Publication:
2011
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-opus-225219
Path:
Haushaltsplan
(doppisch)

2011

INHALTSVERZEICHNIS
01. Haushaltssatzung 02. Vorbericht 03. Übersichten Beteiligungen u. sonstiges Vermögen Beteiligungsübersicht (Bericht) Schuldenübersicht Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über die wesentlichen Produkte Übersicht über die Produktgruppen Übersicht über die gebildeten Budgets Erläuterung der Struktur des Ergebnishaushaltes 04. Gesamtplan Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Investitionen Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsquerschnitte Teilhaushalte mit den dazugehörigen Produkten (siehe gesondertes Inhaltsverzeichnis) 05. Stellenplan 06. Wirtschaftspläne (unselbständige Einrichtungen) Ubbo-Emmius-Klinik Vermögensverw. Aurich - Norden Pflegeheime des Landkreises Aurich Rettungsdienst BgA Kreisvolkshochschule Aurich Kreisvolkshochschule Norden BgA Abfallwirtschaft Fäkalschlammentsorgung 07. Bilanzen/GuV´en (selbständige Einrichtungen)

Seite(n) 1 - 005 1 - 029 1 - 015

1 - 001 2 - 003 4 - 013 14 - 014 15 - 021 22 - 341

1 - 017

1 - 008 1 - 012 1 - 008 1 - 011 1 - 005 1 - 006 1 - 003 1 - 022

HAUSHALTSSATZUNG des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2011

Aufgrund der §§ 36 und 65 der Niedersächsischen Landkreisordnung, in Verbindung mit den §§ 84 ff. der Niedersächsischen Gemeindeordnung, hat der Kreistag in seiner Sitzung am 3. März 2011 folgende Haushaltssatzung 2011 beschlossen:

§1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1. 1.1 1.2 1.3 1.4 2. 2.1 2.2 im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf der außerordentlichen Erträge auf der außerordentlichen Aufwendungen auf im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der Einzahlungen auf der Auszahlungen auf

204.225.600 204.225.600 0 0

Euro Euro Euro Euro

219.426.400 Euro 213.793.400 Euro

festgesetzt; von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen 2.1.1 2.2.1 2.1.2 2.2.2 2.1.3 2.2.3 auf Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Einzahlungen für Investitionstätigkeit auf Auszahlungen für Investitionstätigkeit auf Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 199.322.600 187.232.600 4.059.200 17.908.200 16.044.600 8.652.600 Euro Euro Euro Euro Euro Euro

-1-

Der Wirtschaftsplan der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich-Norden Vermögensverwaltung wird für das Haushaltsjahr 2011 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 3.809.700 3.809.700 4.011.000 4.011.000 Euro Euro Euro Euro

Der Wirtschaftsplan der Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich wird für das Haushaltsjahr 2011 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 8.895.300 9.210.600 653.600 653.600 Euro Euro Euro Euro

Der Wirtschaftsplan des Rettungsdienstes BgA des Landkreises Aurich wird für das Haushaltsjahr 2011 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 6.043.000 6.043.000 55.300 55.300 Euro Euro Euro Euro

Der Wirtschaftsplan der Kreisvolkshochschule Aurich wird für das Haushaltsjahr 2011 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 5.786.000 6.106.000 280.000 280.000 Euro Euro Euro Euro

Der Wirtschaftsplan der Kreisvolkshochschule BgA Norden wird für das Haushaltsjahr 2011 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. -2Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 3.545.000 3.590.000 57.000 57.000 Euro Euro Euro Euro

Der Wirtschaftsplan der Abfallwirtschaft wird für das Haushaltsjahr 2011 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 16.400.800 16.432.200 4.948.800 4.948.800 Euro Euro Euro Euro

Der Wirtschaftsplan der Fäkalschlammentsorgung wird für das Haushaltsjahr 2011 im Erfolgsplan mit im Vermögensplan mit festgesetzt. Erträgen von Aufwendungen von Einnahmen von Ausgaben von 435.400 430.000 0 0 Euro Euro Euro Euro

§2 KREDITE Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 13.748.600 Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird im Vermögensplan der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich-Norden Vermögensverwaltung auf 3.994.000 Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird im Vermögensplan der Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich auf 350.000 Euro festgesetzt. Im Vermögensplan des Rettungsdienstes BgA des Landkreises Aurich werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt. Im Vermögensplan der Kreisvolkshochschule Aurich werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt. Im Vermögensplan der Kreisvolkshochschule BgA Norden werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird im Vermögensplan der Abfallwirtschaft auf 2.700.000 Euro festgesetzt. Im Vermögensplan der Fäkalschlammentsorgung werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt.

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§3 VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.713.500 Euro festgesetzt. In den Vermögensplänen der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich-Norden Vermögensverwaltung, der Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich, des Rettungsdienstes BgA des Landkreises Aurich, der Kreisvolkshochschule Aurich, Kreisvolkshochschule BgA Norden, der Abfallwirtschaft und der Fäkalschlammentsorgung werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt.

§4 LIQUIDITÄTSKREDITE Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 70.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse der Ubbo-Emmius-Klinik AurichNorden Vermögensverwaltung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 13.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse der Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 800.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des Rettungsdienstes BgA des Landkreises Aurich in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 600.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse der Kreisvolkshochschule Aurich in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 500.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse der Kreisvolkshochschule BgA Norden in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse der Abfallwirtschaft in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt. Für die Sonderkasse der Fäkalschlammentsorgung werden Liquiditätskredite nicht beansprucht. -4-

§5 KREISUMLAGE Der Hebesatz der Kreisumlage (§ 15 NFAG) für das Haushaltsjahr 2011 wird auf 53,5 v.H. der Steuerkraftzahlen gem. § 11 NFAG sowie 90 v.H. der Schlüsselzuweisungen der kreisangehörigen Gemeinden festgesetzt.

§6 ÜBER- UND AUßERPLANMÄßIGE AUFWENDUNGEN UND AUSZAHLUNGEN Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gelten im Sinne des § 89 NGO als unerheblich, wenn sie im Einzelfall den Betrag von 20.000 Euro nicht übersteigen.

§7 DECKUNGS- UND ÜBERTRAGUNGSGRUNDSÄTZE Die Deckungs- und Übertragungsgrundsätze werden gemäß den Regelungen in der Übersicht über die gebildeten Budgets nach § 1 Abs. 2 Nr. 12 i.V.m. § 4 Abs. 3 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) festgesetzt.

Aurich, den 3. März 2011

LANDKREIS AURICH Der Landrat
(L. S.)

- Theuerkauf -

-5-

Vorbericht
zum Haushaltsplan des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2011

I.

Neues Kommunales Rechnungswesen
Mit dem Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften vom 15.11.2005 hat der Niedersächsische Landtag die Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) beschlossen. Spätestens zum 01.01.2012 sind damit alle kommunalen Haushalte auf das neue Recht umzustellen. Der Landkreis Aurich hat 2010 erstmalig einen doppischen Haushalt für die Kernverwaltung aufgestellt. Der Gesetzgeber hat für Eigenbetriebe ein Wahlrecht eingeräumt, dies gilt jedoch nicht für die Einrichtungen des Landkreises mit kaufmännischer Buchführung (Regiebetriebe). Da diese Einrichtungen, sofern sie nicht einer Sonderbuchführungsverordnung unterliegen, aus Gründen der Kontinuität die Beibehaltung der HGB-Buchführung für zweckmäßig erachten, wird derzeit die Umwandlung in Eigenbetriebe geprüft.

II. Der doppische Haushalt
Der doppische Haushalt besteht aus dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt, den Teilhaushalten, dem Stellenplan und den Anlagen. Die Bilanz wird im Rahmen des Jahresabschluss erstellt Die erste Eröffnungsbilanz ist zum Umstellungsstichtag zu erstellen. Das NKR ist als „Drei-Komponenten-Rechnungswesen“ ausgestaltet und gliedert sich in:

Finanzrechnung
Einzahlungen ./. Auszahlungen

Ergebnisrechnung Bilanz
AKTIVA PASSIVA

Ertrag ./. Aufwand

Vermögen

Nettoposition (Eigenkapital) Schulden

Liquide Mittel

-2-

Die Finanzrechnung entspricht im Wesentlichen der Kameralistik. Die Ergebnisrechnung ist mit der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung zu vergleichen und die Bilanz ist eine Gegenüberstellung von Vermögen, Nettoposition (Eigenkapital) und Schulden.

Ergebnishaushalt/-rechnung Die Ergebnisrechnung ist der Kern des kommunalen Haushalts. Im Ergebnishaushalt werden die voraussichtlich im Haushaltsjahr anfallenden Erträge (Ressourcenaufkommen) und Aufwendungen (Ressourcenverbrauch) dargestellt. Die Ergebnisrechnung ermittelt einen Überschuss oder Fehlbetrag als Jahresergebnis. Die wichtigsten Posten auf der Ertragsseite sind: Steuern, Zuwendungen, Umlagen, Leistungsentgelte, Kostenerstattungen u. s. w.. Auf der Aufwandsseite stehen Personalaufwendungen, Versorgungsaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Abschreibungen, Zinsen, Transferaufwendungen u. s. w.. Der Ergebnishaushalt wird in den jeweiligen Budgets/Teilhaushalten über einen Zeitraum von sechs Jahren dargestellt (Vorvorjahr bis drittes Jahr nach dem Planjahr). Damit werden die Voraussetzungen der Mittelfristigen Finanzplanung erfüllt. Kernelemente des Ergebnishaushalts sind die Produkte mit Produktinformationen. Ein Produkt ist eine Leistung oder eine Gruppe von Leistungen, die entweder für Dritte oder innerhalb der Verwaltung für ein anderes Amt erbracht werden. Die Darstellung der Produkte in diesem Haushalt richtet sich nach dem vom Land vorgegebenen verbindlichen Produktrahmenplan. Jede Produktübersicht enthält eine Beschreibung, die Auftragsgrundlage, betroffenen Zielgruppen, Ziele und ggf. Erläuterungen (sh. Beispiel):

Produkt 122-05 Fahrerlaubnisse Landkreis Aurich
Produktbereich Produktgruppe Produkt 12 122 122-05 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Fahrerlaubnisse

Verantw.Org.Einheit

Ordnungsamt

Beschreibung Erteilung, Versagung und Entziehung von Fahrerlaubnissen Erteilung von internationalen Führerscheinen Überwachung der Geeignetheit von Fahrzeugführer/innen Maßnahmen zur Wiederherstellung der Geeignetheit Auftragsgrundlage Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), BerufsKraftfahrer-Qualifikationsgesetz (BKrFQG), weitere Verordnungen

Zielgruppe Antragsteller, Fahrerlaubnisinhaber Ziele Kundenzufriedenheit durch persönliche besteht aus 17 Teilhaushalten und Anträgen. Der Haushalt des Landkreises Aurich Gespräche und zügige Bearbeitung vonenthält 125 Produkte.

-3-

Mit dem Haushalt 2011 wurden erstmalig „wesentliche Produkte“ festgelegt. Hierbei handelt es sich um 26 Produkte, die 2011 entweder aus finanzieller oder aus politischer Sicht als wesentlich angesehen werden.

Finanzhaushalt/-rechnung Der Finanzhaushalt umfasst neben den Mitteln für die laufende Verwaltungstätigkeit auch die Mittel, die für investive Maßnahmen eingesetzt werden. Hier werden alle Zahlungsströme veranschlagt und dokumentiert. Wichtigster Zweck des Finanzhaushalts ist die Bereitstellung der Finanzmittel.

Bilanz Die Bilanz zeigt den Stand der Aktiva und Passiva zum 31.12. des Jahres. Sie ist zeitpunktbezogen im Gegensatz zur Ergebnis- und Finanzrechnung, die das gesamte Haushaltsjahr als Zeitraum umfassen. Der Ergebnisüberschuss oder –fehlbetrag (Gewinn oder Verlust) geht als Ergebnissaldo auf der Passivseite der Bilanz in die „Nettoposition“ (Eigenkapital) ein. Der Liquiditätssaldo als Abschluss der Finanzrechnung fließt auf der Aktivseite in die Position „Liquide Mittel“.

Die kommunale Bilanz beinhaltet:

AKTIVA
1. Immaterielles Vermögen 1 Nettoposition - Basis-Reinvermögen - Reinvermögen - Kamerale Sollfehlbeträge - .... - .... - Sonderposten 2. Schulden - Investitionskredite - Liquiditätskredite - ... - ...

PASSIVA

-

Geleistete Investitionszuwendungen

2. Sachvermögen - Unbebaute Grundstücke - Bebaute Grundstücke - ... - ... - Infrastrukturvermögen 3. Finanzvermögen Anteile an verbundenden Unternehmen ... Öffentlich-rechtliche Forderungen

3.Rückstellungen Pensionsrückstellungen

4. Liquide Mittel 5. Aktive RAP

4. Passive RAP

Bilanzsumme

Bilanzsumme

-4-

Die Bedeutung der Bilanzposten für die Haushaltsplanung Das auf Aktivseite der Bilanz ausgewiesene Vermögen bildet die Grundlage für die Berechnung des Aufwandes aus Abschreibung und die auf der Passivseite erfassten Sonderposten (Investitionszuschüsse) die Grundlage für die Ermittlung der Auflösungserträge aus Sonderposten. Mit der Doppik werden künftige Belastungen, deren Ansprüche heute entstehen oder bereits in Vorjahren entstanden, sind in den Rückstellungen auf der Passivseite abgebildet. Künftige Versorgungsansprüche, die die beschäftigten Beamten im jeweiligen Haushaltsjahr erwerben, werden als laufender Aufwand im Ergebnishaushalt gebucht und erhöhen die Bilanzposition „Pensionsrückstellungen“. Gleichzeit werden Erträge aus der Auflösung der Rückstellung (für Versorgungsempfänger) gebucht, sie wiederum reduzieren die Bilanzposition.

III. Rückblick auf die Haushaltsrechnung 2009 kameral
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 wurde am 26. März 2010 vom Landrat festgestellt und am 9. September 2010 vom Kreistag zur Kenntnis genommen. Die Haushaltsrechnung schließt folgendermaßen ab.
HHAnsatz Verwaltungshaushalt Soll-Einnahmen Soll-Ausgaben Soll-Fehlbetrag Vermögenshaushalt Soll-Einnahmen Soll-Ausgaben Soll-Fehlbetrag 26.830.200 € 26.830.200 € 0€ 16.979.801,96 € 19.037.924,09 € -2.058.122,13 € -9.850.398,04 € -7.792.275,91 € -2.058.122,13 € 197.949.400 € 254.042.500 € -56.093.100 € 201.402.351,71 € 255.211.906,76 € -53.809.555,05 € 3.452.951,71 € 1.169.406,76 € 2.283.544,95 € HHRechnung Veränderung

Der Fehlbetrag des Verwaltungshaushalts konnte gegenüber dem Plan um rd. 2,3 Mio. € auf rd. 53,8 Mio. € reduziert werden. Es gelang, den geplanten strukturellen Überschuss von rd. 11,4 Mio. € auf rd. 12,8 Mio. € zu verbessern. Der Vermögenshaushalt 2009 schloss mit einem Fehl von 2,1 Mio. € ab, da im neuen doppischen Haushalt keine Haushaltseinnahmereste übertragen werden durften. Daher war es erforderlich mit dem Jahresabschluss 2009 die Einnahmereste, die nicht in der Eröffnungsbilanz als Forderungen übernommen werden können (insbesondere aus GVFG), in Abgang zu bringen.

IV. Entwicklung des Haushalts 2010 doppisch
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2010 sind vom Kreistag in der Sitzung am 15. Juni 2010 beschlossen worden. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Integration hat die Haushaltssatzung 2010 am 5. Oktober 2010 genehmigt.

-5-

Die Haushaltssatzung 2010 ist am 15. Oktober 2010 bekannt gemacht worden und hat in der Zeit vom 18.10.2010 bis 26.10.2010 öffentlich ausgelegen. Haushaltsvolumen: Ergebnishaushalt: Erträge Aufwendungen Jahresergebnis Finanzhaushalt: Einzahlungen Auszahlungen Ergebnis

189.858.300 € 187.330.800 € 2.527.500 €

212.574.200 € 214.004.500 € -1.430.300 €

Der Haushalt 2010 wurde erstmalig in doppischer Form erstellt. Probleme bereitet die Umstellung vom Kassenwirksamkeitsprinzip zur jährlichen Abgrenzung. In einigen Bereichen zeichnet sich ab, dass dies bei Festsetzung der Ansätze nicht ausreichender berücksichtigt wurde und Haushaltsmittel daher nicht in ausreichender Höhe zur Verfügung stehen. Inwieweit diese Mehraufwendungen innerhalb des Haushalts aufgefangen werden können oder ob das geplante Ergebnis sich entsprechend verschlechtert, bleibt abzuwarten.

V. Haushalt 2011 1. Aufstellungsverfahren
Im Jahre 2010 wurde der erste doppische Haushalt des Landkreises Aurich aufgestellt. Die Ämter haben anhand einer Überleitungstabelle die bisherigen Anätze der einzelnen Haushaltsstelle den entsprechenden Konten und Produkten zugeordnet. Auf Grundlage dieser Veranschlagung wurden die Ansätze 2011 fortgeschrieben. Wegen des noch fehlenden Jahresabschlusses war eine Anpassung entsprechend der Ist-Ausgaben noch nicht möglich. Sich bereits abzeichnende Veränderungen innerhalb der Ansätze der Sachkonten (Verschiebungen) wurden jedoch berücksichtigt. Außerdem wurden aufgrund der bisherigen Erfahrungen auch die den jeweiligen Produkten zugeordneten Personalkostenanteile aktualisiert. Die weiteren wesentlichen Veränderungen ergeben sich aus den nachfolgenden Ausführungen zu den Veranschlagungen. Die mit dem ersten doppischen Haushalt gebildeten 125 Produkte werden auch 2011 alle im Haushaltsplan abgebildet. Eine Beschränkung auf die 26 wesentlichen Produkte dieses Jahres erfolgt nicht.

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2. Haushaltsvolumen 2011
Die Endsummen stellen sich wie folgt dar:

Ergebnishaushalt: Erträge Aufwendungen 204.225.600 € 204.225.600 €

Die Erträge des Ergebnishaushalts 2011 sind im Verhältnis zu den geplanten Erträgen des Ergebnishaushalts 2010 um 14,4 Mio. € = 7,6 % gestiegen Die Aufwendungen des Ergebnishaushalts 2011 sind im Verhältnis zu den geplanten Aufwendungen des Ergebnishaushalts 2010 dagegen um 7,8 Mio. € = 4,1 % gestiegen. Der voraussichtliche Überschuss des Ergebnishaushalts verbessert sich um rd. 6,6 Mio. €. auf 9,2 Mio. €. Würde der Haushalt nicht durch das noch hohe Altfehl belastet, befände sich der Landkreis durchaus in einer komfortablen Haushaltslage. Das verbesserte Ergebnis ist auf die Mehreinnahmen in Höhe von 17,7 Mio. € aus der Kreisumlage zurückzuführen. Allerdings stehen diesen Mehreinnahmen auch Mindereinnahmen aus dem Finanzausgleich sowie Nettomehrausgaben insbesondere beim Personal, bei den Jugendhilfeausgaben und bei den Abschreibungen gegenüber.

Finanzhaushalt: Einzahlungen Auszahlungen Ergebnis 219.426.400 € 213.793.400 € 5.633.000 €

Nachdem der Finanzhaushalt im letzten Jahr noch ein Defizit aufwies, wird 2011 ein Überschuss in Höhe von rd. 5,6 Mio. € erwartet. Wegen der hohen Kassenkredite (Altfehl) werden diese Überschüsse des Finanzhaushalts in den nächsten Jahren nicht zur Finanzierung von Investitionen, sondern zur Reduzierung der Kassenkredite herangezogen.

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GESAMTFINANZHAUSHALT 2011

I. Lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen = Auszahlungen Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 199.322.600 € 187.232.600 € 12.090.000 €

II. Investitionstätigkeit Einzahlungen = Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 4.059.200 € 17.908.200 € -13.849.000 €

III. Finanzierungstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit nicht über Kreditaufnahme zu finanzierende Zuführung zur Versorgungsrücklage 13.849.000 € 100.400 € 13.748.600 € 2.296.000 € 16.044.600 € 6.356.600 € 2.296.000 € 8.652.600 €

Kreditaufnahme zur Deckung des Saldos aus Investitionstätigkeit + = Umschuldung Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen (Zeile 08.01)

-

Kredittilgung + = Umschuldung Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen (Zeile 08.02)

=

Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Nettoneuverschuldung)

7.392.000 €

= Ergebnis Gesamtfinanzhaushalt

5.633.000 €

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3. Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts
Die Erträge des Ergebnishaushalts setzen sich wie folgt zusammen:

Ansatz 2011 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge sonstige ordentliche Erträge 1.540.000 €

Ansatz 2010 1.524.000 €

129.785.300 € 117.885.100 € 4.787.900 € 4.535.600 € 6.335.500 € 5.250.100 € 4.586.500 € 4.762.800 € 1.138.300 € 1.114.800 € 50.682.300 € 49.257.200 € 1.737.700 € 1.741.400 € 3.632.100 € 3.787.300 € 204.225.600 € 189.858.300 €

Erträge Ergebnishaushalt
Zinsen und ähnliche Finanzerträge; 1% sonstige ordentliche Erträge; 2% Steuern und ähnliche Abgaben; 1%

Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 25%

privatrechtliche Entgelte; 1% öffentlich-rechtliche Entgelte 2% Auflösungserträge aus Sonderposten 2% Zuwendungen und allgemeine Umlagen 63%

sonstige Transfererträge 3%

Gesamtbetrag: 204.225.500 €

Erläuterung der wichtigsten Erträge: Steuern und ähnliche Abgaben Die einzige vom Landkreis erhobene Steuer ist die Jagdsteuer, mit einem Hebesatz von 15 %. Die veranschlagte Summe beträgt 38 T€.

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Unter dieser Ertragsart sind nach den verbindlichen Zuordnungsvorschriften des Landes auch die Leistungen des Landes aus der Umsetzung des „Vierten Gesetzes für die moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)“ auszuweisen. Die Erträge betragen 1.502 T€ (Vj. 1.486 T€).

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz 2011 Ansatz 2010 Zuweisungen übertragener Wirkungskreis Schlüsselzuweisungen Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Kreisumlage Leistungsbeteiligung a. d. Kosten für Unterkunft und Heizung 5.527 T€ 17.720 T€ 3.333 T€ 96.737 T€ 6.468 T€ 5.849 T€ 23.860 T€ 2.370 T€ 78.796 T€ 7.010 T€

Auflösungserträge aus Sonderposten Zuschüsse von Dritten für investive Maßnahmen werden als Sonderposten auf der Passivseite der Bilanz ausgewiesen und entsprechend der Nutzungsdauer des Vermögensgegenstandes aufgelöst. Sie stehen als Erträge den Abschreibungsaufwendungen gegenüber. Wesentliche Sonderposten ergeben sich aus den bisherigen investiven Schlüsselzuweisungen, aus Zuwendungen für Baumaßnahmen und aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes (vormals GVFG) für den Straßen- und Radwegebau.

Sonstige Transfererträge Als Transfers werden Leistungen ohne Gegenleistung bezeichnet. Sonstige Transfererträge stellen insbesondere Erträge für soziale Leistungen im Sozial- (4.334 T€, Vj. 3.336 T€) und Jugendhilfebereich (2.002 T€, Vj. 1.915 T€) dar.

Öffentlich-rechtliche Entgelte Hierbei handelt es sich um Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie ähnliche Entgelte, insbesondere im Bereich der KFZ-Zulassung, Baugenehmigungen und Genehmigungen nach dem BImSchG.

Privatrechtliche Entgelte Unter dieser Position werden Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie Erträge aus Verkauf (z.B. KFZ-Kennzeichen) ausgewiesen.

Kostenerstattungen und -umlagen Bei diesen Erträgen handelt es sich überwiegend um Erstattungen im sozialen Bereich. Allein auf den Teilhaushalt Sozialhilfe entfallen 40.326 T€ (Vj. 40.343 T€) Erstattungen überwiegend vom Land, davon 33.527 T€ (Vj. 32.925 T€) auf das Quotale System. Im Teilhaushalt Jugendhilfe wurden 2.530 T€ (2.968 T€) Erstattungen von Gemeinden und Land eingeplant. Desweiteren werden unter dieser Position die Verwaltungskostenerstattungen erfasst.

- 10 -

Zinsen und ähnliche Finanzerträge Unter dieser Position wird u. a. die Gewinn- und Sonderausschüttung aus der Beteiligung am Zweckverband EWE in Höhe von 1.592 T€ (wie Vj.) ausgewiesen.

Sonstige ordentliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge sind insbesondere Erträge aus Buß- und Verwarnungsgeldern (2.640 T€, Vj. 2.810 T€), aus Mahn- und Vollstreckungsgebühren (51 T€, Vj. 48 T€) und aus der Auflösung von Rückstellungen (928 T€, Vj. 921 T€).

Den Erträgen stehen folgende Aufwendungen gegenüber:

Ansatz 2011 Aufwendungen für Personal Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen 39.037.900 € 9.695.000 € 6.993.200 € 6.246.600 € 86.126.700 € 46.905.500 €

Ansatz 2010 36.492.800 € 9.244.600 € 6.068.600 € 6.697.100 € 81.111.400 € 47.716.300 €

195.004.900 € 187.330.800 €

Aufwendungen Ergebnishaushalt
sonstige ordentliche Aufwendungen 24% Aufwendungen für Personal 20%

Aufwendungen für Sachu. Dienstleistungen 5%

Abschreibungen 4%

Transferaufwendungen 44%

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3%

Gesamtbetrag: 195.004.900 €

- 11 -

Erläuterung der wichtigsten Aufwendungen: Aufwendungen für Personal Im Haushalt 2011 wurden die Aufwendungen für aktives und passives Personal noch nicht getrennt veranschlagt. Nähere Erläuterungen zur Höhe der Personalausgaben siehe unter Personalkosten (3.5).

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Wesentliche Positionen sind die Aufwendungen für Unterhaltung von Vermögen: 2.039 T€ (Vj. 1.946 T€) Mieten und Pachten: 1.186 T€ (Vj. 1.159 T€) Bewirtschaftung der Grundstücke und bauliche Anlagen: 2.370 T€ (Vj. 2.280 T€) Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen: 1.623 T€ (Vj. 1.537 T€) Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen von Dritten: (1.351 T€, (Vj. 1.266 T€)

Abschreibungen AfA auf immaterielle Vermögensgegenstände AfA auf bewegliches und unbewegliche Vermögen 570 T€ 6.088 T€ (Vj. 83 T€) (Vj. 5.985 T€)

Mit der Abschreibung werden planmäßige oder außerplanmäßige Wertminderungen von Vermögensgegenständen und geleisteten Investitionszuschüssen in einer Periode erfasst. Die Abschreibung korrespondiert dabei mit dem Wertverlust von Vermögen. Die endgültige Bewertung des Anlagevermögens des Landkreises ist noch nicht erfolgt. Berechnungsgrundlage für die AfA bildeten daher für die Schulgebäude die Bewertungen durch die GLL , für sonstige Gebäude die Anschaffungs- oder Herstellungskosten bzw. eine vorläufige Bewertung durch das Technische Gebäudemanagement, für Straßen und Radwege Schätzwerte des Amtes für Kreisstraßen und für bewegliches Vermögen Aufstellungen der jeweiligen Fachämter. Die zugrunde gelegte Nutzungsdauer erfolgte entsprechend der kommunalen AfA-Tabelle. Ob und in welcher Höhe geleistete Zuschüsse in der Eröffnungsbilanz aktiviert werden, ist noch nicht entschieden. Bisher wurden keine Abschreibungen auf geleistete Zuschüsse der Vergangenheit berücksichtigt. Aufgrund der Verpflichtung zur Aktivierung ab dem Zeitpunkt der Umstellung steigen die Abschreibungen in den nächsten Jahren überdimensional.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen Es wurden Zinsaufwendungen für langfristige Kredite in Höhe von 4.799 T€ (Vj. 4.850 T€) veranschlagt. Aufgrund des weiter rückläufigen Gesamtfehls und der weiterhin äußerst günstigen Liquiditätskredite konnte der Ansatz für Liquiditätskredite nochmals auf 1.100 T€ (Vj. 1.500 T€) gesenkt werden.

Transferaufwendungen Bei den Zuweisungen und Zuschüsse insbesondere für Sozial- und Jugendhilfeleistungen sowie den Zuwendungen gem. § 118 NSchG handelt es sich um den größten Ausgabeblock im Haushalt. Bei den Sozialtransferaufwendungen (56.377 T€, Vj. 54.432 T€)) werden insbesondere Aufwendungen für Eingliederungshilfe, Leistungen nach SGB II und die Grundsicherung im Alter erfasst.

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Im Bereich der Jugendhilfe (27.341 T€, Vj. 24.333 T€) fallen Aufwendungen insbesondere für stationäre und ambulante Unterbringung, Tagespflege und sonstige Hilfen zur Erziehung an.

Sonstige ordentliche Aufwendungen Unter dieser zweitgrößten Ausgabeposition werden Kostenerstattungen an das Jobcenter (ARGE) für die Kosten der Unterkunft und Heizung und einmalige Beihilfen (26.850 T€, Vj. 28.085 T€) sowie Erstattungen für die Aufgabenerledigung (1.412 T€, Vj. 1.384 T€) veranschlagt, außerdem sonstige Kostenerstattungen an Dritte, Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit, Geschäftsausgaben, Steuern, Versicherungen und Schülerbeförderungskosten (7.810 T€, Vj. 7.700 T€).

3.1 Erträge und Aufwendungen der Teilhaushalte
Die Aufteilung der Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts auf die einzelnen Teilhaushalte stellen sich grafisch wie folgt dar:

Erträge Teilhaushalte

Sozialamt 26%

Sonstige 4%

Jugendamt 3%

Ordnungsamt 3% Personalwesen 3%
Sonstige: Verwaltungsführung, Innerer Dienst, Rechnungsprüfungsamt, Zentr. Finanzverwaltung, Amt f. Veterinäramt u. Lebensmittelüberw., Amt f. Schulen u. IT, Schulen, Techn. Gebäudemanagement, Amt f. Gesundheitswesen, Wirtschaftsförderung/Kreisentwicklung, Amt f. Bauordnung, Planung u. Naturschutz, Amt f. Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche

Allgemeine Deckungsmittel 61%

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Aufwendungen Teilhaushalte
Sonstige 7% Allgemeine Deckungsmittel 8% Personalwesen 5% Ordnungsamt 3%

Amt f. Kreisstraßen, Wasserwirtsch. u. Deiche 4%

Wirtschaftförderung, Kreisentwicklung 5%

Amt für Schulen und IT 2% Schulen 7%

Sozialamt 42%

Jugendamt 17%

Sonstige: Verwaltungsführung, Innerer Dienst, Rechnungsprüfungsamt, Zentr. Finanzverwaltung, Amt f. Veterinäramt u. Lebensmittelüberw., Techn. Gebäudemanagement, Amt f. Gesundheitswesen, Amt f. Bauordnung, Planung u. Naturschutz

3.2 Erträge und Aufwendungen der Produktbereiche
Die Aufteilung der Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts auf die Produktbereiche stellt sich grafisch wie folgt dar:

Erträge Produktbereiche

Sonstige 4%

Innere Verwaltung 4%

Sicherheit und Ordnung 3%

Soziale Hilfen 26%

Allgemeine Finanzwirtschaft 61%

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2%

Sonstige: Schulträgeaufgaben, Kultur u. Wissenschaft, Gesundheitsdienste, Sportförderung, Räumliche Planung u. Entwicklung, Bauen u. Wohnen, Ver- u. Entsorgung, Verkehrsflächen u. -anlagen ÖPNV, Natur- u. Landschaftspflege, Umweltschutz, Wirtschaft u. Tourismus

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Aufwendungen Produktbereiche

Allgemeine Finanzwirtschaft 7%

Sonstige 4%

Innere Verwaltung 10% Sicherheit und Ordnung 4%

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 4%

Schulträgeraufgaben 11%

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 15%

Soziale Hilfen 45%

Sonstige: Kultur u. Wissenschaft, Gesundheitsdienste, Sportförderung, Räumliche Planung u. Entwicklung, Bauen u. Wohnen, Ver- u. Entsorgung, Natur- u. Landschaftspflege, Umweltschutz, Wirtschaft u. Tourismus

Die nachstehende Aufstellung erfasst die wesentlichen Abweichungen gegenüber der Veranschlagung 2010:
Wesentliche Veränderung Teilhaushalte 2011 / 2010 (+ Verbesserung/ - Verschlechterung) Allg. Deckungsmittel FAG/KU Zinsen Abschreibungen Auflösung So Po Personalkosten Jugendhilfe Sozialhilfe Schulen und IT Ordnungsamt Veränderungen sonstige Bereiche Veränderungen Strukt. Ergebnis 2010 Überschuss Gesamtergebnishaushalt

11.400 T€ 450 T€ -920 T€ 250 T€ -1.100 T€ -2.800 170 -380 -220 -160 6.700 2.530 T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

9.220

T€

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3.3 Kommunaler Finanzausgleich
Für die Berechnung der Einnahmen aus dem Finanzausgleich wurden die vom LSKN im November bekanntgegebenen vorläufigen Grundbeträge zugrunde gelegt. Bei der Höhe der Zuweisungsmasse wurden die Auswirkungen der November-Steuerschätzungen und die voraussichtliche Verbundabrechnung 2010 sowie die Soziallasten entsprechend dem Vorjahresniveau berücksichtigt. Danach steigt die vorläufige Zuweisungsmasse von 2,51 Mrd. € in 2010 auf 2,95 Mrd. € 2011 (+17,5 %). Der vorläufige Grundbetrag für Kreisaufgaben steigt von 295,32 € auf 316,59 € (2009: 332,33 €). Nach Mitteilung des NLT im Januar verbessert sich die Verbundabrechnung 2010 um weitere rd. 55 Mio. €, so dass bei der endgültigen Berechnung von einer geringfügigen Erhöhung der Grundbeträge ausgegangen werden kann. Von dieser positiven Entwicklung der Steuerkraft des Landes profitiert der Landkreis jedoch nicht. Infolge der überdurchschnittlich positiven Entwicklung der Steuerkraft im Landkreis Aurich, die sich auch in der Höhe der Kreisumlage niederschlägt, wirkt sich der Ausgleichsmechanismus jetzt zu Ungunsten des Landkreises aus und die bereits im letzten Jahr um 7,7 Mio. € gesunkenen Schlüsselzuweisungen reduzieren sich auch in diesem Jahr nochmals erheblich. Der Landkreis Aurich erhält 2011 folgenden Zahlungen: Schlüsselzuweisungen Zuweisungen übertragener Wirkungskreis 17.720 T€ 5.527 T€

Die Leistungen aus den Finanzzuweisungen sinken gegenüber den tatsächlichen Zahlungen des Vorjahres um rd. 6,2 Mio. € Mio. €. Gegenüber 2008 ist somit ein Rückgang um rd. 40 % zu verzeichnen. Die Entwicklung der Einnahmen des Landkreises Aurich aus dem kommunalen Finanzausgleich 2002 – 2011 ist der nachstehenden Grafik zu entnehmen:

Entwicklung Finanzausgleich
45.000.000 €

40.000.000 €

35.000.000 €

30.000.000 € 36.870.223 € 33.328.512 € 25.000.000 € 31.453.456 € 20.000.000 € 29.422.555 € 31.480.632 € 35.850.800 €

38.578.688 € 37.067.368 € 29.400.168 € 23.247.000 €

15.000.000 €

10.000.000 €

5.000.000 €

0€ 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

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3.4 Kreisumlage
Der Kreisumlage-Hebesatz wurde unverändert auf 53,5 v. H. festgesetzt und liegt damit wahrscheinlich weiterhin leicht über dem gewogenen landesdurchschnittlichen KreisumlageHebesatz. Allerdings haben bereits 14 von 38 Landkreisen in Niedersachsen einen höheren Umlagehebesatz festgelegt. Für die Berechnung der Kreisumlage sind folgende Faktoren maßgebend: - die Steuerkraftmesszahl des Referenzzeitraums 01.10.2009 bis 30.09.2010 bestehend aus den Steuerkraftzahlen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte - 90 % der auf die kreisangehörigen Gemeinden und Städte entfallenden Schlüsselzuweisungen. Auf die Addition der beiden Umlagegrundlagen wird der Kreisumlage-Hebesatz angewandt. Wie bereits zuvor erwähnt, ist die Finanzkraft des Landkreises Aurich oder genauer gesagt die der Stadt Aurich überdurchschnittlich hoch. Die Einnahmen aus der KU steigen 2011 um insgesamt rd. 17,9 Mio. €, allein die der Stadt Aurich steigen nach Rückgang im letzten Jahr um 17,7 Mio. €. Für 2011 wurde die Kreisumlage mit 96.737.000 € (Ist 2010 78.796.272 €) veranschlagt. Die Entwicklung des Kreisumlageaufkommens ist aus der folgenden Grafik ersichtlich:

Entwicklung der Kreisumlage
100.000.000 € 90.000.000 € 80.000.000 € 70.000.000 € 60.000.000 € 50.000.000 €

54.303.928 €

30.000.000 € 20.000.000 € 10.000.000 € 0€

2002

2003

2004

52.536.040 €

40.000.000 €

51.882.048 €

2005

55.932.368 €

2006

62.250.986 €

2007

76.490.296 €

2008

72.809.560 €

2009

2010

78.796.272 €

2011

3.5 Aufwendungen für Personal
Insgesamt wurden 39.037.900 € (Vorjahr 36.492.800 €) für aktives Personal und Versorgungsaufwendungen veranschlagt. Die Gesamtpersonalkosten steigen um rd. 2,5 Mio. €, dies entspricht fast 7 %.

96.737.000,00 €

86.986.208 €

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Verursacht wird diese hohe Steigerung durch die -bis auf wenige Ausnahmen- erfolgte Übernahme des im Jobcenter beschäftigten Personals der Gemeinden. Die Kosten werden zu 100 % von Bund erstattet. Die bereinigten Personalkosten wurden wie folgt ermittelt:
Ansatz 2011 Personalaufwendungen im Gesamtergebnishaushalt bereinigt um: Zuführung zur Pensionsrückstellung Zuführung zur Beihilferückstellung ABM ARGE bereinigte Personalaufwendungen -1.416.700 -172.900 -800.000 -4.227.000 32.421.300 -1.419.800 -173.300 -800.000 -2.778.800 31.320.900 +3.100 +400 0 -1.448.200 +1.100.400 39.037.900 Ansatz 2010 36.492.800 Veränderung +2.545.100

Bereinigt beträgt die Steigerung rd. 1,1 Mio. € (3,5 %). Die Berechnung der Personalkosten erfolgte auf Basis des aktuellen Personalbestandes (incl. aller beschlossenen Einstellungen sowie anteiligen Stellenkosten für Rückkehrer aus Erziehungs- oder Sonderurlaub). Tarifliche Steigerungen 2011 und Steigerung LOB wurden nicht berücksichtigt. Dies bedeutet Umsetzung von Einsparungen im lfd. Jahr in Höhe von rd. 560 T€. Ein Vergleich der Personalaufwendungen des doppischen Haushalts mit den Personalkosten im kameralen Haushalt ist nur eingeschränkt möglich. Zum einen gibt es Änderungen hinsichtlich der Zuordnung von Personalkosten zu Sachkosten und umgekehrt und zum anderen werden die Personalaufwendungen jetzt mit den Zuführungen zu den Pension- und Beihilferückstellungen belastet. Aufgrund der geänderten Zuordnung lassen sich auch die bereinigten Personalkosten nur eingeschränkt vergleichen: Die bereinigten Personalausgaben haben sich seit 2002 wie folgt entwickelt:
Rechnungsergebnis 2002 Rechnungsergebnis 2003 Rechnungsergebnis 2004 Rechnungsergebnis 2005 Rechnungsergebnis 2006 Rechnungsergebnis 2007 Rechnungsergebnis 2008 Rechnungsergebnis 2009 Haushaltsansatz 2010 Haushaltsansatz 2011 28.278.219 € 29.097.589 € 28.837.902 € 27.894.043 € 27.389.646 € 27.463.679 € 28.518.990 € 30.009.691 € 31.320.900 € 32.421.300 €

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3.6 Leistungen der Sozialhilfe
Die Entwicklung der Grundsicherungsleistungen (SGB II) und der Sozialhilfeleistungen (SGB XII) zeigt sich in 2011 durch steigenden Mehrbedarf in der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, aber auch durch eine nunmehr deutlich verbesserte Unterstützungsleistung im Bundesbereich (SGB II). Der Zuschussbedarf (ohne Personalausgaben) des Amtbudgets steigt gegenüber dem Vorjahr um rd. 0,23 Mio. €. In den wichtigsten Hilfebedarfsbereichen stellt sich die Situation wie folgt dar:  Im Bereich der Grundsicherungsleistungen nach SGB II in Form von Arbeitslosengeld II (Produkt 312-10 Leistungen für Unterkunft und Heizung) ist die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften konjunkturbedingt weiterhin rückläufig. Die durchschnittlichen monatlichen Kosten pro Bedarfsgemeinschaft entwickelten sich beim Landkreis Aurich von 279 € in 2007 auf über 300 € in 2009. Dieser Trend ist in 2010 zum Stillstand gekommen. Der Bund steigert in 2011 seine Kostenbeteiligung bei den Kosten der Unterkunft und Heizung von 23,0 % auf 24,5 %. Auf Grund der voraussichtlich weiter sinkenden Anzahl der Bedarfsgemeinschaften verringert sich der Zuschussbetrag um 710.000 €.  Im Bereich Grundsicherungsleistungen nach SGB XII 4. Kapitel (Produkt 311-60 Grundsicherung - Alter/Erwerbsminderung), ist der Fallbestand weiter angestiegen und liegt inzwischen bei knapp 2.000 Bedarfsgemeinschaften. Der Anstieg dieser Fallzahlen betrifft in erster Linie den Personenkreis außerhalb von Einrichtungen, was auf die demographische Entwicklung in der Bevölkerung zurückzuführen ist. Bedingt durch diesen Anstieg werden rund 360.000 € mehr an Aufwendungen erforderlich werden.  In der Krankenhilfe (Produkt 311-40 Hilfen zur Gesundheit) sind die Fallzahlen weiterhin etwas rückläufig. Um 20 auf nunmehr 380 reduzierte sich die Anzahl der Personen, die von November 2009 bis November 2010 im Krankenhilfebezug waren. Für 2011 wird nochmals ein Rückgang in Höhe von 90.000 € erwartet.  Bei den Sozialhilfeaufwendungen für ausländische Flüchtlinge (Produkt 313-01 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – AsylbLG) hat sich der ansonsten positive Trend erwartungsgemäß umgekehrt. Durch inzwischen wieder leicht ansteigende Fallzahlen und eine reduzierte Landespauschale für diesen Personenkreis (4.270 €/Person und Jahr) verbunden mit der vorgeschriebenen Einführung des Wertgutscheinsystems Mitte 2010 erhöht sich der Zuschussbedarf um 640.000 €.  Für Personen, die in Pflegeheimen leben oder ambulante Pflegeleistungen erhalten, somit Leistungen nach dem SGB XII 7. Kapitel (Produkt 311-20 Hilfe zur Pflege) beziehen, steigt der Bedarf weiterhin etwas an. Durch erhöhte Pflegesätze vergrößert sich der Zuschussbedarf um ca. 90.000 €.  Die Leistungsgewährung für Hilfe an behinderte Menschen (Eingliederungshilfe) nach dem SGB XII 6. Kapitel (Produkt 311-30 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen) steigt auch in 2011 deutlich an. Noch immer liegt der Anstieg im erhöhten Bedarf neuer Fälle im ambulanten Maßnahmebereich. Mit den Veränderungen im stationären Bereich steigt der Ausgabebedarf um 940.000 € an.  Im Quotalen System (Produkt 311-70 Zahlungen Quotales System) beläuft sich der Anteil des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe (Land Niedersachsen) weiterhin auf 75%. Durch die Landesbeteiligung können die Mehraufwendungen im Bereich des SGB XII (Produkte 311-20, 311-30 und 311-60) zum größten Teil abgefedert werden. Die Leistungen nach SGB II und des AsylbLG (Produkte 312-10 und 313-01) fallen nicht unter das Quotale System. Durch den gestiegenen Ausgabebedarf vergrößert sich bei diesem Produkt die Einnahme um ca. 600.000 €. In den restlichen Bereichen (HLU außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, sonstige soziale Leistungen) verbessert sich der Zuschussbetrag um 400.000 €.

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Aufwendungen Sozialamt nach Produkten

Leistungen für Unterkunft und Heizung 30%

Sonstige 12%

Hilfe zur Pflege 6%

10,5 Mio. € 5,3 Mio. €

26,4 Mio. € 35,4 Mio. € 9,3 Mio. €

Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung) 11%

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 41%

3.7 Leistungen der Jugendhilfe
Neuorganisation des Amtes für Kinder, Jugend und Familie Im März 2009 wurde das Amt durch Beschluss des Kreistages, im Rahmen der Umstrukturierung in vier Regionalräume (Nord, West, Mitte und Süd) aufgeteilt. Die Arbeit in den vier Regionalteams wurde bereits zum 01.09.2009 aufgenommen. Die sozialraumorientierte Jugendhilfe ist zum 01.01.2010 gestartet. Im Rahmen der Sozialraumorientierung wurden innerhalb des Ergebnishaushalts vier Regionalbudgets gebildet. Als Grundlage dieser Budgetierung wurde „die Dienstanweisung über das Regionalbudget des Amtes für Kinder, Jugend und Familie“ erlassen. Die Dienstanweisung trat mit Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 in Kraft. Gem. dieser Dienstanweisung wird die Verantwortung für die finanziellen Ressourcen auf die Regionalteams dezentralisiert. Innerhalb des Teilhaushaltes „Kinder, Jugend und Familie“ wird ein eigenes Regionalbudget mit finanzieller Mittelbereitstellung für die fallspezifische, fallübergreifende Arbeit und präventive Arbeit in dem Regionalteam gebildet. Das bemessene Budget gilt jeweils für ein Haushaltsjahr.

Entwicklung der Ansätze Der Zuschussbedarf (ohne Personalausgaben) steigt gegenüber dem Vorjahr um rd. 2,8 Mio. €. Im Folgenden wird die Anpassung des Gesamtbudgets in den wichtigsten Bereichen dargestellt: Die veranschlagten Veränderungen sind im Wesentlichen in den folgenden Produkten erläutert:

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Produkt 361-01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Die zu erwartenden Zuweisungen vom Land Niedersachsen für die Projekte „Familie mit Zukunft“, „Gesunder Start“ sowie „Randstundenbetreuung“ erhöhen sich in 2011 voraussichtlich um 345.400 €. Hierin ist allerdings bereits die im Vorjahr unter Produkt 365-01 „Tageseinrichtungen für Kinder“ ausgewiesene Zuweisung für die Errichtung und Einrichtung von Familienservicebüros enthalten. Auch die Erträge im Rahmen der zu zahlenden Kostenbeiträge der Kindeseltern für die Inanspruchnahme von Tagespflegebetreuungen steigen wegen zunehmender Fallzahlen um etwa 50.000 €. Im Gegenzug sind aufgrund steigender Nachfrage der Betreuungsangebote Mehraufwendungen in Höhe von 308.800 € zu erwarten. Zur Qualitätssicherung im Bereich der frühkindlichen Bildung werden für 2011 nach letztmalig 2009 wieder Mittel in Höhe von 6.100 € bereitgestellt. Produkt 363-10 Jugendsozialarbeit/ Erz. Kinder- und Jugendschutz Im Bereich der Jugendsozialarbeit werden junge Menschen mit dem Ziel der beruflichen und sozialen Integration beraten, begleitet und betreut. Unterstützend dazu dienen im Landkreis Aurich das Schulverweigererprojekt, das Nds. Kooperationsprojekt (NiKo) in Norden, Großheide und Moordorf sowie seit 2011 die Ansiedlung des Projektes „PACe“ (Pro-Aktiv-Center) im Jugendhilfebereich. Hierfür sind Aufwendungen in Höhe von 476.000 € veranschlagt, die mit 228.000 € Landeszuweisung refinanziert werden. Es verbleibt ein Eigenanteil von etwa 248.000 €. Im Bereich des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes werden für das Projekt „HaLt“ (Hart am Limit), einer Kampagne gegen Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen, nach den positiven Erfahrungen aus Vorjahren in 2011 Mittel in Höhe von 17.000 € zur Verfügung gestellt. Produkt 363-20 Förderung der Erziehung in der Familie In den Vorjahren war die Hilfeform der Unterbringung von jungen Müttern und Vätern in Mutter-/ Vater-Kind-Einrichtungen nach § 19 SGB VIII nicht als gesonderter Kostenträger im Produktrahmen der Förderung der Erziehung in der Familie veranschlagt, sondern in den Ansätzen für die Heimerziehung im Produktrahmen „Hilfe zur Erziehung“ beinhaltet. In 2011 soll diese Hilfeform haushaltssystematisch korrekt abgebildet werden. Es kommt dadurch zu erhöhten Transferaufwendungen um voraussichtlich 288.400 € sowie zu erwartenden Erträgen aus Kostenbeiträgen und Überleitung von Sozialleistungen in Höhe von 8.000 €. Produkt 363-30 Hilfe zur Erziehung sowie Produkt 363-40 Hilfe für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe Erstmalig werden in 2011 die Aufwendungen im Rahmen der Tagespflege als Hilfe zur Erziehung gesondert ausgewiesen. In den Vorjahren waren derartige Aufwendungen im Kostenträger Tagespflegeunterbringung des Produkts 361-01 enthalten. Aufgrund steigender Inanspruchnahme dieser niedrigschwelligen Hilfe ist eine Abbildung der Aufwendungen und Darstellung als Hilfe zur Erziehung allerdings zweckmäßig. Hier wird ein Ansatz von 140.200 € für 2011 erforderlich. Der Ansatz 2011 für Bereitschaftspflegen konnte durch das in 2010 im Fachamt initiierte Clearing um 140.400 € gesenkt werden. Die Einsparungen liegen nicht etwa in Fallzahlrückgängen begründet, sondern in kürzeren Verweildauern der Kinder in den Bereitschaftspflegefamilien. Die Bereitschaftspflege hat sich mittlerweile im Landkreis Aurich nachweislich zur geeigneten Form der kurzfristigen Unterbringung von Kindern zur weiteren Perspektiverarbeitung und Hilfeplanung bzw. möglichen Rückführung im eigentlichen Sinne entwickelt. Weitere Standards im Rahmen einer Schutzunterbringung von Kindern und Jugendlichen in Bereitschaftspflegen oder Schutzeinrichtungen (sh. unter Inobhutnahmen) gilt es, zu erarbeiten und voranzutreiben. In den Vorjahren wurde vom Jugendhilfeträger in Ausnahmefällen im Rahmen der ambulanten Eingliederungshilfe bei Ausschluss von Mehrfachbehinderungen ein Integrationshelfer

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zur Ermöglichung der Regelbeschulung von Kindern und Jugendlichen gewährt. Dabei wurden in Kooperation mit den Jobcentern Aurich und Norden Integrationshelfer im Rahmen der Arbeitsvermittlung über ein Förderprogramm des Bundes qualifiziert. Die Entlohnung der Integrationskräfte wurde zu 80% von der Jobcentern und zu 20% vom Jugendhilfeträger finanziert. Da dieses Förderprogramm mit Ende des Jahres 2010 entfällt, sind nunmehr Fachkräfte für diese Zwecke über die freien Jugendhilfeträger einzusetzen. Dieses führt unweigerlich zu Mehrkosten. Kalkuliert wird in 2011 mit Mehraufwendungen für den Einsatz von Integrationshelfern in Höhe von 110.000 € Die Aufwendungen für Kriseninterventionen waren in Vorjahren enthalten in den Aufwendungen für die Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH), da in überwiegenden Fällen die Krisenintervention in einer SPFH mündete. Da sich aber mittlerweile im Rahmen der Neustrukturierung des Fachamtes sowie der Wiedereinführung der AG 78 abzeichnet, dass Qualitätsstandards für die zeitnahe Hilfeplanung und den weiteren Hilfeverlauf von ambulanten Hilfen notwendig sind, wird dieser Bereich in 2011 gesondert als Kostenträger abgebildet. Ziel im Rahmen der Krisenintervention ist es, intensiv unter Vorgabe eines festgelegten Stundenkontingents für den Hilfeträger die Probleme, Ressourcen und Ziele gemeinsam mit allen Beteiligten zu erarbeiten und möglichst zeitnah eine Perspektive für die Familie zu finden. Durch den erstmaligen Ansatz von Mitteln für die Kriseninterventionen erklären sich innerhalb des Produkts 363-40 Mehraufwendungen in Höhe von 377.600 € (vormals in 2010 unter Produkt 363-30 im Bereich der SPFH bzw. außerplanmäßig unter Kriseninterventionen verbucht). Die Erhöhung des Ansatzes in diesem Bereich soll mittelfristig eine qualitativ angepasste Hilfeplanung sowie Einsparungen durch kürzere Laufzeiten, degressive bzw. niederschwelligere Hilfemodelle (Hilfe zur Selbsthilfe) bezwecken. Die Aufwendungen für Inobhutnahmen waren in Vorjahren zusammengefasst mit Aufwendungen für Heimunterbringungen, da der Übergang von einer Schutzunterbringung zum Heimaufenthalt oftmals in ein und derselben Einrichtung belegt wurde und damit fließend war. Da sich aber mittlerweile durch Neustrukturierung des Fachamtes und einhergehender Initiierung einer Clearingstelle abzeichnet, dass Alternativen zur Dauerunterbringung eines Kindes bzw. Jugendlichen bis hin zur Rückführung durchaus erfolgreich umgesetzt werden und damit lange Verweildauern von Kindern und Jugendlichen in Heimeinrichtungen vermieden werden können, liegt es nahe, diesen Bereich künftig gesondert als Kostenträger abzubilden. Ziel im Rahmen des Clearings ist es, intensiv die Ursachen für die Schutz-/ Fremdunterbringung gemeinsam mit allen Beteiligten zu erarbeiten und möglichst zeitnah eine Perspektive für die Familie zu erarbeiten. Dadurch erklären sich innerhalb des Produkts 363-40 Mehraufwendungen in Höhe von 1.121.600 € (vormals in 2010 Ansatz unter Produkt 363-30 824.800,00 €). Die Erhöhung des Ansatzes in diesem Bereich soll mittelfristig eine qualitativ angepasste Hilfeplanung sowie Einsparungen durch Fallzahlsenkungen im Bereich der Dauerunterbringungen in Heimeinrichtungen bezwecken. Die Mittelanmeldung der Einzelfallhilfen für das Jahr 2011 erfolgt erstmalig auf Basis der aus dem Fachprogramm „Info51“ für das Jahr 2010 hochgerechneten Soll-Beträge. Die Aufwendungen und Erträge im Bereich der den Regionalräumen zurechenbaren Hilfen zur Erziehung sowie Hilfen für junge Volljährige wurden aufgrund der durch den Kreisausschuss am 17.12.2009 genehmigten „Dienstanweisung über das Regionalbudget des Amtes für Kinder, Jugend und Familie“ um 3 % zum Hochrechnungsergebnis (Stand Anfang Dezember 2010) angehoben. Die Aufwendungen für die Hilfearten Tagespflege als Hilfe zur Erziehung, Sozialpädagogische Erziehungshilfe (SPEH), Sozialpädagogische Familienhilfe, Soziale Gruppenarbeit, Erziehungsbeistandschaft, Pädagogische u. flexible Einzelbetreuung, Tagesgruppenunterbringung, Bereitschaftspflege, Vollzeitpflege und Heimerziehung, (Kostenträger des Produktes 363-30) sowie Vollzeitpflege und Heimunterbringung für junge Volljährige, ambulante Eingliederungshilfe für Minderjährige und junge Volljährige, stationäre Eingliederungshilfe für Minderjährige und junge Volljährige sowie Kriseninterventionen und Inobhutnahmen (Kostenträger des Produktes 363-40) steigen damit insgesamt um rund 490.900 € auf 16.454.600 €.

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Produkt 365-01 Tageseinrichtungen für Kinder Laut aktueller „Vereinbarung über die Aufgabenwahrnehmung Förderung von Kindern in Kindertagesstätten und Kindertagespflege sowie über die Einführung eines Qualitätssicherungsverfahrens (Gütesiegel)“ ist ein wichtiger Bestandteil des Ausbaus familienfreundlicher Lebensstrukturen der Aufbau qualifizierter und bedarfsgerechter Kinderbetreuungsangebote. Zur Durchführung dieser Aufgabe erhalten die kreisangehörigen Kommunen eine jährliche Zuweisung. Diese Zuweisung wird nach der zum 01.01.2011 für die Dauer von drei Jahren zwischen den Kommunen und dem Landkreis geschlossenen Vereinbarung von 3,7 Mio. auf jährlich 4,25 Mio. € angehoben. Produkt 367-01 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Die Beratungsstelle der AWO übernimmt die Beratung und Unterstützung von Müttern, Vätern und anderen Erziehungsberechtigten sowie jungen Menschen in Fragen von allgemeiner Erziehung überwiegend für den Altkreis Aurich. Zusätzlich übernehmen Mitarbeiter der AWO die Diagnostik im Bereich der Teilleistungsstörungen Legasthenie/ Dyskalkulie. Bisher wurden diese Aufgaben mit einer jährlichen Zuweisung von 357.000 € finanziert. Vertraglich wurde ab 2011 eine Aufgabenerweiterung der Psychologischen Beratungsstelle der AWO um die Beratung von Fachkräften in Kindertagesstätten bei Risikoabwägung nach § 8a SGB VIII sowie die Beratung von Pflegeeltern der Sonderpflege (SoLKA) vereinbart, die zusätzliche Kosten von rund 29.600 € verursacht. Das Projekt „Familie mit Zukunft“ beinhaltet auch die Bezuschussung der Errichtung bzw. Einrichtung von sogenannten „Familienservicebüros im Rahmen der Tagespflege und – betreuung. Da die Zuweisung des Landes allerdings untrennbar in einer Summe erfolgt, werden die Zuweisungen sowie materielle Aufwendungen in 2011 in der Gesamtheit unter dem Produkt 361-01 „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege“ veranschlagt. Daraus ergeben sich bei diesem Produkt vermeintlich „Mindererträge“ von 232.700 € sowie Minderaufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 22.500 €. Produkt 341-01 Unterhaltsvorschuss Die Ansätze im Bereich der Leistungsgewährung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) wurden den aktuellen Fallzahlentwicklungen und Erstattungsmöglichkeiten vom Land bzw. durch Heranziehung der Kindeseltern angepasst. Der Eigenanteil des Landkreises Aurich steigt dabei von zuvor 140.000 € auf 370.000 €.

Aufwendungen Jugendamt nach Produkten

Tageseinrichtungen für Kinder 13% Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh. 13%

Unterhaltsvorschussleistungen 9%

Sonstige 14% Förderung v.Kindern i. Tageseinr.u.Tagespflege 9%

4,3 Mio. €

3,0 Mio. €

4,9 Mio. € 3,0 Mio. €

4,4 Mio. €

14,7 Mio. €

Hilfe zur Erziehung 42%

Sonstige: Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz, Förderung der Erziehung in der Familie, Adoption,Beistand-/Amtpfl.-/Vorm./Gerichtshilfe, Übrige Hilfen, Verwaltung der Jugendhilfe, Sonst.Einricht.d.Kinder-,Jugend-u.Familienhilfe, Schüler-BAföG

- 23 -

3.8 Schulen
Der Teilergebnishaushalt Schulen enthält alle Erträge und Aufwendungen der Schulträgeraufgaben wie auch der Schulgebäudekosten inklusive Abschreibungen. In die Produkte fließen auch die produktbezogenen Personalkostenanteile der Mitarbeiter des Schulamtes und des technischen Gebäudemanagements sowie die Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ein.
Erträge 2011 Teilhaushalt Schulen sonst. schulische Aufgaben Schülerbeförderung 1.270.300 50.200 6.000 1.326.500 Aufwendungen Zuschussbedarf 2011 13.911.200 606.200 7.889.500 22.406.900 2011 -12.640.900 -556.000 -7.883.500 -21.080.400 Zuschussbedarf 2010 -12.456.300 -564.800 -7.785.500 -20.806.600 -184.600 8.800 -98.000 -273.800 Veränderung

Im Teilhaushalt Schulen sind auch die Zuweisungen an die Gemeinden gem. § 118 NSchG enthalten, die mit 3.200 T€ veranschlagt wurden. Das Produkt Schülerbeförderung wird aufgrund der engen Verzahnung mit dem ÖPNV wie bisher dem Teilhaushalt Wirtschaftsförderung/Kreisentwicklung zugeordnet. Die Gesamtausgaben stiegen um rd. 100 T€. Dem Produktbereich Schulträgeraufgaben werden auch die Medienzentren und die Kreisschulbaukasse zugeordnet (in obiger Aufstellung nicht enthalten). Nachdem die Kreisschulbaukasse seit Jahren ruhte, werden seit 2010 wieder Investitionen im Schulbau gefördert.

4. Investitionen des Landkreises
Im Wesentlichen sind folgende Investitionen und Investitionszuschüsse veranschlagt:
Investition Erwerb von EDV-Technologie Erwerb von EDV-Technologie für Jobcenter/ARGE Zuschuss vom Bund Schulserverlösung Betriebs- und Geschäftsausstattung Verwaltung Verkehrsüberwachungsanlagen Rüstwagen Feuerwehr Norden Brandcontainer für die Feuerwehrausbildung Alarmierungsnetz Betriebs- und Geschäftsausstattung Schulen Leasingrate Anbau Naturwissensch., Gymn.Aur. Leasingrate Anbau Naturwissensch., Gymn.Nor. Innovationszentrum Produktionstechnik, BBS II Aur. Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 183.200 769.500 -525.000 100.000 98.000 95.000 70.000 0 20.000 830.900 160.800 170.100 300.000 100.000 88.000 95.000 260.000 0 380.000 780.900 160.800 170.100 170.000 0 773.400 160.800 170.100 773.400 160.800 965.000 700.000 88.000 95.000 88.000 95.000 330.000 170.000 400.000 125.100 163.600 100.000 42.000 Plan 2014 100.000 15.000 Gesamt

- 24 -

Investition Sanierung und Neubau Sportanlagen Investive Sanierung Sportanlage, BBS II Aurich Investive San. Sporthalle, Hinnerk Haidjer Schule Investive Sanierung Sporthalle IGS Aurich-West Neubau Turnhalle Förderschule Aurich Aufstockung Conerus-Schule Norden BBS Aufstockung/Energetische Sanierung Erstausstattung (BGA) Aufstockung IGS Waldschule Egels Aufstockung/Energet. San. NW-Trakt Sanierung und Aus-/Umbau Schulen allgemein Inv. Fassadensan. Archivgeb., Gymnasium Aurich Inv. San. Toilettenanlagen, Gymnasium Nord. Erneuerung Heizungskessel Gymnasium Norden Investive Deckensanierung, BBS II Aurich Brandschutz (Türen/Pausenhalle) inv., BBS II Aur. Erneuerung Parkplatz BBS Aurich Fenster Treppenh. Geb. A u. B inv. San., BBS II A. Windfang Gebäude B inv. San., BBS II Aurich Dämmung der Fassade Geb. A u. C, BBS Aurich Elektroinstallationen Conerus-Schule Norden BBS Erneuerung Parkplatz IGS Aurich-West Innenhofgestaltung u. Fahrradstand, FöSch Aurich Inv. Sanierung Toilettenanlage Sch. am Moortief Inv. San. Toilettenanlagen, Hinnerk Haidjer Schule Alamierungsanlagen (ELA) Schulen Sanierung und Aus-/Umbau Verwaltungsgebäude Inv. Erneuerung Fenster, Georgswall 9, Aurich Kesselerneuerung, Kreishaus Aurich Inv. Deckensanierung, Kreishaus Aurich Brandschutztüren Treppenhäuser Kreishaus Aurich Investitionen Eigentümergemeinschaft Clusterförderung Breitbandinfrastruktur Ausbau Breitbandinfrastruktur Zuschuss vom Land

Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013

Plan 2014

Gesamt

0 1.260.000 0 0

145.000

145.000 1.260.000

0 0

0 0

1.500.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000

1.250.000 180.000

1.850.000 180.000

0

0 1.952.000

1.952.000

170.000 0 60.000 170.000 40.000 0 190.000 0 0 0 0 75.000 30.000 200.000 200.000 110.000 55.000 80.000 0 140.000 35.000 100.000 100.000 25.000 150.000 150.000 40.000 80.000 125.000

170.000 60.000 170.000 120.000 205.000 190.000 75.000 30.000 200.000 500.000 110.000 80.000 80.000 35.000 100.000 1.000.000

0 120.000 0 170.000 35.000 153.400 580.000 -500.000

40.000

60.000 120.000

500.000 170.000

500.000

500.000 2.000.000 340.000 35.000

500.000 -450.000

500.000 -450.000

- 25 -

Investition Straßen- u. Radwegebau davon ÖPNV-Maßnahmen Zuweisungen von Land und Gemeinden Durchführung ÖPNV Projekte Zuschüsse an Gemeinden - Tourismusförderung - Straßen- u. Radwegebau Gewährung von Zuschüsse an KMU Mittel aus d. EU-Programm RWB Zuschuss Museumseisenbahn (MKO) Krankenhausfinanzierung

Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013

Plan 2014

Gesamt

5.247.000 6.461.500 4.623.300 14.766.000 475.000 600.000 600.000 600.000

-1.756.900 -4.283.800 -4.772.400 -11.848.300 430.000 380.000 380.000 380.000

930.000 600.000 600.000 -300.000 20.000

500.000 300.000 500.000 -250.000

500.000 300.000 500.000 -250.000

500.000 300.000

1.860.000 1.860.000 1.860.000

1.860.000

5. Verpflichtungsermächtigungen
Die folgenden Verpflichtungsermächtigungen wurden im Haushalt aufgenommen:
Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Erstaustattung (BGA) Aufstockung Conerus-Schule VE K 113, Fahrbahnausbau/-sanierung in Verb. m. RW VE Baukosten Radweg K 113, Langer Weg - Forlitz-Bl. VE Grunderwerbsk. Radw. K 113, Langer Weg - Forlitz-Bl. VE Ausbau u. investive Erneuerung von Kreisstraßen VE Baukosten Radweg K122, Langefeld - Spekendorf VE Haltestellenprogramm 2012 VE Kreisverkehr K118/Kirchstr./K.-T.-Brook-Str.M-hafe VE Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung VE 1.200.000 1.000.000 40.000 200.000 180.000 180.000 875.000 875.000 325.000 325.000 80.000 80.000 1.000.000 200.000 415.500 415.500 600.000 200.000 738.000 738.000 250.000 250.000 500.000 3.513.500 Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigen: 3.713.500 200.000 1.000.000 200.000 200.000

- 26 -

6. Schulden und Schuldendienst
Die Schuldenentwicklung aus Krediten stellt sich wie folgt dar:
Stand 31.12.2008 (ohne HER) - Tilgung 2009 + Aufnahmen 2009 Stand 31.12.2009 (ohne HER) - Tilgung 2010 + Aufnahmen 2010 Stand 31.12.2010 + noch nicht inanspruchgenommene Kreditermächtigung f. 2009 u. 2010 Stand 31.12.2010 (einschl. Krediterm.) 18.255.225 € 115.896.760 € 96.976.601 € 5.847.729 € 11.000.000 € 102.128.873 € 6.087.337 € 1.600.000 € 97.641.535 €

Für diese Verbindlichkeiten sind 2011 Zinsen in Höhe von 4.799.000 € veranschlagt.

Grafische Darstellung der Schuldenentwicklung:

Landkreis Aurich
EUR 120.000.000

Entwicklung der Schulden

100.000.000

80.000.000

105.217.852 €

98.153.009 €

101.559.784 €

102.062.019 €

60.000.000

40.000.000

20.000.000

0 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010(einschl. 2011(einschl. HER) HER)

Die Nettoneuverschuldung steigt 2011 um 7.392 T€.

101.652.382 €

106.349.749 €

105.033.326 €

106.517.197 €

115.896.760 €

123.288.760 €

- 27 -

7. Liquiditätskredite
Entwicklung der Liquiditätskredite
0€

-10.000.000 €

-20.000.000 €

-30.000.000 €
-47.536.164 €

-40.000.000 €

-50.000.000 €

-59.227.323 € -63.971.000 € -72.037.139 € -63.652.000 € -69.285.000 €

-60.000.000 €

-73.976.644 €

-70.000.000 €

-79.740.772 €

-84.746.084 €

-80.000.000 €

Landkreis Aurich

-89.745.078 €

-90.000.000 € 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 (einschl. Innere Darlehen) 2010 (einschl. Innere Darlehen) 2011 (einschl. Innere Darlehen)

Der Höchstbetrag bis zu dem Liquiditätskredite im Haushaltsjahr 2011 aufgenommen werden dürfen beträgt 70 Mio. €.

8. Finanzplanung
Die Ergebnishaushalte der nächsten Jahre weisen, mit Ausnahme von 2014, strukturelle Überschüsse aus, so dass das in der Eröffnungsbilanz auszuweisende Defizit aus kameralen Haushalten stetig abgebaut werden kann.

2009 T€ Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Fehlbedarf insgesamt (bis 2009 kameral) 53.810

2010 T€ 189.858 187.331 2.528 51.282

2011 T€ 204.226 195.005 9.221 42.061

2012 T€ 203.863 197.929 5.934 36.128

2013 T€ 201.160 199.839 1.321 34.807

2014 T€ 199.438 200.864 -1.425 36.232

Bei der Finanzplanung wurden folgende Eckwerte zugrunde gelegt:

- 28 -

-

Die Erträge aus dem Finanzausgleich wurden wie gesetzlich vorgesehen auf der Grundlage des Orientierungsdatenerlasses, unter Berücksichtigung der Steuerkraftentwicklung (siehe Kreisumlage), fortgeschrieben: Schlüsselzuweisungen 2012: + 6,0 % , 2013: + 4,5 % und 2014: + 4,0 %, Zuweisungen übertragener Wirkungskreis 2012 bis 2014 jeweils +1,0 %. Die Kreisumlage wurde in erster Linie entsprechend den Steuereinnahmeschätzungen der Stadt Aurich (Steuerkraft) angepasst. Die Höhe der Auflösung der Sonderposten in Folgejahren erfolgt entsprechend der eingeplanten Zuschüsse Die für die Jahre 2012 bis 2014 vom Landkreis Aurich zu leistende Umlagezahlung in den Entschuldungsfond wurde in Höhe der fiktiven Berechnung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 19.11.2010 berücksichtigt (2012: 395 T€, 2013: 395 T€ und 2014 225 T€). Die Personalaufwendungen für 2012 bis 2014 wurden mit einer jährlichen Erhöhung von 1 % veranschlagt. Die Aufwendungen des Jugendamtes für „Hilfen zur Erziehung“ auch für junge Volljährige wurden jährlich um 3 % erhöht. Die Zinsaufwendungen und die Abschreibungen wurden entsprechend der Grundlagenentwicklung (Liquiditätsbedarf bzw. Zunahme Anlagevermögen) angepasst.

-

-

-

-

-

-

Mio. EUR

Entwicklung der Jahresfehlbeträge 2002 - 2014
2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

2002 10,0

Landkreis Aurich
0,0

-10,0

-20,0

-30,0

-40,0

-45,0 -36,1 -57,7 -51,2 -68,4 -60,1 -73,0 -77,1 -70,6 -82,8 -78,6 -85,7 -71,7 -53,8 -42,1 -51,3 -56,1

-34,8

-36,2

-50,0

-60,0

-66,7

-70,0

Haushalts-/Finanzplan Jahresrechnung

-80,0

-78,6
-90,0

- 29 -

VI. Haushaltssicherungskonzept
Der Landkreis Aurich ist aufgrund seines Überschusses im Ergebnishaushalt nach den gesetzlichen Vorschriften des NKR nicht mehr verpflichtet, ein Haushaltskonsolidierungskonzept zu erstellen.

VII. Schlussbetrachtung
Die Finanzlage der niedersächsischen Landkreise hat sich insgesamt nur geringfügig verbessert. Der NLT hat mitgeteilt, dass nach den vorgelegten Haushaltsplanungen 7 Landkreise in Niedersachsen ihren Haushalt komplett ausgleichen können, 3 Landkreisen gelingt es einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Aber immer noch 26 Landkreise und die Region Hannover planen weiterhin mit zusätzlichen Fehlbedarfen in zum Teil erheblicher Größenordnung. Vor diesem Hintergrund stellt sich die aktuelle finanzielle Situation des Landkreises Aurich besonders positiv dar. Mit dem ausgewiesenen Überschuss aus der Ergebnisrechnung in Höhe von über 9 Mio. € und dem Überschuss aus Verwaltungstätigkeit in der Finanzrechnung von mehr als 12 Mio. € gehört der Landkreis inzwischen zur Spitzengruppe. Dem Landkreis Aurich ist es in den letzten Jahren gelungen, das aufgelaufene Fehl um fast 30 Mio. € zu reduzieren. Derzeit wird der Haushalt immer noch mit einem Altfehlbetrag aus kameralen Abschlüssen in Höhe von rd. 53,8 Mio. € belastet. Die Finanzplanung weist auch in den Planungsjahren 2012 und 2013 weiter Überschüsse im Ergebnishaushalt in Höhe von 7,7 Mio. € aus, so dass der Fehlbetrag unter 35 Mio. € sinkt. Die zwischenzeitlich beschlossene Entlastung der Kreisfinanzen bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie durch das Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder lässt auf einen schnelleren Abbau des Fehlbetrages hoffen. Vor diesem Hintergrund ist auch das in der Finanzplanung für 2014 ausgewiesene strukturelle Fehl unwahrscheinlich. Trotz dieser derzeit positiven Aussichten muss der eingeschlagene Konsolidierungskurs weiterhin beibehalten werden, denn nur so ist ein kompletter Abbau des Gesamtfehls in den nächsten Jahren möglich.

Aurich, März 2011 Landkreis Aurich Der Landrat

Theuerkauf

Landkreis Aurich

Übersichten 2011

Beteiligungen und sonstiges Vermögen
(Stand 01.01.2011)
Beteiligungsgesellschaft Stammkapital in € Anteil Landkreis in € in %

I. Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts 1. Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH 2. Kreisvolkshochschule Norden gGmbH 3. Krankenhaus Aurich - Service GmbH 4. Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen Aurich (gGmbH) 5. Musikschule Landkreis Aurich gGmbH 6. MKW - Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG 7. MKW - Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft Verwaltungs-GmbH 8. Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH 9. Team Telematikzentrum GmbH 10. Ostfriesland Touristik - Landkreis Aurich GmbH 11. Kreisbahn Aurich GmbH 12. Behindertenhilfe Norden gGmbH 13. Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade 14. Ostfriesland Tourismus GmbH 15. Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Emden 16. Nds. Landgesellschaft mbH Hannover 17. AG Reederei Norden-Frisia 42.000,00 7.142.400,00 811.620,00 8.000.000,00 6.000,00 219.600,00 1.230,00 2.200,00 500.000,00 201.500,00 167.703,74 500.000,00 201.500,00 167.703,74 100,00 100,00 100,00

25.000,00 25.000,00 25.000.000,00 25.564,59 100.000,00 1.160.121,27 50.000,00 989.349,79 66.000,00

25.000,00 25.000,00 25.000.000,00 25.564,59 100.000,00 971.454,57 37.000,00 659.566,53 16.500,00

100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 83,74 74,00 66,67 25,00 14,29 14,29 3,07 0,15 0,03

II. Gemeinsame Einrichtungen 1. Jobcenter Aurich 2. Jobcenter Norden

III. Anstalten des öffentlichen Rechts 1. Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR

IV. Zweckverbände 1. Ems Dollart Region 2. Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband 3. Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord 4. Oldenburgisch-Ostfriesischer Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen 5. Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland -Ostfriesische Sparkasse-

-1-

V. Wasser- und Bodenverbände 1. Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband

VI. Sonstige 1. Ostfriesische Landschaft 2. Leegemoorgesellschaft zu Norden

Vermögensart

Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2010 in €

Zugang

Abgang

Stand am Ende des Haushaltsjahres 2010 in €

in €

in €

VI. Forderungen/Geldanlagen 1. Forderungen aus Darlehen, die der Landkreis aus Mitteln des Haushalts in Erfüllung einer Aufgabe gewährt hat 2. sonstige Forderungen (Sondervermögen, KFH, Hauszinssteuer) 3. Einlagen bei Geldinstituten (Rücklagen)

1.083.290,57

0,00

288.592,56

794.698,01

292,54

0,00

100,44

192,10

0,00

0,00

0,00

0,00

Hinweis: Ein Beteiligungsbericht gemäß § 65 NLO i.V.m. § 116a NGO wurde gesondert zum Haushaltsplan erstellt. Die öffentliche Auslegung erfolgt zusammen mit dem Haushaltsplan.

-2-

Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts

Landkreis Aurich

Anstalten des Öffentlichen
Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland

Gemeinsame Einrichtungen
Jobcenter Aurich

Zweckverbände

Wasser- und Bodenverbände
OldenburgischOstfriesischer Wasserverband

sonstige

Ems-Dollart-Region

Ostfriesische Landschaft

Jobcenter Norden

Ems-Weser-Elbe Versorgungs- u. Entsorgungsverband Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord Oldenb.-Ostfr. Zweckverband f. d. Beseitigung v. Tierkörpern Zweckverband der Sparkasse Aurich-Norden in Ostfriesland

Leegemoorgesellschaft zu Norden

-3-

Unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des öffentlichen Rechts

Landkreis Aurich
Eigengesellschaften (Anteil 100 %)
Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH

Beteiligungsgesellschaften (Anteil unter 100 %) Mehrheitsbeteiligungen
Team Telematikzentrum GmbH (83,74 %) Ostfriesland Touristik – Landkreis Aurich GmbH (74,00 %) Kreisbahn Aurich GmbH (66,67 %)

Minderheitsbeteiligung
Behindertenhilfe Norden gGmbH (25,00 %) Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade (14,29 %) Ostfriesland Tourismus GmbH (14,29 %) Ostfriesische Beschäftigungsund Wohnstätten GmbH (3,07 %) Nds. Landgesellschaft mbH (0,15 %)

Kreisvolkshochschule Norden gGmbH Krankenhaus Aurich-Service GmbH

Gesellschaft z. Durchführung zusätzl. Ausbildungs- u. Arbeitsmaßnahmen Musikschule Landkreis Aurich gGmbH MKW GmbH & Co. KG

MKW Verwaltungs-GmbH AG Reederei Norden-Frisia (0,03 %)

Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH

-4-

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden
Übersicht gem. § 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHKVO

Art der Schulden

Stand zu Beginn des Vorjahres (01.01.2010) -1000 € -

Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres (01.01.2011) -1000 € 3

1 1. Geldschulden aus 1.1 Anleihen 1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionstätigkeit 1.3 Liquiditätskrediten 1.4 sonstigen Geldschulden 2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4. Transferverbindlichkeiten 5. Sonstige Verbindlichkeiten Schulden insgesamt

2

102.129 63.971

97.642 69.287

3.385

3.054

169.485

169.983

-5-

Übersicht
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres 2011

Voraussichtlich fällige Ausgaben - 1.000 EUR 2012 2013 2014 Summe

2009 2010 2011 Summe
Nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahme

930 4.252 1.769 3.514 5.182 5.283 1.321 200 1.521 344 344

930 7.686 3.714

13.749

8.992

7.520

12.639

-6-

Wesentliche Produkte im Haushaltsplan 2011
Teilhaushalt Allgemeine Deckungsmittel  611-01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Teilhaushalt Verwaltungsführung  111-16 Gleichstellung Teilhaushalt Zentrale Finanzverwaltung  111-18 Finanzen / Controlling Teilhaushalt Ordnungsamt  126-01 Brandschutz Teilhaushalt Amt f. Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung  122-21 Tierseuchenbekämpfung / Tierschutz  122-22 Lebensmittelüberwachung / Verbraucherschutz Teilhaushalt Amt für Schulen und IT  111-40 Information und Kommunikation Teilhaushalt Schulen  218-02  231-02  221-01  231-01 Schulträgeraufgaben Gesamtschulen Schulträgeraufgaben Berufsschulen Gebäudemanagement Förderschulen Gebäudemanagement Berufsschulen

Teilhaushalt Amt für Kinder, Jugend und Familie  361-01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege  362-01 Jugendarbeit  363-30 Hilfe zur Erziehung  363-40 Hilfen f. junge Volljährige / Inobhutnahmen /Eingliederungshilfe  365-01 Tageseinrichtungen für Kinder Teilhaushalt Sozialamt  311-30 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen  311-60 Grundsicherung (Alter / Erwerbsminderung)  312-10 Leistungen für Unterkunft und Heizung  315-01 Soziale Einrichtungen Teilhaushalt Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung  511-01 Kreisentwicklung  547-01 ÖPNV-Planung und -Projekte  571-01 Wirtschaftsförderung  575-01 Tourismusförderung Teilhaushalt Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz  554-01 Naturschutz und Landschaftspflege Teilhaushalt Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche  542-01 Kreisstraßen

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Produktübersicht nach Produktrahmen
- Übersicht nach § 1 Abs. 2 Nr. 11 i.V.m. § 4 Abs. 1 S. 4 GemHKVO (Die wesentlichen Produkte sind in Fettdruck dargestellt.)

Produktbereich, Produktgruppe, Produkt
11
111 111-00 111-01 111-02 111-03 111-04 111-05 111-06 111-07 111-11 111-12 111-14 111-15 111-16 111-18 111-19 111-20 111-21 111-23 111-32 111-40

Teilhaushalt

Innere Verwaltung
Verwaltungssteuerung und -service Verwaltungsleitung Gemeinkosten Innerer Dienst Zentrale Dienste Organisation Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement Öffentlichkeitsarbeit Aufsicht Politik Personal Personalkosten - Sonderfälle Rechnungsprüfung Personalrat Gleichstellung Finanzen / Controlling Verwaltung Liegenschaften Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung Kreiskasse / Vollstreckung Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Rechts- und Versicherungsangelegenheiten Information und Kommunikation 00 10 10 10 10 10 10 10 11 11 14 00 00 20 20 20 20 23 32 40 Verwaltungsführung Innerer Dienst Innerer Dienst Innerer Dienst Innerer Dienst Innerer Dienst Innerer Dienst Innerer Dienst Personalwesen Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Verwaltungsführung Verwaltungsführung Zentrale Finanzverwaltung Zentrale Finanzverwaltung Zentrale Finanzverwaltung Zentrale Finanzverwaltung Technisches Gebäudemanagement Ordnungsamt Amt für Schulen und IT

12
121 121-01 122 122-00 122-01 122-02 122-03 122-04 122-05 122-06 122-07 122-08 122-20 122-21 122-22 122-30 122-40 122-41 126 126-01 126-10 128 128-01

Sicherheit und Ordnung
Statistik und Wahlen Wahlen, Statistik und Volksbegehren Ordnungsangelegenheiten Gemeinkosten Ordnungsamt Allgemeines Ordnungsrecht Jagd/Waffen/Sprengstoff Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Kfz.-Zulassung Fahrerlaubnisse Verkehrslenkung und -regelung Ordnungswidrigkeiten Unterhaltssicherung Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw. Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz Einweisungen nach dem NPsychKG Wasserwirtschaft Küstenschutz Brandschutz Brandschutz Gebäudemanagement FTZ Katastrophenschutz Katastrophenschutz 10 Innerer Dienst 32 32 32 32 32 32 32 32 32 39 39 39 53 66 66 Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw. Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw. Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw. Amt für Gesundheitswesen Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche

32 Ordnungsamt 23 Technisches Gebäudemanagement 32 Ordnungsamt

21-24 Schulträgeraufgaben
212 212-01 215 215-01 216 216-01 217 217-01 217-02 Hauptschulen Schulträgeraufgaben Hauptschulen Realschulen Schulträgeraufgaben Realschulen Kombinierte Haupt- und Realschulen Schulträgeraufgaben Komb. Haupt- u. Realschulen Gymnasien, Kollegs Gebäudemanagement Gymnasien Schulträgeraufgaben Gymnasien 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen

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218 218-01 218-02 221 221-01 221-02 231 231-01 231-02 241 241-01 242 242-01 243 243-00 243-01 243-02 244 244-01

Gesamtschulen Gebäudemanagement Gesamtschulen Schulträgeraufgaben Gesamtschulen Förderschulen Gebäudemanagement Förderschulen Schulträgeraufgaben Förderschulen Berufliche Schulen Gebäudemanagement Berufsschulen Schulträgeraufgaben Berufsschulen Schülerbeförderung Schülerbeförderung Fördermaßnahmen für Schüler Schüler-BAföG Sonstige schulische Aufgaben Gemeinkosten Amt für Schulen und IT Sonstige schulische Aufgaben Medienzentren Kreisschulbaukasse Kreisschulbaukasse

41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 41 Schulen 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie 40 Amt für Schulen und IT 40 Amt für Schulen und IT 40 Amt für Schulen und IT 40 Amt für Schulen und IT

25-29 Kultur und Wissenschaft
263 263-01 271 271-01 273 273-01 281 281-01 Musikschulen Musikschule Volkshochschulen Volkshochschulen Sonstige Volksbildung Kunstschulen Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege 01 Allgemeine Deckungsmittel 01 Allgemeine Deckungsmittel 40 Amt für Schulen und IT 40 Amt für Schulen und IT

31-35 Soziale Hilfen
311 311-10 311-20 311-30 311-40 311-50 311-60 311-70 311-90 312 312-10 312-30 312-90 313 313-01 315 315-01 321 321-01 341 341-01 343 343-01 344 344-01 345 345-01 346 346-01 351 351-01 351-10 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Hilfe zum Lebensunterhalt 50 Sozialamt Hilfe zur Pflege 50 Sozialamt Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 50 Sozialamt Hilfen zur Gesundheit 50 Sozialamt Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L. 50 Sozialamt Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung) 50 Sozialamt Zahlungen Quotales System 50 Sozialamt Verwaltung der Sozialhilfe 50 Sozialamt Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) Leistungen für Unterkunft und Heizung 50 Sozialamt Einmalige Leistungen 50 Sozialamt Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende 50 Sozialamt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz 50 Sozialamt Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen 50 Sozialamt Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz 50 Sozialamt Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen 53 Amt für Gesundheitswesen Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge 50 Sozialamt Landesblindengeld Landesblindengeld 50 Sozialamt Wohngeld Wohngeld (Restabwicklung) 50 Sozialamt Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Rentenversicherungsangelegenheiten 32 Ordnungsamt Sonst.soziale Hilfen und Leistungen 50 Sozialamt

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36
361 361-01 362 362-01 363 363-10 363-20 363-30 363-40 363-50 363-60 363-90 365 365-01 367 367-01

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespfl. Jugendarbeit Jugendarbeit 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Förderung der Erziehung in der Familie 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Hilfe zur Erziehung 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh. 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe Übrige Hilfen 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Verwaltung der Jugendhilfe 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie Sonstige Einrichtung der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonst.Einricht.d.Kinder-, Jugend- u.Familienhilfe 51 Amt für Kinder, Jugend u. Familie

41
411 411-01 412 412-01 414 414-00 414-01 414-02 414-03 414-04 414-10

Gesundheitsdienste
Krankenhäuser Krankenhaus Gesundheitseinrichtungen Gesundheitseinrichtungen Maßnahmen der Gesundheitspflege Gemeinkosten Gesundheitsamt Amtsärztlicher Dienst Kinder- und jugendärztlicher Dienst Jugendzahnpflege Gesundheitsaufsicht Fleischhygieneüberwachung 01 Allgemeine Deckungsmittel 53 Amt für Gesundheitswesen 53 53 53 53 53 39 Amt für Gesundheitswesen Amt für Gesundheitswesen Amt für Gesundheitswesen Amt für Gesundheitswesen Amt für Gesundheitswesen Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw.

42

Sportförderung
40 Amt für Schulen und IT

421 Förderung des Sports 421-01 Sportförderung

51

Räumliche Planung und Entwicklung

511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 511-01 Kreisentwicklung 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 511-10 Bauleitplanung/Landschaftsplanung 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

52
521 521-00 521-01 522 522-01 523 523-01

Bauen und Wohnen
Bau- und Grundstücksordnung Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp. Bau- und Grundstücksordnung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Denkmalschutz- und pflege Denkmalschutz- und pflege 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

53
535 535-01 537 537-01

Ver- und Entsorgung
Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung Abfallwirtschaft Beseitigung tierischer Nebenprodukte 01 Allgemeine Deckungsmittel 39 Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw.

54
542 542-00 542-01 547 547-01 547-02

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Kreisstraßen Gemeink. Amt f. Kreisstraßen, Wasserw. u. Deiche Kreisstraßen ÖPNV ÖPNV-Planung und -Projekte ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche 66 Amt f. Kreisstr., Wasserwirtschaft u. Deiche 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche

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55
554 554-01 554-02 555 555-01

Natur- und Landschaftspflege
Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Ökologie- und Bildungsstation Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

56

Umweltschutz
60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 20 Zentrale Finanzverwaltung

561 Umweltschutzmaßnahmen 561-01 Immissionsschutz 561-02 Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes

57
571 571-00 571-01 575 575-01 575-02

Wirtschaft und Tourismus
Wirtschaftsförderung Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Tourismus Tourismusförderung Touristische Radwanderwege 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche

61
611 611-01 611-02 612 612-01

Allgemeine Finanzwirtschaft
Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen 01 Allgemeine Deckungsmittel Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II 50 Sozialamt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgem. Finanzwirtschaft 01 Allgemeine Deckungsmittel

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Übersicht über die gebildeten Budgets nach § 1 Abs. 2 Nr. 12 i.V.m. § 4 Abs. 3 GemHKVO sowie Haushaltsvermerke

Nach § 4 Abs. 3 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) werden folgende Budgets gebildet:                  Teilhaushalt Allgemeine Deckungsmittel (Amt 20) Teilhaushalt Verwaltungsführung (Landrat) Teilhaushalt Innerer Dienst (Amt 10) Teilhaushalt Personalwesen (Amt 11) Teilhaushalt Rechnungsprüfungsamt (Amt 14) Teilhaushalt Zentrale Finanzverwaltung (Amt 20) Teilhaushalt Ordnungsamt (Amt 32) Teilhaushalt Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung (Amt 39) Teilhaushalt Amt für Schulen und IT (Amt 40) Teilhaushalt Schulen (Amt 40) Teilhaushalt Jugendamt (Amt 51) Teilhaushalt Technisches Gebäudemanagement (Amt 23) Teilhaushalt Sozialamt (Amt 50) Teilhaushalt Amt für Gesundheitswesen (Amt 53) Teilhaushalt Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung (Amt 80) Teilhaushalt Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz (Amt 60) Teilhaushalt Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche (Amt 66)

Die Verantwortung für die Budgets wird der jeweils in Klammern genannten Organisationseinheit zugeordnet. In einigen Teilhaushalten sind aufgrund bestehender Budgetvereinbarungen (Schulen -Amt 40-, Sozialräume -Amt 51- und Naturschutzstation -Amt 60-) Unterbudgets zu bilden. Ansonsten können die Organisationseinheiten innerhalb ihres Budgets Unterbudgets einrichten. Von den Budgets und damit von der generellen gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 19 Abs. 1 GemHKVO ausgenommen werden die Aufwendungen für aktives Personal, die Aufwendungen für Versorgung, die Aufwendungen nach § 13 GemHKVO sowie die zahlungsunwirksamen Erträge und Aufwendungen. Mehrerträge berechtigen zu Mehraufwendungen innerhalb des Budgets, wenn die entsprechenden Einzahlungen vorhanden sind. Bei den Investitionen berechtigen Mehreinzahlungen zu Mehrauszahlungen bei der zugehörigen Investition, soweit der Eingang der geplanten Einzahlung gesichert ist (Zuwendungsbescheid bzw. Vereinbarung liegt vor).

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Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit können nach § 19 Abs. 4 GemHKVO zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitionstätigkeit innerhalb des Budgets verwendet werden. Ebenfalls können zahlungswirksame Mehrerträge oder auch nicht verwendete zweckgebundene zahlungswirksame Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit für unerhebliche Auszahlungen für Investitionstätigkeit innerhalb des Budgets verwendet werden. Zusätzlich zu den Budgets werden nach § 19 Abs. 2 GemHKVO folgende Deckungskreise gebildet, für die die vorgenannten Deckungsgrundsätze (gegenseitige und unechte Deckungsfähigkeit) analog gelten:  Aufwendungen für aktives Personal und für Versorgung (Amt 11)  Zahlungsunwirksame Erträge und Aufwendungen (Amt 20) Diese Deckungskreise ermöglichen eine gegenseitige Deckungsfähigkeit der Haushaltsermächtigungen über alle Produkte. Die Verantwortung für die Deckungskreise wird der in Klammern genannten Organisationseinheit zugeordnet. Eine Inanspruchnahme setzt eine vorherige Abstimmung mit dem jeweiligen Produktverantwortlichen voraus.

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Erläuterung der Struktur des Ergebnishaushalts

Nr.

Bezeichnung

Erläuterungen bzw. Beispiele
Erträge = in Geld bewertete Wertzuwächse für Güter und Dienstleistungen in einem Haushaltsjahr Ausgleichsleistungen des Landes aufgrund der Einführung des SGB II, Jagdsteuer Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, insbesondere Kreisumlage, Schlüsselzuweisungen, Zuweisungen für den übertragenen Wirkungskreis, Leistungsbeteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung Zuschüsse von Dritten für investive Maßnahmen (z.B. Schul- und Straßenbau) werden als Sonderposten auf der Passivseite der Bilanz ausgewiesen und entsprechend der Nutzungsdauer des bezuschussten Vermögensgegenstandes aufgelöst. Die Auflösungserträge stehen dem Aufwand aus Abschreibungen (Nr. 02.04) gegenüber. Als Transfers werden Leistungen ohne Gegenleistung bezeichnet. Sonstige Transfererträge stellen insbesondere Ersätze für soziale Leistungen im Sozial- und Jugendhilfebereich dar. Verwaltungs- und Benutzungsgebühren, z.B. für Baugenehmigungen, Kfz.-Zulassungen Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie nicht investive Verkäufe Ersatz für Aufwendungen der lfd. Verwaltungstätigkeit, die eine Stelle für eine andere erbracht hat, insbesondere Sozialhilfeerstattungen des Landes (Quotales System) Zinserträge und Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen, insbesondere Dividende des Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverbandes Eigenleistungen, die das Vermögen des Landkreises (Aktivposten in der Bilanz) erhöhen. Der Ertrag aus der aktivierten Eigenleistung neutralisiert den zur Herstellung des Vermögensgegenstandes eingesetzten Personalaufwand. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an Vorräten Verwarnungs- und Bußgelder, Erträge aus der Herabsetzung der Pensions- und Beihilferückstellung

Ordentliche Erträge 01.01 Steuern und ähnliche Abgaben 01.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 01.03 Auflösungserträge aus Sonderposten

01.04 sonstige Transfererträge 01.05 öffentlich-rechtliche Entgelte 01.06 privatrechtliche Entgelte 01.07 Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 01.08 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 01.09 aktivierte Eigenleistungen 01.10 Bestandsveränderungen 01.11 sonstige ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen 02.01 Aufwendungen für aktives Personal

02.02 Aufwendungen für Versorgung 02.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Aufwendungen = in Geld bewerteter Werteverzehr durch Verbrauch oder Abnutzung von Gütern und Dienstleistungen in einem Haushaltsjahr Dienstbezüge, Sozialversicherungsbeiträge, Zuführungen zur Pensions- und Beihilferückstellung für aktive Bedienstete und Versorgungsempfänger: Beiträge und Umlagen zu Versorgungskassen, Beihilfeumlagen Die eigentlich hier zu veranschlagende Beihilfeumlage für Versorgungsempfänger wurde aus technischen Gründen bei den Aufwendungen für aktives Personal (Nr. 02.01) veranschlagt. Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung des Vermögens, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände, Miet- und Pachtaufwendungen, besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen

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02.04 Abschreibungen 02.05 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 02.06 Transferaufwendungen 02.07 sonstige ordentliche Aufwendungen

Abbildung der Wertminderung des Vermögens Zinsen für Investitions- und Liquiditätskredite Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, insbesondere für Sozial- und Jugendhilfeleistungen Kostenerstattung an die ARGE für die Kosten der Unterkunft und Heizung sowie einmalige Beihilfen, sonstige Kostenerstattungen an Dritte, Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit, Schülerbeförderungskosten, Geschäftsaufwendungen, Steuern, Versicherungen Der hier auszuweisende Überschuss der ordentlichen Erträge über die ordentlichen Aufwendungen ist als Zuführung zur ordentlichen Überschussrücklage zu veranschlagen. ungewöhnliche, selten vorkommende oder periodenfremde Erträge und Aufwendungen, insbesondere Erträge (Gewinne) und Aufwendungen (Verluste) aus Vermögensveräußerungen Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

02.08 Überschuss gem. § 15 V GemHKVO

Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 05. 06. Jahresergebnis

Summe Jahresfehlbe- Noch abzudeckende doppische Jahresfehlbeträge aus Vorjahren sind nach träge aus Vorjahr(en) § 2 VI GemHKVO unter dem geplanten Jahresergebnis auszuweisen.

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Landkreis Aurich

Gesamtplan 2011
Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Gesamt-Investitionsplan Haushaltsquerschnitte Teilhaushalte

Inhaltsverzeichnis
Seite Gesamthaushalt Investitionen Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsquerschnitte Teilhaushalt Allgemeine Deckungsmittel 611-01 612-01 263-01 271-01 411-01 535-01 Verwaltungsführung 111-00 111-15 111-16 10 Innerer Dienst 111-01 111-02 111-03 111-04 111-05 111-06 111-07 121-01 11 Personalwesen 111-11 111-12 14 Rechnungsprüfungsamt 111-14 20 Zentrale Finanzverwaltung 111-20 111-18 111-19 111-21 561-02 32 Ordnungsamt 122-00 122-01 122-02 122-03 111-32 122-07 122-04 122-05 122-06 126-01 128-01 122-08 351-01 Produkt Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Musikschule Volkshochschulen Krankenhaus Kombinierte Versorgung 37 Verwaltungsleitung Personalrat Gleichstellung 45 Gemeinkosten Innerer Dienst Zentrale Dienste Organisation Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement Öffentlichkeitsarbeit Aufsicht Politik Wahlen, Statistik und Volksbegehren 64 Personal Personalkosten - Sonderfälle 70 Rechnungsprüfung 74 Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung Finanzen / Controlling Verwaltung Liegenschaften Kreiskasse / Vollstreckung Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes 87 Gemeinkosten Ordnungsamt Allgemeines Ordnungsrecht Jagd/Waffen/Sprengstoff Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Rechts- und Versicherungsangelegenheiten Ordnungswidrigkeiten Kfz.-Zulassung Fahrerlaubnisse Verkehrslenkung und -regelung Brandschutz Katastrophenschutz Unterhaltssicherung Rentenversicherungsangelegenheiten 1 4 14 15 Seite 22

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51

23

Teilhaushalt Produkt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberwachung 122-20 Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw. 122-21 Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz 122-22 Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz 414-10 Fleischhygieneüberwachung 537-01 Beseitigung tierischer Nebenprodukte Amt für Schulen und IT 243-00 Gemeinkosten Amt für Schulen und IT 243-01 Sonstige schulische Aufgaben 243-02 Medienzentren 244-01 Kreisschulbaukasse 273-01 Kunstschulen 281-01 Heimat- und sonstige Kulturpflege 421-01 Sportförderung 111-40 Information und Kommunikation Schulen 401001 Allgemeine Kosten Schulen 401101 Gymnasium Ulricianum Aurich 401102 Ulrichsgymnasium Norden 401201 IGS Aurich-West 401202 IGS Waldschule Egels 401301 Schule am Extumer Weg Aurich FÖS KME 401302 Schule am Extumer Weg Aurich FÖS Lernen 401303 Schulzentrum Brookmerland FÖS Lernen 401304 David Fabricius Schule Großefehn FÖS Lernen 401305 Förderschule Lernen Großheide 401306 Förderschule Lernen Krummhörn 401307 Hinnerk Haidjer Schule Moordorf FÖS Lernen 401308 Astrid-Lindgren-Schule Moordorf FÖS Geistige Entwicklg. 401309 Schule am Meer Norden FÖS Lernen 401310 Schule am Moortief Norden FÖS Geistige Entwicklg. 401401 BBS I Aurich 401402 BBS II Aurich 401403 Conerus-Schule Norden BBS 401404 Gartenbauliche Berufsschule Ostfriesland Amt für Kinder, Jugend und Familie 361-01 Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespflege 362-01 Jugendarbeit 363-10 Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz 363-20 Förderung der Erziehung in der Familie 363-30 Hilfe zur Erziehung 363-40 Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh. 363-50 Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe 363-60 Übrige Hilfen 363-90 Verwaltung der Jugendhilfe 365-01 Tageseinrichtungen für Kinder 367-01 Sonst.Einricht.d.Kinder-, Jugend- u.Familienhilfe 341-01 Unterhaltsvorschussleistungen 242-01 Schüler-BAföG Technisches Gebäudemanagement 111-23 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement 126-10 Gebäudemanagement FTZ

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Teilhaushalt 50 Sozialamt

Produkt

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311-10 Hilfe zum Lebensunterhalt 311-20 Hilfe zur Pflege 311-30 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 311-40 Hilfen zur Gesundheit 311-50 Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L. 311-60 Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung) 311-70 Zahlungen Quotales System 311-90 Verwaltung der Sozialhilfe 312-10 Leistungen für Unterkunft und Heizung 312-30 Einmalige Leistungen 312-90 Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende 313-01 Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz 315-01 Soziale Einrichtungen 321-01 Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz 344-01 Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge 345-01 Landesblindengeld 346-01 Wohngeld (Restabwicklung) 351-10 Sonst.soziale Hilfen und Leistungen 611-02 Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II Amt für Gesundheitswesen 414-00 Gemeinkosten Gesundheitsamt 412-01 Gesundheitseinrichtungen 414-01 Amtsärztlicher Dienst 414-02 Kinder- und jugendärztlicher Dienst 414-03 Jugendzahnpflege 414-04 Gesundheitsaufsicht 122-30 Einweisungen nach dem NPsychKG 343-01 Betreuungsleistungen Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung 571-00 Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung 571-01 Wirtschaftsförderung 575-01 Tourismusförderung 511-01 Kreisentwicklung 555-01 Land- und Forstwirtschaft 241-01 Schülerbeförderung 547-01 ÖPNV-Planung und -Projekte Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 521-00 Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp. 511-10 Bauleitplanung/Landschaftsplanung 521-01 Bau- und Grundstücksordnung 522-01 Wohnbauförderung 523-01 Denkmalschutz- und pflege 554-01 Naturschutz- und Landschaftspflege 554-02 Ökologie- und Bildungsstation 561-01 Immissionsschutz Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche 542-00 Gemeinkosten Amt f. Kreisstraßen, Wasserw. u. Deiche 122-40 Wasserwirtschaft 122-41 Küstenschutz 542-01 Kreisstraßen 547-02 ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung 575-02 Touristische Radwanderwege

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Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Gesamtergebnishaushalt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 1.524.000,00 Ansatz 2011 1.540.000,00 Plan 2012 1.540.000,00 Plan 2013 1.540.000,00 Plan 2014 1.540.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

117.885.100,00 129.785.300,00 129.797.500,00 126.367.800,00 124.395.800,00 4.535.600,00 5.250.100,00 4.762.800,00 1.114.800,00 49.257.200,00 1.741.400,00 0,00 0,00 3.787.300,00 4.787.900,00 6.335.500,00 4.586.500,00 1.138.300,00 50.682.300,00 1.737.700,00 0,00 0,00 3.632.100,00 5.367.200,00 6.335.500,00 4.586.500,00 1.138.300,00 50.434.700,00 1.025.100,00 0,00 0,00 3.638.100,00 5.764.400,00 6.335.500,00 4.586.500,00 1.138.300,00 50.759.000,00 1.024.600,00 0,00 0,00 3.643.400,00 6.068.700,00 6.335.500,00 4.586.500,00 1.138.300,00 50.702.000,00 1.024.200,00 0,00 0,00 3.647.300,00

01.12
02.01 02.02 02.03

189.858.300,00 204.225.600,00 203.862.900,00 201.159.500,00 199.438.300,00 36.492.800,00 0,00 9.244.600,00 39.037.900,00 0,00 9.695.000,00 38.940.500,00 0,00 9.333.000,00 38.755.000,00 0,00 9.190.100,00 38.936.600,00 0,00 9.190.100,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

6.068.600,00 6.697.100,00 81.111.400,00 47.716.300,00 2.527.500,00

6.993.200,00 6.246.600,00 86.126.700,00 46.905.500,00 9.220.700,00

8.161.800,00 7.526.100,00 87.532.600,00 46.435.300,00 5.933.600,00

8.966.600,00 7.630.500,00 88.592.900,00 46.703.900,00 1.320.500,00

9.672.000,00 7.950.000,00 88.519.200,00 46.595.600,00 0,00

02.09

189.858.300,00 204.225.600,00 203.862.900,00 201.159.500,00 200.863.500,00

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

2.527.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

9.220.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

5.933.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.320.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.425.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
06.

= Jahresergebnis - Summe Jahresfehlbeträge aus Vorjahr(en)

2.527.500,00 0,00

9.220.700,00 0,00

5.933.600,00 0,00

1.320.500,00 0,00

-1.425.200,00 0,00

1

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Gesamtfinanzhaushalt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 1.524.000,00 Ansatz 2011 1.540.000,00 Plan 2012 1.540.000,00 Plan 2013 1.540.000,00 Plan 2014 1.540.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

117.885.100,00 129.785.300,00 129.797.500,00 126.367.800,00 124.395.800,00 5.250.100,00 4.762.800,00 1.114.800,00 49.257.200,00 1.716.700,00 0,00 6.335.500,00 4.586.500,00 1.138.300,00 50.682.300,00 1.713.000,00 0,00 6.335.500,00 4.586.500,00 1.138.300,00 50.434.700,00 1.000.400,00 0,00 6.335.500,00 4.586.500,00 1.138.300,00 50.759.000,00 999.900,00 0,00 6.335.500,00 4.586.500,00 1.138.300,00 50.702.000,00 999.500,00 0,00

01.09

3.701.400,00

3.541.700,00

3.541.700,00

3.541.700,00

3.541.700,00

01.10
02.01 02.02 02.03

185.212.100,00 199.322.600,00 198.374.600,00 195.268.700,00 193.239.300,00 34.899.700,00 0,00 9.244.600,00 37.448.300,00 0,00 9.695.000,00 37.430.900,00 0,00 9.333.000,00 37.350.400,00 0,00 9.190.100,00 37.553.500,00 0,00 9.190.100,00

02.04 02.05 02.06

6.697.100,00 81.111.400,00 48.526.800,00

6.246.600,00 86.126.700,00 47.716.000,00

7.526.100,00 87.532.600,00 47.245.800,00

7.630.500,00 88.592.900,00 47.514.400,00

7.950.000,00 88.519.200,00 47.406.100,00

02.07

180.479.600,00 187.232.600,00 189.068.400,00 190.278.300,00 190.618.900,00

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

4.732.500,00 8.404.400,00 0,00

12.090.000,00 3.908.600,00 0,00

9.306.200,00 5.589.800,00 0,00

4.990.400,00 6.088.400,00 0,00

2.620.400,00 11.694.300,00 0,00

04.03 04.04 04.05

674.700,00 0,00 40.300,00 9.119.400,00 682.900,00 9.006.600,00 2.888.700,00 120.400,00 7.072.000,00 2.757.500,00 22.528.100,00

50.000,00 0,00 100.600,00 4.059.200,00 595.900,00 8.505.000,00 3.098.500,00 100.400,00 5.453.400,00 155.000,00 17.908.200,00

0,00 0,00 163.800,00 5.753.600,00 1.098.900,00 7.101.500,00 2.340.000,00 100.400,00 4.200.000,00 5.000,00 14.845.800,00

0,00 0,00 161.700,00 6.250.100,00 434.200,00 7.269.000,00 1.851.800,00 100.400,00 4.210.000,00 5.000,00 13.870.400,00

0,00 0,00 155.500,00 11.849.800,00 1.273.800,00 18.551.000,00 1.618.800,00 100.400,00 3.040.000,00 5.000,00 24.589.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-13.408.700,00

-13.849.000,00

-9.092.200,00

-7.620.300,00

-12.739.200,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-8.676.200,00 18.242.700,00 8.938.600,00

-1.759.000,00 16.044.600,00 8.652.600,00

214.000,00 16.129.900,00 13.786.400,00

-2.629.900,00 15.254.500,00 14.123.400,00

-10.118.800,00 18.076.200,00 11.256.700,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

9.304.100,00

7.392.000,00

2.343.500,00

1.131.100,00

6.819.500,00

09.
11.

= Finanzmittelbestand - Sollfehlbetrag des Vermögenshaushalts 2009

627.900,00 2.058.200,00

5.633.000,00 0,00

2.557.500,00 0,00

-1.498.800,00 0,00

-3.299.300,00 0,00

2

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Gesamtfinanzhaushalt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014

12.

+ Anf.bestand Zahlungsmittel zu Beginn des Jahres

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

13.

= Endbestand Zahlungsmittel am Ende des Jahres

-1.430.300,00

5.633.000,00

2.557.500,00

-1.498.800,00

-3.299.300,00

3

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -100.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -20.000,00

I10-00-001 Dienstfahrzeuge Verwaltung

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

I10-00-002 Reinigungsgeräte für die Verwaltungsgebäude

-7.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-47.000,00

-7.000,00

I10-00-003 Betriebs- und Geschäftsausstattung Verwaltung I10-11-001 Zensusbüro, Einbruchmeldeanlage und BGA

-143.000,00

-98.000,00

-88.000,00

-88.000,00

-88.000,00

-505.000,00

-143.000,00

0,00

-1.500,00

0,00

0,00

0,00

-1.500,00

0,00

I20-00-002 Krankenhausfinanzierung

-2.358.900,00

-1.860.000,00

-1.860.000,00

-1.860.000,00

-1.860.000,00

-9.798.900,00

-2.358.900,00

I20-00-003 Zuschuss Ortsumgehung Neßmersiel

-15.400,00

-15.400,00

-15.400,00

-15.400,00

-15.400,00

-92.400,00

-15.400,00

I20-00-005 Leibrente Grundstücksankauf Kreishaus

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-10.000,00

-2.000,00

I20-10-001 Nutzungsrecht "Sondernutzungsgebiet Windpark Arle" I23-00-001 Kfz., Geräte und Maschinen, Bauhof

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

-50.000,00

-10.000,00

-22.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-62.000,00

-10.000,00

I23-00-002 Leasingrate f. d. Anbau Naturwissensch., Gymn.Aur. I23-00-003 Leasingrate f. d. Anbau Naturwissensch., Gymn.Nor. I23-00-004 Werkzeuge und Geräte Hausmeister Schulen

-160.800,00

-160.800,00

-160.800,00

-160.800,00

-160.800,00

-804.000,00

-160.800,00

-170.100,00

-170.100,00

-170.100,00

-170.100,00

-965.000,00

-1.645.400,00

-170.100,00

0,00

-3.000,00

0,00

0,00

0,00

-3.000,00

0,00

I23-09-003 Flachdachsanierung, Konj. II, FÖS Lernen Aurich

-150.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-150.000,00

-150.000,00

I23-09-005 Fassade Hinnerk Haidjer Schule Moordorf, Konj.II

-60.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-60.000,00

-60.000,00

I23-09-016 Dachsan. Bau-,Kfz-Halle,NW-Trakt, Konj.II, BBS II I23-09-019 Flachdachsanierung, Konj.II, IGS Aurich-West

-300.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-300.000,00

-300.000,00

-530.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-530.000,00

-530.000,00

I23-09-022 Eingescho.Unterrichtsgeb., Konj.II, IGS Waldschule I23-09-023 Fahrradstand, IGS Waldschule Egels

-800.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-800.000,00

-800.000,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

-100.000,00

4

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -420.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -420.000,00

I23-09-024 Investive Sanierung Sporthalle, BBS II Aurich

-420.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-09-025 Brandschutz u. Türen, investive San. FÖS Lernen A. I23-09-028 Energetische Sanierung, Kreishaus Norden

-70.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-70.000,00

-70.000,00

-55.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-55.000,00

-55.000,00

I23-09-031 Energetische San. u. Dachausbau, Gesundheitsamt A.

-88.000,00

-15.000,00

0,00

0,00

0,00

-103.000,00

-88.000,00

I23-09-032 Investive Sanierung, Musikschule Aurich

-60.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-60.000,00

-60.000,00

I23-10-001 Aufstockung Conerus-Schule Norden BBS

-600.000,00

-1.250.000,00

0,00

0,00

0,00

-1.850.000,00

-600.000,00

I23-10-002 Gebäude B (Fenster/Dämm.) Konj.II, 2.BA, BBS II A. I23-10-003 Vorsatzfenster Lübbertsfehn

-530.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-530.000,00

-530.000,00

-10.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-10.000,00

-10.000,00

I23-10-004 Umgestaltung Forum, BBS II Aurich

-200.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-200.000,00

-200.000,00

I23-10-005 Traktor, Hinnerk Haidjer Schule Moordorf

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-25.000,00

-5.000,00

I23-10-007 Traktor, IGS Waldschule Egels

-4.300,00

-4.300,00

-4.300,00

-4.300,00

-4.300,00

-21.500,00

-4.300,00

I23-10-008 Energet. San., Konj.II, 2. BA, Sch. am Moortief

-134.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-134.000,00

-134.000,00

I23-10-009 Kommunalschlepper Bauhof

-40.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-40.000,00

-40.000,00

I23-10-010 Zusatzraum Kreisstraßenmeisterei

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

-25.000,00

I23-10-011 Dach-u.Fenstersan. 2.BA, Konj.II, Conerus-Sch.Nor.

-500.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-500.000,00

-500.000,00

I23-10-012 Deckenerneuerung Foyer/Gymnastik, FÖS Lernen Aur. I23-10-013 Investive San. Gebäude, Hinnerk Haidjer Schule I23-10-015 Investive Deckensanierung, BBS II Aurich

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

-50.000,00

-107.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-107.000,00

-107.000,00

-40.000,00

-40.000,00

-40.000,00

0,00

0,00

-120.000,00

-40.000,00

5

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -25.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -25.000,00

I23-10-017 Außensportanlage, inv. San., IGS Waldschule Egels

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I23-10-018 Inv. Erneuerung Fenster, Georgswall 9, Aurich

-20.000,00

0,00

-40.000,00

0,00

0,00

-60.000,00

-20.000,00

I23-10-019 Kesselanlage, Wiemersche Haus, Norden

-15.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-15.000,00

-15.000,00

I23-10-020 Erneuerung Fenster, Kreishaus Norden

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

-100.000,00

I23-10-021 Fenster/Energieeinsparmaßn.,Ko IGS Aur.-West I23-11-001 Kesselerneuerung, Kreishaus Aurich

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-170.000,00

-170.000,00

0,00

-120.000,00

0,00

0,00

0,00

-120.000,00

0,00

I23-11-002 Inv. Fassadensan. Archivgeb., Gymn. Ulricianum Au. I23-11-003 Brandschutz (Türen/Pausenhalle) inv., BBS II Aur. I23-11-004 Investive Sanierung Sportanlage, BBS II Aurich

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

-80.000,00

-125.000,00

0,00

-205.000,00

0,00

0,00

0,00

-145.000,00

0,00

0,00

-145.000,00

0,00

I23-11-005 Inv. Deckensanierung, Kreishaus Aurich I23-11-006 Investive San. Sporthalle, Hinnerk Haidjer Schule I23-11-007 Parkplatz Mühlenhof Großefehn

0,00

0,00

-500.000,00

-500.000,00

-500.000,00

-2.000.000,00

0,00

0,00

-1.260.000,00

0,00

0,00

0,00

-1.260.000,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

I23-11-011 Erneuerung Parkplatz BBs Aurich

0,00

-190.000,00

0,00

0,00

0,00

-190.000,00

0,00

I23-11-012 Erneuerung Parkplatz IGS Aurich-West

0,00

-110.000,00

0,00

0,00

0,00

-110.000,00

0,00

I23-11-013 Inv. Sanierung Toilettenanlage Sch. am Moortief I23-11-014 Innenhofgestaltung u. Fahrradstand, FöSch Aurich

0,00

-80.000,00

0,00

0,00

0,00

-80.000,00

0,00

0,00

-55.000,00

-25.000,00

0,00

0,00

-80.000,00

0,00

I23-11-015 Brandschutztüren Treppenhäuser Kreishaus Aurich

0,00

-170.000,00

-170.000,00

0,00

0,00

-340.000,00

0,00

I23-11-016 Elektroinstallationen Conerus-Schule Norden BBS

0,00

-200.000,00

-150.000,00

-150.000,00

0,00

-500.000,00

0,00

6

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -400.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) 0,00

I23-11-017 Alamierungsanlagen (ELA) Schulen

0,00

0,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

I23-11-018 Investitionen Eigentümergemeinschaft

0,00

-35.000,00

0,00

0,00

0,00

-35.000,00

0,00

I23-11-019 Alamierungsanlagen (ELA) Gymnasium Aurich

0,00

-140.000,00

0,00

0,00

0,00

-140.000,00

0,00

I23-12-001 Aufstockung/Energet. San. NW-Trakt, IGS Waldsch.

0,00

0,00

0,00

-1.952.000,00

0,00

-1.952.000,00

0,00

I23-12-002 Inv. San. Toilettenanlagen, Ulrichsgymnasium Nord. I23-12-003 Inv. San. Toilettenanlagen, Hinnerk Haidjer Schule I23-13-001 Fenster Treppenh. Geb. A u. B inv. San., BBS II A.

0,00

0,00

-60.000,00

0,00

0,00

-60.000,00

0,00

0,00

0,00

-35.000,00

0,00

0,00

-35.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-75.000,00

0,00

-75.000,00

0,00

I23-13-002 Windfang Gebäude B inv. San., BBS II Aurich

0,00

0,00

0,00

-30.000,00

0,00

-30.000,00

0,00

I23-13-003 Erneuerung Heizungskessel Ulrichsgymnasium Norden I23-14-001 Neubau Turnhalle Förderschule Aurich

0,00

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-2.400.000,00

-2.400.000,00

0,00

I23-14-002 Investive Sanierung Sporthalle IGS Aurich-West

0,00

0,00

0,00

0,00

-1.500.000,00

-2.400.000,00

0,00

I23-14-003 Dämmung der Fassade Geb. A u. C BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

0,00

-200.000,00

-200.000,00

0,00

I32-00-001 Mobile Verkehrsüberwachungsanlagen

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

-300.000,00

-50.000,00

I32-00-002 Stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

-270.000,00

-45.000,00

I32-00-003 Investitionen aus der Feuerschutzsteuer

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

-396.000,00

-66.000,00

I32-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, FTZ

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

-150.000,00

-25.000,00

I32-00-005 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, Leitstelle

-20.000,00

-20.000,00

0,00

0,00

0,00

-40.000,00

-20.000,00

I32-00-006 Betriebs- u. Geschäftsausst., Komm. Verkehrsüberw.

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-30.000,00

-5.000,00

7

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -3.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -500,00

I32-00-007 Unterhaltung und Ausstattung ABC-Zug

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

I32-10-001 Stammeinlage AöR Regionalleitstelle Ostfriesland

-20.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-20.000,00

-20.000,00

I32-10-002 Rüstwagen Feuerwehr Aurich

-330.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-330.000,00

-330.000,00

I32-11-001 Rüstwagen Feuerwehr Norden

0,00

-70.000,00

-260.000,00

0,00

0,00

-330.000,00

0,00

I32-11-002 Verkehrssicherheitsaktion Weser-Ems-Ausstellung I32-11-003 Hardware- und Software für den Katastrophenschutz I32-12-001 Brandcontainer für die Feuerwehrausbildung

0,00

-2.000,00

0,00

0,00

0,00

-2.000,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

-170.000,00

0,00

I32-13-001 Alarmierungsnetz

0,00

-20.000,00

-380.000,00

0,00

0,00

-400.000,00

0,00

I39-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Tierseuchenbek

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-7.500,00

-1.500,00

I39-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Überw. Verkehr m. Lbm I40-00-001 EDV-Technologie, Standard-Arbeitsplatz

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-2.500,00

-500,00

-126.900,00

-107.900,00

-85.800,00

-25.000,00

-53.800,00

-399.400,00

-126.900,00

I40-00-002 EDV-Technologie, ITund TK-Infrastruktur

-24.400,00

-6.000,00

-12.000,00

-70.000,00

-12.000,00

-124.400,00

-24.400,00

I40-00-003 EDV-Technologie, Fachverfahren

-48.700,00

-69.300,00

-27.300,00

-5.000,00

-34.200,00

-184.500,00

-48.700,00

I40-00-004 Reinigungsgeräte für die Schulen

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-100.000,00

-20.000,00

I40-00-005 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS KME Aurich I40-00-006 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS Lernen Aurich I40-00-007 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, FÖS Brookmerl. I40-00-008 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, FÖS Großheide

-13.400,00

-20.900,00

-20.900,00

-13.400,00

-13.400,00

-82.000,00

-13.400,00

-47.700,00

-17.700,00

-17.700,00

-47.700,00

-47.700,00

-178.500,00

-47.700,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-55.000,00

-11.000,00

-24.000,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

-80.000,00

-24.000,00

8

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -52.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -18.400,00

I40-00-009 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, FÖS Krummhörn I40-00-010 Betriebs- u. Geschäftsausst., H. Haidjer Schule I40-00-011 Betriebs- u. Geschäftsausst., Schule am Meer Nord. I40-00-012 Betriebs- u. Geschäftsausst., D. Fabricius Schule I40-00-013 Betriebs- u. Geschäftsausst., A.-Lindgren-Schule I40-00-014 Betriebs- u. Geschäftsausst., Schule am Moortief I40-00-015 Betriebs- u. Geschäftsausst., Gymn. Ulricianum Au. I40-00-016 Betriebs- u. Geschäftsausst., Ulrichsgymn. Norden I40-00-017 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, BBS I Aurich I40-00-018 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, BBS II Aurich I40-00-019 Betriebs- u. Geschäftsausst., Conerus-Sch. Norden I40-00-020 Betriebs- u. Geschäftsausst., IGS Aurich-West I40-00-021 Betriebs- u. Geschäftsausst., IGS Waldschule Egels I40-00-022 Betriebs- u. Geschäftsausst., Medienzentrum Aurich I40-00-023 Betriebs- u. Geschäftsausst., Medienzentrum Norden I40-00-024 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Gartenbaul.Beru

-18.400,00

-8.400,00

-8.400,00

-8.400,00

-8.400,00

-14.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-70.500,00

-14.100,00

-51.000,00

-51.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-135.000,00

-51.000,00

-10.500,00

-20.500,00

-10.500,00

-10.500,00

-10.500,00

-62.500,00

-10.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-132.500,00

-26.500,00

-21.500,00

-41.500,00

-41.500,00

-11.500,00

-11.500,00

-127.500,00

-21.500,00

-108.000,00

-108.000,00

-108.000,00

-108.000,00

-108.000,00

-540.000,00

-108.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-290.000,00

-58.000,00

-95.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-455.000,00

-95.000,00

-118.600,00

-118.600,00

-118.600,00

-118.600,00

-118.600,00

-593.000,00

-118.600,00

-176.000,00

-116.000,00

-116.000,00

-116.000,00

-116.000,00

-640.000,00

-176.000,00

-108.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-340.000,00

-108.000,00

-70.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-290.000,00

-70.000,00

-13.900,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-59.100,00

-13.900,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-56.500,00

-11.300,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-8.500,00

-1.700,00

I40-00-026 Kreisschulbaukasse

-4.587.500,00

-251.800,00

-48.000,00

-48.000,00

-48.000,00

-4.983.300,00

-4.587.500,00

I40-00-031 ARGE EDV-Technologie, Standard-Arbeitsplatz

0,00

-287.200,00

-127.000,00

-37.000,00

-10.000,00

-461.200,00

0,00

9

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -11.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) 0,00

I40-00-032 ARGE EDV-Technologie, IT- und TK-Infrastruktur I40-00-033 ARGE EDV-Technologie, Fachverfahren I40-09-002 NKR, Straßenkataster

0,00

-11.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-471.300,00

-36.600,00

-5.000,00

-5.000,00

-517.900,00

0,00

-30.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-30.000,00

-30.000,00

I40-10-001 Innovationszentrum Produktionstechnik, BBS II Aur.

-400.000,00

-300.000,00

0,00

0,00

0,00

-700.000,00

-400.000,00

I40-11-001 Schulserverlösung

0,00

-100.000,00

-100.000,00

0,00

0,00

-200.000,00

0,00

I40-12-001 Erstausstattung (BGA) Aufstockung Conerus-Schule I51-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst., Zentr. Sozialdienste I51-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst., Jugendarbeit(Zen.SD) I51-00-003 Betriebs- u. Geschäftsausst., Beratungsst. Norden I51-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausst., Jugendamt allgemein I51-00-005 Betriebs- u. Geschäftsausst., Familienservicebüro I53-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst., Amtsärztl. Dienst I53-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst., Einschulungsuntersu. I53-00-003 Betriebs- u. Geschäftsausst., Gesundheitsaufsicht I60-00-001 Ersatzmaßnahmen Naturschutz

0,00

0,00

-180.000,00

0,00

0,00

-180.000,00

0,00

-9.200,00

-9.200,00

-9.200,00

-9.200,00

-9.200,00

-46.000,00

-9.200,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-5.000,00

-1.000,00

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

-6.500,00

-1.300,00

-1.000,00

-2.500,00

-2.500,00

-2.500,00

-2.500,00

-11.000,00

-1.000,00

-10.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-10.000,00

-10.000,00

-24.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-84.000,00

-24.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-25.000,00

-5.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-5.000,00

-1.000,00

-52.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-52.000,00

-52.000,00

I60-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst., Öko.- u. Bildungsst. I60-00-003 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, GIS

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-15.000,00

-3.000,00

-800,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-800,00

-800,00

I60-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausst., Bauüberwachung

-500,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-500,00

-500,00

10

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -105.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -15.000,00

I66-00-001 Grunderwerb Kreisstraßen

-15.000,00

-30.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

I66-00-002 Fahrzeuge, Zubehör u. Ausstattung, KSM

-325.000,00

-215.000,00

-215.000,00

-215.000,00

-215.000,00

-1.185.000,00

-325.000,00

I66-00-003 Ausbau u. investive Erneuerung von Kreisstraßen

-2.000.000,00

-1.000.000,00

-1.000.000,00

-1.000.000,00

-1.000.000,00

-6.000.000,00

-2.000.000,00

I66-00-005 Planungskosten

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-75.000,00

-15.000,00

I66-00-006 Erneuerung Ingenierbauwerke, Neu-, Um-, Ausbau I66-00-008 Radwanderwege

-152.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-360.000,00

-152.000,00

-14.000,00

-4.000,00

-4.000,00

-40.000,00

-4.000,00

-66.000,00

-14.000,00

I66-00-009 Schulwegsicherung

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

-360.000,00

-72.000,00

I66-00-010 Straßenausstattung

0,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-60.000,00

0,00

I66-00-011 Ausbau und investive Erneuerung von Radwegen

0,00

-200.000,00

-200.000,00

-200.000,00

-200.000,00

-800.000,00

0,00

I66-00-012 Zuweisungen an Gemeinden, Infra.-verm.

0,00

0,00

-300.000,00

-300.000,00

-300.000,00

-900.000,00

0,00

I66-09-004 Bewilligte Zuweisungen an Gemeinden, Infra.-verm. I66-09-007 Radweg K 207, Coldine

-600.000,00

-600.000,00

0,00

0,00

0,00

-1.200.000,00

-600.000,00

-498.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-498.000,00

-498.000,00

I66-09-008 Radweg K122, Langefeld - Spekendorf

-330.000,00

-1.230.000,00

-585.500,00

0,00

0,00

-2.145.500,00

-330.000,00

I66-09-009 Radweg K 139, Ochtelbur - Westerende

-217.000,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

-317.000,00

-217.000,00

I66-09-011 Radweg K 113, Langer Weg - Forlitz-Bl.

-233.000,00

-240.000,00

-405.000,00

-200.000,00

0,00

-1.078.000,00

-233.000,00

I66-09-012 Ortsumgehung Pewsum

-300.000,00

-761.000,00

0,00

0,00

0,00

-1.061.000,00

-300.000,00

I66-10-001 Haltestelle Georgsheil

-125.000,00

-125.000,00

0,00

0,00

0,00

-250.000,00

-125.000,00

I66-10-002 Haltestellenprogramm 2010

-202.500,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-202.500,00

-202.500,00

11

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -853.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) 0,00

I66-10-003 Kreuzung K 115 / K 118 / K 116

0,00

-18.000,00

-528.000,00

-307.000,00

0,00

I66-10-004 Radweg K 136, Spetzerfehn - Voßbarg

0,00

-30.000,00

-520.000,00

-673.300,00

0,00

-1.223.300,00

0,00

I66-11-001 Haltestellenprogramm 2011

0,00

-350.000,00

0,00

0,00

0,00

-350.000,00

0,00

I66-11-002 Anbindung A 31

-38.100,00

0,00

0,00

-600.000,00

-11.400.000,00

-12.038.100,00

-38.100,00

I66-11-003 Radweg K 204, Berumerfehn - Moorhusen

0,00

-60.000,00

-251.000,00

-341.000,00

-344.000,00

-996.000,00

0,00

I66-11-004 Radweg K 203, Nadörst - Halbemond

0,00

-30.000,00

-271.000,00

-278.000,00

-187.000,00

-766.000,00

0,00

I66-11-005 Ausbau Ortsdurchfahrt Loppersum

0,00

-590.000,00

0,00

0,00

0,00

-590.000,00

0,00

I66-11-006 Bus-Wendeanlage Groß-Midlum

0,00

-110.000,00

0,00

0,00

0,00

-110.000,00

0,00

I66-11-007 K 113, Fahrbahnausbau/-sanierung in Verb. m. RW I66-12-001 Haltestellenprogramm 2012

0,00

0,00

-875.000,00

0,00

0,00

-875.000,00

0,00

0,00

0,00

-600.000,00

0,00

0,00

-600.000,00

0,00

I66-12-002 Radweg K 228, Loppersum - Hinte

0,00

0,00

0,00

0,00

-229.000,00

-690.000,00

0,00

I66-12-003 Radweg K 213, Hagermarsch - Hilgenriedersiel

0,00

0,00

0,00

0,00

-386.000,00

-766.000,00

0,00

I66-12-004 Radweg K 148, Wiesmoor

0,00

0,00

0,00

0,00

-182.000,00

-382.000,00

0,00

I66-12-005 Umbau der Kreuzung B 72 / K 104 in Holtrop

0,00

0,00

-60.000,00

0,00

0,00

-60.000,00

0,00

I66-12-006 Umbau der Kreuzung B 72 / K 138 in Aurich

0,00

0,00

-40.000,00

0,00

0,00

-40.000,00

0,00

I66-12-007 Kreisverkehr K118/Kirchstr./K.-T.-Brook-Str.M-

0,00

0,00

-738.000,00

0,00

0,00

-738.000,00

0,00

I66-13-001 Haltestellenprogramm 2013

0,00

0,00

0,00

-600.000,00

0,00

-600.000,00

0,00

I66-13-002 Radweg K 106, Timmel - Ulbargen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-1.022.000,00

0,00

12

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -390.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) 0,00

I66-13-003 Radweg K 129, Pfalzdorf - Plaggenburg

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I66-13-004 Radweg K 125, Westerende - Wiegboldsbur

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-750.000,00

0,00

I66-14-001 Radweg K 130, Pfalzdorf - Kreisgrenze

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-716.000,00

0,00

I66-14-002 Radweg K 121, Dietrichsfeld - Tannenhausen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-950.000,00

0,00

I80-00-001 Zuschüsse an KMU für Investitionsvorhaben

-500.000,00

-600.000,00

-500.000,00

-500.000,00

0,00

-2.100.000,00

-500.000,00

I80-00-002 Projektförderung n. d. Europäischen Fischereifond

-150.000,00

-180.000,00

-160.000,00

-170.000,00

0,00

-660.000,00

-150.000,00

I80-00-003 ÖPNV Projekte

-599.400,00

-430.000,00

-380.000,00

-380.000,00

-380.000,00

-2.169.400,00

-599.400,00

I80-00-004 Ausbau Breitbandinfrastruktur

-300.000,00

-580.000,00

-500.000,00

-500.000,00

0,00

-1.880.000,00

-300.000,00

I80-00-005 Klimaschutzzentrum

-21.500,00

-1.000,00

0,00

0,00

0,00

-22.500,00

-21.500,00

I80-00-006 Beförderung -Dauernde Beh.-, Ankauf PKW

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-30.000,00

-5.000,00

I80-09-002 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung I80-10-001 Clusterförderung Breitbandinfrastruktur

-600.000,00

-930.000,00

0,00

0,00

0,00

-1.530.000,00

-600.000,00

-76.700,00

-153.400,00

0,00

0,00

0,00

-230.100,00

-76.700,00

I80-11-001 Zuschuss Museumseisenbahn (MKO)

0,00

-20.000,00

0,00

0,00

0,00

-20.000,00

0,00

I80-12-001 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung Gesamtsumme

0,00

0,00

-500.000,00

-500.000,00

-500.000,00

-1.500.000,00

0,00

-22.443.100,00

-17.825.000,00

-14.808.800,00

-13.833.400,00

-24.552.000,00

-100.058.200,00

-22.443.100,00

13

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Verpflichtungserm.
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

V40-11-001 Erstaustattung (BGA) Aufstockung Conerus-Schule V66-11-001 K 113, Fahrbahnausbau/-sanierung in Verb. m. RW V66-11-002 Radweg K 113, Langer Weg - Forlitz-Bl.

-180.000,00

0,00

0,00

-875.000,00

0,00

0,00

-405.000,00

-200.000,00

0,00

V66-11-003 Ausbau u. investive Erneuerung von Kreisstraßen

-200.000,00

0,00

0,00

V66-11-004 Radweg K122, Langefeld - Spekendorf

-415.500,00

0,00

0,00

V66-11-007 Haltestellenprogramm 2012

-200.000,00

0,00

0,00

V66-11-008 Kreisverkehr K118/Kirchstr./K.-T.-Brook-Str.M-

-738.000,00

0,00

0,00

V80-11-001 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung

-500.000,00

0,00

0,00

14

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Querschnitt Ergebnishaushalt nach Teilhaushalten
Landkreis Aurich

Ordentliche Erträge 01 00 10 11 14 20 32 39 40 41 51 23 50 53 80 60 66 Allgemeine Deckungsmittel Verwaltungsführung Innerer Dienst Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Zentrale Finanzverwaltung Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüber Amt für Schulen und IT Schulen Jugendamt Techn. Gebäudemanagement Sozialamt Amt für Gesundheitswesen Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschu Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche Gesamtsumme 124.856.700,00 260.000,00 586.500,00 6.786.600,00 200.000,00 184.300,00 5.565.400,00 327.000,00 143.800,00 1.270.300,00 5.703.000,00 853.200,00 52.657.600,00 668.700,00 1.155.500,00 1.569.100,00 1.437.900,00

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis

Außerordentlich Außerordentlich Außerordentlich Erträge Aufwendungen Ergebnis 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

16.179.100,00 117.898.300,00 796.400,00 2.568.000,00 9.791.200,00 768.500,00 1.945.100,00 5.526.500,00 1.498.000,00 3.903.500,00 13.896.700,00 34.277.900,00 2.448.500,00 86.932.000,00 2.158.200,00 10.163.100,00 2.307.000,00 9.065.900,00 -536.400,00 -1.981.500,00 -3.004.600,00 -568.500,00 -1.760.800,00 38.900,00 -1.171.000,00 -3.759.700,00 -12.626.400,00 -28.574.900,00 -1.595.300,00 -34.274.400,00 -1.489.500,00 -9.007.600,00 -737.900,00 -7.628.000,00

204.225.600,00 204.225.600,00

9.220.700,00

0,00

0,00

0,00

15

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Querschnitt Finanzhaushalt nach Teilhaushalten Teil A 1
Landkreis Aurich Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 01 00 10 11 14 20 32 39 40 41 51 23 50 53 80 60 66 Allgemeine Deckungsmittel Verwaltungsführung Innerer Dienst Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Zentrale Finanzverwaltung Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüber Amt für Schulen und IT Schulen Jugendamt Techn. Gebäudemanagement Sozialamt Amt für Gesundheitswesen Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschu Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche Gesamtsumme 199.322.600,00 187.232.600,00 12.090.000,00 4.059.200,00 17.908.200,00 -13.849.000,00 121.672.200,00 260.000,00 586.500,00 5.859.100,00 200.000,00 984.300,00 5.569.300,00 327.000,00 143.800,00 1.071.500,00 5.703.000,00 849.700,00 52.657.600,00 668.700,00 912.900,00 1.569.100,00 287.900,00 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.800,00 66.000,00 0,00 755.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.411.500,00 0,00 1.756.900,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.860.000,00 0,00 129.500,00 100.400,00 0,00 2.000,00 328.500,00 2.000,00 1.225.300,00 5.079.800,00 14.000,00 396.300,00 0,00 21.000,00 2.899.400,00 3.000,00 5.847.000,00

Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit

Saldo aus Investitionstätigkeit -1.860.000,00 0,00 -129.500,00 -100.400,00 0,00 67.800,00 -262.500,00 -2.000,00 -470.300,00 -5.079.800,00 -14.000,00 -396.300,00 0,00 -21.000,00 -1.487.900,00 -3.000,00 -4.090.100,00

6.878.400,00 114.793.800,00 796.400,00 2.527.000,00 8.201.600,00 768.500,00 2.740.600,00 5.421.800,00 1.495.800,00 3.594.600,00 12.501.100,00 34.259.900,00 2.133.800,00 86.932.000,00 2.132.000,00 9.814.800,00 2.281.300,00 4.753.000,00 -536.400,00 -1.940.500,00 -2.342.500,00 -568.500,00 -1.756.300,00 147.500,00 -1.168.800,00 -3.450.800,00 -11.429.600,00 -28.556.900,00 -1.284.100,00 -34.274.400,00 -1.463.300,00 -8.901.900,00 -712.200,00 -4.465.100,00

16

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Querschnitt Finanzhaushalt nach Teilhaushalten Teil A 2
Landkreis Aurich Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus aus aus FinanzierungsFinanzierungs- Finanzierungstätigkeit tätigkeit tätigkeit 01 00 10 11 14 20 32 39 40 41 51 23 50 53 80 60 66 Allgemeine Deckungsmittel Verwaltungsführung Innerer Dienst Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Zentrale Finanzverwaltung Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüber Amt für Schulen und IT Schulen Jugendamt Techn. Gebäudemanagement Sozialamt Amt für Gesundheitswesen Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschu Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche Gesamtsumme 16.044.600,00 8.652.600,00 7.392.000,00 5.633.000,00 -5.698.800,00 0,00 15.669.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 375.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.650.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Veränderung Bestand an Finanzmitteln

Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -180.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -500.000,00 0,00 -5.018.800,00

7.018.800,00 119.952.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 373.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -536.400,00 -2.070.000,00 -2.442.900,00 -568.500,00 -1.688.500,00 -115.000,00 -1.170.800,00 -3.547.900,00 -16.509.400,00 -28.570.900,00 -1.680.400,00 -34.274.400,00 -1.484.300,00 -10.389.800,00 -715.200,00 -8.555.200,00

17

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Gesamtfinanzhaushalt
Landkreis Aurich Einzahlungen Auszahlungen

Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe

199.322.600,00 187.232.600,00 4.059.200,00 16.044.600,00 17.908.200,00 8.652.600,00

219.426.400,00 213.793.400,00

18

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Querschnitt Ergebnishaushalt nach Produkten
Landkreis Aurich

Produktbereich

Ordentliche Erträge 8.667.500,00 6.208.000,00 1.358.700,00 1.300,00 53.385.600,00 3.473.000,00 794.700,00 0,00 172.500,00 1.181.600,00 1.596.700,00 1.846.300,00 191.300,00 120.000,00 465.800,00 124.762.600,00

Ordentliche Aufwendungen 19.728.000,00 7.727.100,00 22.974.200,00 1.151.100,00 90.046.400,00 31.136.400,00 2.620.800,00 111.600,00 681.800,00 993.200,00 281.400,00 8.561.900,00 754.100,00 849.200,00 1.437.500,00

Ordentliches Ergebnis -11.060.500,00 -1.519.100,00 -21.615.500,00 -1.149.800,00 -36.660.800,00 -27.663.400,00 -1.826.100,00 -111.600,00 -509.300,00 188.400,00 1.315.300,00 -6.715.600,00 -562.800,00 -729.200,00 -971.700,00

Außerordentlich Außerordentlich Außerordentlich Erträge Aufwendungen Ergebnis 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

11 12 21 25 31 36 41 42 51 52 53 54 55 56 57 61

Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft

15.170.900,00 118.812.400,00 9.220.700,00

Gesamtsumme

204.225.600,00 204.225.600,00

19

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Querschnitt Finanzhaushalt nach Produkten Teil 1
Landkreis Aurich Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 8.536.500,00 6.211.900,00 1.159.900,00 1.300,00 53.385.600,00 3.473.000,00 794.700,00 0,00 172.500,00 1.181.600,00 1.596.700,00 576.400,00 191.300,00 120.000,00 343.100,00 121.578.100,00 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 18.297.900,00 7.598.600,00 21.571.100,00 1.151.100,00 90.046.400,00 31.118.400,00 2.514.600,00 111.600,00 666.600,00 993.100,00 281.400,00 4.139.200,00 743.700,00 849.200,00 1.199.500,00 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 594.800,00 66.000,00 230.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.186.900,00 0,00 0,00 980.700,00 0,00 4.059.200,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.579.400,00 332.000,00 5.357.400,00 0,00 0,00 14.000,00 1.881.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.273.000,00 3.000,00 0,00 2.468.400,00 0,00 17.908.200,00

Produktbereich

Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit -9.761.400,00 -1.386.700,00 -20.411.200,00 -1.149.800,00 -36.660.800,00 -27.645.400,00 -1.719.900,00 -111.600,00 -494.100,00 188.500,00 1.315.300,00 -3.562.800,00 -552.400,00 -729.200,00 -856.400,00

Saldo aus Investitionstätigkeit -984.600,00 -266.000,00 -5.126.600,00 0,00 0,00 -14.000,00 -1.881.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.086.100,00 -3.000,00 0,00 -1.487.700,00 0,00 -13.849.000,00

11 12 21 25 31 36 41 42 51 52 53 54 55 56 57 61

Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft

5.950.200,00 115.627.900,00 12.090.000,00

Gesamtsumme

199.322.600,00 187.232.600,00

20

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Querschnitt Finanzhaushalt nach Produkten Teil 2
Landkreis Aurich Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus aus aus FinanzierungsFinanzierungs- Finanzierungstätigkeit tätigkeit tätigkeit 0,00 0,00 375.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.669.600,00 16.044.600,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.650.800,00 8.652.600,00 0,00 0,00 373.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Produktbereich

Veränderung Bestand an Finanzmitteln -10.746.000,00 -1.652.700,00 -25.164.600,00 -1.149.800,00 -36.660.800,00 -27.659.400,00 -3.600.900,00 -111.600,00 -494.100,00 188.500,00 1.315.300,00 -7.648.900,00 -555.400,00 -729.200,00 -2.344.100,00

Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 -180.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.018.800,00 0,00 0,00 -500.000,00 0,00 -5.698.800,00 0,00

11 12 21 25 31 36 41 42 51 52 53 54 55 56 57 61

Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft

7.018.800,00 122.646.700,00 7.392.000,00 5.633.000,00

Gesamtsumme

21

03.03.2011

Teilhaushalt
Allgemeine Deckungsmittel
611-01 612-01 263-01 271-01 411-01 535-01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen* Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Musikschule Volkshochschulen Krankenhaus Kombinierte Versorgung

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 01 Allgemeine Deckungsmittel
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 38.000,00 Ansatz 2011 38.000,00 Plan 2012 38.000,00 Plan 2013 38.000,00 Plan 2014 38.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

108.505.000,00 119.984.000,00 120.172.000,00 117.038.000,00 115.294.000,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.646.200,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.650.200,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 938.200,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 938.200,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 938.200,00 0,00 0,00 0,00

01.12
02.01 02.02 02.03

113.373.700,00 124.856.700,00 124.332.700,00 121.198.700,00 119.454.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 6.349.500,00 937.600,00 51.800,00 2.527.500,00 9.866.400,00

80.000,00 5.899.000,00 927.600,00 51.800,00 9.220.700,00 16.179.100,00

142.000,00 7.178.500,00 1.322.600,00 51.800,00 5.933.600,00 14.628.500,00

204.000,00 7.282.900,00 1.322.600,00 51.800,00 1.320.500,00 10.181.800,00

266.000,00 7.602.400,00 1.152.600,00 51.800,00 0,00 9.072.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

106.034.800,00 117.898.300,00 115.637.800,00 112.337.400,00 110.381.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

106.034.800,00 117.898.300,00 115.637.800,00 112.337.400,00 110.381.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

106.034.800,00 117.898.300,00 115.637.800,00 112.337.400,00 110.381.900,00

22

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 01 Allgemeine Deckungsmittel
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 38.000,00 Ansatz 2011 38.000,00 Plan 2012 38.000,00 Plan 2013 38.000,00 Plan 2014 38.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

108.505.000,00 119.984.000,00 120.172.000,00 117.038.000,00 115.294.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.646.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.650.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 938.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 938.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 938.200,00 0,00

01.09

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

01.10
02.01 02.02 02.03

110.189.200,00 121.672.200,00 121.148.200,00 118.014.200,00 116.270.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06

6.349.500,00 937.600,00 51.800,00 7.338.900,00

5.899.000,00 927.600,00 51.800,00 6.878.400,00

7.178.500,00 1.322.600,00 51.800,00 8.552.900,00

7.282.900,00 1.322.600,00 51.800,00 8.657.300,00

7.602.400,00 1.152.600,00 51.800,00 8.806.800,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

102.850.300,00 114.793.800,00 112.595.300,00 109.356.900,00 107.463.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.358.900,00 0,00 2.358.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.860.000,00 0,00 1.860.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.860.000,00 0,00 1.860.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.860.000,00 0,00 1.860.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.860.000,00 0,00 1.860.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-2.358.900,00

-1.860.000,00

-1.860.000,00

-1.860.000,00

-1.860.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

100.491.400,00 112.933.800,00 110.735.300,00 107.496.900,00 105.603.400,00 17.657.700,00 8.938.600,00 15.669.600,00 8.650.800,00 16.129.900,00 13.738.400,00 15.254.500,00 14.075.400,00 18.076.200,00 11.208.700,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

8.719.100,00

7.018.800,00

2.391.500,00

1.179.100,00

6.867.500,00

09.

= Finanzmittelbestand

109.210.500,00 119.952.600,00 113.126.800,00 108.676.000,00 112.470.900,00

23

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 01 Allgemeine Deckungsmittel
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -9.798.900,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -2.358.900,00

I20-00-002 Krankenhausfinanzierung

-2.358.900,00

-1.860.000,00

-1.860.000,00

-1.860.000,00

-1.860.000,00

I20-00-003 Zuschuss Ortsumgehung Neßmersiel

-15.400,00

-15.400,00

-15.400,00

-15.400,00

-15.400,00

-92.400,00

-15.400,00

Gesamtsumme

-2.374.300,00

-1.875.400,00

-1.875.400,00

-1.875.400,00

-1.875.400,00

-9.891.300,00

-2.374.300,00

24

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 611-01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

61 611 611-01

Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Seine finanzielle Ausstattung erhält der Landkreis hauptsächlich aus den Kreisumlagezahlungen der kreisangehörigen Gemeinden und aus Finanzausgleichsleistungen des Landes. Einzige Steuereinnahme ist die Jagdsteuer.

Auftragsgrundlage
Niedersächsische Landkreisordnung, Niedersächsische Gemeindeordnung, Niedersächsisches Finanzausgleichsgesetz, Jagdsteuersatzung, Haushaltssatzung

Zielgruppe
Land, kreisangehörige Gemeinden, Jagdpächter

Ziele
Bedarfsgerechte Festsetzung des Kreisumlagesatzes unter Berücksichtigung der Finanzlage der kreisangehörigen Gemeinden und des Landkreises

Erläuterungen
Kreisumlage (53,5 %) 96.737.000 € Schlüsselzuweisungen 17.720.000 € Zuweisungen f. Aufg. d. übertr. Wirkungskreises 5.527.000 € Jagdsteuer (15 %) 38.000 €

25

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 611-01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 38.000,00 Ansatz 2011 38.000,00 Plan 2012 38.000,00 Plan 2013 38.000,00 Plan 2014 38.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

108.505.000,00 119.984.000,00 120.172.000,00 117.038.000,00 115.294.000,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.184.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.12
02.01 02.02 02.03

111.727.500,00 123.206.500,00 123.394.500,00 120.260.500,00 118.516.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 395.000,00 0,00 0,00 395.000,00

0,00 0,00 395.000,00 0,00 0,00 395.000,00

0,00 0,00 225.000,00 0,00 0,00 225.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

111.727.500,00 123.206.500,00 122.999.500,00 119.865.500,00 118.291.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

111.727.500,00 123.206.500,00 122.999.500,00 119.865.500,00 118.291.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

111.727.500,00 123.206.500,00 122.999.500,00 119.865.500,00 118.291.500,00

26

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 612-01 Sonstige allgem. Finanzwirtschaft
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

61 612 612-01

Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgem. Finanzwirtschaft

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Abwicklung der Kreditaufnahmen und -tilgungen, Zinsaufwendungen für Investitions- und Liquiditätskredite

Auftragsgrundlage
Niedersächsische Landkreisordnung, Niedersächsische Gemeindeordnung, Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung

Ziele
Ermittlung und Sicherstellung der günstigsten Finanzierung

Erläuterungen
Die Personalkosten werden bei den Produkten 111-18 "Finanzen/Controlling" und 111-21 "Kreiskasse/Vollstreckung" ausgewiesen.

27

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 612-01 Sonstige allgem. Finanzwirtschaft
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00 54.100,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 6.349.500,00 0,00 51.200,00 2.527.500,00 8.928.200,00

0,00 5.899.000,00 0,00 51.200,00 9.220.700,00 15.170.900,00

0,00 7.178.500,00 0,00 51.200,00 5.933.600,00 13.163.300,00

0,00 7.282.900,00 0,00 51.200,00 1.320.500,00 8.654.600,00

0,00 7.602.400,00 0,00 51.200,00 0,00 7.653.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-6.346.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-5.896.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.175.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.280.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.599.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-6.346.600,00 0,00 0,00

-5.896.100,00 0,00 0,00

-7.175.600,00 0,00 0,00

-7.280.000,00 0,00 0,00

-7.599.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-6.346.600,00

-5.896.100,00

-7.175.600,00

-7.280.000,00

-7.599.500,00

28

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 263-01 Musikschule
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

25 263 263-01

Kultur und Wissenschaft Musikschulen Musikschule

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Förderung der musikalischen Bildung durch Bezuschussung der kreiseigenen Musikschule Landkreis Aurich gGmbH sowie Gewährung einer Sozialermäßigung gemäß Satzung.

Auftragsgrundlage
Zuschussvereinbarung, Kreistagsbeschlüsse, Gebührensatzung der Kreismusikschule Aurich/Norden

Zielgruppe
Musikschüler, Musikschule Landkreis Aurich gGmbH

Erläuterungen
Die Musikschule Landkreis Aurich gGmbH erhält einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 360.000 €. Außerdem werden Sozialermäßigungen von jährlich rd. 37.300 € erwartet.

29

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 263-01 Musikschule
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 407.300,00 0,00 0,00 407.300,00

0,00 0,00 397.300,00 0,00 0,00 397.300,00

0,00 0,00 397.300,00 0,00 0,00 397.300,00

0,00 0,00 397.300,00 0,00 0,00 397.300,00

0,00 0,00 397.300,00 0,00 0,00 397.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-407.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-397.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-397.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-397.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-397.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-407.300,00 0,00 0,00

-397.300,00 0,00 0,00

-397.300,00 0,00 0,00

-397.300,00 0,00 0,00

-397.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-407.300,00

-397.300,00

-397.300,00

-397.300,00

-397.300,00

30

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 271-01 Volkshochschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

25 271 271-01

Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Zur Förderung der Erwachsenenbildung betreibt der Landkreis Aurich die Kreisvolkshochschulen Aurich und Norden sowie angegliederte Gesellschaften mit eigenem Wirtschaftsplan. Die Kreisvolkshochschule Norden erhält einen jährlichen Zuschuss aus dem Kernhaushalt in Höhe von 200.000 €. Außerdem zahlt der Landkreis als Mitglied an die Deutsch-Niederländische Heimvolkshochschule einen Mitgliedsbeitrag von jährlich 600 €.

Auftragsgrundlage
Zuschussvereinbarung mit der Kreisvolkshochschule Norden, Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
Kreisvolkshochschule Norden, Deutsch-Niederländische Heimvolkshochschule

31

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 271-01 Volkshochschulen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 200.000,00 600,00 0,00 200.600,00

0,00 0,00 200.000,00 600,00 0,00 200.600,00

0,00 0,00 200.000,00 600,00 0,00 200.600,00

0,00 0,00 200.000,00 600,00 0,00 200.600,00

0,00 0,00 200.000,00 600,00 0,00 200.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-200.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-200.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-200.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-200.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-200.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-200.600,00 0,00 0,00

-200.600,00 0,00 0,00

-200.600,00 0,00 0,00

-200.600,00 0,00 0,00

-200.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-200.600,00

-200.600,00

-200.600,00

-200.600,00

-200.600,00

32

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 411-01 Krankenhaus
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 411 411-01

Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhaus

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Aufgabe des Landkreises ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Als Aufgabenträger ist der Landkreis nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz verpflichtet, Umlagen zur Krankenhausfinanzierung an das Land zu zahlen. Außerdem ist der Landkreis Aurich Träger der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH. Die bauliche Infrastruktur wird durch die kreiseigene Einrichtung mit eigenem Wirtschaftsplan bereitgestellt. Der Landkreis gewährt der Einrichtung eine Zinsbeihilfe in Höhe von 300.000 €.

Auftragsgrundlage
Krankenhausfinanzierungsgesetz, Niedersächsisches Krankenhausfinanzierungsgesetz, Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
Land, Ubbo-Emmius-Klinik

Erläuterungen
Krankenhausfinanzierung als Investitionsauszahlung Krankenhausumlage als Aufwand 1.860.000 € 30.300 €

33

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 411-01 Krankenhaus
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 330.300,00 0,00 0,00 330.300,00

80.000,00 0,00 330.300,00 0,00 0,00 410.300,00

142.000,00 0,00 330.300,00 0,00 0,00 472.300,00

204.000,00 0,00 330.300,00 0,00 0,00 534.300,00

266.000,00 0,00 330.300,00 0,00 0,00 596.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-330.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-410.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-472.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-534.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-596.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-330.300,00 0,00 0,00

-410.300,00 0,00 0,00

-472.300,00 0,00 0,00

-534.300,00 0,00 0,00

-596.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-330.300,00

-410.300,00

-472.300,00

-534.300,00

-596.300,00

34

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 535-01 Kombinierte Versorgung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

53 535 535-01

Ver- und Entsorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Der Landkreis Aurich ist zur Sicherstellung der Energieversorgung Mitglied des Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverbandes. Aus dieser Beteiligung erhält der Landkreis eine jährliche Dividende.

Auftragsgrundlage
Niedersächsische Landkreisordnung, Niedersächsische Gemeindeordnung, Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit, Zweckverbandssatzung

Erläuterungen
Neben der jährlichen Dividende von rd. 880.000 € erhält der Landkreis Aurich in den Jahren 2010 und 2011 eine Sonderausschüttung von jeweils 712.000 €.

35

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 535-01 Kombinierte Versorgung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.592.100,00 0,00 0,00 0,00 1.592.100,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.596.100,00 0,00 0,00 0,00 1.596.100,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 884.100,00 0,00 0,00 0,00 884.100,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 884.100,00 0,00 0,00 0,00 884.100,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 884.100,00 0,00 0,00 0,00 884.100,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

1.592.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.596.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

884.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

884.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

884.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

1.592.100,00 0,00 0,00

1.596.100,00 0,00 0,00

884.100,00 0,00 0,00

884.100,00 0,00 0,00

884.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

1.592.100,00

1.596.100,00

884.100,00

884.100,00

884.100,00

36

03.03.2011

Teilhaushalt
Verwaltungsführung
111-00 111-15 111-16 Verwaltungsleitung Personalrat Gleichstellung*

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 00 Verwaltungsführung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 729.000,00 0,00 11.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 710.100,00 0,00 18.300,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 717.400,00 0,00 13.300,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 725.200,00 0,00 13.300,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 732.500,00 0,00 13.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 808.300,00

0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 796.400,00

0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 798.700,00

0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 806.500,00

0,00 0,00 0,00 68.000,00 0,00 813.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-548.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-536.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-538.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-546.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-553.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-548.300,00 0,00 2.100,00

-536.400,00 0,00 2.100,00

-538.700,00 0,00 2.100,00

-546.500,00 0,00 2.100,00

-553.800,00 0,00 2.100,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-2.100,00

-2.100,00

-2.100,00

-2.100,00

-2.100,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-550.400,00

-538.500,00

-540.800,00

-548.600,00

-555.900,00

37

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 00 Verwaltungsführung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

0,00 260.000,00 729.000,00 0,00 11.300,00

0,00 260.000,00 710.100,00 0,00 18.300,00

0,00 260.000,00 717.400,00 0,00 13.300,00

0,00 260.000,00 725.200,00 0,00 13.300,00

0,00 260.000,00 732.500,00 0,00 13.300,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 68.000,00 808.300,00

0,00 0,00 68.000,00 796.400,00

0,00 0,00 68.000,00 798.700,00

0,00 0,00 68.000,00 806.500,00

0,00 0,00 68.000,00 813.800,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-548.300,00 0,00 0,00

-536.400,00 0,00 0,00

-538.700,00 0,00 0,00

-546.500,00 0,00 0,00

-553.800,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-548.300,00 0,00 0,00

-536.400,00 0,00 0,00

-538.700,00 0,00 0,00

-546.500,00 0,00 0,00

-553.800,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-548.300,00

-536.400,00

-538.700,00

-546.500,00

-553.800,00

38

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-00 Verwaltungsleitung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-00

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Verwaltungsleitung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Verwaltungsleitung

Das Produkt umfasst die Kosten der Verwaltungsleitung (Landrat, Dezernenten, Sekretariat) sowie die Verwaltungskostenerstattungen der Einrichtungen.

Auftragsgrundlage
Niedersächsische Landkreisordnung, Niedersächsische Gemeindeordnung

Zielgruppe
Bürger, Institutionen, Mitarbeiter des Landkreises

39

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-00 Verwaltungsleitung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.300,00 532.400,00 0,00 2.400,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.300,00 509.900,00 0,00 2.400,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.300,00 515.200,00 0,00 2.400,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.300,00 521.100,00 0,00 2.400,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.300,00 526.500,00 0,00 2.400,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 27.200,00 0,00 562.000,00

0,00 0,00 0,00 27.200,00 0,00 539.500,00

0,00 0,00 0,00 27.200,00 0,00 544.800,00

0,00 0,00 0,00 27.200,00 0,00 550.700,00

0,00 0,00 0,00 27.200,00 0,00 556.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-396.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-374.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-379.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-385.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-390.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-396.700,00 0,00 400,00

-374.200,00 0,00 400,00

-379.500,00 0,00 400,00

-385.400,00 0,00 400,00

-390.800,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-397.100,00

-374.600,00

-379.900,00

-385.800,00

-391.200,00

40

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-15 Personalrat
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-15

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Personalrat

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Personalrat

Der Personalrat ist die für jeweils vier Jahre gewählte Vertretung der Beschäftigten und Beamten des Landkreises Aurich. Er ist zuständig für alle Angelegenheiten rund um die Themen Einstellung, Eingruppierung, Beförderung, Entlassung und alles was mit Arbeitsrecht zu tun hat.

Auftragsgrundlage
Nds. Personalvertretungsgesetz, Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, Nds. Beamtengesetz

Zielgruppe
Beamte, Beschäftigte der Kreisverwaltung

Ziele
Neben den klassischen Themen, wie Einstellungsverfahren und Höhergruppierungen, arbeitet der Personalrat seit einigen Jahren an der kontinuierlichen Fortschreibung eines Beförderungskonzeptes. Ziel ist die Vermeidung und Auflösung eines lange Jahre beim Landkreis Aurich praktizierten "Beförderungsstaus". Die Einführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements, eingebettet in eine präventive Gesundheitsarbeit, forciert die Personalvertretung. Ziel ist, Langzeiterkrankte die Rückkehr an ihren Arbeitsplatz zu erleichtern und sich gleichzeitig für die Gesunderhaltung der Bediensteten einzusetzen. Die vom Tarifvertrag vorgegebene Durchführung der Leistungsorientierten Bezahlung (LoB) wird vom Personalrat in der dafür gebildeten "Betrieblichen Kommission" begleitet. Ebenfalls unterstützt durch die Personalvertretung wird die Personalentwicklung beim Landkreis Aurich. Personalentwicklung bedeutet, Fortbildung für möglichst alle Bediensteten anzubieten und speziell Führungsnachwuchskräfte auf ihre künftigen Leitungsaufgaben vorzubereiten.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Jeweilige Mitarbeit in den Arbeitsgruppen "Gesundheitsmanagement", "Personalentwicklung" und der Betrieblichen Kommission LoB. Darüber hinaus verhandelt der Personalrat mit der Dienststellenleitung und/oder dem Personalwesen in aktuellen Fragen rund um das Thema Arbeitsrecht.

41

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-15 Personalrat
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.700,00 158.000,00 0,00 1.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.700,00 167.200,00 0,00 3.300,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.700,00 168.900,00 0,00 3.300,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.700,00 170.600,00 0,00 3.300,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.700,00 172.300,00 0,00 3.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 39.000,00 0,00 198.300,00

0,00 0,00 0,00 39.000,00 0,00 209.500,00

0,00 0,00 0,00 39.000,00 0,00 211.200,00

0,00 0,00 0,00 39.000,00 0,00 212.900,00

0,00 0,00 0,00 39.000,00 0,00 214.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-117.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-128.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-130.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-132.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-133.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-117.600,00 0,00 300,00

-128.800,00 0,00 300,00

-130.500,00 0,00 300,00

-132.200,00 0,00 300,00

-133.900,00 0,00 300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-117.900,00

-129.100,00

-130.800,00

-132.500,00

-134.200,00

42

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-16 Gleichstellung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-16

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gleichstellung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Gleichstellungsbeauftragte

Der Landkreis Aurich strebt an, in allen Bereichen der Kreisverwaltung und den Einrichtungen das Konzept "Gleichstellung" generell, aber auch im Einzelfall durchzusetzen. Außerhalb der Kreisverwaltung soll auf allen gesellschaftlichen Ebenen mittels eigener Maßnahmen sowie Unterstützung externer Maßnahmen die Gleichstellung gefördert werden.

Auftragsgrundlage
§ 4a NLO i. V. m. § 2 NGO; Beschlüsse des Kreistages und seiner Ausschüsse

Zielgruppe
- Interessierte Frauen und Männer aus dem Landkreis Aurich - Gleichstellungsbeauftragte der Städte und Gemeinden des Landkreises Aurich - Funktionsträgerinnen und -träger aus Parteien, Verbänden, Vereinen etc. - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landkreises Aurich

Ziele
Ziel der Gleichstellung ist die gleiche Teilhabe von Frauen und Männern in den Bereichen Familie, Beruf, Gesellschaft und Politik zu erreichen, insbesondere durch - Veranstaltungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landkreises Aurich zu gleichstellungsrelevanten Themen - Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten des Landkreises Aurich - Erhöhung des Frauenanteils im Kreistag und den Stadt- und Gemeinderäten des Landkreises Aurich - Koordination und Austausch über gleichstellungsrelevante Themen mit Gleichstellungsbeauftragten der Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich, sowie mit Gleichstellungsbeauftragten der Region - Sensibilisierung der Öffentlichkeit für ungleiche Lebenswirklichkeiten von Frauen und Männern - Abbau von individuellen Problemen und Diskriminierungen betroffener Personen

Maßnahmen zur Zielerreichung
Konkret sollen im Jahr 2011 folgende Maßnahmen durchgeführt werden: - Mitarbeiterinnenfrühstück anlässlich des 100. Internationalen Frauentages - Mitarbeit in der Arbeitsgruppe "Personalentwicklung" mit dem aktuellen Schwerpunkt Gesundheitsmanagement in Zusammenarbeit mit dem Personalwesen und Personalrat - Mitarbeit in der Betrieblichen Kommission zur Leistungsorientierten Bezahlung in Zusammenarbeit mit dem Personalwesen und Personalrat - Seminarangebot "Frauen in der Kommunalpolitik" für interessierte Frauen - Regelmäßiger Austausch mit den Gleichstellungsbeauftragten der Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich sowie mit Gleichstellungsbeauftragten der Region in Arbeitsgruppen - Vortrag "Geschichte der Frauenbewegung" anlässlich des 100. Internationalen Frauentages - Verteilaktion von roten Taschen mit anderen Gleichstellungsbeauftragten und Vertreterinnen der Gewerkschaften zur Ungleichbezahlung von Frauen und Männern in der Auricher Fußgängerzone - Vorhalten von Beratungsangeboten für Bürgerinnen und Bürger und Beschäftigte des Landkreises Aurich

43

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-16 Gleichstellung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 38.600,00 0,00 7.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 33.000,00 0,00 12.600,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 33.300,00 0,00 7.600,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 33.500,00 0,00 7.600,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 33.700,00 0,00 7.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 48.000,00

0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 47.400,00

0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 42.700,00

0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 42.900,00

0,00 0,00 0,00 1.800,00 0,00 43.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-34.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-33.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-28.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-28.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-29.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-34.000,00 0,00 1.400,00

-33.400,00 0,00 1.400,00

-28.700,00 0,00 1.400,00

-28.900,00 0,00 1.400,00

-29.100,00 0,00 1.400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.400,00

-1.400,00

-1.400,00

-1.400,00

-1.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-35.400,00

-34.800,00

-30.100,00

-30.300,00

-30.500,00

44

03.03.2011

Teilhaushalt 10
Innerer Dienst
111-01 111-02 111-03 111-04 111-05 111-06 111-07 121-01 Gemeinkosten Innerer Dienst Zentrale Dienste Organisation Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement Öffentlichkeitsarbeit Aufsicht Politik Wahlen, Statistik und Volksbegehren

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 10 Innerer Dienst
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 21.200,00 316.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 357.900,00 934.800,00 0,00 244.000,00 Ansatz 2011 0,00 238.900,00 0,00 0,00 0,00 21.200,00 326.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 586.500,00 905.100,00 0,00 284.400,00 Plan 2012 0,00 63.100,00 0,00 0,00 0,00 21.200,00 236.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 320.700,00 879.800,00 0,00 260.300,00 Plan 2013 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 21.200,00 536.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 577.900,00 887.900,00 0,00 260.300,00 Plan 2014 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 21.200,00 436.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 477.900,00 895.900,00 0,00 260.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

23.300,00 0,00 1.000,00 993.500,00 0,00 2.196.600,00

41.000,00 0,00 1.000,00 1.336.500,00 0,00 2.568.000,00

58.600,00 0,00 1.000,00 914.900,00 0,00 2.114.600,00

76.200,00 0,00 1.000,00 1.254.900,00 0,00 2.480.300,00

93.800,00 0,00 1.000,00 1.144.900,00 0,00 2.395.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.838.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.981.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.793.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.902.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.918.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.838.700,00 113.400,00 0,00

-1.981.500,00 115.400,00 8.900,00

-1.793.900,00 114.400,00 0,00

-1.902.400,00 114.400,00 0,00

-1.918.000,00 114.400,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

113.400,00

106.500,00

114.400,00

114.400,00

114.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.725.300,00

-1.875.000,00

-1.679.500,00

-1.788.000,00

-1.803.600,00

45

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 10 Innerer Dienst
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 20.300,00 0,00 0,00 21.200,00 316.400,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 238.900,00 0,00 0,00 21.200,00 326.400,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 63.100,00 0,00 0,00 21.200,00 236.400,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 20.300,00 0,00 0,00 21.200,00 536.400,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 20.300,00 0,00 0,00 21.200,00 436.400,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

0,00 357.900,00 934.800,00 0,00 244.000,00

0,00 586.500,00 905.100,00 0,00 284.400,00

0,00 320.700,00 879.800,00 0,00 260.300,00

0,00 577.900,00 887.900,00 0,00 260.300,00

0,00 477.900,00 895.900,00 0,00 260.300,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 1.000,00 993.500,00 2.173.300,00

0,00 1.000,00 1.336.500,00 2.527.000,00

0,00 1.000,00 914.900,00 2.056.000,00

0,00 1.000,00 1.254.900,00 2.404.100,00

0,00 1.000,00 1.144.900,00 2.302.100,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.815.400,00 0,00 0,00

-1.940.500,00 0,00 0,00

-1.735.300,00 0,00 0,00

-1.826.200,00 0,00 0,00

-1.824.200,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 170.000,00 0,00 0,00 0,00 170.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 129.500,00 0,00 0,00 0,00 129.500,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 118.000,00 0,00 0,00 0,00 118.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 118.000,00 0,00 0,00 0,00 118.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 118.000,00 0,00 0,00 0,00 118.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-170.000,00

-129.500,00

-118.000,00

-118.000,00

-118.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.985.400,00 0,00 0,00

-2.070.000,00 0,00 0,00

-1.853.300,00 0,00 0,00

-1.944.200,00 0,00 0,00

-1.942.200,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.985.400,00

-2.070.000,00

-1.853.300,00

-1.944.200,00

-1.942.200,00

46

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 10 Innerer Dienst
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -100.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -20.000,00

I10-00-001 Dienstfahrzeuge Verwaltung

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

I10-00-002 Reinigungsgeräte für die Verwaltungsgebäude

-7.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-47.000,00

-7.000,00

I10-00-003 Betriebs- und Geschäftsausstattung Verwaltung I10-11-001 Zensusbüro, Einbruchmeldeanlage und BGA

-143.000,00

-98.000,00

-88.000,00

-88.000,00

-88.000,00

-505.000,00

-143.000,00

0,00

-1.500,00

0,00

0,00

0,00

-1.500,00

0,00

Gesamtsumme

-170.000,00

-129.500,00

-118.000,00

-118.000,00

-118.000,00

-653.500,00

-170.000,00

47

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-01 Gemeinkosten Innerer Dienst
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-01

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeinkosten Innerer Dienst

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

48

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-01 Gemeinkosten Innerer Dienst
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 65.800,00 0,00 7.200,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.100,00 0,00 7.200,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.800,00 0,00 7.200,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 68.800,00 0,00 7.200,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.800,00 0,00 7.200,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 76.600,00

0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 77.900,00

0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 78.600,00

0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 79.600,00

0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 80.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-76.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-77.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-78.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-79.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-80.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-76.600,00 0,00 0,00

-77.900,00 0,00 0,00

-78.600,00 0,00 0,00

-79.600,00 0,00 0,00

-80.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-76.600,00

-77.900,00

-78.600,00

-79.600,00

-80.600,00

49

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-02 Zentrale Dienste
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-02

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Zentrale Dienste

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Der Innere Dienst ist vorwiegend zuständig für die Erledigung von Querschnittsaufgaben der gesamten Verwaltung. Dazu zählt insbesondere die die Regelung des allgemeinen Dienstbetriebes, die Verwaltung der Dienstkraftfahrzeuge des Fuhrparks, der Fahrdienst, die Organisation des Post- und Telefondienstes, die Materialbeschaffung und Inventarisierung, der Datenschutz, die Arbeitssicherheit, die Betreuung des Intranets sowie die Mietverwaltung und die Reinigung der Verwaltungsgebäude.

Auftragsgrundlage
Allgemeine Dienst- und Geschäftsanweisung (ADGA), sonstige Dienstanweisungen, EG-Richtlinien, Vergabeverordnung (VGV), Verdingungsordnung VOL/A, Privatrecht

Zielgruppe
Gesamte Kreisverwaltung und deren Einrichtungen, Mieter

Ziele
- Sicherstellung des allgemeinen Dienstbetriebes nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen - Erhöhung der Kunden-/Mitarbeiterzufriedenheit

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Stetige Verbesserung und Optimierung von Arbeitsprozessen - Einsatz neuer (Verwaltungs-)Techniken - Zentrales / marktorientiertes Beschaffungswesen - Lfd. Modernisierung der Dienstkraftfahrzeuge des kreiseigenen Fuhrparks (Leasingverfahren)

50

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-02 Zentrale Dienste
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 867.900,00 226.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.114.700,00 662.800,00 0,00 832.200,00 Ansatz 2011 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 867.900,00 226.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.114.700,00 531.300,00 0,00 809.400,00 Plan 2012 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 867.900,00 226.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.114.700,00 536.400,00 0,00 806.500,00 Plan 2013 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 867.900,00 226.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.114.700,00 541.500,00 0,00 806.500,00 Plan 2014 0,00 20.300,00 0,00 0,00 0,00 867.900,00 226.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.114.700,00 546.600,00 0,00 806.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

23.300,00 0,00 0,00 579.500,00 0,00 2.097.800,00

40.900,00 0,00 0,00 580.900,00 0,00 1.962.500,00

58.500,00 0,00 0,00 580.900,00 0,00 1.982.300,00

76.100,00 0,00 0,00 580.900,00 0,00 2.005.000,00

93.700,00 0,00 0,00 580.900,00 0,00 2.027.700,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-983.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-847.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-867.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-890.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-913.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-983.100,00 114.700,00 0,00

-847.800,00 116.700,00 0,00

-867.600,00 115.700,00 0,00

-890.300,00 115.700,00 0,00

-913.000,00 115.700,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

114.700,00

116.700,00

115.700,00

115.700,00

115.700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-868.400,00

-731.100,00

-751.900,00

-774.600,00

-797.300,00

51

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-03 Organisation
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-03

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Organisation

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Das Aufgabengebiet umfasst die Organisation des Dienstbetriebes (einschl. Organisationsstruktur und Geschäftsverteilung), die Regelung und Überwachung des Geschäftsganges sowie die Übertragung von besonderen Befugnissen innerhalb der Kreisverwaltung.

Auftragsgrundlage
Allgemeine Dienst- und Geschäftsanweisung (ADGA), sonstige Dienstanweisungen, Gesetze, Erlasse, Verordnungen und Satzungen

Zielgruppe
Landkreisbedienstete, -einwohner, Vertreter aus Politik und Verwaltung

Ziele
- Schaffung einer leistungsfähigen Infrastruktur der Kreisverwaltung - Qualifizierte Organisationsberatung und -unterstützung der Ämter

52

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-03 Organisation
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 99.100,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 90.800,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 91.700,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 92.600,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 93.500,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 99.100,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 90.800,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 91.700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 92.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 93.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-96.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-88.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-89.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-90.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-91.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-96.900,00 0,00 0,00

-88.600,00 0,00 0,00

-89.500,00 0,00 0,00

-90.400,00 0,00 0,00

-91.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-96.900,00

-88.600,00

-89.500,00

-90.400,00

-91.300,00

53

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-04 Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-04

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Im Jahr 2003 wurde beim Landkreis Aurich das Ideen- und Beschwerdemanagement eingerichtet. Es stellt eine Brücke zwischen den Bürger/innen und dem Fachamt dar. Es werden nicht nur Fragen und Beschwerden, die den Landkreis Aurich betreffen, entgegengenommen, sondern auch solche, für die eigentlich andere Stellen, z. B. die Stadt oder eine andere Behörde, zuständig sind.

Auftragsgrundlage
Kreistagsbeschluss

Zielgruppe
Bürger/innen

Ziele
- Verbesserung der Kundenzufriedenheit - Optimierung von Verwaltungsverfahren - Verkürzung von Postlaufzeiten durch direkte Weiterleitung

54

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-04 Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.600,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.700,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.800,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.900,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 20.100,00

0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 14.200,00

0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 14.300,00

0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 14.400,00

0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 14.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-20.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-14.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-14.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-14.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-14.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-20.100,00 0,00 0,00

-14.200,00 0,00 0,00

-14.300,00 0,00 0,00

-14.400,00 0,00 0,00

-14.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-20.100,00

-14.200,00

-14.300,00

-14.400,00

-14.500,00

55

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-05 Öffentlichkeitsarbeit
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-05

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Öffentlichkeitsarbeit

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Zum Aufgabengebiet zählen z.B. Presseberichte, der interne Redendienst, der Internetauftritt, die Pflege der Partnerschaften des Landkreises, die Organisation von Veranstaltungen, Messeauftritten und wechselnden Ausstellungen im Foyer des Kreishauses, die Herausgabe des Amtsblattes sowie Ehrungen, Jubiläen und Ordensangelegenheiten.

Auftragsgrundlage
Eine Auskunftsverpflichtung gegenüber der Presse ergibt sich aus § 4 des Landespressegesetzes. Auftragsgrundlage für weitergehende aktive Pressearbeit und Marketingmaßnahmen sind Beschlüsse und Entscheidungen von Politik und Verwaltung.

Zielgruppe
Lokale und überregionale Medien, Bürger, Touristen, Landkreismitarbeiter, Vertreter aus Politik und Verwaltung

Ziele
- Öffentliche Präsentation des Landkreises - Fortschreibung der Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Erstellung des Verwaltungsberichtes für die Wahlperiode 2006 - 2011 - Beteiligung an der 12. Weser-Ems-Ausstellung - Ausgabe weiterer Ehrenamtskarten - Durchführung von zwei weiteren Veranstaltungen (Ehrenamt) - Fortsetzung des Projekts "Freiwilligenportal" in Zusammenarbeit mit der Kreisvolkshochschule Norden

56

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-05 Öffentlichkeitsarbeit
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 127.500,00 0,00 19.200,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 131.900,00 0,00 54.200,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 133.200,00 0,00 54.200,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 134.500,00 0,00 54.200,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 135.800,00 0,00 54.200,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 1.000,00 7.500,00 0,00 155.200,00

0,00 0,00 1.000,00 7.500,00 0,00 194.600,00

0,00 0,00 1.000,00 7.500,00 0,00 195.900,00

0,00 0,00 1.000,00 7.500,00 0,00 197.200,00

0,00 0,00 1.000,00 7.500,00 0,00 198.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-153.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-192.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-193.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-195.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-196.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-153.200,00 0,00 0,00

-192.600,00 0,00 0,00

-193.900,00 0,00 0,00

-195.200,00 0,00 0,00

-196.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-153.200,00

-192.600,00

-193.900,00

-195.200,00

-196.500,00

57

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-06 Aufsicht
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-06

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Aufsicht

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Beratung der Kommunen, Standesämter, Stiftungen und Verbände, Überwachung und Prüfung der Rechtmäßigkeit von Entscheidungen dieser Institutionen, Anwendung kommunalaufsichtlicher Mittel. Genehmigung und Versagung genehmigungspflichtiger Maßnahmen und Rechtmäßigkeitsprüfung anzeigepflichtiger Vorgänge nach der Nds. Gemeindeordnung.

Auftragsgrundlage
Nds. Landkreisordnung (NLO), Nds. Gemeindeordnung (NGO), Stiftungsrecht, Personenstandsrecht

Zielgruppe
Kreisangehörige Städte, Gemeinden, Samtgemeinden (Politik und Verwaltung), Standesämter, Verbände und Stiftungen

Ziele
- Gewährleistung einer qualitativ guten Beratung der Kommunen - Kurze Bearbeitungszeiten bei Anfragen bzw. Anträgen

Erläuterungen
Die Kommunalaufsicht berät die 15 kreisangehörigen Kommunen und nimmt im wesentlichen folgende Aufgaben wahr: Kommunal- und Finanzaufsicht - Prüfung der Rechtmäßigkeit des gemeindlichen Handelns, insbesondere bei Satzungen, Vergabeverfahren, Disziplinarverfahren oder Beschwerden sowie evtl. Einsatz kommunalaufsichtlicher Mittel - Genehmigungen nach der NGO (z.B. Haushalts- und Nachtragshaushaltssatzungen, Bürgschaften und sonstige Sicherheiten, kreditähnliche Rechtsgeschäfte, Veräußerung von Unternehmen und Einrichtungen oder Mehrheitsbeteiligungen) - Prüfung anzeigepflichtiger Vorgänge nach der NGO (z. B. bei gemeindlicher Betätigung in wirtschaftlichen Unternehmen und Einrichtungen) Standesamts-, Verbands- und Stiftungsaufsicht - Aufsicht über die 15 im Landkreis Aurich vorhandenen Standesämter - Stellungnahmen bei Personenstandsfällen, die dem Amtsgericht, dem Oberlandesgericht oder dem Standesamt in Berlin vorgelegt werden müssen - Prüfung von ausländischen Entscheidungen in Ehesachen (Heimatstaatenentscheidungen) und Vaterschaftsanerkenntnissen mit Auslandsbezug - Aktive Beteiligung an Personenstandsfällen, insbesondere mit Auslandsbezug, zu denen auch Aus- und Übersiedler zählen - Prüfung der örtlichen Standesämter und evtl. Einsatz standesamtsaufsichtlicher Mittel - Rechtsaufsicht über die Stiftungen und Verbände im Kreisgebiet, die nicht der Aufsicht des Landes unterstehen - Prüfung der Jahresrechnungen oder Bilanzen sowie evtl. Einsatz kommunalaufsichtlicher Mittel

58

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-06 Aufsicht
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 114.400,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 146.600,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 147.900,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 148.700,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 149.700,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 115.600,00

0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 147.800,00

0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 149.100,00

0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 149.900,00

0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 150.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-115.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-147.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-149.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-149.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-150.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-115.600,00 0,00 0,00

-147.800,00 0,00 0,00

-149.100,00 0,00 0,00

-149.900,00 0,00 0,00

-150.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-115.600,00

-147.800,00

-149.100,00

-149.900,00

-150.900,00

59

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-07 Politik
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-07

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Politik

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Das Produkt umfasst die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse, die Abrechnung der Fraktionskostenzuschüsse, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder, Fahrtkostenerstattungen und die Vorbereitung und Durchführung einzelner Empfänge und sonstiger Veranstaltungen.

Auftragsgrundlage
Kommunalverfassungsrecht, Kommunalwahlrecht, Haushalts- und Finanzrecht, Gesellschafts- und Vereinsrecht, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Entschädigungssatzung, Kreisausschuss- und Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
Landrat, stellv. Landräte, Kreistagsfraktionen, Kreistagsabgeordnete, Kreisverwaltung, kreisangehörige Kommunen, Bürger/-innen, Veranstalter, Veranstaltungsteilnehmer

Ziele
- Einführung des Kreistagsinformationssystems "Session" - Vorbereitung und Durchführung von Einführungsseminaren für neugewählte Mandatsträger

60

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-07 Politik
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 54.100,00 0,00 4.500,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 38.800,00 0,00 4.500,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 39.100,00 0,00 4.500,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 39.100,00 0,00 4.500,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.700,00 39.100,00 0,00 4.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 321.200,00 0,00 379.800,00

0,00 0,00 0,00 321.200,00 0,00 364.500,00

0,00 0,00 0,00 321.200,00 0,00 364.800,00

0,00 0,00 0,00 321.200,00 0,00 364.800,00

0,00 0,00 0,00 321.200,00 0,00 364.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-372.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-356.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-357.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-357.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-357.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-372.100,00 0,00 0,00

-356.800,00 0,00 0,00

-357.100,00 0,00 0,00

-357.100,00 0,00 0,00

-357.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-372.100,00

-356.800,00

-357.100,00

-357.100,00

-357.100,00

61

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 121-01 Wahlen, Statistik und Volksbegehren
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 121 121-01

Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen, Statistik und Volksbegehren

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Innerer Dienst

Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen sowie statistische Angelegenheiten

Auftragsgrundlage
Bundes-, Landes- und Kommunalwahlgesetze

Zielgruppe
Bürger und Politik

Ziele
- Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahlen - Vorbereitung, Organisation und Durchführung der Volkszählung "Microzensus" für das Kreisgebiet

62

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 121-01 Wahlen, Statistik und Volksbegehren
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 29.700,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 218.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 90.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 308.600,00 71.500,00 0,00 24.100,00 Plan 2012 0,00 42.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 42.800,00 38.200,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 38.400,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 38.500,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 80.000,00 0,00 109.700,00

100,00 0,00 0,00 421.600,00 0,00 517.300,00

100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.300,00

100,00 0,00 0,00 340.000,00 0,00 378.500,00

100,00 0,00 0,00 230.000,00 0,00 268.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-29.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-208.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

4.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-78.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-68.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-29.700,00 0,00 0,00

-208.700,00 0,00 8.900,00

4.500,00 0,00 0,00

-78.500,00 0,00 0,00

-68.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

-8.900,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-29.700,00

-217.600,00

4.500,00

-78.500,00

-68.600,00

63

03.03.2011

Teilhaushalt 11
Personalwesen
111-11 111-12 Personal Personalkosten - Sonderfälle

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 11 Personalwesen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 881.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.522.300,00 24.700,00 0,00 0,00 921.100,00 5.349.100,00 7.625.500,00 0,00 225.400,00 Ansatz 2011 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.957.900,00 24.700,00 0,00 0,00 927.500,00 6.786.600,00 9.428.100,00 0,00 250.500,00 Plan 2012 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000.300,00 24.700,00 0,00 0,00 933.500,00 6.835.000,00 9.084.400,00 0,00 250.500,00 Plan 2013 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.043.100,00 24.700,00 0,00 0,00 938.800,00 6.883.100,00 8.834.500,00 0,00 250.500,00 Plan 2014 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.086.100,00 24.700,00 0,00 0,00 942.700,00 6.930.000,00 8.770.400,00 0,00 250.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 84.800,00 0,00 7.935.700,00

0,00 0,00 0,00 112.600,00 0,00 9.791.200,00

0,00 0,00 0,00 112.600,00 0,00 9.447.500,00

0,00 0,00 0,00 112.600,00 0,00 9.197.600,00

0,00 0,00 0,00 112.600,00 0,00 9.133.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-2.586.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.004.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-2.612.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-2.314.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-2.203.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-2.586.600,00 0,00 4.700,00

-3.004.600,00 0,00 4.700,00

-2.612.500,00 0,00 4.700,00

-2.314.500,00 0,00 4.700,00

-2.203.500,00 0,00 4.700,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-4.700,00

-4.700,00

-4.700,00

-4.700,00

-4.700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-2.591.300,00

-3.009.300,00

-2.617.200,00

-2.319.200,00

-2.208.200,00

64

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 11 Personalwesen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 881.000,00 0,00 0,00 0,00 3.522.300,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 4.957.900,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 5.000.300,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 5.043.100,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 5.086.100,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

24.700,00 4.428.000,00 6.032.400,00 0,00 225.400,00

24.700,00 5.859.100,00 7.838.500,00 0,00 250.500,00

24.700,00 5.901.500,00 7.574.800,00 0,00 250.500,00

24.700,00 5.944.300,00 7.429.900,00 0,00 250.500,00

24.700,00 5.987.300,00 7.387.300,00 0,00 250.500,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 84.800,00 6.342.600,00

0,00 0,00 112.600,00 8.201.600,00

0,00 0,00 112.600,00 7.937.900,00

0,00 0,00 112.600,00 7.793.000,00

0,00 0,00 112.600,00 7.750.400,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.914.600,00 0,00 0,00

-2.342.500,00 0,00 0,00

-2.036.400,00 0,00 0,00

-1.848.700,00 0,00 0,00

-1.763.100,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.400,00 0,00 0,00 100.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.400,00 0,00 0,00 100.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.400,00 0,00 0,00 100.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.400,00 0,00 0,00 100.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.400,00 0,00 0,00 100.400,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-100.400,00

-100.400,00

-100.400,00

-100.400,00

-100.400,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-2.015.000,00 0,00 0,00

-2.442.900,00 0,00 0,00

-2.136.800,00 0,00 0,00

-1.949.100,00 0,00 0,00

-1.863.500,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-2.015.000,00

-2.442.900,00

-2.136.800,00

-1.949.100,00

-1.863.500,00

65

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-11 Personal
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-11

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Personal

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Personalwesen

- Sicherstellung der für die Aufgabenwahrnehmung des Landkreises erforderlichen Personalkapazitäten (quantitativ und qualitativ) - Betreuung des Personals in arbeits-, tarif- und beamtenrechtlichen Angelegenheiten - Ausbildung und Fortbildung - Stellenbedarfsplanung und -bewertung - Personalbetreuung und Gehaltsabrechnung auch für ausgegliederte Einrichtungen sowie für Externe

Auftragsgrundlage
Beschlüsse des Kreistages und der Verwaltungsleitung, Stellenplan, beamten-, arbeits- und tarifrechtliche Bestimmungen

Zielgruppe
Mitarbeiter/innen (auch ehemalige), Organisationseinheiten, ausgegliederte Einrichtungen, Fremdfirmen (Gemeinden, Gesellschaften, Vereine)

Ziele
- Optimale Besetzung freier Stellen in quantitativer und qualitativer Hinsicht - Optimale Planung des Personalbedarfs für die Zukunft durch Personalstrukturanalysen - Zufriedenheit aller Mitarbeiter des Landkreises und der Fremdfirmen mit der Arbeit des Personalwesens durch Einhaltung bzw. Verbesserung der internen Dienstleistungsqualität durch eine zuverlässige, zeitnahe und persönliche Betreuung durch die Mitarbeiter des Personalwesens - Gute Ausbildungsergebnisse, keine Ausbildungsabbrecher durch gute Auswahl und Betreuung der Auszubildenden

Erläuterungen
Personalsachbearbeitung Landkreis Aurich Von der Einstellung des Personals bis zum Ausscheiden aus dem Dienst sind eine Vielzahl von tarifrechtlichen, beamtenrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Zu betreuen sind Beamte und Beschäftigte. Zum Kerngeschäft gehören insbesondere Stellenbesetzungsverfahren durch Umsetzungen (ggf. nach internen Ausschreibungen) oder externe Ausschreibungen. Weitere Aufgaben sind: - Versetzungen, Abordnungen, Kündigungen, Abmahnungen, Arbeitsgerichtsverfahren, Disziplinarangelegenheiten, Stellenbewertung für Beamte und Beschäftigte, Ein-/Höhergruppierungen, Beförderungen, Versetzung in den Ruhestand, Urlaubs- und Arbeitszeitregelungen, Mutterschutz/Elternzeit, Sonderurlaub, Teilzeitbeschäftigung, Nebentätigkeiten, Arbeitszeugnisse, Jubiläen, Ehrungen, Verabschiedungen. - Erstellung und Pflege des Stellenplans. - Auswahl und Betreuung der Auszubildenden (einschließlich Praktikanten) und Zivildienstleistenden Ein Anteil der Personalsachbearbeitung ist die Personalentwicklung. Hierzu zählen derzeit: Fortbildung für Führungskräfte, Führungskräftenachwuchsentwicklung, Führungspositionen auf Probe, Gesundheitsförderung, Betriebliches Eingliederungsmanagement. Personalsachbearbeitung Dritte Gegen Kostenerstattung wird auch die Personalbetreuung für Fremdfirmen wahrgenommen (Gemeinden, Gesellschaften, Vereine). Zentrale Fortbildung Hier werden die Kosten für die zentralen Fortbildungen abgebildet, die von den Mitarbeitern des Landkreises Aurich besucht werden. Personalabrechnung Landkreis Aurich Der Vergütungsanspruch der Beschäftigten ist entsprechend den tarifrechtlichen, gesetzlichen oder arbeitsvertraglichen Regelungen zu ermitteln und zu den vorgegebenen Terminen auszuzahlen. Zu den Aufgaben der Personalabrechnung zählen auch: Dienstunfälle, Beihilfen, Kindergeld, Bescheinigungen, Reisekostenabrechnung, Zeiterfassung, Abrechnung des Solds für die Zivildienstleistenden sowie deren Betreuung. Personalabrechnung Dritte Für verschiedene Gemeinden, Gesellschaften und Vereine wird die Personalabrechnung durchgeführt.

66

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-11 Personal
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 350.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 350.500,00 648.800,00 0,00 156.100,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 589.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 589.700,00 681.700,00 0,00 160.500,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 589.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 589.700,00 688.200,00 0,00 160.500,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 589.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 589.700,00 694.200,00 0,00 160.500,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 589.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 589.700,00 701.000,00 0,00 160.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 62.600,00 0,00 867.500,00

0,00 0,00 0,00 78.600,00 0,00 920.800,00

0,00 0,00 0,00 78.600,00 0,00 927.300,00

0,00 0,00 0,00 78.600,00 0,00 933.300,00

0,00 0,00 0,00 78.600,00 0,00 940.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-517.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-331.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-337.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-343.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-350.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-517.000,00 0,00 4.700,00

-331.100,00 0,00 4.700,00

-337.600,00 0,00 4.700,00

-343.600,00 0,00 4.700,00

-350.400,00 0,00 4.700,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-4.700,00

-4.700,00

-4.700,00

-4.700,00

-4.700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-521.700,00

-335.800,00

-342.300,00

-348.300,00

-355.100,00

67

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-12 Personalkosten - Sonderfälle
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-12

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Personalkosten - Sonderfälle

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Personalwesen

Haushaltstechnische Darstellung der Sonderfälle im Bereich der Personalkosten.

Auftragsgrundlage
Beschlüsse des Kreistages und der Verwaltungsleitung, Stellenplan, beamten-, arbeits- und tarifrechtliche Bestimmungen

Zielgruppe
Mitarbeiter/innen (auch ehemalige), Organisationseinheiten, ausgegliederte Einrichtungen, Fremdfirmen (Gemeinden, Gesellschaften, Vereine)

Erläuterungen
Zu diesem Produkt gehören folgende Leistungen: Azubis, Zivis, FÖJler Beschäftigungsförderungen Personal zur besonderen Verwendung ARGE Versorgung Altersteilzeit Rückstellungen Urlaubsrückstellungen Altersteilzeit (Erstattung, Bezüge)

68

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-12 Personalkosten - Sonderfälle
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 881.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.171.800,00 24.700,00 0,00 0,00 921.100,00 4.998.600,00 6.976.700,00 0,00 69.300,00 Ansatz 2011 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.368.200,00 24.700,00 0,00 0,00 927.500,00 6.196.900,00 8.746.400,00 0,00 90.000,00 Plan 2012 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.410.600,00 24.700,00 0,00 0,00 933.500,00 6.245.300,00 8.396.200,00 0,00 90.000,00 Plan 2013 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.453.400,00 24.700,00 0,00 0,00 938.800,00 6.293.400,00 8.140.300,00 0,00 90.000,00 Plan 2014 0,00 876.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.496.400,00 24.700,00 0,00 0,00 942.700,00 6.340.300,00 8.069.400,00 0,00 90.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 22.200,00 0,00 7.068.200,00

0,00 0,00 0,00 34.000,00 0,00 8.870.400,00

0,00 0,00 0,00 34.000,00 0,00 8.520.200,00

0,00 0,00 0,00 34.000,00 0,00 8.264.300,00

0,00 0,00 0,00 34.000,00 0,00 8.193.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-2.069.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-2.673.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-2.274.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.970.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.853.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-2.069.600,00 0,00 0,00

-2.673.500,00 0,00 0,00

-2.274.900,00 0,00 0,00

-1.970.900,00 0,00 0,00

-1.853.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-2.069.600,00

-2.673.500,00

-2.274.900,00

-1.970.900,00

-1.853.100,00

69

03.03.2011

Teilhaushalt 14
Rechnungsprüfungsamt
111-14 Rechnungsprüfung

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 14 Rechnungsprüfungsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 807.800,00 0,00 20.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 724.000,00 0,00 26.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 731.200,00 0,00 6.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 738.300,00 0,00 6.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 745.500,00 0,00 6.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 846.300,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 768.500,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 755.700,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 762.800,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 770.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-646.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-568.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-555.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-562.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-570.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-646.300,00 0,00 500,00

-568.500,00 0,00 500,00

-555.700,00 0,00 500,00

-562.800,00 0,00 500,00

-570.000,00 0,00 500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-646.800,00

-569.000,00

-556.200,00

-563.300,00

-570.500,00

70

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 14 Rechnungsprüfungsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

0,00 200.000,00 807.800,00 0,00 20.000,00

0,00 200.000,00 724.000,00 0,00 26.000,00

0,00 200.000,00 731.200,00 0,00 6.000,00

0,00 200.000,00 738.300,00 0,00 6.000,00

0,00 200.000,00 745.500,00 0,00 6.000,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 18.500,00 846.300,00

0,00 0,00 18.500,00 768.500,00

0,00 0,00 18.500,00 755.700,00

0,00 0,00 18.500,00 762.800,00

0,00 0,00 18.500,00 770.000,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-646.300,00 0,00 0,00

-568.500,00 0,00 0,00

-555.700,00 0,00 0,00

-562.800,00 0,00 0,00

-570.000,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-646.300,00 0,00 0,00

-568.500,00 0,00 0,00

-555.700,00 0,00 0,00

-562.800,00 0,00 0,00

-570.000,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-646.300,00

-568.500,00

-555.700,00

-562.800,00

-570.000,00

71

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-14 Rechnungsprüfung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-14

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Rechnungsprüfung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Rechnungsprüfungsamt

Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes für den Landkreis und für die kreisangehörigen Gemeinden, soweit diese kein eigenes Rechnungsprüfungsamt haben. Die Aufgabenwahrnehmung dient der Qualitätssicherung der Produkte des Landkreises und der kreisangehörigen Gemeinden einschl. der Einrichtungen durch Beratung, präventive Maßnahmen und Kontrolle der Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns.

Auftragsgrundlage
§§ 117-124 NGO, § 67 NLO, Art. 7 des Gesetzes zur Neuregelung der überörtlichen Prüfung, Eigenbetriebsverordnung, Beschlüsse des Kreistages und der Räte der kreisangehörigen Gemeinden, Gesellschaftsverträge

Zielgruppe
Landkreis Aurich, kreisangehörigen Gemeinden, kommunale Anstalten, Eigenbetriebe, Gesellschaften, Stiftungen, Vereine, Verbände, Verwaltungsleitung, Kreistag (Räte) und Ausschüsse des Landkreises (der kreisangehörigen Gemeinden) Bürger/-innen und Mitarbeiter/-innen des Landkreises Aurich sowie der kreisangehörigen Gemeinden

Ziele
a) Sachziele Die Vorlage der Prüfungsberichte erfolgt innerhalb von 6 Wochen nach Prüfungsabschluss. Vergabeprüfungen vor Auftragserteilung werden spätestens 2 Wochen nach Vorlage durchgeführt. Die Prüfung von Verwendungsnachweisen wird innerhalb von 6 Wochen nach Vorlage abgeschlossen. Die Bearbeitung und Weiterleitung der Prüfungsberichte der Wirtschaftsprüfer erfolgt innerhalb von 4 Wochen nach Prüfungsschluss. b) Qualitätsziele Regelmäßige Qualitätskontrolle auf Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit. Beratung in allen haushaltsrechtlichen und organisatorischen Angelegenheiten. Unterstützung bei der Durchführung von Ausschreibungsverfahren, Korruptionsprävention, Begleitung der überörtlichen Prüfungen durch den Landesrechnungshof.

Erläuterungen
Rechnungsprüfung (allgemein) Verwaltungskosten, sonstige Aufwendungen Prüfung beim Landkreis (Kernverwaltung) Die Leistung umfasst die Ausübung der umfangreichen gesetzlichen Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes beim Landkreis, insbes. die Prüfung der Kasse und des Jahresabschlusses sowie die laufende Prüfung von Vergaben vor Auftragserteilung. Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Drittmittel (Verwendungsnachweise). Insgesamt handelt es sich um eine regelmäßige Qualitätskontrolle auf Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit und um begleitende Prüfungshandlungen. Fachliche Beratung der Querschnitts- und Fachämter (Beratungsfunktion). Prüfung der kreisangehörigen Gemeinden Die Leistung umfasst die Ausübung der umfangreichen gesetzlichen Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes bei den kreisangehörigen Gemeinden, soweit diese kein eigenes Rechnungsprüfungsamt eingerichtet haben, insbes. die Prüfung des Jahresabschlusses, die laufende Prüfung der Kassenvorgänge und -belege, die Überwachung der Kasse einschl. Kassenprüfung. Prüfung von Vergaben vor Auftragserteilung. Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Drittmittel (Verwendungsnachweise). Insgesamt handelt es sich um eine regelmäßige Qualitätskontrolle auf Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit und um begleitende Prüfungshandlungen. Fachliche Unterstützung der Querschnitts- und Fachämter (Beratungsfunktion). Prüfung der Einrichtungen Die Jahresabschlussprüfung eines Eigenbetriebs/einer Gesellschaft/einer kommunalen Anstalt des Landkreises oder der kreisangehörigen Gemeinde ist grundsätzlich vom Rechnungsprüfungsamt vorzunehmen. Das Rechnungsprüfungsamt kann allerdings Wirtschaftsprüfer mit der Durchführung der Prüfung beauftragen.

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03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-14 Rechnungsprüfung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 807.800,00 0,00 20.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 724.000,00 0,00 26.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 731.200,00 0,00 6.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 738.300,00 0,00 6.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 745.500,00 0,00 6.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 846.300,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 768.500,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 755.700,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 762.800,00

0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 770.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-646.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-568.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-555.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-562.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-570.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-646.300,00 0,00 500,00

-568.500,00 0,00 500,00

-555.700,00 0,00 500,00

-562.800,00 0,00 500,00

-570.000,00 0,00 500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-646.800,00

-569.000,00

-556.200,00

-563.300,00

-570.500,00

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03.03.2011

Teilhaushalt 20
Zentrale Finanzverwaltung
111-20 111-18 111-19 111-21 561-02 Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung Finanzen/ Controlling* Verwaltung Liegenschaften Kreiskasse / Vollstreckung Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 20 Zentrale Finanzverwaltung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 67.000,00 63.000,00 8.000,00 0,00 0,00 48.600,00 186.800,00 1.112.100,00 0,00 55.400,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 70.500,00 59.600,00 3.000,00 0,00 0,00 51.000,00 184.300,00 1.151.800,00 0,00 34.400,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 70.500,00 59.600,00 2.400,00 0,00 0,00 51.000,00 183.700,00 1.163.300,00 0,00 34.400,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 70.500,00 59.600,00 1.900,00 0,00 0,00 51.000,00 183.200,00 1.175.300,00 0,00 34.400,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 70.500,00 59.600,00 1.500,00 0,00 0,00 51.000,00 182.800,00 1.187.800,00 0,00 34.400,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 11.800,00 0,00 751.200,00 0,00 1.930.500,00

4.500,00 11.800,00 0,00 742.600,00 0,00 1.945.100,00

4.500,00 11.800,00 0,00 740.100,00 0,00 1.954.100,00

4.500,00 11.800,00 0,00 737.600,00 0,00 1.963.600,00

4.500,00 11.800,00 0,00 735.100,00 0,00 1.973.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.743.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.760.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.770.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.780.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.790.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.743.700,00 0,00 15.400,00

-1.760.800,00 0,00 15.400,00

-1.770.400,00 0,00 15.400,00

-1.780.400,00 0,00 15.400,00

-1.790.800,00 0,00 15.400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-15.400,00

-15.400,00

-15.400,00

-15.400,00

-15.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.759.100,00

-1.776.200,00

-1.785.800,00

-1.795.800,00

-1.806.200,00

74

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 20 Zentrale Finanzverwaltung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 200,00 67.000,00 63.000,00 8.000,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 200,00 70.500,00 59.600,00 3.000,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 200,00 70.500,00 59.600,00 2.400,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 200,00 70.500,00 59.600,00 1.900,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 200,00 70.500,00 59.600,00 1.500,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

848.600,00 986.800,00 1.112.100,00 0,00 55.400,00

851.000,00 984.300,00 1.151.800,00 0,00 34.400,00

851.000,00 983.700,00 1.163.300,00 0,00 34.400,00

851.000,00 983.200,00 1.175.300,00 0,00 34.400,00

851.000,00 982.800,00 1.187.800,00 0,00 34.400,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

11.800,00 0,00 1.551.200,00 2.730.500,00

11.800,00 0,00 1.542.600,00 2.740.600,00

11.800,00 0,00 1.540.100,00 2.749.600,00

11.800,00 0,00 1.537.600,00 2.759.100,00

11.800,00 0,00 1.535.100,00 2.769.100,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.743.700,00 0,00 0,00

-1.756.300,00 0,00 0,00

-1.765.900,00 0,00 0,00

-1.775.900,00 0,00 0,00

-1.786.300,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

674.700,00 0,00 39.500,00 714.200,00 2.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 52.000,00

50.000,00 0,00 19.800,00 69.800,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 18.000,00 18.000,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 15.900,00 15.900,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 9.700,00 9.700,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

662.200,00

67.800,00

16.000,00

13.900,00

7.700,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.081.500,00 0,00 0,00

-1.688.500,00 0,00 0,00

-1.749.900,00 0,00 0,00

-1.762.000,00 0,00 0,00

-1.778.600,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.081.500,00

-1.688.500,00

-1.749.900,00

-1.762.000,00

-1.778.600,00

75

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 20 Zentrale Finanzverwaltung
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -10.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -2.000,00

I20-00-005 Leibrente Grundstücksankauf Kreishaus

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

I20-10-001 Nutzungsrecht "Sondernutzungsgebiet Windpark Arle" Gesamtsumme

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

-50.000,00

-52.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-60.000,00

-52.000,00

76

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-20 Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-20

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

77

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-20 Gemeinkosten Zentrale Finanzverwaltung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 39.800,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.900,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31.200,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31.500,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31.900,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 39.900,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 31.000,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 31.300,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 31.600,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 32.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-39.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-31.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-31.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-31.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-32.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-39.900,00 0,00 0,00

-31.000,00 0,00 0,00

-31.300,00 0,00 0,00

-31.600,00 0,00 0,00

-32.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-39.900,00

-31.000,00

-31.300,00

-31.600,00

-32.000,00

78

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-18 Finanzen / Controlling
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-18

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzen / Controlling

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Aufstellung, Überwachung und Steuerung des Haushalts, Finanzplanung einschl. des Investitionsprogramms, Rechnungslegung, Abwicklung der grundlegenden Finanzbeziehungen, Berichtswesen und Controlling, Geschäfts- und Anlagenbuchhaltung, Darlehensverwaltung, Schuldenmanagement, Beteiligungsmanagement, Abwicklung der Aufgaben des Landkreises als Steuerschuldner.

Auftragsgrundlage
Niedersächsische Landkreisordnung, Niedersächsische Gemeindeordnung, Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung

Zielgruppe
Politische Gremien, Verwaltungsleitung, Fachämter, Einrichtungen und Gesellschaften des Landkreises

Ziele
- Vorlage des 1. Entwurfs der Eröffnungsbilanz - Erstellung des 1. doppischen Jahresabschlusses - Reduzierung von Buchführungsaufgaben in der Projektleitung

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Fortführung und abschließende Bewertung des Vermögens - Weitere Übertragung von Buchführungsaufgaben in die Zentrale Finanzbuchhaltung

79

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-18 Finanzen / Controlling
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 48.600,00 8.000,00 0,00 0,00 0,00 56.800,00 446.600,00 0,00 47.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 49.600,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 52.800,00 491.800,00 0,00 26.600,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 49.600,00 2.400,00 0,00 0,00 0,00 52.200,00 496.700,00 0,00 26.600,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 49.600,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 51.700,00 502.100,00 0,00 26.600,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 49.600,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 51.300,00 507.700,00 0,00 26.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 81.900,00 0,00 576.100,00

0,00 0,00 0,00 75.900,00 0,00 594.300,00

0,00 0,00 0,00 75.900,00 0,00 599.200,00

0,00 0,00 0,00 75.900,00 0,00 604.600,00

0,00 0,00 0,00 75.900,00 0,00 610.200,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-519.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-541.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-547.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-552.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-558.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-519.300,00 0,00 400,00

-541.500,00 0,00 400,00

-547.000,00 0,00 400,00

-552.900,00 0,00 400,00

-558.900,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-519.700,00

-541.900,00

-547.400,00

-553.300,00

-559.300,00

80

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-19 Verwaltung Liegenschaften
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-19

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Verwaltung Liegenschaften

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Verwaltung der Erbbaurechte und Vertragsabwicklungen im Bereich der Liegenschaften, die nicht speziellen Produktbereichen zugeordnet sind.

Auftragsgrundlage
Bürgerliches Gesetzbuch, Erbbaurechtsverordnung, Erbbaurechtsverträge, Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
Erbbauberechtigte

Ziele
Optimierung der wirtschaftlichen Verwaltung der Erbbaurechte

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Anpassung der Erbbauzinsen bei Vertragsänderungen - Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken

81

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-19 Verwaltung Liegenschaften
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.000,00 13.600,00 0,00 2.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 13.900,00 0,00 2.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 14.000,00 0,00 2.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 14.100,00 0,00 2.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 14.200,00 0,00 2.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 11.800,00 0,00 0,00 0,00 27.400,00

0,00 11.800,00 0,00 0,00 0,00 27.700,00

0,00 11.800,00 0,00 0,00 0,00 27.800,00

0,00 11.800,00 0,00 0,00 0,00 27.900,00

0,00 11.800,00 0,00 0,00 0,00 28.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

39.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

42.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

42.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

42.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

42.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

39.600,00 0,00 0,00

42.300,00 0,00 0,00

42.200,00 0,00 0,00

42.100,00 0,00 0,00

42.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

39.600,00

42.300,00

42.200,00

42.100,00

42.000,00

82

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-21 Kreiskasse / Vollstreckung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-21

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Kreiskasse / Vollstreckung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Abwicklung des Zahlungsverkehrs (Einzahlungen und Auszahlungen) und Buchführung (Finanzrechnung). Liquiditätsplanung, Zahlungsüberwachung (Mahnung und Vollstreckung); Verwahrung von Wertgegenständen und deren Auslieferung. Erstellen des Tagesabschlusses, Mitwirkung beim Jahresabschluss. Überwachung der Zahlstellen und Sonderkassen, soweit mit der Kasse verbunden. Bearbeitung von Insolvenzverfahren.

Auftragsgrundlage
NGO/NLO, GemHKVO, Verwaltungsvollstreckungsgesetz, Dienstanweisungen

Zielgruppe
Kunden der Kreisverwaltung als Debitoren und Kreditoren, Ämter, Abteilungen und Mitarbeiter/-innen als anordnende Stellen

Ziele
- Liquiditätssicherung - Verbesserung des Mahnwesens mit der neuen Finanzsoftware - Erreichung des Vorjahresniveaus bei den beizutreibenden Beträgen aus der Zwangsvollstreckung

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Lfd. Aktualisierung der Liquiditätsplanung

83

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-21 Kreiskasse / Vollstreckung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.400,00 0,00 0,00 0,00 48.600,00 63.000,00 612.100,00 0,00 5.800,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 51.000,00 61.500,00 615.200,00 0,00 5.800,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 51.000,00 61.500,00 621.400,00 0,00 5.800,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 51.000,00 61.500,00 627.600,00 0,00 5.800,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 51.000,00 61.500,00 634.000,00 0,00 5.800,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 636.100,00

4.500,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 643.700,00

4.500,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 649.900,00

4.500,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 656.100,00

4.500,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 662.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-573.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-582.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-588.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-594.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-601.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-573.100,00 0,00 15.000,00

-582.200,00 0,00 15.000,00

-588.400,00 0,00 15.000,00

-594.600,00 0,00 15.000,00

-601.000,00 0,00 15.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-588.100,00

-597.200,00

-603.400,00

-609.600,00

-616.000,00

84

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 561-02 Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

56 561 561-02

Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Zentrale Finanzverwaltung

Kostenerstattungen an die wirtschaftlich selbständige Einrichtung Abfallwirtschaft für die Wahrnehmung von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises im Bereich des Umweltschutzes und der Altlastensanierung.

Auftragsgrundlage
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Bundesbodenschutzgesetz, Bodenschutzverordnung

Zielgruppe
Einrichtung Abfallwirtschaft, Eigentümer belasteter Flächen und Altstandorte (Landkreis und sonstige Eigentümer)

Ziele
Sicherstellung der Finanzung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises durch die Einrichtung Abfallwirtschaft

Erläuterungen
Folgende Kostenerstattungen wurden veranschlagt: - Personal- und Sachkostenpauschale (240.000 €) - Kreditkosten (208.400 €) - Kosten der durchgeführten Maßnahmen (200.000 €)

85

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 561-02 Allgem. Aufgaben des Umweltschutzes
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 651.000,00 0,00 651.000,00

0,00 0,00 0,00 648.400,00 0,00 648.400,00

0,00 0,00 0,00 645.900,00 0,00 645.900,00

0,00 0,00 0,00 643.400,00 0,00 643.400,00

0,00 0,00 0,00 640.900,00 0,00 640.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-651.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-648.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-645.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-643.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-640.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-651.000,00 0,00 0,00

-648.400,00 0,00 0,00

-645.900,00 0,00 0,00

-643.400,00 0,00 0,00

-640.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-651.000,00

-648.400,00

-645.900,00

-643.400,00

-640.900,00

86

03.03.2011

Teilhaushalt 32
Ordnungsamt
122-00 122-01 122-02 122-03 111-32 122-07 122-04 122-05 122-06 126-01 128-01 122-08 351-01 Gemeinkosten Ordnungsamt Allgemeines Ordnungsrecht Jagd/Waffen/Sprengstoff Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Rechts- und Versicherungsangelegenheiten Ordnungswidrigkeiten Kfz.-Zulassung Fahrerlaubnisse Verkehrslenkung und –regelung Brandschutz* Katastrophenschutz Unterhaltssicherung Rentenversicherungsangelegenheiten

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 32 Ordnungsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 96.000,00 8.000,00 0,00 2.325.900,00 52.600,00 473.700,00 0,00 0,00 0,00 2.810.500,00 5.766.700,00 4.422.000,00 0,00 498.100,00 Ansatz 2011 0,00 133.000,00 8.000,00 0,00 2.229.300,00 60.000,00 494.600,00 0,00 0,00 0,00 2.640.500,00 5.565.400,00 4.348.900,00 0,00 500.700,00 Plan 2012 0,00 133.000,00 16.000,00 0,00 2.229.300,00 60.000,00 494.600,00 0,00 0,00 0,00 2.640.500,00 5.573.400,00 4.391.000,00 0,00 500.700,00 Plan 2013 0,00 133.000,00 16.000,00 0,00 2.229.300,00 60.000,00 491.600,00 0,00 0,00 0,00 2.640.500,00 5.570.400,00 4.429.100,00 0,00 500.700,00 Plan 2014 0,00 133.000,00 16.000,00 0,00 2.229.300,00 60.000,00 491.600,00 0,00 0,00 0,00 2.640.500,00 5.570.400,00 4.468.100,00 0,00 500.700,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

105.000,00 0,00 53.500,00 488.600,00 0,00 5.567.200,00

114.700,00 0,00 53.500,00 508.700,00 0,00 5.526.500,00

165.800,00 0,00 53.500,00 508.700,00 0,00 5.619.700,00

185.900,00 0,00 53.500,00 508.700,00 0,00 5.677.900,00

189.000,00 0,00 53.500,00 508.700,00 0,00 5.720.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

199.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

38.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-46.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-107.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-149.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

199.500,00 0,00 69.200,00

38.900,00 0,00 65.600,00

-46.300,00 0,00 65.600,00

-107.500,00 0,00 65.600,00

-149.600,00 0,00 65.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-69.200,00

-65.600,00

-65.600,00

-65.600,00

-65.600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

130.300,00

-26.700,00

-111.900,00

-173.100,00

-215.200,00

87

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 32 Ordnungsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 96.000,00 0,00 2.325.900,00 52.600,00 473.700,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 133.000,00 0,00 2.229.300,00 60.000,00 494.600,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 133.000,00 0,00 2.229.300,00 60.000,00 494.600,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 133.000,00 0,00 2.229.300,00 60.000,00 491.600,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 133.000,00 0,00 2.229.300,00 60.000,00 491.600,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

2.820.500,00 5.768.700,00 4.422.000,00 0,00 498.100,00

2.652.400,00 5.569.300,00 4.348.900,00 0,00 500.700,00

2.652.400,00 5.569.300,00 4.391.000,00 0,00 500.700,00

2.652.400,00 5.566.300,00 4.429.100,00 0,00 500.700,00

2.652.400,00 5.566.300,00 4.468.100,00 0,00 500.700,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 53.500,00 498.600,00 5.472.200,00

0,00 53.500,00 518.700,00 5.421.800,00

0,00 53.500,00 518.700,00 5.463.900,00

0,00 53.500,00 518.700,00 5.502.000,00

0,00 53.500,00 518.700,00 5.541.000,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

296.500,00 231.000,00 0,00

147.500,00 66.000,00 0,00

105.400,00 66.000,00 0,00

64.300,00 66.000,00 0,00

25.300,00 66.000,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 231.000,00 0,00 0,00 541.500,00 20.000,00 0,00 0,00 561.500,00

0,00 0,00 0,00 66.000,00 20.000,00 0,00 308.500,00 0,00 0,00 0,00 328.500,00

0,00 0,00 0,00 66.000,00 380.000,00 0,00 451.500,00 0,00 0,00 0,00 831.500,00

0,00 0,00 0,00 66.000,00 0,00 0,00 361.500,00 0,00 0,00 0,00 361.500,00

0,00 0,00 0,00 66.000,00 0,00 0,00 191.500,00 0,00 0,00 0,00 191.500,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-330.500,00

-262.500,00

-765.500,00

-295.500,00

-125.500,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-34.000,00 0,00 0,00

-115.000,00 0,00 0,00

-660.100,00 0,00 0,00

-231.200,00 0,00 0,00

-100.200,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-34.000,00

-115.000,00

-660.100,00

-231.200,00

-100.200,00

88

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 32 Ordnungsamt
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -300.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -50.000,00

I32-00-001 Mobile Verkehrsüberwachungsanlagen

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

-50.000,00

I32-00-002 Stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

-45.000,00

-270.000,00

-45.000,00

I32-00-003 Investitionen aus der Feuerschutzsteuer

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

-66.000,00

-396.000,00

-66.000,00

I32-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, FTZ

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

-25.000,00

-150.000,00

-25.000,00

I32-00-005 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, Leitstelle

-20.000,00

-20.000,00

0,00

0,00

0,00

-40.000,00

-20.000,00

I32-00-006 Betriebs- u. Geschäftsausst., Komm. Verkehrsüberw. I32-00-007 Unterhaltung und Ausstattung ABC-Zug

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-30.000,00

-5.000,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-3.000,00

-500,00

I32-10-001 Stammeinlage AöR Regionalleitstelle Ostfriesland

-20.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-20.000,00

-20.000,00

I32-10-002 Rüstwagen Feuerwehr Aurich

-330.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-330.000,00

-330.000,00

I32-11-001 Rüstwagen Feuerwehr Norden

0,00

-70.000,00

-260.000,00

0,00

0,00

-330.000,00

0,00

I32-11-002 Verkehrssicherheitsaktion Weser-Ems-Ausstellung I32-11-003 Hardware- und Software für den Katastrophenschutz I32-12-001 Brandcontainer für die Feuerwehrausbildung

0,00

-2.000,00

0,00

0,00

0,00

-2.000,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

-170.000,00

0,00

I32-13-001 Alarmierungsnetz

0,00

-20.000,00

-380.000,00

0,00

0,00

-400.000,00

0,00

Gesamtsumme

-561.500,00

-328.500,00

-831.500,00

-361.500,00

-191.500,00

-2.466.000,00

-561.500,00

89

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-00 Gemeinkosten Ordnungsamt
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-00

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Gemeinkosten Ordnungsamt

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

90

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-00 Gemeinkosten Ordnungsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 75.800,00 0,00 300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 75.900,00 0,00 300,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 76.700,00 0,00 300,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 77.600,00 0,00 300,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 78.400,00 0,00 300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 76.100,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 76.200,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.700,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-56.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-56.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-57.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-58.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-58.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-56.300,00 0,00 500,00

-56.400,00 0,00 500,00

-57.200,00 0,00 500,00

-58.100,00 0,00 500,00

-58.900,00 0,00 500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-56.800,00

-56.900,00

-57.700,00

-58.600,00

-59.400,00

91

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-01 Allgemeines Ordnungsrecht
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-01

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Allgemeines Ordnungsrecht

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Dieses Produkt beeinhaltet im Wesentlichen die Abwehr von Gefahren, die sich zum Beispiel aus der Ausübung von gewerblichen bzw. gastronomischen Tätigkeiten, der Ausübung von handwerksrollenpflichtigen Tätigkeiten, der Haltung von gefährlichen Hunden oder anlässlich von Versammlungen ergeben können. Weitere Aufgabe ist die Bekämpfung von Schwarzarbeit. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt in erster Linie durch: - Erteilung und Widerruf von Erlaubnissen (z. B. Gaststätten, Reisegewerbe, Makler, Bewachungsgewerbe etc.) - Untersagung gewerblicher Tätigkeiten - Überwachung und Überprüfung der Gewerbeausübung und ggfs. Ahndung festgestellter Verstöße - Erteilung von Erlaubnissen und Verboten zum Halten von gefährlichen Hunden - Ahndung von Verstößen nach dem Niedersächsischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) - Erteilung von Erlaubnissen und Untersagung nach dem Versammlungsgesetz - Tätigkeiten nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) - Überwachungstätigkeiten im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie Untersagung von handwerksrollenpflichtigen Tätigkeiten - Fachaufsicht übertragener Wirkungskreis Ordnungs- und Gefahrenabwehrrecht

Auftragsgrundlage
Gewerbeordnung (GewO), Handwerksordnung (HwO), Nds. Gaststättengesetz (Nds. GastG), Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts sowie in anderen Rechtsgebieten (ZustVO-Wirtschaft), Hundegesetz (NhundG), Namensänderungsgesetz (NamÄndG), Versammlungsgesetz (VersG), Nds. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG), Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG), Spezialvorschriften

Zielgruppe
Gewerbetreibende, gesamte Bevölkerung, Städte, Gemeinden, Samtgemeinden des Landkreises Aurich

Ziele
- Kurze Bearbeitungszeiten - Zeitnahe Überprüfungen durch amtsübergreifende Aufgabenwahrnehmung - Aufdeckung und Prävention von Schwarzarbeit

Maßnahmen zur Zielerreichung
Es ist vorgesehen, die in den einzelnen Bereichen des Gewerbe- und Gaststättenrechts zu erteilenden Erlaubnisse nach Möglichkeit sehr zeitnah (innerhalb von 4 Wochen) zu erteilen. Hausbesuche bzw. örtliche Überprüfungen von Vorfällen hinsichtlich der Haltung von gefährlichen Hunden sollen ebenfalls sehr kurzfristig bzw. aktuell in Zusammenarbeit mit dem Veterinäramt durchgeführt werden. Zur Bekämpfung von Schwarzarbeit bzw. handwerksrechtlichen Verstößen sowie der Prävention sollen nach Möglichkeit einmal wöchentlich Außendiensttermine wahrgenommen werden sowie in Zusammenarbeit mit dem Zoll gemeinschaftliche Überprüfungen von Baustellen und Betrieben vorgenommen werden.

92

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-01 Allgemeines Ordnungsrecht
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 130.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 130.000,00 188.800,00 0,00 1.800,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 29.000,00 0,00 4.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.600,00 148.900,00 0,00 1.800,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 29.000,00 0,00 4.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.600,00 150.100,00 0,00 1.800,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 29.000,00 0,00 4.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.600,00 150.400,00 0,00 1.800,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 29.000,00 0,00 4.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.600,00 151.200,00 0,00 1.800,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 151.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 152.200,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 153.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-60.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-117.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-118.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-118.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-119.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-60.600,00 0,00 0,00

-117.100,00 0,00 0,00

-118.300,00 0,00 0,00

-118.600,00 0,00 0,00

-119.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-60.600,00

-117.100,00

-118.300,00

-118.600,00

-119.400,00

93

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-02 Jagd/Waffen/Sprengstoff
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-02

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Jagd/Waffen/Sprengstoff

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Überwachung der gesetzlichen Vorschriften zur ordnungsgemäßen Jagdausübung und zum ordnungsgemäßen Umgang mit Waffen und Sprengstoff.

Auftragsgrundlage
Bundes- und Landesjagdgesetz (BjagdG/LjagdG), Waffengesetz und Sprengstoffgesetz (WaffG/SprengG)

Zielgruppe
Jäger, Besitzer von Waffen/Munition/Sprengstoffen

Ziele
Ziel ist die sukzessive Überprüfung der Inhaber von waffenrechtlichen und jagdrechtlichen Erlaubnissen auf ihre Zuverlässigkeit und hinsichtlich der ordnungsgemäßen Aufbewahrung von Waffen, Munition und Sprengstoffen.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Einmal wöchentlich wird ganztägig im Rahmen von angekündigten und auch spontanen Außendienstkontrollen von zwei Mitarbeitern die ordnungsgemäße Aufbewahrung der Waffen und Munition der im Landkreis Aurich befindlichen Waffeninhaber überprüft. Dabei erfolgt auch eine Beratung vor Ort.

94

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-02 Jagd/Waffen/Sprengstoff
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 59.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.600,00 35.900,00 0,00 1.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 59.000,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.100,00 29.900,00 0,00 1.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 59.000,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.100,00 30.100,00 0,00 1.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 59.000,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.100,00 30.000,00 0,00 1.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 59.000,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.100,00 30.000,00 0,00 1.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 34.400,00 8.300,00 0,00 79.600,00

0,00 0,00 34.400,00 9.000,00 0,00 74.300,00

0,00 0,00 34.400,00 9.000,00 0,00 74.500,00

0,00 0,00 34.400,00 9.000,00 0,00 74.400,00

0,00 0,00 34.400,00 9.000,00 0,00 74.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-20.000,00 0,00 0,00

-7.200,00 0,00 0,00

-7.400,00 0,00 0,00

-7.300,00 0,00 0,00

-7.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-20.000,00

-7.200,00

-7.400,00

-7.300,00

-7.300,00

95

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-03 Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-03

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Das Produkt umfasst die Regelungen zum Aufenthalt, zur Arbeitsaufnahme und zur Berechtigung oder Verpflichtung zur Teilnahme an Integrationskursen von Ausländern im Landkreis Aurich. Dazu gehören insbesondere die Erteilung oder Versagung von Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnissen und sonstigen aufenthaltsrechtlichen Bescheinigungen. Ferner werden Entscheidungen über ausländerrechtliche Maßnahmen (z. B. Aufenthaltsbeendigungen, Integrationsförderungen) sowie über deren Umsetzung getroffen. Das Produkt beinhaltet ebenfalls die Entscheidung über Einbürgerungsanträge und Staatsangehörigkeitsfeststellungen.

Auftragsgrundlage
Zuwanderungsgesetz mit Aufenthaltsgesetz (ZuwandG/AufenthG), EU-Freizügigkeitsgesetz (FreizügG/EU), Asylverfahrensgesetz (AsylVfG), Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZR-Gesetz), Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG), Bundesvertriebenengesetz (BVFG), Gesetz über die Rechtstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet (HAG), Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG), Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII), diverse Leistungsgesetze, Verordnung zur Durchführung des Zuwanderungsgesetzes (DV-AufenthaG), Integrationsverordnung (IntV), Beschäftigungsverfahrensordnung (BeschVerfV), Beschäftigungsverordnung (BeschV), EU/Assoziationsratsbeschluss Türkei (EU/ARB 1/80), Dubliner Übereinkommen (DÜ), Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ)

Zielgruppe
Ausländer, die sich im Landkreis Aurich aufhalten oder zuziehende Ausländer, Firmen, Einwohner des Landkreises Aurich, Sozialämter, Agenturen Arbeit und Soziales, Bundesagentur für Arbeit, Justizvollzugsanstalten, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Sprachkursträger (KVHS), Verbände und Institutionen, deutsche und ausländische Auslandsvertretungen, Landeskriminalamt, Verwaltungs- und Amtsgerichte, Rechtsanwälte, Polizei, Hauptzollämter, Verfassungsschutz

Ziele
Ziel ist die zeitnahe und verlässliche Entscheidung über den Aufenthalt, die umfassende und die qualifizierte Beratung vor dem Hintergrund der Einführung eines elektronischen Aufenthaltstitels. Dabei sollen kurze Wartezeiten gewährleistet werden.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Die Zielerreichung soll unter anderem dadurch geleistet werden, dass an fünf Tagen vormittags und an drei Tagen nachmittags Sprechzeiten bestehen. Da durch die Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels ab 01.09.2011 die Antragsteller zukünftig mehrfach in der Ausländerbehörde vorstellig werden müssen, sind Termine vorzugeben, so dass eine Terminverwaltung zu erfolgen hat.

96

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-03 Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 413.400,00 0,00 2.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 55.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 55.000,00 419.500,00 0,00 2.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 55.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 55.000,00 423.800,00 0,00 2.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 55.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 55.000,00 428.300,00 0,00 2.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 55.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 55.000,00 432.500,00 0,00 2.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 416.100,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 422.200,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 426.500,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 431.000,00

0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 435.200,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-366.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-367.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-371.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-376.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-380.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-366.100,00 0,00 0,00

-367.200,00 0,00 0,00

-371.500,00 0,00 0,00

-376.000,00 0,00 0,00

-380.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-366.100,00

-367.200,00

-371.500,00

-376.000,00

-380.200,00

97

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-32 Rechts- und Versicherungsangelegenheiten
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-32

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Rechts- und Versicherungsangelegenheiten

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Kommunaler Schadensausgleich Bearbeitung von Schadensfällen aus den Bereichen - Allgemeine Haftpflicht - Schüler - Jugendliche - Fahrzeuge Versicherungen/Versicherungsverträge Regelung der Versicherungsvertragsangelegenheiten und der Versicherungsfälle im Bereich der Gebäude-/Inventar- und sonstigen Sachversicherungen sowie des Kommunalen Schadensausgleichs.

Auftragsgrundlage
Allgemeines Haftungs- und Versicherungsrecht

Zielgruppe
Kreisbedienstete, Einrichtungen, Anspruchsteller bzw. deren Vertreter/Schüler

Ziele
Ziel ist der ausreichende und ökonomische Versicherungsschutz des Landkreises Aurich sowie eine zeitnahe Bearbeitung und Abwicklung von Schadensfällen.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Ständige Überprüfung des Versicherungsschutzes auch im Hinblick auf Kosten und Nutzen. Weiterhin soll eine zeitnahe Abwicklung der Schadensfälle mit den Versicherungen gewährleistet werden (Schadensmeldung innerhalb von drei Tagen beim Kommunalen Schadensausgleich bzw. sonstigem Versicherer).

98

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-32 Rechts- und Versicherungsangelegenheiten
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 128.600,00 0,00 143.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 35.200,00 0,00 143.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 35.500,00 0,00 143.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 35.700,00 0,00 143.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 36.000,00 0,00 143.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 320.000,00 0,00 591.600,00

0,00 0,00 0,00 330.000,00 0,00 508.200,00

0,00 0,00 0,00 330.000,00 0,00 508.500,00

0,00 0,00 0,00 330.000,00 0,00 508.700,00

0,00 0,00 0,00 330.000,00 0,00 509.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-546.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-462.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-463.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-463.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-463.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-546.200,00 0,00 0,00

-462.800,00 0,00 0,00

-463.100,00 0,00 0,00

-463.300,00 0,00 0,00

-463.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-546.200,00

-462.800,00

-463.100,00

-463.300,00

-463.600,00

99

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-07 Ordnungswidrigkeiten
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-07

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungswidrigkeiten

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

1. Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten - Anzeigen der Polizei - Überleitungsverfahren der Städte und Gemeinden für den Bereich des ruhenden Straßenverkehrs - Anzeigen anderer Dienststellen - Privatanzeigen 2. Durchführung der kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) - Einsatz von stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten 3. Verfolgung und Ahndung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten - Verstöße gegen Vorschriften des Baurechts, Handwerksordnung, Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Lebensmittelrecht, Nds. Schulgesetz, Waffengesetz, Gaststättengesetz, Naturschutzgesetz, Jugendschutzgesetz etc.

Auftragsgrundlage
verschiedene Gesetze wie z. B. StPO, OWiG, StVG, StVZO, Bußgeldkataloge

Zielgruppe
Personen, die gesetzliche Vorschriften missachteten und ordnungswidrig handelten.

Ziele
- Erhöhung der Verkehrssicherheit - Verstärkte Überprüfung der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes

Maßnahmen zur Zielerreichung
Durch den Einsatz der Geschwindigkeitsmessgeräte soll ein zusätzlicher Beitrag zur Verkehrssicherheit geleistet werden, wie z. B. Kontrollen im Rahmen der Schulwegsicherung und Unfallprävention. Durch die neu angeschafften Messgeräte soll ein flexibler Einsatz erreicht werden. Durch vermehrte Jugendschutzkontrollen und Testkäufe soll weiter erreicht werden, dass die Vorschriften des Jugendschutzgesetzes noch mehr Beachtung finden.

Erläuterungen
Der Landkreis Aurich nimmt an einem landesweiten Kennzahlenvergleich Verkehrsordnungswidrigkeiten teil. Ziel ist es im Erfahrungsaustausch u. a. die Bereiche Mitarbeiterorientierung und Wirtschaftlichkeit zu optimieren.

100

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-07 Ordnungswidrigkeiten
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.810.000,00 2.825.000,00 1.102.600,00 0,00 108.500,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.640.000,00 2.655.000,00 1.100.300,00 0,00 103.500,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.640.000,00 2.655.000,00 1.111.300,00 0,00 103.500,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.640.000,00 2.655.000,00 1.122.200,00 0,00 103.500,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.640.000,00 2.655.000,00 1.133.200,00 0,00 103.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

54.900,00 0,00 0,00 6.500,00 0,00 1.272.500,00

55.900,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 1.268.900,00

56.900,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 1.280.900,00

57.900,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 1.292.800,00

58.900,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 1.304.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

1.552.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.386.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.374.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.362.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.350.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

1.552.500,00 0,00 63.300,00

1.386.100,00 0,00 60.000,00

1.374.100,00 0,00 60.000,00

1.362.200,00 0,00 60.000,00

1.350.200,00 0,00 60.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-63.300,00

-60.000,00

-60.000,00

-60.000,00

-60.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

1.489.200,00

1.326.100,00

1.314.100,00

1.302.200,00

1.290.200,00

101

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-04 Kfz.-Zulassung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-04

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Kfz.-Zulassung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Zulassung von Kraftfahrzeugen zum Straßenverkehr und Abmeldung von Kraftfahrzeugen, Erteilung von Ausfuhrkennzeichen und Betriebserlaubnissen, Überwachung und Anerkennung von Werkstätten, zwangsweise Stilllegung von Kraftfahrzeugen wegen fehlender Versicherung oder Mängel.

Auftragsgrundlage
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, Fahrzeug (StVZO), Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)

Zielgruppe
Halter und Führer von Kraftfahrzeugen, Kfz.-Werkstätten, institutionelle Nutzer (z.B. Kraftfahrt-Bundesamt, Finanzamt, Polizei), alle Teilnehmer am Straßenverkehr

Ziele
- Sicherheit im Straßenverkehr durch ordnungsgemäße Kraftfahrzeuge gewährleisten - Kundenzufriedenheit - kurze Warte- und Bearbeitungszeiten - Wirtschaftlichkeit

102

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-04 Kfz.-Zulassung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 1.540.000,00 52.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 1.592.900,00 697.000,00 0,00 97.400,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 1.540.000,00 60.000,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 300,00 1.602.600,00 720.500,00 0,00 102.400,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 1.540.000,00 60.000,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 300,00 1.602.600,00 727.500,00 0,00 102.400,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 1.540.000,00 60.000,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 300,00 1.602.600,00 733.800,00 0,00 102.400,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 1.540.000,00 60.000,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 300,00 1.602.600,00 740.200,00 0,00 102.400,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 28.500,00 0,00 822.900,00

500,00 0,00 0,00 30.200,00 0,00 853.600,00

500,00 0,00 0,00 30.200,00 0,00 860.600,00

500,00 0,00 0,00 30.200,00 0,00 866.900,00

500,00 0,00 0,00 30.200,00 0,00 873.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

770.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

749.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

742.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

735.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

729.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

770.000,00 0,00 0,00

749.000,00 0,00 0,00

742.000,00 0,00 0,00

735.700,00 0,00 0,00

729.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

770.000,00

749.000,00

742.000,00

735.700,00

729.300,00

103

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-05 Fahrerlaubnisse
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-05

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Fahrerlaubnisse

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

- Erteilung, Versagung und Entziehung von Fahrerlaubnissen - Erteilung von internationalen Führerscheinen - Überwachung der Geeignetheit von Fahrzeugführer/innen - Maßnahmen zur Wiederherstellung der Geeignetheit

Auftragsgrundlage
Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG), weitere Verordnungen

Zielgruppe
Antragsteller, Fahrerlaubnisinhaber

Ziele
- Kundenzufriedenheit durch persönliche Gespräche und zügige Bearbeitung von Anträgen. - Verkehrssicherheit durch Verkehrsteilnehmer - kurze Warte- und Bearbeitungszeiten - Wirtschaftlichkeit

104

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-05 Fahrerlaubnisse
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 350.200,00 339.600,00 0,00 41.500,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 350.200,00 358.600,00 0,00 41.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 350.200,00 361.900,00 0,00 41.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 350.200,00 364.200,00 0,00 41.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 350.200,00 366.500,00 0,00 41.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 381.100,00

0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 400.200,00

0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 403.500,00

0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 405.800,00

0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 408.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-30.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-53.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-55.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-57.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-30.900,00 0,00 0,00

-50.000,00 0,00 0,00

-53.300,00 0,00 0,00

-55.600,00 0,00 0,00

-57.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-30.900,00

-50.000,00

-53.300,00

-55.600,00

-57.900,00

105

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-06 Verkehrslenkung und -regelung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-06

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Verkehrslenkung und -regelung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

- Anordnung von Verkehrszeichen, Verkehrseinrichtungen - Maßnahmen zur Schulwegsicherung - Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Bauleitplanung - Präventionsarbeit

Auftragsgrundlage
Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrsordnung (StVO)

Zielgruppe
Verkehrsteilnehmer

Ziele
- Schaffung von Strukturen, um die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs zu gewährleisten - Erhöhung der Verkehrssicherheit - Reduzierung der Unfallzahlen - Verbesserung der Verkehrsabläufe

Maßnahmen zur Zielerreichung
- konkrete präventive Verkehrssicherheitsarbeit für besondere Personengruppen (z.B. Schüler, ältere aktive Kraftfahrer etc.) - Verkehrssicherheitsaktionen

Erläuterungen
Als Transferaufwendungen sind Zuschüsse an das Verkehrssicherheitsforum in Höhe von 16.000 € und an die Verkehrswacht Aurich und Norden in Höhe von jeweils 550 € veranschlagt.

106

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-06 Verkehrslenkung und -regelung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 150.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.500,00 351.300,00 0,00 4.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 150.500,00 0,00 7.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 158.000,00 343.700,00 0,00 2.400,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 150.500,00 0,00 7.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 158.000,00 347.000,00 0,00 2.400,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 150.500,00 0,00 7.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 158.000,00 349.900,00 0,00 2.400,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 150.500,00 0,00 7.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 158.000,00 352.800,00 0,00 2.400,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 17.100,00 100,00 0,00 372.800,00

400,00 0,00 17.100,00 3.500,00 0,00 367.100,00

400,00 0,00 17.100,00 3.500,00 0,00 370.400,00

400,00 0,00 17.100,00 3.500,00 0,00 373.300,00

400,00 0,00 17.100,00 3.500,00 0,00 376.200,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-222.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-209.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-212.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-215.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-218.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-222.300,00 0,00 400,00

-209.100,00 0,00 400,00

-212.400,00 0,00 400,00

-215.300,00 0,00 400,00

-218.200,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-222.700,00

-209.500,00

-212.800,00

-215.700,00

-218.600,00

107

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 126-01 Brandschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 126 126-01

Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung
Das Produkt umfasst:

Ordnungsamt

a) Vorbeugenden Brandschutz mit der hauptamtlichen Brandschau und der Mitwirkung im Baugenehmigungsverfahren sowie in der Bauleitplanung b) Übergemeindliche Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Hilfeleistungen c) Verteilung der Feuerschutzmittel des Landes d) Schornsteinfegerwesen

Auftragsgrundlage
Nds. Brandschutzgesetz (NBrandSchG), Schornsteinfegergesetz (SchfG), Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG)

Zielgruppe
Bevölkerung des Landkreises Aurich, Bezirksschornsteinfegermeister

Ziele
Dauerhafte Sicherstellung einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung im Bereich des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes.

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Förderung und Betreuung des ehrenamtlichen Engagements durch zeitgemäße Aus- und Fortbildungsangebote und -einrichtungen - Überwachung der an die Bezirksschornsteinfeger übertragenen Brandschutztätigkeiten

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03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 126-01 Brandschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 96.000,00 8.000,00 0,00 30.800,00 0,00 407.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 541.800,00 940.800,00 0,00 95.800,00 Ansatz 2011 0,00 133.000,00 8.000,00 0,00 30.800,00 0,00 405.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 577.200,00 977.200,00 0,00 100.800,00 Plan 2012 0,00 133.000,00 16.000,00 0,00 30.800,00 0,00 405.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 585.200,00 986.800,00 0,00 100.800,00 Plan 2013 0,00 133.000,00 16.000,00 0,00 30.800,00 0,00 402.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 582.200,00 995.900,00 0,00 100.800,00 Plan 2014 0,00 133.000,00 16.000,00 0,00 30.800,00 0,00 402.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 582.200,00 1.005.300,00 0,00 100.800,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

50.000,00 0,00 2.000,00 118.600,00 0,00 1.207.200,00

54.000,00 0,00 2.000,00 120.500,00 0,00 1.254.500,00

104.000,00 0,00 2.000,00 120.500,00 0,00 1.314.100,00

123.000,00 0,00 2.000,00 120.500,00 0,00 1.342.200,00

125.000,00 0,00 2.000,00 120.500,00 0,00 1.353.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-665.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-677.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-728.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-760.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-771.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-665.400,00 0,00 5.000,00

-677.300,00 0,00 4.700,00

-728.900,00 0,00 4.700,00

-760.000,00 0,00 4.700,00

-771.400,00 0,00 4.700,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-5.000,00

-4.700,00

-4.700,00

-4.700,00

-4.700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-670.400,00

-682.000,00

-733.600,00

-764.700,00

-776.100,00

109

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 128-01 Katastrophenschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 128 128-01

Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Katastrophenschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

- Erstellen eines Katastrophenschutzplanes sowie Sonderpläne für Chemieunfälle, Sturmfluten, Ölunfälle, Waldbrände und für Risikobetriebe - Erarbeiten und Durchführen von Stabsrahmenübungen und Übungen der KatS-Einheiten - Betreuung der KatS-Einheiten (personell und materiell) - Aufgaben des zivilen Alarmplanes - Zusammenarbeit mit der Bundeswehr

Auftragsgrundlage
Zivilschutzgesetz, Nds. Katastrophenschutzgesetz

Zielgruppe
Bevölkerung des Landkreises Aurich

Ziele
- Dauerhafte Sicherstellung des Katastrophenschutzes im Landkreis Aurich - Verbesserung der Arbeitsabläufe im Stab

Maßnahmen zur Zielerreichung
Beschaffung einer speziellen Software für die Stabsmitglieder

110

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 128-01 Katastrophenschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 106.100,00 0,00 2.500,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 96.500,00 0,00 2.500,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 97.300,00 0,00 2.500,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 97.700,00 0,00 2.500,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 98.100,00 0,00 2.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

100,00 0,00 0,00 5.900,00 0,00 114.600,00

3.900,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 107.900,00

4.000,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 108.800,00

4.100,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 109.300,00

4.200,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 109.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-113.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-106.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-107.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-107.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-108.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-113.100,00 0,00 0,00

-106.400,00 0,00 0,00

-107.300,00 0,00 0,00

-107.800,00 0,00 0,00

-108.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-113.100,00

-106.400,00

-107.300,00

-107.800,00

-108.300,00

111

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-08 Unterhaltssicherung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-08

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Unterhaltssicherung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

Gewährung von Leistungen für Grundwehrdienstleistende, Zivildienstleistende und Wehrübende

Auftragsgrundlage
Unterhaltssicherungsgesetz (USG)

Zielgruppe
Grundwehrdienstleistende, Zivildienstleistende, Wehrübende und deren Familien im Landkreis Aurich

112

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-08 Unterhaltssicherung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31.700,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.300,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.500,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.800,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.100,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31.700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.500,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.800,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-31.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-32.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-32.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-32.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-33.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-31.700,00 0,00 0,00

-32.300,00 0,00 0,00

-32.500,00 0,00 0,00

-32.800,00 0,00 0,00

-33.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-31.700,00

-32.300,00

-32.500,00

-32.800,00

-33.100,00

113

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 351-01 Rentenversicherungsangelegenheiten
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 351 351-01

Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Rentenversicherungsangelegenheiten

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Ordnungsamt

- Allgemeine Angelegenheiten in Rentenversicherungsfragen - Versicherungsamt - Aufsicht über die "Kleinen Versicherungsvereine" (Sterbekassen etc.)

Auftragsgrundlage
Sozialgesetzbuch / Versicherungsaufsichtsgesetz

Zielgruppe
Einwohner / "Kleine Versicherungsvereine"

Ziele
- Kompetente Beratung bzw. Hilfestellung durch die Weiterleitung von Anfragen an die Rentenversicherungsträger - Kompetente Beratung und Unterstützung der betreuten Versicherungsvereine

114

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 351-01 Rentenversicherungsangelegenheiten
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.500,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.600,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.800,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.500,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-10.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-10.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-10.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-10.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-10.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-10.400,00 0,00 0,00

-10.400,00 0,00 0,00

-10.500,00 0,00 0,00

-10.600,00 0,00 0,00

-10.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-10.400,00

-10.400,00

-10.500,00

-10.600,00

-10.800,00

115

03.03.2011

Teilhaushalt 39
Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
122-20 122-21 122-22 414-10 537-01 Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw. Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz* Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz* Fleischhygieneüberwachung Beseitigung tierischer Nebenprodukte

*Wesentliche Produkte

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 39 Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 5.000,00 0,00 0,00 321.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 327.000,00 1.074.900,00 0,00 23.100,00 Ansatz 2011 0,00 5.000,00 0,00 0,00 321.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 327.000,00 1.127.300,00 0,00 23.100,00 Plan 2012 0,00 5.000,00 0,00 0,00 321.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 327.000,00 1.138.800,00 0,00 23.100,00 Plan 2013 0,00 5.000,00 0,00 0,00 321.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 327.000,00 1.150.900,00 0,00 23.100,00 Plan 2014 0,00 5.000,00 0,00 0,00 321.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 327.000,00 1.162.500,00 0,00 23.100,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.800,00 0,00 254.400,00 72.500,00 0,00 1.426.700,00

2.200,00 0,00 267.000,00 78.400,00 0,00 1.498.000,00

2.600,00 0,00 267.000,00 78.400,00 0,00 1.509.900,00

3.000,00 0,00 267.000,00 78.400,00 0,00 1.522.400,00

3.400,00 0,00 267.000,00 78.400,00 0,00 1.534.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.099.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.171.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.182.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.195.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.207.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.099.700,00 0,00 1.200,00

-1.171.000,00 0,00 1.200,00

-1.182.900,00 0,00 1.200,00

-1.195.400,00 0,00 1.200,00

-1.207.400,00 0,00 1.200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.200,00

-1.200,00

-1.200,00

-1.200,00

-1.200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.100.900,00

-1.172.200,00

-1.184.100,00

-1.196.600,00

-1.208.600,00

116

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 39 Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 5.000,00 0,00 321.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 5.000,00 0,00 321.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 5.000,00 0,00 321.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 5.000,00 0,00 321.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 5.000,00 0,00 321.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

0,00 327.000,00 1.074.900,00 0,00 23.100,00

0,00 327.000,00 1.127.300,00 0,00 23.100,00

0,00 327.000,00 1.138.800,00 0,00 23.100,00

0,00 327.000,00 1.150.900,00 0,00 23.100,00

0,00 327.000,00 1.162.500,00 0,00 23.100,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 254.400,00 72.500,00 1.424.900,00

0,00 267.000,00 78.400,00 1.495.800,00

0,00 267.000,00 78.400,00 1.507.300,00

0,00 267.000,00 78.400,00 1.519.400,00

0,00 267.000,00 78.400,00 1.531.000,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.097.900,00 0,00 0,00

-1.168.800,00 0,00 0,00

-1.180.300,00 0,00 0,00

-1.192.400,00 0,00 0,00

-1.204.000,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.099.900,00 0,00 0,00

-1.170.800,00 0,00 0,00

-1.182.300,00 0,00 0,00

-1.194.400,00 0,00 0,00

-1.206.000,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.099.900,00

-1.170.800,00

-1.182.300,00

-1.194.400,00

-1.206.000,00

117

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 39 Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw.
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -7.500,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -1.500,00

I39-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Tierseuchenbek

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

I39-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Überw. Verkehr m. Lbm Gesamtsumme

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-2.500,00

-500,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-10.000,00

-2.000,00

118

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-20 Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw.
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-20

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw.

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

119

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-20 Gemeinkosten Veterinärw. u. Lebensmittelüberw.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.600,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 55.900,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.500,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.100,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.700,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.600,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 56.000,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 56.600,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 57.200,00

0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 57.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-40.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-56.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-56.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-57.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-57.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-40.600,00 0,00 0,00

-56.000,00 0,00 0,00

-56.600,00 0,00 0,00

-57.200,00 0,00 0,00

-57.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-40.600,00

-56.000,00

-56.600,00

-57.200,00

-57.800,00

120

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-21 Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-21

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Zur Tierseuchenbekämpfung gehört die Bekämpfung und Prophylaxe von Tierkrankheiten, die anzeige- bzw. meldepflichtig sind. Dazu zählt die Organisation und der Einsatz von Tierärzten zur Überwachung bzw. zur vorbeugenden Untersuchung von Tierbeständen sowie im Falle einer Tierseuche. Nach dem Tierschutzgesetz muss jedes Tier so gehalten werden, dass es vor Leiden geschützt wird. Außerdem müssen die Voraussetzungen für eine artgerechte Tierhaltung (z.B. Stallbauten) geprüft und notfalls durchgesetzt werden. Verstöße gegen die jeweiligen Bestimmungen werden geahndet (Bußgeld oder Strafanzeige).

Auftragsgrundlage
Tierseuchengesetz, Tierschutzgesetz, Tierzuchtgesetz sowie zahlreiche Spezialnormen des EU-, Bundes- und Landesrechts

Zielgruppe
Tierhalter im landwirtschaftlichen, industriellen und privaten Bereich, Viehhändler, Schlachtbetriebe und Verbraucher

Ziele
Oberste Priorität hat derzeit die fortschreitende Sanierung der 1.273 Rinderbestände im Hinblick auf das Bovine-Herpesvirus des Typs 1 (BHV 1). Die ökonomischen Folgen dieser Erkrankung sind beträchtlich. Bis zum Ende dieses Jahres sollen zumindest 1.200 der genannten Betriebe als BHV1-frei gelten. Die gleiche Aufmerksamkeit gilt einer weiteren in unserem Bereich vorhandenen virusbedingten Infektionskrankheit der Rinder, nämlich der Bovinen Virusdiarrhoe (BVD). Weiteres Ziel ist die Aufrechterhaltung eines vorschriftsmäßigen Tierverkehrs national, innerhalb der EU und in Drittländer.

Maßnahmen zur Zielerreichung
BHV1- und BVD-Sanierung der Rinderbestände durch regelmäßige Untersuchungen und - soweit notwendig - Impfungen sowie Beratungen der Landwirte. Hinsichtlich der festgestellten BVD-positiven Kälber (stecken sich während der Trächtigkeitsphase über die Mutter an) ist es wichtig, sie umgehend aus dem Bestand zu entfernen (auszumerzen), da die Tiere als sog. Dauerausscheider eine permanente Ansteckungsquelle darstellen.

Fortführung der 2010 begonnenen Maßnahmen, insbesondere die Erstellung von Ablauf- und Aktivierungsplänen sowie die Anschaffung von Ausstattungsmaterialien und schließlich - möglichst noch in diesem Jahr - die Durchführung einer ersten Übung zur Wirksamkeitskontrolle.

Regelmäßige Überwachung der im Landkreis stattfindenden Viehverladungen für den innergemeinschaftlichen oder den Drittlandhandel unter Tierseuchenund Tierschutzaspekten. 2010 wurden 821 Transporte mit insgesamt 441.239 Tieren (Rinder, Schweine, Schafe/Ziegen, Geflügel) kontrolliert.

Kennzahlen
Anzahl der BHV1-freien Rinderbestände

Ist 2009

Plan 2010

Ist 2010
1.200

Plan 2011

121

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-21 Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 5.000,00 0,00 0,00 138.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 143.900,00 519.200,00 0,00 13.300,00 Ansatz 2011 0,00 5.000,00 0,00 0,00 138.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 143.900,00 514.300,00 0,00 13.300,00 Plan 2012 0,00 5.000,00 0,00 0,00 138.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 143.900,00 519.600,00 0,00 13.300,00 Plan 2013 0,00 5.000,00 0,00 0,00 138.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 143.900,00 525.700,00 0,00 13.300,00 Plan 2014 0,00 5.000,00 0,00 0,00 138.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 143.900,00 531.400,00 0,00 13.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.700,00 0,00 0,00 50.500,00 0,00 584.700,00

2.000,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 585.800,00

2.300,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 591.400,00

2.600,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 597.800,00

2.900,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 603.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-440.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-441.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-447.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-453.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-459.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-440.800,00 0,00 800,00

-441.900,00 0,00 800,00

-447.500,00 0,00 800,00

-453.900,00 0,00 800,00

-459.900,00 0,00 800,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-800,00

-800,00

-800,00

-800,00

-800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-441.600,00

-442.700,00

-448.300,00

-454.700,00

-460.700,00

122

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-22 Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-22

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

In Schlacht-, Zerlegungs- und Verarbeitungsbetrieben, in denen Fleisch gewonnen, be- und verarbeitet sowie behandelt wird, müssen die hygienischen Voraussetzungen eingehalten werden. Das gleiche gilt für Betriebe, in denen Lebensmittel hergestellt, be- und verarbeitet sowie behandelt werden. Dazu wird die Betriebs-, Produktions-, Produkt- und Personalhygiene überwacht. Neben der Herstellung ist die Veräußerung von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln, Tabakerzeugnissen und Bedarfsgegenständen zu überwachen, um die Verbraucher vor Irreführung, Täuschung, Gesundheitsgefährdung und -schädigung zu schützen. Dazu zählt die Entnahme und Untersuchung von Proben, die in den Betrieben und im Handel entnommen werden. Zum Verbraucherschutz zählt ebenfalls die Überwachung des Einsatzes von Tierarzneimitteln in landwirtschaftlichen Betrieben.

Auftragsgrundlage
EU-Verordnungen, Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch sowie diverse Spezialnormen

Zielgruppe
Betriebsinhaber und Betriebspersonal der Schlacht-, Zerlege- und Verarbeitungsbetriebe sowie sonstige Betriebe, in denen Lebensmittel usw. hergestellt und veräußert werden, Verbraucher, Untersuchungsinstitute, andere Behörden.

Ziele
- Risikoorientierte Einstufung der einzelnen, insgesamt ca. 2.700 Betriebe. - Möglichst umfassende Kontrolle und Beprobung dieser Betriebe unter Berücksichtigung der vorhandenen personellen Ressourcen.

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Durchführung von turnusmäßigen Betriebskontrollen anhand eines ermittelten Risikofaktors. 2009 fanden in den 2.571 überwachungspflichtigen Betrieben 1.550 Kontrollbesuche statt. 2010 waren 2.727 Betriebe gemeldet. In ihnen wurden insgesamt 1.504 Kontrollen durchgeführt. - Regelmäßige Entnahme von Proben von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen, Kosmetika, Tabakerzeugnissen in den überwachungspflichtigen Betrieben (2009 waren es 680, 2010 754 Proben).

Kennzahlen
Anzahl der Kontrollbesuche Anzahl der Proben von Lebensmitteln etc. 1.550 680

Ist 2009

Plan 2010
1.504 754

Ist 2010

Plan 2011

123

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-22 Lebensmittelüberwachung/Verbraucherschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 56.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.400,00 348.100,00 0,00 7.200,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 56.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.400,00 326.500,00 0,00 7.200,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 56.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.400,00 329.800,00 0,00 7.200,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 56.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.400,00 333.000,00 0,00 7.200,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 56.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 56.400,00 336.100,00 0,00 7.200,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

100,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 365.400,00

200,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 344.000,00

300,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 347.400,00

400,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 350.700,00

500,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 353.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-309.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-287.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-291.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-294.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-297.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-309.000,00 0,00 400,00

-287.600,00 0,00 400,00

-291.000,00 0,00 400,00

-294.300,00 0,00 400,00

-297.500,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-309.400,00

-288.000,00

-291.400,00

-294.700,00

-297.900,00

124

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 414-10 Fleischhygieneüberwachung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-10

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Fleischhygieneüberwachung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Alle Schlachttiere müssen vor und nach der Schlachtung untersucht werden. Die Untersuchung der Schlachttiere und die Fleischuntersuchung wird von haupt- und nebenberuflich beschäftigten amtlichen Tierärzten und amtlichen Fachassistenten wahrgenommen. Die Kosten werden über den Gebührenhaushalt abgerechnet.

Auftragsgrundlage
EU-Verordnungen, Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

Zielgruppe
Schlachtbetriebe, Tierhalter, Verbraucher

Ziele
- Rechtzeitiges Erkennen von gesundheitlich bedenklichem Fleisch von Säugetieren und von Geflügelfleisch; ggf. Beschlagnahme bzw. unschädliche Beseitigung - Freigabe von einwandfrei erzeugtem Fleisch und ebensolchen Fleischerzeugnissen nach erfolgter Untersuchung - Sicherstellung eines optimalen Verbraucherschutzes (Gesundheitsschutz, Täuschungsschutz)

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Entgegennahme von Anmeldungen zur Schlachttier- und Fleischuntersuchung sowie (bei Schweinen, Wildschweinen und Pferden) zur Trichinenuntersuchung - Durchführung der BSE-Beprobung bei bestimmten Schlachttieren (Rinder ab 48, Schafe ab 12 Monate) und Veranlassung der Untersuchung im Veterinärinstitut des LAVES in Oldenburg - Regelmäßige Schulung und Unterweisung des Untersuchungspersonals

125

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 414-10 Fleischhygieneüberwachung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 125.900,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 126.100,00 155.500,00 0,00 2.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 125.900,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 126.100,00 216.200,00 0,00 2.600,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 125.900,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 126.100,00 218.400,00 0,00 2.600,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 125.900,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 126.100,00 220.600,00 0,00 2.600,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 125.900,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 126.100,00 222.800,00 0,00 2.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 12.000,00 0,00 170.100,00

0,00 0,00 0,00 12.000,00 0,00 230.800,00

0,00 0,00 0,00 12.000,00 0,00 233.000,00

0,00 0,00 0,00 12.000,00 0,00 235.200,00

0,00 0,00 0,00 12.000,00 0,00 237.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-44.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-104.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-106.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-109.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-111.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-44.000,00 0,00 0,00

-104.700,00 0,00 0,00

-106.900,00 0,00 0,00

-109.100,00 0,00 0,00

-111.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-44.000,00

-104.700,00

-106.900,00

-109.100,00

-111.300,00

126

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 537-01 Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

53 537 537-01

Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Beseitigung tierischer Nebenprodukte

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Tierkörper, Tierkörperteile und tierische Produkte, die anderweitig nicht verwertet werden können, müssen unschädlich beseitigt werden. Dadurch soll verhindert werden, dass diese Erzeugnisse die menschliche oder die tierische Gesundheit gefährden. Die Tierkörperbeseitigung spielt deshalb im Rahmen der Tierseuchenbekämpfung, aber auch auf dem Gebiet der Lebensmittelüberwachung und somit des Verbraucherschutzes eine erhebliche Rolle.

Auftragsgrundlage
Das bisherige Tierkörperbeseitigungsgesetz wurde durch die EU-Verordnung 1774/2002, das Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und die TierischeNebenprodukte-Beseitigungsverordnung abgelöst, wobei die unmittelbar geltende EU-Verordnung die Anforderungen vorgibt und das nationale Gesetz bzw. die Verordnung dazu die näheren Einzelheiten regeln.

Zielgruppe
- Tierhalter - Schlacht-, Fleischzerlege- und Fleischverarbeitungsbetriebe - Gewerbliche Küchen und Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung - ggf. Sammelstellen von Speiseabfällen

Ziele
Schutz der Bevölkerung und der Tiere vor Gesundheitsgefahren durch Krankheitserreger (bei Tieren insbesondere MKS, Schweinepest, Geflügelpest) und toxischen Stoffen ausgehend von nicht rechtzeitig bzw. nicht ordnungsgemäß beseitigten tierischen Nebenprodukten. Nach der Gesetzesdefinition handelt es sich hierbei sowohl um ganze Tierkörper oder Teile davon als z.B. auch um Fleisch, Fleischerzeugnisse, Wurst, Milch, Käse, tierische Fette, Gülle, Speisereste aus Gaststätten- und Privatküchen.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Da auch die vom Veterinäramt durchzuführende Zulassung von Biogasanlagen unter die Anwendung der genannten Vorschriften fällt, wenn dort z.B. Gülle oder Speisereste zur Gas- bzw./oder Wärmeerzeugung in den Fermenter eingebracht werden, erfolgt eine rechtzeitige Beteiligung des Amtes im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren und von Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Im Rahmen der Kontrollen in den Bereichen der Tierseuchenbekämpfung, der Lebensmittelüberwachung sowie der Schlachttier- und Fleischhygiene wird verstärkt darauf geachtet, inwieweit eine ordnungsgemäße Entsorgung von tierischen Nebenprodukten erfolgt. Bei Verstößen werden ordnungsbehördliche Maßnahmen sowie ggf. parallel Ordnungswidrigkeitenverfahren durchgeführt.

Erläuterungen
Die eigentliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen etc. nimmt für den Oldenburgisch-Ostfriesischen Zweckverband, in dem auch der Landkreis Aurich Mitglied ist, die Oldenburgische Fleischmehlfabrik in Kampe wahr. Die am Zweckverband beteiligten Kommunen beteiligen sich anteilig an dessen Finanzierung im Umlageverfahren.

127

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 537-01 Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 11.500,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 14.400,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 14.500,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 14.500,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 14.500,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 254.400,00 0,00 0,00 265.900,00

0,00 0,00 267.000,00 0,00 0,00 281.400,00

0,00 0,00 267.000,00 0,00 0,00 281.500,00

0,00 0,00 267.000,00 0,00 0,00 281.500,00

0,00 0,00 267.000,00 0,00 0,00 281.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-265.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-280.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-280.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-280.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-280.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-265.300,00 0,00 0,00

-280.800,00 0,00 0,00

-280.900,00 0,00 0,00

-280.900,00 0,00 0,00

-280.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-265.300,00

-280.800,00

-280.900,00

-280.900,00

-280.900,00

128

03.03.2011

Teilhaushalt 40
Amt für Schulen und IT
243-00 243-01 243-02 244-01 273-01 281-01 421-01 111-40 Gemeinkosten Amt für Schulen und IT Sonstige schulische Aufgaben Medienzentren Kreisschulbaukasse Kunstschulen Heimat- und sonstige Kulturpflege Sportförderung Information und Kommunikation*

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 40 Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 25.000,00 0,00 0,00 200,00 12.000,00 72.600,00 2.500,00 0,00 0,00 0,00 112.300,00 922.400,00 0,00 922.500,00 Ansatz 2011 0,00 25.000,00 0,00 0,00 100,00 11.800,00 105.600,00 1.300,00 0,00 0,00 0,00 143.800,00 919.500,00 0,00 954.900,00 Plan 2012 0,00 25.000,00 72.800,00 0,00 100,00 11.800,00 105.600,00 1.300,00 0,00 0,00 0,00 216.600,00 928.000,00 0,00 954.900,00 Plan 2013 0,00 25.000,00 72.800,00 0,00 100,00 11.800,00 105.600,00 1.300,00 0,00 0,00 0,00 216.600,00 934.600,00 0,00 954.900,00 Plan 2014 0,00 25.000,00 72.800,00 0,00 100,00 11.800,00 105.600,00 1.300,00 0,00 0,00 0,00 216.600,00 940.900,00 0,00 954.900,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

247.000,00 0,00 604.000,00 965.200,00 0,00 3.661.100,00

308.900,00 0,00 660.100,00 1.060.100,00 0,00 3.903.500,00

437.200,00 0,00 660.100,00 1.060.100,00 0,00 4.040.300,00

464.200,00 0,00 660.100,00 1.060.100,00 0,00 4.073.900,00

485.800,00 0,00 660.100,00 1.060.100,00 0,00 4.101.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-3.548.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.759.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.823.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.857.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.885.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-3.548.800,00 65.700,00 4.700,00

-3.759.700,00 13.900,00 4.700,00

-3.823.700,00 6.000,00 4.700,00

-3.857.300,00 6.000,00 4.700,00

-3.885.200,00 6.000,00 4.700,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

61.000,00

9.200,00

1.300,00

1.300,00

1.300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-3.487.800,00

-3.750.500,00

-3.822.400,00

-3.856.000,00

-3.883.900,00

129

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 40 Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 25.000,00 0,00 200,00 12.000,00 72.600,00 2.500,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 25.000,00 0,00 100,00 11.800,00 105.600,00 1.300,00 0,00 Plan 2012 0,00 25.000,00 0,00 100,00 11.800,00 105.600,00 1.300,00 0,00 Plan 2013 0,00 25.000,00 0,00 100,00 11.800,00 105.600,00 1.300,00 0,00 Plan 2014 0,00 25.000,00 0,00 100,00 11.800,00 105.600,00 1.300,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

0,00 112.300,00 922.400,00 0,00 922.500,00

0,00 143.800,00 919.500,00 0,00 954.900,00

0,00 143.800,00 928.000,00 0,00 954.900,00

0,00 143.800,00 934.600,00 0,00 954.900,00

0,00 143.800,00 940.900,00 0,00 954.900,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 604.000,00 965.200,00 3.414.100,00

0,00 660.100,00 1.060.100,00 3.594.600,00

0,00 660.100,00 1.060.100,00 3.603.100,00

0,00 660.100,00 1.060.100,00 3.609.700,00

0,00 660.100,00 1.060.100,00 3.616.000,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-3.301.800,00 2.752.500,00 0,00

-3.450.800,00 675.000,00 0,00

-3.459.300,00 0,00 0,00

-3.465.900,00 0,00 0,00

-3.472.200,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 2.752.500,00 0,00 0,00 255.200,00 0,00 1.835.000,00 2.752.500,00 4.842.700,00

0,00 0,00 80.000,00 755.000,00 0,00 0,00 975.300,00 0,00 100.000,00 150.000,00 1.225.300,00

0,00 0,00 145.000,00 145.000,00 0,00 0,00 311.300,00 0,00 0,00 0,00 311.300,00

0,00 0,00 145.000,00 145.000,00 0,00 0,00 164.600,00 0,00 0,00 0,00 164.600,00

0,00 0,00 145.000,00 145.000,00 0,00 0,00 137.600,00 0,00 0,00 0,00 137.600,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-2.090.200,00

-470.300,00

-166.300,00

-19.600,00

7.400,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-5.392.000,00 585.000,00 0,00

-3.921.100,00 375.000,00 1.800,00

-3.625.600,00 0,00 48.000,00

-3.485.500,00 0,00 48.000,00

-3.464.800,00 0,00 48.000,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

585.000,00

373.200,00

-48.000,00

-48.000,00

-48.000,00

09.

= Finanzmittelbestand

-4.807.000,00

-3.547.900,00

-3.673.600,00

-3.533.500,00

-3.512.800,00

130

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 40 Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -399.400,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -126.900,00

I40-00-001 EDV-Technologie, Standard-Arbeitsplatz

-126.900,00

-107.900,00

-85.800,00

-25.000,00

-53.800,00

I40-00-002 EDV-Technologie, ITund TK-Infrastruktur

-24.400,00

-6.000,00

-12.000,00

-70.000,00

-12.000,00

-124.400,00

-24.400,00

I40-00-003 EDV-Technologie, Fachverfahren

-48.700,00

-69.300,00

-27.300,00

-5.000,00

-34.200,00

-184.500,00

-48.700,00

I40-00-022 Betriebs- u. Geschäftsausst., Medienzentrum Aurich I40-00-023 Betriebs- u. Geschäftsausst., Medienzentrum Norden I40-00-026 Kreisschulbaukasse

-13.900,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-59.100,00

-13.900,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-11.300,00

-56.500,00

-11.300,00

-4.587.500,00

-251.800,00

-48.000,00

-48.000,00

-48.000,00

-4.983.300,00

-4.587.500,00

I40-00-031 ARGE EDV-Technologie, Standard-Arbeitsplatz I40-00-032 ARGE EDV-Technologie, IT- und TK-Infrastruktur I40-00-033 ARGE EDV-Technologie, Fachverfahren I40-09-002 NKR, Straßenkataster

0,00

-287.200,00

-127.000,00

-37.000,00

-10.000,00

-461.200,00

0,00

0,00

-11.000,00

0,00

0,00

0,00

-11.000,00

0,00

0,00

-471.300,00

-36.600,00

-5.000,00

-5.000,00

-517.900,00

0,00

-30.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-30.000,00

-30.000,00

Gesamtsumme

-4.842.700,00

-1.227.100,00

-359.300,00

-212.600,00

-185.600,00

-6.827.300,00

-4.842.700,00

131

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 243-00 Gemeinkosten Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 243 243-00

Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Gemeinkosten Amt für Schulen und IT

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

132

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 243-00 Gemeinkosten Amt für Schulen und IT
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 89.700,00 0,00 2.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 96.400,00 0,00 2.300,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.300,00 0,00 2.300,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 98.000,00 0,00 2.300,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 98.700,00 0,00 2.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 94.800,00

0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 101.500,00

0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 102.400,00

0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 103.100,00

0,00 0,00 0,00 2.800,00 0,00 103.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-94.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-101.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-102.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-103.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-103.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-94.800,00 0,00 1.500,00

-101.500,00 0,00 1.500,00

-102.400,00 0,00 1.500,00

-103.100,00 0,00 1.500,00

-103.800,00 0,00 1.500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

-1.500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-96.300,00

-103.000,00

-103.900,00

-104.600,00

-105.300,00

133

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 243-01 Sonstige schulische Aufgaben
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 243 243-01

Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Neben der Schulträgerschaft und den sich daraus ergebenen Aufgabenfeldern (Teilhaushalt Schulen) sind im Amt für Schulen noch weitere zentrale Aufgaben angesiedelt: - Schulentwicklungsplanung und Schulorganisation (§ 26 NSchG) - Unterstützung des Kreiselternrates/Kreisschülerrates (§§ 97 ff/82 ff NSchG) - Organisation und sachliche Unterstützung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur

Auftragsgrundlage
Auftragsgrundlagen für diese Leistungen ergeben sich aus den diversen schulrechtlichen Bestimmungen des Nds. Schulgesetzes (NSchG) und aus Kreistagsbeschlüssen.

Zielgruppe
- Schüler/innen und deren Erziehungsberechtigte - Schulträger - Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur - andere Ämter der Kreisverwaltung - Schulen - Unternehmer - Bürger

Ziele
Bereitstellung eines breit gefächerten Schulangebots im allgemein- und berufsbildenden Bereich für alle Schülerinnen und Schüler im Kreisgebiet

Maßnahmen zur Zielerreichung
Gemeinsame Schulentwicklungsplanung des Landkreises Aurich und der Stadt Emden im allgemein- und berufsbildenden Schulwesen

Erläuterungen
Schulentwicklungsplanung Die Schulentwicklungsplanung ist Grundlage für die Entwicklung eines regional ausgeglichenen Bildungsangebotes und bildet den Planungsrahmen für einen langfristig zweckentsprechenden Schulbau. Dabei sind die Ziele der Raumordnung und Landesplanung zu beachten. Kreiselternrat Der Kreiselternrat vertritt die Interessen aller Eltern von Schülern, die Schulen im Landkreis Aurich besuchen. Das Schulamt organisiert alle zwei Jahre die Neuwahl des Kreiselternrates und bietet verwaltungstechnische Hilfestellung. Kreisschülerrat Der Kreisschülerrat vertritt die Interessen aller Schülerinnen und Schüler ab Klasse 5, die Schulen im Landkreis Aurich besuchen. Das Schulamt organisiert alle zwei Jahre die Neuwahl des Kreisschülerrates und bietet verwaltungstechnische Hilfestellung.

134

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 243-01 Sonstige schulische Aufgaben
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 39.600,00 0,00 5.500,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 30.800,00 0,00 5.500,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 31.000,00 0,00 5.500,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 31.000,00 0,00 5.500,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.200,00 31.000,00 0,00 5.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 569.900,00 0,00 615.000,00

0,00 0,00 0,00 569.900,00 0,00 606.200,00

0,00 0,00 0,00 569.900,00 0,00 606.400,00

0,00 0,00 0,00 569.900,00 0,00 606.400,00

0,00 0,00 0,00 569.900,00 0,00 606.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-564.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-556.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-556.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-556.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-556.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-564.800,00 0,00 0,00

-556.000,00 0,00 0,00

-556.200,00 0,00 0,00

-556.200,00 0,00 0,00

-556.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-564.800,00

-556.000,00

-556.200,00

-556.200,00

-556.200,00

135

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 243-02 Medienzentren
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 243 243-02

Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Medienzentren

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich ist Träger der Medienzentren Aurich und Norden. Die Medienzentren unterstützen die Schulen bei ihrer Ausstattung mit audiovisuellen Medien und kooridinieren die Versorgung mit audiovisuellen Geräten.

Auftragsgrundlage
§ 108 (4) Nds. Schulgesetz

Zielgruppe
- Schüler/innen und Lehrer/innen - Vereine und Verbände der Jugendarbeit - Kulturelle und kirchliche Einrichtungen - andere Ämter der Kreisverwaltung - öffentliche Einrichtungen im Landkreis Aurich - sonstige Interessenten

Ziele
Verbesserung der Medienkompetenz

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Aufbau der Online-Distribution - Schulungen für den Einsatz von interaktiven Medien für Schüler/innen und Lehrkräfte

Erläuterungen
Die Medienzentren sind als außerschulischer Lernort anerkannt und unterstützen die Schulen und Bildungseinrichtungen bei der Ausstattung und Anwendung von interaktiven Whiteboards (digitalen Schultafeln). Medienzentrum Aurich Das Medienzentrum Aurich verleiht seit 2002 die Auricher Filmklappe, ein Kurzfilmwettbewerb für Schüler/innen aller Schulformen. Beteiligt sind die umliegenden ost-/friesischen Landkreise und kreisfreien Städte. In den folgenden Jahren entstanden in ganz Niedersachsen weitere lokale Filmklappen nach dem im Medienzentrum Aurich entwickelten Modell. In 2008 wurden aus den Siegerfilmen der lokalen Filmklappen erstmalig die Gewinner der Niedersachsen Filmklappe gekürt. Finanziert werden beide Projekte durch Spendengelder und Zuweisungen vom Land Niedersachsen. Medienzentrum Norden Das Medienzentrum Norden erstellt und vertreibt regelmäßig neue Produktionen und Dokumentationen. Aus dem Bestand des Altbild-Archivs mit 30.000 Fotos erstellt das Medienzentrum Norden jährlich den Kalender "Norder Stadtansichten".

136

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 243-02 Medienzentren
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 25.000,00 0,00 0,00 200,00 7.000,00 1.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.900,00 297.800,00 0,00 42.900,00 Ansatz 2011 0,00 25.000,00 0,00 0,00 100,00 6.700,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.200,00 247.600,00 0,00 42.900,00 Plan 2012 0,00 25.000,00 0,00 0,00 100,00 6.700,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.200,00 249.900,00 0,00 42.900,00 Plan 2013 0,00 25.000,00 0,00 0,00 100,00 6.700,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.200,00 251.500,00 0,00 42.900,00 Plan 2014 0,00 25.000,00 0,00 0,00 100,00 6.700,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.200,00 253.100,00 0,00 42.900,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

2.900,00 0,00 0,00 400,00 0,00 344.000,00

7.500,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 300.600,00

11.000,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 306.400,00

14.500,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 311.500,00

18.000,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 316.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-310.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-268.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-274.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-279.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-284.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-310.100,00 4.300,00 200,00

-268.400,00 1.000,00 200,00

-274.200,00 1.000,00 200,00

-279.300,00 1.000,00 200,00

-284.400,00 1.000,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

4.100,00

800,00

800,00

800,00

800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-306.000,00

-267.600,00

-273.400,00

-278.500,00

-283.600,00

137

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 244-01 Kreisschulbaukasse
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 244 244-01

Schulträgeraufgaben Keisschulbaukasse Kreisschulbaukasse

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Die kreiseigenen Gemeinden, Samtgemeinden, Städte und der Landkreis Aurich können aus der Kreisschulbaukasse für die notwendigen Schulbaumaßnahmen i. S. von § 117 I und II NSchG Zuwendungen (zinslose Darlehen) erhalten. Die Kreisschulbaukasse wird durch Beiträge des Landkreises und der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden sowie durch Darlehensrückflüsse finanziert.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Schulgesetz - Satzung über die Kreisschulbaukasse des Landkreises Aurich

Zielgruppe
Schulträger im Landkreis Aurich

Ziele
Sicherstellung und Förderung des benötigten Schulraums

138

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 244-01 Kreisschulbaukasse
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.600,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.300,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.300,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.100,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-4.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-4.600,00 0,00 0,00

-3.300,00 0,00 0,00

-3.300,00 0,00 0,00

-3.200,00 0,00 0,00

-3.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-4.600,00

-3.300,00

-3.300,00

-3.200,00

-3.100,00

139

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 273-01 Kunstschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

25 273 273-01

Kultur und Wissenschaft Sonstige Volksbildung Kunstschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich fördert die Kunstschule Aurich (Trägerschaft: Stadt Aurich) und die Kunstschule Norden e. V. im Landkreis Aurich.

Auftragsgrundlage
Kunstschule Aurich: Kunstschule Norden e.V.: Vertrag vom 22.12.1999 zwischen der Stadt und dem Landkreis Aurich. Vereinbarung vom 20.02.2007 (gültig bis zum 31.12.2011) zwischen der Kunstschule Norden e.V. und dem Landkreis Aurich.

Zielgruppe
Kinder und Jugendliche

Ziele
Erhaltung des Kunstschul-Angebots

Maßnahmen zur Zielerreichung
Förderung der Kunstschulen durch jährliche Zuschüsse

Erläuterungen
Die Kunstschule Aurich erhält vom Landkreis Aurich einen jährlichen Betrag in Höhe von rd. 46.000 € für den Betrieb der Abteilung Bildende Kunst und die Kunstschule Norden e.V. für Personal- und Sachkosten einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 32.000 €.

140

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 273-01 Kunstschulen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 73.100,00 0,00 0,00 74.500,00

0,00 0,00 78.100,00 0,00 0,00 79.500,00

0,00 0,00 78.100,00 0,00 0,00 79.500,00

0,00 0,00 78.100,00 0,00 0,00 79.500,00

0,00 0,00 78.100,00 0,00 0,00 79.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-74.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-79.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-79.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-79.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-79.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-74.500,00 0,00 0,00

-79.500,00 0,00 0,00

-79.500,00 0,00 0,00

-79.500,00 0,00 0,00

-79.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-74.500,00

-79.500,00

-79.500,00

-79.500,00

-79.500,00

141

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 281-01 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

25 281 281-01

Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Zur Förderung der Heimat- und Kulturpflege gewährt der Landkreis Aurich Zuschüsse an Vereine und Verbände, insbesondere dem Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH und der Ostfriesischen Landschaft.

Auftragsgrundlage
Vereinbarung vom 11.11./24.04.1986 zwischen dem Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH und dem Landkreis Aurich und Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen, den Landkreisen Aurich, Leer und Wittmund, sowie der kreisfreien Stadt Emden und der Ostfriesischen Landschaft vom 20.06.2001 sowie Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
Vereine, Verbände, Einrichtungen und Einzelpersonen in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Bildung

Ziele
Aufrechterhaltung des kulturellen Angebots

Maßnahmen zur Zielerreichung
Förderung von kulturellen Einrichtungen bzw. Veranstaltungen

Erläuterungen
- Umlage für den Zweckverband Landesbühne: 114.000 € - Zuschuss an die Ostfriesische Landschaft: 312.000 € - Mitgliedsbeitrag an den Verein für Orgel- und Musikkultur: 300 € - Auf Antrag werden Zuschüsse an Verbände, Vereine usw. für kulturelle Zwecke gewährt

142

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 281-01 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 0,00 0,00 2.500,00 1.400,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 1.400,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 1.400,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 1.400,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 1.400,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 420.900,00 300,00 0,00 422.600,00

0,00 0,00 472.000,00 300,00 0,00 473.700,00

0,00 0,00 472.000,00 300,00 0,00 473.700,00

0,00 0,00 472.000,00 300,00 0,00 473.700,00

0,00 0,00 472.000,00 300,00 0,00 473.700,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-420.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-472.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-472.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-472.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-472.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-420.100,00 0,00 0,00

-472.400,00 0,00 0,00

-472.400,00 0,00 0,00

-472.400,00 0,00 0,00

-472.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-420.100,00

-472.400,00

-472.400,00

-472.400,00

-472.400,00

143

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 421-01 Sportförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

42 421 421-01

Sportförderung Förderung des Sports Sportförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Die Sportförderung erfolgt durch die Zahlung einer Zuwendung an den Kreissportbund.

Auftragsgrundlage
Die Höhe der Sportförderung beruht auf einen Beschluss des Kreistages.

Zielgruppe
Kreissportbund

Ziele
Unterstützung der Sportvereine zur Förderung des allgemeinen Breitensports

Maßnahmen zur Zielerreichung
Zahlung von Zuschüssen als Entgelt für den Einsatz der ehrenamtlichen Übungsleiter sowie einer Verwaltungskostenpauschale

Erläuterungen
Für die Zahlung an den Kreissportbund ist gemäß Vereinbarung vom 10.01.2007 ein Betrag in Höhe von 110.000 € veranschlagt.

144

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 421-01 Sportförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.300,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 112.300,00

0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 111.600,00

0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 111.600,00

0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 111.600,00

0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 111.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-112.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-111.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-111.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-111.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-111.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-112.300,00 0,00 0,00

-111.600,00 0,00 0,00

-111.600,00 0,00 0,00

-111.600,00 0,00 0,00

-111.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-112.300,00

-111.600,00

-111.600,00

-111.600,00

-111.600,00

145

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-40 Information und Kommunikation
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-40

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Information und Kommunikation

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich betreut seine Informations- (IT) und Kommunikationstechnik (KT) durch eigenes Personal. Insgesamt werden ca. 600 IT Arbeitsplätze an 19 Standorten betreut. Beim Landkreis Aurich sind zur Zeit ca. 150 Fachanwendungen im Einsatz. Voraussichtlich kommen 2011 noch 200 IT Arbeitsplätze dazu, falls der Landkreis Aurich die Organisation der Jobcenter Aurich und Norden als Optionskommune übernimmt. Zusätzlich gibt es weitere 1.600 PC Arbeitsplätze an den kreiseigenen Schulen, deren Betreuung durch die IT-Abteilung sichergestellt werden soll. Bereitstellung von Standard-Arbeitsplätzen Beschaffung (z.B. durch Ausschreibung) und Bereitstellung der Hardware inkl. des Betriebssystems sowie der Standard-Software inkl. Installation. Bereitstellung IT- und TK Infrastruktur Bereitstellung zentraler IT-Dienste wie Datennetze (WAN/LAN), Serverinfrastruktur, Datenablage oder zentr. Verzeichnisdienst (zur Steuerung der Berechtigungen), Betrieb von Kommunikationsdiensten, wie Telefonanlagen (TK), Mailserver, Fax- u. Voice-Mail Server, Inter- und Intranetserver, Maßnahmen für die Sicherheit der IT. Betrieb von Fachanwendungen Sicherstellung des Betriebes der Fachanwendungen inkl. der Kosten der Fachanwendungen selbst (Lizenz- u. Wartungskosten), sowie Kosten für die Datenhaltung in relationalen Datenbanken; Unterstützung der Fachabteilungen bei der Auswahl und Beschaffung der Fachanwendungen. User Help Desk; Benutzerservice Betrieb eines zentralen User Help Desks zur Unterstützung der Fachabteilungen bezüglich der Beantwortung von Benutzerfragen zur Standard Hardund Software, bei der Behebung von Fehlern auf PC-Arbeitsplätzen inkl. fachlich qualifiziertem Kontakt mit Servicepartnern (z. B. bei der Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen). Projektunterstützung Technische Beratung der Fachabteilungen bei der Hard- und Softwareauswahl sowie die Einbringung von qualifiziertem IT-Wissen bei der Konzeption und Durchführung von IT- oder ämterübergreifenden Projekten; zusätzlich Projekte, die innerhalb der IT initiiert werden, wie die Einführung einer Mailarchivierung oder Maßnahmen im Rahmen von Strukturänderungen.

Auftragsgrundlage
Servicebedarf der Ämter und Abteilungen des Landkreises Aurich

Zielgruppe
Alle Organisationseinheiten des Landkreises Aurich, alle kreiseigenen Schulen, MKW Großefehn inkl. der Deponien, Rettungsdienst des Landkreises Aurich, Amt für Abfallwirtschaft

Ziele
Primäres Ziel ist es, das bestehende Konzept den neuen technischen Möglichkeiten anzupassen und damit die Prozessabläufe weiter zu optimieren, um die Leistung zu verbessern und die Kosten langfristig zu senken (Kosten pro Arbeitsplatz). Um dieses Ziel zu erreichen, sind die nachfolgenden Maßnahmen (inkl. der Teilziele) erforderlich.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Mit den betreuten Ämtern und Einrichtungen sollen Vereinbarungen getroffen werden, die die Qualität der IT Dienstleistungen (bezüglich Verfügbarkeit von Anwendungen, der Ausgestaltung des Supports etc.) regeln. Hierzu soll 2011 exemplarisch mit zwei unterschiedlichen Fachbereichen ein Modell entwickelt werden, das auf alle anderen Organisationseinheiten übertragbar ist. Im Bereich der Einführung von Fachverfahren wird eine Interkommunale Zusammenarbeit mit den Gemeinden des Landkreises Aurich, aber auch mit benachbarten Landkreisen angestrebt. Ziel für 2011 ist die gemeinsame Einführung einer Software im Bereich SGB II mit den Landkreisen Friesland und Wittmund. In diesem Zuge soll die Applikations-, sowie die Desktopvirtualisierung beim Landkreis Aurich eingeführt werden, da insbesondere durch diese Techniken eine effektive Betreuung der 200 neuen Arbeitsplätze möglich ist.

146

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-40 Information und Kommunikation
Landkreis Aurich

Ein grundlegendes Ziel in der IT ist es, die begonnenen Prozesse der Energieeinsparung (durch Server-Virtualisierung, moderner Hardware und die konsequente Nutzung der Thin-Clients etc.) weiter fortzuführen. Auch hier bietet die Einführung der Desktopvirtualisierung neue Möglichkeiten.

Erläuterungen
Hardware Die Beschaffung der Hardware für die Netzwerktechnik, die Server, die Festplattenspeichersysteme sowie für die Arbeitsplatzsysteme, Drucker und Kopierer erfolgt auf Basis von Leasingverträgen. Damit ist gewährleistet, dass die Technik in einem festen Rhythmus erneuert wird und die Kosten für Hardware und Wartung deutlich besser zu kalkulieren sind. Folgende Austauschzyklen wurden festgelegt: Netzwerktechnik 7 Jahre (jährlich ca. 90.000 €), Server- und Speichertechnologie 5 Jahre (jährlich ca. 60.000 €), Drucker und Kopierer 5 Jahre (jährlich ca. 80.000 €), Arbeitsplatzrechner 4 Jahre (jährlich ca. 85.000 €) / Thin-Clients 6 Jahre (jährlich ca. 45.000 €). IT-Sicherheit Kosten für die Maßnahmen zur Sicherung der IT in 2008: Klimaanlage 75.000 € (Abschreibung 7 Jahre), USV Anlagen 2x30.000 € (Abschreibung 7 Jahre). Datenanbindungen Die Einrichtungen des Landkreises Aurich sind vielfach dezentral untergebracht; dieses erfordert eine Datenanbindung an die zentralen IT-Systeme. Solche Datenverbindungen sind extrem kostspielig. Insgesamt fallen jährliche Kosten für Datenverbindungen in Höhe von ca. 150.000 € (Ergebnis einer Ausschreibung von 2009) an. Standard- bzw. Fachsoftware In einem 6-jährigen Zyklus (2014) werden die Microsoft Lizenzen auf den aktuellen Stand gebracht. Die Kosten hierfür betragen ca. 15 € je Mitarbeiter und Monat (500 Mitarbeiter x 15 € x 72 Monate = 540.000 €). Die Kosten für die Wartung und Pflege der Fachsoftware belaufen sich auf jährlich ca. 380.000 €.

147

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-40 Information und Kommunikation
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 20.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.700,00 485.600,00 0,00 871.800,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.100,00 55.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.100,00 537.000,00 0,00 904.200,00 Plan 2012 0,00 0,00 72.800,00 0,00 0,00 5.100,00 55.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 132.900,00 542.100,00 0,00 904.200,00 Plan 2013 0,00 0,00 72.800,00 0,00 0,00 5.100,00 55.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 132.900,00 546.500,00 0,00 904.200,00 Plan 2014 0,00 0,00 72.800,00 0,00 0,00 5.100,00 55.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 132.900,00 550.600,00 0,00 904.200,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

244.100,00 0,00 0,00 391.800,00 0,00 1.993.300,00

301.400,00 0,00 0,00 484.500,00 0,00 2.227.100,00

426.200,00 0,00 0,00 484.500,00 0,00 2.357.000,00

449.700,00 0,00 0,00 484.500,00 0,00 2.384.900,00

467.800,00 0,00 0,00 484.500,00 0,00 2.407.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.967.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-2.167.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-2.224.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-2.252.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-2.274.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.967.600,00 61.400,00 3.000,00

-2.167.000,00 12.900,00 3.000,00

-2.224.100,00 5.000,00 3.000,00

-2.252.000,00 5.000,00 3.000,00

-2.274.200,00 5.000,00 3.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

58.400,00

9.900,00

2.000,00

2.000,00

2.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.909.200,00

-2.157.100,00

-2.222.100,00

-2.250.000,00

-2.272.200,00

148

03.03.2011

Teilhaushalt 41
Schulen
401001 401101 401102 401201 401202 401301 401302 401303 401304 401305 401306 401307 401308 401309 401310 401401 401402 401403 401404 Allgemeine Kosten Schulen Gymnasium Ulricianum Aurich Ulrichsgymnasium Norden IGS Aurich-West IGS Waldschule Egels Schule am Extumer Weg Aurich FÖS KME Schule am Extumer Weg Aurich FÖS Lernen Schulzentrum Brookmerland FÖS Lernen David Fabricius Schule Großefehn FÖS Lernen Förderschule Lernen Großheide Förderschule Lernen Krummhörn Hinnerk Haidjer Schule Moordorf FÖS Lernen Astrid-Lindgren-Schule Moordorf FÖS Geist. Entw. Schule am Meer Norden FÖS Lernen Schule am Moortief Norden FÖS Geistige Entwickl. BBS I Aurich BBS II Aurich Conerus-Schule Norden BBS Gartenbauliche Berufsschule Ostfriesland

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 41 Schulen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 56.800,00 199.300,00 0,00 1.900,00 79.600,00 747.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.085.300,00 3.753.700,00 0,00 3.247.100,00 Ansatz 2011 0,00 56.800,00 199.300,00 0,00 1.900,00 79.600,00 932.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.270.300,00 3.616.400,00 0,00 3.528.300,00 Plan 2012 0,00 56.800,00 199.300,00 0,00 1.900,00 79.600,00 732.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.070.300,00 3.650.600,00 0,00 3.328.300,00 Plan 2013 0,00 56.800,00 199.300,00 0,00 1.900,00 79.600,00 732.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.070.300,00 3.679.900,00 0,00 3.328.300,00 Plan 2014 0,00 56.800,00 199.300,00 0,00 1.900,00 79.600,00 732.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.070.300,00 3.708.400,00 0,00 3.328.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.249.300,00 335.800,00 112.900,00 4.772.200,00 0,00 13.471.000,00

1.396.100,00 335.800,00 95.000,00 4.925.100,00 0,00 13.896.700,00

1.641.200,00 335.800,00 95.000,00 4.925.100,00 0,00 13.976.000,00

1.739.500,00 335.800,00 95.000,00 4.925.100,00 0,00 14.103.600,00

1.876.800,00 335.800,00 95.000,00 4.925.100,00 0,00 14.269.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-12.385.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-12.626.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-12.905.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-13.033.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-13.199.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-12.385.700,00 0,00 70.600,00

-12.626.400,00 0,00 14.500,00

-12.905.700,00 0,00 14.500,00

-13.033.300,00 0,00 14.500,00

-13.199.100,00 0,00 14.500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-70.600,00

-14.500,00

-14.500,00

-14.500,00

-14.500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-12.456.300,00

-12.640.900,00

-12.920.200,00

-13.047.800,00

-13.213.600,00

149

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 41 Schulen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 56.800,00 0,00 1.900,00 79.600,00 747.700,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 56.800,00 0,00 1.900,00 79.600,00 932.700,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 56.800,00 0,00 1.900,00 79.600,00 732.700,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 56.800,00 0,00 1.900,00 79.600,00 732.700,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 56.800,00 0,00 1.900,00 79.600,00 732.700,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

500,00 886.500,00 3.753.700,00 0,00 3.247.100,00

500,00 1.071.500,00 3.616.400,00 0,00 3.528.300,00

500,00 871.500,00 3.650.600,00 0,00 3.328.300,00

500,00 871.500,00 3.679.900,00 0,00 3.328.300,00

500,00 871.500,00 3.708.400,00 0,00 3.328.300,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

335.800,00 112.900,00 4.772.700,00 12.222.200,00

335.800,00 95.000,00 4.925.600,00 12.501.100,00

335.800,00 95.000,00 4.925.600,00 12.335.300,00

335.800,00 95.000,00 4.925.600,00 12.364.600,00

335.800,00 95.000,00 4.925.600,00 12.393.100,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-11.335.700,00 2.697.400,00 0,00

-11.429.600,00 0,00 0,00

-11.463.800,00 0,00 0,00

-11.493.100,00 0,00 0,00

-11.521.600,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 2.697.400,00 330.900,00 4.786.000,00 1.393.400,00 0,00 0,00 0,00 6.510.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 330.900,00 3.355.000,00 1.393.900,00 0,00 0,00 0,00 5.079.800,00

0,00 0,00 0,00 0,00 330.900,00 535.000,00 1.180.900,00 0,00 0,00 0,00 2.046.800,00

0,00 0,00 0,00 0,00 330.900,00 2.502.000,00 893.400,00 0,00 0,00 0,00 3.726.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 1.125.800,00 4.100.000,00 893.400,00 0,00 0,00 0,00 6.119.200,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-3.812.900,00

-5.079.800,00

-2.046.800,00

-3.726.300,00

-6.119.200,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-15.148.600,00 0,00 0,00

-16.509.400,00 0,00 0,00

-13.510.600,00 0,00 0,00

-15.219.400,00 0,00 0,00

-17.640.800,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-15.148.600,00

-16.509.400,00

-13.510.600,00

-15.219.400,00

-17.640.800,00

150

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 41 Schulen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -804.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -160.800,00

I23-00-002 Leasingrate f. d. Anbau Naturwissensch., Gymn.Aur. I23-00-003 Leasingrate f. d. Anbau Naturwissensch., Gymn.Nor. I23-00-004 Werkzeuge und Geräte Hausmeister Schulen

-160.800,00

-160.800,00

-160.800,00

-160.800,00

-160.800,00

-170.100,00

-170.100,00

-170.100,00

-170.100,00

-965.000,00

-1.645.400,00

-170.100,00

0,00

-3.000,00

0,00

0,00

0,00

-3.000,00

0,00

I23-09-003 Flachdachsanierung, Konj. II, FÖS Lernen Aurich

-150.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-150.000,00

-150.000,00

I23-09-005 Fassade Hinnerk Haidjer Schule Moordorf, Konj.II

-60.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-60.000,00

-60.000,00

I23-09-016 Dachsan. Bau-,Kfz-Halle,NW-Trakt, Konj.II, BBS II I23-09-019 Flachdachsanierung, Konj.II, IGS Aurich-West

-300.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-300.000,00

-300.000,00

-530.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-530.000,00

-530.000,00

I23-09-022 Eingescho.Unterrichtsgeb., Konj.II, IGS Waldschule I23-09-023 Fahrradstand, IGS Waldschule Egels

-800.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-800.000,00

-800.000,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

-100.000,00

I23-09-024 Investive Sanierung Sporthalle, BBS II Aurich

-420.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-420.000,00

-420.000,00

I23-09-025 Brandschutz u. Türen, investive San. FÖS Lernen A. I23-10-001 Aufstockung Conerus-Schule Norden BBS

-70.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-70.000,00

-70.000,00

-600.000,00

-1.250.000,00

0,00

0,00

0,00

-1.850.000,00

-600.000,00

I23-10-002 Gebäude B (Fenster/Dämm.) Konj.II, 2.BA, BBS II A. I23-10-004 Umgestaltung Forum, BBS II Aurich

-530.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-530.000,00

-530.000,00

-200.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-200.000,00

-200.000,00

I23-10-008 Energet. San., Konj.II, 2. BA, Sch. am Moortief

-134.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-134.000,00

-134.000,00

I23-10-011 Dach-u.Fenstersan. 2.BA, Konj.II, Conerus-Sch.Nor.

-500.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-500.000,00

-500.000,00

I23-10-012 Deckenerneuerung Foyer/Gymnastik, FÖS Lernen Aur. I23-10-013 Investive San. Gebäude, Hinnerk Haidjer Schule

-50.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-50.000,00

-50.000,00

-107.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-107.000,00

-107.000,00

151

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 41 Schulen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -120.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -40.000,00

I23-10-015 Investive Deckensanierung, BBS II Aurich

-40.000,00

-40.000,00

-40.000,00

0,00

0,00

I23-10-017 Außensportanlage, inv. San., IGS Waldschule Egels

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

-25.000,00

I23-10-021 Fenster/Energieeinsparmaßn.,Ko IGS Aur.-West I23-11-002 Inv. Fassadensan. Archivgeb., Gymn. Ulricianum Au. I23-11-003 Brandschutz (Türen/Pausenhalle) inv., BBS II Aur. I23-11-004 Investive Sanierung Sportanlage, BBS II Aurich

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-170.000,00

-170.000,00

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

-80.000,00

-125.000,00

0,00

-205.000,00

0,00

0,00

0,00

-145.000,00

0,00

0,00

-145.000,00

0,00

I23-11-006 Investive San. Sporthalle, Hinnerk Haidjer Schule I23-11-011 Erneuerung Parkplatz BBs Aurich

0,00

-1.260.000,00

0,00

0,00

0,00

-1.260.000,00

0,00

0,00

-190.000,00

0,00

0,00

0,00

-190.000,00

0,00

I23-11-012 Erneuerung Parkplatz IGS Aurich-West

0,00

-110.000,00

0,00

0,00

0,00

-110.000,00

0,00

I23-11-013 Inv. Sanierung Toilettenanlage Sch. am Moortief I23-11-014 Innenhofgestaltung u. Fahrradstand, FöSch Aurich

0,00

-80.000,00

0,00

0,00

0,00

-80.000,00

0,00

0,00

-55.000,00

-25.000,00

0,00

0,00

-80.000,00

0,00

I23-11-016 Elektroinstallationen Conerus-Schule Norden BBS

0,00

-200.000,00

-150.000,00

-150.000,00

0,00

-500.000,00

0,00

I23-11-017 Alamierungsanlagen (ELA) Schulen

0,00

0,00

-100.000,00

-100.000,00

-100.000,00

-400.000,00

0,00

I23-11-019 Alamierungsanlagen (ELA) Gymnasium Aurich

0,00

-140.000,00

0,00

0,00

0,00

-140.000,00

0,00

I23-12-001 Aufstockung/Energet. San. NW-Trakt, IGS Waldsch.

0,00

0,00

0,00

-1.952.000,00

0,00

-1.952.000,00

0,00

I23-12-002 Inv. San. Toilettenanlagen, Ulrichsgymnasium Nord. I23-12-003 Inv. San. Toilettenanlagen, Hinnerk Haidjer Schule I23-13-001 Fenster Treppenh. Geb. A u. B inv. San., BBS II A.

0,00

0,00

-60.000,00

0,00

0,00

-60.000,00

0,00

0,00

0,00

-35.000,00

0,00

0,00

-35.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-75.000,00

0,00

-75.000,00

0,00

152

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 41 Schulen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -30.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) 0,00

I23-13-002 Windfang Gebäude B inv. San., BBS II Aurich

0,00

0,00

0,00

-30.000,00

0,00

I23-13-003 Erneuerung Heizungskessel Ulrichsgymnasium Norden I23-14-001 Neubau Turnhalle Förderschule Aurich

0,00

0,00

0,00

-170.000,00

0,00

-170.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-2.400.000,00

-2.400.000,00

0,00

I23-14-002 Investive Sanierung Sporthalle IGS Aurich-West

0,00

0,00

0,00

0,00

-1.500.000,00

-2.400.000,00

0,00

I23-14-003 Dämmung der Fassade Geb. A u. C BBS Aurich

0,00

0,00

0,00

0,00

-200.000,00

-200.000,00

0,00

I40-00-004 Reinigungsgeräte für die Schulen

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-20.000,00

-100.000,00

-20.000,00

I40-00-005 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS KME Aurich I40-00-006 Betriebs- u. Geschäftsausst., FÖS Lernen Aurich I40-00-007 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, FÖS Brookmerl. I40-00-008 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, FÖS Großheide I40-00-009 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, FÖS Krummhörn I40-00-010 Betriebs- u. Geschäftsausst., H. Haidjer Schule I40-00-011 Betriebs- u. Geschäftsausst., Schule am Meer Nord. I40-00-012 Betriebs- u. Geschäftsausst., D. Fabricius Schule I40-00-013 Betriebs- u. Geschäftsausst., A.-Lindgren-Schule I40-00-014 Betriebs- u. Geschäftsausst., Schule am Moortief I40-00-015 Betriebs- u. Geschäftsausst., Gymn. Ulricianum Au. I40-00-016 Betriebs- u. Geschäftsausst., Ulrichsgymn. Norden

-13.400,00

-20.900,00

-20.900,00

-13.400,00

-13.400,00

-82.000,00

-13.400,00

-47.700,00

-17.700,00

-17.700,00

-47.700,00

-47.700,00

-178.500,00

-47.700,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-55.000,00

-11.000,00

-24.000,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

-80.000,00

-24.000,00

-18.400,00

-8.400,00

-8.400,00

-8.400,00

-8.400,00

-52.000,00

-18.400,00

-14.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-14.100,00

-70.500,00

-14.100,00

-51.000,00

-51.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-11.000,00

-135.000,00

-51.000,00

-10.500,00

-20.500,00

-10.500,00

-10.500,00

-10.500,00

-62.500,00

-10.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-26.500,00

-132.500,00

-26.500,00

-21.500,00

-41.500,00

-41.500,00

-11.500,00

-11.500,00

-127.500,00

-21.500,00

-108.000,00

-108.000,00

-108.000,00

-108.000,00

-108.000,00

-540.000,00

-108.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-290.000,00

-58.000,00

153

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 41 Schulen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -455.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -95.000,00

I40-00-017 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, BBS I Aurich I40-00-018 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, BBS II Aurich I40-00-019 Betriebs- u. Geschäftsausst., Conerus-Sch. Norden I40-00-020 Betriebs- u. Geschäftsausst., IGS Aurich-West I40-00-021 Betriebs- u. Geschäftsausst., IGS Waldschule Egels I40-00-024 Betriebs- u. Geschäftsausst.,Gartenbaul.Beru

-95.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-90.000,00

-118.600,00

-118.600,00

-118.600,00

-118.600,00

-118.600,00

-593.000,00

-118.600,00

-176.000,00

-116.000,00

-116.000,00

-116.000,00

-116.000,00

-640.000,00

-176.000,00

-108.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-58.000,00

-340.000,00

-108.000,00

-70.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-55.000,00

-290.000,00

-70.000,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-1.700,00

-8.500,00

-1.700,00

I40-10-001 Innovationszentrum Produktionstechnik, BBS II Aur.

-400.000,00

-300.000,00

0,00

0,00

0,00

-700.000,00

-400.000,00

I40-11-001 Schulserverlösung

0,00

-100.000,00

-100.000,00

0,00

0,00

-200.000,00

0,00

I40-12-001 Erstausstattung (BGA) Aufstockung Conerus-Schule Gesamtsumme

0,00

0,00

-180.000,00

0,00

0,00

-180.000,00

0,00

-6.510.300,00

-5.079.800,00

-2.046.800,00

-3.726.300,00

-6.119.200,00

-24.482.400,00

-6.510.300,00

Verpflichtungserm. 41 Schulen
V40-11-001 Erstaustattung (BGA) Aufstockung Conerus-Schule

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

-180.000,00

0,00

0,00

154

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 212-01 Schulträgeraufgaben Hauptschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 212 212-01

Schulträgeraufgaben Hauptschulen Schulträgeraufgaben Hauptschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Für die Beschulung von Schüler/innen in anderen als den kreiseigenen Schulen, hier in Hauptschulen, erstattet der Landkreis den Schulträgern die Kosten bzw. er beteiligt sich an den Kosten der Beschulung.

Auftragsgrundlage
§§ 104, 105 und 118 Niedersächsisches Schulgesetz und mit den Schulträgern geschlossene Verträge

Zielgruppe
Schulträger

Erläuterungen
Der Landkreis Aurich hat von der im Nds. Schulgesetz (NSchG) verankerten Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Schulträgerschaft für Haupt- und Realschulen sowie Gesamtschulen auf die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zu übertragen. Als Ausgleich hierfür beteiligt sich der Landkreis an den Sachkosten der Schulen. Der Betrag je Schüler/in im Sekundarbereich I beträgt seit 2007 je 336,90 €, für Schüler/innen im Sekundarbereich II seit 2007 je 673,80 € und für Schüler/innen der Inselgemeinden seit 2007 je 449,76 €. Im Haushalt 2011 wurde für drei Hauptschulen im Kreisgebiet ein Betrag in Höhe von 190.000 € veranschlagt.

155

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 215-01 Schulträgeraufgaben Realschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 215 215-01

Schulträgeraufgaben Realschulen Schulträgeraufgaben Realschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Für die Beschulung von Schüler/innen in anderen als den kreiseigenen Schulen, hier Realschulen, erstattet der Landkreis den Schulträgern die Kosten bzw. er beteiligt sich an den Kosten der Beschulung.

Auftragsgrundlage
§§ 104, 105 und 118 Niedersächsisches Schulgesetz und mit den Schulträgern geschlossene Verträge

Zielgruppe
Schulträger

Erläuterungen
Der Landkreis Aurich hat von der im Nds. Schulgesetz (NSchG) verankerten Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Schulträgerschaft für Haupt- und Realschulen sowie Gesamtschulen auf die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zu übertragen. Als Ausgleich hierfür beteiligt sich der Landkreis an den Sachkosten der Schulen. Der Betrag je Schüler/in im Sekundarbereich I beträgt seit 2007 je 336,90 €, für Schüler/innen im Sekundarbereich II seit 2007 je 673,80 € und für Schüler/innen der Inselgemeinden seit 2007 je 449,76 €. Im Haushalt 2011 ist für die Schüler/innen an drei Realschulen insgesamt ein Betrag in Höhe von 495.000 € veranschlagt.

156

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 216-01 Schulträgeraufgaben Komb. Haupt- u. Realschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 216 216-01

Schulträgeraufgaben Kombinierte Haupt- und Realschulen Schulträgeraufgaben Komb. Haupt- u. Realschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Für die Beschulung von Schüler/innen in anderen als den kreiseigenen Schulen, hier kombinierte Haupt- und Realschulen, erstattet der Landkreis den Schulträgern die Kosten bzw. er beteiligt sich an den Kosten der Beschulung.

Auftragsgrundlage
§§ 104, 105 und 108 Niedersächsisches Schulgesetz sowie mit den Schulträgern geschlossene Verträge

Zielgruppe
Schulträger

Erläuterungen
Der Landkreis Aurich hat von der im Nds. Schulgesetz (NSchG) verankerten Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Schulträgerschaft für Haupt- und Realschulen sowie Gesamtschulen auf die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zu übertragen. Als Ausgleich hierfür beteiligt sich der Landkreis an den Sachkosten der Schulen. Der Betrag je Schüler/in im Sekundarbereich I beträgt seit 2007 je 336,90 €, für Schüler/innen im Sekundarbereich II seit 2007 je 673,80 € und für Schüler/innen der Inselgemeinden seit 2007 je 449,76 €. Im Haushalt 2011 ist für die Schüler/innen an acht kombinierten Haupt- und Realschulen insgesamt ein Betrag von 935.000 € veranschlagt.

157

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401001 Allgemeine Kosten Schulen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 51.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.200,00 412.900,00 0,00 17.000,00 Ansatz 2011 0,00 51.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.200,00 445.000,00 0,00 20.000,00 Plan 2012 0,00 51.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.200,00 448.600,00 0,00 20.000,00 Plan 2013 0,00 51.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.200,00 450.300,00 0,00 20.000,00 Plan 2014 0,00 51.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.200,00 451.400,00 0,00 20.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 4.156.000,00 0,00 4.585.900,00

17.000,00 0,00 0,00 4.256.000,00 0,00 4.738.000,00

45.800,00 0,00 0,00 4.256.000,00 0,00 4.770.400,00

57.000,00 0,00 0,00 4.256.000,00 0,00 4.783.300,00

68.200,00 0,00 0,00 4.256.000,00 0,00 4.795.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-4.534.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.686.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.719.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.732.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.744.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-4.534.700,00 0,00 0,00

-4.686.800,00 0,00 0,00

-4.719.200,00 0,00 0,00

-4.732.100,00 0,00 0,00

-4.744.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-4.534.700,00

-4.686.800,00

-4.719.200,00

-4.732.100,00

-4.744.400,00

158

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 217-01 Gebäudemanagement Gymnasien
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 217 217-01

Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Gebäudemanagement Gymnasien

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Der Landkreis Aurich ist Träger von zwei Gymnasien. Das Produkt 217-01 umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung und Unterhaltung der Gebäude des Gymnasiums Ulricianum Aurich und des Ulrichsgymnasiums Norden. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Schulträger für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird. Die sonstigen Schulträgeraufgaben sind beim Produkt 217-02 dargestellt.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Schulgesetz - Beschlüsse der politischen Gremien des Landkreises Aurich

Zielgruppe
- Schüler/innen - Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der Schulgebäude - Erforderlichen Schulraum funktionsfähig zur Verfügung stellen - Verbesserung der Energieeffizienz

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Umsetzung von Energiesparmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

159

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 217-02 Schulträgeraufgaben Gymnasien
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 217 217-02

Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Schulträgeraufgaben Gymnasien

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich ist Schulträger des Ulrichsgymnasiums in Norden und des Gymnasiums Ulricianum in Aurich. Das Produkt 217-02 umfasst die Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln, die Dienstleistungen der Schulsekretärinnen und des Reinigungsdienstes. Für die Beschulung der Schüler/innen mit Wohnsitz innerhalb des Landkreises Aurich in der Außenstelle des Johannes-Althusius-Gymnasiums in Pewsum zahlt der Landkreis Aurich einen Kostenausgleich an die Stadt Emden. Die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlagen sind beim Produkt 217-01 dargestellt.

Auftragsgrundlage
Bestimmungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

Zielgruppe
- Schüler/innen - andere Schulträger - Personal an Schulen (Schulsekretärinnen, Reinigungskräfte) - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Sicherstellung des reibungslosen Schulbetriebs unter wirtschaftlichen Aspekten und Verbesserung der Medienkompetenz - Verbesserung der Sicherheit an Schulen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Beschaffung von Medienausstattung - Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Krisensituationen

Erläuterungen
Schülerzahlen In den Jahrgängen 5 - 9 werden an den Gymnasien in Trägerschaft des Landkreises Aurich im Schuljahr 2010/2011 1.925 Schüler/innen (davon 157 in der Außenstelle des Ulricianums) sowie 1.286 Schüler/innen in den Jahrgängen 10 - 13 beschult. Im Sommer 2011 wird es an allen niedersächsischen Gymnasien doppelte Abiturjahrgänge geben, da letztmalig der Jahrgang 13 und erstmalig der Jahrgang 12 das Abitur macht. Schulmittelfonds Für die Unterstützung von einkommensschwachen Familien steht den kreiseigenen Gymnasien ein Betrag in Höhe von 6.000 € im Schulmittelfonds zur Verfügung. Sachkosten und Gastschulgelder Für den Besuch von Schüler/innen mit Wohnsitz innerhalb seines Einzugsgebietes zahlt der Landkreis Aurich 300.000 € an die Stadt Emden gemäß Vereinbarung vom 20.12.2005 für die Beschulung am Johannes-Althusius-Gymnasium und am Gymnasium am Treckfahrtstief in Emden. An das Land Niedersachsen werden gemäß Vereinbarung vom 11.12.2007/11.01.2008 Kostenbeiträge in Höhe von 20.000 € für den Besuch von Schülerinnen und Schülern am Nds. Internatsgymnasium in Esens gezahlt.

160

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401101 Gymnasium Ulricianum Aurich
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 15.500,00 0,00 800,00 2.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.200,00 394.600,00 0,00 409.700,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 15.500,00 0,00 800,00 2.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.200,00 374.200,00 0,00 378.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 15.500,00 0,00 800,00 2.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.200,00 377.700,00 0,00 378.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 15.500,00 0,00 800,00 2.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.200,00 380.900,00 0,00 378.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 15.500,00 0,00 800,00 2.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.200,00 383.900,00 0,00 378.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

220.200,00 179.000,00 9.000,00 166.900,00 0,00 1.379.400,00

239.600,00 179.000,00 4.000,00 169.900,00 0,00 1.344.700,00

259.000,00 179.000,00 4.000,00 169.900,00 0,00 1.367.600,00

270.600,00 179.000,00 4.000,00 169.900,00 0,00 1.382.400,00

282.200,00 179.000,00 4.000,00 169.900,00 0,00 1.397.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.360.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.325.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.348.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.363.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.377.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.360.200,00 0,00 5.000,00

-1.325.500,00 0,00 2.000,00

-1.348.400,00 0,00 2.000,00

-1.363.200,00 0,00 2.000,00

-1.377.800,00 0,00 2.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-5.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

-2.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.365.200,00

-1.327.500,00

-1.350.400,00

-1.365.200,00

-1.379.800,00

161

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401102 Ulrichsgymnasium Norden
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 9.500,00 0,00 100,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.600,00 368.100,00 0,00 356.800,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 9.500,00 0,00 100,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.600,00 342.200,00 0,00 367.100,00 Plan 2012 0,00 0,00 9.500,00 0,00 100,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.600,00 345.500,00 0,00 367.100,00 Plan 2013 0,00 0,00 9.500,00 0,00 100,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.600,00 348.500,00 0,00 367.100,00 Plan 2014 0,00 0,00 9.500,00 0,00 100,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.600,00 351.700,00 0,00 367.100,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

111.500,00 156.800,00 7.000,00 25.200,00 0,00 1.025.400,00

118.100,00 156.800,00 7.000,00 33.900,00 0,00 1.025.100,00

124.700,00 156.800,00 7.000,00 33.900,00 0,00 1.035.000,00

131.300,00 156.800,00 7.000,00 33.900,00 0,00 1.044.600,00

137.900,00 156.800,00 7.000,00 33.900,00 0,00 1.054.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.011.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.011.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.021.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.031.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.040.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.011.800,00 0,00 9.100,00

-1.011.500,00 0,00 400,00

-1.021.400,00 0,00 400,00

-1.031.000,00 0,00 400,00

-1.040.800,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-9.100,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.020.900,00

-1.011.900,00

-1.021.800,00

-1.031.400,00

-1.041.200,00

162

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 218-01 Gebäudemanagement Gesamtschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 218 218-01

Schulträgeraufgaben Gesamtschulen Gebäudemanagement Gesamtschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Der Landkreis Aurich ist Träger von zwei Integrierten Gesamtschulen. Das Produkt 218-01 umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung und Unterhaltung der Gebäude der IGS Aurich-West und der IGS Aurich-Ost. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Schulträger für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird. Die sonstigen Schulträgeraufgaben sind beim Produkt 218-02 dargestellt.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Schulgesetz - Beschlüsse der politischen Gremien des Landkreises Aurich

Zielgruppe
- Schüler/innen - Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der Schulgebäude - Erforderlichen Schulraum funktionsfähig zur Verfügung stellen - Verbesserung der Energieeffizienz

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Umsetzung von Energiesparmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

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03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 218-02 Schulträgeraufgaben Gesamtschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 218 218-02

Schulträgeraufgaben Gesamtschulen Schulträgeraufgaben Gesamtschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich ist Schulträger der IGS Aurich-West und der IGS Waldschule Egels. Das Produkt 218-02 umfasst die Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln, die Dienstleistungen der Schulsekretärinnen und des Reinigungsdienstes. Der Landkreis Aurich beteiligt sich an den Schulsachkosten der kreisangehörigen Städte und Gemeinden für die Beschulung in Integrierten und Kooperativen Gesamtschulen. Die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlagen sind beim Produkt 218-01 dargestellt.

Auftragsgrundlage
Bestimmungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

Zielgruppe
- Schüler/innen - andere Schulträger - Personal an Schulen (Schulsekretärinnen, Reinigungskräfte) - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Sicherstellung des reibungslosen Schulbetriebs unter wirtschaftlichen Aspekten und Verbesserung der Medienkompetenz - Verbesserung der Sicherheit an Schulen - Verbesserung der interaktiven Zusammenarbeit der Lehrer und der Schüler sowie die Unterstützung neuer Unterrichtsmethoden mit Hilfe einer modernen Plattform

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Beschaffung von Medienausstattung - Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Krisensituationen - Einführung einer einheitlichen Schulserverlösung an den beiden Integrierten Gesamtschulen in Aurich - Modernisierung der Datennetze der beiden Schulen

Erläuterungen
Schülerzahlen Die Integrierten Gesamtschulen in Trägerschaft des Landkreises Aurich werden im Schuljahr 2010/2011 von 1.975 Schüler/innen im Sekundarbereich I (Jahrgänge 5-10) und von 470 Schüler/innen im Sekundarbereich II (Jahrgänge 11-13) besucht. Die Gesamtzahl beträgt somit 2.445 Schüler/innen. Schulmittelfonds Für die Unterstützung von einkommensschwachen Familien steht den kreiseigenen Gesamtschulen ein Betrag in Höhe von 12.500 € im Schulmittelfonds zur Verfügung. Schullastenausgleich Der Landkreis hat von der im Nieders. Schulgesetz (NSchG) verankerten Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Schulträgerschaft für Haupt- und Realschulen sowie Gesamtschulen auf die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zu übertragen. Als Ausgleich hierfür beteiligt sich der Landkreis an den Sachkosten der Schulen. Der Betrag je Schüler/in im Sekundarbereich I beträgt seit 2007 je 336,90 €, für Schüler/innen im Sekundarbereich II seit 2007 je 673,80 € sowie für die Schüler/innen der Inselgemeinden seit 2007 je 449,76 €. Im Haushalt 2011 wurde für eine Integrierte Gesamtschule und fünf Kooperative Gesamtschulen ein Betrag in Höhe von 1.500.000 € veranschlagt.

164

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401201 IGS Aurich-West
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 1.200,00 20.300,00 0,00 100,00 4.400,00 360.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 386.000,00 563.400,00 0,00 385.200,00 Ansatz 2011 0,00 1.200,00 20.300,00 0,00 100,00 4.400,00 360.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 386.000,00 481.900,00 0,00 479.700,00 Plan 2012 0,00 1.200,00 20.300,00 0,00 100,00 4.400,00 360.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 386.000,00 486.700,00 0,00 479.700,00 Plan 2013 0,00 1.200,00 20.300,00 0,00 100,00 4.400,00 360.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 386.000,00 491.600,00 0,00 479.700,00 Plan 2014 0,00 1.200,00 20.300,00 0,00 100,00 4.400,00 360.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 386.000,00 496.300,00 0,00 479.700,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

151.200,00 0,00 24.600,00 42.100,00 0,00 1.166.500,00

157.800,00 0,00 8.600,00 44.900,00 0,00 1.172.900,00

164.400,00 0,00 8.600,00 44.900,00 0,00 1.184.300,00

171.000,00 0,00 8.600,00 44.900,00 0,00 1.195.800,00

177.600,00 0,00 8.600,00 44.900,00 0,00 1.207.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-780.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-786.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-798.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-809.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-821.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-780.500,00 0,00 5.800,00

-786.900,00 0,00 3.000,00

-798.300,00 0,00 3.000,00

-809.800,00 0,00 3.000,00

-821.100,00 0,00 3.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-5.800,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-786.300,00

-789.900,00

-801.300,00

-812.800,00

-824.100,00

165

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401202 IGS Waldschule Egels
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 800,00 180.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 182.300,00 323.900,00 0,00 210.400,00 Ansatz 2011 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 800,00 380.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 382.300,00 283.600,00 0,00 409.000,00 Plan 2012 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 800,00 180.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 182.300,00 286.300,00 0,00 209.000,00 Plan 2013 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 800,00 180.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 182.300,00 288.900,00 0,00 209.000,00 Plan 2014 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 800,00 180.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 182.300,00 291.900,00 0,00 209.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

54.000,00 0,00 28.300,00 19.300,00 0,00 635.900,00

60.000,00 0,00 28.300,00 20.600,00 0,00 801.500,00

66.000,00 0,00 28.300,00 20.600,00 0,00 610.200,00

72.000,00 0,00 28.300,00 20.600,00 0,00 618.800,00

117.100,00 0,00 28.300,00 20.600,00 0,00 666.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-453.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-419.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-427.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-436.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-484.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-453.600,00 0,00 2.200,00

-419.200,00 0,00 900,00

-427.900,00 0,00 900,00

-436.500,00 0,00 900,00

-484.600,00 0,00 900,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-2.200,00

-900,00

-900,00

-900,00

-900,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-455.800,00

-420.100,00

-428.800,00

-437.400,00

-485.500,00

166

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 221-01 Gebäudemanagement Förderschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 221 221-01

Schulträgeraufgaben Förderschulen Gebäudemanagement Förderschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Der Landkreis Aurich ist Träger von 10 Förderschulen. Das Produkt 221-01 umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulgebäude. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Schulträger für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird. Die sonstigen Schulträgeraufgaben sind beim Produkt 221-02 dargestellt.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Schulgesetz - Beschlüsse der politischen Gremien des Landkreises Aurich

Zielgruppe
- Schüler/innen - Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der Schulgebäude - Erforderlichen Schulraum funktionsfähig zur Verfügung stellen - Verbesserung der Schulsportanlagen - Verbesserung der Energieeffizienz

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Grundlegende Sanierung der Sporthalle der Hinnerk-Haidjer-Schule Moordorf - Umsetzung von Energiesparmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

167

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 221-02 Schulträgeraufgaben Förderschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 221 221-02

Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulträgeraufgaben Förderschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich ist Träger von insgesamt zehn Förderschulen. Sieben Förderschulen werden von Schüler/innen mit dem sonderpädagogischen Förderbedarf "Lernen" besucht, zwei haben den Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" und eine Schule den Schwerpunkt "Körperliche und Motorische Entwicklung". Das Produkt 221-02 umfasst die Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln, die Dienstleistungen der Schulsekretärinnen und des Reinigungsdienstes. Es beeinhaltet Gastschulgelder und Sachkostenzuschüsse, z. B. Kostenbeteiligungen für die Johann-Heinrich-Leiner-Schule als Förderschule Emotionale und Soziale Entwicklung, die Herbertschule in Wilhelmshaven als Förderschule mit dem Schwerpunkt Sprache und für die Deutsche Blindenstudienanstalt in Marburg. Die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlagen sind beim Produkt 221-01 dargestellt.

Auftragsgrundlage
Bestimmungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

Zielgruppe
- Schüler/innen - andere Schulträger - Personal an Schulen (Schulsekretärinnen, Reinigungskräfte) - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Verbesserung des Schulangebotes beim Schwerpunkt Geistige Entwicklung - Sicherstellung des reibungslosen Schulbetriebs unter wirtschaftlichen Aspekten - Verbesserung der Sicherheit an Schulen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Erstausstattung des Schulzweiges Geistige Entwicklung an der David Fabricius Schule in Großefehn und Ausstattung der Schulen zur Erfüllung des Kerncurriculum - Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Krisensituationen

Erläuterungen
Schülerzahlen An den sieben Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen in Trägerschaft des Landkreises Aurich werden im Schuljahr 2010/2011 619 Schüler/innen beschult. Die zwei Förderschulen mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung beschulen 184 Schüler/innen und die Förderschule mit dem Schwerpunkt Körperliche und Motorische Entwicklung wird von 102 Schüler/innen besucht. Schulmittelfonds Für die Unterstützung von einkommensschwachen Familien steht den kreiseigenen Förderschulen ein Betrag in Höhe von 33.100 € im Schulmittelfonds zur Verfügung. Sachkosten und Gastschulgelder Für den Besuch von Förderschulen anderer Schulträger (z. B. Leinerstift in Großefehn als Förderschule für Emotionale und Soziale Entwicklung, Deutsche Blindenstudienanstalt in Marburg) zahlt der Landkreis für Schüler/innen aus seinem Einzugsgebiet 400.000 €. Die Höhe der Aufwendungen richten sich nach der Höhe der Sachkosten für die einzelnen Schülerinnen und Schüler.

168

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401301 Schule am Extumer Weg Aurich FÖS KME
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 100,00 12.300,00 0,00 0,00 9.100,00 165.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 186.500,00 74.500,00 0,00 83.700,00 Ansatz 2011 0,00 100,00 12.300,00 0,00 0,00 9.100,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 171.500,00 101.600,00 0,00 89.100,00 Plan 2012 0,00 100,00 12.300,00 0,00 0,00 9.100,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 171.500,00 102.500,00 0,00 89.100,00 Plan 2013 0,00 100,00 12.300,00 0,00 0,00 9.100,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 171.500,00 103.100,00 0,00 89.100,00 Plan 2014 0,00 100,00 12.300,00 0,00 0,00 9.100,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 171.500,00 103.700,00 0,00 89.100,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

55.900,00 0,00 2.000,00 7.700,00 0,00 223.800,00

58.300,00 0,00 2.000,00 10.100,00 0,00 261.100,00

60.800,00 0,00 2.000,00 10.100,00 0,00 264.500,00

62.300,00 0,00 2.000,00 10.100,00 0,00 266.600,00

63.800,00 0,00 2.000,00 10.100,00 0,00 268.700,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-37.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-89.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-93.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-95.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-97.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-37.300,00 0,00 3.100,00

-89.600,00 0,00 700,00

-93.000,00 0,00 700,00

-95.100,00 0,00 700,00

-97.200,00 0,00 700,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-3.100,00

-700,00

-700,00

-700,00

-700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-40.400,00

-90.300,00

-93.700,00

-95.800,00

-97.900,00

169

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401302 Schule am Extumer Weg Aurich FÖS Lernen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.100,00 119.000,00 0,00 94.100,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.100,00 209.900,00 0,00 96.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.100,00 212.000,00 0,00 96.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.100,00 213.900,00 0,00 96.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.100,00 215.800,00 0,00 96.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

43.100,00 0,00 8.100,00 5.000,00 0,00 269.300,00

45.000,00 0,00 8.100,00 8.800,00 0,00 367.800,00

47.000,00 0,00 8.100,00 8.800,00 0,00 371.900,00

51.900,00 0,00 8.100,00 8.800,00 0,00 378.700,00

56.800,00 0,00 8.100,00 8.800,00 0,00 385.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-249.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-347.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-351.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-358.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-365.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-249.200,00 0,00 4.000,00

-347.700,00 0,00 200,00

-351.800,00 0,00 200,00

-358.600,00 0,00 200,00

-365.400,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-4.000,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-253.200,00

-347.900,00

-352.000,00

-358.800,00

-365.600,00

170

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401303 Schulzentrum Brookmerland FÖS Lernen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 17.700,00 0,00 14.000,00 Ansatz 2011 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 15.400,00 0,00 14.000,00 Plan 2012 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 15.500,00 0,00 14.000,00 Plan 2013 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 15.400,00 0,00 14.000,00 Plan 2014 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 15.300,00 0,00 14.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

1.800,00 0,00 2.100,00 91.000,00 0,00 126.600,00

3.200,00 0,00 2.100,00 91.600,00 0,00 126.300,00

4.600,00 0,00 2.100,00 91.600,00 0,00 127.800,00

6.000,00 0,00 2.100,00 91.600,00 0,00 129.100,00

7.400,00 0,00 2.100,00 91.600,00 0,00 130.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-126.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-126.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-127.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-129.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-130.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-126.500,00 0,00 600,00

-126.200,00 0,00 0,00

-127.700,00 0,00 0,00

-129.000,00 0,00 0,00

-130.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-600,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-127.100,00

-126.200,00

-127.700,00

-129.000,00

-130.300,00

171

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401304 David Fabricius Schule Großefehn FÖS Lernen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.300,00 53.500,00 0,00 48.800,00 Ansatz 2011 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.300,00 59.600,00 0,00 52.600,00 Plan 2012 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.300,00 60.000,00 0,00 52.600,00 Plan 2013 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.300,00 60.000,00 0,00 52.600,00 Plan 2014 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.300,00 60.000,00 0,00 52.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

27.200,00 0,00 2.600,00 4.100,00 0,00 136.200,00

28.300,00 0,00 5.700,00 4.000,00 0,00 150.200,00

29.400,00 0,00 5.700,00 4.000,00 0,00 151.700,00

30.500,00 0,00 5.700,00 4.000,00 0,00 152.800,00

31.600,00 0,00 5.700,00 4.000,00 0,00 153.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-121.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-135.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-137.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-138.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-139.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-121.900,00 0,00 1.400,00

-135.900,00 0,00 300,00

-137.400,00 0,00 300,00

-138.500,00 0,00 300,00

-139.600,00 0,00 300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.400,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-123.300,00

-136.200,00

-137.700,00

-138.800,00

-139.900,00

172

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401305 Förderschule Lernen Großheide
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 500,00 4.500,00 0,00 0,00 4.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.100,00 111.200,00 0,00 65.100,00 Ansatz 2011 0,00 500,00 4.500,00 0,00 0,00 4.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.100,00 75.700,00 0,00 70.300,00 Plan 2012 0,00 500,00 4.500,00 0,00 0,00 4.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.100,00 76.300,00 0,00 70.300,00 Plan 2013 0,00 500,00 4.500,00 0,00 0,00 4.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.100,00 76.400,00 0,00 70.300,00 Plan 2014 0,00 500,00 4.500,00 0,00 0,00 4.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.100,00 76.500,00 0,00 70.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

28.300,00 0,00 2.300,00 4.200,00 0,00 211.100,00

29.800,00 0,00 2.300,00 5.800,00 0,00 183.900,00

31.300,00 0,00 2.300,00 5.800,00 0,00 186.000,00

32.800,00 0,00 2.300,00 5.800,00 0,00 187.600,00

34.300,00 0,00 2.300,00 5.800,00 0,00 189.200,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-202.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-174.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-176.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-178.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-180.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-202.000,00 0,00 1.900,00

-174.800,00 0,00 300,00

-176.900,00 0,00 300,00

-178.500,00 0,00 300,00

-180.100,00 0,00 300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.900,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-203.900,00

-175.100,00

-177.200,00

-178.800,00

-180.400,00

173

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401306 Förderschule Lernen Krummhörn
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 53.200,00 0,00 62.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 15.500,00 0,00 62.300,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 15.600,00 0,00 62.300,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 15.600,00 0,00 62.300,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 15.600,00 0,00 62.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

19.900,00 0,00 1.400,00 15.200,00 0,00 152.000,00

20.800,00 0,00 1.400,00 13.700,00 0,00 113.700,00

21.700,00 0,00 1.400,00 13.700,00 0,00 114.700,00

22.600,00 0,00 1.400,00 13.700,00 0,00 115.600,00

23.400,00 0,00 1.400,00 13.700,00 0,00 116.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-151.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-113.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-114.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-115.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-116.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-151.900,00 0,00 1.400,00

-113.600,00 0,00 400,00

-114.600,00 0,00 400,00

-115.500,00 0,00 400,00

-116.300,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-153.300,00

-114.000,00

-115.000,00

-115.900,00

-116.700,00

174

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401307 Hinnerk Haidjer Schule Moordorf FÖS Lernen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 1.200,00 0,00 900,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 70.600,00 0,00 157.400,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 1.200,00 0,00 900,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 85.600,00 0,00 132.200,00 Plan 2012 0,00 0,00 1.200,00 0,00 900,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 86.400,00 0,00 132.200,00 Plan 2013 0,00 0,00 1.200,00 0,00 900,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 87.100,00 0,00 132.200,00 Plan 2014 0,00 0,00 1.200,00 0,00 900,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 87.800,00 0,00 132.200,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

56.300,00 0,00 3.200,00 4.100,00 0,00 291.600,00

57.800,00 0,00 3.200,00 5.800,00 0,00 284.600,00

84.500,00 0,00 3.200,00 5.800,00 0,00 312.100,00

86.000,00 0,00 3.200,00 5.800,00 0,00 314.300,00

87.500,00 0,00 3.200,00 5.800,00 0,00 316.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-289.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-282.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-309.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-312.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-314.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-289.400,00 0,00 1.900,00

-282.400,00 0,00 200,00

-309.900,00 0,00 200,00

-312.100,00 0,00 200,00

-314.300,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.900,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-291.300,00

-282.600,00

-310.100,00

-312.300,00

-314.500,00

175

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401308 Astrid-Lindgren-Schule Moordorf FÖS Geistige Entwi
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 70.700,00 0,00 58.400,00 Ansatz 2011 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 73.200,00 0,00 42.400,00 Plan 2012 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 73.900,00 0,00 42.400,00 Plan 2013 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 74.600,00 0,00 42.400,00 Plan 2014 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 75.300,00 0,00 42.400,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

4.600,00 0,00 3.000,00 4.900,00 0,00 141.600,00

7.400,00 0,00 3.000,00 6.300,00 0,00 132.300,00

10.200,00 0,00 3.000,00 6.300,00 0,00 135.800,00

13.000,00 0,00 3.000,00 6.300,00 0,00 139.300,00

15.800,00 0,00 3.000,00 6.300,00 0,00 142.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-127.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-117.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-121.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-124.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-128.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-127.100,00 0,00 1.700,00

-117.800,00 0,00 300,00

-121.300,00 0,00 300,00

-124.800,00 0,00 300,00

-128.300,00 0,00 300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.700,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-128.800,00

-118.100,00

-121.600,00

-125.100,00

-128.600,00

176

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401309 Schule am Meer Norden FÖS Lernen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 46.100,00 0,00 39.400,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.700,00 0,00 50.400,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.200,00 0,00 50.400,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.700,00 0,00 50.400,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 53.200,00 0,00 50.400,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

8.000,00 0,00 6.500,00 162.300,00 0,00 262.300,00

13.200,00 0,00 6.500,00 164.400,00 0,00 286.200,00

14.400,00 0,00 6.500,00 164.400,00 0,00 287.900,00

15.600,00 0,00 6.500,00 164.400,00 0,00 289.600,00

16.800,00 0,00 6.500,00 164.400,00 0,00 291.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-262.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-286.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-287.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-289.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-291.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-262.300,00 0,00 2.300,00

-286.200,00 0,00 200,00

-287.900,00 0,00 200,00

-289.600,00 0,00 200,00

-291.300,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-2.300,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-264.600,00

-286.400,00

-288.100,00

-289.800,00

-291.500,00

177

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401310 Schule am Moortief Norden FÖS Geistige Entwicklg.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 1.500,00 15.700,00 0,00 0,00 20.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.800,00 140.300,00 0,00 128.700,00 Ansatz 2011 0,00 1.500,00 15.700,00 0,00 0,00 20.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.800,00 121.200,00 0,00 127.600,00 Plan 2012 0,00 1.500,00 15.700,00 0,00 0,00 20.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.800,00 122.300,00 0,00 127.600,00 Plan 2013 0,00 1.500,00 15.700,00 0,00 0,00 20.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.800,00 122.900,00 0,00 127.600,00 Plan 2014 0,00 1.500,00 15.700,00 0,00 0,00 20.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.800,00 123.400,00 0,00 127.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

22.300,00 0,00 2.500,00 5.200,00 0,00 299.000,00

26.600,00 0,00 2.500,00 6.500,00 0,00 284.400,00

30.900,00 0,00 2.500,00 6.500,00 0,00 289.800,00

32.200,00 0,00 2.500,00 6.500,00 0,00 291.700,00

33.500,00 0,00 2.500,00 6.500,00 0,00 293.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-261.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-246.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-252.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-253.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-255.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-261.200,00 0,00 1.000,00

-246.600,00 0,00 200,00

-252.000,00 0,00 200,00

-253.900,00 0,00 200,00

-255.700,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.000,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-262.200,00

-246.800,00

-252.200,00

-254.100,00

-255.900,00

178

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 231-01 Gebäudemanagement Berufsschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 231 231-01

Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Gebäudemanagement Berufsschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Der Landkreis Aurich ist Träger von drei Berufsschulen. Das Produkt 231-01 umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulgebäude. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Schulträger für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird. Die sonstigen Schulträgeraufgaben sind beim Produkt 231-02 dargestellt.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsisches Schulgesetz - Beschlüsse der politischen Gremien des Landkreises Aurich

Zielgruppe
- Schüler/innen - Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der Schulgebäude - Erforderlichen Schulraum funktionsfähig zur Verfügung stellen - Verbesserung des Raumangebots - Verbesserung der Energieeffizienz

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Aufstockung der Conerus Schule Norden - Umsetzung von Energiesparmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

179

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 231-02 Schulträgeraufgaben Berufsschulen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 231 231-02

Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Schulträgeraufgaben Berufsschulen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Schulen und IT

Der Landkreis Aurich ist Träger von drei Berufsbildenden Schulen, zwei im Gebiet der Stadt Aurich sowie eine im Gebiet der Stadt Norden. Das Produkt 231-02 umfasst die Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln, die Dienstleistungen der Schulsekretärinnen und des Reinigungsdienstes. Es beeinhaltet außerdem die Zahlung von Gastschulgeldern im berufsbildenden Bereich. Die Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlagen sind beim Produkt 231-01 dargestellt.

Auftragsgrundlage
Bestimmungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

Zielgruppe
- Schüler/innen - andere Schulträger - Wirtschaft (Unternehmen, Kammern etc.) - Personal an Schulen (Schulsekretärinnen, Reinigungskräfte) - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Ziele
- Sicherstellung des reibungslosen Schulbetriebes unter wirtschaftlichen Aspekten - Verbesserung der Ausstattungsstandards entsprechend der gültigen Rahmenrichtlinien und entwickelter didaktischer Unterrichtskonzepte - Verbesserung der Sicherheit an Schulen - Verbesserung der Ausbildungsqualität durch Einrichtung eines Innovationszentrums Produktionstechnik an den Berufsbildenden Schulen II Aurich

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Modernisierung der Ausstattung im Hinblick auf technische und konzeptionelle Entwicklungen in den Ausbildungsberufen und der beruflichen Bildung - Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Krisensituationen - Ausstattung eines Innovationszentrums Produktionstechnik zur Abbildung eines vollständigen Produktionsprozesses - von der Planung bis zur Fertigung -.

Erläuterungen
Schülerzahlen An den Berufsbildenden Schulen im Landkreis Aurich werden im Schuljahr 2010/2011 2.584 Vollzeitschüler/innen und 2.766 Teilzeitschüler/innen, insgesamt somit 5.350 Schüler/innen beschult. Schulmittelfonds Für die Unterstützung von einkommensschwachen Familien steht den Berufsbildenden Schulen ein Betrag in Höhe von 10.300 € im Schulmittelfonds zur Verfügung. Gastschulgelder Der Landkreis zahlt für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern an den Berufsbildenden Schulen in Emden gemäß Vereinbarung vom 20.12.2005 pro Jahr 150.000 € an die Stadt Emden. Zudem zahlt der Landkreis Aurich gem. § 105 NSchG für Schülerinnen und Schüler aus seinem Einzugsgebiet an andere Träger von Berufsbildenden Schulen (Stadt Oldenburg, Region Hannover etc.) Gastschulgelder in Höhe von 150.000 €.

180

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401401 BBS I Aurich
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 198.300,00 0,00 61.800,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 199.300,00 0,00 66.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 201.400,00 0,00 66.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 203.600,00 0,00 66.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 205.800,00 0,00 66.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

26.300,00 0,00 2.300,00 11.600,00 0,00 300.300,00

37.300,00 0,00 2.300,00 21.200,00 0,00 326.100,00

48.300,00 0,00 2.300,00 21.200,00 0,00 339.200,00

59.300,00 0,00 2.300,00 21.200,00 0,00 352.400,00

70.300,00 0,00 2.300,00 21.200,00 0,00 365.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-294.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-320.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-333.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-346.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-359.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-294.300,00 0,00 12.700,00

-320.100,00 0,00 3.100,00

-333.200,00 0,00 3.100,00

-346.400,00 0,00 3.100,00

-359.600,00 0,00 3.100,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-12.700,00

-3.100,00

-3.100,00

-3.100,00

-3.100,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-307.000,00

-323.200,00

-336.300,00

-349.500,00

-362.700,00

181

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401402 BBS II Aurich
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 65.000,00 331.500,00 0,00 559.500,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 65.000,00 304.100,00 0,00 570.600,00 Plan 2012 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 65.000,00 307.100,00 0,00 570.600,00 Plan 2013 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 65.000,00 309.700,00 0,00 570.600,00 Plan 2014 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 65.000,00 312.100,00 0,00 570.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

270.200,00 0,00 2.000,00 18.900,00 0,00 1.182.100,00

313.900,00 0,00 2.000,00 25.900,00 0,00 1.216.500,00

367.600,00 0,00 2.000,00 25.900,00 0,00 1.273.200,00

381.300,00 0,00 2.000,00 25.900,00 0,00 1.289.500,00

395.000,00 0,00 2.000,00 25.900,00 0,00 1.305.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.117.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.151.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.208.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.224.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.240.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.117.100,00 0,00 9.100,00

-1.151.500,00 0,00 2.100,00

-1.208.200,00 0,00 2.100,00

-1.224.500,00 0,00 2.100,00

-1.240.600,00 0,00 2.100,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-9.100,00

-2.100,00

-2.100,00

-2.100,00

-2.100,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.126.200,00

-1.153.600,00

-1.210.300,00

-1.226.600,00

-1.242.700,00

182

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401403 Conerus-Schule Norden BBS
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00 6.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.100,00 404.200,00 0,00 491.500,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00 6.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.100,00 376.700,00 0,00 497.700,00 Plan 2012 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00 6.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.100,00 380.600,00 0,00 497.700,00 Plan 2013 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00 6.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.100,00 384.700,00 0,00 497.700,00 Plan 2014 0,00 0,00 60.300,00 0,00 0,00 6.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.100,00 388.700,00 0,00 497.700,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

148.100,00 0,00 6.000,00 28.500,00 0,00 1.078.300,00

161.300,00 0,00 6.000,00 35.700,00 0,00 1.077.400,00

229.500,00 0,00 6.000,00 35.700,00 0,00 1.149.500,00

242.700,00 0,00 6.000,00 35.700,00 0,00 1.166.800,00

255.900,00 0,00 6.000,00 35.700,00 0,00 1.184.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.011.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.010.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.082.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.099.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.116.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.011.200,00 0,00 7.400,00

-1.010.300,00 0,00 200,00

-1.082.400,00 0,00 200,00

-1.099.700,00 0,00 200,00

-1.116.900,00 0,00 200,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-7.400,00

-200,00

-200,00

-200,00

-200,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.018.600,00

-1.010.500,00

-1.082.600,00

-1.099.900,00

-1.117.100,00

183

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Kostenstelle 401404 Gartenbauliche Berufsschule Ostfriesland
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 3.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 3.300,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 3.300,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 3.300,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 3.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.700,00

700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00

1.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.400,00

1.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.700,00

1.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

6.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

6.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

5.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

5.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

5.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

6.500,00 0,00 0,00

6.200,00 0,00 0,00

5.800,00 0,00 0,00

5.500,00 0,00 0,00

5.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

6.500,00

6.200,00

5.800,00

5.500,00

5.200,00

184

03.03.2011

Teilhaushalt 51
Amt für Kinder, Jugend und Familie
361-01 362-01 363-10 363-20 363-30 363-40 363-50 363-60 363-90 365-01 367-01 341-01 242-01 Förderung v. Kindern i. Tageseinr. u. Tagespflege* Jugendarbeit* Jugendsozialarbeit / Erz. Kinder- u. Jugendschutz Förderung der Erziehung in der Familie Hilfe zur Erziehung* Hilfen f. junge Vollj. / Inobhutn. / Eingliederungsh.* Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe Übrige Hilfen Verwaltung der Jugendhilfe Tageseinrichtungen für Kinder* Sonst. Einricht. d. Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe Unterhaltsvorschussleistungen Schüler-BAföG

*Wesentliche Produkte

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 51 Jugendamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 848.600,00 0,00 1.914.600,00 500,00 0,00 2.968.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.731.800,00 4.552.600,00 0,00 677.200,00 Ansatz 2011 0,00 1.170.800,00 0,00 2.001.600,00 500,00 0,00 2.530.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.703.000,00 5.095.500,00 0,00 663.000,00 Plan 2012 0,00 1.170.800,00 0,00 2.001.600,00 500,00 0,00 2.530.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.703.000,00 5.138.700,00 0,00 663.000,00 Plan 2013 0,00 1.170.800,00 0,00 2.001.600,00 500,00 0,00 2.530.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.703.000,00 5.166.200,00 0,00 663.000,00 Plan 2014 0,00 942.800,00 0,00 2.001.600,00 500,00 0,00 2.530.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.475.000,00 5.195.000,00 0,00 663.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

15.200,00 0,00 24.328.400,00 1.359.500,00 0,00 30.932.900,00

18.000,00 0,00 27.341.400,00 1.160.000,00 0,00 34.277.900,00

20.800,00 0,00 28.352.300,00 1.163.900,00 0,00 35.338.700,00

23.600,00 0,00 29.414.400,00 1.168.000,00 0,00 36.435.200,00

26.300,00 0,00 29.510.700,00 1.172.200,00 0,00 36.567.200,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-25.201.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-28.574.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-29.635.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-30.732.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-31.092.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-25.201.100,00 0,00 42.800,00

-28.574.900,00 0,00 42.800,00

-29.635.700,00 0,00 42.800,00

-30.732.200,00 0,00 42.800,00

-31.092.200,00 0,00 42.800,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-42.800,00

-42.800,00

-42.800,00

-42.800,00

-42.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-25.243.900,00

-28.617.700,00

-29.678.500,00

-30.775.000,00

-31.135.000,00

185

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 51 Jugendamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 848.600,00 1.914.600,00 500,00 0,00 2.968.100,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 1.170.800,00 2.001.600,00 500,00 0,00 2.530.100,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 1.170.800,00 2.001.600,00 500,00 0,00 2.530.100,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 1.170.800,00 2.001.600,00 500,00 0,00 2.530.100,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 942.800,00 2.001.600,00 500,00 0,00 2.530.100,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

0,00 5.731.800,00 4.552.600,00 0,00 677.200,00

0,00 5.703.000,00 5.095.500,00 0,00 663.000,00

0,00 5.703.000,00 5.138.700,00 0,00 663.000,00

0,00 5.703.000,00 5.166.200,00 0,00 663.000,00

0,00 5.475.000,00 5.195.000,00 0,00 663.000,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 24.328.400,00 1.359.500,00 30.917.700,00

0,00 27.341.400,00 1.160.000,00 34.259.900,00

0,00 28.352.300,00 1.163.900,00 35.317.900,00

0,00 29.414.400,00 1.168.000,00 36.411.600,00

0,00 29.510.700,00 1.172.200,00 36.540.900,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-25.185.900,00 0,00 0,00

-28.556.900,00 0,00 0,00

-29.614.900,00 0,00 0,00

-30.708.600,00 0,00 0,00

-31.065.900,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.500,00 0,00 0,00 0,00 22.500,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 0,00 14.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-22.500,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-25.208.400,00 0,00 0,00

-28.570.900,00 0,00 0,00

-29.628.900,00 0,00 0,00

-30.722.600,00 0,00 0,00

-31.079.900,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-25.208.400,00

-28.570.900,00

-29.628.900,00

-30.722.600,00

-31.079.900,00

186

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 51 Jugendamt
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -46.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -9.200,00

I51-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst., Zentr. Sozialdienste I51-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst., Jugendarbeit(Zen.SD) I51-00-003 Betriebs- u. Geschäftsausst., Beratungsst. Norden I51-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausst., Jugendamt allgemein I51-00-005 Betriebs- u. Geschäftsausst., Familienservicebüro Gesamtsumme

-9.200,00

-9.200,00

-9.200,00

-9.200,00

-9.200,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-5.000,00

-1.000,00

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

-6.500,00

-1.300,00

-1.000,00

-2.500,00

-2.500,00

-2.500,00

-2.500,00

-11.000,00

-1.000,00

-10.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-10.000,00

-10.000,00

-22.500,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

-14.000,00

-78.500,00

-22.500,00

187

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 361-01 Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 361 361-01

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung
Tageseinrichtungen

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Ein Kind hat vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt uneingeschränkten Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens. Für Kinder unter drei Jahren und für Kinder im schulpflichtigen Alter sind nach Bedarf Plätze in Tageseinrichtungen vorzuhalten. Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe hat darauf hinzuwirken, dass ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen zur Verfügung steht. Behinderte Kinder sollen gemeinsam mit nichtbehinderten Kindern in einer ortsnahen Kindertagesstätte in einer Gruppe betreut werden. Hierauf hat der örtliche Jugendhilfeträger hinzuwirken. Im Rahmen dieser Vorgaben werden darauf aufbauend im Landkreis Aurich folgende Projekte vorgehalten: - Projekt Sprachförderung in Kindertagesstätten - Projekt Brückenjahr - Projekt gesunder Start - Projekt Randstundenbetreuung Tagespflege Tagespflege soll Eltern angeboten werden, um Berufstätigkeit bzw. Ausbildung und Aufgaben in der Familie besser miteinander vereinbaren zu können. Tagespflegepersonen und Personensorgeberechtigte sollen zum Wohl des Kindes zusammenarbeiten. Sie haben Anspruch auf Beratung. Die Förderung umfasst die Vermittlung des Kindes zu einer geeigneten Tagesbetreuungsperson, die fachliche Beratung und Begleitung sowie die Qualifizierung in der Kindertagesbetreuung.

Auftragsgrundlage
Kindertagesstättengesetz (KitaG), §§ 22-24 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Richtlinie zur Tagespflege, Kostenbeitragssatzung zur Tagespflege

Zielgruppe
Tageseinrichtungen Eltern und ihre Kinder - bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres (Krippen), - von der Vollendung des dritten Lebensjahres bis zur Einschulung (Kindergärten) und - von der Einschulung bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres (Horte). Tagespflege Erziehungsberechtigte, die - einer Erwerbstätigkeit nachgehen, eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder arbeitssuchend sind, - sich in einer beruflichen Bildungsmaßnahme, in der Schulausbildung oder Hochschulausbildung befinden oder - Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB II) erhalten.

Ziele
Tageseinrichtungen In Kooperation mit den Gemeinden soll der Ausbau eines bedarfsgerechten Betreuungsangebotes insbesondere im Bereich Krippe und Hort vorangetrieben werden. Tagespflege Es soll eine verlässliche, differenzierte und flexible Angebotsstruktur vorgehalten werden, die sowohl die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wie auch die Qualität im Bereich der Kinderbetreuung garantiert.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Tageseinrichtungen Im Jahr 2011 sollen drei Kinderkrippen mit insgesamt 60 Plätzen geschaffen werden. Tagespflege Ein wesentlicher Schwerpunkt des Ausbaus von familienfreundlichen Strukturen im Landkreis Aurich ist die Förderung der Bildung und Erziehung von

188

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 361-01 Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespflege
Landkreis Aurich

Kindern. Neben dem Angebot der Betreuung der Kinder in Kindertageseinrichtungen wird die Kindertagespflege zu einem qualifizierten und gleichrangigen Angebot ausgebaut und weiterentwickelt. Es wird im Internet ein Betreuungsportal seitens des Landkreises vorgehalten, aus dem Betreuungsangebote für Kinder hinsichtlich Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen nach diversen Kriterien abgefragt werden können.

189

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 361-01 Förderung v.Kindern i.Tageseinr.u.Tagespflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 495.900,00 0,00 160.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 655.900,00 217.500,00 0,00 93.900,00 Ansatz 2011 0,00 822.800,00 0,00 210.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.032.800,00 230.900,00 0,00 95.900,00 Plan 2012 0,00 822.800,00 0,00 210.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.032.800,00 232.500,00 0,00 95.900,00 Plan 2013 0,00 822.800,00 0,00 210.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.032.800,00 232.400,00 0,00 95.900,00 Plan 2014 0,00 822.800,00 0,00 210.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.032.800,00 232.200,00 0,00 95.900,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 1.320.000,00 1.013.000,00 0,00 2.644.400,00

0,00 0,00 1.766.600,00 860.800,00 0,00 2.954.200,00

0,00 0,00 1.766.600,00 860.800,00 0,00 2.955.800,00

0,00 0,00 1.766.600,00 860.800,00 0,00 2.955.700,00

0,00 0,00 1.766.600,00 860.800,00 0,00 2.955.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.988.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.921.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.923.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.922.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.922.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.988.500,00 0,00 0,00

-1.921.400,00 0,00 0,00

-1.923.000,00 0,00 0,00

-1.922.900,00 0,00 0,00

-1.922.700,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.988.500,00

-1.921.400,00

-1.923.000,00

-1.922.900,00

-1.922.700,00

190

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 362-01 Jugendarbeit
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 362 362-01

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendarbeit Jugendarbeit

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Beratung von Jugendgruppen, Verbänden und Vereinen, Schulen und Einrichtungen, Zusammenarbeit mit freien Trägern der Jugendarbeit, Förderung von Eigeninitiativen in Vereinen und Verbänden, Sicherstellung der fachlichen Fortbildung der Mitarbeiter/innen in Vereinen und Verbänden durch Dritte, finanzielle Förderung von jugendpflegerischen Maßnahmen (z. B. internationale Jugendbegegnungen, Wander- und Studienfahrten) nach eigenen Richtlinien, Durchführung eigener Freizeitmaßnahmen wie beispielsweise der Winterfreizeit Steibis und dem Ferienprogramm "Zeltlager Norderney".

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Verordnungen und Erlasse, Förderrichtlinien Jugendarbeit des Landkreises Aurich

Zielgruppe
- Kinder, Jugendliche und deren Eltern, - Verbände, Vereine und Einrichtungen, die in der Jugendarbeit tätig sind, - Jugendgruppenleiter, Übungsleiter und Lehrer

Ziele
Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Aurich

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Durchführung der in der Beschreibung aufgeführten Maßnahmen - strukturelle Verknüpfung der Gemeindejugendpflege mit den präventiven Angeboten und Maßnahmen der Regionalteams z.B. im sozialen Brennpunkt vonBodelschwingh-Straße "Jugendtreff" Aurich - Durchführung einer Jugendleiter/-gruppenleiter-Ausbildung (Juleica) für den Bereich der offenen Jugendarbeit mit mindestens 15 Teilnehmern - Einführung von Vergünstigungen für Juleica-Card Inhaber analog zur Ehrenamtscard

Erläuterungen
Insbesondere sind bei diesem Produkt folgende Zuschüsse veranschlagt: - Winterfreizeit Steibis 25.000 € - Wander- und Studienfahrten 60.000 € - Ferienprogramm 70.000 € - Internationale Jugendbegegnungen 12.000 €

191

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 362-01 Jugendarbeit
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 1.300,00 0,00 218.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 219.300,00 92.500,00 0,00 337.500,00 Ansatz 2011 0,00 1.300,00 0,00 220.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 221.300,00 85.300,00 0,00 337.500,00 Plan 2012 0,00 1.300,00 0,00 220.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 221.300,00 86.000,00 0,00 337.500,00 Plan 2013 0,00 1.300,00 0,00 220.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 221.300,00 86.200,00 0,00 337.500,00 Plan 2014 0,00 1.300,00 0,00 220.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 221.300,00 86.400,00 0,00 337.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

9.800,00 0,00 116.800,00 0,00 0,00 556.600,00

10.000,00 0,00 116.800,00 0,00 0,00 549.600,00

10.200,00 0,00 116.800,00 0,00 0,00 550.500,00

10.400,00 0,00 116.800,00 0,00 0,00 550.900,00

10.600,00 0,00 116.800,00 0,00 0,00 551.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-337.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-328.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-329.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-329.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-330.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-337.300,00 0,00 0,00

-328.300,00 0,00 0,00

-329.200,00 0,00 0,00

-329.600,00 0,00 0,00

-330.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-337.300,00

-328.300,00

-329.200,00

-329.600,00

-330.000,00

192

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 363-10 Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-10

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung
Jugendsozialarbeit

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Im Bereich der Jugendsozialarbeit werden junge Menschen beraten, begleitet und betreut mit dem Ziel, deren berufliche und soziale Integration zu erreichen. Alle Hilfen sind individuell abgestimmt. Unterstützend dazu dienen im Landkreis Aurich folgende Projekte: - Schulverweigerprojekt "2. Chance" - Projekt NiKo - Schülerorientierte Familienhilfe - Pro-Aktiv-Center (PACe) Daneben gilt in den Regionalteams die Entwicklung von fallübergreifenden Hilfen im jeweiligen Sozialraum als ein weiterer Schwerpunkt. Erz. Kinder- und Jugendschutz Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen in allen Bereichen, präventive Arbeit im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes ( z. B. Kampagnen gegen Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen), Verhinderung der Verbreitung jugendgefährdender Medien, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Förderung der Einrichtung von "Lesenestern" innerhalb des Landkreises Aurich.

Auftragsgrundlage
Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (JÖSchG), Jugendarbeitsschutzgesetz (JASchG)

Zielgruppe
- arbeitslose junge Menschen bis 25 Jahre, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligung oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind - Schulverweigerer

Ziele
- Senkung der Anzahl Schulverweigerer - Verbesserung der Kooperation Schule-Jugendhilfe mit dem Ziel frühzeitiger sozialpädagogischer Intervention - Kontrolle der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Engere Anbindung des Projektes "2. Chance" an die einzelnen Regionalteams - Fortsetzung des Projektes "Vermeidung von Tagesgruppen" an der Förderschule Aurich - Durchführung von vier Jugendschutzkontrollen mit dem Schwerpunkt "Scheunenfeten" und Dorffesten - Mindestens zwei weitere Testkaufaktionen an Tankstellen, Kiosken und Lebensmittelgeschäften

Erläuterungen
Übernahme des Projektes "Pro-Aktiv-Center (PACe)" in den Haushalt des Amtes für Kinder, Jugend und Familie. Es werden Aufwendungen in Höhe von 477.000 € erwartet, demgegenüber stehen zu erwartende Erträge in Höhe von rd. 228.000 €. Für den Bereich der fallübergreifenden Arbeit wurden insgesamt für die Regionalteams 180.000 € zur Verfügung gestellt. Zudem wurden folgende Zuschüsse veranschlagt: Lesenester 60.000 € Präventivmaßnahmen für die Regionalteams 20.000 €

193

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 363-10 Jugendsozialarbeit/Erz.Kinder-u.Jugendschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 75.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 122.100,00 295.100,00 0,00 73.000,00 Ansatz 2011 0,00 303.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 357.100,00 453.800,00 0,00 74.000,00 Plan 2012 0,00 303.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 357.100,00 457.400,00 0,00 74.000,00 Plan 2013 0,00 303.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 357.100,00 458.800,00 0,00 74.000,00 Plan 2014 0,00 75.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 129.100,00 460.200,00 0,00 74.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 280.000,00 80.500,00 0,00 728.600,00

0,00 0,00 774.000,00 80.500,00 0,00 1.382.300,00

0,00 0,00 774.000,00 80.500,00 0,00 1.385.900,00

0,00 0,00 774.000,00 80.500,00 0,00 1.387.300,00

0,00 0,00 297.000,00 80.500,00 0,00 911.700,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-606.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.025.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.028.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.030.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-782.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-606.500,00 0,00 0,00

-1.025.200,00 0,00 0,00

-1.028.800,00 0,00 0,00

-1.030.200,00 0,00 0,00

-782.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-606.500,00

-1.025.200,00

-1.028.800,00

-1.030.200,00

-782.600,00

194

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 363-20 Förderung der Erziehung in der Familie
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-20

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Förderung der Erziehung in der Familie

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Die Förderung der Erziehung in der Familie umfasst insbesondere: - Familienhebammenprojekt - Trennungs- und Scheidungsberatung - Begleiteter Umgang - Gemeinsame Unterbringung von Müttern/Vätern mit ihrem Kind - Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen - Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht

Auftragsgrundlage
Bürgerliches Gesetzbuch, Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Eltern, Kinder und Jugendliche

Ziele
Ausweitung der Anzahl von Familienhebammen um weitere zwei Hebammen auf dann zehn Hebammen

195

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 363-20 Förderung der Erziehung in der Familie
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 171.800,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 8.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 182.100,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 8.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 183.000,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 8.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 181.600,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 8.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 180.200,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 5.500,00 0,00 0,00 177.300,00

0,00 0,00 295.000,00 0,00 0,00 477.100,00

0,00 0,00 295.000,00 0,00 0,00 478.000,00

0,00 0,00 295.000,00 0,00 0,00 476.600,00

0,00 0,00 295.000,00 0,00 0,00 475.200,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-177.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-469.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-470.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-468.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-467.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-177.300,00 0,00 40.000,00

-469.100,00 0,00 40.000,00

-470.000,00 0,00 40.000,00

-468.600,00 0,00 40.000,00

-467.200,00 0,00 40.000,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-40.000,00

-40.000,00

-40.000,00

-40.000,00

-40.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-217.300,00

-509.100,00

-510.000,00

-508.600,00

-507.200,00

196

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 363-30 Hilfe zur Erziehung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-30

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Hilfe zur Erziehung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Personensorgeberechtigte haben bei der Erziehung eines Kindes oder Jugendlichen Anspruch auf Hilfe (Hilfe zur Erziehung). Die Hilfen zur Erziehung umfassen folgende Bereiche: - Andere Hilfen zur Erziehung - Hilfen zur Erziehung in der Tagespflege - Ambulante Erziehungshilfe (SPEH) - Pädagogische Einzelbetreuung (Leinerschule) - Institutionelle Beratung - Verifizierung von Kindeswohlgefährdung - Soziale Gruppenarbeit - Erziehung in der Tagesgruppe - Erziehungsbeistandschaft, Betreuungshelfer - Sozialpädagogische Familienhilfe - Vollzeitpflege/Verwandtenpflege - Bereitschaftspflege - Heimerziehung, betreutes Wohnen - Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Kinder, Jugendliche, junge Volljährige und deren Eltern

Ziele
- Einführung von Qualitätsstandards für ambulante Hilfen bis Ende 2011 - Entwicklung passgenauer Hilfen - stabile Fallzahlen - Einführung eines neuen Hilfeplanverfahrens zu Mitte des Jahres 2011

Maßnahmen zur Zielerreichung
Umsetzung der im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII entwickelten Standards zum Verlauf einer sozialpädagogischen Familienhilfe (z.B. Hilfe wird einen degressiven Verlauf haben, Hilfe wird in der Regel nach zwei Jahren beendet)

Kennzahlen
Für die Jahre 2009 und 2010 ergeben sich insbesondere bei den angegebenen Hilfearten folgende Fallzahlentwicklungen:

Sozialpädagogische Familienhilfe Quartal 01/2009 = 297 Fälle Quartal 02/2009 = 314 Fälle Quartal 03/2009 = 319 Fälle Quartal 04/2009 = 329 Fälle Quartal 01/2010 = 358 Fälle Quartal 02/2010 = 373 Fälle Quartal 03/2010 = 368 Fälle

197

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 363-30 Hilfe zur Erziehung
Landkreis Aurich

Heimunterbringung Quartal 01/2009 = 191 Fälle Quartal 02/2009 = 183 Fälle Quartal 03/2009 = 194 Fälle Quartal 04/2009 = 201 Fälle Quartal 01/2010 = 201 Fälle Quartal 02/2010 = 199 Fälle Quartal 03/2010 = 195 Fälle

Erläuterungen
Für die o.g. Hilfen wurden folgende Ansätze gebildet: - Sozialpädagogische Familienhilfe 2.669.600 € - Heimunterbringung 6.469.700 €

198

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 363-30 Hilfe zur Erziehung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 527.000,00 0,00 0,00 640.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.167.000,00 1.507.800,00 0,00 500,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 694.600,00 0,00 0,00 640.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.334.600,00 1.550.400,00 0,00 500,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 694.600,00 0,00 0,00 640.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.334.600,00 1.563.300,00 0,00 500,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 694.600,00 0,00 0,00 640.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.334.600,00 1.571.900,00 0,00 500,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 694.600,00 0,00 0,00 640.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.334.600,00 1.581.000,00 0,00 500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 12.659.000,00 177.300,00 0,00 14.344.600,00

0,00 0,00 13.052.000,00 130.000,00 0,00 14.732.900,00

0,00 0,00 13.944.500,00 133.900,00 0,00 15.642.200,00

0,00 0,00 14.876.000,00 138.000,00 0,00 16.586.400,00

0,00 0,00 15.322.600,00 142.200,00 0,00 17.046.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-13.177.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-13.398.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-14.307.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-15.251.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-15.711.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-13.177.600,00 0,00 0,00

-13.398.300,00 0,00 0,00

-14.307.600,00 0,00 0,00

-15.251.800,00 0,00 0,00

-15.711.700,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-13.177.600,00

-13.398.300,00

-14.307.600,00

-15.251.800,00

-15.711.700,00

199

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 363-40 Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh.
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-40

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh.

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Die Hilfen für junge Volljährige/Inobhutnahme/Eingliederungshilfe umfassen folgende Hilfen: - Hilfen f. junge Volljährige in Vollzeitpflege - Hilfe f. junge Volljährige Heimunterbringung/Betreutes Wohnen - Inobhutnahmen - Ambulante Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche - Stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
junge Volljährige, Kinder und Jugendliche

Ziele
- Maßnahmen zur Kostenreduzierung - Entwicklung passgenauer Hilfen - stabile Fallzahlen - Entwicklung von fachlichen Standards

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Einrichtung einer eigenen Inobhutnahmeeinrichtung - Einführung einer Dienstanweisung im Bereich Inobhutnahmen

Kennzahlen
Für die Jahre 2009 und 2010 ergeben sich insbesondere für den Bereich der Inobhutnahme folgende Fallzahlenentwicklungen:

Quartal 01/2009 = 33 Fälle Quartal 02/2009 = 42 Fälle Quartal 03/2009 = 49 Fälle Quartal 04/2009 = 41 Fälle Quartal 01/2010 = 43 Fälle Quartal 02/2010 = 41 Fälle Quartal 03/2010 = 43 Fälle

Erläuterungen
Für den Bereich der Inobhutnahme wurde ein Ansatz in Höhe von 1.121.600 € gebildet. Im Bereich Hilfe für junge Volljährige in Heimerziehung wurde ein Ansatz in Höhe von 1.471.700 gebildet.

Im Jahr 2010 wurde die ambulante Krisenintervention durch eine Dienstanweisung mit Wirkung vom 01.09.2010 neu aufgestellt. Aus diesem Grunde wurde erstmals im Jahr 2011 ein Haushaltsansatz in Höhe von 377.500 € gebildet. In der Vergangenheit wurden solche "Kriseninterventionen" über die Sozialpädagogische Familienhilfe (Produkt 363-30) abgerechnet. Aus diesem Grunde erfolgte eine Kürzung des Ansatzes für die Sozialpädagogische Familienhilfe zugunsten der ambulanten Krisenintervention. Bis zum Ende des Jahres 2010 wurden die Integrationshelfer für Kinder mit einer drohenden seelischen Behinderung bzw. einer vorhandenen seelischen Behinderung über das Jobcenter abgerechnet. Aufgrund der Einsparung, die durch die Bundesagentur für Arbeit den Jobcentern auferlegt wurde, ist diese 200 03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 363-40 Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh.
Landkreis Aurich

Finanzierung nicht mehr möglich. Laufende Fälle werden noch bis zum Schuljahresende 2010/2011 durch das Jobcenter finanziert. Neufälle sind nun komplett durch den Landkreis zu zahlen. Aus diesem Grunde wurde ein Ansatz in Höhe von 110.000 € gebildet.

201

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 363-40 Hilfen f.junge Vollj./ Inobhutn./ Eingliederungsh.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 409.600,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 439.600,00 267.500,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 249.000,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 264.000,00 281.700,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 249.000,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 264.000,00 283.700,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 249.000,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 264.000,00 284.500,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 249.000,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 264.000,00 285.300,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 3.101.100,00 0,00 0,00 3.368.600,00

0,00 0,00 4.091.400,00 0,00 0,00 4.373.100,00

0,00 0,00 4.209.800,00 0,00 0,00 4.493.500,00

0,00 0,00 4.340.400,00 0,00 0,00 4.624.900,00

0,00 0,00 4.467.100,00 0,00 0,00 4.752.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-2.929.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.109.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.229.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.360.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.488.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-2.929.000,00 0,00 0,00

-4.109.100,00 0,00 0,00

-4.229.500,00 0,00 0,00

-4.360.900,00 0,00 0,00

-4.488.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-2.929.000,00

-4.109.100,00

-4.229.500,00

-4.360.900,00

-4.488.400,00

202

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 363-50 Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-50

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe

Verantw.Org.Einheit Beschreibung
Adoption

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Die Adoptionsvermittlung ist eine eigenständige Leistung der Jugendhilfe. Sie soll Kindern, die nicht mit ihren Eltern leben können, das Aufwachsen und die rechtliche Zugehörigkeit in einer Familie sichern. Die Adoptionsvermittlung hat das Ziel, für diese Kinder geeignete Familien zu finden, damit sie dort als deren Kinder aufwachsen. Das Tätigkeitsfeld umfasst außerdem die Beratung und Betreuung von Eltern, die ihr Kind zur Adoption freigeben wollen, die Überprüfung von Adoptivbewerbern, die Vermittlung eines Kindes zur Adoption, die gutachterlichen Stellungnahmen, wenn Stiefeltern oder Verwandte das Kind adoptieren wollen, die Beratung und Unterstützung erwachsener Adoptierter bei der Suche nach ihrer Herkunft. Beistand-, Amtspfleg-, Vormundschaften Ausübung der elterlichen Sorge bei Kindern minderjähriger Mütter und bestellten Vormundschaften; Führung von Amtspflegschaften und Beistandschaften, Vaterschaftsfeststellungen, Sicherung des Kindesunterhalts, Beurkundungen, Klageverfahren und Prozessvertretung Jugendgerichtshilfe Beratung/Begleitung von Jugendlichen/Heranwachsenden während eines gerichtlichen Verfahrens, Überwachung von Weisungen und Auflagen, Vermeidung von U-Haft, Wiedereingliederungshilfe/Nachbetreuung

Auftragsgrundlage
Adoption Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Familienverfahrensgesetz (FamFG), Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Beistandschaft-, Amtspfleg-, Vormundschaft Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Strafgesetzbuch (StGB), Zivilprozessordnung (ZPO), Beurkundungsgesetz, Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Familienverfahrensgesetz (FamFG) Jugendgerichtshilfe Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Jugendgerichtsgesetz (JGG)

Zielgruppe
Adoption Kinder, die von ihren Eltern zur Adoption freigegeben worden sind, Stiefkinder, Adoptierte, abgebende Eltern Beistand-, Amtspfleg-, Vormundschaft Nichteheliche Kinder und deren Mütter, nichteheliche Väter, Vormünder, Betreuer, Beistände, eheliche Kinder und deren Mütter, junge Volljährige Jugendgerichtshilfe gefährdete und straffällig gewordene Jugendliche, Heranwachsende und ihre Familien

Ziele
Erhöhung der sozialen Kompetenz der jungen Straffälligen

203

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 363-50 Adoption,Beistand-/Amtspfl.-/Vorm./Gerichtshilfe
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 43.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.600,00 652.200,00 0,00 17.500,00 Ansatz 2011 0,00 43.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.600,00 659.400,00 0,00 22.800,00 Plan 2012 0,00 43.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.600,00 665.100,00 0,00 22.800,00 Plan 2013 0,00 43.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.600,00 669.000,00 0,00 22.800,00 Plan 2014 0,00 43.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.600,00 673.200,00 0,00 22.800,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 9.000,00 1.200,00 0,00 679.900,00

0,00 0,00 9.000,00 1.200,00 0,00 692.400,00

0,00 0,00 9.000,00 1.200,00 0,00 698.100,00

0,00 0,00 9.000,00 1.200,00 0,00 702.000,00

0,00 0,00 9.000,00 1.200,00 0,00 706.200,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-636.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-648.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-654.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-658.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-662.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-636.300,00 0,00 0,00

-648.800,00 0,00 0,00

-654.500,00 0,00 0,00

-658.400,00 0,00 0,00

-662.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-636.300,00

-648.800,00

-654.500,00

-658.400,00

-662.600,00

204

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 363-60 Übrige Hilfen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-60

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Übrige Hilfen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung
Übrige Hilfen umfassen: - Mitarbeiterfortbildung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

- Ausgaben f. sonstige Maßnahmen

Auftragsgrundlage
Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Mitarbeiter/innen

Ziele
Kontinuierliche Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter, insbesondere durch Inhouse-Schulungen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Fortbildung zum Thema Teilhabebeeinträchtigung (§ 35 a SGB VIII) - Fortbildung für erfahrene Beistände - Fortbildung zum Thema Rechtsvertretung in Berufungsverfahren 2. Instanz vor dem OLG

205

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 363-60 Übrige Hilfen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 0,00 56.800,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200,00 0,00 56.800,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200,00 0,00 56.800,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200,00 0,00 56.800,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200,00 0,00 56.800,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 63.200,00

0,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 64.500,00

0,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 64.500,00

0,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 64.500,00

0,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 64.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-63.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-64.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-64.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-64.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-64.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-63.200,00 0,00 0,00

-64.500,00 0,00 0,00

-64.500,00 0,00 0,00

-64.500,00 0,00 0,00

-64.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-63.200,00

-64.500,00

-64.500,00

-64.500,00

-64.500,00

206

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 363-90 Verwaltung der Jugendhilfe
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 363 363-90

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Verwaltung der Jugendhilfe

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Zu der Verwaltung der Jugendhilfe zählen neben den allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten (hier insbesondere das unterstützende amtseigene Fachund Finanzcontrolling) die Verwaltungsaufgaben nach dem SGB VIII, wie z. B. Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarungen mit den örtlichen freien Jugendhilfeträgern, Zusammenarbeit mit dem Bezirksverband u.s.w. Daneben sind folgende Bereiche ausdrücklich zu nennen: - Jugendhilfeplanung Im Rahmen der Jugendhilfeplanung werden Bestands- und Bedarfssituationen in den einzelnen Bereichen der Jugendhilfe aufgezeigt und entsprechende Maßnahmen, Handlungskonzepte und Projekte entwickelt. Die Unterstützung erfolgt durch das Fach- und Finanzcontrolling. Weiteres Intrument ist in diesem Rahmen die "Integrierte Berichterstattung Niedersachsen" (IBN), an der sich der Landkreis Aurich beteiligt. - Verwaltungsaufgaben nach dem Bundeselterngeld-, Elternzeitgesetz

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Jugendhilfeausschuss, Kinder, Jugendliche und Eltern

Ziele
- Effiziente Nutzung vorhandener IBN Daten - Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII zur Entwicklung niedrigschwelliger ambulanter Hilfen bis Ende 2011

207

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 363-90 Verwaltung der Jugendhilfe
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.600,00 511.100,00 0,00 4.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.600,00 526.000,00 0,00 4.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.600,00 530.900,00 0,00 4.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.600,00 534.800,00 0,00 4.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 211.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 211.600,00 539.300,00 0,00 4.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

2.100,00 0,00 0,00 73.000,00 0,00 590.200,00

4.400,00 0,00 0,00 73.000,00 0,00 607.400,00

6.800,00 0,00 0,00 73.000,00 0,00 614.700,00

9.100,00 0,00 0,00 73.000,00 0,00 620.900,00

11.400,00 0,00 0,00 73.000,00 0,00 627.700,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-378.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-395.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-403.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-409.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-416.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-378.600,00 0,00 2.800,00

-395.800,00 0,00 2.800,00

-403.100,00 0,00 2.800,00

-409.300,00 0,00 2.800,00

-416.100,00 0,00 2.800,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-2.800,00

-2.800,00

-2.800,00

-2.800,00

-2.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-381.400,00

-398.600,00

-405.900,00

-412.100,00

-418.900,00

208

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 365-01 Tageseinrichtungen für Kinder
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 365 365-01

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Bedarfsplanung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz in einer Kindertagesstätte, Fachberatung, Qualitätssicherung und -förderung in Kindertagesstätten, finanzielle Förderung von Kindertagesstätten, Beratung von Kommunen bezüglich ihres Betreuungsangebotes

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), Kindertagesstättengesetz (KitaG) und Durchführungsverordnungen, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit den Gemeinden, Samtgemeinden und Städten

Zielgruppe
Träger von Kindertagesstätten, Mitarbeiter/innen in Kindertagesstätten, Gemeinden, Samtgemeinden und Städte im Landkreis Aurich, politische Gremien

Ziele
Anhebung der Qualität der frühkindlichen Bildung im Landkreis Aurich

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Weiterentwicklung des Qualitätsmanagementsystems "Gütesiegel" - Einführung eines einheitlichen Beobachtungsbogens in Kindertagesstätten des Landkreises

209

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 365-01 Tageseinrichtungen für Kinder
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 46.100,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.900,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.300,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.300,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.300,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 3.700.000,00 0,00 0,00 3.746.100,00

0,00 0,00 4.250.000,00 0,00 0,00 4.301.900,00

0,00 0,00 4.250.000,00 0,00 0,00 4.302.300,00

0,00 0,00 4.250.000,00 0,00 0,00 4.302.300,00

0,00 0,00 4.250.000,00 0,00 0,00 4.302.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-3.746.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.301.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.302.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.302.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-4.302.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-3.746.100,00 0,00 0,00

-4.301.900,00 0,00 0,00

-4.302.300,00 0,00 0,00

-4.302.300,00 0,00 0,00

-4.302.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-3.746.100,00

-4.301.900,00

-4.302.300,00

-4.302.300,00

-4.302.300,00

210

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 367-01 Sonst.Einricht.d.Kinder-, Jugend- u.Familienhilfe
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

36 367 367-01

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonst.Einricht.d.Kinder-, Jugend- u.Familienhilfe

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Die Beratung und Unterstützung von Müttern, Vätern und anderen Erziehungsberechtigten sowie jungen Menschen in Fragen von allgemeiner Erziehung. Die Einzel- und Gruppenberatung zu allgemeinen Erziehungsfragen nehmen im Landkreis Aurich folgende Erziehungsberatungsstellen wahr: Erziehungsberatungsstelle Norden mit zusätzlicher Anbindung von Psychomotorik, die Erziehungsberatungsstelle steht in eigener Trägerschaft des Landkreises Aurich Beratungsstelle Aurich Die Beratungsstelle steht unter der Trägerschaft der AWO. Sie übernimmt zusätzlich die Diagnostik im Bereich Legasthenie/Dyskalkulie Projekt Familienservicebüro

Auftragsgrundlage
Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Zielgruppe
Mütter, Väter, Kinder, Jugendliche und junge Volljährige

Ziele
- Verstärkte präventive Arbeit mit Jugendlichen - Ausbau der Sonderpflegestellen "SoLka" im Landkreis Aurich - Aufbau früher Hilfen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Einführung einer Jugendlichensprechstunde in der Erziehungsberatungsstelle Norden - Aufbau weiterer Sonderpflegestellen "SoLka" für den Bereich Aurich

211

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 367-01 Sonst.Einricht.d.Kinder-, Jugend- u.Familienhilfe
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 232.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 232.700,00 379.700,00 0,00 94.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 539.300,00 0,00 71.500,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 544.500,00 0,00 71.500,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 549.500,00 0,00 71.500,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 554.600,00 0,00 71.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

3.300,00 0,00 357.000,00 0,00 0,00 834.000,00

3.600,00 0,00 386.600,00 0,00 0,00 1.001.000,00

3.800,00 0,00 386.600,00 0,00 0,00 1.006.400,00

4.100,00 0,00 386.600,00 0,00 0,00 1.011.700,00

4.300,00 0,00 386.600,00 0,00 0,00 1.017.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-601.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.001.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.006.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.011.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.017.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-601.300,00 0,00 0,00

-1.001.000,00 0,00 0,00

-1.006.400,00 0,00 0,00

-1.011.700,00 0,00 0,00

-1.017.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-601.300,00

-1.001.000,00

-1.006.400,00

-1.011.700,00

-1.017.000,00

212

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 341-01 Unterhaltsvorschussleistungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 341 341-01

Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz, um den Mindestunterhalt des Kindes sicherzustellen, und zwar bei Nichtzahlung oder nicht ausreichender bzw. nicht regelmäßiger Zahlung des unterhaltspflichtigen Elternteils.

Auftragsgrundlage
Unterhaltsvorschussgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch, Zivilprozessordnung, Ordnungswidrigkeitengesetz, Strafgesetzbuch

Zielgruppe
Kinder, die bei einem Elternteil leben, nichteheliche Kinder, wenn die Kindesmutter und der Kindesvater getrennt voneinander leben, Halbwaisen

Ziele
Refinanzierungsquote erhöhen

213

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 341-01 Unterhaltsvorschussleistungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 2.040.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.640.000,00 312.500,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 620.000,00 0,00 0,00 1.610.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.230.000,00 355.100,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 620.000,00 0,00 0,00 1.610.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.230.000,00 358.600,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 620.000,00 0,00 0,00 1.610.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.230.000,00 361.900,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 620.000,00 0,00 0,00 1.610.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.230.000,00 365.200,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 2.780.000,00 10.000,00 0,00 3.102.500,00

0,00 0,00 2.600.000,00 10.000,00 0,00 2.965.100,00

0,00 0,00 2.600.000,00 10.000,00 0,00 2.968.600,00

0,00 0,00 2.600.000,00 10.000,00 0,00 2.971.900,00

0,00 0,00 2.600.000,00 10.000,00 0,00 2.975.200,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-462.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-735.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-738.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-741.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-745.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-462.500,00 0,00 0,00

-735.100,00 0,00 0,00

-738.600,00 0,00 0,00

-741.900,00 0,00 0,00

-745.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-462.500,00

-735.100,00

-738.600,00

-741.900,00

-745.200,00

214

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 242-01 Schüler-BAföG
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 242 242-01

Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler Schüler-BAföG

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kinder, Jugend und Familie

Das Produkt umfasst die Gewährung von Ausbildungsförderung an anpruchsberechtigte Schüler/innen. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG) dient seit den 70er Jahren dazu, Kinder aus Familien ohne oder mit nur geringem Einkommen eine schulische und universitäre Ausbildung zu ermöglichen. Dem Grunde nach gefördert werden kann der Besuch von weiterführenden allgemeinbildenden Schulen, Berufsfachschulen, Fach- und Fachoberschulen, Kollegs und Berufsoberschulen. Die Bearbeitung erfolgt durch die örtlich zuständigen BaföG-Ämter. Die gewährte Förderung wird vom Bund erstattet.

Auftragsgrundlage
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG)

Zielgruppe
Schüler

Ziele
kürzere Bearbeitungszeiten durch Personalaufstockung

215

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 242-01 Schüler-BAföG
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 96.900,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 176.400,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 178.200,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 180.100,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 181.900,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 96.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 176.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 178.200,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 180.100,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 181.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-96.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-176.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-178.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-180.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-181.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-96.900,00 0,00 0,00

-176.400,00 0,00 0,00

-178.200,00 0,00 0,00

-180.100,00 0,00 0,00

-181.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-96.900,00

-176.400,00

-178.200,00

-180.100,00

-181.900,00

216

03.03.2011

Teilhaushalt 23
Technisches Gebäudemanagement
111-23 126-10 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Gebäudemanagement FTZ

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 23 Techn. Gebäudemanagement
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 3.800,00 0,00 0,00 849.200,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 853.500,00 571.700,00 0,00 1.548.700,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 849.200,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 853.200,00 540.200,00 0,00 1.541.600,00 Plan 2012 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 849.200,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 853.200,00 544.600,00 0,00 1.538.700,00 Plan 2013 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 849.200,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 853.200,00 547.100,00 0,00 1.538.700,00 Plan 2014 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 849.200,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 853.200,00 549.800,00 0,00 1.538.700,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

309.300,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 2.433.300,00

314.700,00 0,00 0,00 52.000,00 0,00 2.448.500,00

316.500,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 2.401.800,00

318.400,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 2.406.200,00

321.700,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 2.412.200,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.579.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.595.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.548.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.553.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.559.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.579.800,00 1.300,00 400,00

-1.595.300,00 1.300,00 400,00

-1.548.600,00 1.300,00 400,00

-1.553.000,00 1.300,00 400,00

-1.559.000,00 1.300,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

900,00

900,00

900,00

900,00

900,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.578.900,00

-1.594.400,00

-1.547.700,00

-1.552.100,00

-1.558.100,00

217

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 23 Techn. Gebäudemanagement
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 849.200,00 500,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 849.200,00 500,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 849.200,00 500,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 849.200,00 500,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 849.200,00 500,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

0,00 849.700,00 571.700,00 0,00 1.548.700,00

0,00 849.700,00 540.200,00 0,00 1.541.600,00

0,00 849.700,00 544.600,00 0,00 1.538.700,00

0,00 849.700,00 547.100,00 0,00 1.538.700,00

0,00 849.700,00 549.800,00 0,00 1.538.700,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 3.600,00 2.124.000,00

0,00 0,00 52.000,00 2.133.800,00

0,00 0,00 2.000,00 2.085.300,00

0,00 0,00 2.000,00 2.087.800,00

0,00 0,00 2.000,00 2.090.500,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.274.300,00 10.000,00 0,00

-1.284.100,00 0,00 0,00

-1.235.600,00 0,00 0,00

-1.238.100,00 0,00 0,00

-1.240.800,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 373.000,00 59.300,00 0,00 0,00 0,00 432.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 365.000,00 31.300,00 0,00 0,00 0,00 396.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 710.000,00 19.300,00 0,00 0,00 0,00 729.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 19.300,00 0,00 0,00 0,00 519.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 19.300,00 0,00 0,00 0,00 519.300,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-422.300,00

-396.300,00

-729.300,00

-519.300,00

-519.300,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.696.600,00 0,00 0,00

-1.680.400,00 0,00 0,00

-1.964.900,00 0,00 0,00

-1.757.400,00 0,00 0,00

-1.760.100,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.696.600,00

-1.680.400,00

-1.964.900,00

-1.757.400,00

-1.760.100,00

218

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 23 Techn. Gebäudemanagement
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -62.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -10.000,00

I23-00-001 Kfz., Geräte und Maschinen, Bauhof

-10.000,00

-22.000,00

-10.000,00

-10.000,00

-10.000,00

I23-09-028 Energetische Sanierung, Kreishaus Norden

-55.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-55.000,00

-55.000,00

I23-09-031 Energetische San. u. Dachausbau, Gesundheitsamt A.

-88.000,00

-15.000,00

0,00

0,00

0,00

-103.000,00

-88.000,00

I23-09-032 Investive Sanierung, Musikschule Aurich

-60.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-60.000,00

-60.000,00

I23-10-003 Vorsatzfenster Lübbertsfehn

-10.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-10.000,00

-10.000,00

I23-10-005 Traktor, Hinnerk Haidjer Schule Moordorf

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-25.000,00

-5.000,00

I23-10-007 Traktor, IGS Waldschule Egels

-4.300,00

-4.300,00

-4.300,00

-4.300,00

-4.300,00

-21.500,00

-4.300,00

I23-10-009 Kommunalschlepper Bauhof

-40.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-40.000,00

-40.000,00

I23-10-010 Zusatzraum Kreisstraßenmeisterei

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

-25.000,00

I23-10-018 Inv. Erneuerung Fenster, Georgswall 9, Aurich

-20.000,00

0,00

-40.000,00

0,00

0,00

-60.000,00

-20.000,00

I23-10-019 Kesselanlage, Wiemersche Haus, Norden

-15.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-15.000,00

-15.000,00

I23-10-020 Erneuerung Fenster, Kreishaus Norden

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-100.000,00

-100.000,00

I23-11-001 Kesselerneuerung, Kreishaus Aurich

0,00

-120.000,00

0,00

0,00

0,00

-120.000,00

0,00

I23-11-005 Inv. Deckensanierung, Kreishaus Aurich I23-11-007 Parkplatz Mühlenhof Großefehn

0,00

0,00

-500.000,00

-500.000,00

-500.000,00

-2.000.000,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

0,00

0,00

-25.000,00

0,00

I23-11-015 Brandschutztüren Treppenhäuser Kreishaus Aurich

0,00

-170.000,00

-170.000,00

0,00

0,00

-340.000,00

0,00

I23-11-018 Investitionen Eigentümergemeinschaft

0,00

-35.000,00

0,00

0,00

0,00

-35.000,00

0,00

Gesamtsumme

-432.300,00

-396.300,00

-729.300,00

-519.300,00

-519.300,00

-3.096.500,00

-432.300,00

219

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 111-23 Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

11 111 111-23

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Bereitstellung und Unterhaltung von kreiseigenen Liegenschaften (überwiegend Verwaltungsgebäude) für den laufenden Dienstbetrieb, Kontrolle und Inspektion des Gebäudes, Instandsetzungen, Planung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Betriebsführung gebäudetechnischer Anlagen und Energiemanagement. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Landkreis Aurich für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird.

Auftragsgrundlage
Bauliche Vorschriften, Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
- Ämter und Einrichtungen des Landkreises Aurich - Nutzer der kreiseigenen Einrichtungen

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der Liegenschaften des Landkreises insbesondere unter energetischen Aspekten - Schaffung der sachlichen Voraussetzungen in den Gebäuden zur Sicherstellung des reibungslosen Verwaltungsbetriebes - Erforderlichen Büroraum funktionsfähig zur Verfügung stellen - Verbesserung der Energieeffizienz

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Installation einer neuen Kesselanlage im Kreishaus Aurich - Fortschreibung des Energieberichts zur Erkennung von noch vorhandenen Schwachstellen und zur Planung weiterer Energiesparmaßnahmen

220

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 111-23 Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 3.800,00 0,00 0,00 500,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.800,00 289.300,00 0,00 897.200,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 500,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.500,00 295.200,00 0,00 896.700,00 Plan 2012 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 500,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.500,00 297.500,00 0,00 896.700,00 Plan 2013 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 500,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.500,00 299.000,00 0,00 896.700,00 Plan 2014 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 500,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.500,00 300.500,00 0,00 896.700,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

288.300,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 1.478.400,00

293.700,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 1.487.600,00

295.500,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 1.491.700,00

297.400,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 1.495.100,00

300.700,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 1.499.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.473.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.483.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.487.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.490.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.495.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.473.600,00 0,00 400,00

-1.483.100,00 0,00 400,00

-1.487.200,00 0,00 400,00

-1.490.600,00 0,00 400,00

-1.495.400,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.474.000,00

-1.483.500,00

-1.487.600,00

-1.491.000,00

-1.495.800,00

221

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 126-10 Gebäudemanagement FTZ
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 126 126-10

Sicherheit und Ordnung Brandschutz Gebäudemanagement FTZ

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Technisches Gebäudemanagement

Bereitstellung und Unterhaltung der feuerwehrtechnischen Zentrale für den laufenden Dienstbetrieb, Kontrolle und Inspektion des Gebäudes, Instandsetzungen, Planung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Betriebsführung gebäudetechnischer Anlagen und Energiemanagement. Dazu gehören u. a. die Dienstleistungen der Hausmeister sowie das Personal, das beim Landkreis Aurich für die Bewirtschaftung (Energieausschreibungen und Abrechnung mit den Energielieferern), die gärtnerischen Anlagen, kleinere Reparaturen sowie die Bauunterhaltung eingesetzt wird.

Auftragsgrundlage
Bauliche Vorschriften, Kreistagsbeschlüsse

Zielgruppe
- Mitarbeiter der Feuerwehrtechnischen Zentrale - Feuerwehren im Landkreis Aurich

Ziele
- Wirtschaftliches Betreiben der FTZ insbesondere unter energetischen Aspekten - Schaffung der sachlichen Voraussetzungen im Gebäude zur Sicherstellung des reibungslosen Dienstbetriebes

222

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 126-10 Gebäudemanagement FTZ
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.200,00 0,00 32.400,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.400,00 0,00 29.900,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.800,00 0,00 29.900,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.700,00 0,00 29.900,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.600,00 0,00 29.900,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

21.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.600,00

21.000,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 159.300,00

21.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 109.700,00

21.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 109.600,00

21.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 109.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-97.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-159.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-109.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-109.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-109.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-97.600,00 0,00 0,00

-159.300,00 0,00 0,00

-109.700,00 0,00 0,00

-109.600,00 0,00 0,00

-109.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-97.600,00

-159.300,00

-109.700,00

-109.600,00

-109.500,00

223

03.03.2011

Teilhaushalt 50
Sozialamt
311-10 311-20 311-30 311-40 311-50 311-60 311-70 311-90 312-10 312-30 312-90 313-01 315-01 321-01 344-01 345-01 346-01 351-10 611-02 Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen* Hilfen zur Gesundheit Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L. Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung)* Zahlungen Quotales System Verwaltung der Sozialhilfe Leistungen für Unterkunft und Heizung* Einmalige Leistungen Verwaltung d. Grundsicherung f. Arbeitssuchende Leistungen n. d. Asylbewerberleistungsgesetz Soziale Einrichtungen* Leistungen n. d. Bundesversorgungsgesetz Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge Landesblindengeld Wohngeld (Restabwicklung) Sonst. soziale Hilfen und Leistungen Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II

*Wesentliche Produkte

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 50 Sozialamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 1.486.000,00 7.010.000,00 0,00 3.335.500,00 600,00 1.600,00 40.343.700,00 0,00 0,00 0,00 100,00 52.177.500,00 1.749.700,00 0,00 20.600,00 Ansatz 2011 1.502.000,00 6.493.900,00 0,00 4.333.900,00 600,00 1.600,00 40.325.500,00 0,00 0,00 0,00 100,00 52.657.600,00 2.125.400,00 0,00 20.600,00 Plan 2012 1.502.000,00 6.493.900,00 0,00 4.333.900,00 600,00 1.600,00 40.325.500,00 0,00 0,00 0,00 100,00 52.657.600,00 2.146.800,00 0,00 20.600,00 Plan 2013 1.502.000,00 6.493.900,00 0,00 4.333.900,00 600,00 1.600,00 40.325.500,00 0,00 0,00 0,00 100,00 52.657.600,00 2.168.800,00 0,00 20.600,00 Plan 2014 1.502.000,00 6.493.900,00 0,00 4.333.900,00 600,00 1.600,00 40.325.500,00 0,00 0,00 0,00 100,00 52.657.600,00 2.192.300,00 0,00 20.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 54.432.400,00 30.041.500,00 0,00 86.244.200,00

0,00 0,00 56.377.100,00 28.408.900,00 0,00 86.932.000,00

0,00 0,00 56.377.100,00 28.408.900,00 0,00 86.953.400,00

0,00 0,00 56.377.100,00 28.408.900,00 0,00 86.975.400,00

0,00 0,00 56.377.100,00 28.408.900,00 0,00 86.998.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-34.066.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-34.274.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-34.295.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-34.317.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-34.341.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-34.066.700,00 0,00 3.400,00

-34.274.400,00 0,00 3.400,00

-34.295.800,00 0,00 3.400,00

-34.317.800,00 0,00 3.400,00

-34.341.300,00 0,00 3.400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-34.070.100,00

-34.277.800,00

-34.299.200,00

-34.321.200,00

-34.344.700,00

224

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 50 Sozialamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 1.486.000,00 7.010.000,00 3.335.500,00 600,00 1.600,00 40.343.700,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 1.502.000,00 6.493.900,00 4.333.900,00 600,00 1.600,00 40.325.500,00 0,00 0,00 Plan 2012 1.502.000,00 6.493.900,00 4.333.900,00 600,00 1.600,00 40.325.500,00 0,00 0,00 Plan 2013 1.502.000,00 6.493.900,00 4.333.900,00 600,00 1.600,00 40.325.500,00 0,00 0,00 Plan 2014 1.502.000,00 6.493.900,00 4.333.900,00 600,00 1.600,00 40.325.500,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

100,00 52.177.500,00 1.749.700,00 0,00 20.600,00

100,00 52.657.600,00 2.125.400,00 0,00 20.600,00

100,00 52.657.600,00 2.146.800,00 0,00 20.600,00

100,00 52.657.600,00 2.168.800,00 0,00 20.600,00

100,00 52.657.600,00 2.192.300,00 0,00 20.600,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 54.432.400,00 30.041.500,00 86.244.200,00

0,00 56.377.100,00 28.408.900,00 86.932.000,00

0,00 56.377.100,00 28.408.900,00 86.953.400,00

0,00 56.377.100,00 28.408.900,00 86.975.400,00

0,00 56.377.100,00 28.408.900,00 86.998.900,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-34.066.700,00 0,00 0,00

-34.274.400,00 0,00 0,00

-34.295.800,00 0,00 0,00

-34.317.800,00 0,00 0,00

-34.341.300,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-34.066.700,00 0,00 0,00

-34.274.400,00 0,00 0,00

-34.295.800,00 0,00 0,00

-34.317.800,00 0,00 0,00

-34.341.300,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-34.066.700,00

-34.274.400,00

-34.295.800,00

-34.317.800,00

-34.341.300,00

225

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 50 Sozialamt
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) 0,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) 0,00

Gesamtsumme

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

226

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-10 Hilfe zum Lebensunterhalt
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-10

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Hilfe zum Lebensunterhalt

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Die Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) wird nach dem 3. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - gewährt und umfasst insbesondere Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Die Leistungsberechtigten, die nicht in einer Einrichtung wohnen, erhalten die Sozialhilfeleistung in Form von mtl. Regelsätzen und einmaligen Leistungen; Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen, angemessenen Aufwendungen erbracht.

Im stationären Bereich wird im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt ein Barbetrag zur persönlichen Verfügung gewährt. Dieser wird i. d. R. mit weiteren Sozialhilfeleistungen gezahlt. Sachlich und örtlich zuständig ist der Landkreis Aurich. Werden neben der HLU im stationären Bereich Leistungen der "Hilfe zur Pflege" ( sh. Produkt 311-20) oder Leistungen der "Eingliederungshilfe" (sh. Produkt 311-30) gewährt, so trägt das Land Niedersachsen als überörtlicher Träger diese Kosten, wenn der Leistungsberechtigte jünger als 60 Jahre ist.

Auftragsgrundlage
§§ 27 - 40 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Im ambulanten Bereich erhalten Personen HLU, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können und keine vorrangigen Ansprüche auf Grundsicherung für Arbeitssuchende (sh. Produktgruppe 312-00) oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (sh. Produkt 311-60) haben. In der Regel ist die Personengruppe der nur teilweise bzw. nicht dauerhaft Erwerbsgeminderten betroffen, die dem Arbeitsmarkt noch eingeschränkt zur Verfügung stehen, bzw. bei denen über die genannten vorrangigen Leistungen noch nicht verbindlich entschieden werden kann.

Im stationären Bereich erhalten Heimbewohner Hilfe zum Lebensunterhalt in Form eines Barbetrages, sofern sie diesen Bedarf nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können.

Ziele
Ziel der Hilfe zum Lebensunterhalt ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie insoweit befähigen, unabhängig von ihr zu leben (Hilfe zur Selbsthilfe). Die Leistung soll mittels kompetenter und konstruktiver Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungs- und Sozialleistungsträgern sowie weiteren Leistungserbringern gewährt werden. Weitere Ziele sind eine angemessene Bearbeitungsdauer, Bürgernähe (z. B. einvernehmliche Beilegung von Streitverfahren, unbürokratische Hilfestellungen), die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidungen, sowie eine fachlich korrekte und praktikable, an den finanziellen Ressourcen ausgerichtete Umsetzung der geltenden Normen. Die kontinuierliche Kostendämpfung im Sozialhilfebudget steht weiterhin im Vordergrund.

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle außerhalb von Einrichtungen Anzahl lfd. Fälle innerhalb von Alteneinrichtungen Anzahl lfd. Fälle innerhalb von Behinderteneinrichtungen

Ist 2009
130

Plan 2010
117

Ist 2010
110

Plan 2011

440

452

455

404

408

410

227

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-10 Hilfe zum Lebensunterhalt
Landkreis Aurich

Erläuterungen
Im ambulanten Bereich wird die Hilfe zum Lebensunterhalt i. d. R. nur vorübergehend oder vorläufig gewährt. Betroffen sind oftmals Personen, bei denen eine dauerhafte Erwerbsminderung nicht festgestellt worden ist. Nach Abschluss des Prüfungsverfahrens kann darüber befunden werden, ob ein Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende (Produktbereich 312-10 bis 312-90) oder wegen Erwerbsminderung (311-60) besteht. Für die Transferaufwendungen im ambulanten Bereich sind 434.900 €, für die Transfererträge 222.500 € eingeplant. Im stationären Bereich (Behinderten- bzw. Altenpflege) wird diese Leistung in Form von Barbeträgen und einmaligen Beihilfen, beispielsweise als Bekleidungsbeihilfe oder Fahrkostenbeihilfe, gewährt. Hierfür wird mit weiteren Transferaufwendungen i. H. v. 1.043.700 € gerechnet, wobei Transfererträge von 171.400 € entgegenstehen.

228

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 311-10 Hilfe zum Lebensunterhalt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 158.400,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 158.600,00 0,00 0,00 3.100,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 393.900,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 394.100,00 6.600,00 0,00 3.100,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 393.900,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 394.100,00 6.700,00 0,00 3.100,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 393.900,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 394.100,00 6.900,00 0,00 3.100,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 393.900,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 394.100,00 7.100,00 0,00 3.100,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 1.443.400,00 262.100,00 0,00 1.708.600,00

0,00 0,00 1.478.600,00 100,00 0,00 1.488.400,00

0,00 0,00 1.478.600,00 100,00 0,00 1.488.500,00

0,00 0,00 1.478.600,00 100,00 0,00 1.488.700,00

0,00 0,00 1.478.600,00 100,00 0,00 1.488.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.550.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.094.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.094.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.094.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.094.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.550.000,00 0,00 0,00

-1.094.300,00 0,00 0,00

-1.094.400,00 0,00 0,00

-1.094.600,00 0,00 0,00

-1.094.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.550.000,00

-1.094.300,00

-1.094.400,00

-1.094.600,00

-1.094.800,00

229

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-20 Hilfe zur Pflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-20

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Hilfe zur Pflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Die Hilfe zur Pflege wird nach dem 7. Kapitel des Sozialgesetzbuches - Zwölftes Buch (SGB XII) - gewährt und umfasst häusliche Pflege, Hilfsmittel, teilstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und stationäre Pflege. Sachlich und örtlich zuständig ist der Landkreis Aurich. Für Personen, die das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist das Land Niedersachsen überörtlicher Kostenträger, wenn der Leistungsberechtigte stationär untergebracht ist. Die Aufgabenerledigung für diesen Personenkreis obliegt dem Landkreis Aurich aufgrund des § 6 Nds. Ausführungsgesetzes SGB XII.

Auftragsgrundlage
§§ 61-66 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßigen Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen, ist Hilfe zur Pflege zu leisten.

Ziele
Ziel der Leistung "Hilfe zur Pflege" ist die Sicherstellung des Hilfebedarfs für heimbetreuungsbedürftige Personen. Die Leistungsgewährung soll unter der Maßgabe erfolgen, sie möglichst zeitnah und zur Zufriedenheit der älteren und pflegebedürftigen Personen sowie deren Angehörigen zu erbringen. Hierzu zählt insbesondere eine allumfassende Beratung der Antragsteller in sämtlichen rechtlichen Fragestellungen, sowie die Verbesserung der Kenntnis der Einrichtungen über Verfahrenswege und Anspruchsvoraussetzungen in der Sozialhilfe. Weitere Ziele des Landkreises Aurich sind daneben die qualitativ angemessene Abdeckung der jeweiligen Bedürfnisse Älterer und Hilfebedürftiger unter Berücksichtigung der Kosten für eine umfassende Hilfegewährung und Einbeziehung aller Möglichkeiten zur Refinanzierung dieser Sozialhilfeaufwendungen.

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle außerhalb von Einrichtungen Anzahl lfd. Fälle innerhalb von Alteneinrichtungen

Ist 2009
90

Plan 2010
106

Ist 2010
108

Plan 2011

440

452

455

Erläuterungen
Sämtliche Aufwendungen des Produktbereiches der Hilfe zur Pflege (ambulant und stationär) sind unter der Position Transferaufwendungen zusammengefasst. Hier sind Transferaufwendungen in Höhe von 5.117.600 € geplant. Der Landkreis Aurich plant Transfererträge, die im direkten Zusammenhang mit der Hilfegewährung stehen (z. B. Unterhaltsbeiträge, Kostenbeiträge, Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern), in Höhe von 754.700 €. Durch den Wegfall der Förderung von stationären Pflegeplätzen wird ein Ausgleichsbetrag i. H. v. 1.445.000 € vom Land erwartet.

230

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 311-20 Hilfe zur Pflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 683.000,00 100,00 0,00 1.557.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.240.100,00 172.800,00 0,00 1.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 754.700,00 100,00 0,00 1.445.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.199.800,00 156.000,00 0,00 1.600,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 754.700,00 100,00 0,00 1.445.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.199.800,00 157.700,00 0,00 1.600,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 754.700,00 100,00 0,00 1.445.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.199.800,00 159.800,00 0,00 1.600,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 754.700,00 100,00 0,00 1.445.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.199.800,00 162.200,00 0,00 1.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 5.065.500,00 100,00 0,00 5.240.000,00

0,00 0,00 5.117.600,00 100,00 0,00 5.275.300,00

0,00 0,00 5.117.600,00 100,00 0,00 5.277.000,00

0,00 0,00 5.117.600,00 100,00 0,00 5.279.100,00

0,00 0,00 5.117.600,00 100,00 0,00 5.281.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-2.999.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.075.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.077.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.079.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-3.081.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-2.999.900,00 0,00 0,00

-3.075.500,00 0,00 0,00

-3.077.200,00 0,00 0,00

-3.079.300,00 0,00 0,00

-3.081.700,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-2.999.900,00

-3.075.500,00

-3.077.200,00

-3.079.300,00

-3.081.700,00

231

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-30 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-30

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - umfasst im wesentlichen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Hilfen zu einer angemessenen Ausbildung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und der nachgehenden Sicherung der Wirksamkeit dieser Hilfen, Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen oder vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten sowie Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Der Landkreis Aurich ist als örtlicher Träger der Sozialhilfe sachlich zuständig bei ambulanten Maßnahmen, wie z. B. der Frühförderung oder ambulanten Wohnformen. Für unter 60jährige Leistungsberechtigte ist das Land Niedersachsen als überörtlicher Träger der Sozialhilfe Kostenträger, wenn der Leistungsberechtigte stationäre oder teilstationäre Leistungen erhält. Die Aufgabenerledigung für diese Personenkreise obliegt dem Landkreis Aurich auf Grund des Nds. Ausführungsgesetzes SGB XII.

Auftragsgrundlage
§§ 53 - 60 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Personen, die durch eine Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit an der Gesellschaft teilzuhaben eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, erhalten Leistungen der Eingliederungshilfe.

Ziele
- Weitere Kostendämpfung in der Eingliederungshilfe, Vermeidung von Kostensteigerungen - Qualitative und zeitnahe Hilfeleistungen im Rahmen der jeweiligen Antragstellung - Sicherstellung einer allumfassenden Betreuung der Antragsteller in sämtlichen rechtlichen Fragestellungen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Auf die Bedürfnisse der nachfragenden Personen zugeschnittene, adäquate Hilfeleistungen werden zur Verfügung gestellt - Weiterentwicklung des Hilfeplanverfahrens durch die Fachstelle für Eingliederungshilfe - Auswertung der Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs zur Verbesserung der Steuerung in der Eingliederungshilfe

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle örtlicher Träger Anzahl lfd. Fälle überörtlicher Träger

Ist 2009
1.300 700

Plan 2010
1.400 750

Ist 2010
1.500 800

Plan 2011

Erläuterungen
Für das Haushaltsjahr 2011 werden im ambulanten Hilfebereich Transferaufwendungen i. H. v. 4.870.400 € erwartet. Im stationären und teilstationären Hilfebereich wird mit Transferaufwendungen i. H. v. 30.086.900 € gerechnet. Diesen Aufwendungen stehen Transfererträge in Form von Kostenbeiträgen, Aufwendungsersatz, übergeleiteten Unterhaltsansprüchen i. H. v. 2.843.000 € gegenüber.

232

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 311-30 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 2.273.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.273.600,00 391.900,00 0,00 1.600,00 Ansatz 2011 0,00 25.900,00 0,00 2.843.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.868.900,00 446.700,00 0,00 1.600,00 Plan 2012 0,00 25.900,00 0,00 2.843.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.868.900,00 451.200,00 0,00 1.600,00 Plan 2013 0,00 25.900,00 0,00 2.843.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.868.900,00 455.700,00 0,00 1.600,00 Plan 2014 0,00 25.900,00 0,00 2.843.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.868.900,00 460.300,00 0,00 1.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 33.419.200,00 100,00 0,00 33.812.800,00

0,00 0,00 34.957.300,00 100,00 0,00 35.405.700,00

0,00 0,00 34.957.300,00 100,00 0,00 35.410.200,00

0,00 0,00 34.957.300,00 100,00 0,00 35.414.700,00

0,00 0,00 34.957.300,00 100,00 0,00 35.419.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-31.539.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-32.536.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-32.541.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-32.545.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-32.550.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-31.539.200,00 0,00 0,00

-32.536.800,00 0,00 0,00

-32.541.300,00 0,00 0,00

-32.545.800,00 0,00 0,00

-32.550.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-31.539.200,00

-32.536.800,00

-32.541.300,00

-32.545.800,00

-32.550.400,00

233

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-40 Hilfen zur Gesundheit
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-40

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Hilfen zur Gesundheit

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Hilfen bei Krankheit nach dem 5. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - werden als vorbeugende Gesundheitshilfe, Hilfe bei Krankheit, Hilfe zur Familienplanung, Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft sowie bei Sterilisation erbracht. Der Landkreis Aurich ist sachlich zuständig für den Personenkreis der über 60-Jährigen. Für unter 60-jährige Leistungsberechtigte ist das Land Niedersachsen der Kostenträger. Die Aufgabenerledigung für diese Leistungsberechtigten obliegt dem Landkreis Aurich aufgrund des Nds. Ausführungsgesetzes zum SGB XII. Die Abrechnung der Kosten erfolgt in der Regel mithilfe der gesetzlichen Kranken- und Ersatzkassen.

Auftragsgrundlage
§§ 47 - 52 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Hilfen zur Gesundheit erhalten Personen, die keine vorrangigen Ansprüche auf Krankenversorgung gegenüber einer Krankenversicherung haben, und ihren Bedarf nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können.

Ziele
Sozialhilfeberechtigte Personen, die nicht ausreichend krankenversichert sind, können Hilfen zur Gesundheit erhalten. Ziel ist die Sicherstellung einer notwendigen Krankenversorgung. Die Leistungen der Krankenhilfe entsprechen im Wesentlichen den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Sinne der Krankenbehandlung. Die konstruktive und kompetente Zusammenarbeit mit den Krankenkassen, Apothekenabrechnungsstellen, den Arztpraxen sowie den sonstigen Dienstleistern, sollen die Sicherheit der Gesundheit gewährleisten.

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle

Ist 2009
145

Plan 2010
142

Ist 2010
130

Plan 2011

Erläuterungen
Durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) vom 14.11.2003 ist die Gesundheitshilfe innerhalb des Sozialhilferechts vollständig an die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung angebunden worden. Folglich erhalten Sozialhilfeberechtigte, die nicht selbst gesetzlich krankenversichert oder in der gesetzlichen Krankenversicherung familienversichert sind, die gleichen Leistungen wie die ordentlichen Mitglieder der Krankenkassen. Die Krankenhilfeaufwendungen werden über die gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet und entsprechend vom Landkreis Aurich erstattet. Ist in Einzelfällen eine Abrechnung über die gesetzlichen Krankenkassen nicht möglich, werden die Krankenkosten direkt zwischen den externen Dienstleistern und dem Landkreis Aurich abgerechnet. Die Transferaufwendungen beziffern sich bei den Hilfeempfängern außerhalb von Einrichtungen auf ca. 524.000 €. Für Hilfeempfänger in Altenwohn- sowie Behinderteneinrichtungen werden voraussichtlich 206.000 € aufgewendet. Krankenhilfeleistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) werden unter dem Produkt "313-01 Hilfe für Asylbewerber" ausgewiesen.

234

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 311-40 Hilfen zur Gesundheit
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 23.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.100,00 9.400,00 0,00 1.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 44.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.800,00 8.100,00 0,00 3.100,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 44.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.800,00 8.200,00 0,00 3.100,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 44.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.800,00 8.400,00 0,00 3.100,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 44.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.800,00 8.600,00 0,00 3.100,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 801.000,00 100,00 0,00 812.100,00

0,00 0,00 730.000,00 100,00 0,00 741.300,00

0,00 0,00 730.000,00 100,00 0,00 741.400,00

0,00 0,00 730.000,00 100,00 0,00 741.600,00

0,00 0,00 730.000,00 100,00 0,00 741.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-789.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-696.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-696.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-696.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-697.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-789.000,00 0,00 0,00

-696.500,00 0,00 0,00

-696.600,00 0,00 0,00

-696.800,00 0,00 0,00

-697.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-789.000,00

-696.500,00

-696.600,00

-696.800,00

-697.000,00

235

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-50 Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L.
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-50

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L.

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem 8. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - umfasst alle Maßnahmen, die notwendig sind, um diese Schwierigkeiten abzuwenden, zu beseitigen, zu mildern oder ihre Verschlimmerung zu verhüten, insbesondere durch Beratung und persönliche Betreuung für die Leistungsberechtigten und ihre Angehörigen, Hilfen zur Ausbildung, Erlangung und Sicherung eines Arbeitsplatzes sowie Maßnahmen bei der Erhaltung und Beschaffung einer Wohnung. Die Hilfe in anderen Lebenslagen nach dem 9. Kapitel SGB XII umfasst die Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, die Altenhilfe, die Blindenhilfe, die Hilfe in sonstigen Lebenslagen und die Bestattungskosten. Der Landkreis Aurich ist sachlich zuständig für den Personenkreis der über 60-Jährigen. Das Land Niedersachsen ist Kostenträger, wenn der Leistungsberechtigte unter 60 Jahre alt ist.

Auftragsgrundlage
§§ 67 - 74 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten erhalten Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, die sie aus eigener Kraft nicht überwinden können. Hilfe in anderen Lebenslagen wird an denjenigen geleistet, der einen entsprechenden Bedarf geltend macht, den er anderweitig nicht decken kann.

Ziele
Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie Hilfen in anderen Lebenslagen haben die Intention, Personen in außergewöhnlichen Lebenslagen, die i. d. R. vorübergehend sind, zu unterstützen. Ziele sind eine angemessene Bearbeitungsdauer, Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidung, Bürgernähe (z. B. durch unbürokratische Hilfestellungen, einvernehmliche Beilegung von Streitverfahren u. s. w.), Kostenreduzierung im Sozialhilfeetat, fachlich korrekte und praktikable, an den finanziellen Ressourcen ausgerichtete Umsetzung der geltenden Normen sowie eine kompetente und effektive Zusammenarbeit zwischen anderen Einrichtungs- und Sozialleistungsträgern und dem Landkreis Aurich.

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle nach § 67 SGB XII Anzahl lfd. Fälle Blindenhilfe

Ist 2009
25 62

Plan 2010
22 63

Ist 2010
21 62

Plan 2011

Erläuterungen
Die im Produkt 311-50 veranschlagte Hilfe für besondere soziale Schwierigkeiten (Nichtsesshaftenhilfe) i. H. v. 205.000 € wird in voller Höhe vom Land Niedersachsen erstattet. Für Leistungen im Bereich der Blindenhilfe wurden insgesamt 227.900 € veranschlagt. Diese Transferaufwendungen werden bis auf einen Betrag von ca. 71.000 € vom Land übernommen. Der verbleibende Aufwand wird über das Quotale System (Produkt 311-70) abgerechnet und somit anteilig vom Land erstattet. Für Aufwendungen der Altenhilfe werden 12.000 €, für Bestattungskosten 40.000 € sowie für Hilfe in sonstigen Lebenslagen 1.000 € veranschlagt. Diese Aufwandpositionen werden gleichermaßen über das Quotale System mit dem Land Niedersachsen abgerechnet.

236

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 311-50 Hilfe z.Überw.bes.soz.Schwierigk./Hilfe andere L.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 14.000,00 0,00 0,00 350.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 364.900,00 24.100,00 0,00 1.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 2.900,00 0,00 0,00 373.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 375.900,00 22.400,00 0,00 1.600,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 2.900,00 0,00 0,00 373.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 375.900,00 22.500,00 0,00 1.600,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 2.900,00 0,00 0,00 373.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 375.900,00 22.400,00 0,00 1.600,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 2.900,00 0,00 0,00 373.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 375.900,00 22.300,00 0,00 1.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 551.900,00 100,00 0,00 577.700,00

0,00 0,00 485.900,00 100,00 0,00 510.000,00

0,00 0,00 485.900,00 100,00 0,00 510.100,00

0,00 0,00 485.900,00 100,00 0,00 510.000,00

0,00 0,00 485.900,00 100,00 0,00 509.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-212.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-134.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-134.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-134.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-134.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-212.800,00 0,00 0,00

-134.100,00 0,00 0,00

-134.200,00 0,00 0,00

-134.100,00 0,00 0,00

-134.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-212.800,00

-134.100,00

-134.200,00

-134.100,00

-134.000,00

237

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-60 Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-60

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Die Leistungen nach dem 4. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - umfassen den Regelsatz, die angemessenen, tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, evtl. mehr- und einmalige Bedarfe sowie Beiträge zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung. Für den ambulanten Bereich ist der Landkreis Aurich sachlich zuständig. Werden neben den Leistungen der Grundsicherung im stationären Bereich Hilfe zur Pflege oder Eingliederungshilfe gewährt, ist das Land Niedersachsen Kostenträger, wenn der Leistungsberechtigte jünger als 60 Jahre alt ist.

Auftragsgrundlage
§§ 41 - 46 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) -

Zielgruppe
Zielgruppe sind Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind und ihren Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und Vermögen beschaffen können.

Ziele
Ziel der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist es, alten Menschen oder Menschen mit einer dauerhaften oder vollen Erwerbsminderung eine gesonderte soziale Hilfeleistung zur Verfügung zu stellen, um den notwendigen Bedarf für den Lebensunterhalt sicherzustellen. Im Hinblick auf die besonders sensible soziale Lage der betroffenen Personenkreise (z. B. verschämte Altersarmut), wird auf einen Unterhaltsrückgriff bei den Kindern verzichtet. Dieser Verzicht auf einen Unterhaltsrückgriff hat insbesondere die Intention, eine Akzeptanz dieser Sozialhilfeleistung bei den Anspruchsberechtigten zu erreichen.

Ziele für die Aufgabenwahrnehmung im Landkreis Aurich sind insbesondere: - Kostenreduzierung/-dämpfung - zeitnahe Bewilligung der Hilfe - kontinuierliche Bürgernähe - uneingeschränkte Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidungen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- kompetente und konstruktive Zusammenarbeit mit anderen Sozialleistungs- und Einrichtungsträgern - angemessene Dauer der Antragsbearbeitung bis hin zur Auszahlung der Leistung - unbürokratische Hilfestellungen - einvernehmliche Beilegung von Streitverfahren - fachlich korrekte und praktikable, an den finanziellen Ressourcen ausgerichtete Umsetzung der geltenden Normen

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle außerh. v. Einrichtungen Anzahl lfd. Fälle innerh. v. Alteneinrichtungen Anzahl lfd. Fälle innerh. v. Behinderteneinrichtungen

Ist 2009
1.500

Plan 2010
1.453

Ist 2010
1.550

Plan 2011

210

209

220

240

252

260

238

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-60 Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung)
Landkreis Aurich

Erläuterungen
Beim Landkreis Aurich stehen die Fälle der dauerhaften Erwerbsminderung als Kostenfaktor im Vordergrund, wobei die Anzahl der Bezieher von Leistungen der Grundsicherung im Alter kontinuierlich ansteigt. Im Haushaltsjahr 2009 befanden sich durchschnittlich 1.089 dauerhaft erwerbsgeminderte Personen (18-65 Jahre) und 843 Personen im Alter (älter als 65 Jahre) im Bezug dieser Leistung. Im Jahr 2010 stiegen die Personenzahlen von dauerhaft Erwerbsgeminderten um 6,7 % auf durchschnittlich 1.162 Leistungsbezieher, die Empfängerzahlen von Personen im Alter stiegen um 2,49 % auf durchschnittlich 864 Personen. Aufgrund der demographischen Entwicklung ist dieser Trend auch für 2011 zu erwarten.

Im ambulanten Bereich werden für 2011 insgesamt 1.600 Grundsicherungsbezieher mit einem Ausgabevolumen von 6.600.000 € erwartet. Für den stationären Bereich von Pflege- und Behinderteneinrichtungen wurden Aufwendungen i. H. v. 2.449.600 €, bei einer zu erwartenden Anzahl von 480 Hilfeempfängern veranschlagt. Die Neueinführung der Bundesbeteiligung nach § 46a SGB XII löst den bisherigen Abgeltungsbetrag nach § 12 Abs. 4 des Nds. Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuchs (Nds. AG SGB XII) ab. Hier erwartet der Landkreis Aurich Erträge i. H. v. 1.140.000 €. Dieser Betrag entspricht 15 % der Nettoausgaben des Vorvorjahres und soll die jährlich stagnierende Bundesbeteiligung im SGB II (Produkt 312-10) kompensieren.

239

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 311-60 Grundsicherung (Alter/Erwerbsminderung)
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 64.800,00 0,00 0,00 1.004.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.068.800,00 256.000,00 0,00 1.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 119.600,00 0,00 0,00 1.140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.259.600,00 260.100,00 0,00 1.600,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 119.600,00 0,00 0,00 1.140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.259.600,00 262.700,00 0,00 1.600,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 119.600,00 0,00 0,00 1.140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.259.600,00 265.200,00 0,00 1.600,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 119.600,00 0,00 0,00 1.140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.259.600,00 268.000,00 0,00 1.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 8.492.400,00 100,00 0,00 8.750.100,00

0,00 0,00 9.049.600,00 100,00 0,00 9.311.400,00

0,00 0,00 9.049.600,00 100,00 0,00 9.314.000,00

0,00 0,00 9.049.600,00 100,00 0,00 9.316.500,00

0,00 0,00 9.049.600,00 100,00 0,00 9.319.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-7.681.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-8.051.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-8.054.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-8.056.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-8.059.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-7.681.300,00 0,00 0,00

-8.051.800,00 0,00 0,00

-8.054.400,00 0,00 0,00

-8.056.900,00 0,00 0,00

-8.059.700,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-7.681.300,00

-8.051.800,00

-8.054.400,00

-8.056.900,00

-8.059.700,00

240

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-70 Zahlungen Quotales System
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-70

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Zahlungen Quotales System

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Das sog. "Quotale System" regelt die gemeinsame Finanzbeteiligung beider Sozialhilfeträger (Landkreis Aurich und das Land Niedersachsen) an den Gesamtkosten, die für die Leistungen nach dem SGB XII entstehen. Der Umfang der jeweiligen Kostenbeteiligung wird mit Hilfe einer Quote festgelegt, die nach den in der Produktgruppe 311 "Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)" nachgewiesenen Aufwendungen berechnet wird. Der Altenplafond wird in das Quotale System einbezogen. Zur Ermittlung der Landesquote werden die Landesplafondleistungen von den Aufwendungen des örtlichen Trägers abgesetzt und den Aufwendungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe hinzugerechnet. Durch die erheblichen finanziellen Auswirkungen des Quotalen Systems auf den Gesamthaushalt des Landkreises Aurich, wird dieses Produkt explizit vom Controlling überwacht und analysiert, des Weiteren wird die Kostenabrechnung zwischen dem örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträger vorgenommen.

Auftragsgrundlage
§ 12 Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (Nds. AG SGB XII)

Zielgruppe
- NLT, Gemeinsamer Ausschuss vom Land - der Landkreis Aurich als örtlicher Träger und das Land Niedersachsen als überörtlicher Träger der Sozialhilfe

Ziele
Konkrete Einflussmöglichkeiten auf das Produkt 311-70 gibt es nicht, da die maßgeblichen, quotenbildenden Aufwendungen und Erträge in den übrigen Produkten des Sozialamtsbudgets anfallen. Die laufende Zusammenstellung der abrechnungsrelevanten Daten im Rahmen des Controllings sollen eine zeitnahe, zuverlässige Aussage über die Höhe der Quote des Landkreises Aurich geben.

Erläuterungen
Seit dem Jahr 2007 befindet sich der Landkreis Aurich in der Quotenklasse 8. Das Land Niedersachsen übernimmt gemäß dieser Quotenklasse folglich 75 % der vom Quotalen System zu berücksichtigenden Gesamtausgaben des Landkreises Aurich. Die Quotenklasse wird über eine jährliche Berechnung entwickelt und ggf. auf Antrag angepasst. Im Rahmen des Quotalen Systems wird mit Erträgen i. H. v. 33.526.600 € gerechnet.

241

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 311-70 Zahlungen Quotales System
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.925.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32.925.000,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.526.600,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

32.925.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

33.526.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

32.925.000,00 0,00 0,00

33.526.600,00 0,00 0,00

33.526.600,00 0,00 0,00

33.526.600,00 0,00 0,00

33.526.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

32.925.000,00

33.526.600,00

33.526.600,00

33.526.600,00

33.526.600,00

242

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-90 Verwaltung der Sozialhilfe
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 311 311-90

Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach SGB XII Verwaltung der Sozialhilfe

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Das Produkt "Verwaltung der Sozialhilfe" umfasst insbesondere die internen Verwaltungsangelegenheiten des Sozialamtes. Hierzu zählen das Sachgebiet Controlling und Finanzen (Haushaltsplanung und -überwachung, Abrechnungen mit dem Land, Durchführung sämtlicher Statistikmeldungen, Datenabgleiche, Kennzahlenvergleiche, Verfahrensbetreuung der Fachanwendungen LÄMMkom und NDS-Wohngeld, Projektarbeiten und Sonderaufträge), der Bereich des Ausländerbeauftragten sowie die Durchführung des Heimgesetzes (Heimaufsicht). Des Weiteren werden in diesem Produkt Aus- und Fortbildungen, Öffentlichkeitsarbeit, Qualitätsvergleiche, Aufstellung örtlicher Pflegepläne, Pflegesatzgestaltung, die Widerspruchsbearbeitung sowie Gerichts- und Sachverständigenkosten ausgewiesen.

Auftragsgrundlage
- Niedersächsische Landkreisordnung (NLO) - Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO) - Sozialgesetzbücher - Erstes, Viertes, Fünftes, Neuntes, Zehntes, Elftes, Zwölftes Buch (SGB I, IV, V, IX, X, XI, XII) - Heimgesetz (HeimG) - Wohngeldgesetz (WoGG)

Zielgruppe
- Sozialausschuss, politische Interessenvertreter, Wohlfahrtsverbände usw. - Alten- und Pflegeheime - Antragsteller nach dem Unterhaltssicherungsgesetz - Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN)

Ziele
Wichtige Zielsetzungen für das Produkt "Verwaltung der Sozialhilfe" sind insbesondere die Profilierung als effiziente Dienstleistungsbehörde, eine unbürokratische Aufgabenerledigung, in der eine Kunden- und Mitarbeiterorientierung unter der besonderen Berücksichtigung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im Vordergrund stehen.

Kennzahlen
Anzahl Widersprüche Grundsicherung SGB XII Anzahl Widersprüche andere Sozialhilfebereiche SGB XII Anzahl Vereinbarungen über Investitionskosten Anzahl Beratungen Bedarfs- u. Entwicklungsplanung Anzahl Pflegesatzvereinbarungen Anzahl durchgeführter Heimnachschauen

Ist 2009
75

Plan 2010
57

Ist 2010
60

Plan 2011

75

109

110

10

8

10

12

5

10

10 33

10 34

12 33

243

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 311-90 Verwaltung der Sozialhilfe
Landkreis Aurich

Erläuterungen
Im Rahmen der kommunalen Sozialpolitik steht die örtliche Pflegeplanung (Verbesserung der sozialen Infrastruktur) im Vordergrund, um demografischen Veränderungen adäquat zu begegnen. Es kann jedoch festgehalten werden, dass die Pflegeplatzsituation im Landkreis Aurich derzeit entspannt ist. Pflegebedürftigen kann zeit- und ortsnah ein Pflegeplatz in einem Altenwohnheim im Landkreis Aurich zur Verfügung gestellt werden. Der Landkreis Aurich nimmt im Hinblick auf die Pflegesatzgestaltung an Pflegesatz- und Entgeltverhandlungen, in Zusammenarbeit mit ambulanten, teilstationären und stationären Altenpflegeeinrichtungen sowie mit Einrichtungen der Eingliederungshilfe teil. Des Weiteren schließt der Landkreis Aurich Vereinbarungen über Investitionskosten für Altenpflegeheime ab. Im Rahmen der Heimaufsicht übernimmt der Landkreis Aurich die Aufsicht und Beratung von Altenpflegeheimen sowie die Beratung der Heimbewohner/innen bzw. von deren Angehörigen nach dem Heimgesetz. Der Landkreis Aurich übernimmt die Fachaufsicht über die eigenverantwortliche Bearbeitung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) durch die Stadt Aurich. Die Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Informationsveranstaltungen, die Herausgabe von Informationsbroschüren sowie die Internetpräsenz gehören zur aktiven Öffentlichkeitsarbeit des Sozialamtes.

244

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Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 311-90 Verwaltung der Sozialhilfe
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 510.600,00 0,00 6.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 507.200,00 0,00 6.300,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 512.300,00 0,00 6.300,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 517.200,00 0,00 6.300,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 522.800,00 0,00 6.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 23.300,00 0,00 540.200,00

0,00 0,00 0,00 23.300,00 0,00 536.800,00

0,00 0,00 0,00 23.300,00 0,00 541.900,00

0,00 0,00 0,00 23.300,00 0,00 546.800,00

0,00 0,00 0,00 23.300,00 0,00 552.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-538.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-534.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-539.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-544.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-550.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-538.200,00 0,00 3.400,00

-534.800,00 0,00 3.400,00

-539.900,00 0,00 3.400,00

-544.800,00 0,00 3.400,00

-550.400,00 0,00 3.400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

-3.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-541.600,00

-538.200,00

-543.300,00

-548.200,00

-553.800,00

245

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Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 312-10 Leistungen für Unterkunft und Heizung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-10

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sieht für leistungsberechtigte Arbeitssuchende neben der Regelleistung insbesondere Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) vor. Diese Leistungen werden vom Landkreis Aurich als kommunaler Träger in der tatsächlichen Höhe übernommen, soweit sie angemessen sind. Die Gewährung und Auszahlung dieser Leistungen erfolgt in den Jobcentern Aurich und Norden. Zum Ausgleich der gewährten Leistungen für Unterkunft und Heizung erhält der Landkreis Aurich nach § 46 Abs. 5 bis 9 SGB II Zuschüsse des Bundes. Diese Ausgleichszahlung entspricht im Haushaltsjahr 2011 einer Quote von 24,5 % und wird jährlich über eine Berechnungsformel angepasst.

Auftragsgrundlage
§ 22 Abs. 1 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II)

Zielgruppe
Leistungen nach dem SGB II erhalten Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind.

Ziele
Durch die kontinuierliche, erfolgreiche Integration Arbeitsloser und durch eine effiziente Zusammenarbeit der verschiedenen Leistungsbereiche untereinander und auch mit Dritten soll die Verringerung der Hilfebedürftigkeit im Landkreis Aurich vorangetrieben werden. Dies geschieht in den Jobcentern Aurich und Norden. Konkret ist im Bereich der Kosten der Unterkunft eine Verringerung der Hilfebedürftigkeit, bemessen an der Anzahl der hilfebedürftigen Personen, um 5,23% geplant.

Die Auszahlung der Hilfeleistungen erfolgt zunächst zentral über die Bundeskasse und wird auf Basis täglicher Einzelnachweise vom Landkreis Aurich erstattet. Hierbei ist eine rechtzeitige Prüfung sowie eine unverzügliche Bereitstellung der Finanzmittel entscheidend. Für 2011 soll weiterhin eine zeitnahe Abwicklung dieser Kostenerstattung, innerhalb des darauffolgenden Werktages, erreicht werden.

Kennzahlen
Anzahl der Bedarfsgemeinschaften durchschnittl. kommunale Kosten pro Bedarfsgemeinschaft

Ist 2009
7.700 310 €

Plan 2010
7.492 298 €

Ist 2010
7.100 300 €

Plan 2011

Erläuterungen
Für die Aufwendungen im Rahmen der Kosten für Unterkunft und Heizung erwartet der Landkreis Aurich im Haushaltsjahr 2011 Aufwendungen i. H. v. 26.400.000 €. Diesen Aufwendungen stehen Erstattungen vom Bund nach § 46 Abs. 5 bis 9 SGB II i. H. v. 6.468.000 € gegenüber. Seit dem Haushaltsjahr 2007 hat der Bund die prozentuale Erstattung der Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung kontinuierlich abgesenkt. Im Jahr 2007 bekam der Landkreis Aurich noch 31,2 % seiner Aufwendungen vom Bund vergütet. Im Haushaltsjahr 2009 bezifferte sich dieser Erstattungssatz nur noch auf 25,4 %, im Jahr 2010 sogar nur noch auf 23%. Erst 2011 steigt der Anteil wieder auf 24,5 %. Kompensierend soll sich die Bundesbeteiligung nach § 46a SGB XII im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (311-60) auswirken.

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Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 312-10 Leistungen für Unterkunft und Heizung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 7.010.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.010.000,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 6.468.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.468.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 6.468.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.468.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 6.468.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.468.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 6.468.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.468.000,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 27.600.000,00 0,00 27.600.000,00

0,00 0,00 0,00 26.400.000,00 0,00 26.400.000,00

0,00 0,00 0,00 26.400.000,00 0,00 26.400.000,00

0,00 0,00 0,00 26.400.000,00 0,00 26.400.000,00

0,00 0,00 0,00 26.400.000,00 0,00 26.400.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-20.590.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-19.932.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-19.932.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-19.932.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-19.932.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-20.590.000,00 0,00 0,00

-19.932.000,00 0,00 0,00

-19.932.000,00 0,00 0,00

-19.932.000,00 0,00 0,00

-19.932.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-20.590.000,00

-19.932.000,00

-19.932.000,00

-19.932.000,00

-19.932.000,00

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03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 312-30 Einmalige Leistungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-30

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Einmalige Leistungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) können leistungsberechtigte Arbeitssuchende neben der Regelleistung einmalige Beihilfen für Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen, Umzugskosten, darlehensweise Übernahme der Mietschulden, als Zuschuss für Leistungen für Unterkunft und Heizung bei grds. vom SGB II ausgeschlossenen Auszubildenden, für die Erstausstattung der Wohnung einschl. Haushaltsgeräte, die Erstausstattung für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt, für mehrtägige Klassenfahrten i. R. schulrechtlicher Bestimmungen gewährt werden. Die Gewährung und Auszahlung dieser Leistungen erfolgt in den Jobcentern Aurich und Norden.

Auftragsgrundlage
§§ 22 Abs. 3, 5 und 7; 23 Abs. 3 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II)

Zielgruppe
Leistungen nach dem SGB II erhalten Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind.

Ziele
Durch die kontinuierliche, erfolgreiche Integration Arbeitsloser und durch eine effiziente Zusammenarbeit der verschiedenen Leistungsbereiche untereinander und auch mit Dritten soll die Verringerung der Hilfebedürftigkeit im Landkreis Aurich vorangetrieben werden. Dies geschieht in den Jobcentern Aurich und Norden.

Die Auszahlung der Hilfeleistungen erfolgt zunächst zentral über die Bundeskasse und wird auf Basis täglicher Einzelnachweise vom Landkreis Aurich erstattet. Hierbei ist eine rechtzeitige Prüfung sowie eine unverzügliche Bereitstellung der Finanzmittel entscheidend. Für 2011 soll weiterhin eine zeitnahe Abwicklung dieser Kostenerstattung, innerhalb des darauffolgenden Werktages, erreicht werden.

Kennzahlen
Anzahl der Bedarfsgemeinschaften durchschnittl. kommunale Kosten pro Bedarfsgemeinschaft

Ist 2009
7.700 310 €

Plan 2010
7.492 298 €

Ist 2010
7.100 300 €

Plan 2011

Erläuterungen
Der überwiegende Teil der einmaligen Beihilfen wird für Klassenfahrten aufgewendet. Wurden im Haushaltsjahr 2005 insgesamt 78.988 € (9 € pro Bedarfsgemeinschaft) aufgewendet, so waren es in 2010 ca. 174.700 € (23 € pro Bedarfsgemeinschaft), eine Steigerung um ca. 256 % (in Bezug auf die Aufwendungen pro Bedarfsgemeinschaft). Maßgeblich für eine weitere Kostensteigerung in diesem Bereich wird das Gerichtsurteil des Bundessozialgerichts vom 13.11.2008 sein, wonach eine Beschränkung auf Höchstbeträge bei Klassenfahrten im SGB II für unzulässig erklärt wurde.

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03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 312-30 Einmalige Leistungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 485.000,00 0,00 485.000,00

0,00 0,00 0,00 450.000,00 0,00 450.000,00

0,00 0,00 0,00 450.000,00 0,00 450.000,00

0,00 0,00 0,00 450.000,00 0,00 450.000,00

0,00 0,00 0,00 450.000,00 0,00 450.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-485.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-450.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-450.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-450.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-450.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-485.000,00 0,00 0,00

-450.000,00 0,00 0,00

-450.000,00 0,00 0,00

-450.000,00 0,00 0,00

-450.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-485.000,00

-450.000,00

-450.000,00

-450.000,00

-450.000,00

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03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 312-90 Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 312 312-90

Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Der Landkreis Aurich trägt die für die Aufgabenerledigung der kommunalen Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) in den Jobcentern Aurich und Norden anfallenden Personalkosten. Der durch den Landkreis Aurich monatlich zu erstattende kommunale Finanzierungsanteil (KFA) beträgt 12,6 % der Gesamtverwaltungskosten der Jobcenter Aurich und Norden.

Auftragsgrundlage
Die von der Trägerversammlung beschlossene Satzung der Jobcenter Aurich und Norden.

Zielgruppe
- Landkreis Aurich - Bundesagentur für Arbeit (BA) - Jobcenter Aurich und Norden

Erläuterungen
Im Bereich der Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende plant der Landkreis Aurich im Haushaltsjahr 2011 Aufwendungen für den KFA i.H.v. insgesamt 1.411.700 € ein, die in mtl. Pauschalbeträgen an die BA erstattet werden.

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03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 312-90 Verwaltung d. Grundsicherung f.Arbeitssuchende
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 1.384.600,00 0,00 1.384.600,00

0,00 0,00 0,00 1.411.700,00 0,00 1.411.700,00

0,00 0,00 0,00 1.411.700,00 0,00 1.411.700,00

0,00 0,00 0,00 1.411.700,00 0,00 1.411.700,00

0,00 0,00 0,00 1.411.700,00 0,00 1.411.700,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.384.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.411.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.411.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.411.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.411.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.384.600,00 0,00 0,00

-1.411.700,00 0,00 0,00

-1.411.700,00 0,00 0,00

-1.411.700,00 0,00 0,00

-1.411.700,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.384.600,00

-1.411.700,00

-1.411.700,00

-1.411.700,00

-1.411.700,00

251

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 313-01 Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 313 313-01

Soziale Hilfen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sollen den notwendigen Bedarf an Ernährung, Unterkunft und Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgüter des Haushalts decken. Diese Leistungen werden in Form von Wertgutscheinen sowie Geld- und Sachleistungen erbracht.

Auftragsgrundlage
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Zielgruppe
Zu dem Personenkreis der Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG zählen Ausländer, die sich tatsächlich im Bundesgebiet aufhalten und die eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylverfahrensgesetz besitzen, über einen Flughafen einreisen wollen und denen die Einreise nicht oder noch nicht gestattet ist, eine Aufenthaltserlaubnis wegen des Krieges in ihrem Heimatland oder nach dem Aufenthaltsgesetz besitzen, eine Duldung nach dem Aufenthaltsgesetz besitzen, vollziehbar ausreisepflichtig sind, auch wenn eine Abschiebeandrohung noch nicht oder nicht mehr vollziehbar ist, Ehegatten, Lebenspartner oder minderjährige Kinder der eben genannten Personen sind, ohne dass sie selbst die dort genannten Voraussetzungen erfüllen, oder einen Folgeantrag nach dem Asylverfahrensgesetz oder einen Zweitantrag nach dem Asylverfahrensgesetz stellen.

Ziele
Leistungen nach dem AsylbLG sollen den grundlegenden Lebensunterhalt für Asylbewerber sicherstellen, wenn diese ihren Bedarf nicht selber decken können. Ziele für die Hilfegewährung im Landkreis Aurich sind: - Gewährleistung einer zeitnahen und gezielten Hilfegewährung - Sicherstellung einer qualitativ guten Beratung der Anspruchsberechtigten - Gleichbleibender Kostenaufwand trotz zusätzlicher Zuweisungen von Asylbewerbern

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Enge Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde des Landkreises Aurich - Eingehende, rechtliche Beratung der Anspruchsberechtigten, insbesondere bei einer Veränderung des aufenthaltsrechtlichen Status und einer damit verbundenen Änderung der Anspruchsvoraussetzungen - Nutzung der Recyclinghöfe der Kreisvolkshochschulen für die Gewährung von Sachleistungen - Anwendung von Ausschreibungen für Sachgegenstände

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle Anzahl Leistungsempfänger

Ist 2009
200 460

Plan 2010
170 375

Ist 2010
180 395

Plan 2011

Erläuterungen
Auf der Ertragsseite werden die Erstattungen des Landes Niedersachsen für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nachgewiesen. Das Land Niedersachsen erstattet pauschal 4.270 € pro Person, die sich im Vorvorjahr im Leistungsbezug befand. Der Landkreis Aurich rechnet in diesem Bereich mit Erträgen i. H. v. 1.838.200 €. Des Weiteren wird mit Transfererträgen aus Rückzahlungen gewährter Hilfen sowie durch die Erstattung von Leistungen der Sozialleistungsträger etc. i. H. v. 70.200 € gerechnet. Die Transferaufwendungen für die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz belaufen sich auf 1.914.300 €. Der leicht erhöhte Finanzbedarf im Vergleich zum Vorjahr ist auf die vorgeschriebene Umstellung auf das Wertgutscheinsystem zurückzuführen.

252

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 313-01 Leistungen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 101.000,00 0,00 0,00 2.416.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.517.800,00 142.500,00 0,00 1.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 70.200,00 0,00 0,00 1.838.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.908.400,00 100.100,00 0,00 1.600,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 70.200,00 0,00 0,00 1.838.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.908.400,00 101.100,00 0,00 1.600,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 70.200,00 0,00 0,00 1.838.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.908.400,00 102.200,00 0,00 1.600,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 70.200,00 0,00 0,00 1.838.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.908.400,00 103.600,00 0,00 1.600,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 1.885.000,00 90.100,00 0,00 2.119.200,00

0,00 0,00 1.914.300,00 100,00 0,00 2.016.100,00

0,00 0,00 1.914.300,00 100,00 0,00 2.017.100,00

0,00 0,00 1.914.300,00 100,00 0,00 2.018.200,00

0,00 0,00 1.914.300,00 100,00 0,00 2.019.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

398.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-107.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-108.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-109.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-111.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

398.600,00 0,00 0,00

-107.700,00 0,00 0,00

-108.700,00 0,00 0,00

-109.800,00 0,00 0,00

-111.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

398.600,00

-107.700,00

-108.700,00

-109.800,00

-111.200,00

253

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 315-01 Soziale Einrichtungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 315 315-01

Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Förderung von Pflegeeinrichtungen Pflegeeinrichtungen werden gefördert, wenn sie nach den Vorschriften des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) zugelassen sind, über einen Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen verfügen und eine Pflegesatz- oder Vergütungsvereinbarung abgeschlossen oder das Schiedsverfahren eingeleitet haben. Die Förderung erfolgt für die Investitionskosten auf den Pflegeplätzen, die Personen in Anspruch genommen haben, die pflegebedürftig sind. Eine Förderung wird gewährt für Folgeaufwendungen aus betriebsnotwendigen Investitionen für die Herstellung, Anschaffung, Wiederbeschaffung oder Ergänzung von Gebäuden und von sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegütern, Aufwendungen für Miete, Pacht, Nutzung oder Mitbenutzung von Gebäuden und sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegütern.

Förderung von sozialen Einrichtungen Die Förderung der unter dem Punkt Erläuterungen aufgeführten Einrichtungen basiert zum größten Teil auf dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Durch die Arbeit der Einrichtungen sollen die Lebensituationen der betroffenen Bürger verbessert werden.

Auftragsgrundlage
- Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) - Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) - Niedersächsisches Pflegegesetz (NPflegeG) - Vertragliche Vereinbarungen und Förderrichtlinien des Landkreises Aurich

Zielgruppe
Ambulante und teilstationäre Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Kurzzeitpflege sowie freie Wohlfahrtsverbände, Vereine usw.

Ziele
Förderung von Pflegeeinrichtungen Ziel des Gesetzes ist es, eine leistungsfähige, wirtschaftliche und räumlich gegliederte pflegerische Versorgungsstruktur zu gewährleisten, die mit einer ausreichenden Zahl von Pflegeeinrichtungen eine ortsnahe, aufeinander abgestimmte, dem allgemein anerkannten medizinisch-pflegerischen Erkenntnisstand entsprechende ambulante, teilstationäre und vollstationäre Versorgung der Pflegebedürftigen sicherstellt (notwendige pflegerische Versorgungsstruktur).

Förderung von sozialen Einrichtungen Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Hilfeleistung

Maßnahmen zur Zielerreichung
Förderung von Pflegeeinrichtungen Enge Zusammenarbeit mit dem Land, den Trägern der Pflegeeinrichtungen und den Pflegekassen unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

Förderung von sozialen Einrichtungen Einzelabrechnungen der Leistungsberechtigten werden ersetzt durch Gesamtabrechnungen der Einrichtungen. Dies führt zu einer Reduzierung des Abrechnungsaufwandes. Durch Präventionsarbeiten der Fördereinrichtungen wird ein Leistungsbezug von Hilfeempfängern z.T. vermieden oder zumindest reduziert.

254

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 315-01 Soziale Einrichtungen
Landkreis Aurich

Kennzahlen
Anzahl der Förderanträge Kurzzeitpflege Anzahl der Förderanträge teilstationär Anzahl der Förderanträge ambulant

Ist 2009
190

Plan 2010
180

Ist 2010
180

Plan 2011

15 335

16 332

15 330

Erläuterungen
Den Aufwendungen i. H. v. 1.328.000 € für die Förderung von Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen stehen Erträge vom Land in derselben Höhe entgegen. Daneben sind Zuschüsse in Höhe von 504.400 € an folgende Institutionen veranschlagt: - Tagesaufenthalt für Nichtsesshafte 27.000 € - Anlaufstelle für Straffällige in Aurich 5.200 € - Übergangswohnheim für Haftentlassene 21.900 € - Flüchtlingssozialarbeit des DRK Kreisverbandes Aurich 7.300 € - Suchtkrankenberatungsstelle 127.600 € - Schuldnerberatungsstelle 32.000 € - Ehe- und Lebensberatungsstelle 12.500 € - Profamilia Emden 5.000 € - Drogenberatung (Drobs) 110.100 € - Frauenhaus Aurich 145.700 € - DPWV Sozialzentrum 5.100 € - DPWV "KISS" 5.000 €

255

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 315-01 Soziale Einrichtungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.417.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.417.000,00 50.000,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 1.328.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.388.000,00 106.300,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 1.328.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.388.000,00 107.400,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 1.328.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.388.000,00 109.100,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 1.328.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.388.000,00 110.800,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 1.976.400,00 0,00 0,00 2.026.400,00

0,00 0,00 1.892.400,00 300,00 0,00 1.999.000,00

0,00 0,00 1.892.400,00 300,00 0,00 2.000.100,00

0,00 0,00 1.892.400,00 300,00 0,00 2.001.800,00

0,00 0,00 1.892.400,00 300,00 0,00 2.003.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-609.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-611.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-612.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-613.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-615.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-609.400,00 0,00 0,00

-611.000,00 0,00 0,00

-612.100,00 0,00 0,00

-613.800,00 0,00 0,00

-615.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-609.400,00

-611.000,00

-612.100,00

-613.800,00

-615.500,00

256

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 321-01 Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 321 321-01

Soziale Hilfen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) werden gewährt, wenn Kriegsbeschädigte infolge der Schädigung und die Hinterbliebenen infolge des Verlustes des Ehegatten oder Lebenspartners, Elternteils, Kindes oder Enkelkindes nicht in der Lage sind, ihren Bedarf aus dem Einkommen und Vermögen zu decken. Die Leistungen der Kriegsopferfürsorge sind Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Krankenhilfe, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Erziehungsbeihilfe, ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt, Erholungshilfe, Wohnungshilfe und Hilfe in besonderen Lebenslagen. Die Hilfen nach dem BVG entprechen damit weitestgehend den Hilfen in der Sozialhilfe.

Des Weiteren werden in diesem Produkt entsprechende Leistungen nach dem Gesetz über die Versorgung ehemaliger Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (SVG), einschließlich der Leistungen nach dem Zivildienstgesetz (ZDG) sowie Leistungen an Opfer von Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) ausgewiesen.

Die Leistungen des überörtlichen Trägers (unter-60-jährige Hilfeempfänger) werden zu 100 % vom Land Niedersachsen getragen. Die Leistungen des örtlichen Trägers (über-60-jährige Hilfeempfänger) werden zu 81 % durch das Land Niedersachsen getragen.

Durch öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Emden, dem Landkreis Aurich, dem Landkreis Friesland, dem Landkreis Leer, dem Landkreis Wesermarsch und dem Landkreis Wittmund wurde geregelt, dass die Aufgaben nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und die Aufgaben aus anderen Gesetzen, die über das BVG analoge Anwendungen finden, ab dem 01.07.2009 auf den Landkreis Leer übertragen werden. Durch diesen Vertrag tragen die Vertragsparteien dem Umstand Rechnung, dass bei stark rückläufigen Fallzahlen, insbesondere im Bereich der Kriegsopferfürsorge, die Kosten für die Bediensteten, welche rechtssicher über die bestehenden Ansprüche beraten und entscheiden, nicht im gleichen Maße abnehmen.

Auftragsgrundlage
- Bundesversorgungsgesetz (BVG) - Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (SVG) - Zivildienstgesetz (ZDG) - Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Zielgruppe
Bezieher von Grundrenten des Versorgungsamtes

Erläuterungen
Aufgrund der Zentralisierung beim Landkreis Leer wird eine Kostenerstattung in Höhe von 35.100 € geleistet.

257

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 321-01 Leistungen n.d. Bundesversorgungsgesetz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 35.800,00 0,00 35.800,00

0,00 0,00 0,00 35.100,00 0,00 35.100,00

0,00 0,00 0,00 35.100,00 0,00 35.100,00

0,00 0,00 0,00 35.100,00 0,00 35.100,00

0,00 0,00 0,00 35.100,00 0,00 35.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-35.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-35.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-35.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-35.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-35.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-35.800,00 0,00 0,00

-35.000,00 0,00 0,00

-35.000,00 0,00 0,00

-35.000,00 0,00 0,00

-35.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-35.800,00

-35.000,00

-35.000,00

-35.000,00

-35.000,00

258

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 344-01 Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 344 344-01

Soziale Hilfen Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Hilfen für politische Häftlinge sind Leistungen nach dem 1. und 2. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz und Berufliches Rehabilitierungsgesetz). Diese Leistungen erhalten Haftopfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR, die eine mit den wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen, rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbaren Freiheitsentziehung von mindestens sechs Monaten erlitten haben sowie in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind.

Auftragsgrundlage
Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz - StrRehaG)

Zielgruppe
Politische Häftlinge der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR)

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle

Ist 2009
11

Plan 2010
12

Ist 2010
12

Plan 2011

Erläuterungen
Die zu erwartenden Transferaufwendungen des Produktes 344-01 i. H. v. 40.000 € werden in voller Höhe vom Bund erstattet, so dass sich dieses Produkt kostenneutral verhält.

259

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 344-01 Hilfen f. Heimkehrer u. politische Häftlinge
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 35.000,00 0,00 0,00 35.000,00

0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 40.000,00

0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 40.000,00

0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 40.000,00

0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 40.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

260

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 345-01 Landesblindengeld
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 345 345-01

Soziale Hilfen Landesblindengeld Landesblindengeld

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Blinde Menschen erhalten vermögens- und einkommensunabhängig Landesblindengeld zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen. In den Jahren 2005 und 2006 wurde Landesblindengeld bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres gezahlt. Durch die Änderung des Gesetzes über das Landesblindengeld für Zivilblinde zum 01.01.2009 erhalten alle zivilblinden Personen ein Landesblindengeld in folgender Höhe: - über 25-jährige Leistungsberechtigte - unter 25-jährige Leistungsberechtigte - bei Aufenthalt in stationären Einrichtungen für alle Altersgruppen und unabhängig vom Vorliegen einer Pflegestufe 100,00 € mtl. 265,00 € mtl. 320,00 € mtl.

Im häuslichen Bereich werden Leistungen der Pflegeversicherung pauschal auf das Landesblindengeld angerechnet, a) bei Pflegestufe I: - unter 25 Jahren mtl. 130,00 € - über 25 Jahren mtl. 135,00 € b) bei Pflegestufe II: - unter 25 Jahren mtl. 170,00 € - über 25 Jahren mtl. 165,00 €

Auftragsgrundlage
Gesetz über das Landesblindengeld für Zivilblinde

Zielgruppe
Blinde Menschen

Ziele
Durch die Leistung Landesblindengeld sollen durch die Blindheit bedingte Mehraufwendungen finanziell bezuschusst werden. Ziel der Verwaltungstätigkeit ist, dem anspruchsberechtigten Personenkreis eine angemessene Bearbeitungsdauer, Bürgernähe, die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidungen sowie eine fachliche korrekte und praktikable Umsetzung der geltenden Normen zu gewährleisten.

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle

Ist 2009
270

Plan 2010
270

Ist 2010
270

Plan 2011

Erläuterungen
Für das Produkt 345-01 wird mit Transferaufwendungen i. H. v. insgesamt 600.000 € gerechnet, die in voller Höhe vom Land Niedersachsen als Kostenträger erstattet werden.

261

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 345-01 Landesblindengeld
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 595.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600.000,00 18.200,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 8.400,00 0,00 0,00 591.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600.000,00 15.100,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 8.400,00 0,00 0,00 591.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600.000,00 15.200,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 8.400,00 0,00 0,00 591.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600.000,00 15.100,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 8.400,00 0,00 0,00 591.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600.000,00 15.000,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 618.200,00

0,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 615.100,00

0,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 615.200,00

0,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 615.100,00

0,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 615.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-18.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-15.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-15.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-15.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-18.200,00 0,00 0,00

-15.100,00 0,00 0,00

-15.200,00 0,00 0,00

-15.100,00 0,00 0,00

-15.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-18.200,00

-15.100,00

-15.200,00

-15.100,00

-15.000,00

262

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 346-01 Wohngeld (Restabwicklung)
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 346 346-01

Soziale Hilfen Wohngeld Wohngeld (Restabwicklung)

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Wohngeld erhalten Personen zur wirtschaftlichen Sicherung und angemessenen und familiengerechten Wohnens als Zuschuss zu den Aufwendungen für den Wohnraum. Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) können als Miet- oder Lastenzuschuss gewährt werden. Die Aufwendungen werden in voller Höhe vom Bund getragen. Da sich beim Landkreis Aurich seit dem 01.01.2009 die Fachanwendung NDS-Wohngeld (alter Name: IZN-Wohngeld) im Einsatz befindet, werden die o. g. Leistungen direkt aus dem Landeshaushalt gezahlt. Dieses Produkt weist lediglich die Restabwicklung vereinzelter Einzahlungen durch Hilfeempfänger auf, die wiederum mit dem Land verrechnet werden.

Auftragsgrundlage
Wohngeldgesetz (WoGG)

Zielgruppe
Antragsberechtigt für den Mietzuschuss sind: - Mieter von Wohnraum bzw. Nutzungsberechtigte (Dauerwohnrecht) - Bewohner eines Heimes - Eigentümer von Wohngebäuden mit mehr als zwei Wohnungen

Antragsberechtigt für den Lastenzuschuss sind: - der Eigentümer des Eigenheimes, der Eigentumswohnung, einer Kleinsiedlung oder einer landwirtschaftlichen Nebenerwerbsstelle - Inhaber eines eigentumsähnlichen Dauerwohnrechts

Ziele
Seit dem Jahr 2005 nimmt der Landkreis Aurich an dem landesweiten Kennzahlenvergleich im Bereich Wohngeld teil. Ziel ist die Optimierung der Bearbeitung und Erhöhung der Wirtschaftlichkeit durch eine Analyse der Fallzahlen (Mietzuschuss, Lastenzuschuss, Anzahl Beratungsgespräche, Verwarnungen, Bußgeld- und Klageverfahren usw., Durchlaufzeiten). Es erfolgt ein Vergleich der Bruttoausgaben sowie ein Vergleich des Personalbestandes und der Kosten der Arbeitsplätze.

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle Mietzuschuss Anzahl lfd. Fälle Lastenzuschuss

Ist 2009
1400 700

Plan 2010
1502 607

Ist 2010
1350 550

Plan 2011

263

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 346-01 Wohngeld (Restabwicklung)
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 7.600,00 0,00 0,00 43.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.600,00 174.200,00 0,00 1.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 6.400,00 0,00 0,00 43.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 49.400,00 496.800,00 0,00 100,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 6.400,00 0,00 0,00 43.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 49.400,00 501.800,00 0,00 100,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 6.400,00 0,00 0,00 43.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 49.400,00 506.800,00 0,00 100,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 6.400,00 0,00 0,00 43.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 49.400,00 511.600,00 0,00 100,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 7.600,00 160.100,00 0,00 343.500,00

0,00 0,00 6.400,00 87.800,00 0,00 591.100,00

0,00 0,00 6.400,00 87.800,00 0,00 596.100,00

0,00 0,00 6.400,00 87.800,00 0,00 601.100,00

0,00 0,00 6.400,00 87.800,00 0,00 605.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-292.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-541.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-546.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-551.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-556.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-292.900,00 0,00 0,00

-541.700,00 0,00 0,00

-546.700,00 0,00 0,00

-551.700,00 0,00 0,00

-556.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-292.900,00

-541.700,00

-546.700,00

-551.700,00

-556.500,00

264

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 351-10 Sonst. soziale Hilfen und Leistungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 351 351-10

Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soziale Hilfen und Leistungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Dieses Produkt erfasst Leistungen der Krankenversorgung nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG), sowie sonstige soziale Angelegenheiten des Bundes, des überörtlichen Trägers sowie anderer Kostenträger. Hierunter fällt beispielsweise die Entlastung für die Entsorgung von Windeln und Inkontinenzartikeln, die vom Landkreis Aurich als freiwillige Leistung gewährt werden. Die Leistungsgewährung erfolgt über das Amt für Umweltschutz und Abfallwirtschaft.

Auftragsgrundlage
Lastenausgleichsgesetz (LAG) Kreistagsbeschluss

Zielgruppe
- Empfänger von Unterhaltshilfe nach dem Lastenausgleichgesetz - Familien mit Kleinkindern, die Windeln zu entsorgen haben - Personen, die Inkontinenzmaterial benötigen und in nicht stationären Pflegeeinrichtungen (u. a. Heimen) wohnen

Kennzahlen
Anzahl lfd. Fälle Entlastung f. Entsorgung von Windeln Anzahl lfd. Fälle Entlastung f. Entsorgung von Inkontinenzartikeln Anzahl lfd. Fälle nach dem Lastenausgleichgesetz

Ist 2009
1.200

Plan 2010
900

Ist 2010
800

Plan 2011

400

300

250

2

2

2

Erläuterungen
Die unter diesem Produkt verbuchten Aufwendungen werden von anderen Leistungsträgern erbracht und mit dem Sozialamt des Landkreises Aurich abgerechnet. Für die kostenmäßige Entlastung für die Entsorgung von Windeln werden Aufwendungen i. H. v. 70.000 € veranschlagt. Für die kostenmäßige Entlastung für die Entsorgung von Inkontinenzartikeln wird in diesem Haushaltsjahr mit Aufwendungen i. H. v. 30.000 € gerechnet. Für Krankenaufwendungen nach dem Lastenausgleichsgesetz werden Aufwendungen i. H. v. 5.000 € veranschlagt. Erträge werden i. H. v. 30.000 € erwartet, die aus der Restabwicklung von Sozialhilfefällen vor dem Jahr 2001 (vor Einführung des Quotalen Systems) resultieren. Der Personalaufwand für die Bearbeitung des Produktes 351-10 ist so gering, dass hier keine gesonderte Veranschlagung erfolgt.

265

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 351-10 Sonst. soziale Hilfen und Leistungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 155.000,00 0,00 0,00 155.000,00

0,00 0,00 105.000,00 0,00 0,00 105.000,00

0,00 0,00 105.000,00 0,00 0,00 105.000,00

0,00 0,00 105.000,00 0,00 0,00 105.000,00

0,00 0,00 105.000,00 0,00 0,00 105.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-75.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-75.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-75.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-75.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-150.000,00 0,00 0,00

-75.000,00 0,00 0,00

-75.000,00 0,00 0,00

-75.000,00 0,00 0,00

-75.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-150.000,00

-75.000,00

-75.000,00

-75.000,00

-75.000,00

266

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 611-02 Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

61 611 611-02

Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Sozialamt

Das Land beteiligt sich an den Kosten der kommunalen Träger für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende mit jährlich 136 Mio. €. Eine Hälfte (68 Mio. €) des Zuschusses wird entsprechend der jährlichen Mehrbelastung der kommunalen Träger für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende durch das Inkrafttreten des Artikels I des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 (BGBL. I S. 2954) verteilt. Die andere Hälfte (68 Mio. €) des Zuschusses wird entsprechend den Ausgaben der kommunalen Träger für Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende von der zuständigen Behörde jährlich vor Beginn des Zahlungsjahres festgesetzt. Der Festsetzung legt sie die Ausgaben der kommunalen Träger ab Mitte des vorvergangenen Jahres bis zur Mitte des Jahres, das dem Festsetzungszeitraum vorangeht, zugrunde. Die nach dem o. g. Berechnungsschema bezifferten Abschlägen für den Landkreis Aurich werden mtl. vom Land Niedersachsen erstattet.

Auftragsgrundlage
§ 5 Nds. Gesetz zur Ausführung des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuches (Nds. AG SGB II).

Zielgruppe
Der Landkreis Aurich als Träger der kommunalen Leistungen im SGB II

267

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 611-02 Landeszuschuss nach § 5 Abs. 1 Nds. AG SGB II
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 1.486.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.486.000,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2014 1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.502.000,00 0,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

1.486.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.502.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

1.486.000,00 0,00 0,00

1.502.000,00 0,00 0,00

1.502.000,00 0,00 0,00

1.502.000,00 0,00 0,00

1.502.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

1.486.000,00

1.502.000,00

1.502.000,00

1.502.000,00

1.502.000,00

268

03.03.2011

Teilhaushalt 53
Amt für Gesundheitswesen
414-00 412-01 414-01 414-02 414-03 414-04 122-30 343-01 Gemeinkosten Gesundheitsamt Gesundheitseinrichtungen Amtsärztlicher Dienst Kinder- und jugendärztlicher Dienst Jugendzahnpflege Gesundheitsaufsicht Einweisungen nach dem NPsychKG Betreuungsleistungen

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 53 Amt für Gesundheitswesen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 54.000,00 0,00 0,00 440.000,00 10.200,00 174.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 678.400,00 1.790.500,00 0,00 248.900,00 Ansatz 2011 0,00 28.000,00 0,00 0,00 448.000,00 4.000,00 188.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 668.700,00 1.822.900,00 0,00 252.900,00 Plan 2012 0,00 28.000,00 0,00 0,00 448.000,00 4.000,00 188.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 668.700,00 1.840.100,00 0,00 252.900,00 Plan 2013 0,00 28.000,00 0,00 0,00 448.000,00 4.000,00 188.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 668.700,00 1.854.600,00 0,00 252.900,00 Plan 2014 0,00 28.000,00 0,00 0,00 448.000,00 4.000,00 188.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 668.700,00 1.869.400,00 0,00 252.900,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

23.000,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 2.118.600,00

26.200,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 2.158.200,00

28.900,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 2.178.100,00

31.600,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 2.195.300,00

34.300,00 0,00 0,00 56.200,00 0,00 2.212.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.440.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.489.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.509.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.526.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-1.544.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.440.200,00 43.500,00 2.000,00

-1.489.500,00 43.500,00 1.600,00

-1.509.400,00 43.500,00 1.600,00

-1.526.600,00 43.500,00 1.600,00

-1.544.100,00 43.500,00 1.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

41.500,00

41.900,00

41.900,00

41.900,00

41.900,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.398.700,00

-1.447.600,00

-1.467.500,00

-1.484.700,00

-1.502.200,00

269

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 53 Amt für Gesundheitswesen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 54.000,00 0,00 440.000,00 10.200,00 174.200,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 28.000,00 0,00 448.000,00 4.000,00 188.700,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 28.000,00 0,00 448.000,00 4.000,00 188.700,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 28.000,00 0,00 448.000,00 4.000,00 188.700,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 28.000,00 0,00 448.000,00 4.000,00 188.700,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

0,00 678.400,00 1.790.500,00 0,00 248.900,00

0,00 668.700,00 1.822.900,00 0,00 252.900,00

0,00 668.700,00 1.840.100,00 0,00 252.900,00

0,00 668.700,00 1.854.600,00 0,00 252.900,00

0,00 668.700,00 1.869.400,00 0,00 252.900,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 56.200,00 2.095.600,00

0,00 0,00 56.200,00 2.132.000,00

0,00 0,00 56.200,00 2.149.200,00

0,00 0,00 56.200,00 2.163.700,00

0,00 0,00 56.200,00 2.178.500,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-1.417.200,00 0,00 0,00

-1.463.300,00 0,00 0,00

-1.480.500,00 0,00 0,00

-1.495.000,00 0,00 0,00

-1.509.800,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00 0,00 0,00 0,00 21.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-30.000,00

-21.000,00

-21.000,00

-21.000,00

-21.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.447.200,00 0,00 0,00

-1.484.300,00 0,00 0,00

-1.501.500,00 0,00 0,00

-1.516.000,00 0,00 0,00

-1.530.800,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.447.200,00

-1.484.300,00

-1.501.500,00

-1.516.000,00

-1.530.800,00

270

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 53 Amt für Gesundheitswesen
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -84.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -24.000,00

I53-00-001 Betriebs- u. Geschäftsausst., Amtsärztl. Dienst I53-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst., Einschulungsuntersu. I53-00-003 Betriebs- u. Geschäftsausst., Gesundheitsaufsicht Gesamtsumme

-24.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-25.000,00

-5.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-1.000,00

-5.000,00

-1.000,00

-30.000,00

-21.000,00

-21.000,00

-21.000,00

-21.000,00

-114.000,00

-30.000,00

271

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 414-00 Gemeinkosten Gesundheitsamt
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-00

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Gemeinkosten Gesundheitsamt

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

272

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 414-00 Gemeinkosten Gesundheitsamt
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 158.600,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 158.600,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-158.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-158.600,00 0,00 0,00

-300,00 0,00 0,00

-300,00 0,00 0,00

-300,00 0,00 0,00

-300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-158.600,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

273

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 412-01 Gesundheitseinrichtungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 412 412-01

Gesundheitsdienste Gesundheitseinrichtungen Gesundheitseinrichtungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

1. Durchführung von Maßnahmen zur besseren sozialen und medizinischen Versorgung von Betroffenen 2. Sozialpsychiatrischer Dienst: Krisenintervention, Beratung und persönliche Hilfen, Angehörigenarbeit, Koordination von Hilfsangeboten, Beratung von Selbsthilfegruppen, Verbundsarbeit, fachärztliche Stellungnahmen, Begleitung der Einweisungen psychisch Kranker und Suchtkranker im Fachkrankenhaus 3. Niedrigschwellige Kontaktstelle Wiemersches Haus 4. Niedrigschwellige Kontaktstelle Dwarsloopers 5. Aids- und Schwangerschaftskonfliktberatung, Anträge für Hilfen zum Schutz des ungeborenen Lebens 6. Gesundheitsprävention/Familienhebammenprojekt, Erarbeitung von ziel- und problemgruppenorientierten Maßnahmenkatalogen und Kampagnen, Netzwerkbildung

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG), Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD)

Zielgruppe
Bürgerinnen und Bürger, Öffentlichkeit, psychisch Kranke und deren Umfeld, regionale Gesundheitsakteure

Ziele
Zu 2. bis 4.: - Neuorganisation des Sozialpsychiatrischen Dienstes um eine noch höhere Effizienz in der sozialpsychiatrischen Versorgung zu erreichen

Zu 5.: - Verhütung der Weiterverbreitung von HIV-Infektionen sowie Abbau irrationaler Ängste - Verbesserung des sexuellen Gesundheit durch Präventions- und Beratungsangebote - Ermöglichen eines in sozialer Hinsicht komplikationsarmen Verlauf von Schwangerschaft und Geburt - Unterstützung bei schwierigen Entscheidungen - Vermittlung von Hilfen

Zu 6.: - Ausbau der Gesundheitsprävention (Planung, Koordination und Vernetzung) unter Berücksichtigung u.a. der Kinder- und Jugendgesundheit und -armut bis hin zur Beratung von alten und pflegebedürftigen Menschen - Vorbereitung zur Einrichtung einer Gesundheitskonferenz - Ausweitung der Netzwerkarbeit im Hinblick auf Institutionen, die für die Arbeit der Familienhebammen von Bedeutung sind - Integration von drei "neuen Familienhebammen" in das bereits existierende Team von zur Zeit acht Familienhebammen - Entwicklung einer gemeinsamen "Geschäftsordnung" (Regeln, die die Zusammenarbeit erleichtern) - Entwicklung eines "Betreuungsrahmens" - Intensivierung der monatlichen Fallbesprechungen durch regelmäßige Supervision - in enger Kooperation mit den Regionalteamleitern des Amtes für Kinder, Jugend und Familie das Thema "Frühe Hilfen" weiterentwickleln

274

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 412-01 Gesundheitseinrichtungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 54.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 54.000,00 318.100,00 0,00 95.700,00 Ansatz 2011 0,00 28.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28.000,00 319.900,00 0,00 95.700,00 Plan 2012 0,00 28.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28.000,00 322.500,00 0,00 95.700,00 Plan 2013 0,00 28.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28.000,00 323.800,00 0,00 95.700,00 Plan 2014 0,00 28.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28.000,00 325.700,00 0,00 95.700,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 423.900,00

0,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 425.700,00

0,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 428.300,00

0,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 429.600,00

0,00 0,00 0,00 10.100,00 0,00 431.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-369.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-397.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-400.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-401.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-403.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-369.900,00 41.000,00 0,00

-397.700,00 41.000,00 0,00

-400.300,00 41.000,00 0,00

-401.600,00 41.000,00 0,00

-403.500,00 41.000,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

41.000,00

41.000,00

41.000,00

41.000,00

41.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-328.900,00

-356.700,00

-359.300,00

-360.600,00

-362.500,00

275

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 414-01 Amtsärztlicher Dienst
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-01

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Untersuchung und Gutachten für Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst, Eignungsuntersuchungen bestimmter Personengruppen, Angemessenheit ärztlicher Leistungen und Behandlungskosten, Ausländerrecht, Gutachten für Betreuungsangelegenheiten, gerichtsärztliche Gutachten (Verhandlungs- und Haftfähigkeit), Beihilfeangelegenheiten (Kur, Pflegebedürftigkeit usw.), Untersuchungen zur Zulassung zu bestimmten Berufsgruppen, Untersuchung der Erwerbsfähigkeit, Notwendigkeit und Angemessenheit von Eingliederungshilfe, Fahrtauglichkeit, Drogenscreening, Medizinalaufsicht, Leichen- und Bestattungswesen

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD), Heilpraktikergesetz und Richtlinie, Niedersächsisches Bestattungsgesetz

Zielgruppe
Zu begutachtende Personen, Auftraggeber, Bürgerinnen und Bürger, Öffentlichkeit, Behörden und öffentliche Institutionen, medizinische Berufsgruppen

Ziele
- Entscheidungshilfe für Auftraggeber - Unterstützung von Maßnahmen, die der fehlenden Inanspruchnahme von Gesundheitsangeboten infolge sozialer Benachteiligung entgegenwirken - Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung eines Qualitätsmanagements im amtsärztlichen Dienst - Freigabe zur Feuerbestattung - Überprüfung der formalen Korrektheit und inhaltlichen Plausibilität von Leichenschauscheinen - Feststellung der Unbedenklichkeit der Berufsausübung von Heilpraktikern

276

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 414-01 Amtsärztlicher Dienst
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 350.000,00 10.200,00 6.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 366.900,00 500.100,00 0,00 100.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 356.000,00 4.000,00 6.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 366.700,00 561.600,00 0,00 101.700,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 356.000,00 4.000,00 6.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 366.700,00 566.800,00 0,00 101.700,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 356.000,00 4.000,00 6.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 366.700,00 570.600,00 0,00 101.700,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 356.000,00 4.000,00 6.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 366.700,00 574.300,00 0,00 101.700,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

22.800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 632.400,00

24.800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 697.300,00

26.800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 704.500,00

28.800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 710.300,00

30.800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 716.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-265.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-330.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-337.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-343.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-349.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-265.500,00 2.500,00 1.600,00

-330.600,00 2.500,00 1.600,00

-337.800,00 2.500,00 1.600,00

-343.600,00 2.500,00 1.600,00

-349.300,00 2.500,00 1.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

900,00

900,00

900,00

900,00

900,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-264.600,00

-329.700,00

-336.900,00

-342.700,00

-348.400,00

277

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 414-02 Kinder- und jugendärztlicher Dienst
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-02

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Kinder- und jugendärztlicher Dienst

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Früherkennung von Gesundheitsdefiziten, Prävention, Einschulungsuntersuchungen, sozialmedizinische Stellungnahmen und kinderärztliche Gutachten, Mitglied im Früherkennungsteam, Impfberatung, Elternarbeit, Sprachheilfürsorge

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD), Sozialgesetzbuch XII

Zielgruppe
Kinder und Jugendliche, Sorgeberechtigte, Gemeinschaftseinrichtungen für Kinder und Jugendliche

Ziele
- Feststellung der Schulfähigkeit bzw. ggf. notwendiger Fördermaßnahmen - Prophylaktische und therapeutische Empfehlungen in Kooperation mit dem behandelnden (Kinder-) Arzt - Entscheidungshilfe zur Förderung behinderter oder von Behinderung bedrohter Kinder im schulpflichtigen Alter - Feststellung des Integrations- und Förderbedarfs für behinderte oder entwicklungsauffällige Kinder - Erkennung von Sprachbeeinträchtigungen, Einleitung von Präventivmaßnahmen und Behandlung

278

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 414-02 Kinder- und jugendärztlicher Dienst
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 272.600,00 0,00 9.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 285.100,00 0,00 8.700,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 287.800,00 0,00 8.700,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 289.900,00 0,00 8.700,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 291.900,00 0,00 8.700,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 290.900,00

1.000,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 303.800,00

1.500,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 307.000,00

2.000,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 309.600,00

2.500,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 312.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-290.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-303.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-306.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-309.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-311.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-290.400,00 0,00 0,00

-303.300,00 0,00 0,00

-306.500,00 0,00 0,00

-309.100,00 0,00 0,00

-311.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-290.400,00

-303.300,00

-306.500,00

-309.100,00

-311.600,00

279

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 414-03 Jugendzahnpflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-03

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Jugendzahnpflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Gruppenprophylaxe und zahnärztliche Untersuchungen in Kindertagesstätten und Grundschulen zur richtigen Mundhygiene, Ernährung und Essverhalten, zahnärztliche Untersuchungen, Aktionstage, Elternarbeit, zahnmedizinische Gutachten

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD), Sozialgesetzbuch V

Zielgruppe
Kinder in Kindertagesstätten und Schulen

Ziele
- Aufsuchende Früherkennung von Zahn-, Mund- und Kiefererkrankungen - Verbesserung der Zahn- und Mundgesundheit durch weitere Gruppenprophylaxemaßnahmen (z.B. Ernährungsberatung, Unterrichtsstunde zur Mundhygiene, Putzunterweisung) in Kindertagesstätten und Grundschulen

280

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 414-03 Jugendzahnpflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 161.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 161.300,00 192.200,00 0,00 35.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 206.900,00 0,00 34.400,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 208.900,00 0,00 34.400,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 211.100,00 0,00 34.400,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 172.500,00 213.200,00 0,00 34.400,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 5.100,00 0,00 232.900,00

0,00 0,00 0,00 5.100,00 0,00 246.400,00

0,00 0,00 0,00 5.100,00 0,00 248.400,00

0,00 0,00 0,00 5.100,00 0,00 250.600,00

0,00 0,00 0,00 5.100,00 0,00 252.700,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-71.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-73.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-75.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-78.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-80.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-71.600,00 0,00 0,00

-73.900,00 0,00 0,00

-75.900,00 0,00 0,00

-78.100,00 0,00 0,00

-80.200,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-71.600,00

-73.900,00

-75.900,00

-78.100,00

-80.200,00

281

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 414-04 Gesundheitsaufsicht
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

41 414 414-04

Gesundheitsdienste Maßnahmen der Gesundheitspflege Gesundheitsaufsicht

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Hygienische Beratung und Überwachung von Krankenhäusern, Arztpraxen, anderen Einrichtungen und ambulanten heilberuflichen Einrichtungen, Mitwirkung bei der Heimaufsicht, Medizinalaufsicht, Erfassung von meldepflichtigen Krankheiten und Einleitung entsprechender Bekämpfungsmaßnahmen, Geschlechtskrankenfürsorge, Überwachung der Trinkwassergewinnung und -versorgung, Überwachung der Badeanstalten und Badegewässer, Überwachung der freiverkäuflichen Arzneimittel, Belehrungen nach dem IfSG

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD), Trinkwasserverordnung (TVO), Infektionsschutzgesetz (IfSG), Arzneimittelgesetz (AMG), Hebammengesetz

Zielgruppe
- Bürgerinnen und Bürger, Öffentlichkeit - Erkrankte und ihr Umfeld - Ämter und Behörden - Gemeinschaftseinrichtungen - Krankenhäuser, Arztpraxen usw.

Ziele
- Erkennung und Verhütung von Infektionskrankheiten - Verhinderung der Ausbreitung, Resistenzbildung und Weitergabe von Tuberkulose - Verhütung und Bekämpfung von (nosokomialen) Infektionskrankheiten - Weiterentwicklung und Mitarbeit beim MRSA-Netzwerk im Landkreis Aurich - Überprüfung der Einhaltung hygienischer, technischer, baulich räumlicher und medizinisch pflegerischer Standards - Überprüfung der Einhaltung baulich hygienischer Standards und der Einhaltung von Funktionsstandards, Überwachung der Qualität

282

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 414-04 Gesundheitsaufsicht
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 90.000,00 0,00 5.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 95.400,00 196.300,00 0,00 7.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 92.000,00 0,00 8.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.900,00 286.600,00 0,00 10.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 92.000,00 0,00 8.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.900,00 289.600,00 0,00 10.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 92.000,00 0,00 8.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.900,00 292.900,00 0,00 10.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 92.000,00 0,00 8.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.900,00 296.200,00 0,00 10.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

200,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 212.700,00

400,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 306.200,00

600,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 309.400,00

800,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 312.900,00

1.000,00 0,00 0,00 9.200,00 0,00 316.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-117.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-205.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-208.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-212.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-215.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-117.300,00 0,00 400,00

-205.300,00 0,00 0,00

-208.500,00 0,00 0,00

-212.000,00 0,00 0,00

-215.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-400,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-117.700,00

-205.300,00

-208.500,00

-212.000,00

-215.500,00

283

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-30 Einweisungen nach dem NPsychKG
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-30

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Einweisungen nach dem NPsychKG

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

- Einweisung von psychisch Kranken und Suchtkranken in ein psychiatrisches Fachkrankenhaus bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung sowie einer akuten Eigen- oder Fremdgefährdung - Einholen der richterlichen Beschlüsse - Koordination des Bereitschaftsdienstes

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG).

Zielgruppe
Psychisch Kranke

Ziele
Beim nicht zu vermeidenden Zwang, diesen so schonend als möglich, aber auch sicher gestalten.

284

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-30 Einweisungen nach dem NPsychKG
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 18.200,00 0,00 600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 28.300,00 0,00 2.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 28.600,00 0,00 2.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 28.900,00 0,00 2.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 29.200,00 0,00 2.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 9.300,00 0,00 28.100,00

0,00 0,00 0,00 9.300,00 0,00 39.600,00

0,00 0,00 0,00 9.300,00 0,00 39.900,00

0,00 0,00 0,00 9.300,00 0,00 40.200,00

0,00 0,00 0,00 9.300,00 0,00 40.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-27.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-39.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-39.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-40.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-40.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-27.800,00 0,00 0,00

-39.500,00 0,00 0,00

-39.800,00 0,00 0,00

-40.100,00 0,00 0,00

-40.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-27.800,00

-39.500,00

-39.800,00

-40.100,00

-40.400,00

285

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 343-01 Betreuungsleistungen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

31 343 343-01

Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Gesundheitswesen

Aufgaben als Betreuungsbehörde, Vorschlag von Betreuern, Überprüfung der Geeignetheit, Unterstützung gegenüber dem Betreuungsgericht, Sozialberichte, Einzelberatungen, Aufklärungsarbeit, Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen

Auftragsgrundlage
Gesetz über die Wahrnehmung behördlicher Aufgaben bei der Betreuung Volljähriger (Betreuungsbehördengesetz - BtBG)

Zielgruppe
Personen, für die eine Betreuung eingerichtet werden soll oder ist, Angehörige, Berufsbetreuer, Vollmachtsinhaber

Ziele
Installation einer Software im Betreuungswesen; Einführung einer Dokumentation

286

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 343-01 Betreuungsleistungen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 134.400,00 0,00 400,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 134.200,00 0,00 400,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 135.600,00 0,00 400,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 137.100,00 0,00 400,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 138.600,00 0,00 400,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 139.100,00

0,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 138.900,00

0,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 140.300,00

0,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 141.800,00

0,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 143.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-139.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-138.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-140.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-141.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-143.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-139.100,00 0,00 0,00

-138.900,00 0,00 0,00

-140.300,00 0,00 0,00

-141.800,00 0,00 0,00

-143.300,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-139.100,00

-138.900,00

-140.300,00

-141.800,00

-143.300,00

287

03.03.2011

Teilhaushalt 80
Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung
571-00 571-01 575-01 511-01 555-01 241-01 547-01 Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung* Tourismusförderung* Kreisentwicklung* Land- und Forstwirtschaft Schülerbeförderung ÖPNV-Planung und –Projekte*

*Wesentliche Produkte

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 351.400,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 60.200,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 473.600,00 941.600,00 0,00 233.100,00 Ansatz 2011 0,00 726.400,00 242.600,00 0,00 1.000,00 0,00 127.000,00 58.500,00 0,00 0,00 0,00 1.155.500,00 954.100,00 0,00 331.100,00 Plan 2012 0,00 726.400,00 496.100,00 0,00 1.000,00 0,00 127.000,00 58.500,00 0,00 0,00 0,00 1.409.000,00 963.200,00 0,00 221.100,00 Plan 2013 0,00 473.500,00 718.300,00 0,00 1.000,00 0,00 111.500,00 58.500,00 0,00 0,00 0,00 1.362.800,00 791.100,00 0,00 78.200,00 Plan 2014 0,00 473.500,00 942.600,00 0,00 1.000,00 0,00 111.500,00 58.500,00 0,00 0,00 0,00 1.587.100,00 797.900,00 0,00 78.200,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

4.000,00 0,00 310.700,00 7.866.500,00 0,00 9.355.900,00

348.300,00 0,00 327.500,00 8.202.100,00 0,00 10.163.100,00

757.200,00 0,00 327.500,00 8.202.100,00 0,00 10.471.100,00

1.065.700,00 0,00 325.700,00 8.129.100,00 0,00 10.389.800,00

1.380.500,00 0,00 325.700,00 8.129.100,00 0,00 10.711.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-8.882.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-9.007.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-9.062.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-9.027.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-9.124.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-8.882.300,00 0,00 6.900,00

-9.007.600,00 0,00 7.900,00

-9.062.100,00 0,00 7.900,00

-9.027.000,00 0,00 7.900,00

-9.124.300,00 0,00 7.900,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-6.900,00

-7.900,00

-7.900,00

-7.900,00

-7.900,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-8.889.200,00

-9.015.500,00

-9.070.000,00

-9.034.900,00

-9.132.200,00

288

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 351.400,00 0,00 2.000,00 0,00 60.200,00 60.000,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 726.400,00 0,00 1.000,00 0,00 127.000,00 58.500,00 0,00 Plan 2012 0,00 726.400,00 0,00 1.000,00 0,00 127.000,00 58.500,00 0,00 Plan 2013 0,00 473.500,00 0,00 1.000,00 0,00 111.500,00 58.500,00 0,00 Plan 2014 0,00 473.500,00 0,00 1.000,00 0,00 111.500,00 58.500,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

0,00 473.600,00 941.600,00 0,00 233.100,00

0,00 912.900,00 954.100,00 0,00 331.100,00

0,00 912.900,00 963.200,00 0,00 221.100,00

0,00 644.500,00 791.100,00 0,00 78.200,00

0,00 644.500,00 797.900,00 0,00 78.200,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 310.700,00 7.866.500,00 9.351.900,00

0,00 327.500,00 8.202.100,00 9.814.800,00

0,00 327.500,00 8.202.100,00 9.713.900,00

0,00 325.700,00 8.129.100,00 9.324.100,00

0,00 325.700,00 8.129.100,00 9.330.900,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-8.878.300,00 1.323.800,00 0,00

-8.901.900,00 1.410.700,00 0,00

-8.801.000,00 1.240.000,00 0,00

-8.679.600,00 1.250.000,00 0,00

-8.686.400,00 380.000,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 800,00 1.324.600,00 0,00 0,00 21.500,00 0,00 2.226.100,00 5.000,00 2.252.600,00

0,00 0,00 800,00 1.411.500,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 2.893.400,00 5.000,00 2.899.400,00

0,00 0,00 800,00 1.240.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.040.000,00 5.000,00 2.045.000,00

0,00 0,00 800,00 1.250.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.050.000,00 5.000,00 2.055.000,00

0,00 0,00 800,00 380.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 880.000,00 5.000,00 885.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-928.000,00

-1.487.900,00

-804.200,00

-804.200,00

-504.200,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-9.806.300,00 0,00 0,00

-10.389.800,00 0,00 0,00

-9.605.200,00 0,00 0,00

-9.483.800,00 0,00 0,00

-9.190.600,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-9.806.300,00

-10.389.800,00

-9.605.200,00

-9.483.800,00

-9.190.600,00

289

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -2.100.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -500.000,00

I80-00-001 Zuschüsse an KMU für Investitionsvorhaben

-500.000,00

-600.000,00

-500.000,00

-500.000,00

0,00

I80-00-002 Projektförderung n. d. Europäischen Fischereifond

-150.000,00

-180.000,00

-160.000,00

-170.000,00

0,00

-660.000,00

-150.000,00

I80-00-003 ÖPNV Projekte

-599.400,00

-430.000,00

-380.000,00

-380.000,00

-380.000,00

-2.169.400,00

-599.400,00

I80-00-004 Ausbau Breitbandinfrastruktur

-300.000,00

-580.000,00

-500.000,00

-500.000,00

0,00

-1.880.000,00

-300.000,00

I80-00-005 Klimaschutzzentrum

-21.500,00

-1.000,00

0,00

0,00

0,00

-22.500,00

-21.500,00

I80-00-006 Beförderung -Dauernde Beh.-, Ankauf PKW

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-5.000,00

-30.000,00

-5.000,00

I80-09-002 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung I80-10-001 Clusterförderung Breitbandinfrastruktur

-600.000,00

-930.000,00

0,00

0,00

0,00

-1.530.000,00

-600.000,00

-76.700,00

-153.400,00

0,00

0,00

0,00

-230.100,00

-76.700,00

I80-11-001 Zuschuss Museumseisenbahn (MKO)

0,00

-20.000,00

0,00

0,00

0,00

-20.000,00

0,00

I80-12-001 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung Gesamtsumme

0,00

0,00

-500.000,00

-500.000,00

-500.000,00

-1.500.000,00

0,00

-2.252.600,00

-2.899.400,00

-2.045.000,00

-2.055.000,00

-885.000,00

-10.142.000,00

-2.252.600,00

Verpflichtungserm. 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung
V80-11-001 Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

-500.000,00

0,00

0,00

290

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 571-00 Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

57 571 571-00

Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

291

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 571-00 Gemeinkosten Amt f. Wirtschaftsförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 87.900,00 0,00 7.400,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 93.500,00 0,00 5.500,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 94.400,00 0,00 5.500,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 95.100,00 0,00 5.500,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 95.800,00 0,00 5.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 95.300,00

0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 99.800,00

0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 100.700,00

0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 101.400,00

0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 102.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-95.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-99.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-100.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-101.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-102.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-95.300,00 0,00 3.000,00

-99.800,00 0,00 4.800,00

-100.700,00 0,00 4.800,00

-101.400,00 0,00 4.800,00

-102.100,00 0,00 4.800,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-3.000,00

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-98.300,00

-104.600,00

-105.500,00

-106.200,00

-106.900,00

292

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 571-01 Wirtschaftsförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

57 571 571-01

Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

Durchführung und Begleitung von Maßnahmen zur Erhöhung der Wertschöpfung und Beschäftigung in der Region - Bestandspflege - Förderung der gewerblichen Wirtschaft - Koordinierungsstelle Frauen und Beruf - Energie und Klimaschutz - Vertretung und Mitarbeit in regionalen Kooperationen - Projektabwicklung für Dritte

Auftragsgrundlage
Beschlüsse und Entscheidungen aus Politik und Verwaltungsleitung, KMU-Förderrichtlinie

Zielgruppe
Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden, Einwohner im Landkreis Aurich

Ziele
1. Information an 400 Unternehmen über Angebote der Wirtschaftsförderung 2. Finanzielle Unterstützung der Schaffung von 110 Arbeitsplätzen 3. Verbesserung der Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen für 1500 Haushalte 4. Ausbau der Energieeffizienz in den regionalen Unternehmen und Innovationskraft der KMU im Energiebereich steigern 5. Klimaschutz 6. Unterstützung von 250 Frauen beim Wiedereinstieg in eine berufliche Tätigkeit

Maßnahmen zur Zielerreichung
Zu 1: - Durchführung von 2 Informationsveranstaltungen - Herausgabe von 6 Wirtschaftsnewslettern - Erhöhung der Abonnentenzahl von derzeit 340 auf 400 durch gezielte schriftliche und mündliche Ansprache von KMU Zu 2: - Durchführung von 30 Existenzgründergesprächen - 40 Bewilligungen aus dem KMU-Förderprogramm erteilen - Anschieben eines Investitionsvolumens von 3,6 Mio. € durch Auszahlung von Fördermitteln aus dem KMU-Programm Zu 3: - Erfolgreiche Antragstellung auf GAK-Fördermittel - Durchführung von 4 Informationsveranstaltungen für Kommunen und Bürger - Kontinuierliche Pflege Breitbandatlas Zu 4: - Durchführung von 3 Informationsveranstaltungen (grenzüberschreitend) - Vergabe Energie-Effizienz-Preis - Umsetzung Energiemanagementsystem in Betrieben - Aufbau einer "Wissensdatenbank Energieeffizienz" - Aufbau einer strategischen Plattform "Europäische Exellenzregion Energie" - Durchführung von 6 Workshops mit den Unis Groningen, Oldenburg, Jacobs-Univ. Bremen, Hochschule Emden-Leer, Hanzehogeschool Groningen Zu 5: - Aufstellung CO2-Bilanzen - Beauftragung einer integrierten Planung für Energieeffizienz im Bereich Mobilität (ÖPNV) - 6 Presseartikel zum Thema Klimaschutz Zu 6: - 250 Beratungen in Einzelgesprächen bzw. Gruppenberatung - Durchführung von 10 Qualifizierungsmaßnahmen - Durchführung von 5 Potenzialassessments

293

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 571-01 Wirtschaftsförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 161.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 207.100,00 444.600,00 0,00 125.600,00 Ansatz 2011 0,00 317.400,00 122.700,00 0,00 0,00 0,00 25.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 465.800,00 505.100,00 0,00 195.100,00 Plan 2012 0,00 317.400,00 290.200,00 0,00 0,00 0,00 25.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 633.300,00 509.900,00 0,00 195.100,00 Plan 2013 0,00 64.500,00 436.400,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 511.100,00 334.200,00 0,00 52.200,00 Plan 2014 0,00 64.500,00 584.700,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 659.400,00 336.900,00 0,00 52.200,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

4.000,00 0,00 38.000,00 138.700,00 0,00 750.900,00

188.400,00 0,00 39.000,00 179.100,00 0,00 1.106.700,00

449.200,00 0,00 39.000,00 179.100,00 0,00 1.372.300,00

648.300,00 0,00 37.200,00 106.100,00 0,00 1.178.000,00

853.700,00 0,00 37.200,00 106.100,00 0,00 1.386.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-543.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-640.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-739.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-666.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-726.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-543.800,00 0,00 3.500,00

-640.900,00 0,00 2.700,00

-739.000,00 0,00 2.700,00

-666.900,00 0,00 2.700,00

-726.700,00 0,00 2.700,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-3.500,00

-2.700,00

-2.700,00

-2.700,00

-2.700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-547.300,00

-643.600,00

-741.700,00

-669.600,00

-729.400,00

294

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 575-01 Tourismusförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

57 575 575-01

Wirtschaft und Tourismus Tourismus Tourismusförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

- Initiierung und Begleitung von neuen touristischen Projekten; Beratung und intensive Begleitung von Antragstellern bei der Realisierung von Fördermöglichkeiten - Vertreter des Landkreises in der Arbeitsgruppe Masterplan Nordsee; Begleitung bei der Umsetzung der geplanten Projekte - Bearbeitung von Anträgen auf Anerkennung zum staatlich anerkannten Erholungs-, Luftkur- oder Küstenbadeort nach der niedersächsischen Kurverordnung - Inhaltliche Vorbereitung von Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsratssitzungen der OTG Leer für die Mitglieder des LK Aurich in den Organen der Gesellschaft; Positionierung der Interessen des LK Aurich innerhalb der OTG Leer - Vertreter des Landkreises Aurich im Tourismusverband Nordsee e.V. und im Marketingausschuss der OTG Landkreis Aurich - Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" - Kreiszuweisungen zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur

Auftragsgrundlage
Beschlüsse und Entscheidungen aus Politik und Verwaltungsleitung, Richtlinie über die Gewährung von Kreiszuweisungen zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur

Zielgruppe
Bürger, Tourismuswirtschaft, Städte, Samtgemeinden und Gemeinden

Ziele
1. Förderung von touristischen Infrastrukturmaßnahmen 2. Entwicklung des ländlichen Raums

Maßnahmen zur Zielerreichung
Zu 1: - Auszahlung von 928.400 € Kreiszuweisungen zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur (Projekte: Seebrücke Juist, Touristischer Reitund Freizeitpark in Timmel und Landschaftspark Wiesmoor -Modul 2-) Zu 2: - Durchführung der 1. Wettbewerbsstufe "Unser Dorf hat Zukunft"

295

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 575-01 Tourismusförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 34.500,00 0,00 500,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.100,00 0,00 500,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.400,00 0,00 500,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.400,00 0,00 500,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.400,00 0,00 500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 127.700,00 12.100,00 0,00 174.800,00

40.000,00 0,00 125.000,00 12.800,00 0,00 214.400,00

102.100,00 0,00 125.000,00 12.800,00 0,00 276.800,00

135.500,00 0,00 125.000,00 12.800,00 0,00 310.200,00

168.900,00 0,00 125.000,00 12.800,00 0,00 343.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-174.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-214.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-276.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-310.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-343.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-174.800,00 0,00 0,00

-214.400,00 0,00 0,00

-276.800,00 0,00 0,00

-310.200,00 0,00 0,00

-343.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-174.800,00

-214.400,00

-276.800,00

-310.200,00

-343.600,00

296

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 511-01 Kreisentwicklung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

51 511 511-01

Räumliche Planung und Entwicklung Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Kreisentwicklung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

- Landesplanerische Feststellung nach Abschluss eines Raumordnungsverfahrens - Stellungnahmen und raumordnerische Beurteilungen - Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) - Prüfungsaufsicht nach Landesrecht, Beratung kreiseigener Kommunen - Demografische Entwicklung

Auftragsgrundlage
Gesetzliche Vorschriften zur Raumordnung, Beschlüsse des Kreistages bzw. des Kreisausschusses

Zielgruppe
Intern: Politik (Kreistagsabgeordnete, Ausschüsse, Arbeitskreise), Verwaltung inkl. Fachämter, EU, Nachbarstaaten, Bundesbehörden, Landesbehörden, benachbarte Landkreise und kreisfreie Städte, kreiseigene Städte, Gemeinden und Samtgemeinden, NLT, ARL Extern: Planer, Investoren, Öffentlichkeit (Bürger, Kunden der Kreisverwaltung)

Ziele
1. Erstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2. Fertigstellung eines Konzeptes zur regionalen Einzelhandelsteuerung 3. Erstellung eines Trassenkonzept Weser-Ems 4. Raumordnerische Steuerung von Bauvorhaben

Maßnahmen zur Zielerreichung
Zu 1: - Durchführung des Scopings der Strategischen Umweltprüfung zum RROP - Fertigstellung des Entwurfs zum Regionalen Raumordnungsprogramm - Fertigstellung eines Freiraumkonzeptes - Durchführung von 25 Vorträgen zur Regionalplanung im Landkreis Zu 2: - Erfassung des aktuellen Einzelhandelsbestandes - Definition zentraler Versorgungsbereiche - Abschluss der Überarbeitung der Einzelhandelskooperation Ost-Friesland Zu 3: - Erstellung eines Leitungskatasters Nord-West - Abstimmung möglicher Trassenverläufe in der Region Ost-Friesland Zu 4: - Anfertigung von 150 Stellungnahmen z.B. zur Bauleitplanung und Planstellungsverfahren oder Abbaugenehmigungen - Anfertigung von 30 raumordnerischen Beurteilungen

297

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 511-01 Kreisentwicklung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.000,00 171.400,00 0,00 99.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 77.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.500,00 152.500,00 0,00 130.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 77.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.500,00 154.000,00 0,00 20.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 77.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.500,00 155.300,00 0,00 20.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 77.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.500,00 157.000,00 0,00 20.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 5.000,00 15.200,00 0,00 291.200,00

0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 284.500,00

0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 176.000,00

0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 177.300,00

0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 179.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-274.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-206.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-97.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-98.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-100.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-274.200,00 0,00 400,00

-206.000,00 0,00 400,00

-97.500,00 0,00 400,00

-98.800,00 0,00 400,00

-100.500,00 0,00 400,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

-400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-274.600,00

-206.400,00

-97.900,00

-99.200,00

-100.900,00

298

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 555-01 Land- und Forstwirtschaft
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

55 555 555-01

Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

- Grundstücksverkehrsangelegenheiten - Aufgaben der Waldbehörde - Durchführung der Genehmigungsverfahren bei Erstaufforstungen - Fischereiförderung nach dem europäischen Fischereifonds

Auftragsgrundlage
§ 3 Grundstücksverkehrsgesetz, §§ 9, 10, 14 des Gesetzes über den Wald und die Landschaftsordnung

Zielgruppe
Landwirtschaftliche Betriebe, Fischereibetriebe, Notare, Landwirtschaftskammer, GLL, Forstbehörde, Bürger

Ziele
Es sollen nicht mehr als 0,5% aller Genehmigungsverfahren durch Eintritt einer Genehmigungsfiktion genehmigt werden.

299

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 555-01 Land- und Forstwirtschaft
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.400,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 38.200,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 38.600,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 39.000,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.800,00 39.400,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.400,00

0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 38.400,00

0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 38.800,00

0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 39.200,00

0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 39.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-43.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-20.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-21.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-21.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-21.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-43.400,00 0,00 0,00

-20.600,00 0,00 0,00

-21.000,00 0,00 0,00

-21.400,00 0,00 0,00

-21.800,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-43.400,00

-20.600,00

-21.000,00

-21.400,00

-21.800,00

300

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 241-01 Schülerbeförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

21 241 241-01

Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

Abwicklung der Schülerbeförderung im ÖPNV und über gesetzlich geregelte Sonderbeförderung

Auftragsgrundlage
§ 114 Nds. Schulgesetz (NSchG) sowie Satzung des Landkreises Aurich über die Schülerbeförderung

Zielgruppe
Schüler(innen), Verkehrsunternehmen (incl. Taxibetriebe), Schulen

Ziele
Trotz neuer schulischer Angebote und Tarifsteigerungen den um 100.000 € auf 7,8 Mio. € erhöhten Haushaltsansatz in 2011 einhalten.

Erläuterungen
Kostensteigerungen im Bereich der Schülerbeförderung können insbesondere durch eine optimierte Planung des gesamten ÖPNV-Angebots vermieden werden (sh. Produkt 547-01).

301

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 241-01 Schülerbeförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 85.500,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 79.400,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 80.300,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 81.400,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 82.400,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 7.700.000,00 0,00 7.785.500,00

0,00 0,00 0,00 7.810.100,00 0,00 7.889.500,00

0,00 0,00 0,00 7.810.100,00 0,00 7.890.400,00

0,00 0,00 0,00 7.810.100,00 0,00 7.891.500,00

0,00 0,00 0,00 7.810.100,00 0,00 7.892.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-7.785.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.883.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.884.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.885.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.886.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-7.785.500,00 0,00 0,00

-7.883.500,00 0,00 0,00

-7.884.400,00 0,00 0,00

-7.885.500,00 0,00 0,00

-7.886.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-7.785.500,00

-7.883.500,00

-7.884.400,00

-7.885.500,00

-7.886.500,00

302

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 547-01 ÖPNV-Planung und -Projekte
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

54 547 547-01

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ÖPNV ÖPNV-Planung und -Projekte

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

Verwaltung der zweckgebundenen Zuweisungen für den ÖPNV und Finanzierung von ÖPNV-Planungen sowie Initiativen der Beteiligten auf Kreis- bzw. Landesebene

Auftragsgrundlage
Nds. Nahverkehrsgesetz (NNVG)

Zielgruppe
Städte, Gemeinden und Samtgemeinden im Landkreis Aurich, Verkehrsunternehmen, Zusammenschluss der Aufgabenträger (Verkehrsregion Nahverkehrs Ems-Jade -VEJ)

Ziele
1. Verbesserung der Angebote im öffentlichen Personennahverkehr 2. Überplanung des ÖPNV vor dem Hintergrund der geplanten Anbindung Aurichs an den Schienenpersonennahverkehr

Maßnahmen zur Zielerreichung
Zu 1: Finanzielle Unterstützung folgender Projekte mit Regionalisierungsmitteln: - Neubau ZOB in Marienhafe - Wendemöglichkeit in Groß-Midlum - Fortsetzung des Haltestellenprogramms Zu 2: Verkehrserhebung zum Zwecke der weiteren Planung des ÖPNV

Erläuterungen
Durch eine optimierte Planung des gesamten ÖPNV-Angebots können Kostensteigerungen im Bereich der Schülerbeförderung (Produkt 241-01) vermieden werden.

303

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 547-01 ÖPNV-Planung und -Projekte
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 189.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 249.500,00 74.300,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 409.000,00 119.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.500,00 0,00 0,00 0,00 587.400,00 49.300,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 409.000,00 205.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.500,00 0,00 0,00 0,00 673.400,00 49.600,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 409.000,00 281.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.500,00 0,00 0,00 0,00 749.400,00 49.700,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 409.000,00 357.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.500,00 0,00 0,00 0,00 825.400,00 50.000,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 140.000,00 500,00 0,00 214.800,00

119.900,00 0,00 163.500,00 197.100,00 0,00 529.800,00

205.900,00 0,00 163.500,00 197.100,00 0,00 616.100,00

281.900,00 0,00 163.500,00 197.100,00 0,00 692.200,00

357.900,00 0,00 163.500,00 197.100,00 0,00 768.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

34.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

57.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

57.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

57.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

56.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

34.700,00 0,00 0,00

57.600,00 0,00 0,00

57.300,00 0,00 0,00

57.200,00 0,00 0,00

56.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

34.700,00

57.600,00

57.300,00

57.200,00

56.900,00

304

03.03.2011

Teilhaushalt 60
Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz
521-00 511-10 521-01 522-01 523-01 554-01 554-02 561-01 Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp. Bauleitplanung / Landschaftsplanung Bau- und Grundstücksordnung Wohnbauförderung Denkmalschutz und -pflege Naturschutz- und Landschaftspflege* Ökologie- und Bildungsstation Immissionsschutz

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 60 Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 20.000,00 0,00 0,00 1.251.300,00 11.000,00 110.600,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 1.394.900,00 2.038.600,00 0,00 189.100,00 Ansatz 2011 0,00 35.000,00 0,00 0,00 1.218.200,00 11.000,00 296.900,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 1.569.100,00 1.914.000,00 0,00 204.000,00 Plan 2012 0,00 35.000,00 0,00 0,00 1.218.200,00 11.000,00 296.900,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 1.569.100,00 1.932.100,00 0,00 204.000,00 Plan 2013 0,00 35.000,00 0,00 0,00 1.218.200,00 11.000,00 296.900,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 1.569.100,00 1.947.600,00 0,00 204.000,00 Plan 2014 0,00 35.000,00 0,00 0,00 1.218.200,00 11.000,00 296.900,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 1.569.100,00 1.963.000,00 0,00 204.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

10.100,00 0,00 76.500,00 87.000,00 0,00 2.401.300,00

25.700,00 0,00 76.500,00 86.800,00 0,00 2.307.000,00

26.300,00 0,00 76.500,00 86.800,00 0,00 2.325.700,00

26.900,00 0,00 76.500,00 86.800,00 0,00 2.341.800,00

27.500,00 0,00 76.500,00 86.800,00 0,00 2.357.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-1.006.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-737.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-756.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-772.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-788.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-1.006.400,00 6.400,00 1.600,00

-737.900,00 6.000,00 1.600,00

-756.600,00 6.000,00 1.600,00

-772.700,00 6.000,00 1.600,00

-788.700,00 6.000,00 1.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

4.800,00

4.400,00

4.400,00

4.400,00

4.400,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-1.001.600,00

-733.500,00

-752.200,00

-768.300,00

-784.300,00

305

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 60 Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 20.000,00 0,00 1.251.300,00 11.000,00 110.600,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 35.000,00 0,00 1.218.200,00 11.000,00 296.900,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 35.000,00 0,00 1.218.200,00 11.000,00 296.900,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 35.000,00 0,00 1.218.200,00 11.000,00 296.900,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 35.000,00 0,00 1.218.200,00 11.000,00 296.900,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

2.000,00 1.394.900,00 2.038.600,00 0,00 189.100,00

8.000,00 1.569.100,00 1.914.000,00 0,00 204.000,00

8.000,00 1.569.100,00 1.932.100,00 0,00 204.000,00

8.000,00 1.569.100,00 1.947.600,00 0,00 204.000,00

8.000,00 1.569.100,00 1.963.000,00 0,00 204.000,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 76.500,00 87.000,00 2.391.200,00

0,00 76.500,00 86.800,00 2.281.300,00

0,00 76.500,00 86.800,00 2.299.400,00

0,00 76.500,00 86.800,00 2.314.900,00

0,00 76.500,00 86.800,00 2.330.300,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-996.300,00 26.000,00 0,00

-712.200,00 0,00 0,00

-730.300,00 0,00 0,00

-745.800,00 0,00 0,00

-761.200,00 0,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 26.000,00 0,00 0,00 4.300,00 0,00 52.000,00 0,00 56.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-30.300,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-1.026.600,00 0,00 0,00

-715.200,00 0,00 0,00

-733.300,00 0,00 0,00

-748.800,00 0,00 0,00

-764.200,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-1.026.600,00

-715.200,00

-733.300,00

-748.800,00

-764.200,00

306

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 60 Amt für Bauordnung, Planung u. Naturschutz
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -52.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -52.000,00

I60-00-001 Ersatzmaßnahmen Naturschutz

-52.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I60-00-002 Betriebs- u. Geschäftsausst., Öko.- u. Bildungsst. I60-00-003 Betriebs- u. Geschäftsausstattung, GIS

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-15.000,00

-3.000,00

-800,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-800,00

-800,00

I60-00-004 Betriebs- u. Geschäftsausst., Bauüberwachung Gesamtsumme

-500,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-500,00

-500,00

-56.300,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-3.000,00

-68.300,00

-56.300,00

307

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 521-00 Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp.
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

52 521 521-00

Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp.

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

308

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 521-00 Gemeinkosten Amt für Bauordnung pp.
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 46.800,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.300,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.700,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.900,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.100,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 46.800,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.900,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-46.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-44.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-44.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-44.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-45.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-46.800,00 0,00 0,00

-44.300,00 0,00 0,00

-44.700,00 0,00 0,00

-44.900,00 0,00 0,00

-45.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-46.800,00

-44.300,00

-44.700,00

-44.900,00

-45.100,00

309

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 511-10 Bauleitplanung/Landschaftsplanung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

51 511 511-10

Räumliche Planung und Entwicklung Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Bauleitplanung/Landschaftsplanung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Städtebauliche Beurteilung von Bauvorhaben nach dem BauGB, Erteilung von Befreiungen nach dem BauGB, Genehmigung von Bauleitplänen, Beratung der Gemeinden in planerischen Angelegenheiten, Aufstellung von Bauleitplänen und sonstigen städtebaulichen Satzungen im Auftrage der Gemeinden, Koordinierende Stelle bei Stellungnahmen zu Bauleitplänen, städtebaulichen Satzungen, Plangenehmigungen und Planfeststellungen.

Auftragsgrundlage
Baugesetzbuch (BauGB), Baunutzungsverordnung (BauNVO), sonstige Gesetze

Zielgruppe
Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich, Bauherren und Entwurfsverfasser (Architekten)

Ziele
- Zeitnahe und qualifizierte Erarbeitung der Stellungnahmen bei Bauleitplänen - Vollständige Wahrnehmung der Interessen des Landkreises - Hilfestellung für die Gemeinden

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Weitere Qualifizierung der Sachbearbeiter

310

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 511-10 Bauleitplanung/Landschaftsplanung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 105.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 105.600,00 329.900,00 0,00 65.600,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 93.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 94.000,00 311.300,00 0,00 65.300,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 93.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 94.000,00 314.400,00 0,00 65.300,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 93.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 94.000,00 317.300,00 0,00 65.300,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 93.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 94.000,00 320.800,00 0,00 65.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

200,00 0,00 0,00 5.700,00 0,00 401.400,00

15.200,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 397.300,00

15.200,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 400.400,00

15.200,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 403.300,00

15.200,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 406.800,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-295.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-303.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-306.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-309.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-312.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-295.800,00 6.400,00 0,00

-303.300,00 6.000,00 0,00

-306.400,00 6.000,00 0,00

-309.300,00 6.000,00 0,00

-312.800,00 6.000,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

6.400,00

6.000,00

6.000,00

6.000,00

6.000,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-289.400,00

-297.300,00

-300.400,00

-303.300,00

-306.800,00

311

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 521-01 Bau- und Grundstücksordnung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

52 521 521-01

Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

- Bearbeitung von Bauanträgen - Bauanzeigenverfahren - Befreiungsanträge - Bauberatungen - Abgabe fachlicher Stellungnahmen - Koordination der Verfahren - Durchführung von Bauüberwachungen - Abnahmen und Überprüfungen - Bearbeitung von Baulasten - Ordnungswidrigkeiten - Bauvoranfragen - Verfahren zur Schaffung baurechtsmäßiger Zustände - Aktenauskünfte - Widerspruchsangelegenheiten - Mitwirkung an Klageverfahren - Prüfung der Standsicherheit sowie der baulichen Wärme- und Schallschutznachweise - Archivierung der Bauakten (Docuware)

Auftragsgrundlage
Nds. Bauordnung (NBauO), Baugesetzbuch (BauGB), technische Regelwerke (z. B. DIN-Vorschriften), Wohnungseigentumgesetz (WEG), Wohnraumförderungsgesetz (WoFG)

Zielgruppe
Alle am Bau Beteiligten, insbesondere Bauherren, Entwurfsverfasser, Bürger, Unternehmer, Nachbarn, Behörden und Dienststellen

Ziele
Nach Vollständigkeit der Unterlagen: - Förmliches Genehmigungsverfahren nach neun Monaten abschließen - Einfaches Genehmigungsverfahren nach sechs Monaten abschließen - Baugenehmigungsverfahren nach vier Wochen abschließen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- weitere Optimierung der Verfahren - weitere Qualifizierung der Sachbearbeiter

312

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 521-01 Bau- und Grundstücksordnung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 947.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 949.500,00 699.700,00 0,00 65.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 1.044.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 1.052.000,00 647.200,00 0,00 65.500,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 1.044.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 1.052.000,00 653.300,00 0,00 65.500,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 1.044.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 1.052.000,00 658.100,00 0,00 65.500,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 1.044.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 1.052.000,00 662.500,00 0,00 65.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

100,00 0,00 0,00 36.500,00 0,00 801.600,00

100,00 0,00 0,00 39.500,00 0,00 752.300,00

100,00 0,00 0,00 39.500,00 0,00 758.400,00

100,00 0,00 0,00 39.500,00 0,00 763.200,00

100,00 0,00 0,00 39.500,00 0,00 767.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

147.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

299.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

293.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

288.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

284.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

147.900,00 0,00 1.300,00

299.700,00 0,00 1.300,00

293.600,00 0,00 1.300,00

288.800,00 0,00 1.300,00

284.400,00 0,00 1.300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

-1.300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

146.600,00

298.400,00

292.300,00

287.500,00

283.100,00

313

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 522-01 Wohnbauförderung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

52 522 522-01

Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Prüfung von Förderanträgen, Weiterleitung an die NBank, Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen und Ausnahmen von der Belegungsbindung

Auftragsgrundlage
Wohnraumförderungsgesetz (WoFG)

Zielgruppe
Kinderreiche Familien, Schwerbehinderte, Darlehensnehmer

Ziele
Bürgern des Landkreises Aurich die Möglichkeit der staatlichen Förderung von Wohnraum nahebringen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Umfassende Beratung der Interessenten; insbesondere bei der Antragstellung

Erläuterungen
Für kinderreiche Familien und für Schwerbehinderte ist es oft mit hohen finanziellen Belastungen verbunden, einen bedarfsgerechten Wohnraum zu finden. Aus diesem Grunde unterstützt das Land Niedersachsen die Schaffung von eigengenutztem Wohnraum durch Neubau bzw. Aus- und Umbau bei kinderreichen Familien sowie Schwerbehinderten mit niedrigem Einkommen. Die Auswahl der zu fördernden Bauvorhaben erfolgt nach der sozialen Dringlichkeit. Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Wohnbaudarlehen richten sich nach dem aktuellen Wohnungsbauprogramm des Landes Niedersachsen.

314

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 522-01 Wohnbauförderung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 18.200,00 46.100,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 100.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 118.300,00 59.000,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 100.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 118.300,00 59.400,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 100.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 118.300,00 59.400,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 18.200,00 0,00 100.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 118.300,00 59.400,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 46.100,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.400,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-27.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

59.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

58.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

58.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

58.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-27.900,00 0,00 0,00

59.300,00 0,00 0,00

58.900,00 0,00 0,00

58.900,00 0,00 0,00

58.900,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-27.900,00

59.300,00

58.900,00

58.900,00

58.900,00

315

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 523-01 Denkmalschutz und -pflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

52 523 523-01

Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Prüfung von Bauanträgen hinsichtlich der denkmalrechtlichen Belange, Abgabe von Stellungnahmen zu Förderanträgen auf Denkmalpflegemaßnahmen des Landes, Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung von Bescheinigungen nach §§ 7 i ff. EstG, Prüfung und Erteilung von Anträgen und Genehmigungen nach dem NDSchG, Denkmalrechtliche Begleitung und Unterstützung wechselnder Projektvorhaben, Beteiligung als Träger öffentlicher Belange.

Auftragsgrundlage
Nds. Denkmalschutzgesetz (NDSchG), Einkommenssteuergesetz (EstG).

Zielgruppe
Bauherren, Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen.

Ziele
- Baudenkmalsanierung mit öffentlichen Mitteln fördern - Beratung sofort, spätestens innerhalb von zwei Wochen

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Frühzeitige Beteiligung an Genehmigungsverfahren

Erläuterungen
Der Denkmalschutz ist ein Bereich, der durch intensive Einzelfallberatung gekennzeichnet ist. Durch die Auflösung der ehemaligen Bezirksregierungen ist die Oberste Denkmalschutzbehörde entfallen. Dem Landkreis Aurich wurden dadurch erweiterte Befugnisse und Aufgaben übertragen.

316

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 523-01 Denkmalschutz und -pflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 61.300,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 63.100,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 63.700,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 64.300,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,00 0,00 7.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 64.800,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 74.500,00 0,00 0,00 135.800,00

0,00 0,00 74.500,00 0,00 0,00 137.600,00

0,00 0,00 74.500,00 0,00 0,00 138.200,00

0,00 0,00 74.500,00 0,00 0,00 138.800,00

0,00 0,00 74.500,00 0,00 0,00 139.300,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-132.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-126.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-126.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-127.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-128.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-132.200,00 0,00 0,00

-126.300,00 0,00 0,00

-126.900,00 0,00 0,00

-127.500,00 0,00 0,00

-128.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-132.200,00

-126.300,00

-126.900,00

-127.500,00

-128.000,00

317

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 554-01 Naturschutz und Landschaftspflege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

55 554 554-01

Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Umsetzungen von Bestimmungen zum Schutz von Natur und Landschaft, Schutz von Flächen, die nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie dem Nds Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz geschützt oder schutzwürdig sind (Naturdenkmale, Landschaftsschutzgebiete, geschützte Landschaftsbestandteile, besonders geschützte Biotope, Wallhecken), durch Erlass und Überwachung bzw. Durchführung von Verordnungen und Überwachung der gesetzlichen Vorgaben, Pflege und Instandhaltung naturschutzrechtlich geschützter Objekte und Flächen, Erarbeitung und Abgabe von naturschutzfachlichen Stellungnahmen auch im Rahmen anderer Planungen als Träger öffentlicher Belange, Ausführung und Funktion der Unteren Naturschutzbehörde, insbes. im Bereich des Artenschutzes, Genehmigung und Überwachung von oberflächennahen Bodenabbauten und Bodenauffüllungen.

Auftragsgrundlage
EU-Richtlinien Natura 2000, Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Nds. Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (NAGBNatSchG), Verordnungen über Landschaftsschutzgebiete, Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen, Verordnung zum Schutz von Landschaftsschutzgebieten, Verordnung zum Schutz von Naturschutzgebieten, Washingtoner Artenschutzübereinkommen (WA), EG-Verordnung 338/97 (Artenschutz) in Verbindung mit der Änderungsverordnung zur EGVO 338/97

Zielgruppe
Bürger des Landkreises Aurich, Eigentümer von geschützten/schutzwürdigen Flächen bzw. Objekten, Firmen, anerkannte Naturschutzverbände, Fachämter im Hause, Kommunen

Ziele
- Verhinderung von bleibenden Schäden im Naturhaushalt oder Landschaftsbild - Optimierung der artenschutzrechtlichen Kontrollen hinsichtlich der rechtmäßigen Haltung von geschützten Arten - Umsetzung der einschlägigen geänderten Gesetzeslage beim Artenschutz

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Erarbeitung und Planung der aus fachlicher Sicht des Naturschutzes erforderlichen Maßnahmen für das Kreisgebiet - Durchführung von Schutzgebietsausweisungen - Regelmäßige Außendienste und ggfl. Einleitung von Maßnahmen - Änderung der Verfahresabläufe bezüglich Artenschutz

318

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 554-01 Naturschutz und Landschaftspflege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 20.000,00 0,00 0,00 30.000,00 11.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 66.000,00 552.800,00 0,00 56.100,00 Ansatz 2011 0,00 35.000,00 0,00 0,00 30.000,00 11.000,00 95.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 171.500,00 527.500,00 0,00 71.100,00 Plan 2012 0,00 35.000,00 0,00 0,00 30.000,00 11.000,00 95.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 171.500,00 532.600,00 0,00 71.100,00 Plan 2013 0,00 35.000,00 0,00 0,00 30.000,00 11.000,00 95.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 171.500,00 537.500,00 0,00 71.100,00 Plan 2014 0,00 35.000,00 0,00 0,00 30.000,00 11.000,00 95.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 171.500,00 542.200,00 0,00 71.100,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

3.600,00 0,00 2.000,00 5.200,00 0,00 619.700,00

3.600,00 0,00 2.000,00 5.200,00 0,00 609.400,00

3.600,00 0,00 2.000,00 5.200,00 0,00 614.500,00

3.600,00 0,00 2.000,00 5.200,00 0,00 619.400,00

3.600,00 0,00 2.000,00 5.200,00 0,00 624.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-553.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-437.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-443.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-447.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-452.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-553.700,00 0,00 300,00

-437.900,00 0,00 300,00

-443.000,00 0,00 300,00

-447.900,00 0,00 300,00

-452.600,00 0,00 300,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

-300,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-554.000,00

-438.200,00

-443.300,00

-448.200,00

-452.900,00

319

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 554-02 Ökologie- und Bildungsstation
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

55 554 554-02

Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Ökologie- und Bildungsstation

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Die Naturschutzstation Fehntjer Tief befindet sich in einem denkmalgeschützten Gulfhaus aus dem Jahre 1843 mit einer Wagenremise und wird als außerschulischer Lernstandort und Verwaltungseinrichtung genutzt. Zur Naturschutzstation Fehntjer Tief gehört neben dem Umweltbildungsbereich die Flächenverwaltung der ca. 800 ha geschützten Niedermoorwiesen. Zur Naturschutzstation Fehntjer Tief gehört ebenfalls ein Grundstock an Wasserbüffeln (16 Tiere), die von einem nebenerwerblichen Landwirt betreut werden. Das Flächenmanagement sorgt dafür, dass alle Naturschutzflächen verpachtet werden und die Pflege der Flächen nach naturschutzrechtlichen Kriterien erfolgt. Die Umweltbildung unterstützt die Aufgabe des Naturschutzes dadurch, dass Besuchern in Form von Bildungsprogrammen und Informationen Kenntnisse und Akzeptanz für das Naturschutzprojekt, das als Bundesnaturschutzprojekt von staatlich repräsentativer Bedeutung ins Leben gerufen wurde, vermittelt wird. Es wird Schülerinnen und Schülern ein vielfältiges unterrichtsergänzendes Angebot geboten. Gemeinsam mit Lehrern werden nach individueller Absprache Exkursionen und verschiedene Lernmodule mit praktischen Bezügen zur Natur und Kultur in Ostfriesland geboten.

Auftragsgrundlage
Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Nds. Naturschutzgesetz (NnatG), Naturschutzverordnung Fehntjer Tief Nord und Naturschutzverordnung Flummniederung

Zielgruppe
Landwirte, Bürger des Landkreises Aurich und der umliegenden Landkreise, Schulen, Kindergärten, Gruppen der Erwachsenenbildung, Feriengäste

Ziele
- Familienveranstaltungen durchführen und somit die Bevölkerung für Themen des Natur- und Umweltschutzes zu sensibilisieren - Umweltbildung auf dem Niveau von 2010 fortführen - Informationsveranstaltungen mit Schulen durchführen - In Kooperation mit den Schulen höherbegabte Kinder außerschulisch fördern

Maßnahmen zur Zielerreichung
Organisation und Durchführung folgender Aktionstage - Frühlingsfest mit Tag der offenen Tür - Schafsonntag - Imkertag - Tag des offenen Baudenkmals

320

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 554-02 Ökologie- und Bildungsstation
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 99.500,00 0,00 300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 98.600,00 0,00 300,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 99.500,00 0,00 300,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 100.200,00 0,00 300,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 100.900,00 0,00 300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

6.200,00 0,00 0,00 600,00 0,00 106.600,00

6.800,00 0,00 0,00 600,00 0,00 106.300,00

7.400,00 0,00 0,00 600,00 0,00 107.800,00

8.000,00 0,00 0,00 600,00 0,00 109.100,00

8.600,00 0,00 0,00 600,00 0,00 110.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-104.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-104.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-105.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-107.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-108.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-104.600,00 0,00 0,00

-104.300,00 0,00 0,00

-105.800,00 0,00 0,00

-107.100,00 0,00 0,00

-108.400,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-104.600,00

-104.300,00

-105.800,00

-107.100,00

-108.400,00

321

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 561-01 Immissionsschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

56 561 561-01

Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Immissionsschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz

Aufgaben nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und den dazu erlassenen Verordnungen. Erteilung von Vorbescheiden und (Teil-)Genehmigungen nach dem BImSchG unter Beteiligung der verschiedenen Fachbehörden. Die Bescheide haben Konzentrationswirkung und schließen andere behördliche Entscheidungen (insbes. Baugenehmigungen) ein. Auswertung der abgegebenen Stellungnahmen und Gutachten sowie Fertigung eigener Stellungnahmen, sofern das BImSchG-Verfahren von anderen Genehmigungsbehörden geleitet wird. Überwachung und ggf. wiederkehrende Prüfungen der Anlagen.

Auftragsgrundlage
- Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die Verordnungen zum BImSchG - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Zielgruppe
Betreiber und Eigentümer ab einer gewissen Bestandsgröße von Windenergieanlagen, Tierhaltungen, Biogasanlagen, Güllelagerstätten, Motorsportanlagen, Schießständen sowie andere gewerbliche Anlagen

Ziele
- Die Stellungnahmen des Landkreises als Träger öffentlicher Belange sollen effizient und kurzfristig erfolgen. Die Bearbeitungsdauer einer Stellungnahme soll nicht länger als vier Wochen dauern. - Zeitnahe Durchführung von Messungen bei Beschwerden

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Weitere Optimierung der Verfahrensabläufe - Ausbau des Austausches mit Entwurfsverfassern und sonstigen Interessengruppen - Durchführung einer Antragskonferenz mit dem Antragsteller

322

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 561-01 Immissionsschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 202.500,00 0,00 1.800,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 163.000,00 0,00 1.800,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 164.500,00 0,00 1.800,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 165.900,00 0,00 1.800,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 167.300,00 0,00 1.800,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 39.000,00 0,00 243.300,00

0,00 0,00 0,00 36.000,00 0,00 200.800,00

0,00 0,00 0,00 36.000,00 0,00 202.300,00

0,00 0,00 0,00 36.000,00 0,00 203.700,00

0,00 0,00 0,00 36.000,00 0,00 205.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

6.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-80.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-82.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-83.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-85.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

6.700,00 0,00 0,00

-80.800,00 0,00 0,00

-82.300,00 0,00 0,00

-83.700,00 0,00 0,00

-85.100,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

6.700,00

-80.800,00

-82.300,00

-83.700,00

-85.100,00

323

03.03.2011

Teilhaushalt 66
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
542-00 122-40 122-41 542-01 547-02 575-02 Gemeinkosten Amt f. Kreisstr., Wasserw. u. Deiche Wasserwirtschaft Küstenschutz Kreisstraßen* ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung Touristische Radwanderwege

*Wesentliches Produkt

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 12.000,00 1.140.000,00 0,00 218.400,00 10.400,00 144.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.529.800,00 3.465.900,00 0,00 1.080.100,00 Ansatz 2011 0,00 12.000,00 1.150.000,00 0,00 164.900,00 29.400,00 76.600,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.437.900,00 3.654.600,00 0,00 1.061.200,00 Plan 2012 0,00 12.000,00 1.395.000,00 0,00 164.900,00 29.400,00 76.600,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.682.900,00 3.690.500,00 0,00 1.061.200,00 Plan 2013 0,00 12.000,00 1.570.000,00 0,00 164.900,00 29.400,00 76.600,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.857.900,00 3.723.900,00 0,00 1.061.200,00 Plan 2014 0,00 12.000,00 1.650.000,00 0,00 164.900,00 29.400,00 76.600,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 1.937.900,00 3.757.200,00 0,00 1.061.200,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

4.080.600,00 0,00 0,00 35.700,00 0,00 8.662.300,00

4.312.900,00 0,00 0,00 37.200,00 0,00 9.065.900,00

4.560.200,00 0,00 0,00 37.200,00 0,00 9.349.100,00

4.823.100,00 0,00 0,00 37.200,00 0,00 9.645.400,00

4.962.400,00 0,00 0,00 37.200,00 0,00 9.818.000,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-7.132.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.628.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.666.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.787.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-7.880.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-7.132.500,00 0,00 4.800,00

-7.628.000,00 0,00 4.800,00

-7.666.200,00 0,00 4.800,00

-7.787.500,00 0,00 4.800,00

-7.880.100,00 0,00 4.800,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

-4.800,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-7.137.300,00

-7.632.800,00

-7.671.000,00

-7.792.300,00

-7.884.900,00

324

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilfinanzhaushalt 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 12.000,00 0,00 218.400,00 10.400,00 144.000,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 12.000,00 0,00 164.900,00 29.400,00 76.600,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 12.000,00 0,00 164.900,00 29.400,00 76.600,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 12.000,00 0,00 164.900,00 29.400,00 76.600,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 12.000,00 0,00 164.900,00 29.400,00 76.600,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.Verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

01.09

5.000,00 389.800,00 3.465.900,00 0,00 1.080.100,00

5.000,00 287.900,00 3.654.600,00 0,00 1.061.200,00

5.000,00 287.900,00 3.690.500,00 0,00 1.061.200,00

5.000,00 287.900,00 3.723.900,00 0,00 1.061.200,00

5.000,00 287.900,00 3.757.200,00 0,00 1.061.200,00

01.10
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06

0,00 0,00 35.700,00 4.581.700,00

0,00 0,00 37.200,00 4.753.000,00

0,00 0,00 37.200,00 4.788.900,00

0,00 0,00 37.200,00 4.822.300,00

0,00 0,00 37.200,00 4.855.600,00

02.07

03.
04.01 04.02

= Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.Investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-4.191.900,00 1.363.700,00 0,00

-4.465.100,00 1.756.900,00 0,00

-4.501.000,00 4.283.800,00 0,00

-4.534.400,00 4.772.400,00 0,00

-4.567.700,00 11.248.300,00 0,00

04.03 04.04 04.05

0,00 0,00 0,00 1.363.700,00 350.000,00 3.847.600,00 339.000,00 0,00 600.000,00 0,00 5.136.600,00

0,00 0,00 0,00 1.756.900,00 243.000,00 4.785.000,00 219.000,00 0,00 600.000,00 0,00 5.847.000,00

0,00 0,00 0,00 4.283.800,00 386.000,00 5.856.500,00 219.000,00 0,00 300.000,00 0,00 6.761.500,00

0,00 0,00 0,00 4.772.400,00 101.300,00 4.267.000,00 255.000,00 0,00 300.000,00 0,00 4.923.300,00

0,00 0,00 0,00 11.248.300,00 146.000,00 13.951.000,00 219.000,00 0,00 300.000,00 0,00 14.616.000,00

04.06
05.01 05.02 05.03 05.04 05.05 05.06

05.07

06.

= Saldo Investitionstätigkeit

-3.772.900,00

-4.090.100,00

-2.477.700,00

-150.900,00

-3.367.700,00

07.
08.01

= Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen - Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen

-7.964.800,00 0,00 0,00

-8.555.200,00 0,00 0,00

-6.978.700,00 0,00 0,00

-4.685.300,00 0,00 0,00

-7.935.400,00 0,00 0,00

08.02

08.03

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Finanzmittelbestand

-7.964.800,00

-8.555.200,00

-6.978.700,00

-4.685.300,00

-7.935.400,00

325

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -105.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) -15.000,00

I66-00-001 Grunderwerb Kreisstraßen

-15.000,00

-30.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

I66-00-002 Fahrzeuge, Zubehör u. Ausstattung, KSM

-325.000,00

-215.000,00

-215.000,00

-215.000,00

-215.000,00

-1.185.000,00

-325.000,00

I66-00-003 Ausbau u. investive Erneuerung von Kreisstraßen

-2.000.000,00

-1.000.000,00

-1.000.000,00

-1.000.000,00

-1.000.000,00

-6.000.000,00

-2.000.000,00

I66-00-005 Planungskosten

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-75.000,00

-15.000,00

I66-00-006 Erneuerung Ingenierbauwerke, Neu-, Um-, Ausbau I66-00-008 Radwanderwege

-152.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-52.000,00

-360.000,00

-152.000,00

-14.000,00

-4.000,00

-4.000,00

-40.000,00

-4.000,00

-66.000,00

-14.000,00

I66-00-009 Schulwegsicherung

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

-72.000,00

-360.000,00

-72.000,00

I66-00-010 Straßenausstattung

0,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-15.000,00

-60.000,00

0,00

I66-00-011 Ausbau und investive Erneuerung von Radwegen

0,00

-200.000,00

-200.000,00

-200.000,00

-200.000,00

-800.000,00

0,00

I66-00-012 Zuweisungen an Gemeinden, Infra.-verm.

0,00

0,00

-300.000,00

-300.000,00

-300.000,00

-900.000,00

0,00

I66-09-004 Bewilligte Zuweisungen an Gemeinden, Infra.-verm. I66-09-007 Radweg K 207, Coldine

-600.000,00

-600.000,00

0,00

0,00

0,00

-1.200.000,00

-600.000,00

-498.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-498.000,00

-498.000,00

I66-09-008 Radweg K122, Langefeld - Spekendorf

-330.000,00

-1.230.000,00

-585.500,00

0,00

0,00

-2.145.500,00

-330.000,00

I66-09-009 Radweg K 139, Ochtelbur - Westerende

-217.000,00

-100.000,00

0,00

0,00

0,00

-317.000,00

-217.000,00

I66-09-011 Radweg K 113, Langer Weg - Forlitz-Bl.

-233.000,00

-240.000,00

-405.000,00

-200.000,00

0,00

-1.078.000,00

-233.000,00

I66-09-012 Ortsumgehung Pewsum

-300.000,00

-761.000,00

0,00

0,00

0,00

-1.061.000,00

-300.000,00

I66-10-001 Haltestelle Georgsheil

-125.000,00

-125.000,00

0,00

0,00

0,00

-250.000,00

-125.000,00

I66-10-002 Haltestellenprogramm 2010

-202.500,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-202.500,00

-202.500,00

326

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -853.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) 0,00

I66-10-003 Kreuzung K 115 / K 118 / K 116

0,00

-18.000,00

-528.000,00

-307.000,00

0,00

I66-10-004 Radweg K 136, Spetzerfehn - Voßbarg

0,00

-30.000,00

-520.000,00

-673.300,00

0,00

-1.223.300,00

0,00

I66-11-001 Haltestellenprogramm 2011

0,00

-350.000,00

0,00

0,00

0,00

-350.000,00

0,00

I66-11-002 Anbindung A 31

-38.100,00

0,00

0,00

-600.000,00

-11.400.000,00

-12.038.100,00

-38.100,00

I66-11-003 Radweg K 204, Berumerfehn - Moorhusen

0,00

-60.000,00

-251.000,00

-341.000,00

-344.000,00

-996.000,00

0,00

I66-11-004 Radweg K 203, Nadörst - Halbemond

0,00

-30.000,00

-271.000,00

-278.000,00

-187.000,00

-766.000,00

0,00

I66-11-005 Ausbau Ortsdurchfahrt Loppersum

0,00

-590.000,00

0,00

0,00

0,00

-590.000,00

0,00

I66-11-006 Bus-Wendeanlage Groß-Midlum

0,00

-110.000,00

0,00

0,00

0,00

-110.000,00

0,00

I66-11-007 K 113, Fahrbahnausbau/-sanierung in Verb. m. RW I66-12-001 Haltestellenprogramm 2012

0,00

0,00

-875.000,00

0,00

0,00

-875.000,00

0,00

0,00

0,00

-600.000,00

0,00

0,00

-600.000,00

0,00

I66-12-002 Radweg K 228, Loppersum - Hinte

0,00

0,00

0,00

0,00

-229.000,00

-690.000,00

0,00

I66-12-003 Radweg K 213, Hagermarsch - Hilgenriedersiel

0,00

0,00

0,00

0,00

-386.000,00

-766.000,00

0,00

I66-12-004 Radweg K 148, Wiesmoor

0,00

0,00

0,00

0,00

-182.000,00

-382.000,00

0,00

I66-12-005 Umbau der Kreuzung B 72 / K 104 in Holtrop

0,00

0,00

-60.000,00

0,00

0,00

-60.000,00

0,00

I66-12-006 Umbau der Kreuzung B 72 / K 138 in Aurich

0,00

0,00

-40.000,00

0,00

0,00

-40.000,00

0,00

I66-12-007 Kreisverkehr K118/Kirchstr./K.-T.-Brook-Str.M-

0,00

0,00

-738.000,00

0,00

0,00

-738.000,00

0,00

I66-13-001 Haltestellenprogramm 2013

0,00

0,00

0,00

-600.000,00

0,00

-600.000,00

0,00

I66-13-002 Radweg K 106, Timmel - Ulbargen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-1.022.000,00

0,00

327

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Investitionen 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2010

Ansatz 2011

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

Gesamtausgabebedarf (Ansatz) -390.000,00

bisher bereitgestellt (bis VJ) 0,00

I66-13-003 Radweg K 129, Pfalzdorf - Plaggenburg

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

I66-13-004 Radweg K 125, Westerende - Wiegboldsbur

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-750.000,00

0,00

I66-14-001 Radweg K 130, Pfalzdorf - Kreisgrenze

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-716.000,00

0,00

I66-14-002 Radweg K 121, Dietrichsfeld - Tannenhausen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

-950.000,00

0,00

Gesamtsumme

-5.136.600,00

-5.847.000,00

-6.761.500,00

-4.923.300,00

-14.616.000,00

-42.168.400,00

-5.136.600,00

Verpflichtungserm. 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Dei
V66-11-001 K 113, Fahrbahnausbau/-sanierung in Verb. m. RW V66-11-002 Radweg K 113, Langer Weg - Forlitz-Bl.

Finanzplan 2012

Finanzplan 2013

Finanzplan 2014

-875.000,00

0,00

0,00

-405.000,00

-200.000,00

0,00

V66-11-003 Ausbau u. investive Erneuerung von Kreisstraßen

-200.000,00

0,00

0,00

V66-11-004 Radweg K122, Langefeld - Spekendorf

-415.500,00

0,00

0,00

V66-11-007 Haltestellenprogramm 2012

-200.000,00

0,00

0,00

V66-11-008 Kreisverkehr K118/Kirchstr./K.-T.-Brook-Str.M-

-738.000,00

0,00

0,00

328

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 542-00 Gemeink. Amt f. Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

54 542 542-00

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Gemeink. Amt f. Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt direkt zugeordnet werden können (z. B. Leitungskosten).

329

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 542-00 Gemeink. Amt f. Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 72.200,00 0,00 7.800,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.400,00 0,00 37.100,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 118.400,00 0,00 37.100,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 118.900,00 0,00 37.100,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 119.500,00 0,00 37.100,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00

0,00 0,00 0,00 21.900,00 0,00 176.400,00

0,00 0,00 0,00 21.900,00 0,00 177.400,00

0,00 0,00 0,00 21.900,00 0,00 177.900,00

0,00 0,00 0,00 21.900,00 0,00 178.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-176.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-177.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-177.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-178.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-80.000,00 0,00 500,00

-176.400,00 0,00 500,00

-177.400,00 0,00 500,00

-177.900,00 0,00 500,00

-178.500,00 0,00 500,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

-500,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-80.500,00

-176.900,00

-177.900,00

-178.400,00

-179.000,00

330

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-40 Wasserwirtschaft
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-40

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Wasserwirtschaft

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

Die Gewässeraufsicht umfasst den Zustand der Gewässer zu überwachen (z. B. Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Vorhaltung eines Bereitschaftsdienstes, Benutzung von Gewässern). Das Grundwasser erfordert einen besonderen Schutz und sorgfältigen Umgang mit Benutzungen und Einwirkungen (z. B. Trinkwassergewinnung, Festsetzung von Wasserschutzgebieten, Regelung von Entnahmen, Schutz vor schädlichen Einträgen). Die Zentrale Abwasserbeseitigung beinhaltet die Regelung der erlaubnispflichtigen Gewässerbenutzung durch kommunale und gewerbliche zentrale Kläranlagen (Erlaubniserteilung, Überwachung der Einleitungswerte). Unter die Dezentrale Abwasserbeseitigung fallen Kleinkläranlagen, die insbesondere im Außenbereich zur Reinigung der häuslichen Abwässer eingesetzt werden (Erlaubniserteilung, Prüfung im Anzeigeverfahren, Überwachung des Einbaus und der Wartung). Oberirdische Gewässer vom kleinen Graben bis zum Kanal sowie Teiche und Seen bedingen die Anwendung einer Vielzahl von Vorgaben zur Herstellung bzw. Beseitigung und zum Erhalt der Funktionsfähigkeit, des Bestandes und der Gewässergüte (Erlaubnisse für Einleitungen und Entnahmen, Genehmigungen für Anlagen in und an Gewässern, Planfeststellungen bzw. -genehmigungen, Sicherstellung der Gewässerunterhaltung). Wassergefährdende Stoffe dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen verwendet und behandelt werden (Eignungsfeststellungen für die Lagerung, das Umschlagen und Abfüllen etc., Indirekteinleitungserlaubnisse für problematische Abwässer, Anordung von Maßnahmen zur Verhinderung von Gewässerschäden). Die sonstige Aufgaben der unteren Wasserbehörde sind vielfältig und bringen die umfassende Beteiligung der unteren Wasserbehörde im Bereich des Umweltschutzes zum Ausdruck (Betreuung und Fachaufsicht für Wasser- und Bodenverbände, Verbesserung der Gewässergüte im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie, Führung des Wasserbuches, Festsetzung und Erhebung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmegebühr, Beteiligung und Mitwirkung bei anderen Verfahren).

Auftragsgrundlage
Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Nieders. Wassergesetz (NWG), Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS), Wasserschutzgebietsverordnung, Verordnung über die Unterhaltung und Schau der Gewässer III. Ordnung im Landkreis Aurich, Wasserverbandsgesetz

Zielgruppe
Natürliche und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts, u. a. als Inhaber von Wasserrechten und Träger von besonderen Pflichten (Private, Gewerbe, Industrie, Kommunen und Verbände)

Ziele
Durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung sollen die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen geschützt werden. Der Schutz der Gewässer umfasst sowohl das Grundwasser als auch das Oberflächenwasser. Durch Aufsicht, Überwachung und Durchführung der nach den wasserrechtlichen Vorschriften vorgeschriebenen Verfahren soll eine zielorientierte Lenkung der Einflüsse im Sinne der nachhaltigen Bewirtschaftung auf die Gewässer gewährleistet werden.

331

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-40 Wasserwirtschaft
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 12.000,00 0,00 0,00 204.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 221.500,00 944.100,00 0,00 61.000,00 Ansatz 2011 0,00 12.000,00 0,00 0,00 151.500,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 168.600,00 928.900,00 0,00 21.300,00 Plan 2012 0,00 12.000,00 0,00 0,00 151.500,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 168.600,00 938.200,00 0,00 21.300,00 Plan 2013 0,00 12.000,00 0,00 0,00 151.500,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 168.600,00 947.300,00 0,00 21.300,00 Plan 2014 0,00 12.000,00 0,00 0,00 151.500,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 168.600,00 955.800,00 0,00 21.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 17.400,00 0,00 1.022.500,00

500,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 959.200,00

500,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 968.500,00

500,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 977.600,00

500,00 0,00 0,00 8.500,00 0,00 986.100,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-801.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-790.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-799.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-809.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-817.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-801.000,00 0,00 2.700,00

-790.600,00 0,00 2.700,00

-799.900,00 0,00 2.700,00

-809.000,00 0,00 2.700,00

-817.500,00 0,00 2.700,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-2.700,00

-2.700,00

-2.700,00

-2.700,00

-2.700,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-803.700,00

-793.300,00

-802.600,00

-811.700,00

-820.200,00

332

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 122-41 Küstenschutz
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

12 122 122-41

Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Küstenschutz

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

Im Rahmen des Küstenschutzes kommt dem Landkreis eine wichtige Aufgabe im Vollzug des Niedersächsischen Deichgesetzes zu. - Durchführung von Frühjahrs- und Herbstdeichschauen - Enge Zusammenarbeit mit den Deichachten im Rahmen der Fachaufsicht und kooperativen Betreuung - Beteiligung im Rahmen des Sturmflutwarndienstes - Mitwirkung bei technischen Abnahmen bei Baumaßnahmen im und am Deich - Erteilung von Ausnahmegenehmigungen im Zusammenhang mit der Benutzung des Deichvorlandes, des Hauptdeiches, der Deichschutzzone und der II. Deichlinie

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Deichgesetz (NDG), Verordnung über die Benutzung des Deichvorlandes zum Schutz der Hauptdeiche

Zielgruppe
Natürliche und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts

Ziele
Der Schutz der Bevölkerung, der Sachwerte sowie der Natur- und Kulturgüter der Küstenregion vor Überflutungen aufgrund von Sturmfluten durch ausreichend bemessene Deiche und andere Küstenschutzbauwerke ist eine wichtige Daueraufgabe des Küstenschutzes.

333

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 122-41 Küstenschutz
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 56.300,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 4.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 57.700,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 4.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 58.100,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 4.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 58.100,00 0,00 0,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 6.100,00 0,00 4.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 58.100,00 0,00 0,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 56.600,00

0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 58.000,00

0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 58.400,00

0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 58.400,00

0,00 0,00 0,00 300,00 0,00 58.400,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-50.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-47.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-48.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-48.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-48.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-50.500,00 0,00 0,00

-47.600,00 0,00 0,00

-48.000,00 0,00 0,00

-48.000,00 0,00 0,00

-48.000,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-50.500,00

-47.600,00

-48.000,00

-48.000,00

-48.000,00

334

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 542-01 Kreisstraßen
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

54 542 542-01

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Kreisstraßen

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

Neubau, Umbau, Ausbau von Straßenkörpern, Zubehör und Nebenanlagen Planung, Grunderwerb, Finanzierung, Ausschreibung und Vergabe, Bauüberwachung, Bauabrechnung, Überwachung und ggf. Geltendmachung von Mängelansprüchen. Erhaltung von Straßenkörpern, Zubehör und Nebenanlagen Kontrollieren, Warten, Unterhalten, Instandsetzen und Erneuern des Straßenkörpers einschl. Zubehör. Straßenbetriebsdienst und Verkehr Durchführung des Winterdienstes, Beseitigung und Abrechnung von Unfallschäden, Umsetzung verkehrsbehördlicher Anordnungen, Kontrolle der Verkehrssicherheit, Mitwirkung in der Verkehrsunfallkommission. Straßenverwaltung und Straßenrecht Straßenrechtliche Verfahren (Widmung, Umstufung, Entscheidungen über Nutzungen, Sondernutzungen, Anbau und Werbung an Kreisstraßen) Planungsrechtliche Zulassungsverfahren für Vorhaben an Gemeindestraßen (Außenbereich), Kreisstraßen, Landesstraßen, Bundesstraßen und Eisenbahnen (nicht-öffentlicher Verkehr) im Rahmen der Zuständigkeitsverordnung Verkehr. Für Maßnahmen des Landkreises Aurich wird die Finanzierung sichergestellt und der erforderliche Grunderwerb getätigt.

Auftragsgrundlage
Straßengesetze (NStrG, FStrG), Straßenverkehrsordnung (StVO), Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), Nds. Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG), Privatrecht, Zuständigkeitsverordnung Verkehr (ZustVO-Verkehr)

Zielgruppe
- Verkehrsteilnehmer - Straßenanlieger - Nutzer, Sondernutzer - Träger öffentlicher Belange - Vorhabenträger

Ziele
- Umsetzung des 100 km Radwege - Programmes gemäß Prioritätenliste - Neubau von Straßen zur Entlastung von Ortskernen - Anpassungen der Dimensionierung der Straßenabschnitte entsprechend dem gewachsenen Verkehrsaufkommen - Reduzierung wiederkehrender Unterhaltungskosten - Erhöhung der Verkehrssicherheit generell und auch bei winterlichen Straßenverhältnissen - Systematische Erhaltungsplanung - Rechtssichere Durchführung straßen- bzw. eisenrechtlicher Genehmigungsverfahren

Maßnahmen zur Zielerreichung
Die für das Jahr 2011 geplanten Investitionen sollen, sofern die Finanzierung gesichert ist, umgesetzt werden. Unterdimensionierte (im Querschnitt bzw. Aufbau) Straßenabschnitte werden sukzessive verbessert. Knotenpunkte oder Gefahrenstellen werden im Bedarfsfall umgebaut. Gefahrenstellen werden einer kurzfristigen Reparaturmaßnahme unterzogen. Der Winterdienst wird neu organisiert.

Erläuterungen
Der Landkreis ist zuständige Planfeststellungsbehörde für Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen sowie für die nichtbundeseigene, nichtöffentliche Anschlussbahn Aurich-Abelitz.

335

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 542-01 Kreisstraßen
Landkreis Aurich

336

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 542-01 Kreisstraßen
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 1.030.000,00 0,00 7.800,00 9.400,00 144.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.191.200,00 2.159.100,00 0,00 871.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 1.030.000,00 0,00 7.300,00 29.400,00 71.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.137.900,00 2.306.600,00 0,00 872.500,00 Plan 2012 0,00 0,00 1.260.000,00 0,00 7.300,00 29.400,00 71.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.367.900,00 2.329.500,00 0,00 872.500,00 Plan 2013 0,00 0,00 1.405.000,00 0,00 7.300,00 29.400,00 71.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.512.900,00 2.351.500,00 0,00 872.500,00 Plan 2014 0,00 0,00 1.455.000,00 0,00 7.300,00 29.400,00 71.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.562.900,00 2.373.900,00 0,00 872.500,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

3.880.500,00 0,00 0,00 17.000,00 0,00 6.927.600,00

4.101.500,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 7.286.100,00

4.308.000,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 7.515.500,00

4.536.500,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 7.766.000,00

4.655.000,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 7.906.900,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-5.736.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-6.148.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-6.147.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-6.253.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-6.344.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-5.736.400,00 0,00 1.600,00

-6.148.200,00 0,00 1.600,00

-6.147.600,00 0,00 1.600,00

-6.253.100,00 0,00 1.600,00

-6.344.000,00 0,00 1.600,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-1.600,00

-1.600,00

-1.600,00

-1.600,00

-1.600,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-5.738.000,00

-6.149.800,00

-6.149.200,00

-6.254.700,00

-6.345.600,00

337

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 547-02 ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

54 547 547-02

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ÖPNV ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

- Bau, Ausbau und Erneuerung von ÖPNV-Haltestellen sowie Bau von Schulwegsicherungsmaßnahmen - Planung und Entwurf, Abwicklung des Grunderwerbs, der Kostenbeteiligungen und Zuwendungen, Ausschreibung, Auftragsvergabe, Bauüberwachung, -abrechnung, -abnahme und -vermessung - Abwicklung der Gewährleistungsansprüche - Unterhaltung, Instandsetzung und Reinigung von ÖPNV-Haltestellen, Reparatur von Schäden - Umsetzung baulicher Maßnahmen im Rahmen der Schulwegsicherung

Auftragsgrundlage
Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz

Zielgruppe
- Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs - SchülerInnen

Ziele
Die Sicherung einer ausreichenden Bedienung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Angestrebt wird eine Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr auf öffentliche Verkehrsmittel. Dies liegt insbesondere im Interesse verträglicher Lebens- und Umweltbedingungen und der Verkehrssicherheit. Wesentliches Ziel ist es, das Haltestellennetz attraktiv zu gestalten und damit die Nutzerfreundlichkeit zu erhöhen und zu verbessern. Dabei sollen insbesondere die Bedürfnisse von Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit, älteren Menschen, Kindern und Personen mit Kindern angemessen berücksichtigt werden. Den Belangen von Frauen ist angemessen Rechnung zu tragen. Da alle ÖPNV-Haltestellen im Landkreis Aurich auch Schulbushaltestellen sind, wird neben der Ausgestaltung der Haltestellen auch eine gute und sichere Erreichbarkeit der Haltestellen angestrebt. Dazu zählen kleinere bauliche Maßnahmen, die insbesondere im Rahmen von Verkehrsbereisungen von der Verkehrskommission festgelegt werden.

Maßnahmen zur Zielerreichung
Für 2011 sind insgesamt Förderanträge mit einem Kostenvolumen von 455.000 € an die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH gestellt worden: - Haltestellenausbau (8 Haltestellen) in den Gemeinden Südbrookmerland und Hinte - Haltestellenausbau (6 Haltestellen) im übrigen Landkreisgebiet - Haltestelle Groß-Midlum mit Wendemöglichkeit

Erläuterungen
Im Landkreis Aurich gibt es 884 Haltestellen. Eine Haltestelle besteht in der Regel aus zwei Haltepunkten - je Fahrtrichtung ein Haltepunkt -. Insgesamt bestehen deshalb 1.350 Haltepunkte. Diese Haltepunkte weisen sehr unterschiedliche Standards auf. So sind z. B. 309 mit Holzwartehäuschen, 183 mit Betonwartehäuschen, 21 mit Mauerwerkshäuschen und 241 mit transparenten Wartehäuschen ausgestattet. Die mit transparenten Wartehallen modernisierten Haltestellen sind mit Sitzgelegenheit ausgestattet. An den Haltestellen des Landkreises befinden sich 2234 Fahrradbügelparker.

338

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 547-02 ÖPNV-Bestand und Schulwegsicherung
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 111.000,00 234.200,00 0,00 133.300,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.000,00 244.000,00 0,00 123.300,00 Plan 2012 0,00 0,00 135.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 136.000,00 246.300,00 0,00 123.300,00 Plan 2013 0,00 0,00 165.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 166.000,00 248.100,00 0,00 123.300,00 Plan 2014 0,00 0,00 195.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 196.000,00 249.900,00 0,00 123.300,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

191.300,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 559.800,00

201.300,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 569.600,00

241.300,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 611.900,00

271.300,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 643.700,00

291.300,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 665.500,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-448.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-448.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-475.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-477.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-469.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-448.800,00 0,00 0,00

-448.600,00 0,00 0,00

-475.900,00 0,00 0,00

-477.700,00 0,00 0,00

-469.500,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-448.800,00

-448.600,00

-475.900,00

-477.700,00

-469.500,00

339

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Produkt 575-02 Touristische Radwanderwege
Landkreis Aurich

Produktbereich Produktgruppe Produkt

57 575 575-02

Wirtschaft und Tourismus Tourismus Touristische Radwanderwege

Verantw.Org.Einheit Beschreibung

Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche

Ausweisung eines Radwanderwegenetzes für den Tourismus

Auftragsgrundlage
Freiwillige Aufgabe

Zielgruppe
- Radwanderer - Einheimische und Gäste

Ziele
Vorhalten eines intakten Radwandernetzes sowie Erweiterung des bestehenden Netzes

Maßnahmen zur Zielerreichung
- Unterhaltung und Pflege der Beschilderung von Teilen des touristischen Radwanderwegenetzes im Landkreis Aurich - Kontrolle der Beschilderung auf Vollständigkeit und Plausibilität, ggf. Erneuerung und Ergänzung, Unterhaltung von Trekkinghütten

340

03.03.2011

Landkreis Aurich

Haushaltsplan 2011

Teilergebnishaushalt Produkt 575-02 Touristische Radwanderwege
Landkreis Aurich Nr. Bezeichnung Ergebnis 2009 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.000,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.000,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.000,00 Plan 2014 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.000,00

01.01 01.02 01.03 01.04 01.05 01.06 01.07 01.08 01.09 01.10 01.11

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen

01.12
02.01 02.02 02.03

02.04 02.05 02.06 02.07 02.08

8.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.800,00

9.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.600,00

10.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.400,00

14.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.800,00

15.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.600,00

02.09

03.
04.01 04.02 04.03

= Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss

-15.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-16.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-17.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-21.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00

-22.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

04.04

04.05

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

05.
08.01 08.02

= Jahresergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

-15.800,00 0,00 0,00

-16.600,00 0,00 0,00

-17.400,00 0,00 0,00

-21.800,00 0,00 0,00

-22.600,00 0,00 0,00

08.03

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

09.

= Jahresergebnis des Teilergebnisplans

-15.800,00

-16.600,00

-17.400,00

-21.800,00

-22.600,00

341

03.03.2011

Stellenplan des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2011

Teil A: B e a m t e
Stichtag 18. Januar 2011 Lfd. Nr. Laufbahngruppen und Amtsbezeichnung Bes.Gruppe Zahl der Stellen im Vorjahr Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 1 2 3 4 5 insgesamt davon am 30.6.2010 tatsächlich besetzt: Beamte Beschäf- nicht tigte besetzt 6 7 8 9 Vermerke/Erläuterungen

I. Landkreis - Verwaltung
Beamte auf Zeit 1 Landrat/-rätin 2 Erste/-r Kreisrat/-rätin 3 Kreisrat/-rätin Höherer Dienst 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Ltd. Baudirektor/-in Ltd. Veterinärdirektor/-in Ltd. Medizinaldirektor/-in Direktor/-in Medizinaldirektor/-in Kreisverwaltungsdirektor/-in Veterinärdirektor/-in Medizinaloberrat/-rätin Veterinäroberrat/-rätin Dozent/-in Dozent/-in Veterinärrat-/rätin A 16 A 16 A 16 A 16 A 15 A 15 A 15 A 14 A 14 A 14 A 13 A 13 1 1 1 1 1 1 1 1,5 1 1 1 1 1 1 2 1 1 1 1 1 1 1 1 1,5 1 0,5 1 1 0,5 0,5 B6 B4 B3 1 1 1 1 1 1 1 1 1
1 - 3 Aufwandsentschädigung (1)306,78 €, (2)204,52 €, (3)153,39 €

-1-

Lfd. Nr.

Laufbahngruppen und Amtsbezeichnung

Bes.Gruppe

Zahl der Stellen im Vorjahr Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2011 insgesamt insgesamt davon am 30.6.2010 tatsächlich besetzt: Beamte Beschäf- nicht tigte besetzt 5 6 7 8

Vermerke/Erläuterungen

1

2 Gehobener Dienst

3

4

9

16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26

Kreisoberamtsrat/-rätin Bauoberamtsrat/-rätin Bauamtsrat/-rätin Kreisamtsrat/-rätin Sozialamtsrat/-rätin Kreisamtmann/-frau Bauamtmann/-frau Sozialamtmann/-frau Kreisoberinspektor/-in Sozialoberinspektor/-in Kreisinspektor/-in

A 13 A 13 A 12 A 12 A 12 A 11 A 11 A 11 A 10 A 10 A9

10 1 2 20,75 18,625 1 27,125 3,575 5

10 1 2 21,25 20,5 1 23,375 3,575 8

8,5 1 2 19,13 20,5 1 22,88 2,58 3

0,63 0,25 1,63 2 0,5 KW - Vermerk

1,25 5

1,625 KW -Vermerk

-2-

Lfd. Nr.

Laufbahngruppen und Amtsbezeichnung

Bes.Gruppe

Zahl der Stellen im Vorjahr Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2011 insgesamt insgesamt davon am 30.6.2010 tatsächlich besetzt: Beamte Beschäf- nicht tigte besetzt 5 6 7 8

Vermerke/Erläuterungen

1 Mittlerer Dienst 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40

2

3

4

9

Kreisamtsinspektor/-in mit Zulage Kreisamtsinspektor/-in
Lebensmittelkontrollamtsinspektor/-in

A 9 mAZ

Gesundheitsamtsinspektor/-in Kreishauptsekretär/-in
Lebensmittelkontrollhauptsekretär/-in

Gesundheitshauptsekretär/-in Landesplanungshauptsekretär/-in Kreisobersekretär-/in Lebensmittelkontrollobersekretär/-in Gesundheitsobersekretär/-in Kreissekretär/-in Gesundheitssekretär/-in Lebensmittelkontrollsekretär/-in Insgesamt

A9 A9 A9 A8 A8 A8 A8 A7 A7 A7 A6 A6 A6

1 12 1 1 1,75 1 0,55 3,5

1 10 1 1 3,5

1 11,5 1 1 2,5

0,9

0,5

0,55 2,5 1 2

0,55 2,5 1 1

2

126,375

126,25

111,64

2

14,16

-3-

Lfd. Nr.

Laufbahngruppen und Amtsbezeichnung

Bes.Gruppe

Zahl der Stellen im Vorjahr Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2011 insgesamt insg. davon am 30.6.2010 tatsächlich besetzt: Beamte Beschäf- nicht tigte besetzt 5 6 7 8

Vermerke/Erläuterungen

1

2

3

4

9

II. Sondervermögen mit Sonderrechnung ( sind in I. enthalten)
Beamte (Bes.-Gruppe) 1 2 3 4 5 6 8 8 9 10 11 Direktor/-in Kreisverwaltungsdirektor/-in Dozent/-in Dozent/-in Kreisoberamtsrat/-rätin Kreisamtsrat/-rätin Kreisoberinspektor/-in Kreisinspektor/-in Kreisamtsinspektor/-in Kreisobersekretär/-in Kreissekretär/-in A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 10 A9 A9 A7 A6 1 1 1 0 1 2,5 4,38 1 2 1 0 0 2 1 0 1 2,5 2 1 2 1 0 0 1 0 1 2,5 2 0 2 1 0 1,5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,5 0 0 0 0 0 0 0 0 54 Jobcenter 412 411 Jobcenter / 70 / 381 Jobcenter/70 Jobcenter 70 / Jobcenter Jobcenter

Insgesamt

14,88

12,5

9,5

1,5

0,5

-4-

Beamte 2011
OrgaEinheit
Landrat Dezernat II Dezernat III Dezernat IV 10 Innerer Dienst 11 Personalwesen 11 Jobcenter Aurich und Norden 11 Bedienstete, Beschäftigte ohne Bezüge 11 Personal zur besonderen Verwendung 14 Rechnungsprüfungsamt 16 Stabstelle f. Gleichstellung und Familie 20 Zentrale Finanzverwaltung 210 Kreiskasse 23 Technisches Gebäudemanagement 32 Ordnungsamt 321 Ordnungs- u. Gewerbeabteilung 323 Bußgeldabteilung 360 Straßenverkehrsabteilung 380 Zivil- und Feuerschutz 381 Rettungsdienst - Budget 39 Veterinärwesen u. Lebensmittelüberwachung 1 1 1 1 1 1 1 0,5 0,5 1 0,5 1 1 1 2 1,25 2 1 2 1 0,5 1 1 2 1 1 3 3 1 1 1 1 1 1 1 1
0,625

Stichtag: 18. Januar 2011
Beamte auf Zeit B6 1 1 B5 B4 B3 B2 Höherer Dienst A 16 A 15 A 14 A13 Gehobener Dienst A 13 A 12 A 11 A 10 A9 A9mZ Mittlerer Dienst A9 A8 A7 A6 Erläuterungen

2 1,5
3,375

1 1 1 1 2 1 1 0,5 1 1 2

0,5

0,5

0,75 KW-Verm.

-5-

OrgaEinheit
40 Amt für Schulen und IT 400 Schulabteilung 411 KVHS Aurich -Budget 412 KVHS Norden - Budget 420 Abteilung für Informationstechniken 50 Sozialamt 51 Jugendamt 51.1 Unterhalt, finanzielle Hilfen u. Innere Org. 51.2 Regionalteam Nord 51.4 Regionalteam Mitte 51.6 Zentrale Sozialdienste 53 Amt für Gesundheitswesen 54 Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH - Budget 60 Bauordnung, Planung und Naturschutz - Amt 66 Amt f. Kreisstr., Wasserwirtschaft u. Deiche 661 Planung und Bau 662 Betrieb und Unterhaltung 663 Straßenverwaltung 664 Deichsicherheit und Gewässerschutz 665 Wasserwirtschaft 70 Amt f. Umweltschutz u. Abfallwirtschaft Budget 80 Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr, Landwirtschaft Gesamt 1 B6

Beamte auf Zeit B5 B4 B3 B2

Höherer Dienst A 16 A 15 A 14 A13

Gehobener Dienst A 13 A 12 1 0,5 1 A 11 A 10 A9 A9mZ

Mittlerer Dienst A9 A8 A7 A6 Erläuterungen

1 1 1 1 1 1,5 1 3
2,875

3

0,75

1,375 KW-Verm.

1 2 1 1 1,5

0,5 1 1 1,75 1 1 1 1,5 1 1,5 1 2

2
0,575

1

2

1,625

1

2 1

0,55

1 1 0 1 1 0 4 3 3,5 0 11 2 1

1 0,5 30,7 5 1

1 1 14 3,3 0,5 3,5 2 126,375

22,75 19,625

-6-

Sonderübersichten
I. Anteil der Planstellen für Beförderungsämter (oberhalb des ersten Beförderungsamtes) an der Gesamtzahl der Planstellen im Bereich der den Obergrenzenregelungen unterliegenden Laufbahnbeamten

1. Gesamtzahl der Planstellen der den Obergrenzenregelungen unterliegenden Laufbahnbeamten
im höheren Dienst im gehobenen Dienst im mittleren Dienst 10,5 Stellen (davon besetzt mit Beschäftigten 2, nicht besetzt 3)

89,1 Stellen (davon besetzt mit Beschäftigten 0, nicht besetzt 10,76) 70,74 Stellen der vergleichbaren Beschäftigten 23,8 Stellen (davon besetzt mit Beschäftigten 0, nicht besetzt 1,4)

zusammen 159,84 Stellen

2. Von den Stellen zu 1. sind
a) im Rahmen der allgemeinen Obergrenzen (§ 26 BBesG) zu bewerten im höheren Dienst 10,5 Stellen im gehobenen Dienst 159,84 Stellen (davon 70,74 Stellen für Beschäftigte) im mittleren Dienst 23,8 Stellen b) im Rahmen der Überschreitungsregelung nach StOGrVO (NStOV) zu bewerten im höheren Dienst 3,0 Stellen im gehobenen Dienst 8,88 Stellen im mittleren Dienst 6 Stellen

-7-

3. An Beförderungsämtern oberhalb des ersten Beförderungsamtes sind

in Bes.-Gr.

a) z u l ä s s i g im Bereich der nach der allgemeinen StOGrVO-Kom Obergrenzen (NStOV)

insgesamt (Summe der Sp. 2 und 3)

b) in Anspruch genommen von den Stellen nach Sp.4 nach Spalte 2 nach Spalte 3 (Summe d. Sp.5 und 6)

Bemerkungen

1

2

3

4

5

6

7

8

Höherer Dienst

B 2/A 16 A 15

4 4

1 1

5 5

4 2

1 1

5 3

einschl. B 3

Gehobener Dienst

A 13 A 12 A 11

12 24,16 45,3

1 2,5 0

13 26,66 45,3

10 20,25 19,63

1 2,5 0

11 22,75 19,63

0,5 KW-Vermerk

Mittlerer Dienst

A 9 mAZ / A 9 A8

5 5,34

4 1

9 6,34

11 2,3

4 1

15 3,3

-8-

II. Übersicht über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind

laufende Nummer 1 1 2 3 4

Funktionsbezeichnung 2 Kreisverwaltungsdirektor/-in Direktor/-in Medizinaloberrat/-rätin Medizinaloberrat/-rätin

TVÖD Entgeltgr. 3 A 15 A 16 15 13

Bes.-Gr. der Planstelle 4 A 15 A 16 A 14 A 14

Gliederungsnr. n. Teil A Unterteil I 5 9 7 11 11

auf der Stelle geführt seit bis voraussichtlich 6 7 2004 2018 2005 2016 2004 2012 2011 2012

Bemerkungen 8 Jobcenter 54 Amt 53 Amt 53

insgesamt 3,5 Beschäftigte

-9-

Teil B: Beschäftigte
Lfd. Funktionsbezeichnung Nr. Stand: 02. Februar 2011 Zahl der Stellen im Verg.- Zahl der Vorjahr Vermerke/ Gruppe Stellen insgedavon am Erläuterim samt 30.06.2010 ungen Son- Hausder- haltsjahr tatsächl. nicht tarif 2011 besetzt besetzt 3 4 5 6 7 8 14 2,27 2,27 2,27 0,00 14 0,00 0,00 0,00 0,00 14 1,00 1,00 1,00 0,00 13 1,50 1,50 1,00 0,50 13 1,85 2,85 2,85 0,00 12 3,00 3,00 3,00 0,00 12 1,00 1,00 0,50 0,50 12 1,00 1,00 1,00 0,00 12 1,00 1,00 1,00 0,00 11 2,78 2,78 2,34 0,44 11 1,00 1,00 1,00 0,00 11 16,78 15,78 14,60 1,18 11 1,00 2,00 2,00 0,00 1,0 KU 11 2,00 2,00 2,00 0,00 11 0,50 0,00 0,00 0,00 11 0,00 5,00 5,00 0,00 11 0,64 0,00 0,00 0,00 11 1,38 2,00 2,00 0,00 10 1,00 0,00 0,00 0,00 10 0,50 0,00 0,00 0,00 10 0,00 1,00 1,00 0,00 10 8,28 8,58 8,08 0,50 1,0 KW 10 1,00 0,64 1,50 -0,86 09 7,00 5,50 6,50 -1,00 09 2,00 2,00 2,00 0,00 09 0,50 0,00 0,50 -0,50 09 1,00 1,00 1,00 0,00 09 1,85 1,85 1,85 0,00 09 2,00 2,00 1,50 0,50 09 2,00 2,00 2,00 0,00 09 1,00 1,00 1,00 0,00 09 0,00 0,00 0,00 0,00 09 0,00 41,76 43,51 -1,75 09 8,13 8,26 7,59 0,67 0,87 KW 09 55,48 53,46 51,36 2,10 09 2,00 2,00 1,45 0,55 08 3,00 2,64 1,75 0,89 08 4,00 3,00 3,00 0,00 08 1,00 1,00 0,00 1,00 08 0,00 0,00 0,00 0,00 08 1,00 1,00 0,74 0,26 08 2,00 0,00 2,00 -2,00 08 1,00 1,00 1,00 0,00 08 2,00 2,00 2,00 0,00 08 12,62 12,62 12,62 0,00 08 2,58 2,58 2,58 0,00 161,64 201,07 198,09 2,98

1 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46

2 Arzt/Zahn-/Tierarzt/-ärztin Bauingenieur/-in Leiter/-in der Erziehungsberatungsstelle Arzt/Zahn-/Tierarzt/-ärztin Dipl.-Psychologe/-in Bauingenieur/-in Pressereferent/-in Technischer Prüfer/-in Verwaltungsangestellte/-r Angestellte/-r Angestellte/-r EDV Bauingenieur/-in Brandschutzprüfer/-in Dipl.-Biologe/-in Gesundheitskoordinator/-in Sozialarbeiter/-in Technischer Angestellte/-r Verwaltungsangestellte/-r Brandschutzprüfer/-in Dipl.-Umweltwissenschaftler Sozialarbeiter/-in Verwaltungsangestellte/-r Techn. Angestellte/-r Angestellte/-r EDV Bildstellentechniker/-in Dipl.-Biologe/-in Gesundheitsaufseher/-in Krankengymnast/-in Kreisschirrmeister/-in Lebensmittelüberwacher/-in Medizinisch-techn. Assistent/-in Projektbezogene Mitarbeiter/in Sozialarbeiter/-in Techn. Angestellte/-r Verwaltungsangestellte/-r Verw.-Ang./Vorzimmer Angestellte/-r EDV Angestellte/-r Einsatzleitstelle Angestellte/-r für Naturschutz Bildstellentechniker/-in Beschäftigungstherapeut/-in Gesundheitsaufseher/-in Hausmeister/-in Sozialmedizin. Assistent/-in Straßenwärter/-in Techn. Angestellte/-r

- 10 -

Lfd. Funktionsbezeichnung Nr.

1

2

Zahl der Stellen im Vorjahr Verg.- Zahl der Vermerke/ Gruppe Stellen insgedavon am Erläuterim samt 30.06.2010 ungen Son- Hausder- haltsjahr tatsächl. nicht tarif 2011 besetzt besetzt 3 4 5 6 7 8 161,64 201,07 42,00 37,61 2,50 2,56 1,00 1,00 0,00 0,00 7,50 8,00 1,00 1,00 1,00 1,00 9,15 8,65 2,00 2,00 3,00 3,00 0,50 0,00 0,00 0,00 1,66 1,66 17,94 17,32 5,00 5,00 38,43 39,56 4,00 4,00 2,60 2,60 1,00 2,00 1,37 1,72 1,00 0,00 0,66 0,66 0,00 1,00 1,00 0,00 0,00 0,00 2,00 2,50 24,00 24,00 1,00 1,00 1,00 1,00 52,55 52,52 12,00 8,00 0,00 0,00 0,65 0,65 2,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3,00 3,00 0,00 0,00 0,39 1,03 0,00 0,00 3,76 4,64 0,00 2,00 2,00 2,00 410,30 445,75 198,09 38,52 2,56 1,00 0,00 8,50 1,00 1,00 8,15 2,00 2,50 0,50 0,00 1,66 17,66 4,00 35,67 4,00 2,60 1,00 1,43 0,00 0,66 0,00 1,00 0,00 2,50 24,50 2,00 1,00 49,21 11,00 0,00 0,65 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,39 0,00 4,14 1,00 2,00 435,89 2,98 -0,91 0,00 0,00 0,00 -0,50 0,00 0,00 0,50 0,00 0,50 -0,50 0,00 0,00 -0,34 1,00 3,89 0,00 0,00 1,00 0,29 0,00 0,00 1,00 -1,00 0,00 0,00 -0,50 -1,00 0,00 3,31 -3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,64 0,00 0,50 1,00 0,00 9,86

47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89

Verwaltungsangestellte/-r Verw.-Ang./Vorzimmer Straßenwärter/-in Angestellte/-r EDV Angestellte/-r Einsatzleitstelle Drucker/-in Gärtner/-in Hausmeister/-in Handwerker/-in Kraftfahrzeugmechaniker/-in Medizinisch-techn. Assistent/-in Projektbezogene Mitarbeiter/in Sozialmedizin. Assistent/-in Schulsekretär/-in Techn. Zeichner/-in Verwaltungsangestellte/-r Vollziehungsbeamter/-in Zahnarzthelfer/-in Gärtner/-in Hausmeister/-in Hausmeistergehilfe/-in Hauswirtschafter/-in Kraftfahrer/-in Kraftfahrzeugmechaniker/-in Projektbezogene Mitarbeiter/in Schulsekretär/-in Straßenwärter/-in Techn. Zeichner/-in Telefonist/-in Verwaltungsangestellte/-r Verw.-Ang./Radar Vollziehungsbeamter/-in Zahnarzthelfer/-in Gärtner/-in Hausmeistergehilfe/-in Straßenwärter/-in Gärtner/-in Küchengehilfe/-in Schulsekretär/-in Techn. Zeichner/-in Verwaltungsangestellte/-r Verw.-Ang./Radar Hilfskräfte Straßenwärter/-in

08 08 07 06 06 06 06 06 06 06 06 06 06 06 06 06 06 06 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 04 04 04 03 03 03 03 03 03 03

- 11 -

Lfd. Funktionsbezeichnung Nr.

1

2

Zahl der Stellen im Vorjahr Verg.- Zahl der Vermerke/ Gruppe Stellen insgedavon am Erläuterim samt 30.06.2010 ungen Son- Hausder- haltsjahr tatsächl. nicht tarif 2011 besetzt besetzt 3 4 5 6 7 8 410,30 445,75 4,85 4,93 0,00 0,15 0,00 0,05 0,78 0,78 1,67 2,21 45,51 45,28 0,00 0,00 0,25 0,00 2,57 1,03 6,00 0,00 30,12 0,00 2,00 0,00 1,00 0,00 12,06 0,00 2,64 0,00 519,75 500,18 435,89 4,06 0,15 0,05 0,26 1,59 39,84 0,00 1,00 1,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 483,87 9,86 0,87 0,00 0,00 0,52 0,62 5,44 0,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16,31

90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104

Raumpfleger/-in Gärtner/-in Hausmeister/-in Hilfskräfte Freizeitbereich Küchengehilfe/-in Raumpfleger/-in Verwaltungsangestellte/-r Angestellte/-r Raumpfleger/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in Sozialarbeiter/-in insgesamt

02 02 02 02 02 02 02 01 01 S17 S14 S12 S12a S11 S11a

n a c h r i c h t l i c h:

Beschäftigte in den Jobcentern:
Verwaltungsangestellte/-r Verwaltungsangestellte/-r Projektbezogene Mitarbeiter/in Verwaltungsangestellte/-r Verwaltungsangestellte/-r Verwaltungsangestellte/-r Verwaltungsangestellte/-r Projektbezogene Mitarbeiter/in Projektbezogene Mitarbeiter/in Projektbezogene Mitarbeiter/in Sozialarbeiter/-in 10 09 09 08 06 05 03 06 05 03 S11 11,00 28,28 0,85 29,15 6,00 7,65 1,00 1,00 1,00 0,00 1,00 86,93 6,00 17,15 2,69 26,39 7,00 7,00 1,25 1,00 1,00 69,48 8,00 21,64 0,85 25,39 5,00 6,00 1,00 1,00 1,00 1,00 70,88 -2,00 -4,49 1,84 1,00 2,00 1,00 0,25 0,00 0,00 0,00 -1,00 -1,40

insgesamt

606,68 569,66

554,75

14,91

- 12 -

Beschäftigte 2011
Stand: 18. Januar 2011 Orga-Einheit Landrat Dezernat II Dezernat III Personalrat 10 Innerer Dienst 11Personalwesen 14 Rechnungsprüfungsamt 16 Stabstelle f. Gleichstellung und Familie 20 Zentrale Finanzverwaltung 210 Kreiskasse 23 Technisches Gebäudemanagement RD/HM-Astrid-Lindgren-Schule Md. (Geistige) RD/HM-Beratungsstelle f. Kinder,Jugendl. u. Eltern. RD/HM-BBSI Aurich RD/HM-BBSII Aurich RD/HM-Conerus-Schule Norden BBS RD/HM-David Fabricius Schule Großefehn (Lernen) RD/HM-Feuertechnische Zentrale RD/HM-Förderschule Großheide (Lernen) RD/HM-Förderschule Krummhörn (Lernen) RD/HM-Gesundheitsämter RD/HM-Gymnasium Ulricianum Aurich RD/HM-Hinnerk-Haidjer-Schule Md. (Lernen) RD/HM-IGS Waldschule Egels RD/HM-IGS Aurich-West RD/HM-Jugendamt Georgsheil RD/HM-Kreisbildstelle Norden RD/HM-Kreishaus Aurich RD/HM-Kreishäuser Norden RD/HM-Kreisstraßenmeisterei RD/HM-Naturschutzstation RD/HM-Schule am Moortief Nd. (Geistige) RD/HM-Schule am Extumer Weg (körperl.) RD/HM-Schule am Extumer Weg (Lernen) 0,5 0,4 0,4 0,12 0,15 1 1 1 0,15 0,1 1 0,25 0,62 1,11 3,53 6,72 0,12 0,13 3,69 0,52 0,33 0,27 1,55 1,56 1,55 0,52 0,5 0,25 0,6 1,4 1 0,5 0,26 0,2 0,96 0,77 0,94 5,71 1,03 0,52 0,52 0,52 1 2 1 1 1 1 0,5 0,5 1,75 1,74 0,5 0,5 1 0,83 2 9,5 3 0,25 2 2 2 0,19 0,26 2,58 4,16 4,67 0,88 1,54 EG 8 KW 4,25 1 0,91 4 1 0,5 3 3 2 5,28 1,25 S17 S14 S12a S12 S11a S11 14 13 12 11 10 9 1 1 8 7 6 5 4 3 2a 2 1 Erläuterung

- 13 -

Orga-Einheit RD/HM-Straßenverkehrsamt Norden RD/HM-Ulrichsgymnasium Norden 321 Ordnungs- und Gewerbeabteilung 323 Bußgeldabteilung 360 Straßenverkehrsabteilung 380 Abteilung für Zivil- und Feuerschutz 380-Einsatzleitstelle 380-Feuertechnische Zentrale 39 Amt für Veterinärwesen und LMÜ 400 Schulabteilung 420 Abteilung für Informationstechniken 400-Conerus-Schule Norden BBS 400-BBSI Aurich 400-BBSII Aurich 400-Gymnasium Ulricianum Aurich 400-Ulrichsgymnasium Norden 400-IGS Waldschule Egels 400-IGS Aurich-West 400-Astrid-Lindgren-Schule Md. (Geistige) 400-Schule am Moortief Nd. (Geistige) 400-Schule am Extumer Weg (körperl.) 400-Schule am Extumer Weg (Lernen) 400-Schulzentrum Brookmerland (Lernen) 400-Förderschule Großheide (Lernen) 400-Förderschule Krummhörn (Lernen) 400-Hinnerk-Haidjer-Schule Md. (Lernen) 400-Schulzentrum Wildbahn Nd. (Lernen) 400-David Fabricius Schule Großefehn (Lernen) 40-Medienzentren 50 Sozialamt 51 Amt für Kinder, Jugend und Familie 51.1 Unterhalt, finanz. Hilfen und Innere Organisation 51.2 Regionalteam Nord 51.3 Regionalteam West 51.4 Regionalteam Mitte 51.5 Regionalteam Süd 51.6 Zentrale Sozialdienste

S17 S14

S12a S12 S11a S11

14

13 12

11

10

9

8 7

6 1

5 4 0,5 0,5 14 15,61

3 2a 1,04

2 0,29 4,14

1 Erläuterung

4,43 4,51 2 1 1 2

0,5 3,6 1,75 4

0,51 0,65 6,17 1 7,5 3 3,53

0,25 0,5 EG 11 KU

2 1 1 1 2 3 7 3

1 2,8 0,5

2 2,28 1,65 2 2,36 1 1 3 0,64 0,5 0,64 1 1 0,66 0,39 0,61 0,78 0,28 0,51 0,14

1,5 0,5

0,65 0,27 0,45 0,39 0,13

0,5 0,56 2 2 0,5 1 1 1 1 1 1 5,78 6,03 4,75 5 4,78 1 1,64 0,5 1 3 0,5 1,5 1 0,75 2,78 3,28 1 8,33 1 1 0,75 0,75 2 1 15,65 9,54

0,5 0,62 1,49 3,5 1 2 1,15 1 2,5 1,3 0,75 0,5 EG 10 KW 0,37

- 14 -

Orga-Einheit 51.7 Beratungsstelle für Kinder, Jugendl. und Eltern 53 Amt für Gesundheitswesen 60 Amt für Bauordnung, Planung und Naturschutz 661 Planung und Bau 662 Betrieb und Unterhaltung 663 Straßenverwaltung 664 Deichsicherheit und Gewässerschutz 665 Wasserwirtschaft 80 Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung

S17 S14 1 3,78

S12a S12 S11a S11 1 1

14 1 1,27

13 12 0,5 1

11 1,28 9,78 3,64 0,38

10

9 1,85 2

8 7 5 3,53 1 12,62 1 1

6 1 9,38 4,74 1,5

5 4 1 5,55 4,02 1 24 1,5

3 2a 1,64 1 2

2

1 Erläuterung

1 1,85 3,28 1

6,06 2,5 1,75 2 2,5

1 1 6 30,12 1 2 2,64 12,06 3,27 3,35

2 2 2 1

0,78 1,78 0,65 1 98,25 2 9,15 4,85 47,97 2,82 519,78

3 73,7 1

6 26,08 10,78 82,96

93,78

N a c h r i c h t l i c h: Jobcenter Aurich Jobcenter Norden

1,00

6,00 14,64 5,00 14,49

17,39 11,76

2,00 5,00

3,00 5,65

1,00

43,03 43,90

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Anhang Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit
I. Beamte zur Anstellung Lfd. Nr. Dienstbezeichung Bes-Gr. Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2011 Zahl der Stellen im Vorjahr insgesamt tatsächl. nicht besetzt besetzt Erläuterungen

II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte Lfd.Nr. Bezeichnung Art der Vergütung 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Kreisinspektor-Anwärter/-in Kreissekretär-Anwärter/-in Auszubildende für den Beruf d. Verwaltungsfachangestellte/-n Auszubildende für den Beruf d. Mediengestalters/Mediengestalterin Auszubildende f. d. Beruf d. Kauffrau/Kaufmanns f. Bürokomm. Auszubildende für den Beruf d. Bauzeichnerin/Bauzeichners Auszubildende für den Beruf d. Straßenwärterin/Straßenwärters Praktikanten/-innen im Anerkennungsjahr LebensmittelkontrollsekretärAnwärter/-in Auszubildende für den Beruf d. IT-Systemelektronikers/-in / Fachinformatiker/-in Auszubildende für den Beruf d. Hygienekontrolleurs/-in Veranstaltungskauffrau/-mann Kauffrau/Kaufmann im Gesundheitswesen Bachelor of Arts in Business Administration ( Betriebswirt/-in) Anwärterbezüge Anwärterbezüge Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung Praktikantenentgelt Anwärterbezüge Azubi-Vergütung

vorgesehen im Haushaltsjahr 2011 11 5 11 2 1 5 4 2 0 2

beschäftigt im Vorjahr am 1.10.2010 8 3 11 2 1 5 4 1 0 2

Erläuterungen

1 x Umschulung

11 12 13 14

Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung Azubi-Vergütung

1 0 1

1 1 1

1 x Umschulung

- 16 -

Landkreis Aurich

Wirtschaftspläne
(unselbständige Einrichtungen)

Wirtschaftsplan
Ubbo-Emmius-Klinik „Ostfriesisches Krankenhaus“ Vermögensverwaltung Aurich-Norden

2011

Vorbericht
Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung -

Der Kreistag des Landkreises Aurich hat in seiner Sitzung am 17.03.2003 beschlossen, dass die beiden als unselbständige Anstalten des öffentlichen Rechts ohne eigene Rechtspersönlichkeit geführten Krankenhäuser in der Trägerschaft des Landkreises Aurich zum 01.01.2004 unter Beibehaltung der rechtlichen Unselbstständigkeit zu einer wirtschaftlichen Einheit verschmolzen (Fusion) werden. Vor dem Hintergrund eines schon begonnenen und noch zu erwartenden massiven Konzentrationsprozesses in der Krankenhauslandschaft aufgrund der Einführung des DRG-Systems, war für beide Krankenhäuser ein Zusammenschluss und damit ein Übergang in eine andere Organisationsform erforderlich, vor allem mit dem Ziel der Ausschöpfung von Wirtschaftlichkeitsreserven durch den Übergang in eine unternehmerisch orientierte Krankenversorgung. Diesem Ziel folgend beschloss der Kreistag in seiner Sitzung am 29.06.2004, das Krankenhaus des Landkreises Aurich mit den Standorten Aurich und Norden zum 01.01.2005 gem. §§ 168 ff. des Umwandlungsgesetzes in eine gGmbH auszugliedern. Die Ausgliederung betraf nur den betrieblichen Teil und das bewegliche Vermögen des Krankenhauses, während das Grund- und Gebäudevermögen mit den dazugehörigen Sonder- und Ausgleichsposten in der bisherigen Organisationsform weiter geführt und der gGmbH zur Nutzung als Krankenhaus vermietet wird. Die Miete entspricht den von dem Vermieter aufzuwendenden Zins- und Tilgungsbeträgen und sonstigen Kosten, die zum Ausgleich des Jahresergebnisses erforderlich sind.

Allgemeine Vorbemerkungen Nach dem in der Sitzung des Kreistages vom 08.03.2005 beschlossenen Dienstvertrag ist die Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH ab 01.01.2005 für den Landkreis Aurich, der die Krankenhäuser in Aurich und Norden betreibt, als Hilfsperson im Sinne des § 57 Abs. 1 Satz 2 AO tätig. Grundlage der Wirtschaftsführung der Ubbo-Emmius-Klinik -Vermögensverwaltungist der Wirtschaftsplan. Er dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfes. Alle Erträge dienen als Deckungsmittel für alle Aufwendungen, soweit der Wirtschaftsplan nichts anderes bestimmt. Der Wirtschaftsplan ermächtigt die Krankenhausverwaltung, unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Gleichzeitig verpflichtet er die Krankenhausverwaltung dafür zu sorgen, dass alle Einnahmen nach ihrer Fälligkeit fristgemäß eingezogen werden. -1-

Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan einschließlich des Investitionsprogramms und dem mehrjährigen Erfolgs- und Vermögensplan. Da von der Vermögensverwaltung kein eigenes Personal vorgehalten wird, ist eine Stellenübersicht nicht erforderlich. Die Einhaltung des Wirtschaftsplanes ist von der Klinikverwaltung laufend zu überwachen. Zu diesem Zweck sind zum Ende des 1., 2. und 3. Quartals des Wirtschaftsjahres Zwischenabschlüsse in Form einer Vergleichsrechnung mit den Ansätzen des Wirtschaftsplanes aufzustellen. Einer Bestandsaufnahme und eines förmlichen Bücherabschlusses bedarf es hierbei nicht. Entwicklungen, die den Vollzug des Wirtschaftsplanes gefährden können, hat die Klinikverwaltung mit Vorschlägen zur Abhilfe unverzüglich dem Landrat anzuzeigen. Die Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung - führt ihre Bücher nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung. Die Vorschriften des Bilanzrichtliniengesetzes, des HGB, der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kommunaler Einrichtungen und der Krankenhausbuchführungsverordnung werden hierbei beachtet. Durch einen statistischen Nachweis wird die Transparenz der Kosten und Leistungen hergestellt. Die Rechnungslegung erfolgt jährlich durch den Jahresabschluss. Der Jahresabschluss ist bis zum 30.04. des auf das Wirtschaftsjahr folgenden Jahres vorzulegen. Der Jahresabschluss wird unbeschadet der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt unverzüglich durch eine neutrale Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft. Der geprüfte Jahresabschluss und der Prüfungsbericht sind dem Landrat und dem Krankenhaus- und Heimausschuss, als zuständigem Fachausschuss des Kreistages, vorzulegen.

Erfolgsplan Der Erfolgsplan 2011 wurde bei den Aufwendungen und Erträgen ausgeglichen mit 3.809.700 € veranschlagt. Von den Aufwendungen entfallen 2.357.900 € auf die Veränderung von Sonder- und Ausgleichposten sowie Abschreibungen, 1.365.100 € auf Zinsen und 86.700 € auf sonstige Aufwendungen. Diesen Aufwendungen stehen Erträge aus Zuweisung der öffentlichen Hand von 300.000 €, Fördermitteln in Höhe von 25.200 €, aus der Veränderung von Sonderund Ausgleichsposten in Höhe von 1.564.000 € und aus sonstigen Erträgen in Höhe von 1.920.500 € gegenüber. Von den vorgenannten sonstigen Erträgen entfallen 1.435.600 € auf die Mietzahlungen der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH, die zum Ausgleich des Wirtschaftsplanes erforderlich sind.

-2-

Vermögensplan Der Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2011 ist ausgeglichen in der Mittelherkunft und der Mittelverwendung mit 4.011.000 € veranschlagt worden. Hiervon entfallen bei den Ausgaben auf die im Plan aufgeführten Investitionsmaßnahmen 3.120.000 € und 891.000 € auf Darlehenstilgungen. Diese Ausgaben sollen durch Fördermittel des Landes in Höhe von 17.000 € und durch Eigen- und Kreditmarktmittel in Höhe von 3.994.000 € ausgeglichen werden.

Mehrjähriger Erfolgs- und Vermögensplan Im Entwurf des mehrjährigen Erfolgs- und Vermögensplanes für den Zeitraum 2010 bis 2014 ist die aus jetziger Sicht erwartete Entwicklung dargestellt worden.

Stellenübersicht Nicht erforderlich, da der Vermögensverwaltung keine Mitarbeiter zugeordnet sind.

-3-

Ubbo-Emmius-Klinik - Ostfriesisches Krankenhaus- Aurich/Norden - Vermögensverwaltung Wirtschaftsplan für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011

Planansatz 2011

Planansatz 2010

Istergebnis 2009

1. Sonstige betriebliche Erträge

1.807.600 €

795.000 €

861.197,73 €

Zwischenergebnis 2. Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand 3. Erträge aus Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen 0 4. Erträge aus der Einstellung von Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung 5. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten/Verbindlichkeiten nach dem KHG und auf Grund sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 6. Erträge aus der Auflösung des Ausgleichpostens für Darlehensförderung 7. Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/Verbindlichkeiten nach dem KHG und auf Grund sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 8. Aufwendungen aus der Zuführung zu Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 9. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen 10. Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 13. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 14. Entnahme aus Rücklagen 14. Jahresergebnis

1.807.600 € 300.000 € 25.200 € 97.700 €

795.000 € 384.000 € 363.400 € 97.700 €

861.197,73 € 300.000,00 € 321.044,85 € 97.653,84 €

1.327.400 €

1.377.900 €

1.288.162,73 €

138.900 €

140.700 €

142.096,20 €

0€

338.200 €

286.158,00 €

8.200 €

9.000 €

9.708,21 €

2.349.700 €

2.182.300 €

2.083.080,31 €

86.700 € 1.252.200 € 70.000 € 1.365.100 € -42.900 € 42.900 € 0€

4.100 € 625.100 € 220.000 € 888.000 € -42.900 € 42.900 € 0€

5.312,74 € 625.896,09 € 227.529,47 € 896.281,56 € -42.856,00 € 42.856,00 € 0,00 €

-4-

Vermögens- und Investitionsplan - Ubbo-Emmius-Klinik Aurich/Norden - Vermögensverwaltung Planansatz 2011 € Planansatz 2010 € Jahresergebnis 2009 €

Vermögens- und Investitionsplan Ausgaben
A. Sanierung der Bettenstation i.d. UEK Norden B. C. D. E. Umbau des ehemaligen Kreißsaales zur gastroenterologischen Funktionsdiagnostik in der Ubbo-Emmius-Klinik Norden Neubau einer Ent- und Versorgungsstation m. neuer Notstromversorgungsanlage f. d. UEK Norden Begleitende Baumaßnahmen im Rahmen der Errichtung des Facharztzentrums b.d. UEK Norden Dachsanierung und Wärmedämmarbeiten bei den Ärztehäusern der UEK Norden

0 0 0 0 140.000

357.839,58 53.179,52 14.125,55 89.896,59 12.654,10 138.620,54 396.054,17

F. Brandschutz-Maßnahmen (UEK Norden) G. Dämmerung der Aussenwände, Sanierung der Aufzüge H. Palliativabteilung I. J. Sanierung Wohnheim Kindertagesstätte

122.000 40.000 135.000 100.000 100.000 150.000 80.000 80.000 80.000 150.000 2.000.000 2.500.000 300.000 220.000 3.088.000 17.000 874.000 4.011.000 16.200 344.800 6.526.000

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

K. Kleine Baumaßnahmen L. Sanierung Haus 1

M. Sanierung Haus 2 N. Sanierung Dienstwohnung O. Klima- und Lüftungsanlage Haupthaus P. Erneuerung Wasserverteiler Q. Neuorganisation der Kinder- und Geburtsabteilung R. Neubau Strahlentherapie S. T. U. Umbau Medizinisches Versorgungszentrum und KV Bereitschaftsdienstpraxis Wärmedämmende Maßnahmen der Schwesterwohnheime incl. einer neuen Heizungskesselanlage. Umschuldung eines Kassenkredites in ein Darlehen für langfristig gebundenes Anlagevermögen

0,00 15.470,43 297.157,01 1.374.997,49

V. Nach § 9 Abs. 2 KHG geförderte Darlehenstilgung W. Übrige Darlehenstilgungen

Gesamtausgaben des Vermögensplans Einnahmen
A. Fördermittels des Landes nach § 9 Abs. 2 KHG für Darlehenstilgung B. Aufnahme eines langfristigen Darlehens C. Eigen- und Kreditmarktmittel D. Zuschuß öffentlicher Träger E. Zuweisung aus dem Konjunkturprogramm F. Darlehen der Stadt Aurich für die Neuorganisation der Kinder- und Geburtsabteilung

17.000 3.994.000

16.200 5.111.000 344.800 54.000

15.470,43 0,00 1.073.369,06 0,00 286.158,00

1.000.000 4.011.000 6.526.000

0,00 1.374.997,49

Gesamteinnahmen des Vermögensplans

-5-

Mehrjähriger Erfolgsplan der Ubbo-Emmius-Klinik Vermögensplan Aufwendungen
Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/ Verbindlichkeiten nach dem KHG oder sonstigen Zuwendungen Abschreibungen auf Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Summe der Aufwendungen

2010 T€

2011 T€

2012 T€

2013 T€

2014 T€

347 2.182 4 888 3.421

8 2.350 87 1.365 3.810

8 2.330 87 1.365 3.790

8 2.300 87 1.345 3.740

8 2.270 87 1.325 3.690

Erträge
Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand Sonstige betriebliche Eträge Erträge aus der Zuwendung zur Investitionsfinanzierung Erträge aus Ausgleichsposten der Eigenmittelförderung Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Erträge aus Ausgleichsposten Darlehensförderung Zinsen und ähnliche Erträge Entnahme aus Rücklagen Summe der Erträge

384 795 363 98 1.378 141 220 43 3.421
-6-

300 1.808 25 98 1.327 139 70 43 3.810

300 1.790 25 98 1.327 137 70 43 3.790

300 1.746 25 98 1.327 133 70 41 3.740

300 1.704 25 91 1.327 132 70 41 3.690

Mehrjähriger Vermögens- und Investitionsplan der Ubbo-Emmius-Klinik Vermögensverwaltung Ausgaben
Sanierung der Ärztehäuser Palliativabteilung Sanierung Wohnheim Umbau Kindertagesstätte Kleine Baumaßnahmen Sanierung Haus 1 Sanierung Haus 2 Sanierung Dienstwohnung Klima- und Lüftungsanlage Haupthaus Erneuerung Wasserverteiler Neuorganisation der Kinder- und Geburtsabteilung Neubau Strahlentherapie Medizinisches Versorgungszentrum Aurich Wärmedämmende Maßnahmen von drei Schwesterwohnheimen incl. einer neuen Heizungskesselanlage. Umschuldung eines Kassenkredites in ein Darlehen Nach § 9 Abs. 2 KHG geförderte Darlehenstilgung Übrige Darlehenstilgung

2010 T€

2011 T€

2012 T€

2013 T€

2014 T€

140 122 40 135 100 150 80 80 80 150 2.000 0 0 0 3.088 16 345 6.526
-7-

0 0 0 0 100 0 0 0 0 0 0 2.500 300 220 0 17 874 4.011

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17 854 870

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18 804 822

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19 754 773

Summe der Ausgaben

Mehrjähriger Vermögens- und Investitionsplan der Ubbo-Emmius-Klinik Vermögensverwaltung Einnahmen
Fördermittel des Landes nach § 9 Abs. 2 KHG für Darlehensförderung Aufnahme eines langfristigen Darlehens Eigen und Kreditmittelmarkt Zuschuss öffentlicher Träger Zuweisung aus Konjunkturpaket Darlehen der Stadt Aurich

2010 T€

2011 T€

2012 T€

2013 T€

2014 T€

16 5.111 345 54 0 1.000 6.526

17 3.994 0 0 0 0 4.011

17 0 853 0 0

18 0 804 0 0

19 0 754 0 0

Summe der Einnahmen

870

822

773

-8-

Wirtschaftsplan
Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich

2011

Vorbericht
Allgemeine Vorbemerkungen Der Landkreis Aurich betreibt die Pflegeheime „Johann-Christian-Reil-Haus“ in Norden und „Helenenstift“ in Hage. Gemäß § 4 Abs. 2 der Pflegebuchführungsverordnung kann ein Träger, der mehrere Pflegeeinrichtungen betreibt, diese in einem Jahresabschluss zusammenfassen. Hierbei ist der § 7 der vorgenannten Verordnung hinsichtlich der Kostenstellenrechnung zu beachten. Aus diesem Grunde wird auch für das Wirtschaftsjahr 2011 wiederum ein gemeinsamer Wirtschaftsplan für die beiden Pflegeheime aufgestellt. Grundlage der Wirtschaftsführung der Pflegeheime ist der Wirtschaftsplan. Er dient sowohl der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfes, als auch der wirtschaftlich zu gestaltenden betrieblichen Abläufe und ihrer Abstimmung aufeinander innerhalb der gesamten Heimbetriebe. Alle Erträge dienen als Deckungsmittel für alle Aufwendungen, soweit der Wirtschaftsplan nichts anderes bestimmt. Der Wirtschaftsplan ermächtigt die Krankenhausverwaltung, unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Gleichzeitig verpflichtet er die Krankenhausverwaltung dafür zu sorgen, dass alle Einnahmen nach ihrer Fälligkeit fristgemäß eingezogen werden. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan einschließlich des Investitionsprogramms, dem mehrjährigen Erfolgs- und Vermögensplan und der Stellenübersicht. Die Einhaltung des Wirtschaftsplanes ist von der Krankenhausverwaltung laufend zu überwachen. Zu diesem Zweck sind zum Ende des 1., 2. und 3. Quartals des Wirtschaftsjahres Zwischenabschlüsse in Form einer Vergleichsrechnung mit den Ansätzen des Wirtschaftsplanes aufzustellen. Einer Bestandsaufnahme und eines förmlichen Bücherabschlusses bedarf es hierbei nicht. Entwicklungen, die den Vollzug des Wirtschaftsplanes gefährden können, hat die Krankenhausverwaltung mit Vorschlägen zur Abhilfe unverzüglich dem Landrat anzuzeigen. Die Heime führen ihre Bücher nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung. Die Vorschriften des Bilanzrichtliniengesetzes, des HGB, der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kommunaler Einrichtungen und der Pflegebuchführungsverordnung werden hierbei beachtet. Durch einen statistischen Nachweis wird die Transparenz der Kosten und Leistungen hergestellt. Die Rechnungslegung erfolgt jährlich durch den Jahresabschluss. Der Jahresabschluss ist innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres aufzustellen. Der Jahresabschluss wird unbeschadet der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt unverzüglich durch eine neutrale Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft. Der geprüfte Jahresabschluss und der Prüfungsbericht sind dem Landrat und dem Krankenhaus- und Heimausschuss, als zuständigem Fachausschuss des Kreistages, vorzulegen.

-1-

Erfolgsplan Für das Wirtschaftsjahr 2011 wurden Erträge in Höhe von 8.895.300 € und Aufwendungen in Höhe von 9.210.600 € veranschlagt. Von den veranschlagten Gesamtaufwendungen für das Wirtschaftsjahr 2011 entfallen a) auf Personalkosten b) auf Material- und Sachaufwand c) auf die übrigen Betriebsausgaben 6.060.700 € = 65,80% 2.310.000 € = 25,08% 839.900 € = 9,12%

Vermögensplan Der Vermögensplan schließt hinsichtlich der Mittelherkunft und der Mittelverwendung für die dort im Einzelnen aufgeführten Investitionen ausgeglichen mit 653.600 € ab.

Stellenübersicht Die Stellenübersichten für das Wirtschaftsjahr 2011 enthalten insgesamt 132,12 Vollstellen. Für Auszubildende wurden außerdem 20 Stellen eingeplant. Nachrichtlich enthalten sind 7 Stellen für Zivildienstleistende.

Erfolgs- und Vermögenspläne 2010 bis 2014 Für den Planungszeitraum wurde ein 5-jähriger Erfolgs- und Vermögensplan erstellt.

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Pflegeeinrichtungen des Landkreises Aurich Erfolgsplan 2011
2011 Plan €
1. Erlöse aus allgemeinen Pflegeleistungen 2. Erträge aus Unterkunft und Verpflegung 3. Erträge aus gesonderter Berechnung von Investitionskosten 4. Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten 5. Sonstige betriebliche Erträge 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Sozialabgaben, Altersversorgung und sonstige Aufwendungen 7. Materialaufwand a) Lebensmittel b) Aufwendungen für medizinischen und therapeutischen Bedarf c) Wasser, Energie d) Wirtschaftsbedarf/Verwaltungsbedarf 8. Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen 9. Steuern, Abgaben, Versicherungen 10. Sachaufwendungen für Hilfs- und Nebenbetriebe 11. Mieten 12. Zwischenergebnis 13. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 14. Abschreibungen a) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen b) Abschreibungen auf Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 15. Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung 16. Sonstige ordentliche Aufwendungen 17. Zwischenergebnis 18. Zinsen und ähnliche Erträge 19. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.000 138.000 160.100 -686.600 -53.600 24.200 288.900 -264.700 20. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit = 21. Außerordentliche Erträge 22. Außerordentliche Aufwendungen 23. Weitere Erträge 24. Außerordentliches Ergebnis 25. Jahresfehlbetrag (-)/ Jahresüberschuss Nachrichtlich: Behandlung des Jahresfehlbetrages 315.300 73.300 0 0,00 482.573,06 -318.300 22.000 19.000 0 3.000 -315.300 1.000 142.000 175.900 -710.400 201.700 33.400 304.400 -271.000 -69.300 17.000 21.000 0 -4.000 -73.300 5.178,57 136.029,21 20.282,34 -558.028,15 -118.079,35 30.132,53 328.520,21 -298.387,68 -416.467,03 20.635,98 86.756,11 14,10 -66.106,03 -482.573,06 531.000 535.000 538.762,88 71.400 360.000 322.000 237.000 51.000 92.500 167.000 8.072.600 633.000 143.500 83.400 385.500 322.600 237.000 52.800 92.500 133.000 7.740.700 912.100 143.500 60.696,46 377.679,28 335.526,54 227.469,96 49.462,13 94.308,29 96.591,47 7.653.178,49 439.948,80 142.224,85 711.000 658.000 692.018,79 1.322.700 1.225.600 1.221.921,32 4.738.000 4.550.300 4.497.504,25 5.722.400 1.361.500 1.060.700 25.000 536.000 8.705.600

2010 Plan €
5.686.900 1.318.100 1.036.200 99.600 512.000 8.652.800

2009 Ist €
5.266.657,87 1.318.754,23 1.034.157,41 100.120,91 373.436,87 8.093.127,29

a) voraussichtliche Entnahme aus der Gewinnrücklage b) beschlossene Entnahme aus der Gewinnrücklage

-3-

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2011 der Pflegeheime des Landkreises Aurich

Erfolgsplan Für das Wirtschaftsjahr 2011 wurden Erträge in Höhe von 8.895.300 € und Aufwendungen in Höhe von 9.210.600 € veranschlagt.

Die Kostenentwicklung wurde im Einzelnen wie folgt berücksichtigt:

Personalaufwendungen (Kontengruppe 60 - 64) Die mit insgesamt 6.060.700 € veranschlagten Personalaufwendungen basieren auf dem erwarteten Ergebnis des Jahres 2010. Die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst für 2011 wurden mit 2,9 % berücksichtigt. Materialaufwand (Kontengruppe 65 - 68) Diese Kontengruppe umfasst mit insgesamt 1.464.400 € die Aufwendungen für Lebensmittel, medizinischen und therapeutischen Bedarf, Energiebedarf, Wirtschaftsbedarf und Verwaltungsbedarf. Die Ermittlung der Ansätze erfolgte unter Berücksichtigung der bisherigen Ergebnisse 2010. Die erwarteten Ausgaben liegen wegen der erwarteten Preissteigerungen um 14.900 € bzw. 1 % über dem Planansatz 2010. Zentrale Verwaltungsdienste (Kontengruppe 68) Die Veranschlagung erfolgte nach den Festsetzungen des Landkreises Aurich bzw. der Kostenrechnung der Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH Norden. Steuern, Abgaben, Versicherungen (Kontengruppe 71) Der veranschlagte Aufwand wurde unter Berücksichtigung der bisherigen Ergebnisse 2010 ermittelt. Mieten (Kontengruppe 76) Veranschlagt wurden die Mieten für die Telefon- und Brandmeldeanlagen. Hierin enthalten sind die Erweiterungen der Telefon-, Brandmelde- und Personensuchanlagen die aufgrund gesetzlicher Vorgaben fortlaufend angepasst wurden. Ferner wurde die vom JohannChristian-Reil-Haus Norden an das Helenenstift Hage zu zahlende Miete für die 12 Plätze im Helenenstift Hage mit berücksichtigt. Abschreibungen (Kontengruppe 75) Veranschlagt wurden die planmäßigen Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen.

-4-

Instandhaltungsaufwand (Kontengruppe 77) Es wurden für 2011 die Mittel berücksichtigt, die für die erforderlichen Instandhaltungsmaßnahmen aus jetziger Sicht benötigt werden. Mit 138.000 € liegen die erwarteten Ausgaben um 3.000 € unter dem Planansatz für 2010. Sonstige ordentliche Aufwendungen (Kontengruppe 77) Die Veranschlagung erfolgte unter Berücksichtigung des bisherigen Ergebnisses 2010 einschließlich der vom Johann-Christian-Reil-Haus Norden an das Helenenstift Hage für die 12 Plätze zu zahlenden Personalkosten sowie die sonstige Aufwendungen. Zinsen und ähnliche Aufwendungen (Kontengruppe 72) Hier wurden die Betriebsmittelzinsen, die Zinsaufwendungen für die aufgenommenen Darlehen entsprechend den Zins- und Tilgungsplänen und die an den Landkreis Aurich abzuführenden Eigenkapitalzinsen veranschlagt.

Bei der Veranschlagung der Erträge wurden folgende Faktoren berücksichtigt: Erträge aus Pflegeleistungen (Kontengruppe 42, 43 und 46) Bei diesen Kontengruppen sind die Gesamterträge aus Pflegesätzen, Inkontinenzhilfen und Investitionskostenzuschüssen veranschlagt worden, die zum Ausgleich der nicht durch andere pflegesatzwirksame Erträge abgedeckten Aufwendungen erforderlich sind. Insgesamt werden Gesamterträge von 8.144.600 € erwartet. Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten (Kontengruppe 45) Hier wurden die erwarteten Zuweisungen der Arbeitsverwaltung nach dem Altersteilzeitgesetz und für AB-Maßnahmen veranschlagt. Außerdem wurden die Erstattungen für Zivildienstleistende berücksichtigt. Der Planansatz liegt um 74.600 € unter dem des Vorjahres. Sonstige betriebliche Erträge (Kontengruppen 48 und 55) Hier sind die aus jetziger Sicht erwarteten sonstigen Erträge nachgewiesen einschließlich die, wie vorher beschrieben, beim Helenenstift Hage als Erträge auszuweisenden Erstattungen vom Johann-Christian-Reil-Haus Norden für die 12 Plätze im Helenenstift Hage. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Kontengruppe 47) Veranschlagt wurde der buchhalterische Ausgleich der Abschreibungen für öffentlich gefördertes Anlagevermögen. Zinsen und ähnliche Erträge (Kontengruppe 51) Zinserträge wurden in Höhe von 24.200 € veranschlagt.

-5-

Pflegeeinrichtungen Vermögensplan und Investitionsprogramm
MITTELHERKUNFT A. Einnahmen aus Abschreibungen B. Aufnahme Kredite

Planansatz 2011 €

Planansatz 2010 €

Jahresergebnis 2009 €

303.600 350.000

336.000 350.000

275.826,97 0,00

GESAMTSUMME:

653.600

686.000

275.826,97

MITTELVERWENDUNG A. Erneuerung der Heizungsanlagen der

Pflegeheime
geplante Baumaßnahmen konnten aufgrund fehlender Einnahmen aus Abschreibungen in 2010 nur teilweise durchgeführt werden, daher 2011 erneute Veranschlagung über die Restsumme mit Kreditaufnahme.

260.000

300.000

0,00

B. Erneuerung der Brandmeldeanlage im

Johann-Christian-Reil-Haus nach den neuesten brandschutztechnischen Vorschriften
B. Erwerb von beweglichen Sachen

20.000

20.000

0,00

des Anlagevermögens und kleine Baumaßnahmen
C. Kredittilgung

110.000 263.600

123.000 243.000

41.318,51 234.508,46

GESAMTSUMME:

653.600

686.000

275.826,97

-6-

A. - Erfolgsplan

2010 T€

2011 T€

2012 T€

2013 T€

2014 T€

Aufwendungen Personalaufwendungen Materialaufwand Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen Steuern, Abgaben, Versicherungen Sachaufwendungen für Hilfs- und Nebenbetriebe Mieten Abschreibungen Instandhaltung, Instandsetzung Sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstige Aufwendungen Summe der Aufwendungen 5.775 1.450 237 53 93 133 536 142 176 325 8.920 6.061 1.464 237 51 93 167 532 138 179 289 9.211 6.245 1.480 238 51 93 168 522 100 170 285 9.352 6.350 1.530 239 55 97 172 520 120 181 280 9.544 6.561 1.566 240 53 98 173 513 105 180 272 9.761

A. - Erfolgsplan

2010 T€

2011 T€

2012 T€

2013 T€

2014 T€

Erträge Erlöse aus allgemeinen Pflegeleistungen Erträge aus Unterkunft und Verpflegung Erträge aus d. Berechnung v. Investitionskosten Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten Sonstige betriebliche Erträge Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Zinsen und sonstige Erträge Summe der Erträge 5687 1318 1036 100 512 144 50 8.847 5722 1362 1061 25 536 144 46 8.896 6050 1400 1140 30 538 144 50 9.352 6210 1420 1150 30 540 144 50 9.544 6390 1420 1150 35 573 144 49 9.761

-7-

A. - Vermögensplan

2010 T€

2011 T€

2012 T€

2013 T€

2014 T€

Mittelherkunft Einnahmen aus Abschreibungen und sonstige Einnahmen Aufnahme Kredite Gesamtsumme:

336 350 686

304 350 654

335 0 335

350 0 350

358 0 358

Mittelverwendung Kredittilgung Erneuerung der Heizungsanlagen der Pflegeheime Erneuerung Brandmeldeanlage JCRH Erwerb von beweglichem Vermögen Gesamtsumme: 243 264 253 258 263

300 20 123 686

260 20 110 654

0 0 82 335

0 0 92 350

0 0 95 358

-8-

Stellenübersicht des Pflegeheimes „Johann-Christian-Reil-Haus“ in Norden für 2011
Tatsächlich besetzte Lfd. Nr.

Dienstbereich "Johann-ChristianReil-Haus" Norden
a) Heimleitung Heimleiter Pflegedienstleitung (PDL) stv. PDL/Qualitätsbeauf. Verw.-Angest.

Stellen 2011
Beschäftigte
Zahl Entgeltgruppe (TVöD) Zahl

Stellen 2010
Beschäftigte
Entgeltgruppe (TVöD)

Stellen am 30.06.10 Beschäftigte
Zahl Entgeltgruppe (TVöD)

I. Heimleitung und Verwaltung
1 2 3 4 0,50 1,00 0,50 1,00 10 9c 9c 5 0,50 0,80 0,25 1,00 10 9c 9c 5 0,50 1,00 0,40 1,00 10 9c 9c 5

Gesamt:

3,00

2,55

2,90

b) Trägerverwaltung (nachrichtlich)
(Die Stellen der Trägerverwaltung sind in der Stellenübersicht der UEK Norden enthalten und hier nur nachrichtlich ausgewiesen)

UEK-Bedienstete

3,00 3,00

3,00 3,00

2,90 2,90

II. Pflege- und Betreuungsdienst
5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 a) Pflege- u. Betreuungsdienst Stationsleitung 1,00 1,00 stv. Stationsleitung 2,00 1,00 Altenpfleger/-in, Gesund21,00 heits- und Krankenpfleg. Altenpflegehelfer/-in 0,40 Pflegehelf., Helferin 12,46 Dipl.-Sozialarb. 0,25 Angest. i.d. Sozialarbeit 0,32 Besch.-therapeut 1,00 Gestaltungstherap. 0,50 Erzieherin 0,50 0,50 BT-Helfer/-in 0,50 BT-Helfer/-in 1,00 9b 9c 8a 9b 7a 4a 3a S11 3 9 9 5 6 3 2a 1,00 1,20 2,00 1,00 23,00 0,00 11,00 0,50 0,00 1,00 0,50 0,50 0,50 0,50 1,00 9b 9c 8a 9b 7a 4a 3a S11 0 9 9 5 6 3 2a 1,00 1,20 2,00 1,00 21,85 0,40 9,64 0,50 0,00 1,00 0,50 0,50 0,50 0,50 1,00 9b 9c 8a 9b 7a 4a 3a S11 0 9 9 5 6 3 2a

Gesamt:

43,43

43,70

41,59

b) Zusätzliche Betreuungskräfte (nur nachrichtlich) 17 Zusätzl. Betreuungskräfte 3,00 2 gem. § 87b SGB XI 1) Hausmeister und technischer Dienst a) Hausmeister 18 Hausmeister/-in 1,00 19 stv. Hausmeister/-in 1,00 2,00 b) Techn. Dienst (nachrichtlich)

3,00

2

1,00

2

5 5

1,00 1,00 2,00

5 5

1,00 1,00 2,00

5 5

(Die anteilige Stelle des Techn. Dienstes ist in der Stellenübersicht der UEK Norden enthalten und hier nur nachr. ausgewiesen)

UEK-Bedienstete

0,30 0,30

0,30 0,30

0,20 0,20

20 21 22 23

2) Küchen- und Hauspersonal a) Küche Küchenleitung 1,00 stv. Küchenleitung/ 1,00 Koch / Beiköchin 1,00 Küchenhelfer/-in 2,50 1,20 6,70

6 5 5 2a 1

1,00 1,00 1,00 2,50 1,80 7,30

6 5 5 2a 1

1,00 1,00 1,00 2,50 1,00 6,50

6 5 5 2a 1

-9-

Tatsächlich besetzte Lfd. Nr.

Dienstbereich "Johann-ChristianReil-Haus" Norden

Stellen 2011
Beschäftigte
Zahl Entgeltgruppe (TVöD) Zahl

Stellen 2010
Beschäftigte
Entgeltgruppe (TVöD)

Stellen am 30.06.10 Beschäftigte
Zahl Entgeltgruppe (TVöD)

b) Cafeteria 24 Küchenhelfer/-in

0,50 0,50 1,00

1 1

0,50 0,50 1,00

1 1

0,50 0,50 1,00

1 1

c) Reinigungsdienst 25 Raumpfleger/-in

2,10 2,10 4,20

2a 1

2,50 2,50 5,00

2a 1

2,10 2,10 4,20

2a 1

d) Gartenanlage 26 Gartenhelfer/-in

0,00 0,00

0,00 0,00

0,00 0,00

e) Nähstube 27 Näher/-in

1,00 1,00

4

1,00 1,00

4

1,00 1,00

4

Gesamt: Insgesamt:

14,90 61,33

16,30 62,55

14,70 59,20

IV. Sonst. Personal (nur nachrichtlich) 28 Altenpflegeschül. 29 Koch-Azubi 9,00 1,00 AusbV AusbV 9,00 1,00 AusbV AusbV 9,00 1,00 AusbV AusbV

Gesamt:

10,00

10,00

10,00

30 nachrichtlich: a) ABM-Kräfte f. zusätzl. Maßnahmen
(ohne Anrechnung)

0,00

0,00

0,00

b) 1-€ Jobs
(ohne Anrechnung)

0,00

0,00

2,00

c) Zivildienstleist.
(ohne Anrechnung)

3,00

3,00

1,00

Vorgesehene Planstellen (ohne sonst. Personal) 2011: Bisherige Planstellen (ohne sonst. Personal) 2010: Veränderungen (+/-):

61,33 62,55 -1,22

- 10 -

Stellenübersicht des Pflege- und Betreuungszentrums „Helenenstift“ in Hage für 2011
Lfd. Nr. Pflege- und Betreuungszentrum

Stellen 2011
Beschäftigte
Zahl Entgeltgruppe (TVöD)

Stellen 2010
Beschäftigte
Zahl Entgeltgruppe (TVöD)

"Helenenstift" Hage
(Dienstbereich)

Tatsächlich besetzte Stellen am 30.06.10 Beschäftigte
Zahl Entgeltgruppe (TVöD)

I. Heimleitung und Verwaltung
1 2 3 4 a) Heimleitung Heimleitung Pflegedienstleitung (PDL) stv. PDL/Qualitätsbeauftr. Verw.-Angest. 0,50 1,00 0,50 1,00 10 9c 9c 5 0,50 1,00 0,25 1,00 10 9c 9c 5 0,50 1,00 0,40 1,00 10 9c 9c 5

Gesamt:

3,00

2,75

2,90

b) Trägerverwaltung (nachrichtlich)
(Die Stellen der Trägerverwaltung sind in der Stellenübersicht der UEK Norden enthalten und hier nur nachrichtlich ausgewiesen)

UEK-Bedienstete

3,50 3,50

3,50 3,50

3,30 3,30

II. Pflege- und Betreuungsdienst
a) Pflege- u. Betreuungsdienst 5 Stationsleitung 3,00 6 stv. Stationsleitung 3,00 7 Altenpfleger/-in, Gesund14,83 heits- u. Krankenpfl. 8 Altenpflegehelf., 1,60 Krankenpflegehelf. 9 Pflegehelfer/-in 13,57 10 Helfer/-in 5,00 11 Dipl.-Sozialarb. 0,25 12 Angest. i.d. Sozialarbeit 0,32 13 Besch.-therapeut 2,00 14 Gestaltungstherap. 0,50 15 BT-Helfer/-in 1,00 9c 9b 7a 4a 3a 2a S11 3 7a 9 5 3,00 3,00 13,60 2,00 12,80 6,00 0,50 0,00 2,00 0,50 1,00 9c 9b 7a 4a 3a 2a S11 0 7a 9 5 3,00 2,00 12,30 1,60 12,57 4,65 0,50 0,00 2,00 0,50 1,00 9c 9b 7a 4a 3a 2a S11 0 7a 9 5

Gesamt:

45,07

44,40

40,12

b) Zusätzliche Betreuungskräfte (nur nachrichtlich) 16 Zusätzl. Betreuungskräfte 3,00 2 gem. § 87b SGB XI

3,00

2

2,50

2

1) Hausmeister und technischer Dienst a) Hausmeister 17 Hausmeister/-in 1,00 18 stv. Hausmeister/-in 1,00 2,00 b) Techn. Dienst (nachrichtlich)

5 4

1,00 1,00 2,00

5 4

1,00 1,00 2,00

5 4

(Die anteilige Stelle des Techn. Dienstes ist in der Stellenübersicht der UEK Norden enthalten und hier nur nachr. ausgewiesen)

UEK-Bedienstete

0,30 0,30

0,30 0,30

0,30 0,30

2) Küchen- und Hauspersonal a) Küche 19 Küchenleitung 20 stv. Küchenleitung/Koch 21 Küchenhelfer/-in/ Cafeteria 1,00 1,00 4,80 2,92 9,72 6 5 2a 1 1,00 1,00 6,00 1,00 9,00 6 5 2a 1 1,00 1,00 5,40 2,00 9,40 6 5 2a 1

- 11 -

Lfd. Nr.

Pflege- und Betreuungszentrum

Stellen 2011
Beschäftigte
Zahl Entgeltgruppe (TVöD)

Stellen 2010
Beschäftigte
Zahl Entgeltgruppe (TVöD)

"Helenenstift" Hage
(Dienstbereich)

Tatsächlich besetzte Stellen am 30.06.10 Beschäftigte
Zahl Entgeltgruppe (TVöD)

b) Reinigungsdienst 22 Raumpfleger/-in

5,00 2,00 7,00 2,00 2,00

2a 1

5,75 1,60 7,35 2,00 2,00

2a 1

5,00 2,50 7,50 2,00 2,00

2a 1

c) Gartenanlage 23 Gartenhelfer/-in

3

3

3

d) Wäscherei/Nähstube 24 Näher/-in

2,00 2,00

3

2,00 2,00

3

0,80 0,80

3

Gesamt: Insgesamt:

22,72 70,79

22,35 69,50

21,70 64,72

IV. Sonst. Personal (nur nachrichtlich) 25 Altenpflegeschül. 26 Koch-Azubi 9,00 1,00 AusbV AusbV 9,00 1,00 AusbV AusbV 9,00 2,00 AusbV AusbV

Gesamt:

10,00

10,00

11,00

27 nachrichtlich: a) ABM-Kräfte f. zusätzl. Maßnahmen
(ohne Anrechnung)

0,00

0,00

0,00

b) 1-€ Jobs
(ohne Anrechnung)

0,00

0,00

5,00

c) Zivildienstleist.
(ohne Anrechnung)

4,00

4,00

3,00

Vorgesehene Planstellen (ohne sonst. Personal) 2011: Bisherige Planstellen (ohne sonst. Personal) 2010: Veränderungen (+/-):

70,79 69,50 1,29

- 12 -

Wirtschaftsplan
Rettungsdienst Aurich BgA

2011

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan (WP) 2011 des Rettungsdienstes des Landkreises Aurich (RD)
Anmerkungen: Der Wirtschaftsplan 2011 baut auf den Wirtschaftsplan 2010 auf. Einnahmen und Ausgaben sind im Gesamtvolumen von 6.043.000 Euro ausgeglichen. A. Erfolgsplan Aufwand zu Ziffer 1.1 „Personalkosten Angestellte“ Die Personalkosten wurden den Ausgaben 2010 (Tarifsteigerungen für BGA) angeglichen. zu Ziffer 2.7.2. „Gebühren“ Durch Änderung des Abrechnungssystems werden mehr Rechnungen von den Krankenkassen als Sammelposten gezahlt und führen somit zu Postengebührenersparnis bei der Sparkasse. zu Ziffer 3.1.2 „Immaterielle WG“ Die Abschreibung der Leitstelleninvestition wird in 2012 endgültig. zu Ziffer 5.1. „Leistungsausgleich Leitstelle“ Die Summen wurden nicht geändert, da für die Jahre nach 2012 noch keine Prognose getroffen werden kann. zu Ziffer 5.3. „Leistungsausgleich der Beauftragten“ Die Summen wurden entsprechend der mit den Kostenträgern (KT) verhandelten Budgetsummen für die Beauftragten angepasst. zu Ziffer 5.4. „Leistungsausgleich benachbarter RD“ Entfällt. Die benachbarten RD rechnen zukünftig direkt mit den KT ab. Ertrag zu Ziffer 1.1. „Leistungsentgelte“ Die Erhöhung ergibt sich aus dem ausgehandelten Budget mit den KT zuzüglich der prognostizierten Notarztausgleichszahlungen i.H. von 88.000 Euro für Juist, Norderney und Wiesmoor zu Ziffer 4 „Zinserträge“ Durch Abbau der Verbindlichkeiten gegenüber den KT nehmen unsere Geldanlagen ab B: Vermögensplan Die Abteilung hat keine größeren Investitionen in 2011 geplant. Sachinvestitionen werden grundsätzlich in der Rettungsdienst gGmbH getätigt, lediglich kleinere Sachinvestitionen für ManV, Org.-Leiter oder Notärzte (Funkgeräte etc.) werden vom Regiebetrieb vorgenommen. C. Stellenplan Gegenüber 2010 werden keine gravierenden Veränderungen eintreten.

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Wirtschaftsplan 2011 des Rettungsdienstes des Landkreises Aurich A: Erfolgsplan - Seite 1 - Aufwand Planansatz 2011 EURO 3 174.000 0 0 0 Planansatz 2010 EURO 4 165.000 0 0 0 Ergebnis 2009 EURO 5 175.223 0 0 0

Lfd.Nr.: Bezeichnung: 1 1 1.1 1.2 1.3 1.4 2 2.1 2.1.1 2.1.2 2.1.3 2.1.4 2.1.5 2.2 2.2.1 2.2.2 2.2.3 2.2.4 2.3 2.3.1 1.3.2 2.3.3 2.3.4 2.3.5 2.3.6 2.4 2.4.1 2.4.2 2.4.3 2.5 2.5.1 2.5.2 2.5.3 2.5.4 2.5.5 2.5.6 2.5.7 2.5.8 2.6 2.6.1 2.6.2 2 Personalkosten Angestellte/Arbeiter Beschäftigungsentgelte für Sonstige (ZDL) Personalkostenrückstellungen Reisekosten Sachkosten Betriebsräume Heizungskosten Strom, Wasser Öffentliche Abgaben Mieten, Pachten Reinigung Betriebsanlagen Grundstücksanlagen Betriebsräume Betriebs- und Geschäftsausstattung Wartungskosten Fahrzeuge Betriebsstoffe Reparatur sonstige Kfz.-Kosten Versicherung Funk Org.leiter Miete/Leasing Ver- u. Gebrauchsgüter Bürobedarf Verwaltungsbedarf med. Sachbedarf Allgemeinkosten Gemeinkostenumlage Verwaltung/Trägerverwaltung Telefon Prüfungskosten RPA Rechts- und Beratungskosten Präsentationskosten EDV-Kosten Versicherungen Gutachterkosten Bekleidung Notärtze Beschaffung Reinigung Übertrag

0 0 0 11.000 0 0 0 1.500 0 0 0 0 0 400 0 0 0 0 40.000 0 3.700 2.400 2.500 10.000 0 0 0 0 245.500

0 0 0 11.000 0 0 0 1.200 0 0 0 0 0 500 0 0 0 0 40.000 0 3.700 2.900 2.500 10.000 0 0 0 0 236.800

0 0 0 10.900 0 0 0 27 0 0 0 0 0 242 0 0 142 132 39.972 0 3.500 3.052 1.920 8.034 1.383 0 803 0 245.330

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A: Erfolgsplan - Seite 2 - Aufwand Planansatz 2011 EURO 3 245.500 Planansatz 2010 EURO 4 236.800 Ergebnis 2009 EURO 5 245.330

Lfd.Nr.: Bezeichnung: 1 Vortrag 2.7 2.7.1 2.7.2 3 3.1 3.1.1 3.1.2 3.1.3 3.2 3.2.1 3.2.2 3.2.3 Nebenkosten des Geldverkehrs Zinsaufwand Gebühren Investive Kosten Abschreibungen Gebäude Immaterielle Wirtschaftsgüter Geschäftsausstattung /Inventar (ManV) Technische Betriebsanlagen Fahrzeuge Betriebsausstattung/med. Geräte Geringwertige Wirtschaftsgüter (ManV und Org.leiter) Zinsen Zinsen/Fremdkapital Zinsen, kalkulatorisch Forderungsausfälle Forderungsausfälle aus Transportleistungen Einstellung EWB/PWB 2

0 1.200

0 1.500

0 1.631

26.600 26.500 1.300

26.600 26.500 1.200

26.595 29.879 1.306

0 0 900

0 0 900

0 0 815

3.3 3.3.1 3.3.2 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.6 6 7 8

24.000 0

24.000 0

22.160 0

0 0

0 0

22.465 0

Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen Leistungsausgleich Rettungsleitstelle 394.000 Leistungsausgleich Krh./Notarztsystem 0 Leistungsausgleich der Beauftragten 1.033.000 Leistungsausgleich benachbarter RD 0 Gemeinkostenumlage gGmbH 30.000 Leistungsaustausch RD gGmbH 4.260.000 Jahresgewinn Baukostenrücklage Bilanzgewinn Gesamt: 6.043.000

394.000 0 975.000 130.000 30.000 3.868.500 0 0 0 5.715.000

389.744 514.263 958.870 124.818 0 3.326.000 0 0 56.082 5.719.958

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A: Erfolgsplan - Seite 3 - Ertrag Planansatz 2011 EURO 3 Planansatz 2010 EURO 4 Ergebnis 2009 EURO 5

Lfd.Nr.: Bezeichnung: 1 1 1.1 1.2 1.3 2 2 Erträge aus Leistungen der Einrichtung Leistungsentgelte Verkaufserlöse Übrige Erstattungen, Rückvergütungen vom Bundesamt für den Zivildienst Erträge aus Finanzanlagen Sonstige Zinsen u. ähnl. Erträge

5.998.000 0 0

5.660.000 0 0

5.654.818 0 2.814

0 0 10.000

0 0 20.000

0 0 24.440

3 4 5

Erträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens und aus Zuschreibungen zu Gegenständen des Anlagevermögens Erträge aus der Herabsetzung der Pauschalwertberichtigung zu Forderungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellung Sonstige ordentliche Erträge Vermietung und Verpachtung Erträge aus Versicherungsleistungen Personalkostenerstattungen der RD gGmbH Außerordentliche Erträge Jahresverlust Erträge aus der Auflösung von Rücklagen Gewinnvortrag Bilanzverlust Gesamt

0

0

0

6

0 0

0 0

3.241 270

7 8 8.1 8.2 8.3 9 10 11 12 13

35.000 0 0 0 0 0 0 0 6.043.000

35.000 0 0 0 0 0 0 0 5.715.000

34.375 0 0 0 0 0 0 0 5.719.958

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B. Vermögensplan - Seite 1 - Einnahmen Planansatz 2011 EURO 2 Zuwendungen des Trägers der Einrichtung für festgesetztes Kapital Rücklagen Investitionen (Zuführung an den Vermögensplan) Entnahmen aus Rücklagen und Rückstellungen Zuweisungen/Zuschüsse von Dritten für Investitionen zur Erhöhung des Kapitals Beiträge Einnahmen aus Abschreibungen Einnahmen aus dem Abgang von Anlagevermögen Grundstücke Bewegliche Sachen des Anlagevermögens Beteiligung und Finanzanlagen (ohne Darlehen) Rückflüsse aus gewährten Darlehen Kreditaufnahme Gesamteinnahmen des Vermögensplans 3 Planansatz 2010 EURO 4 Ergebnis 2009 EURO 5

Lfd.Nr.: Bezeichnung: 1 1 1.1 1.2 1.3 2 3 3.1 3.2 4 5 6 6.1 6.2 6.3 7 8

0 0 0 0 0 0 0 55.300

0 0 0 0 0 0 0 55.200

0 0 0 0 0 0 0 58.594

0 0 0 0 0 55.300

0 0 0 0 0 55.200

0 0 0 0 0 58.594

B. Vermögensplan - Seite 2 - Ausgaben Planansatz 2011 EURO 2 Zuführung zu Rücklagen Zuführung zu Rückstellungen Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte an Träger Sachinvestitionen Erwerb von Grundstücken Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Baumaßnahmen Erwerb von Beteiligungen und Finanzanlagen (ohne Darlehen) Gewährung von Darlehen Kredittilgung Gesamtausgaben des Vermögensplans 3 0 0 0 0 1.500 0 0 0 53.800 55.300 Planansatz 2010 EURO 4 0 0 0 0 1.200 0 0 0 54.000 55.200 Ergebnis 2009 EURO 5 0 0 0 0 1.890 0 0 0 56.704 58.594

Lfd.Nr.: Bezeichnung: 1 1 2 3 4 4.1 4.2 4.3 5 6 7

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Finanzplan des Rettungsdienstes des Landkreises Aurich
A: Erfolgsplan - Aufwand
Lfd.Nr. Bezeichnung: 1 1 1.1 1.4 2 2.1 2.1.4 2.2.3. 2.3.5. 2.5 2.5.1 2.5.3 2.5.4 2.5.5 2.5.6 2.6. 2.6.1 2.7 2.7.1 2.7.2 3 3.1 3.1.1 3.1.2 3.1.3 3.2.3 3.3 3.3.1 3.3.2 4 4.1 5 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.6 Personalkosten Angestellte/Arbeiter Reisekosten Sachkosten Betriebsräume Mieten, Pachten Betriebs- und Geschäftsausstattung Funk Org.-Leiter/NA Allgemeinkosten Gemeinkostenumlage/Trägerverwaltung Prüfungskosten RPA Rechts- und Beratungskosten Präsentationskosten EDV-Kosten Bekleidung Notärzte Bekleidung Nebenkosten des Geldverkehrs Zinsaufwand Gebühren Investive Kosten Abschreibungen Gebäude Immaterielle Wirtschaftsgüter Inventar, Masch. und Geräte GWG (ManV, Org.leiter) Zinsen Zinsen/Fremdkapital Zinsen, kalkulatorisch Forderungsausfälle Forderungsausfälle aus Transportleistungen Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen Leistungsausgleich Rettungsleitstelle Leistungsausgleich Krh./Notarztsystem Leistungsausgleich der Beauftragten Leistungsausgleich benachbarter RD Gemeinkostenumlage gGmbH Leistungsaustausch RD gGmbH Gesamt: 2 2010 EURO 3 2011 EURO 4 2012 EURO 5 2013 EURO 6 2014 EURO 7

165.000 0

174.000 0

176.600 0

179.300 0

181.900 0

11.000 1.200 500 40.000 3.700 2.900 2.500 10.000 0 0 1.500

11.000 1.500 400 40.000 3.700 2.400 2.500 10.000 0 0 1.200

11.200 1.500 400 40.600 3.800 2.400 2.500 10.000 0 0 1.200

11.400 1.500 400 0 41.200 3.900 2.400 2.500 10.000 0 0 1.200

11.600 1.500 400 41.800 4.000 2.400 2.500 10.000 0 0 1.200

26.600 26.500 1.200 900 24.000 0 0 394.000 0 975.000 130.000 30.000 3.868.500 5.715.000

26.600 26.500 1.300 900 24.000 0 0 394.000 0 1.033.000 0 30.000 4.260.000 6.043.000

27.000 52.000 1.400 1.000 0 24.000 0 0 399.000 0 1.048.500 0 30.000 4.320.000 6.153.100

27.400 0 1.400 1.000 0 24.000 0 0 405.000 0 1.064.200 0 30.000 4.380.000 6.186.800

27.800 0 1.400 1.000 24.000 0 0 411.000 0 1.080.000 0 30.000 4.450.000 6.282.500

A: Erfolgsplan - Ertrag
Lfd.Nr. Bezeichnung: 1 1 1.1 4 8 8.1 2 Erträge aus Leistungen der Einrichtung Leistungsentgelte Sonstige Zinsen u. ähnl. Erträge Sonstige ordentliche Erträge Vermietung und Verpachtung Gesamt 2010 EURO 3 2011 EURO 4 2012 EURO 5 2013 EURO 6 2009 EURO 7

5.660.000 20.000 35.000 5.715.000

5.998.000 10.000 35.000 6.043.000

6.109.100 9.000 35.000 6.153.100

6.143.800 8.000 35.000 6.186.800

6.240.500 7.000 35.000 6.282.500

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Investitionsprogramm des Rettungsdienstes des Landkreises Aurich
B. Vermögensplan - Einnahmen
Lfd.Nr. Bezeichnung: 1 1 2 3 4 5 6 7 8 2 Zuwendungen des Trägers der Einrichtung für Entnahmen aus Rücklagen und Rückstellungen Zuweisungen/Zuschüsse von Dritten Beiträge Einnahmen aus Abschreibungen Einnahmen aus dem Abgang von Anlagevermögen Rückflüsse aus gewährten Darlehen Kreditaufnahme Gesamteinnahmen des Vermögensplans 55.200 55.300 81.400 29.800 30.200 55.200 55.300 81.400 29.800 30.200 0 0 0 0 0 2010 EURO 3 2011 EURO 4 2012 EURO 5 2013 EURO 6 2014 EURO 7

B. Vermögensplan - Ausgaben
Lfd.Nr. Bezeichnung: 1 1 2 3 4 5 6 7 2 Zuführung zu Rücklagen Zuführung zu Rückstellungen Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte Sachinvestitionen Erwerb von Beteiligungen und Finanzanlagen (ohne Darlehen) Gewährung von Darlehen Kredittilgung Gesamtausgaben des Vermögensplans 54.000 55.200 53.200 55.300 80.000 81.400 28.400 29.800 28.800 30.200 1.200 2.100 1.400 1.400 1.400 2010 EURO 3 2011 EURO 4 2012 EURO 5 2013 EURO 6 2014 EURO 7

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Stellenplan 2011
Lfd.Nr.: Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe TVöD Zahl der Stellen im Wirtschaftsplan 2011 4 0,50 1,00 0,77 1,77 1,00 0,90 5,04 0,90 5,94 2,00 2,00 2,00 14,50 4,00 2,00 1,00 20,00 21,50 20,00 41,50 0,51 0,51 0,00 10,00 0,51 10,51 11,02 29,05 31,41 60,46 Zahl der Stellen im Vorjahr 5 0,50 1,00 0,77 1,90 1,00 0,90 5,17 0,90 6,07 2,00 2,00 2,00 14,50 5,00 2,00 1,00 17,00 22,50 17,00 39,50 0,52 0,52 0,00 7,00 0,52 7,52 8,04 30,19 25,42 55,61 Davon am 30.06.2010 tatsächlich besetzt: 6 0,50 1,00 0,77 1,90 1,00 0,90 5,17 0,90 6,07 2,00 2,00 2,00 14,50 5,00 2,00 1,00 19,00 22,50 19,00 41,50 0,52 0,52 0,00 7,00 0,52 7,52 8,04 30,19 27,42 57,61 nicht besetzt: 7 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1 1 1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 1.6

2 Angestellte Verwaltung Verwaltung Verwaltung Verwaltung Verwaltung Verwaltung

3 Geschäftsführer 09 Stufe 6 09 Stufe 4 08 Stufe 6 05 Stufe 6 gGmbH BgA gGmbH

Gesamt: 1.7 Rettungswachenleiter Gesamt: 1.8 1.9 2.0 2.1 2.2 Sanitätspersonal Sanitätspersonal Sanitätspersonal Sanitätspersonal Sanitätspersonal 06 Stufe 6 06 Stufe 5 06 Stufe 4 06 Stufe 3 gGmbH BgA gGmbH 08 Stufe 6 BgA

Gesamt: 2.3 2.4 2.5 2.6 Raumpflege Raumpflege Auszubildende (RA) Jahrespraktikanten (RA) 02 Stufe 4 gGmbH / gGmbH BgA gGmbH Gesamt: BgA gGmbH Gesamtsumme:

Weiterhin werden Vertretungs- und Aushilfskräfte beschäftigt. Im Jahr 2010 waren dies 19 Personen. Durchschnittlich wurden 15 Zivildienstleistende sowie 6 Mitarbeiter/innen im Rahmen des „Freiwilligen Sozialen Jahres“ beschäftigt. Da der Zivildienst 2011 nur noch 6 Monate beträgt, wird die Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH 2011 nur noch FSJler/innen sowie Jahrespraktikanten/Jahrespraktikantinnen einstellen.

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Wirtschaftsplan
Kreisvolkshochschule Aurich

2011

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2011
Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht.

Erfolgsplan
Der Erfolgsplan schließt in Aufwendungen mit 6.106.000,00 € und Erträgen mit einer Summe von 5.786.000,00 € ab der Jahresverlust wird mit 320.000,00 € veranschlagt. Zu den Abweichungen der Planansätze zum Vorjahr werden folgende Erklärungen abgegeben: Aufwendungen: Zu Ziffer 1 (Dienstbezüge) Der Ansatz wurde angepasst. Der Leistungsaustausch mit der GDA wurde berücksichtigt. Zu Ziffer 6 (Auszubildende) Die Erstausbildungsmaßnahmen (BAE) gingen ab 09/2008 in die GDA über. Altverträge bleiben jedoch bestehen. Daher vermindert sich der Ansatz. Die letzten Auszubildenden werden voraussichtlich im Februar 2011 ihre Ausbildung abschließen. Der Ansatz des Jahres 2010 erweist sich nachträglich als zu hoch, da die tatsächliche Verweildauer der Auszubildenden teilweise erheblich von der geplanten Verweildauer abweicht. Zu Ziffer 7 (Aufwendungen für Verbrauchsmittel) Der Kostenansatz wurde unverändert übernommen. Zu Ziffer 8 (Wasser, Energie, Brennstoffe) Aufgrund der umfassenden energetischen Sanierung werden die Energiekosten trotz Preiserhöhungen aufgefangen. Durch den Verkauf energieintensiver Gebäudesubstanzen kann der Ansatz reduziert werden. Zu Ziffer 9 (Wirtschaftsbedarf) Der Wirtschaftsbedarf wurde der Preis- und Arbeitsentwicklung angepasst. Die Dienstreisekosten sinken wegen der verminderten Fahrkostenabrechnungen für Teilnehmer in den Maßnahmen so stark ab. Zu Ziffer 11 (Verwaltungskostenanteile) Ansatz der an den Landkreis zu erstattenden Verwaltungskosten i. H. v. pauschal 70.000,-- € Zu Ziffer 13 (Instandhaltung, Instandsetzung) Durch die getätigten Investitionen der Vorjahre wird mit geringeren Instandhaltungsaufwendungen gerechnet. Zu Ziffer 16 (Abschreibungen) Abschreibungen lt. Anlagenverzeichnis.
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Zu Ziffer 17 (sonstige ordentliche Aufwendungen) Es handelt sich um kurzfristige Raum- und Gerätemieten. Erträge: Zu Ziffer 1 (Erträge aus Leistungen) Der Planansatz wurde vermindert, da im Bereich der Qualifizierungsmaßnahmen der ARGE (FBWMaßnahmen) mit deutlichen Auftragseinbrüchen gerechnet wird. Zudem verringern sich die Positionen „Durchlaufender Posten“ (Fahrkosten, Entgelterstattungen Ausbildung). Zu Ziffer 2 (Verkaufserlöse) Der positive Trend im Seminarhotel des Jahres 2010 soll in 2011 fortgesetzt werden. Zu. Ziffer 3 (Zuweisungen/Zuschüsse von Dritten) Die Landeszuschüsse werden in reduzierter Höhe erwartet. Zu Ziffer 11 (Sonstige ordentliche Erträge) Bei den Planansätzen handelt es sich überwiegend um Erstattungen der GDA gGmbH an die KVHS für angemietete Infrastruktur. Zu Ziffer 13 (Jahresverlust) Durch die veränderte Auftragslage und den damit verbundenen Auswirkungen wird ein Jahresverlust i. H. v. 320 TEU erwartet. Zu Ziffer 14 (Auflösung von Rücklagen) Die bewilligte Rücklage in Höhe von 100 TEU wird nach dem Planungsstand in 2011 aufgelöst.

Vermögensplan
Der Vermögensplan schließt in Ausgaben und Einnahmen mit einer Summe von 280.000,00 € ab. Zu Ziffer 1 (Zuführung Rücklagen) Eine Zuführung zur Rücklage ist nicht geplant. Zu Ziffer 4.2 (Erwerb von Sachanlagen) Der Ansatz errechnet sich aus eventuell erforderlichen Ersatzinvestitionen. Zu Ziffer 7 (Kredittilgung) Die Kredittilgung vermindert sich durch Umfinanzierung von Altdarlehen

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Erfolgsplan der Kreisvolkshochschule Aurich
Bezeichnung

2011
Rechnungsergebnis 2009 EURO Bemerkungen

Planansatz
2011 EURO 2010 EURO

Aufwendungen
1. 1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 2. 3. 3.1 3.2 3.3 4. 4.1 4.2 5 6. 6.1 6.2 7 8 9. 9.1 9.2 9.21 9.22 9.23 9.24 9.25 Dienstbezüge Beamte Tarifbeschäftigte Arbeiter Dozentenhonorar Qualifizierungszuschuss Berufsausbildungsbeihilfe/Integrationsbeihilfen Versorgungsbezüge Beiträge zu Versorgungskassen Beamte Tarifbeschäftigte Arbeiter Beiträge zur gesetzlichen Sozialvers. Tarifbeschäftigte Arbeiter Unterstützungen, Personalkosten Auszubildende Dienstbezüge Azubi Sozialvers. Azubi Aufwendungen für Verbrauchsmittel Wasser, Energie, Brennstoffe Wirtschaftsbedarf Haltung von Fahrzeugen Studienfahrten Lehr u. Lernmittel Bildungsveranstaltungen Lebensmittel Hotel Werbung Dienstreisen / TN-Fahrkosten

70.000 3.140.000 550.000 5.000

70.000 3.100.000 600.000 25.000

50.337,73 3.214.389,94 501.814,34 18.558,89

42.000 220.000

30.000 200.000

53.937,44 203.857,89

656.000

650.000

627.415,18

3.240 1.360 50.000 185.000 25.000 50.000 150.000 10.000 140.000 40.000 50.000

150.000 60.000 50.000 250.000 45.000 50.000 200.000 10.000 120.000 40.000 100.000

207.724,73 81.352,09 52.022,47 253.954,06 38.643,93 42.397,15 193.281,78 13.790,81 160.260,31 47.507,12 92.688,27

ab 2010 auschl. Seminarhotel
davon 36 TEU f. Programmhefte

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Erfolgsplan der Kreisvolkshochschule Aurich
Bezeichnung

2011
Rechnungsergebnis 2009 EURO Bemerkungen

Planansatz
2011 EURO 2010 EURO

Aufwendungen
10 11 12 Verwaltungsbedarf, Geschäftsausgaben Verwaltungskostenanteile LK Aurich Geringwertige Wirtschaftsgüter i. S. des Steuerrechts Instandhaltung, Instandsetzung Steuern, Abgaben, Versicherungen Zinsen u. Ähnliche Aufwendungen Abschreibungen und Zuführungen zu den Wertberichtigungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Aus- und Fortbildung Mieten-, Pachten Übrige ordentliche Aufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Zuweisungen an Dritte übrige außerordentliche Aufwendungen Jahresgewinn Zuführung Rücklagen Bilanzgewinn Summe der Aufwendungen 6.106.000 6.954.000 148.572,21 6.914.560,78 50.000 70.000 5.000 75.000 70.000 51.400 280.000 50.000 75.000 5.000 100.000 80.000 66.000 710.000 45.904,90 100.000,00 19.392,73 88.853,49 84.963,77 62.274,35 310.144,07
nach neuem Steuerrecht bis 150,-- €

13 14 15 16

17. 17.1 17.2 17.3 18. 18.1 18.2 19 20 21

2.000 40.000 75.000

8.000 30.000 80.000

7.191,93 29.901,36 103.427,84

Gerätemiete + kurzfr. Raummieten

60.000,00

-4-

Erfolgsplan der Kreisvolkshochschule
Bezeichnung Erträge
1. 1.1 1.2 1.3 2 2.1 3. 3.1 3.2 3.3 4 5 6 7 8 Erträge aus Leistungen der Einrichtung Teilnehmerentgelt Beiträge f. Studienfahrten Personalgestellung an GDA gGmbH Verkaufserlöse Verkäufe Energie Zuweisungen, Zuschüsse von Dritten Landeszuweisungen Zuschüsse des Trägers Sonstige Zuschüsse Beiträge Erträge aus der Auflösung Sopo Erträge aus Finanzanlagen Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge Erträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens und aus Zuschreibungen zu Gegenständen des Anlagevermögens Erträge aus der Herabsetzung der Pauschalwertberichtigung zu Forderungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Sonstige ordentliche Erträge Vermietung u. Verpachtung Übrige ordentliche Erträge Außerordentliche Erträge, Spenden Summe der ordentlichen Erträge Jahresverlust davon Auflösung von Rücklagen davon Bilanzverlust Summe der Erträge 3.850.000 520.000 750.000 25.000 380.000 4.915.000 650.000 675.000 25.000 396.000 4.952.597,95 319.660,31 755.494,21

2011
Rechnungsergebnis 2009 EURO Bemerkungen

Planansatz
2011 EURO 2010 EURO

Umsätze d. Seminarhotels

396.062,00

10.000 5.000

58.000 20.000

10.855,65 7.503,83

550,00

9 10 11. 11.1 11.2 12 13.

31.484,19 236.000 10.000 5.786.000 320.000 100.000 220.000 6.106.000 6.954.000 205.000 10.000 280.099,15 100.243,48 10,01

60.000,00

6.914.560,78

-5-

Vermögensplan der Kreisvolkshochschule Aurich
Bezeichnung

2011
Rechnungsergebnis 2009 EURO Bemerkungen

Planansatz
2011 EURO 2010 EURO

Ausgaben

1. 2. 3. 4. 4.1 4.2 4.3

Zuführung Rücklagen Zuführung zu Rückstellungen Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte Sachinvestionen Erwerb v. Grundstücken Erwerb v. Sachanlagen Baumaßnahmen Erwerb von Beteiligungen u. Finanzdarlehnen (ohne Darlehen) Gewährung von Darlehen a. Kredittilgung b. Sondertilgung Gesamtausgabe des Vermögensplans 280.000 210.000 70.000

285.000

381.584,04

150.000 150.000

78.722,86 499.721,00

5. 6. 7.

275.000 500.000 1.360.000

250.666,17

1.210.694,07

-6-

Vermögensplan der Kreisvolkshochschule Aurich
Bezeichnung

2011
Rechnungsergebnis 2009 EURO Bemerkungen

Planansatz
2011 EURO 2010 EURO

Einnahmen
1. 1.1 1.2 2. 3. 3.1 3.2 3.3 4. 5. 6. 6.1 6.2 6.3 7. 7.1 8. Zuwendungen des Trägers der Einrichtung für festgesetztes Kapital Rücklagen Entnahmen aus den Rücklagen Zuweisungen/Zuschüsse von Dritten und vom Träger für Investitionen von beweglichen Sachen zur Erhöhung des Kapitals für Baumaßnahmen und Grundstücke Beiträge Einnahmen aus Abschreibungen Einnahmen aus dem Abgang von Anlagevermögen Grundstücke Bewegliche Sachen des Anlagemermögens Beteiligungen und Finanzanlagen (ohne Darlehen) Rückflüsse aus gewährten Darlehen Umsatzsteuerrückvergütung Kreditaufnahme Gesamteinnahmen des Vermögensplans 280.000 1.360.000 900.000,00 1.210.694,07 280.000 710.000 650.000 310.144,07 550,00

-7-

Finanzplan der KVHS Aurich
Bezeichnung 2010 EURO 3.795.000 230.000 650.000 0 210.000 50.000 250.000 565.000 50.000 75.000 5.000 100.000 80.000 66.000 710.000 118.000 0 6.954.000 2011 EURO 3.765.000 262.000 656.000 0 4.600 50.000 185.000 465.000 50.000 70.000 5.000 75.000 70.000 51.400 280.000 117.000 0 6.106.000 2012 EURO 3.840.300 267.240 669.120 0 0 50.000 188.700 474.300 51.000 65.000 5.100 76.500 71.400 45.000 280.000 119.340 0 6.203.000 2013 EURO 3.877.950 269.860 675.680 0 0 50.000 190.550 478.950 51.500 60.000 5.150 77.250 72.100 40.000 280.000 120.510 0 6.249.500 2014 EURO 3.915.600 272.480 682.240 0 0 50.000 192.400 483.600 52.000 60.000 5.200 78.000 72.800 35.000 280.000 121.680 0 6.301.000

Aufwendungen
1. 2. 3. 4. 5 6. 7 8 9. 10 11 12 13 14 15 16 17. 18. Dienstbezüge Versorgungsbezüge Beiträge zu Versorgungskassen Beiträge zur gesetzlichen Sozialvers. Aufwendungen f. Beihilfen und Unterstützungen, Personalkosten Auszubildende Aufwendungen für Verbrauchsmittel Wasser, Energie, Brennstoffe Wirtschaftsbedarf Verwaltungsbedarf, Geschäftsausgaben Verwaltungskostenanteile Geringwertige Wirtschaftsgüter i. S. des Steuerrechts Instandhaltung, Instandsetzung Steuern, Abgaben, Versicherungen Zinsen u. Ähnliche Aufwendungen Abschreibungen und Zuführungen zu den Wertberichtigungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Summe der Aufwendungen

Erträge
1. 2 3. 4 5 6 7 11. 13. Erträge aus Leistungen der Einrichtung Verkaufserlöse Zuweisungen, Zuschüsse von Dritten Beiträge Erträge aus der Auflösung Sopo Erträge aus Finanzanlagen Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge Jahresverlust Summe der Erträge 5.565.000 700.000 396.000 58.000 20.000 215.000 6.954.000 4.370.000 775.000 380.000 10.000 5.000 246.000 320.000 6.106.000 4.958.000 700.000 380.000 10.000 5.000 150.000 6.203.000 5.004.500 700.000 380.000 10.000 5.000 150.000 6.249.500 5.056.000 700.000 380.000 10.000 5.000 150.000 6.301.000

-8-

Investitionsplan der KVHS Aurich
Bezeichnung 2010 EURO 2011 EURO 2012 EURO 2013 EURO 2014 EURO

Ausgaben
1. 4. 5. 6. 7. Zuführung Rücklagen Sachinvestionen einschl. Gebäude Erwerb von Beteiligungen u. Finanzdarlehnen (ohne Darlehen) Gewährung von Darlehen Kredittilgung Gesamtausgabe des Investitionsplanes 775.000 1.360.000 210.000 280.000 280.000 280.000 285.000 280.000 290.000 280.000 285.000 300.000 0 0 70.000 0 0 -5.000 -10.000

Einnahmen
2. 4. 5. 6. 8 Entnahmen aus den Rücklagen Beiträge Einnahmen aus Abschreibungen Einnahmen aus dem Abgang von Anlagevermögen Kreditaufnahme Gesamteinnahmen des Investitionsplanes 1.360.000 280.000 280.000 280.000 280.000 710.000 650.000 280.000 0 280.000 280.000 280.000

-9-

Stellenübersicht
Beamte (nachrichtlich)
Lfd. Laufbahngruppe und Amtsbezeichnung Höherer Dienst Dozent Kreisoberamtsrat/Dozent (stellv. VHS-Leiter) Bes.Gr. Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2011 Zahl der Stellen im Vorjahr insgesamt davon am 30.06.10 tatsächlich besetzt 1 0 nicht besetzt Erläuterungen

1 2

A 16

1

kw Besoldung A13 ab 01.03.2010

A 13/A 14

1

1

1

insgesamt

2

2

1

Tarifbeschäftigte
Lfd. Stellenbezeichnung Entgeltgruppe TVöD 15 a 14 13 12 10 9 8 6 5 3 2 Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2011 1 2 2 1 1 0 2 3 2 0 3,5 17,5 Zahl der Stellen im Vorjahr insgesamt davon am 30.06.10 tatsächlich besetzt 1 3 2 1 1 0 3 2 2 0,0 3,5 18,5 1 3 2 0 0 1 2 3 2 0 3,5 17,5 nicht besetzt Erläuterungen

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 insgesamt

LtVHS LtFB LtFB LtFB LtFiBu VA VA VA VA VA RPf

LtVHS (Leiter der Volkshochschule LtFB (Leitender Fachbereichsleiter) LtFiBu (Leiter Finanzbuchhaltung) VA (Verwaltungsangestellter) RPf (Raumpflegerin)

- 10 -

Projektbezogene Tarifbeschäftigte
Lfd. Stellenbezeichnung Entgeltgruppe TVöD 14 11 10 9 9 8 6 5 3 2 Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2011 1 4,5 5 2 18 1 2 4 2 0 39,5 Zahl der Stellen im Vorjahr insgesamt davon am 30.06.10 tatsächlich besetzt 1 5 6 2 20 2 1 4 1 2 44 1 5 6 2 20 2 1 4 1 2 44 nicht besetzt Erläuterungen

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 insgesamt

Weiterbildungslehrer Weiterbildungslehrer Weiterbildungslehrer Sozialarbeiter Weiterbildungslehrer Weiterbildungslehrer Weiterbildungslehrer Weiterbildungslehrer Tarifbeschäftigte Tarifbeschäftigte

nachrichtlich: GDA:

Stand: 01.01.2010 Stand: 30.06.2010 Stand: 31.12.2010 2011 voraussichtlich:

80 Stellen 80 Stellen 98 Stellen 90 Stellen

- 11 -

Wirtschaftsplan
der Kreisvolkshochschule Norden BgA

2011

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2011
Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht. Der Erfolgsplan schließt in den Aufwendungen mit einer Summe von 3.590.000 € und bei den Erträgen mit einer Summe von 3.545.000 € ab. Somit entsteht ein Jahresverlust von 45.000 €

Zu den Abweichungen: Zu den Erträgen: 1. Der Ansatz für Auftragsmaßnahmen ist um 390 TSD € gesunken, da insbesondere in der Abteilung I+BF das Auftragsvolumen und die Teilnehmerzahlen im erheblichen Maße zurückgegangen sind. 2. Die Landesförderung für die Allgemeine Bildung sinkt ebenfalls aufgrund einer niedrigeren Gesamtfördersumme um 35 TSD €. 3. Der Ansatz für den Bereich WAL/Jonas ist um 100 TSD € gesunken, da die Aufträge leicht zurückgegangen sind und in Teilen geringere Sätze gezahlt werden.

Zu den Aufwendungen: Da in den Bereichen Auftragsmaßnahmen und WAL/Jonas größtenteils die KVHS Norden gGmbH von dem BgA beauftragt wird, die Aufträge abzuwickeln und hier das Umsatzvolumen wie beschrieben gesunken ist, entsteht in der Position Fremdarbeiten auch eine entsprechend niedrigere Ausgabeposition auf neu 2.452 TSD €. Hierin enthalten sind ebenfalls die Zuschüsse des Landkreises und des Landes Niedersachsen. Da die Personalkosten seitens der gGmbH nicht in vollem Umfang erstattet werden, entsteht ein Jahresverlust von 45 TSD €.

-1-

Erfolgsplan für die Geschäftsjahre 2009 – 2014
Aufwand
Lfd. Bezeichnung Nr. 1 Aufwand Kulturarbeit Verbrauchsmaterial Kosten Teilnehmer Beihilfen WAL/Jonas Personalkosten Energie, Reinigung, Miete Steuern, Abgaben, Versicherungen Kfz.-Kosten Werbung, Reisekosten, Bewirtung Fremdarbeiten Reparaturen Maschinen/Anlagen Verwaltungsbedarf/Prüfungskosten sonstige Aufwendungen Zinsen, Steuern sonstige außerordentliche Aufwendungen Abschreibungen GWG Abschreibungen Bilanzgewinn Jahresgewinn Gesamt Ergebnis 2009 3 0,00 0,00 0,00 0,00 1.010.986,60 0,00 0,00 0,00 0,00 2.956.412,83 34.468,78 5.500,00 0,00 19.728,34 12.627,47 0,00 56.607,00 0,00 0,00 2010 4 0,00 0,00 0,00 0,00 900.000 0 100 0 0 3.030.000 0 6.900 0 16.000 0 0 57.000 0 0 Planansätze 2011 5 0,00 0,00 0,00 0,00 1.030.000 0 100 0 0 2.452.000 35.000 5.900 0 10.000 0 0 57.000 0 0 2012 6 0,00 0,00 0,00 0,00 1.030.000 0 100 0 0 2.127.000 35.000 5.900 0 10.000 0 0 57.000 0 0 2013 7 0,00 0,00 0,00 0,00 1.030.000 0 100 0 0 2.185.900 35.000 7.000 0 10.000 0 0 57.000 0 0 2014

2

0,00 0,00 0,00 0,00 900.000 0 100 0 0 2.135.900 35.000 7.000 0 15.000 0 0 57.000 0 0

4.096.331,02

4.010.000
-2-

3.590.000

3.265.000

3.325.000

3.150.000

Erfolgsplan für die Geschäftsjahre 2009 – 2014 Erträge
Lfd. Bezeichnung Nr. 1 2

Ergenis
2009 3 0,00 0,00 1.155.071,80 0,00 362.544,00 215.000,00 34.803,00 0,00 1.216.710,65 936.342,08 140.317,08 73,60 35.468,81 35.468,81 2010 4 0 0 1.100.000 0 360.000 200.000 0 0 1.300.000 850.000 200.000 0 0 0

Planansätze
2011 5 0 0 710.000 0 325.000 200.000 0 0 1.200.000 910.000 200.000 0 45.000 45.000 2012 6 0 0 700.000 0 325.000 200.000 0 0 900.000 940.000 200.000 0 0 0 2013 2014

Teilnehmerentgelte trad. VHS Einnahmen aus Kulturarbeit Auftragsmaßnahmen ArGe Einnahmen aus Maßnahmen Zuschüsse NEBG Zuschüsse Landkreis Zuschüsse EU, ESF, u. andere Einnahmen Umwelttechnik WAL/Jonas/Netwark Personalgestellung sonstige Erträge sonstige außerordentliche Erträge Bilanzverlust Jahresverlust

0 0 700.000 0 325.000 260.000 0 0 900.000 940.000 200.000 0 0 0

0 0 700.000 0 325.000 260.000 0 0 900.000 815.000 150.000 0 0 0

Gesamt

4.096.331,02

4.010.000

3.590.000

3.265.000

3.325.000

3.150.000

-3-

Vermögensplan
Ergebnis Lfd. Nr. 1 2. 3.0 5.0 Bezeichnung 2 Entnahmen aus Rücklagen u. Rückstellungen Zuweisungen/Zuschüsse von Dritten Einnahmen aus Abschreibungen Einnahmen aus dem Abgang vom Anlagevermögen Grundstücke Bewegliche Sachen des Anlagevermögens Kreditaufnahme 2009 3 12.500,00 37.500,00 56.607,00 2010 4 0 0 57.000 2011 5 0 0 57.000 2012 6 0 0 57.000 2013 7 0 0 57.000 2014 0 0 57.000 Planansätze

Einnahmen

6.0 6.1 6.2 8.0

0,00 0,00 0,00 0,00

0 0 0 0

0 0 0 0

0 0 0 0

0 0 0 0

0 0 0 0

Gesamteinnahmen des Vermögensplans

106.607,00

57.000

57.000

57.000

57.000

57.000

Ausgaben
4.0 4.1 4.2 4.3 4.4 7.0 Sachinvestitionen Bau von Jugendwohnungen Weiterbildungszentrum Norden Kreisvolkshochschule Norden Baumaßnahmen Kredittilgung 0,00 0,00 58.000,00 10.000,00 7.000,00 32.000,00 0 0 0 24.000 0 33.000 0 0 0 23.000 0 34.000 0 0 0 22.000 0 35.000 0 0 0 21.000 0 36.000 0 0 0 21.000

36.000

Gesamtausgaben des Vermögensplans

107.000,00

57.000

57.000

57.000

57.000

57.000

-4-

Stellenübersicht der Kreisvolkshochschule Norden für 2011
Lfd. FunktionsNr. bezeichnung 1 2 Zahl der Stellen 2011 4 davon besetzt 01.11.2010 6 nicht besetzt 01.11.2010 7

Verg.-Gr. TVÖD 3

insgesamt 2011 5

Erläuterungen 8

Beamte
1 Päd. Mitarbeiter A13/A14 1 1 1

Angestellte
2 3

VHS-Leiter Stellvertr. VHS-Leiter Pädagogische Mitarbeiter Pädagogische Mitarbeiter

15a 15 14 13

1 1

1 1

1 1

4

2,5

2,5

2,5

5

0,8

0,8

0,8

5,3
6 Pädagogische Mitarbeiterin

5,3 1

5,3 1

12

1

*

* abgeordnet vom Landkreis Aurich

Verwaltung
7

Verw.Angestellte Verw.Angestellte Technischer Mitarbeiter Verw.Angestellte

09 06 06 05

1

1

1

8

0,5

0,5

0,65

9

0,42

0,42

0,42 ** ***

10

3,15

3,15

1,55

1,6

5,07
* ** *** Urlaub bis 2011 (Altersteilzeit) ab 01.02. TZ (20 Std.) ab 01.05. TZ (25 Std.)

5,07

3,62

1,6

Arbeiter
11

Reinigungskräfte

02

1

1

1

0

sonstiges pädagogisches Personal sonst. pädagogisches Personal
* Elternzeit 11 09 09 09 1 0,5 1 1 1 0,5 1 1 1 0,5 1 1

13

*

Summe

3,5

3,5

3,5

-5-

Wirtschaftsplan
Abfallwirtschaft

2011

Erläuterung zum Wirtschaftsplan 2011
Der Wirtschaftsplan 2011 der kommunalen Einrichtung Abfallwirtschaft besteht aus einem Erfolgsplan, einem Vermögensplan und einer Stellenübersicht. Der Erfolgsplan schließt bei den Aufwendungen mit einem Volumen von 16.432.200 €, bei den Erträgen mit 16.400.800 € ab. Der Vermögensplan, bestehend aus dem Investitionsplan und dem Plan zur Deckung der Investitionen hat ein Volumen von 4.948.800 €.

Vorbemerkungen Der Kreisausschuss des Landkreises Aurich hat im Dezember 2010 die Rekommunalisierung von Entsorgungsdienstleistungen ab dem 01.04.2011 beschlossen. Hierbei handelt es sich um die Bioabfall-, Restabfall- und Papiereinsammlung auf dem Festland sowie um die komplette Abfallfallentsorgung auf den Inseln Juist und Norderney. Die mit dieser Aufgabe einhergehenden Aufwendungen und Erträge wurden bei der Erstellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2011 berücksichtigt.

Erfolgsplan
Erträge: Die Erträge werden durch Gebühreneinnahmen, sonstige Erlöse und sonstige betriebliche Erträge erwirtschaftet. Die Selbstanlieferergebühren für Restmüll, Sperrmüll und Grünabfälle sowie die Sperrmüllabfuhrgebühren wurden auf Basis der Hochrechnung 2010 angesetzt. Die Erträge für die Mitbenutzung der MBA durch den Landkreis Ammerland wurden mit Mengenansätzen und Preisangaben ermittelt. Die Erträge aus der Wertstoffvermarktung wurden auf Basis der Hochrechnung 2010 fortgeschrieben. Hinsichtlich der sonstigen betrieblichen Erträge wurde der Erstattungsbetrag durch Systembetreiber um die Einnahmen für die Mitbenutzung der Papiersammelbehälter erhöht. Aufgrund der aktuellen Beschlusslage des Umwelt- und Kreisausschusses des Landkreises Aurich über die Verwendung von Vorjahresgewinnen bzw. –verlusten ist für das Jahr 2011 vorgesehen, den Verlust 2007 in Höhe von –992.370 € mit dem Überschuss aus 2008 in Höhe von 1 Mio. € zu kompensieren. Per Saldo entspricht das einem Gewinnvortrag bzw. einer Rücklagenauflösung von 7.630 € (gerundet 7.600 €). Aufwendungen: Die Aufwendungen entsprechen dem Aufwand der Gebührenbedarfsberechnung. Der Aufwand für bezogene Leistungen, hierbei handelt es sich überwiegend um Unternehmerentgelte, wurden auf Basis der Mengenhochrechnung 2010, der Preisgleitklausel bestehender Verträge sowie aufgrund anteiliger Kostenansätze für unterjährig endende Verträge (Bio-, Restabfall- und PPK-Abfuhr auf dem Festland sowie Inselentsorgung auf Baltrum, Juist und Norderney) berechnet. Der Verlustausgleich für die MKW GmbH & Co. KG (MKW) ergibt sich aus dem Wirtschaftsplan der MKW. Die Verwaltungskosten o. ä. und bezogene Leistungen anderer Verwaltungsträger (Gemeinden) wurden aus der Hochrechnung 2010 mit 2 % bzw. dem Ist-Stand 2009 mit 4 % fortgeschriebenen. Bei den Fahrzeugkosten handelt es sich um Aufwendungen für Versicherung, Steuern, TÜV, Wartung/Reparatur/Instandhaltung, Reifen, Kraftstoffe/Öle/Schmiermittel für die neu anzuschaffenden Abfallsammelfahrzeuge im Rahmen der künftigen Eigenerbringung von Dienstleistungen der Abfallentsorgung. Die Personalaufwendungen wurden um 22 zusätzliche Stellen wegen der Rekommunalisierung der Abfalleinsammlung erhöht. Darüber hinaus wurden die Personalkosten mit 2 % Steigerung aus der Hochrechnung 2010 fortgeschrieben. Die Summe der Abschreibungen wurde um den Betrag der Fahrzeugbeschaffung erhöht. Verschiedene kleinere Positionen des Finanzbedarfs und der Nebenerträge wurden unverändert aus 2009 übernommen; bei deutlichen Änderungen im lfd. Jahr auch aus der Hochrechnung 2010. Die laufenden Kosten der Deponien werden aus einem Rückstellungstopf finanziert (Rückstellungen für Deponienachsorge). Dieser Topf muss gleichzeitig wieder aufgefüllt werden. Die Rückstellungsbildung 2009 erfolgte so, dass die absehbaren Aufwendungen bis 2014 aus dem Topf finanziert werden können. Deshalb wurde die Prognose für das Jahr 2011 durch Abschätzung der Aufwendungen im Jahre 2015 ermittelt. Es ergibt sich insoweit ein Rückstellungsbedarf für 2011 von 542.000 €.

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Jahresfehlbetrag Die im Wirtschaftsplan 2011 ausgewiesenen Erträge unterschreiten die Aufwendungen geringfügig.

Vermögensplan
Im Wirtschaftsjahr 2011 sind Investitionen in Höhe von 100.000 € vorgesehen für ggf. notwendige Ersatzbeschaffungen (u. a. EDV). Weiterhin sind Investitionen für die Beschaffung von Fahrzeugen zur Eigendurchführung der Abfalleinsammlung in Höhe von 2.600.000 € vorgesehen. Darüber hinaus enthält der Vermögensplan 2011 den Betrag der Darlehenstilgung (2.248.800 €).

Der Kreditrahmen für Kassenkredite bleibt mit 3.000.000 € konstant.

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Wirtschaftsplan 2011 Erfolgsplan
Erträge Erlöse aus Gebühren Grundgebühren Restabfallgebühren Bioabfallgebühren Selbstanlieferergebühren Sperrmüllabfuhrgebühren Sonstige Erlöse aus Mitbenutzung MBA aus PPK-Verkauf Sonstige betriebliche Erträge Verwaltungskostenerstattung Erstattung Systembetreiber etc. Auflösung Gebührenrücklage Erlöse Lauberfassung Stadt Aurich Summe Erträge Aufwendungen Bezogene Leistungen Verlustausgleich MKW Abfalleinsammlung durch Dritte Transporte Annahme Georgsheil Schadstofferfassung/-entsorgung Heizwertreiche Fraktion Beseitigung (Deponie etc.) Wertstoffe (PPK, LVP u.a.) Wilder Müll u.ä. Verwaltungskostenerstattung Fahrzeugkosten Personalaufwendungen sonst. betriebl. Aufwendungen Zinsen, Nebenkosten Geldverkehr Rückstell. Deponienachsorge Abschreibung, Anlagenabgänge Summe Aufwendungen Jahresüberschuss 828.402 469.152 981.230 1.002.818 14.000 18.031.526 365.879 904.800 401.300 830.000 548.000 10.000 18.129.800 -26.300 275.023 4.046.789 6.044.318 4.369.794 7.484.500 3.934.000 850.600 246.400 185.700 1.400.000 610.700 190.300 257.100 276.400 6.609.300 1.680.600 839.100 265.900 162.700 1.417.600 548.500 190.300 146.900 296.500 578.300 1.597.300 507.100 572.300 542.000 297.800 16.432.200 -31.400 1.259.710 120.988 94.870 297.939 235.552 846.024 44.338 18.397.406 Ist 2009 18.103.500 Plan 2010 1.161.300 0 30.000 300.000 235.600 689.100 1.206.500 0 30.000 300.000 392.800 7.600 45.000 16.400.800 Plan 2011 7.087.893 2.387.948 3.869.170 2.019.709 133.265 6.762.700 2.887.300 3.896.700 2.007.300 133.500 6.127.500 2.613.900 3.521.600 2.014.100 141.800 Ist 2009 Plan 2010 Plan 2011

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Finanzplan
Einnahmen Erlöse aus Gebühren Grundgebühren Restabfallgebühren Bioabfallgebühren Selbstanlieferergebühren Sperrmüllabfuhrgebühren Sonstige Erlöse aus Mitbenutzung MBA aus PPK-Verkauf Sonstige betriebliche Erträge Verwaltungskostenerstattung Erstattung Systembetreiber etc. Auflösung Gebührenrücklage Erlöse Lauberfassung Stadt Aurich Summe Erträge Ausgaben Bezogene Leistungen Verlustausgleich MKW Abfalleinsammlung durch Dritte Transporte Annahme Georgsgeil Schadstofferfassung/-entsorgung Heizwertreiche Fraktion Beseitigung (Deponie etc.) Wertstoffe (PPK, LVP u.a.) Wilder Müll u.ä. Verwaltungskostenerstattung Fahrzeugkosten Personalaufwendungen sonst. betriebl. Aufwendungen Zinsen, Nebenkosten Geldverkehr Rückstell. Deponienachsorge Abschreibung, Anlagenabgänge Summe Aufwendungen Plan 2010 6.762.700 2.887.300 3.896.700 2.007.300 133.500 1.161.300 0 30.000 300.000 235.600 689.100 18.103.500 Plan 2010 7.484.500 3.934.000 850.600 246.400 185.700 1.400.000 610.700 190.300 257.100 276.400 904.800 401.300 830.000 548.000 10.000 18.129.800 Plan 2011 6.127.500 2.613.900 3.521.600 2.014.100 141.800 1.206.500 0 30.000 300.000 392.800 7.600 45.000 16.400.800 Plan 2011 6.609.300 1.680.600 839.100 265.900 162.700 1.417.600 548.500 190.300 146.900 296.500 652.800 1.597.000 509.800 742.400 542.000 230.800 16.432.200 Plan 2012 6.127.500 2.613.900 3.521.600 2.000.000 135.000 1.165.000 0 30.000 300.000 441.000 365.000 45.000 16.744.000 Plan 2012 7.000.000 1.000.000 856.000 271.200 166.000 1.446.000 559.500 194.100 40.000 280.000 940.500 1.629.000 431.900 691.000 542.000 234.300 16.281.500 Plan 2013 6.127.500 2.613.900 3.521.600 2.000.000 135.000 1.165.000 0 30.000 300.000 441.000 0 45.000 16.379.000 Plan 2013 7.000.000 1.020.000 873.100 276.600 169.300 1.474.900 570.700 198.000 40.800 276.400 960.300 1.661.600 440.500 691.000 542.000 234.300 16.429.500 Plan 2014 6.127.500 2.613.900 3.521.600 2.000.000 135.000 1.165.000 0 30.000 300.000 441.000 0 45.000 16.379.000 Plan 2014 7.000.000 1.040.400 890.600 282.100 172.700 1.504.400 582.100 202.000 41.600 276.400 980.500 1.694.800 449.300 691.000 542.000 234.300 16.584.200

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Vermögensplan a) Investitionsplan
Kosten Bezeichnung arten 0100 0101 0103 0111 0800 2100 Grundstücke Deponieflächen Ausgleichsflächen Betriebsanlagen Anlagen im Bau Fuhrpark Finanzanlagen 3100 3102 3103 1701 1800 1801 offene Einlage MKW GmbH & Co. Invest MKW GmbH & Co. Tilgung Darlehen ARAP Bilanzverlust Bilanzverlust 2.044.100 4.948.800 2.492.900 2.519.700 2.382.500 0 1.944.100 0 2.248.800 0 2.392.900 0 2.469.700 0 2.332.500 2.600.000 100.000 100.000 100.000 50.000 50.000 Ansatz 2010 € Ansatz 2011 € Ansatz 2012 € Ansatz 2013 € Ansatz 2014 €

b) Deckung der Investitionen
Kosten Bezeichnung arten 2000 2001 2100 2101 2700 2701 3100 Kapital Kapitalkonto Rücklagen Rücklagen Rückstellungen Rückstellungen Verbindlichkeiten Darlehen 3102 3103 3900 3901 Darlehen länger 1 Jahr Abschreibungsrückfluss Bilanzgewinn Bilanzgewinn 2.044.100 4.948.800 2.492.900 2.519.700 2.382.500 100.000 1.813.000 2.700.000 1.993.800 100.000 2.075.000 50.000 2.025.000 50.000 1.975.000 131.100 255.000 317.900 444.700 357.500 Ansatz 2010 € Ansatz 2011 € Ansatz 2012 € Ansatz 2013 € Ansatz 2014 €

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Landkreis Aurich - Amt für Umweltschutz und Abfallwirtschaft -

S t e l l e n ü b e r s i c h t 2011
Stand: 10.12.2010 1. Beamte (nachrichtlich) ____________________________________________________________________________
Besoldungsgruppe Funktionsbezeichnung Stunden Zahl der Stellen 2011 Zahl der Stellen im Vorjahr 2010 davon besetzt am 30.06.2010

____________________________________________________________________________
A 13 KOAR 40,00 1 1 0
(Altersteilzeit – Freistel lungsphase ab 01.07.200 bis 31.01.2013)

A 12 A9 A9

KAR KI KAI

40,00 40,00 40,00

1 1 1

1 1 1

1 0 1

2. Beschäftigte ____________________________________________________________________________
Vergütungsgruppe (TvöD) Funktionsbezeichnung Stunden Zahl der Stellen 2011 Zahl der Stellen im Vorjahr 2010 davon besetzt am 30.06.2010

____________________________________________________________________________
12 11 11 11 10 09 09 09 08 08 06 06 06 05 Verw.-wirt Chemie-Ing. Dipl.Geologe Chemie-Ing. Abfallberaterin Verw.-wirt VA Angestellter Abfallberater Buchhalterin Buchhalterin VA VA VA 39,00 39,00 39,00 29,25 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 (Std.red. bis 31.08.201 1 1 1 1 1

25,00 39,00 39,00 39,00 39,00 39,00 20,00 39,00 29,25 29,25

1 1 1 1 1 1 1 1 1 1

1 1 1 1 1

1 1 (Elternzeit vom 25.10.2010 bis 22.08.2012) 1 1 1 1 1 1 1 1 (Std.red. bis 30.04.2011)

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Wirtschaftsplan
Fäkalschlammentsorgung

2011

Fäkalschlammentsorgung
Wirtschaftsplan 2011
Erfolgsplan
Ausgaben
Kostenarten Bezeichnung Ist Aufwendungen 2009 3.768 178.438 106.617 73.022 361.845 Erfolgsplan Aufwendungen 2010 5.000 215.000 120.000 80.000 420.000 in € Erfolgsplan Aufwendungen 2011 5.000 210.000 125.000 90.000 430.000 Finanzplan Aufwendungen 2012 3.000 205.000 115.000 80.000 403.000 Finanzplan Aufwendungen 2013 3.000 205.000 115.000 80.000 403.000 Finanzplan Aufwendungen 2014 3.000 205.000 115.000 80.000 403.000

6351 6830 6860 6992

Wertberichtigung Abfuhrkosten Klärschlammverwertung Verwaltungskosten

Einnahmen
Kostenarten Bezeichnung Ist Erträge 2009 111.643 268.917 11.567 0 392.127 Erfolgsplan Erträge 2010 115.000 267.000 3.000 40.400 425.400 Erfolgsplan Erträge 2011 111.000 277.000 5.000 42.400 435.400 Finanzplan Erträge 2012 110.000 250.000 5.000 30.200 395.200 Finanzplan Erträge 2013 110.000 250.000 5.000 35.400 400.400 Finanzplan Erträge 2014 110.000 250.000 5.000 35.400 400.400

4001 4002 5601 4852

Grundgebühren Zusatzgebühren Sonstige Erträge Rücklagenauflösung

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Bilanz
zum 31. Dezember 2009 der KOMMUNALEN EINRICHTUNG FÄKALSCHLAMMENTSORGUNG

AKTIVA
€ 31.12.2009 € 31.12.2008 € A. Kapital I. Rücklagen II. Jahresüberschuss 78.914,47 32.040,51 80.000,00 139.278,79 816,53 0,00 C. Rückstellungen 1. sonstige Rückstellungen D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 2. Verbindlichkeiten gegenüber dem Landkreis Aurich - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 2. Verbindlichkeiten gegenüber der Sonderkasse Abfallwirtschaft - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 3. Sonstige Verbindlichkeiten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 45.384,25 815,55 815,55 0,00 0,00 185,00 185,00 4.000,00 144.801,04 30.282,03 € 31.12.2009 €

PASSIVA
31.12.2008 €

A. Umlaufvermögen I. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegenüber Sonderkasse Abfallwirtschaft 3. Forderungen gegen den Landkreis Aurich II. Schecks, Kassenbestand, Bankguthaben 1. Guthaben bei Kreditinst. 34.512,89 74.377,08

102.378,49 42.422,55

4.000,00

45.384,25

64.641,49

0

588,35

441,52

225.467,87

214.472,40

225.467,87

214.472,40

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Gewinn- und Verlustrechnung
1. Januar bis 31. Dezember 2009 der kommunalen Einrichtung Fäkalschlammentsorgung

2009 € 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge 3. sonstige betriebliche Aufwendungen 380.559,92 8.193,62 361.798,81

2008 € 413.541,91 3.353,83 376.357,17

4. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6. Jahresüberschuss

3.372,96 45,66 30.282,03

1.883,98 0,00 42.422,55

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Bilanzen und GuV´en
von Gesellschaften, an denen der Landkreis Aurich mit mehr als 50 % beteiligt ist.

Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH Kreisvolkshochschule Norden gGmbH Krankenhaus Aurich Service GmbH Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungsund Arbeitsmaßnahmen Aurich gGmbH Musikschule Landkreis Aurich gGmbH MKW Kompost- und Müllverwertungsgesellschaft mbH & Co. Rettungsdienst des LK Aurich gGmbH Team Telematikzentrum GmbH Norden Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH Kreisbahn Aurich GmbH MKW Kompost- und Müllverwertungsgesellschaft mbH
Weitere Informationen enthält der Beteiligungsbericht.

Bilanz
Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH, Aurich zum 31. Dezember 2009 AKTIVA
31.12.2009 EUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 1. Einrichtungen und Ausstattungen 2. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen 3. Beteiligungen B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Hilfs- und Betriebsstoffe 2. unfertige Leistungen C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 2.168.122,68 1.052.513,81 3.220.636,49 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen nach dem Krankenhausfinazierungsrecht davon nach der BPflV bzw. dem KHEntgG: EUR 676.957,77 (EUR 120.988,50) 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4. Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 5. sonstige Vermögensgegenstände 2.188.296,99 1.128.866,87 3.317.163,86 2.500.813,31 2.500.813,31 D. VERBINDLICHKEITEN 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 1.639.076,25 (EUR 1.879.013,08) 2. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 8.589.708,23 (EUR 8.398.984,60) 3. Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinazierungsrecht davon nach der BPflV bzw. dem KHEntgG: EUR 783.425,65 (EUR 752.172,06) davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 783.425,65 (EUR 752.172,06) 4. sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 1.482.850,19 (EUR 1.710.240,41) davon aus Steuern: EUR 673.590,11 (EUR 681.736,19) davon aus der sozialen Sicherheit: EUR 0,00 (EUR 0,00) 717.438,20 896.526,00 EUR 31.12.2008 EUR A. EIGENKAPITAL 1. 2. 3. 4. 5. Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklagen Gewinnrücklagen Verlustvortrag Jahresüberschuss/-fehlbetrag 500.000,00 4.153.387,56 1.476,57 536.670,67 9.710,23 5.201.245,03 B. SONDERPOSTEN AUS ZUWENDUNGEN ZUR FINANZIERUNG DES SACHANLAGEVERMÖGENS 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG 2. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter 500.000,00 4.153.387,56 1.476,57 514.437,90 22.232,77 5.191.534,80

PASSIVA
31.12.2009 EUR EUR 31.12.2008 EUR

7.068.331,48 132.674,67 7.201.006,15 160.000,00 215.000,00 12.750,00 387.750,00

7.450.174,92 132.674,67 7.582.849,59 160.000,00 0,00 12.750,00 172.750,00

1.504.405,51 4.207,00 1.508.612,51

1.991.331,84 5.732,00 1.997.063,84 1.925.762,86 1.925.762,86

1.639.976,25

1.879.013,08

8.080.913,83 676.957,77

7.991.757,01 120.988,50

8.589.708,23

8.398.984,60

203.484,87 36.000,00 878.495,87 9.875.852,34

230.984,87 36.000,00 609.496,00 8.989.226,38 739.014,95

783.425,65

752.172,06

1.482.850,19

1.710.240,41

III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten

297.065,99

C. Rechnungsabgrenzungsposten

8.882,00

159.240,87

12.495.960,32 E. Rechnungsabgrenzungsposten 21.708.631,17 21.856.771,65 2.000,00 21.708.631,17

12.740.410,15 2.000,00 21.856.771,65

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Ubbo-Emmius-Klinik gGmbH, Aurich/Norden Gewinn- und Verlustrechnung
für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009
2009 EUR 1. Erlöse aus Krankenhausleistungen 2. 3. 4. 5. Erlöse aus Wahlleistungen Erlöse aus ambulanten Leistungen des Krankenhauses Nutzungsentgelte der Ärzte Erhöhung / Verminderung des Bestandes an unfertigen Leistungen 6. Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand, soweit nicht unter Nr. 10 7. Sonstige betriebliche Erträge 69.325.802,16 534.972,80 4.096.808,78 843.718,73 -76.353,06 257.427,32 12.878.980,59 87.861.357,32 8. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: EUR 3.944.976,89 (Vorjahr: EUR 3.487.550,69) -43.221.057,65 -11.532.855,42 EUR 2008 EUR 66.680.137,99 558.684,03 3.666.460,42 712.671,50 283.387,06 428.539,47 11.256.273,01 83.586.153,48 -40.685.769,34 -10.700.689,49

-54.753.913,07 9. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -19.699.576,28 -6.225.299,65 -25.924.875,93 10. Erträge aus Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen davon Fördermittel nach dem KHG EUR 1.266.580,00 (EUR 1.199.765,00) 11. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten nach dem KHG und aufgrund sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 12. Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/Verbindlichkeiten nach dem KHG und aufgrund sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 13. Aufwendungen für die nach dem KHG geförderte Nutzung von Anlagegegenständen 1.266.580,00

-51.386.458,83 -19.457.518,79 -5.163.369,56 -24.620.888,35 1.199.765,00

1.116.725,98

1.166.693,99

-628.274,65

-696.644,69

-642.380,27 1.112.651,06

-509.237,22 1.160.577,08 -1.896.254,84 -6.340.470,73 -8.236.725,57 502.657,81 123.055,23 -365.117,95

14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 15. sonstige betriebliche Aufwendungen

-1.995.858,40 -5.896.601,68 -7.892.460,08 402.759,30

16. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon für Betriebsmittelkredite EUR 386.357,28 (Vorjahr: EUR 311.049,56)

13.298,28 -270.794,33

-257.496,05 18. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 19. Steuern davon vom Einkommen und Ertrag: EUR 132.631,61 (Vorjahr: EUR 233.419,40) 20. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 145.263,25 -135.553,02

-242.062,72 260.595,09 -238.362,32

9.710,23

22.232,77

-2-

Bilanz
Kreisvolkshochschule Norden gGmbH
zum 31. Dezember 2009 31.12.2009 31.12.2008 Euro 31.12.2009 31.12.2008 Euro

AKTIVA
A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermägensgegenstände 1. Software II. Sachanlagen 1. Grundastücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten 2. technische Anlagen und Maschinen 3. Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

Euro

Euro

PASSIVA
A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital II. Kapitalrücklage

Euro

Euro

201.500,00 470.547,53 327.925,38 7.291,53

201.500,00 470.547,53 183.114,81 144.810,57

12,00

1.422,00

III. Gewinnvortrag IV. Jahresüberschuss

994.804,00 116.160,00 281.325,00 15.301,28 1.407.590,28

984.333,00 132.433,00 303.834,00 32.910,70

B. Rückstellungen 1. sonstige Rückstellungen C. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 46.750,87 (Euro 52.275,99) - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als fünf Jahren Euro 327.751,89 (Euro 338.510,78) 2. erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 865,00 (Euro 355,00) 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 282.775,99 (Euro 233.753,48) 4. Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 196.200,91 (Euro 267.444,36) 5. sonstige Verbindlichkeiten - davon aus Steuern Euro 57.988,81 (Euro 50.942,39) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 132.231,27 (Euro 77.100,69) D. Rechnungsabgrenzungsposten 434.427,95 486.703,81 171.988,73 208.730,84

B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 2. fertige Erzeugnisse 85.926,72 0,00 85.072,10 8.896,15

865,00

355,00

85.926,72

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen Gesellschafter 3. sonstige Vermögensgegenstände 500.796,17 122.752,80 19.654,33 541.906,46 144.922,74 8.581,64

282.775,99

233.753,48

196.200,91

267.444,36

643.203,30

132.231,27

1.046.501,12

77.100,69

III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten

214.950,81

97.602,28

C. Rechnungsabgrenzungsposten

13.665,04

11.033,45

139.623,86 2.365.378,15

78.886,43 2.352.947,52

2.365.348,15

2.352.947,52

-3-

Gewinn- und Verlustrechnung der KVHS Norden gGmbH
für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009 Geschäftsjahr Euro 9.595.012,72 -8.896,15 Vorjahr Euro 9.306.890,17 -33.205,17

Euro 1. 2. Umsatzerlöse Erhöhung des Bestands an fertigen Erzeugnissen sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand

3. 4.

93.270,53

96.463,76

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 5. Personalaufwand 4.275.378,05 895.045,18

455.100,54

538.074,29

a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung - davon für Altersversorgung Euro 2.792,48 (Euro 2.542,48) 6. Abschreibungen

3.902.818,58 5.170.423,23 805.813,00

a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. 8. 9. sonstige Betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen

197.652,25

160.658,15

3.807.477,70 192,64 31.933,62

3.762.661,43 216,61 45.185,03

10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. sonstige Steuern

16.992,40 9.730,87

155.154,89 10.344,32

12. Jahresüberschuss

7.261,53

144.810,57

-4-

Bilanz
Krankenhaus Aurich-Service GmbH, Aurich zum 31. Dezember 2009

AKTIVA
31.12.2009 EUR EUR Anlagevermögen Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 2. andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 31.12.2008 EUR

PASSIVA
31.12.2009 EUR EUR A. EIGENKAPITAL I. gezeichnetes Kapital II. Bilanzverlust 1.427,00 14.668,90 16.095,90 2.853,00 5.879,00 8.732,00 167.703,74 -72.442,48 95.261,26 B. Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 2. sonstige Rückstellungen 167.703,74 -87.926,14 79.777,60 31.12.2008 EUR

Umlaufvermögen I. Vorräte fertige Erzeugnisse und Waren II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. sonstige Vermögensgegenstände

0,00 3.000,00 3.000,00

453,60 3.000,00 3.453,60

38.564,83

48.027,40

C. VERBINDLICHKEITEN 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 3. sonstige Verbindlichkeiten davon aus Steuern: EUR 4.319,27 (EUR 4.706,51) 9.051,13 0,00 5.306,73 14.054,85 232,58 8.751,69

23.373,81 9.654,26 33.028,07

28.909,54 3.914,17 32.823,71 16.687,21

III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten

24.930,32

14.357,86

23.039,12

112.619,12

106.270,32

112.619,12

106.270,32

-5-

Krankenhaus Aurich Service GmbH, Aurich Gewinn- und Verlustrechnung
für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009

2009 EUR 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -309.642,44 -12.558,05 -322.200,49 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben -514.027,86 -127.039,80 -641.067,66 5. Abschreibungen auf Sachanlagen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen 7. sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 9. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 10. Jahresüberschuss -2.715,57 -44.014,04 -41,09 22.478,66 -6.995,00 15.483,66 EUR 1.030.908,31 1.609,20

2008 EUR 904.938,28 -67,23

-271.364,74 -33.837,21 -305.201,95

-433.878,96 -107.001,92 -540.880,88 -5.037,00 -24.621,44 -328,87 28.800,91 -8.337,66 20.463,25

-6-

Bilanz der Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen Aurich gGmbH zum 31.12.2009
Aktivseite
A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 1. Maschinen und maschinelle Anlagen 2. Betriebs- und Geschäftsausstattung C. Umlaufvermögen I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr 0,00 € 2. Forderungen gegen Gesellschafter davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr 0,00 € davon an Kreisvolkshochschule davon an Landkreis Aurich 3. Sonstige Vermögensgegenstände II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 624.779,79 € 2.367,38 € 4.758,34 899.985,16 239.676,85 210,00 417.244,80 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 60.483,34 2. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 917.755,25 4. Sonstige Verbindlichkeiten davon a) mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr 29.759,08 b) aus Steuern 28.954,52 c) im Rahmen der sozialen Sicherheit D. Rechnungsabgrenzungsposten 1.147.962,01 934.251,26 1.147.962,01 33.155,72 934.251,26 29.759,08 1.007.997,67 33.784,36 60.483,34 917.755,25 60.384,15 652.435,99 268.079,65 627.147,17 283.541,67 1. Sonstige Rückstellungen 229.228,79 C. Verbindlichkeiten 101.532,00 115.069,00 1.141,00 4.492,00 5.633,00 2.705,00 Gewinn/Verlust des Vorjahres Jahresgewinn/Jahresverlust B. Rückstellungen 1.422,04 -989,70 432,34 871,56 13.550,48 2.667,00 0,00 31.12.2009 € 31.12.2008 €

Passivseite
A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital II. Satzungsgemäße Rücklagen

31.12.2009 €

31.12.2008 €

25.000,00 13.000,00

25.000,00

1.321,00 III. Gewinn/Verlust

-7-

Gewinn- und Verlustrechnung 2009
Gesellschaft zur Durchführung zusätzlicher Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen Aurich GmbH
2009 € 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge davon Auflösung von Sonderposten mit Rücklageanteil 0,00 € 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 280.484,23 b) bezogene Leistungen 367.710,86 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung 3.549,68 € 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen davon Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil 0,00 € 7. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon von verbundenen Unternehmen 8. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 9. Sonstige Steuern 8. Jahresgewinn / Jahresverlust -989,70 4.647.532,17 41.910,96 4.689.443,13 2008 € 3.988.234,01 14.488,85

648.195,09

238.862,52 451.595,24

2.797.279,51 569.244,64 3.366.524,15

2.311.355,89 453.537,22

2.076,78 0,00

2.076,78

801,52 0,00 4.695.601,28 536.434,20

678.805,26

5.168,45

4.688,95

-989,70

14.825,22 1.274,74 13.550,48

Nachrichtlich Verwendung des Jahresgewinns a) zur Tilgung des Verlustvortrages b) zur Einstellung in Rücklagen davon freie Rücklage davon gebundene Rücklage c) zur Abführung an den Haushalt der Gemeinde d) auf neue Rechnung vorzutragen oder Behandlung des Jahresverlustes a) zu tilgen a. d. Gewinnvortrag b) aus dem Haushalt der Gemeinde auszugleichen c) auf neue Rechnung vorzutragen 989,70 €

-8-

Bilanz
zum 31. Dezember 2009 Musikschule Landkreis Aurich gGmbH

AKTIVA
€ 31.12.2009 € 31.12.2008 €
A. Eigenkapital I. 123.739,13 144.934,03 II. Gezeichnetes Kapital Gewinnvortrag 25.000,00 340.200,57 14.214,72 665,00

PASSIVA
€ 31.12.2009 € 31.12.2008 €

A. Anlagevermögen I. Sachanlagen 1. Betriebs- und Geschäftsausstattung B. Umlaufvermögen I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegenüber Gesellschafter 3. sonstige Vermögensgegenstände II. Guthaben bei Kreditinstituten 3.054,80 252.526,52 9.483,05 4.500,04 242.819,87 8.383,72 18.526,32

25.000,00 239.307,28 100.893,29 725,00

III. Jahresüberschuss B. Sonderposten mit Rücklageanteil C. Rückstellungen 1. sonstige Rückstellungen D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: Euro 11.744,26 (Euro 4.795,71) 2. Verbindlichkeiten gegenüber der Abfallwirtschaft - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: Euro 0,00 (Euro 7.965,96) 3. sonstige Verbindlichkeiten - davon aus Steuern Euro 5.934,91 (Euro 7.251,83) - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit Euro 578,83 (Euro 0,00) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: Euro 8.818,77 (Euro 27.164,04) 11.744,26

265.064,37 19.839,82

8.000,00

13.000,00

4795,71

0,00

7.965,96

8.818,77

20.563,03

27.476,74

Gesamt:

408.643,32

419.163,98

408.643,32

419.163,98

-9-

Gewinn- und Verlustrechnung
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009

Musikschule Landkreis Aurich gemeinnützige GmbH

€

2009 € 520.649,99 551.733,10

2008 € 564.372,74 598.511,48

1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge 3. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung Euro 2.135,07 (Euro 2.364,25) 4. Abschreibungen auf Sachanlagen a) auf Sachanlagen 5. sonstige betriebliche Aufwendungen 6. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 7. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis aus der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

665.215,37 135.352,03

800.567,40

650.167,44 149.548,45

28.351,69 232.343,64 3.101,77 7,41

36.993,22 236.661,81 11.405,14 25,15

8.

14.214,72

100.893,29

9. Jahresüberschuss

14.214,72

100.893,29

- 10 -

Bilanz
zum 31. Dezember 2009 der MKW - Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft - GmbH & Co. KG, Großefehn

AKTIVA
€ A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. EDV-Software II. Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. technische Anlagen und Maschinen 3. andere Anlagen, Betriebsund Geschäftsausstattung 4. Anlagen im Bau III. Finanzanlagen 1. sonstige Ausleihen B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 2. Waren II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferung und Leistungen 2. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten 31.12.2009 € 31.12.2008 € A. Eigenkapital I. Kapital der persönlich haftenden Gesellschafterin II. Kapitalanteil des Kommanditisten B. Sonderposten mit Rücklageanteil 22.086.353,15 4.454.061,08 300.048,74 3.587.380,22 30.435.682,91 441.849,70 694.288,83 23.164.088,22 5.512.265,27 372.123,31 155.648,51 C. Rückstellungen 1. sonstige Rückstellungen D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3.419.018,74 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: € 3.419.018,74 (€ 16.501,01) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 307.728,81 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: € 307.728,81 (€ 397.506,09) 3. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 52.849,30 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: € 52.849,30 (€ 52.228,44) 4. sonstige Verbindlichkeiten 14.398.301,89 - davon aus Steuern: € 843.493,58 (€ 735.409,51) - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit: € 4.301,83 (646,68) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: € 14.398.301,89 (€ 14.332.669,01) 431.301,48 € 31.12.2009 € 0,00 12.388.063,82 282.808,29

PASSIVA
31.12.2008 € 0,00 14.637.516,67 301.981,74

7.839,72

16.294,76

528.349,38

36.924,23

397.506,09

11.292,06 72.060,91

83.352,97

22.885,42 124.634,93

52.228,44

239.575,90 32.621,45 272.197,35

167.975,23 25.649,47

18.177.898,74

14.332.669,01

46.834,30 155,10

31.321,61 0,00

31.280.072,33

30.287.175,56

31.280.072,33

30.287.175,56

- 11 -

Gewinn- und Verlustrechnung
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009 MKW Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG, Großefehn 2009 € 1. 2. 3. Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen f. Roh-, Hilfs- u. Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 5. Abschreibungen: a) auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 6. 7. 8. sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge, Zinsen und ähnliche Aufwendungen, 2.265.514,95 1.553.818,95 23.458,81 55.000,08 2.304.196,08 1.954.061,54 33.059,01 24.818,79 1.308.179,40 285.945,14 1.594.124,54 1.227.799,90 268.390,47 1.220.826,86 1.473.576,13 258.401,35 252.749,27 269.402,32 1.831.754,50 45.031,72 2008 € 2.121.354,55 41.926,15

9.

Ergebnis aus der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

-5.041.789,62

-4.110.730,74

10. sonstige Steuern

37.469,37

13.344,33

11. Jahresfehlbetrag 12. Verlustausgleich durch den Landkreis Aurich (ohne Umsatzsteuer) 13. Bilanzgewinn

-5.079.258,99 5.079.258,99

-4.124.075,07 4.124.075,07

0,00

0,00

- 12 -

Bilanz
zum 31. Dezember 2009 Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH

AKTIVA
€
A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Software II. Sachanlagen III. Gewinnrücklage 1. Grundstücke mit Betriebsbauten 2. Fahrzeuge 3. Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.197,00 666.022,00 244.067,00 913.286,00 913.919,00 B. Umlaufvermögen I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände C. Verbindlichkeiten 1. Forderungen gegenüber Gesellschafter davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr € 0,00 2. Sonstige Vermögensgegenstände davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr € 0,00 24.094,75 96.642,54 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr € 36.534,29 2. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr € 13.958,00 3. Sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr € 3.048,21 davon aus Steuern € 3.048,21 davon im Rahmen der sozialen Sicherheit 0,00 € 36.534,29 3.502,00 405.848,00 258.264,00 667.614,00 668.811,00 B. Rückstellungen 1. Sonstige Rückstellungen 333.078,86 IV. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 774.340,86 89.899,16 1.430.798,23

PASSIVA
31.12.2009 € 31.12.2008 €
A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital 633,00 1.197,00 II. Kapitalrücklage 466.558,21 466.558,21 707.788,20 66.552,66 1.340.899,07 100.000,00 100.000,00

€

31.12.2009 €

31.12.2008 €

281.523,86

31.293,62

29.886,58

16.495,43

13.958,00

29.447,73

53.981,33 II. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 1. Kassenbestand 2. Guthaben bei Kreditinstituten 118,63 849.398,63 849.517,26 903.498,59 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00

113.137,97

3.048,21

3.349,37

22,35 903.448,04 903.470,39 1.016.608,36 1.094,29

53.540,50

64.090,72

Gesamt:

1.817.417,59

1.686.513,65

Gesamt:

1.817.417,59

1.686.513,65

- 13 -

Gewinn- und Verlustrechnung
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009

Rettungsdienst Landkreis Aurich gGmbH

2009 € 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Summe Materialaufwand 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung davon für Altersversorgung € 61.604,30 Summe Personalaufwand 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 10. Jahresüberschuss 3.326.000,00 111.101,16 3.437.101,16

2008 € 3.090.000,00 111.497,93 3.201.497,93

466.681,00 1.536,00 468.217,00

408.425,31 1.568,00 409.993,31

1.900.237,83 447.588,40

1.826.258,56 394.530,72

2.347.826,23

2.220.789,28

221.256,44 322.286,16 12.383,83 0,00 89.899,16 89.899,16

205.779,87 329.932,89 31.550,08 0,00 66.552,66 66.552,66

- 14 -

Bilanz
zum 31. Dezember 2009 Team Telematikzentrum GmbH Norden

AKTIVA
€
A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. EDV-Software II. Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. technische Anlagen und Maschinen 3. Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. Anlagen im Bau 876.141,07 7.640,11 39.819,05 25.581,13 949.181,36 911.020,87 9.823,01 50.153,19 1.957,19 C. Rückstellungen 1. sonstige Rückstellungen B. Umlaufvermögen I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. sonstige Vermögensgegenstände II. Guthaben bei Kreditinstituten 1.073,16 461,39 1.534,55 0,00 24.529,92 3.379,55 14.066,05 D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr € 103.893,34 (€ 10.376,22) - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als fünf Jahren € 425.838,33 (€ 452.895,33) 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr € 11.208,73 (€ 121.677,17) 2. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr € 0,00 (€ 59.636,48) 3. sonstige Verbindlichkeiten - davon aus Steuern € 38,37 (€ 1.626,27) - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit € 62,35 (€ 0,00) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr € 100,72 (€ 1.626,27) Gesamt: 950.715,91 1.014.929,78 Gesamt: 950.715,91 100,72 592.150,54 0,00 11.208,73 580.841,09 7.000,00 0,00 0,00

PASSIVA
31.12.2009 € 31.12.2008 €
A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital 1.160.121,28 -840.283,67 24.087,64 7.640,12 1.160.121,28 -847.492,34 7.208,67 9.823,02

€

31.12.2009 €

31.12.2008 €

II. Verlustvortrag(-) III. Jahresfehlbetrag(-)/Jahresüberschuss B. Sonderposten mit Rücklageanteil

4.000,00

498.329,23

121.677,17

59.636,48

1.626,27

1.014.929,78

- 15 -

Gewinn- und Verlustrechnung
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009

TMZ GmbH

€ 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 5. Abschreibungen a) auf immaterialle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen 7. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9. Ergebnis aus der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 10. außerordentliche Erträge 11. außerordentlicher Ergebnis 12. sonstige Steuern 13. Jahresüberschuss 3.000,00 690,08

2009 € 218.267,92 3.356,84

2008 € 189.809,89 18.448,04

18.736,25

17.517,71 3.000,00 700,41

3.690,08

47.396,84 91.048,69 0,00 32.199,37 28.553,53 0,00 0,00 4.465,89 24.087,64

31.375,56 129.390,73 538,22 15.137,18 11.674,56 0,00 0,00 4.465,89 7.208,67

- 16 -

Bilanz
zum 31. Dezember 2009 Ostfriesland Touristik Landkreis Aurich GmbH

AKTIVA
€
Ausstehende Einlagen A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. EDV Software 2. Lizenzen und Rechte II. Sachanlagen 1. technische Anlagen und Maschinen 2. andere Anlagen, Betriebsund Geschäftsausstattung 7.291,05 14.426,83

PASSIVA
31.12.2009 €
0,00

31.12.2008 €
0,00 A. Kapital 1. Gesellschafteranteile lt. Anhang 2. Kapitalkonto II Vorträge Jahresergebnis

€

31.12.2009 €

31.12.2008 €

50.000,00 49.855,73 7.595,50 49.855,73 7.595,50 107.451,23 7.821,67

50.000,00 74.118,17 -24.262,44 99.855,73 15.289,67

1.141,67 24.626,37 33.059,09

2.035,66 7.239,99 -

B. Sonderposten C. Rückstellungen 1. sonstige Rückstellungen

7.821,67

15.821,59

15.821,59

21.292,60

III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte, geleistete Anzahlungen 6.940,15 6.940,15 14.718,97 D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 2. Erhaltene Anzahlungen aus Lieferungen und Leistungen 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 4. sonstige Verbindlichkeiten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: - davon aus Steuern: - davon im Rahmen der sozialen Sicherung 3.931,11 3.931,11 468,73 468,73 32.793,25 32.793,25 7.697,43 7.697,43 2.159,52 11.192,56 199,60 22.582,45 0,00

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegenüber Gesellschafter 3. Sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 1. Kassenbestand 2. Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten Gesamt:

68.445,70 43.952,37 7.180,76

68.445,70 43.952,37 7.180,76

85.192,26 30.000,00 2.463,67

358,40 14.890,86 1.157,68

15.249,26 1.157,68 175.985,01

595,09 12.606,76 1.133,38 170.412,61

Gesamt:

175.985,01

170.412,61

- 17 -

Gewinn- und Verlustrechnung
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009

Ostfriesland Touristik - Landkreis Aurich GmbH

2009 € 1. Umsatzerlöse 2. Erhöhung des Bestandes an unfertigen Erzeugnissen 3. sonstige betriebliche Erträge 4. Gesamtleistung 5. Materialaufwand a) Aufwendungen für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 6. Rohergebnis 7. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung 8. Abschreibungen auf Sachanlagen 9. sonstige betriebliche Aufwendungen Betriebsergebnis 10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis 12. Ergebnis aus der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 14. sonstige Steuern 15. Gesellschafterzuschuss -32,31 0,00 630,10 7.627,81 6.997,71 637,94 7,84 265.874,27 57.389,67 7.272,21 0,00 813.348,33 804.990,59 -6.838,05 22.468,00 820.620,54

2008 € 828.625,61 -672,39 21.851,71 849.804,93

2.281,87 1.278,72 846.244,34

263.218,48 58.293,93

16.529,75 466.556,93

21.126,17 529.230,38 -25.624,62 1.754,64 354,37

-24.224,35

-38,09 0,00

17. Jahresergebnis

7.595,50

-24.262,44

- 18 -

Bilanz Kreisbahn Aurich GmbH, Aurich zum 31. Dezember 2009 31.12.2009 Euro 31.12.2008 Euro 31.12.2009 Euro 31.12.2008 Euro

AKTIVA A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermägensgegenstände

Euro

PASSIVA A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital

Euro

989.349,79 59.751,74 142.988,20

989.349,79 47.144,86 117.606,88

1. Software II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 2. Fahrzeuge für Personen- und Güterverkehr 3. Maschinen und maschinelle Anlagen 4. Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. Anlagen im Bau III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen B. Umlaufvermögen I. Vorräte

7.516,82

4.780,65

II. Gewinnvortrag III. Jahresüberschuss B. Rückstellungen

722.385,59 1.894.665,61 51.146,69 78.730,98 129.013,21

2.875.942,08

777.363,82 1.895.481,78 53.327,08 94.074,97 2.489,79

1. Steuerrückstellungen 2. sonstige Rückstellungen C. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 782.810,43 (Euro 779.745,76) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 90.269,87 (Euro 88.018,23) 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 206.022,08 (Euro 202.224,40) 4. sonstige Verbindlichkeiten - davon aus Steuern Euro 15.665,50 (Euro 15.417,67) - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit Euro 8.225,65 (Euro 3.799,39) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 24.963,97 (Euro 72.405,98) D. Passive Rechnungsabgrenzung

5.720,00 183.314,95

189.034,95

7.897,00 184.790,75

2.023.692,39

1.933.715,48

25.564,59

25.564,59

90.269,87

88.018,23

206.022,08

202.224,40

1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. übrige Rechnungsabgrenzungsposten 152.922,94 107.973,34 334.113,31

121.058,69

100.166,40

24.963,97

2.344.948,31

72.405,98

595.009,59 102.056,18 1.061,00 3.728.208,95

190.300,61 103.779,05 322.862,34 70.540,67

2.135,96

1.881,18

4.302,80 3.645.034,55 3.728.208,95 3.645.034,55

- 19 -

Gewinn- und Verlustrechnung
für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009

Kreisbahn Aurich GmbH, Aurich
Geschäftsjahr Euro 5.513.580,28 179.810,97 Vorjahr Euro 5.443.034,57 237.412,23

Euro 1. 2. 3. Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand 1.061.404,03 2.503.462,04

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfsund Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand

1.206.299,75 3.564.866,07 2.408.053,01

a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 5. Abschreibungen

654.939,10 189.831,61 844.770,71

668.699,39 181.365,22

a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. 7. 8. 9. sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

611.571,70 345.226,07 893,53 111.359,95

605.447,49 344.057,20 1.993,71 94.741,13

216.490,28

173.777,32

10. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 11. sonstige Steuern

60.714,36 12.787,72 73.502,08

47.250,78 8.919,66

12. Jahresüberschuss

142.988,20

117.606,88

- 20 -

Bilanz
zum 31. Dezember 2009

MKW- Material- und Kompostwirtschaft-Verwaltungs GmbH Großefehn

AKTIVA
31.12.2009 € A. Anlagevermögen I. Finanzanlagen 1. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht B. Umlaufvermögen B. Rückstellungen I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. sonstige Vermögensgegenstände 2.329,63 55.178,93 2.065,04 54.293,48 55.178,93 1. sonstige Rückstellungen 2.000,00 31.12.2008 € A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital II. Gewinnvortrag 52.849,30 52.228,44 III. Jahresüberschuss 25.564,59 27.428,89 185,45 31.12.2009 €

PASSIVA
31.12.2008 €

25.564,59 25.266,73 2.162,16

1.300,00

54.293,48

- 21 -

Gewinn- und Verlustrechnung
01. Januar bis 31. Dezember 2009 MKW- Material- und Kompostwirtschaft-Verwaltungs GmbH Großefehn

2009
€ 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Aufwendungen 3. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

2008
€

1.000,00 4.562,31 3.655,99

1.000,00 2.156,66 3.526,77

4. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 5. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

93,68

2.370,11

-91,77

207,95

6. Jahresüberschuss

185,45

2.162,16

- 22 -

Mit freundlichen Grüßen

Landkreis Aurich Zentrale Finanzverwaltung Fischteichweg 7-13 26603 Aurich Tel.: 0 49 41 / 16 2003 Fax.: 0 49 41 / 16 2099 http\\:www.landkreis-aurich.de E-Mail: helfried.janssen@landkreis-aurich.de
                            
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