.000,00 0,00 304.400,00

16.800,00 0,00 6.500,00 169.000,00 0,00 305.800,00

16.800,00 0,00 6.500,00 169.000,00 0,00 307.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-232.678,85

-298.300,00

-301.800,00

-304.400,00

-305.800,00

-307.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-232.678,85 0,00 307,50

-298.300,00 0,00 200,00

-301.800,00 0,00 200,00

-304.400,00 0,00 200,00

-305.800,00 0,00 200,00

-307.300,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-307,50

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-232.986,35

-298.500,00

-302.000,00

-304.600,00

-306.000,00

-307.500,00

192

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401310 Schule am Moortief Norden FÖS Geistige Entwicklg.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 730,45 25.773,51 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26.503,96 0,00 0,00 15.700,00 0,00 0,00 20.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.200,00 0,00 0,00 15.700,00 0,00 0,00 22.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.200,00 0,00 0,00 15.700,00 0,00 0,00 22.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.200,00 0,00 0,00 15.700,00 0,00 0,00 22.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.200,00 0,00 0,00 15.700,00 0,00 0,00 22.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.200,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 118.341,16 0,00 104.260,40 142.900,00 0,00 130.300,00 124.700,00 0,00 129.700,00 127.200,00 0,00 129.700,00 129.700,00 0,00 159.700,00 132.200,00 0,00 159.700,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

204,40 0,00 2.250,84 8.304,81 0,00 233.361,61

30.900,00 0,00 2.500,00 8.600,00 0,00 315.200,00

32.200,00 0,00 2.500,00 8.600,00 0,00 297.700,00

33.500,00 0,00 2.500,00 8.600,00 0,00 301.500,00

33.500,00 0,00 2.500,00 8.600,00 0,00 334.000,00

33.500,00 0,00 2.500,00 8.600,00 0,00 336.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-206.857,65

-279.000,00

-259.500,00

-263.300,00

-295.800,00

-298.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-206.857,65 0,00 609,70

-279.000,00 0,00 200,00

-259.500,00 0,00 200,00

-263.300,00 0,00 200,00

-295.800,00 0,00 200,00

-298.300,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-609,70

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-207.467,35

-279.200,00

-259.700,00

-263.500,00

-296.000,00

-298.500,00

193

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 231-01 Gebäudemanagement Berufsschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 231 231-01

Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Gebäudemanagement Berufsschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Der Landkreis Aurich ist Träger von drei Berufsschulen. Das Produkt 231-01 umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulgebäude. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Schulträger für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird. Die sonstigen Schulträgeraufgaben sind beim Produkt 231-02 dargestellt.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Schulgesetz - Beschlüsse der politischen Gremien des Landkreises Aurich

Zielgruppe
- Schüler/innen - Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der Schulgebäude - Erforderlichen Schulraum funktionsfähig zur Verfügung stellen - Verbesserung des Raumangebots

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Aufstockung der Conerus Schule Norden - Verschiedene Sanierungsmaßnahmen für die BBS Aurich sowohl investiv (z.B. Brandschutz, Sportanlage, Heizungsregelung) als auch im Rahmen der Bauunterhaltung (z.B. Erneuerung Fliesen, Bodenbeläge, Rolltore)

194

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 231-02 Schulträgeraufgaben Berufsschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 231 231-02

Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Schulträgeraufgaben Berufsschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich ist Träger von drei Berufsbildenden Schulen, zwei im Gebiet der Stadt Aurich sowie eine im Gebiet der Stadt Norden. Das Produkt 231-02 umfasst die Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln, die Dienstleistungen der Schulsekretärinnen und des Reinigungsdienstes. Es beeinhaltet außerdem die Zahlung von Gastschulgeldern im berufsbildenden Bereich. Die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlagen sind beim Produkt 231-01 dargestellt.

Auftragsgrundlage
Bestimmungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

Zielgruppe
- Schüler/innen - andere Schulträger - Wirtschaft (Unternehmen, Kammern etc.) - Personal an Schulen (Schulsekretärinnen, Reinigungskräfte) - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Sicherstellung des reibungslosen Schulbetriebes unter wirtschaftlichen Aspekten - Verbesserung der Ausstattungsstandards entsprechend der gültigen Rahmenrichtlinien und entwickelter didaktischer Unterrichtskonzepte - Verbesserung der Ausbildungsqualität durch Modernisierung von Fachräumen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Modernisierung der Ausstattung im Hinblick auf technische und konzeptionelle Entwicklungen in den Ausbildungsberufen und der beruflichen Bildung - Modernisierung von Fachräumen in gewerblich- und hauswirtschaftlichen Berufsfeldern - Verbesserung der Medienkompetenz durch moderne Ausstattung

Erläuterungen
Schülerzahlen An den Berufsbildenden Schulen im Landkreis Aurich werden im Schuljahr 2012/2013 2.494 Vollzeitschüler/innen und 2.942 Teilzeitschüler/innen, insgesamt somit 5.436 Schüler/innen beschult. Schulmittelfonds Für die Unterstützung von einkommensschwachen Familien steht den Berufsbildenden Schulen ein Betrag in Höhe von 10.300 € im Schulmittelfonds zur Verfügung. Gastschulgelder Der Landkreis zahlt für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern an den Berufsbildenden Schulen in Emden gemäß Vereinbarung pro Jahr 220.000 € an die Stadt Emden. Zudem zahlt der Landkreis Aurich gem. § 105 NSchG für Schülerinnen und Schüler aus seinem Einzugsgebiet an andere Träger von Berufsbildenden Schulen (Stadt Oldenburg, Region Hannover etc.) Gastschulgelder in Höhe von 150.000 €.

195

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401401 BBS I Aurich
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.560,66 31.297,91 0,00 0,00 0,00 0,00 45.858,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 242.688,61 0,00 88.204,55 267.700,00 0,00 66.000,00 242.700,00 0,00 66.000,00 247.500,00 0,00 66.000,00 252.400,00 0,00 66.000,00 257.400,00 0,00 66.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 29.844,16 0,00 360.737,32

48.300,00 0,00 2.300,00 21.200,00 0,00 405.500,00

59.300,00 0,00 2.300,00 21.200,00 0,00 391.500,00

70.300,00 0,00 2.300,00 21.200,00 0,00 407.300,00

70.300,00 0,00 2.300,00 21.200,00 0,00 412.200,00

70.300,00 0,00 2.300,00 21.200,00 0,00 417.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-314.878,75

-349.500,00

-335.500,00

-351.300,00

-356.200,00

-361.200,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 2.797,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

2.797,39

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-312.081,36 0,00 14.611,60

-349.500,00 0,00 3.100,00

-335.500,00 0,00 3.100,00

-351.300,00 0,00 3.100,00

-356.200,00 0,00 3.100,00

-361.200,00 0,00 3.100,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-14.611,60

-3.100,00

-3.100,00

-3.100,00

-3.100,00

-3.100,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-326.692,96

-352.600,00

-338.600,00

-354.400,00

-359.300,00

-364.300,00

196

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401402 BBS II Aurich
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 453,00 0,00 0,00 2.208,06 14.036,24 7.745,09 0,00 0,00 0,00 0,00 24.442,39 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 4.900,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 114.900,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 4.900,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 114.900,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 4.900,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 114.900,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 4.900,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 114.900,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 4.900,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 114.900,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 321.031,25 0,00 638.815,47 416.300,00 0,00 903.500,00 334.900,00 0,00 599.300,00 341.500,00 0,00 599.300,00 348.100,00 0,00 549.300,00 355.100,00 0,00 549.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 409,84 37.316,46 0,00 997.573,02

367.600,00 0,00 2.000,00 25.900,00 0,00 1.715.300,00

381.300,00 0,00 2.000,00 28.500,00 0,00 1.346.000,00

395.000,00 0,00 2.000,00 28.500,00 0,00 1.366.300,00

395.000,00 0,00 2.000,00 28.500,00 0,00 1.322.900,00

395.000,00 0,00 2.000,00 28.500,00 0,00 1.329.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-973.130,63

-1.600.400,00

-1.231.100,00

-1.251.400,00

-1.208.000,00

-1.215.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 5.347,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

5.347,39

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-967.783,24 0,00 9.547,25

-1.600.400,00 0,00 2.100,00

-1.231.100,00 0,00 2.100,00

-1.251.400,00 0,00 2.100,00

-1.208.000,00 0,00 2.100,00

-1.215.000,00 0,00 2.100,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-9.547,25

-2.100,00

-2.100,00

-2.100,00

-2.100,00

-2.100,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-977.330,49

-1.602.500,00

-1.233.200,00

-1.253.500,00

-1.210.100,00

-1.217.100,00

197

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401403 Conerus-Schule Norden BBS
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 14.238,29 0,00 0,00 61,36 28.223,09 4.522,17 0,00 0,00 0,00 0,00 47.044,91 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00 6.700,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00 6.700,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00 6.700,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00 6.700,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00 6.700,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 352.677,40 0,00 488.773,43 473.500,00 0,00 589.100,00 464.900,00 0,00 610.100,00 474.100,00 0,00 565.100,00 483.500,00 0,00 490.100,00 493.200,00 0,00 535.100,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 198,63 52.455,11 0,00 894.104,57

229.500,00 0,00 6.000,00 35.700,00 0,00 1.333.800,00

242.700,00 0,00 6.000,00 35.700,00 0,00 1.359.400,00

255.900,00 0,00 6.000,00 35.700,00 0,00 1.336.800,00

255.900,00 0,00 6.000,00 35.700,00 0,00 1.271.200,00

255.900,00 0,00 6.000,00 35.700,00 0,00 1.325.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-847.059,66

-1.216.800,00

-1.242.400,00

-1.219.800,00

-1.154.200,00

-1.208.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 1.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

1.700,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-845.359,66 0,00 12.408,62

-1.216.800,00 0,00 200,00

-1.242.400,00 0,00 200,00

-1.219.800,00 0,00 200,00

-1.154.200,00 0,00 200,00

-1.208.900,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-12.408,62

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-857.768,28

-1.217.000,00

-1.242.600,00

-1.220.000,00

-1.154.400,00

-1.209.100,00

198

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401404 Gartenbauliche Berufsschule Ostfriesland
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.782,23 0,00 0,00 0,00 0,00 6.782,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 3.600,67 0,00 0,00 3.300,00 0,00 0,00 3.300,00 0,00 0,00 3.300,00 0,00 0,00 3.300,00 0,00 0,00 3.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,67

1.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.400,00

1.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.700,00

1.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00

1.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00

1.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

3.181,56

4.100,00

3.800,00

3.500,00

3.500,00

3.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

3.181,56 0,00 0,00

4.100,00 0,00 0,00

3.800,00 0,00 0,00

3.500,00 0,00 0,00

3.500,00 0,00 0,00

3.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

3.181,56

4.100,00

3.800,00

3.500,00

3.500,00

3.500,00

199

10.04.2013

Teilhaushalt 51
Amt für Kinder, Jugend und Familie
361-01 362-01 363-10 363-20 363-30 363-40 363-50 363-60 363-90 365-01 367-01 341-01 242-01 Förderung v. Kindern i. Tageseinr. u. Tagespflege* Jugendarbeit* Jugendsozialarbeit / Erz. Kinder- u. Jugendschutz Förderung der Erziehung in der Familie Hilfe zur Erziehung* Hilfen f. junge Vollj. / Inobhutn. / Eingliederungsh.* Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe Übrige Hilfen Verwaltung der Jugendhilfe Tageseinrichtungen für Kinder* Sonst. Einricht. d. Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe Unterhaltsvorschussleistungen Schüler-BAföG

*Wesentliche Produkte

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 51 Jugendamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 1.355.585,72 0,00 2.403.026,56 2.379,80 0,00 2.834.965,28 0,00 0,00 0,00 4.722,40 6.600.679,76 0,00 1.265.200,00 0,00 2.373.100,00 1.500,00 0,00 2.569.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.209.200,00 0,00 1.365.300,00 0,00 2.223.000,00 0,00 0,00 2.711.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.299.400,00 0,00 1.283.800,00 0,00 2.223.000,00 0,00 0,00 2.711.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.217.900,00 0,00 1.283.800,00 0,00 2.223.000,00 0,00 0,00 2.711.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.217.900,00 0,00 1.283.800,00 0,00 2.223.000,00 0,00 0,00 2.711.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.217.900,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 5.383.843,18 35.293,82 355.117,01 5.873.600,00 0,00 637.700,00 6.535.200,00 0,00 674.800,00 6.663.300,00 0,00 659.700,00 6.793.000,00 0,00 660.100,00 6.925.400,00 0,00 660.500,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

3.985,98 0,00 29.962.447,68 1.173.284,45 0,00 36.913.972,12

20.800,00 0,00 30.474.300,00 1.198.600,00 0,00 38.205.000,00

23.600,00 0,00 33.345.100,00 1.154.900,00 0,00 41.733.600,00

26.300,00 0,00 34.765.100,00 1.159.100,00 0,00 43.273.500,00

26.300,00 0,00 35.480.300,00 1.164.100,00 0,00 44.123.800,00

26.300,00 0,00 36.263.200,00 1.168.400,00 0,00 45.043.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-30.313.292,36

-31.995.800,00

-35.434.200,00

-37.055.600,00

-37.905.900,00

-38.825.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-30.313.292,36 0,00 41.138,96

-31.995.800,00 0,00 42.800,00

-35.434.200,00 0,00 42.800,00

-37.055.600,00 0,00 42.800,00

-37.905.900,00 0,00 42.800,00

-38.825.900,00 0,00 42.800,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-41.138,96

-42.800,00

-42.800,00

-42.800,00

-42.800,00

-42.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-30.354.431,32

-32.038.600,00

-35.477.000,00

-37.098.400,00

-37.948.700,00

-38.868.700,00

200

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 51 Jugendamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 1.319.873,30 2.330.565,09 1.960,00 0,00 3.195.044,74 0,00 0,00

0,00 1.265.200,00 2.373.100,00 1.500,00 0,00 2.569.400,00 0,00 0,00

0,00 1.365.300,00 2.223.000,00 0,00 0,00 2.711.100,00 0,00 0,00

0,00 1.283.800,00 2.223.000,00 0,00 0,00 2.711.100,00 0,00 0,00

0,00 1.283.800,00 2.223.000,00 0,00 0,00 2.711.100,00 0,00 0,00

0,00 1.283.800,00 2.223.000,00 0,00 0,00 2.711.100,00 0,00 0,00

01.09

0,00 6.847.443,13 5.383.843,18 35.293,82 354.752,17

0,00 6.209.200,00 5.873.600,00 0,00 637.700,00

0,00 6.299.400,00 6.535.200,00 0,00 674.800,00

0,00 6.217.900,00 6.663.300,00 0,00 659.700,00

0,00 6.217.900,00 6.793.000,00 0,00 660.100,00

0,00 6.217.900,00 6.925.400,00 0,00 660.500,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 28.985.219,41 1.188.425,48 35.947.534,06

0,00 30.474.300,00 1.198.600,00 38.184.200,00

0,00 33.345.100,00 1.154.900,00 41.710.000,00

0,00 34.765.100,00 1.159.100,00 43.247.200,00

0,00 35.480.300,00 1.164.100,00 44.097.500,00

0,00 36.263.200,00 1.168.400,00 45.017.500,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-29.100.090,93 1.275,00 0,00

-31.975.000,00 0,00 0,00

-35.410.600,00 0,00 0,00

-37.029.300,00 0,00 0,00

-37.879.600,00 0,00 0,00

-38.799.600,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 1.275,00 0,00 0,00 25.229,72 0,00 0,00 0,00 25.229,72

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.500,00 0,00 0,00 0,00 20.500,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.800,00 0,00 0,00 0,00 15.800,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-23.954,72

-20.500,00

-15.800,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-29.124.045,65 0,00 0,00

-31.995.500,00 0,00 0,00

-35.426.400,00 0,00 0,00

-37.043.300,00 0,00 0,00

-37.893.600,00 0,00 0,00

-38.813.600,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-29.124.045,65

-31.995.500,00

-35.426.400,00

-37.043.300,00

-37.893.600,00

-38.813.600,00

201

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 51 Jugendamt
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I51-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst., Zentr. Sozialdienste I51-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausst., Jugendamt allgemein Gesamtsumme

-9.200,00

-11.000,00

-9.200,00

-9.200,00

-9.200,00

-11.300,00

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

-20.500,00

-15.800,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

202

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 361-01 Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 361 361-01

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung
Tageseinrichtungen

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Ein Kind hat vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt uneingeschränkten Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens. Für Kinder unter drei Jahren und für Kinder im schulpflichtigen Alter sind nach Bedarf Plätze in Tageseinrichtungen vorzuhalten. Ab August 2013 haben auch Kinder unter 3 Jahren einen uneingeschränkten Anspruch auf den Besuch einer Krippe bzw. Betreuung durch eine Tagespflegeperson. Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe hat darauf hinzuwirken, dass ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen zur Verfügung steht. Behinderte Kinder sollen gemeinsam mit nichtbehinderten Kindern in einer ortsnahen Kindertagesstätte in einer Gruppe betreut werden. Hierauf hat der örtliche Jugendhilfeträger hinzuwirken. Im Rahmen dieser Vorgaben werden darauf aufbauend im Landkreis Aurich folgende Projekte vorgehalten: - Projekt Sprachförderung in Kindertagesstätten - Projekt Randstundenbetreuung Tagespflege Ein wesentlicher Schwerpunkt des Aufbaus von familienfreundlichen Strukturen im Landkreis Aurich ist die Förderung der Bildung und Erziehung von Kindern. Neben dem Angebot der Betreuung der Kinder in Kindertageseinrichtungen wird die Kindertagespflege zu einem qualifizierten und gleichrangigen Angebot ausgebaut und weiterentwickelt. Hierdurch entsteht eine verlässliche, differenzierte und flexible Angebotsstruktur, die sowohl die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wie auch die Qualität im Bereich der Kinderbetreuung garantiert. Die Förderung umfasst die Vermittlung des Kindes zu einer geeigneten Tagesbetreuungsperson, die fachliche Beratung und Begleitung sowie die Qualifizierung in der Kindertagesbetreuung. Tagespflege soll Eltern angeboten werden, um Berufstätigkeit, Ausbildung und Aufgaben in der Familie besser miteinander vereinbaren zu können. Tagespflegepersonen und Personensorgeberechtigte sollen zum Wohl des Kindes zusammenarbeiten. Sie haben Anspruch auf Beratung. Es wird im Internet ein Betreuungsportal seitens des Landkreises vorgehalten, aus dem Betreuungsangebote für Kinder hinsichtlich Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen nach diversen Kriterien abgefragt werden können.

Auftragsgrundlage
Kindertagesstättengesetz (KitaG), §§ 22-24 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Richtlinie zur Tagespflege, Kostenbeitragssatzung zur Tagespflege

Zielgruppe
Tageseinrichtungen Eltern und ihre Kinder - bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres (Krippen), - von der Vollendung des dritten Lebensjahres bis zur Einschulung (Kindergärten) und - von der Einschulung bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres (Horte). Tagespflege Erziehungsberechtigte, die - einer Erwerbstätigkeit nachgehen, eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder arbeitssuchend sind, - sich in einer beruflichen Bildungsmaßnahme, in der Schulausbildung oder Hochschulausbildung befinden oder - Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB II) erhalten.

Ziele
Tageseinrichtungen In Kooperation mit den Gemeinden soll der Ausbau eines bedarfsgerechten Betreuungsangebotes insbesondere im Bereich Krippe und Hort vorangetrieben werden. Tagespflege Es soll eine verlässliche, differenzierte und flexible Angebotsstruktur vorgehalten werden, die sowohl die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wie auch die Qualität im Bereich der Kinderbetreuung garantiert.

203

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 361-01 Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespflege
Landkreis Aurich

Maßnahmen zur Zielerreichung
Tageseinrichtungen Im Jahr 2013 sollen Kinderkrippen mit insgesamt 180 Plätzen in 12 Einrichtungen geschaffen werden. Tagespflege Ein wesentlicher Schwerpunkt des Ausbaus von familienfreundlichen Strukturen im Landkreis Aurich ist die Förderung der Bildung und Erziehung von Kindern. Neben dem Angebot der Betreuung der Kinder in Kindertageseinrichtungen wird die Kindertagespflege zu einem qualifizierten und gleichrangigen Angebot ausgebaut und weiterentwickelt. Es wird im Internet ein Betreuungsportal seitens des Landkreises vorgehalten, aus dem Betreuungsangebote für Kinder hinsichtlich Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen nach diversen Kriterien abgefragt werden können.

204

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 361-01 Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 994.772,57 0,00 282.190,98 0,00 0,00 3.123,20 0,00 0,00 0,00 0,00 1.280.086,75 0,00 866.500,00 0,00 280.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.146.500,00 0,00 1.114.700,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.414.700,00 0,00 1.114.700,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.414.700,00 0,00 1.114.700,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.414.700,00 0,00 1.114.700,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.414.700,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 273.875,20 0,00 28.721,31 281.500,00 0,00 67.000,00 340.700,00 0,00 67.000,00 346.900,00 0,00 67.000,00 353.100,00 0,00 67.000,00 359.400,00 0,00 67.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

365,00 0,00 2.027.002,86 730.835,19 0,00 3.060.799,56

0,00 0,00 2.161.100,00 857.200,00 0,00 3.366.800,00

0,00 0,00 2.531.100,00 927.200,00 0,00 3.866.000,00

0,00 0,00 2.531.100,00 927.200,00 0,00 3.872.200,00

0,00 0,00 2.531.100,00 927.200,00 0,00 3.878.400,00

0,00 0,00 2.531.100,00 927.200,00 0,00 3.884.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.780.712,81

-2.220.300,00

-2.451.300,00

-2.457.500,00

-2.463.700,00

-2.470.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.780.712,81 0,00 0,00

-2.220.300,00 0,00 0,00

-2.451.300,00 0,00 0,00

-2.457.500,00 0,00 0,00

-2.463.700,00 0,00 0,00

-2.470.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.780.712,81

-2.220.300,00

-2.451.300,00

-2.457.500,00

-2.463.700,00

-2.470.000,00

205

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 362-01 Jugendarbeit
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 362 362-01

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendarbeit Jugendarbeit

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Beratung von Jugendgruppen, Verbänden und Vereinen, Schulen und Einrichtungen, Zusammenarbeit mit freien Trägern der Jugendarbeit, Förderung von Eigeninitiativen in Vereinen und Verbänden, Sicherstellung der fachlichen Fortbildung der Mitarbeiter/innen in Vereinen und Verbänden durch Dritte, finanzielle Förderung von jugendpflegerischen Maßnahmen (z. B. internationale Jugendbegegnungen, Wander- und Studienfahrten) nach eigenen Richtlinien, Durchführung eigener Freizeitmaßnahmen wie beispielsweise der Winterfreizeit Steibis und dem Ferienprogramm "Zeltlager Norderney".

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Verordnungen und Erlasse, Förderrichtlinien Jugendarbeit des Landkreises Aurich

Zielgruppe
- Kinder, Jugendliche und deren Eltern, - Verbände, Vereine und Einrichtungen, die in der Jugendarbeit tätig sind, - Jugendgruppenleiter, Übungsleiter und Lehrer

Ziele
Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Aurich

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Durchführung der in der Beschreibung aufgeführten Maßnahmen - strukturelle Verknüpfung der Gemeindejugendpflege mit den präventiven Angeboten und Maßnahmen der Regionalteams z.B. im sozialen Brennpunkt vonBodelschwingh-Straße "Jugendtreff" Aurich - Durchführung einer Jugendleiter/-gruppenleiter-Ausbildung (Juleica) für den Bereich der offenen Jugendarbeit mit mindestens 15 Teilnehmern - Einführung von Vergünstigungen für Juleica-Card Inhabern analog zur Ehrenamtscard - Neugestaltung der "Förderrichtlinien Jugendarbeit"

206

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 362-01 Jugendarbeit
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 187.503,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 187.503,75 0,00 1.300,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 201.300,00 0,00 1.300,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 201.300,00 0,00 1.300,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 201.300,00 0,00 1.300,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 201.300,00 0,00 1.300,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 201.300,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 63.803,62 0,00 250.987,05 94.700,00 0,00 302.500,00 86.000,00 0,00 302.500,00 87.400,00 0,00 302.500,00 88.800,00 0,00 302.500,00 90.200,00 0,00 302.500,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 97.190,59 2.746,33 0,00 414.727,59

10.200,00 0,00 106.800,00 1.000,00 0,00 515.200,00

10.400,00 0,00 106.800,00 0,00 0,00 505.700,00

10.600,00 0,00 106.800,00 0,00 0,00 507.300,00

10.600,00 0,00 106.800,00 0,00 0,00 508.700,00

10.600,00 0,00 106.800,00 0,00 0,00 510.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-227.223,84

-313.900,00

-304.400,00

-306.000,00

-307.400,00

-308.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-227.223,84 0,00 2.846,40

-313.900,00 0,00 0,00

-304.400,00 0,00 0,00

-306.000,00 0,00 0,00

-307.400,00 0,00 0,00

-308.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-2.846,40

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-230.070,24

-313.900,00

-304.400,00

-306.000,00

-307.400,00

-308.800,00

207

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 363-10 Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-10

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung
Jugendsozialarbeit

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Im Bereich der Jugendsozialarbeit werden junge Menschen beraten, begleitet und betreut mit dem Ziel, deren berufliche und soziale Integration zu erreichen. Alle Hilfen sind individuell abgestimmt. Unterstützend dazu dienen im Landkreis Aurich folgende Projekte: - Schulverweigerprojekt "2. Chance" - Projekt NiKo (ab 2012 in Eigenregie des Landkreises) - Schülerorientierte Familienhilfe - Pro-Aktiv-Center (PACe) - Bildungsnetzwerk Großefehn - Jugendbüro "Breiter Weg" Daneben gilt in den Regionalteams die Entwicklung von fallübergreifenden Hilfen im jeweiligen Sozialraum als ein weiterer Schwerpunkt. Erz. Kinder- und Jugendschutz Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen in allen Bereichen, präventive Arbeit im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes ( z. B. Kampagnen gegen Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen), Verhinderung der Verbreitung jugendgefährdender Medien, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Förderung der Einrichtung von "Lesenestern" innerhalb des Landkreises Aurich

Auftragsgrundlage
Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (JÖSchG), Jugendarbeitsschutzgesetz (JASchG)

Zielgruppe
- arbeitslose junge Menschen bis 25 Jahre, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligung oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind - Schulverweigerer

Ziele
- Ausbau präventiver Maßnahmen - Verbesserung der Kooperation Schule-Jugendhilfe mit dem Ziel frühzeitiger sozialpädagogischer Intervention - Kontrolle der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Fortsetzung des Projektes "Vermeidung von Tagesgruppen" an der Förderschule Aurich - Durchführung von vier Jugendschutzkontrollen mit dem Schwerpunkt "Scheunenfeten" und Dorffesten - Mindestens zwei weitere Testkaufaktionen an Tankstellen, Kiosken und Lebensmittelgeschäften - Aufbau einer strukturierenden Fachberatung "Schulsozialarbeit" - Erarbeitung von verbindlichen Standards der Schulsozialarbeit - Durchführung von mindestens einem Fachtag "Kooperation Schule-Jugendhilfe" mit dem Schwerpunkt Inklusion

208

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 363-10 Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 118.776,09 0,00 657,36 0,00 0,00 92.658,05 0,00 0,00 0,00 0,00 212.091,50 0,00 340.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 370.400,00 0,00 187.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 227.300,00 0,00 105.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 145.800,00 0,00 105.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 145.800,00 0,00 105.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 145.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 767.895,97 0,00 23.773,84 696.100,00 0,00 99.400,00 977.800,00 0,00 76.500,00 997.400,00 0,00 61.000,00 1.017.400,00 0,00 61.000,00 1.037.900,00 0,00 61.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 168.085,51 67.729,30 0,00 1.027.484,62

0,00 0,00 796.400,00 500,00 0,00 1.592.400,00

0,00 0,00 357.000,00 500,00 0,00 1.411.800,00

0,00 0,00 357.000,00 500,00 0,00 1.415.900,00

0,00 0,00 357.000,00 500,00 0,00 1.435.900,00

0,00 0,00 357.000,00 500,00 0,00 1.456.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-815.393,12

-1.222.000,00

-1.184.500,00

-1.270.100,00

-1.290.100,00

-1.310.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-815.393,12 0,00 0,00

-1.222.000,00 0,00 0,00

-1.184.500,00 0,00 0,00

-1.270.100,00 0,00 0,00

-1.290.100,00 0,00 0,00

-1.310.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-815.393,12

-1.222.000,00

-1.184.500,00

-1.270.100,00

-1.290.100,00

-1.310.600,00

209

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 363-20 Förderung der Erziehung in der Familie
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-20

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Förderung der Erziehung in der Familie

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Die Förderung der Erziehung in der Familie umfasst insbesondere: - Familienhebammen - Trennungs- und Scheidungsberatung - Begleiteter Umgang - Gemeinsame Unterbringung von Müttern/Vätern mit ihrem Kind - Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen - Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht

Auftragsgrundlage
Bürgerliches Gesetzbuch, Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Eltern, Kinder und Jugendliche

Ziele
Aufbau einer Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung

210

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 363-20 Förderung der Erziehung in der Familie
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 26.025,11 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26.025,11 0,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12.300,00 0,00 0,00 0,00 72.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 72.500,00 0,00 0,00 0,00 72.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 72.500,00 0,00 0,00 0,00 72.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 72.500,00 0,00 0,00 0,00 72.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 72.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 177.893,48 408,07 17,98 194.200,00 0,00 50.000,00 271.300,00 0,00 100.000,00 276.500,00 0,00 100.000,00 281.700,00 0,00 100.000,00 286.900,00 0,00 100.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 247.054,53 2.998,63 0,00 428.372,69

0,00 0,00 259.100,00 0,00 0,00 503.300,00

0,00 0,00 1.136.600,00 0,00 0,00 1.507.900,00

0,00 0,00 1.171.200,00 0,00 0,00 1.547.700,00

0,00 0,00 1.206.800,00 0,00 0,00 1.588.500,00

0,00 0,00 1.243.500,00 0,00 0,00 1.630.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-402.347,58

-491.000,00

-1.435.400,00

-1.475.200,00

-1.516.000,00

-1.557.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-402.347,58 0,00 34.435,40

-491.000,00 0,00 40.000,00

-1.435.400,00 0,00 40.000,00

-1.475.200,00 0,00 40.000,00

-1.516.000,00 0,00 40.000,00

-1.557.900,00 0,00 40.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-34.435,40

-40.000,00

-40.000,00

-40.000,00

-40.000,00

-40.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-436.782,98

-531.000,00

-1.475.400,00

-1.515.200,00

-1.556.000,00

-1.597.900,00

211

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 363-30 Hilfe zur Erziehung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-30

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Hilfe zur Erziehung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Personensorgeberechtigte haben bei der Erziehung eines Kindes oder Jugendlichen Anspruch auf Hilfe (Hilfe zur Erziehung). Die Hilfen zur Erziehung umfassen folgende Bereiche: - Hilfen zur Erziehung in der Tagespflege - Ambulante Erziehungshilfe (SPEH) - Pädagogische Einzelbetreuung - Institutionelle Beratung - Verifizierung von Kindeswohlgefährdung - Soziale Gruppenarbeit - Erziehung in der Tagesgruppe - Erziehungsbeistandschaft, Betreuungshelfer - Sozialpädagogische Familienhilfe - Vollzeitpflege/Verwandtenpflege - Bereitschaftspflege - Heimerziehung, betreutes Wohnen - Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung - Andere Hilfen zur Erziehung

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Kinder, Jugendliche, junge Volljährige und deren Eltern bzw. Sorgeberechtigten

Ziele
- Umsetzung des neuen Hilfeplanverfahrens - Entwicklung der Intrumente zur Wirkungsanalyse - Einhaltung der Qualitätsstandards (kurzfristiges Clearing, KIT, zeitnahe Hilfeplanüberprüfung etc.) - Entwicklung passgenauer Hilfen

Maßnahmen zur Zielerreichung
Überprüfung und Auswahl möglicher verfügbarer Instrumente zur Wirkungsanalyse

Kennzahlen
Für die Jahre 2010 und 2011 ergeben sich insbesondere bei den angegebenen Hilfearten folgende Fallzahlentwicklungen:

Sozialpädagogische Familienhilfe Quartal 01/2010 = 360 Fälle Quartal 02/2010 = 376 Fälle Quartal 03/2010 = 371 Fälle Quartal 04/2010 = 344 Fälle Quartal 01/2011 = 322 Fälle Quartal 02/2011 = 304 Fälle Quartal 03/2011 = 314 Fälle

212

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 363-30 Hilfe zur Erziehung
Landkreis Aurich

Heimunterbringung Quartal 01/2010 = 202 Fälle Quartal 02/2010 = 203 Fälle Quartal 03/2010 = 203 Fälle Quartal 04/2010 = 212 Fälle Quartal 01/2011 = 224 Fälle Quartal 02/2011 = 225 Fälle Quartal 03/2011 = 228 Fälle

Erläuterungen
Für die o.g. Hilfen wurden folgende Ansätze gebildet: - Sozialpädagogische Familienhilfe 2.564.100 € - Heimunterbringung 8.283.600 €

213

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 363-30 Hilfe zur Erziehung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 891.948,99 111,20 0,00 903.424,64 0,00 0,00 0,00 3.611,20 1.799.096,03 0,00 0,00 0,00 963.200,00 0,00 0,00 790.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.753.200,00 0,00 0,00 0,00 765.100,00 0,00 0,00 790.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.555.100,00 0,00 0,00 0,00 765.100,00 0,00 0,00 790.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.555.100,00 0,00 0,00 0,00 765.100,00 0,00 0,00 790.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.555.100,00 0,00 0,00 0,00 765.100,00 0,00 0,00 790.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.555.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.555.256,14 7.295,28 419,16 1.629.700,00 0,00 500,00 1.730.800,00 0,00 500,00 1.764.900,00 0,00 900,00 1.799.400,00 0,00 1.300,00 1.834.400,00 0,00 1.700,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

3.344,65 0,00 15.704.512,81 309.135,66 0,00 17.579.963,70

0,00 0,00 15.446.700,00 246.500,00 0,00 17.323.400,00

0,00 0,00 16.985.400,00 130.100,00 0,00 18.846.800,00

0,00 0,00 17.496.700,00 134.300,00 0,00 19.396.800,00

0,00 0,00 18.023.600,00 139.300,00 0,00 19.963.600,00

0,00 0,00 18.611.800,00 143.600,00 0,00 20.591.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-15.780.867,67

-15.570.200,00

-17.291.700,00

-17.841.700,00

-18.408.500,00

-19.036.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-15.780.867,67 0,00 29,50

-15.570.200,00 0,00 0,00

-17.291.700,00 0,00 0,00

-17.841.700,00 0,00 0,00

-18.408.500,00 0,00 0,00

-19.036.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-29,50

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-15.780.897,17

-15.570.200,00

-17.291.700,00

-17.841.700,00

-18.408.500,00

-19.036.400,00

214

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 363-40 Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh.
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-40

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh.

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Die Hilfen für junge Volljährige/Inobhutnahme/Eingliederungshilfe umfassen folgende Hilfen: - Hilfen für junge Volljährige in Vollzeitpflege - Hilfe für junge Volljährige Heimunterbringung/Betreutes Wohnen - Inobhutnahmen - Ambulante Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche - Stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche - Hilfen nach § 27 SGB VIII

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Hilfen für junge Volljährige junge Volljährige Inobhutnahmen Kinder und Jugendliche Eingliederungshilfe Kinder, Jugendliche und junge Volljährige mit einer seelischen Behinderung und einhergehender Teilhabebeeinträchtigung

Ziele
- Maßnahmen zur Kostenreduzierung - Entwicklung passgenauer Hilfen - stabile Fallzahlen - Entwicklung von fachlichen Standards

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Einrichtung einer Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung

Kennzahlen
Für die Jahre 2010 und 2011 ergeben sich insbesondere für den Bereich der Inobhutnahme folgende Fallzahlenentwicklungen:

Quartal 01/2010 = 43 Fälle Quartal 02/2010 = 43 Fälle Quartal 03/2010 = 67 Fälle Quartal 04/2010 = 59 Fälle Quartal 01/2011 = 59 Fälle Quartal 02/2011 = 61 Fälle Quartal 03/2011 = 87 Fälle

Erläuterungen
Für den Bereich der Inobhutnahme wurde ein Ansatz in Höhe von 1.239.400 € gebildet. Im Bereich Hilfe für junge Volljährige in Heimerziehung wurde ein Ansatz in Höhe von 1.350.800 € gebildet.

215

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 363-40 Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 273.662,55 108,60 0,00 97.220,58 0,00 0,00 0,00 1.111,20 372.102,93 0,00 0,00 0,00 267.600,00 0,00 0,00 38.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 305.900,00 0,00 0,00 0,00 265.400,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 325.400,00 0,00 0,00 0,00 265.400,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 325.400,00 0,00 0,00 0,00 265.400,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 325.400,00 0,00 0,00 0,00 265.400,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 325.400,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 278.788,21 1.301,94 51,22 481.600,00 0,00 0,00 343.900,00 0,00 0,00 350.000,00 0,00 0,00 356.200,00 0,00 0,00 362.700,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

175,00 0,00 4.656.041,34 3.554,02 0,00 4.939.911,73

0,00 0,00 4.483.200,00 0,00 0,00 4.964.800,00

0,00 0,00 4.887.200,00 0,00 0,00 5.231.100,00

0,00 0,00 5.036.300,00 0,00 0,00 5.386.300,00

0,00 0,00 5.189.000,00 0,00 0,00 5.545.200,00

0,00 0,00 5.347.000,00 0,00 0,00 5.709.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-4.567.808,80

-4.658.900,00

-4.905.700,00

-5.060.900,00

-5.219.800,00

-5.384.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-4.567.808,80 0,00 0,00

-4.658.900,00 0,00 0,00

-4.905.700,00 0,00 0,00

-5.060.900,00 0,00 0,00

-5.219.800,00 0,00 0,00

-5.384.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-4.567.808,80

-4.658.900,00

-4.905.700,00

-5.060.900,00

-5.219.800,00

-5.384.300,00

216

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 363-50 Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-50

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe

Verantw.Org.Einheit Beschreibung
Adoption

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Beratung und Betreuung von Eltern, die ihr Kind zur Adoption freigeben wollen. Überprüfung von Adoptivbewerbern, Vermittlung eines Kindes zur Adoption, gutachterliche Stellungnahmen im Rahmen von Stiefkindadoptionen. Beistandschaften Durchsetzung und Sicherung von Unterhaltsansprüchen Minderjähriger, Klageverfahren zur Vaterschaftsfeststellung und Festsetzung von Unterhaltsverpflichtungen, Unterhaltsberechnungen, Durchführung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, Beurkundungen. Vormundschaften und Pflegschaften Wahrnehmung der Personen- und Vermögenssorge nach gerichtl. Bestellung zum Vormund oder Pfleger, Berichtspflicht gegenüber dem Familiengericht, Durchführung von Besuchskontakten im häuslichen Umfeld des Mündels, gesetzliche Vertretung, Gesundheitssorge, Nachlassregelung, Förderung der Erziehung. Jugendgerichtshilfe Beratung/Begleitung von Jugendlichen/Heranwachsenden während eines gerichtlichen Verfahrens, Überwachung von Weisungen und Auflagen, Vermeidung von U-Haft, Wiedereingliederungshilfe/Nachbetreuung

Auftragsgrundlage
Adoption Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Familienverfahrensgesetz (FamFG), Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Beistandschaften Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Zivilprozessordnung (ZPO), Beurkundungsgesetz (BeurkG), Familienverfahrensgesetz (FamFG), Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Vormundschaften und Pflegschaften Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Zivilprozessordnung (ZPO), Familienverfahrensgesetz (FamFG), Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Jugendgerichtshilfe Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Jugendgerichtsgesetz (JGG)

Zielgruppe
Adoption Kinder, die von ihren Eltern zur Adoption freigegeben worden sind, Stiefkinder, Adoptierte, abgebende Eltern Beistandschaften Kinder, deren Eltern zum Zeitpunkt der Geburt nicht miteinander verheiratet sind, eheliche Kinder, Eltern/Elternteile, junge Volljährige Vormundschaften und Pflegschaften Kinder u. Jgdl., für die das Familiengericht die elterl. Sorge ganz oder teilweise entzogen u. auf das Amt für Kinder, Jugend und Familie übertr. hat Jugendgerichtshilfe gefährdete und straffällig gewordene Jugendliche, Heranwachsende und ihre Familien

217

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 363-50 Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe
Landkreis Aurich

Ziele
Adoption und Beistandschaften Kooperation des Fachdienstes mit dem Elterninfodienst nach dem Bundeskinderschutzgesetz Vormundschaften und Pflegschaften - monatlicher Besuchskontakt zu den Mündeln - Definition fachlicher Standards hinsichtlich der Besuchsfrequenz - Einhaltung der gesetzlichen Fallzahlgrenzen - Erarbeitung einer Kooperationsvereinbarung mit den Sozialen Diensten Jugendgerichtshilfe Erhöhung der sozialen Kompetenz der jungen Straffälligen

218

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 363-50 Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 45.405,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.405,48 0,00 52.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.000,00 0,00 52.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.000,00 0,00 52.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.000,00 0,00 52.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.000,00 0,00 52.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 681.442,71 10.177,30 1.635,75 840.000,00 0,00 42.300,00 1.098.200,00 0,00 42.300,00 1.120.100,00 0,00 42.300,00 1.142.400,00 0,00 42.300,00 1.165.100,00 0,00 42.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 93.411,45 10.745,39 0,00 797.412,60

0,00 0,00 9.000,00 7.600,00 0,00 898.900,00

0,00 0,00 9.000,00 10.100,00 0,00 1.159.600,00

0,00 0,00 9.000,00 10.100,00 0,00 1.181.500,00

0,00 0,00 9.000,00 10.100,00 0,00 1.203.800,00

0,00 0,00 9.000,00 10.100,00 0,00 1.226.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-752.007,12

-846.900,00

-1.107.600,00

-1.129.500,00

-1.151.800,00

-1.174.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-752.007,12 0,00 0,00

-846.900,00 0,00 0,00

-1.107.600,00 0,00 0,00

-1.129.500,00 0,00 0,00

-1.151.800,00 0,00 0,00

-1.174.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-752.007,12

-846.900,00

-1.107.600,00

-1.129.500,00

-1.151.800,00

-1.174.500,00

219

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 363-60 Übrige Hilfen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-60

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Übrige Hilfen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung
Übrige Hilfen umfassen: - Mitarbeiterfortbildung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

- Ausgaben für sonstige Maßnahmen

Auftragsgrundlage
Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Mitarbeiter/innen

Ziele
Kontinuierliche Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter, insbesondere durch Inhouse-Schulungen

Maßnahmen zur Zielerreichung
Im Jahr 2013 sind Fortbildungsveranstaltungen u.a. zu folgenden Themen geplant: - Selbst-Zeitmanagement - Zuständigkeit und Kostenerstattung im SGB VIII - Kinderschutz Modul 1 und 2 - Umgang bei sexueller Gewalt an Kindern und Jugendlichen durch Kinder und Jugendliche

220

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 363-60 Übrige Hilfen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.862,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.862,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 3.081,27 0,00 25.480,81 2.900,00 0,00 50.000,00 2.900,00 0,00 65.000,00 2.900,00 0,00 65.000,00 2.900,00 0,00 65.000,00 2.900,00 0,00 65.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 17.628,31 0,00 46.190,39

0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 57.900,00

0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 73.900,00

0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 73.900,00

0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 73.900,00

0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 73.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-40.328,39

-57.900,00

-73.900,00

-73.900,00

-73.900,00

-73.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-40.328,39 0,00 229,39

-57.900,00 0,00 0,00

-73.900,00 0,00 0,00

-73.900,00 0,00 0,00

-73.900,00 0,00 0,00

-73.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-229,39

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-40.557,78

-57.900,00

-73.900,00

-73.900,00

-73.900,00

-73.900,00

221

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 363-90 Verwaltung der Jugendhilfe
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-90

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Verwaltung der Jugendhilfe

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Zu der Verwaltung der Jugendhilfe zählen neben den allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten (hier insbesondere das unterstützende amtseigene Fachund Finanzcontrolling) die Verwaltungsaufgaben nach dem SGB VIII, wie z. B. Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarungen mit den örtlichen freien Jugendhilfeträgern, Zusammenarbeit mit dem Bezirksverband usw. Daneben sind folgende Bereiche ausdrücklich zu nennen: - Jugendhilfeplanung Im Rahmen der Jugendhilfeplanung werden Bestands- und Bedarfssituationen in den einzelnen Bereichen der Jugendhilfe aufgezeigt und entsprechende Maßnahmen, Handlungskonzepte und Projekte entwickelt. Die Unterstützung erfolgt durch das Fach- und Finanzcontrolling. Weiteres Intrument ist in diesem Rahmen die "Integrierte Berichterstattung Niedersachsen" (IBN), an der sich der Landkreis Aurich beteiligt. - Verwaltungsaufgaben nach dem Bundeselterngeld-, Elternzeitgesetz

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Jugendhilfeausschuss, Kinder, Jugendliche und Eltern

Ziele
- Effiziente Nutzung vorhandener IBN Daten - Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII zur Entwicklung niedrigschwelliger ambulanter Hilfen

222

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 363-90 Verwaltung der Jugendhilfe
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 2.160,00 0,00 211.968,00 0,00 0,00 0,00 0,00 214.128,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 212.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 485.243,63 9.247,11 10.728,31 504.000,00 0,00 4.000,00 555.300,00 0,00 4.000,00 566.400,00 0,00 4.000,00 577.500,00 0,00 4.000,00 589.000,00 0,00 4.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 20.742,03 0,00 525.961,08

6.800,00 0,00 0,00 76.800,00 0,00 591.600,00

9.100,00 0,00 0,00 80.000,00 0,00 648.400,00

11.400,00 0,00 0,00 80.000,00 0,00 661.800,00

11.400,00 0,00 0,00 80.000,00 0,00 672.900,00

11.400,00 0,00 0,00 80.000,00 0,00 684.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-311.833,08

-379.000,00

-437.300,00

-450.700,00

-461.800,00

-473.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-311.833,08 0,00 3.598,27

-379.000,00 0,00 2.800,00

-437.300,00 0,00 2.800,00

-450.700,00 0,00 2.800,00

-461.800,00 0,00 2.800,00

-473.300,00 0,00 2.800,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-3.598,27

-2.800,00

-2.800,00

-2.800,00

-2.800,00

-2.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-315.431,35

-381.800,00

-440.100,00

-453.500,00

-464.600,00

-476.100,00

223

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 365-01 Tageseinrichtungen für Kinder
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 365 365-01

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Bedarfsplanung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz in einer Kindertagesstätte, Fachberatung, Qualitätssicherung und -förderung in Kindertagesstätten, finanzielle Förderung von Kindertagesstätten, Beratung von Kommunen bezüglich ihres Betreuungsangebotes

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Kindertagesstättengesetz (KitaG) und Durchführungsverordnungen, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit den Gemeinden, Samtgemeinden und Städten

Zielgruppe
Träger von Kindertagesstätten, Mitarbeiter/innen in Kindertagesstätten, Gemeinden, Samtgemeinden und Städte im Landkreis Aurich, politische Gremien

Ziele
- Anhebung der Qualität der frühkindlichen Bildung im Landkreis Aurich - Erstellung eines aktuellen Kindertagesstättenbedarfsplanes

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Weiterentwicklung des Qualitätsmanagementsystems "Gütesiegel" - Einführung eines einheitlichen Beobachtungsbogens in Kindertagesstätten des Landkreises - Einführung der Förderung von Projekten in Kindertagesstätten

224

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 365-01 Tageseinrichtungen für Kinder
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 53.164,15 0,00 3.872,01 53.200,00 0,00 0,00 55.400,00 0,00 5.000,00 56.500,00 0,00 5.000,00 57.600,00 0,00 5.000,00 58.700,00 0,00 5.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 4.250.499,95 1.925,89 0,00 4.309.462,00

0,00 0,00 4.300.000,00 0,00 0,00 4.353.200,00

0,00 0,00 4.325.000,00 0,00 0,00 4.385.400,00

0,00 0,00 5.050.000,00 0,00 0,00 5.111.500,00

0,00 0,00 5.050.000,00 0,00 0,00 5.112.600,00

0,00 0,00 5.050.000,00 0,00 0,00 5.113.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-4.309.462,00

-4.353.200,00

-4.385.400,00

-5.111.500,00

-5.112.600,00

-5.113.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-4.309.462,00 0,00 0,00

-4.353.200,00 0,00 0,00

-4.385.400,00 0,00 0,00

-5.111.500,00 0,00 0,00

-5.112.600,00 0,00 0,00

-5.113.700,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-4.309.462,00

-4.353.200,00

-4.385.400,00

-5.111.500,00

-5.112.600,00

-5.113.700,00

225

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 367-01 Sonst.Einricht.d.Kinder-, Jugend- u.Familienhilfe
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 367 367-01

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonst.Einricht.d.Kinder-, Jugend- u.Familienhilfe

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Die Beratung und Unterstützung von Müttern, Vätern und anderen Erziehungsberechtigten sowie jungen Menschen in Fragen von allgemeiner Erziehung. Die Einzel- und Gruppenberatungen zu allgemeinen Erziehungsfragen nehmen im Landkreis Aurich folgende Erziehungsberatungsstellen wahr: Erziehungsberatungsstelle Norden mit zusätzlicher Anbindung von Psychomotorik - Die Erziehungsberatungsstelle steht in eigener Trägerschaft des Landkreises Aurich. Beratungsstelle Aurich Die Beratungsstelle steht unter der Trägerschaft der AWO. Sie übernimmt zusätzlich die Diagnostik im Bereich Legasthenie/Dyskalkulie. Projekt Familienservicebüro

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Mütter, Väter, Kinder, Jugendliche und junge Volljährige

Ziele
- Verstärkte präventive Arbeit mit Kindern und Jugendlichen - Ausbau der Sonderpflegestellen "SoLka" im Landkreis Aurich - Aufbau früher Hilfen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Einführung einer Jugendlichensprechstunde in der Erziehungsberatungsstelle Norden - Aufbau der Sonderpflegestellen "SoLka" im Landkreis Aurich für den Bereich Aurich

226

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 367-01 Sonst.Einricht.d.Kinder-, Jugend- u.Familienhilfe
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 196.631,58 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 196.631,58 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 526.115,08 0,00 9.183,37 546.200,00 0,00 22.000,00 491.600,00 0,00 12.000,00 501.300,00 0,00 12.000,00 511.100,00 0,00 12.000,00 521.100,00 0,00 12.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 416.858,33 3.142,74 0,00 955.299,52

3.800,00 0,00 412.000,00 0,00 0,00 984.000,00

4.100,00 0,00 407.000,00 0,00 0,00 914.700,00

4.300,00 0,00 407.000,00 0,00 0,00 924.600,00

4.300,00 0,00 407.000,00 0,00 0,00 934.400,00

4.300,00 0,00 407.000,00 0,00 0,00 944.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-758.667,94

-979.000,00

-904.700,00

-914.600,00

-924.400,00

-934.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-758.667,94 0,00 0,00

-979.000,00 0,00 0,00

-904.700,00 0,00 0,00

-914.600,00 0,00 0,00

-924.400,00 0,00 0,00

-934.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-758.667,94

-979.000,00

-904.700,00

-914.600,00

-924.400,00

-934.400,00

227

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 341-01 Unterhaltsvorschussleistungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 341 341-01

Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz, um den Mindestunterhalt des Kindes sicherzustellen, und zwar bei Nichtzahlung oder nicht ausreichender bzw. nicht regelmäßiger Zahlung des unterhaltspflichtigen Elternteils.

Auftragsgrundlage
Unterhaltsvorschussgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch, Zivilprozessordnung, Ordnungswidrigkeitengesetz, Strafgesetzbuch

Zielgruppe
Kinder, die bei einem Elternteil leben, nichteheliche Kinder, wenn die Kindesmutter und der Kindesvater getrennt voneinander leben, Halbwaisen

Ziele
- Erhöhung der Rückholquote - Aufarbeitung von Altaktenbeständen mit anschließender Archivierung - Erarbeitung fachlicher Standards

228

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 341-01 Unterhaltsvorschussleistungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 741.037,82 0,00 0,00 1.520.708,81 0,00 0,00 0,00 0,00 2.261.746,63 0,00 0,00 0,00 650.000,00 0,00 0,00 1.500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.150.000,00 0,00 0,00 0,00 620.000,00 0,00 0,00 1.610.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.230.000,00 0,00 0,00 0,00 620.000,00 0,00 0,00 1.610.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.230.000,00 0,00 0,00 0,00 620.000,00 0,00 0,00 1.610.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.230.000,00 0,00 0,00 0,00 620.000,00 0,00 0,00 1.610.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.230.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 406.465,89 6.379,39 228,23 419.700,00 0,00 0,00 447.200,00 0,00 0,00 456.100,00 0,00 0,00 465.200,00 0,00 0,00 474.500,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

101,33 0,00 2.301.790,31 2.078,88 0,00 2.717.044,03

0,00 0,00 2.500.000,00 4.000,00 0,00 2.923.700,00

0,00 0,00 2.600.000,00 1.000,00 0,00 3.048.200,00

0,00 0,00 2.600.000,00 1.000,00 0,00 3.057.100,00

0,00 0,00 2.600.000,00 1.000,00 0,00 3.066.200,00

0,00 0,00 2.600.000,00 1.000,00 0,00 3.075.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-455.297,40

-773.700,00

-818.200,00

-827.100,00

-836.200,00

-845.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-455.297,40 0,00 0,00

-773.700,00 0,00 0,00

-818.200,00 0,00 0,00

-827.100,00 0,00 0,00

-836.200,00 0,00 0,00

-845.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-455.297,40

-773.700,00

-818.200,00

-827.100,00

-836.200,00

-845.500,00

229

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 242-01 Schüler-BAföG
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 242 242-01

Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler Schüler-BAföG

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Das Produkt umfasst die Gewährung von Ausbildungsförderung an anpruchsberechtigte Schüler/innen. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG) dient seit den 70er Jahren dazu, Kinder aus Familien ohne oder mit geringem Einkommen eine schulische und universitäre Ausbildung zu ermöglichen. Dem Grunde nach gefördert werden kann der Besuch von weiterführenden allgemeinbildenden Schulen, Berufsfachschulen, Fach- und Fachoberschulen, Kollegs und Berufsoberschulen. Die Bearbeitung erfolgt durch die örtlich zuständigen BaföG-Ämter. Die gewährte Förderung wird vom Bund erstattet.

Auftragsgrundlage
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG)

Zielgruppe
Schüler

Ziele
Einführung einer neuen Verfahrenssoftware

230

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 242-01 Schüler-BAföG
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 115.010,28 484,73 17,97 129.800,00 0,00 0,00 134.100,00 0,00 0,00 136.900,00 0,00 0,00 139.700,00 0,00 0,00 142.600,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 22,08 0,00 115.535,06

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 129.800,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 134.100,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 136.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 139.700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 142.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-115.535,06

-129.800,00

-134.100,00

-136.900,00

-139.700,00

-142.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-115.535,06 0,00 0,00

-129.800,00 0,00 0,00

-134.100,00 0,00 0,00

-136.900,00 0,00 0,00

-139.700,00 0,00 0,00

-142.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-115.535,06

-129.800,00

-134.100,00

-136.900,00

-139.700,00

-142.600,00

231

10.04.2013

Teilhaushalt 50
Sozialamt
311-10 311-20 311-30 311-40 311-50 311-60 311-70 311-90 312-10 312-30 312-60 312-90 313-01 315-01 321-01 344-01 345-01 346-01 347-01 351-10 611-02 Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen* Hilfen zur Gesundheit Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L. Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung)* Zahlungen Quotales System Verwaltung der Sozialhilfe Leistungen für Unterkunft und Heizung Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II Verwaltung d. Grundsicherung f. Arbeitssuchende Leistungen n. d. Asylbewerberleistungsgesetz Soziale Einrichtungen* Leistungen n. d. Bundesversorgungsgesetz Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge Landesblindengeld Wohngeld (Restabwicklung) Bildung und Teilhabe n. § 6b Bundeskindergeldgesetz Sonst. soziale Hilfen und Leistungen Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II

*Wesentliche Produkte

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 50 Sozialamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 1.365.852,33 9.991.954,36 0,00 3.933.644,52 1.237,94 2.024,35 43.697.286,36 0,00 0,00 0,00 -366,98 58.991.632,88 0,00 3.029.100,00 0,00 4.091.200,00 1.500,00 2.000,00 46.360.300,00 0,00 0,00 0,00 100,00 53.484.200,00 0,00 2.430.700,00 0,00 4.425.900,00 3.100,00 1.000,00 50.942.000,00 0,00 0,00 0,00 100,00 57.802.800,00 0,00 2.430.700,00 0,00 4.425.900,00 3.100,00 1.000,00 50.942.000,00 0,00 0,00 0,00 100,00 57.802.800,00 0,00 2.430.700,00 0,00 4.425.900,00 3.100,00 1.000,00 50.942.000,00 0,00 0,00 0,00 100,00 57.802.800,00 0,00 2.430.700,00 0,00 4.425.900,00 3.100,00 1.000,00 50.942.000,00 0,00 0,00 0,00 100,00 57.802.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 2.187.751,14 19.743,35 17.406,57 2.461.600,00 0,00 14.800,00 2.758.300,00 0,00 20.600,00 2.812.800,00 0,00 20.600,00 2.868.000,00 0,00 20.600,00 2.924.300,00 0,00 20.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

34.360,35 0,00 61.758.702,35 28.820.040,31 0,00 92.838.004,07

0,00 0,00 62.912.800,00 221.000,00 0,00 65.610.200,00

65.600,00 0,00 66.987.700,00 144.900,00 0,00 69.977.100,00

65.600,00 0,00 66.987.700,00 144.900,00 0,00 70.031.600,00

65.600,00 0,00 66.987.700,00 144.900,00 0,00 70.086.800,00

65.600,00 0,00 66.987.700,00 144.900,00 0,00 70.143.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-33.846.371,19

-12.126.000,00

-12.174.300,00

-12.228.800,00

-12.284.000,00

-12.340.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-33.846.371,19 0,00 15.273,69

-12.126.000,00 0,00 3.400,00

-12.174.300,00 283.000,00 3.400,00

-12.228.800,00 283.000,00 3.400,00

-12.284.000,00 283.000,00 3.400,00

-12.340.300,00 283.000,00 3.400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-15.273,69

-3.400,00

279.600,00

279.600,00

279.600,00

279.600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-33.861.644,88

-12.129.400,00

-11.894.700,00

-11.949.200,00

-12.004.400,00

-12.060.700,00

232

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 50 Sozialamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

1.365.852,33 9.991.954,36 4.269.392,52 1.442,34 2.024,35 44.088.369,21 0,00 0,00

0,00 3.029.100,00 4.091.200,00 1.500,00 2.000,00 46.360.300,00 0,00 0,00

0,00 2.430.700,00 4.425.900,00 3.100,00 1.000,00 50.942.000,00 0,00 0,00

0,00 2.430.700,00 4.425.900,00 3.100,00 1.000,00 50.942.000,00 0,00 0,00

0,00 2.430.700,00 4.425.900,00 3.100,00 1.000,00 50.942.000,00 0,00 0,00

0,00 2.430.700,00 4.425.900,00 3.100,00 1.000,00 50.942.000,00 0,00 0,00

01.09

0,00 59.719.035,11 2.187.661,14 19.743,35 13.590,69

100,00 53.484.200,00 2.461.600,00 0,00 14.800,00

100,00 57.802.800,00 2.758.300,00 0,00 20.600,00

100,00 57.802.800,00 2.812.800,00 0,00 20.600,00

100,00 57.802.800,00 2.868.000,00 0,00 20.600,00

100,00 57.802.800,00 2.924.300,00 0,00 20.600,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 61.833.339,33 28.850.465,57 92.904.800,08

0,00 62.912.800,00 221.000,00 65.610.200,00

0,00 66.987.700,00 144.900,00 69.911.500,00

0,00 66.987.700,00 144.900,00 69.966.000,00

0,00 66.987.700,00 144.900,00 70.021.200,00

0,00 66.987.700,00 144.900,00 70.077.500,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-33.185.764,97 0,00 0,00

-12.126.000,00 0,00 0,00

-12.108.700,00 0,00 0,00

-12.163.200,00 0,00 0,00

-12.218.400,00 0,00 0,00

-12.274.700,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-33.185.764,97 0,00 0,00

-12.126.000,00 0,00 0,00

-12.108.700,00 0,00 0,00

-12.163.200,00 0,00 0,00

-12.218.400,00 0,00 0,00

-12.274.700,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-33.185.764,97

-12.126.000,00

-12.108.700,00

-12.163.200,00

-12.218.400,00

-12.274.700,00

233

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 311-10 Hilfe zum Lebensunterhalt
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-10

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Hilfe zum Lebensunterhalt

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Die Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) wird nach dem 3. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - gewährt und umfasst insbesondere Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Die Leistungsberechtigten, die nicht in einer Einrichtung wohnen, erhalten die Sozialhilfeleistung in Form von mtl. Regelsätzen und einmaligen Leistungen; Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen, angemessenen Aufwendungen erbracht.

Im stationären Bereich wird im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt ein Barbetrag zur persönlichen Verfügung gewährt. Dieser wird i. d. R. mit weiteren Sozialhilfeleistungen gezahlt. Sachlich und örtlich zuständig ist der Landkreis Aurich. Werden neben der HLU im stationären Bereich Leistungen der "Hilfe zur Pflege" ( sh. Produkt 311-20) oder Leistungen der "Eingliederungshilfe" (sh. Produkt 311-30) gewährt, so trägt das Land Niedersachsen als überörtlicher Träger diese Kosten, wenn der Leistungsberechtigte jünger als 60 Jahre ist.

Zusätzlich erhalten Anspruchsberechtigte Leistungen für Bildung und Teilhabe gem. § 34 f. SGB XII (sh. ausführlich Produkt 312-60 und 347-01).

Auftragsgrundlage
§§ 27 - 40 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Im ambulanten Bereich erhalten Personen HLU, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können und keine vorrangigen Ansprüche auf Grundsicherung für Arbeitssuchende (sh. Produktgruppe 312) oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (sh. Produkt 311-60) haben. In der Regel ist die Personengruppe der nur teilweise bzw. nicht dauerhaft Erwerbsgeminderten betroffen, die dem Arbeitsmarkt noch eingeschränkt zur Verfügung stehen, bzw. bei denen über die genannten vorrangigen Leistungen noch nicht verbindlich entschieden werden kann.

Im stationären Bereich erhalten Heimbewohner Hilfe zum Lebensunterhalt in Form eines Barbetrages, sofern sie diesen Bedarf nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können.

Ziele
- Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens für Leistungsberechtigte - angemessene Bearbeitungsdauer - Bürgernähe - fachlich korrekte und praktikable Umsetzung geltender Normen - Kostenreduzierung

Maßnahmen zur Zielerreichung
- enge Zusammenarbeit mit anderen Sozialhilfeträgern - unbürokratische Beratung und Bearbeitung

Kennzahlen

Ist 2011

Plan 2012

Ist 2012

Plan 2013

Anzahl lfd. Fälle außerhalb von Einrichtungen Anzahl lfd. Fälle innerhalb von

150

190

200

460

447

450

234

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 311-10 Hilfe zum Lebensunterhalt
Landkreis Aurich

Kennzahlen
Alteneinrichtungen Anzahl lfd. Fälle innerhalb von Behinderteneinrichtungen

Ist 2011

Plan 2012

Ist 2012

Plan 2013

380

390

390

Erläuterungen
Im ambulanten Bereich wird die Hilfe zum Lebensunterhalt i. d. R. nur vorübergehend oder vorläufig gewährt. Betroffen sind oftmals Personen, bei denen eine dauerhafte Erwerbsminderung nicht festgestellt worden ist. Nach Abschluss des Prüfungsverfahrens kann darüber befunden werden, ob ein Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende (Produkte 312-10 bis 312-91) oder wegen Erwerbsminderung (311-60) besteht. Für die Transferaufwendungen im ambulanten Bereich sind 719.700 €, für die Transfererträge 52.400 € eingeplant. Im stationären Bereich (Behinderten- bzw. Altenpflege) wird diese Leistung in Form von Barbeträgen und einmaligen Beihilfen, beispielsweise als Bekleidungsbeihilfe oder Fahrkostenbeihilfe, gewährt. Hierfür wird mit weiteren Transferaufwendungen i. H. v. 1.112.000 € gerechnet, wobei Transfererträge von 153.400 € entgegenstehen.

235

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 311-10 Hilfe zum Lebensunterhalt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 201.241,08 -263,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -366,98 200.610,30 0,00 0,00 0,00 262.900,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 263.100,00 0,00 0,00 0,00 205.800,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 206.000,00 0,00 0,00 0,00 205.800,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 206.000,00 0,00 0,00 0,00 205.800,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 206.000,00 0,00 0,00 0,00 205.800,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 206.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 34.733,30 0,00 0,00 57.700,00 0,00 0,00 57.500,00 0,00 0,00 58.500,00 0,00 0,00 59.500,00 0,00 0,00 60.500,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

7.684,59 0,00 1.674.426,98 1,92 0,00 1.716.846,79

0,00 0,00 1.678.000,00 100,00 0,00 1.735.800,00

36.000,00 0,00 1.842.400,00 100,00 0,00 1.936.000,00

36.000,00 0,00 1.842.400,00 100,00 0,00 1.937.000,00

36.000,00 0,00 1.842.400,00 100,00 0,00 1.938.000,00

36.000,00 0,00 1.842.400,00 100,00 0,00 1.939.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.516.236,49

-1.472.700,00

-1.730.000,00

-1.731.000,00

-1.732.000,00

-1.733.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.516.236,49 0,00 0,00

-1.472.700,00 0,00 0,00

-1.730.000,00 0,00 0,00

-1.731.000,00 0,00 0,00

-1.732.000,00 0,00 0,00

-1.733.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.516.236,49

-1.472.700,00

-1.730.000,00

-1.731.000,00

-1.732.000,00

-1.733.000,00

236

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 311-20 Hilfe zur Pflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-20

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Hilfe zur Pflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Die Hilfe zur Pflege wird nach dem 7. Kapitel des Sozialgesetzbuches - Zwölftes Buch (SGB XII) - gewährt und umfasst häusliche Pflege, Hilfsmittel, teilstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und stationäre Pflege. Sachlich und örtlich zuständig ist der Landkreis Aurich. Für Personen, die das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist das Land Niedersachsen überörtlicher Kostenträger, wenn der Leistungsberechtigte stationär untergebracht ist. Die Aufgabenerledigung für diesen Personenkreis obliegt dem Landkreis Aurich aufgrund des § 6 Nds. Ausführungsgesetzes SGB XII.

Auftragsgrundlage
§§ 61-66 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßigen Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen, ist Hilfe zur Pflege zu leisten.

Ziele
- Sicherstellung des Hilfebedarfs für heimbetreuungsbedürftige Personen - umfassende Refinanzierung der Sozialhilfeaufwendungen - qualitativ angemessene Abdeckung der Bedürfnisse Älterer und Hilfebedürftiger

Maßnahmen zur Zielerreichung
- allumfassende Beratung der Antragsteller und deren Angehörigen - enge Zusammenarbeit mit Heimen und anderen Sozialhilfeträgern - Prüfung der Vermögensverhältnisse von Antragstellern und Angehörigen

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle außerhalb von Einrichtungen Anzahl lfd. Fälle innerhalb von Alteneinrichtungen

Ist 2011
125

Plan 2012
110

Ist 2012
110

Plan 2013

480

447

450

Erläuterungen
Sämtliche Aufwendungen des Produktbereiches der Hilfe zur Pflege (ambulant und stationär) sind unter der Position Transferaufwendungen zusammengefasst. Hier sind Transferaufwendungen in Höhe von 4.981.700 € geplant. Der Landkreis Aurich plant Transfererträge, die im direkten Zusammenhang mit der Hilfegewährung stehen (z. B. Unterhaltsbeiträge, Kostenbeiträge, Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern), in Höhe von 876.000 €. Durch den Wegfall der staatlichen Förderung von stationären Pflegeplätzen wird ein Ausgleichsbetrag i. H. v. 1.589.000 € vom Land erwartet.

237

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 311-20 Hilfe zur Pflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 742.042,91 0,00 0,00 1.762.301,02 0,00 0,00 0,00 0,00 2.504.343,93 0,00 0,00 0,00 740.000,00 0,00 0,00 1.628.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.368.000,00 0,00 0,00 0,00 876.000,00 0,00 0,00 1.589.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.465.000,00 0,00 0,00 0,00 876.000,00 0,00 0,00 1.589.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.465.000,00 0,00 0,00 0,00 876.000,00 0,00 0,00 1.589.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.465.000,00 0,00 0,00 0,00 876.000,00 0,00 0,00 1.589.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.465.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 190.111,44 2.454,62 88,24 232.100,00 0,00 1.600,00 236.100,00 0,00 0,00 240.600,00 0,00 0,00 245.100,00 0,00 0,00 249.800,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.143,73 0,00 5.236.118,11 157,69 0,00 5.430.073,83

0,00 0,00 5.211.000,00 300,00 0,00 5.445.000,00

0,00 0,00 4.981.700,00 100,00 0,00 5.217.900,00

0,00 0,00 4.981.700,00 100,00 0,00 5.222.400,00

0,00 0,00 4.981.700,00 100,00 0,00 5.226.900,00

0,00 0,00 4.981.700,00 100,00 0,00 5.231.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-2.925.729,90

-3.077.000,00

-2.752.900,00

-2.757.400,00

-2.761.900,00

-2.766.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-2.925.729,90 0,00 0,00

-3.077.000,00 0,00 0,00

-2.752.900,00 0,00 0,00

-2.757.400,00 0,00 0,00

-2.761.900,00 0,00 0,00

-2.766.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-2.925.729,90

-3.077.000,00

-2.752.900,00

-2.757.400,00

-2.761.900,00

-2.766.600,00

238

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 311-30 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-30

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - umfasst im Wesentlichen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Hilfen zu einer angemessenen Ausbildung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und der nachgehenden Sicherung der Wirksamkeit dieser Hilfen, Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen oder vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten sowie Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Der Landkreis Aurich ist als örtlicher Träger der Sozialhilfe sachlich zuständig bei ambulanten Maßnahmen, wie z. B. der Frühförderung oder ambulanten Wohnformen. Für unter 60-jährige Leistungsberechtigte ist das Land Niedersachsen als überörtlicher Träger der Sozialhilfe Kostenträger, wenn der Leistungsberechtigte stationäre oder teilstationäre Leistungen erhält. Die Aufgabenerledigung für diese Personenkreise obliegt dem Landkreis Aurich auf Grund des Nds. Ausführungsgesetzes SGB XII.

Auftragsgrundlage
§§ 53 - 60 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Personen, die durch eine Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit an der Gesellschaft teilzuhaben eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, erhalten Leistungen der Eingliederungshilfe.

Ziele
- Vermeidung von Kostensteigerungen - qualitative und zeitnahe Hilfeleistung im Rahmen der jeweiligen Antragsstellung - Sicherstellung einer allumfassenden Betreuung der Antragsteller in rechtlichen Fragestellungen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- auf die Bedürfnisse der nachfragenden Personen zugeschnittene, adäquate Hilfeleistungen - Weiterentwicklung des Hilfeplanverfahrens - Auswertung der Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs und eigener Kennzahlen zur Verbesserung der Steuerung in der Eingliederungshilfe

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle örtlicher Träger Anzahl lfd. Fälle überörtlicher Träger

Ist 2011
1700 900

Plan 2012
1702 969

Ist 2012
1720 980

Plan 2013

Erläuterungen
Für das Haushaltsjahr 2013 werden im ambulanten Hilfebereich Transferaufwendungen i. H. v. 3.461.000 € erwartet. Im stationären und teilstationären Hilfebereich wird mit Transferaufwendungen i. H. v. 37.815.200 € gerechnet. Diesen Aufwendungen stehen Erträge in Form von Kostenbeiträgen, Aufwendungsersatz, übergeleiteten Unterhaltsansprüchen i. H. v. 2.942.100 € gegenüber.

239

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 311-30 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 30.710,00 0,00 2.470.719,67 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.501.429,67 0,00 30.700,00 0,00 2.666.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.697.300,00 0,00 30.700,00 0,00 2.840.400,00 0,00 0,00 71.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.942.100,00 0,00 30.700,00 0,00 2.840.400,00 0,00 0,00 71.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.942.100,00 0,00 30.700,00 0,00 2.840.400,00 0,00 0,00 71.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.942.100,00 0,00 30.700,00 0,00 2.840.400,00 0,00 0,00 71.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.942.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 378.304,03 1.673,86 60,39 459.900,00 0,00 0,00 480.400,00 0,00 0,00 490.100,00 0,00 0,00 499.900,00 0,00 0,00 510.000,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

907,54 0,00 38.569.582,25 737,96 0,00 38.951.266,03

0,00 0,00 38.658.100,00 700,00 0,00 39.118.700,00

2.000,00 0,00 41.276.200,00 1.000,00 0,00 41.759.600,00

2.000,00 0,00 41.276.200,00 1.000,00 0,00 41.769.300,00

2.000,00 0,00 41.276.200,00 1.000,00 0,00 41.779.100,00

2.000,00 0,00 41.276.200,00 1.000,00 0,00 41.789.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-36.449.836,36

-36.421.400,00

-38.817.500,00

-38.827.200,00

-38.837.000,00

-38.847.100,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-36.449.836,36 0,00 0,00

-36.421.400,00 0,00 0,00

-38.817.500,00 0,00 0,00

-38.827.200,00 0,00 0,00

-38.837.000,00 0,00 0,00

-38.847.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-36.449.836,36

-36.421.400,00

-38.817.500,00

-38.827.200,00

-38.837.000,00

-38.847.100,00

240

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 311-40 Hilfen zur Gesundheit
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-40

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Hilfen zur Gesundheit

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Hilfen bei Krankheit nach dem 5. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - werden als vorbeugende Gesundheitshilfe, Hilfe bei Krankheit, Hilfe zur Familienplanung, Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft sowie bei Sterilisation erbracht. Der Landkreis Aurich ist sachlich zuständig für den Personenkreis der über 60-Jährigen. Für unter 60-jährige Leistungsberechtigte ist das Land Niedersachsen der Kostenträger. Die Aufgabenerledigung für diese Leistungsberechtigten obliegt dem Landkreis Aurich aufgrund des Nds. Ausführungsgesetzes zum SGB XII. Die Abrechnung der Kosten erfolgt in der Regel mithilfe der gesetzlichen Kranken- und Ersatzkassen.

Auftragsgrundlage
§§ 47 - 52 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Hilfen zur Gesundheit erhalten Personen, die keine vorrangigen Ansprüche auf Krankenversorgung gegenüber einer Krankenversicherung haben und ihren Bedarf nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können.

Ziele
- Sicherstellung einer notwendigen Krankenversorgung - unbürokratische Hilfestellung

Maßnahmen zur Zielerreichung
- enge Zusammenarbeit mit Krankenkassen, Apothekenabrechnungsstellen, Arztpraxen sowie sonstigen Dienstleistern

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle

Ist 2011
120

Plan 2012
132

Ist 2012
130

Plan 2013

Erläuterungen
Durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) vom 14.11.2003 ist die Gesundheitshilfe innerhalb des Sozialhilferechts vollständig an die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung angebunden worden. Folglich erhalten Sozialhilfeberechtigte, die nicht selbst gesetzlich krankenversichert oder in der gesetzlichen Krankenversicherung familienversichert sind, die gleichen Leistungen wie die ordentlichen Mitglieder der Krankenkassen. Die Krankenhilfeaufwendungen werden über die gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet und entsprechend vom Landkreis Aurich erstattet. Ist in Einzelfällen eine Abrechnung über die gesetzlichen Krankenkassen nicht möglich, werden die Krankenkosten direkt zwischen den externen Dienstleistern und dem Landkreis Aurich abgerechnet. Die Nettotransferaufwendungen beziffern sich bei den Hilfeempfängern außerhalb von Einrichtungen auf ca. 464.800 €. Für Hilfeempfänger in Altenwohnsowie Behinderteneinrichtungen werden voraussichtlich 197.100 € aufgewendet. Krankenhilfeleistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) werden unter dem Produkt "313-01 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" ausgewiesen.

241

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 311-40 Hilfen zur Gesundheit
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 21.192,76 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.192,76 0,00 0,00 0,00 22.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.700,00 0,00 0,00 0,00 16.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.600,00 0,00 0,00 0,00 16.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.600,00 0,00 0,00 0,00 16.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.600,00 0,00 0,00 0,00 16.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.600,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 6.982,55 0,00 0,00 7.900,00 0,00 0,00 7.900,00 0,00 0,00 8.000,00 0,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 8.200,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.309,18 0,00 763.613,04 0,00 0,00 771.904,77

0,00 0,00 776.600,00 0,00 0,00 784.500,00

500,00 0,00 678.500,00 0,00 0,00 686.900,00

500,00 0,00 678.500,00 0,00 0,00 687.000,00

500,00 0,00 678.500,00 0,00 0,00 687.100,00

500,00 0,00 678.500,00 0,00 0,00 687.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-750.712,01

-761.800,00

-670.300,00

-670.400,00

-670.500,00

-670.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-750.712,01 0,00 0,00

-761.800,00 0,00 0,00

-670.300,00 0,00 0,00

-670.400,00 0,00 0,00

-670.500,00 0,00 0,00

-670.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-750.712,01

-761.800,00

-670.300,00

-670.400,00

-670.500,00

-670.600,00

242

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 311-50 Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L.
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-50

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L.

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem 8. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - umfasst alle Maßnahmen, die notwendig sind, um diese Schwierigkeiten abzuwenden, zu beseitigen, zu mildern oder ihre Verschlimmerung zu verhüten, insbesondere durch Beratung und persönliche Betreuung für die Leistungsberechtigten und ihre Angehörigen, Hilfen zur Ausbildung, Erlangung und Sicherung eines Arbeitsplatzes sowie Maßnahmen bei der Erhaltung und Beschaffung einer Wohnung. Die Hilfe in anderen Lebenslagen nach dem 9. Kapitel SGB XII umfasst die Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes, die Altenhilfe, die Blindenhilfe, die Hilfe in sonstigen Lebenslagen und die Bestattungskosten. Der Landkreis Aurich ist sachlich zuständig für den Personenkreis der über 60-Jährigen. Das Land Niedersachsen ist Kostenträger, wenn der Leistungsberechtigte unter 60 Jahre alt ist.

Auftragsgrundlage
§§ 67 - 74 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten erhalten Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, die sie aus eigener Kraft nicht überwinden können. Hilfe in anderen Lebenslagen wird an denjenigen geleistet, der einen entsprechenden Bedarf geltend macht, den er anderweitig nicht decken kann.

Ziele
- Unterstützung von Personen in besonderen Lebenslagen - angemessene Bearbeitungsdauer - Bürgernähe - Kostenreduzierung

Maßnahmen zur Zielerreichung
- unbürokratische Hilfestellungen und einvernehmliche Beilegung von Streitverfahren - fachlich korrekte, an den finanziellen Ressourcen ausgerichtete Umsetzung der geltenden Normen

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle nach § 67 SGB XII Anzahl lfd. Fälle Blindenhilfe

Ist 2011
15 50

Plan 2012
8 53

Ist 2012
10 50

Plan 2013

Erläuterungen
Die in diesem Produkt veranschlagte Hilfe für besondere soziale Schwierigkeiten (Nichtsesshaftenhilfe) i. H. v. 404.000 € wird in voller Höhe vom Land Niedersachsen erstattet. Für Leistungen im Bereich der Blindenhilfe wurden insgesamt 167.000 € veranschlagt. Diese Transferaufwendungen werden bis auf einen Betrag von ca. 110.000 € vom Land übernommen. Der verbleibende Aufwand wird über das Quotale System (Produkt 311-70) abgerechnet und somit anteilig vom Land erstattet. Für Aufwendungen der Altenhilfe werden 19.000 €, für Bestattungskosten 28.000 €, für Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes 1.000 € und für die Hilfen in besonderen Lebenslagen 500 € veranschlagt. Diese Aufwandspositionen werden gleichermaßen über das Quotale System mit dem Land Niedersachsen abgerechnet.

243

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 311-50 Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 3.446,36 0,00 0,00 258.050,84 0,00 0,00 0,00 0,00 261.497,20 0,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 0,00 402.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 405.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 511.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 514.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 511.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 514.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 511.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 514.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 511.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 514.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 50.295,87 115,30 5,48 63.600,00 0,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00 58.100,00 0,00 0,00 59.200,00 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 523.833,82 4,97 0,00 574.255,44

0,00 0,00 520.300,00 0,00 0,00 583.900,00

0,00 0,00 619.500,00 0,00 0,00 676.500,00

0,00 0,00 619.500,00 0,00 0,00 677.600,00

0,00 0,00 619.500,00 0,00 0,00 678.700,00

0,00 0,00 619.500,00 0,00 0,00 679.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-312.758,24

-178.900,00

-162.500,00

-163.600,00

-164.700,00

-165.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-312.758,24 0,00 0,00

-178.900,00 0,00 0,00

-162.500,00 0,00 0,00

-163.600,00 0,00 0,00

-164.700,00 0,00 0,00

-165.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-312.758,24

-178.900,00

-162.500,00

-163.600,00

-164.700,00

-165.800,00

244

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 311-60 Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-60

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Die Leistungen nach dem 4. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - umfassen den Regelsatz, die angemessenen, tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, evtl. mehr- und einmalige Bedarfe sowie Beiträge zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung. Für den ambulanten Bereich ist der Landkreis Aurich sachlich zuständig. Werden neben den Leistungen der Grundsicherung im stationären Bereich Hilfe zur Pflege oder Eingliederungshilfe gewährt, ist das Land Niedersachsen Kostenträger, wenn der Leistungsberechtigte jünger als 60 Jahre alt ist.

Auftragsgrundlage
§§ 41 - 46 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Zielgruppe sind Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind und ihren Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und Vermögen beschaffen können.

Ziele
- Kostendämpfung - zeitnahe Bewilligung der Hilfe - kontinuierliche Bürgernähe - uneingeschränkte Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidungen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Zusammenarbeit mit anderen Sozialhilfeträgern - unbürokratische Hilfestellung - einvernehmliche Beilegung von Streitverfahren - fachlich korrekte und praktikable, an den finanziellen Ressourcen ausgerichtete Umsetzung der geltenden Normen

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle außerh. v. Einrichtungen Anzahl lfd. Fälle innerh. v. Alteneinrichtungen Anzahl lfd. Fälle innerh. v. Behinderteneinrichtungen

Ist 2011
1.550

Plan 2012
1.563

Ist 2012
1.600

Plan 2013

245

246

250

300

303

305

Erläuterungen
Im ambulanten Bereich werden für 2013 insgesamt 1.600 Grundsicherungsbezieher mit einem Ausgabevolumen von 8.286.000 € erwartet. Für den stationären Bereich von Pflege- und Behinderteneinrichtungen wurden Aufwendungen i. H. v. 2.760.000 €, bei einer zu erwartenden Anzahl von 555 Hilfeempfängern veranschlagt. Die Neueinführung der Bundesbeteiligung nach § 46a SGB XII löst den bisherigen Abgeltungsbetrag nach § 12 Abs. 4 des Nds. Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuchs (Nds. AG SGB XII) ab. Hier erwartet der Landkreis Aurich Erträge i. H. v. 8.120.600 €. Dieser Betrag entspricht 75 % der Nettoausgaben aus 2013 und soll die jährlich stagnierende Bundesbeteiligung im SGB II (Produkt 312-10 bzw. 312-11) kompensieren.

245

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 311-60 Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung)
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 246.225,92 0,00 0,00 1.299.356,31 0,00 0,00 0,00 0,00 1.545.582,23 0,00 0,00 0,00 241.700,00 0,00 0,00 3.867.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.109.000,00 0,00 0,00 0,00 218.500,00 0,00 0,00 8.120.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.339.100,00 0,00 0,00 0,00 218.500,00 0,00 0,00 8.120.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.339.100,00 0,00 0,00 0,00 218.500,00 0,00 0,00 8.120.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.339.100,00 0,00 0,00 0,00 218.500,00 0,00 0,00 8.120.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.339.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 356.495,74 340,36 12,82 365.900,00 0,00 0,00 419.600,00 0,00 0,00 427.900,00 0,00 0,00 436.400,00 0,00 0,00 445.100,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 9.641.774,81 526,30 0,00 9.999.150,03

0,00 0,00 9.800.800,00 500,00 0,00 10.167.200,00

100,00 0,00 11.046.000,00 100,00 0,00 11.465.800,00

100,00 0,00 11.046.000,00 100,00 0,00 11.474.100,00

100,00 0,00 11.046.000,00 100,00 0,00 11.482.600,00

100,00 0,00 11.046.000,00 100,00 0,00 11.491.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-8.453.567,80

-6.058.200,00

-3.126.700,00

-3.135.000,00

-3.143.500,00

-3.152.200,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-8.453.567,80 0,00 0,00

-6.058.200,00 0,00 0,00

-3.126.700,00 0,00 0,00

-3.135.000,00 0,00 0,00

-3.143.500,00 0,00 0,00

-3.152.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-8.453.567,80

-6.058.200,00

-3.126.700,00

-3.135.000,00

-3.143.500,00

-3.152.200,00

246

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 311-70 Zahlungen Quotales System
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-70

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Zahlungen Quotales System

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Das sog. "Quotale System" regelt die gemeinsame Finanzbeteiligung beider Sozialhilfeträger (Landkreis Aurich und das Land Niedersachsen) an den Gesamtkosten, die für die Leistungen nach dem SGB XII entstehen. Der Umfang der jeweiligen Kostenbeteiligung wird mit Hilfe einer Quote festgelegt, die nach den in der Produktgruppe 311 "Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)" nachgewiesenen Aufwendungen berechnet wird. Der Altenplafond wird in das Quotale System einbezogen. Zur Ermittlung der Landesquote werden die Landesplafondleistungen von den Aufwendungen des örtlichen Trägers abgesetzt und den Aufwendungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe hinzugerechnet. Durch die erheblichen finanziellen Auswirkungen des Quotalen Systems auf den Gesamthaushalt des Landkreises Aurich, wird dieses Produkt explizit vom Controlling überwacht und analysiert, des Weiteren wird die Kostenabrechnung zwischen dem örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträger vorgenommen.

Auftragsgrundlage
§ 12 Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (Nds. AG SGB XII)

Zielgruppe
- NLT, Gemeinsamer Ausschuss beim Land - der Landkreis Aurich als örtlicher Träger und das Land Niedersachsen als überörtlicher Träger der Sozialhilfe

Ziele
Konkrete Einflussmöglichkeiten auf das Produkt 311-70 gibt es nicht, da die maßgeblichen, quotenbildenden Aufwendungen und Erträge in den übrigen Produkten des Sozialamtsbudgets anfallen. Die laufende Zusammenstellung der abrechnungsrelevanten Daten im Rahmen des Controllings sollen eine zeitnahe, zuverlässige Aussage über die Höhe der Quote des Landkreises Aurich geben.

Erläuterungen
Ab dem Jahr 2013 befindet sich der Landkreis Aurich in der Quotenklasse 10. Das Land Niedersachsen übernimmt gemäß dieser Quotenklasse folglich 81 % (bisher 78 %) der vom Quotalen System zu berücksichtigenden Gesamtausgaben des Landkreises Aurich. Die Quotenklasse wird über eine jährliche Berechnung entwickelt und ggf. auf Antrag angepasst. Im Rahmen des Quotalen Systems wird mit Erträgen i. H. v. 37.248.000 € gerechnet.

247

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 311-70 Zahlungen Quotales System
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.806.873,55 0,00 0,00 0,00 0,00 36.806.873,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.505.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.505.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.248.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.248.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.248.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.248.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.248.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.248.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.248.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.248.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

36.806.873,55

36.505.700,00

37.248.000,00

37.248.000,00

37.248.000,00

37.248.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

36.806.873,55 0,00 0,00

36.505.700,00 0,00 0,00

37.248.000,00 0,00 0,00

37.248.000,00 0,00 0,00

37.248.000,00 0,00 0,00

37.248.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

36.806.873,55

36.505.700,00

37.248.000,00

37.248.000,00

37.248.000,00

37.248.000,00

248

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 311-90 Verwaltung der Sozialhilfe
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-90

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Verwaltung der Sozialhilfe

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Das Produkt "Verwaltung der Sozialhilfe" umfasst insbesondere die internen Verwaltungsangelegenheiten des Sozialamtes. Hierzu zählen das Sachgebiet Controlling und Finanzen (Haushaltsplanung und -überwachung, Abrechnungen mit dem Land, Durchführung sämtlicher Statistikmeldungen, Datenabgleiche, Kennzahlenvergleiche, Verfahrensbetreuung der Fachanwendungen LÄMMkom und NDS-Wohngeld, Projektarbeiten und Sonderaufträge usw.), der Bereich des Ausländerbeauftragten sowie die Durchführung des Heimgesetzes (Heimaufsicht). Des Weiteren werden in diesem Produkt Aus- und Fortbildungen, Öffentlichkeitsarbeit, Qualitätsvergleiche, Aufstellung örtlicher Pflegepläne, Pflegesatzgestaltung, die Widerspruchsbearbeitung sowie Gerichts- und Sachverständigenkosten ausgewiesen.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) - Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) - Sozialgesetzbücher - Erstes, Viertes, Fünftes, Neuntes, Zehntes, Elftes, Zwölftes Buch (SGB I, IV, V, IX, X, XI, XII) - Heimgesetz (HeimG) - Wohngeldgesetz (WoGG) - Bundeskindergeldgesetz (BKGG)

Zielgruppe
- Sozialausschuss, politische Interessenvertreter, Wohlfahrtsverbände usw. - Alten- und Pflegeheime - Antragsteller nach dem Unterhaltssicherungsgesetz - Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN)

Ziele
- Profilierung als effiziente Dienstleistungsbehörde - unbürokratische Aufgabenerledigung - Kunden- und Mitarbeiterorientierung - Berücksichtigung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter - Einrichtung einer Controllingstelle in der Eingliederungshilfe - Aufbau eines umfassenden Berichtswesens

Kennzahlen
Anzahl Widersprüche Grundsicherung SGB XII Anzahl Widersprüche andere Sozialhilfebereiche SGB XII Anzahl Vereinbarungen über Investitionskosten

Ist 2011
50

Plan 2012
56

Ist 2012
55

Plan 2013

85

84

85

12

12

12

249

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 311-90 Verwaltung der Sozialhilfe
Landkreis Aurich

Kennzahlen

Ist 2011

Plan 2012

Ist 2012

Plan 2013

Anzahl Beratungen Bedarfs- u. Entwicklungsplanung Anzahl Pflegesatzvereinbarungen Anzahl durchgeführter Heimnachschauen

20

20

20

10 30

10 30

10 30

Erläuterungen
Im Rahmen der kommunalen Sozialpolitik steht die örtliche Pflegeplanung (Verbesserung der sozialen Infrastruktur) im Vordergrund, um demografischen Veränderungen adäquat zu begegnen. Es kann jedoch festgehalten werden, dass die Pflegeplatzsituation im Landkreis Aurich derzeit entspannt ist. Pflegebedürftigen kann zeit- und ortsnah ein Pflegeplatz in einem Altenwohnheim im Landkreis Aurich zur Verfügung gestellt werden. Der Landkreis Aurich nimmt im Hinblick auf die Pflegesatzgestaltung an Pflegesatz- und Entgeltverhandlungen, in Zusammenarbeit mit ambulanten, teilstationären und stationären Altenpflegeeinrichtungen sowie mit Einrichtungen der Eingliederungshilfe teil. Des Weiteren schließt der Landkreis Aurich Vereinbarungen über Investitionskosten für Altenpflegeheime ab. Im Rahmen der Heimaufsicht übernimmt der Landkreis Aurich die Aufsicht und Beratung von Altenpflegeheimen sowie die Beratung der Heimbewohner/innen bzw. von deren Angehörigen nach dem Heimgesetz. Der Landkreis Aurich übernimmt die Fachaufsicht über die eigenverantwortliche Bearbeitung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) durch die Stadt Aurich. Die Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Informationsveranstaltungen, die Herausgabe von Informationsbroschüren sowie die Internetpräsenz gehören zur aktiven Öffentlichkeitsarbeit des Sozialamtes.

250

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 311-90 Verwaltung der Sozialhilfe
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 1.501,74 2.024,35 5.001,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.527,09 0,00 0,00 0,00 0,00 1.400,00 2.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 1.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 1.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 1.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 1.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 687.467,13 10.496,34 16.681,54 556.700,00 0,00 12.600,00 525.200,00 0,00 17.600,00 535.700,00 0,00 17.600,00 546.400,00 0,00 17.600,00 557.200,00 0,00 17.600,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 43.145,37 0,00 757.790,38

0,00 0,00 0,00 41.000,00 0,00 610.300,00

0,00 0,00 0,00 48.200,00 0,00 591.000,00

0,00 0,00 0,00 48.200,00 0,00 601.500,00

0,00 0,00 0,00 48.200,00 0,00 612.200,00

0,00 0,00 0,00 48.200,00 0,00 623.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-749.263,29

-601.900,00

-582.000,00

-592.500,00

-603.200,00

-614.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-749.263,29 0,00 15.273,69

-601.900,00 0,00 3.400,00

-582.000,00 0,00 3.400,00

-592.500,00 0,00 3.400,00

-603.200,00 0,00 3.400,00

-614.000,00 0,00 3.400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-15.273,69

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-764.536,98

-605.300,00

-585.400,00

-595.900,00

-606.600,00

-617.400,00

251

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 312-10 Leistungen für Unterkunft und Heizung (Sozialamt)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-10

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung (Sozialamt)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sieht für leistungsberechtigte Arbeitssuchende neben der Regelleistung insbesondere Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) vor. Diese Leistungen wurden bis zum Jahr 2011 in Kooperation mit der Agentur für Arbeit erbracht (ehemals ARGE/ Jobcenter). Seit dem 01.01.2012 ist der Landkreis Aurich sog. zugelassener kommunaler Träger gemäß § 6a SGB II und nimmt die Aufgaben in eigener Zuständigkeit und Verantwortung wahr. Die Leistungen sind nunmehr beim Produkt 312-11 (Jobcenter) dargestellt. Das Sozialamt ist zuständig für die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Für diese Aufgabe erhält der Landkreis Aurich eine Zuweisung vom Bund, die bei diesem Produkt ausgewiesen wird. Die Ausgleichsmasse der Bildungs- und Teilhabeleistungen beläuft sich gemäß § 4 Abs. 2 Nds. AG SGB II auf 2,8 % der Leistungen für Unterkunft und Heizung aller kommunalen Träger in Niedersachsen für die Schulsozialarbeit und 1,2 % für die Verwaltungskosten (Personal- und Sachkosten). Für Leistungen des Bildungspakets im engeren Sinne nach § 28 SGB II erfolgt eine Spitzabrechnung.

Auftragsgrundlage
§ 22 Abs. 1 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II)

Zielgruppe
Leistungen nach dem SGB II erhalten Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind.

Erläuterungen
Als Ausgleichsmasse des Bundes für das Bildungs- und Teilhabepaket wird ein Betrag von 2.400.000 € erwartet.

252

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 312-10 Leistungen für Unterkunft und Heizung (Sozialamt)
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 9.920.521,86 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.920.521,86 0,00 2.957.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.957.700,00 0,00 2.400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.400.000,00 0,00 2.400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.400.000,00 0,00 2.400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.400.000,00 0,00 2.400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.400.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 531.100,25 26.370.141,01 0,00 26.901.241,26

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 1.000,00

0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 1.000,00

0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 1.000,00

0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 1.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-16.980.719,40

2.957.700,00

2.399.000,00

2.399.000,00

2.399.000,00

2.399.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-16.980.719,40 0,00 0,00

2.957.700,00 0,00 0,00

2.399.000,00 0,00 0,00

2.399.000,00 0,00 0,00

2.399.000,00 0,00 0,00

2.399.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-16.980.719,40

2.957.700,00

2.399.000,00

2.399.000,00

2.399.000,00

2.399.000,00

253

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 312-30 Einmalige Leistungen (Sozialamt)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-30

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Einmalige Leistungen (Sozialamt)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) können leistungsberechtigte Arbeitssuchende neben der Regelleistung einmalige Beihilfen für Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen, Umzugskosten, darlehensweise Übernahme der Mietschulden, als Zuschuss für Leistungen für Unterkunft und Heizung bei grds. vom SGB II ausgeschlossenen Auszubildenden, für die Erstausstattung der Wohnung einschl. Haushaltsgeräte, die Erstausstattung für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt gewährt werden. Diese Leistungen wurden bis zum Jahr 2011 in Kooperation mit der Agentur für Arbeit erbracht (ehemals ARGE/Jobcenter). Seit dem 01.01.2012 ist der Landkreis Aurich sog. zugelassener kommunaler Träger gemäß § 6a SGB II und nimmt die Aufgaben in eigener Zuständigkeit und Verantwortung wahr. Die Leistungen sind nunmehr beim Produkt 312-31 (Jobcenter) dargestellt.

Auftragsgrundlage
§§ 22 Abs. 3, 5 und 7; 24 Abs. 3 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II)

Zielgruppe
Leistungen nach dem SGB II erhalten Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind.

Erläuterungen
Bis zur Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2011 beinhaltete das Produkt 312-30 "Einmalige Leistungen (Sozialamt)" auch die Erstattungen für die Teilnahme an Klassenfahrten. Diese Leistung wurde in das Produkt 312-60 "Leistungen für Bildung und Teilhabe (Sozialamt)" überführt.

254

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 312-30 Einmalige Leistungen (Sozialamt)
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 542.037,29 0,00 542.037,29

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-542.037,29

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-542.037,29 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-542.037,29

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

255

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 312-60 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II (Sozialamt)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-60

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II (Sozialamt)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Durch die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes sollen Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen gefördert und unterstützt werden. Dies geschieht durch die Übernahme der Kosten von ein- und mehrtägigen Klassenfahrten, Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagsverpflegung sowie Vereinsbeiträgen und Jugendfreizeiten. Zusätzlich werden Pauschalbeträge zur Deckung des Schulbedarfs zum 01.02. und 01.08. eines Jahres gezahlt. Dieses Produkt unterscheidet sich vom Podukt 347-01 hinsichtlich der Zielgruppe und der Auftragsgrundlage.

Auftragsgrundlage
§§ 28, 29 und 77 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II) -

Zielgruppe
Kinder und Jugendliche unter 25 Jahren (bei Vereinbeiträgen und Jugendfreizeiten 18 Jahre) im Bezug von SGB II-Leistungen, die entweder - in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege betreut werden oder - eine allgemeinbildende Schule oder Berufsschule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten.

Ziele
- Erreichung aller Leistungsberechtigten - zeitnahe Bewilligung der Hilfe - kontinuierliche Bürgernähe - uneingeschränkte Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidungen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- enge Zusammenarbeit mit Schulen, Kindertageseinrichtungen, Sport- und Kulturvereinen und anderen Sozialleistungsträgern - Werbung in Form von Flyern und Postern - unbürokratische Hilfestellung und Beratung - Beratungsangebot in der Außenstelle Aurich - fachlich korrekte und praktikable Umsetzung der geltenden Normen

Kennzahlen
Anzahl Leistungsempfänger

Ist 2011
2.800

Plan 2012
4.050

Ist 2012
4.200

Plan 2013

256

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 312-60 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II (Soz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 100.200,00 0,00 0,00 121.500,00 0,00 0,00 124.000,00 0,00 0,00 126.500,00 0,00 0,00 129.100,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 700.200,00

0,00 0,00 639.000,00 300,00 0,00 760.800,00

0,00 0,00 639.000,00 300,00 0,00 763.300,00

0,00 0,00 639.000,00 300,00 0,00 765.800,00

0,00 0,00 639.000,00 300,00 0,00 768.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

0,00

-700.200,00

-760.800,00

-763.300,00

-765.800,00

-768.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0,00 0,00

-700.200,00 0,00 0,00

-760.800,00 0,00 0,00

-763.300,00 0,00 0,00

-765.800,00 0,00 0,00

-768.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

0,00

-700.200,00

-760.800,00

-763.300,00

-765.800,00

-768.400,00

257

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 312-90 Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende (Sozialamt)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-90

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende (Sozialamt)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Bis zum Jahr 2011 wurde der vom Landkreis Aurich für die Aufgabenerledigung der kommunalen Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zu tragende kommunale Finanzierungsanteil in Höhe von 12,6% der Gesamtverwaltungskosten der Arbeitsgemeinschaften Aurich und Norden (später Jobcenter) bei diesem Produkt ausgewiesen. Ab diesem Jahr wird die Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II beim Jobcenter (Produkt 31291) ausgewiesen.

Erläuterungen
Es werden laut Vereinbarung mit dem Jobcenter 283.000 € für die Bearbeitung der Bildungs- und Teilhabeleistungen erstattet.

258

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 312-90 Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende (Soziala
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 159.888,69 0,00 0,00 0,00 0,00 159.888,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 283.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 283.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 1.683.783,92 0,00 1.683.783,92

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.523.895,23

283.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.523.895,23 0,00 0,00

283.000,00 0,00 0,00

0,00 283.000,00 0,00

0,00 283.000,00 0,00

0,00 283.000,00 0,00

0,00 283.000,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

283.000,00

283.000,00

283.000,00

283.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.523.895,23

283.000,00

283.000,00

283.000,00

283.000,00

283.000,00

259

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 313-01 Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 313 313-01

Soziale Hilfen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sollen den notwendigen Bedarf an Ernährung, Unterkunft und Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgüter des Haushalts decken. Diese Leistungen werden in Form von Wertgutscheinen sowie Geld- und Sachleistungen erbracht. Leistungsberechtigte, die gemäß § 2 Abs. 1 AsylblG einen Anspruch auf Analogleistungen nach dem SGB XII haben, erhalten zusätzlich Bildungs- und Teilhabeleistungen (Beschreibung sh. Produkte 312-60 und 347-01).

Auftragsgrundlage
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Zielgruppe
Zu dem Personenkreis der Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG zählen Ausländer, die sich tatsächlich im Bundesgebiet aufhalten und die eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylverfahrensgesetz besitzen, über einen Flughafen einreisen wollen und denen die Einreise nicht oder noch nicht gestattet ist, eine Aufenthaltserlaubnis wegen des Krieges in ihrem Heimatland oder nach dem Aufenthaltsgesetz besitzen, eine Duldung nach dem Aufenthaltsgesetz besitzen, vollziehbar ausreisepflichtig sind, auch wenn eine Abschiebeandrohung noch nicht oder nicht mehr vollziehbar ist, Ehegatten, Lebenspartner oder minderjährige Kinder der eben genannten Personen sind, ohne dass sie selbst die dort genannten Voraussetzungen erfüllen, oder einen Folgeantrag nach dem Asylverfahrensgesetz oder einen Zweitantrag nach dem Asylverfahrensgesetz stellen.

Ziele
- Gewährleistung einer zeitnahen und gezielten Hilfegewährung - Sicherstellung einer qualitativ guten Beratung der Anspruchsberechtigten - Kostendämpfung

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Enge Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde des Landkreises Aurich und dem Nds. Ministerium für Inneres und Sport - Eingehende, rechtliche Beratung der Anspruchsberechtigten, insbesondere bei einer Veränderung des aufenthaltsrechtlichen Status und einer damit verbundenen Änderung der Anspruchsvoraussetzungen - Nutzung der Recyclinghöfe der Kreisvolkshochschulen für die Gewährung von Sachleistungen - Anwendung von Ausschreibungen für Sachgegenstände

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle Anzahl lfd. Leistungsempfänger

Ist 2011
210 500

Plan 2012
146 332

Ist 2012
160 360

Plan 2013

Erläuterungen
Auf der Ertragsseite werden die Erstattungen des Landes Niedersachsen für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nachgewiesen. Das Land Niedersachsen erstattet pauschal 5.036 € pro Person, die sich im Vorvorjahr im Leistungsbezug befand. Der Landkreis Aurich rechnet in diesem Bereich mit Erträgen i. H. v. 1.712.200 €. Des Weiteren wird mit Transfererträgen aus Rückzahlungen gewährter Hilfen sowie durch die Erstattung von Leistungen der Sozialleistungsträger etc. i. H. v. 91.200 € gerechnet. Die Transferaufwendungen für die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz belaufen sich auf 2.261.000 €. Die Leistungen für Bildung und Teilhabe betragen für diesen Personenkreis voraussichtlich 8.000 €.

260

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 313-01 Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 127.972,08 0,00 0,00 1.814.150,89 0,00 0,00 0,00 0,00 1.942.122,97 0,00 0,00 0,00 110.700,00 0,00 0,00 1.879.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.990.200,00 0,00 0,00 0,00 91.200,00 0,00 0,00 1.712.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.803.400,00 0,00 0,00 0,00 91.200,00 0,00 0,00 1.712.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.803.400,00 0,00 0,00 0,00 91.200,00 0,00 0,00 1.712.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.803.400,00 0,00 0,00 0,00 91.200,00 0,00 0,00 1.712.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.803.400,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 151.730,21 0,00 0,00 157.300,00 0,00 0,00 206.800,00 0,00 0,00 210.800,00 0,00 0,00 214.900,00 0,00 0,00 219.100,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

18.094,70 0,00 1.931.856,01 329,96 0,00 2.102.010,88

0,00 0,00 2.169.500,00 300,00 0,00 2.327.100,00

25.000,00 0,00 2.261.000,00 300,00 0,00 2.493.100,00

25.000,00 0,00 2.261.000,00 300,00 0,00 2.497.100,00

25.000,00 0,00 2.261.000,00 300,00 0,00 2.501.200,00

25.000,00 0,00 2.261.000,00 300,00 0,00 2.505.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-159.887,91

-336.900,00

-689.700,00

-693.700,00

-697.800,00

-702.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-159.887,91 0,00 0,00

-336.900,00 0,00 0,00

-689.700,00 0,00 0,00

-693.700,00 0,00 0,00

-697.800,00 0,00 0,00

-702.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-159.887,91

-336.900,00

-689.700,00

-693.700,00

-697.800,00

-702.000,00

261

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 315-01 Soziale Einrichtungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 315 315-01

Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Förderung von Pflegeeinrichtungen Pflegeeinrichtungen werden gefördert, wenn sie nach den Vorschriften des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) zugelassen sind, über einen Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen verfügen und eine Pflegesatz- oder Vergütungsvereinbarung abgeschlossen oder das Schiedsverfahren eingeleitet haben. Die Förderung erfolgt für die Investitionskosten auf den Pflegeplätzen, die Personen in Anspruch genommen haben, die pflegebedürftig sind. Eine Förderung wird gewährt für Folgeaufwendungen aus betriebsnotwendigen Investitionen für die Herstellung, Anschaffung, Wiederbeschaffung oder Ergänzung von Gebäuden und von sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegütern, Aufwendungen für Miete, Pacht, Nutzung oder Mitbenutzung von Gebäuden und sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegütern.

Förderung von sozialen Einrichtungen Die Förderung der unter dem Punkt Erläuterungen aufgeführten sozialen Einrichtungen basiert zum größten Teil auf dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Durch die Arbeit der Einrichtungen sollen die Lebenssituationen der betroffenen Bürger verbessert werden.

Auftragsgrundlage
- Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) - Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) - Niedersächsisches Pflegegesetz (NPflegeG) - Vertragliche Vereinbarungen und Förderrichtlinien des Landkreises Aurich

Zielgruppe
Ambulante und teilstationäre Pflegeeinrichtungen sowie freie Wohlfahrtsverbände, Vereine usw.

Ziele
Förderung von Pflegeeinrichtungen Ziel des Gesetzes ist es, eine leistungsfähige, wirtschaftliche und räumlich gegliederte pflegerische Versorgungsstruktur zu gewährleisten, die mit einer ausreichenden Zahl von Pflegeeinrichtungen eine ortsnahe, aufeinander abgestimmte, dem allgemein anerkannten medizinisch-pflegerischen Erkenntnisstand entsprechende teilstationäre und ambulante Versorgung der Pflegebedürftigen sicherstellt (notwendige pflegerische Versorgungsstruktur).

Förderung von sozialen Einrichtungen Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Hilfeleistung

Maßnahmen zur Zielerreichung
Förderung von Pflegeeinrichtungen Enge Zusammenarbeit mit dem Land, den Trägern der Pflegeeinrichtungen und den Pflegekassen unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

Förderung von sozialen Einrichtungen Einzelabrechnungen der Leistungsberechtigten werden ersetzt durch Gesamtabrechnungen der Einrichtungen. Dies führt zu einer Reduzierung des Abrechnungsaufwandes. Durch Präventionsarbeiten der Fördereinrichtungen wird ein Leistungsbezug von Hilfeempfängern z.T. vermieden oder zumindest reduziert.

262

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 315-01 Soziale Einrichtungen
Landkreis Aurich

Kennzahlen
Anzahl der Förderanträge teilstationär Anzahl der Förderanträge ambulant

Ist 2011
15 330

Plan 2012
40 310

Ist 2012
45 320

Plan 2013

Erläuterungen
Der Rückgang der Förderanträge zur Kurzzeitpflege resultiert aus einer Gesetzesänderung des § 10 NPflegeG. Den Aufwendungen i. H. v. 1.056.900 € für die Förderung von Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen stehen Erträge vom Land in derselben Höhe entgegen. Daneben sind Zuschüsse in Höhe von 621.500 € an folgende Institutionen veranschlagt: - Seniorenservicebüro 36.000 € - Tagesaufenthalt für Nichtsesshafte 27.000 € - Anlaufstelle für Straffällige in Aurich 5.200 € - Übergangswohnheim für Haftentlassene 28.800 € - Flüchtlingssozialarbeit des DRK Kreisverbandes Aurich 7.300 € - Suchtkrankenberatungsstelle 130.400 € - Schuldnerberatungsstelle 32.000 € - Ehe- und Lebensberatungsstelle 12.500 € - Profamilia Emden 5.000 € - Drogenberatung (Drobs) 110.100 € - Frauenhaus Aurich 217.100 € - DPWV Sozialzentrum 5.100 € - DPWV "KISS" 5.000 € Dem stehen Erträge in Höhe von 5.000 € gegenüber.

263

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 315-01 Soziale Einrichtungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 40.722,50 0,00 11.925,00 0,00 0,00 988.574,62 0,00 0,00 0,00 0,00 1.041.222,12 0,00 40.700,00 0,00 4.800,00 0,00 0,00 1.118.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.164.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 1.056.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.061.900,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 1.056.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.061.900,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 1.056.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.061.900,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 1.056.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.061.900,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 106.730,05 452,30 486,80 114.400,00 0,00 500,00 51.100,00 0,00 0,00 51.800,00 0,00 0,00 52.500,00 0,00 0,00 53.200,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 1.737.889,19 57.397,33 0,00 1.902.955,67

0,00 0,00 1.708.900,00 55.800,00 0,00 1.879.600,00

0,00 0,00 1.678.400,00 0,00 0,00 1.729.500,00

0,00 0,00 1.678.400,00 0,00 0,00 1.730.200,00

0,00 0,00 1.678.400,00 0,00 0,00 1.730.900,00

0,00 0,00 1.678.400,00 0,00 0,00 1.731.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-861.733,55

-715.600,00

-667.600,00

-668.300,00

-669.000,00

-669.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-861.733,55 0,00 0,00

-715.600,00 0,00 0,00

-667.600,00 0,00 0,00

-668.300,00 0,00 0,00

-669.000,00 0,00 0,00

-669.700,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-861.733,55

-715.600,00

-667.600,00

-668.300,00

-669.000,00

-669.700,00

264

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 321-01 Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 321 321-01

Soziale Hilfen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) werden gewährt, wenn Kriegsbeschädigte infolge der Schädigung und die Hinterbliebenen infolge des Verlustes des Ehegatten oder Lebenspartners, Elternteils, Kindes oder Enkelkindes nicht in der Lage sind, ihren Bedarf aus dem Einkommen und Vermögen zu decken. Die Leistungen der Kriegsopferfürsorge sind Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Krankenhilfe, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes, Altenhilfe, Erziehungsbeihilfe, ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt, Erholungshilfe, Wohnungshilfe und Hilfe in besonderen Lebenslagen. Die Hilfen nach dem BVG entsprechen damit weitestgehend den Hilfen in der Sozialhilfe.

Des Weiteren werden in diesem Produkt entsprechende Leistungen nach dem Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (SVG), einschließlich der Leistungen nach dem Zivildienstgesetz (ZDG) bzw. dem Gesetz über den Bundesfreiwilligendienst (BFDG) sowie Leistungen an Opfer von Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) ausgewiesen.

Die Leistungen des überörtlichen Trägers (unter-60-jährige Hilfeempfänger) werden zu 100 % vom Land Niedersachsen getragen. Die Leistungen des örtlichen Trägers (über-60-jährige Hilfeempfänger) werden zu 80% durch das Land Niedersachsen getragen.

Durch öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Emden, dem Landkreis Aurich, dem Landkreis Friesland, dem Landkreis Leer, dem Landkreis Wesermarsch und dem Landkreis Wittmund wurde geregelt, dass die Aufgaben nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und die Aufgaben aus anderen Gesetzen, die über das BVG analoge Anwendungen finden, ab dem 01.07.2009 auf den Landkreis Leer übertragen werden. Durch diesen Vertrag tragen die Vertragsparteien dem Umstand Rechnung, dass bei stark rückläufigen Fallzahlen, insbesondere im Bereich der Kriegsopferfürsorge, die Kosten für die Bediensteten, welche rechtssicher über die bestehenden Ansprüche beraten und entscheiden, nicht im gleichen Maße abnehmen.

Auftragsgrundlage
- Bundesversorgungsgesetz (BVG) - Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (SVG) - Zivildienstgesetz (ZDG) bzw. Gesetz über den Bundesfreiwilligendienst (BFDG) - Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Zielgruppe
Bezieher von Grundrenten des Versorgungsamtes

Erläuterungen
Aufgrund der Zentralisierung beim Landkreis Leer wird eine Kostenerstattung in Höhe von 33.000 € geleistet.

265

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 321-01 Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.812,18 0,00 0,00 0,00 0,00 2.812,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 5.902,83 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 32.071,40 0,00 37.974,23

0,00 0,00 0,00 32.600,00 0,00 32.600,00

0,00 0,00 0,00 33.000,00 0,00 33.000,00

0,00 0,00 0,00 33.000,00 0,00 33.000,00

0,00 0,00 0,00 33.000,00 0,00 33.000,00

0,00 0,00 0,00 33.000,00 0,00 33.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-35.162,05

-29.800,00

-32.900,00

-32.900,00

-32.900,00

-32.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-35.162,05 0,00 0,00

-29.800,00 0,00 0,00

-32.900,00 0,00 0,00

-32.900,00 0,00 0,00

-32.900,00 0,00 0,00

-32.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-35.162,05

-29.800,00

-32.900,00

-32.900,00

-32.900,00

-32.900,00

266

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 344-01 Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 344 344-01

Soziale Hilfen Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Hilfen für politische Häftlinge sind Leistungen nach dem 1. und 2. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz und Berufliches Rehabilitierungsgesetz). Diese Leistungen erhalten Haftopfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR, die eine mit den wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen, rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbaren Freiheitsentziehung von mindestens sechs Monaten erlitten haben sowie in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind.

Auftragsgrundlage
Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz - StrRehaG)

Zielgruppe
Politische Häftlinge der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR)

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle

Ist 2011
13

Plan 2012
14

Ist 2012
14

Plan 2013

Erläuterungen
Die zu erwartenden Transferaufwendungen dieses Produktes i. H. v. 47.000 € werden in voller Höhe vom Bund erstattet.

267

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 344-01 Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 39.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 39.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 39.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 39.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 5.900,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 0,00 6.200,00 0,00 0,00 6.300,00 0,00 0,00 6.400,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 39.250,00 0,00 0,00 39.250,00

0,00 0,00 39.300,00 0,00 0,00 45.200,00

0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 53.100,00

0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 53.200,00

0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 53.300,00

0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 53.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

0,00

-5.900,00

-6.100,00

-6.200,00

-6.300,00

-6.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0,00 0,00

-5.900,00 0,00 0,00

-6.100,00 0,00 0,00

-6.200,00 0,00 0,00

-6.300,00 0,00 0,00

-6.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

0,00

-5.900,00

-6.100,00

-6.200,00

-6.300,00

-6.400,00

268

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 345-01 Landesblindengeld
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 345 345-01

Soziale Hilfen Landesblindengeld Landesblindengeld

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Blinde Menschen erhalten vermögens- und einkommensunabhängig Landesblindengeld zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen. In den Jahren 2005 und 2006 wurde Landesblindengeld bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres gezahlt. Durch die Änderung des Gesetzes über das Landesblindengeld für Zivilblinde zum 01.01.2009 erhalten alle zivilblinden Personen ein Landesblindengeld in folgender Höhe: a) über 25-jährige Leistungsberechtigte b) unter 25-jährige Leistungsberechtigte c) bei Aufenthalt in stationären Einrichtungen für alle Altersgruppen und unabhängig vom Vorliegen einer Pflegestufe 100,00 € mtl. 265,00 € mtl. 320,00 € mtl.

Im häuslichen Bereich werden Leistungen der Pflegeversicherung pauschal auf das Landesblindengeld angerechnet, a) bei Pflegestufe I: - unter 25 Jahren - über 25 Jahren b) bei Pflegestufe II/III: - unter 25 Jahren - über 25 Jahren mtl. 170,00 € mtl. 165,00 € mtl. 130,00 € mtl. 135,00 €

Auftragsgrundlage
Gesetz über das Landesblindengeld für Zivilblinde

Zielgruppe
Blinde Menschen

Ziele
- angemessene Bearbeitungsdauer - Bürgernähe - Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidungen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- unbürokratische Hilfestellung und einvernehmliche Beilegung von Streitverfahren - fachlich korrekte und praktikable Umsetzung der geltenden Normen

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle

Ist 2011
255

Plan 2012
246

Ist 2012
240

Plan 2013

Erläuterungen
Für dieses Produkt wird mit Transferaufwendungen i. H. v. insgesamt 556.000 € gerechnet, die in voller Höhe vom Land Niedersachsen als Kostenträger erstattet werden.

269

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 345-01 Landesblindengeld
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 6.593,00 0,00 0,00 532.805,37 0,00 0,00 0,00 0,00 539.398,37 0,00 0,00 0,00 5.400,00 0,00 0,00 580.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 586.000,00 0,00 0,00 0,00 20.400,00 0,00 0,00 535.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 556.000,00 0,00 0,00 0,00 20.400,00 0,00 0,00 535.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 556.000,00 0,00 0,00 0,00 20.400,00 0,00 0,00 535.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 556.000,00 0,00 0,00 0,00 20.400,00 0,00 0,00 535.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 556.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 15.723,42 8,49 0,99 19.400,00 0,00 0,00 18.600,00 0,00 0,00 19.000,00 0,00 0,00 19.400,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 585.096,37 1,88 0,00 600.831,15

0,00 0,00 586.000,00 0,00 0,00 605.400,00

0,00 0,00 556.000,00 0,00 0,00 574.600,00

0,00 0,00 556.000,00 0,00 0,00 575.000,00

0,00 0,00 556.000,00 0,00 0,00 575.400,00

0,00 0,00 556.000,00 0,00 0,00 575.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-61.432,78

-19.400,00

-18.600,00

-19.000,00

-19.400,00

-19.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-61.432,78 0,00 0,00

-19.400,00 0,00 0,00

-18.600,00 0,00 0,00

-19.000,00 0,00 0,00

-19.400,00 0,00 0,00

-19.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-61.432,78

-19.400,00

-18.600,00

-19.000,00

-19.400,00

-19.800,00

270

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 346-01 Wohngeld (Restabwicklung)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 346 346-01

Soziale Hilfen Wohngeld Wohngeld (Restabwicklung)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Wohngeld erhalten Personen zur wirtschaftlichen Sicherung und angemessenen und familiengerechten Wohnens als Zuschuss zu den Aufwendungen für den Wohnraum. Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) können als Miet- oder Lastenzuschuss gewährt werden. Die Aufwendungen werden in voller Höhe vom Bund getragen. Da sich beim Landkreis Aurich seit dem 01.01.2009 die Fachanwendung NDS-Wohngeld im Einsatz befindet, werden die o. g. Leistungen direkt aus dem Landeshaushalt gezahlt. Dieses Produkt weist lediglich die Restabwicklung vereinzelter Einzahlungen durch Hilfeempfänger auf, die wiederum mit dem Land verrechnet werden.

Auftragsgrundlage
Wohngeldgesetz (WoGG)

Zielgruppe
Antragsberechtigt für den Mietzuschuss sind: - Mieter von Wohnraum bzw. Nutzungsberechtigte (Dauerwohnrecht) - Bewohner eines Heimes - Eigentümer von Wohngebäuden mit mehr als zwei Wohnungen

Antragsberechtigt für den Lastenzuschuss sind: - der Eigentümer des Eigenheimes, der Eigentumswohnung, einer Kleinsiedlung oder einer landwirtschaftlichen Nebenerwerbsstelle - Inhaber eines eigentumsähnlichen Dauerwohnrechts

Erläuterungen
Das Produkt 346-01 weist lediglich die produktbezogenen Personalkosten sowie die Restabwicklung von Wohngelderstattungen durch Hilfeempfänger auf. Insgesamt wird mit Transfererträgen i.H.v. 6.000 € gerechnet.

271

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 346-01 Wohngeld (Restabwicklung)
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 2.038,00 0,00 0,00 28.221,89 0,00 0,00 0,00 0,00 30.259,89 0,00 0,00 0,00 3.900,00 0,00 0,00 48.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.000,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 45.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.600,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 45.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.600,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 45.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.600,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 45.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.600,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 199.082,12 4.202,08 70,31 240.400,00 0,00 100,00 238.700,00 0,00 3.000,00 243.600,00 0,00 3.000,00 248.600,00 0,00 3.000,00 253.600,00 0,00 3.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

2.113,00 0,00 0,00 89.703,31 0,00 295.170,82

0,00 0,00 0,00 89.700,00 0,00 330.200,00

2.000,00 0,00 0,00 61.600,00 0,00 305.300,00

2.000,00 0,00 0,00 61.600,00 0,00 310.200,00

2.000,00 0,00 0,00 61.600,00 0,00 315.200,00

2.000,00 0,00 0,00 61.600,00 0,00 320.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-264.910,93

-278.200,00

-253.700,00

-258.600,00

-263.600,00

-268.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-264.910,93 0,00 0,00

-278.200,00 0,00 0,00

-253.700,00 0,00 0,00

-258.600,00 0,00 0,00

-263.600,00 0,00 0,00

-268.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-264.910,93

-278.200,00

-253.700,00

-258.600,00

-263.600,00

-268.600,00

272

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 347-01 Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 347 347-01

Soziale Hilfen Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Durch die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes sollen Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen gefördert und unterstützt werden. Dies geschieht durch die Übernahme der Kosten von ein- und mehrtägigen Klassenfahrten, Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagsverpflegung sowie Vereinsbeiträgen und Jugendfreizeiten. Zusätzlich werden Pauschalbeträge zur Deckung des Schulbedarfs zum 01.02. und 01.08. eines Jahres gezahlt. Dieses Produkt unterscheidet sich vom Podukt 312-60 hinsichtlich der Auftragsgrundlage.

Auftragsgrundlage
§ 6b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. §§ 28, 29 und 77 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II) -

Zielgruppe
Kinder und Jugendliche unter 25 Jahren (bei Vereinsbeiträgen und Jugendfreizeiten 18 Jahre) im Bezug von Wohngeld oder Kinderzuschlag, die entweder - in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege betreut werden oder - eine allgemeinbildende Schule oder Berufsschule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten.

Ziele
- Erreichung aller Leistungsberechtigten - zeitnahe Bewilligung der Hilfe - kontinuierliche Bürgernähe - uneingeschränkte Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidungen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- enge Zusammenarbeit mit Schulen, Kindertageseinrichtungen, Sport- und Kulturvereinen und anderen Sozialleistungsträgern - Werbung in Form von Flyern und Postern - unbürokratische Hilfestellung und Beratung - Beratungsangebot in der Außenstelle Aurich - fachlich korrekte und praktikable Umsetzung der geltenden Normen

Kennzahlen
Anzahl Leistungsempfänger

Ist 2011
2.000

Plan 2012
2.700

Ist 2012
2.800

Plan 2013

273

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 347-01 Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 80.200,00 0,00 0,00 95.700,00 0,00 0,00 97.600,00 0,00 0,00 99.500,00 0,00 0,00 101.400,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 -70,00 0,00 0,00 -70,00

0,00 0,00 312.000,00 0,00 0,00 392.200,00

0,00 0,00 423.000,00 200,00 0,00 518.900,00

0,00 0,00 423.000,00 200,00 0,00 520.800,00

0,00 0,00 423.000,00 200,00 0,00 522.700,00

0,00 0,00 423.000,00 200,00 0,00 524.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

70,00

-392.200,00

-518.900,00

-520.800,00

-522.700,00

-524.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

70,00 0,00 0,00

-392.200,00 0,00 0,00

-518.900,00 0,00 0,00

-520.800,00 0,00 0,00

-522.700,00 0,00 0,00

-524.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

70,00

-392.200,00

-518.900,00

-520.800,00

-522.700,00

-524.600,00

274

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 351-10 Sonst. soziale Hilfen und Leistungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 351 351-10

Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soziale Hilfen und Leistungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Dieses Produkt erfasst Leistungen der Krankenversorgung nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG), sonstige soziale Angelegenheiten des Bundes, des überörtlichen Trägers und anderer Kostenträger sowie die Finanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets. Die Entlastung für die Entsorgung von Windeln und Inkontinenzartikeln wird vom Landkreis Aurich als freiwillige Leistung gewährt. Die Leistungsgewährung erfolgt über die Abfallwirtschaft.

Auftragsgrundlage
Lastenausgleichsgesetz (LAG) Kreistagsbeschluss SGB II

Zielgruppe
- Empfänger von Unterhaltshilfe nach dem Lastenausgleichgesetz - Familien mit Kleinkindern, die Windeln zu entsorgen haben - Personen, die Inkontinenzmaterial benötigen und in nicht stationären Pflegeeinrichtungen (u. a. Heimen) wohnen - Schulen und Schüler/innen

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle Entlastung f. Entsorgung von Windeln Anzahl lfd. Fälle Entlastung f. Entsorgung von Inkontinenzartikeln Anzahl lfd. Fälle nach dem Lastenausgleichgesetz

Ist 2011
800

Plan 2012
798

Ist 2012
800

Plan 2013

250

252

250

2

1

1

Erläuterungen
Die unter diesem Produkt verbuchten Aufwendungen werden von anderen Leistungsträgern erbracht und mit dem Sozialamt des Landkreises Aurich abgerechnet. Für die kostenmäßige Entlastung für die Entsorgung von Windeln und Inkontinenzartikeln werden Aufwendungen i. H. v. 120.000 € veranschlagt. Für Krankenaufwendungen nach dem Lastenausgleichsgesetz werden Aufwendungen i. H. v. 1.000 € veranschlagt. Erträge i. H. v. 30.000 € werden aus der Restabwicklung von Sozialhilfefällen vor dem Jahr 2001 (vor Einführung des Quotalen Systems) erwartet. Die Kosten für die Schulsozialarbeit belaufen sich auf ca. 815.000 €. Diese Aufwendungen werden durch entsprechende Erträge im Produkt 312-10 "Leistungen für Unterkunft und Heizung" vollständig abgedeckt. Die Leistungen für Bildung und Teilhabe betragen für diesen Personenkreis voraussichtlich 2.000 €. Der Personalaufwand für die Bearbeitung des Produktes 351-10 ist so gering, dass hier keine gesonderte Veranschlagung erfolgt.

275

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 351-10 Sonst. soziale Hilfen und Leistungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 100.247,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.247,74 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 143.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 143.000,00 0,00 0,00 0,00 143.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 143.000,00 0,00 0,00 0,00 143.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 143.000,00 0,00 0,00 0,00 143.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 143.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 236.100,00 0,00 0,00 240.900,00 0,00 0,00 245.700,00 0,00 0,00 250.600,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

3.107,61 0,00 524.231,52 0,00 0,00 527.339,13

0,00 0,00 852.300,00 0,00 0,00 852.300,00

0,00 0,00 938.000,00 0,00 0,00 1.174.100,00

0,00 0,00 938.000,00 0,00 0,00 1.178.900,00

0,00 0,00 938.000,00 0,00 0,00 1.183.700,00

0,00 0,00 938.000,00 0,00 0,00 1.188.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-427.091,39

-822.300,00

-1.031.100,00

-1.035.900,00

-1.040.700,00

-1.045.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-427.091,39 0,00 0,00

-822.300,00 0,00 0,00

-1.031.100,00 0,00 0,00

-1.035.900,00 0,00 0,00

-1.040.700,00 0,00 0,00

-1.045.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-427.091,39

-822.300,00

-1.031.100,00

-1.035.900,00

-1.040.700,00

-1.045.600,00

276

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 611-02 Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II (Sozialamt)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

61 611 611-02

Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II (Sozialamt)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Das Land beteiligt sich an den Kosten der kommunalen Träger für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Der Landeszuschuss wird ab dem 01.01.2012 beim Produkt 611-03 (Jobcenter) ausgewiesen.

Auftragsgrundlage
§ 5 Nds. Gesetz zur Ausführung des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuches (Nds. AG SGB II).

277

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 611-02 Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II (Soziala
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 1.365.852,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.365.852,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

1.365.852,33

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

1.365.852,33 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

1.365.852,33

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

278

10.04.2013

Teilhaushalt 53
Amt für Gesundheitswesen
414-00 412-01 414-01 414-02 414-03 414-04 122-30 343-01 Gemeinkosten Gesundheitsamt Gesundheitseinrichtungen Amtsärztlicher Dienst Kinder- und jugendärztlicher Dienst Jugendzahnpflege Gesundheitsaufsicht Einweisungen nach dem NPsychKG Betreuungsleistungen

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 53 Amt für Gesundheitswesen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 27.600,00 0,00 0,00 497.990,10 6.339,55 183.121,08 0,00 0,00 0,00 0,00 715.050,73 0,00 25.000,00 0,00 0,00 448.000,00 4.000,00 217.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 694.700,00 0,00 72.600,00 0,00 0,00 413.000,00 4.000,00 217.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 707.300,00 0,00 72.600,00 0,00 0,00 413.000,00 4.000,00 217.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 707.300,00 0,00 72.600,00 0,00 0,00 413.000,00 4.000,00 217.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 707.300,00 0,00 72.600,00 0,00 0,00 413.000,00 4.000,00 217.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 707.300,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.937.384,98 20.142,05 180.884,80 2.123.500,00 0,00 252.900,00 2.252.600,00 0,00 322.900,00 2.297.200,00 0,00 322.900,00 2.342.700,00 0,00 322.900,00 2.388.800,00 0,00 322.900,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

737,80 0,00 0,00 45.714,47 0,00 2.184.864,10

28.900,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 2.461.500,00

31.600,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 2.663.300,00

34.300,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 2.710.600,00

36.800,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 2.758.600,00

36.800,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 2.804.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-1.469.813,37

-1.766.800,00

-1.956.000,00

-2.003.300,00

-2.051.300,00

-2.097.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.469.813,37 36.417,54 2.842,07

-1.766.800,00 42.200,00 1.600,00

-1.956.000,00 42.200,00 1.600,00

-2.003.300,00 42.200,00 1.600,00

-2.051.300,00 42.200,00 1.600,00

-2.097.400,00 42.200,00 1.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

33.575,47

40.600,00

40.600,00

40.600,00

40.600,00

40.600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.436.237,90

-1.726.200,00

-1.915.400,00

-1.962.700,00

-2.010.700,00

-2.056.800,00

279

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 53 Amt für Gesundheitswesen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 27.600,00 0,00 484.644,23 6.679,55 186.679,26 0,00 0,00

0,00 25.000,00 0,00 448.000,00 4.000,00 217.700,00 0,00 0,00

0,00 72.600,00 0,00 413.000,00 4.000,00 217.700,00 0,00 0,00

0,00 72.600,00 0,00 413.000,00 4.000,00 217.700,00 0,00 0,00

0,00 72.600,00 0,00 413.000,00 4.000,00 217.700,00 0,00 0,00

0,00 72.600,00 0,00 413.000,00 4.000,00 217.700,00 0,00 0,00

01.09

0,00 705.603,04 1.937.384,98 20.142,05 184.398,15

0,00 694.700,00 2.123.500,00 0,00 252.900,00

0,00 707.300,00 2.252.600,00 0,00 322.900,00

0,00 707.300,00 2.297.200,00 0,00 322.900,00

0,00 707.300,00 2.342.700,00 0,00 322.900,00

0,00 707.300,00 2.388.800,00 0,00 322.900,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 46.079,59 2.188.004,77

0,00 0,00 56.200,00 2.432.600,00

0,00 0,00 56.200,00 2.631.700,00

0,00 0,00 56.200,00 2.676.300,00

0,00 0,00 56.200,00 2.721.800,00

0,00 0,00 56.200,00 2.767.900,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.482.401,73 0,00 0,00

-1.737.900,00 0,00 0,00

-1.924.400,00 0,00 0,00

-1.969.000,00 0,00 0,00

-2.014.500,00 0,00 0,00

-2.060.600,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.762,86 0,00 0,00 0,00 3.762,86

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-3.762,86

-21.000,00

-30.000,00

-21.000,00

-21.000,00

-21.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.486.164,59 0,00 0,00

-1.758.900,00 0,00 0,00

-1.954.400,00 0,00 0,00

-1.990.000,00 0,00 0,00

-2.035.500,00 0,00 0,00

-2.081.600,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.486.164,59

-1.758.900,00

-1.954.400,00

-1.990.000,00

-2.035.500,00

-2.081.600,00

280

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 53 Amt für Gesundheitswesen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I53-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst., Amtsärztl. Dienst I53-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst., Einschulungsuntersu. I53-00-003 Betriebs- u. Geschäftsausst., Gesundheitsaufsicht I53-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Trink-/Badewa.-

-15.000,00

-22.000,00

-13.000,00

-13.000,00

-13.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-1.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

Gesamtsumme

-21.000,00

-30.000,00

-21.000,00

-21.000,00

-21.000,00

281

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 414-00 Gemeinkosten Gesundheitsamt
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-00

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Gemeinkosten Gesundheitsamt

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

282

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 414-00 Gemeinkosten Gesundheitsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 13.337,58 0,00 0,00 300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 440,36 0,00 13.777,94

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-13.777,94

-300,00

0,00

0,00

0,00

0,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-13.777,94 0,00 0,00

-300,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-13.777,94

-300,00

0,00

0,00

0,00

0,00

283

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 412-01 Gesundheitseinrichtungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 412 412-01

Gesundheitsdienste Gesundheitseinrichtungen Gesundheitseinrichtungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

1. Durchführung von Maßnahmen zur besseren sozialen und medizinischen Versorgung von Betroffenen 2. Sozialpsychiatrischer Dienst: Krisenintervention, Beratung und persönliche Hilfen, Angehörigenarbeit, Koordination von Hilfsangeboten, Beratung von Selbsthilfegruppen, Verbundsarbeit, fachärztliche Stellungnahmen, Begleitung der Einweisungen psychisch Kranker und Suchtkranker im Fachkrankenhaus 3. Niedrigschwellige Kontaktstelle Wiemersches Haus 4. Niedrigschwellige Kontaktstelle Dwarsloopers 5. Aids- und Schwangerschaftskonfliktberatung, Anträge für Hilfen zum Schutz des ungeborenen Lebens 6. Gesundheitsprävention/Familienhebammenprojekt, Erarbeitung von ziel- und problemgruppenorientierten Maßnahmenkatalogen und Kampagnen, Netzwerkbildung 7. Pflegestützpunkt/Seniorenservicebüro/sozialer Beratungsdienst

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG), Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD)

Zielgruppe
Bürgerinnen und Bürger, Öffentlichkeit, psychisch Kranke und deren Umfeld, regionale Gesundheitsakteure

Ziele
Zu 2. bis 4.: - Neuorganisation des Sozialpsychiatrischen Dienstes um eine noch höhere Effizienz in der sozialpsychiatrischen Versorgung zu erreichen - Erstellen eines sozialpsychiatrischen Planes

Zu 5.: - Verhütung der Weiterverbreitung von HIV-Infektionen sowie Abbau irrationaler Ängste - Verbesserung der sexuellen Gesundheit durch Präventions- und Beratungsangebote - Ermöglichen eines in sozialer Hinsicht komplikationsarmen Verlauf von Schwangerschaft und Geburt - Unterstützung bei schwierigen Entscheidungen - Vermittlung von Hilfen

Zu 6.: - Ausbau der Gesundheitsprävention (Planung, Koordination und Vernetzung) unter Berücksichtigung u.a. der Kinder- und Jugendgesundheit und -armut bis hin zur Beratung von alten und pflegebedürftigen Menschen - Ausweitung der Netzwerkarbeit im Hinblick auf Institutionen, die für die Arbeit der Familienhebammen von Bedeutung sind - in enger Kooperation mit den Regionalteamleitern des Amtes für Kinder, Jugend und Familie das Thema "Frühe Hilfen" weiterentwickeln

Zu 7.: - Aufbau eines verbindlichen Netzwerkes zur gerontopsychiatrischen Versorgung im Landkreis Aurich - Ausweitung der Angehörigen- und Öffentlichkeitsarbeit

284

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 412-01 Gesundheitseinrichtungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 27.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 27.600,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 0,00 72.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 72.600,00 0,00 72.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 72.600,00 0,00 72.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 72.600,00 0,00 72.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 72.600,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 347.664,58 2.015,18 76.936,96 381.700,00 0,00 95.700,00 574.600,00 0,00 166.700,00 586.000,00 0,00 166.700,00 597.700,00 0,00 166.700,00 609.400,00 0,00 166.700,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 9.056,63 0,00 435.673,35

0,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 487.500,00

0,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 751.400,00

0,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 762.800,00

0,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 774.500,00

0,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 786.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-408.073,35

-462.500,00

-678.800,00

-690.200,00

-701.900,00

-713.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-408.073,35 34.435,40 707,29

-462.500,00 40.000,00 0,00

-678.800,00 40.000,00 0,00

-690.200,00 40.000,00 0,00

-701.900,00 40.000,00 0,00

-713.600,00 40.000,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

33.728,11

40.000,00

40.000,00

40.000,00

40.000,00

40.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-374.345,24

-422.500,00

-638.800,00

-650.200,00

-661.900,00

-673.600,00

285

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 414-01 Amtsärztlicher Dienst
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-01

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Untersuchung und Gutachten für Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst, Eignungsuntersuchungen bestimmter Personengruppen, Angemessenheit ärztlicher Leistungen und Behandlungskosten, Ausländerrecht, Gutachten für Betreuungsangelegenheiten, gerichtsärztliche Gutachten (Verhandlungs- und Haftfähigkeit), Beihilfeangelegenheiten (Kur, Pflegebedürftigkeit usw.), Untersuchungen zur Zulassung zu bestimmten Berufsgruppen, Untersuchung der Erwerbsfähigkeit, Notwendigkeit und Angemessenheit von Eingliederungshilfe, Fahrtauglichkeit, Drogenscreening, Medizinalaufsicht, Leichen- und Bestattungswesen

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD), Heilpraktikergesetz und Richtlinie, Niedersächsisches Bestattungsgesetz

Zielgruppe
Zu begutachtende Personen, Auftraggeber, Bürgerinnen und Bürger, Öffentlichkeit, Behörden und öffentliche Institutionen, medizinische Berufsgruppen

Ziele
- Entscheidungshilfe für Auftraggeber - Unterstützung von Maßnahmen, die der fehlenden Inanspruchnahme von Gesundheitsangeboten infolge sozialer Benachteiligung entgegenwirken - Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung eines Qualitätsmanagements im amtsärztlichen Dienst - Überprüfung der formalen Korrektheit und inhaltlichen Plausibilität von Leichenschauscheinen - Feststellung der Unbedenklichkeit der Berufsausübung von Heilpraktikern

286

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 414-01 Amtsärztlicher Dienst
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 369.074,85 6.339,55 21.335,80 0,00 0,00 0,00 0,00 396.750,20 0,00 0,00 0,00 0,00 346.000,00 4.000,00 38.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 388.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 311.000,00 4.000,00 38.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 353.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 311.000,00 4.000,00 38.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 353.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 311.000,00 4.000,00 38.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 353.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 311.000,00 4.000,00 38.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 353.700,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 626.396,90 7.529,05 63.762,88 727.300,00 0,00 101.700,00 636.500,00 0,00 100.700,00 649.200,00 0,00 100.700,00 662.100,00 0,00 100.700,00 675.100,00 0,00 100.700,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

349,25 0,00 0,00 9.754,43 0,00 707.792,51

26.800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 865.000,00

28.800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 775.200,00

30.800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 789.900,00

32.800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 804.800,00

32.800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 817.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-311.042,31

-476.300,00

-421.500,00

-436.200,00

-451.100,00

-464.100,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-311.042,31 1.448,54 815,88

-476.300,00 2.200,00 1.600,00

-421.500,00 2.200,00 1.600,00

-436.200,00 2.200,00 1.600,00

-451.100,00 2.200,00 1.600,00

-464.100,00 2.200,00 1.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

632,66

600,00

600,00

600,00

600,00

600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-310.409,65

-475.700,00

-420.900,00

-435.600,00

-450.500,00

-463.500,00

287

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 414-02 Kinder- und jugendärztlicher Dienst
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-02

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Kinder- und jugendärztlicher Dienst

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Früherkennung von Gesundheitsdefiziten, Prävention, Einschulungsuntersuchungen, sozialmedizinische Stellungnahmen und kinderärztliche Gutachten, Mitglied im Früherkennungsteam, Impfberatung, Elternarbeit, Sprachheilfürsorge

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD), Sozialgesetzbuch XII

Zielgruppe
Kinder und Jugendliche, Sorgeberechtigte, Gemeinschaftseinrichtungen für Kinder und Jugendliche

Ziele
- Feststellung der Schulfähigkeit bzw. ggf. notwendiger Fördermaßnahmen - Prophylaktische und therapeutische Empfehlungen in Kooperation mit dem behandelnden (Kinder-) Arzt - Entscheidungshilfe zur Förderung behinderter oder von Behinderung bedrohter Kinder im schulpflichtigen Alter - Feststellung des Integrations- und Förderbedarfs für behinderte oder entwicklungsauffällige Kinder - Erkennung von Sprachbeeinträchtigungen, Einleitung von Präventivmaßnahmen und Behandlung - Erweiterung und Ausbau der Netzwerkarbeit im Rahmen der frühkindlichen Gesundheitsförderung

288

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 414-02 Kinder- und jugendärztlicher Dienst
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 301.713,30 2.134,51 2.855,80 351.800,00 0,00 8.700,00 377.300,00 0,00 8.700,00 384.800,00 0,00 8.700,00 392.500,00 0,00 8.700,00 400.300,00 0,00 8.700,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 3.646,97 0,00 310.350,58

1.500,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 371.000,00

2.000,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 397.000,00

2.500,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 405.000,00

3.000,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 413.200,00

3.000,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 421.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-310.350,58

-371.000,00

-397.000,00

-405.000,00

-413.200,00

-421.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-310.350,58 0,00 142,70

-371.000,00 0,00 0,00

-397.000,00 0,00 0,00

-405.000,00 0,00 0,00

-413.200,00 0,00 0,00

-421.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-142,70

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-310.493,28

-371.000,00

-397.000,00

-405.000,00

-413.200,00

-421.000,00

289

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 414-03 Jugendzahnpflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-03

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Jugendzahnpflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Gruppenprophylaxe und zahnärztliche Untersuchungen in Kindertagesstätten und Grundschulen zur richtigen Mundhygiene, Ernährung und Essverhalten, zahnärztliche Untersuchungen, Aktionstage, Elternarbeit, zahnmedizinische Gutachten

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD), Sozialgesetzbuch V

Zielgruppe
Kinder in Kindertagesstätten und Schulen

Ziele
- Aufsuchende Früherkennung von Zahn-, Mund- und Kiefererkrankungen - Verbesserung der Zahn- und Mundgesundheit durch weitere Gruppenprophylaxemaßnahmen (z.B. Ernährungsberatung, Unterrichtsstunde zur Mundhygiene, Putzunterweisung) in Kindertagesstätten und Grundschulen

290

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 414-03 Jugendzahnpflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 147.801,48 0,00 0,00 0,00 0,00 147.801,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 189.941,86 0,00 14.159,42 190.600,00 0,00 34.400,00 201.700,00 0,00 34.400,00 205.800,00 0,00 34.400,00 209.900,00 0,00 34.400,00 214.200,00 0,00 34.400,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 6.425,78 0,00 210.527,06

0,00 0,00 0,00 5.100,00 0,00 230.100,00

0,00 0,00 0,00 5.100,00 0,00 241.200,00

0,00 0,00 0,00 5.100,00 0,00 245.300,00

0,00 0,00 0,00 5.100,00 0,00 249.400,00

0,00 0,00 0,00 5.100,00 0,00 253.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-62.725,58

-57.600,00

-68.700,00

-72.800,00

-76.900,00

-81.200,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-62.725,58 0,00 203,50

-57.600,00 0,00 0,00

-68.700,00 0,00 0,00

-72.800,00 0,00 0,00

-76.900,00 0,00 0,00

-81.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-203,50

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-62.929,08

-57.600,00

-68.700,00

-72.800,00

-76.900,00

-81.200,00

291

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 414-04 Gesundheitsaufsicht
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-04

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Gesundheitsaufsicht

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Hygienische Beratung und Überwachung von Krankenhäusern, Arztpraxen, anderen Einrichtungen und ambulanten heilberuflichen Einrichtungen, Mitwirkung bei der Heimaufsicht, Medizinalaufsicht, Erfassung von meldepflichtigen Krankheiten und Einleitung entsprechender Bekämpfungsmaßnahmen, Geschlechtskrankenfürsorge, Überwachung der Trinkwassergewinnung und -versorgung, Überwachung der Badeanstalten und Badegewässer, Überwachung der freiverkäuflichen Arzneimittel, Belehrungen nach dem IfSG

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD), Trinkwasserverordnung (TVO), Infektionsschutzgesetz (IfSG), Arzneimittelgesetz (AMG), Hebammengesetz

Zielgruppe
- Bürgerinnen und Bürger, Öffentlichkeit - Erkrankte und ihr Umfeld - Ämter und Behörden - Gemeinschaftseinrichtungen - Krankenhäuser, Arztpraxen usw.

Ziele
- Erkennung und Verhütung von Infektionskrankheiten - Verhinderung der Ausbreitung, Resistenzbildung und Weitergabe von Tuberkulose - Verhütung und Bekämpfung von (nosokomialen) Infektionskrankheiten - Weiterentwicklung und Mitarbeit beim MRSA-Netzwerk im Landkreis Aurich - Überprüfung der Einhaltung hygienischer, technischer, baulich räumlicher und medizinisch pflegerischer Standards - Überprüfung der Einhaltung baulich hygienischer Standards und der Einhaltung von Funktionsstandards, Überwachung der Qualität

292

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 414-04 Gesundheitsaufsicht
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 128.535,25 0,00 13.983,80 0,00 0,00 0,00 0,00 142.519,05 0,00 0,00 0,00 0,00 102.000,00 0,00 6.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 108.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 102.000,00 0,00 6.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 108.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 102.000,00 0,00 6.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 108.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 102.000,00 0,00 6.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 108.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 102.000,00 0,00 6.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 108.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 288.646,94 2.489,79 21.274,11 324.000,00 0,00 10.000,00 308.900,00 0,00 10.000,00 314.800,00 0,00 10.000,00 320.900,00 0,00 10.000,00 327.100,00 0,00 10.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

201,80 0,00 0,00 9.236,49 0,00 321.849,13

600,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 343.800,00

800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 328.900,00

1.000,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 335.000,00

1.000,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 341.100,00

1.000,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 347.300,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-179.330,08

-235.300,00

-220.400,00

-226.500,00

-232.600,00

-238.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-179.330,08 533,60 681,10

-235.300,00 0,00 0,00

-220.400,00 0,00 0,00

-226.500,00 0,00 0,00

-232.600,00 0,00 0,00

-238.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-147,50

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-179.477,58

-235.300,00

-220.400,00

-226.500,00

-232.600,00

-238.800,00

293

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-30 Einweisungen nach dem NPsychKG
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-30

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Einweisungen nach dem NPsychKG

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

- Einweisung von psychisch Kranken und Suchtkranken in ein psychiatrisches Fachkrankenhaus bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung sowie einer akuten Eigen- oder Fremdgefährdung - Einholen der richterlichen Beschlüsse - Koordination des Bereitschaftsdienstes

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG).

Zielgruppe
Psychisch Kranke

Ziele
Beim nicht zu vermeidenden Zwang, diesen so schonend als möglich, aber auch sicher gestalten.

294

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-30 Einweisungen nach dem NPsychKG
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 34.805,24 400,26 1.594,56 19.000,00 0,00 2.000,00 23.100,00 0,00 2.000,00 23.500,00 0,00 2.000,00 23.900,00 0,00 2.000,00 24.300,00 0,00 2.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

186,75 0,00 0,00 2.357,43 0,00 39.344,24

0,00 0,00 0,00 9.300,00 0,00 30.300,00

0,00 0,00 0,00 9.300,00 0,00 34.400,00

0,00 0,00 0,00 9.300,00 0,00 34.800,00

0,00 0,00 0,00 9.300,00 0,00 35.200,00

0,00 0,00 0,00 9.300,00 0,00 35.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-39.344,24

-30.300,00

-34.400,00

-34.800,00

-35.200,00

-35.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-39.344,24 0,00 241,60

-30.300,00 0,00 0,00

-34.400,00 0,00 0,00

-34.800,00 0,00 0,00

-35.200,00 0,00 0,00

-35.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-241,60

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-39.585,84

-30.300,00

-34.400,00

-34.800,00

-35.200,00

-35.600,00

295

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 343-01 Betreuungsleistungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 343 343-01

Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Aufgaben als Betreuungsbehörde, Vorschlag von Betreuern, Überprüfung der Geeignetheit, Unterstützung gegenüber dem Betreuungsgericht, Sozialberichte, Einzelberatungen, Aufklärungsarbeit, Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen

Auftragsgrundlage
Gesetz über die Wahrnehmung behördlicher Aufgaben bei der Betreuung Volljähriger (Betreuungsbehördengesetz - BtBG)

Zielgruppe
Personen, für die eine Betreuung eingerichtet werden soll oder ist, Angehörige, Berufsbetreuer, Vollmachtsinhaber

Ziele
Installation einer Software im Betreuungswesen; Einführung einer Dokumentation

296

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 343-01 Betreuungsleistungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 380,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 380,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 134.878,58 5.573,26 301,07 128.800,00 0,00 400,00 130.500,00 0,00 400,00 133.100,00 0,00 400,00 135.700,00 0,00 400,00 138.400,00 0,00 400,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 4.796,38 0,00 145.549,29

0,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 133.500,00

0,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 135.200,00

0,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 137.800,00

0,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 140.400,00

0,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 143.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-145.169,29

-133.500,00

-135.200,00

-137.800,00

-140.400,00

-143.100,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-145.169,29 0,00 50,00

-133.500,00 0,00 0,00

-135.200,00 0,00 0,00

-137.800,00 0,00 0,00

-140.400,00 0,00 0,00

-143.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-50,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-145.219,29

-133.500,00

-135.200,00

-137.800,00

-140.400,00

-143.100,00

297

10.04.2013

Teilhaushalt 55
Jobcenter
(passive Leistungen)
312-11 312-31 312-40 312-91 611-03 Leistungen für Unterkunft und Heizung * Einmalige Leistungen Arbeitslosengeld II (ohne KdU) / Optionskommunen * Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende * Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II

*Wesentliche Produkte

Die aktiven Leistungen nach dem SGB II werden durch die kommunale Anstalt öffentlichen Rechts „Landkreis Aurich – Jobcenter kAöR“ erbracht.

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 55 Jobcenter (passive Leistungen)
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.627.200,00 54.512.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.159.600,00 2.627.200,00 55.803.000,00 0,00 1.531.800,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00 0,00 7.600,00 60.026.800,00 2.627.200,00 55.803.000,00 0,00 1.531.800,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00 0,00 7.600,00 60.026.800,00 2.627.200,00 55.803.000,00 0,00 1.531.800,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00 0,00 7.600,00 60.026.800,00 2.627.200,00 55.803.000,00 0,00 1.531.800,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00 0,00 7.600,00 60.026.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 4.385.400,00 0,00 27.500,00 4.070.500,00 0,00 57.500,00 4.151.900,00 0,00 57.500,00 4.234.900,00 0,00 57.500,00 4.319.700,00 0,00 57.500,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 70.054.900,00 1.043.600,00 0,00 75.511.400,00

0,00 0,00 73.215.000,00 765.200,00 0,00 78.108.200,00

0,00 0,00 73.215.000,00 765.200,00 0,00 78.189.600,00

0,00 0,00 73.215.000,00 765.200,00 0,00 78.272.600,00

0,00 0,00 73.215.000,00 765.200,00 0,00 78.357.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

0,00 -18.351.800,00

-18.081.400,00

-18.162.800,00

-18.245.800,00

-18.330.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 -18.351.800,00 0,00 0,00 0,00 1.222.400,00

-18.081.400,00 0,00 1.547.600,00

-18.162.800,00 0,00 1.547.600,00

-18.245.800,00 0,00 1.547.600,00

-18.330.600,00 0,00 1.547.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

-1.222.400,00

-1.547.600,00

-1.547.600,00

-1.547.600,00

-1.547.600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

0,00 -19.574.200,00

-19.629.000,00

-19.710.400,00

-19.793.400,00

-19.878.200,00

298

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 55 Jobcenter (passive Leistungen)
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 0,00 1.008,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2.627.200,00 54.512.400,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 0,00

2.627.200,00 55.803.000,00 1.531.800,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00

2.627.200,00 55.803.000,00 1.531.800,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00

2.627.200,00 55.803.000,00 1.531.800,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00

2.627.200,00 55.803.000,00 1.531.800,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00

01.09

0,00 1.008,00 0,00 0,00 0,00

0,00 57.159.600,00 4.385.400,00 0,00 27.500,00

7.600,00 60.026.800,00 4.070.500,00 0,00 57.500,00

7.600,00 60.026.800,00 4.151.900,00 0,00 57.500,00

7.600,00 60.026.800,00 4.234.900,00 0,00 57.500,00

7.600,00 60.026.800,00 4.319.700,00 0,00 57.500,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 4.504.643,22 429,14 4.505.072,36

0,00 70.054.900,00 1.043.600,00 75.511.400,00

0,00 73.215.000,00 765.200,00 78.108.200,00

0,00 73.215.000,00 765.200,00 78.189.600,00

0,00 73.215.000,00 765.200,00 78.272.600,00

0,00 73.215.000,00 765.200,00 78.357.400,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-4.504.064,36 0,00 0,00

-18.351.800,00 0,00 0,00

-18.081.400,00 0,00 0,00

-18.162.800,00 0,00 0,00

-18.245.800,00 0,00 0,00

-18.330.600,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-4.504.064,36 0,00 0,00

-18.351.800,00 0,00 0,00

-18.081.400,00 0,00 0,00

-18.162.800,00 0,00 0,00

-18.245.800,00 0,00 0,00

-18.330.600,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-4.504.064,36

-18.351.800,00

-18.081.400,00

-18.162.800,00

-18.245.800,00

-18.330.600,00

299

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 312-11 Leistungen für Unterkunft und Heizung (Jobcenter)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-11

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung (Jobcenter)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Jobcenter (passive Leistungen)

Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sieht für erwerbsfähige Leistungsberechtigte neben der Regelleistung insbesondere Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) vor. Diese Leistungen werden vom Landkreis Aurich als kommunaler Träger in der tatsächlichen Höhe übernommen, soweit sie angemessen sind. Seit dem 01.01.2012 ist der Landkreis Aurich zugelassener kommunaler Träger gem. § 6a SGB II und nimmt die Aufgaben in eigener Zuständigkeit wahr. Zum Ausgleich der gewährten Leistungen für Unterkunft und Heizung erhält der Landkreis Aurich nach § 46 Abs. 5 bis 9 SGB II variable Zuschüsse des Bundes. Diese Ausgleichszahlung entspricht im Haushaltsjahr 2013 einer Quote von 26,4% und wird jährlich über eine Berechnungsformel nach § 4 Nds. Gesetz zur Ausführung des SGB II und § 6 b Bundeskindergeldgesetz angepasst. Der Abruf der Erstattungen erfolgt nach Maßgabe des § 46 Abs. 8 SGB II beim Land. Die Leistungen wurden bis 2011 beim Produkt 312-1000 (Sozialamt) ausgewiesen.

Auftragsgrundlage
§ 22 Abs. 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Zielgruppe
Leistungen nach dem SGB II erhalten Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind sowie deren Angehörige.

Ziele
Der Landkreis strebt an, die Hilfebedürftigkeit im Bereich SGB II zu verringern. Ziel ist es, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung nach dem SGB II aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten. Für die Nachhaltung der Erreichung dieses Ziels werden als Indikatoren die Entwicklung der Summe der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) im Vergleich zum Vorjahr sowie die durchschnittlichen Leistungen für Unterkunft und Heizung je Bedarfsgemeinschaft betrachtet. Konkret ist für 2013 eine Steigerung der Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von ca. 960.000 € im Vergleich zum Vorjahr. Es zeichnen sich Steigerungstendenzen bei den Kaltmieten (insbesondere in Aurich) sowie den Neben- und den Heizkosten ab, die sich auf die Unterkunftskosten pro Fall (Bedarfsgemeinschaft) und Monat auswirken. Zudem wirkt sich die Regelsatzerhöhung zum 01.01.2013 in einer Masse von Aufstockerfällen (Bezieher von ergänzenden Arbeitslosengeld II-Leistungen) auch auf den kommunalen Träger aus. Eine Kompensation kann nur erfolgen, wenn die Zahl der Leistungsberechtigten insgesamt sinkt.

Kennzahlen
Summe KdU durchschnittl. Anzahl BG durchschnittl. Kosten/BG/Monat

Ist 2011
26.710.500 € 7319 304 €

Plan 2012
26.710.500 € 7319 304 €

Ist 2012

Plan 2013
27.675.000 7200 320 €

Erläuterungen
Im Rahmen der Leistungen für Unterkunft und Heizung erwartet der Landkreis Aurich im Haushaltsjahr 2013 einen Ausgabeaufwand i.H.v. 27.675.000 €. Diesen Ausgaben stehen Erstattungen vom Bund nach § 46 Abs. 5 bis 9 SGB II i.H.v. 7.163.600 € gegenüber. Seit dem Haushaltsjahr 2007 hat der Bund die prozentuale Erstattung der Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung kontinuierlich abgesenkt. Im Jahr 2007 bekam der Landkreis Aurich noch 31,2% seiner Aufwendungen vom Bund vergütet. Im Haushaltsjahr 2009 bezifferte sich dieser Erstattungssatz nur noch auf 25,4%, im Jahr 2010 sogar nur noch auf 23%. Erst im April 2011 stieg der Anteil wieder auf 26,4% - zurückzuführen auf die Erhöhung der KdU um den Anteil für die Warmwasseraufbereitung. Eine Senkung der Leistungsgewährung kann nur mit einer erfolgreichen Integrationsarbeit und der damit verbundenen Verringerung/Vermeidung von Hilfebedürftigkeit einhergehen. Die Zielerreichung steht somit in direktem Zusammenhang mit den Produkten und Leistungen der Jobcenter kAöR.

300

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 312-11 Leistungen für Unterkunft und Heizung (Jobcenter)
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.966.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.966.600,00 0,00 7.163.600,00 0,00 609.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.773.200,00 0,00 7.163.600,00 0,00 609.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.773.200,00 0,00 7.163.600,00 0,00 609.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.773.200,00 0,00 7.163.600,00 0,00 609.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.773.200,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 26.715.000,00 0,00 0,00 26.715.000,00

0,00 0,00 27.926.000,00 0,00 0,00 27.926.000,00

0,00 0,00 27.926.000,00 0,00 0,00 27.926.000,00

0,00 0,00 27.926.000,00 0,00 0,00 27.926.000,00

0,00 0,00 27.926.000,00 0,00 0,00 27.926.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

0,00 -19.748.400,00

-20.152.800,00

-20.152.800,00

-20.152.800,00

-20.152.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 -19.748.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-20.152.800,00 0,00 0,00

-20.152.800,00 0,00 0,00

-20.152.800,00 0,00 0,00

-20.152.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

0,00 -19.748.400,00

-20.152.800,00

-20.152.800,00

-20.152.800,00

-20.152.800,00

301

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 312-31 Einmalige Leistungen (Jobcenter)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-31

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Einmalige Leistungen (Jobcenter)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Jobcenter (passive Leistungen)

Einmalige Leistungen werden nach § 24 Abs. 3 SGB II für nicht vom Regelbedarf nach § 20 umfasste Bedarfe für 1. Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten, 2. Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt erbracht.

Seit dem 01.01.2012 ist der Landkreis Aurich zugelassener kommunaler Träger gem. § 6a SGB II und nimmt die Aufgaben in eigener Zuständigkeit wahr.

Leistungen für diese Bedarfe werden gesondert erbracht. Leistungen werden auch erbracht, wenn Leistungsberechtigte keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung benötigen, den Bedarf jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können. Die Leistungen für einmalige Bedarfe können als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschbeträgen, erbracht werden.

Kostenträger ist nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II der Landkreis Aurich. Die Leistungen wurden bis 2011 beim Produkt 312-30 (Sozialamt) ausgewiesen.

Auftragsgrundlage
§ 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Zielgruppe
Leistungen nach dem SGB II erhalten Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind sowie deren Angehörige.

Ziele
Ziel ist die effiziente und effektive Sicherstellung der Hilfegewährung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nach dem SGB II. Als Indikator wird die Entwicklung der Summe der gewährten einmaligen Leistungen im Vergleich zum Vorjahr betrachtet. Im Rahmen der allgemeinen Preisentwicklung ist eine leichte Kostensteigerung im Vergleich zum Vorjahr um + 16.000 € bzw. 2 € je BG einzuplanen.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Durch konsequente Überprüfung der Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit des individuellen Bedarfs je Bedarfsgemeinschaft soll eine Kostensteigerung in diesem Segment im Jahr 2012 vermieden werden.

Kennzahlen
Summe Einmalige Leistungen durchschnittl. Anzahl der Bedarfsgemeinschaften durchschnittl. Kosten pro Bedarfsgemeinschaft und Monat 30 €

Ist 2011
220.500 € 7.319

Plan 2012
220.500 € 7.319

Ist 2012

Plan 2013
236.000 € 7.200

30 €

32 €

Erläuterungen
Bis zur Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2011 beinhaltete das Produkt 31-30 "Einmalige Leistungen (Sozialamt)" auch die Erstattungen für die Teilnahme an Klassenfahrten. Diese Leistung wurde in das Produkt 312-60 "Leistungen für Bildung und Teilhabe (Sozialamt)" überführt.

302

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 312-31 Einmalige Leistungen (Jobcenter)
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.900,00 0,00 0,00 0,00 6.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.900,00 0,00 0,00 0,00 6.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.900,00 0,00 0,00 0,00 6.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.900,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 220.500,00 0,00 0,00 220.500,00

0,00 0,00 236.000,00 0,00 0,00 236.000,00

0,00 0,00 236.000,00 0,00 0,00 236.000,00

0,00 0,00 236.000,00 0,00 0,00 236.000,00

0,00 0,00 236.000,00 0,00 0,00 236.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

0,00

-220.500,00

-229.100,00

-229.100,00

-229.100,00

-229.100,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0,00 0,00

-220.500,00 0,00 0,00

-229.100,00 0,00 0,00

-229.100,00 0,00 0,00

-229.100,00 0,00 0,00

-229.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

0,00

-220.500,00

-229.100,00

-229.100,00

-229.100,00

-229.100,00

303

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 312-40 Arbeitslosengeld II (ohne KdU) / Optionskommunen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-40

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Arbeitslosengeld II (ohne KdU) / Optionskommunen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Jobcenter (passive Leistungen)

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (eLb) und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Um den Lebensunterhalt zu sichern, werden Leistungen u.a. in Form von Arbeitslosengeld II (ALG II) und Sozialgeld gewährt. Das ALG II wird pauschaliert unter Anrechnung von Einkommen und Vermögen in Form von Regelsätzen, ggf. Mehrbedarfen und abweichenden Leistungen im Einzelfall gewährt. Die Leistungen wurden bis zum Jahr 2011 in Kooperation mit der Agentur für Arbeit erbracht (ehemals ARGE/Jobcenter). Seit dem 01.01.2012 ist der Landkreis Aurich sog. zugelassener kommunaler Träger gemäß § 6a SGB II und nimmt die Aufgaben in eigener Zuständigkeit und Verantwortung wahr.

Auftragsgrundlage
§ 20 ff. Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Zielgruppe
Leistungen nach dem SGB II erhalten Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind sowie deren Angehörige.

Ziele
Ziel ist es, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung nach dem SGB II aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können, damit die Hilfebedürftigkeit insgesamt verringert wird. Für die Nachhaltung der Erreichung dieses Ziels ist die Entwicklung der Summe der gewährten Leistungen zum Lebensunterhalt im Vergleich zum Vorjahr maßgeblich. Im Haushaltsjahr 2013 werden die Regelsätze bundesweit erhöht. Gleichzeitig ist nur ein leichter Rückgang der Bestandszahlen zu erwarten, so dass ein erhöhter Mittelbedarf einzuplanen ist.

Kennzahlen
Summe ALG II durchschnittl. Anzahl BG durchschnittl. Kosten/BG/Monat

Ist 2011
43.119.400 € 7.319 491 €

Plan 2012
43.119.400 € 7.319 491 €

Ist 2012

Plan 2013
44.792.000 € 7.200 520 €

Erläuterungen
Der Bund erstattet die Aufwendungen des Landkreises für die Regelleistungen in voller Höhe. Das Produkt ist somit kostenneutral. Eine Senkung der Leistungsgewährung kann nur mit einer erfolgreichen Integrationsarbeit und der damit verbundenen Verringerung/Vermeidung von Hilfebedürftigkeit einhergehen. Die Zielerreichung steht somit in direktem Zusammenhang mit den Produkten und Leistungen der Jobcenter kAöR.

304

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 312-40 Arbeitslosengeld II (ohne KdU) / Optionskommunen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.119.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.119.400,00 0,00 44.132.400,00 0,00 914.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.047.000,00 0,00 44.132.400,00 0,00 914.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.047.000,00 0,00 44.132.400,00 0,00 914.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.047.000,00 0,00 44.132.400,00 0,00 914.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.047.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 43.119.400,00 0,00 0,00 43.119.400,00

0,00 0,00 45.047.000,00 0,00 0,00 45.047.000,00

0,00 0,00 45.047.000,00 0,00 0,00 45.047.000,00

0,00 0,00 45.047.000,00 0,00 0,00 45.047.000,00

0,00 0,00 45.047.000,00 0,00 0,00 45.047.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

305

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 312-91 Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende (Jobcenter)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-91

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende (Jobcenter)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Jobcenter (passive Leistungen)

Das Produkt bildet die SGB II-Verwaltungsprozesse und die vom Landkreis zu finanzierenden Personal- und Sachkosten, von denen der kommunale Anteil 15,2% der gesamten Verwaltungskosten für die Durchführung des SGB II beträgt, ab.

Auftragsgrundlage
§ 46 SGB II i.V.m. der Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift (KoA-VV)

Zielgruppe
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Nds. Landesamt für Soziales, Jugend und Familie Verwaltungsführung und politische Gremien des Landkreises Aurich Jobcenter kAöR

Ziele
- Sicherstellung der Verwaltungsaufgaben nach dem SGB II im Rahmen der vorhandenen Mittel und Ressourcen - Vollständige Einarbeitung der Druckvorlagen in das System Open/Prosoz - Sicherstellung und Optimierung der monatlichen XSozial-Statistikmeldungen - Aufbau und Gestaltung eines Controllingsystems sowie eines kontinuierlichen Berichtswesens - Verbesserung der inhaltlichen Schnittstellenzusammenarbeit zwischen den Ämtern und Einrichtungen des Landkreises zur Erreichung übergeordneter strategischer Ziele (Bekämpfung und Verhinderung von Arbeitslosigkeit)

Erläuterungen
Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende werden seit dem 01.01.2012 durch den Landkreis Aurich als neu zugelassenem Träger eigener Zuständigkeit erbracht. Die Abrechnung der Personal- und Sachkosten sowie der Aufwendungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende gegenüber dem Bund, soweit dieser Kostenträger ist, richtet sich nach der Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift (KoA-VV). Der Bund trägt die Aufwendungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende einschließlich der Verwaltungskosten. Für die Verwaltungskosten erhält der Landkreis Budgetmittel zugewiesen, deren Höhen sich an der jährlich aktualisierten Eingliederungsmittelverordnung orientieren. Die Abrechnung der durch den Bund zu tragenden Aufwendungen erfolgt grundsätzlich in tatsächlicher Höhe. Davon abweichend erfolgt die Abrechnung von Verwaltungskosten auf der Grundlage der in der KoA-VV geregelten Pauschalen. Der Anteil des Landkreises an den Verwaltungsaufwendungen beträgt gem. § 46 Abs. 3 SGB II 15,2 %.

306

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 312-91 Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende (Jobcen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.426.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.446.400,00 0,00 4.507.000,00 0,00 700,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00 0,00 7.600,00 4.572.500,00 0,00 4.507.000,00 0,00 700,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00 0,00 7.600,00 4.572.500,00 0,00 4.507.000,00 0,00 700,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00 0,00 7.600,00 4.572.500,00 0,00 4.507.000,00 0,00 700,00 200,00 0,00 57.000,00 0,00 0,00 0,00 7.600,00 4.572.500,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 4.385.400,00 0,00 27.500,00 4.070.500,00 0,00 57.500,00 4.151.900,00 0,00 57.500,00 4.234.900,00 0,00 57.500,00 4.319.700,00 0,00 57.500,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 1.043.600,00 0,00 5.456.500,00

0,00 0,00 6.000,00 765.200,00 0,00 4.899.200,00

0,00 0,00 6.000,00 765.200,00 0,00 4.980.600,00

0,00 0,00 6.000,00 765.200,00 0,00 5.063.600,00

0,00 0,00 6.000,00 765.200,00 0,00 5.148.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

0,00

-1.010.100,00

-326.700,00

-408.100,00

-491.100,00

-575.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0,00 0,00

-1.010.100,00 0,00 1.222.400,00

-326.700,00 0,00 1.547.600,00

-408.100,00 0,00 1.547.600,00

-491.100,00 0,00 1.547.600,00

-575.900,00 0,00 1.547.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

-1.222.400,00

-1.547.600,00

-1.547.600,00

-1.547.600,00

-1.547.600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

0,00

-2.232.500,00

-1.874.300,00

-1.955.700,00

-2.038.700,00

-2.123.500,00

307

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 611-03 Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II (Jobcenter)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

61 611 611-03

Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II (Jobcenter)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Jobcenter (passive Leistungen)

Das Land beteiligt sich an den Kosten der kommunalen Träger für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende mit jährlich 126 Mio. €. Eine Hälfte (63 Mio. €) des Zuschusses wird entsprechend der jährlichen Mehrbelastung der kommunalen Träger für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende durch das Inkrafttreten des Artikels I des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 verteilt. Die andere Hälfte (63 Mio. €) des Zuschusses wird entsprechend der Ausgaben der kommunalen Träger für Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende jährlich vor Beginn des Zahlungsjahres festgesetzt. Der Festsetzung werden die Ausgaben der kommunalen Träger ab Mitte des vorvergangenen Jahres bis zur Mitte des Jahres, das dem Festsetzungszeitraum vorangeht, zugrundegelegt. Im Jahr 2013beträgt der Zuschuss wie im Vorjahr 2.262.300 €. Der Landeszuschuss wurde bis 2011 beim Produkt 611-02 (Sozialamt) ausgewiesen.

Auftragsgrundlage
§ 5 Nds. Gesetz zur Ausführung des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuches (Nds. AG SGB II)

Zielgruppe
Nds. Landesamt für Soziales, Jugend und Familie

308

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 611-03 Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II (Jobcent
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.627.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.627.200,00 2.627.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.627.200,00 2.627.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.627.200,00 2.627.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.627.200,00 2.627.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.627.200,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

0,00

2.627.200,00

2.627.200,00

2.627.200,00

2.627.200,00

2.627.200,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0,00 0,00

2.627.200,00 0,00 0,00

2.627.200,00 0,00 0,00

2.627.200,00 0,00 0,00

2.627.200,00 0,00 0,00

2.627.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

0,00

2.627.200,00

2.627.200,00

2.627.200,00

2.627.200,00

2.627.200,00

309

10.04.2013

Teilhaushalt 80
Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung
571-00 571-01 575-01 511-01 555-01 241-01 547-01 Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung* Tourismusförderung* Kreisentwicklung* Land- und Forstwirtschaft Schülerbeförderung ÖPNV-Planung und –Projekte*

*Wesentliche Produkte

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 359.387,60 0,00 0,00 0,00 0,00 372.642,05 58.922,50 0,00 0,00 0,00 790.952,15 0,00 481.000,00 496.100,00 0,00 500,00 0,00 441.500,00 58.500,00 0,00 0,00 0,00 1.477.600,00 0,00 470.600,00 632.300,00 0,00 500,00 0,00 304.000,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 1.447.400,00 0,00 470.600,00 972.600,00 0,00 500,00 0,00 304.000,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 1.787.700,00 0,00 470.600,00 1.189.000,00 0,00 500,00 0,00 304.000,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 2.004.100,00 0,00 470.600,00 1.189.000,00 0,00 500,00 0,00 304.000,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 2.004.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.007.774,95 16.356,79 38.523,05 1.000.100,00 0,00 328.300,00 997.800,00 0,00 386.300,00 1.017.200,00 0,00 386.300,00 1.037.100,00 0,00 386.300,00 1.057.400,00 0,00 386.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 243.138,84 8.644.497,62 0,00 9.950.291,25

822.300,00 0,00 322.300,00 9.051.400,00 0,00 11.524.400,00

1.199.400,00 0,00 330.500,00 9.394.100,00 0,00 12.308.100,00

1.586.000,00 0,00 330.500,00 9.693.100,00 0,00 13.013.100,00

1.938.600,00 0,00 330.500,00 10.089.100,00 0,00 13.781.600,00

1.938.600,00 0,00 330.500,00 10.485.100,00 0,00 14.197.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-9.159.339,10

-10.046.800,00

-10.860.700,00

-11.225.400,00

-11.777.500,00

-12.193.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-9.159.339,10 597,00 9.676,53

-10.046.800,00 1.500,00 9.400,00

-10.860.700,00 700,00 8.600,00

-11.225.400,00 700,00 8.600,00

-11.777.500,00 700,00 8.600,00

-12.193.800,00 700,00 8.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-9.079,53

-7.900,00

-7.900,00

-7.900,00

-7.900,00

-7.900,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-9.168.418,63

-10.054.700,00

-10.868.600,00

-11.233.300,00

-11.785.400,00

-12.201.700,00

310

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 402.314,97 0,00 0,00 0,00 162.146,30 58.922,50 0,00

0,00 481.000,00 0,00 500,00 0,00 441.500,00 58.500,00 0,00

0,00 470.600,00 0,00 500,00 0,00 304.000,00 40.000,00 0,00

0,00 470.600,00 0,00 500,00 0,00 304.000,00 40.000,00 0,00

0,00 470.600,00 0,00 500,00 0,00 304.000,00 40.000,00 0,00

0,00 470.600,00 0,00 500,00 0,00 304.000,00 40.000,00 0,00

01.09

0,00 623.383,77 1.007.000,18 16.356,79 38.369,05

0,00 981.500,00 1.000.100,00 0,00 328.300,00

0,00 815.100,00 997.800,00 0,00 386.300,00

0,00 815.100,00 1.017.200,00 0,00 386.300,00

0,00 815.100,00 1.037.100,00 0,00 386.300,00

0,00 815.100,00 1.057.400,00 0,00 386.300,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 288.107,59 8.820.357,86 10.170.191,47

0,00 322.300,00 9.051.400,00 10.702.100,00

0,00 330.500,00 9.394.100,00 11.108.700,00

0,00 330.500,00 9.693.100,00 11.427.100,00

0,00 330.500,00 10.089.100,00 11.843.000,00

0,00 330.500,00 10.485.100,00 12.259.300,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-9.546.807,70 1.007.007,87 0,00

-9.720.600,00 1.310.000,00 0,00

-10.293.600,00 1.070.000,00 0,00

-10.612.000,00 770.000,00 0,00

-11.027.900,00 520.000,00 0,00

-11.444.200,00 430.000,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 1.007.007,87 0,00 0,00 757,90 0,00 2.054.876,06 0,00 2.055.633,96

0,00 0,00 0,00 1.310.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.410.000,00 0,00 2.410.000,00

0,00 0,00 0,00 1.070.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.130.000,00 0,00 2.130.000,00

0,00 0,00 0,00 770.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.830.000,00 0,00 1.830.000,00

0,00 0,00 0,00 520.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.330.000,00 0,00 1.330.000,00

0,00 0,00 0,00 430.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.230.000,00 0,00 1.230.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-1.048.626,09

-1.100.000,00

-1.060.000,00

-1.060.000,00

-810.000,00

-800.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-10.595.433,79 0,00 0,00

-10.820.600,00 0,00 0,00

-11.353.600,00 0,00 0,00

-11.672.000,00 0,00 0,00

-11.837.900,00 0,00 0,00

-12.244.200,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-10.595.433,79

-10.820.600,00

-11.353.600,00

-11.672.000,00

-11.837.900,00

-12.244.200,00

311

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I80-00-001 Zuschüsse an KMU für Investitionsvorhaben

-500.000,00

-500.000,00

-500.000,00

0,00

0,00

I80-00-002 Projektförderung n. d. Europäischen Fischereifond

-180.000,00

-300.000,00

0,00

0,00

0,00

I80-00-003 ÖPNV Projekte

-430.000,00

-430.000,00

-430.000,00

-430.000,00

-430.000,00

I80-00-004 Ausbau Breitbandinfrastruktur

-500.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

0,00

I80-12-001 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung Gesamtsumme

-800.000,00

-800.000,00

-800.000,00

-800.000,00

-800.000,00

-2.410.000,00

-2.130.000,00

-1.830.000,00

-1.330.000,00

-1.230.000,00

312

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Verpflichtungserm. 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

V80-13-001 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung Gesamtsumme

0,00

0,00

-43.000,00

-800.000,00

0,00

0,00

-43.000,00

-800.000,00

313

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 571-00 Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

57 571 571-00

Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

314

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 571-00 Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 97.538,51 3.442,21 2.864,77 91.500,00 0,00 5.000,00 93.000,00 0,00 2.000,00 94.800,00 0,00 2.000,00 96.600,00 0,00 2.000,00 98.400,00 0,00 2.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 421,37 0,00 104.266,86

0,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 97.900,00

0,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 96.400,00

0,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 98.200,00

0,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 100.000,00

0,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 101.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-104.266,86

-97.900,00

-96.400,00

-98.200,00

-100.000,00

-101.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-104.266,86 597,00 4.015,91

-97.900,00 1.500,00 4.800,00

-96.400,00 700,00 4.800,00

-98.200,00 700,00 4.800,00

-100.000,00 700,00 4.800,00

-101.800,00 700,00 4.800,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-3.418,91

-3.300,00

-4.100,00

-4.100,00

-4.100,00

-4.100,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-107.685,77

-101.200,00

-100.500,00

-102.300,00

-104.100,00

-105.900,00

315

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 571-01 Wirtschaftsförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

57 571 571-01

Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

Durchführung und Begleitung von Maßnahmen zur Erhöhung der Wertschöpfung und Beschäftigung in der Region - Bestandspflege - Förderung der gewerblichen Wirtschaft - Energie und Klimaschutz - Vertretung und Mitarbeit in regionalen Kooperationen - Projektabwicklung für Dritte

Auftragsgrundlage
Beschlüsse und Entscheidungen aus Politik und Verwaltungsleitung, KMU-Förderrichtlinie

Zielgruppe
Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden, Einwohner im Landkreis Aurich

Ziele
1. Information an 500 Unternehmen über Angebote der Wirtschaftsförderung 2. Fachkräftemangel reduzieren 3. Finanzielle Unterstützung der Schaffung von 110 Arbeitsplätzen 4. Breitbandgrundversorgung ( 2 MBit/s) für 95 % aller Kreisbewohner 5. Ausbau der Energieeffizienz in den regionalen Unternehmen und Innovationskraft der KMU im Energiebereich steigern 6. Klimaschutz 7. Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern

Maßnahmen zur Zielerreichung
Zu 1: - Durchführung von 2 Informationsveranstaltungen - Herausgabe von 4 Wirtschaftsnewslettern - Erhöhung der Abonnentenzahl von derzeit 440 auf 4470 durch gezielte schriftliche und mündliche Ansprache von KMU Zu 2: - Weiterführung der Fachkräfteservicestelle als Grundangebot der Wifö Zu 3: - Durchführung von 30 Existenzgründergesprächen - 40 Bewilligungen aus dem KMU-Förderprogramm erteilen - 500.000 € Auszahlungen aus KMU-Förderprogramm leisten - 3 Mio. € Investitionsvolumen durch KMU-Programm anschieben Zu 4: - LTE-Versorgung um 20 % erhöhen Zu 5: - Durchführung von 4 Informationsveranstaltungen (davon mindestens 1 grenzüberschreitend) - Vorbereitung und Planung eines öffentlichkeitswirksamen Technologiekongresses "E-180-Grad" zum Thema Energieeffizienz-Technologien in 2014 - Umsetzung Energiemanagement in Betrieben - Visualisierung betrieblicher Energieverbräuche im Rahmen eines Energiecontrollings - Durchführung und Bewerbung eines Zertifikatslehrgangs "Energiebeauftragten (IHK) in KMU" - Regionale Messeteilnahmen, um den Netzwerkpartnern eine Präsentationsplattform zu bieten - Einrichtung eines Energieeffizienz Frühinformationssystems (EFIS), um die Partner frühzeitig über aktuelle Gesetzgebungsverfahren im Energiebereich zu informieren Zu 6: - Aufstellung CO2-Bilanzen - Visualisierung regionaler Energieverbräuche im Rahmen eines Energiecontrollings - 6 Presseartikel zum Thema Klimaschutz Zu 7: - 100 Einzelberatungen zwecks Wiedereingliederung in eine berufliche Tätigkeit

316

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 571-01 Wirtschaftsförderung
Landkreis Aurich

- 10 Existenzgründerberatungen für Frauen - 30 Vermittlungen insbesondere über das Netzwerk "Überbetrieblicher Verbund" - 5 Vorträge - Evaluation des Dienstleistungsangebotes des Überbetrieblichen Verbundes Ostfriesland e.V. - Gewinnung von drei neuen Firmen für die Notfallbetreuung der Ems Achse - Schaffung eines Qualitätssiegels für familienfreundliche Unternehmen - Durchführung einer Infobörse für Alleinerziehende

Kennzahlen
Anzahl der Gespräche zur Akquise von Betrieben für den Überbetr. Verbund

Ist 2011

Plan 2012
12

Ist 2012
15

Plan 2013

317

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 571-01 Wirtschaftsförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 29.466,67 0,00 0,00 0,00 0,00 250.886,23 0,00 0,00 0,00 0,00 280.352,90 0,00 62.000,00 290.200,00 0,00 0,00 0,00 340.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 692.400,00 0,00 52.000,00 350.400,00 0,00 0,00 0,00 202.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 605.100,00 0,00 52.000,00 614.700,00 0,00 0,00 0,00 202.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 869.400,00 0,00 52.000,00 729.000,00 0,00 0,00 0,00 202.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 983.700,00 0,00 52.000,00 729.000,00 0,00 0,00 0,00 202.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 983.700,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 477.543,47 3.540,28 34.102,27 536.300,00 0,00 178.800,00 481.600,00 0,00 112.900,00 491.200,00 0,00 112.900,00 501.000,00 0,00 112.900,00 511.000,00 0,00 112.900,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 23.808,34 166.637,24 0,00 705.631,60

449.200,00 0,00 32.300,00 228.800,00 0,00 1.425.400,00

656.600,00 0,00 27.300,00 190.000,00 0,00 1.468.400,00

888.000,00 0,00 27.300,00 190.000,00 0,00 1.709.400,00

1.059.400,00 0,00 27.300,00 190.000,00 0,00 1.890.600,00

1.059.400,00 0,00 27.300,00 190.000,00 0,00 1.900.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-425.278,70

-733.000,00

-863.300,00

-840.000,00

-906.900,00

-916.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-425.278,70 0,00 5.189,46

-733.000,00 0,00 4.200,00

-863.300,00 0,00 3.400,00

-840.000,00 0,00 3.400,00

-906.900,00 0,00 3.400,00

-916.900,00 0,00 3.400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-5.189,46

-4.200,00

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-430.468,16

-737.200,00

-866.700,00

-843.400,00

-910.300,00

-920.300,00

318

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 575-01 Tourismusförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

57 575 575-01

Wirtschaft und Tourismus Tourismus Tourismusförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

- Initiierung und Begleitung von neuen touristischen Projekten; Beratung und intensive Begleitung von Antragstellern bei der Realisierung von Fördermöglichkeiten - Vertreter des Landkreises in der Arbeitsgruppe Masterplan Nordsee; Begleitung bei der Umsetzung der geplanten Projekte - Mitwirkung bei der Erhaltung des Prädikatisierungsstatus von Orten nach der Kurortverordnung - Inhaltliche Vorbereitung von Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsratssitzungen der OTG Leer für die Mitglieder des LK Aurich in den Organen der Gesellschaft; Positionierung der Interessen des LK Aurich innerhalb der OTG Leer - Vertreter des Landkreises Aurich im Tourismusverband Nordsee e.V. und im Marketingausschuss der OTG Landkreis Aurich - Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" - Kreiszuweisungen zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur

Auftragsgrundlage
Beschlüsse und Entscheidungen aus Politik und Verwaltungsleitung, Richtlinie über die Gewährung von Kreiszuweisungen zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur

Zielgruppe
Bürger, Tourismuswirtschaft, Städte, Samtgemeinden und Gemeinden

Ziele
1. Förderung von touristischen Infrastrukturmaßnahmen 2. Entwicklung des ländlichen Raums

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Überwachung und Durchführung der finanztechnischen Abwicklung der in 2012 gewährten Kreiszuweisungen - Durchführung und Umsetzung des EDR-Projektes Busreiseführer in Zusammenarbeit mit den Gemeinden im Landkreis Aurich und der OTG mbH Leer - Gremienarbeit und Vorbereitung von Sitzungen innerhalb der Organe der OTG mbH Leer - Mitarbeit in den ostfrieslandweiten Arbeitskreisen Radurlaub und Internet - Initiierung von Tourismusprojekten im Rahmen der Leader-Fördermöglichkeiten

319

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 575-01 Tourismusförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26.211,82 0,00 0,00 0,00 0,00 26.211,82 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 43.466,51 304,11 209,73 37.100,00 0,00 500,00 38.900,00 0,00 1.000,00 39.600,00 0,00 1.000,00 40.300,00 0,00 1.000,00 41.000,00 0,00 1.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 127.905,00 5.997,81 0,00 177.883,16

167.200,00 0,00 125.000,00 12.800,00 0,00 342.600,00

260.900,00 0,00 128.000,00 9.300,00 0,00 438.100,00

340.100,00 0,00 128.000,00 9.300,00 0,00 518.000,00

419.200,00 0,00 128.000,00 9.300,00 0,00 597.800,00

419.200,00 0,00 128.000,00 9.300,00 0,00 598.500,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-151.671,34

-342.600,00

-438.100,00

-518.000,00

-597.800,00

-598.500,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-151.671,34 0,00 60,83

-342.600,00 0,00 0,00

-438.100,00 0,00 0,00

-518.000,00 0,00 0,00

-597.800,00 0,00 0,00

-598.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-60,83

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-151.732,17

-342.600,00

-438.100,00

-518.000,00

-597.800,00

-598.500,00

320

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 511-01 Kreisentwicklung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

51 511 511-01

Räumliche Planung und Entwicklung Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Kreisentwicklung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

- Landesplanerische Feststellung nach Abschluss eines Raumordnungsverfahrens - Mitwirkungen an der Erstellung von Kreisentwicklungskonzepten - Stellungnahmen und raumordnerische Beurteilungen - Erstellung und Fortschreibung des Regionales Raumordnungsprogrammes (RROP) - Demografische Entwicklung - Prüfungsaufsicht nach Landesrecht, Beratung kreiseigener Kommunen - Definition regionalplanerischer Grundlagen - Bereitstellung von statistischen Informationen - Beteiligung an und Durchführung von Projekten - Beteiligung an grenzübergreifenden raumwirksamen Konzepten

Auftragsgrundlage
Gesetzliche Vorschriften zur Raumordnung, Beschlüsse des Kreistages bzw. des Kreisausschusses

Zielgruppe
Intern: Politik (Kreistagsabgeordnete, Ausschüsse, Arbeitskreise), Verwaltung inkl. Fachämter, EU, Nachbarstaaten, Bundesbehörden, Landesbehörden, benachbarte Landkreise und kreisfreie Städte, kreiseigene Städte, Gemeinden und Samtgemeinden, NLT, ARL Extern: Planer, Investoren, Öffentlichkeit (Bürger, Kunden der Kreisverwaltung)

Ziele
1. Erstellung Regionalen Raumordnungsprogramm 2. Netzentwicklungsplanung 3. Fertigstellung eines Konzeptes zur Einzelhandelssteuerung 4. Erstellung eines Trassenkonzeptes Weser-Ems 5. Moderation eines Küstenschutzkonzeptes

Maßnahmen zur Zielerreichung
zu 1.: - Beteiligung Verwaltung und Politik am vorläufigen Entwurf - Einarbeitung der Beteiligungsergebnisse - Abschluss der SUP - Öffentliches Beteiligungsverfahren - Durchführung von ca. 40 Vorträgen zu 2.: - Initiierung einer Arbeitsgruppe zur Netzentwicklungsplanung mit den kreisangehörigen Gemeinden - Beteiligung an der entsprechenden Landesarbeitsgruppe - Entwicklung gemeinsamer Leitvorstellungen zu 3.: - Schlussabstimmung und Veröffentlichung zu 4.: - Fortführung der Arbeit in Kooperation mit RV Oldenburg und den Nachbarkreisen zu 5.: - Fortführung der Arbeitsgruppe "Sicherung von Klei und Sand für Küstenschutzmaßnahmen" - Beteiligung an Projekten COMTESS, KüstenKlima u.a. - Bewertung der ermittelten Rohstoffflächen

321

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 511-01 Kreisentwicklung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.580,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.580,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 77.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 77.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 77.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 77.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 77.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 199.362,76 3.479,57 1.099,80 149.500,00 0,00 144.000,00 219.300,00 0,00 141.000,00 223.600,00 0,00 141.000,00 228.000,00 0,00 141.000,00 232.600,00 0,00 141.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 3.222,87 0,00 207.165,00

0,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 296.000,00

0,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 362.800,00

0,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 367.100,00

0,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 371.500,00

0,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 376.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-129.585,00

-218.000,00

-284.800,00

-289.100,00

-293.500,00

-298.100,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-129.585,00 0,00 201,07

-218.000,00 0,00 400,00

-284.800,00 0,00 400,00

-289.100,00 0,00 400,00

-293.500,00 0,00 400,00

-298.100,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-201,07

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-129.786,07

-218.400,00

-285.200,00

-289.500,00

-293.900,00

-298.500,00

322

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 555-01 Land- und Forstwirtschaft
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

55 555 555-01

Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

- Grundstückverkehrsangelegenheiten - Aufgaben der Waldbehörde - Durchführung der Genehmigungsverfahren bei Erstaufforstungen - Fischereiförderung nach dem europäischen Fischereifonds

Auftragsgrundlage
§ 3 Grundstücksverkehrsgesetz, §§ 9, 10, 14 des Gesetzes über den Wald und die Landschaftsordnung

Zielgruppe
Landwirtschaftliche Betriebe, Fischereibetriebe, Notare, Landwirtschaftskammer, LGLN, Forstbehörde, Bürger

Ziele
Es sollen nicht mehr als 0,5% aller Genehmigungsverfahren durch Eintritt einer Genehmigungsfiktion genehmigt werden.

323

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 555-01 Land- und Forstwirtschaft
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.836,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.836,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 36.348,92 1.113,33 40,40 33.400,00 0,00 0,00 33.800,00 0,00 0,00 34.400,00 0,00 0,00 35.000,00 0,00 0,00 35.600,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 116,50 0,00 37.619,15

0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 33.600,00

0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 34.000,00

0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 34.600,00

0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 35.200,00

0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 35.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-19.783,15

-15.800,00

-16.200,00

-16.800,00

-17.400,00

-18.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-19.783,15 0,00 0,00

-15.800,00 0,00 0,00

-16.200,00 0,00 0,00

-16.800,00 0,00 0,00

-17.400,00 0,00 0,00

-18.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-19.783,15

-15.800,00

-16.200,00

-16.800,00

-17.400,00

-18.000,00

324

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 241-01 Schülerbeförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 241 241-01

Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

Abwicklung der Schülerbeförderung im ÖPNV und über gesetzlich geregelte Sonderbeförderung

Auftragsgrundlage
§ 114 Nds. Schulgesetz (NSchG) sowie Satzung des Landkreises Aurich über die Schülerbeförderung

Zielgruppe
Schüler(innen), Verkehrsunternehmen (incl. Taxibetriebe), Schulen

Ziele
1. Effiziente Erstellung der Schülerbeförderung 2. Prüfung, ob eine Ergänzung des bestehenden Schülerverwaltungsprogramms "Elaisa" um eine GIS-Komponente zur genaueren Bestimmung von Schulwegentfernungen sinnvoll und umsetzbar ist

Maßnahmen zur Zielerreichung
zu 1.: Nutzung bereits bestehender ÖPNV-Angebote oder Erkennen von Synergieeffekten zu 2.: Rücksprache mit unserer EDV-Abteilung; Termin mit dem Softwarehersteller

Erläuterungen
Eine optimierte Planung ist Grundlage für ein effizientes ÖPNV-Angebot - auch in der Schülerbeförderung. Kostensteigerungen können im Fall von zusätzlichen Verkehrsleistungen aufgrund neuer schulischer Angebote (z. B. offene Ganztagsschule) oder neuer Schulstandorte nicht vermieden werden.

325

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 241-01 Schülerbeförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 128,00 0,00 0,00 0,00 0,00 128,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 84.033,13 3.913,13 104,59 94.800,00 0,00 0,00 72.100,00 0,00 0,00 73.500,00 0,00 0,00 74.900,00 0,00 0,00 76.300,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 8.288.438,24 0,00 8.376.489,09

0,00 0,00 0,00 8.590.100,00 0,00 8.684.900,00

0,00 0,00 0,00 9.115.100,00 0,00 9.187.200,00

0,00 0,00 0,00 9.414.100,00 0,00 9.487.600,00

0,00 0,00 0,00 9.810.100,00 0,00 9.885.000,00

0,00 0,00 0,00 10.206.100,00 0,00 10.282.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-8.376.361,09

-8.678.900,00

-9.181.200,00

-9.481.600,00

-9.879.000,00

-10.276.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-8.376.361,09 0,00 0,00

-8.678.900,00 0,00 0,00

-9.181.200,00 0,00 0,00

-9.481.600,00 0,00 0,00

-9.879.000,00 0,00 0,00

-10.276.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-8.376.361,09

-8.678.900,00

-9.181.200,00

-9.481.600,00

-9.879.000,00

-10.276.400,00

326

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 547-01 ÖPNV-Planung und -Projekte
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

54 547 547-01

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ÖPNV ÖPNV-Planung und -Projekte

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

Verwaltung der zweckgebundenen Zuweisungen für den ÖPNV und Finanzierung von ÖPNV-Planungen sowie Initiativen der Beteiligten auf Kreis- bzw. Landesebene

Auftragsgrundlage
Nds. Nahverkehrsgesetz (NNVG)

Zielgruppe
Städte, Gemeinden und Samtgemeinden im Landkreis Aurich, Verkehrsunternehmen, Zusammenschluss der Aufgabenträger (Verkehrsregion Nahverkehrs Ems-Jade -VEJ)

Ziele
1. Verbesserung der Infrastruktur des ÖPNV im Landkreis Aurich 2. Überarbeitung des NachtBus-Angebotes 3. Erstellung des Nahverkehrsplanes

Maßnahmen zur Zielerreichung
Zu 1: Finanzielle Förderung folgender Projekte mit Regionalisierungsmitteln: - Fortsetzung des Haltestellenprogramms - Anschaffung von modernen elektronischen Fahrzielanzeigen für Busse - Anschaffung von Niederflurbussen (barrierefreier Ein-/Ausstieg) - Marketing für bestehende oder neue Fahrplanangebote Zu 2: Erarbeitung der notwendigen Grundlagen und Verhandlung mit den örtlichen Busunternehmen Zu 3: Prüfung, ob Nahverkehrsplan z. T. intern erstellt werden kann; Teile sollen wahrscheinlich durch ein externes Büro erstellt werden; Absprache mit den anderen Landkreisen im VEJ

Erläuterungen
Eine optimierte Planung ist Grundlage für ein effizientes ÖPNV-Angebot. Kostensteigerungen können im Fall von zusätzlichen Verkehrsleistungen aufgrund neuer schulischer Angebote (z.B. offene Ganztagsschule) oder neuer Schulstandorte nicht vermieden werden.

327

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 547-01 ÖPNV-Planung und -Projekte
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 329.920,93 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.922,50 0,00 0,00 0,00 388.843,43 0,00 419.000,00 205.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.500,00 0,00 0,00 0,00 683.400,00 0,00 418.600,00 281.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 740.500,00 0,00 418.600,00 357.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 816.500,00 0,00 418.600,00 460.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 918.600,00 0,00 418.600,00 460.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 918.600,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 69.481,65 564,16 101,49 57.500,00 0,00 0,00 59.100,00 0,00 129.400,00 60.100,00 0,00 129.400,00 61.300,00 0,00 129.400,00 62.500,00 0,00 129.400,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 91.425,50 179.663,59 0,00 341.236,39

205.900,00 0,00 165.000,00 215.600,00 0,00 644.000,00

281.900,00 0,00 175.200,00 75.600,00 0,00 721.200,00

357.900,00 0,00 175.200,00 75.600,00 0,00 798.200,00

460.000,00 0,00 175.200,00 75.600,00 0,00 901.500,00

460.000,00 0,00 175.200,00 75.600,00 0,00 902.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

47.607,04

39.400,00

19.300,00

18.300,00

17.100,00

15.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

47.607,04 0,00 209,26

39.400,00 0,00 0,00

19.300,00 0,00 0,00

18.300,00 0,00 0,00

17.100,00 0,00 0,00

15.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-209,26

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

47.397,78

39.400,00

19.300,00

18.300,00

17.100,00

15.900,00

328

10.04.2013

Teilhaushalt 60
Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz
521-00 511-10 521-01 522-01 523-01 554-01 554-02 561-01 Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp. Bauleitplanung / Landschaftsplanung Bau- und Grundstücksordnung Wohnbauförderung Denkmalschutz und -pflege Naturschutz- und Landschaftspflege* Ökologie- und Bildungsstation Immissionsschutz

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 60 Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 324.876,68 0,00 0,00 1.394.230,11 9.266,45 288.813,00 0,00 0,00 0,00 2.678,45 2.019.864,69 0,00 98.200,00 0,00 0,00 1.201.300,00 9.000,00 300.500,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.614.000,00 0,00 97.700,00 0,00 0,00 1.226.600,00 9.000,00 300.500,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.638.800,00 0,00 97.700,00 0,00 0,00 1.226.600,00 9.000,00 300.500,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.638.800,00 0,00 97.700,00 0,00 0,00 1.226.600,00 9.000,00 300.500,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.638.800,00 0,00 97.700,00 0,00 0,00 1.226.600,00 9.000,00 300.500,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.638.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 2.019.971,56 13.079,25 290.504,62 2.043.200,00 0,00 267.200,00 2.168.200,00 0,00 344.500,00 2.211.800,00 0,00 344.500,00 2.256.000,00 0,00 344.500,00 2.300.900,00 0,00 344.500,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

4.578,54 0,00 133.505,92 68.612,16 0,00 2.530.252,05

26.300,00 0,00 133.500,00 89.400,00 0,00 2.559.600,00

26.900,00 0,00 133.500,00 68.600,00 0,00 2.741.700,00

27.500,00 0,00 133.500,00 68.600,00 0,00 2.785.900,00

28.100,00 0,00 133.500,00 68.600,00 0,00 2.830.700,00

28.100,00 0,00 133.500,00 68.600,00 0,00 2.875.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-510.387,36

-945.600,00

-1.102.900,00

-1.147.100,00

-1.191.900,00

-1.236.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-510.387,36 1.124,00 2.654,17

-945.600,00 6.000,00 1.600,00

-1.102.900,00 5.600,00 1.600,00

-1.147.100,00 5.600,00 1.600,00

-1.191.900,00 5.600,00 1.600,00

-1.236.800,00 5.600,00 1.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.530,17

4.400,00

4.000,00

4.000,00

4.000,00

4.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-511.917,53

-941.200,00

-1.098.900,00

-1.143.100,00

-1.187.900,00

-1.232.800,00

329

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 60 Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 325.538,68 0,00 1.399.322,37 9.359,20 280.250,00 0,00 0,00

0,00 98.200,00 0,00 1.201.300,00 9.000,00 300.500,00 0,00 0,00

0,00 97.700,00 0,00 1.226.600,00 9.000,00 300.500,00 0,00 0,00

0,00 97.700,00 0,00 1.226.600,00 9.000,00 300.500,00 0,00 0,00

0,00 97.700,00 0,00 1.226.600,00 9.000,00 300.500,00 0,00 0,00

0,00 97.700,00 0,00 1.226.600,00 9.000,00 300.500,00 0,00 0,00

01.09

6.638,45 2.021.108,70 2.019.900,56 13.079,25 310.385,69

5.000,00 1.614.000,00 2.043.200,00 0,00 267.200,00

5.000,00 1.638.800,00 2.168.200,00 0,00 344.500,00

5.000,00 1.638.800,00 2.211.800,00 0,00 344.500,00

5.000,00 1.638.800,00 2.256.000,00 0,00 344.500,00

5.000,00 1.638.800,00 2.300.900,00 0,00 344.500,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 133.505,92 67.082,69 2.543.954,11

0,00 133.500,00 89.400,00 2.533.300,00

0,00 133.500,00 68.600,00 2.714.800,00

0,00 133.500,00 68.600,00 2.758.400,00

0,00 133.500,00 68.600,00 2.802.600,00

0,00 133.500,00 68.600,00 2.847.500,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-522.845,41 600,00 0,00

-919.300,00 0,00 0,00

-1.076.000,00 0,00 0,00

-1.119.600,00 0,00 0,00

-1.163.800,00 0,00 0,00

-1.208.700,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 59.614,88 0,00 0,00 0,00 59.614,88

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.000,00 0,00 0,00 0,00 7.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-59.014,88

-5.000,00

-7.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-581.860,29 0,00 0,00

-924.300,00 0,00 0,00

-1.083.000,00 0,00 0,00

-1.124.600,00 0,00 0,00

-1.168.800,00 0,00 0,00

-1.213.700,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-581.860,29

-924.300,00

-1.083.000,00

-1.124.600,00

-1.168.800,00

-1.213.700,00

330

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 60 Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschutz
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I60-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst., Öko.- u. Bildungsst. Gesamtsumme

-5.000,00

-7.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-7.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

331

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 521-00 Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp.
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

52 521 521-00

Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp.

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

332

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 521-00 Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 52.899,23 206,43 8,05 53.700,00 0,00 0,00 47.900,00 0,00 0,00 48.900,00 0,00 0,00 49.900,00 0,00 0,00 50.900,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 105,16 0,00 53.218,87

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 53.700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 48.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 49.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-53.218,87

-53.700,00

-47.900,00

-48.900,00

-49.900,00

-50.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-53.218,87 0,00 0,00

-53.700,00 0,00 0,00

-47.900,00 0,00 0,00

-48.900,00 0,00 0,00

-49.900,00 0,00 0,00

-50.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-53.218,87

-53.700,00

-47.900,00

-48.900,00

-49.900,00

-50.900,00

333

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 511-10 Bauleitplanung/Landschaftsplanung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

51 511 511-10

Räumliche Planung und Entwicklung Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Bauleitplanung/Landschaftsplanung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Städtebauliche Beurteilung von Bauvorhaben nach dem BauGB, Erteilung von Befreiungen nach dem BauGB, Genehmigung von Bauleitplänen, Beratung der Gemeinden in planerischen Angelegenheiten, Aufstellung von Bauleitplänen und sonstigen städtebaulichen Satzungen im Auftrage der Gemeinden, Koordinierende Stelle bei Stellungnahmen zu Bauleitplänen, städtebaulichen Satzungen, Plangenehmigungen und Planfeststellungen.

Auftragsgrundlage
Baugesetzbuch (BauGB), Baunutzungsverordnung (BauNVO), sonstige Gesetze

Zielgruppe
Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich, Bauherren und Entwurfsverfasser (Architekten)

Ziele
- Zeitnahe und qualifizierte Erarbeitung der Stellungnahmen bei Bauleitplänen - Vollständige Wahrnehmung der Interessen des Landkreises - Hilfestellung für die Gemeinden

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Weitere Qualifizierung der Sachbearbeiter

334

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 511-10 Bauleitplanung/Landschaftsplanung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 175,00 0,00 83.398,00 0,00 0,00 0,00 0,00 83.573,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 97.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 97.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 97.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 97.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 97.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.400,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 316.533,92 1.171,63 44.133,13 274.600,00 0,00 66.900,00 392.400,00 0,00 65.900,00 400.300,00 0,00 65.900,00 408.300,00 0,00 65.900,00 416.400,00 0,00 65.900,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 2.786,27 0,00 364.624,95

15.200,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 362.200,00

15.200,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 479.000,00

15.200,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 486.900,00

15.200,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 494.900,00

15.200,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 503.000,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-281.051,95

-264.800,00

-381.600,00

-389.500,00

-397.500,00

-405.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-281.051,95 400,00 932,97

-264.800,00 6.000,00 0,00

-381.600,00 5.600,00 0,00

-389.500,00 5.600,00 0,00

-397.500,00 5.600,00 0,00

-405.600,00 5.600,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-532,97

6.000,00

5.600,00

5.600,00

5.600,00

5.600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-281.584,92

-258.800,00

-376.000,00

-383.900,00

-391.900,00

-400.000,00

335

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 521-01 Bau- und Grundstücksordnung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

52 521 521-01

Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

- Bearbeitung von Bauanträgen - Bauanzeigenverfahren - Befreiungsanträge - Bauberatungen - Abgabe fachlicher Stellungnahmen - Koordination der Verfahren - Durchführung von Bauüberwachungen - Abnahmen und Überprüfungen - Bearbeitung von Baulasten - Ordnungswidrigkeiten - Bauvoranfragen - Verfahren zur Schaffung baurechtsmäßiger Zustände - Aktenauskünfte - Widerspruchsangelegenheiten - Mitwirkung an Klageverfahren - Prüfung der Standsicherheit sowie der baulichen Wärme- und Schallschutznachweise - Archivierung der Bauakten (Docuware)

Auftragsgrundlage
Nds. Bauordnung (NBauO), Baugesetzbuch (BauGB), technische Regelwerke (z. B. DIN-Vorschriften), Wohnungseigentumgesetz (WEG), Wohnraumförderungsgesetz (WoFG)

Zielgruppe
Alle am Bau Beteiligten, insbesondere Bauherren, Entwurfsverfasser, Bürger, Unternehmer, Nachbarn, Behörden und Dienststellen

Ziele
Nach Vollständigkeit der Unterlagen: - Förmliches Genehmigungsverfahren nach neun Monaten abschließen - Einfaches Genehmigungsverfahren nach sechs Monaten abschließen - Baugenehmigungsverfahren nach vier Wochen abschließen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- weitere Optimierung der Verfahren - weitere Qualifizierung der Sachbearbeiter

336

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 521-01 Bau- und Grundstücksordnung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 1.214.677,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.678,45 1.217.356,10 0,00 0,00 0,00 0,00 1.015.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.020.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.040.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.045.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.040.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.045.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.040.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.045.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.040.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.045.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 665.765,48 5.832,02 133.641,05 735.700,00 0,00 65.500,00 739.600,00 0,00 140.500,00 754.200,00 0,00 140.500,00 769.100,00 0,00 140.500,00 784.100,00 0,00 140.500,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

4.551,54 0,00 0,00 50.154,67 0,00 859.944,76

100,00 0,00 0,00 39.500,00 0,00 840.800,00

100,00 0,00 0,00 39.500,00 0,00 919.700,00

100,00 0,00 0,00 39.500,00 0,00 934.300,00

100,00 0,00 0,00 39.500,00 0,00 949.200,00

100,00 0,00 0,00 39.500,00 0,00 964.200,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

357.411,34

179.200,00

125.300,00

110.700,00

95.800,00

80.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

357.411,34 582,00 683,70

179.200,00 0,00 1.300,00

125.300,00 0,00 1.300,00

110.700,00 0,00 1.300,00

95.800,00 0,00 1.300,00

80.800,00 0,00 1.300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-101,70

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

357.309,64

177.900,00

124.000,00

109.400,00

94.500,00

79.500,00

337

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 522-01 Wohnbauförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

52 522 522-01

Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Prüfung von Förderanträgen, Weiterleitung an die NBank, Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen und Ausnahmen von der Belegungsbindung

Auftragsgrundlage
Wohnraumförderungsgesetz (WoFG)

Zielgruppe
Kinderreiche Familien, Schwerbehinderte, Darlehensnehmer

Ziele
Bürgern des Landkreises Aurich die Möglichkeit der staatlichen Förderung von Wohnraum nahebringen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Umfassende Beratung der Interessenten; insbesondere bei der Antragstellung

Erläuterungen
Für kinderreiche Familien und für Schwerbehinderte ist es oft mit hohen finanziellen Belastungen verbunden, einen bedarfsgerechten Wohnraum zu finden. Aus diesem Grunde unterstützt das Land Niedersachsen die Schaffung von eigengenutztem Wohnraum durch Neubau bzw. Aus- und Umbau bei kinderreichen Familien sowie Schwerbehinderten mit niedrigem Einkommen. Die Auswahl der zu fördernden Bauvorhaben erfolgt nach der sozialen Dringlichkeit. Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Wohnbaudarlehen richten sich nach dem aktuellen Wohnungsbauprogramm des Landes Niedersachsen.

338

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 522-01 Wohnbauförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 26.074,00 0,00 100.175,00 0,00 0,00 0,00 0,00 126.249,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.000,00 0,00 100.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 122.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.000,00 0,00 100.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 122.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.000,00 0,00 100.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 122.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.000,00 0,00 100.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 122.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.000,00 0,00 100.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 122.100,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 59.252,75 134,48 5,48 56.800,00 0,00 0,00 60.500,00 0,00 0,00 61.700,00 0,00 0,00 62.900,00 0,00 0,00 64.100,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

27,00 0,00 0,00 45,31 0,00 59.465,02

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.800,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.500,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 61.700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 62.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 64.100,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

66.783,98

65.300,00

61.600,00

60.400,00

59.200,00

58.000,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

66.783,98 0,00 0,00

65.300,00 0,00 0,00

61.600,00 0,00 0,00

60.400,00 0,00 0,00

59.200,00 0,00 0,00

58.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

66.783,98

65.300,00

61.600,00

60.400,00

59.200,00

58.000,00

339

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 523-01 Denkmalschutz und -pflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

52 523 523-01

Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Prüfung von Bauanträgen hinsichtlich der denkmalrechtlichen Belange, Abgabe von Stellungnahmen zu Förderanträgen auf Denkmalpflegemaßnahmen des Landes, Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung von Bescheinigungen nach §§ 7 i ff. EstG, Prüfung und Erteilung von Anträgen und Genehmigungen nach dem NDSchG, Denkmalrechtliche Begleitung und Unterstützung wechselnder Projektvorhaben, Beteiligung als Träger öffentlicher Belange.

Auftragsgrundlage
Nds. Denkmalschutzgesetz (NDSchG), Einkommenssteuergesetz (EstG)

Zielgruppe
Bauherren, Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen

Ziele
- Baudenkmalsanierung mit öffentlichen Mitteln fördern - Beratung sofort, spätestens innerhalb von zwei Wochen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Frühzeitige Beteiligung an Genehmigungsverfahren

Erläuterungen
Der Denkmalschutz ist ein Bereich, der durch intensive Einzelfallberatung gekennzeichnet ist. Durch die Auflösung der ehemaligen Bezirksregierungen ist die Oberste Denkmalschutzbehörde entfallen. Dem Landkreis Aurich wurden dadurch erweiterte Befugnisse und Aufgaben übertragen.

340

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 523-01 Denkmalschutz und -pflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 4.630,00 0,00 7.778,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12.408,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 66.288,07 19,24 11.505,44 63.700,00 0,00 0,00 66.100,00 0,00 0,00 67.400,00 0,00 0,00 68.700,00 0,00 0,00 70.100,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 74.362,92 38,83 0,00 152.214,50

0,00 0,00 74.500,00 0,00 0,00 138.200,00

0,00 0,00 74.500,00 0,00 0,00 140.600,00

0,00 0,00 74.500,00 0,00 0,00 141.900,00

0,00 0,00 74.500,00 0,00 0,00 143.200,00

0,00 0,00 74.500,00 0,00 0,00 144.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-139.806,50

-126.900,00

-129.300,00

-130.600,00

-131.900,00

-133.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-139.806,50 0,00 0,00

-126.900,00 0,00 0,00

-129.300,00 0,00 0,00

-130.600,00 0,00 0,00

-131.900,00 0,00 0,00

-133.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-139.806,50

-126.900,00

-129.300,00

-130.600,00

-131.900,00

-133.300,00

341

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 554-01 Naturschutz und Landschaftspflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

55 554 554-01

Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Umsetzungen von Bestimmungen zum Schutz von Natur und Landschaft, Schutz von Flächen, die nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie dem Nds Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz geschützt oder schutzwürdig sind (Naturdenkmale, Landschaftsschutzgebiete, geschützte Landschaftsbestandteile, besonders geschützte Biotope, Wallhecken), durch Erlass und Überwachung bzw. Durchführung von Verordnungen und Überwachung der gesetzlichen Vorgaben, Pflege und Instandhaltung naturschutzrechtlich geschützter Objekte und Flächen, Erarbeitung und Abgabe von naturschutzfachlichen Stellungnahmen auch im Rahmen anderer Planungen als Träger öffentlicher Belange, Ausführung und Funktion der Unteren Naturschutzbehörde, insbes. im Bereich des Artenschutzes, Genehmigung und Überwachung von oberflächennahen Bodenabbauten und Bodenauffüllungen.

Auftragsgrundlage
EU-Richtlinien Natura 2000, Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Nds. Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (NAGBNatSchG), Verordnungen über Landschaftsschutzgebiete, Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen, Verordnung zum Schutz von Landschaftsschutzgebieten, Verordnung zum Schutz von Naturschutzgebieten, Washingtoner Artenschutzübereinkommen (WA), EG-Verordnung 338/97 (Artenschutz) in Verbindung mit der Änderungsverordnung zur EGVO 338/97

Zielgruppe
Bürger des Landkreises Aurich, Eigentümer von geschützten/schutzwürdigen Flächen bzw. Objekten, Firmen, anerkannte Naturschutzverbände, Fachämter im Hause, Kommunen

Ziele
- Verhinderung von bleibenden Schäden im Naturhaushalt und/oder Landschaftsbild - Ausweisung von faktischen Vogelschutzgebieten als Landschaftsschutzgebiete - Vervollständigung des Kompensations- und Wallheckenkatasters - Intensivierung der Kompensationskontrollen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Präventionsarbeit durch Erarbeitung und Planung erforderlicher Maßnahmen zum Naturschutz und Landschaftspflege - Anordnung der im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen zur Abwendung von Schäden für die Schutzgüter der Natur - Kooperation mit anderen Fachbehörden / Kommunen zur Ausweisung der Schutzgebiete - Kontrolle der Vollständigkeit der Kataster im Feld und entsprechende Pflege der Daten in der EDV - häufigere Durchführung von Kompensationskontrollen

342

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 554-01 Naturschutz und Landschaftspflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 323.676,68 0,00 0,00 42.766,78 9.266,45 97.462,00 0,00 0,00 0,00 0,00 473.171,91 0,00 97.000,00 0,00 0,00 25.500,00 9.000,00 95.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 227.000,00 0,00 96.500,00 0,00 0,00 25.800,00 9.000,00 95.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 226.800,00 0,00 96.500,00 0,00 0,00 25.800,00 9.000,00 95.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 226.800,00 0,00 96.500,00 0,00 0,00 25.800,00 9.000,00 95.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 226.800,00 0,00 96.500,00 0,00 0,00 25.800,00 9.000,00 95.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 226.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 589.921,22 3.471,01 98.463,50 577.400,00 0,00 130.400,00 581.600,00 0,00 126.200,00 593.600,00 0,00 126.200,00 605.600,00 0,00 126.200,00 617.900,00 0,00 126.200,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 59.143,00 7.432,13 0,00 758.430,86

3.600,00 0,00 59.000,00 7.700,00 0,00 778.100,00

3.600,00 0,00 59.000,00 6.700,00 0,00 777.100,00

3.600,00 0,00 59.000,00 6.700,00 0,00 789.100,00

3.600,00 0,00 59.000,00 6.700,00 0,00 801.100,00

3.600,00 0,00 59.000,00 6.700,00 0,00 813.400,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-285.258,95

-551.100,00

-550.300,00

-562.300,00

-574.300,00

-586.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-285.258,95 0,00 281,50

-551.100,00 0,00 300,00

-550.300,00 0,00 300,00

-562.300,00 0,00 300,00

-574.300,00 0,00 300,00

-586.600,00 0,00 300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-281,50

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-285.540,45

-551.400,00

-550.600,00

-562.600,00

-574.600,00

-586.900,00

343

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 554-02 Ökologie- und Bildungsstation
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

55 554 554-02

Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Ökologie- und Bildungsstation

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Die Naturschutzstation Fehntjer Tief befindet sich in einem denkmalgeschützten Gulfhaus aus dem Jahre 1843 mit einer Wagenremise und wird als außerschulischer Lernstandort und Verwaltungseinrichtung genutzt. Zur Naturschutzstation Fehntjer Tief gehört neben dem Umweltbildungsbereich die Flächenverwaltung der ca. 800 ha geschützten Niedermoorwiesen. Zur Naturschutzstation Fehntjer Tief gehört ebenfalls ein Grundstock an Wasserbüffeln (16 Tiere), die von einem nebenerwerblichen Landwirt betreut werden. Das Flächenmanagement sorgt dafür, dass alle Naturschutzflächen verpachtet werden und die Pflege der Flächen nach naturschutzrechtlichen Kriterien erfolgt. Die Umweltbildung unterstützt die Aufgabe des Naturschutzes dadurch, dass Besuchern in Form von Bildungsprogrammen und Informationen Kenntnisse und Akzeptanz für das Naturschutzprojekt, das als Bundesnaturschutzprojekt von staatlich repräsentativer Bedeutung ins Leben gerufen wurde, vermittelt wird. Es wird Schülerinnen und Schülern ein vielfältiges unterrichtsergänzendes Angebot geboten. Gemeinsam mit Lehrern werden nach individueller Absprache Exkursionen und verschiedene Lernmodule mit praktischen Bezügen zur Natur und Kultur in Ostfriesland geboten.

Auftragsgrundlage
Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Nds. Naturschutzgesetz (NnatG), Naturschutzverordnung Fehntjer Tief Nord und Naturschutzverordnung Flummniederung

Zielgruppe
Landwirte, Bürger des Landkreises Aurich und der umliegenden Landkreise, Schulen, Kindergärten, Gruppen der Erwachsenenbildung, Feriengäste

Ziele
- Durchführung von drei Aktionstagen, um die Bevölkerung für Themen des Natur- und Umweltschutzes zu sensibilisieren - Präsentation der Naturschutzstation als Haus der Begegnung - Fortführung der Umweltbildung auf dem Niveau der letzten Jahre - Akquise weiterer Zielgruppen - Außerschulische Förderung höherbegabter Kinder in Kooperation mit den Schulen und Ausweitung dieser Initiative auch außerhalb der Hauptsaison - Durchführung von Programmen an offenen Ganztagsschulen - Ausbau der Bereiche Waldführung und GPS Touren - Installation einer Eulencam - Weiterentwicklung des Schaugartens

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Organisation und Durchführung von Familienveranstaltungen und Aktionstage (Frühlingsfest mit Tag der offenen Tür, Schafsonntag, Imkertag, Tag des offenen Baudenkmals) - Zusammenarbeit mit dem Imkerverband und Verlegung von Informationsveranstaltungen mit Schulen in die Naturschutzstation - Erstellung einer Informationstafel für den Vogelbeobachtungsturm - Umgestaltung des Schaugartens zur besseren Information über die heimische Flora und Fauna

344

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 554-02 Ökologie- und Bildungsstation
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 1.200,00 0,00 0,00 19.068,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.268,55 0,00 1.200,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.200,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.200,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.200,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.200,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.200,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 89.304,88 595,41 1.597,03 82.900,00 0,00 2.600,00 116.300,00 0,00 10.100,00 118.700,00 0,00 10.100,00 121.100,00 0,00 10.100,00 123.600,00 0,00 10.100,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 553,49 0,00 92.050,81

7.400,00 0,00 0,00 700,00 0,00 93.600,00

8.000,00 0,00 0,00 900,00 0,00 135.300,00

8.600,00 0,00 0,00 900,00 0,00 138.300,00

9.200,00 0,00 0,00 900,00 0,00 141.300,00

9.200,00 0,00 0,00 900,00 0,00 143.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-71.782,26

-77.400,00

-119.100,00

-122.100,00

-125.100,00

-127.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-71.782,26 142,00 0,00

-77.400,00 0,00 0,00

-119.100,00 0,00 0,00

-122.100,00 0,00 0,00

-125.100,00 0,00 0,00

-127.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

142,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-71.640,26

-77.400,00

-119.100,00

-122.100,00

-125.100,00

-127.600,00

345

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 561-01 Immissionsschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

56 561 561-01

Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Immissionsschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Aufgaben nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und den dazu erlassenen Verordnungen. Erteilung von Vorbescheiden und (Teil-)Genehmigungen nach dem BImSchG unter Beteiligung der verschiedenen Fachbehörden. Die Bescheide haben Konzentrationswirkung und schließen andere behördliche Entscheidungen (insbes. Baugenehmigungen) ein. Auswertung der abgegebenen Stellungnahmen und Gutachten sowie Fertigung eigener Stellungnahmen, sofern das BImSchG-Verfahren von anderen Genehmigungsbehörden geleitet wird. Überwachung und ggf. wiederkehrende Prüfungen der Anlagen.

Auftragsgrundlage
- Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die Verordnungen zum BImSchG - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Zielgruppe
Betreiber und Eigentümer ab einer gewissen Bestandsgröße von Windenergieanlagen, Tierhaltungen, Biogasanlagen, Güllelagerstätten, Motorsportanlagen, Schießständen sowie anderen gewerblichen Anlagen

Ziele
- Die Stellungnahmen des Landkreises als Träger öffentlicher Belange sollen effizient und kurzfristig erfolgen. Die Bearbeitungsdauer einer Stellungnahme soll nicht länger als vier Wochen dauern. - Zeitnahe Durchführung von Messungen bei Beschwerden

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Weitere Optimierung der Verfahrensabläufe - Ausbau des Austausches mit Entwurfsverfassern und sonstigen Interessengruppen - Durchführung einer Antragskonferenz mit dem Antragsteller

346

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 561-01 Immissionsschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 86.838,13 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 86.838,13 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 180.006,01 1.649,03 1.150,94 198.400,00 0,00 1.800,00 163.800,00 0,00 1.800,00 167.000,00 0,00 1.800,00 170.400,00 0,00 1.800,00 173.800,00 0,00 1.800,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 7.496,30 0,00 190.302,28

0,00 0,00 0,00 36.000,00 0,00 236.200,00

0,00 0,00 0,00 16.000,00 0,00 181.600,00

0,00 0,00 0,00 16.000,00 0,00 184.800,00

0,00 0,00 0,00 16.000,00 0,00 188.200,00

0,00 0,00 0,00 16.000,00 0,00 191.600,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-103.464,15

-116.200,00

-61.600,00

-64.800,00

-68.200,00

-71.600,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-103.464,15 0,00 756,00

-116.200,00 0,00 0,00

-61.600,00 0,00 0,00

-64.800,00 0,00 0,00

-68.200,00 0,00 0,00

-71.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-756,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-104.220,15

-116.200,00

-61.600,00

-64.800,00

-68.200,00

-71.600,00

347

10.04.2013

Teilhaushalt 66
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
542-00 122-40 122-41 542-01 547-02 575-02 Gemeinkosten Amt f. Kreisstr., Wasserw. u. Deiche Wasserwirtschaft Küstenschutz Kreisstraßen* ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung Touristische Radwanderwege

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 11.040,00 0,00 0,00 206.588,73 113.885,65 155.577,20 0,00 0,00 0,00 4.350,00 491.441,58 0,00 12.000,00 1.395.000,00 0,00 164.900,00 28.900,00 144.800,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.750.600,00 0,00 12.000,00 1.570.000,00 0,00 164.900,00 28.900,00 144.800,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.925.600,00 0,00 12.000,00 1.650.000,00 0,00 164.900,00 28.900,00 144.800,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 2.005.600,00 0,00 12.000,00 1.720.000,00 0,00 164.900,00 28.900,00 144.800,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 2.075.600,00 0,00 12.000,00 1.720.000,00 0,00 164.900,00 28.900,00 144.800,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 2.075.600,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 3.826.568,25 26.588,47 1.141.452,91 3.676.800,00 0,00 1.298.700,00 3.999.900,00 0,00 1.298.700,00 4.079.200,00 0,00 1.298.700,00 4.160.400,00 0,00 1.298.700,00 4.243.100,00 0,00 1.298.700,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.637,28 0,00 0,00 45.338,75 0,00 5.041.585,66

4.578.600,00 0,00 0,00 36.700,00 0,00 9.590.800,00

4.841.500,00 0,00 0,00 36.700,00 0,00 10.176.800,00

4.980.800,00 0,00 0,00 36.700,00 0,00 10.395.400,00

5.112.300,00 0,00 0,00 36.700,00 0,00 10.608.100,00

5.112.300,00 0,00 0,00 36.700,00 0,00 10.690.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-4.550.144,08

-7.840.200,00

-8.251.200,00

-8.389.800,00

-8.532.500,00

-8.615.200,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 19.052,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

19.052,60

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-4.531.091,48 10.369,94 1.018,97

-7.840.200,00 0,00 4.800,00

-8.251.200,00 0,00 4.800,00

-8.389.800,00 0,00 4.800,00

-8.532.500,00 0,00 4.800,00

-8.615.200,00 0,00 4.800,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

9.350,97

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-4.521.740,51

-7.845.000,00

-8.256.000,00

-8.394.600,00

-8.537.300,00

-8.620.000,00

348

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilfinanzhaushalt 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

0,00 11.040,00 0,00 196.551,53 80.079,18 192.779,48 0,00 0,00

0,00 12.000,00 0,00 164.900,00 28.900,00 144.800,00 0,00 0,00

0,00 12.000,00 0,00 164.900,00 28.900,00 144.800,00 0,00 0,00

0,00 12.000,00 0,00 164.900,00 28.900,00 144.800,00 0,00 0,00

0,00 12.000,00 0,00 164.900,00 28.900,00 144.800,00 0,00 0,00

0,00 12.000,00 0,00 164.900,00 28.900,00 144.800,00 0,00 0,00

01.09

4.186,10 484.636,29 3.826.568,25 26.588,47 1.277.286,84

5.000,00 355.600,00 3.676.800,00 0,00 1.298.700,00

5.000,00 355.600,00 3.999.900,00 0,00 1.298.700,00

5.000,00 355.600,00 4.079.200,00 0,00 1.298.700,00

5.000,00 355.600,00 4.160.400,00 0,00 1.298.700,00

5.000,00 355.600,00 4.243.100,00 0,00 1.298.700,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 48.782,87 5.179.226,43

0,00 0,00 36.700,00 5.012.200,00

0,00 0,00 36.700,00 5.335.300,00

0,00 0,00 36.700,00 5.414.600,00

0,00 0,00 36.700,00 5.495.800,00

0,00 0,00 36.700,00 5.578.500,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-4.694.590,14 1.820.851,66 0,00

-4.656.600,00 2.646.600,00 0,00

-4.979.700,00 1.999.600,00 0,00

-5.059.000,00 1.995.700,00 0,00

-5.140.200,00 2.311.400,00 0,00

-5.222.900,00 2.367.900,00 0,00

04.03 04.04 04.05

19.052,60 0,00 0,00 1.839.904,26 109.980,23 4.332.783,30 484.320,41 0,00 120.987,71 0,00 5.048.071,65

0,00 0,00 0,00 2.646.600,00 290.000,00 4.219.500,00 217.000,00 0,00 300.000,00 0,00 5.026.500,00

0,00 0,00 0,00 1.999.600,00 329.000,00 4.160.000,00 253.000,00 0,00 100.000,00 0,00 4.842.000,00

0,00 0,00 0,00 1.995.700,00 111.300,00 5.172.800,00 217.000,00 0,00 300.000,00 0,00 5.801.100,00

0,00 0,00 0,00 2.311.400,00 155.800,00 4.283.500,00 217.000,00 0,00 300.000,00 0,00 4.956.300,00

0,00 0,00 0,00 2.367.900,00 86.600,00 3.824.500,00 217.000,00 0,00 300.000,00 0,00 4.428.100,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-3.208.167,39

-2.379.900,00

-2.842.400,00

-3.805.400,00

-2.644.900,00

-2.060.200,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-7.902.757,53 0,00 0,00

-7.036.500,00 0,00 0,00

-7.822.100,00 0,00 0,00

-8.864.400,00 0,00 0,00

-7.785.100,00 0,00 0,00

-7.283.100,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-7.902.757,53

-7.036.500,00

-7.822.100,00

-8.864.400,00

-7.785.100,00

-7.283.100,00

349

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I66-00-001 Grunderwerb Kreisstraßen

-35.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

I66-00-002 Fahrzeuge, Zubehör u. Ausstattung, KSM

-215.000,00

-215.000,00

-215.000,00

-215.000,00

-215.000,00

I66-00-003 Ausbau u. investive Erneuerung von Kreisstraßen

-1.000.000,00

-1.800.000,00

-2.000.000,00

-2.000.000,00

-2.000.000,00

I66-00-005 Planungskosten

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

I66-00-006 Erneuerung Ingenierbauwerke, Neu-, Um-, Ausbau I66-00-008 Radwanderwege

-52.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-2.000,00

-38.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

I66-00-009 Schulwegsicherung

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

I66-00-010 Straßenausstattung

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

I66-00-011 Ausbau und investive Erneuerung von Radwegen

-200.000,00

-200.000,00

-200.000,00

-200.000,00

-200.000,00

I66-00-012 Zuweisungen an Gemeinden, Infra.-verm.

-300.000,00

-100.000,00

-300.000,00

-300.000,00

-300.000,00

I66-00-013 ÖPNV-Maßnahmen, allgemein

-10.000,00

-52.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

I66-09-008 Radweg K122, Langefeld - Spekendorf

-585.500,00

-160.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-09-011 Radweg K 113, Langer Weg - Forlitz-Bl.

-695.000,00

-326.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-09-012 Ortsumgehung Pewsum

-85.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I66-10-001 Haltestelle Georgsheil

-125.000,00

0,00

-125.000,00

0,00

0,00

I66-10-003 Kreuzung K 115 / K 118

0,00

-835.000,00

-147.000,00

0,00

0,00

I66-10-004 Radweg K 136, Spetzerfehn - Voßbarg, 1. BA

0,00

-110.000,00

-823.300,00

-591.500,00

0,00

350

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Investitionen 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

I66-11-003 Radweg K 204, Berumerfehn - Moorhusen

0,00

-143.000,00

-302.000,00

-645.000,00

-85.600,00

I66-11-004 Radweg K 203, Nadörst - Halbemond

0,00

-26.000,00

-291.000,00

-283.000,00

-204.900,00

I66-11-007 K 113, Fahrbahnausbau/-sanierung in Verb. m. RW I66-12-001 Haltestellenprogramm 2012

-1.070.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-350.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I66-12-002 Radweg K 228, Loppersum - Hinte

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

-245.900,00

I66-12-003 Radweg K 213, Hagermarsch - Hilgenriedersiel

0,00

0,00

0,00

-44.000,00

-415.700,00

I66-12-004 Radweg K 148, Wiesmoor

0,00

0,00

0,00

-41.800,00

-175.000,00

I66-12-005 Umbau der Kreuzung B 72 / K 104 in Holtrop

-60.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I66-12-006 Umbau der Kreuzung B 72 / K 138 in Aurich

-40.000,00

-40.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-12-007 Kreisverkehr K118/Kirchstr./K.-T.-Brook-Str.M-

0,00

0,00

-811.800,00

0,00

0,00

I66-12-011 Renaturierung Krummes Tief

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I66-13-001 Haltestellenprogramm 2013

0,00

-453.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-13-006 Umbau Kreuzung K 111 - Fischteichweg

0,00

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-13-007 Haltestelle Leybuchtpolder

0,00

-125.000,00

0,00

0,00

0,00

I66-14-003 Haltestellenprogramm 2014

0,00

0,00

-405.000,00

0,00

0,00

I66-15-001 Haltestellenprogramm 2015

0,00

0,00

0,00

-405.000,00

0,00

I66-16-001 Haltestellenprogramm 2016

0,00

0,00

0,00

0,00

-405.000,00

Gesamtsumme

-5.026.500,00

-4.842.000,00

-5.801.100,00

-4.956.300,00

-4.428.100,00

351

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Verpflichtungserm. 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

V66-13-001 Fahrzeuge, Zubehör u. Ausstattung Kreisstraßenm.

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-002 Ausbau u. investive Erneuerung Kreisstraßen

-1.000.000,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-003 Schulwegsicherung

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-004 Ausbau u. investive Erneuerung Radwege

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-005 Haltestellenprogramm 2014

-150.000,00

0,00

0,00

0,00

V66-13-006 Radweg K 204, Berumerfehn - Moorhusen

-255.000,00

-645.000,00

-85.600,00

0,00

V66-13-007 Radweg K 136, Spetzerfehn - Voßbarg, 1. BA

-800.000,00

-591.500,00

0,00

0,00

Gesamtsumme

-2.455.000,00

-1.236.500,00

-85.600,00

0,00

352

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 542-00 Gemeink. Amt f. Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

54 542 542-00

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Gemeink. Amt f. Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten, Kosten für die Bereitstellung von Dienstfahrzeugen).

353

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 542-00 Gemeink. Amt f. Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 108.000,54 4.285,53 40.789,37 107.000,00 0,00 37.100,00 124.900,00 0,00 37.100,00 127.500,00 0,00 37.100,00 130.100,00 0,00 37.100,00 132.700,00 0,00 37.100,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 1.895,69 0,00 154.971,13

0,00 0,00 0,00 21.900,00 0,00 166.000,00

0,00 0,00 0,00 21.900,00 0,00 183.900,00

0,00 0,00 0,00 21.900,00 0,00 186.500,00

0,00 0,00 0,00 21.900,00 0,00 189.100,00

0,00 0,00 0,00 21.900,00 0,00 191.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-154.971,13

-166.000,00

-183.900,00

-186.500,00

-189.100,00

-191.700,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-154.971,13 0,00 842,77

-166.000,00 0,00 500,00

-183.900,00 0,00 500,00

-186.500,00 0,00 500,00

-189.100,00 0,00 500,00

-191.700,00 0,00 500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-842,77

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-155.813,90

-166.500,00

-184.400,00

-187.000,00

-189.600,00

-192.200,00

354

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-40 Wasserwirtschaft
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-40

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Wasserwirtschaft

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

Die Gewässeraufsicht umfasst den Zustand der Gewässer zu überwachen (z. B. Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Vorhaltung eines Bereitschaftsdienstes, Benutzung von Gewässern). Das Grundwasser erfordert einen besonderen Schutz und sorgfältigen Umgang mit Benutzungen und Einwirkungen (z. B. Trinkwassergewinnung, Festsetzung von Wasserschutzgebieten, Regelung von Entnahmen, Schutz vor schädlichen Einträgen). Die Zentrale Abwasserbeseitigung beinhaltet die Regelung der erlaubnispflichtigen Gewässerbenutzung durch kommunale und gewerbliche zentrale Kläranlagen (Erlaubniserteilung, Überwachung der Einleitungswerte). Unter die Dezentrale Abwasserbeseitigung fallen Kleinkläranlagen, die insbesondere im Außenbereich zur Reinigung der häuslichen Abwässer eingesetzt werden (Erlaubniserteilung, Prüfung im Anzeigeverfahren, Überwachung des Einbaus und der Wartung). Oberirdische Gewässer vom kleinen Graben bis zum Kanal sowie Teiche und Seen bedingen die Anwendung einer Vielzahl von Vorgaben zur Herstellung bzw. Beseitigung und zum Erhalt der Funktionsfähigkeit, des Bestandes und der Gewässergüte (Erlaubnisse für Einleitungen und Entnahmen, Genehmigungen für Anlagen in und an Gewässern, Planfeststellungen bzw. -genehmigungen, Sicherstellung der Gewässerunterhaltung). Wassergefährdende Stoffe dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen verwendet und behandelt werden (Eignungsfeststellungen für die Lagerung, das Umschlagen und Abfüllen etc., Indirekteinleitungserlaubnisse für problematische Abwässer, Anordung von Maßnahmen zur Verhinderung von Gewässerschäden). Die sonstigen Aufgaben der unteren Wasserbehörde sind vielfältig und bringen die umfassende Beteiligung der unteren Wasserbehörde im Bereich des Umweltschutzes zum Ausdruck (Betreuung und Fachaufsicht für Wasser- und Bodenverbände, Verbesserung der Gewässergüte im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie, Führung des Wasserbuches, Festsetzung und Erhebung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmegebühr, Beteiligung und Mitwirkung bei anderen Verfahren).

Auftragsgrundlage
Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Nieders. Wassergesetz (NWG), Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS), Wasserschutzgebietsverordnung, Verordnung über die Unterhaltung und Schau der Gewässer III. Ordnung im Landkreis Aurich, Wasserverbandsgesetz

Zielgruppe
Natürliche und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts, u. a. als Inhaber von Wasserrechten und Träger von besonderen Pflichten (Private, Gewerbe, Industrie, Kommunen und Verbände)

Ziele
Durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung sollen die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen geschützt werden. Der Schutz der Gewässer umfasst sowohl das Grundwasser als auch das Oberflächenwasser. Durch Aufsicht, Überwachung und Durchführung der nach den wasserrechtlichen Vorschriften vorgeschriebenen Verfahren soll eine zielorientierte Lenkung der Einflüsse im Sinne der nachhaltigen Bewirtschaftung auf die Gewässer gewährleistet werden.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, zur Schaffung von Hochwasserrückhalteflächen und Kompensationsflächen soll die ökologische Aufwertung des Krummen Tiefs und seiner Ufer im Bereich des Ihlower Forstes erfolgen. Die Ausweisung des Wasserschutzgebietes auf Norderney ist für 2013 vorgesehen.

355

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-40 Wasserwirtschaft
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 11.040,00 0,00 0,00 175.084,81 0,00 69.741,14 0,00 0,00 0,00 4.350,00 260.215,95 0,00 12.000,00 0,00 0,00 151.500,00 0,00 68.300,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 236.800,00 0,00 12.000,00 0,00 0,00 151.500,00 0,00 68.300,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 236.800,00 0,00 12.000,00 0,00 0,00 151.500,00 0,00 68.300,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 236.800,00 0,00 12.000,00 0,00 0,00 151.500,00 0,00 68.300,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 236.800,00 0,00 12.000,00 0,00 0,00 151.500,00 0,00 68.300,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 236.800,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 1.024.225,07 13.805,73 36.545,96 956.300,00 0,00 31.300,00 1.046.800,00 0,00 31.300,00 1.067.700,00 0,00 31.300,00 1.089.100,00 0,00 31.300,00 1.110.600,00 0,00 31.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.637,28 0,00 0,00 16.378,80 0,00 1.092.592,84

500,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 996.600,00

500,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 1.087.100,00

500,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 1.108.000,00

500,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 1.129.400,00

500,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 1.150.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-832.376,89

-759.800,00

-850.300,00

-871.200,00

-892.600,00

-914.100,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-832.376,89 469,88 176,20

-759.800,00 0,00 2.700,00

-850.300,00 0,00 2.700,00

-871.200,00 0,00 2.700,00

-892.600,00 0,00 2.700,00

-914.100,00 0,00 2.700,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

293,68

-2.700,00

-2.700,00

-2.700,00

-2.700,00

-2.700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-832.083,21

-762.500,00

-853.000,00

-873.900,00

-895.300,00

-916.800,00

356

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 122-41 Küstenschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-41

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Küstenschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

Im Rahmen des Küstenschutzes kommt dem Landkreis eine wichtige Aufgabe im Vollzug des Niedersächsischen Deichgesetzes zu. - Durchführung von Frühjahrs- und Herbstdeichschauen - Enge Zusammenarbeit mit den Deichachten im Rahmen der Fachaufsicht und kooperativen Betreuung - Beteiligung im Rahmen des Sturmflutwarndienstes - Mitwirkung bei technischen Abnahmen bei Baumaßnahmen im und am Deich - Erteilung von Ausnahmegenehmigungen im Zusammenhang mit der Benutzung des Deichvorlandes, des Hauptdeiches, der Deichschutzzone und der II. Deichlinie

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Deichgesetz (NDG), Verordnung über die Benutzung des Deichvorlandes zum Schutz der Hauptdeiche

Zielgruppe
Natürliche und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts

Ziele
Der Schutz der Bevölkerung, der Sachwerte sowie der Natur- und Kulturgüter der Küstenregion vor Überflutungen aufgrund von Sturmfluten durch ausreichend bemessene Deiche und andere Küstenschutzbauwerke ist eine wichtige Daueraufgabe des Küstenschutzes.

357

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 122-41 Küstenschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 4.184,50 0,00 4.324,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.508,50 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 4.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 4.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 4.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 4.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 4.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 59.432,25 729,89 27,40 58.300,00 0,00 0,00 54.500,00 0,00 0,00 55.400,00 0,00 0,00 56.400,00 0,00 0,00 57.400,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 1.742,28 0,00 61.931,82

0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 58.600,00

0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 54.800,00

0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 55.700,00

0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 56.700,00

0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 57.700,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-53.423,32

-48.200,00

-44.400,00

-45.300,00

-46.300,00

-47.300,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-53.423,32 0,00 0,00

-48.200,00 0,00 0,00

-44.400,00 0,00 0,00

-45.300,00 0,00 0,00

-46.300,00 0,00 0,00

-47.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-53.423,32

-48.200,00

-44.400,00

-45.300,00

-46.300,00

-47.300,00

358

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 542-01 Kreisstraßen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

54 542 542-01

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Kreisstraßen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

Neubau, Umbau, Ausbau von Straßenkörpern, Zubehör und Nebenanlagen Planung, Grunderwerb, Finanzierung, Ausschreibung und Vergabe, Bauüberwachung, Bauabrechnung, Überwachung und ggf. Geltendmachung von Mängelansprüchen Erhaltung von Straßenkörpern, Zubehör und Nebenanlagen Kontrollieren, Warten, Unterhalten, Instandsetzen und Erneuern des Straßenkörpers einschl. Zubehör Straßenbetriebsdienst und Verkehr Durchführung des Winterdienstes, Beseitigung und Abrechnung von Unfallschäden, Umsetzung verkehrsbehördlicher Anordnungen, Kontrolle der Verkehrssicherheit, Mitwirkung in der Verkehrsunfallkommission Straßenverwaltung und Straßenrecht Straßenrechtliche Verfahren (Widmung, Umstufung, Entscheidungen über Nutzungen, Sondernutzungen, Anbau und Werbung an Kreisstraßen) Planungsrechtliche Zulassungsverfahren für Vorhaben an Gemeindestraßen (Außenbereich), Kreisstraßen, Landesstraßen, Bundesstraßen und Eisenbahnen (nicht-öffentlicher Verkehr) im Rahmen der Zuständigkeitsverordnung Verkehr Für Maßnahmen des Landkreises Aurich wird die Finanzierung sichergestellt und der erforderliche Grunderwerb getätigt.

Auftragsgrundlage
Straßengesetze (NStrG, FStrG), Straßenverkehrsordnung (StVO), Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), Nds. Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG), Privatrecht, Zuständigkeitsverordnung Verkehr (ZustVO-Verkehr)

Zielgruppe
- Verkehrsteilnehmer - Straßenanlieger - Nutzer, Sondernutzer - Träger öffentlicher Belange - Vorhabenträger

Ziele
- Nachhaltiger Erhalt des Kreisstraßennetzes - Umsetzung des 100 km Radwege - Programmes gemäß Prioritätenliste - Neubau von Straßen zur Entlastung von Ortskernen - Anpassungen der Dimensionierung der Straßenabschnitte entsprechend dem gewachsenen Verkehrsaufkommen - Erhöhung der Verkehrssicherheit generell und insbesondere bei winterlichen Straßenverhältnissen - Betreiben einer softwaregestützten systematischen Erhaltungsplanung - Rechtssichere Durchführung straßen- bzw. eisenbahnrechtlicher Genehmigungsverfahren

Maßnahmen zur Zielerreichung
Um eine nachhaltige Substanz- und Werterhaltung des Kreisstraßennetzes gewährleisten zu können, soll die geplanten Investitionen in bauliche Erhaltungsmaßnahmen und grundhafte Erneuerungen umgesetzt werden. So kann die dauerhafte Verkehrssicherheit wirtschaftlich sicher gestellt werden. Die für das laufende Jahr geplanten Investitionen sollen, sofern die Finanzierung gesichert ist, umgesetzt werden. Unterdimensionierte (im Querschnitt bzw. Aufbau) Straßenabschnitte werden sukzessive verbessert. Knotenpunkte oder Gefahrenstellen werden im Bedarfsfall umgebaut, z. B. durch Signalisierung bzw. Bau von Kreisverkehrsplätzen. Gefahrenstellen werden einer kurzfristigen Reparaturmaßnahme unterzogen.

Erläuterungen
359 10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 542-01 Kreisstraßen
Landkreis Aurich

Der Landkreis ist im Regelfall zuständige Planfeststellungsbehörde für Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen sowie für die nichtbundeseigene, nichtöffentliche Anschlussbahn Aurich-Abelitz.

360

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 542-01 Kreisstraßen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 27.319,42 111.327,99 79.330,11 0,00 0,00 0,00 0,00 217.977,52 0,00 0,00 1.260.000,00 0,00 7.300,00 28.900,00 71.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.367.400,00 0,00 0,00 1.405.000,00 0,00 7.300,00 28.900,00 71.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.512.400,00 0,00 0,00 1.455.000,00 0,00 7.300,00 28.900,00 71.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.562.400,00 0,00 0,00 1.505.000,00 0,00 7.300,00 28.900,00 71.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.612.400,00 0,00 0,00 1.505.000,00 0,00 7.300,00 28.900,00 71.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.612.400,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 2.411.354,03 7.681,63 944.729,49 2.286.100,00 0,00 1.100.000,00 2.470.300,00 0,00 1.100.000,00 2.519.400,00 0,00 1.100.000,00 2.569.500,00 0,00 1.100.000,00 2.620.900,00 0,00 1.100.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 21.244,51 0,00 3.385.009,66

4.326.400,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 7.717.500,00

4.554.900,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 8.130.200,00

4.673.400,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 8.297.800,00

4.784.900,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 8.459.400,00

4.784.900,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 8.510.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-3.167.032,14

-6.350.100,00

-6.617.800,00

-6.735.400,00

-6.847.000,00

-6.898.400,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 19.052,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

19.052,60

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-3.147.979,54 9.900,06 0,00

-6.350.100,00 0,00 1.600,00

-6.617.800,00 0,00 1.600,00

-6.735.400,00 0,00 1.600,00

-6.847.000,00 0,00 1.600,00

-6.898.400,00 0,00 1.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

9.900,06

-1.600,00

-1.600,00

-1.600,00

-1.600,00

-1.600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-3.138.079,48

-6.351.700,00

-6.619.400,00

-6.737.000,00

-6.848.600,00

-6.900.000,00

361

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 547-02 ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

54 547 547-02

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ÖPNV ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

- Bau, Ausbau und Erneuerung von ÖPNV-Haltestellen sowie Bau von Schulwegsicherungsmaßnahmen - Planung und Entwurf, Abwicklung des Grunderwerbs, der Kostenbeteiligungen und Zuwendungen, Ausschreibung, Auftragsvergabe, Bauüberwachung, -abrechnung, -abnahme und -vermessung - Abwicklung der Gewährleistungsansprüche - Unterhaltung, Instandsetzung und Reinigung von ÖPNV-Haltestellen, Reparatur von Schäden - Umsetzung baulicher Maßnahmen im Rahmen der Schulwegsicherung

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz

Zielgruppe
- Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs - SchülerInnen

Ziele
Die Sicherung einer ausreichenden Bedienung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Angestrebt wird eine Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr auf öffentliche Verkehrsmittel. Dies liegt insbesondere im Interesse verträglicher Lebens- und Umweltbedingungen und der Verkehrssicherheit. Wesentliches Ziel ist es, das Haltestellennetz attraktiv zu gestalten und damit die Nutzerfreundlichkeit zu erhöhen und zu verbessern. Dabei sollen insbesondere die Bedürfnisse von Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit, älteren Menschen, Kindern und Personen mit Kindern angemessen berücksichtigt werden. Den Belangen von Frauen ist angemessen Rechnung zu tragen. Da alle ÖPNV-Haltestellen im Landkreis Aurich auch Schulbushaltestellen sind, wird neben der Ausgestaltung der Haltestellen auch eine gute und sichere Erreichbarkeit der Haltestellen angestrebt. Dazu zählen kleinere bauliche Maßnahmen, die insbesondere im Rahmen von Verkehrsbereisungen von der Verkehrskommission festgelegt werden.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Umsetzung des jährlichen Bauprogramms. Fürdas Jahresbauprogramm 2013 wurde der Ausbau von insgesamt 17 Haltestellen (16 im Rahmen eines Sammenantrages, Einzelantrag für Haltestelle Leybuchtpolder) beantragt.

Erläuterungen
Im Landkreis Aurich gibt es 797 Haltestellen. Eine Haltestelle besteht in der Regel aus zwei Haltepunkten - je Fahrtrichtung ein Haltepunkt -. Insgesamt gibt es 1.324 Haltepunkte. Diese Haltepunkte weisen sehr unterschiedliche Standards auf. So sind z. B. 291 mit Holzwartehäuschen, 164 mit Betonwartehäuschen, 21 mit Mauerwerkshäuschen und 295 mit transparenten Wartehäuschen ausgestattet. Die mit transparenten Wartehallen modernisierten Haltestellen sind mit Sitzgelegenheit ausgestattet. An fast allen Haltestellen des Landkreises befinden sich zudem Fahrradbügelparker.

362

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 547-02 ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.557,66 2.148,29 0,00 0,00 0,00 0,00 4.705,95 0,00 0,00 135.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 136.000,00 0,00 0,00 165.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 166.000,00 0,00 0,00 195.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 196.000,00 0,00 0,00 215.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 216.000,00 0,00 0,00 215.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 216.000,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 223.556,36 85,69 111.188,89 269.100,00 0,00 123.300,00 268.100,00 0,00 123.300,00 273.300,00 0,00 123.300,00 278.700,00 0,00 123.300,00 284.200,00 0,00 123.300,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 4.077,47 0,00 338.908,41

241.300,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 634.700,00

271.300,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 663.700,00

291.300,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 688.900,00

311.300,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 714.300,00

311.300,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 719.800,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-334.202,46

-498.700,00

-497.700,00

-492.900,00

-498.300,00

-503.800,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-334.202,46 0,00 0,00

-498.700,00 0,00 0,00

-497.700,00 0,00 0,00

-492.900,00 0,00 0,00

-498.300,00 0,00 0,00

-503.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-334.202,46

-498.700,00

-497.700,00

-492.900,00

-498.300,00

-503.800,00

363

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Produkt 575-02 Touristische Radwanderwege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

57 575 575-02

Wirtschaft und Tourismus Tourismus Touristische Radwanderwege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

Ausweisung eines Radwanderwegenetzes für den Tourismus

Auftragsgrundlage
Freiwillige Aufgabe

Zielgruppe
- Radwanderer - Einheimische und Gäste

Ziele
Vorhalten eines intakten Radwandernetzes sowie Erweiterung des bestehenden Netzes

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Unterhaltung und Pflege der Beschilderung von Teilen des touristischen Radwanderwegenetzes im Landkreis Aurich - Kontrolle der Beschilderung auf Vollständigkeit und Plausibilität, ggf. Erneuerung und Ergänzung, Unterhaltung von Trekkinghütten

364

10.04.2013

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2013

Teilergebnishaushalt Produkt 575-02 Touristische Radwanderwege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Vorläufiges Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

00.

Ergebnishaushalt

01.
01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33,66 0,00 0,00 0,00 0,00 33,66 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12

02.
02.01 02.02 02.03

Ordentliche Aufwendungen - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 8.171,80 0,00 0,00 7.000,00 35.300,00 0,00 7.000,00 35.900,00 0,00 7.000,00 36.600,00 0,00 7.000,00 37.300,00 0,00 7.000,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.171,80

10.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.400,00

14.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.100,00

15.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.500,00

15.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.200,00

15.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.900,00

02.09

03.

= Ordentliches Ergebnis

-8.138,14

-17.400,00

-57.100,00

-58.500,00

-59.200,00

-59.900,00

04.
04.01 04.02 04.03

Außerordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-8.138,14 0,00 0,00

-17.400,00 0,00 0,00

-57.100,00 0,00 0,00

-58.500,00 0,00 0,00

-59.200,00 0,00 0,00

-59.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-8.138,14

-17.400,00

-57.100,00

-58.500,00

-59.200,00

-59.900,00

365

10.04.2013

Stellenplan des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2013

Teil A: B e a m t e
Stichtag 7. Januar 2013 Lfd. Nr. Laufbahngruppen und Amtsbezeichnung Bes.Gruppe Zahl der Stellen im Vorjahr Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2013 insgesamt 1 2 3 4 5 insg. davon am 30.6.2012 tatsächlich besetzt: Beamte Beschäf- nicht tigte besetzt 6 7 8 9 Vermerke/Erläuterungen

I. Landkreis - Verwaltung
Beamte auf Zeit 1 Landrat/-rätin 2 Erste/-r Kreisrat/-rätin 3 Kreisrat/-rätin Höherer Dienst 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Ltd. Baudirektor/-in Ltd. Veterinärdirektor/-in Ltd. Medizinaldirektor/-in Direktor/-in Medizinaldirektor/-in Kreisverwaltungsdirektor/-in Veterinärdirektor/-in Medizinaloberrat/-rätin Veterinäroberrat/-rätin Dozent/-in Dozent/-in Veterinärrat-/rätin A 16 A 16 A 16 A 16 A 15 A 15 A 15 A 14 A 14 A 14 A 13 A 13 1 1 1 1 1 1 1 0,5 1 1 1 1 1 1 1 1 1 0,5 1 1 1 1 1 1 1 1 1 0,5 1 1 B6 B4 B3 1 1 1 1 1 1 1 1 1
1 - 3 Aufwandsentschädigung (1)306,78 €, (2)204,52 €, (3)153,39 €

-1-

Lfd. Nr.

Laufbahngruppen und Amtsbezeichnung

Bes.Gruppe

Zahl der Stellen im Vorjahr Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2013 insgesamt insg. davon am 30.6.2012 tatsächlich besetzt: Beamte Beschäf- nicht tigte besetzt 6 7 8 9

Vermerke/Erläuterungen

1

2 Gehobener Dienst

3

4

10

16 Kreisoberamtsrat/-rätin 17 Bauoberamtsrat/-rätin 18 Bauamtsrat/-rätin 19 Kreisamtsrat/-rätin 20 Sozialamtsrat/-rätin 21 Kreisamtmann/-frau 22 Bauamtmann/-frau 23 Sozialamtmann/-frau 24 Kreisoberinspektor/-in 25 Sozialoberinspektor/-in 26 Kreisinspektor/-in

A 13 A 13 A 12 A 12 A 12 A 11 A 11 A 11 A 10 A 10 A9

12 1 2 19,88

12 1 2 20,625

11 1 1,75 18,125

1

0,25 1,5

22,85

26,6

25,85

2,25

0,5 KW-Vermerk, 1,0 KU-Vermerk

1 38 2,58 3

1 37 3,575 5

1 30,500 3,575 1 4 1 3

-2-

Lfd. Nr.

Laufbahngruppen und Amtsbezeichnung

Bes.Gruppe

Zahl der Stellen im Vorjahr Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2013 insgesamt insg. davon am 30.6.2012 tatsächlich besetzt: Beamte Beschäf- nicht tigte besetzt 6 7 8 9

Vermerke/Erläuterungen

1 Mittlerer Dienst 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40

2

3

4

10

Kreisamtsinspektor/-in mit Zulage Kreisamtsinspektor/-in Lebensmittelkontrollamtsinspektor/-in Gesundheitsamtsinspektor/-in Kreishauptsekretär/-in Lebensmittelkontrollhauptsekretär/-in Gesundheitshauptsekretär/-in Landesplanungshauptsekretär/-in Kreisobersekretär-/in Lebensmittelkontrollobersekretär/-in Gesundheitsobersekretär/-in Kreissekretär/-in Gesundheitssekretär/-in Lebensmittelkontrollsekretär/-in Insgesamt

A 9 mAZ A9 A9 A9 A8 A8 A8 A8 A7 A7 A7 A6 A6 A6

1 12,63 1 1 5,5 1 0,63 2,88

1 11,625 1 1 5 2 0,625 3,5

1 10,125 1 1 6 1 0,625 3

1

4

1

1

144,45

148,05

127,55

1,5

16

-3-

Lfd. Nr.

Laufbahngruppen und Amtsbezeichnung

Bes.Gruppe

Zahl der Stellen im Vorjahr Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2013 insgesamt insg. davon am 30.6.2012 tatsächlich besetzt: Beamte Beschäf- nicht tigte besetzt 6 7 8 9

Vermerke/Erläuterungen

1

2

3

4

10

II. Sondervermögen mit Sonderrechnung ( sind in I. enthalten)
Beamte (Bes.-Gruppe) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 Direktor/-in Kreisverwaltungsdirektor/-in Dozent/-in Dozent/-in Kreisoberamtsrat/-rätin Kreisamtsrat/-rätin Kreisamtmann/-frau Kreisoberinspektor/-in Kreisinspektor/-in Kreisamtsinspektor/-in Kreisoberseretär/-in Kreissekretär/-in A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A9 A9 A7 A6 1 0,5 1 2 1,5 2,75 9,75 1 1 0,5 1 0 2 1,5 2,75 10,75 0 1 0 0 1 0,5 1 0 2 1,5 2,75 10,75 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 54 AÖR 412 AÖR / 411 381 / 70 AÖR AÖR / 70 70

Insgesamt

19,5

20,5

20,5

0

0

-4-

Beamte 2013
OrgaEinheit
Landrat Dezernat II Dezernat III Dezernat IV 10 Innerer Dienst 11 Personalwesen 11 Bedienstete, Beschäftigte ohne Bezüge 11 Personal zur besonderen Verwendung 14 Rechnungsprüfungsamt 16 Stabstelle f. Gleichstellung und Familie 20 Zentrale Finanzverwaltung 210 Kreiskasse 23 Technisches Gebäudemanagement 32 Ordnungsamt 321 Ordnungs- u. Gewerbeabteilung 323 Bussgeldabteilung 360 Strassenverkehrsabteilung 380 Zivil- und Feuerschutz 381 Rettungsdienst - Budget 39 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung 40 Amt für Schulen und IT 400 Schulabteilung 411 KVHS Aurich -Budget 412 KVHS Norden - Budget 420 Abteilung für Informationstechniken 1 1 1 1 1 1 1 0,5 1 1 1 1 0,5 0,5 1 0,6 1 2 2 2 1 2 0,63 1 1 1 1 1 2 3 Beamte auf Zeit B6 1 1 1 1 1 1 1,63 1 0,5 1,75 2 1,5 3,25 2 3 1 1 0,5 1 B5 B4 B3 B2 Höherer Dienst Gehobener Dienst A 11 A 10 A 16 A 15 A 14 A13 A 13 A 12 A 9 A9mZ A 9 A8

Stichtag: 7. Januar 2013
Mittlerer Dienst A7 A6 Erläuterungen

1 1 0,5 1 2 1

0,75

1

1

0,38

-5-

OrgaEinheit
50 Sozialamt 51 Jugendamt 51.1 Unterhalt, finanz.Hilfen und Innere Organisation 51.2 Regionalteam Nord 51.4 Regioalteam Mitte 51.6 Zentrale Sozialdienste 53 Amt für Gesundheitswesen 54 Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH - Budget 55 Jobcenter-Leitung Aurich und Norden 55 Jobcenter Amt Aurich und Norden 55 Jobcenter Anstalt öffentl.Rechts Aurich und Norden 60 Bauordnung, Planung und Naturschutz - Amt 66 Amt f.Kreisstraßen, Wasserwirt.u.Deiche 661 Planung und Bau 662 Betrieb und Unterhaltung 663 Straßenverwaltung 664 Deichsicherheit und Gewässerschutz 665 Wasserwirtschaft 70 Amt f. Umweltschutz u. Abfallwirtschaft - Budget 80 Wirtschaftsförd. Fremdenverkehr, Landwirtschaft Gesamt

Beamte auf Zeit B6 B5 B4 B3 B2

Höherer Dienst

Gehobener Dienst A 11 1,5 1 1 2 A 10 1,5 2 4

Mittlerer Dienst A 9 A9mZ A 9 1 A8 0,75 A7 A6 Erläuterungen 0,5 KW-Vermerk

A 16 A 15 A 14 A13 A 13 A 12 1 1 1

1,5

1

1,0 KU-Vermerk

0,5 1 1 1 1 1 1,63 1 1 1 1 0,63 2 1 1 1 1 0 1 1 0 4 3 2,5 0 13 2 21,89 24,37 40,08 3 1 1 1 1 1 14,63 7,13 0,5 2,88 4 0,63 1,76 2,76 2 3 8,75 2 2 1 1 0,5 1 2 0,58 1 0,5

144,48

-6-

Teil B: Beschäftigte
Stand: 7. Januar 2013 Lfd. Funktionsbezeichnung Nr. Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen im Vorjahr gruppe Stellen insgedavon am Son- im Haussamt 30.06.2012 der- haltsjahr tatsächl. nicht tarif 2013 besetzt besetzt 1 2 3 4 5 6 7 1 Arzt/Zahn-/Tierharzt/-ärztin 15 1,510 0,519 0,641 2 Arzt/Zahn-/Tierharzt/-ärztin 14 2,750 2,750 1,75 3 Bauingenieur/-in 14 4 Leiter/-in der Erziehungsberatungsstelle 14 1,000 1,000 1,00 5 Arzt/Zahn-/Tierharzt/-ärztin 13 2,500 2,500 2,50 6 Dipl.-Psychologe/-in 13 1,850 1,846 0,85 7 Bauingenieur/-in 12 3,000 3,000 3,00 8 Pressereferent/-in 12 1,000 1,000 1,00 9 Technischer Prüfer/-in 12 1,000 1,000 1,00 10 Verwaltungsangestellte/-r 12 1,000 1,000 1,00 11 Angestellte/-r 11 3,000 3,000 3,00 12 Angestellte/-r EDV 11 1,000 13 Bauingenieur/-in 11 14,780 15,779 15,37 14 Brandschutzprüfer/-in 11 1,000 1,000 1,00 15 Dipl.-Biologe/-in 11 2,000 2,000 2,00 16 Gesundheitskoordinator/-in 11 0,750 0,750 0,75 17 Technischer Angestellte/-r 11 0,640 0,641 0,64 18 Verwaltungsangestellte/-r 11 2,000 1,375 2,00 19 Bauingenieur/-in 10 2,000 20 Brandschutzprüfer/-in 10 1,000 1,000 1,00 21 Dipl.-Umweltwissenschaftler/-in 10 0,500 0,50 22 Verwaltungsangestellte/-r 10 22,530 22,529 21,07 23 Techn. Mitarbeiter/-in 10 2,000 1,000 1,00 24 Angestellte/-r 09 2,000 1,500 2,00 25 Angestellte/-r EDV 09 7,500 7,000 6,50 26 Bildstellentechniker/-in 09 2,000 2,000 2,00 27 Dipl.-Biologe/-in 09 1,000 28 Gesundheitsaufseher/-in 09 29 Krankengymnast/-in 09 1,850 1,846 1,85 30 Kreisschirrmeister/-in 09 1,000 2,000 1,00 31 Lebensmittelüberwacher/-in 09 2,000 2,000 2,00 32 Medizinisch-techn. Assistent/-in 09 1,000 1,000 1,00 33 Projektbezogene Mitarbeiter/in 09 1,850 1,846 1,85 34 Techn. Angestellte/-r 09 7,000 8,262 6,87 35 Verwaltungsangestellte/-r 09 124,900 130,786 124,42 36 Verw.-Ang./Vorzimmer 09 1,000 1,000 0,50 37 Angestellte/-r EDV 08 3,000 3,000 2,88 38 Angestellte/-r Einsatzleitstelle 08 4,000 4,000 4,00 39 Angestellte/-r für Naturschutz 08 1,000 1,000 1,00 40 Bildstellentechniker/-in 08 41 Beschäftigungstherapeut/-in 08 1,000 1,000 0,74 42 Gesundheitsaufseher/-in 08 3,000 3,000 2,00 43 Hausmeister/-in 08 1,000 1,000 1,00 44 Kraftfahrzeugmechaniker/-in 08 1,000 1,00 45 Sozial-medizin. Assistent/-in 08 1,000 1,000 1,00 46 Straßenwärter/-in 08 12,000 11,615 11,00 47 Techn. Angestellte/-r 08 3,580 2,581 2,58 48 Techn. Mitarbeiter/-in 08 1,000 49 Verwaltungsangestellte/-r 08 104,050 94,938 93,61 50 Verw.-Ang./Vorzimmer 08 3,140 3,500 2,00 359,180 351,06 333,87 Vermerke/ Erläuterungen

8 1,00

1,00

0,41 1,0 ku-Vermerk

0,10

1,50

1,00

1,39 4,75 0,50 0,12

0,26 1,00

5,30 1,14 19,47

-7-

Lfd. Funktionsbezeichnung Nr.

1 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97

2 Straßenwärter/-in Angestellte/-r EDV Angestellte/-r Einsatzleitstelle Drucker/-in Gärtner/-in Hausmeister/-in Handwerker/-in Kraftfahrzeugmechaniker/-in Medizinisch-techn. Assistent/-in Projektbezogene Mitarbeiter/in Sozial-medizin. Assistent/-in Schulsekretär/-in Techn. Zeichner/-in Verwaltungsangestellte/-r Vollziehnungsbeamter/-in Zahnarzthelfer/-in Gärtner/-in Hausmeister/-in Hausmeistergehilfe/-in Hauswirtschafter/-in Kraftfahrer/-in Kraftfahrzeugmechaniker/-in Projektbezogene Mitarbeiter/in Schulsekretär/-in Straßenwärter/-in Techn. Zeichner/-in Telefonist/-in Verwaltungsangestellte/-r Verw.-Ang./Radar Vollziehnungsbeamter/-in Zahnarzthelfer/-in Gärtner/-in Hausmeistergehilfe/-in Straßenwärter/-in Gärtner/-in Küchengehilfe/-in Schulsekretär/-in Techn. Zeichner/-in Verwaltungsangestellte/-r Verw.-Ang./Radar Hilfskräfte Straßenwärter/-in Raumpfleger/-in Gärtner/-in Hausmeister/-in Hilfskräfte Freizeitbereich Küchengehilfe/-in Raumpfleger/-in

Zahl der Stellen im Vorjahr Entgelt- Zahl der Vermerke/ davon am gruppe Stellen insgeErläute30.06.2012 Son- im Haussamt rungen der- haltsjahr tatsächl. nicht tarif 2013 besetzt besetzt 3 4 5 6 7 8 359,180 351,06 333,87 19,47 07 1,000 1,000 1,00 06 06 8,000 8,000 7,50 0,50 06 0,500 0,500 0,50 06 1,000 1,000 1,00 06 10,900 10,900 9,90 1,00 06 2,000 2,000 2,00 06 4,000 4,000 3,00 06 1,400 0,641 0,60 0,05 06 1,000 1,000 1,00 06 2,640 2,641 2,64 06 18,840 19,265 19,06 0,20 06 6,000 5,000 5,00 1,00 06 59,670 57,424 56,31 2,11 06 4,000 6,000 4,00 1,00 06 2,590 2,588 2,60 0,00 05 1,000 1,000 1,00 05 0,680 0,723 0,41 0,31 05 1,000 1,000 1,00 05 0,660 0,662 0,66 05 05 05 1,000 1,000 1,00 05 2,000 2,000 2,00 05 24,000 24,000 28,81 0,19 05 1,000 2,000 1,00 05 1,000 1,000 1,00 05 65,330 63,439 56,40 3,75 05 12,000 12,000 12,00 05 05 0,650 0,649 0,65 04 2,000 2,000 2,00 04 04 03 2,000 2,000 2,00 03 03 0,390 0,390 0,12 0,27 03 03 5,140 5,891 6,64 1,25 03 03 2,000 2,000 2,00 02a 4,220 4,277 3,11 1,12 02 02 02 0,780 0,780 0,26 0,52 02 2,680 2,422 1,37 1,48 02 45,150 45,058 43,02 1,01 657,400 647,31 616,41 35,24

-8-

Lfd. Funktionsbezeichnung Nr.

1 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107

2 Verwaltungsangestellte/-r Angestellte/-r Raumpfleger/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in insgesamt

Zahl der Stellen im Vorjahr Entgelt- Zahl der Vermerke/ davon am gruppe Stellen insgeErläute30.06.2012 Son- im Haussamt rungen der- haltsjahr tatsächl. nicht tarif 2013 besetzt besetzt 3 4 5 6 7 8 657,400 647,31 616,41 35,24 02 01 0,250 0,25 01 2,720 2,719 2,72 S17 7,780 7,779 6,40 1,38 S14 39,280 36,558 34,34 4,22 S12 3,000 3,000 1,00 1,00 S12a 1,000 1,000 1,00 S11 25,690 22,564 15,56 6,63 S11a 2,490 3,641 2,64 S08 0,770 0,769 740,130 724,82 680,84 48,72

-9-

Beschäftigte 2013
Stand: 7. Januar 2013
Orga-Einheit Landrat Dezernat II Dezernat III Personalrat 10 Innerer Dienst 11Personalwesen 14 Rechnungsprüfungsamt 16 Stabstelle f. Gleichstellung und Familie 20 Zentrale Finanzverwaltung 210 Kreiskasse 23 Technisches Gebäudemanagement RD/HM-Astrid-Lindgren-Schule Md. (Geistige) RD/HM-Beratungsstelle f. K,,J. u. E. RD/HM-BBSI Aurich RD/HM-BBSII Aurich RD/HM-Conerus-Schule Norden BBS RD/HM-David Fabricius Schule Großefehn (Lernen) RD/HM-Feuertechnische Zentrale RD/HM-Förderschule Großheide (Lernen) RD/HM-Förderschule Krummhörn (Lernen) RD/HM-Georgswall 12, Aurich, Sozialpsy.Dienst RD/HM-Gesundheitsämter RD/HM-Gymnasium Ulricianum Aurich RD/HM-Hinnerk-Haidjer-Schule Md. (Lernen) RD/HM-IGS Aurich-West RD/HM-IGS Krummhörn RD/HM-IGS Waldschule Egels RD/HM-Job-Center Norden Mackeriege 1 RD/HM-Job-Center Norden Mackeriege 2 RD/HM-Jugendamt Aurich, Breiter Weg RD/HM-Jugendamt Großefehn 1 0,1 1 0,33 2 1,11 6,2 0,36 3,54 0,51 0,51 0,05 0,14 0,52 0,2 0,5 0,96 0,26 0,05 0,93 4,65 1,03 0,6 1,4 1 0,5 0,26 0,52 0,52 0,52 1 1 2 1 1 1 1 2 0,75 1,5 2,75 0,75 2,5 1 0,83 7,5 11 3,5 0,33 3 1 2 2 0,19 0,27 2,57 4,13 4,67 0,98 1,54 0,91 3 S17 S14 S12a S12 S11a S11 S08 15 14 13 12 11 10 9 1 1 1 0,5 2,64 1 2 1 7,75 8 7 6 5 4 3 2a 2 1 Erläuterung

- 10 -

Orga-Einheit RD/HM-Jugendamt Norden, Brückstraße 15 RD/HM-Jugendamt Pewsum RD/HM-Jugendamt TABS, Erlenweg 7, Aurich RD/HM-Kreisbildstelle Norden RD/HM-Kreishaus Aurich RD/HM-Kreishäuser Norden RD/HM-Kreisstraßenmeisterei Georgsheil RD/HM-Musikschule Aurich RD/HM-Naturschutzstation RD/HM-Schule am Extumer Weg (körperl.) RD/HM-Schule am Extumer Weg (Lernen) RD/HM-Schule am Moortief Nd. (Geistige) RD/HM-Straßenverkehrsamt Norden RD/HM-Ulrichsgymnasium Norden 321 Ordnungs- und Gewerbeabteilung 323 Bußgeldabteilung 360 Straßenverkehrsabteilung 380 Abteilung für Zivil- und Feuerschutz 380-Einsatzleitstelle 380-Feuertechnische Zentrale 39 Amt für Veterinärwesen und LMÜ 400 Schulabteilung 420 Abteilung für Informationstechniken 400-Conerus-Schule Norden BBS 400-BBSI Aurich 400-BBSII Aurich 400-Gymnasium Ulricianum Aurich 400-Ulrichsgymnasium Norden 400-IGS Aurich-West 400-IGS Krummhörn 400-IGS Waldschule Egels 400-Astrid-Lindgren-Schule Md. (Geistige) 400-Schule am Moortief Nd. (Geistige) 400-Schule am Extumer Weg (körperl.)

S17

S14

S12a

S12 S11a

S11

S08

15

14

13

12

11

10

9

8

7

6

5

4

3

2a

2 0,17

1

Erläuterung

0,25 0,2 0,13 1 3,62 0,51 0,15 0,1 0,41 0,4 0,4 0,5 0,08 1,55 1,55 1,7 0,28 1 2,65 4,5 2 1 1 2 4 1 1 1 2,5 3 7,5 1 1 1 3 1 2,5 3,1 1,75 1,5 0,65 5,67 2 8 4 3,75 0,5 1 2,33 1,77 2 2,36 1 3,5 0,64 1 0,64 0,5 0,51 0,66 0,61 0,28 0,51 0,14 1 1 0,39 1,04 2,52 0,5 0,5 14,5 16,57 1,04 3,62 0,44

0,15

1,0 ku

- 11 -

Orga-Einheit 400-Schule am Extumer Weg (Lernen 400-Schulzentrum Brookmerland (Lernen) 400-Förderschule Großheide (Lernen) 400-Förderschule Krummhörn (Lernen) 400-Hinnerk-Haidjer-Schule Md. (Lernen) 400-Schule am Meer Norden FÖS Lernen 400-David Fabricius Schule Großefehn (Lernen) 40-Medienzentren 50 Sozialamt 51 Amt für Kinder, Jugend und Familie 51.1 Unterhalt, fin. Hilfen und Inner. Orga 51.2 Regionalteam Nord 51.3 Regionalteam West 51.4 Regionalteam Mitte 51.5 Regionalteam Süd 51.6 Zentrale Sozialdienste 51.7 Beratungsstelle für K., J. und E. 51.8 Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung 53 Amt für Gesundheitswesen 55-Jobcenter Amt Norden 55-Jobcenter Amt Aurich 55-Jobcenter Anstalt des öffentl. Rechts Aurich 55-Jobcenter Anstalt des öffentl. Rechts Norden 60 Amt für Bauordnung, Planung und NS 661 Planung und Bau 662 Betrieb und Unterhaltung 663 Straßenverwaltung 664 Deichsicherheit und Gewässerschutz 665 Wasserwirtschaft 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

S17

S14

S12a

S12 S11a

S11 1,5

S08 0,77

15

14

13

12

11

10

9

8

7

6 0,65

5

4

3

2a

2

1

Erläuterung

0,5

0,45

0,13

0,5 0,5 0,56 2 2 1 3 1 1 1 1 1 1 1 0,78 3,78 6 5,25 6 5 9,25 1 1 1 5 2,13 1,51 1,75 1,5 0,75 3 4 1 1 1 9,78 3,64 1 1 1 2 2 1 7,78 39,28 1 3 2,49 25,69 0,77 1,51 3,75 4,35 6 2 24,17 1 27,53 2,5 1,5 2 2,5 3 153,09 138,76 1 1 1 4 2 3,78 2 10,39 8,06 26,17 25,32 8,15 1 1,49 1 3,5 1 1,5 1 3 1 1,85 0,75 2 1,85 1 5,5 18,64 27 3,82 3,28 4,5 1 12 1 1 3,28 1 11,41 1 1 1,75 0,75 2 2 16,31 11,54

0,39 0,5 0,62 1,5 5 1,36 4,9

2

3,75 0,78 1 1 0,5 1

1

1 0,75

9,82 2,25 3,25 1,25 3,25 4,74 2,5

5,92 0,57 0,75 3,02 4,07 3,02 1 24

1,64 1,55 0,5 0,5 0,95

2

1 0,75 1,78 0,65 122,58 0,5 2 110,33 2 9,53 4,23 48,61 2,72 740,17

- 12 -

Anhang Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit
I. Beamte zur Anstellung Lfd. Nr. Dienstbezeichung Bes-Gr. Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2013 II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte Lfd.Nr. Bezeichnung 1 2 3 4 5 Kreisinspektor-Anwärter/-in Kreissekretär-Anwärter/-in Auszubildende für den Beruf d. Verwaltungsfachangestellte/-n Auszubildende für den Beruf d. Mediengestalters/Mediengestalterin Auszubildende für den Beruf d. Kauffrau/Kaufmanns für Bürokommunikation Auszubildende für den Beruf d. Bauzeichnerin/Bauzeichners Auszubildende für den Beruf d. Straßenwärterin/Straßenwärters Praktikanten/-innen im Anerkennungsjahr LebensmittelkontrollsekretärAnwärter/-in Auszubildende für den Beruf d. IT-Systemelektronikers/-in / Fachinformatiker/-in Auszubildende für den Beruf d. Hygienekontrolleurs/-in Veranstaltungskauffrau/-mann Kauffrau/Kaufmann im Gesundheitswesen Bachelor of Arts in Business Administration ( Betriebswirt/-in) Art des Entgeltes Anwärterbezüge Anwärterbezüge Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung vorgesehen im beschäftigt im VorHaushaltsjahr 2013 jahr am 1.10.2012 12 10 4 4 13 11 4 0 4 0 Erläuterungen Zahl der Stellen im Vorjahr davon am 30.06.2012 insgesamt tatsächl. nicht besetzt besetzt Erläuterungen

6 7 8 9 10

Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung Praktikantenentgelt Anwärterbezüge Azubi-Vergütung

5 3 1 0 2

4 2 1 0 1

11 12 13 14

Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung

0 0 0 0

1 0 1 0

- 13 -

Landkreis Aurich

Wirtschaftspläne

Wirtschaftsplan
Ubbo-Emmius-Klinik „Ostfriesisches Krankenhaus“ Vermögensverwaltung Aurich-Norden

2013

Vorbericht
Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung -

Der Kreistag des Landkreises Aurich hat in seiner Sitzung am 17.03.2003 beschlossen, dass die beiden als unselbständige Anstalten des öffentlichen Rechts ohne eigene Rechtspersönlichkeit geführten Krankenhäuser in der Trägerschaft des Landkreises Aurich zum 01.01.2004 unter Beibehaltung der rechtlichen Unselbstständigkeit zu einer wirtschaftlichen Einheit verschmolzen (Fusion) werden.

Vor dem Hintergrund eines schon begonnenen und noch zu erwartenden massiven Konzentrationsprozesses in der Krankenhauslandschaft aufgrund der Einführung des DRG-Systems, war für beide Krankenhäuser ein Zusammenschluss und damit ein Übergang in eine andere Organisationsform erforderlich, vor allem mit dem Ziel der Ausschöpfung von Wirtschaftlichkeitsreserven durch den Übergang in eine unternehmerisch orientierte Krankenversorgung. Diesem Ziel folgend beschloss der Kreistag in seiner Sitzung am 29.06.2004, das Krankenhaus des Landkreises Aurich mit den Standorten Aurich und Norden zum 01.01.2005 gem. §§ 168 ff. des Umwandlungsgesetzes in eine gGmbH auszugliedern. Die Ausgliederung betraf nur den betrieblichen Teil und das bewegliche Vermögen des Krankenhauses, während das Grund- und Gebäudevermögen mit den dazugehörigen Sonder- und Ausgleichsposten in der bisherigen Organisationsform weiter geführt und der gGmbH zur Nutzung als Krankenhaus vermietet wird. Die Miete entspricht den von dem Vermieter aufzuwendenden Zins- und Tilgungsbeträgen und sonstigen Kosten, die zum Ausgleich des Jahresergebnisses erforderlich sind.

Allgemeine Vorbemerkungen Nach dem in der Sitzung des Kreistages vom 08.03.2005 beschlossenen Dienstvertrag ist die Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH ab 01.01.2005 für den Landkreis Aurich, der die Krankenhäuser in Aurich und Norden betreibt, als Hilfsperson im Sinne des § 57 Abs. 1 Satz 2 AO tätig. Grundlage der Wirtschaftsführung der Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltungist der Wirtschaftsplan. Er dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfes. Alle Erträge dienen als Deckungsmittel für alle Aufwendungen, soweit der Wirtschaftsplan nichts anderes bestimmt. Der Wirtschaftsplan ermächtigt die Krankenhausverwaltung, unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Gleichzeitig verpflichtet er die Krankenhausverwaltung dafür zu sorgen, dass alle Einnahmen nach ihrer Fälligkeit fristgemäß eingezogen werden.

-1-

Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan einschließlich des Investitionsprogramms und dem mehrjährigen Erfolgs- und Vermögensplan. Da von der Vermögensverwaltung kein eigenes Personal vorgehalten wird, ist eine Stellenübersicht nicht erforderlich. Die Einhaltung des Wirtschaftsplanes ist von der Klinikverwaltung laufend zu überwachen. Zu diesem Zweck sind zum Ende des 1., 2. und 3. Quartals des Wirtschaftsjahres Zwischenabschlüsse in Form einer Vergleichsrechnung mit den Ansätzen des Wirtschaftsplanes aufzustellen. Einer Bestandsaufnahme und eines förmlichen Bücherabschlusses bedarf es hierbei nicht. Entwicklungen, die den Vollzug des Wirtschaftsplanes gefährden können, hat die Klinikverwaltung mit Vorschlägen zur Abhilfe unverzüglich dem Landrat anzuzeigen. Die Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung - führt ihre Bücher nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung. Die Vorschriften des Bilanzrichtliniengesetzes, des HGB, der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kommunaler Einrichtungen und der Krankenhausbuchführungsverordnung werden hierbei beachtet. Durch einen statistischen Nachweis wird die Transparenz der Kosten und Leistungen hergestellt. Die Rechnungslegung erfolgt jährlich durch den Jahresabschluss. Der Jahresabschluss ist bis zum 30.04. des auf das Wirtschaftsjahr folgenden Jahres aufzustellen. Der Jahresabschluss wird unbeschadet der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt unverzüglich durch eine neutrale Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft. Der geprüfte Jahresabschluss und der Prüfungsbericht sind dem Landrat und dem Krankenhaus- und Heimausschuss, als zuständigem Fachausschuss des Kreistages, vorzulegen.

Erfolgsplan Der Erfolgsplan 2013 wurde bei den Aufwendungen und Erträgen ausgeglichen mit 4.730.000 € veranschlagt. Von den Aufwendungen entfallen 2.935.400 € auf die Veränderung von Sonder- und Ausgleichposten sowie Abschreibungen, 1.733.000 € auf Zinsen und 61.600 € auf sonstige Aufwendungen. Diesen Aufwendungen stehen Erträge aus Zuweisung der öffentlichen Hand von 300.000 €, Fördermitteln in Höhe von 25.200 €, aus der Veränderung von Sonderund Ausgleichsposten in Höhe von 1.554.100 € und aus sonstigen Erträgen in Höhe von 2.850.700 € gegenüber. Von den vorgenannten sonstigen Erträgen entfallen 1.984.700 € auf die Mietzahlungen der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH, die zum Ausgleich des Wirtschaftsplanes erforderlich sind.

-2-

Vermögensplan Der Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2013 ist ausgeglichen in der Mittelherkunft und der Mittelverwendung mit 2.851.700 € veranschlagt worden. Hiervon entfallen bei den Ausgaben auf die im Plan aufgeführten Investitionsmaßnahmen 1.735.000 € und 1.116.700 € auf Darlehenstilgungen. Diese Ausgaben sollen durch Fördermittel des Landes in Höhe von 18.700 € und durch Aufnahme eines langfristigen Darlehens in Höhe von 1.735.000 € ausgeglichen werden.

Mehrjähriger Erfolgs- und Vermögensplan Im Entwurf des mehrjährigen Erfolgs- und Vermögensplanes für den Zeitraum 2012 bis 2016 ist die aus jetziger Sicht erwartete Entwicklung dargestellt worden.

Stellenübersicht Nicht erforderlich, da der Vermögensverwaltung keine Mitarbeiter zugeordnet sind.

-3-

Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung
Wirtschaftsplan für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013

Planansatz 2013

Planansatz 2012

Istergebnis 2011

1. Sonstige betriebliche Erträge

2.739.700 €

2.261.300 €

1.195.972,41 €

Zwischenergebnis 2. Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand 3. Erträge aus Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen 0 4. Erträge aus der Einstellung von Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung 5. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten/Verbindlichkeiten nach dem KHG und auf Grund sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 6. Erträge aus der Auflösung des Ausgleichpostens für Darlehensförderung 7. Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/Verbindlichkeiten nach dem KHG und auf Grund sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 8. Aufwendungen aus der Zuführung zu Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 9. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen 10. Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 13. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 14. Entnahme aus Rücklagen 14. Jahresergebnis

2.739.700 € 300.000 € 25.200 € 91.300 €

2.261.300 € 300.000 € 25.200 € 97.600 €

1.195.972,41 € 1.100.000,00 € 16.992,59 € 97.653,84 €

1.328.800 €

1.324.400 €

1.325.939,00 €

134.000 €

134.800 €

141.325,59 €

0€

0€

0,00 €

6.500 €

7.400 €

8.186,05 €

2.928.900 €

2.717.800 €

2.479.299,84 €

61.600 € 1.622.000 € 70.000 € 1.733.000 € -41.000 € 41.000 € 0€

62.600 € 1.355.500 € 70.000 € 1.466.500 € -41.000 € 41.000 € 0€

80.576,35 € 1.309.821,19 € 161.931,18 € 1.513.947,37 € -42.195,00 € 42.195,00 € 0,00 €

-4-

Vermögens- und Investitionsplan

-

Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung Planansatz 2013 € Planansatz 2012 € Jahresergebnis 2011 €

Vermögens- und Investitionsplan Ausgaben
A. B. C. D. E. F. G. H. I. J. K. L. M. N. O. P. Q. R. S. T. U. V. Neubau Facharztzentrum UEK Aurich Neubau Facharztzentrum Sonderausstattung UEK Aurich Sanierung Zentralsterilisation UEK Aurich Zytostatikalabor UEK Aurich Sanierung der Bettenstation i.d. UEK Norden Umbau des ehem. Kreißsaales zur gastroenter. Funktionsdiagnostik in der UEK Norden Begl. Baumaßnahmen im Rahmen der Errichtung d. Facharztzentrums b.d. UEK Norden hier: Ver- und Entsorgungsstation Dämmung der Aussenwände, Sanierung der Aufzüge UEK Aurich Palliativabteilung UEK Norden Kindertagesstätte UEK Norden Dachsanierung und Wärmedämmarbeiten bei den Ärztehäusern der UEK Norden Umbau Mediz.- Versorgungszentrum und KV - Bereitschaftsdienstpraxis UEK Aurich Neubau Strahlentherapie UEK Aurich Linearbeschleuniger True-Beam Mehrkosten UEK Aurich Neubau Kindertagesstätte an der UEK Aurich Sanierung Bäderabteilung UEK Norden Wärmedämmende Maßn. der drei Schw.-Wohnheime incl. einer neuen Heizungskesselanlage. UEK Norden Nicht vorhersehbare kleinere Baumaßnahmen UEK Aurich und Norden Mehrere Baumaßnahmen im Haupthaus UEK Aurich Sanierung Haus 1 UEK Aurich Sanierung Haus 2 UEK Aurich Sanierung Dienstwohnung UEK Aurich

0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 800.000 € 0€ 0€ 0€ 200.000 € 150.000 € 0€ 0€ 0€ 20.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 145.000 € 50.000 € 170.000 € 100.000 € 100.000 € 18.700 € 1.098.000 € 2.851.700 €

0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 40.000 € 0€ 50.000 € 30.000 € 230.000 € 0€ 5.000.000 € 0€ 2.200.000 € 230.000 € 350.000 € 200.000 € 0€ 250.000 € 140.000 € 90.000 € 190.000 € 2.800.000 € 90.000 € 120.000 € 90.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 18.000 € 906.000 € 13.024.000 €

1.096.985,66 € 2.500.000,00 € 1.100.235,05 € 157.059,00 € 16.764,61 € 6.865,66 € 0,00 € 211.427,30 € 0,00 € 0,00 € 31.663,07 € 530.000,00 € 37.016,48 € 0,00 € 143.544,44 € 27.816,11 € 0,00 € 80.478,53 € 0,00 € 8.739,95 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 84.000,00 € 0,00 € 0,00 € 28.782,94 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 16.992,59 € 878.243,38 € 6.956.614,77 €

W. Erneuerung Wasserverteiler UEK Aurich X. Y. Z. Neuorganisation der Kinder- und Geburtsabteilung UEK Aurich Verbindungstrakt zw. der UEK und der Dialyseeinrichtung im Medi-Center UEK Norden Umbau Ambulanz

AA. Küche Lüftungsanlage UEK Norden AB. Tagesklinik Norden AC. OP Klimaanlage UEK Aurich und Norden AD. Sanierung Flachdach Ambulanz UEK Norden AD. Facharztzentrum - Umbau CT Schaltraum und OP Einschleuse - UEK Aurich AF. Sanierung / Renovierung Eingangsbereich UEK Norden AG. Umbau Schlaflabor in eine psychiatrische Tagesklinik - UEK Aurich AH. Nach § 9 Abs. 2 KHG geförderte Darlehenstilgung AI. Übrige Darlehenstilgungen

Gesamtausgaben des Vermögensplans Einnahmen
A. B. C. D. E. Fördermittel des Landes nach § 9 Abs. 1 KHG Fördermittel des Landes für Neubau Kita Fördermittels des Landes nach § 9 Abs. 2 KHG für Darlehenstilgung Aufnahme eines langfristigen Darlehens Eigenmittel

0€ 0€ 18.700 € 1.735.000 € 1.098.000 € 2.851.700 €

500.000 € 217.000 € 18.000 € 12.289.000 € 0€ 13.024.000 €

0,00 € 0,00 € 16.992,59 € 0,00 € 6.939.622,18 € 6.956.614,77 €

Gesamteinnahmen des Vermögensplans

-5-

Mehrjähriger Erfolgsplan der Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung Aufwendungen
Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/ Verbindlichkeiten nach dem KHG oder sonstigen Zuwendungen
ß

2012
T€

2013
T€

2014
T€

2015
T€

2016
T€

7 2.718 63 1.467 4.254

7 2.929 62 1.733 4.730

7 2.915 62 1.690 4.672

7 2.884 62 1.638 4.590

7 2.388 62 1.520 3.976

Abschreibungen auf Sachanlagen
ß

Sonstige betriebliche Aufwendungen
ß

Zinsen und ähnliche Aufwendungen
ß

Summe der Aufwendungen
ß

Erträge
ß

Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand Sonstige betriebliche Eträge
ß

300 2.261 25 98 1.324 135 70 41 4.254

300 2.740 25 91 1.329 134 70 41 4.730

300 2.687 25 91 1.325 133 70 41 4.672

300 2.636 25 91 1.297 132 70 39 4.590

300 2.490 25 30 930 93 70 39 3.976

Erträge aus der Zuwendung zur Investitionsfinanzierung
ß

Erträge aus Ausgleichsposten der Eigenmittelförderung
ß

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
ß

Erträge aus Ausgleichsposten Darlehensförderung
ß

Zinsen und ähnliche Erträge
ß

Entnahme aus Rücklagen Summe der Erträge

-6-

Mehrjähriger Vermögens- und Investitionsplan der Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung Ausgaben
ß ß ß ß

2013
T€

2014
T€

2015
T€

2016
T€

2017
T€

Linearbeschleuniger True-Beam Mehrkosten UEK Aurich Nicht vorhersehbare kleinere Baumaßnahmen UEK Aurich und Norden Mehrere Baumaßnahmen im Haupthaus UEK Aurich Erneuerung Wasserverteiler UEK Aurich Sanierung Flachdach Ambulanz UEK Norden

800 200 150 20 50 145 170 100 100 19 1.098 2.852

0 0 0 0 0 0 0 0 0 20 1.261 1.280

0 0 0 0 0 0 0 0 0 21 1.430 1.451

0 0 0 0 0 0 0 0 0 22 1.567 1.589

0 0 0 0 0 0 0 0 0 23 1.524 1.547

ß

OP Klimaanlage UEK Aurich und Norden Facharztzentrum - Umbau CT Schaltraum und OP Einschleuse - UEK Aurich Sanierung / Renovierung Eingangsbereich UEK Norden Umbau Schlaflabor in eine psychiatrische Tagesklinik - UEK Aurich

ß ß

Nach § 9 Abs. 2 KHG geförderte Darlehenstilgung Übrige Darlehenstilgung

Summe der Ausgaben
iß ß

Einnahmen 1.735 19 1.098 0 0 2.852 0 20 1.260 0 0 1.280 0 21 1.430 0 0 1.451 0 22 1.567 0 0 1.589 0 23 1.524 0 0 1.547

Aufnahme eines langfristigen Darlehens ß Fördermittel des Landes nach § 9 Abs. 2 KHG für ß Darlehensförderung
ß

Eigenmittel Fördermittel des Landes nach § 9 Abs. 1 KHG

ß

Fördermittel des Landes für Neubau Kita

Summe der Einnahme

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Wirtschaftsplan
Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltungdes Landkreises Aurich

2013

Vorbericht
Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltungdes Landkreises Aurich

Der Kreistag des Landkreises Aurich hat in seiner Sitzung am 15.06.2011 beschlossen, dass die beiden Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich, nämlich das Johann-ChristianReil-Haus in Norden und das Helenenstift in Hage zum 01.09.2011 ausgegliedert und zu einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gemeinnützige GmbH) umgewandelt werden. Die Ausgliederung betraf nur den betrieblichen Teil und das bewegliche Vermögen der Pflegeeinrichtungen. Das Grund- und Gebäudevermögen mit den dazugehörigen Sonderposten und Stiftungsvermögen werden als Organisationsform "Vermögensverwaltung" geführt und der gGmbH zur Nutzung als Pflegeeinrichtungen vermietet. Die Miete entspricht den von dem Vermieter aufzuwendenen Zins- und Tilgungsbeträgen und sonstigen Kosten mit Ausnahme der durch Erträge gedec