Path:
Einezelplan 12 Stadtentwicklung und Wohnen

Full text: Haushaltsplan von Berlin (Rights reserved) Issue 2020/21,12 Einezelplan 12 Stadtentwicklung und Wohnen (Rights reserved)

2020/2021 Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2020/2021 Band 12 Einzelplan 12 Stadtentwicklung und Wohnen Herausgeberin: Senatsverwaltung für Finanzen 2020 Druck: solid earth, Wörther Straße 29, 10405 Berlin Inhaltsverzeichnis Band/Seite Haushaltsgesetz 1 Gesamtplan 1 Anlagen zum Haushaltsplan 1 Einzelplan 01 Abgeordnetenhaus 2 Einzelplan 02 Verfassungsgerichtshof 2 Einzelplan 03 Regierende Bürgermeisterin/Regierender Bürgermeister 3 Einzelplan 05 Inneres und Sport 4 Einzelplan 06 Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 6 Einzelplan 07 Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 7 Einzelplan 08 Kultur und Europa 8 Einzelplan 09 Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 9 Einzelplan 10 Bildung, Jugend und Familie 10 Einzelplan 11 Integration, Arbeit und Soziales 11 Einzelplan 12 Stadtentwicklung und Wohnen 12 - 5 Kapitel 1200 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service - ....................... 12 - 15 Kapitel 1205 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht - .................................. 12 - 31 Produktdarstellung ..................................................................... 12 - 37 Kapitel 1209 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Personalüberhang - ................................................................. 12 - 39 Kapitel 1210 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung - ......................................................................... 12 - 41 Produktdarstellung ..................................................................... 12 - 51 Kapitel 1214 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Gemeinsame Landesplanung - ............................................... 12 - 57 Kapitel 1220 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte - ......................................................... 12 - 59 Übersicht zum Wirtschaftsplan Tempelhof Projekt GmbH/Tempelhof Projekt ............................ 12 - 72 Übersicht zum Wirtschaftsplan Tempelhof Projekt GmbH .......................................................... 12 - 74 Produktdarstellung ..................................................................... 12 - 77 Kapitel 1230 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation - ...................................................................... 12 - 87 Produktdarstellung ..................................................................... 12 - 93 Kapitel 1240 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt - ............................................... 12 - 97 Produktdarstellung ..................................................................... 12 - 125 Kapitel 1250 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau - ................................................................................ 12 - 129 Produktdarstellung ..................................................................... 12 - 185 Kapitel 1295 Förderung des Wohnungsbaus ................................................. 12 - 187 Übersicht über den Haushaltsplan für das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) .......................................... 12 - 198 Stellenplan ...................................................................................................... 12 - 201 Stellenübersicht .............................................................................................. 12 - 229 Seite 3 Band/Seite Einzelplan 13 Wirtschaft, Energie und Betriebe 13 Einzelplan 15 Finanzen 14 Einzelplan 20 Rechnungshof 2 Einzelplan 21 Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit 2 Einzelplan 25 Landesweite Maßnahmen des E-Governments 5 Einzelplan 27 Zuweisungen an und Programme für die Bezirke 14 Einzelplan 29 Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten 14 Seite 4 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen Allgemeine Erläuterungen A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Der Einzelplan 12 enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Politisch-Administrativer Bereich Büro der Senatorin und Presseangelegenheiten, Wohnungsbauleitstelle (Kapitel 1200) Die Abteilung Z Zentrales (Kapitel 1200) ist zuständig für den Haushalt einschließlich der Funktion des Beauftragten für den Haushalt, die Finanz- und Investitionsplanung, Vermögensverwaltung und Rechnungshofangelegenheiten der Senatsverwaltung; außerdem für die ministeriellen baufachlichen Grundsatzangelegenheiten des Hochbaus, der Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke und deren Prüfung und Genehmigung sowie für die Aufgaben der Korruptionsbekämpfung; ferner für die Kosten- und Leistungsrechnung und die Informationstechnik. Zudem ist die Abteilung Z zuständig für das Öffentliche Dienst- und Arbeitsrecht inklusive Prozessführung, für das Personalmanagement (Personalwirtschaft, Personalplanung, Personalverwaltung und die Personalentwicklung) sowie für Organisation, das Facility Management und Internationales. Die Abteilung GR Grundsatzangelegenheiten und Recht (Kapitel 1205) verantwortet die Rechtsangelegenheiten von übergeordneter und besonderer Bedeutung, das Justitiariat, die Gesetzgebung, das Eingriffsrecht, die Staatsaufsichten und die Fachplanungsangelegenheiten. Ferner ist sie Enteignungsbehörde und zuständig für Bundesrats- und Bundestagsangelegenheiten und Senats- und Abgeordnetenhausangelegenheiten. Die Abteilung I Stadtplanung (Kapitel 1210) ist zuständig für die Stadtentwicklungsplanung, gesamtstädtische und nachhaltige Entwicklungsstrategien, stadtplanerische Konzepte und Prognosen sowie Flächennutzungsplanung. Außerdem ist sie für die Koordination stadtentwicklungspolitischer Belange bei Grundstücksangelegenheiten Berlins zuständig; Öffentlichkeitsarbeit. Die Abteilung GL Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (Kapitel 1214) ist Teil der für die Raumordnung und Landesplanung zuständigen Senatsverwaltung des Landes Berlin und des für die Raumordnung und Landesplanung zuständigen Ministeriums des Landes Brandenburg. Die Abteilung II Städtebau und Projekte (Kapitel 1220) ist zuständig für städtebauliche Projekte und Investitionsvorhaben der Entwicklungsmaßnahme „Hauptstadt Berlin“, die Transformationsorte Flughäfen Tempelhof und Tegel und Berliner Mitte, das Bauplanungsrecht, die verbindliche Bauleitplanung und planungsrechtliche Einzelangelegenheiten, Aufgaben und Regelungen der Bautechnik, des Brandschutzes, des Bauproduktenrechts sowie das Bautechnische Prüfamt. Zu ihren Aufgaben zählen ferner Baugenehmigungsverfahren. Die Abteilung ist oberste Bau- und Wohnungsaufsichtsbehörde. Die Abteilung III Geoinformation (Kapitel 1230) ist für die Grundsatzangelegenheiten des Geoinformations- und Vermessungswesens, die Geodätischen Referenzsysteme und die Geobasisinformationssysteme zuständig. Außerdem ist ihr die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses zugeordnet. Des Weiteren werden hier Immobilienwerte und die Höhe von Entschädigungen ermittelt. Die Abteilung IV Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt (Kapitel 1240) erfüllt ministerielle und gesamtstädtische Aufgaben der Mieten- und Wohnungspolitik, des Quartiersmanagements (QM) in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf, der Stadterneuerung einschließlich des Stadtumbaus und der Förderung Aktiver Zentren, des Wohnungswesens, des Wohnungsbaus sowie der Steuerung städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen und der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Förderung des Wohnungsbaus (Kapitel 1295) Die im Rahmen des Kapitels 1295 ebenfalls von der Abteilung IV wahrgenommenen Aufgaben betreffen die kassenmäßige Abwicklung von in Vorjahren eingegangenen Verpflichtungen, die Förderung des Wohnungsneubaus und des Erwerbs von Wohneigentum und die Genossenschaftsförderung. Epl. 12 - Seite 5 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen Die Abteilung V Hochbau (Kapitel 1250) ist verantwortlich für die Vorbereitung und Durchführung der Hochbaumaßnahmen der Hauptverwaltung, soweit die Abteilung V als Baudienststelle zuständig ist. Weiterhin ist sie zuständig für die allgemeinen Angelegenheiten des Bau-, Vergabe- und Vertragswesens, für die Angelegenheiten der Bauwirtschaft, für das Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis zur Vergabe von Bauaufträgen in Berlin und Brandenburg, für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Hauptverwaltung (Ausnahme: Objekte des SILB) sowie für die denkmalpflegerischen Restaurierungsarbeiten an landeseigenen Gebäuden und Denkmalen, die wegen ihrer Eigenart und Bedeutung von der Hauptverwaltung ausgeführt werden. Ferner ist die Abteilung V im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive u. a. für den Neubau und die Sanierung von Schulen in Amtshilfe zuständig (Kapitel 2712). Der Aufsicht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen unterstehen ferner die folgenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts: Körperschaften des öffentlichen Rechts: Architektenkammer Berlin Baukammer Berlin Anstalten des öffentlichen Rechts: Investitionsbank Berlin Deutsches Institut für Bautechnik Wohnraumversorgung Berlin AöR Schwerpunktthemen im Einzelplan 12 Sachverhalt Kapitel Titel / MG Bürgerbeteiligung an Planungen 1205 1210 1220 53121 Nachnutzung Tegel 1220 54047, 82164, 89365 Entwicklung des ehemaligen Flughafens Tempelhof 1220 54082, 89364 Dienstleistungen für die Städtebauförderung 1240 54010, 54021, 54696 Städtebauförderungsprogramme, soziale Infrastrukturmaßnahmen 1240 89361, 89362, 89363, 89367, 89368, 89369, 89371, 89372, 89380, 89383 Vorbereitung und Entwicklung von Wohnungsbauprojekten 1240 54005, 68240, 89382, 89384, 89385, 97109 Schuldendiensthilfen für die Eigentumsförderung 1295 66106 Begrenzung der Mieten im sozialen Wohnungsbau 1295 68127 1200 97101 1295 88402, 88405, 88406 1250 MG 03, 05, 06, 08, 10, 11, 12, 13 Pauschale Mehrausgaben für die Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung (Mietendeckel) Zuführungen an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) zur Wohnungsneubauförderung, zum Ankauf von Belegungsrechten im Bestand und zur Förderung von Genossenschaften Hochbaumaßnahmen der Hauptverwaltung Nach titel- und maßnahmescharfer Prüfung ist jede im Einzelplan veranschlagte Ausgabe sowie Verpflichtungsermächtigung zur Erfüllung der vom Ressort wahrzunehmenden Aufgaben gemäß § 6 LHO notwendig. Die Ausschöpfung aller Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitspotenziale gemäß § 7 LHO rechtfertigt die jeweilige Veranschlagungshöhe. Sämtliche Einnahmemöglichkeiten werden realisiert; darüber hinaus gehende Einnahmeverbesserungen sind derzeit nicht möglich. Epl. 12 - Seite 6 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen B. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben Gruppierungsübersicht Ansatz / € Kennzahl Ist / € Bezeichnung 2020 2021 2019 2018 Einnahmen 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 176.543.000 177.148.000 264.228.700 206.375.731,81 2.435.000 2.443.000 7.434.700 9.421.055,66 11 Verwaltungseinnahmen 12 Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen (ohne Zinsen) 5.000 5.000 --- 9.600,00 13 Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen, Kapitalrückzahlungen 3.000 3.000 --- --- 16 Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen 12.001.000 12.501.000 4.201.000 11.386.340,94 18 Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen 162.099.000 162.196.000 252.593.000 185.558.735,21 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 8.418.000 6.231.000 9.463.000 8.265.835,62 23 Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen Bereich 871.000 871.000 1.886.000 923.230,11 26 Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus sonstigen Bereichen 5.000.000 5.000.000 5.000.000 4.375.000,61 27 Zuschüsse von der EU 2.496.000 309.000 2.347.000 2.912.624,90 28 Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen 51.000 51.000 230.000 54.980,00 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 132.976.000 141.835.000 139.603.000 149.232.990,21 33 Zuweisungen für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich 119.876.000 127.235.000 122.221.000 132.728.547,65 34 Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen 12.100.000 11.600.000 14.482.000 15.871.199,30 38 Haushaltstechnische Verrechnungen 1.000.000 3.000.000 2.900.000 633.243,26  Summe Einnahmen 317.937.000 325.214.000 413.294.700 363.874.557,64 73.340.500 75.803.100 69.074.100 56.918.794,66 37.000 37.000 37.000 27.305,43 72.318.600 74.766.500 68.224.800 55.996.401,49 3 Ausgaben 4 Personalausgaben 41 Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige 42 Bezüge und Nebenleistungen 44 Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorgeleistungen und dgl. 688.000 702.700 733.700 598.836,81 45 Sonstige personalbezogene Ausgaben 296.900 296.900 78.600 296.250,93 125.642.200 126.708.400 104.500.200 94.215.540,43 110.444.200 111.482.400 90.198.200 71.606.536,62 5 Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw., Ausgaben für den Schuldendienst 51-54 Sächliche Verwaltungsausgaben Epl. 12 - Seite 7 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen Ansatz / € Kennzahl Bezeichnung 56 Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftliche Zusammenschlüsse 58 6 2020 2021 Ist / € 2019 2018 198.000 226.000 391.000 152.229,38 Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftliche Zusammenschlüsse 15.000.000 15.000.000 13.911.000 22.456.774,43 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 86.704.800 50.856.400 126.883.000 93.080.814,56 63 Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen Bereich 1.136.000 1.238.000 1.096.500 752.411,65 66 Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche 69.293.000 33.125.000 68.476.000 80.148.310,15 67 Erstattungen an sonstige Bereiche 351.200 381.300 391.000 124.639,44 68 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige Bereiche 15.924.600 16.112.100 56.919.500 12.055.453,32 Baumaßnahmen 207.547.000 202.313.000 153.566.000 121.167.788,48 70 Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare 191.885.000 187.353.000 141.362.000 109.616.175,94 71 Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare 15.662.000 14.960.000 12.204.000 11.551.612,54 405.745.000 590.070.000 364.087.000 280.700.354,65 4.447.000 3.950.000 3.559.000 2.854.342,57 --- 40.000.000 --- --- 297.000 284.000 913.000 2.261.036,60 7 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 81 Erwerb von beweglichen Sachen 82 Erwerb von unbeweglichen Sachen 86 Darlehen an sonstige Bereiche 88 Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich 169.057.000 292.685.000 165.550.000 150.851.549,72 89 Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche 231.944.000 253.151.000 194.065.000 124.733.425,76 9 Besondere Finanzierungsausgaben 3.338.000 15.234.000 -3.695.000 --- 97 Globale Mehr- und Minderausgaben 3.338.000 15.234.000 -3.695.000 ---  Summe Ausgaben 902.317.500 1.060.984.900 814.415.300 646.083.292,78 Epl. 12 - Seite 8 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen Funktionenübersicht Ansatz / € Kennzahl Ist / € Bezeichnung 2020 2021 2019 2018 Einnahmen 0 Allgemeine Dienste 5.642.000 5.650.000 8.197.000 7.099.865,70 01 Politische Führung und zentrale Verwaltung 5.642.000 5.650.000 8.197.000 7.099.865,70 1 Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten 4.250.000 7.000.000 2.250.000 --- 19 Kultur und Religion 4.250.000 7.000.000 2.250.000 --- 2 Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik --- --- --- -0,03 23 Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistungen nach dem SGB VIII) --- --- --- -0,03 3 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung 50.000 50.000 80.000 5.000,00 33 Umwelt- und Naturschutz 50.000 50.000 80.000 5.000,00 4 Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste 306.995.000 309.514.000 399.867.700 356.136.448,71 41 Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie 233.160.000 233.659.000 319.468.000 287.620.790,91 42 Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung 73.835.000 75.855.000 80.399.700 68.515.657,80 8 Finanzwirtschaft 1.000.000 3.000.000 2.900.000 633.243,26 89 Haushaltstechnische Verrechnungen 1.000.000 3.000.000 2.900.000 633.243,26  Summe Einnahmen 317.937.000 325.214.000 413.294.700 363.874.557,64 Ausgaben 0 Allgemeine Dienste 139.302.600 140.791.800 126.215.100 95.807.276,71 01 Politische Führung und zentrale Verwaltung 115.327.600 119.325.800 105.642.100 90.866.261,68 04 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 21.205.000 19.622.000 19.413.000 2.889.128,47 05 Rechtsschutz 2.770.000 1.844.000 1.160.000 2.051.886,56 1 Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten 141.715.000 129.811.000 112.669.000 103.609.009,03 11 Allgemeinbildende und berufliche Schulen 155.000 122.000 72.000 526.492,25 12 Allgemeinbildende und berufliche Schulen 3.985.000 3.049.000 1.190.000 955.202,56 13 Hochschulen 104.850.000 94.907.000 72.311.000 60.735.338,41 18 Kultur und Religion 25.880.000 26.733.000 33.826.000 40.443.141,63 19 Kultur und Religion 6.845.000 5.000.000 5.270.000 948.834,18 2 Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik 32.600.000 38.070.000 15.000.000 7.150.491,17 23 Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistungen nach dem SGB VIII) 30.000.000 36.000.000 12.000.000 7.091.991,17 Epl. 12 - Seite 9 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen Ansatz / € Kennzahl Bezeichnung 26 Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung) 3 2020 Ist / € 2021 2019 2018 2.600.000 2.070.000 3.000.000 58.500,00 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung 10.700.000 15.416.000 6.123.000 6.101.445,30 32 Sport und Erholung 10.599.000 15.115.000 6.122.000 6.101.225,30 33 Umwelt- und Naturschutz 101.000 301.000 1.000 220,00 4 Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste 553.248.300 700.997.200 540.744.500 409.522.709,64 41 Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie 303.936.700 391.548.800 324.339.500 225.205.274,82 42 Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung 249.311.600 309.448.400 216.405.000 184.317.434,82 6 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen 300.000 410.000 391.000 289.024,00 68 Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen 300.000 410.000 390.000 289.024,00 69 Regionale Fördermaßnahmen --- --- 1.000 --- 7 Verkehrs- und Nachrichtenwesen 1.000.000 100.000 1.500.000 121.463,61 73 Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt 1.000.000 100.000 1.500.000 121.463,61 8 Finanzwirtschaft 23.451.600 35.388.900 11.772.700 23.481.873,32 81 Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen 4.206.000 4.206.000 --- --- 83 Schulden 15.198.000 15.226.000 14.302.000 22.609.003,81 86 Sonstiges 709.600 722.900 1.165.700 872.869,51 88 Globalposten 3.338.000 15.234.000 -3.695.000 ---  Summe Ausgaben 902.317.500 1.060.984.900 814.415.300 646.083.292,78 Epl. 12 - Seite 10 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen C. Übersicht zu den in den Kapiteln des Einzelplans 12 enthaltenen Maßnahmegruppen Kapitel Maßnahmegruppe Bezeichnung 1200 32 Ausgaben für verfahrensabhängige IKT 1250 03 Hochbaumaßnahmen des Regierenden Bürgermeisters 1250 05 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport 1250 06 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 1250 08 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Kultur und Europa 1250 10 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 1250 11 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales 1250 12 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 1250 13 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Epl. 12 - Seite 11 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen D. Gender Budgeting Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen stellt im Rahmen des Gender Budgets die Ausgaben für das Themenfeld Soziale Stadt, für die Ausbildungsförderung von Frauen durch den Baufachfrau e. V. und für die Ehrung durch die Schinkelmedaillen dar. Zudem werden die Ausgaben für die Beschäftigten der Senatsverwaltung und für ihre Aus- und Fortbildung dargestellt. Im Einzelnen werden in diesem Einzelplan folgende Gender Budgets dargestellt: Titel mit Gender-Erläuterungen mit erhobenem Geschlechterverhältnis Anmerkungen mit Zielsetzung und Steuerung ohne Zielsetzung und Steuerung, (nicht erforderlich) ohne Zielsetzung und Steuerung (nicht möglich) Kapitel; Titel Betrag 2018 in T € alle Kapitel; Hgr. 4 sämtliche Personalausgaben auf Grundlage des Frauenförderplans planmäßige Beschäftigte alle Kapitel; 52511 52501 1220; 68123 Ausgaben für Aus- und Fortbildung 44 Aus- und Fortbildung 1240; 68569, 75 89368 19.225 siehe das GenderBudget auf der folgenden Seite siehe das GenderBudget zum Kapitel 1220 siehe die GenderBudgets zum Kapitel 1240 Ehrungen und Preise Baufachfrau e. V. Soziale Stadt Gender-Analyse der Beschäftigtenstruktur im Einzelplan 12: 2016* 2017 2018 w m w m absoluter Anteil 445 303 490 321 relativer Anteil 59,5 % 40,5 % 60,4 % 39,6 % Planmäßig Beschäftigte * Für 2016 gibt es keine vergleichbaren Werte, da die Trennung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht abgeschlossen war. Das für den Zahlmonat Januar 2019 ermittelte geschlechterdifferenzierte monatliche Durchschnittseinkommen beträgt für die planmäßigen Beschäftigten (ohne Auszubildende) je Vollzeitäquivalent: weiblich männlich 5.224,21 € 5.586,62 € Beim Land Berlin beschäftigte Frauen und Männer werden nach denselben beamten- und tarifrechtlichen Bestimmungen bezahlt. Daher wird hinsichtlich der Bezahlung kein Unterschied gemacht. Der Unterschied zwischen den Durchschnittseinkommen der weiblichen und männlichen Dienstkräfte ergibt sich im Wesentlichen aus folgenden Faktoren:   Mehr Männer in höheren Besoldungs- und Entgeltgruppen 45,45 % Frauenanteil in Führungspositionen Der Anteil der weiblichen und männlichen Beschäftigten wird sich im Planungszeitraum voraussichtlich nicht wesentlich verändern. Epl. 12 - Seite 12 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen Fortbildung Im Einzelplan 12 wurden 2018 folgende Ausgaben für Aus- und Fortbildung getätigt: Kapitel Titel Bezeichnung des Titels Einzel- 52501 Aus- und Fortbildung plan 12 Betrag in € 267.303,77 139.370,00 davon im Referendariat Männer Frauen Gesamt Frauenanteil an der Gesamtzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Englischkursen Inhouse (Stand Dez. 18) 26 67 93 72,0 % Teilnahmen* an sonstigen Fachfortbildungen 99 148 247 59,9 % Ausbildung durch Referendariat 16 14 30 46,7 % Zum 31.12.2018 lag der Frauenanteil bei den Beschäftigten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen bei 59,8 %. Daraus ergibt sich, dass Frauen überproportional von den für Englischkurse ausgegebenen Haushaltsmitteln profitieren. Die Tendenz gilt nicht mehr für die Teilnahme an sonstigen Fortbildungen, die in der Regel der Erhöhung der spezifischen Fachkompetenz dienen. Hier liegt der Anteil der Teilnahmen (59,9 %) fast identisch bei demjenigen des Frauenanteils (59,8 %) bei SenStadtWohn. Mit der Wiedereröffnung der technischen Laufbahnen waren 2018 über das Jahr verteilt monatlich 30 Plätze in der Ausbildung im Rahmen des Referendariats belegt. Die Gesamtfortbildungskosten betrugen 139.370 €. Sie verteilen sich im Jahresmittel auf die Ausbildung von 14 Frauen und 16 Männer. Die Anzahl der Teilnahmen an Fortbildungskursen der Verwaltungsakademie und dem Institut für Verwaltungsmanagement, die nicht aus dem Haushalt der SenStadtWohn bezahlt wurden, zeigt im Verhältnis zum Frauenanteil an den Beschäftigten (59,8 %) vergleichbare Werte bei den Fortbildungsteilnehmerinnen: Männer Frauen Gesamt Teilnahmen* und Anmeldungen an der Verwaltungsakademie insgesamt 172 253 425 Prozentualer Frauenanteil an der Gesamtzahl 59,5 % Teilnahmen* und Anmeldungen am Institut für Verwaltungsmanagement insgesamt 49 72 121 59,5 % *“Teilnahmen“ bedeutet, dass mehrfache Teilnahmen derselben Person auch mehrfach gezählt werden. Epl. 12 - Seite 13 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen E. Produktdarstellung Ziel der erweiterten Kameralistik ist es, neben den kameralen Haushaltsansätzen auch den inhaltlich-fachlichen Bezug zu den damit erbrachten Leistungen (Produkte) und deren Kosten herzustellen. Die Produktdarstellung enthält die Kosten- und soweit verfügbar Mengendaten bzw. Kennzahlen zu den Produktbereichen oder Produktgruppen und den dazugehörigen externen Produkten, Ministeriellen Geschäftsfeldern (MGF) und Projekten, die dem jeweiligen Kapitel direkt zugeordnet werden konnten. Es werden jeweils die Istkosten der Geschäftsjahre 2017 und 2018 dargestellt. Die Produktdarstellung erfolgt nur in ausgewählten, dafür geeigneten Kapiteln und in der Regel nur über Kostenträger mit erheblicher finanzieller Relevanz. Auf den Ebenen der operativen oder strategischen Ziele (Produktgruppen oder -bereiche) sind die Verwaltungskosten, die Transfers und die Gesamtsummen entsprechend aggregiert. Auf der Ebene der Kostenträger werden zusätzlich die Mengen und die errechneten Stückkosten ausgewiesen. Die Verwaltungskosten setzen sich aus Sach- und Personalkosten, Erstattungen von Kosten an Dritte (Transferkosten), kalkulatorischen Kosten, Verrechnungskosten und Umlagen von Gemeinkosten zusammen und bilden die Summe der so genannten Verwaltungskosten. Die Abweichungen zwischen den Istkosten und Istausgaben sind systembedingt. So finden die jahresbezogenen Investitionsausgaben ihre Entsprechung in den kalkulatorischen Kosten (als kalkulatorische Abschreibungen). Die in der Obergruppe 43 enthaltenen Versorgungsausgaben des Landes Berlin werden in der Kostenrechnung als kalkulatorische Pensionen am Ort ihrer Entstehung abgebildet. Die Zinsausgaben werden nicht direkt in der KLR abgebildet sondern finden ihre Entsprechung in den gebuchten kalkulatorischen Zinsen. Der kalkulatorische Zinssatz wird im Rahmen der Anlagenbuchhaltung auf Anlagegüter erhoben. Über die Umlagen der Gemeinkosten fließen die Kosten der politisch-administrativen Bereiche sowie der Leitungsbereiche in die externen Produkte, ministeriellen Geschäftsfelder (MGF) oder Projekte ein. Die Kosten der internen Servicebereiche werden über interne Produktverrechnungen dargestellt. Die Ausgaben der Hauptgruppe 6 werden dann den Verwaltungskosten als Transferkosten zugeordnet, wenn die Leistungserstellung durch Dritte dem Grund nach auch von der Verwaltung selbst erbracht werden kann. In diesen Fällen werden - obwohl die Leistungserstellung außerhalb der unmittelbaren Landesverwaltung erbracht wird - zuordenbare Transferausgaben im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) wie Kosten der Verwaltung behandelt und als Transferkosten bezeichnet. Folgt die Zahlung aus der Hauptgruppe 6 einer zentralen politischen Schwerpunktsetzung zur Förderung bestimmter Bereiche oder handelt es sich dabei um Zahlungen an anspruchsberechtigte Personen in deren eigener Verfügungsgewalt, so werden diese neben den Verwaltungskosten als Transfers abgebildet. Transfers eignen sich insbesondere für eine Ergänzung um Kennziffern oder ziel- und wirkungsorientierte Steuerungsinformationen. Die IST-Erträge umfassen den im Kosten- und Ertragsarten-Plan (KEA-Plan) definierten Ertragsartenbereich „801“ der zentral erwirtschafteten Erträge sowie den Ertragsartenbereich „802“ der dezentral erwirtschafteten Erträge. In Umsetzung des E-Government-Gesetzes wurde ab dem Doppelhaushalt 2018/19 ein neuer Einzelplan 25 für die verfahrensunabhängige IKT-Infrastruktur eingerichtet. Damit werden die bisher dezentral veranschlagten Ausgaben der Maßnahmegruppe 31 grundsätzlich in EPl 25 veranschlagt. Die detaillierten Ergebnisse der IT-Produkte pro Ressort und Bezirk können den Veröffentlichungen der Senatsverwaltung für Finanzen im Intranet entnommen werden. Produktdarstellungen finden sich in den Kapiteln: 1205; 1210; 1220; 1230; 1240; 1250 Zusammenfassende Übersicht 62 - SenStadtWohn 2018 in € Anzahl der 2017 in € Änderung in % Kostenträgerbereiche 14 Personalkosten 33.436.964 33.680.928 -0,72 Kostenträgergruppen 48 Sachkosten 38.529.442 33.870.388 +13,76 180 Transferkosten 8.258.174 1.883.343 +338,48 Verrechnungskosten 5.026.371 7.959.940 -36,85 Kostenträger davon Produkte 34 kalkulatorische Kosten 2.841.916 3.894.676 -27,03 MGF 34 Gemeinkosten 29.011.447 29.333.608 -1,10 112 Summe Verwaltungskosten 117.104.315 110.622.882 +5,86 Transfers 358.321.870 330.660.755 +8,37 Gesamtsumme 475.426.184 441.283.637 +7,74 Projekte F. Haushaltsvermerke Deckungsvermerk: Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Hauptgruppe 8 des Einzelplans 12, mit Ausnahme der Obergruppe 86, sind untereinander deckungsfähig, im Übrigen deckungsberechtigt gemäß § 20 Abs. 1 LHO. Epl. 12 - Seite 14 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel 1200 enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für den Leitungsbereich und die Abteilung Zentrales: hierzu gehören das Finanzmanagement, die Geschäftsstelle für Rechnungshofangelegenheiten, Katastrophenschutzbeauftragte/r, Personalmanagement und Zentrale Dienstleistungen, die Informationstechnik, die Korruptionsbekämpfung, der Bereich für ministerielle baufachliche Grundsatzangelegenheiten sowie Prüfung und Genehmigung des Hochbaus, der Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke und Technische Ausrüstung, Ausgaben der Beschäftigtenvertretungen und der Stabsstelle für Internationales. Ferner sind hier die „Pauschalen Mehrausgaben“ für die Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung („Mietendeckel“) veranschlagt. B. Gender Budgeting Gender Analyse der Beschäftigtenstruktur im Kapitel 1200: 2016* planmäßige Beschäftigte absoluter Anteil relativer Anteil 2017 2018 w m w m 120 66,7% 60 33,3% 128 68,1% 60 31,9% * Für 2016 gibt es keine vergleichbaren Werte, da die Trennung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht abgeschlossen war Das für den Zahlmonat Januar 2019 ermittelte geschlechterdifferenzierte monatliche Durchschnittseinkommen beträgt für die planmäßigen Beschäftigten (ohne Auszubildende) je Vollzeitäquivalent: weiblich 5.009,93 € männlich 5.425,64 € Beim Land Berlin beschäftigte Frauen und Männer werden nach denselben beamten- und tarifrechtlichen Bestimmungen bezahlt. Daher wird hinsichtlich der Bezahlung kein Unterschied gemacht. Unterschiede können sich ergeben durch höhere Besoldungs- und Entgeltgruppen. Diese Unterschiede treten zumeist zu Gunsten von Männern auf. Der Anteil der weiblichen und männlichen Beschäftigten wird sich im Planungszeitraum voraussichtlich nicht wesentlich verändern. Weitere Erläuterungen siehe Allgemeine Erläuterungen des Einzelplans Teil D. Epl. 12 - Seite 15 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Einnahmen 11901 011 Veröffentlichungen 1.000 — 10.000 12.396,04 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Einnahmen werden seit 2018 im Kapitel 1210 nachgewiesen. 11902 011 Ablieferungen von Einnahmen aus Nebentätigkeit 10.000 10.000 Ablieferung der Vergütungen für die Mitgliedschaft im Vorstand, im Aufsichtsrat oder in sonstigen Organen eines Unternehmens im Auftrage des Senats, soweit sie den Satz der entsprechenden Personalaufwandsentschädigung für unmittelbare Landesbeamte übersteigen (§ 7 Abs. 2 des Gesetzes über die Rechtstellung der Mitglieder des Senats); Ablieferung von Vergütungen für Nebentätigkeiten (§ 6 Abs. 2 der Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten) 11903 011 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 8.500 8.500 — 8.500 Insbesondere Schadenersatzleistungen für den Ausfall von Dienstkräften infolge von drittverschuldeten Unfällen. In diesem Kapitel werden sämtliche Ersatzleistungen der Senatsverwaltung nachgewiesen. 11934 011 Rückzahlungen überzahlter Beträge 4.500 4.500 4.500 43,76 Insbesondere Rückzahlung überzahlter Personalbezüge (insbesondere aufgrund nachträglicher Bewilligung einer Erwerbsunfähigkeitsrente) und Reisekostenerstattungen 11979 011 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 1.666,10 1.000 1.000 — Insbesondere Kostenersatz für die private Nutzung von BVG-Umweltkarten 18210 011 Tilgungen 1.000 Rückzahlungen von Darlehen durch Dritte im Zusammenhang mit der Gewährung von Rechtsschutz für Dienstkräfte (vgl. auch Erläuterung zu Titel 86379) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 25.000 -3,8 % 25.000 — 26.000 14.105,90 115.000 119.000 121.000 104.481,71 3.956.000 4.130.000 3.514.000 2.811.736,80 633.000 633.000 576.000 527.669,22 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben 42100 011 Amtsbezüge 42201 011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 42221 011 Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter 42260 011 Bezüge der Beamtinnen/Beamten für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung, mit dem Ziel, die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu sichern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implementierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerinnen/Wissensmanagern und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleitern, Honorare für Senior-Expertinnen/Experten. 42701 011 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 3.000 3.000 1.000 1.000 Honorare für Dozentinnen und Dozenten; Werkverträge. 42735 (neu) 011 Stipendien für Studierende in spezifischen Bedarfsberufsgruppen Epl. 12 - Seite 16 3.000 — 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel 42760 Fkt 011 Bezeichnung Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Rahmen des Wissenstransfers Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 1.000 1.000 1.000 — 10.086.000 10.374.000 8.446.000 8.099.990,10 Siehe Erläuterung zu Titel 42260 42801 011 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 011 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 292.000 297.000 331.000 201.407,28 42821 011 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 169.000 169.000 465.000 214.690,87 42860 011 Entgelte für Tarifbeschäftigte für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers 1.000 1.000 1.000 — Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung, mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu sichern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implementierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerinnen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/Experten. 44100 011 Beihilfen für Dienstkräfte 129.000 132.000 83.500 120.859,79 44301 011 Unterstützungen für Dienstkräfte 1.000 1.000 1.000 — 44304 011 Beiträge an die Unfallkasse für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 160.000 160.000 188.000 102.651,86 44379 011 Sonstige Fürsorgeleistungen für Dienstkräfte 5.400 5.400 4.000 5.320,66 45300 011 Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen 13.900 13.900 1.000 13.836,74 45903 011 Prämien für besondere Leistungen 283.000 283.000 77.600 282.414,19 51101 011 Geschäftsbedarf 212.000 212.000 252.000 182.790,25 Postgebühren, Kopierpapier, Porto- und Überweisungsgebühren, Rundfunkbeiträge und kostenpflichtige Telefonbucheinträge für die gesamte Senatsverwaltung, Zeitungen und Zeitschriften für die Pressearbeit und Fachbücher, Fachpublikationen und Loseblattsammlungen sowie allgemeiner Geschäftsbedarf für die Leitung und die Abteilung Zentrales Weniger wegen künftiger Veranschlagung der Telefongesprächsentgelte im Einzelplan 25 51135 (neu) 011 Digitalisierung optimierter Geschäftsprozesse nach dem EGovG Bln Siehe Maßnahmegruppe 32 51136 011 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IKT Siehe Maßnahmegruppe 32 51140 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 54.000 54.000 44.900 134.847,33 Ausgaben für die Beschaffung von Büromöbeln und -maschinen, ergonomischen Arbeitsplatzausstattungen und für zentrale Aufgaben (z. B. Gesundheitsmanagement, Eltern-Kind-Zimmer, Sicherheitsaufgaben und Erste-Hilfe-Ausstattung etc.) Mehr wegen Personalzuwachs, der sukzessiven Erneuerung der Büromöbel aus arbeitsmedizinischen Gründen und Neuausstattung von Büroräumen aufgrund des sanierungsbedingten Umzugs in das Dienstgebäude Fehrbelliner Platz 4 Epl. 12 - Seite 17 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel Fkt Bezeichnung 51168 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IKT Siehe Maßnahmegruppe 32 51185 011 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IKT Siehe Maßnahmegruppe 32 51403 011 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 4.500 Ansatz 2019 4.500 Ist (Rest/R) 2018 4.500 2.332,74 Für den Betrieb und die Unterhaltung von zwei Dienstfahrzeugen des zentralen Fahrdienstes der SenStadtWohn für Botentouren. 51408 011 Dienst- und Schutzkleidung 2.000 2.000 1.000 1.186,10 Schutzkleidung für Brandschutzkräfte, Transportarbeiten und Baustellenbegehungen und Poststellenmitarbeiter aufgrund vorliegender Gefährdungsbeurteilungen. 51715 011 Betriebs- und Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements 2.144.000 2.268.000 2.514.000 2.220.782,70 Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 € Bis 31.12.18 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 € ab 2022 € 18.900 18.900 37.800 0 0 0 Nebenkostenpauschale (insbesondere für Strom, Gebäudereinigung, Pförtner, Objektsicherung am AKP für Stadtmodelle und sonstige Gebäudebewirtschaftung) zur Zahlung an die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) für folgende Dienstgebäude bzw. Diensträume: 2020 Standort Fehrbelliner Platz (Württembergische Straße 6, Fehrbelliner Platz 1, 2 und umzugsbedingt neu Nr. 4) ...................................................................................................................... Alt-Friedrichsfelde 60 (Lager) ................................................................................ Karl-Liebknecht-Str. 11 ......................................................................................... rd. 2021 2.054.066 € 57.149 € 32.663 € 2.143.878 € 2.144.000 € 2.174.894 € 58.177 € 34.196 € 2.267.267 € 2.268.000 € Die Ansätze wurden auf der Grundlage der Ist-Kosten der vorangegangenen Jahre gebildet, die Erhöhungen 2020/21 berücksichtigen die zu erwartenden Preissteigerungen. Die Mietkosten werden beim Titel 51820 und die nutzerspezifischen Nebenkosten beim Titel 51925 nachgewiesen. Weniger 2020 weil im Ansatz zum HHj 2019 einmalig Mittel i.H.v. 446.000 € für umzugsbedingte Folgekosten enthalten waren. Mehr 2021 für zusätzlichen Hausmeister in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. 51801 011 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 15.000 15.000 11.000 6.824,92 Insbesondere für die Anmietung von Räumen für die jährlich durchzuführende Personalversammlung und Frauenversammlung sowie von Tagungsräumen für die gesamte Senatsverwaltung Epl. 12 - Seite 18 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel 51802 Fkt 011 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Mieten für Fahrzeuge 2.000 Ansatz 2019 2.000 Ist (Rest/R) 2018 2.000 773,50 Wurde bislang bei 1205/51802 nachgewiesen. Insbesondere Ausgaben für die Anmietung von Bussen für thematische Rundfahrten und Exkursionen mit internationalen Delegationen 51803 011 Mieten für Maschinen und Geräte Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 72.000 72.000 300.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 — 185.000 195.354,82 — — — — Miete für Geräte der Vervielfältigungsstelle und für die im Rahmen des Gesundheitsmanagements angeschafften Wasserspender für die gesamte Senatsverwaltung Weniger, weil die Ausgaben für die Multifunktionsgeräte der Senatsverwaltung ab dem Haushaltsjahr 2020 gem. der IKTBuchungsrichtlinie 4.0 im Kapitel 2512 etatisiert werden 51820 011 Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management 6.242.000 6.243.000 6.590.000 6.623.033,48 Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 € Bis 31.12.18 eingegangene Verpflichtungen für 2021 € ab 2022 € 79.500 79.500 159.000 0 0 0 VE Plan 2019 Mietausgaben zur Zahlung an die BIM GmbH für folgende Standorte: 2020 2021 Standort Fehrbelliner Platz (Württembergische Straße 6, Fehrbelliner Platz 1, 2 und umzugsbedingt neu Nr. 4) ................................................................................................... 6.099.710 € 6.099.710 € Alt-Friedrichsfelde 60 (Lager) .................................................................... 62.039 € 62.039 € Karl-Liebknecht-Str.11 .............................................................................. 79.514 € 80.945 € Insgesamt: 6.241.263 € 6.242.694 € rd. 6.242.000 € 6.243.000 € Die Nebenkostenpauschale wird beim Titel 51715 und die nutzerspezifischen Nebenkosten beim Titel 51925 nachgewiesen. Weniger wegen Reduzierung von Mietflächen am Fehrbelliner Platz 1 51910 011 Kleiner Unterhaltungsbedarf 2.000 Kleiner Unterhaltungsbedarf für die Dienstgebäude der Senatsverwaltung Epl. 12 - Seite 19 2.000 2.000 636,65 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel 51920 Fkt 011 Bezeichnung Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IKT Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 30.000 30.000 Ansatz 2019 20.000 Ist (Rest/R) 2018 19.093,96 Ausgaben für die Unterhaltung und den Ausbau des vorhandenen Datennetzes in Außenstandorten und innerhalb von Technikräumen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einschließlich der Sonderbehörden Mehr aufgrund gestiegener Anzahl von zu wartenden Klimaanlagen und USVs (Unterbrechungsfreie Stromversorgung) 51925 011 Nutzerspezifische Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements 275.000 212.000 159.000 863.045,02 Die Ausgaben sind vorgesehen für: 2020 1. Nutzerspezifische Betriebs- und Nebenkosten, Ausgaben für die Wartung nutzerspezifischer Anlagen Standort Fehrbelliner Platz (Württembergische Straße 6, Fehrbelliner Platz 1,2 und umzugsbedingt neu Nr. 4) Alt-Friedrichsfelde 60 (Lager) ......................................................................................) Karl-Liebknecht-Straße 11............................................................................................. Summe 1.: 2. Funktionsbedingte Umbauten, die keinen investiven Charakter haben Installation von Blend- und Lamellenanlagen, Einbau von Verbindungstüren und Raumteilungen im Fehrbelliner Platz 1 .......................................................................... Kabel- und Absicherung für Rechenzentrumsraum S28 Fehrbelliner Platz 1 ................ Nutzerspezifische Maßnahmen für die umzugsbedingte Zwischennutzung des DG Fehrbelliner Platz 4 (u. a.: Einbau eines Tresens für Materialverwaltung, Schiebetürenschränke, Spezialanfertigung Regalteile, Konferenztische und Bestuhlung für Sitzungsräume, Beschaffung von Stahlschränken für die Keller: und Herrichtung eines Outdoor-Bereiches) ................................................................................................ Anbringung einer Ladestation für E-Auto ...................................................................... Herrichtung der USV (unterbrechungsfreie Stromversorgung)zum Wiringcenter .......... Sonstige Umbauten, d .h. bauliche Anpassungen und technische Maßnahmen im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes sowie für Barrierefreiheit .................. Summe 2.: Gesamtsumme (1. und 2.): 2021 30.251 € 416 € 204 € 30.871 € 30.704 € 423 € 204 € 31.331 € 55.000 € 4.000 € 55.000 € 0€ 150.000 € 3.000 € 7.000 € 100.000 € 0€ 0€ 25.000 € 244.000 € 274.781 € rd. 275.000 € 25.000 € 180.000 € 211.331 € rd. 212.000 € Die Nebenkostenpauschale wird beim Titel 51715 und die Mietkosten beim Titel 51820 nachgewiesen. Mehr 2020 für Umbauten aufgrund der umzugsbedingten Zwischennutzung im Dienstgebäude Fehrbelliner Platz 4 52501 011 Aus- und Fortbildung 200.000 200.000 95.000 194.890,05 Aus- und Fortbildungskosten inklusive Ausgaben für Reisen im Zusammenhang mit der Aus- und Fortbildung von Bediensteten und Fremdsprachenunterricht Mehr aufgrund der Wiederöffnung der technischen Laufbahnen und der damit verbundenen Aus- und Fortbildung der Referendarinnen und Referendare für das Land Berlin 52536 011 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IKT Siehe Maßnahmegruppe 32 52602 011 Sitzungsgelder, Kostenentschädigungen 1.000 1.000 1.000 Ausgaben für die Tätigkeit des Personalrates, der Frauen- und der Schwerbehindertenvertretung. Epl. 12 - Seite 20 500,00 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel 52610 Fkt 011 Bezeichnung Ansatz 2020 Gutachten Beträge in EURO Ansatz 2021 105.000 80.000 Ansatz 2019 70.000 Ist (Rest/R) 2018 41.720,37 Insbesondere arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung der Dienstkräfte der Senatsverwaltung auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG), des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) sowie berufsgenossenschaftlicher Regelungen Mehr 2020 wegen Begehungen der neuen Arbeitsplätze aufgund des Umzuges der Senatsverwaltung in das Dienstgebäude Fehrbelliner Platz 4 52703 011 Dienstreisen 53.000 53.000 50.000 36.741,28 Ausgaben für Dienstreisen und für Dienstgeschäfte im Sinne des Reisekostenrechts des Politisch-Administrativen Bereiches, der Abteilung Zentrales, der Dienstkräfte der Wohnbauleitstelle, der Mitglieder des Personalrates, der Schwerbehinderten- und der Frauenvertretung sowie für Dienstfahrscheine und Entschädigungen bei Nutzung privater Kraftfahrzeuge für dienstliche Belange, einschließlich Immissionsschutzabgabe. 52906 (neu) 011 Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege 2.500 2.500 2.500 3.018,50 2.500 2.500 1.000 441,73 Wurde bislang bei 52905 nachgewiesen. Ausgaben für die Bewirtung von Gästen der Senatorin 53108 011 Betreuung von Besucherinnen und Besuchern Betreuung von Besucherinnen und Besucher aus dienstlichem Anlass in besonderen Fällen sowie im Zusammenhang mit der Betreuung von Delegationen und im Rahmen der Zusammenarbeit mit Partnerstädten Berlins und internationalen Kooperationen 53111 011 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 7.500 7.500 7.500 12.954,03 Ausgaben für Stellenausschreibungen einschließlich Kosten für Auswahlverfahren und amtliche Bekanntmachungen 53301 011 Kränze, Blumenspenden, Nachrufe 1.000 1.000 1.000 — 10.000 10.000 10.000 9.784,60 Die Ausgaben betreffen die gesamte Senatsverwaltung. 53320 011 Beirat für frauenspezifische Belange Ausgaben des Beirats für frauenspezifische Belange – Fachfrauenbeirat gemäß § 12 Geschäftsordnung des Beirats für frauenspezifische Belange – bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (Honorare, Sitzungsgelder, Mieten, Transportkosten, Ausstattung, Arbeitsmittel u. a.) 54001 011 Sächliche Ausgaben für die Verwaltungsreform 16.000 16.000 16.000 9.725,66 Ausgaben im Zusammenhang mit der Verwaltungsmodernisierung. Für Vorhaben und Maßnahmen im Zusammenhang mit Veränderungsprozessen in sämtlichen Politikfeldern der Senatsverwaltung. Gender Mainstreaming und Gender Diversity, insbesondere zur Umsetzung der Vorhaben aus dem gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm und für die Umsetzung von Beschlüssen aus dem Staatssekretärsausschuss für Gleichstellung. Die Ausgaben betreffen die gesamte Senatsverwaltung. Epl. 12 - Seite 21 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel 54002 Fkt 011 Bezeichnung Ansatz 2020 Personal- und Organisationsmanagement (ohne Aus- und Fortbildung) Beträge in EURO Ansatz 2021 71.000 71.000 Ansatz 2019 51.000 Ist (Rest/R) 2018 49.228,23 Insbesondere für externe Beratung der Bereiche bei Team- und Organisationsentwicklungsprozessen inkl. Prozessen des betrieblichen Gesundheitsmanagements (Analyse, Maßnahmenplanung und -durchführung, Evaluation), für externe Unterstützung insbesondere angehender und neuer Führungskräfte, bei Organisationsanalysen und -optimierungen sowie für projektorientiertes Arbeiten; Organisation von Workshops und Klausurtagungen, Finanzierung externer Unterstützung bei hochwertigen oder außergewöhnlichen Stellenbesetzungsverfahren sowie sonstige Ausgaben des Betrieblichen Gesundheitsmanagements. Der Kontext wird wesentlich bestimmt durch die wachsende Stadt und die demografische Entwicklung. Mehr wegen Zertifizierung „Arbeit, Pflege und Familie“ für SenStadtWohn und strukturierte Auswahlverfahren im Rahmen der technischen Laufbahn Die Ausgaben betreffen die gesamte Senatsverwaltung. 54003 011 Geschäftsprozessoptimierung 745.000 745.000 745.000 253.721,77 Deckungsvermerk: Der Titel ist nach Maßgabe der haushaltsrechtlichen Regelungen mit dem Titel 51135 gegenseitig deckungsfähig und sonst nur deckungsberechtigt. Ausgaben für die Geschäftsprozessoptimierung nach dem Berliner E-Government-Gesetz. 54010 011 Dienstleistungen Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 333.000 273.000 30.000 30.000 — 30.000 237.000 189.833,74 30.000 Die Ausgaben sind vorgesehen für: 2020 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Inanspruchnahme externer Dienstleister, u. a. für die fachliche Beratung in Grundsatzfragen, insbesondere in sämtlichen Fragen der Projektentwicklung, Begleitung und Verwendungsnachweisprüfung ...................................................... Entwicklung wirtschaftlicher Standards und Handlungsanweisungen für Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung im Hochbau ................................................. Evaluation und Fortschreibung von Kostendatensammlungen und -auswertungen für den Hochbau...................................................................................................... Unterstützung bei der Planung des sanierungsbedingten Umzugs aus dem Dienstgebäude Württembergische Straße 6 in das Dienstgebäude Fehrbelliner Platz 4, für hausinterne Umzüge, die Aktenvernichtung durch Dritte sowie die Altmobiliarentsorgung, Kartuschentausch Wasserspender, Integration des FAMOS-Systems, ........................................................................................................ Sozialberatung der Beschäftigten der Senatsverwaltung durch Externe ................. Erstellung eines elektronischen Pressespiegels ..................................................... Betreuung europapolitischer und internationaler Projekte, sowie Dienstleistungen durch Dritte.............................................................................................................. Prüfung ortsveränderlicher elektronischer Betriebsmittel §§ 3 und 10 Betriebssicherheitsverordnung ............................................................................................... Summe 2021 105.000 € 105.000 € 25.000 € 25.000 € 20.000 € 20.000 € 30.000 € 30.000 € 33.000 € 30.000 € 30.000 € 33.000 € 30.000 € 30.000 € 60.000 € 333.000 € 0€ 273.000 € Mehr wegen erstmaliger Veranschlagung der Ausgaben für den elektronischen Pressespiegel sowie Ausgaben des Fachbereichs für EU-Angelegenheiten und Internationales, welche bis 2019 im Kapitel 1205 veranschlagt waren 54053 011 Veranstaltungen 50.000 50.000 56.000 — Wurde bislang bei 1205/54053 nachgewiesen. Ausrichtung und Betreuung von europäischen und internationalen Veranstaltungen (Kongresse, Seminare Workshops, Symposien), insbesondere im Rahmen der Abkommen über die Zusammenarbeit mit Partnerstädten Berlins und internationalen Partnern. Epl. 12 - Seite 22 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel 54064 Fkt 011 Bezeichnung Abdeckung von Geldverlusten Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 1.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 1.000 — 300.000 6.584,68 1.000 Für die Abdeckung von Geldverlusten im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung 54069 016 Beteiligung Dritter zur Erhöhung der Kostensicherheit von Hochbaumaßnahmen Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 150.000 150.000 30.000 30.000 — 30.000 30.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 € Bis 31.12.18 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 € ab 2022 € 0 0 0 100.000 0 0 Externe Unterstützung bei der Erarbeitung von Grundlagen für die weitere Projektvorbereitung von Hochbaumaßnahmen mit Gesamtkosten ab 5.000.000 € zur Erhöhung ihrer Kostensicherheit (frühe Kostensicherheit) Die Mittel sollen eingesetzt werden für: 1. 2. 3. 4. 5. Untersuchungen zu alternativen Standorten / Standortsuche ........................................................ Untersuchungen zum Grundstück .................................................................................................. Untersuchungen zu Bestandsgebäuden......................................................................................... Untersuchungen zu technischen Anlagen / Konzepte .................................................................... Unterstützung bei der baufachlichen Kostenbewertung von Einzelaspekten ................................. 10.000 € 30.000 € 80.000 € 20.000 € 10.000 € 150.000 € Die Bewirtschaftung der Ausgaben kann den Bezirken oder anderen Verwaltungsstellen übertragen werden. Weniger in Anpassung an den Bedarf 54077 (neu) 011 Steuern, Abgaben 1.000 1.000 Abführung von Umsatzsteuer aufgrund der Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (Einführung des § 2b UStG) 54078 011 Ausgleichsabgabe für nicht besetzte Pflichtplätze nach dem Sozialgesetzbuch -Neuntes Buch- 1.000 1.000 1.000 — Die Höhe der Ausgaben richtet sich nach dem von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf der Grundlage der Schwerbehindertenquote des vorletzten Jahres festgelegten Betrages. 54079 011 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 1.000 888,02 Sonstige nicht anderen Titeln zuzuordnende Ausgaben von bis zu 1.000 Euro im Einzelfall, insbesondere für allgemeine Verbrauchsmittel, Ersatzleistungen z. B. Erste Hilfe Ausstattungen, Künstlersozialabgabe sowie der Beteiligung am Gemeinschaftsfond des Kuratoriums des gemeinschaftlichen Oberprüfungsamtes deutscher Länder und Verwaltungen für das technische Referendariat Epl. 12 - Seite 23 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel 68569 Fkt 016 Bezeichnung Ansatz 2020 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland Beträge in EURO Ansatz 2021 46.500 47.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 46.000 41.417,50 Finanzierung der Aufwendungen an die Informationsstelle für Wirtschaftliches Bauen (IWB) für die im Auftrag der Länderarbeitsgemeinschaft durchgeführte Erstellung bzw. Weiterentwicklung von bundesweit einheitlichen Kostenermittlungsprogrammen Dabei handelt es sich um die Programme PLAKODA (Planungs- und Kostendaten) und RBK (Richtlinien für die Kostenplanung). Die jeweiligen Finanzierungsanteile der Bundesländer richten sich nach dem „Königsteiner Schlüssel“ und basieren auf einem Beschluss des Ausschusses für Staatlichen Hochbau (ASH) der Bauministerkonferenz. 81179 011 Fahrzeuge — 20.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Im Rahmen des Maßnahmenplans CO2-neutrale Verwaltung und der Umstellung des Fuhrparks der Verwaltung auf CO 2neutrale Fahrzeuge wird ein Elektrofahrzeug angeschafft. 81240 011 Investitionen für die verfahrensabhängige IKT-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 81259 011 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT Siehe Maßnahmegruppe 32 86379 011 Darlehen für Rechtsverteidigung 1.000 1.000 — 1.000 Darlehen für die Rechtsverteidigung im Rahmen der Gewährung von Rechtsschutz in Strafsachen für Dienstkräfte (vgl. auch Erläuterung zum Titel 18210) 89122 (neu) 811 Zuschuss an das SILB für nutzerspezifische Kosten zur Sanierung des Bürodienstgebäudes Württembergische Str. 6 4.206.000 4.206.000 Wurde bislang bei 88403 nachgewiesen. Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 € Bis 31.12.18 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 € ab 2022 € 0 0 0 4.206.000 4.206.000 4.206.000 Zuführung an das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) für nutzerspezifische Kosten im Zusammenhang mit der Sanierung des Bürodienstgebäudes Württembergische Str. 6 97101 (neu) 880 Pauschale Mehrausgaben 11.000.000 30.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 50.000.000 50.000.000 — 10.000.000 10.000.000 Sperrvermerk: Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind in beiden Jahren bis zur Veröffentlichung des beschlossenen Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung gesperrt. Zentrale Vorsorge für die Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung, inclusive der Mehrkosten für Personal in den Bezirken und in den Hauptverwaltungen 97203 880 Pauschale Minderausgaben -15.162.000 Epl. 12 - Seite 24 -22.266.000 -11.195.000 — 1200 2020/2021 MG 32 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel Fkt MG 32 51135 (neu) Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Ausgaben für verfahrensabhängige IKT 011 Digitalisierung optimierter Geschäftsprozesse nach dem EGovG Bln 373.000 373.000 Deckungsvermerk: Der Titel ist nach Maßgabe der haushaltsrechtlichen Regelungen mit dem Titel 54003 gegenseitig deckungsfähig und sonst nur deckungsberechtigt. Die Ausgaben für die Digitalisierung von optimierten Geschäftsprozessen nach dem Berliner E-Government-Gesetz 51136 011 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IKT 32.000 32.000 18.000 8.119,26 Plotterzubehör (Papier, Farbkartuschen) für den Druck von Karten und Plänen, Datenträger für den Austausch mit externen Projektpartnern und zur Veröffentlichung von Planungsergebnissen Mehr wegen Personalzuwachs 51168 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IKT 75.000 75.000 42.000 35.572,53 Die Ausgaben sind jeweils vorgesehen für die Reparatur sowie Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen von Geräten und Ausstattungsgegenständen (Betrieb von Verfahrensservern, Workstations, Plottern) Mehr wegen Personalzuwachs 51185 011 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IKT 6.700.000 6.800.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 5.658.000 1.876.000 1.876.000 1.906.000 — 1.500.000 6.000.000 5.032.257,55 500.000 500.000 500.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 € Bis 31.12.18 eingegangene Verpflichtungen für 2021 € ab 2022 € 2.251.594,90 607.099,00 412.787,20 1.000.000 500.000 500.000 VE Plan 2019 Bezeichnung 2020 2021 1. Landesweite Projekte/Verfahren, die von der Senatsverwaltung zentral gesteuert und finanziert werden: Betrieb und Wartung des Elektronischen Bau- und Genehmigungsverfahrens (eBG): höhere Betriebskosten wegen gestiegener Nutzerzahlen ,940.000 € 2020, 850.000 € 2021; externe Unterstützung u .a. für die Erstellung und Fortschreibung von Konzepten (80.000 € jeweils 2020 und 2021) u. a. Schulungskonzepte für neue Mitarbeiter/innen in den Bezirken und Hauptverwaltungen Ansatz 2019: 900.000 €............................................................................................................. 1.020.000 € 930.000 € Anpassung und Betrieb des Elektronischen Denkmalrechtlichen Genehmigungsverfahrens (eDG);Schnittstellen zum Formularmanagementsystem und anderen Landesdiensten Ansatz 2019: 176.000 € ................................................................................................................. 160.000 € 160.000 € Epl. 12 - Seite 25 1200 2020/2021 MG 32 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Bezeichnung 2020 2021 Abteilung Geoinformation Verfahrensbetreuung Amtliches Liegenschaftskataster-Informationssystem (ALKIS) inkl. 3D-Gebäudedaten und Karte von Berlin 1:5.000, Amtliches Topografisch-Karto-grafisches Informationssystem (ATKIS), Amtliches Festpunkt-Informationssystem (AFIS) und Auskunfts- und Präsentationskomponente für Verfahren AAA, Anpassungsarbeiten und Entwicklungsarbeiten der Verfahren, Qualitätsverbesserung, Weiterentwicklung der Datenbestände, Fehlerbehebung, Umsetzung der AdV Beschlüsse, Anpassung an die IKTArchitektur, 1.527.000 € (2020) und 1.705.000 € (2021) Verfahrensbetreuung Kuno (Katasterunterlagen online) und elektronisches Geschäftsbuch (eGB, bisher Automatisiertes Geschäftsbuch AGB) für die bezirklichen Vermessungsstellen und SenStadtWohn: Dienstleistungen, Betrieb, Pflege und Wartung; 160.000 € (2020), 200.000 € (2021) Verfahrensbetreuung Automatisierte Kaufpreissammlung, Gutachterausschuss: Verfahrensbetreuung GAA online und des Internetgestützten Bodenrichtwertsystems (Boris Berlin), inkl. Internet Service Providing (Providerkosten, Wartung und Pflege), 350.000 € (2020), 265.000 € (2021) Pflege- und Wartungsvertrag für das Integrierte Prozess- und Objektmanagement für Vermessung (geodätisches Rechenprogramm IPOS), 25.000 € (2020), 27.000 € (2021) Pflege von Software (Geograf, CARD/1, Scene) für Planungen im Tief- und Straßenbau und für die Ausbildung (Vermessungstechniker/in, Geomatiker/in) 18.000 € (2020), 18.000 € (2021) Informationssystem Stadt und Umwelt (ISU): Datenaktualisierung, -aufbereitung und organisation, Pflege und Wartung des Rasterdatenmanagementsystems (RDMS). Zusätzlicher externer Unterstützungsbedarf für Datentransformation in die INSPIRE-Datenstrukturen in Umsetzung der EU-Richtlinie INSPIRE, mehr wegen Pflege der Landeslizenz YADE, 441.000 € (2020), 441.000 € (2021) Ansatz der Abteilung 2019: 2.409.000 €.......................................................................... 2.521.000 € 2.656.000 € 430.000 € 530.000 € 610.000 € 4.741.000 € 610.000 € 4.886.000 € Abteilung Wohnungswesen: ITDZ-Rechenzentrumsleistungen, Druckaufkommen inkl. Portokosten für das IT-Verfahren Integriertes Wohnungswesen/Digitalisiertes Wohnungswesen (InWo/DIWO) einschließlich der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (jährlich 310.000 €); Stadterneuerung, Soziale Stadt IKT-Leistungen für die neue Geschäftsstelle eFörderung: Umsetzung von vereinfachten und referatsübergreifenden IT-Verfahren in den Programmen der Städtebauförderung/Stadterneuerung. Grundlage ist die fortlaufende Geschäftsprozessoptimierung (GPO) nach § 10 EGovG Bln (ab Anfang 2019). Modulare und inkrementelle Entwicklung der verwaltungsübergreifenden IT-Verfahren für Beantragung, Bewilligung, Abrechnung und Dokumentation der verschiedenen Programme. Berücksichtigung der Besonderheiten der verschiedenen Programme, schrittweise Anpassung an die Programmspezifika mit fortschreitender GPO; Integration und Anpassung der bestehenden IT-Verfahren, Realisierung von Schnittstellen 120.000 € (2020), 220.000 € (2021) Ansatz der Abteilung 2019: 570.000 €...................................................................................... Abteilung Hochbau laufender Betrieb der Vergabeplattform eVergabe, mehr wegen steigender Anzahl der Vergaben und wegen Übernahme der Zuständigkeit für die VOL-Bekanntmachungen vom LVwA; Pflege und Anpassung des ULV (Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis), Pflege der Anweisung Bau (ABau), insgesamt 460.000 € pro Jahr Externe Unterstützung für die Organisation des landesweiten Fachverfahrens eVergabe (übergreifendes Verfahrensmanagement - Einrichtung der Geschäftsstelle, Hotline, Aufnahme, Sammlung und Bewertung von Anforderungen, Organisation der Prozesse zum Problem- und Change-Management, Steuerung der Pflege und Weiterentwicklung, Versionsmanagement, Koordination von Systemupdates, Informationsmanagement für die Anwender der eVergabe) jährlich 150.000 € Ansatz der Abteilung 2019: 310.000 €...................................................................................... Teilsumme zu 1.: Epl. 12 - Seite 26 1200 2020/2021 MG 32 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service - Bezeichnung 2020 2021 2. Interne Projekte und Verfahren der Senatsverwaltung Abteilung Stadt- und Freiraumplanung Entwicklung und Fortschreibung von Fachverfahren, Monitoring- und Informationssystemen, Datenanalysen, Digitalisierungsarbeiten, mehr wegen der 2017 begonnenen Entwicklung eines Gewerbeinformationssystems sowie eines integrierten räumlichen Informationssystems Stadtentwicklungsplanung, Weiterentwicklung des FNP-Verfahrens, jährlich 300.000 € 220.000 € jeweils in den Jahren 2020 und 2021 für: Weiterentwicklung GIS-Plattform Bereichsentwicklungsplanung Es soll eine GIS-Plattform Bereichsentwicklungsplanung entwickelt werden, in die ein Monitoring-System implementiert wird. Auf der Grundlage der GIS-Plattform sollen die Bezirke ihre Bereichsentwicklungsplanung erstellen und fortschreiben. GIS-Plattform Koordinierungsplanung Die Entwicklung neuer Stadtquartiere ist eine Aufgabe des gesamten Senats, und fordert ein hohes Maß an fachlicher Koordination und entsprechend gemeinsam getragene politische Grundsatzentscheidungen von Ressorts, Koalitionspartnern, Senat und Bezirken. Dazu hat der Senat beschlossen eine Task Force Neue Stadtquartiere und Entwicklungsräume als permanente ressortübergreifende Steuerung einzurichten. Dazu soll in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eine informationstechnische Unterstützung Koordinierungsplanung für die Entwicklungsräume Nordost, West und Südost sowie Innenstadt aufgesetzt und ein Monitoring-System implementiert werden. Informationstechnische Unterstützung bei der Erstellung von sozialen Infrastrukturkonzepten (SIKo) Soziale Infrastrukturkonzepte stellen im Rahmen der wachsenden Stadt ein wichtiges Instrument der integrierten Infrastrukturplanung dar. Um sie effizienter fortschreiben zu können, muss ein informationstechnisches Unterstützungssystem zur Datenfortschreibung entwickelt werden Ansatz der Abteilung 2019: 300.000 €...................................................................................... 520.000 € 520.000 € Abteilung Städtebau und Projekte Entwicklung, Anpassung, Pflege Fachverfahren, u. a. Digitales Bebauungsplanverfahren, Bewertung und Visualisierung von Einzelprojekten im Stadtraum, Pflege des Datenbestands, Pflege der Software für das Erschließungsbeitragsverfahren Ansatz 2019: 115.000 €............................................................................................................ 115.000 € 115.000 € Abt. Zentrales SenStadtOnline (Internet): Fachspezifische Informations- und Datenbereitstellung und Administration der Web-Server für die SenStadtWohn Ansatz 2019: 200.000 €............................................................................................................ 250.000 € 250.000 € 520.000 € 520.000 € 554.000 € 1.959.000 € 6.700.000 € 509.000 € 1.914.000 € 6.800.000 € abteilungsübergreifend Lizenzausgaben für Verfahren und Systeme Ansatz 2019: 540.000............................................................................................................... externe Unterstützungsleistungen bei der Betreuung von IT-Verfahren, bei der Systemadministration sowie Ausgaben für ITDZ-Leistungen Ansatz 2019: 480.000 €............................................................................................................ Teilsumme zu 2.: Insgesamt : Die Verpflichtungsermächtigungen 2020 sind jeweils bestimmt für Verfahren der Abteilung Geoinformation im Zusammenhang mit AAA und für die Pflege der YADE-Landeslizenz (5.358.000 €) und für die sonstigen Fachverfahren (300.000 €). Die Verpflichtungsermächtigungen 2021 sind jeweils bestimmt für SenStadtOnline/Internet (750.000 €), für das eDG (480.000 €) und für die sonstigen Fachverfahren (270.000 €). Mehr in 2020 und 2021 insbesondere weil neue Softwarepflegeverträge für Verfahren AAA und für die im Land Berlin eingesetzte Landeslizenz YADE abgeschlossen werden müssen (Abt. Geoinformation) und für die Weiterentwicklung der GIS-Plattform Bereichsentwicklungsplanung (Abt. Stadt- und Freiraumplanung) sowie für Ausgaben im Zusammenhang mit der Vergabeplattform eVergabe (Abteilung Hochbau) Epl. 12 - Seite 27 1200 2020/2021 MG 32 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel 52536 Fkt 011 Bezeichnung Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IKT Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 100.000 Ansatz 2019 100.000 Ist (Rest/R) 2018 55.000 35.851,94 Schulungen für den Einsatz der Fachverfahren der Senatsverwaltung (z. B. Geoinformationssysteme, Datenbankverfahren, CAD-Software) sowie für den Einsatz von eGovernment-Komponenten (z. B. Formularserver, Projekträume Bilddatenbank) im Zusammenhang mit Fachverfahren Mehr aufgrund des steigenden Bedarfs für verfahrensabhängige IT-Schulungen und Personalzuwachses 81240 011 Investitionen für die verfahrensabhängige IKT-Technik Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 4.030.000 3.520.000 300.000 300.000 — — — 300.000 3.243.000 2.535.728,93 100.000 100.000 100.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 € für 2021 € ab 2022 € Bis 31.12.18 eingegangene Verpflichtungen 95.497,50 0 0 VE Plan 2019 1.000.000 500.000 1.000.000 Durchführung größerer IT-Investitionen (Entwicklung, Einführung und Geräteausstattung) sowohl für die Senatsverwaltung als auch für den berlineinheitlichen Einsatz von fachbezogenen IT-Großverfahren Bezeichnung 1. Berlineinheitliche Projekte/Verfahren, die von der Senatsverwaltung zentral gesteuert und finanziert werden: 2020 2021 Liegenschaftswesen Verfahrenskosten Amtliches Liegenschaftskataster-Informationssystem (ALKIS) inkl. 3DGebäudemodell, Amtliches Topografisch-Kartografisches Informationssystem (ATKIS), Amtliches Festpunkt-Informationssystem (AFIS) und die Auskunfts- und Präsentationskomponente (AAA-APK) für die Senatsverwaltung und die 12 bezirklichen Vermessungsämter, Softwarebeschaffungen, Projektleistungen, Beschaffung und Einführung des elektronischen Geschäftsbuches (eGB, bisher Automatisiertes Geschäftsbuch AGB) für die SenStadtWohn und die 12 bezirklichen Vermessungsstellen; Ansatz 2019: 1.600.000 € .............................. 1.650.000 € 1.800.000 € Fachübergreifendes Informationssystem (FIS) Weiterentwicklung des Geoportals Berlin (FIS-Broker) unter Berücksichtigung der Anforderungen aus der GDI Deutschland (GDI-DE) und der INSPIRE-Richtlinie der EU zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft, Ausbau der Dienste als IKT-Basisdienste als Standard i. d. IKT-Architektur Berlin; Ansatz 2019: 250.000 € ....... 300.000 € 300.000 € Integriertes Wohnungswesen (InWo) Weiterentwicklung des Verfahrens aufgrund gesetzlicher Regelungen, programmtechnische Anpassungen, Erweiterungen aufgrund von Anforderungen der Verfahrensnutzer sowie die sukzessive technische Modernisierung der einzelnen Teilverfahren, darunter Ablösung der Oracle-Forms-Architektur hin zu offenen Standards; Ansatz 2019: 800.000 € ...................... 700.000 € 700.000 € Epl. 12 - Seite 28 1200 2020/2021 MG 32 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Bezeichnung 2020 2021 Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG) Umstellung der letzten bauaufsichtlichen Formulare auf interaktive Assistenten zur elektronischen Antragstellung und Kommunikation, Anbindung der Standardfachanwendung an Landesdienste ePayment und eSignatur zur vollständigen elektronischen rechtssicheren Antragsabwicklung, Einbindung des eBG in ein einheitliches Kundenportal für elektronische Behördendienstleistungen, Umsetzung weiterer eGOV-Zielstellungen und Unterstützung eines einheitlichen, zügigen und effizienten Verwaltungshandels (Fachcontrolling) mittels eBG; Ansatz 2019: 80.000 € ................................................................................................. 110.000 € 85.000 € Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren (eDG) Umstellung von Formularen auf interaktive Assistenten zur elektron. Antragstellung, Ergänzung von Vorgangstypen der OD in der eAkte, Anbindung an landesweites Nutzerportal, ePayment, De-Mail; Ansatz 2019: 45.000 € .......................................................................... Teilsumme zu 1.: 100.000 € 2.860.000 € 100.000 € 2.985.000 € Hochbau Weiterentwicklung der Verfahren Baukostencontrolling (HHV-Bau), eVergabe und Vertragsmanagement (u.a. für e-Rechnung, e-Akte); Ansatz 2019: 200.000 €.............................. 250.000 € 250.000 € Hardwareersatzbeschaffungen für Fachverfahren der Senatsverwaltung, zentrale Veranschlagung von verfahrensabhängiger Infrastruktur für die Standorte Württembergische Str. 6, Fehrbelliner Platz 1 und Am Köllnischen Park 3 für die Fachverfahren der Senatsverwaltungen StadtWohn und UVK im Zusammenhang mit der Umstellung auf virtuelle Server Im Jahr 2020 erfolgt der Ersatz des derzeit im Einsatz befindlichen Storage-Area-Network (SAN) der Senatsverwaltungen StadtWohn und UVK, das dann seine technischwirtschaftliche Nutzungsdauer erreicht hat, verbunden mit einer Kapazitätserhöhung, um die technischen Voraussetzungen für die Digitalisierung und den Betrieb der eGovernment/IT-Verfahren zu schaffen; Ansatz 2019: 270.000 € ................................................................ 920.000 € 285.000 € Teilsumme zu 2.: Insgesamt: 1.170.000 € 4.030.000 € 535.000 € 3.520.000 € 2. Interne Projekte und Verfahren der Senatsverwaltung Die Verpflichtungsermächtigungen sind bestimmt für das Elektronische Denkmalschutzgenehmigungsverfahren - eDG (100.000 € VE 2020 und 300.000 € VE 2021) und für die sonstigen Fachverfahren (200.000 € VE 2020). Mehr insbesondere wegen SAN-Ausbau zur Schaffung technischer Voraussetzungen für die Digitalisierung und den Betrieb von eGoverment-/IT-Verfahren für SenStadt und SenUVK (z. B. Beschaffung von Datenbankservern und Speichersystemen) Epl. 12 - Seite 29 1200 2020/2021 MG 32 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Titel 81259 Fkt 011 Bezeichnung Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IKT Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 140.000 Ansatz 2019 140.000 Ist (Rest/R) 2018 111.000 108.928,90 Erneuerung des Gerätebestands 2020/21 Erneuerung des Gerätebestands Abteilung I Stadt- und Freiraumplanung Ersatzbeschaffung von Verfahrensservern und Grafik-Arbeitsplätzen für die Verfahren: Wohnflächeninformationssystem (WoFIS), Planungsraumbezogenes Informationssystem für Monitoring und Analyse (PRISMA), Gewerbeflächeninformationssystem (GeFIS), GISPlattform Bereichsentwicklungsplanung, GIS-Plattform Koordinierungsplanung, ITUnterstützungssystem Soziale Infrastrukturkonzepte............................................................ 2020 2021 38.000 € 46.000 € Ersatz von Hardware für die Abteilung III Geoinformation Ersatzbeschaffung von Grafik-PCs inkl. Monitor und Software für das Liegenschaftswesen sowie für Ingenieurgeodäsie und Vermessung (Ausbildung) ................................................ Ersatzbeschaffung von Internetservern für den Betrieb der Website SenStadtOnline .......... Ersatzbeschaffung von Plottern für Abt. I und III ................................................................... Ersatzbeschaffung von 10 Grafikarbeitsplätzen .................................................................... 57.000 € 15.000 € 20.000 € 10.000 € 45.000 € 19.000 € 20.000 € 10.000 € insgesamt 140.000 € 140.000 € Mehr wegen Versorgung von neuen Arbeitsplätzen mit Verfahrensgeräten (z.B. Grafik-PC) Summe Maßnahmegruppe 32 11.450.000 11.040.000 9.469.000 7.756.459,11 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 38.218.800 62,2 % 50.136.300 31,2 % 23.566.500 31.343.669,96 25.000 25.000 26.000 14.105,90 25.000 25.000 26.000 14.105,90 Personalausgaben 15.850.300 16.324.300 13.814.100 12.485.059,22 Sächliche Verwaltungsausgaben 18.087.000 18.164.000 17.546.400 16.172.535,41 46.500 47.000 46.000 41.417,50 8.397.000 7.867.000 3.355.000 2.644.657,83 Abschluss Kapitel 1200 111186 411462 511549 611699 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben -4.162.000 7.734.000 -11.195.000 — 38.218.800 50.136.300 23.566.500 31.343.669,96 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -38.193.800 -50.111.300 -23.540.500 -31.329.564,06 Epl. 12 - Seite 30 1205 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel 1205 enthält die Einnahmen und Ausgaben der Abteilung Grundsatzangelegenheiten und Recht. Die Abteilung hat die Aufsicht über die Architektenkammer Berlin, die Baukammer Berlin und das Deutsche Institut für Bautechnik. B. Gender Budgeting Gender Analyse der Beschäftigtenstruktur im Kapitel 1205: 2016* 2017 2018 planmäßige w m w m Beschäftigte absoluter 21,7 13 16 10 Anteil relativer 62,5% 37,5% 61,5% 38,5% Anteil * Für 2016 gibt es keine vergleichbaren Werte, da die Trennung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht abgeschlossen war Das für den Zahlmonat Januar 2019 ermittelte geschlechterdifferenzierte monatliche Durchschnittseinkommen beträgt für die planmäßigen Beschäftigten (ohne Auszubildende) je Vollzeitäquivalent: weiblich männlich 4.762,09 € 5.168,06 € Beim Land Berlin beschäftigte Frauen und Männer werden nach denselben beamten- und tarifrechtlichen Bestimmungen bezahlt. Daher wird hinsichtlich der Bezahlung kein Unterschied gemacht. Diese Unterschiede treten zumeist zu Gunsten von Männern auf. Der Anteil der weiblichen und männlichen Beschäftigten wird sich im Planungszeitraum voraussichtlich nicht wesentlich verändern. Weitere Erläuterungen siehe Allgemeine Erläuterungen des Einzelplans Teil D. Epl. 12 - Seite 31 1205 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Einnahmen 11105 011 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 10.000 10.000 12.000 4.806,90 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung im Zusammenhang mit Enteignungsverfahren sowie Widerspruchsverfahren nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) 11109 011 Gerichtskosten 10.000 10.000 10.000 6.046,28 20.000 -9,1 % 20.000 — 22.000 10.853,18 Erstattung verauslagter Gerichts- und ähnlicher Kosten Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 1.428.000 1.469.000 1.406.000 1.224.301,27 42701 011 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 1.000 1.000 1.000 — 598.000 607.000 537.000 483.911,62 Honorare für Referentinnen und Referenten. 42801 011 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 011 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 77.100 78.200 71.800 — 44100 011 Beihilfen für Dienstkräfte 62.700 64.500 42.000 59.059,01 51101 011 Geschäftsbedarf 90.000 90.000 67.000 76.318,35 5.000 8.474,81 Ausgaben für den allgemeinen Bürobedarf und die juristische Bibliothek Mehr wegen Personalzuwachs und Preisanpassungen zu Online-Rechtsdatenbanken 51140 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 15.000 15.000 Für Wartung und Reparatur sowie Ersatz und Ergänzung von Büromöbeln und -maschinen sowie sonstigen technischen Geräten einschließlich Ersatzteile Mehr wegen Ausstattung neuer Büroarbeitsplätze für beide Haushaltsjahre 52501 011 Aus- und Fortbildung 19.000 19.000 5.000 7.466,42 Insbesondere für die Teilnahme von Dienstkräften an Fachseminaren und sonstigen fachlichen Veranstaltungen sowie Ausgaben für Reisen im Zusammenhang mit der Aus- und Fortbildung Mehr wegen Schulungsbedarf zum Fluglärmschutzgesetz und Europäischer Datenschutz-Grundverordnung 52601 011 Gerichts- und ähnliche Kosten 610.000 610.000 610.000 592.037,38 Gerichts-, Anwalts- und ähnliche Kosten sowie Kosten von Vergleichen zur Abwehr und Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten und für Maßnahmen zur Beweissicherung in Verwaltungsstreit-, Zivilprozess-, Arbeitsgerichts-, Straf- und Bußgeldverfahren und im Zusammenhang mit Vergabe-, Normenkontroll-, Planfeststellungs- sowie Enteignungsverfahren Die Ausgaben betreffen die gesamte Senatsverwaltung. 52703 011 Dienstreisen 13.500 13.500 13.500 353,90 Für Dienstreisen und für Dienstgeschäfte in Berlin im Sinne des Reisekostenrechts (Umweltkarten und Dienstfahrscheine) sowie für Vorstellungsreisen Epl. 12 - Seite 32 1205 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht Titel 53108 Fkt 011 Bezeichnung Betreuung von Besucherinnen und Besuchern Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 1.000 Ansatz 2019 1.000 Ist (Rest/R) 2018 2.000 — 5.000 — Betreuung von Besucherinnen und Besuchern aus dienstlichem Anlass in besonderen Fällen 53111 011 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 5.000 5.000 Für Stellenausschreibungen einschließlich Kosten für Auswahlverfahren und amtliche Bekanntmachungen 53121 422 Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Planungen 98.000 158.000 106.000 6.330,80 Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Planfeststellungs-, Planergänzungs- und Planänderungsverfahren durch Auslegung der Pläne, Bekanntmachung von öffentlichen Auslegungen von Planunterlagen und von Erörterungsterminen, Organisation und Durchführung von Erörterungsterminen; Bekanntmachung von Planfeststellungsbeschlüssen und deren Auslegung. Betreuung der öffentlichen Auslegung der Planfeststellungsunterlagen bedeutender Verkehrsbaumaßnahmen durch Fachpersonal mit dem Ziel, die Transparenz für die Bürger/-innen zu erhöhen und diese umfassend über die Auswirkungen der Vorhaben zu informieren Mehr wegen der in Planung befindlichen großen Anzahl von Vorhaben und der zusätzlichen Aufgaben im Zusammenhang mit der Änderung des § 22 BerlStrG auf Grund des Mobilitätsgesetzes (Planfeststellung für selbstständige Geh- und Radwege oder Radschnellverbindungen) 54010 422 Dienstleistungen 570.000 570.000 500.000 27.039,78 Durchführung von Anhörungsverfahren im Rahmen von Planfeststellungsverfahren für Verkehrsprojekte (einschl. Bürger/innenbeteiligungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen) sowie Unterstützung durch externe Dienstleister als Verwaltungshelfer und schallschutztechnische Sachverständige in Verfahren der Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) Mehr wegen der zusätzlichen Aufgaben in Zusammenhang mit der Tätigkeit der Behörde nach § 10 FluLärmG nunmehr auch für den Flughafen TXL (Erstattungsbehörde für Aufwendungen von baulichen Schallschutzmaßnahmen) und der zusätzlichen Planfeststellungs-/Anhörungsverfahren wegen der Änderung des § 22 BerlStrG auf Grund des Mobilitätsgesetzes für selbstständige Geh- und Radwege oder Radschnellverbindungen 68102 011 Entschädigungen, Ersatzleistungen 1.000 1.000 1.000 — Insbesondere Entschädigungen für wirtschaftliche Nachteile aufgrund von Planungseingriffen in private Rechte nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB), der Fachplanungsgesetze und anderer planungsrechtlicher Vorschriften sowie nach den allgemeinen enteignungsrechtlichen Vorschriften Epl. 12 - Seite 33 1205 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht Titel 68541 Fkt 680 Bezeichnung Ansatz 2020 Zuschuss an das Deutsche Institut für Bautechnik Beträge in EURO Ansatz 2021 300.000 Ansatz 2019 410.000 390.000 Ist (Rest/R) 2018 289.024,00 Das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) dient der einheitlichen Erfüllung bautechnischer Aufgaben auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts. Nach einem Abkommen zwischen Bund und Ländern wird der durch eigene Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf von Bund und Ländern finanziert. Das Abkommen über das DIBt bindet die Vertragspartner, Bund und Länder an die dort niedergelegten Konditionen. Dieses Abkommen wurde vollständig in das Gesetz über das DIBt übernommen und gilt für Berlin mit Gesetzeskraft. Der Bund erstattet danach die Kosten, die dem DIBt durch die Wahrnehmung von Aufgaben im Auftrag des Bundes entstehen. Der anderweitig nicht gedeckte Finanzbedarf für die Einrichtung und Unterhaltung des DIBt wird zwischen den Ländern nach dem Königsteiner Schlüssel aufgeteilt. Übersicht über den Haushaltsplanentwurf 2020/2021 des Deutschen Institut für Bautechnik (DIBt): STAND 15.04.2019 Ausgaben: Personalausgaben ....................................... Sachausgaben ............................................. Ausgaben für IuK-Technik ............................ Ausgaben für das IS-ARGEBAU .................. Besondere Finanzierungsangelegenheiten .. Ausgabereste ............................................... Übertrag Überschuss Vorjahr ....................... Übertrag Überschuss lfd. Jahr ...................... Finanzierung der Ausgaben: Eigene Mittel und Mittel nichtöffentlicher Stellen Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres . Übertrag Überschuss des Vorjahres ............ Ausgabereste des Vorjahres ........................ Besondere Finanzierungseinnahmen ................. Zuweisungen anderer öffentlicher Kostenträger Zuweisungen des Landes Berlins ................. Ansatz 2021 EURO Ansatz 2020 EURO Ansatz 2019 EURO Rechnung 2018 EURO 21.265.200 3.617.200 1.464.000 177.500 1.027.000 20.955.200 3.610.200 1.660.000 220.500 1.027.000 19.558.600 3.369.800 1.396.000 247.500 1.127.000 27.550.900 27.472.900 25.698.900 17.640.910,24 3.236.322,05 2.412.288,30 177.170,68 864.145,74 3.017.309,68 2.287.009,68 4.630.784,55 34.265.940,92 16.098.000 1.200.000 0 0 27.000 9.800.300 425.600 15.637.000 4.600.000 0 0 27.000 6.938.690 270.210 16.067.000 2.287.000 0 0 277.000 6.768.710 299.190 17.546.410,60 3.415.474,58 2.287.009,68 3.456.806,74 146.275,95 7.124.939,37 289.024,00 27.550.900 27.472.900 25.698.900 34.265.940,92 Weniger 2020 infolge des Überschusses aus dem Jahr 2018, der 2020 berücksichtigt wird. Mehr 2021, da gegenwärtig nicht von einem hohen Überschuss des Jahres 2019, der 2021 berücksichtigt werden könnte, ausgegangen wird. Darüber hinaus fließen Berücksichtigungen wechselnder Aufgabenwahrnehmungen für Bund und Länder und der davon abhängigen Kostenbeteiligungen ein. 68569 011 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland 7.000 7.000 7.000 6.547,00 Anteil Berlins nach dem Königsteiner Schlüssel an den Kosten der Geschäftsstelle der Bauministerkonferenz - ARGEBAU Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.896.300 3,4 % Epl. 12 - Seite 34 4.119.200 5,7 % 3.769.300 2.780.864,34 1205 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Abschluss Kapitel 1205 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 20.000 20.000 22.000 10.853,18 20.000 20.000 22.000 10.853,18 Personalausgaben 2.166.800 2.219.700 2.057.800 1.767.271,90 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.421.500 1.481.500 1.313.500 718.021,44 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 308.000 418.000 398.000 295.571,00 3.896.300 4.119.200 3.769.300 2.780.864,34 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.876.300 -4.099.200 -3.747.300 -2.770.011,16 Epl. 12 - Seite 35 Epl. 12 - Seite 36 1205 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht Produktdarstellung Hinweise zur Kostenermittlung befinden sich in Teil E der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan. Übersicht Bereich/Strategisches Ziel 000599 Rechts- und übergeordnete Angelegenheiten 2018 in € Anzahl der 2017 in € Änderung in % Kostenträgergruppen 1 Personalkosten 1.329.906 1.643.247 -19,07 Kostenträger 1 Sachkosten 705.302 949.082 -25,69 Transferkosten 0 0 +0,00 davon Produkte 0 Verrechnungskosten 1.351 1.815 -25,58 MGF 1 kalkulatorische Kosten 432.362 450.124 -3,95 Projekte 0 Gemeinkosten 1.378.378 1.400.240 -1,56 Summe Verwaltungskosten 3.847.298 4.444.508 -13,44 Transfers 295.571 320.220 -7,70 Gesamtsumme 4.142.869 4.764.728 -13,05 Kostenträger 80604 Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 2018 3.847.298 295.571 4.142.869 Ministerielle Angelegenheiten Bund, Land, EU und 2017 Internationales, Grundsatzangelegenheiten und Recht Politische Koordinierung auf Landesebene (Ministerielles Geschäftsfeld) 4.444.508 320.220 4.764.728 2018 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 2017 0 0 0,00 100,00 0,00 100,00 0,00 10.853,18 0,00 13.472,75 0,28 0,30 Politische Koordinierung auf Landesebene: Vor- und Nachbereitung von Sitzungen des Abgeordnetenhauses, des Senats und der Staatssekretärskonferenz sowie des Rats der Bürgermeister; Bearbeitung von Anfragen aller Art, Anträgen, Vorlagen und Schreiben vom und an das Abgeordnetenhaus; Bearbeitung von Senatsvorlagen; Mitgestaltung/Erstellung von Rechtsvorschriften (Gesetze, Rechtsverordnungen) und von Verwaltungsvorschriften; Ressortkoordination Berlin/Brandenburg Politische Koordinierung auf Bundesebene: Angelegenheiten von Bundesrat, Bundestag, Fachministerkonferenzen, Bund/Länder-Gremien, Deutschen Städtetag sowie der Föderalismusreform Verbindungsstelle: Konzeptionelle und koordinierende Vorbereitung und Nachbereitung von Sitzungen im Rahmen der Aufgabenstellung; Überwachung der Umsetzung vereinbarter politischer Vorhaben und Planungen; Informationsaufbereitung für und von der Hausleitung Anhörungs-, Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren: Ordnungsgemäße Durchführung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren durch Beteiligung (Anhörung) der Betroffenen, Träger öffentlicher Belange und sonstigen Beteiligten; Zusammenstellen des für die Erstellung der Planfeststellungsbeschlüsse und Plangenehmigungen notwendigen Abwägungsmaterials: Ressortkoordination von Stellungnahmen in Fachplanungsverfahren Epl. 12 - Seite 37 1205 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht Angelegenheiten der Enteignungsbehörde: Enteignungsbehörde, Feststellungsbehörde für Planungsschäden; Festsetzungsbehörde nach dem Wertausgleichsgesetz; Festsetzungs- und Aufsichtsbehörde nach dem Schutzbereichsgesetz; Festsetzungsbehörde nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm Finanzierungsangelegenheiten und Staatsaufsicht über juristische Personen öffentlichen Rechts: Ausübung des Informations-, Prüfungs-, Aufhebungs-, Anweisungs-, Ersatzbeschlussfassungs- und sonstigen Aufsichtsrechts gegenüber der Architektenkammer Berlin, Baukammer Berlin und dem Deutschen Institut für Bautechnik, Ersatzvornahmen, Bestellung von Beauftragten; Bearbeitung des Berliner Finanzierungsanteils am Deutschen Institut für Bautechnik und der Geschäftsstelle der Bauministerkonferenz Behördlicher Datenschutz: Wahrnehmung der Aufgaben des Behördlichen Datenschutzbeauftragten für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Koordinierung der Stellungnahme des Senats zum jährlichen Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Personalausbildung und Praxisanleitung: Einführung, Ausbildung, Anleitung und Beurteilung der Auszubildenden sowie Gespräche mit den Auszubildenden, Referendaren und anderen Verantwortlichen Rechtsangelegenheiten: Rechtsberatung und Rechtsvertretung, Rechtskontrolle, Prozessführung, Vertragsverhandlungen, Eingriffsrecht, Widerspruchsbescheide nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Fachspezifische Informationen Im Rahmen der Neuorganisation des ehemaligen Ressorts SenStadtUm in die Ressorts SenStadtWohn und SenUVK wurden erhebliche Umstrukturierungen vorgenommen, die zu veränderten Aufgabenverteilungen und Reduzierung des Personalbestandes im Bereich Grundsatzangelegenheiten und Recht geführt haben. So wurde der Bereich EU und Internationales sowie die Rechtsangelegenheiten aus dem Geschäftsbereich der SenUVK aus dem MGF Grundsatz/Recht bei der SenStadtWohn ausgegliedert. Dies führte zu einer Minderung der Personal- und Sachkosten.. Epl. 12 - Seite 38 1209 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Personalüberhang Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten In diesem Kapitel werden die Personalausgaben der Überhangkräfte dieses Einzelplans veranschlagt. Es handelt sich dabei um  bereits vor Auflösung des ZeP vorhandene Überhangkräfte, die nicht zum bisherigen Kapitel 2809 –Zentrales Personalüberhangmanagement – versetzt werden mussten (Ausnahmen von der Versetzungspflicht),  um Überhangkräfte, die nach dem Stellenpoolauflösungsgesetz aus dem Ehemaligen Zentralen Personalüberhangmanagement – EZeP – in die Dienststelle versetzt worden sind  Dienstkräfte, die nach Auflösung des ZeP in diesem Personalwirtschaftsbereich neu dem Personalüberhang zugeordnet worden sind. Die Unterscheidung der drei unterschiedlichen Gruppen des Überhangs erfolgt im Stellenplan durch unterschiedliche Bereichsüberschriften. Ferner wird in diesem Kapitel ein Merksatz vorgesehen für die Gewährung von Zahlungen nach den Verwaltungsvorschriften VV Prämie, VV Teilausgleiche, VV Rente und VV Besitzstand. Der Merkansatz dient als haushaltstechnische Voraussetzung für die Zahlbarmachung der entsprechenden Ausgaben, die aus dem Kapitel 1540 erstattet werden. Epl. 12 - Seite 39 1209 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Personalüberhang Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Ausgaben 42201 860 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 201.000 207.000 395.000 281.058,21 42801 860 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 494.000 501.000 726.000 580.013,62 42811 860 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 1.000 1.000 1.000 — 42850 860 Ausgaben für Leistungen an Tarifbeschäftigte nach den Verwaltungsvorschriften VV Teilausgleiche und VV Rente 1.000 1.000 1.000 — 44100 860 Beihilfen für Dienstkräfte 12.600 12.900 42.700 11.797,68 709.600 -39,1 % 722.900 1,9 % 1.165.700 872.869,51 709.600 722.900 1.165.700 872.869,51 Gesamtausgaben 709.600 722.900 1.165.700 872.869,51 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -709.600 -722.900 -1.165.700 -872.869,51 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 1209 411462 Personalausgaben Epl. 12 - Seite 40 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte und Prioritäten Das Kapitel 1210 enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Abteilung I – Stadtplanung. Die Abteilung ist zuständig für Stadtentwicklungsplanung, gesamtstädtische und nachhaltige Entwicklungsstrategien, stadtplanerische Konzepte und Prognosen, Flächennutzungsplanung sowie Koordination stadtentwicklungspolitischer Belange bei Grundstücksangelegenheiten Berlins. Neben den originären Verwaltungsaufgaben nimmt die Abteilung gesamtstädtische Leitungsaufgaben (Planung, Grundsatzangelegenheiten, Steuerung und Aufsicht) wahr, die von besonderer politischer Gestaltungsrelevanz sind. Die Abteilung I ist der zentrale Bereich für strategische Planungs-, Entwicklungs- und Gestaltungsaufgaben. Sie steuert und koordiniert die räumliche, funktionale und bauliche Entwicklung der Gesamtstadt und schafft die Grundlagen für private und öffentliche Investitionen. Dabei ist sie Ideengeber für die Zukunftsthemen einer dynamischen, sozial gerechten Stadtentwicklung und die Gestaltung der zentralen öffentlichen Räume der lebenswerten Metropole. Überdies übernimmt die Abteilung I strategische und koordinierende Aufgaben für die Öffentlichkeitsarbeit des Hauses und das Thema Bürgerbeteiligung, wobei einzelne Maßnahmen von abteilungsübergreifender Bedeutung auch von der Abteilung selbst umgesetzt werden. B. Gender Budgeting Gender Analyse der Beschäftigtenstruktur im Kapitel 1210: 2016* planmäßige Beschäftigte absoluter Anteil relativer Anteil 2017 2018 W m w m 34 56,7% 26 43,3% 35 55,6% 28 44,4% * Für 2016 gibt es keine vergleichbaren Werte, da die Trennung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht abgeschlossen war Das für den Zahlmonat Januar 2019 ermittelte geschlechterdifferenzierte monatliche Durchschnittseinkommen beträgt für die planmäßigen Beschäftigten (ohne Auszubildende) je Vollzeitäquivalent: weiblich 5.824,30 € männlich 5.739,40 € Beim Land Berlin beschäftigte Frauen und Männer werden nach denselben beamten- und tarifrechtlichen Bestimmungen bezahlt. Daher wird hinsichtlich der Bezahlung kein Unterschied gemacht. Unterschiede können sich ergeben durch höhere Besoldungs- und Entgeltgruppen. Diese Unterschiede treten zumeist zu Gunsten von Männern auf. Der Anteil der weiblichen und männlichen Beschäftigten wird sich im Planungszeitraum voraussichtlich nicht wesentlich verändern. Weitere Erläuterungen siehe Allgemeine Erläuterungen des Einzelplans Teil D. Epl. 12 - Seite 41 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Einnahmen 11901 422 Veröffentlichungen — 2.000,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11921 422 Rückzahlungen von Zuwendungen 1.000 1.000 1.000 11.067,52 1.000 1.000 1.000 — Rückzahlungen aus nicht verwendeten Zuwendungen 11979 422 Verschiedene Einnahmen Einnahmen insbesondere aus Gebühren für Beglaubigungen und Fotokopien sowie Entgelten für die private Nutzung von Kopiergeräten 28101 332 Ersatz von Ausgaben 50.000 50.000 80.000 5.000,00 Anteil der Berliner Wirtschaft an den Ausgaben für die Zentren-Initiative „MittendrIn Berlin!“ (vgl. Erläuterungen zu Titel 54010) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 52.000 -36,6 % 52.000 82.000 18.067,52 Ausgaben 41201 011 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 1.000 1.000 1.000 — 41210 011 Aufwendungen für Beiräte 1.000 1.000 1.000 — 42201 011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 619.000 637.000 775.000 402.605,29 42701 011 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 1.000 1.000 1.000 — 42801 011 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 4.685.000 4.881.000 3.991.000 3.385.340,04 42811 011 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 72.300 73.300 1.000 — 44100 011 Beihilfen für Dienstkräfte 23.400 24.100 26.500 22.050,65 51101 011 Geschäftsbedarf 12.000 12.000 8.000 4.415,67 Allgemeiner Bürobedarf, Pläne, Karten, Zeichenmaterial, Aufbereitung von Erhebungen, Fachbücher, Fachzeitschriften und Loseblattsammlungen mit Ergänzungslieferungen, Rundfunkbeitrag Mehr aufgrund von mehr Personal 51140 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 15.000 15.000 8.000 33.848,58 Für Wartung und Reparaturen sowie Ersatz und Ergänzung von Büroinventar und -maschinen einschließlich Ersatzteile Mehr aufgrund von mehr Personal 52501 011 Aus- und Fortbildung 4.800 Für die Fortbildung der Dienstkräfte Mehr aufgrund von mehr Personal Epl. 12 - Seite 42 4.800 2.400 4.645,77 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Titel 52609 Fkt 422 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Thematische Untersuchungen Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 Davon fällig 2026 625.000 625.000 — — — — — 500.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 735.000 478.871,41 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE 2019 für 2021 ab 2022 70.000 € 70.000 € 70.000 € 0€ 150.000 € 0€ Die Ausgaben sind jeweils vorgesehen für 2020 1. die Erarbeitung, Aktualisierung und Umsetzung von Stadtentwicklungsplanungen unter Berücksichtigung des städtischen Wachstums und des demografischen, wirtschaftlichen und klimatischen Wandels. ............................................................................... 335.000 € 2. die Erarbeitung von Konzepten und Strategien für übergeordnete Entwicklungsvorhaben, wie Umnutzung und Aktivierung von Flächenpotenzialen für Wohnungsbau, Gewerbenutzungen und Infrastruktur sowie in Wasserlagen, Um- bzw. Nachnutzung von großen Stadtbrachen sowie die Fortschreibung gesamtstädtischer Konzepte und der Planwerke für Stadtgroßräume (West, Südost, Nordost)..................... 140.000 € 3. Erstellung des Umweltberichts zu FNP-Änderungen…………………………………… 100.000 € 4. Strategie „Grün und Dicht“ ......................................................................................................... 50.000 € 625.000 € 2021 335.000 € 140.000 € 100.000 € 50.000 € 625.000 € Mehr zu 3. wegen einer zu erwartenden höheren Anzahl an FNP-Änderungen und dementsprechend einer höheren Anzahl an Umweltberichten sowie wegen erhöhten Anforderungen an die Erarbeitung und Abstimmungen im Rahmen von Umweltprüfungen Aus wirtschaftlichen Gründen werden die zu erbringenden Leistungen zu Nr. 3 in Form eines Fünfjahresvertrages vergeben. Zu 4: Mit einer Strategie „Grün und Dicht“ soll eine Grundlage für eine effektive Nutzung des städtischen Raumes durch verdichtete bauliche und freiräumliche Nutzungen erarbeitet werden. 52703 011 Dienstreisen 11.000 11.000 11.000 7.593,97 Für Dienstreisen sowie für Dienstgeschäfte in Berlin im Sinne des Reisekostenrechts und für Vorstellungsreisen 53101 011 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 880.000 905.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 800.000 400.000 400.000 — 500.000 80.000 48.728,30 250.000 250.000 Die Ausgaben sind jeweils vorgesehen für: 1. 2. 3. 4. 2020 Internet-Auftritt .......................................................................................................................... 100.000 € Herausgabe von Publikationen zur Stadtentwicklung ............................................................... 100.000 € Neu- und Nachdruck von Broschüren und Merkblättern ........................................................... 30.000 € Kommunikationsstrategie für Kampagne zur Verbesserung des Neubauklimas mit Bürgerinformationen, Werben für notwendigen Wohnungsbau, Partizipationsmöglichkeiten u.a. ............................................................................................... 650.000 € 880.000 € Die Ausgaben betreffen die gesamte Senatsverwaltung. Epl. 12 - Seite 43 2021 100.000 € 100.000 € 30.000 € 675.000 € 905.000 € 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Titel 53105 Fkt 422 Bezeichnung Ansatz 2020 Beteiligung an Messen und Ausstellungen Beträge in EURO Ansatz 2021 360.000 Ansatz 2019 360.000 Ist (Rest/R) 2018 310.000 233.187,27 Die Ausgaben sind vorgesehen für: 1. Beteiligung am Gemeinschaftsstand Berlins auf der internationalen Immobilienmesse „MIPIM“ in Cannes .......................................................................................................................................... 2. Beteiligung am Gemeinschaftsstand Berlin-Brandenburg auf der „Expo Real“ in München .......................... 3. Ausstellungen in Verbindung mit den zentralen Ausstellungsorten der Senatsverwaltung .......................... 90.000 € 60.000 € 210.000 € 360.000 € Die Ausgaben betreffen die gesamte Senatsverwaltung. 53107 421 Druck der Landeskartenwerke 50.000 50.000 100.000 15.118,95 Erstellung und Aktualisierung von Kartenwerken für die Stadtentwicklungsplanung und das Monitoring Soziale Stadtentwicklung Für die Weiterentwicklung des Flächennutzungsplans sind Grundlagenkarten über Siedlungs-, Nutzungsstrukturen, -veränderungen und -planungen zu erstellen. Für die Planungskooperation auf regionaler und kommunaler Ebene im StadtUmlandraum sind der Flächennutzungsplan Berlin und die Regionalpläne der Nachbargemeinden zusammenzuführen bzw. zu aktualisieren. 53108 011 Betreuung von Besucherinnen und Besuchern 1.000 1.000 2.000 864,49 3.000 — Betreuung von Besucherinnen und Besuchern aus dienstlichem Anlass in besonderen Fällen 53111 422 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 3.000 3.000 Für Stellenausschreibungen einschließlich der Kosten von Auswahlverfahren und amtliche Bekanntmachungen Epl. 12 - Seite 44 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Titel 53121 Fkt 422 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Planungen 4.210.000 4.210.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 2.400.000 1.020.000 1.020.000 120.000 120.000 120.000 2.700.000 Ansatz 2019 1.000.000 Ist (Rest/R) 2018 609.458,17 — 900.000 900.000 900.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE 2019 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 200.000 € 0€ 0€ Die Ausgaben sind vorgesehen für: 1. 2. 3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung nach § 3 BauGB .................................... Betreiben der Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung in der SenStadtWohn ................................... Betreiben der Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung in den Bezirken ............................................ 810.000 € 400.000 € 3.000.000 € 4.210.000 € Zu 1: Die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung nach § 3 des Baugesetzbuchs muss durch Darlegung, Anhörung oder Auslegung gewährleistet werden; Ähnliches gilt für Stadtentwicklungsplanungen gemäß § 4 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes zum Baugesetz Berlin. Die Ausgaben entstehen insbesondere für Karten und Pläne, Inserate, Postwurfsendungen, Online-Foren, Web-Auftritte, Informationsbroschüren, Ausstellungen, Mieten und Versicherungen für Räume und Geräte im Rahmen von Veranstaltungen (Projektoren und Stelltafeln u. ä.) sowie Organisationsaufgaben. Aus wirtschaftlichen Gründen werden die zu erbringenden Leistungen in Form eines Fünfjahresvertrages vergeben. Zu 2. und 3: Die Mittel dienen zum Betrieb von Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und in den Bezirken. Sie sind gemäß den Leitlinien für Bürgerbeteiligung zu verausgaben. Die Ausgaben zu 3. sind gleichmäßig über die Bezirke zu verausgaben. Die Anlaufstellen sollen  Projektträger und Verwaltungen bei der Durchführung von Maßnahmen der Beteiligung beraten,  eigene Maßnahmen der Beteiligung sowie  Aus- und Fortbildungsmaßnahmen durchführen und  mitwirkungsbereite Initiativen aus der Bürgerschaft unterstützen (gemäß den Leitlinien für Bürgerbeteiligung) Beteiligungsverfahren sind grundsätzlich durch den Projektträger zu finanzieren. Die Mittel für die Anlaufstellen der Bezirke sollen im Wege der auftragsweisen Bewirtschaftung durch die Bezirke (Kalkulationsgrundlage: 250.000 € / Bezirk und Jahr) verausgabt werden. Epl. 12 - Seite 45 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Titel 54010 Fkt 422 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Dienstleistungen Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 2.217.000 1.915.000 575.000 275.000 150.000 150.000 — Ansatz 2019 1.347.000 Ist (Rest/R) 2018 1.197.869,88 — — Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE 2019 für 2021 ab 2022 114.430 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ Die Ausgaben sind vorgesehen für 1. Arbeiten für Berichte zu Einzelthemen der räumlichen Planung angesichts von sozio-ökonomischem Wandel und Klimawandel, insb. zur Flächenvorsorge, effizienten Flächennutzung, Flächenaktivierung, Monitoring Soziale Stadtentwicklung und Smart City ........................................................................................................... 2. Abstimmung der Flächennutzungsplanung mit Nachbargemeinden Berlins gemäß § 2 Abs. 2 BauGB ..................................................................................................... 3. Kooperation mit Brandenburg, Kommunales Nachbarschaftsforum, Zusammenarbeit mit den angrenzenden Kreisen und Gemeinden im Stadt-UmlandRaum Berlin-Potsdam ................................................................................................ 4. Dienstleistungsaufträge im Zusammenhang mit dem Jubiläum „100 Jahre GroßBerlin“ ........................................................................................................................ 5. Dienstleistungsaufträge im Zusammenhang mit räumlichen Stadtentwicklungskonzepten .................................................................................................................. 6. Dienstleistungsaufträge für Analysen und Untersuchungen zu stadtentwicklungspolitischen Aspekten der Liegenschaftspolitik, insbes. strategischem Flächenankauf .......................................................................................................... 7. Dienstleistungsaufträge zur Koordination des Runden Tisches Liegenschaftspolitik sowie seiner Aktivitäten ............................................................................................ 8. Dienstleistungsaufträge im Rahmen der Durchführung der Zentren-Initiative „MittendrIn Berlin!“ (vgl. Erläuterung Titel 28101) ............................................................ 9. Betreuungskosten der Ausstellung Berliner Stadtmodelle im Lichthof Am Köllnischen Park .............................................................................................................. 10. Dienstleistungsaufträge zur Unterstützung der Planung der sozialen Infrastruktur (SIKO-Prozessbegleitung, gesamtstädtische Infrastrukturkoordination) .................... 11. Gewerbeflächenmonitoring: Geschäftsstelle Gewerbeflächen-Informationssystem (GeFIS), Dienstleistungsaufträge zur Beobachtung des Gewerbeflächenangebots sowie Unterstützung der Bezirke (bezirkliche Wirtschaftsflächen-Konzepte) ............. 12. Aktualisierung der Sozialen Infrastrukturkonzepte (SIKO) im Rahmen auftragsweiser Bewirtschaftung seitens der Bezirke ................................................. 13. Dienstleistungsaufträge zum Monitoring Stadtentwicklungsplanung Wohnen, zur Weiterentwicklung des Wohnflächen-Informationssystems sowie zum Aufbau und zur Implementierung eines integrierten räumlichen Informationssystems .................. 14. Dienstleistungsaufträge im Zusammenhang mit der Koordinierungsplanung ........... 15. Dienstleistungsaufträge zum flächensparenden Bauen, insbesondere Themenfeld Mehrfachnutzung ....................................................................................................... Epl. 12 - Seite 46 2020 2021 160.000 € 160.000 € 50.000 € 50.000 € 250.000 € 250.000 € 135.000 € 25.000 € 150.000 € 100.000 € 150.000 € 100.000 € 75.000 € 75.000 € 165.000 € 165.000 € 72.000 € 70.000 € 190.000 € 160.000 € 170.000 € 170.000 € 300.000 € 240.000 € 100.000 € 150.000 € 100.000 € 150.000 € 100.000 € 100.000 € 2.217.000 € 1.915.000 € 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Titel 54048 Fkt 423 Bezeichnung Maßnahmen zur Umsetzung der Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 500.000 500.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 500.000 334.347,12 Die Ausgaben sind vorgesehen für die Umsetzung der Sozialraumorientierung: - Planungsraumbezogenes Informationssystem für Monitoring und Analyse – PRISMA (Geschäftsstelle) spezifische Unterstützung der Bezirke zur Stärkung des sozialraumorientierten Handelns 54053 422 Veranstaltungen 310.000 360.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 200.000 200.000 — 1. Organisation und Durchführung von Stadtforen und Konferenzen............................. 2. Veranstaltungen in den Bereichen Stadtentwicklungs- und Flächennutzungsplanung ........................................................................................................................... 3. Fachveranstaltungen zum Erfahrungsaustausch in der Mieten- und Stadtentwicklungspolitik auf Bundes- und EU-Ebene .................................................................... 334.000 287.132,43 2020 2021 200.000 € 200.000 € 10.000 € 10.000 € 100.000 € 150.000 € 310.000 € 360.000 € Zu 3. Die Ausgaben sind vorwiegend für Bürgerbeteiligung im Rahmen des Stadtforums sowie für Standortkonferenzen geplant. Im Zusammenhang mit Projekten der Stadtentwicklung und Neubauprojekten soll die Bevölkerung stärker einbezogen werden. Gerade im Zusammenhang mit Wohnungsbauprojekten ist eine rechtzeitige und umfassende Information und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger für die Akzeptanz der Maßnahmen zwingend. Die bisherigen Ausgaben für zwei Veranstaltungen für Architekturpreise, die in einen Drei-Jahres-Rhythmus vergeben werden (Architekturpreis Berlin e.V. und Urban Intervention Award Berlin), werden künftig bei Kapitel 1220, Titel 68123, nachgewiesen. 54079 422 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 258,26 — 26.033,00 R 23.967,00 Besichtigungsfahrten in Angelegenheiten der Abteilung Stadt- und Freiraumplanung 54690 011 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Epl. 12 - Seite 47 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Titel 68524 Fkt 423 Bezeichnung Ansatz 2020 Zuschüsse an städtebauliche Institutionen Beträge in EURO Ansatz 2021 193.000 165.000 Ansatz 2019 165.000 Ist (Rest/R) 2018 123.600,00 Die Ausgaben sind jeweils vorgesehen für Zuwendungen an: 2020 1. Institut für Städtebau, Berlin (2019: 120.000 €).......................................................... 2. Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung, Landesgruppe BerlinBrandenburg (2019: 5.000 €) ..................................................................................... 188.000 € 2021 160.000 € 5.000 € 5.000 € 193.000 € 165.000 € Zu 1.: Das für Bauwesen zuständige Bundesministerium gewährt einen Zuschuss in mindestens gleicher Höhe. Träger des Instituts ist die Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung Köln. Das Institut hat die Aufgabe, auf dem Gebiet des Städtebaus Fachleute aus- und weiterzubilden und Forschungsarbeiten zu betreiben. Zu 2.: Die Akademie arbeitet bei der Vorbereitung von Planungsgesetzen mit und wertet Forschungsaufträge aus. Ferner nimmt sie die Interessen Berlins bei den Sitzungen des Präsidiums der Akademie mit der Bundesregierung, den kommunalen Spitzenverbänden und Fachorganisationen wahr. Übersicht über den Wirtschaftsplan 2020 und den Entwurf des Wirtschaftsplans 2021 des Instituts für Städtebau: (Das Institut für Städtebau bewirtschaftet Einnahmen und Ausgaben nach den Regeln der Kameralistik.) Ansatz 2021 € 2020 € Ausgaben Personalausgaben............................................................ Sächliche Verwaltungsausgaben ...................................... Finanzierung der Ausgaben Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen..................................................... Zuwendungen anderer öffentlicher Zuwendungsgeber .... Zuwendungen Berlins ....................................................... 2019 € Rechnung 2018 € 767.000 620.000 1.387.000 753.000 538.000 1.291.000 579.000 381.000 960.000 745.760 420.089 1.165.849 1.043.000 172.000 172.000 1.387.000 971.000 160.000 160.000 1.347.000 720.000 120.000 120.000 960.000 930.393 117.728 117.728 1.165.849 Mehr zu Position 1 wegen Umzugskosten und höherer lfd. Mietkosten nach dem geplanten Umzug 68569 (neu) 332 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland 100.000 150.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 150.000 50.000 50.000 50.000 — 150.000 50.000 50.000 50.000 Die Ausgaben sind vorgesehen für Zuwendungen an externe Ausrichter von relevanten Fachveranstaltungen im Kontext des Themenspektrums der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Hierbei werden Mittel zur Förderung der öffentlichen Debatte im Sinne der Demokratie- und Engagementförderung bereitgestellt. 68579 332 Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 1.000 220,00 Mitgliedsbeitrag jeweils für 2020 und 2021 an urbanicom, Deutscher Verein für Stadtentwicklung und Handel e.V. (2018: 220 € und 2019: 220 €) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 14.896.500 58,4 % Epl. 12 - Seite 48 14.907.200 0,1 % 9.403.900 7.216.189,25 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Abschluss Kapitel 1210 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 2.000 2.000 2.000 13.067,52 50.000 50.000 80.000 5.000,00 52.000 52.000 82.000 18.067,52 Personalausgaben 5.402.700 5.618.400 4.796.500 3.809.995,98 Sächliche Verwaltungsausgaben 9.199.800 8.972.800 4.441.400 3.282.373,27 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 294.000 316.000 166.000 123.820,00 14.896.500 14.907.200 9.403.900 7.216.189,25 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -14.844.500 -14.855.200 -9.321.900 -7.198.121,73 Epl. 12 - Seite 49 Epl. 12 - Seite 50 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Produktdarstellung Hinweise zur Kostenermittlung befinden sich in Teil E der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan. Übersicht Bereich/Strategisches Ziel 001065 Sicherung einer nachhaltigen Stadtentwicklung 2018 in € Anzahl der 2017 in € Änderung in % Kostenträgergruppen 2 Personalkosten 2.745.228 2.861.721 -4,07 Kostenträger 5 Sachkosten 2.684.168 2.099.443 +27,85 Transferkosten 220 220 +0,00 davon Produkte 0 Verrechnungskosten 219.948 155.143 +41,77 MGF 4 kalkulatorische Kosten 100.311 124.306 -19,30 Projekte 1 Gemeinkosten 2.217.190 1.933.021 +14,70 Summe Verwaltungskosten 7.967.065 7.173.854 +11,06 Transfers 123.600 87.367 +41,47 Gesamtsumme 8.090.665 7.261.221 +11,42 Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 002497 2018 3.852.624 0 3.852.624 LuV I - Erarbeitung von Konzepten zur gesamtstädtischen Entwicklung 2017 3.858.595 0 3.858.595 Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 65704 2018 1.068.202 0 1.068.202 Planungsgrundlagen/Monitoring/Prognosen/Berichte zur Stadtentwicklung (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 893.604 0 893.604 2018 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld 2017 0 0 0,00 13,20 0,00 12,31 Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € 0,00 0,00 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % 0,00 0,00 Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Ziele:     Erarbeitung und Bereitstellung von Grundlagen, Analysen und Prognosen zu Bevölkerungsentwicklung, Altersund Sozialstruktur, Arbeitsplatzverteilung, Versorgung mit Einzelhandelsflächen etc. Monitoring sektoraler Flächenentwicklungen und Umsetzung der daraus resultierenden Schlussfolgerungen in der Stadtentwicklung, z.B. Soziale Stadtentwicklung, Bevölkerungsentwicklung, Wohnungsbau Bereitstellung von Grundlagen und Steuerungsinformation für die vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung Verdeutlichung von Trends und Entwicklungslinien für die räumliche Planung als Orientierungsrahmen für gesamtstädtische Entwicklungsplanung, für stadtplanerische Entscheidungen, Fachplanungen sowie bezirkliche Planungen Epl. 12 - Seite 51 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Fachspezifische Informationen Schwerpunktmäßig wurden im Berichtszeitraum folgende Leistungen erbracht:  Grundlagenarbeiten und Analysen für die Fortschreibung der Bevölkerungsprognose (z. B. Analyse von Wanderungsbewegungen, Analyse der Flüchtlingsentwicklung, kleinräumige Daten zur Bevölkerungsentwicklung)  Arbeiten zum Monitoring Soziale Stadtentwicklung (Fortschreibung Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2017);  Aktualisierung der Grunddaten und Darstellung der Versorgungssituation Soziale Infrastruktur, Erstellung von Prognosepässen zur sozialen Infrastruktur  Arbeiten zur Aktualisierung der Planungsannahmen für Infrastrukturbedarfe bei Wohnungsneubau, Grundlagenarbeiten für das Monitoring Soziale Infrastruktur  Weiterentwicklung der Kernindikatoren für Bezirksregionenprofile inkl. Anpassung der Indikatorenblätter  Wohnbauflächen-Informationssystem WoFIS (Entwicklung und Implementierung der verwaltungsinternen Software  Anwendung, halbjährliche Daten-Fortschreibungen, Evaluation): o Gewerbeflächen-Informationssystem GeFIS (Überführung Flächenpotenziale) o PRISMA-Geschäftsstelle und PRISMA Kartentool Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 77202 2018 2.591.742 0 2.591.742 Stadtentwicklungsplanung, Entwicklungsstrategien für die gesamte Stadt (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 2.730.814 0 2.730.814 2018 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % Ziele:       2017 0 0,00 0 0,00 32,03 220,00 37,61 220,00 5.000,00 0,19 80.000,00 2,93 Sicherung gesamtstädtischer Belange – integrativ und bei sektoralen Entwicklungen (Abbau von Disparitäten etc.) Berücksichtigung von Fachplanungen und Marktentwicklung, Vermeidung von nachhaltigen Fehlentwicklungen Planerische Grundlage für nachfolgende Planungsebenen Positive Außendarstellung Berlins als attraktiver Wohn- und Arbeitsort sowie als Investitionsstandort Sicherung der Ziele der Stadtentwicklungsplanung in der Bodenpolitik (Veräußerung landeseigener Flächen, Ankaufspolitik, etc.) Verursachungsgerechte, vollständige Kostenerfassung in den ministeriellen Kernbereichen der Senatsverwaltungen, deren Handeln nicht in quantifizierbaren Produkten abgebildet werden kann Fachspezifische Informationen  Stadtentwicklungspläne bezogen auf die Gesamtstadt – integrativ oder sektoral (Wohnen, Gewerbe, Einzelhandel, Klima, Soziale Stadt etc.), problembezogene Aussagen zu Teilräumen, übergeordneten Standorten sowie zu Schwerpunkten des Bedarfs, zu Maßnahmen, Zeitstufen und Prioritäten; durch Senatsbeschluss für nachfolgende Planungsebenen verbindlich  Stadtentwicklungsstrategien/-konzepte bezogen auf die Gesamtstadt, Leitbilder/-linien und Handlungsstrategien bezüglich sektoraler oder Teilaspekte (Büroflächen, Einzelhandel, Soziale Infrastruktur)  Präsentation des Standorts Berlin unter räumlichen und regionalwirtschaftlichen Gesichtspunkten (Stadt/Standortmarketing (Stärken/Schwächen-Analysen))  Einbringen von stadtentwicklungsplanerischen Belangen in die Investitions- und Liegenschaftspolitik, Erstellung und Fortschreibung grundsätzlicher bodenwirtschaftlicher Strategien, Bereitstellung bodenwirtschaftlich relevanter Informationen  zur Unterstützung des kommunalen Flächenmanagements Epl. 12 - Seite 52 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Schwerpunktmäßig wurden im Berichtszeitraum folgende Leistungen erbracht:  Erarbeitung StEP Wirtschaft 2030, Arbeiten zu Gewerbeflächentransparenz und Flächenaktivierung, Update gewerbliche Flächenpotenziale, Gewerbeflächen im Umland, Erarbeitung eines Konzeptes für bezirkliche Wirtschaftsflächenkonzepte / WIKo (Vorgaben zu Inhalt / Gliederung, Mindestanforderungen, Darstellungssystematik);  Erarbeitung StEP Zentren 2030 sowie Arbeiten zur Zentren- und Einzelhandelsentwicklung (z. B. Einzelhandelssteuerung, multifunktionale Geschäftsgebäude);  Erarbeitung StEP Wohnen 2030 und begleitende Planungen (z. B. Strategische Grundlagen zur Nachverdichtung, Aktivierung landeseigener Grundstücke, Verdichtungspotenziale der Nachkriegssiedlungen, Verdichtung offene Bauweise, Neubaupotenzialtypologien)  Update StEP Klima (Sondierung)  Unterstützende Vorarbeiten zur Aktualisierung der BerlinStrategie  MittendrIn Berlin – Verfahrensdurchführung 2017, Vorbereitung der Durchführung 2019/2020  Stadtentwicklungsplanerische Belange in der Investitions- und Liegenschaftspolitik hinsichtlich neuer Liegenschaftspolitik, insb. Sondierung Ankaufspolitik, Konzeptverfahren, Runder Tisch Liegenschaftspolitik  Unterstützungsarbeiten zur Smart City Strategie  Update Büroflächen und Dienstleistungswirtschaft  Erarbeitung von Grundsätzen, Leitlinien, Umsetzungsbausteinen für die Entwicklung öffentlicher Einrichtungen der sozialen Infrastruktur in der wachsenden Stadt (Mehrfachnutzung)  Erarbeitung eines Konzeptes für bezirkliche Soziale Infrastruktur-Konzepte / SIKo (Vorgaben zu Inhalt / Gliederung, Mindestanforderungen, Darstellungssystematik) Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005015 2018 4.114.441 123.600 4.238.041 LuV I - Optimierung der Flächen- und Raumnutzung 2017 3.315.259 87.367 3.402.626 Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 77201 2018 2.103.310 120.000 2.223.310 Stadtplanerische Konzepte und Einzelplanungen (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 1.908.301 20.000 1.928.301 2018 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 2017 0 0 0,00 27,48 0,00 26,56 0,00 3.019.473,06 0,00 822.883,61 143,56 43,12 Im ministeriellen Geschäftsfeld "Stadtplanerische Konzepte und Einzelplanungen" werden strategische und konzeptionelle Ansätze der Stadtentwicklungspolitik für gesamtstädtisch bedeutsame Räume, Achsen und Einzelstandorte sowie beispielhaft Lösungen für aktuelle und neue, für die Gesamtstadt wichtige stadtplanerische Probleme erarbeitet. Dabei werden in einer integrativen Herangehensweise Leitbilder erstellt, die für bestimmte Teilräume wie städtische Großräume mit besonderer Entwicklungs- und Umstrukturierungsdynamik sowie im Zuge der planerischen Vorbereitung von Einzelprojekten einen Orientierungsrahmen aus gesamtstädtischer Sicht geben. Dieser dient dem stadtplanerischen Handeln der Bezirke als Vorgabe und ist zugleich eine wichtige Orientierungshilfe für private Investitionen. Die Erarbeitung stadtplanerischer Konzepte für Umstrukturierungs- und Entwicklungsräume gewährleistet zugleich eine ständige Überprüfung und Aktualisierung des Nutzungskonzeptes des Flächennutzungsplans unter Berücksichtigung sich ändernder Rahmenbedingungen sowie eine nutzungsstrukturelle und ggf. morphologische Rahmensetzung für Einzeländerungen. Epl. 12 - Seite 53 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Ziele:    Verursachungsgerechte, vollständige Kostenerfassung in den ministeriellen Kernbereichen der Senatsverwaltung, deren Handeln nicht in quantifizierbaren Produkten abgebildet werden kann Erarbeitung fachlich abgestimmter Leitbilder und Konzeptplanungen für städtische Teilräume und Einzelstandorte zur Gewährleistung des Abgleichs gesamtstädtischer Entwicklungsvorgaben und -ziele mit den relevanten teilräumlichen Zielen und Erfordernissen Gewährleistung fachlich abgestimmter und verfahrensmäßig korrekter Standortplanungen und Konzepte als Grundlage für verbindliche Planungen bzw. Baugenehmigungen. Optimierung von Einzelplanungen bezüglich Lagequalität und stadtstruktureller Einbindung Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 77203 2018 2.011.131 3.600 2.014.731 Flächennutzungsplanung; Entwurf und Verfahren; Koordination Planungszusammenarbeit (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 1.406.959 67.367 1.474.325 2018 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 2017 0 0,00 0 0,00 24,90 0,00 20,30 0,00 11.067,52 0,55 0,00 0,00 Die Flächennutzungsplanung bereitet als bundesrechtlich geregelte Aufgabe die Rechtssetzung hinsichtlich der zukünftigen Art, Verteilung und Dichte der Bodennutzung bezogen auf das gesamte Gemeindegebiet vor. Als parlamentarisch legitimiertes integrales Planungsinstrument schafft sie die räumlichen Voraussetzungen für die langfristige Daseinsvorsorge der Stadt. Die Darstellungen des Flächennutzungsplans (FNP) formulieren die Grundzüge des Gesamtinteresses Berlins an der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung, bilden die planungsrechtliche Vorgaben für die nachfolgenden Planungsebenen und sind - soweit regionalplanerische Festlegungen - gleichzeitig die Bezugsebene für die Nachbarregionen. Vor dem Hintergrund sich ändernder Rahmenbedingungen erfolgt durch die Erarbeitung stadtplanerischer Konzepte wie Planwerke und Strukturkonzepte und unter Einbeziehung der Stadtentwicklungspläne eine ständige Überprüfung des FNPNutzungskonzeptes insgesamt. Darüber hinaus werden integrale, strategische Leitbilder (Stufenplanung, Prioritäten, Maßnahmen) für Großräume des Stadtgebietes mit ausgeprägten Umstrukturierungs- und Entwicklungspotenzialen, sowie beispielhafte Lösungen für aktuelle, für die Gesamtstadt wichtige stadtplanerische Fragestellungen erarbeitet. Sie dienen auch als informelle gesamtstädtische Vorgaben für das stadtplanerische Handeln der Bezirke, als Orientierungshilfe für private Investoren und das Stadtmarketing. Gleichzeitig werden damit Einzeländerungen des FNP in den Zusammenhang grundsätzlicher Nutzungsstrukturen gesetzt und darüber hinausreichende Ansätze für Änderungen hinsichtlich geänderter stadtentwicklungsplanerischer und -politischer Schwerpunkte entwickelt. Im Rahmen der Flächennutzungsplanung erfolgt dann die Abwägung aller öffentlichen und privaten Nutzungsansprüche an den Stadtraum über örtliche und thematische Interessen hinaus, so dass ein Gesamtausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen herbeigeführt und parlamentarisch bestätigt werden kann. 1. Um einen gesicherten räumlichen, planungsrechtlich und parlamentarisch abgesicherten Rahmen für Investitionsentscheidungen zu gewährleisten, ist der FNP durch Änderungsverfahren ständig zu aktualisieren. Gleichzeitig wird dabei die Integrationsfähigkeit abweichender teilräumlicher Planungsziele in das räumliche und strukturelle Gefüge der Stadt überprüft. Bei den FNP-Änderungen kommt der jeweils angemessene, rechtlich vorgeschriebene Verfahrenstyp zur Anwendung, der den Verwaltungsaufwand und die Kosten minimiert ohne die Beteiligungsmöglichkeiten unzulässig einzuschränken. Mit dem Instrument der FNP-Planreifeerklärung wird die Festsetzung von Bebauungsplänen bzw. die Umsetzung planerisch verfestigter Vorhaben für Teile einer FNP-Änderung schon vor Abschluss des Verfahrens ermöglicht und damit die erforderliche Flexibilität geschaffen. 2. Nach Abschluss einer größeren Zahl von Einzeländerungen des FNP ist die Planzeichnung (einschließlich redaktioneller Korrekturen und der Aktualisierung der nachrichtlichen Übernahmen) nachzuführen und neu bekannt zu machen / neu zu drucken, um Aktualität und Übersichtlichkeit zu gewährleisten (i.d.R. einmal pro Legislaturperiode, so dass dann jeweils ein aktueller Gesamtplan vorliegt). Dem Abgeordnetenhaus ist über den Stand der Flächennutzungsplanung, die Ergebnisse der Bedarfsprüfung sowie die Umsetzung der Planung zu berichten (FNP-Bericht). Epl. 12 - Seite 54 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung 3. Für die Umsetzung des FNP in verbindliches Baurecht sowie für ergänzende Verfahrensregelungen ist die FNP-Richtlinie in regelmäßigen Abständen dem Stand des Planungsrechts, aktuellen Entwicklungstendenzen und den Praxiserfahrungen anzupassen. Hinsichtlich der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) erfolgen grundsätzliche, der Vereinheitlichung dienende Vorgaben zu Darstellung und Verfahren hinsichtlich der Umsetzung und Ausgestaltung der Planungsziele des FNP. 4. Grundsätze der Zusammenarbeit mit den Bezirken: Umsetzung FNP im Rahmen der Bezirksaufgaben; Vorbereitung und Durchführung der Planung Epl. 12 - Seite 55 Epl. 12 - Seite 56 1214 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Gemeinsame Landesplanung Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg ist Teil der für die Raumordnung und Landesplanung zuständigen Senatsverwaltung des Landes Berlin und des für die Raumordnung und Landesplanung zuständigen Ministeriums des Landes Brandenburg. Das Kapitel enthält die Personalausgaben für die Berliner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie den an das Land Brandenburg zu leistenden Ersatz von Verwaltungsausgaben. B. Gender Budgeting Gender-Analyse der Beschäftigtenstruktur – Anteil Land Berlin – Kapitel 1214: 2016 Planmäßige Beschäftigte Absoluter Anteil Relativer Anteil w 6 60,0 % 2017 m 4 40,0 % w 6 54,5 % 2018 m 5 45,5 % w 6 54,5 % m 5 45,5 % Das für den Zahlmonat Januar 2019 ermittelte geschlechterdifferenzierte monatliche Durchschnittseinkommen beträgt für die planmäßigen Beschäftigten (ohne Auszubildende) je Vollzeitäquivalent: Weiblich 7.197,75 € Männlich 6.171,71 € Beim Land Berlin beschäftigte Frauen und Männer werden jeweils nach denselben beamten- und tarifrechtlichen Bestimmungen bezahlt. Daher wird hinsichtlich der Bezahlung kein Unterschied gemacht. Unterschiede können sich ergeben durch höhere Besoldungs- und Entgeltgruppen. Diese Unterschiede treten zumeist zu Gunsten von Männern auf. Der Anteil der weiblichen und männlichen Beschäftigten wird sich im Planungszeitraum voraussichtlich nicht wesentlich verändern. Weitere Erläuterungen siehe Allgemeine Erläuterungen des Einzelplans Teil D. Epl. 12 - Seite 57 1214 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Gemeinsame Landesplanung Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Ausgaben 42201 422 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 481.000 495.000 541.000 325.571,45 42801 422 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 560.000 568.000 206.000 522.374,17 42811 422 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 1.000 1.000 1.000 — 44100 422 Beihilfen für Dienstkräfte 13.900 14.300 9.500 13.091,44 63201 422 Ersatz von Verwaltungsausgaben an Länder 896.000 996.000 896.000 553.537,91 Ausgabenersatz an das Land Brandenburg aufgrund eines Beschlusses der Planungskonferenz und der Verwaltungsvereinbarung über Organisation, Verfahren und Finanzierung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung der Länder Berlin und Brandenburg vom 6. April 1995. Das Land Berlin ist zur Erstattung von 50 v.H. der Sachausgaben verpflichtet. Mehr für die Umsetzung der Regionalparkvereinbarung und des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion BerlinBrandenburg (LEP HR) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.951.900 18,0 % 2.074.300 6,3 % 1.653.500 1.414.574,97 1.055.900 1.078.300 757.500 861.037,06 Abschluss Kapitel 1214 411462 611699 Personalausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 896.000 996.000 896.000 553.537,91 1.951.900 2.074.300 1.653.500 1.414.574,97 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.951.900 -2.074.300 -1.653.500 -1.414.574,97 Epl. 12 - Seite 58 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel 1220 enthält die Einnahmen und Ausgaben der Abteilung II – Städtebau und Projekte –. Aufgaben der Abteilung II: Management von Projekten von gesamtstädtischer Bedeutung mit bedarfsorientierten Instrumenten von der Betreuung informeller Netzwerke bis hin zur verbindlichen Bauleitplanung (Bebauungspläne). Schwerpunkte bilden bezirksübergreifende städtebauliche Koordinierungsaufgaben (Planwerk Innere Stadt) sowie die Betreuung von großflächigen Langzeitprojekten (Entwicklungsmaßnahme „Hauptstadt Berlin“, Transformationsorte Flughafen Tempelhof, Tegel und Berliner Mitte). Ministerielle Aufgaben im Bereich des Planungsrechts. Förderung der Baukultur durch die Organisation von Wettbewerbsverfahren in den Bereichen Städtebau, Landschaftsarchitektur sowie Hoch- und Tiefbau. Ministerielle Aufgaben der Obersten Bauaufsicht und Grundsatzangelegenheiten des Bauordnungsrechts. B. Gender Budgeting Gender-Analyse der Beschäftigtenstruktur im Kapitel 1220*: 2016 2017 2018 Planmäßige Beschäftigte w m w m w m Absoluter Anteil 58 40 65 41 Relativer Anteil 59,2 % 40,8 % 61,3 % 38,7 % * Für 2016 gibt es keine vergleichbaren Werte, da die Trennung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht abgeschlossen war. Das für den Zahlmonat Januar 2019 ermittelte geschlechterdifferenzierte monatliche Durchschnittseinkommen beträgt für die planmäßigen Beschäftigten (ohne Auszubildende) je Vollzeitäquivalent: Weiblich 5.400,85 € Männlich 6.068,76 € Beim Land Berlin beschäftigte Frauen und Männer werden jeweils nach denselben beamten- und tarifrechtlichen Bestimmungen bezahlt. Daher wird hinsichtlich der Bezahlung kein Unterschied gemacht. Unterschiede können sich ergeben durch höhere Besoldungs- und Entgeltgruppen. Diese Unterschiede treten zumeist zu Gunsten von Männern auf. Der Anteil der weiblichen und männlichen Beschäftigten wird sich im Planungszeitraum voraussichtlich nicht wesentlich verändern. Ehrungen und Preise Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen fördert bzw. vergibt drei Preise: Der Schinkelwettbewerb fördert europaweit fachlichen Nachwuchs im technisch-wissenschaftlichen Bereich mit einem Alter von bis zu 35 Jahren. Es gibt ihn bereits seit 1852. Zusätzlich zu den Schinkelpreisen, die in verschiedenen Kategorien ausgelobt sind, werden Anerkennungs-und Sonderpreise vergeben, die von verschiedenen Geldgebern kofinanziert werden. Die Preise des gesamten Schinkelwettbewerbs (Schinkelpreise, Sonderpreise, Anerkennungspreise – hierin sind auch weitere von Dritten gestifteten Preise enthalten) wurden für den Zeitraum von 2015 bis 2019 zu 60% an männliche Teilnehmer vergeben, in den Jahren 2002 bis 2014 waren es 67 %. Hervorzuheben ist, dass den Preisgerichten die Identität und damit auch das Geschlecht der Bewerber und Bewerberinnen vor der Entscheidung über die Preisvergabe nicht bekannt ist und damit eine unabhängige und unvoreingenommene Entscheidung gewährleistet ist. Der Urban Intervention Award wurde in 2018 nicht verliehen. Der Holzbaupreis wurde in 2018 vorbereitet und wird in 2019 erstmals verliehen. Die Ausgaben für die Ehrungen und Preise sind im Titel 68123 veranschlagt. Weitere Erläuterungen siehe Allgemeine Erläuterungen des Einzelplans Teil D. Epl. 12 - Seite 59 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel Fkt Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Einnahmen 11105 423 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 1.000 1.000 1.000 145,00 Insbesondere Gebühren im Zusammenhang mit der Akteneinsicht nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz 11148 423 Erhebung von Gebühren im Bauwesen 145.000 145.000 150.000 310.622,86 Gebühren werden in folgender Höhe erwartet: 2020 Bereich gebührenpflichtige Widerspruchsbescheide ........................................................................... 40.000 € Bereich Baugenehmigungen ............................................................................................................... 99.000 € Bereich Anerkennung von Personen und Institutionen ....................................................................... 5.000 € Bereich Marktüberwachung ................................................................................................................. 1.000 € 145.000 € 2021 40.000 € 99.000 € 5.000 € 1.000 € 145.000 € Die Einnahmen sind antragsabhängig. 11907 423 Kostenanteile für Dienstfahrkarten 1.000 1.000 2.500 380,50 10.000 10.000 10.000 806.349,57 Kostenersatz für die private Nutzung von BVG-Umweltkarten 11921 011 Rückzahlungen von Zuwendungen Rückzahlungen von nicht verwendeten Zuwendungen, z. B. des Normenausschuss Bauwesen im Deutschen Institut für Normung (DIN e.V.) 11926 423 Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen 5.000.000 3.000.000,00 1.000 409,67 1.000.000 — 871.000 873.255,14 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11979 423 Verschiedene Einnahmen 23101 422 Ersatz von Ausgaben durch den Bund 1.000 1.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 23211 423 Ersatz von Ausgaben durch die Länder 871.000 871.000 Anteiliger Finanzierungsbeitrag der übrigen Bundesländer an den Ausgaben für den Normenausschuss Bauwesen im Deutschen Institut für Normung nach dem Königsteiner Schlüssel (vgl. Erläuterungen zu Titel 68569) 28290 011 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke — 50.000 49.980,00 4.090.000 5.906.000,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 33122 423 Zuweisungen des Bundes für sonstige Investitionen 3.520.000 1.280.000 Anteiliger Finanzierungsbeitrag des Bundes in Höhe von 64 v. H. an der Entwicklungsmaßnahme „Parlaments- und Regierungsviertel“ (vgl. Erläuterung Titel 89443) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 4.549.000 -59,3 % 2.309.000 -49,2 % 11.175.500 10.947.142,74 Ausgaben 42201 011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 2.297.000 2.419.000 2.113.000 1.710.039,01 42801 011 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 7.969.000 8.414.000 6.007.000 5.140.661,01 Epl. 12 - Seite 60 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel Fkt Bezeichnung 42811 011 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 011 51101 011 Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 3.200 1.000 478.000 379.708,07 Beihilfen für Dienstkräfte 74.100 76.300 92.900 69.839,97 Geschäftsbedarf 21.400 21.400 21.400 15.944,07 Allgemeiner Bürobedarf, Fachliteratur, Vervielfältigungspapier, Fachvordrucke und sonstige Druckarbeiten 51140 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 15.000 15.000 10.000 34.600,00 Ersatz und Ergänzung von Büromöbeln und -maschinen, Wartungs- und Reparaturkosten, Unterhaltung, Beschaffung und Ersatzbeschaffung von technischen Geräten und Ersatzteilen Mehr aufgrund von mehr Personal 51801 011 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 1.000 — 1.000 Ausgaben für die Anmietung gesicherter Räumlichkeiten für die Lagerung von Produktproben im Zusammenhang mit der aufgrund der EU-Verordnung 765/2008 wahrzunehmenden Pflichtaufgabe „Marktüberwachung von Bauprodukten“ 51802 011 Mieten für Fahrzeuge 1.000 1.000 1.000 53,91 Ausgaben für die Anmietung von Fahrzeugen für den Transport von Produktproben im Zusammenhang mit der EUVerordnung 765/2008 wahrzunehmenden Pflichtaufgabe „Marktüberwachung von Bauprodukten“ 52501 011 Aus- und Fortbildung 15.000 15.000 7.500 12.322,05 450.000 363.084,33 Für die Teilnahme von Dienstkräften an Fachseminaren und baufachlichen Veranstaltungen Mehr aufgrund von mehr Personal 52609 423 Thematische Untersuchungen 400.000 450.000 Die Ausgaben sind vorgesehen für: Städtebauliche Rahmenplanungen, Konzepte für gesamtstädtisch bedeutsame Standorte einschließlich grundstücksbezogener Plausibilitätsprüfungen im Planwerk Innere Stadt sowie Machbarkeitsstudien zur Vorbereitung der erforderlichen Bauleitpläne: 2020 2021 1. Modellprojekt Nachbarschaften bauen; Workshop-Verfahren mit Partizipation zur Entwicklung möglicher Nachverdichtungsszenarien unter Berücksichtigung von Grün, Verkehr und Soz. Infrastruktur ......................................................................... 150.000 € 150.000 € 2. Entwicklung und planerische Vorbereitung weiterer Wohnungsbaupotenziale in der Innenstadt, z. B. Umfeld Ostbahnhof, Stadtspree ..................................................... 100.000 € 100.000 € 3. Masterplan für die Krankenhäuser und Hochschulstandorte ..................................... 50.000 € 50.000 € 4. Weiterführung der Leitlinien für Hochhausentwicklung .............................................. 5. Begleitung von Transformationsprozessen innerstädtischer Bereich ........................ 6. Modellprojekt zu Arrondierungsflächen und sogenannten Restflächen für innovative Nutzungen ................................................................................................................. Epl. 12 - Seite 61 50.000 € 0€ 50.000 € 50.000 € 50.000 € 400.000 € 50.000 € 450.000 € 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel 52611 Fkt 423 Bezeichnung Städtebauliche Wettbewerbe Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 1.400.000 Ansatz 2019 1.900.000 Ist (Rest/R) 2018 420.000 367.577,26 Städtebauliche und landschaftsplanerische Wettbewerbe einschließlich Vorplanungen, Untersuchungen, Werkstattverfahren und andere Verfahren zur städtebaulichen Vorklärung für Vorhaben im öffentlichen Raum, von Infrastruktur- und Wohnungsbauprojekten Die Mittel sind für folgende Verfahren vorgesehen: 2020 1. Workshop-Verfahren und Wettbewerbe zum Thema „Nachbarschaften bauen“, Beispiel Umfeld Ostbahnhof und Friedrichshain West“ ............................................. 150.000 € 2. Wettbewersverfahren zum Experimentellen Wohnungsbau II .................................... 90.000 € 3. Städtebauliche Qualifizierungsverfahren für innerstädtische Transformationsräume (z.B. Molkenmarkt, Hertzallee etc.) ....................................... 1.160.000 € 1.400.000 € 52690 419 Sachverständigen-, Gutachten-, Gerichts- und ähnliche Kosten aus zweckgebundenen Einnahmen 52703 011 Dienstreisen 2021 150.000 € 90.000 € 1.660.000 € 1.900.000 € — — — 654,50 R 70.692,09 20.000 20.000 20.000 12.357,55 Für Dienstreisen sowie für Dienstgeschäfte in Berlin im Sinne des Reisekostenrechts und für Vorstellungsreisen 53108 011 Betreuung von Besucherinnen und Besuchern 1.000 1.000 1.000 1.000,00 Betreuung von Besucherinnen und Besuchern aus dienstlichem Anlass in besonderen Fällen, insbesondere im Rahmen der Zusammenarbeit mit Partnerstädten Berlins und internationalen Kooperationspartnern 53111 011 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 6.000 6.000 6.000 1.575,56 Für Stellenausschreibungen einschließlich der Kosten von Auswahlverfahren und amtlichen Bekanntmachungen 53121 422 Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Planungen 220.000 220.000 270.000 255.007,78 Ausgaben für die Bürgerbeteiligung im Rahmen komplexer Planungsvorhaben, insbesondere für Informationsveranstaltungen, die über die im Baugesetzbuch geregelten Beteiligungsschritte hinausgehen Hier soll u. a. der für eine intensive Bürgerbeteiligung in der City West notwendige Veranstaltungsort gesichert werden. Weitere partizipative Formate für Projekte sind zu unterstützen (z.B. in der City-West) Zu berücksichtigen ist auch eine verstärkte Beteiligung der Öffentlichkeit über digitale Medien. 53314 423 Baukollegium 160.000 160.000 160.000 152.307,11 Aus diesem Titel werden die Ausgaben des als operativen Gremiums (Gestaltungsbeirat) eingeführten Baukollegiums finanziert. Die Ausgaben sind für die Vorbereitung und Durchführung von etwa neun Sitzungen pro Jahr vorgesehen. Das Baukollegium wird konzeptionell weiterentwickelt. Die Sitzungen sind um einen öffentlichen Teil ergänzt worden, um die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit über die beratenen Projekte zu erhöhen. Weitere Öffentlichkeitsmaßnahmen sind in den kommenden Jahren geplant. Darüber hinaus sind neben dem regelmäßig tagenden Baukollegium weitere kurzfristig berufene Gestaltungsbeiräte für lokale Standorte oder besondere Aufgabenstellungen vorgesehen. Epl. 12 - Seite 62 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel 54007 Fkt 423 Bezeichnung Vorarbeiten im Rahmen von Bauleitplanungsverfahren Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 700.000 750.000 Ansatz 2019 300.000 Ist (Rest/R) 2018 404.265,05 Die Ausgaben sind vorgesehen für die planerische Vorbereitung und Steuerung der Bebauung von Gebieten, die von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung sind oder im Rahmen des Eingriffsrechts in die Zuständigkeit der Hauptverwaltung fallen. Insbesondere sind dies die Erstellung von Masterplänen (als Grundlage von Bebauungsplänen), Durchführung von Bebauungsplänen, bebauungsplanbegleitende Untersuchungen u. a. zum Umweltrecht, Verkehrsplanung, Bodenkontaminationen, Gender-Belange in der Bauleitplanung, Investorenauswahlverfahren, Interessenbekundungsverfahren und Gutachterverfahren. Die Ausgaben sind insbesondere für folgende Verfahren vorgesehen: Berliner Mitte: Alte Münze, Stralauer Str. /Klosterstr. u.a. City West von Ernst-Reuter-Platz, TU-Gelände, Hardenbergplatz, Breitscheidplatz bis zum Straßenzug Lietzenburger Straße/An der Urania (Fortführung der Bauleitpläne, umfassende Öffentlichkeitsarbeit) Block westlich des Hauptbahnhofs (Invalidenstr.) Zentrale Landesbibliothek, Planungsrechtliche Sicherung des Wettbewerbsergebnisses Alexanderplatz (Weiterführung der Bebauungsplanverfahren) Campus der Demokratie, Bauleitplanung Messe Berlin (Wiederaufnahme von Bebauungsplanverfahren im Bereich Messe Nord und Autobahndreieck) Planungsrechtliche Sicherung von Standorten der Bundesregierung und nachgeordneter Behörden außerhalb der Entwicklungsmaßnahmen Siemens-Campus Haus der Statistik Weitere Bebauungsplanverfahren können sich nach den §§ 7 und 9 Baugesetzbuch (BauGB) ergeben, vor allem durch Wohnungsbauinitiativen im Innenstadtbereich und aufgrund von erwarteten Bebauungsplananpassungen im Zusammenhang mit Investorenprojekten. 54010 423 Dienstleistungen 729.000 570.000 418.000 179.753,89 Die Ausgaben sind vorgesehen für: 2020 2021 1. Wartung und Ergänzung der Berliner Stadtmodelle im Maßstab 1:500 und 1:1000 ................................... 80.000 € 80.000 € 2. Aktualisierung der Projektdokumentation für das Stadtmodell im Internet (Gebäudedatenbank) ................................................................................................................................... 20.000 € 20.000 € 3. Externe Beratung und Gutachten zu Fach- und Rechtsfragen von Bebauungsplänen, planungsrechtlichen Einzelfallentscheidungen und Grundsatzangelegenheiten .......................................... 20.000 € 20.000 € 4. Neuauflage und Fortschreibung „Handbuch Verbindliche Bauleitplanung“ .................................................. 200.000 € 50.000 € 5. Überarbeitung Handbuch „Berlin design for all-öffentlicher Freiraum“ und ggf. Anpassung Handbuch „Berlin design for all-öffentliche Gebäude“ .................................................... 15.000 € 15.000 € 6. Überführung der Handbuchinhalte sowie der Anforderungen an barrierefreies Wohnen für den digitalen Gebrauch, ggf. als Applikation für Smartphones ......................................... 25.000 € 25.000 € 7. Öffentlichkeitsarbeit, Erstellen, Übersetzen und Druck barrierefreier Informationen in Deutsch und Englisch ................................................................................................................... 10.000 € 10.000 € 8. Beauftragung Dritter für Analysen zur barrierefreien Gestaltung, Beratungsleistungen zum barrierefreien Bauen öffentlicher und öffentlich geförderter Baumaßnahmen ....................... 20.000 € 20.000 € 9. Reinigung und Pflege des Tastmodells für blinde und sehbehinderte Menschen ......................... 3.000 € 3.000 € 10. Dienstleistungen im Rahmen der unabhängigen Kontrolle von Energieausweisen und Inspektionsberichten nach § 26 Energieeinsparverordnung (EnEV) 2013, u.a. Auswertung der Prüfergebnisse, Fortschreibung von Prüfgrundlagen ................................................ 15.000 € 6.000 € 11. Externe Unterstützung zur Aktualisierung der Internetseiten der Obersten Bauaufsicht und der bauaufsichtlichen Formulare.................................................................................... 1.000 € 1.000 € 12. Beauftragung Dritter für eine interdisziplinäre Asbestberatungsstelle für Bürger, Bürgerinnen, Immobilieneigentümer und Immobilieneigentümerinnen und Erarbeitung von Strategien für „Gesundes und Asbestfreies Wohnen in Berlin“ .............................................. 200.000 € 200.000 € 13. Beauftragung Dritter für Beratungsleistungen zum Holzbau, Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Einrichtungen, Öffentlichkeitsarbeit ................................................................ 20.000 € 20.000 € 14. Dienstleistungsaufträge für eine Koordinierungsstelle Konzeptverfahren ..................................... 100.000 € 100.000 € 729.000 € 570.000 € Mehr aufgrund der Ziffern 1, 2, 4-7,12 Epl. 12 - Seite 63 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel 54047 Fkt 422 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Maßnahmen zur Sicherung und Nachnutzung des Flughafens Tegel 10.700.000 11.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 37.020.000 7.219.000 7.349.000 7.431.000 7.541.000 7.480.000 — Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 9.250.000 5.627.660,68 — — — — Deckungsvermerk: Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Titels sind in beiden Planjahren deckungsfähig mit denen des Titels 89365. Die Ausgaben unterliegen außerdem der Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 1 LHO. Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 0€ 500.000 € ab 2022 0€ 0€ 0€ 0€ Zur Sicherung und Nachnutzung des Geländes und der Gebäude des Flughafens Tegel sind Strategien, Konzepte und konkrete Maßnahmen zu erarbeiten und nach dem Wirksamwerden des Widerrufs der Betriebsgenehmigung zügig umzusetzen. Zur nachhaltigen Steuerung von Nutzung und Unterhaltung ist seit 2011 die Tegel Projekt GmbH als Geschäftsbesorger tätig. Zur Finanzierung ihrer Kosten erhält sie eine Vergütung. Darüber hinaus werden bei dem Titel die Ausgaben für weitere externe Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Nachnutzung des Flughafens Tegel nachgewiesen. Die Ausgaben sind vorgesehen für 1. 2. 3. 4. Vergütung Tegel Projekt GmbH ..................................................................... Sachkosten ................................................................................................... Dienstleistungen ............................................................................................ Bauleitplanung durch SenStadtWohn ............................................................ 2020 6.560.000 € 425.000 € 2.215.000 € 1.500.000 € 10.700.000 € 2021 7.190.000 € 363.000 € 2.197.000 € 1.250.000 € 11.000.000 € Die Entwicklung wird angesichts der Größe und Nachfragestruktur über einen langen Zeitraum erfolgen. Der weitere Finanzierungsbedarf kann erst mit zunehmender Konzeptentwicklung konkretisiert werden. Ausgaben für Investitionen im Zusammenhang mit der Nachnutzung sind beim Titel 89365 veranschlagt. Der Wirtschaftsplan 2020 der Tegel Projekt GmbH ist am Ende der Erläuterungen zu Kapitel 1220 dargestellt. 54053 (neu) 423 Veranstaltungen 300.000 400.000 Sperrvermerk: Die Ausgaben für die Gründung von Gestaltungsräten in 2020 und 2021 sind bis zur Vorlage eines Konzepts gesperrt. Die Aufhebung der Sperren bedarf der Einwilligung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses. Für folgende Aufgaben sind die finanziellen Ressourcen vorgesehen:     Gründung von Gestaltungsräten zur Projektberatung für die Förderung der Baukultur (Gestaltung, Ökologie, Betrieb und Bewirtschaftung, Finanzierung, passgenaue Funktionen und Mehrfachnutzungen u. a.) Initiation von Gesprächsformaten mit Bezirken, in denen regelmäßig Projekte bezüglich von Planungsprozessen besprochen werden Veröffentlichungsreihe zur Baukultur in Berlin Veranstaltungsreihe zur Verfahrenskultur von Projekten Epl. 12 - Seite 64 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel 54065 Fkt 422 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Vorbereitung von größeren Beschaffungen oder größeren Entwicklungsvorhaben 780.000 930.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 780.000 780.000 — 800.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 500.000 522.978,17 800.000 Die Ausgaben sind vorgesehen für 2020 1. City West: Standortmanagement und Masterplanung ................................................................................... 200.000 € 2. Berliner Mitte: Fortführung der Stadtwerkstatt und Konzepte für Einzelprojekte 480.000 € 3. Molkenmarkt: Vorbereitung des Entwicklungsvorhabens:............................................................................. 100.000 € 780.000 € 54079 423 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 2.000 2021 200.000 € 400.000 € 330.000 € 930.000 € 1.451,36 Insbesondere Ausgaben für Transporte, fotografische Bestandsaufnahmen im Rahmen der planungsrechtlichen Prüfung von Einzelvorhaben und der Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungspläne Epl. 12 - Seite 65 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel 54082 Fkt 423 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Maßnahmen zur Entwicklung des ehemaligen Flughafens Tempelhof (Tempelhof Projekt GmbH) 16.000.000 14.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 12.000.000 4.500.000 3.500.000 2.000.000 2.000.000 — 12.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 9.000.000 8.500.000,00 4.500.000 3.500.000 2.000.000 2.000.000 Deckungsvermerk: Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Titels sind in beiden Planjahren deckungsfähig mit denen des Titels 89364. Die Ausgaben unterliegen außerdem der Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 1 LHO. Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 20.000 € 1.250.000 € für 2021 0€ 1.250.000 € ab 2022 0€ 2.500.000 € Zur Bewirtschaftung und Entwicklung des Tempelhofer Feldes einschließlich des Flughafengebäudes hat Berlin die Tempelhof Projekt GmbH gegründet. Alle im Zusammenhang mit der Verwaltung und Entwicklung des Gebäudes sowie mit der geplanten Entwicklung der Baufelder stehenden delegierbaren Aufgaben wurden an die Gesellschaft übertragen. Aufgrund des Volksentscheides zum Tempelhofer Feld konzentriert sich die Arbeit der Gesellschaft auf die Entwicklung und Bewirtschaftung des denkmalgeschützten Gebäudes mit dem Ziel der Konversion von einem ehemaligen Flughafen zu einer neuen, zeitgemäßen Nutzung unter Berücksichtigung der stadtentwicklungs-, kultur- und wirtschaftspolitischen Ziele des Landes Berlin. Die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten und Asylbegehrenden im Flughafengebäude werden zum 31.12.2019 beendet. Priorität haben Maßnahmen, die erforderlich sind, um das Gebäude für die Öffentlichkeit erlebbar und zugänglich zu machen, die Situation für Bestandsmieter zu verbessern, die kulturellen und Veranstaltungsnutzungen zu sichern und zu verstetigen, Dauermietflächen zu aktivieren. Soweit die Ausgaben der Tempelhof Projekt GmbH nicht durch eigene Einnahmen gedeckt werden, erhält die Gesellschaft eine Vergütung. Die Zuschüsse für Investitionen in das Gebäude werden beim Titel 89364 nachgewiesen. Die veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen sind insbesondere für jahresübergreifende Maßnahmen zur Bewirtschaftung und Entwicklung des Gebäudes erforderlich, soweit es sich nicht um investive Maßnahmen handelt. Darüber hinaus werden aus Kostengründen zum Teil längerfristige Verträge im Zusammenhang mit der Gebäudebewirtschaftung geschlossen (z. B. Facility Management). Der Wirtschaftsplan 2020 der Tempelhof Projekt GmbH ist am Ende der Erläuterungen des Kapitels 1220 dargestellt. 54690 011 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen — — 50.000 49.980,00 125.000 125.000 125.000 — (vgl. Titel 28290) 67101 423 Ersatz von Ausgaben Die Ausgaben sind vorgesehen für: 2020 1. Ersatz von Aufwendungen des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) für die Erteilung von Zustimmungen im Einzelfall gemäß §§ 20, 21 der Bauordnung für Berlin ....................................... 50.000 € 2. Ersatz von Aufwendungen für die Finanzierung der Kontrollstellen zur Durchführung der unabhängigen Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten ......................... 75.000 € 125.000 € Epl. 12 - Seite 66 2021 50.000 € 75.000 € 125.000 € 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel 68123 Fkt 423 Bezeichnung Ehrungen, Preise Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 75.000 75.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 43.500 43.500,00 Die Summe zur Förderung von baukulturellen Preisen setzt sich wie folgt zusammen: 2020 2021 1. Anteil des Landes Berlins an den Preisgeldern im Rahmen des Schinkelwettbewerbs für junge Architektinnen/-en und Ingenieurinnen/-e, u.a. in den Fachsparten Städtebau, Architektur, Bauingenieur- und Verkehrswesen. Bei dem Preis handelt es sich um den einzigen Förderpreis für Nachwuchsfachleute im deutschsprachigen Raum. ............................................................................................. 25.000 € 25.000 € 2. Holzbaupreis des Landes Berlin .................................................................................................. 30.000 € 30.000 € 3. Zuschuss des Landes Berlin zum „Architekturpreis Berlin e.V. ................................................... 20.000 € 20.000 € 75.000 € 75.000 € 68341 195 Zuschüsse für die Vorbereitung eines Besucherzentrums "Archäologisches Haus am Petriplatz" 95.000 150.000 50.000 — Zur öffentlichkeitswirksamen Präsentation von Grabungsfunden aus den historischen Siedlungsbereichen Alt-Berlins und Alt-Cöllns soll ein archäologisches Besucherzentrum über den Grundmauern der ehemaligen Lateinschule am Petriplatz errichtet werden. Die Baumaßnahme wird als Vorhaben zur Stärkung der touristischen Infrastruktur im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) gefördert (vgl. Erläuterung zu Kapitel 1250, Titel 70181). Die Ausgaben dienen der Finanzierung der Betriebsvorbereitung des Besucherzentrums. Sie sind insbesondere für Planungen und Projektvorbereitung sowie für Zuschüsse zum Betrieb des Besucherzentrums vorgesehen. 68569 423 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland 938.000 938.000 918.000 1.018.113,20 Die Ausgaben sind vorgesehen für: 2020 2021 1. Zuschuss an den Normenausschuss Bauwesen im DIN e.V. ...................................................... 918.000 € 918.000 € 2. Zuschuss für die Leitstelle XPlanung und XBau von Bund und Länder ....................................... 20.000 € 20.000 € 938.000 € 938.000 € Die Anteile der Länder an den Ausgaben werden nach dem Königsteiner Schlüssel ermittelt. Der Anteil Berlins zu 1. beträgt 47.000 €, die Anteile der Länder werden bei Titel 23211 vereinnahmt. 68579 423 Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 1.000 650,00 40.000.000 — — Mitgliedsbeitrag an den Förderverein Bundesstiftung Baukultur e. V. 82164 422 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen — Spätestens ein halbes Jahr nach Eröffnung des neuen internationalen Flughafens BER wird der Flughafen Berlin-Tegel endgültig geschlossen. Die Fläche des Flughafens Tegel befindet sich zu etwa einem Drittel im Eigentum des Landes Berlin und zu etwa zwei Dritteln im Eigentum des Bundes, vertreten durch die BImA. Das Land Berlin hat das Ziel, die Flächen der BImA zu übernehmen und den Gesamtstandort zu entwickeln. Die entsprechenden Verhandlungen mit dem Bund wurden im Rahmen des Hauptstadtfinanzierungsvertrages abgeschlossen. Danach haben sich das Land Berlin und der Bund dazu verpflichtet, den Verkauf zum vollen Wert der im Eigentum der BImA befindlichen Grundstücke des Flughafens Tegel an das Land Berlin oder an eine privatrechtliche Gesellschaft, an der das Land Berlin mehrheitlich beteiligt ist, zu bewirken. Epl. 12 - Seite 67 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel 88401 Fkt 422 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 — Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) 25.000.000,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 89111 (neu) 423 Zuschüsse an öffentliche Unternehmen für Investitionen 1.200.000 2.200.000 Ausgaben für bauliche Maßnahmen im öffentlichen Raum im Rahmen der Neuordnung und Qualifizierung der Berliner Mitte (historisches Zentrum), die nicht der Grün- und Freiflächengestaltung zuzuordnen sind, inklusive Vorbereitungen planerischer und konzeptioneller Art 89364 423 Zuschüsse für Maßnahmen zur Entwicklung des ehemaligen Flughafens Tempelhof 16.000.000 18.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 Davon fällig 2026 15.000.000 5.000.000 4.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 10.000.000 12.000.000 8.243.174,28 4.000.000 3.000.000 1.500.000 1.000.000 500.000 Deckungsvermerk: Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Titels sind in beiden Planjahren deckungsfähig mit denen des Titels 54082. Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 1.503.000 € 6.000.000 € für 2021 33.000 € 4.000.000 € ab 2022 0€ 1.400.000 € Zur Bewirtschaftung und Entwicklung des Tempelhofer Feldes einschließlich des Flughafengebäudes hat Berlin die Tempelhof Projekt GmbH gegründet. Alle im Zusammenhang mit der Verwaltung und Entwicklung des Gebäudes sowie mit der geplanten Entwicklung der Baufelder stehenden delegierbaren Aufgaben wurden an die Gesellschaft übertragen. Aufgrund des Volksentscheides zum Tempelhofer Feld konzentriert sich die Arbeit der Gesellschaft auf die Entwicklung und Bewirtschaftung des denkmalgeschützten Gebäudes mit dem Ziel der Konversion von einem ehemaligen Flughafen zu einer neuen, zeitgemäßen Nutzung unter Berücksichtigung der stadtentwicklungs-, kultur- und wirtschaftspolitischen Ziele des Landes Berlin. Die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten und Asylbegehrenden im Flughafengebäude werden zum 31.12.2019 beendet. Priorität haben Maßnahmen, die erforderlich sind, um - das Gebäude für die Öffentlichkeit erlebbar und zugänglich zu machen, die Situation für Bestandsmieter zu verbessern, die kulturellen und Veranstaltungsnutzungen zu sichern und zu verstetigen, bauliche Maßnahmen der Betriebssicherheit umzusetzen (Brandschutz, Blitzschutz sowie zur Vervollständigung der Standsicherheitsnachweise), Dauermietflächen zu aktivieren. Darüber hinaus werden fortlaufend Schadstoffsanierungen und Grundinstandsetzungen durchgeführt. Ab 2021 sind zudem Mittel für notwendige Sanierungen im Bereich der durch das LKA und das Polizeipräsidium genutzten Flächen eingeplant. Die Zuschüsse für die Bewirtschaftung des Gebäudes werden beim Titel 54082 nachgewiesen. Die veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen sind insbesondere für jahresübergreifende bauliche Maßnahmen zur Instandhaltung, Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudes erforderlich. Epl. 12 - Seite 68 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel 89365 Fkt 422 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Zuschüsse für Maßnahmen zur Entwicklung des Zukunftsstandorts Tegel 19.000.000 36.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 18.000.000 5.482.000 5.708.000 3.701.000 3.109.000 — 40.000.000 Ansatz 2019 9.000.000 Ist (Rest/R) 2018 5.240.569,85 8.159.000 11.407.000 11.573.000 8.861.000 Deckungsvermerk: Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Titels sind in beiden Planjahren deckungsfähig mit denen des Titels 54047. Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 1.500.000 € 10.000.000 € für 2021 ab 2022 1.500.000 € 13.000.000 € 0€ 5.000.000 € Aus dem Titel werden Zuschüsse für Investitionen geleistet, die die Voraussetzungen für die weitere Entwicklung dieses Areals schaffen, nachdem die Nutzung als Flughafen beendet ist. Die Planung geht von einer Geländeübernahme nach Beendigung des Flugbetriebes im April 2021 und einem Baubeginn im III. Quartal 2021 aus. Die Ausgaben sind vorgesehen für: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. Vorbereitung und Bau der äußeren Erschließung des Schumacher Quartiers Planung der sozialen Infrastruktur des Schumacher Quartiers Flächenvorbereitung Schumacher Quartier zur Realisierung des Wohnprojektes Schumacher Quartier Vorbereitung und Bau innere Erschließung und Grünflächen Schumacher Quartier Ergänzende Maßnahmen zur Realisierung des Wohnprojektes Schumacher Quartier HOAI-Planungen und Bauüberwachungsleistungen für das Projekt Urban Tech Republic (UTR) Herrichten und Erschließen des Projektes UTR Baukosten für technische Infrastruktur und Verkehrsanlagen Projekt UTR Vorbereitung und Durchführung des Baubeginns Gebäude D HOAI Planungsleistungen für Gebäude zur Vorbereitung des Baubeginns UTR Übergeordnete Maßnahmen Terminal A (Planung durch SenStadtWohn; 2020: 2.600.000 €, 2021: 2.000.000 €) Die Ansätze enthalten auch die Ausgaben der für diese Maßnahmen erforderlichen Planungsleistungen. Ausgaben für die Vergütung des Geschäftsbesorgers Tegel Projekt GmbH sowie für dessen Sachkosten und für Dienstleistungsaufträge sind beim Titel 54047 veranschlagt. Ferner sind die Ausgaben für die planerische Grundlagenerarbeitung und die Schaffung von Planungsrecht beim Titel 54047 veranschlagt. Epl. 12 - Seite 69 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel 89443 Fkt 423 Bezeichnung Entwicklungsmaßnahme Parlaments- und Regierungsviertel Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 5.500.000 2.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 6.000.000 9.228.125,00 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 11.000.000 2.000.000 5.000.000 4.000.000 9.000.000 5.000.000 4.000.000 Zur Vorbereitung und Realisierung der geplanten städtebaulichen Maßnahmen wurde gemeinsam vom Land Berlin und vom Bund ein treuhänderischer Entwicklungsträger eingesetzt. Die Mittel werden insbesondere für Planungsarbeiten, Grunderwerb und Ordnungsmaßnahmen, den Bau von Erschließungsanlagen und Einrichtungen des Gemeinbedarfs benötigt. Die Gesamtkosten für die Entwicklungsmaßnahme sind auf 579.818.000 € festgelegt. Im Gemeinsamen Ausschuss Bund/Berlin wurde vereinbart, dass zusätzlich erwartete Einnahmen von 101.000.000 € aus Ausgleichsbeträgen zur Gestaltung des Umfeldes des Humboldtforums sowie zur städtebaulichen Entwicklung des Luisenblocks Ost eingesetzt werden können. Bis Ende des Jahres 2018 sind aus dem Treuhandvermögen Ausgaben in Höhe von insgesamt 647.913.000 € geleistet worden. Den Gesamtkosten stehen bis Ende 2018 bereits realisierte Einnahmen in Höhe von 261.893.000 € gegenüber. Der aus Haushaltsmitteln zu deckende Saldo beträgt voraussichtlich insgesamt 376.069.000 €. Die im Haushaltsplan veranschlagten Mittel dienen dem laufenden Saldenausgleich des Treuhandvermögens. Finanzierung (Zuschuss aus dem Landeshaushalt): bis einschließlich 2018 .......................................................................................................... 2019 *) .................................................................................................................................. 2020 ..................................................................................................................................... 2021 ..................................................................................................................................... 2022 ..................................................................................................................................... ab 2023 ................................................................................................................................. 349.997.000 € 8.772.000 € 5.500.000 € 2.000.000 € 5.000.000 € 4.800.000 € 376.069.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 6.000.000 € voraussichtlich um 2.772.000 € auf 8.772.000 € verstärkt. An der Finanzierung dieser Ausgaben beteiligt sich der Bund mit 64 v. H. (vgl. Erläuterung zu Titel 33122). Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 84.748.700 46,8 % Epl. 12 - Seite 70 140.861.700 66,2 % 57.716.300 72.576.953,66 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Abschluss Kapitel 1220 111186 211299 311347 411462 511549 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen Gesamteinnahmen 158.000 158.000 5.164.500 4.117.907,60 871.000 871.000 1.921.000 923.235,14 3.520.000 1.280.000 4.090.000 5.906.000,00 4.549.000 2.309.000 11.175.500 10.947.142,74 Personalausgaben 10.343.300 10.910.300 8.690.900 7.300.248,06 Sächliche Verwaltungsausgaben 31.471.400 30.462.400 20.887.900 16.502.573,27 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 1.234.000 1.289.000 1.137.500 1.062.263,20 41.700.000 98.200.000 27.000.000 47.711.869,13 84.748.700 140.861.700 57.716.300 72.576.953,66 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -80.199.700 -138.552.700 -46.540.800 -61.629.810,92 Epl. 12 - Seite 71 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Kapitel 1220 Titel: 89365/54047, Kapitel 2990 Titel: 67101 und SIWA Übersicht zum Wirtschaftsplan Tegel Projekt GmbH/Tegel Projekt Übersicht zum Wirtschaftsplan der Tegel Projekt GmbH Bilanzpositionen Aktiva I. Anlagevermögen (Summe) I. a) Sachanlagen I. b) Finanzanlagen II. Umlaufvermögen (Summe) II. a) Vorräte/Material II. b) Fertigerzeugnisse II. c) II. d) Forderungen liquide Mittel Übrige kurzfristige Aktiva Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag III. Passiva I. Eigenkapital (Summe) I. a) Stammkapital (gezeichnetes Kapital) I. b) Rücklagen I. c) Bilanzergebnis I. ca) Jahresergebnis I. cb) Ergebnisvortrag I. cc) Rücklagenveränderungen II. Sonderposten für Zuschüsse III. Fremdkapital (Summe) III. a) Rückstellungen III. b) Kurzfristige Verbindlichkeiten III. c) Langfristige Verbindlichkeiten Übersicht zum Wirtschaftsplan des Projektes Tegel – Einnahmen-Ausgaben Rechnung(3) Einnahmen- Ausgabenrechnung Einnahmen I. Betriebsertrag (Summe) I. a) Umsatzerlöse (auch Gebühren, Beiträge) I. aa) Mieten und Pachten I. ab) Verwaltungskostenerstattung I. b) Sonstige Einnahmen(10) II. Betriebsfremde Erträge (Summe) II. a) Zuwendungen des Bundes und von anderen Ländern II. b) Zuwendungen Dritter(9) II. c) Zinserträge III. Zuschüsse des Landes Berlin (Titel o. g.) Konsumtiv; Kapitel 1220 Titel 540 47 – Tegel Projekt Investiv; Kapitel 1220 Titel 893 65 – Tegel Projekt Bewirtschaftung; Kapitel 2990 Titel 67101 – Tegel Projekt Epl. 12 - Seite 72 Plan 2021(1) Betrag/ TEUR netto Plan Plan 2020(1) 2019(1) IST 2018 / netto €(2) 1.373 280 280 0 1.064 0 1.304 321 321 0 954 0 1.171 123 123 0 1.019 0 1.196 74 74 0 1.093 2 0 0 0 0 94 970 29 0 93 861 29 0 91 928 29 0 88 1003 29 0 1.373 850 25 0 825 54 771 0 0 523 426 97 0 1.304 796 25 0 771 19 752 0 0 508 413 95 0 1.171 777 25 0 752 52 700 0 0 394 301 93 0 1.196 725 25 0 700 271 429 0 0 471 380 91 0 Plan 2021(4) Plan 2020(4) 55.984 31.262 1.904 440 3.080 122 0 51.000(7) 11.000 36.000 4.000 30.700(7) 10.700 19.000 1.000 Plan 2019(5) IST 2018(6) 19.520 10.541 19.520 9.250 9.000 1.270 10.541 5.439 4.944 158 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Übersicht zum Wirtschaftsplan des Projektes Tegel – Einnahmen-Ausgaben Rechnung(3) Plan 2021(4) Ausgaben I. Personalaufwand/Trägervergütung - Tegel Projekt II. Sachaufwand - Tegel Projekt Fremdbewirtschaftung (B-Plan und Terminal A) III. Abschreibungen IV. Sonstiger Aufwand (Summe) IV. a) Schuldendienst (Zinsaufwendungen/Tilgungen) IV. b) Zuwendungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) IV. c) Besondere Finanzierungsausgaben IV. d) Sonstiger betrieblicher Aufwand Ergebnis (Einnahmen abzgl. Ausgaben) nachrichtlich: Investives Volumen (1220, 893 - Projekt Tegel (gerundet) (11) 65) SIWA(12) Plan 2020(4) Plan 2019(5) IST 2018(6) -55.984 -8.126 -43.773 -4.085 -30.248 -7.154 -18.994 -4.100 19.520 -4.669 -13.401 -1.450 -10.523 -3.994 -6.529 0 1.014 0 18(8) 38.694 18.023 10.700 5.066 950 576 100 0 Projektförderung Quellen: (1) GmbH Bilanzpositionen PLAN 2019-2021: 2019 04 26 Finanzplanung Q1_2019 (2) GmbH Bilanzpositionen IST 2018: 2019 03 27 JA Tegel Projekt GmbH 2018 ENTWURF (3) Abbildung der Planwerte 2019 – 2021 inklusive Kosten Fremdbewirtschaftung; abweichend zum letzten WiPla 2019 (4) Plan 2020 / 2021 gemäß Übersicht 2019 08 15_KoFi Template_DHH_2020_2021_fin (5) PLAN 2019 gemäß WiPla Beschluss 2019 vom 20.11.2018 (6) Ist-Kosten 2018 Tegel Projekt ohne Kosten Fremdbewirtschaftung: 2019 02 07 WiPla 2018 Auswertung Istwerte - END WiPla 2018 (7) Zuschüsse 2020 / 2021: Die Zuschüsse des Landes Berlin unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Abgeordnetenhaus Berlin (8) Überschuss aus Einnahmen- Ausgaben an Haushaltsmitteln, der im Rahmen des ersten Mittelabrufs 2019 verrechnet wurde (9) Fördermittel geplante Einnahmen aus GRW (10) Sonstige Einnahmen aus Kostenerstattungen DL; Events sonstige gemäß Übersicht 2019 08 15_KoFi Template_DHH_2020_2021_fin (11) Investives Volumen Abweichungen zur Höhe der investiven Zuschüsse (siehe unter Einnahmen III.) ergeben sich aus der beabsichtigten Ausübung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Titel 540 47 und 893 65 im Kapitel 1220 im Rahmen der Haushaltswirtschaft. (12) SIWA Einnahmen bei insgesamt 25.000 TEUR über den gesamten Zeitraum Stellenübersicht der Tegel Projekt GmbH/Tegel Projekt Besoldungs-/ Entgeltgruppe Stellen (unbefristete Stellen) 2. Plan- 1. Planjahr jahr Vorjahr 2020 2019 2018 GF 2 1 1 LM 11 11 8 PM 36 25 17 BM 10 9 7 59 46 33 Summe Beschäftigungspositionen (befristete Beschäftigungen) 2. Plan- 1. Planjahr jahr Vorjahr 2020 2019 2018 Stellen/ Beschäftigungspositionen (für drittmittelfinanzierte Dienstkräfte) 2020 2019 2018 2 0 1 1 1 3 Epl. 12 - Seite 73 0 0 0 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Titel 54082/89364 Übersicht zum Wirtschaftsplan Tempelhof Projekt GmbH Betrag / € 2021 2020 Ergebnis / € 2018 2019 Erfolgsrechnung (GuV) Erträge (Summe) 80.156.000 81.253.000 53.043.000 36.665.788 I. I. a) I. b) I. c) I. d Betriebsertrag (Summe) Umsatzerlöse (auch Gebühren, Beiträge) Mieten und Pachten Verwaltungskostenerstattung Sonstige Betriebserträge Betriebsfremde Erträge (Summe) Zuwendungen des Bundes und von anderen Ländern 2) Zuwendungen Dritter (Stiftung DKL) Zinserträge Sonstige betriebsfremde Erträge 11.245.000 10.475.000 15.737.000 18.816.601 10.895.000 10.475.000 14.237.000 18.370.668 350.000 3.751.000 3.751.000 5.405.000 5.405.000 1.500.000 1.717.000 1.017.000 445.933 1.080.000 Zuschüsse des Landes Berlin Konsumtiv (Titel 54082, Kapitel 1220) Investiv (Titel 89364, Kapitel 1220) Investiv (Titel 89361, Kapitel 1240) SIWA IV (Titel 83051, Kapitel 9810) SIWA V (Titel 84051, Kapitel 9810) 65.160.000 16.000.000 16.000.000 65.373.000 14.000.000 18.000.000 35.589.000 9.000.000 12.000.000 31.460.000 1.700.000 33.373.000 14.289.000 300.000 80.156.000 81.253.000 53.043.000 II. II. a) II. b) II. c) II. d) III. IV. Aufwendungen (Summe) I. Personalaufwand II. Sachaufwand Abschreibungen Sonstiger Aufwand (Summe) Schuldendienst (Zinsaufwendungen/ Tilgungen) IV. b) Zuwendungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) IV. c) Besondere Finanzierungsausgaben IV. d) Sonstiger betrieblicher Aufwand Jahresergebnis (Erträge abzgl. Aufwendungen) nachrichtlich: Investives Volumen 1) 1.080.000 700.000 16.769.187 7.049.187 8.000.000 1.000.000 720.000 36.665.788 9.384.000 10.000.000 6.630.000 4.689.840 70.772.000 71.253.000 46.413.000 31.975.948 0 0 0 0 43.353.000 46.698.000 25.721.000 11.421.233 III. IV. IV. a) Projektförderung 3.751.000 5.405.000 1.717.000 2.080.000 Abweichungen zur Höhe der investiven Zuschüsse (siehe Erträge III.) ergeben sich aus der beabsichtigten Ausübung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Titel 54082 und 89364 im Kapitel 1220 im Rahmen der Haushaltswirtschaft. 2) 2018: 1.000 T€ Tower (Kapitel 1240, Titel 89361, UK 220T) und 1.080 T€ GRW-Geschichtsgalerie; seit 2019 nur GRWGeschichtsgalerie, da das Projekt Tower THF seit 2019 aus SIWA-Mitteln finanziert wird. Die entsprechenden Bundesmittel werden weiterhin im Kapitel 1240 vereinnahmt. 1) Epl. 12 - Seite 74 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte nachrichtlich: Planstellen/Stellenübersicht Anzahl Besoldungs-/ Entgeltgruppe Stellen (unbefristete Stellen) 2020 2019 Beschäftigungspositionen (befristete Beschäftigungen) 2018 2020 GF 1 1 1 BL 5 5 4 PM 76 48,9 33,3 BM 6 10,5 8,7 88 65,4 47 Summe 2019 2018 Stellen/ Beschäftigungspositionen (für drittmittelfinanzierte Dienstkräfte) 2020 2019 2018 3 7 3 7 Epl. 12 - Seite 75 Epl. 12 - Seite 76 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Produktdarstellung Hinweise zur Kostenermittlung befinden sich in Teil E der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan. Übersicht Bereich/Strategisches Ziel 001068 Städtebau und Baukultur 2018 in € Anzahl der Kostenträgergruppen Kostenträger 4 Personalkosten 6.303.435 5.430.625 +16,07 Sachkosten 16.367.583 5.419.033 +202,04 Transferkosten 44.150 14.150 +212,01 12 Verrechnungskosten 405.660 839.894 -51,70 5 kalkulatorische Kosten 620.635 543.200 +14,26 11 Gemeinkosten 3.679.727 4.062.074 -9,41 Summe Verwaltungskosten 27.421.190 16.308.976 +68,14 Transfers 48.729.982 10.938.518 +345,49 Gesamtsumme 76.151.173 27.247.494 +179,48 MGF Projekte Änderung in % 28 davon Produkte 2017 in € Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 004321 2018 3.419.348 920.113 4.339.461 LuV II - Entwickeln eines kompetenten und schlanken Bau- und Wohnungsaufsichtswesens - Oberste Bauaufsicht 2017 3.923.675 917.280 4.840.955 Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 77235 2018 1.089.096 920.113 2.009.209 Ministerielles Geschäftsfeld der Bau- und Wohnungsaufsicht (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 1.131.029 917.280 2.048.309 2018 2017 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld Kosten je ME in € 0 0,00 0 0,00 Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € 2,64 0,00 7,52 0,00 287.611,69 26,41 672.791,02 59,48 IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in %   Erarbeitung von Gesetzesvorlagen zur Bauordnung Berlin (BauO Bln) und zum Wohnungsaufsichtsgesetz Berlin (AufG Bln); Erarbeiten von Rechts- und Ausführungsvorschriften des Landes Berlin auf den Gebieten des Bauordnungs-, Bauprodukten, Marktaufsichts-, Energieeinspar-, Wohnungsaufsichts-, Baugebührenrechts; Sicherstellung einheitlichen Verwaltungshandelns auf v.g. Rechtsgebieten durch Bereitstellung von Informationsmaterialien und Durchführung von Informationsveranstaltungen; Epl. 12 - Seite 77 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte   Berichtspflichten ggü. Abghs, Senat, RdB, Hausleitung; Gremienarbeit der BMK, Normausschüsse, Ausschüsse des Deutschen Instituts für Bautechnik, Deutsches Institut für Bautechnik (DIBt) Zu dem ministeriellen Geschäftsfeld gehören insbesondere die Teilnahme an baulichen bzw. technisch orientierten Länderarbeitsgemeinschaften, der Informationsaustausch mit den einzelnen Bundesländern, mit der Industrie, mit den Universitäten und Hochschulen sowie anderen Forschungseinrichtungen. Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 78591 2018 501.502 0 501.502 Genehmigungsverfahren nach der BauO Bln 2017 583.073 0 583.073 2018 2017 Menge: Anzahl Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € 130 168 3.857,71 0,66 3.470,67 2,14 0,00 168.937,04 0,00 104.106,11 33,69 17,85 Kostendeckungsgrad in % Bearbeitung bauaufsichtlicher Anträge und Erteilung bauaufsichtlicher Bescheide für Hochbauvorhaben, soweit die Hauptverwaltung zuständig ist Fachspezifische Informationen Die Oberste Bauaufsicht hat keinen Einfluss auf den Eingang und den Umfang der Vorgänge. Die Kunden sind im Wesentlichen BBR (Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung), die BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) und die Abt. V der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die von der Gebührenzahlung nach der Baugebührenordnung befreit sind. Die Verwaltungserträge sind in diesem Sachgebiet antragsabhängig und nicht vorhersehbar. Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 80106 2018 837.663 0 837.663 Elektronisches Bau- und Genehmigungsverfahren (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 1.254.120 0 1.254.120 2018 2017 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld Kosten je ME in € 0 0,00 0 0,00 Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € 1,10 0,00 4,60 0,00 IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 0,00 0,00 0,00 0,00 Geschäftsstelle eBG; Koordinierung, Wartung und Pflege des eBG; Einheitliche Umsetzung von bau- und wohnungsaufsichtlichen Rechtsgrundlagen in allen Bauaufsichtsbehörden Fachspezifische Informationen Der Rückgang der Verwaltungskosten ist auf die Reduzierung der Kosten für den Verfahrensbetrieb des IT-Verfahrens eBG zurückzuführen. Epl. 12 - Seite 78 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte - Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005358 2018 3.055.782 0 3.055.782 LuV II - Gewährleistung städtebaurechtlicher Mindeststandards für Berlin 2017 2.843.818 0 2.843.818 Durch die Schaffung der Voraussetzungen einer einheitlichen Rechtsanwendung auf dem Gebiet des verbindlichen Bauplanungsrechts wird gewährleitstet, dass die durch das Baugesetzbuch zugewiesenen Aufgaben an die Gemeinde auch in Berlin den bundesrechtlichen Vorgaben entsprechen. Die grundsätzliche Klärung von Fragen des Städtebaurechts dient der Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren bei der Anwendung von Bauplanungsrecht auf Bezirks- und Senatsebene und vermeidet eine fehlerhafte Rechtsanwendung. Rechtssicherheit auf dem Gebiet des Bauplanungsrechts dient auch der Investitionssicherheit und ist damit auch ein Standortvorteil. Die gegenüber dem Jahr 2017 angestiegenen Kosten im Jahr 2018 erklären sich insbesondere aus der der Erhöhung der Aktivitäten im Bereich des Wohnungsbaus des Landes Berlin. Hierdurch ergibt sich ein erhöhter Beratungsbedarf zu planungsrechtlichen Fragestellungen. Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 64015 2018 1.106.464 0 1.106.464 Verbindliche Bauleitplanung - Rechtsetzung/Rechtskontrolle 2017 1.065.249 0 1.065.249 2018 2017 Menge: Anzahl der planungsrechtlichen Vorgänge Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 29 22 38.153,93 1,45 48.420,39 3,91 0,00 145,00 0,00 100,00 0,01 0,01 In einem Rechtsetzungsverfahren unter Abwägung aller privaten und öffentlichen Belange schaffen Bebauungspläne verbindliche Festsetzungen für die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke Fachspezifische Informationen Der Kostenträger umfasst a) rechtliche Begleitung, fachliche Unterstützung von Bebauungsplänen der Hauptverwaltung, soweit es sich nicht um Pläne handelt, die in städtebaulichen Projekten bearbeitet werden. b) Anzeigen bezirklicher Bebauungspläne gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB sowie Stellungnahmen zu beabsichtigten Planreifen und Veränderungssperren bei Bebauungsplänen, die unter dem Vorbehalt dringender Gesamtinteressen Berlins gemäß § 7 AGBauGB aufgestellt werden sowie zu verfahrensrechtlichen Fragen. Das Anzeigeverfahren ist gesetzlich geregelt. Die gegenüber dem Jahr 2017 angestiegenen Kosten im Jahr 2018 erklären sich insbesondere aus der der Erhöhung der Aktivitäten im Bereich des Wohnungsbaus des Landes Berlin. Hierdurch ergibt sich eine Erhöhung der zu bearbeitenden Vorgänge. Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 64024 2018 867.498 0 867.498 Städtebauliche/Planungsrechtliche Stellungnahmen, Vorkaufsrecht, Gebühren 2017 741.528 0 741.528 Epl. 12 - Seite 79 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte 2018 Menge: Anzahl der Stellungnahmen, Anfragen und Vorgänge Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % 2017 2.236 1.688 387,97 1,14 439,29 2,72 Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € 0,00 0,00 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % 0,00 0,00 Planungsrechtliche Fragen sind wichtige äußere Bedingungen im Städtebau und in der räumlichen Planung; Stellungnahmen erfolgen im Einzelfall sowie für Programmplanungen und haben die gesamtberliner Entwicklung zu berücksichtigen. Fachspezifische Informationen Der Kostenträger umfasst: a) die städtebauliche und planungsrechtliche Prüfung von Einzelvorhaben - bei Bauten des Bundes und der Länder einschließlich der Verfassungsorgane - bei Bauten im Zusammenhang mit Botschaften und Konsulaten - bei Widersprüchen gegen Verwaltungsakte einer Bezirksverwaltung im bauaufsichtlichen Verfahren im Geltungsbereich von Bebauungsplänen von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung, von Bebauungsplänen - der Hauptstadtplanung sowie von entsprechenden vorhabenbezogenen Bebauungsplänen, - zu Vorhaben mit einer Geschossfläche von mehr als 1.500m², - zu Vorhaben im Außenbereich nach § 35 BauGB - im Rahmen der Informationspflicht bzw. des Eingriffsrechts (§ 17 AGBauGB) - bei objektbezogenen Anfragen, Petitionen und Eingaben b) die gutachterliche Beurteilung der Bebauungs- und Nutzungsmöglichkeiten von Flächen sowie die Bestimmungen der Gebietsqualität nach planungsrechtlichen Gesichtspunkten - bei Vergabe landeseigener Grundstücke - bei der Wertermittlung - bei städtebaulichen und architektonischen Wettbewerben und Investorenauswahlverfahren - bei der städtebaulichen Entwicklung von Gebieten Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 76958 2018 651.003 0 651.003 Gesetzgebung, Rechts-, Verwaltungsvorschriften; Rundschreiben (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 439.846 0 439.846 2018 2017 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld Kosten je ME in € 0 0,00 0 0,00 Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € 0,85 0,00 1,61 0,00 IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 0,00 0,00 0,00 0,00 Gesetzentwürfe Erarbeitung von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften, Auswertung von Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung im Bereich des allgemeinen und besonderen Städtebaurechts. Fachspezifische Informationen Die Steigerung der Verwaltungskosten ist insbesondere auf die Änderung des AGBauGB Ende 2017 sowie den erstmaligen Erlass einer Erhaltungssatzung im Hauptstadtbereich 2018 zurückzuführen. Epl. 12 - Seite 80 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 77222 2018 306.379 0 306.379 Allgemeines Städtebaurecht, Grundlagen städtebaulicher Verträge (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 393.609 0 393.609 2018 2017 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld 0 0 Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % 0,00 0,40 0,00 1,44 Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € 0,00 0,00 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % 0,00 0,00 Ministerielle Aufgaben im Bereich des Allgemeinen und Besonderen Städtebaurechts, des Erschließungsbeitragsrechts und des Straßenausbaubeitragsrechts Fachspezifische Informationen Der Kostenträger umfasst u. a:  Fachliche Zuarbeit für die Verfassungsorgane und die politischen Organe der Verwaltung im Rahmen des allgemeinen Städtebaurechts  Grundsatzangelegenheiten des allgemeinen Städtebaurechts (u. a. BauGB, BauNVO, PlanzV, AGBauGB) –  Beantwortung von Rechtsfragen zu Gesetzen, Rechtsverordnungen (RVO) und Verwaltungsvorschriften (VV)  Grundsatzangelegenheiten der verbindlichen Bauleitplanung und ihrer Durchführung  übergreifende Abstimmung von Rechts- und Verfahrensfragen  Grundsatzangelegenheiten für den Erschließungsbeitrag  Mitwirkung an der Beratung der bezirklichen Stadtplanungsämter und Tiefbauämter  Geschäftsstelle Verbindliche Bauleitplanung  Plankammer Verbindliche Bauleitplanung Die Senkung der Verwaltungskosten ist auf eine Konsolidierung des Bundesrechts (BauGB 2017) zurückzuführen. Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005359 2018 18.856.683 47.809.869 66.666.552 LuV II - Finanzierung, Präzisierung, Sicherung und Erreichung städtebaulicher Ziele 2017 7.835.333 10.021.238 17.856.572 Nach den Vorgaben des Senats und in Abstimmung mit dem Abgeordnetenhaus von Berlin und den berührten Bezirken werden städtebauliche und bauleitplanerische Ziele formuliert, operationalisiert und umgesetzt. Dies geschieht durch - städtebauliche Entwurfsarbeit - Übersetzung städtebaulicher Konzepte in verbindliche Bauleitpläne - Entwicklung öffentlich-privater Partnerschaften und den Abschluss hierfür erforderlicher Verträge - Zusammenstellung, Koordinierung und Betreuung von Projektgruppen Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 28012 2018 502.621 9.228.125 9.730.746 Entwicklungsmaßnahme Hauptstadt 2017 499.798 46.138 545.936 Epl. 12 - Seite 81 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte - 2018 Menge: Kosten je ME in € 0 0,00 0 0,00 12,78 0,00 2,00 0,00 5.906.000,00 1.175,04 0,00 0,00 Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 2017 Fachspezifische Informationen Die Gesamtkosten für die Entwicklungsmaßnahme sind auf rd. 580 Mio. € festgelegt. An der Finanzierung der Ausgaben beteiligt sich der Bund mit 64%. Zur Vorbereitung und Realisierung der geplanten städtebaulichen Maßnahmen wurde gemeinsam von Bund und Land ein treuhänderischer Entwicklungsträger eingesetzt. Der eingesetzte Entwicklungsträger erhält Betriebsmittel (Fördermittel des Bundes) als Transferleistungen. Im Jahr 2017 wurden keine Transfers benötigt, da der Entwicklungsträger DSK über ausreichend eigene Einnahmen (Ausgleichbeträge) verfügte, die vorrangig eingesetzt wurden. Da die Einnahmen des Entwicklungsträgers (erzielte Ausgleichsbeträge) zur Finanzierung der Einzelvorhaben nicht mehr auskömmlich sind, wurden in 2018 die Zuweisungen des Bundes in voller Höhe abgerufen und einschl. des 36 % Landesanteil als Transferleistungen an den Entwicklungsträger ausgezahlt. Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 28037 2018 8.718.932 8.243.174 16.962.107 Nachnutzung THF (LuV II) 2017 4.265.468 9.900.000 14.165.468 2018 Menge: Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 2017 0 0 0,00 22,27 0,00 51,99 0,00 1.391.993,02 0,00 1.758.478,65 15,97 41,23 Fachspezifische Informationen Die Entwicklung des ehemaligen Flughafens Tempelhof ist eine langfristig bedeutende Entwicklung in der inneren Stadt. Zum 01.01.2011 nahm die Tempelhof Projekt GmbH mit der Durchführung bzw. Koordination der Gesamtmaßnahme ihre Tätigkeit auf. Ein wesentlicher Anteil der Tempelhof Projekt GmbH umfasst darüber hinaus das operative Geschäft der Gebäudebewirtschaftung. Die Bewirtschaftung des Gebäudes führt zu Transferzahlungen, die insbesondere in Zuschüsse zu den Betriebskosten, Baumaßnahmen, Instandhaltungs-, Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen geflossen sind. Die fachliche Führung, die Kontrolle über die Tätigkeit der Tempelhof Projekt GmbH sowie die alleinige Koordination der Meinungsbildung und der Entscheidungen innerhalb der Verwaltung Berlins obliegen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Die Abteilung II übernimmt in diesem Zusammenhang eine steuernde und koordinierende Rolle, ist jedoch auch dort inhaltlich tätig, wo einzelne Aufgaben nicht an den Träger übertragen werden. Weitere Aufgaben betreffen politische Dienstleistungen, die Kommunikation, insbesondere mit den betreffenden Bezirken, und die Öffentlichkeitsarbeit zum Projekt. Seit Oktober 2015 erfolgte die Belegung der Hangars des Flughafens mit Flüchtlingen. Für die Herrichtung der Hangars, Infrastrukturertüchtigung, Unterbringungskonzepte für die Gesamtanlage sowie Planungen für das Ankunftszentrum, die Leichtbauhalle und Bildungsangebote wurden vermehrt Aufwendungen erforderlich. Die Änderung des THF-Gesetzes für den temporären Aufbau von Flüchtlingsunterbringungen auf dem Tempelhofer Feld erfolgte Anfang 2016. Da aufgrund der Flüchtlingsunterbringung die ursprünglich vorgesehenen Baumaßnahmen nicht umgesetzt wurden, konnten Transferzahlungen nur in reduzierter Höhe erfolgen. Zum 31.12.2019 wird die Flüchtlingsnutzung im Flughafengebäude sowie auf angrenzenden Flächen des Tempelhofer Feldes beendet. Epl. 12 - Seite 82 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 28331 2018 738.482 0 738.482 Berliner Mitte 2017 0 0 0 2018 2017 Menge: 0 0 Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % 0,00 0,97 0,00 0,00 Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € 0,00 0,00 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % 0,00 0,00 Fachspezifische Informationen Dem zentralen Bereich der Berliner Innenstadt ist in historischer, kultureller, wirtschaftlicher, touristischer, administrativer und lagebedingter Hinsicht eine außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung beizumessen. Dieser Bedeutung entsprechend muss die Berliner Mitte in ihrer Gesamtheit betrachtet und in seinen einzelnen Quartieren qualifiziert entwickelt werden. Daher ist die Berliner Mitte 2018 auch als ein Gebiet von besonderer stadtpolitischer Bedeutung festgelegt worden. Zusammen mit den bereits bestehenden Zuständigkeiten des Senats ist daher die Berliner Mitte weitgehend abgedeckt. Ein wesentliches Element ist hier die Fortführung der Stadtdebatte als Stadtwerkstatt Berliner Mitte. Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 28332 2018 6.038.458 30.240.570 36.279.028 Nachnutzung Flughafen Tegel 2017 0 0 0 2018 Menge: Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 2017 0 0,00 0 0,00 47,64 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fachspezifische Informationen Als Reaktion auf den Volksentscheid vom 24.09.2017 zur Offenhaltung Tegels hat sich der Senat intensiv mit dem Ergebnis des Volksentscheids zum Weiterbetrieb Tegels auseinandergesetzt. Ende Marz 2018 wurde seitens des Senats mitgeteilt, dass die rechtlichen, betriebswirtschaftlichen, finanziellen und stadtentwicklungspolitischen Konsequenzen ,,sowie die Auswirkungen auf Umwelt, Verkehr und Gesundheit“ gegen den Weiterbetrieb sprachen. Dieser Argumentation folgte am 14.06.2018 dann das Berliner Abgeordnetenhaus. Damit hat die geplante Schließung des Flughafens Tegels weiterhin Bestand und die Planungsleistungen der Tegel Projekt GmbH können uneingeschränkt fortgesetzt werden. Ende 2017 wurde als Termin für die Eröffnung des BER der Oktober 2020 gesetzt, so dass die Übernahme des Areals und der Baubeginn ca. sechs Monate später, also ab April 2021, erfolgen kann. Das Budget dient der Entwicklung des Forschungs- und Technologieparks ,,The Urban Tech Republic" mit etwa 221 ha Baufeldern, sowie der Entwicklung des ,,Schumacher Quartiers" mit ca. 5.000 Wohneinheiten für ca. 10.000 Bewohner. Nach der Rückgabe der Grundstücke des Flughafens Tegel an das Land Berlin sollen zeitnah die ersten Bau- und Erschließungsmaßnahmen erfolgen. Grundlage für alle unmittelbar nach Übernahme geplanten baulichen Maßnahmen ist ein Maßnahmenpaket für alle vorbereitenden Leistungen auf dem Flughafengelände. Hierzu zählen beispielsweise aufeinander abgestimmte Maß-nahmen für nachhaltige Abbruch- und Recyclingleistungen, Wertstoffzwischenlagerungs- und Wiedernutzungskonzepte sowie Altlastenund Kampfmittelbeseitigungen. Epl. 12 - Seite 83 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Die internationale Profilierung, die thematische Vernetzung im Smart-City-Kontext und der öffentliche Dialog rund um Berlin TXL - The Urban Tech Republic und dem Schumacher Quartier müssen weiter ausgebaut sowie der Vertrieb und Betrieb der Bestandsgebäude als StartUp- und Konferenzcenter vorbereitet werden. Zur Einhaltung des übergeordneten Projektzieles Baubeginn 2021 müssen die Planungen zielgerichtet und effizient fortgeführt werden. Hierzu ist ein intensiver Einsatz von internen und externen Ressourcen notwendig. Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 79834 2018 1.825.757 98.000 1.923.757 Städtebauliche Projekte ( Zielfindung, Bebauungsplanung, Abschluss städtebaulicher Verträge, Umsetzung, Monitoring, Evaluierung ) 2017 1.791.381 75.100 1.866.481 2018 Menge: Anzahl abgeschlossener Projekte Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 2017 2 912.878,33 0 0,00 2,53 30.000,00 6,85 650,00 3.000.000,00 164,32 0,00 0,00 Steuerung komplexer städtebaulicher Projekte. Steuerung politisch administrativer Prozesse, verbindliche Bauleitplanung, fiskalische und privatwirtschaftliche städtebauliche Kalkulation, Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen , Grundlagenermittlung und Abschluss städtebaulicher Verträge, Controlling der Vertragsleistungen in der Durchführung, Evaluation und Dokumentation. Fachspezifische Informationen Auf diesem Sammelkostenträger werden alle Projekte abgebildet, bei denen weder das Kostenvolumen, noch die Bedeutung des Projektes eine Einzeldarstellung erfordert bzw. sinnvoll ist. Die grundsätzliche Erforderlichkeit besteht darin, fixierte gesamtstädtische Ziele und Aspekte in die Stadtentwicklung einzubringen und einseitige / unangemessene Interessenvertretung angemessen zu korrigieren. Städtebauliche Kalkulationen sind Voraussetzung für die Betrachtung der wirtschaftlichen Folgen bzw. Voraussetzung bestimmter Projekte oder Vorgänge und von Verträgen. Der Abschluss städtebaulicher Verträge sichert in geeigneten Fällen die finanzielle Beteiligung der Privaten an Folgekosten. Aufstellung und Festsetzung von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen der Hauptverwaltung. Projektmanagement im Zusammenhang mit Durchführungsverträgen nach § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB bei Planung und Vorhaben von gesamtstädtischem Interesse. Die Ist-Erträge stammen aus einer entwicklungsrechtlichen Ausgleichszahlung für ein Grundstücksgeschäft im Entwicklungsgebiet Hauptstadt- Regierungsviertel hier: Humboldthafen. Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005360 2018 2.089.377 0 2.089.377 LuV II - Pflege und Weiterentwicklung der Bau- und Vergabekultur 2017 1.706.149 0 1.706.149 Auf Anforderung von Bestellern - Bezirke, Senatsverwaltungen, Eigenbetriebe, städtische Wohnungsbaugesellschaften sowie Zuwendungsempfänger - werden Ideen und Realisierungswettbewerbe für Maßnahmen der Stadtplanung, der Freiund Landschaftsplanung und des öffentlichen Hoch- und Tiefbaus vorbereitet und durchgeführt. Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen steht unter besonderer Beobachtung der Fachöffentlichkeit und der kontrollierenden Gremien. Es sind daher nachprüfbare und transparente Verfahren geboten, die eine hohe Gestaltungsqualität ermöglichen. Der Planungswettbewerb ist ein geeignetes Verfahren, um dieses Ziel zu erreichen. Er steht für Transparenz, Fairness und Chancengleichheit und dient der Akzeptanzförderung durch die Herstellung von Öffentlichkeit im Vorfeld von Bau- und Planungsvorhaben. Die Integration von Aspekten der Diversität, Partizipation und Nachhaltigkeit ist bei Wettbewerben gewährleistet. Durch konkurrierende Planungsverfahren mit einer Vielzahl von angebotenen Lösungsansätzen wird eine Optimierung der Gestaltungs- Nutzungs-, Betriebsqualität und der Wirtschaftlichkeit in den einzelnen Baumaßnahmen erzielt. Gegenstand der Pflege der Planungs-, Bau- und Vergabekultur sind ferner: Koordination von Gutachterverfahren und diskursiven Verfahren Betreuung von städtebaulichen Studien, Einpassungsplanungen und Tragfähigkeitsuntersuchungen Epl. 12 - Seite 84 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte - - - Steuerung von Auswahlverfahren in Form von Bieterverfahren/Konzeptverfahren für die Vergabe von landeseigenen Grundstücken mit dem Ziel, Kaufangebote zu erhalten, die neben dem Preisgebot hochwertige städtebauliche, architektonische und konzeptionelle Entwurfslösungen anbieten. Damit löst die Senatsverwaltung den Anspruch ein, neben der Gewinnerzielung aus dem Verkauf von Landesliegenschaften auch auf hochwertige städtebauliche und architektonische Gestaltung sowie eine verträgliche Nutzung der Liegenschaft hinzuwirken. Beratung von öffentlichen und privaten Bauherren hinsichtlich der Verfahrensart und -durchführung, der Zusammensetzung von Teilnehmenden und Preisgericht unter besonderer Berücksichtigung der vergaberechtlichen Vorschriften Beratung und Verfahrensbetreuung von Vorhaben im öffentlichen Raum Erarbeitung von Gestaltungssatzungen, Werbeverordnungen und Lichtkonzepten Konzeption und Durchführung von Ausstellungen, Publikationen und Internetpräsentationen zu Wettbewerbsergebnissen und aktuellen Planungsprozessen Kontaktpflege zur Architektenkammer, zu den Architektenverbänden, zum Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und zum Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) sowie Mitarbeit in entsprechenden Gremien und Gesprächsrunden zum Thema „Wettbewerbe und Baukultur Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 79835 2018 1.877.358 0 1.877.358 Wettbewerbe, Bieterverfahren, Gutachten 2017 1.385.417 0 1.385.417 2018 2017 Menge: Anzahl der abgeschlossenen Verfahren Kosten je ME in € 0 0,00 17 81.495,11 Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € 2,47 14.150,00 5,08 13.500,00 409,67 0,02 485,75 0,04 IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wettbewerben und Auswahlverfahren zur Vergabe von Planungsleistungen auf den Gebieten des Hoch- und Tiefbaus, des Städtebaus und der Freiraumplanung. Durchführung von Verfahren für die Vergabe von landes- oder bundeseigenen Grundstücken (Bieterverfahren) sowie Durchführung von Gutachterverfahren zur Erlangung von Planungsalternativen. Fachspezifische Informationen Folgende Verfahren wurden 2018 abgeschlossen: - Platz der Luftbrücke - Geschichtsgalerie THF - Friedrich-Wilhelm-Platz - Laborgebäude Campus Charité - Jüdischer Garten - Modularer Schulbau 3-zügig - modularer Schulbau 4-zügig - Haus der Statistik Epl. 12 - Seite 85 Epl. 12 - Seite 86 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel 1230 enthält die Einnahmen und Ausgaben der Abt III – Geoinformation –. Die Abteilung III ist verantwortlich für die Gewährleistung einer staatlichen Grundversorgung mit amtlichen Geoinformationsund Vermessungsleistungen. Die Aufgaben der Abteilung III sind in EU-Richtlinien sowie in Bundes- und Landesgesetzen als öffentliche Aufgaben definiert. Die Aufgaben der Abteilung III sind:           Grundsatzangelegenheiten des öffentlichen Geoinformations- und Vermessungswesen sowie der Bodenordnung und der Immobilienbewertung Gewährleistung eines einheitlichen geodätischen Raumbezugs mit dem Satellitenpositionierungsdienst der deutschen Landesvermessung (SAPOS) und dem Amtlichen Festpunkt-Informationssystem (AFIS), Erfassung und Darstellung der Erdoberfläche im Amtlichen Topographisch-Kartographischen Informationssystem (ATKIS) Verfahrensverantwortung für die IT-Verfahren zur Führung des Liegenschaftskatasters (Amtliches Liegenschaftskataster Informationssystem (ALKIS)), Katasterunterlagen online (Kuno) und dem elektronischen Geschäftsbuch (eGB) Verfahrensverantwortung für das IT-Verfahren Geobasisdaten online zur Erteilung von Auskünften aus dem Liegenschaftskataster und den amtlichen Festpunkten Gewährleistung von Markttransparenz über den Immobilienmarkt sowie die Beschaffung und Bereitstellung unabhängiger Marktinformationen Koordinierung der Geodateninfrastruktur Berlin (GDI-BE) und Bereitstellung des Geoportals Berlin einschließlich des Umweltatlas Koordinierungsaufgaben zur Umsetzung der Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE) und der EU-Richtlinie INSPIRE Bestellung von Vermessungsingenieurinnen bzw. Vermessungsingenieuren für öffentliche Aufgaben und Wahrnehmung der Berufsaufsicht für die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen bzw. Vermessungsingenieure (ÖbVI) Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in Berlin B. Gender Budgeting Gender-Analyse der Beschäftigtenstruktur im Kapitel 1230: 2016 Planmäßige Beschäftigte Absoluter Anteil Relativer Anteil w 57 51,6 % 2017 m 53 48,4 % w 60 50,8 % 2018 m 58 49,2 % w 59 51,8 % m 55 48,2 % Das für den Zahlmonat Januar 2019 ermittelte geschlechterdifferenzierte monatliche Durchschnittseinkommen beträgt für die planmäßigen Beschäftigten (ohne Auszubildende) je Vollzeitäquivalent: Weiblich 5.125,45 € Männlich 5.679,54 € Beim Land Berlin beschäftigte Frauen und Männer werden jeweils nach denselben beamten- und tarifrechtlichen Bestimmungen bezahlt. Daher wird hinsichtlich der Bezahlung kein Unterschied gemacht. Unterschiede können sich ergeben durch höhere Besoldungs- und Entgeltgruppen. Diese Unterschiede treten zumeist zu Gunsten von Männern auf. Der Anteil der weiblichen und männlichen Beschäftigten wird sich im Planungszeitraum voraussichtlich nicht wesentlich verändern. Weitere Erläuterungen siehe Allgemeine Erläuterungen des Einzelplans Teil D. Epl. 12 - Seite 87 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Einnahmen 11105 421 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 1.000 1.000 1.200 1.798,00 40.000 70.136,82 Insbesondere Gebühren aus den Bereichen digitaler Luftbildnachweise und Rasterdaten 11159 421 Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung 50.000 50.000 Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung, insbesondere aus dem Bereich Grundstückswerte 11201 421 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 — 1.000 Geldbußen nach § 3 Abs. 5 des Gesetzes über das Vermessungswesen für ein schuldhaftes Verhalten einer öffentlich bestellten Vermessungsingenieurin/ eines öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs 11901 421 Veröffentlichungen 120.000 120.000 120.000 273.491,67 1.000 1.000 248,00 3.000 3.000 — — 176.000 7,8 % 176.000 — 163.200 345.674,49 35.000 35.000 35.000 27.305,43 Einnahmen aus Erlösen der zentralen Stellen des LA Geobasis (siehe auch Titel 63207) 11979 421 Verschiedene Einnahmen 1.000 Insbesondere Kostenersatz für die private Nutzung von BVG-Umweltkarten 13203 421 Verkauf von beweglichem Vermögen Insbesondere Entgelte für den Verkauf von Dienstfahrzeugen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 41201 011 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich im Gutachterausschuss für Grundstückswerte in Berlin tätigen Mitglieder 42201 011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 1.748.000 1.797.000 1.935.000 1.423.463,31 42701 011 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 1.000 1.000 1.000 — 6.532.000 6.811.000 5.726.000 6.056.078,45 Honorare für Dozenten/Dozentinnen zur Durchführung von Lehrgängen. 42801 011 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 011 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 163.000 18.000 263.000 85.141,12 42821 011 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 241.000 241.000 225.000 157.196,42 44100 011 Beihilfen für Dienstkräfte 61.500 63.400 92.500 57.988,13 51101 011 Geschäftsbedarf 29.000 29.000 23.500 20.522,65 Allgemeiner Bürobedarf und Fachliteratur .................................................................................................... Fernmeldegebühren für den Betrieb und die Rufbereitschaft des amtlichen DGNSS (Differentiale Globale Navigationssysteme)-Dienstes SAPOS (Satellitenpositionierungsdienst) sowie für mobile Kommunikation bei GNSS (Global Navigation Satellite System)-Kampagnen ....................................................................... Epl. 12 - Seite 88 9.000 € 20.000 € 29.000 € 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Titel 51140 Fkt 011 Bezeichnung Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 35.000 Ansatz 2019 35.000 32.000 Ist (Rest/R) 2018 26.643,32 Ersatz und Ergänzung von Büromöbeln und -maschinen, Wartungs- und Reparaturkosten, Unterhaltung, Beschaffung und Ersatzbeschaffung von technischen Geräten und Ersatzteilen 51403 421 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 12.500 12.500 12.000 1. Betriebsstoffe für 4 Mess-Kombiwagen .................................................................................................... 2. Steuern und laufender Unterhalt für 4 Mess-Kombiwagen ....................................................................... 51408 011 Dienst- und Schutzkleidung 1.100 1.100 8.990,39 4.000 € 8.500 € 12.500 € 1.000 1.789,44 5.500 5.932,32 Ergänzung und Instandsetzung der Dienst- oder Schutzkleidung (insbesondere Auszubildende) 51801 421 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Miete für die Nutzung eines Sendestandortes auf dem Fernsehturm Alexanderplatz zum Betrieb des amtlichen DGPS (Differential Global Position System) -Dienstes SAPOS 2 m-Funk entfällt, weil der Betrieb des DGPS-Dienstes im Jahr 2019 eingestellt wird. 51802 421 Mieten für Fahrzeuge 5.600 1.000 1.000 — 12.000 11.000 8.518,96 Anmietung von Fahrdiensten für Fahrten des Gutachterausschusses 52501 011 Aus- und Fortbildung 12.000 Teilnahme von Dienstkräften an Geoinformations-, Vermessungs- und Wertermittlungsseminaren und Veranstaltungen sowie für Studienfahrten der Auszubildenden 52703 011 Dienstreisen 39.800 40.600 39.000 27.297,37 Für Dienstreisen sowie für Dienstgeschäfte in Berlin im Sinne des Reisekostenrechts 53105 (neu) 421 Beteiligung an Messen und Ausstellungen 20.000 — Beteiligung an der im 3-Jahresrythmus in Berlin stattfindenden weltweit größten Geoinformations-Fachmesse INTERGEO einschließlich Kongress 53107 421 Druck der Landeskartenwerke 136.000 136.000 136.000 86.563,54 Die Ausgaben sind jeweils in 2020 und 2021 wie folgt vorgesehen: 1. Bearbeitung der topographischen Landeskartenwerke durch das Landesvermessungsamt Brandenburg ........................................................................................................................................... 2. Herstellung des DLM50 (Digitales Landschaftsmodell 1:50.000) des Geoinformationssystem ATKIS und der damit verbundenen bundesweit einheitlichen Darstellungsdienste durch das Landesvermessungsamt Brandenburg (z. B. WebAtlasDE) ............................................................................. 3. Bundeseinheitliches AdV-Projekt ATKIS-Generalisierung ............................................................... 4. Bereitstellung von webfähigen Basiskarten ..................................................................................... 53108 421 Betreuung von Besucherinnen und Besuchern 1.000 1.000 Betreuung im Rahmen von Fachgesprächen aus dienstlichem Anlass mit externer Beteiligung Epl. 12 - Seite 89 1.000 71.000 € 30.000 € 30.000 € 5.000 € 136.000 € 895,80 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Titel 54010 Fkt 421 Bezeichnung Dienstleistungen Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 545.000 545.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 445.000 2020 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Erfassung von Daten für die Bereitstellung und Vereinheitlichung der geodätischen Bezugsgrundlagen des Landes Berlin (Plan 2019 = 100.000 €) .................................... Vergabe von Aufträgen zur Ermittlung technischer Kosten in Entschädigungsangelegenheiten (Plan 2019 = 5.000 €)......................................................................... Verkehrswertermittlungen gemäß § 64 LHO im Rahmen von Grundstücksangelegenheiten Berlins einschl. ggf. erforderlicher Folgekostenermittlungen nach § 96 BauGB (Plan 2019 = 40.000 €) Unterstützung durch externe Sachverständige bei der Erstellung von Gutachtenvorlagen für den Gutachterausschuss für Grundstückswerte in Berlin (Plan 2019 = 40.000 €) .................................................................................................. Unterstützung zur Entwicklung eines für Europa einheitlichen geodätischen Raumbezugs unter Anwendung von Satellitentechnologien im Rahmen von Kooperationen mit Staaten aus Mittel- und Osteuropa (MOE) und Städtepartnerschaften (Plan 2019 = 5.000 €) ...................................................................................................................... Aktualisierung und Fortschreibung des Umweltatlas einschließlich der raumbezogenen Daten des Informationssystems Stadt und Umwelt (ISU) (Plan 2019 = 125.000 €) ................................................................................................................................... Beschaffung technischer Unterlagen zu neu entstandenen Wohnanlagen zur Aktualisierung der Automatisierten Kaufpreissammlung (AKS) (Plan 2019 = 20.000 €) .................................................................................................. 2020: Digitaler Messbildflug (Sommerbefliegung) zur Erfassung von 4-Kanal Luftbildern (RGBI) und der Ableitung von 4-Kanal Orthophotos für die Aktualisierung der Geobasisinformationen der Geotopographie (Plan 2019 = 65.000 €) 2021: Kombinierte Laserscan-Befliegung mit digitalem Messbildflug zur Erfassung von Höhendaten für das digitale Geländemodell von Berlin und 4-Kanal Luftbildern (RGBI) und der Ableitung von 4-Kanal Orthophotos für die Aktualisierung der Geobasisinformationen der Geotopographie ...................................................................... Vervollständigung von digitalen Gebrauchsarchiven im Rahmen der EGov-Strategie Berlins (Modernisierung bzw. Umstellung des Luftbildarchivs für die Integration in das Geoportal Berlin, Dienstleistungen für die Vervollständigung des digitalen Gebrauchsarchives KUNO (Katasterunterlagen online) (Plan 2019 = 20.000 €) ................ Vergabe von Planerstellungen und Grundstücksbewertungen für die Durchführung von Umlegungen nach BauGB (Plan 2019 = 25.000 €) ................................................. 293.439,07 2021 100.000 € 100.000 € 0€ 0€ 40.000 € 40.000 € 40.000 € 40.000 € 0€ 0€ 125.000 € 125.000 € 0€ 0€ 100.000 € 125.000 € 115.000 € 90.000 € 25.000 € 545.000 € 25.000 € 545.000 € Mehr insbesondere aufgrund der neuen Aufgaben zu lfd. Nrn. 8 und 9 54053 421 Veranstaltungen 5.000 5.000 5.000 — Ausrichtung und Betreuung von Veranstaltungen (Kongresse und Workshops) im Rahmen des Geoinformations- und Vermessungswesens 54077 421 Steuern, Abgaben 1.000 1.000 1.500 — Abführung von Umsatzsteuer durch die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in Berlin im Rahmen der Tätigkeit als Betrieb gewerblicher Art Weniger aufgrund geringerer Gebühreneinnahmen, für die Umsatzsteuer abzuführen sind 54079 421 Verschiedene Ausgaben 2.500 2.500 2.500 496,54 Insbesondere für Stellenausschreibungen einschließlich Kosten von Auswahlverfahren und amtlichen Bekanntmachungen 63101 421 Ersatz von Verwaltungsausgaben an den Bund 85.000 87.000 91.500 72.620,19 Bund und Länder finanzieren gemeinsam auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung den Aufbau und Betrieb der Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE) sowie die Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (Richtlinie 2007/2/EG INSPIRE). Die Ausgaben werden von Bund und Ländern je zur Hälfte getragen, wobei der Anteil der Länder nach dem Königsteiner Schlüssel aufgeteilt wird. Die veranschlagten Ausgaben beziehen sich auf den danach an das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie zu leistenden Anteil Berlins. (2019 = 78.500 €). Für 2018/2019 waren in diesem Titel die Ausgaben im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zum zentralen Gefahrstoffdatenpool GSBL mit je 13.000 € veranschlagt. Die Aufgabe wurde an die SenUVK abgegeben, dadurch reduziert sich der Ansatz ab 2020. Epl. 12 - Seite 90 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Titel 63207 Fkt 421 Bezeichnung Anteil an gemeinsamen Einrichtungen der Länder Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 154.000 154.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 108.000 126.253,55 Die Ausgaben sind wie folgt vorgesehen: 2020 1. 2. 3. 4. 5 Anteil Berlins „Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland (AdV)“ ........................................................................... LA Geobasis ............................................................................................................... Ländervereinbarung Immobilienmarkbericht Deutschland, vBoris Deutschland ......... GNSS-Kampagne ....................................................................................................... Beteiligung der Implementierungspartnerschaft „Masterportal“ zur gemeinsamen Entwicklung einschließlich fachlichem Austausch über die OpenSource SoftwareLösung als technische Komponente in der Geodateninfrastruktur Berlin ................... 2021 21.000 € 110.000 € 11.000 € 7.000 € 21.000 € 110.000 € 11.000 € 7.000 € 5.000 € 154.000 € 5.000 € 154.000 € Mehr aufgrund der höheren (Nr. 1 und 2) bzw. neuen Ausgaben (Nr. 3, 4 und 5) 81179 421 Fahrzeuge 65.000 65.000 — 38.090,91 Erneuerung des Fahrzeugbestandes: 2 E-Mess-Kombiwagen sollen 2020 erneuert werden. Kosten für entsprechende E-Autos liegen deutlich höher als für die bisher genutzten Dieselfahrzeuge. 81215 421 Beschaffungen für den Betrieb und die Weiterentwicklung des Referenzsystems SAPOS (Satellitenpositionierungsdienst der deutschen Landesvermessung) 145.000 145.000 135.000 131.432,52 Für den Betrieb und die Weiterentwicklung des Referenzstationssystems des Satellitenpositionierungsdienstes der deutschen Landvermessung (SAPOS) sind Ersatzbeschaffungen und Anpassungen an den Stand der Technik notwendig. 81279 421 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 47.000 80.000 70.000 40.161,31 Erneuerung des Gerätebestandes für die Ausbildung und Qualitätssicherung des geodätischen Raumbezuges: 1. 2. 3. Updates der Gerätesoftware und Anpassung an das Galileo Satellitennavigationssystem ........................................................................................................................ 1 Nivelliergerät ............................................................................................................ 1 GNSS-Tachymeter .................................................................................................. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2020 2021 35.000 € 12.000 € 0€ 47.000 € 0€ 0€ 80.000 € 80.000 € 10.123.000 7,7 % 10.319.100 1,9 % 9.398.000 8.696.820,74 176.000 176.000 163.200 345.674,49 176.000 176.000 163.200 345.674,49 8.781.500 8.966.400 8.277.500 7.807.172,86 Sächliche Verwaltungsausgaben 845.500 821.700 716.000 481.089,40 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 239.000 241.000 199.500 198.873,74 257.000 290.000 205.000 209.684,74 10.123.000 10.319.100 9.398.000 8.696.820,74 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -9.947.000 -10.143.100 -9.234.800 -8.351.146,25 Abschluss Kapitel 1230 111186 411462 511549 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Epl. 12 - Seite 91 Epl. 12 - Seite 92 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Produktdarstellung Hinweise zur Kostenermittlung befinden sich in Teil E der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan. Übersicht Bereich/Strategisches Ziel 001070 Gewährleistung eines effizienten amtlichen Geoinformationswesens 2018 in € Anzahl der 2017 in € Änderung in % Kostenträgergruppen 6 Personalkosten 6.531.410 6.571.398 -0,61 Kostenträger 6 Sachkosten 2.446.402 2.401.389 +1,87 Transferkosten 178.898 59.496 +200,69 davon Produkte 0 Verrechnungskosten 2.639.366 2.478.813 +6,48 MGF 6 kalkulatorische Kosten 629.778 685.152 -8,08 Projekte 0 Gemeinkosten 5.355.387 6.158.314 -13,04 Summe Verwaltungskosten 17.781.241 18.354.563 -3,12 Transfers 0 8.886 -100,00 Gesamtsumme 17.781.241 18.363.449 -3,17 Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005023 2018 3.289.760 0 3.289.760 LuV III - Landesvermessung 2017 3.369.606 0 3.369.606 Die Landesvermessung stellt die amtlichen geodätischen Referenzsysteme für Lage, Höhe, Schwere und 3-DRaumbezug bereit, bietet den amtlichen "Satellitenpositionierungsdienst der deutschen Landesvermessung (SAPOS)" an und hält die Festpunktinformationen im bundeseinheitlichen Amtlichen Festpunktinformationssystem AFIS® vor. Ferner wird mit dem "Amtlichen Topographisch-Kartographischen-Informationssystem (ATKIS)" die Topographie des Landes in "Digitalen Landschaftsmodellen (DLM)", "Digitalen Geländemodellen (DGM)" und "Digitalen Orthophotos (DOP)" erfasst, bereitgestellt und in "Digitalen Topographischen Karten (DTK)" präsentiert und bereitgestellt. Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005024 2018 4.195.713 0 4.195.713 LuV III - Liegenschaftskataster 2017 4.427.146 0 4.427.146 Das Liegenschaftskataster umfasst die landesweite Erfassung, Fortführung und Bereitstellung der Grenzen von Flurstücken und, des Gebäudebestandes, die ergänzende Topographie sowie andere Rechte an Grund und Boden und dessen Nutzung. Das Liegenschaftskataster ist "amtliches Verzeichnis der Grundstücke" im Sinne der Grundbuchordnung und damit wesentlicher Bestandteil des Eigentumsnachweises und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung des Eigentums an Grund und Boden. Zum Liegenschaftskataster gehört insbesondere die Wahrnehmung der Verfahrensverantwortung und -betreuung für die ITVerfahren „Amtliches Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS®)“ zur Führung des Liegenschaftskatasters sowie „Geobasisdaten online“ für die landesweite Bereitstellung, Auskunftserteilung, Abruf und Abgabe der Daten des Liegenschaftskatasters und des geodätischen Raumbezuges. Das MGF Liegenschaftskataster umfasst insgesamt Entwicklung und Pflege der landesweiten AAA-IT-Verfahren. AAA steht für Amtliches Festpunkt-Informationssystem (AFIS®), Amtliches Liegenschaftskataster Informationssystem (ALKIS®) und Amtliche Topographisch Kartographische Informationssystem (ATKIS®). Epl. 12 - Seite 93 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Zum Liegenschaftskataster gehört auch die Wahrnehmung der Verfahrensverantwortung und -betreuung sowie Entwicklung und Pflege des bundesweit einheitlichen 3D-Gebäudemodells. Ferner gehört dazu auch die Wahrnehmung der Verfahrensverantwortung und -betreuung sowie die Entwicklung und Pflege der landesweiten IT-Verfahren Katasterunterlagen online (Kuno) und eines Automatisierten Geschäftsbuches. Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005025 2018 876.620 0 876.620 LuV III - Raumplanerische und städtebauliche Aufgaben 2017 1.236.412 0 1.236.412 Bereitstellung von Geobasis- und Geofachdaten für öffentliche Bauvorhaben; die ingenieurgeodätischen Daten werden für den Nutzer in analoger und digitaler Form erstellt und vorgehalten. Bereitstellung von Daten zur Bauwerkserhaltung. Nach Fertigstellung und Betriebsaufnahme sind Ingenieurbauwerke durch vielfältige Ursachen in ihrer Standfestigkeit gefährdet. Aus geodätischen und physikalischen Messungen werden Daten ermittelt, aus denen sich die Verschiebungen, Setzungen, Kippungen und sonstige Deformationen ermittelt werden, um frühzeitig Schäden und Gefährdungen des Bauwerks ableiten zu können. Bereitstellung von ingenieurgeodätischen Bestandsdaten nach Fertigstellung öffentlicher Verkehrswege- und Ingenieurbauten. Es handelt sich dabei um maßstäbliche und nichtmaßstäbliche Abbildungen, Dateien und Verzeichnisse über bauwerkspezifische Beschreibungen. Bereitstellung von Geobasisdaten für öffentliche Festsetzungen. Zentrale Stelle für Umlegungen nach §§ 45 BauGBff. Abwicklung und Schlussfeststellung von Verfahren nach dem Investitionsvorranggesetz Fachspezifische Informationen Der Rückgang der Verwaltungskosten in Höhe von rd. 360 Tsd. € resultiert aus der Trennung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Stadtentwicklung und Wohnen sowie die Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK). In diesem Kontext wurden die Aufgaben „Rechtliche Freimachung von Grundstücken für den Fernstraßenbau, Entschädigung für andere Vermögensnachteile nach § 96 BauGB sowie infolge enteignender Eingriffe durch Baumaßnahmen des Bundes, Durchführung von passiven Lärmschutzmaßnahmen“ mit Personal der SenUVK zugeordnet. Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005026 2018 4.022.062 0 4.022.062 LuV III - Gutachterausschuss für Grundstückswerte 2017 3.972.885 8.886 3.981.771 Einrichtung und Aufgaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte beruhen auf bundesgesetzlichen Grundlagen (Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. der Verordnung zur Durchführung des BauGB). Seine Aufgaben umfassen die Führung der Automatisierten Kaufpreissammlung, die Ermittlung und Veröffentlichung von Bodenrichtwerten sowie weiterer notwendiger Daten zur Verkehrswertermittlung nach BauGB, die Erstellung und Veröffentlichung von Grundstücksmarktberichten und die einzelfallbezogene Erstellung von Verkehrswertgutachten zum Vollzug des BauGB. Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005027 2018 2.849.075 0 2.849.075 LuV III - Ministerielle, übergeordnete und Serviceaufgaben 2017 2.956.719 0 2.956.719 Epl. 12 - Seite 94 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Grundsätzliche und übergeordnete Aufgaben beinhalten die grundsätzlichen Angelegenheiten der Abteilung und die Ausbildung von Vermessungstechnikern, Geomatikern und Vermessungsreferendaren in der Abteilung III. Die Geschäftsprozesse und Verfahrensabläufe sind eindeutig und klar festzulegen, damit Qualitätsmerkmale, wie Aktualität, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Homogenität und Redundanzfreiheit gewährleistet sind. Dazu ist die Erarbeitung und Weiterentwicklung von Vorschriften und Gesetzen sowie die Koordinierung von Grundsatzangelegenheiten des Geoinformationswesens für Berlin erforderlich. Die Mitarbeit in den Gremien des Bundes, der Länder und der Städte/ Gemeinden (z.B. Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland, Ständiger Ausschuss für Umweltinformationssysteme, Geodateninfrastruktur Deutschland, Arbeitskreis Wertermittlung im Deutschen Städtetag, Arbeitskreis Vermessung im Arbeitsausschuss Verdingungswesen im Straßen- und Brückenbau) dient einerseits dazu, die Interessen des Landes Berlin aktiv einzubringen und zu vertreten, andererseits bei Regelungen in Landeskompetenz eine weitestgehende Einheitlichkeit zu erreichen und gleichzeitig die Erfahrungen und Arbeitsergebnisse anderer Bundesländer zu nutzen. Zum ministeriellen Geschäftsfeld gehören auch die Aktivitäten der Initiative EUPOS® (European Position Determination System) zum Aufbau einheitlicher Referenzstationssysteme in Mittel- und Osteuropa. Einführung, Ausbildung, Anleitung und Beurteilung der Auszubildenden sowie Gespräche mit den Auszubildenden und anderen Verantwortlichen. Im Rahmen des Ausbildungsziels für den Verwaltungsnachwuchs sollen die berufspraktischen Studien bei den Ausbildungsbehörden dazu dienen, einen unmittelbaren Einblick in die Aufgaben, Arbeitsweisen und Zusammenhänge der Verwaltung zu gewinnen sowie die Umsetzung der in den Lehrveranstaltungen der Verwaltungsakademie erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten in der Praxis zu erlernen. Organisation und Koordination der Ausbildung aushäusiger Referendare. Fachspezifische Informationen In 2018 und 2019 werden in der Abteilung III 13 Auszubildende zum Vermessungstechniker/Innen und Geomatiker/Innen ausgebildet. In den letzten Jahren haben alle die Ausbildung erfolgreich abgeschlossen und konnten im Anschluss an die Ausbildung im Rahmen eines befristeten Vertrags eingestellt werden. Einige konnten später unbefristet übernommen werden. Die breit angelegte Ausbildung mit den Schwerpunkten Mathematik, rechnergestützte Karten- und Planherstellung und örtliche Vermessung bietet bei entsprechender Mobilität gute Chancen für eine Einstellung, da die genannten Fähigkeiten auch in den Bereichen der Planung und Bauausführung geschätzt werden. Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005498 2018 2.548.012 0 2.548.012 LuV III - Geodateninfrastruktur 2017 2.391.794 0 2.391.794 Zugang zu und Bereitstellung von Geoinformationen des Landes Berlin. Das Produkt Geodateninfrastruktur beinhaltet verschiedene Instrumente. Dazu gehören vor allem das Geoportal Berlin sowie der Umweltatlas. Fachspezifische Informationen Bei der Geodateninfrastruktur handelt es sich um Aufbau und Betrieb verschiedener Instrumente für die Recherche, Präsentation und das Management von Daten- und Informationsangeboten der Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, insbesondere Geodaten. Sie sind fachübergreifend angelegt, wichtiger Bestandteil des E-Governments und werden sowohl im Intranet als auch im Internet angeboten. Dazu gehören vor allem das Geoportal Berlin mit dem FIS-Broker für einen einheitlichen Zugang zu Karten und anderen raumbezogenen Daten, Diensten und Anwendungen im Land und der Umweltatlas als Mittel der Umweltberichterstattung und als Planungsgrundlage. Mit dem Geoportal Berlin können dezentral vorliegende, heterogene Geodatenbestände aus Geoinformationssystemen oder Fachdatenbanken der Berliner Verwaltung über eine einheitliche Oberfläche gefunden, präsentiert, erläutert, miteinander in Beziehung gesetzt und über Dienste auch abgegeben werden. Kern ist ein Metainformationssystem mit den inhaltlichen und den für den Zugriff notwendigen technischen Beschreibungen. Es bietet den Geodatenanbietern der Berliner Verwaltung die Möglichkeit, ihre Daten und Dienste bereitzustellen und damit einheitlich im Internet und im Intranet zugänglich zu machen. Die Geodateninfrastruktur Berlin ist mit dem Geodatenzugangsgesetz vom 13.12.2009 in das Vorhaben „Geodateninfrastruktur Deutschland“ von Bund, Ländern und Kommunen eingebunden und Teil der europäischen Geodateninfrastruktur, die als Umsetzung der INSPIRE – Richtlinie der EU (VO 2007/2/EC vom 14. März 2007) aufgebaut wird. Epl. 12 - Seite 95 Epl. 12 - Seite 96 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel 1240 enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Abteilung IV – Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt – und die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Stadterneuerungsprogramme und für die Vorbereitung des Wohnungsneubaus. Die Abteilung erfüllt ministerielle und gesamtstädtische Aufgaben der Mieten- und Wohnungspolitik, des Quartiersmanagements (QM) in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf, der Stadterneuerung einschließlich des Stadtumbaus, des Städtebaulichen Denkmalschutzes und der Förderung Aktiver Zentren, der Förderung von Standorten „BENN - Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften“ sowie Maßnahmen der „Sozialen Integration im Quartier“, des Wohnungswesens, des Wohnungsbaus, des Projektmanagements und Bauleitplanung für gesamtstädtisch bedeutsame Wohnungsbauvorhaben, der Steuerung städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen und der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Die Ausgaben für die Steuerung des Wohnungsneubaus durch die Wohnungsbauleitstelle sind gleichfalls im Kapitel 1240 veranschlagt. Ferner wurde im Kapitel 1200, Titel 97101 eine zentrale Vorsorge für die Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung („Mietendeckel“) veranschlagt. Bund und Länder messen der Städtebauförderung große wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung bei. Sie sehen in ihr eine wichtige Aufgabe im Sinne eines Leitprogramms und ein zentrales Instrument der Stadtentwicklungspolitik. Es geht um attraktive Standortbedingungen und um Wohn- und Lebensqualität in den Berliner Bezirken. Berlin beteiligt sich daher an allen Bund-Länderprogrammen der Städtebauförderung       zur Stärkung von Innenstädten und Ortsteilzentren in ihrer städtebaulichen Funktion (städtebauliche Sanierungsmaßnahmen), des städtebaulichen Denkmalschutzes, an Maßnahmen der Sozialen Stadt, des Stadtumbaus Ost und West, des Programms Aktive Stadtzentren der Programme Zukunft Stadtgrün und Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ Im Rahmen der Weiterentwicklung der Städtebauförderung hat der Bund die bisherige Programmstruktur vereinfacht und die Aufgaben ab 2020 in folgenden drei neuen Programmen gebündelt:    Lebendige Zentren Sozialer Zusammenhalt Wachstum und nachhaltige Erneuerung Eine hohe Fördereffizienz kann für die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanzierten Maßnahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil in Sanierungs-, Quartiersverfahrens- und Stadtumbaugebieten sichergestellt werden. Das Einbeziehen der Bundesmittel in die nationale Kofinanzierung der EFRE-Mittel reduziert den Landesanteil Berlins bei öffentlichen Infrastrukturvorhaben. Die zweckgebundenen Einnahmen und Rückflüsse der Städtebauförderung tragen zusätzlich zur Förderung der Erneuerung und Qualifizierung von Vorhaben der öffentlichen Infrastruktur in den Sanierungsgebieten bei. Die Maßnahmen der Förderung des Wohnungsbaus (Abwicklung von Altprogrammen, Förderung von Wohnungsneubau mit zinslosen Baudarlehen, Ankauf von Belegungsrechten, Unterstützung von Genossenschaftsgründungen und Eigenkapitalersatzdarlehen für Mieterhaushalte) sind im Kapitel 1295 sowie im Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) und im SIWA enthalten. Den veranschlagten Zuschüssen (Kassenmittel) für die Stadterneuerungsprogramme liegen überwiegend Altverpflichtungen zugrunde. Im Rahmen von Neubewilligungen sollen jeweils folgende Teilprogramme mit Programmvolumen 2020 und 2021 finanziert werden, an denen sich der Bund und die EU zwischen 33 und 75 v.H. beteiligen (bei den Programmen Stadtumbau Ost und West sowie ZIS 2 bzw. Soziale Stadt und BIQ ist das Programmvolumen unter Berücksichtigung der Beteiligung der EU in der Förderperiode 2014-2020 und 2021-2027 dargestellt): Epl. 12 - Seite 97 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt 2020 2021 Soziale Stadt und Bildung im Quartier (alt ZIS 2) gesamt davon: Soziale Stadt 32,0 Mio. € Bildung im Quartier (BIQ) 6,7 Mio. € 38,7 Mio. € Stadtumbau Ost 25,0 Mio. € 25,0 Mio. € Stadtumbau West 20,0 Mio. € 20,0 Mio. € Sanierung/Stadtgrün 10,0 Mio. € 10,0 Mio. € Aktive Stadtzentren 25,0 Mio. € 25,0 Mio. € Städtebaulicher Denkmalschutz 17,0 Mio. € 17,0 Mio. € 6,5 Mio. € 6,0 Mio. € 13,5 Mio. € 13,5 Mio. € Nationale Projekte des Städtebaus Soziale Integration im Quartier 40,0 Mio. € 34,0 Mio. € 6,0 Mio. € Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 54010 (Nr. 1, 2 und 4); 54021, 89361, 89362, 89363, 89367, 89368, 89369, 89371, 89372, 89379, 89380, 89381 und 89383 sind gegenseitig deckungsfähig. Zudem sind sie mit den Ausgaben des Kapitels 1295 gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgaben unterliegen außerdem der Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 1 LHO. Die Verpflichtungsermächtigungen der vorgenannten Titel der Städtebauförderung sind untereinander deckungsfähig. B. Gender Budgeting Gender Budget im Programm Soziale Stadt Das Programm Soziale Stadt dient der nachhaltigen Stabilisierung und Entwicklung von Potenzialen in Stadtteilen, in denen die gebietsbezogene Überlagerung von Problemen die gesellschaftliche Integration der dort lebenden Menschen stark beeinträchtigt. Um dies zu erreichen, werden zunächst die lokalen Handlungsschwerpunkte gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern und Akteuren vor Ort ermittelt und im nächsten Schritt mit Hilfe aufeinander abgestimmter investiver und sozio-integrativer Maßnahmen bearbeitet. Zielgruppen dieser Maßnahmen können sowohl alle Bewohnerinnen und Bewohnern eines Quartiers als auch einzelne Bewohnergruppen (z. B. Schüler, Jugendliche, Senioren) sein. Für die Förderperiode 2014-2020 werden Daten zur Frauenförderung bei der Antragstellung in der Förderdatenbank EurekaPlus 2.0 erhoben. Ergänzend müssen vor dem Hintergrund des Landesgleichstellungsgesetzes bei Projekten ab 25.000 € Landesmitteln Zuwendungsempfänger mit mehr als zehn Beschäftigten verpflichtend angeben, welche Maßnahmen sie für Frauen und zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie durchführen wollen. Die erhobenen Daten können derzeit aufgrund des noch nicht programmierten Auswertungsmoduls der Förderdatenbank nicht analysiert werden. Die Mittel für das Programm Soziale Stadt sind im Kapitel 1240, Titel 89367 und 89368, veranschlagt. Siehe auch die Erläuterungen bei diesen Titeln. Gender Budget im Rahmen der Zuwendungen für die Baufachfrau Berlin e. V. (BFF) Der eingetragene Verein BFF ist ein anerkannter Berufs- und Bildungsträger für Frauen in Bau- und Baunebenberufen, der Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte im Rahmen der Arbeitsförderungs- und Bildungspolitik anbietet. Der Verein qualifiziert Frauen in Bau- und Baunebenberufen und räumt Frauen ein Vorrecht für die Ausbildung zur Tischlerin ein. Insgesamt wurden bisher 73 Frauen in der Werkstatt des Baufachfrau Berlin e.V. ausgebildet, lediglich 2 Frauen haben das Ausbildungsziel nicht erreicht. Hier musste eine Korrektur zu den Angaben im Haushaltsplan 2018/2019 vorgenommen werden. Die Zuwendung für den „Baufachfrau Berlin e.V.“ ist im Kapitel 1240, Titel 68569 veranschlagt, siehe auch die Erläuterung beim Titel. Epl. 12 - Seite 98 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Gender Analyse der Beschäftigtenstruktur im Einzelplan 12: 2016 planmäßige Beschäftigte absoluter Anteil relativer Anteil w 93 67,4 % 2017 m 45 32,6 % w 89 66,9% 2018 m 44 33,1% w 103 62,8% m 61 37,2% Das für den Zahlmonat Januar 2019 ermittelte geschlechterdifferenzierte monatliche Durchschnittseinkommen beträgt für die planmäßigen Beschäftigten (ohne Auszubildende) je Vollzeitäquivalent: weiblich 5.402,40 € männlich 5.669,72 € Beim Land Berlin beschäftigte Frauen und Männer werden nach denselben beamten- und tarifrechtlichen Bestimmungen bezahlt. Daher wird hinsichtlich der Bezahlung kein Unterschied gemacht. Unterschiede können sich ergeben durch höhere Besoldungs- und Entgeltgruppen. Diese Unterschiede treten zumeist zu Gunsten von Männern auf. Der Anteil der weiblichen und männlichen Beschäftigten wird sich im Planungszeitraum voraussichtlich nicht wesentlich verändern. Weitere Erläuterungen siehe Allgemeine Erläuterungen des Einzelplans Teil D. Epl. 12 - Seite 99 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel Fkt Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Einnahmen 11105 411 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 11913 423 Abführungen nach Aufhebung des Entwicklungsrechts — — — 250,80 1.000.000 1.000.000 1.000.000 — Die Treuhandvermögen sind nach Beendigung der Tätigkeit der treuhänderischen Entwicklungsträger abzurechnen und an Berlin zu übertragen (im Einzelnen vgl. § 160 Abs. 3 und 6 BauGB). Die Abführungen beinhalten Ausgleichsbeträge (§ 154 BauGB), Rückflüsse aus Treuhandvermögen ohne weitere Ausgabeverpflichtungen Berlins sowie Einnahmen aus Abwendungsvereinbarungen und Grundstückskaufverträgen, in denen teilweise von den treuhänderischen Entwicklungsträgern Zahlungstermine vereinbart wurden, die erst nach Ende ihrer Tätigkeit fällig werden, aber ebenfalls keine weiteren Ausgabeverpflichtungen Berlins zur Folge haben. Die Einnahmen sind geschätzt. 11934 423 Rückzahlungen überzahlter Beträge 250.000 250.000 250.000 1.092.759,47 Rückzahlungen aus in Vorjahren geförderten Projekten der Freiwilligenarbeit und nicht verbrauchter Mittel der Fonds in QM-Gebieten sowie Rückzahlungen nach Schlussrechnungen im Rahmen der Programme Nationale Projekte, Stadtumbau Ost und West, Zukunftsinitiative Stadtteil bzw. Soziale Stadt und Bildung im Quartier (BIQ), Aktiven Stadtzentren, städtebauliche Einzelmaßnahmen, städtebaulicher Denkmalschutz und Investitionspakt soziale Integration im Quartier (vgl. Erläuterungen zu den Titeln 54010, 68544, 89361, 89362, 89363, 89367, 89368, 89372, 89379, 89380 und 89383). 11979 423 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 5.000 5.000 — 9.600,00 Kostenersatz und verschiedene Einnahmen 12401 411 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Im Bereich der geplanten Entwicklungsmaßnahmen „ehemaliger Güterbahnhof Köpenick“ und „Blankenburger Süden“ erwirbt das Land Berlin Grundstücke vor Inkrafttreten der geplanten Entwicklungsmaßnahme. Sofern es laufende Miet- und/oder Pachtverträge gibt, mit Einnahmen für das Land Berlin, sind diese hier zu vereinnahmen. Nach vertraglicher Bindung eines Treuhänders, fließen die Einnahmen in das jeweilige Treuhandvermögen und werden im Wirtschaftsplan ausgewiesen. Die Einnahmen sind geschätzt. 16210 411 Zinsen 1.000 1.000 1.000 6.682,43 Zinsen aus den im Rahmen der Programme der Städtebauförderung gewährten Zuwendungen, für die der Verwendungsnachweis vom Zuwendungsempfänger nicht rechtzeitig erbracht wurde 18241 411 Rückflüsse von Darlehen an private Unternehmen der Wohnungswirtschaft 33.000 32.000 144.000 40.519,88 Schuldendienstleistungen aus Darlehen an private Unternehmen der Wohnungswirtschaft (soweit nicht zins- und tilgungsfrei): Höhe der Forderung a) ursprünglich b) am 1.1.2020 c) am 1.1.2021 Eigenkapitalersatzdarlehen im Zusammenhang mit Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes in den östlichen Bezirken a) 8.207.030 € b) 105.184 € c) 72.109 € rd. 2020 2021 33.075 € 31.937 € 33.000 € 32.000 € Weniger aufgrund von außerplanmäßigen Tilgungen in Vorjahren und weil bei fünf Härtefällen die Darlehen in Zuschüsse umgewandelt wurden Epl. 12 - Seite 100 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 18291 Fkt 423 Bezeichnung Rückflüsse von Baudarlehen des städtebaulichen Denkmalschutzes Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 1.165.000 1.263.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 1.548.000 2.138.204,45 Tilgungsleistungen von Bauförderdarlehen im Zusammenhang mit Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes. Die Einnahmen sind im Einvernehmen mit dem Bund revolvierend zur Finanzierung von Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes einzusetzen (vgl. Erläuterung zu Titel 89380). 23112 423 — Zuweisungen des Bundes für konsumtive Zwecke — 15.000 49.975,00 Im Zeitraum von 2017 bis 2019 beteiligte sich der Bund im Rahmen des ExWoSt-Forschungsprojekts am Modellvorhaben „Innenentwicklungsmanagement Berlin“. Der Titel entfällt, weil das Programm im Jahr 2019 ausgelaufen ist. 23130 233 Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen 27201 (neu) 423 Zuschüsse der EU für konsumtive Zwecke — — 62.000 32.000 — -0,03 Berlin beteiligt sich im Rahmen des EU-Förderprogramms „Horizon 2020“ an dem Forschungsprojekt Edible-Cities-Network (EdiCitNet) zum Thema essbare Stadtlandschaften. Die EU finanziert das Projekt mit insgesamt bis zu 155.000 €. Die Ausgaben sind bei Kapitel 1240, Titel 54610 veranschlagt. 27296 423 Zuschüsse der EU aus dem EFRE für konsumtive Zwecke (Förderperiode 2014-2020) 2.434.000 277.000 2.347.000 2.912.624,90 Berlin erhält im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) Mittel der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 für Dienstleistungen, sonstige sächliche Verwaltungsaufgaben und Personalaufwendungen für Projekte und die Programmsteuerung im Zusammenhang mit der Zukunftsinitiative Stadtteil II. Programm/Maßnahmen 1. Programmdienstleister 2. Personalausgaben 3. QM-Teams Summe 33102 423 EU-Mittel Summe 2020 Summe 2021 € € 331.000 277.000 183.000 0 1.920.000 0 2.434.000 277.000 Zuweisungen des Bundes für Investitionen 3.929.000 Ausgaben (national und EU-Anteil) nachgewiesen bei Titel 54021 / 54696 42896 54010 / 54696 7.915.000 8.070.000 3.013.504,00 Im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ werden seit 2014 investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler Wahrnehmbarkeit und Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen und hohem Innovationspotential, gefördert. Im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird im Programmjahr 2018 ein Projekt gefördert. Die Einnahmen sind für die anteilige Finanzierung der Ausgaben bei dem Titel 89361 bestimmt. 33130 423 Zuweisungen des Bundes für den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 8.535.000 10.087.000 5.984.000 2.968.000,00 Der Bund gewährt den Ländern 2017-2020 auf der Grundlage der jährlich zu schließenden Verwaltungsvereinbarungen „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ Finanzhilfen zur Förderung integrationsdienlicher Investitionen sowie investitionsvorbereitender bzw. -begleitender Maßnahmen. Das Programm soll fortgeführt werden. Die Einnahmen sind für die anteilige Finanzierung der Ausgaben bei dem Titel 89383 bestimmt. Epl. 12 - Seite 101 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 33131 Fkt 423 Bezeichnung Zuweisungen des Bundes für städtebauliche Gesamtmaßnahmen Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 39.642.000 40.953.000 Ansatz 2019 37.804.000 Ist (Rest/R) 2018 31.354.835,50 Der Bund gewährt den Ländern gemäß §§ 164 a, b Baugesetzbuch auf der Grundlage der jährlich zu schließenden Verwaltungsvereinbarungen „Städtebauförderung“ Finanzhilfen zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen in den Bereichen des Städtebaulichen Denkmalschutzes, der Sozialen Stadt, des Stadtumbaus, der Aktiven Zentren sowie für das Programm Zukunft Stadtgrün. Die Einnahmen sind für die anteilige Finanzierung der Ausgaben bei den Titeln 54010, 54021, 89362, 89363, 89367, 89368, 89371, 89372, 89380 und bei Kapitel 4200 (Bezirke), Titel 89331, sowie für bei anderen Titeln nachzuweisende sanierungsbedingte Ausgaben (insbesondere Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen) bestimmt. Mehr wegen höherer Bundesfinanzhilfen 34192 423 Zweckgebundene Rückführungen von Sanierungsfördermitteln sowie Abführungen von Finanzierungsbeiträgen 100.000 100.000 100.000 1.397.802,53 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 88305. Rückführung von als Vorauszahlung eingesetzten Sanierungsfördermitteln sowie Abführungen von Finanzierungsbeiträgen In den Rückflüssen ist ein Bundesanteil von einem Drittel enthalten. Die Einnahmen sind im Einvernehmen mit dem Bund revolvierend zur Finanzierung von Stadterneuerungsmaßnahmen einzusetzen (vgl. Erläuterung zu Titel 88305). Die Einnahmen sind geschätzt. 34193 423 Zweckgebundene Abführungen nach Aufhebung des Entwicklungsrechts 100.000 100.000 100.000 1.400.000,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 89474. Die treuhänderischen Entwicklungsträger haben sowohl Abwendungsvereinbarungen als auch Grundstückskaufverträge geschlossen, in denen Zahlungstermine und ergänzende Leistungen vereinbart wurden, die erst nach Ende ihrer Tätigkeit fällig werden. Diese Abführungen beinhalten Rückflüsse mit Ausgabenverpflichtungen Berlins. Darüber hinaus sind Rückflüsse aus den Treuhandvermögen in Höhe von noch zu finanzierenden Verbindlichkeiten veranschlagt. Die Einnahmen sind zur Finanzierung entsprechender Abschlussmaßnahmen einzusetzen (vgl. Erläuterung zu Titel 89474). 34696 423 Zuschüsse der EU aus dem EFRE für Investitionen (Förderperiode 2014-2020) 11.900.000 11.400.000 11.900.000 11.738.396,77 Als Fördergebiet im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) erhält Berlin 2020 und 2021 folgende Mittel der Förderperiode 2014 bis 2020 für die Zukunftsinitiative Stadtteil II: Programm/Maßnahmen 1. Soziale Stadt 2. Bildung im Quartier 3. Stadtumbau Ost 4. Stadtumbau West Summe EU-Mittel Summe 2020 Summe 2021 € € 4.500.000 4.500.000 3.400.000 2.900.000 1.000.000 1.000.000 3.000.000 3.000.000 11.900.000 11.400.000 Epl. 12 - Seite 102 Ausgaben (EU- und Landesmittel) nachgewiesen bei Titel 89368 89368 89362 89363 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 38103 Fkt 890 Bezeichnung Verrechnungen von kommunalen Anteilen an Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Förderung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 1.000.000 3.000.000 Ansatz 2019 2.900.000 Ist (Rest/R) 2018 633.243,26 Eigenanteil (nationale Kofinanzierung) von 50 v. H. der Bezirke für Maßnahmen im Rahmen des Programms „Bildung im Quartier“ (vgl. Erläuterung zu Titel 89367 und 89368) Da die Bezirke meist kurzfristig ausgewählt werden, können die jeweiligen Dienststellen zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplans noch keine Ansätze für ihre kommunalen Eigenanteile bilden. Deshalb wird für eine ausgeglichene Veranschlagung der internen Verrechnungen in Höhe der erwarteten Eigenanteile im Kapitel 2729 ein zentraler Ansatz bei Titel 98103 gebildet. Unabhängig davon sind die Eigenanteile nach erfolgter Auswahl der Maßnahmen im Rahmen der Ausführung des Haushaltsplans bei den jeweiligen Dienststellen gegen Ausgleich innerhalb des Bezirksplans bei Titel 98103 auszuweisen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 70.157.000 -2,8 % 76.416.000 8,9 % 72.164.000 58.756.398,96 Ausgaben 42201 011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 1.991.000 2.047.000 2.540.000 1.346.832,23 42801 011 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 12.155.000 12.325.000 11.493.000 9.358.933,07 42811 011 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 2.228.000 2.290.000 3.595.000 2.311.658,66 42896 011 Entgelte der Tarifbeschäftigten aus EFRE-Mitteln (Förderperiode 20142020) 170.000 93.941,97 183.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Deckungsvermerk: Die EFRE-Ausgaben sind mit anderen EFRE-Ausgaben der Förderperiode 2014-2020 innerhalb des Einzelplans gegenseitig deckungsfähig. Es wird eine Beteiligung des Europäischen Strukturfonds für Regionale Entwicklung (EFRE) erwartet (vgl. Zweckbindungsvermerk und Erläuterung zu Titel 27296). Ausgaben zu Lasten des Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet werden, sofern die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Die Landesmittel zur Komplementärfinanzierung erfolgen auf Aktionsebene über die Projektdienstleister-Vergütung. 44100 011 Beihilfen für Dienstkräfte 80.300 82.700 65.600 75.712,46 51101 011 Geschäftsbedarf 18.000 18.000 18.000 16.736,66 25.000 91.803,06 Allgemeiner Bürobedarf, Dienstblätter, Loseblattsammlungen und für Druckaufträge 51140 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 40.000 40.000 Ausstattung der Büroräume mit Büromöbeln und -maschinen, Wartungs- und Reparaturkosten, Unterhaltung, Beschaffung und Ersatzbeschaffung von technischen Geräten und Ersatzteilen, Ausrüstungsgegenstände im Rahmen des Arbeitsschutzes Mehr aufgrund von mehr Personal 52501 011 Aus- und Fortbildung 13.000 13.000 10.000 8.715,73 Teilnahme von Dienstkräften an Fachseminaren, fachlichen Veranstaltungen für Fortbildungszwecke und Qualifizierungen Mehr aufgrund von mehr Personal Epl. 12 - Seite 103 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 52609 Fkt 419 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Thematische Untersuchungen 1.070.000 600.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 1.590.000 420.000 820.000 350.000 — Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 237.000 443.371,11 — — 1. Mietspiegel: Erstellung und Veröffentlichung des Berliner Mietspiegels 2021, einschließlich Aktualisierung der Wohnlageneinstufung und Datenerhebung und -auswertung für die Beschaffenheit und die Betriebskostenübersicht Für 2020 und 2021 sind folgende Ausgaben vorgesehen: 2020 Erhebung, Auswertung und Präsentation der Mietspiegeldaten, einschl. Betriebskostenübersicht, Beschaffenheit und Zusatzerhebungen ........................... 770.000 € 2021 340.000 € Aktualisierung der Wohnlageneinstufung .............................................................................. 150.000 € 30.000 € Veröffentlichung .................................................................................................................... 0€ 920.000 € 80.000 € 450.000 € Die Mietspiegel 2021 und 2023 werden zusammen ausgeschrieben/vergeben. Hierfür werden 2020 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.590.000 € veranschlagt. 2. Wohnraumbedarfsbericht: Der Wohnraumbedarfsbericht soll den voraussichtlichen Bedarf an Wohnraumversorgung ermitteln und dabei insbesondere die Kriterien Leistbarkeit, Angemessenheit, Haushaltsgrößen, Wohnflächenbedarf und Barrierefreiheit berücksichtigen. Darüber hinaus soll der Wohnraumbedarfsbericht als Grundlage für alle Planungen und Maßnahmen zur sozialen Wohnraumversorgung dienen, einschl. Wohnungslosen- und Räumungsstatistik. Hierfür sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 50.000 € veranschlagt. 3. Wohnkataster: Aufbau eines landesweiten Wohnkatasters Hierfür sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 100.000 € veranschlagt. 52610 423 Gutachten 1.000 — 22.000 20.523,73 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Der Titel entfällt, weil derzeit keine Gutachten beauftragt werden. 52703 011 Dienstreisen 25.000 25.000 Für Dienstreisen sowie für Dienstgeschäfte in Berlin im Sinne des Reisekostenrechts und Vorstellungsreisen Mehr aufgrund von mehr Personal 53108 011 Betreuung von Besucherinnen und Besuchern 1.000 1.000 1.000 1.226,71 20.000 10.000 13.653,43 Besucher/innen-Betreuung aus dienstlichem Anlass in besonderen Fällen 53111 423 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 20.000 Für Stellenausschreibungen einschließlich Kosten von strukturierten Auswahlverfahren und amtliche Bekanntmachungen Aufgrund der wachsenden Stadt und des demografischen Wandels ist es notwendig, weiteres Personal einzustellen. Epl. 12 - Seite 104 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 54005 Fkt 411 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Vorbereitung, Steuerung und Kontrolle von Wohnungsbauprojekten 6.080.000 5.980.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 4.300.000 2.300.000 850.000 800.000 350.000 — 4.300.000 für 2021 ab 2022 Ansatz 2019 6.000.000 Ist (Rest/R) 2018 1.748.385,00 2.300.000 850.000 800.000 350.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 555.000 € 1.150.000 € 458.000 € 750.000 € 0€ 0€ Angesichts der wachsenden Bevölkerung ergibt sich für Berlin die Herausforderung, in den nächsten 10 Jahren den Wohnungsneubau in erheblichem Maße zu fördern und zu steigern. 1. Um eine ganzheitliche Strategie, insbesondere aber eine Aktivierung der Planungs- und Bauaktivitäten für den Wohnungsbau zu steuern, wurde die Wohnungsbauleitstelle (WBL) eingerichtet. Sie hat die Aufgabe, als Anlaufstelle für die 12 Bezirke, für Investoren und alle Akteure des Wohnungsmarktes zu dienen, Projektentwicklungen zu fördern, Abstimmungen zwischen Behörden zu beschleunigen, Flächenpotenziale zu aktivieren, zu beraten und zu moderieren und im Interesse des Gemeinwohls gesamtstädtische Ziele zu verfolgen. Um die komplexen, vielseitigen und gesamtstädtisch bedeutsamen Aufgaben der Wohnungsbauleitstelle zügig bewältigen zu können, müssen unterstützend Planungs- und Dienstleistungen, juristische Beratungen und Untersuchungen beauftragt werden. Für die WBL sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 500.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 250.000 € veranschlagt. 2. Angesichts der Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre und der prognostizierten Entwicklung bis 2030 ergibt sich für Berlin weiterhin die Herausforderung, der gestiegenen Nachfrage nach Wohnungen zu begegnen. Ein wichtiges Element ist hierbei die Steigerung des Wohnungsneubaus in den kommenden Jahren. Die Fortführung der in letzten Jahren begonnenen Schritte der planerischen Vorbereitung und Entwicklung von neuen Stadtquartieren ist in diesem Sinne dringend erforderlich. Zugleich gilt es, die Wohnbaupotentiale im Bestand zu aktivieren und die planerische Vorbereitung und Entwicklung von Vorhaben mit gesamtstädtischer Bedeutung zügig voranzubringen. Parallel sind die Maßnahmen und Strategien zur Aktivierung des erforderlichen Wohnungsneubaus zu erarbeiten und zu verifizieren, die Entwicklung der neuen Stadtquartiere und sonstiger bedeutsamer Wohnungsbauvorhaben in der Öffentlichkeit gezielter zu kommunizieren, um die Akzeptanz für die Entwicklung neuer Stadtquartiere und gesamtstädtischer bedeutsamer Wohnbauvorhaben in der Bevölkerung zu verbessern. Für die planerische Vorbereitung und Durchführung von Bebauungsplanverfahren, inkl. erforderlicher (Fach-) Untersuchungen sowohl für die neuen Stadtquartiere als auch für andere Wohnungsbauprojekte im Stadtgebiet, den erforderlichen Kommunikationsaufgaben sowie die begleitenden Beratungserfordernisse und Gutachten sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 4.280.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 2.850.000 € veranschlagt. . Die Ausgaben für Investitionen, z. B. Erschließungsmaßnahmen, sind im Titel 89382 veranschlagt. 3. Zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von Wohnungsbauprojekten sind Sachmittel veranschlagt, die u. a. zur Finanzierung von Untersuchungen und Studien – im Zusammenhang mit der Wohnungsbau-Task-Force – den Bezirken zur Verfügung gestellt werden sollen. 2020 und 2021 sind jeweils Ausgaben von 1.200.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 1.200.000 € veranschlagt. 4. Für eine Studie zur Untersuchung der architektonischen Kombinationsmöglichkeiten von Wohngebäuden und Schulen in sechs- bis achtgeschossigen Gebäuden sind 2020 Ausgaben von 50.000 € veranschlagt. 5. Für eine Studie zur Untersuchung der Einsatzmöglichkeiten des Lehmbaus im Quartier sind 2020 Ausgaben von 50.000 € veranschlagt. In den Ausgaben zu den Nrn. 1. und 2. sind die Altverpflichtungen enthalten. Epl. 12 - Seite 105 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 54010 Fkt 423 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Dienstleistungen 11.358.000 14.340.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 14.000.000 14.000.000 — — 14.930.000 Ansatz 2019 11.518.000 Ist (Rest/R) 2018 9.136.014,45 13.730.000 1.200.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 1. für 2021 200.000 € 10.058.000 € ab 2022 0€ 0€ 0€ 0€ Die in den Quartiersmanagement-Gebieten tätigen Beauftragten (sog. QM-Teams) erhalten eine Vergütung, die ihre Personal- und Sachkosten sowie den Fonds für Öffentlichkeitsmaßnahmen abdeckt. Ausgehend von den Verträgen werden 2020 hierfür Ausgaben von 6.168.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 9.300.000 € veranschlagt. 2021 sind Ausgaben von 9.300.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 9.300.000 € veranschlagt. An den Gesamtausgaben für die Beauftragten (2020: 8.088.000 €) beteiligt sich zudem die Europäische Union im Rahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil II mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Diese Ausgaben (2020: 1.920.000 €) sind im Titel 54696 veranschlagt. 2 a) 2020 und 2021 sind jeweils Ausgaben von 220.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 110.000 € für die fachbezogene Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Programms „Zukunftsinitiative Stadtteil II“ (insbesondere für die Betreuung des Internet-Dachportals des Teilprogramms „Soziale Stadt“ und fachbezogene Publikationen sowie Veranstaltungen, Schulungen und sonstige Materialien der Öffentlichkeitsarbeit) veranschlagt. An den Ausgaben beteiligt sich der Bund gemäß der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung mit bis zu 40 v. H. (vgl. Erläuterung zu Titel 33131). 2 b) 2020 und 2021 sind jeweils Ausgaben von 80.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 70.000 € für die fachbezogene Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Programms „Stadtumbau“ (insbesondere für die Betreuung des InternetDachportals des Teilprogramms „Stadtumbau“, der fachbezogenen Datenbank und fachbezogene Publikationen sowie Veranstaltungen) veranschlagt. 3. Die vom Dienstleister STATTBAU seit 2008 mit laufendem Vertrag bis Ende 2019 betriebene „Netzwerkagentur Generationen Wohnen“ bietet Einzelinteressenten, Wohngruppen, Baugemeinschaften, Vermietern und Investoren eine kostenlose Erstberatung in rechtlichen, technischen, finanziellen, räumlichen und organisatorischen Angelegenheiten des generationsübergreifenden Wohnens zur Miete und im Eigentum. Auf der Grundlage einer erneuten turnusgemäßen Ausschreibung soll das Beratungsangebot in den Jahren 2020 bis 2021 fortgeführt werden. Hierfür sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 270.000 € und 2020 Verpflichtungsermächtigungen von 270.000 € veranschlagt. 4. Die in „BENN - Berlin entwickelt neue Nachbarschaften“ Standorten tätigen Beauftragten (sog. BENN-Teams) erhalten eine Vergütung, die ihre Personal- und Sachkosten sowie den Fonds für gebietsbezogene Maßnahmen abdeckt. Hierfür werden 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 2.490.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 2.490.000 € veranschlagt 5. Für Dienstleistungen für ein wohnungswirtschaftliches Fachcontrolling und zur Steuerung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 20.000 € veranschlagt. 6. Für Dienstleistungen der Wohnraumförderung sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 200.000 € veranschlagt. 7. Für die Beauftragung bezirklicher Beratungen für Mietende sind 2020 und 2021 Ausgaben von jeweils 1.560.000 € und 2020 Verpflichtungsermächtigungen von 1.560.000 € sowie 2021 von 2.760.000 € veranschlagt. Die um 360.000 € p.a. erhöhten Mittel sind gleichmäßig auf alle Bezirke aufzuteilen und zweckgebunden auszugeben. 8. Für die Durchführung eines Standortmanagements „Campus für Demokratie“ sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen von 200.000 € veranschlagt. 9. Für eine Studie zur Rekommunalisierung des Falkenhagener Feldes sind 2020 Ausgaben von 100.000 € veranschlagt. 10. Für Dienstleistungsaufträge im Rahmen der Erarbeitung eines Gutachtens zur Möglichkeit der Inanspruchnahme der Regelungen des § 172 BauGB für den Schutz von Kleingewerbetreibenden und sozialen Einrichtungen sind 2020 Ausgaben von 50.000 € veranschlagt. In den Ausgaben zu den Nrn. 1., 2a, 4, 7 und 8. sind die Altverpflichtungen enthalten. Mehr aufgrund der Nrn. 1. und 7 sowie der neuen Nr. 9 und 10. Epl. 12 - Seite 106 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 54021 Fkt 423 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Dienstleistungen für die Förderprogramme der Städtebauförderung 3.927.000 3.550.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 3.029.000 1.799.000 465.000 740.000 25.000 — 3.288.000 Ansatz 2019 3.639.000 Ist (Rest/R) 2018 2.953.954,98 1.613.000 545.000 665.000 465.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 1.328.781 € 1.272.000 € 500.366 € 1.026.000 € ab 2022 383.847 € 617.000 € Für die Durchführung und Abwicklung der Stadterneuerungsprogramme sind folgende begleitende Dienstleistungen erforderlich: a. EFRE – Förderperiode 2014 - 2020 Im Rahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil II werden die Teil-Programme „Soziale Stadt“ und „Bildung im Quartier“ (vgl. Erläuterung zu Titel 89368) sowie Teile der Programme „Stadtumbau-Ost“ (vgl. Erläuterung zu Titel 89362) und „Stadtumbau-West“ (vgl. Erläuterung zu Titel 89363) durch einen privaten Programmdienstleister fördertechnisch betreut. Die Ausgaben für diese Dienstleistung betragen im Jahr 2020 für nationale Projekte 3,3 v. H. bzw. für EFRE-kofinanzierte Projekte 3,7 v. H. der bewilligten Programmmittel. Des Weiteren ist die Finanzierung der nationalen Module der EurekaDatenbank erforderlich. 2020 sind Ausgaben von 1.290.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 936.000 € veranschlagt. 2021 sind Ausgaben von 993.000 € und auf Grund der auslaufenden Förderperiode keine neuen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt. b. EFRE – Förderperiode 2021 - 2027 Für die fördertechnische Betreuung der neuen Förderperiode 2021 - 2027 durch einen privaten Programmdienstleister sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 300.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 250.000 € veranschlagt. c. Mit der Abwicklung des Förderprogramms „Energie- und Beschäftigungsprojekte – QUAB“ (vgl. Erläuterung zu Titel 89381) wird die IBB beauftragt. Für die Abwicklung erhält die IBB ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 2 v. H. der bewilligten Fördermittel. Der Projektträger KEBAB erhält für die Akquirierung und Betreuung der Projekte ein Honorar von 2 v. H. der Programmmittel. Das Förderprogramm ist 2018 ausgelaufen. Für die Abwicklung der bereits erfolgten Bewilligungen sind 2020 Ausgaben von 30.000 € und 2021 Ausgaben von 25.000 € veranschlagt. d. Für ergänzende Dienstleistungen zur Durchführung der Programme „Stadtumbau Ost“ und „Stadtumbau West“ sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 280.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 240.000 € veranschlagt. e. Die Bundesländer haben das Urban-Netzwerk als Plattform für die Begleitung der EU-Fördermaßnahmen zur nachhaltigen Stadtentwicklung geschaffen. Für die Beteiligung Berlins sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 10.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 8.000 € veranschlagt. f. Für die externe Begleitung und Evaluierung sowie ergänzende Dienstleistungen zur Durchführung des Teilprogramms „Soziale Stadt“ sind 2020 Ausgaben von 550.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 500.000 € veranschlagt. 2021 sind Ausgaben von 500.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 400.000 € veranschlagt. g. Mit der Abwicklung des Förderprogramms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (vgl. Erläuterungen zu Titel 89380) werden Dienstleistungen privater Büros und der IBB beansprucht. Die Ausgaben für diese Dienstleistungen betragen rd. 2 v.H. der Programmmittel. Dafür sind 2020 Ausgaben von 351.500 € veranschlagt. 2021 sind Ausgaben von 351.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 660.000 € veranschlagt. h. Mit der Abwicklung des Förderprogramms „Aktive Zentren“ (vgl. Erläuterungen zu Titel 89372) wird eine private Gesellschaft beauftragt. Die Ausgaben für diese Dienstleistung betragen rd. 2 v.H. der Programmmittel. 2020 sind Ausgaben von 450.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 630.000 € veranschlagt. 2021 sind Ausgaben von 450.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 900.000 € veranschlagt. i. Mit der Abwicklung des Förderprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ (vgl. Erläuterungen zu Titel 89361) werden ergänzende Dienstleistungen beauftragt. Dafür sind 2020 Ausgaben von 134.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 100.000 € veranschlagt. 2021 sind Ausgaben von 130.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 60.000 € veranschlagt. Epl. 12 - Seite 107 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel j. Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Mit der Durchführung der programmübergreifenden Rahmenkommunikation Städtebauförderung entsprechend Art. 24 der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung, insbesondere dem Tag der Städtebauförderung, wird eine Agentur beauftragt. Dafür sind 2020 Ausgaben von 200.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 200.000 € veranschlagt. Für das Jahr 2021 sind Ausgaben von 200.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 600.000 € veranschlagt. k. Mit der Abwicklung des Förderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ werden externe Dienstleistungen für die Programmjahre 2017 bis 2020 beauftragt. Dafür sind 2020 Ausgaben von 106.000 € und 2021 von 85.500 € veranschlagt. l. Für die externe wissenschaftliche Begleitung und die Öffentlichkeitsarbeit sowie ergänzende Dienstleistungen (insbesondere fachbezogene Publikationen sowie Veranstaltungen) zur Durchführung des Integrationsprogramms „BENN Berlin entwickelt neue Nachbarschaften“ sind 2020 Ausgaben von 100.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 45.000 € veranschlagt. 2021 sind ebenfalls Ausgaben von 100.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 50.000 € veranschlagt. m. Für die Abwicklung des Förderprogramms Zukunft Stadtgrün (vgl. Erläuterungen zu Titel 89371) entstehen Kosten für einen externen Dienstleister. Hierfür sind für die Jahre 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 5.500 € veranschlagt. n. Für ergänzende Dienstleistungen zur Durchführung der Programme „BIQ“ und „FEIN“ sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 120.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 120.000 € veranschlagt. In den Ausgaben zu den Buchstaben a. bis m (Ausnahme b. und c.) sind Altverpflichtungen enthalten. An den Ausgaben beteiligt sich der Bund gemäß der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung mit bis zu 40 v. H. (vgl. Erläuterung zu Titel 33131). 54610 (neu) 423 Sächliche Verwaltungsausgaben für Maßnahmen im Rahmen europäischer Netzwerke 43.000 43.000 Berlin beteiligt sich im Rahmen des EU-Förderprogramms „Horizon 2020“ an dem Forschungsprojekt Edible-Cities-Network (EdiCitNet) zum Thema essbare Stadtlandschaften. Das Projekt ist Teil eines „social call“ der EU und verbindet ökologische, ökonomische und soziale Fragen unter aktiver Beteiligung verschiedener Städte. Die EU finanziert das Projekt mit insgesamt bis zu 155.000 € (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 27201). Epl. 12 - Seite 108 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 54696 Fkt 423 Bezeichnung Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus EFRE-Mitteln (Förderperiode 2014-2020) Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 2.251.000 277.000 265.000 89.000 88.000 88.000 — Ansatz 2019 2.177.000 Ist (Rest/R) 2018 2.148.462,30 — — Deckungsvermerk: Die EFRE-Ausgaben sind mit anderen EFRE-Ausgaben, die Verpflichtungsermächtigungen für den EFRE mit anderen Verpflichtungsermächtigungen für den EFRE der Förderperiode 2014-2020 innerhalb des Einzelplans gegenseitig deckungsfähig. Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 58.000 € 1.996.000 € für 2021 58.000 € 75.000 € ab 2022 58.000 € 75.000 € a) Die in den Quartiersmanagement-Gebieten tätigen Beauftragten (sogenannte QM-Teams) erhalten eine Vergütung, die ihre Personal- und Sachkosten abdeckt. Zur Finanzierung dieser Beauftragten werden für 2020 Ausgaben von 1.920.000 € veranschlagt. 2021 sind keine Ausgaben für die QM-Teams aus dem EFRE mehr geplant (vgl. Erläuterung zu Titel 54010). b) Dienstleistungen und sonstige sächliche Verwaltungsaufgaben (Technische Hilfe) für die Durchführung der Zukunftsinitiative Stadtteil II (u. a. anteilige Finanzierung eines Programmdienstleisters). Für 2020 werden Ausgaben von 331.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 265.000 € veranschlagt. Für 2021 sind nur Ausgaben von 277.000 € aufgrund der auslaufenden Förderperiode veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil II (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 27296). Die Ausgaben für den Landesanteil werden bei den Titeln 54010 und 54021 veranschlagt. 63112 411 Abführung von Einnahmen an den Bund 1.000 1.000 1.000 — Sofern die auslaufenden Widerspruchs- und Klageverfahren sowie aus Stundungsvereinbarungen herrührenden Einnahmen nach dem Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (vgl. Erläuterung zu Kapitel 1295, Titel 11141) Wohnungen betreffen, die mit Wohnungsfürsorgemitteln des Bundes errichtet wurden, sind sie an den Bund abzuführen. Die Ausgaben sind geschätzt. 67101 411 Ersatz von Ausgaben 4.700 4.800 4.500 4.405,24 Ersatz von Aufwendungen an die Zentrale Landesstelle der Datenstelle der Träger der Rentenversicherung für den automatisierten Datenabgleich zur Vermeidung einer missbräuchlichen Inanspruchnahme von Wohngeld 67112 419 Ersatz von Personalaufwendungen 200.000 230.000 243.000 104.698,46 Finanzierung von kaufmännischen Ausbildungsplätzen im Rahmen des sogenannten solidarischen Finanzausgleichs bei städtischen Wohnungsunternehmen Epl. 12 - Seite 109 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 68240 Fkt 419 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Zuschuss an die Wohnraumversorgung Berlin 540.000 540.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 300.000 150.000 150.000 — 300.000 Ansatz 2019 500.000 Ist (Rest/R) 2018 404.763,04 150.000 150.000 Gemäß Artikel 3 Wohnraumversorgungsgesetz Berlin wurde die Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts – (WVB) gegründet. Aufgabe der Anstalt ist, politische Leitlinien in Bezug auf die Wahrnehmung des Versorgungs- und Wohnungsmarktauftrages durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen zu entwickeln, zu evaluieren und fortzuschreiben. Dazu können auch Vorschläge zur Struktur der Unternehmen gehören, beispielsweise zu gemeinsamen Beratungsangeboten für die Mieterhaushalte, zum gemeinsamen Einkauf sowie zu Energieeffizienzmaßnahmen. Hierfür soll die AöR 2020 und 2021 einen Zuschuss erhalten. Auszug aus dem Entwurf Wirtschaftsplan WVB (Stand: 26.07.2019): Zuschüsse 2020 2021 2019 Rechnung 2018 Institutionelle Zuwendungen SenSW (1240/68240) 540.000 540.000 500.000 404.763 Institutionelle Zuwendungen SenFin (1510/68240) 150.000 150.000 150.000 126.470 Dienstleistungen (Vorstand) SenFin (1510/54010) 115.000 115.000 100.000 99.996 805.000 805.000 750.000 631.229 Ausgaben 2020 Vorstandsvergütung 2021 2019 Rechnung 2018 230.000 230.000 200.000 169.024 SenFin * 115.000 115.000 100.000 99.996 SenSW 115.000 115.000 100.000 69.028 575.000 575.000 550.000 350.167 Büro lfd. Aufwand 50.000 51.500 40.000 8.972 Raummiete 80.000 80.000 85.000 7.176 BGA 40.000 30.500 30.000 33.965 Gremienarbeit 35.000 35.000 30.000 7.383 Veranstaltungen 55.000 55.000 60.000 29.576 Beauftragung Dritter 260.000 260.000 260.000 250.516 Öffentlichkeitsarbeit 40.000 40.000 40.000 12.159 sonstiger Aufwand 15.000 23.000 5.000 420 Gesamtzuschuss 805.000 805.000 750.000 519.191 Kosten Geschäftsbetrieb * Der von SenFin bestellte Vorstand wird über o. g. Dienstleistungstitel finanziert und abgerechnet. 68544 419 Projekte der Freiwilligenarbeit 1.900.000 1.900.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 1.000.000 700.000 300.000 — 1.000.000 1.900.000 1.870.385,31 700.000 300.000 Für Initiativen von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung öffentlicher Infrastruktur und für kleinteilige Maßnahmen, die den integrierten Ansatz der Quartiersverfahren aufgreifen und zur Stabilisierung von Nachbarschaften auch außerhalb der förmlich festgelegten Gebiete der Sozialen Stadt geeignet sind, sollen erforderliche Sachmittel bereitgestellt werden. Es sollen auch Ausgaben mit der gleichen Zielsetzung für konkrete Pilotprojekte bereitgestellt werden. Pro Jahr werden 100.000 € für den Erhalt soziokultureller Projekte im Bereich RAW-Tempel zur Verfügung gestellt. Die Bewirtschaftung der Ausgaben wird den Bezirken übertragen. Epl. 12 - Seite 110 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 68569 Fkt 419 Bezeichnung Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 425.000 400.000 Ansatz 2019 360.000 Ist (Rest/R) 2018 75.000,00 1. Gemäß Art. 10 Abs. 3 VvB sind Frauen und Männer gleichberechtigt. Zum Ausgleich bestehender Ungleichheiten - dies ist in der Baubranche der Fall - sind Maßnahmen zur Förderung notwendig. Um dem verfassungsmäßigen Anspruch der Gleichberechtigung von Frauen und Männern gerecht zu werden, ist eine Förderung zur Schaffung zukunftsorientierter beruflicher Beschäftigungsmöglichkeiten und Arbeitsplätze sowie die Vermittlung bauhandwerklicher Qualifikationen für Frauen unerlässlich. Für den Zuschuss an den Baufachfrau Berlin e.V. sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 75.000 € veranschlagt. 2. Für den Betrieb des Projektbüros und die Umsetzung des Projektes Flussbad sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 300.000 € veranschlagt. 3. Für den Zuschuss an die Sozialkasse des Baugewerbes (SOKA) für eine Informationskampagne zur Steigerung der Attraktivität von Bauberufen sind 2020 Ausgaben von 50.000 € und 2021 von 25.000 € veranschlagt. Die Ausgaben für den Runden Tisch Wohnungspolitik werden ab 2020 im Kapitel 1295, Titel 54010 nachgewiesen. Mehr für das Projekt Flussbad in Nr. 2 und die Informationskampagne in Nr. 3 68579 423 Mitgliedsbeiträge 3.100 3.100 1.000 3.100,00 Mitgliedsbeiträge 2020 und 2021 an den 1. Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumplanung e. V. (2019: 1.500 €) ................. 2. Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. (2019: 600 €) ...................................................... 3 Kompetenzzentrum Großsiedlungen e. V. (2019: 1.000 €) ......................................................................... 88305 423 Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten 100.000 100.000 100.000 1.500 € 600 € 1.000 € 3.100 € 3.391.549,72 R 17.313.172,05 Verwendung der zweckgebundenen Rückflüsse aus Sanierungsfördermitteln und Abführungen aus Finanzierungsbeiträgen (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 34192). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Die Ausgaben sind bestimmt für Stadterneuerungsmaßnahmen, insbesondere an Schulen in Stadterneuerungsgebieten und Aufwertungsmaßnahmen im öffentlichen Raum. Die Ausgaben werden den Bezirken zur auftragsweisen Bewirtschaftung übertragen. Epl. 12 - Seite 111 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89361 Fkt 423 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Zuschüsse zur Förderung von Nationalen Projekten des Städtebaus 7.990.000 12.752.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 6.060.000 960.000 1.600.000 2.100.000 1.400.000 — 5.900.000 Ansatz 2019 8.502.000 Ist (Rest/R) 2018 7.989.321,18 R 4.998.663,00 800.000 1.600.000 2.100.000 1.400.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 ab 2022 6.789.143 € 10.091.500 € 1.400.000 € 800.000 € 1.600.000 € 3.500.000 € Im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ werden seit 2014 investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler Wahrnehmbarkeit und Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen und hohem Innovationspotenzial gefördert. Die endgültige Auswahl der für eine Förderung angemeldeten Projekte erfolgt durch eine Expertenjury des Bundes. Das Programmvolumen 2020 beträgt 6.460.000 € und 2021 6.000.000 €. Dafür sind 2020 Ausgaben von 400.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 6.060.000 € und 2021 Ausgaben von 100.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 5.900.000 € veranschlagt. Der Bundesanteil beträgt bis zu zwei Dritteln (vgl. Erläuterung zu Titel 33102). Darüber hinaus sind aufgrund der weiteren eingegangenen Verpflichtungen des Programms „Nationale Projekte des Städtebaus“ bis 2018 Ausgaben 2020 von 7.590.000 € und 2021 von 11.692.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere 960.000 € für die im Jahr 2018 einzugehenden Verpflichtungen veranschlagt. Im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird im Programmjahr 2018 ein Projekt gefördert. Dafür sind in 2020 Ausgaben von 2.915.000 € und in 2021 Ausgaben von 7.075.000 € veranschlagt. Dieses Projekt ist ein Bestandteil der Altverpflichtungen. Der Bundesanteil beträgt bis zu 45 v. H. (vgl. Erläuterung zu Titel 33102). Epl. 12 - Seite 112 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89362 Fkt 423 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost 27.280.000 24.592.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 22.000.000 10.000.000 10.000.000 1.250.000 750.000 — 22.000.000 Ansatz 2019 28.273.000 Ist (Rest/R) 2018 21.754.470,88 10.000.000 10.000.000 1.250.000 750.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis zum 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 15.527.000 € für 2021 2.670.000 € ab 2022 870.000 € 12.100.000 € 12.100.000 € 2.320.000 € Im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau Ost – für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“ werden im Ostteil der Stadt die Umnutzung sowie die Rückführung städtischer Infrastruktur und die Aufwertung von Stadtquartieren gefördert. Das Programmvolumen beträgt 2020 und 2021 jeweils 25.000.000 €. Dafür sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 3.000.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 22.000.000 € veranschlagt. An den Ausgaben beteiligt sich die Europäische Union im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Förderperiode 2014-2020 im Programmjahr 2020. Die Mittel werden durch die Europäische Union aufgrund geleisteter Ausgaben erstattet (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 34696). Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet und Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Europäischen Strukturfonds nur in Anspruch genommen werden, soweit die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Der Bund beteiligt sich mit bis zu einem Drittel an der nationalen Kofinanzierung (vgl. Erläuterung zu Titel 33131). Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus den Programmen bis 2019 sind 2020 Ausgaben von 27.627.000 € und 2021 von 14.770.000 € erforderlich. Tatsächlich sind aufgrund eines derzeit geringer eingeschätzten Mittelabflusses für die bis 2019 eingegangenen Verpflichtungen 2020 Ausgaben von 24.280.000 € und 2021 von 11.592.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere 10.000.000 € für die im Jahr 2020 einzugehenden Verpflichtungen erforderlich. Für die nicht veranschlagten Ausgaben soll durch eine intensivere Steuerung der Projekte in den Programmen der Städtebauförderung untereinander ein möglichst effektiver Mitteleinsatz und eine hohe Ausschöpfung erreicht werden. Epl. 12 - Seite 113 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89363 Fkt 423 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Programms Stadtumbau West 18.890.000 18.012.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 17.600.000 8.000.000 8.000.000 1.000.000 600.000 — 17.600.000 Ansatz 2019 19.451.000 Ist (Rest/R) 2018 10.636.497,18 8.000.000 8.000.000 1.000.000 600.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis zum 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 10.515.000 € für 2021 1.639.000 € ab 2022 510.000 € 8.300.000 € 8.300.000 € 1.360.000 € Im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau West – für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“ werden im Westteil der Stadt folgende Maßnahmen gefördert: – – – – – – Anpassung der Stadtstruktur an die Anforderungen des wirtschaftlichen und demografischen Wandels, Reaktivierung von (teilungsbedingten) Brachen, Stabilisierung von Randlagensituationen und Umstrukturierungsgebieten, städtebauliche Qualifizierung von Wohnsiedlungen zur Förderung von sozial, ethnisch und demografisch integrativen städtischen Strukturen, Verbesserung des öffentlichen Raums und der öffentlichen Infrastruktur sowie Unterstützung von Wirtschaft und Gewerbe. Das Programmvolumen beträgt 2020 und 2021 jeweils 20.000.000 €. Dafür sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 2.400.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 17.600.000 € veranschlagt. An den Ausgaben beteiligt sich die Europäische Union im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Förderperiode 2014-2020. Die Mittel werden durch die Europäische Union aufgrund geleisteter Ausgaben erstattet (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 34696). Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet und Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Europäischen Strukturfonds nur in Anspruch genommen werden, soweit die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Der Bund beteiligt sich mit bis zu einem Drittel an der nationalen Kofinanzierung (vgl. Erläuterung zu Titel 33131). Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus den Programmen bis 2019 sind 2020 Ausgaben von 18.815.000 € und 2021 von 9.939.000 € erforderlich. Tatsächlich sind aufgrund eines derzeit geringer eingeschätzten Mittelabflusses für die bis 2019 eingegangenen Verpflichtungen 2020 Ausgaben von 16.490.000 € und 2021 von 7.612.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere 8.000.000 € für die im Jahr 2020 einzugehenden Verpflichtungen erforderlich. Für die nicht veranschlagten Ausgaben soll durch eine intensivere Steuerung der Projekte in den Programmen der Städtebauförderung untereinander ein möglichst effektiver Mitteleinsatz und eine hohe Ausschöpfung erreicht werden. Epl. 12 - Seite 114 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89367 (neu) Fkt 423 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Zuschüsse zur Förderung der Programme Soziale Stadt und Bildung im Quartier (BiQ) Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 3.990.000 — — — — — Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 28.510.000 9.550.000 9.000.000 6.460.000 3.500.000 Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind bestimmt zur Förderung von Projekten der neuen EFREFörderperiode 2021 – 2027 in den Teilprogrammen a) b) Soziale Stadt und Bildung im Quartier (BiQ) Das Programmvolumen 2021 beträgt 32.500.000 €. Dafür sind 2021 Ausgaben von 3.990.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 28.510.000 € veranschlagt. Es wird angestrebt, das Programmvolumen 2021 auf 40.000.000 € durch die Beteiligung der Europäischen Union an den Ausgaben im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Förderperiode 2021 – 2027 (2021 Ausgaben 500.000 € und Verpflichtungsermächtigungen 7.000.000 €) zu erhöhen. Diese Ausgaben sind pauschal im Kapitel 1330, Titel 68691 veranschlagt. Im Einzelnen ist im Programmjahr 2021 (inkl. Fördermittel der EFRE-Förderperiode 2021- 2027) vorgesehen: Programm a) Soziale Stadt b) BiQ Summe Programmvolumen € 34.000.000 6.000.000 40.000.000 Ausgaben € 3.490.000 1.000.000 4.490.000 VE € 30.510.000 5.000.000 35.510.000 Der Bund beteiligt sich mit bis zu einem Drittel an der nationalen Kofinanzierung (vgl. Erläuterung zu Titel 33131). Die Mittel werden in Form von Zuwendungen an Dritte ausgereicht und zur Förderung von Vorhaben der Bezirke durch Erteilung auftragsweiser Bewirtschaftung eingesetzt. Im Rahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil werden voraussichtlich auch Teile der Programme Stadtumbau Ost und Stadtumbau West gefördert (vgl. Erläuterung zu den Titeln 89362 und 89363). Epl. 12 - Seite 115 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89368 Fkt 423 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Zuschüsse für die Zukunftsinitiative Stadtteil 2 31.110.000 24.260.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 33.910.000 11.640.000 12.510.000 7.160.000 2.600.000 — Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 30.960.000 19.225.366,88 — — — Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis zum 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 18.350.000 € 11.840.000 € 4.950.000 € 10.800.000 € ab 2022 1.060.000 € 6.160.000 € Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind bestimmt zur Förderung von Projekten der Zukunftsinitiative Stadtteil II (ZIS 2) in den Teilprogrammen a) b) Soziale Stadt und Bildung im Quartier (BiQ) Das Programmvolumen beträgt 2020 insgesamt 38.710.000 €. Dafür sind Ausgaben von 4.800.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 33.910.000 € veranschlagt. Das Programmjahr 2021 (EFRE-Förderperiode 2021 – 2027) ist im neu eingerichteten Titel 89367 - Zuschüsse zur Förderung der Programme Soziale Stadt und Bildung im Quartier (BiQ) - dargestellt. Im Einzelnen sind im Programm 2020 (inkl. Fördermittel der EFRE-Förderperiode 2014 - 2020) vorgesehen: Programm a) Soziale Stadt b) BiQ Summe Programmvolumen € 32.000.000 6.710.000 38.710.000 Ausgaben € 3.800.000 1.000.000 4.800.000 VE € 28.200.000 5.710.000 33.910.000 An den Ausgaben beteiligt sich die Europäische Union im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit bis zu 50 v. H. Die Mittel werden durch die Europäische Union aufgrund geleisteter Ausgaben erstattet (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 34696). Ausgaben zu Lasten der Europäischen Strukturfonds dürfen nur geleistet und Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Europäischen Strukturfonds nur in Anspruch genommen werden, soweit die Einnahmen von der Europäischen Union rechtlich gesichert sind; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Der Bund beteiligt sich mit bis zu einem Drittel an der nationalen Kofinanzierung (vgl. Erläuterung zu Titel 33131). Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus den Programmen bis 2019 sind 2020 Ausgaben von 30.190.000 € und 2021 von 15.750.000 € erforderlich. Tatsächlich sind aufgrund eines derzeit geringer eingeschätzten Mittelabflusses für die bis 2019 eingegangenen Verpflichtungen 2020 Ausgaben von 26.310.000 € und 2021 von 12.620.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere 11.640.000 € für die im Jahr 2020 einzugehenden Verpflichtungen erforderlich. Für die nicht veranschlagten Ausgaben soll durch eine intensivere Steuerung der Projekte in den Programmen der Städtebauförderung untereinander ein möglichst effektiver Mitteleinsatz und eine hohe Ausschöpfung erreicht werden. Die Mittel werden in Form von Zuwendungen an Dritte ausgereicht und zur Förderung von Vorhaben der Bezirke durch Erteilung auftragsweiser Bewirtschaftung eingesetzt. Im Rahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil werden auch Teile der Programme Stadtumbau Ost und Stadtumbau West gefördert (vgl. Erläuterung zu den Titeln 89362 und 89363). Epl. 12 - Seite 116 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89369 (neu) Fkt 423 Bezeichnung Soziale Infrastrukturmaßnahmen in Quartieren außerhalb von Städtebaufördergebieten Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 1.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 3.500.000 Sperrvermerk: Die Ausgaben im 1. Planjahr sind gesperrt. Sperrvermerk: Die Ausgaben im 2. Planjahr sind in Höhe von 1.000.000,0 EUR gesperrt. Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 1. Planjahr ist gesperrt. Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist in Höhe von 2.500.000,0 EUR gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 2.500.000 1.000.000 1.000.000 500.000 — 25.000.000 6.000.000 11.000.000 8.000.000 Sperrvermerk: Die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen für zivilgesellschaftliches Engagement sind bis zur Vorlage eines entsprechenden Konzeptes gesperrt. Die Aufhebung der Sperren bedarf der Einwilligung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind bestimmt zur Förderung von Sozialen Infrastrukturmaßnahmen (wie ergänzende soziokulturelle Einrichtungen bei Kiezschulen im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative) außerhalb von Städtebaufördergebieten. Zusätzlich werden Mittel für zivilgesellschaftliches Engagement in Berliner Großsiedlungen bereitgestellt. Dafür stehen in beiden Jahren Ausgaben von jeweils 1.000.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von jeweils 2.500.000 € zur Verfügung. Die Mittel werden zur Förderung von Vorhaben der Bezirke durch Erteilung auftragsweiser Bewirtschaftung eingesetzt 89371 423 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und Zukunft Stadtgrün 9.790.000 10.626.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 9.500.000 2.500.000 3.000.000 2.500.000 1.500.000 — 9.500.000 7.950.000 2.993.402,84 2.500.000 3.000.000 2.500.000 1.500.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 ab 2022 7.125.000 € 4.950.000 € 2025.000 € 3.375.000 € 4.050.000 € 5.400.000 € Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind für die Vorbereitung und Durchführung von Sanierungsmaßnahmen gemäß Baugesetzbuch bestimmt und zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Städtebauförderprogramms Zukunft Stadtgrün, um die Anpassung Berlins an die Folgen des Klimawandels zu unterstützen. An der Finanzierung der Maßnahmen ist der Bund entsprechend der Verwaltungsvereinbarung „Städtebauförderung“ mit einem Drittel beteiligt (vgl. Erläuterung zu Titel 33131). Das Programmvolumen für beide Programme beträgt in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 10.000.000 €. Dafür sind jeweils Ausgaben von 500.000 € und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 9.500.000 € veranschlagt. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus den Programmen bis 2019 sind 2020 Ausgaben von 10.500.000 € und 2021 von 9.000.000 € erforderlich. Tatsächlich sind aufgrund eines derzeit geringer eingeschätzten Mittelabflusses für die bis 2019 eingegangenen Verpflichtungen 2020 Ausgaben von 9.290.000 € und 2021 von 7.626.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere 2.500.000 € für die im Jahr 2020 einzugehenden Verpflichtungen erforderlich. Für die nicht veranschlagten Ausgaben soll durch eine intensivere Steuerung der Projekte in den Programmen der Städtebauförderung untereinander ein möglichst effektiver Mitteleinsatz und eine hohe Ausschöpfung erreicht werden. Epl. 12 - Seite 117 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89372 Fkt 423 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Programms aktive Stadtzentren 15.426.000 17.470.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 23.750.000 6.250.000 7.500.000 6.250.000 3.750.000 — 23.750.000 Ansatz 2019 16.250.000 Ist (Rest/R) 2018 12.448.339,91 6.250.000 7.500.000 6.250.000 3.750.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 ab 2022 11.600.000 € 6.825.000 € 2.700.000 € 4.500.000 € 5.400.000 € 7.200.000 € Es sollen Zuschüsse zur Stärkung von zentralen Versorgungsbereichen, die durch Funktionsverluste, insbesondere gewerblichen Leerstand, bedroht oder betroffen sind, geleistet werden. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind für die Vorbereitung und Durchführung von Gesamtmaßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung dieser Bereiche als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben bestimmt. An der Finanzierung der Maßnahmen ist der Bund entsprechend der Verwaltungsvereinbarung „Städtebauförderung“ mit einem Drittel beteiligt (vgl. Erläuterung zu Titel 33131). Das Programmvolumen beträgt 2020 und 2021 jeweils 25.000.000 €. Dafür sind Ausgaben in Höhe von 1.250.000 € und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 23.750.000 € vorgesehen. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus den Programmen bis 2019 sind 2020 Ausgaben von 16.100.000 € und 2021 von 12.225.000 € erforderlich. Tatsächlich sind aufgrund eines derzeit geringer eingeschätzten Mittelabflusses für die bis 2019 eingegangenen Verpflichtungen 2020 Ausgaben von 14.176.000 € und 2021 von 9.970.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere 6.250.000 € für die im Jahr 2020 einzugehenden Verpflichtungen erforderlich. Für die nicht veranschlagten Ausgaben soll durch eine intensivere Steuerung der Projekte in den Programmen der Städtebauförderung untereinander ein möglichst effektiver Mitteleinsatz und eine hohe Ausschöpfung erreicht werden. 89379 423 Städtebauliche Einzelmaßnahmen Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 1.000.000 1.000.000 700.000 450.000 250.000 — 700.000 830.000 508.036,53 450.000 250.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 ab 2022 250.000 € 0€ 0€ 450.000 € 250.000 € 0€ Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind für die Vorbereitung und Durchführung von Städtebaulichen Einzelmaßnahmen außerhalb von festgesetzten Sanierungsgebieten nach den Grundsätzen des Baugesetzbuches. Das Programmvolumen 2020 und 2021 beträgt jeweils 1.000.000 €. Dafür sind 2020 und 2021 jeweils Ausgaben von 300.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 700.000 € veranschlagt. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus früheren Programmen bis 2019 sind 2020 Ausgaben von 700.000 € und 2021 von 250.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere Ausgaben von 450.000 € für die im Jahr 2020 einzugehenden Verpflichtungen veranschlagt. Epl. 12 - Seite 118 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89380 Fkt 423 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Zuschüsse zur Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne 18.536.000 17.249.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 16.150.000 4.250.000 5.100.000 4.250.000 2.550.000 — 16.150.000 Ansatz 2019 21.750.000 Ist (Rest/R) 2018 15.231.314,98 R 4.619.441,78 4.250.000 5.100.000 4.250.000 2.550.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen für 2021 ab 2022 15.000.000 € 8.375.000 € 3.000.000 € 5.000.000 € 6.000.000 € 8.000.000 € VE Plan 2019 Zuschüsse für die Sicherung, Modernisierung und Instandsetzung sowie den Aus- und Umbau erhaltenswerter Gebäude, Ensembles oder sonstiger baulicher Anlagen, von Straßen- und Platzräumen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung in Erhaltungsgebieten und Sanierungsgebieten im Rahmen des Bundesprogramms „städtebaulicher Denkmalschutz“ Aus dem Ansatz können auch Erhebungen über erhaltenswerte bauliche Anlagen finanziert werden. An der Finanzierung ist der Bund gemäß der Verwaltungsvereinbarung „Städtebauförderung“ beim „städtebaulichen Denkmalschutz Ost“ zu 40 v. H. und beim „städtebaulichen Denkmalschutz West“ zu einem Drittel beteiligt (vgl. Erläuterung zu Titel 33131). Ferner werden bei diesem Titel die zweckgebundenen Einnahmen aus Tilgungsleistungen von Bauförderdarlehen im Zusammenhang mit Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes verausgabt (vgl. Erläuterung zu Titel 18291). Das Programmvolumen beträgt 2020 und 2021 jeweils 17.000.000 €. Dafür sind Ausgaben von 850.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 16.150.000 € veranschlagt. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus den Programmen bis 2019 sind 2020 Ausgaben von 20.000.000 € und 2021 von 14.375.000 € erforderlich. Tatsächlich sind aufgrund eines derzeit geringer eingeschätzten Mittelabflusses für die bis 2019 eingegangenen Verpflichtungen 2020 Ausgaben von 17.686.000 € und 2021 von 12.149.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere 4.250.000 € für die im Jahr 2020 einzugehenden Verpflichtungen erforderlich. Für die nicht veranschlagten Ausgaben soll durch eine intensivere Steuerung der Projekte in den Programmen der Städtebauförderung untereinander ein möglichst effektiver Mitteleinsatz und eine hohe Ausschöpfung erreicht werden. 89381 411 Zuschüsse für Modernisierung und Instandsetzung von Wohngebäuden 822.000 377.000 1.382.000 2.340.281,80 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 ab 2022 821.382 € 376.796 € 2.000 € 0€ 0€ 0€ Berlin fördert Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Wohngebäuden über den Träger „Kombinierte Energiespar- und Beschäftigungsprojekte aus Berlin“ (KEBAB). Seit 1988 werden Arbeitslose mit Unterstützung der Arbeitsämter (Vergabe-ABM) an Wärmedämmmaßnahmen für Wohngebäude qualifiziert und beschäftigt. In diesem Rahmen werden für Wärmedämmmaßnahmen Baukostenzuschüsse in Höhe von 30 € bzw. 40 € je m2 Wärmedämmung gewährt. Ab 2018 ist kein Programmvolumen mehr vorgesehen, da die Modernisierungsförderung in Berlin neu ausgerichtet wird. Seit 2006 werden Altbausanierungen sowie städtebaulich oder wohnungspolitisch besonders bedeutsame Einzelvorhaben nicht mehr gefördert. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus früheren Programmen sind 2020 Ausgaben in Höhe von 822.000 € und 2021 von 377.000 € veranschlagt. Die Mittel werden der Investitionsbank Berlin zur Auszahlung zugewiesen. Epl. 12 - Seite 119 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89382 Fkt 411 Bezeichnung Vorbereitung und Durchführung von gesamtstädtischen Wohnungsbauprojekten Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 Davon fällig 2026 Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 12.250.000 12.250.000 6.250.000 2.750.000 2.750.000 250.000 250.000 250.000 6.250.000 Ansatz 2019 3.500.000 Ist (Rest/R) 2018 317.026,83 2.750.000 2.750.000 250.000 250.000 250.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 145.000 € 850.000 € für 2021 0€ 850.000 € ab 2022 0€ 250.000 € Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind insbesondere zur Schaffung der Voraussetzungen für die Umsetzung von gesamtstädtisch bedeutsamen Wohnungsneubauvorhaben und sonstigen städtebaulichen Maßnahmen bestimmt (z. B. Durchführung von Ordnungs-, Erschließungs- und Baumaßnahmen, Entschädigungsverfahren, Betriebsverlagerungen sowie Erwerb von Grundstücken, z. B. für ökologische oder soziale Infrastrukturmaßnahmen). Sie können auch zur teilweisen Vor- bzw. Mitfinanzierung von Maßnahmen verwendet werden, die notwendig für die städtebauliche Integration in die bestehenden Nachbarschaften sind und somit zwingende Voraussetzung für die nachfolgende Wohnbebauung (z. B. Einrichtungen der sozialen Infrastruktur oder sonstige Maßnahmen zur Anbindung an das ÖPNVNetz). Der Ansatz enthält auch die Ausgaben der für diese Maßnahmen erforderlichen Planungsleistungen. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind auch bestimmt zur Finanzierung eines Treuhänders sowie der Kosten für die laufende Verwaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken, die zur Umsetzung von Wohnungsneubauvorhaben durch das Land in Ausübung von Vorkaufsrechten und den Ankauf von Grundstücken entstehen. Die Ausgaben für die planerische Grundlagenermittlung und die Schaffung von Planungsrecht sind beim Titel 54005 veranschlagt. In den Ausgaben sind auch Altverpflichtungen aus den Vorjahren enthalten. Epl. 12 - Seite 120 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89383 Fkt 423 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Zuschüsse für den Investitionspakt soziale Integration im Quartier 11.044.000 11.717.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 12.825.000 3.375.000 4.050.000 3.375.000 2.025.000 — 12.825.000 Ansatz 2019 8.367.000 Ist (Rest/R) 2018 5.203.066,42 R 1.187.399,00 3.375.000 4.050.000 3.375.000 2.025.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 ab 2022 7.033.000 € 3.336.000 € 3.664.000 € 4.003.000 € 1.264.000 € 5.335.000 € Bund und Land fördern 2017-2020 im Rahmen des Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ integrationsdienliche investive (z. B. Sanierung, Ausbau/Erweiterungsbau, Ersatzneubau) sowie investitionsvorbereitende bzw. -begleitende (z. B. Integrationsmanager) Maßnahmen. Die Mittel können sowohl innerhalb als auch außerhalb der Städtebauförderkulisse eingesetzt werden. Das Programm soll ab 2021 fortgeführt werden. Das Programmvolumen beträgt in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 13.500.000 €. Dafür sind jeweils Ausgaben von 675.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 12.825.000 € veranschlagt. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus den Programmjahren bis 2019 sind 2020 Ausgaben in Höhe von 10.369.000 € und in 2021 in Höhe von 7.667.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere Ausgaben von 3.375.000 € für die im Jahr 2020 einzugehenden Verpflichtungen veranschlagt. An der Finanzierung der Maßnahmen ist der Bund entsprechend der Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ mit 75 v.H. beteiligt. Die Bundesmittel werden beim Titel 33130 nachgewiesen. 89384 411 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für das neue Stadtquartier "Blankenburger Süden" Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 Davon fällig 2026 6.300.000 7.350.000 10.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 15.000.000 9.000.000 471.370,28 5.000.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 650.000 € 200.000 € 0€ Um der steigenden Nachfrage nach Wohnraum zu begegnen und das bereits vorhandene Defizit an sozialen Infrastruktureinrichtungen zu beheben, besteht ein dringendes öffentliches Interesse, den Bereich „Blankenburger Süden“ im Bezirk Pankow zu einem nachhaltigen und urbanen Stadtquartier zu entwickeln. Die Umsetzung wird angesichts der Größe sowie Maßnahmen- und Entwicklungsstruktur mehrere Jahre in Anspruch nehmen und soll über die Festsetzung als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme erfolgen. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind insbesondere bestimmt zur Finanzierung von städtebaulichen Untersuchungen und Wettbewerben, der Aufstellung von Bebauungsplänen, der Beauftragung eines Entwicklungsträgers, der Durchführung von Ordnungs-, Erschließungs- und Baumaßnahmen, Ausstattung des Ökokontos für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und des Erwerbs von Grundstücken. Sie können auch zur teilweisen Vor- und Mitfinanzierung von Maßnahmen erforderlicher externer verkehrlicher und technischer Erschließung, sozialer Infrastruktur oder sonstiger Maßnahmen zur Anbindung an das ÖPNV-Netz verwendet werden. In den Ausgaben sind auch Altverpflichtungen aus den Vorjahren enthalten. Epl. 12 - Seite 121 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 89385 Fkt 411 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick 20.000.000 Ansatz 2019 20.000.000 Ist (Rest/R) 2018 9.250.000 895.900,54 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 1. Planjahr ist in Höhe von 7.500.000,0 EUR gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 94.973.000 20.000.000 23.900.000 25.900.000 16.600.000 8.573.000 74.973.000 23.900.000 25.900.000 16.600.000 8.573.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 5.000.000 € 2.500.000 € 7.500.000 € Um der steigenden Nachfrage an Wohnraum zu begegnen und das bereits vorhandene Defizit an sozialen Infrastruktureinrichtungen zu beheben, besteht ein dringendes öffentliches Interesse, das Areal des „ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick“ im Bezirk Treptow-Köpenick zu einem nachhaltigen und urbanen Stadtquartier zu entwickeln. Die Umsetzung wird angesichts der Größe sowie Maßnahmen- und Entwicklungsstruktur mehrere Jahre in Anspruch nehmen und soll über die Festsetzung als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme erfolgen. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind insbesondere bestimmt zur Finanzierung von städtebaulichen Untersuchungen und Wettbewerben, der Aufstellung von Bebauungsplänen, der Beauftragung eines Entwicklungsträgers, der Durchführung von Ordnungs-, Erschließungs- und Baumaßnahmen, der Ausstattung des Ökokontos für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und des Erwerbs von Grundstücken. Sie können auch zur teilweisen Vor- und Mitfinanzierung von Maßnahmen externer verkehrlicher und technischer Erschließung, sozialer Infrastruktur oder sonstiger Maßnahmen zur Anbindung an das ÖPNV-Netz verwendet werden. In den Ausgaben sind auch Altverpflichtungen aus den Vorjahren enthalten. 89474 411 Infrastrukturmaßnahmen in den ehemaligen städtebaulichen Entwicklungsbereichen 100.000 100.000 100.000 1.925.007,23 R 1.720.589,70 Verwendung der zweckgebundenen Abführungen nach Aufhebung des Entwicklungsrechts in den Entwicklungsbereichen Wasserstadt Berlin-Oberhavel, Rummelsburger Bucht, Eldenaer Straße/ Alter Schlachthof und Johannisthal/ Adlershof für noch nicht beendete bzw. für noch erforderlich werdende Infrastruktur- und Ordnungsmaßnahmen (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 34193). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden; die Senatsverwaltung für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Aus dem Ansatz können auch Planungsleistungen, Rechtsberatungen in laufenden Verfahren, notwendige Grundstücksbewirtschaftungen und sonstige für die Durchführung der oben genannten Maßnahmen anfallende konsumtive Ausgaben finanziert werden. Die Ausgaben können den Bezirken zur auftragsweisen Bewirtschaftung übertragen werden. Epl. 12 - Seite 122 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Titel 97109 Fkt 880 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Mehrausgaben zur Beschleunigung des Wohnungsneubaus und für weitere wohnungspolitische Maßnahmen 7.500.000 7.500.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 2.400.000 2.400.000 — 2.400.000 Ansatz 2019 7.500.000 Ist (Rest/R) 2018 — 2.400.000 Es ist beabsichtigt, allen Bezirken Mittel zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und für weitere Maßnahmen wie Bürgerbeteiligungen zuzuteilen und dabei auf eine bedarfsgerechte Verteilung hinzuwirken. Jedem Bezirk wird 2020 und 2021 ein Sockelbetrag von jeweils 100.000 € zur Verfügung gestellt (verbindliche Erläuterung). Die Bezirke erhalten die Mittel im Rahmen der Basiskorrektur als nachträglich erhöhte Zuweisung, die ihnen höhere Ausgaben ermöglicht. Als haushaltsmäßiger Ausgleich dienen die hier veranschlagten Ausgaben; eine Auszahlung aus dem Kapitel 1240 erfolgt nicht. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 233.695.100 7,3 % 237.575.600 1,7 % 217.696.100 137.563.230,80 2.455.000 2.552.000 2.944.000 3.288.017,03 2.496.000 309.000 2.362.000 2.962.599,87 64.206.000 70.555.000 63.958.000 51.872.538,80 1.000.000 3.000.000 2.900.000 633.243,26 70.157.000 76.416.000 72.164.000 58.756.398,96 Personalausgaben 16.637.300 16.744.700 17.863.600 13.187.078,39 Sächliche Verwaltungsausgaben 24.846.000 24.907.000 23.658.000 16.582.847,16 3.073.800 3.078.900 3.009.500 2.462.352,05 181.638.000 185.345.000 165.665.000 105.330.953,20 7.500.000 7.500.000 7.500.000 — 233.695.100 237.575.600 217.696.100 137.563.230,80 -163.538.100 -161.159.600 -145.532.100 -78.806.831,84 Abschluss Kapitel 1240 111186 211299 311347 351389 411462 511549 611699 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) Epl. 12 - Seite 123 Epl. 12 - Seite 124 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Produktdarstellung Hinweise zur Kostenermittlung befinden sich in Teil E der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan. Übersicht Bereich/Strategisches Ziel 001066 Wohnen, Stadterneuerung und Quartiersentwicklung 2018 in € Anzahl der Kostenträgergruppen 3 Kostenträger 6 davon 2017 in € Personalkosten 9.471.659 10.190.664 Änderung in % -7,06 Sachkosten 15.918.420 20.516.774 -22,41 Transferkosten 7.912.181 1.732.319 +356,74 Produkte 0 Verrechnungskosten 1.305.046 1.298.828 +0,48 MGF 5 kalkulatorische Kosten 476.915 525.338 -9,22 Projekte 1 Gemeinkosten 5.294.459 6.255.967 -15,37 Summe Verwaltungskosten 40.378.680 40.519.890 -0,35 Transfers 309.131.299 318.166.383 -2,84 Gesamtsumme 349.509.979 358.686.273 -2,56 Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005016 2018 20.629.657 99.662.800 120.292.457 LuV IV - Verbesserung der Stadtteil- und Quartiersentwicklung 2017 19.633.936 91.058.868 110.692.803 Die Steigerung der Transfers im Jahr 2018 gegenüber 2017 ergibt sich aus dem Beginn neuer Programme der Städtebauförderung. Die Ziele der Verbesserung der Stadtteil- und Quartiersentwicklung orientieren sich vorrangig an den Zielen der Städtebauförderung des Bundes, der EU-Strukturpolitik (Europäische Fonds für regionale Entwicklung), der ehemaligen Sozialen Wohnraumförderung und der Wohnungsneubauförderung des Bundes. Die Finanzmittel Berlins werden zur Kofinanzierung folgender Drittmittel eingesetzt: 1. Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung a) Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (1 Gebiet) b) Städtebaulicher Denkmalschutz (9 Gebiete) c) Soziale Stadt (34 Gebiete) d) Stadtumbau (19 Gebiete) e) Aktive Zentren (9 Gebiete) f) Zukunft Stadtgrün (6 Gebiete) 2. Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung „Zukunftsinitiative Stadtteil 2“ (EU-Förderperiode 2014 – 2020) Ab 2021 neue EU-Förderperiode 2021 - 2027 3. Bundesfinanzhilfen für Nationale Projekte des Städtebaus 4. Bundesfinanzhilfen für den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 5. Kompensationsmittel des Bundes für die soziale Wohnraumförderung und die Neubauförderung Epl. 12 - Seite 125 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 80289 2018 20.621.686 99.662.800 120.284.486 Städtebauförderung (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 19.629.452 91.037.868 110.667.320 2018 2017 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 0 0 0,00 34,42 0,00 30,85 1.000,00 37.519.432,57 600,00 34.944.808,24 181,94 178,02 Ministerielle Aufgaben der Städtebauförderung (städtebaulicher Denkmalschutz, Soziale Stadt, Stadtumbau, Aktive Zentren, Zukunft Stadtgrün, Sanierung und andere Förderprogramme - z. B. Investitionspakt Soziale Integration im Quartier, Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus und Bildung im Quartier (BiQ). Vorbereitung, Gesamtsteuerung und Abschluss von Städtebauförderungsmaßnahmen; Sicherung eines zielgerechten, wirtschaftlichen, sparsamen und zügigen Einsatzes und der Abrechnung von Fördermitteln des Bundes (Verwaltungsvereinbarungen VV), des Landes und der EU. Fachspezifische Informationen Erarbeitung von Strategiekonzepten zur Entwicklung neuer Förderschwerpunkte, Durchführung der förmlichen Verfahren / Rechtsverfahren (Fördermittelbewilligungen, Widerspruchsbescheide, Übernahmeverlangen, Vorbereitung von Rechtsverordnungen, Ausführungsvorschriften, Richtlinien, Erlasse, Vorgaben, Klageverfahren), Fortschreibung und Umsetzung der Bund-Länderprogramme für die Programmbereiche der Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund und Aufstellung jährlicher Kosten- und Finanzierungsübersichten. Wesentliche Ziele: Städtebauliche und sozial verträgliche Aufwertung von Stadtquartieren; Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse; Flankierung von Wohnungsneubau; Nachhaltigkeit und Klimaschutz; zügige Umsetzung der Investitionsmaßnahmen; schnelle Bewilligung und Abrechnung von Fördermitteln; Effektivität und Effizienz des Mitteleinsatzes. Die Zunahme der Transfers ist auf die Einführung neuer Programme zurückzuführen (u. a. Investitionspakt soziale Integration im Quartier, Zukunft Stadtgrün). Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005017 2018 18.374.985 207.611.096 225.986.081 LuV IV - Gesichertes Wohnen 2017 19.008.129 225.953.376 244.961.505 Ministerielle Angelegenheiten des Wohnungswesens; Wahrnehmung der Fachaufsicht über die Investitionsbank Berlin, Rechtsaufsicht über die Bezirke in Angelegenheiten des Wohnungswesens und Fachcontrolling über die städtischen Wohnungsbaugesellschaften; Erstellung des Berliner Mietspiegels; Mitwirken bei der Gesetzgebung im Wohnungs- und Mietrecht auf Landes- und Bundesebene. Erlass von Regelungen zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum; Erarbeiten von Gesetzen und Verwaltungsvorschriften für den Sozialen Wohnungsbau; Erarbeitung von Verwaltungsvorschriften für die Modernisierungs-/Instandsetzungsförderung und für die Genossenschaftsförderung sowie Umsetzung dieser Maßnahmen; Erarbeiten von Förderregelungen in Grundsatzfragen und Einzelangelegenheiten; Entscheiden über wirtschaftliche Sanierungen von Objekten und Unternehmen im geförderten Wohnungsbau; Vorsitz im Bewilligungsausschuss für den Wohnungsbau; Bestandsverwaltung der bewilligten Fördermittel; Erarbeitung von Regelungen für Mietzuschuss zur Unterstützung von Mietern im Sozialen Wohnungsbau; Erarbeiten von Konzeptionen und Verwaltungsvorschriften Epl. 12 - Seite 126 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt für die Wohnungsneubauförderung; Vorbereitung von Entscheidungen für die Förderung von Wohnungsneubauvorhaben; Erarbeitung von neuen Produkten, die von der Investitionsbank Berlin durchgeführt werden; Betreuung gesamtstädtisch relevanter Wohnungsneubauvorhaben mit folgenden Handlungsfeldern:  Aktivierung und Umsetzung der baureifen, landeseigenen Wohnungsbaupotentiale in (ehemaligen) städtebaulichen Entwicklungsgebieten  Projektmanagement und Bauleitplanung in Gebieten, für die ein Senatsbeschluss nach § 9 Ausführungsgesetz zum Baugesetzbuch (AGBauGB) gefasst wurde oder werden soll  Begleitung, Steuerung und Bearbeitung von Wohnungsbauprojekten und Bebauungsplänen, die gemäß § 7 (1) Nr. 5 das dringende Gesamtinteresse Berlins berühren  Identifizierung, Prüfung und Bewertung sowie Vorbereitung zusätzlicher Wohnungsbaupotentiale Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 77211 2018 6.505.966 205.518.852 212.024.818 Wohnungsbauförderungsprogramme (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 3.382.772 219.738.157 223.120.929 2018 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % 2017 0 0,00 0 0,00 60,66 5.072.890,01 62,21 1.446.513,36 104.097.844,42 1.600,04 99.326.084,12 2.936,23 Umsetzungssteuerung, Entscheidungen zu Einzelprojekten, Klärung von Grundsatzfragen zur Durchführung Fachspezifische Informationen Hierzu werden Konzepte und Regelungen zu Förderprogrammen der Wohnungsneubauförderung, des Miet- und Härteausgleichs für Mieter im Sozialen Wohnungsbau sowie Regelungen zum Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau, zweckgebundene Zuschüsse und sonstige Zuweisungen erarbeitet. Die Zunahme der Verwaltungskosten begründet sich im Wesentlichen aus gestiegenen Sachkosten u.a. für die Tätigkeit der Sachbearbeiter zum Zweckentfremdungsverbot in den Bezirksämtern. Durch das Auslaufen der Förderprogramme im alten sozialen Wohnungsbau verringern sich die Transferkosten. Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 77213 2018 10.914.258 2.092.244 13.006.502 Wohnungswesen (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 14.368.240 6.215.220 20.583.460 2018 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € Kostendeckungsgrad in % Epl. 12 - Seite 127 2017 0 0,00 0 0,00 3,72 2.838.290,84 5,74 285.205,25 725.731,69 6,65 137.693,05 0,96 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Ministerielle Aufgaben einschließlich des Eingriffsrechtes gem. § 13 a AZG; Erstellung von Mietspiegeln Fachspezifische Informationen Die Reduzierung der Verwaltungskosten und Transfers von 2017 zu 2018 ergibt sich zum einen durch Neuzuordnung von Fachbereichen zu anderen Kostenträgern und zum anderen in den einzelfallbezogenen Projektbearbeitungen, die 2018 mit einer geringerer Kostenintensität einher ging. Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 005018 2018 1.374.038 1.857.403 3.231.441 LuV IV - Städtebau 2017 1.877.826 1.154.139 3.031.964 Der Berliner Senat beschloss in den Jahren 1992 bis 1994 neben anderen Entwicklungsvorhaben die förmliche Festlegung von fünf städtebaulichen Entwicklungsbereichen. Mit Senatsbeschluss vom 01.07.2003 wurde die Beendigung der fünf Entwicklungsmaßnahmen bis Ende 2006 vorgegeben. Über die Umsetzung der modifizierten Zielsetzungen in den städtebaulichen Entwicklungsbereichen wurde der Hauptausschuss jährlich im Rahmen des sog. Statusberichtes unterrichtet. Für die Entwicklungsbereiche Wasserstadt Berlin-Oberhavel (teilweise), Eldenaer Straße/Alter Schlachthof, Biesdorf-Süd und Rummelsburger Bucht (teilweise) wurden die Rechtsverordnungen für die Entlassung aus dem Entwicklungsrecht in 2008 vom Senat erlassen. Die Rechtsverordnung für die verbliebenen Restflächen der Wasserstadt Berlin-Oberhavel folgte dann in 2012. Die Entlassung der verbliebenen Teilflächen in der Rummelsburger Bucht erfolgt nach Erreichung der maßgeblichen Entwicklungsziele. Seit 2009 sind die bis zu diesem Zeitpunkt nicht vollständig durchgeführten Maßnahmen abzuschließen sowie die für die Entlassung der oben genannten Restflächen noch zwingend notwendigen Maßnahmen durchzuführen. Gleichzeitig ist es erforderlich, die Abrechnungen der treuhänderischen Entwicklungsträger zu prüfen und dem Abgeordnetenhaus nach Vorliegen aller Ergebnisse zu berichten. Hinzu kommt die Verfolgung aller sich noch aus den Entwicklungsmaßnahmen ergebenden Rechte und Pflichten. Die Entlassung des Entwicklungsbereichs Johannisthal/Adlershof aus dem Entwicklungsrecht ist derzeit bis Ende 2023 vorgesehen. Ab 2024 kommen auch hier die o. g. Abschlusstätigkeiten zum Tragen. Alle städtebaulichen Vertragsgebiete aus den 90er Jahren wurden, mit Ausnahme der Verträge „Karower Damm“ und „Buch V“, zwischenzeitlich beendet. Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 66586 2018 1.374.038 1.857.403 3.231.441 Abschluss der städtebaulichen Entwicklungsbereiche und Abwicklung städtebaulicher Verträge (Ministerielles Geschäftsfeld) 2017 1.877.826 1.154.139 3.031.964 2018 Menge: Ministerielles Geschäftsfeld 2017 0 0 Kosten je ME in € Kostenanteil am Bereich/Strategisches Ziel in % 0,00 0,92 0,00 0,85 Transferkosten in den Verwaltungskosten in € IST - Erträge in € 0,00 0,00 0,00 157.005,49 Kostendeckungsgrad in % 0,00 8,36 Abschluss der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Wasserstadt Berlin-Oberhavel und Rummelsburger Bucht sowie Abschluss und Steuerung der Entwicklungsmaßnahme Johannisthal/Adlershof; Steuerungs- und Abwicklungsaufgaben der Gebiete nach Aufhebung des Entwicklungsrechts; Abwicklung und Controlling städtebaulicher Verträge Fachspezifische Informationen Die Ist-Erträge in 2017 ergeben sich aus der endgültigen Abführung aller noch vorhandenen Mittel aus dem ehemaligen Entwicklungsbereich Biesdorf-Süd an den Landeshaushalt. Die Erhöhung der Transfers in 2018 ergibt sich u.a. aus dem Abschluss der Planungen und dem Beginn der Durchführung im noch förmlich festgelegtem Teil des Entwicklungsbereiches Rummelsburger Bucht. Epl. 12 - Seite 128 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel 1250 enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Abteilung V – Hochbau –. Die Abteilung ist zuständig für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Hauptverwaltung (Ausnahme: Objekte des SILB) sowie für denkmalpflegerische Restaurierungsarbeiten an landeseigenen Gebäuden und Denkmalen, die wegen ihrer Eigenart und Bedeutung von der Hauptverwaltung ausgeführt werden sollen. Sie ist zuständig für die allgemeinen Angelegenheiten des Bau-, Vergabe- und Vertragswesens und die Angelegenheiten der Bauwirtschaft. Die Abteilung führt das Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis für die Vergabe von Bauaufträgen in Berlin und Brandenburg. Das Kapitel enthält ferner im Rahmen der zentralen Veranschlagung die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Vorbereitung und Durchführung der Hochbaumaßnahmen, soweit die Abteilung V als Baudienststelle hierfür zuständig ist. Die Baumaßnahmen werden aus Gründen der Übersichtlichkeit ressort- bzw. politikfeldbezogen in folgenden Maßnahmegruppen (MG) getrennt nachgewiesen: MG 03 - Hochbaumaßnahmen Regierende Bürgermeisterin/Regierender Bürgermeister MG 05 - Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport MG 06 - Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung MG 08 - Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Kultur und Europa MG 10 - Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie MG 11 - Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales MG 12 - Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen MG 13 - Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe B. Haushaltsvermerke Deckungsvermerk: Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Hauptgruppe 7 und 8, mit Ausnahme der Ogr. 86, der Kapitel 1250, 2710 und 2712 sind untereinander deckungsfähig; die Ausgaben unterliegen außerdem der Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 1 LHO. C. Gender Budgeting Gender Analyse der Beschäftigtenstruktur im Kapitel 1250: 2016 Planmäßige Beschäftigte Absoluter Anteil Relativer Anteil w 62 54,9 % 2017 m 51 45,1 % w 55 49,1 % 2018 m 57 50,9 % w 77 55,8 % m 61 44,2 % Das für den Zahlmonat Januar 2019 ermittelte geschlechterdifferenzierte monatliche Durchschnittseinkommen beträgt für die planmäßigen Beschäftigten (ohne Auszubildende) je Vollzeitäquivalent: Weiblich 5.175,53 € Männlich 5.482,46 € Beim Land Berlin beschäftigte Frauen und Männer werden jeweils nach denselben beamten- und tarifrechtlichen Bestimmungen bezahlt. Daher wird hinsichtlich der Bezahlung kein Unterschied gemacht. Unterschiede können sich ergeben durch höhere Besoldungs- und Entgeltgruppen. Diese Unterschiede treten zumeist zu Gunsten von Männern auf. Der Anteil der weiblichen und männlichen Beschäftigten wird sich im Planungszeitraum voraussichtlich nicht wesentlich verändern. Weitere Erläuterungen siehe Allgemeine Erläuterungen des Einzelplans Teil D. Epl. 12 - Seite 129 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Einnahmen 11133 011 Sonstige Entgelte 579.000 587.000 600.000 477.143,54 Entgelte für die Eintragung in das Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis für öffentliche Aufträge (ULV) - VOB und VOL – und deren Verlängerung (vgl. Erläuterung zu Titel 42831). Die Einnahmen sind geschätzt, weil die Anzahl der eingetragenen Unternehmen variiert. 11903 016 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 1.000 1.000 — 5.000 5.000 31.432,90 1.000 1.000 — 5.000.000 5.000.000 4.375.000,61 1.000 Einnahmen aus Schadenersatzansprüchen im Bereich Hochbau 11934 016 Rückzahlungen überzahlter Beträge 5.000 Rückzahlungen überzahlter Beträge (z.B. bei abgerechneten Baumaßnahmen) 11979 016 Verschiedene Einnahmen 1.000 Insbesondere für Erlöse aus dem Verkauf von ausgesonderten Sachen 26109 016 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln 5.000.000 Ersatz der in vergangenen Haushaltsjahren aus dem Titel 54040 verausgabten Bauvorbereitungsmittel für Baumaßnahmen im Bereich Hochbau, für die im laufenden Haushaltsjahr erstmalig Baumittel bereitstehen 28107 011 Ersatz von Personalausgaben 1.000 1.000 100.000 — Ersatz von Personalausgaben für Bauleistungen, die nicht unmittelbar aus dem Haushalt finanziert, aber von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen als Baudienststelle durchgeführt werden. (vgl. Erläuterung zu Titel 42831). 33121 195 Zuweisungen des Bundes für Baumaßnahmen Siehe Maßnahmegruppe 08 34201 016 Zuschüsse für Investitionen — Epl. 12 - Seite 130 — 2.382.000 1.335.000,00 1250 2020/2021 MG 08 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt MG 08 33121 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Kultur und Europa 195 Zuweisungen des Bundes für Baumaßnahmen 4.250.000 7.000.000 — 2.250.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 70122. Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung vom 8. Juni 2015 beteiligt sich der Bund an den Gesamtkosten zur Sanierung und Erweiterung des Bauhaus-Archivs / Museum für Gestaltung mit bis zu 28.100.000 € (vgl. auch Erläuterung zu Titel 70122). Die Jahrestranchen der Einnahmen aus Bundesmitteln sollen die Hälfte der im Jahr zuvor bei Titel 70122 geleisteten Ausgaben betragen. Auf der Grundlage der bei Titel 70122 gebildeten Ansätze und Folgeraten werden folgende Einnahmen erwartet: bis 2018 .............................................. 2019*) .................................................. 2020 ..................................................... 2021 ..................................................... ab 2022 ................................................ 0€ 2.000.000 € 4.250.000 € 7.000.000 € 14.850.000 € 28.100.000 € *) In 2019 werden in Anpassung an den Baufortschritt voraussichtlich statt 2.250.000 € nur 2.000.000 € vereinnahmt. Summe Maßnahmegruppe 08 4.250.000 7.000.000 2.250.000 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 9.837.000 -4,9 % 12.595.000 28,0 % 10.339.000 Epl. 12 - Seite 131 6.218.577,05 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Ausgaben 42201 011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 2.929.000 3.141.000 2.234.000 1.787.721,96 42801 011 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 8.819.000 9.422.000 8.789.000 6.624.406,05 42811 011 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 1.000 1.000 1.000 — 42831 011 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung / Zweckbindung / Ausgleichsabgabe) 580.000 588.000 541.000 355.468,51 Die Leistung dieser Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen beim Titel 11133 und 28107 eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. 44100 011 Beihilfen für Dienstkräfte 64.100 66.100 85.500 60.465,16 51101 011 Geschäftsbedarf 20.000 20.000 15.000 12.377,98 25.000 25.000 11.000 42.791,42 Ausgaben für allgemeinen Bürobedarf 51140 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ersatz und Ergänzung der Büromöbel und -maschinen, Wartungs- und Reparaturkosten, Unterhaltung, Beschaffung und Ersatzbeschaffung von technischen Geräten und Ersatzteilen 51710 016 Mobile und sonstige behelfsmäßige Unterkünfte 300.000 300.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 150.000 150.000 — 150.000 300.000 299.960,32 150.000 Für die zentrale Vorhaltung von mobilen und sonstigen Bauleitungsunterkünften sind jeweils für 2020 und 2021 vorgesehen: 1. 2. 3. 4. 5. Strom (2019: 45.000 €) ........................................................................................................................ Reinigung sowie Schnee- und Eisbeseitigung (2019: 60.000 €) .......................................................... Müllabfuhr und Straßenreinigung (2019: 30.000 €) .............................................................................. Be- und Entwässerung (2019: 45.000 €) .............................................................................................. Bauliche Unterhaltung der Bauleitungsunterkünfte und Rückbauverpflichtungen (2019: 120.000 €)..... 51801 016 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 Mieten für Baubüros, Büroräume und Container für Bauleitungszwecke Epl. 12 - Seite 132 1.000 1.000 45.000 € 60.000 € 30.000 € 45.000 € 120.000 € 300.000 € — 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 51900 Fkt 016 Bezeichnung Ansatz 2020 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Beträge in EURO Ansatz 2021 5.500.000 5.500.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 5.500.000 7.700.796,90 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 5.500.000 5.500.000 — 5.500.000 5.500.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 5.000.000 € 0€ 0€ Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Hauptverwaltung mit Ausnahme der Kapitel 0100 – Abgeordnetenhaus – 0511 – Olympiapark Berlin – 0512 – Sportforum Berlin – 0391 – Sekretariat der Kultusministerkonferenz – 1169 – Landesamt für Gesundheit und Soziales – Deutsche Dienststelle (WASt) – 1300 – Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe - Politisch-Administrativer Bereich und Service 2000 – Rechnungshof – sowie der in das Portfolio ‚Sonderimmobilien des Landes Berlin’ (SILB) übertragenen und durch die Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) verwalteten Liegenschaften und Objekte der Hauptverwaltung Die Ausgaben werden eingesetzt zur Ausfinanzierung begonnener Maßnahmen, für Maßnahmen zur Beseitigung gravierender Substanzschäden mit der Gefahr von Gesamt-/Teilnutzungsausschlüssen und für Reparaturen und Wartungsarbeiten sowie für sonstige erforderliche kleinere Instandsetzungsmaßnahmen einschließlich der Beauftragung freischaffender Architekten und Ingenieure. Die Ausgaben für denkmalpflegerische Restaurierungsarbeiten an landeseigenen Gebäuden und Denkmalen, die wegen ihrer Bedeutung oder Eigenart von der Hauptverwaltung durchgeführt werden sollen, werden beim Titel 52113 nachgewiesen. Epl. 12 - Seite 133 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 52113 Fkt 195 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Unterhaltung der Denkmale 750.000 750.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 700.000 700.000 — 700.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 750.000 673.262,51 700.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 700.000 € 0€ 0€ Die Ausgaben sind bestimmt für denkmalpflegerische Restaurierungsarbeiten an landeseigenen Gebäuden und Denkmalen, die wegen ihrer Bedeutung oder Eigenart von der Hauptverwaltung durchgeführt werden sollen. Aus den Ansätzen können auch im geringen Maße Betriebskosten finanziert werden. Die Ausgaben sollen für folgende Maßnahmen verwendet werden: 2020 € Unterhaltungsmaßnahme 1. Restaurierung / Bereich denkmalgeschützter Großer Tiergarten: laufende Umsetzung von kleineren Unterhaltungs- und Restaurierungsmaßnahmen ............ 5.000 2. Unterhaltung landeseigener Mauerstücke und Bodenzeugnisse der „Berliner Mauer .............. “ 50.000 3. Unvorhergesehenes für kurzfristige Maßnahmen an Denkmälern und Skulpturen .................. 5.000 4. Restaurierung des Ernst-Thälmann-Denkmals ........................................................................ 150.000 5. Erstellung von Hausteinkopien für die Marmorskulpturen Bülow und von Scharnhorst ........... 250.000 6. Humboldt Universität Berlin, Ziegelstr. 5-9, Rekonstruktion der Sgraffito Gestaltung an Fassade und Hof ................................................................................................................. 70.000 7. Teichstr.50, ehemaliges Badehaus (Humboldt Krankenhaus), Restaurierung ......................... 90.000 8. Romain-Rolland-Str.54, Heinersdorf, Sanierung des Spritzenhauses ...................................... 10.000 9. Wilhelm-Kuhr-Str.9, Pavillon Bürgerpark, denkmalgerechte Fassadensanierung .................... 60.000 10. Altonaer Str., Hansabibliothek, Restaurierung der Skulptur „Die Vegetative“ ........................... 0 11. Viktoria-Luise-Park, Planung und Restaurierung der Kolonnade ............................................. 20.000 12. Gertraudenbrücke, Restaurierung der Bronzeskulptur „Gertraude“ ......................................... 5.000 13. Friedhof Oberschöneweide, Restaurierung von vier Familien(ehren)grabstätten .................... 10.000 14. Friedhof Oberschöneweide, Restaurierung der Zugangstreppe zur Feierhalle ........................ 5.000 15. Friedhof Rahnsdorf, Restaurierung der Erbbegräbnismauer mit fünf Grabstätten ................... 10.000 16. Grünau, Regattastr. 82/86, Schule, Wiederherstellung der bauzeitlich vorhandenen Einfriedung ............................................................................................................................... 10.000 750.000 52501 016 Aus- und Fortbildung 45.000 45.000 2021 € 10.000 50.000 5.000 0 250.000 0 10.000 5.000 20.000 15.000 130.000 35.000 30.000 10.000 40.000 140.000 750.000 40.000 30.744,79 23.000 14.085,43 Teilnahme von Dienstkräften an Fortbildungen und baufachlichen Veranstaltungen 52703 011 Dienstreisen 25.000 25.000 Für Dienstreisen sowie für Dienstgeschäfte in Berlin im Sinne des Reisekostenrechts, auch für Vorstellungsreisen 53108 016 Betreuung von Besucherinnen und Besuchern 1.000 1.000 Betreuung im Rahmen von Fachgesprächen aus dienstlichem Anlass mit externer Beteiligung Epl. 12 - Seite 134 1.000 163,22 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 54010 Fkt 016 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Dienstleistungen 500.000 500.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 500.000 500.000 — 500.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 500.000 204.448,16 500.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 400.000 € 0€ 0€ Die Ausgaben sind jeweils in 2020 und 2021 vorgesehen für: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Beauftragung Dritter zum Erstellen und zur Aktualisierung von Leitfäden und Formularen (ABau) ................................................................................................................................... . Externe Unterstützung bei Stellenbesetzungsverfahren ......................................................... Unterstützung durch Externe bei der Leistungserfüllung ....................................................... Beauftragung Dritter bei der Auswertung von VgV-Verfahren ............................................... Aktenarchivierung ................................................................................................................... Aufarbeitung von Unterlagen für Rechtsstreitigkeiten ............................................................ 54040 016 Bauvorbereitungsmittel 13.000.000 15.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 15.000.000 15.000.000 — 15.000.000 60.000 € 20.000 € 300.000 € 80.000 € 30.000 € 10.000 € 500.000 € 10.000.000 7.329.229,82 15.000.000 Deckungsvermerk: Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Titels 54040 sind gegenüber den Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Hauptgruppe 7 und der Ogr. 89 der Kapitel 1250 und 2712 deckungsberechtigt; die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Titels 54040 der Kapitel 1250 und 2712 sind untereinander deckungsfähig; die Ausgaben unterliegen außerdem der Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 1 LHO. Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 7.000.000 € 0€ 0€ Ausgaben zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel im laufenden Haushaltsjahr nicht bereitstehen. Aus dem Titel können auch Ausgaben zur Erstellung der Bedarfsprogramme geleistet werden. Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere      die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure, die Durchführung von Wettbewerben, die Durchführung von Baugrunduntersuchungen, die Zahlung von Räumungsentschädigungen sowie der Erwerb und die Abräumung von Grundstücken u.a. für die Sanierung des Internationalen Congress Centrums Berlin (ICC), für den Neubau des Stadions im FriedrichLudwig-Jahn-Sportpark, den Umbau der Flughafengebäude A und A2 für den Campus TXL der Beuth-Hochschule, den Neubau für die Nanophysik der TU Berlin und ggf. für das Museum am Checkpoint Charlie. Zur Vorbereitung der Sanierung des ICC werden Mittel für die Erstellung eines 3D-Modells mithilfe eines BIM-Systems zur Verfügung gestellt. Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind aus den entsprechenden Baumittelansätzen an den Titel 26109 zu erstatten, sobald die Baumittel verfügbar sind. Veränderungen entsprechend des Bauprogramms Epl. 12 - Seite 135 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 54079 Fkt 016 Bezeichnung Verschiedene Ausgaben Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 6.000 6.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 5.000 2.998,16 Insbesondere für die Ergänzung und Instandsetzung der Dienst- und Schutzkleidung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bauleitungen, für die Ergänzung von Hausapotheken und Erste-Hilfe-Stellen, für die Inanspruchnahme von Fahrdienstleistungen sowie für Stellenausschreibungen einschließlich Kosten für Auswahlverfahren und amtliche Bekanntmachungen Mehr in Anpassung an den Bedarf an Ausschreibungen für Stellenbesetzungsverfahren 67101 016 Ersatz von Ausgaben 21.500 21.500 18.500 15.535,74 1.000 692,50 Ersatz von Personalausgaben für die Inanspruchnahme von Serviceleistungen der BVG 68579 016 Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 Mitgliedsbeiträge an 1. TÜV Rheinland Berlin e.V. (2019: 50 €). ......................................................................................... 2. Creditreform Berlin Wolfram KG (2019: 500 €). .............................................................................. rd. 70100 322 Sanierung und Modernisierung des Olympiaparks Siehe Maßnahmegruppe 05 70106 195 Sanierung Gedenkstätte Hohenschönhausen Siehe Maßnahmegruppe 08 70108 181 Sanierung und Grundinstandsetzung Staatsoper Siehe Maßnahmegruppe 08 70110 680 Sanierung des Internationalen Congress Centrums Berlin (ICC) Siehe Maßnahmegruppe 13 70112 181 Deutsche Oper Berlin, Erneuerung der Obermaschinerie Siehe Maßnahmegruppe 08 70113 133 FU, Forschungsneubau, Tiermedizinisches Zentrum für Resistenzforschung, Robert-von-OstertagStraße Siehe Maßnahmegruppe 03 70114 056 Bauliche Maßnahmen zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für die Sicherungsverwahrung Siehe Maßnahmegruppe 06 70115 133 FU, Grundsanierung des Instituts für Chemie, 1. Bauabschnitt Siehe Maßnahmegruppe 03 70116 133 HfS, Bauliche Maßnahmen für die Hochschule für Schauspielkunst "Ernst Busch" Berlin Siehe Maßnahmegruppe 03 70118 133 FU, Forschungsneubau, Forschung an Biogrenzflächen, auf dem Gelände Takustr. Siehe Maßnahmegruppe 03 Epl. 12 - Seite 136 50 € 500 € 550 € 600 € 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung 70120 133 FU, Grundsanierung des Instituts für Chemie, 2. Bauabschnitt Siehe Maßnahmegruppe 03 70121 183 Neubau der Akademie der Künste am Pariser Platz Siehe Maßnahmegruppe 08 70122 183 Bauhausarchiv, Erweiterungsbau sowie Sanierung und Funktionsanpassung Bestandsgebäude Siehe Maßnahmegruppe 08 70123 181 Deutsches Theater, Errichtung eines Probebühnenzentrums, 2. BA Neubau Siehe Maßnahmegruppe 08 70127 044 Neubau Feuerwache Pankow Siehe Maßnahmegruppe 05 70128 056 Neubau einer Anstalt des geschlossenen Männervollzuges Siehe Maßnahmegruppe 06 70140 181 Sanierung und Grundinstandsetzung des Theaters an der Parkaue, 1. Bauabschnitt Siehe Maßnahmegruppe 08 70141 (neu) 322 Friedrich-Ludwig- Jahn-Sportpark, Sanierung und Modernisierung, - 1. Bauabschnitt - (Abriss des alten Stadions und Herrichtung von Sportanlagen) Siehe Maßnahmegruppe 05 70160 042 Polizei und Feuerwehr; Neubau einer Kooperativen Leitstelle auf dem Gelände Gallwitzallee; Feuerwehrleitstelle Nikolaus- Groß-Weg, Errichtung eines Erweiterungsbaus und Sanierung des Bestandsgebäudes Siehe Maßnahmegruppe 05 70165 044 Neubau RTW Stützpunkt auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Blankenfelde Siehe Maßnahmegruppe 05 70166 044 Berliner Feuerwehr, Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Staaken Siehe Maßnahmegruppe 05 70167 044 Neubau Rettungswache und Freiwillige Feuerwehr Altglienicke Siehe Maßnahmegruppe 05 70169 044 Neubau Berufsfeuerwache Hohenschönhausen Siehe Maßnahmegruppe 05 70174 056 Jugendstrafanstalt Berlin und Justizvollzugsanstalt Moabit, Mobilfunkunterdrückung in der Untersuchungshaft Siehe Maßnahmegruppe 06 Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Epl. 12 - Seite 137 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung 70176 056 JVA Tegel, Teilanstalt I, Schaffung verfassungsgemäßer und rechtskonformer Unterbringungsmöglichkeiten für Gefangene im geschlossenen Männervollzug, 1. Bauabschnitt Siehe Maßnahmegruppe 06 70178 056 JVA Plötzensee, Schaffung einer unmittelbaren baulichen Verbindung zwischen den Liegenschaften JVA Charlottenburg und JVA Plötzensee Siehe Maßnahmegruppe 06 70181 195 Errichtung eines Besucherzentrums "Archäologisches Haus am Petriplatz" Siehe Maßnahmegruppe 12 70182 235 Modulare Gebäude zur Unterbringung von Asylbegehrenden Siehe Maßnahmegruppe 11 70185 181 Sanierung und Grundinstandsetzung des Theaters an der Parkaue, 2. Bauabschnitt Siehe Maßnahmegruppe 08 70186 692 Umbau des Dokumentationszentrums Berliner Mauer in der Bernauer Straße Siehe Maßnahmegruppe 08 70233 133 TU, Forschungsneubau, Simulation Mathematik (IMoS), auf dem Gelände Fasanenstr. 80-84 Siehe Maßnahmegruppe 03 70234 133 TU, Neubau Mathematikgebäude Siehe Maßnahmegruppe 03 70408 133 HU, Umbau und Erweiterung für Forschungsbau Hybridsysteme Siehe Maßnahmegruppe 03 70414 133 Neubau eines Forschungs- und Laborgebäudes für Lebenswissenschaften (HU) Siehe Maßnahmegruppe 03 70415 133 HU, Grundinstandsetzung des Hauptgebäudes am Standort Unter den Linden 6, 1. Bauabschnitt Siehe Maßnahmegruppe 03 70416 133 HU, Umbau und Erweiterung der Mensa Süd Siehe Maßnahmegruppe 03 70420 133 HU, Sanierung und Umbau Haus 20, Philippstraße, Theoretische Biologie Siehe Maßnahmegruppe 03 70618 133 Ausbau Campus Schöneweide Siehe Maßnahmegruppe 03 Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Epl. 12 - Seite 138 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung 70700 133 Beuth-Hochschule, Asbestsanierung des Hauses Bauwesen Siehe Maßnahmegruppe 03 70701 133 Beuth-Hochschule, Neubau eines Laborgebäudes am Campus Mitte, WAL (Wedding advanced Laboratories) Siehe Maßnahmegruppe 03 71001 127 04B05, Anna-Freud-Schule - OSZ Sozialwesen, 1. BA, Abriss und Leitungsumverlegung; 13627, Halemweg 24 Siehe Maßnahmegruppe 10 71002 127 04B03, OSZ KfZ-Technik; Neubau Elektromobilität; 10585, Gierkeplatz 1-3 Siehe Maßnahmegruppe 10 71003 (neu) 127 03B06,Konrad-Zuse-Schule; Neuund Ausbau Werkstatttrakt; 13156,Hermann-Hesse-Str. 34-37 Siehe Maßnahmegruppe 10 71005 (neu) 127 04B05, Anna-Freud-Schule - OSZ Sozialwesen: 2. Bauabschnitt (Neubau); 13627, Halemweg 24 Siehe Maßnahmegruppe 10 71011 127 02B05, Jane-Addams-Schule - OSZ Sozialwesen II, und 03B07, ElinorOstrom-Schule - OSZ Bürowirtschaft und Dienstleistungen: Neubau von zwei Sporthallen; 10407, Kniprode- Str. 27 Siehe Maßnahmegruppe 10 71012 127 08B02, Lise-Meitner-Schule - OSZ Chemie/Physik/Biologie: Neubau; 12351, Lipschitzallee Siehe Maßnahmegruppe 10 71013 127 03B10, Max-Bill-Schule - OSZ Planen, Bauen, Gestalten: 1. Bauabschnitt Grundsanierung und Umbau; 10439, Driesener Str. 22 Siehe Maßnahmegruppe 10 71304 114 04A08, Poelchau-Oberschule Sportschule im Olympiapark; Umbau und Sanierung des Hauses des Deutschen Sports; 14053, Prinz-Friedrich-Karl-Weg Siehe Maßnahmegruppe 10 71305 114 11A07, Werner-SeelenbinderSchule: Neubau einer Sporthalle sowie Um- und Erweiterungsbau zu einem Schul- und Leistungssportzentrum; 13053, Fritz-LeschStr. 35 Siehe Maßnahmegruppe 10 71306 114 09A07, Flatow-Oberschule: Umbau zur Schaffung neuer Unterrichtsräume; 12559, Birkenstr. 11 Siehe Maßnahmegruppe 10 Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Epl. 12 - Seite 139 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung 71307 114 12Y06, Schulfarm Insel Scharfenberg: Instandsetzung Internat Haus 7, Erneuerung des Entwässerungsnetzes, Erneuerung der Steganlage und Ersatzbau für das Gewächshaus; 13505, Insel Scharfenberg Siehe Maßnahmegruppe 10 71400 322 Sportforum Berlin, Dachsanierung und Standsicherheit Trainingshallenkomplex Siehe Maßnahmegruppe 05 71403 322 Herrichtung und Ausrüstung von Sportstätten im Zusammenhang mit der Leichtathletik-EM 2018 Siehe Maßnahmegruppe 05 71424 016 JVA Charlottenburg; Hauptgebäude sowie Häuser 1, 2 und 3, Sanierung Flachdächer und Attika Siehe Maßnahmegruppe 06 71431 181 Deutsche Oper Berlin, Dachinstandsetzung inklusive Ertüchtigung der Wärmedämmung sowie Gefahrstoffsanierung Siehe Maßnahmegruppe 08 71432 181 Deutsche Oper Berlin, Erneuerung Drehscheibenwagen Siehe Maßnahmegruppe 08 71433 133 Beuth-Hochschule, Innensanierung Haus Bauwesen Siehe Maßnahmegruppe 03 71434 (neu) 181 Deutsche Oper Berlin, Master- plan 1. Bauabschnitt, Sanierung Orchestergraben mit Orchesterhubpodien und Erneuerung Lastenaufzug Siehe Maßnahmegruppe 08 71438 (neu) 016 OSZ Konstruktionsbautechnik Lobeckstr. - Instandsetzung Heizung sowie Dach und Fassade 71442 181 Schaubühne Werkstatt, Dach- und Asbestsanierung einschließlich teilweiser Erneuerung raumluftund elektrotechnischer Anlagen Siehe Maßnahmegruppe 08 71446 181 Deutsche Oper Berlin, Strangsanierung Siehe Maßnahmegruppe 08 71449 133 TU, Fassadenerneuerung des Gebäudes Technische Chemie Siehe Maßnahmegruppe 03 71458 133 HTW, Ersatz und Erweiterung der IT-Infrastruktur Siehe Maßnahmegruppe 03 71461 322 FEZ, Sanierung des Daches der Schwimm- und Sporthalle einschließlich der Regenwasserleitungen im Gebäude Siehe Maßnahmegruppe 10 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 — Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 — R 2.000,00 Epl. 12 - Seite 140 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung 71462 731 Jagdschloss Glienicke, Sanierung der Ufermauer einschließlich Erneuerung der angrenzenden Uferbefestigung Siehe Maßnahmegruppe 10 71464 266 Jagdschloss Glienicke, Sanierung des Gebäudes Marstall (Fassade und Dach) Siehe Maßnahmegruppe 10 71465 266 Jagdschloss Glienicke, Sanierung des Kavaliersgebäudes (Fassade und Dach) Siehe Maßnahmegruppe 10 71466 (neu) 266 Jagdschloss Glienicke, Grundinstandsetzung des Wohnhauses, des Garagengebäudes mit Trafostation, des Kurfürstentores mit dem Pavillon und der Einfriedungsmauer Siehe Maßnahmegruppe 10 71468 (neu) 332 FEZ, Landesmusikakademie (BENE) Siehe Maßnahmegruppe 10 71471 056 JVA Moabit, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit Siehe Maßnahmegruppe 06 71472 056 Justizvollzugsanstalt Moabit, Sanierung des Daches, Teilsanierung der Heizungs-, Elektro- und Sanitäranlagen und Erneuerung von Bodenbelag und Haftzellenfenstern einschließlich der Gitter Siehe Maßnahmegruppe 06 71474 056 JVA Moabit, Fassadensanierung und Schaffung eines barrierefreien Zugangs Siehe Maßnahmegruppe 06 71476 184 Botanischer Garten, Sanierung des Victoria-Hauses und Sanierung des Wärmenetzes sowie statische Ertüchtigung der Schaugewächshäuser B und C Siehe Maßnahmegruppe 03 71477 056 JVA Tegel, Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Sicherheit, Erweiterung der Pforte 2 und Dämmstoffaustausch Siehe Maßnahmegruppe 06 89375 199 Zuschuss an jüdische Einrichtungen für investive Zwecke Siehe Maßnahmegruppe 08 Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Epl. 12 - Seite 141 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 1250 2020/2021 MG 03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt MG 03 70113 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Hochbaumaßnahmen Regierende Bürgermeisterin/ Regierender Bürgermeister 133 FU, Forschungsneubau, Tiermedizinisches Zentrum für Resistenzforschung, Robert-von-OstertagStraße 14.000.000 1.900.000 1.900.000 1.900.000 — 5.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 17.000.000 5.936.604,43 5.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 ab 2022 25.000 € 0€ 0€ 1.000.000 € 0€ 0€ Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 30. Mai 2017 über 36.900.000 € liegen vor. Die Gesamtkosten erhöhen sich voraussichtlich um 4.130.000 € auf insgesamt 41.030.000 €. Der Bund beteiligt sich an den Gesamtkosten nach dem Reglement der Mitfinanzierung von Forschungsbauten an Hochschulen (Art. 91 b Abs. 1 Nr. 3 Grundgesetz) mit bis zu 14.193.000 €. Alle bis zum 31. Dezember 2020 erbrachten Leistungen können in die Bundesbeteiligung einbezogen werden. Leistungen ab 2021 erhalten keine Bundesbeteiligung mehr. Die Fördermittel (Förderzeitraum 2015 bis 2020) werden in Pauschalraten bis zur Endabrechnung wie folgt zur Verfügung gestellt: 2015 2016 2017 2018 2019 10 % des Bundesanteils 20 % des Bundesanteils 30 % des Bundesanteils 25 % des Bundesanteils 15 % des Bundesanteils insgesamt bis zu 1.419.300 € 2.838.600 € 4.257.900 € 3.548.300 € 2.128.900 € 14.193.000 € Die Einnahme erfolgt bei Kapitel 0330, Titel 33112. Die FU Berlin beteiligt sich mit bis zu 1.135.000 € an den Gesamtkosten. Die Einnahme erfolgte in 2018 bei Titel 34201. Finanzierung: bis 2018 ........................................................................................................................ 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 142 7.922.000 € 17.000.000 € 14.000.000 € 1.900.000 € 208.000 € 41.030.000 € 1250 2020/2021 MG 03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70115 Fkt 133 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 FU, Grundsanierung des Instituts für Chemie, 1. Bauabschnitt 3.000.000 1.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 1.000.000 1.000.000 — 200.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 3.000.000 11.292.794,26 200.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 500.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 26. September 2013 und geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 9. November 2017 und vom 21. September 2018 über insgesamt 41.380.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 ........................................................................................................................ 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 70116 133 HfS, Bauliche Maßnahmen für die Hochschule für Schauspielkunst "Ernst Busch" Berlin Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 1.800.000 100.000 100.000 100.000 — 90.000 34.104.000 € 3.000.000 € 3.000.000 € 1.000.000 € 276.000 € 41.380.000 € 3.200.000 11.988.732,82 90.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 36.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 17. Juli 2013 sowie geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 26. Juli 2016 und vom 26. Januar 2018 über insgesamt 44.650.000 € liegen vor. Hierin sind Kosten in Höhe von 850.000 € zur Herrichtung einer Mensa enthalten, die vom Bund getragen und voraussichtlich in 2019 zur Verfügung gestellt werden. Die Einnahme erfolgt bei Kapitel 1250, Titel 34201. Finanzierung: bis 2018 *) ..................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 39.385.000 € 3.200.000 € 1.800.000 € 100.000 € 165.000 € 44.650.000 € *) davon 1.347.000 €, die für Planungsleistungen bei Titel 70102 finanziert wurden und auf die Gesamtkosten anzurechnen sind. Epl. 12 - Seite 143 1250 2020/2021 MG 03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70118 Fkt 133 Bezeichnung Ansatz 2020 FU, Forschungsneubau, Forschung an Biogrenzflächen, auf dem Gelände Takustr. Beträge in EURO Ansatz 2021 13.000.000 10.000.000 8.500.000 8.500.000 — 330.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 10.000.000 7.796.576,50 330.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen 1.911.000 € 0€ 0€ VE Plan 2019 *) 20.000.000 € 5.000.000 € 0€ *) Die Verpflichtungsermächtigungen 2019 zu Lasten 2020 werden voraussichtlich bis zu 11.000.000 € in Anspruch genommen. Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 24. Juli 2017 über 41.150.000 € liegen vor. Der Bund beteiligt sich an den Gesamtkosten nach dem Reglement der Mitfinanzierung von Forschungsbauten an Hochschulen (Art. 91 b Abs. 1 Nr. 3 Grundgesetz) mit bis zu 18.789.000 €. Alle bis zum 31. Dezember 2020 erbrachten Leistungen können in die Bundesbeteiligung einbezogen werden. Leistungen ab 2021 erhalten keine Bundesbeteiligung mehr. Die Fördermittel (Förderzeitraum 2016 bis 2020) werden in Pauschalraten bis zur Endabrechnung wie folgt zur Verfügung gestellt: 2016 2017 2018 2019 2020 10 % des Bundesanteils 20 % des Bundesanteils 30 % des Bundesanteils 25 % des Bundesanteils 15 % des Bundesanteils insgesamt bis zu 1.879.000 € 3.758.000 € 5.636.500 € 4.697.500 € 2.818.000 € 18.789.000 € Die Einnahme erfolgt bei Kapitel 0330, Titel 33112. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 144 7.796.000 € 10.000.000 € 13.000.000 € 10.000.000 € 354.000 € 41.150.000 € 1250 2020/2021 MG 03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70120 Fkt 133 Bezeichnung Ansatz 2020 FU, Grundsanierung des Instituts für Chemie, 2. Bauabschnitt Beträge in EURO Ansatz 2021 9.000.000 12.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 8.500.000 2.848.085,71 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 36.000.000 5.000.000 15.000.000 16.000.000 31.000.000 15.000.000 16.000.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 7.000.000 € 20.000.000 € 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 *) *) Die Verpflichtungsermächtigungen 2019 zu Lasten 2021 werden voraussichtlich bis zu 7.000.000 € in Anspruch genom men. Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 22. März 2018/4. Mai 2018 über 118.100.000 € liegen vor. Finanzierung 6.109.000 € 8.500.000 € 9.000.000 € 12.000.000 € 82.491.000 € 118.100.000 € bis 2018 .................................................................................................................................................. 2019 ....................................................................................................................................................... 2020 ....................................................................................................................................................... 2021 ....................................................................................................................................................... ab 2022 .................................................................................................................................................. 70233 133 TU, Forschungsneubau, Simulation Mathematik (IMoS), auf dem Gelände Fasanenstr. 80-84 17.000.000 18.000.000 5.000.000 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 26.000.000 18.000.000 8.000.000 8.000.000 8.000.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 15.000.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Epl. 12 - Seite 145 — 1250 2020/2021 MG 03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Geprüfte Erweiterte Vorplanungsunterlagen vom 09. Januar 2019 über 51.250.000 € liegen vor. Der Bund beteiligt sich an den Gesamtkosten nach dem Reglement der Mitfinanzierung von Forschungsbauten an Hochschulen (Art. 91 b Abs. 1 Nr. 3 Grundgesetz) mit bis zu 17.264.500 €. Alle bis zum 31. Dezember 2021 erbrachten Leistungen können in die Bundesbeteiligung einbezogen werden. Leistungen ab 2022 erhalten keine Bundesbeteiligung mehr. Die Fördermittel (Förderzeitraum 2017 bis 2021) werden in Pauschalraten bis zur Endabrechnung wie folgt zur Verfügung gestellt: 2017 2018 2019 2020 2021 10 % des Bundesanteils 20 % des Bundesanteils 30 % des Bundesanteils 25 % des Bundesanteils 15 % des Bundesanteils insgesamt bis zu 1.726.500 € 3.453.000 € 5.179.500 € 4.316.000 € 2.589.500 € 17.264.500 € Die Einnahme erfolgt bei Kapitel 0330, Titel 33112. Finanzierung: 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 70234 133 TU, Neubau Mathematikgebäude 20.000.000 25.000.000 5.000.000 € 17.000.000 € 18.000.000 € 11.250.000 € 51.250.000 € 2.000.000 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 54.000.000 25.000.000 20.000.000 9.000.000 29.000.000 20.000.000 9.000.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 8.000.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Erweiterte Vorplanungsunterlagen vom 28. Dezember 2018 über 100.220.000 € liegen vor. Finanzierung: 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 146 2.000.000 € 20.000.000 € 25.000.000 € 53.220.000 € 100.220.000 € — 1250 2020/2021 MG 03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70408 Fkt 133 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 HU, Umbau und Erweiterung für Forschungsbau Hybridsysteme 8.000.000 4.500.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 4.000.000 4.000.000 — 50.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 6.000.000 12.775.855,04 50.000 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 14. Juli 2015 und geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 26. Oktober 2018 über insgesamt 52.945.000 € liegen vor. Der Bund beteiligt sich an den Gesamtkosten nach dem Reglement der Mitfinanzierung von Forschungsbauten an Hochschulen (Art. 91 b Abs. 1 Nr. 3 Grundgesetz) mit bis zu 18.709.000 €. Alle bis zum 31. Dezember 2019 erbrachten Leistungen können in die Bundesbeteiligung einbezogen werden. Leistungen ab 2020 erhalten keine Bundesbeteiligung mehr. Die Fördermittel (Förderzeitraum 2014 bis 2019) werden in Pauschalraten bis zur Endabrechnung wie folgt zur Verfügung gestellt: 2014 2015 2016 2017 2018 10 % des Bundesanteils 20 % des Bundesanteils 30 % des Bundesanteils 25 % des Bundesanteils 15 % des Bundesanteils insgesamt bis zu 1.871.000 € 3.742.000 € 5.613.000 € 4.677.000 € 2.806.000 € 18.709.000 € Die Einnahme erfolgt bei Kapitel 0330, Titel 33112. Die HU Berlin beteiligt sich mit bis zu 2.015.000 €, die voraussichtlich in 2019 zur Verfügung gestellt werden, an den Gesamtkosten. Die Einnahme erfolgt bei Kapitel 1250, Titel 34201. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 32.203.000 € 8.175.000 € 8.000.000 € 4.500.000 € 67.000 € 52.945.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 6.000.000 € im Wege der Deckungsfähigkeit voraussichtlich um 2.175.000 € auf 8.175.000 € verstärkt. 70414 133 Neubau eines Forschungs- und Laborgebäudes für Lebenswissenschaften (HU) 500.000 360.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 360.000 360.000 — 8.000 170.000 8.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 100.000 € 0€ 0€ Die Baumaßnahme wird abgerechnet. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 30. Juli 2012 über 33.800.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 147 32.762.000 € 170.000 € 500.000 € 360.000 € 8.000 € 33.800.000 € 622.788,67 1250 2020/2021 MG 03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70415 Fkt 133 Bezeichnung Ansatz 2020 HU, Grundinstandsetzung des Hauptgebäudes am Standort Unter den Linden 6, 1. Bauabschnitt Beträge in EURO Ansatz 2021 9.000.000 9.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 8.500.000 5.105.686,99 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist in Höhe von 8.000.000,0 EUR gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 17.000.000 9.000.000 8.000.000 — 12.700.000 8.000.000 4.700.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 10.000.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 *) *) Die Verpflichtungsermächtigungen 2019 zu Lasten 2020 werden voraussichtlich bis zu 9.000.000 € in Anspruch genommen. Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 5. Februar 2015 und geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 8. November 2018 über insgesamt 51.940.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 70416 133 HU, Umbau und Erweiterung der Mensa Süd Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 100.000 17.000 10.000 10.000 — 12.689.000 € 8.500.000 € 9.000.000 € 9.000.000 € 12.751.000 € 51.940.000 € 1.000 24.031,28 Die Baumaßnahme ist beendet. Die Ausgaben sind zur Finanzierung des im Rahmen der Objektbetreuung anfallenden Honorars für die Überwachung und Verfolgung von Gewährleistungsansprüchen erforderlich. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 18. Mai 2010 und geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 19. Dezember 2013 über insgesamt 21.423.000 € liegen vor. Hierin enthalten sind Kosten in Höhe von 3.800.000 €, die von der Humboldt-Universität getragen wurden. Dieser Betrag umfasst Kosten für die Beräumung des Kellergeschosses und die Trockenlegung der vorhandenen Bausubstanz, welche unabhängig von der Nutzung als Mensa erforderlich waren, sowie für die Küchentechnik. Der Eingang dieser Mittel erfolgte in den Jahren 2012, 2013 und 2014 bei Titel 34201. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 20.867.000 € 111.000 € 100.000 € 17.000 € 328.000 € 21.423.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 1.000 € im Wege der Deckungsfähigkeit voraussichtlich um 110.000 € auf 111.000 € verstärkt. Epl. 12 - Seite 148 1250 2020/2021 MG 03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70420 Fkt 133 Bezeichnung Ansatz 2020 HU, Sanierung und Umbau Haus 20, Philippstraße, Theoretische Biologie Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Beträge in EURO Ansatz 2021 2.100.000 680.000 650.000 650.000 — 1.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 3.000.000 368.372,21 1.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 1.700.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 29. Januar 2018 über 4.900.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 368.000 € 1.600.000 € 2.100.000 € 680.000 € 152.000 € 4.900.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 3.000.000 € voraussichtlich nur in Höhe von 1.600.000 € in Anspruch genommen. 70618 133 Ausbau Campus Schöneweide 100.000 — 140.000 155.947,43 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 70700 133 Beuth-Hochschule, Asbestsanierung des Hauses Bauwesen 350.000 350.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 330.000 330.000 — 150.000 150.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 10.000 € 15.000 € 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 29. November 2012 über 13.500.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 ................................................................................................................................. 2019 ...................................................................................................................................... 2020 ...................................................................................................................................... 2021 ...................................................................................................................................... ab 2022 ................................................................................................................................. Epl. 12 - Seite 149 12.433.000 € 140.000 € 350.000 € 350.000 € 227.000 € 13.500.000 € 1250 2020/2021 MG 03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70701 Fkt 133 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 — Beuth-Hochschule, Neubau eines Laborgebäudes am Campus Mitte, WAL (Wedding advanced Laboratories) 6.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 — — Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. — — — Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 30.000.000 15.000.000 15.000.000 Die strategische Masterplanung für die Standortentwicklung der Beuth-Hochschule für Technik Berlin formuliert ein Konzept zur Standortentwicklung an den Standorten Wedding und Tegel. Am Standort Wedding, Campus an der Luxemburger Str., soll ein Neubau für die nasschemischen Labore (Wedding Advanced Laboratories - WAL -) errichtet werden als Ersatz für angemietete Flächen im Forum Seestr. Ein geprüftes Bedarfsprogramm vom 14. Juni 2016 liegt vor. Die Gesamtkosten werden auf 55.000.000 € geschätzt. Die Maßnahme wird nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, da aufgrund der unzureichenden Nutzbarkeit der angemieteten Flächen aufgrund des erheblichen Sanierungsbedarfs ohne adäquaten Ersatz eine Schließung von Studiengängen mit dem Verlust von Studienplätzen droht. Es wird erwartet, dass geprüfte Erweiterte Vorplanungsunterlagen im IV. Quartal 2019 vorliegen werden. Finanzierung: bis 2018 ................................................................................................................................. 2019 ...................................................................................................................................... 2020 ...................................................................................................................................... 2021 ...................................................................................................................................... ab 2022 ................................................................................................................................. 478.000 € 0€ 0€ 6.000.000 € 48.522.000 € 55.000.000 € Die Fertigstellung ist für 2023 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 60.900.000 € betragen. Die theoretischen Folgekosten der Baumaßnahme lassen sich derzeit nicht auf Basis einer Lebenszyklusbetrachtung darstellen, ebenso die zu erwartenden jährlichen Nutzungskosten, da bisher nur das geprüfte Bedarfsprogramm vorliegt. Epl. 12 - Seite 150 1250 2020/2021 MG 03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71433 Fkt 133 Bezeichnung Ansatz 2020 Beuth-Hochschule, Innensanierung Haus Bauwesen Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Beträge in EURO Ansatz 2021 2.000.000 1.000.000 950.000 950.000 — 100.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 3.500.000 1.819.863,07 100.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 500.000 € 25.000 € 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 14. Januar 2015 und geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 13. Dezember 2017 über insgesamt 13.700.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 ................................................................................................................................. 2019 ...................................................................................................................................... 2020 ...................................................................................................................................... 2021 ...................................................................................................................................... ab 2022 ................................................................................................................................. 71449 133 TU, Fassadenerneuerung des Gebäudes Technische Chemie 5.000.000 5.000.000 5.996.000 € 3.500.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € 1.204.000 € 13.700.000 € — 1.000.000 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 10.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 11. April 2019 über 16.480.000 € liegen vor. Finanzierung: 2019 ...................................................................................................................................... 2020 ...................................................................................................................................... 2021 ...................................................................................................................................... ab 2022 ................................................................................................................................. 71458 133 HTW, Ersatz und Erweiterung der IT-Infrastruktur 1.000.000 € 5.000.000 € 5.000.000 € 5.480.000 € 16.480.000 € 1.200.000 — 58.000 27.838,41 72.369.000 60.763.176,82 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Die Baumaßnahme wird bei Kapitel 0330, Titel 89440 nachgewiesen. 71476 184 Botanischer Garten, Sanierung des Victoria-Hauses und Sanierung des Wärmenetzes sowie statische Ertüchtigung der Schaugewächshäuser B und C Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Summe Maßnahmegruppe 03 104.850.000 Epl. 12 - Seite 151 94.907.000 1250 2020/2021 MG 05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt MG 05 70100 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport 322 Sanierung und Modernisierung des Olympiaparks 6.000.000 6.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 8.000.000 6.000.000 2.000.000 — 8.000.000 6.000.000 1.103.949,30 6.000.000 2.000.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 3.000.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Sanierung und Modernisierung des Olympiaparks Berlin (ohne Olympiastadion) soll weitergeführt werden. Die Gesamtkosten der gesamten Teil-Baumaßnahmen werden auf insgesamt 83.870.000 € (davon Landesmittel: 81.750.000 €) geschätzt. An den Ausgaben für das Sportmuseum (UK 105) beteiligen sich die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB) mit 1.820.000 € (Titel 34201) sowie bis 2015 die Europäische Union im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit 300.000 € (Titel 34697). Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 17.240.000 € 6.000.000 € 6.000.000 € 6.000.000 € 48.630.000 € 83.870.000 € UK 104 – Waldbühne, Sanierung der Treppenanlagen – Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 26. Mai 2011 über 1.600.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 308.000 € 300.000 € 400.000 € 400.000 € 192.000 € 1.600.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz von 400.000 € voraussichtlich nur in Höhe von 300.000 €in Anspruch genommen. Epl. 12 - Seite 152 1250 2020/2021 MG 05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau UK 105 – Errichtung von Dauerausstellungsflächen für das Sportmuseum Berlin – Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 17. Dezember 2014 über 8.850.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 ......................................................................................................................... 2019 *).. ......................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 1.780.000 € 2.000.000 € 1.600.000 € 2.000.000 € 1.470.000 € 8.850.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 3.000.000 € voraussichtlich nur in Höhe von 2.000.000 € in Anspruch genommen. An den Ausgaben für das Sportmuseum beteiligt sich die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB) mit 1.820.000 €, die voraussichtlich ab 2022 zur Verfügung gestellt werden, an den Gesamtkosten. Die Einnahme erfolgt bei Kapitel 1250, Titel 34201. Darüber hinaus wurde die Maßnahme bis 2015 von der Europäischen Union im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit 300.000 € gefördert (Titel 34697). UK 106 – Sanierung des Schwimmer- und des Sprungbeckens sowie Erneuerung der badetechnischen Anlagen des Olympia-Schwimmstadions Berlin – Geprüfte Teil-Bauplanungsunterlagen vom 17. November 2014 über 3.750.000 € liegen vor. Die Baumaßnahme ist beendet. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 3.569.000 € 100.000 € 0€ 0€ 81.000 € 3.750.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 250.000 € voraussichtlich nur in Höhe von 100.000 € in Anspruch genommen. Die Sanierung der Tribünen des Olympia-Schwimmstadions wird künftig in einem gesonderten Unterkonto nachgewiesen. UK 108 – Neubau eines Betriebshofes, 1. Bauabschnitt – Die Baumaßnahme ist beendet. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 11. März 2015 über 4.500.000 € liegen vor. Durch Einsparungen in der Baudurchführung verringern sich die Gesamtkosten voraussichtlich um 230.000 € auf 4.270.000 €. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)… ....................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 4.011.000 € 200.000 € 0€ 0€ 59.000 € 4.270.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt werden die Ausgaben 2019 im Wege der Haushaltswirtschaft aus dem Titel finanziert. Epl. 12 - Seite 153 1250 2020/2021 MG 05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 UK 110 – Abdichtung des nördlichen, südlichen und westlichen Gebäudeteils der Maifeldtribüne– Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 21.Oktober 2016 und ergänzende Unterlagen vom 5. April 2017 über 11.835.000 € liegen vor. Zwischenzeitlich werden die Gesamtkosten auf 12.580.000 € geschätzt. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019…........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 70127 044 Neubau Feuerwache Pankow 200.000 112.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 100.000 100.000 — 2.000 342.000 € 3.500.000 € 4.000.000 € 3.600.000 € 1.138.000 € 12.580.000 € 400.000 173.991,09 2.000 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden für die ausstehenden Leistungen des Straßenbaus. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 3. Juni 2011 über 6.600.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 ............................................................................................................................................... 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 154 5.884.000 € 400.000 € 200.000 € 112.000 € 4.000 € 6.600.000 € 1250 2020/2021 MG 05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70141 (neu) Fkt 322 Bezeichnung Friedrich-Ludwig- Jahn-Sportpark, Sanierung und Modernisierung, - 1. Bauabschnitt - (Abriss des alten Stadions und Herrichtung von Sportanlagen) Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 4.500.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 9.000.000 Sperrvermerk: Die Ausgaben im 1. Planjahr sind gesperrt. Sperrvermerk: Die Ausgaben im 2. Planjahr sind gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 9.000.000 9.000.000 — 1.000 1.000 Sperrvermerk: Die Mittel für den ersten Bauabschnitt (Abriss) sind gesperrt, bis ein Gesamtkonzept für die Entwicklung von Stadion und Sportpark vorliegt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses. Der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark ist eine Sport- und Veranstaltungsstätte von regionaler, überregionaler und internationaler Bedeutung. Für den gesamten Sportpark wurde im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein Nutzungs- und Entwicklungskonzept erstellt. Ziel der Sanierung und Modernisierung des Sportparks ist eine langfristige Entwicklung des Gesamtgeländes zu einer inklusiven Sportanlage. Hierzu gehören der Neubau des großen Stadions und die Errichtung weiterer gedeckter und ungedeckter Sportanlagen sowie die Schaffung von Büro- und Parkflächen. Das große Stadion entspricht nicht den aktuellen Bauvorschriften und weist Mängel in Bezug auf Sicherheitsanforderungen und Funktionalität auf. Im Rahmen des 1. Bauabschnitts erfolgt der Abriss des alten Stadions sowie die Herrichtung von Sportanlagen zwecks temporärer Mitnutzung als Ausweichsportstätte. Im Anschluss an den 1. Bauabschnitt wird im 2. Bauabschnitt der Neubau des Stadions errichtet. Die Gesamtkosten für den 2. Bauabschnitt betragen voraussichtlich 121.000.000 €. Im 3. Bauabschnitt wird das übrige Gelände ertüchtigt. Die Gesamtkosten für den 3. Bauabschnitt werden auf 60.000.000 € geschätzt. Das Testat der Frühen Kostensicherheit vom 12. März 2015 liegt vor. Ein geprüftes Beda rfsprogramm vom 4. September 2019 liegt vor. Die Gesamtkosten für den 1. Bauabschnitt werden auf 14.000.000 € geschätzt. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf die erheblichen baulichen Mängel nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass geprüfte Bauplanungsunterlagen im II. Quartal 2020 vorliegen werden. Finanzierung: 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 4.500.000 € 9.000.000 € 500.000 € 14.000.000 € Die Fertigstellung ist für 2021 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 14.600.000 € betragen. Epl. 12 - Seite 155 1250 2020/2021 MG 05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70160 Fkt 042 Bezeichnung Ansatz 2020 Polizei und Feuerwehr; Neubau einer Kooperativen Leitstelle auf dem Gelände Gallwitzallee; Feuerwehrleitstelle Nikolaus- Groß-Weg, Errichtung eines Erweiterungsbaus und Sanierung des Bestandsgebäudes Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Beträge in EURO Ansatz 2021 18.000.000 14.500.000 104.500.000 14.500.000 40.000.000 40.000.000 10.000.000 90.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 16.000.000 2.711.107,90 40.000.000 40.000.000 10.000.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 *) für 2020 für 2021 ab 2022 900.000 € 700.000 € 900.000 € 10.000.000 € 26.000.000 € 4.000.000 € *) Die Verpflichtungsermächtigungen 2019 werden zu Lasten 2021 voraussichtlich bis zu 17.000.000 € in Anspruch genommen. Errichtung eines Neubaus für die Leitstelle der Polizei auf dem Gelände Gallwitzallee sowie Sanierung der Feuerwehrleitstelle auf dem Gelände am Nikolaus-Groß-Weg einschließlich Realisierung eines Einsatzleitsystems für die kooperative Leitstelle Geprüfte Vorplanungsunterlagen vom 6. Juli 2018 liegen vor. Die Gesamtkosten werden auf 150.000.000 € geschätzt. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf die Einsatzfähigkeit der Polizei und der Feuerwehr zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung sowie der Notfallrettung und Brandbekämpfung nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass geprüfte Bauplanungsunterlagen im II. Quartal 2020 vorliegen werden. Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 ............................................................................................................................................... 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 6.069.000 € 16.000.000 € 18.000.000 € 14.500.000 € 95.431.000 € 150.000.000 € Zwischenzeitlich werden die Gesamtkosten auf 185.000.000 € geschätzt. Die in der Finanzierung genannten Beträge waren daher wie folgt anzupassen: Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 ............................................................................................................................................... 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 6.069.000 € 16.000.000 € 18.000.000 € 14.500.000 € 130.431.000 € 185.000.000 € Die Fertigstellung ist für 2026 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 213.700.000 € betragen. Die theoretischen Folgekosten der Baumaßnahme lassen sich derzeit nicht auf Basis einer Lebenszyklusbetrachtung darstellen. Die zu erwartenden jährlichen Nutzungskosten betragen nach Fertigstellung der Maßnahme voraussichtlich 2.000.000 € bei einer geschätzten Nutzungsdauer von 50 Jahren. Epl. 12 - Seite 156 1250 2020/2021 MG 05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70165 Fkt 044 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Neubau RTW Stützpunkt auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Blankenfelde Ist (Rest/R) 2018 7.000 4.029,48 6.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 70166 044 Berliner Feuerwehr, Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Staaken Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 5.000 10.000 10.000 10.000 — Die Baumaßnahme ist beendet. Die Ausgaben sind zur Finanzierung des im Rahmen der Objektbetreuung anfallenden Honorars für die Überwachung und Verfolgung von Gewährleistungsansprüchen erforderlich. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 27. April 2015 über 1.400.000 € liegen vor. Durch Einsparungen bei der Baudurchführung verringern sich die Gesamtkosten voraussichtlich um 420.000 € auf 980.000 €. Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 ............................................................................................................................................... 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 70167 044 Neubau Rettungswache und Freiwillige Feuerwehr Altglienicke 1.500.000 2.500.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 3.400.000 1.000.000 2.400.000 — 2.600.000 956.000 € 6.000 € 5.000 € 10.000 € 3.000 € 980.000 € 2.000.000 — 2.400.000 200.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 *) für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 2.000.000 € 1.500.000 € 0€ *) Die Verpflichtungsermächtigungen 2019 werden zu Lasten 2020 voraussichtlich bis zu 1.500.000 € in Anspruch genommen. Neubau der Rettungswache und Freiwilligen Feuerwehr Altglienicke Geprüfte Vorplanungsunterlagen vom 5. September 2018 liegen vor. Die Gesamtkosten werden auf 7.600.000 € geschätzt. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf die Bedarfsabdeckung der Feuerwehr zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung sowie der Notfallrettung und Brandbekämpfung nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Epl. 12 - Seite 157 1250 2020/2021 MG 05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Es wird erwartet, dass geprüfte Bauplanungsunterlagen im IV. Quartal 2019 vorliegen werden. Finanzierung: 2019 *) ............................................................................................................................................ 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 1.000.000 € 1.500.000 € 2.500.000 € 4.004.000 € 9.004.000 € Die Fertigstellung ist für 2022 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 9.500.000 € betragen. *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 2.000.000 € voraussichtlich nur in Höhe von 1.000.000 € in Anspruch genommen. Die Fertigstellung ist für 2022 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 8.000.000 € betragen. Die theoretischen Folgekosten der Baumaßnahme lassen sich derzeit nicht auf Basis einer Lebenszyklusbetrachtung darstellen. Die zu erwartenden jährlichen Nutzungskosten betragen nach Fertigstellung der Maßnahme voraussichtlich 74.000 € bei einer geschätzten Nutzungsdauer von 50 Jahren. 70169 044 Neubau Berufsfeuerwache Hohenschönhausen 1.500.000 2.500.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 9.000.000 2.000.000 7.000.000 — 9.500.000 1.000.000 — 7.000.000 2.500.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 2.000.000 € 7.000.000 € 0€ *) Die Verpflichtungsermächtigungen 2019 werden zu Lasten 2020 voraussichtlich bis zu 1.500.000 € und zu Lasten 2021 voraussichtlich bis zu 500.000 € in Anspruch genommen. Neubau der Berufsfeuerwache Hohenschönhausen Eingereichte Vorplanungsunterlagen vom 11. Juli 2018 liegen vor. Die Gesamtkosten werden auf 14.588.000 € geschätzt. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf die Bedarfsabdeckung der Feuerwehr zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung sowie der Notfallrettung und Brandbekämpfung nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt Es liegen geprüfte Vorplanungsunterlagen vom 11. Juli 2018 vor. Die Gesamtkosten werden auf 14.500.000 € geschätzt. Es wird erwartet, dass geprüfte Bauplanungsunterlagen im II. Quartal 2020 vorliegen werden. Finanzierung: 2019 ............................................................................................................................................... 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 158 1.000.000 € 1.500.000 € 2.500.000 € 9.500.000 € 14.500.000 € 1250 2020/2021 MG 05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Die Fertigstellung ist für 2022 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 15.225.000 € betragen. Die theoretischen Folgekosten der Baumaßnahme lassen sich derzeit nicht auf Basis einer Lebenszyklusbetrachtung darstellen. Die zu erwartenden jährlichen Nutzungskosten betragen nach Fertigstellung der Maßnahme voraussichtlich 188.000 € bei einer geschätzten Nutzungsdauer von 50 Jahren. 71400 322 Sportforum Berlin, Dachsanierung und Standsicherheit Trainingshallenkomplex 50.000 40.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 40.000 40.000 — 10.000 17.000 1.883.211,79 10.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 17.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 25. Mai 2011 sowie geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 6. November 2012 und vom 7. November 2014 über insgesamt 9.680.000 € liegen vor. Die Gesamtkosten erhöhen sich aufgrund von bestätigten Mehrkosten, bedingt durch die Bauzeitverlängerung und Steigerung des Baupreisindexes der Restleistungen, gegenüber den bereits auf 9.960.000 € erhöhten Gesamtkosten voraussichtlich um weitere 358.000 € auf 10.318.000 €. Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 *) ............................................................................................................................................ 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 10.035.000 € 167.000 € 50.000 € 40.000 € 26.000 € 10.318.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 17.000 € im Wege der Deckungsfähigkeit voraussichtlich um 150.000 € auf 167.000 € verstärkt. Der Bund beteiligt sich mit Mitteln des Programms Förderung des Baues von Sportstätten für den Spitzensport in Höhe von 3.752.000 € an den Gesamtkosten der Maßnahme. Die Einnahme ist bis 2017 erfolgt (Titel 33102). Epl. 12 - Seite 159 1250 2020/2021 MG 05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71403 Fkt 322 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Herrichtung und Ausrüstung von Sportstätten im Zusammenhang mit der Leichtathletik-EM 2018 39.000 70.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 70.000 70.000 — Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 100.000 2.539.674,46 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 39.000 € 0€ 0€ Die Baumaßnahme ist beendet. Die Ausgaben sind zur Finanzierung des im Rahmen der Objektbetreuung anfallenden Honorars für die Überwachung und Verfolgung von Gewährleistungsansprüchen erforderlich. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 23. Februar 2017 über insgesamt 6.039.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 *) ............................................................................................................................................ 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 5.039.000 € 500.000 € 39.000 € 70.000 € 391.000 € 6.039.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 100.000 € im Wege der Deckungsfähigkeit voraussichtlich um 400.000 € auf 500.000 € verstärkt. Summe Maßnahmegruppe 05 31.794.000 Epl. 12 - Seite 160 34.732.000 25.530.000 8.415.964,02 1250 2020/2021 MG 06 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt MG 06 70114 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Hochbaumaßnahmen der SV für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 056 Bauliche Maßnahmen zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für die Sicherungsverwahrung 102.000 20.931,52 500.000 224.637,56 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 70128 056 Neubau einer Anstalt des geschlossenen Männervollzuges 600.000 494.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 100.000 100.000 — Die Baumaßnahme ist beendet. Die Ausgaben sind zur Finanzierung des im Rahmen der Objektbetreuung anfallenden Honorars für die Überwachung und Verfolgung von Gewährleistungsansprüchen erforderlich. Geprüfte Teil-Bauplanungsunterlagen vom 5. November 2008 und 23. April 2009 über insgesamt 117.900.000 € liegen vor. Durch Einsparungen in der Baudurchführung verringern sich die Gesamtkosten voraussichtlich um 1.330.000 € auf 116.570.000 €. Finanzierung: bis 2018.......................................................................................................................................... 2019 ............................................................................................................................................... 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... 70174 056 Jugendstrafanstalt Berlin und Justizvollzugsanstalt Moabit, Mobilfunkunterdrückung in der Untersuchungshaft 600.000 300.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 300.000 300.000 — 10.000 114.976.000 € 500.000 € 600.000 € 494.000 € 116.570.000 € 5.000 16.899,05 10.000 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen (Teil-Bauplanungsunterlagen – JSA Berlin – vom 30. Oktober 2014, Teil-Bauplanungsunterlagen – JVA Moabit – vom 11. September 2015) über insgesamt 2.325.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 *) ............................................................................................................................................ 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 371.000 € 1.000.000 € 600.000 € 300.000 € 54.000 € 2.325.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 5.000 € im Wege der Deckungsfähigkeit voraussichtlich um 995.000 € auf 1.000.000 € verstärkt. Epl. 12 - Seite 161 1250 2020/2021 MG 06 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70176 Fkt 056 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 JVA Tegel, Teilanstalt I, Schaffung verfassungsgemäßer und rechtskonformer Unterbringungsmöglichkeiten für Gefangene im geschlossenen Männervollzug, 1. Bauabschnitt 70.000 50.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 25.000 25.000 — 20.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 25.000 1.459.286,14 20.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen 0€ 0€ 0€ VE Plan 2019 0€ 25.000 € 0€ Die Baumaßnahme soll beendet werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 6. August 2015 und geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 21. September 2017 und vom 26. Februar 2018 über insgesamt 4.842.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 ............................................................................................................................................... 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 70178 056 JVA Plötzensee, Schaffung einer unmittelbaren baulichen Verbindung zwischen den Liegenschaften JVA Charlottenburg und JVA Plötzensee 1.500.000 1.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 1.000.000 1.000.000 — 5.000 4.670.000 € 25.000 € 70.000 € 50.000 € 27.000 € 4.842.000 € 500.000 340.259,43 5.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 100.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 11. Mai 2017 und geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 24. Mai 2018 über insgesamt 4.320.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 *) ............................................................................................................................................ 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 810.000 € 1.000.000 € 1.500.000 € 1.000.000 € 10.000 € 4.320.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 500.000 € im Wege der Deckungsfähigkeit voraussichtlich um 500.000 € auf 1.000.000 € verstärkt. Epl. 12 - Seite 162 1250 2020/2021 MG 06 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71424 Fkt 016 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 JVA Charlottenburg; Hauptgebäude sowie Häuser 1, 2 und 3, Sanierung Flachdächer und Attika 3.000 1.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 1.000 1.000 — Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 — 1.000 Die Baumaßnahme ist beendet. Die Ausgaben sind zur Finanzierung des im Rahmen der Objektsteuerung anfallenden Honorars für die Überwachung und Verfolgung von Gewährleistungsansprüchen erforderlich. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 13. Februar 2007 über Gesamtkosten von 1.750.000 € liegen vor. Durch Einsparungen bei der Baudurchführung verringern sich die Gesamtkosten um 85.000 € auf 1.665.000 €. Finanzierung: bis 2018 ..................................................................................................................................... 2019 .......................................................................................................................................... 2020 .......................................................................................................................................... 2021 .......................................................................................................................................... 71471 056 JVA Moabit, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit 1.660.000 € 1.000 € 3.000 € 1.000 € 1.665.000 € 11.000 1.245,36 1.000 -12.730,80 9.000 858,30 7.000 500,00 1.161.000 2.051.886,56 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71472 056 Justizvollzugsanstalt Moabit, Sanierung des Daches, Teilsanierung der Heizungs-, Elektro- und Sanitäranlagen und Erneuerung von Bodenbelag und Haftzellenfenstern einschließlich der Gitter Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71474 056 JVA Moabit, Fassadensanierung und Schaffung eines barrierefreien Zugangs Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71477 056 JVA Tegel, Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Sicherheit, Erweiterung der Pforte 2 und Dämmstoffaustausch Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Summe Maßnahmegruppe 06 2.773.000 Epl. 12 - Seite 163 1.845.000 1250 2020/2021 MG 08 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt MG 08 70106 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Kultur und Europa 195 Sanierung Gedenkstätte Hohenschönhausen 4.000.000 2.100.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 2.300.000 2.000.000 300.000 300.000 2.500.000 193.418,52 300.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 100.000 € 40.000 € 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Teil-Bauplanungsunterlagen für den 1. Bauabschnitt vom 27. Oktober 2010 über 12.520.000 € und vom 8. Mai 2012 (Interimsunterbringung) über 590.000 € liegen vor. Die Kosten der Interimsunterbringung gehen zu 420.000 € in die Gesamtkosten ein. Die darüber hinaus gehenden 170.000 € werden von der Stiftung Gedenkstätte Hohenschönhausen getragen. Für den 2. Bauabschnitt liegen geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 21. Oktober 2016 über 8.750.000 € vor. Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 ............................................................................................................................................... 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 164 12.543.000 € 2.500.000 € 4.000.000 € 2.100.000 € 547.000 € 21.690.000 € 1250 2020/2021 MG 08 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70108 Fkt 181 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Sanierung und Grundinstandsetzung Staatsoper 6.000.000 5.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 3.000.000 3.000.000 — — 1.800.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 11.000.000 30.020.474,36 1.300.000 500.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 1.000.000 € 1.000.000 € 0€ Die Baumaßnahme wird abgerechnet. Geprüfte Bauplanungsunterlagen (Teil-Bauplanungsunterlagen vom 1. April 2010, 22. Juni 2010, 16. Februar 2011 und 29. August 2011) sowie geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 10. Januar 2013, vom 18. Dezember 2014 und vom 9. Februar 2018 über insgesamt 439.400.000 € liegen vor. Hierin enthalten sind Kosten in Höhe von 3.000.000 € zur Herrichtung des Apollosaals, die vom Verein der Freunde und Förderer der Staatsoper getragen wurden. Der Eingang erfolgte in den Jahren 2011 bis 2012 bei Titel 34293. Der Bund beteiligt sich entsprechend des Hauptstadtvertrages mit bis zu 200.000.000 € an der Sanierung und Grundinstandsetzung der Staatsoper. Die Einnahme erfolgte bis 2017 bei Titel 33190. Finanzierung: bis 2018 .................................................................................................................................... 2019 ......................................................................................................................................... 2020 ......................................................................................................................................... 2021 ......................................................................................................................................... ab 2022 .................................................................................................................................... 70112 181 Deutsche Oper Berlin, Erneuerung der Obermaschinerie 415.259.000 € 11.000.000 € 6.000.000 € 5.000.000 € 2.141.000 € 439.400.000 € 35.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Epl. 12 - Seite 165 21.776,88 1250 2020/2021 MG 08 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70121 Fkt Bezeichnung 183 Ansatz 2020 Neubau der Akademie der Künste am Pariser Platz Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Beträge in EURO Ansatz 2021 550.000 70.000 70.000 70.000 — 3.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 2.000.000 4.190.346,36 3.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 400.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 2. Mai 2012, 24. Juli 2013, 24. Oktober 2014, 15. Dezember 2015 und 15. Dezember 2016 über insgesamt 44.476.000 € liegen vor. Darin enthalten sind die auf Veranlassung der Akademie der Künste (AdK) durchzuführenden Funktionsanpassungen von 1.282.000 €. Die Finanzierungszusage der AdK liegt vor. Mittel in Höhe von 850.000 € wurden bis 2018 vereinnahmt, in 2019 werden 432.000 € erwartet (Titel 34201). Die Gesamtkosten betragen nunmehr 76.769.000 €, die sich wie folgt zusammensetzen: 1) 2) 3) nachrichtlich Sonderfinanzierung (Angebot des ehemaligen Generalunternehmers zur schlüsselfertigen Errichtung) ............................................................................................. 38.350.000 € die Sonderfinanzierung übersteigende Ausgaben, die vom Land Berlin übernommen wurden, um die Fertigstellung des Neubaus bis zum Jahr 2005 finanziell abzusichern................................................................................................................ 17.669.000 € Kosten der Mängelbeseitigung an der Klimaanlage (14.569.000 €) sowie Beseitigung diverser Kleinmängel (2.988.000 €) und Funktionsanpassungen (1.282.000 €) 18.839.000 € 74.858.000 € Ausgaben für Fremdleistungen aus zweckgebundenen Einnahmen: Errichtung einer Baugrube für den Nachbarn sowie Schadensbeseitigungen aus Versicherungsleistungen ................................................................................................................. 1.911.000 € 76.769.000 € Zwischenzeitlich werden die Gesamtkosten der Landesbaumaßnahme auf 45.149.000 € geschätzt. Folgende Kosten sind Bestandteil der Landesbaumaßnahme: 1) 2) 3) Leistungen aus Restmitteln der Bank aus der Sonderfinanzierung ................................... 7.968.000 € die Sonderfinanzierung übersteigende Ausgaben, die vom Land Berlin übernommen wurden, um die Fertigstellung des Neubaus bis zum Jahr 2005 finanziell abzusichern ...........................................................................................................................17.669.000 € Kosten der Mängelbeseitigung an der Klimaanlage (14.569.000 €) sowie Beseitigung diverser Kleinmängel (3.661.000 €) und Funktionsanpassungen (1.282.000 €) .....................................................................................................................19.512.000 € 45.149.000 € Finanzierung: bis 2018 ........................................................................................................................................... 2019 ................................................................................................................................................ 2020 ................................................................................................................................................ 2021 ................................................................................................................................................ ab 2022 ........................................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 166 41.853.000 € 2.000.000 € 550.000 € 70.000 € 676.000 € 45.149.000 € 1250 2020/2021 MG 08 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 70122 Fkt 183 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Bauhausarchiv, Erweiterungsbau sowie Sanierung und Funktionsanpassung Bestandsgebäude 14.000.000 14.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 28.000.000 14.000.000 14.000.000 — 20.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 15.500.000 1.807.555,89 14.000.000 6.000.000 Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen 2.700.000 € 0€ 0€ VE Plan 2019 5.000.000 € 0€ 0€ Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 24. Mai 2018 über 64.316.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 ........................................................................................................................... 2019 *) ............................................................................................................................. 2020 ................................................................................................................................ 2021 ................................................................................................................................ ab 2022 ........................................................................................................................... 4.166.000 € 8.500.000 € 14.000.000 € 14.000.000 € 23.650.000 € 64.316.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 15.500.000 € voraussichtlich nur in Höhe von 8.500.000 € in Anspruch genommen. Der Bund beteiligt sich entsprechend der geschlossenen Vereinbarung mit bis zu 28.100.000 € an den Gesamtkosten der Maßnahme (vgl. Erläuterung zu Titel 33121). 70123 181 Deutsches Theater, Errichtung eines Probebühnenzentrums, 2. BA Neubau 500.000 300.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 300.000 300.000 — 30.000 200.000 30.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 30.000 € 30.000 € 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll abgerechnet werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 20. September 2011 über 12.500.000 € liegen vor. Die Gesamtkosten erhöhen sich voraussichtlich um 1.100.000 € auf 13.600.000 €. Epl. 12 - Seite 167 443.990,17 1250 2020/2021 MG 08 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 ............................................................................................................................................... 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 70140 181 Sanierung und Grundinstandsetzung des Theaters an der Parkaue, 1. Bauabschnitt 10.000 10.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 10.000 10.000 — 40.000 Ist (Rest/R) 2018 12.544.000 € 200.000 € 500.000 € 300.000 € 56.000 € 13.600.000 € 1.000.000 876.055,78 40.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 70.000 € 10.000 € 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll abgerechnet werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 21. August 2012 und 23. April 2013 sowie geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 20. Juli 2016 über insgesamt 16.613.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 15.912.000 € 641.000 € 10.000 € 10.000 € 40.000 € 16.613.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 1.000.000 € voraussichtlich nur in Höhe von 641.000 € in Anspruch genommen. 70185 181 Sanierung und Grundinstandsetzung des Theaters an der Parkaue, 2. Bauabschnitt 4.000.000 4.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 9.400.000 4.000.000 5.400.000 — 9.200.000 3.500.000 — 5.400.000 3.800.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 6.000.000 € 0€ 0€ Im 1. Bauabschnitt (vgl. Titel 70140) beschränken sich die Maßnahmen auf den nördlichen Gebäudeteil im Altbau sowie auf den Neubau eines Funktionsgebäudes mit integrierter Bühne 3. Epl. 12 - Seite 168 1250 2020/2021 MG 08 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Im 2. Bauabschnitt sollen weitere Gebäudeteile, die in der Nutzung des Theaters an der Parkaue liegen, saniert werden. Es liegen geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 16. Oktober 2019 über 33.961.000 € vor. Finanzierung: 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 3.500.000 € 4.000.000 € 4.000.000 € 22.461.000 € 33.961.000 € Die Fertigstellung ist für 2024 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 38.770.000 € betragen. 70186 692 Umbau des Dokumentationszentrums Berliner Mauer in der Bernauer Straße 1.000 — 100.000 685.600,05 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71431 181 Deutsche Oper Berlin, Dachinstandsetzung inklusive Ertüchtigung der Wärmedämmung sowie Gefahrstoffsanierung 400.000 100.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 100.000 100.000 — 15.000 15.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 3.000 € 10.000 € 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 26. April 2013 über 3.850.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 ..................................................................................................................................... 2019 .......................................................................................................................................... 2020 .......................................................................................................................................... 2021 .......................................................................................................................................... ab 2022..................................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 169 3.154.000 € 100.000 € 400.000 € 100.000 € 96.000 € 3.850.000 € 1250 2020/2021 MG 08 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71432 Fkt 181 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Deutsche Oper Berlin, Erneuerung Drehscheibenwagen 70.000 3.000 3.000 3.000 — 5.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 240.000 957.298,01 5.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 5.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll beendet werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 11. Juli 2017 über 1.275.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018 ..................................................................................................................................... 2019 .......................................................................................................................................... 2020 .......................................................................................................................................... 2021 .......................................................................................................................................... ab 2022 ..................................................................................................................................... 71434 (neu) 181 Deutsche Oper Berlin, Masterplan 1. Bauabschnitt, Sanierung Orchestergraben mit Orchesterhubpodien und Erneuerung Lastenaufzug 957.000 € 240.000 € 70.000 € 3.000 € 5.000 € 1.275.000 € 3.100.000 — — Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2022 1.700.000 1.700.000 Die Podienanlage des Orchestergrabens der Deutschen Oper Berlin stammt aus den 1960er Jahren und weist im laufenden Spielbetrieb zunehmend sicherheits- und betriebstechnische Mängel auf, die sich nur durch eine Sanierung des Orchestergrabens und einen Neubau der Podienanlage beheben lassen. Zudem weist der bauzeitlich (1960erJahre) überkommene Lastenaufzug, der der Anlieferung für den gesamten Bühnenbereich dient, erhebliche Mängel mit der Gefahr eines zeitnahen vollständigen Ausfalls auf. Die gesamte Anlage einschließlich Antrieb und Kabine muss erneuert werden. Zu Aufrechterhaltung des Spielbetriebs ist die Durchführung der Maßnahmen zwingend erforderlich. Ein geprüftes Bedarfsprogramm vom 15. März 2019 liegt vor. Die Gesamtkosten werden auf 5.000.000 € geschätzt. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf den baulichen Zustand sowie der Notwendigkeit der zeitnahen ganzheitlichen Durchführung und zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass geprüfte Bauplanungsunterlagen im II. Quartal 2020 vorliegen werden. Finanzierung: 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 3.100.000 € 1.900.000 € 5.000.000 € Die Fertigstellung ist für 2022 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 5.300.000 € betragen. Epl. 12 - Seite 170 1250 2020/2021 MG 08 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71442 Fkt 181 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Schaubühne Werkstatt, Dach- und Asbestsanierung einschließlich teilweiser Erneuerung raumluftund elektrotechnischer Anlagen Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 13.000 — 180.000 1.412.205,72 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71446 181 Deutsche Oper Berlin, Strangsanierung 350.000 150.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 150.000 150.000 — 5.000 5.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen für 2020 für 2021 ab 2022 5.300 € 0€ 0€ 0€ 8.000 € 0€ VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 9. Mai 2016 über 3.340.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 89375 199 Zuschuss an jüdische Einrichtungen für investive Zwecke 1.500.000 1.500.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 1.500.000 1.500.000 — 1.500.000 2.655.000 € 180.000 € 350.000 € 150.000 € 5.000 € 3.340.000 € 1.500.000 82.153,15 1.500.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 1.500.000 € 0€ 0€ Die Sondermaßnahmen an jüdischen Einrichtungen sollen weitergeführt werden. Geprüfte Planungs- sowie Ergänzungsunterlagen vom 31. Oktober 1996, 13. Mai 1997, 05. November 2001, 6. Dezember 2002, 28. November 2004 und 07. November 2007 über insgesamt 28.602.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... Summe Maßnahmegruppe 08 31.380.000 Epl. 12 - Seite 171 30.333.000 20.160.000 € 1.500.000 € 1.500.000 € 1.500.000 € 3.942.000 € 28.602.000 € 37.769.000 40.690.874,89 1250 2020/2021 MG 10 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt MG 10 71001 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 127 04B05, Anna-Freud-Schule - OSZ Sozialwesen, 1. BA, Abriss und Leitungsumverlegung; 13627, Halemweg 24 300.000 113.000 — 260.000 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 11. Juni 2018 über 10.730.000 € liegen vor. Die Baumaßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit 90 v.H. gefördert (vgl. Kapitel 1330, Titel 88307). Veranschlagung des Eigenanteils von 10 v.H. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. 400.000 € 260.000 € 300.000 € 113.000 € 1.073.000 € Kapazitätserweiterung 71002 127 04B03, OSZ KfZ-Technik; Neubau Elektromobilität; 10585, Gierkeplatz 1-3 400.000 97.000 — 400.000 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 31. Juli 2018 über 8.966.000 € liegen vor. Die Baumaßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit 90 v.H. gefördert (vgl. Kapitel 1330, Titel 88307). Veranschlagung des Eigenanteils von 10 v.H. Finanzierung: 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. 71003 (neu) 127 03B06,Konrad-Zuse-Schule; Neuund Ausbau Werkstatttrakt; 13156,Hermann-Hesse-Str. 34-37 300.000 400.000 € 400.000 € 97.000 € 897.000 € 120.000 Für das neue Berufsbild Fachpraktikerin/Fachpraktiker im Gebäudeservice werden für Menschen mit Behinderung nach § 66 BBiG neue Ausbildungsplätze im Bereich der theoriereduzierten dualen Ausbildungsberufe geschaffen. Mit der Schaffung von neuen Raumkapazitäten wird der zu erwartende Fachkräftebedarf gedeckt und dem Bestreben nach Inklusionsentwicklung Rechnung getragen. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 18. Dezember 2018 über 5.635.000 € liegen vor. Die Baumaßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit 90 v.H. gefördert (vgl. Kapitel 1330, Titel 88307). Veranschlagung des Eigenanteils von 10 v. H. Finanzierung: 2019 *) ................................................................................................................................................... 2020 ....................................................................................................................................................... 2021 ....................................................................................................................................................... ab 2022 .................................................................................................................................................. 100.000 € 300.000 € 120.000 € 44.000 € 564.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt werden in 2019 voraussichtlich Ausgaben von 100.000 € im Wege der Haushaltswirtschaft bereit gestellt. Epl. 12 - Seite 172 1250 2020/2021 MG 10 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71005 (neu) Fkt 127 Bezeichnung 04B05, Anna-Freud-Schule - OSZ Sozialwesen: 2. Bauabschnitt (Neubau); 13627, Halemweg 24 Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 2.500.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 2.500.000 Das OSZ Sozialwesen (Anna-Freud-Schule) befindet sich gemeinsam mit dem ehemaligen Gebäude der PoelchauOberschule am Standort Halemweg in Berlin Charlottenburg. Mit der Steigerung des Bedarfs im Bereich Sozialpädagogik und Pflege erhöht sich die Schülerzahl der Anna-Freud-Schule um 250 auf 1.350 Schulplätze. Auf dem nördlichen Grundstücksteil, das bis zum Umzug zum Olympiagelände von der Poelchau-Oberschule genutzt wurde, soll ein Neubau für die Anna-Freud-Schule errichtet werden. Im Rahmen des 1. Bauabschnitts erfolgt der Rückbau des nicht mehr genutzten Gebäudes und die Baufeldfreimachung (vgl. Titel 71001). Im Anschluss an den 1. Bauabschnitt wird im 2. Bauabschnitt der Neubau errichtet. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 17. Juni 2019 über 64.360.000 € liegen vor. Die Baumaßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit bis zu 45.000.000 € (69,9 v.H.) gefördert (vgl. Kapitel 1330, Titel 88307). Veranschlagung des Eigenanteils von 30,1 v. H. Finanzierung: 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 600.000 € 2.500.000 € 2.500.000 € 13.760.000 € 19.360.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt werden in 2019 voraussichtlich Ausgaben von 600.000 € im Wege der Haushaltswirtschaft bereitgestellt. Die Fertigstellung ist für 2022 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 69.573.000 € betragen. Die theoretischen Folgekosten der Baumaßnahme lassen sich derzeit nicht auf Basis einer Lebenszyklusbetrachtung darstellen. Die zu erwartenden jährlichen Nutzungskosten betragen nach Fertigstellung der Maßnahme voraussichtlich 885.000 € bei einer geschätzten Nutzungsdauer von 50 Jahren. 71011 127 02B05, Jane-Addams-Schule - OSZ Sozialwesen II, und 03B07, ElinorOstrom-Schule - OSZ Bürowirtschaft und Dienstleistungen: Neubau von zwei Sporthallen; 10407, Kniprode- Str. 27 20.000 2.000 150.000 — Die Baumaßnahme ist beendet. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 27. Juni 2014 über 11.700.000 € liegen vor. Die Baumaßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit 80,38 v.H. gefördert (vgl. Kapitel 1330, Titel 88307). Die förderfähigen Gesamtkosten betragen 11.667.000 €. Veranschlagung des Eigenanteils in Höhe von 2.289.000 € (19,62 v.H. der förderfähigen Gesamtkosten) sowie der Ausgaben zur Finanzierung des im Rahmen der Objektbetreuung anfallenden Honorars für die Überwachung und Verfolgung von Gewährleistungsansprüchen, welche nach Ablauf des Förderzeitraums (2014 bis 2017) zu 100 v. H. aus Landesmitteln erbracht werden. Die nicht förderfähigen Ausgaben in Höhe von 33.000 € sind in den Gesamtkosten enthalten. Finanzierung: bis 2018 ................................................................................................................................. 2019 ...................................................................................................................................... 2020 ...................................................................................................................................... 2021 ...................................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 173 2.150.000 € 150.000 € 20.000 € 2.000 € 2.322.000 € 1250 2020/2021 MG 10 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71012 Fkt 127 Bezeichnung Ansatz 2020 08B02, Lise-Meitner-Schule - OSZ Chemie/Physik/Biologie: Neubau; 12351, Lipschitzallee Beträge in EURO Ansatz 2021 15.000 7.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 — 300.000 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Teil-Bauplanungsunterlagen für den Neubau des Gesamtgebäudes und die Ausstattung vom 23. Juni 2014 über insgesamt 52.915.000 € liegen vor. Die Baumaßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit 90 v.H. gefördert (vgl. Kapitel 1330, Titel 88307). Die förderfähigen Gesamtkosten betragen 52.565.000 €. Veranschlagung des Eigenanteils in Höhe von 5.257.000 € (10 v.H. der förderfähigen Gesamtkosten) sowie der Ausgaben zur Finanzierung des im Rahmen der Objektbetreuung anfallenden Honorars für die Überwachung und Verfolgung von Gewährleistungsansprüchen, welche nach Ablauf des Förderzeitraums (2012 bis 2020) zu 100 v. H. aus Landesmitteln erbracht werden. Die nicht förderfähigen Ausgaben in Höhe von 350.000 € sind in den Gesamtkosten enthalten. Finanzierung: bis 2018 ................................................................................................................................. 2019 ...................................................................................................................................... 2020 ...................................................................................................................................... 2021 ...................................................................................................................................... ab 2022 ................................................................................................................................. 4.770.000 € 300.000 € 15.000 € 7.000 € 515.000 € 5.607.000 € Es entstehen 300 zusätzliche Schulplätze; Kapazitätserweiterung. 71013 127 03B10, Max-Bill-Schule - OSZ Planen, Bauen, Gestalten: 1. Bauabschnitt Grundsanierung und Umbau; 10439, Driesener Str. 22 450.000 210.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 200.000 200.000 — 4.000 80.000 955.202,56 4.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen 0€ 0€ 0€ VE Plan 2019 0€ 7.000 € 0€ Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 24. Mai 2011 und geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 27. Juni 2019 über insgesamt 5.750.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 4.031.000 € 1.045.000 € 450.000 € 210.000 € 14.000 € 5.750.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 80.000 € im Wege der Deckungsfähigkeit voraussichtlich um 965.000 € auf 1.045.000 € verstärkt. Epl. 12 - Seite 174 1250 2020/2021 MG 10 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71304 Fkt 114 Bezeichnung 04A08, Poelchau-Oberschule Sportschule im Olympiapark; Umbau und Sanierung des Hauses des Deutschen Sports; 14053, Prinz-Friedrich-Karl-Weg Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 50.000 100.000 100.000 100.000 — 9.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 30.000 96.955,29 9.000 Die Baumaßnahme ist beendet. Die Ausgaben sind zur Finanzierung des im Rahmen der Objektsteuerung anfallenden Honorars für die Überwachung und Verfolgung von Gewährleistungsansprüchen erforderlich. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 9. April 2013 über 12.600.000 € liegen vor. Durch Einsparungen bei der Baudurchführung verringern sich die Gesamtkosten voraussichtlich um 600.000 € auf 12.000.000 € Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 11.741.000 € 100.000 € 50.000 € 100.000 € 9.000 € 12.000.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 30.000 € im Wege der Deckungsfähigkeit voraussichtlich um 70.000 € auf 100.000 € verstärkt. 71305 114 11A07, Werner-SeelenbinderSchule: Neubau einer Sporthalle sowie Um- und Erweiterungsbau zu einem Schul- und Leistungssportzentrum; 13053, Fritz-LeschStr. 35 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 100.000 21.000 21.000 21.000 — 22.000 324.536,96 Die Baumaßnahme ist beendet. Die Ausgaben sind zur Finanzierung des im Rahmen der Objektsteuerung anfallenden Honorars für die Überwachung und Verfolgung von Gewährleistungsansprüchen erforderlich. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 26. Mai 2010 über 35.600.000 € liegen vor. Die Gesamtkosten von 35.600.000 € vermindern sich durch die Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme auf 28.000.000 €. Geprüfte Ergänzungsunterlagen hierüber vom 21. Juli 2011 liegen vor. Durch Einsparungen bei der Baudurchführung verringern sich die Gesamtkosten voraussichtlich um 3.000.000 € auf 25.000.000 €. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. 24.477.000 € 402.000 € 100.000 € 21.000 € 25.000.000 € *) Zur Abrechnung der Baumaßnahme wird der Ansatz 2019 im Wege der Deckungsfähigkeit von 22.000 € voraussichtlich um 380.000 € auf 402.000 € verstärkt. Epl. 12 - Seite 175 1250 2020/2021 MG 10 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71306 Fkt 114 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 09A07, Flatow-Oberschule: Umbau zur Schaffung neuer Unterrichtsräume; 12559, Birkenstr. 11 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 15.000 — 5.000 105.000,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71307 114 12Y06, Schulfarm Insel Scharfenberg: Instandsetzung Internat Haus 7, Erneuerung des Entwässerungsnetzes, Erneuerung der Steganlage und Ersatzbau für das Gewächshaus; 13505, Insel Scharfenberg 5.000 1.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 1.000 1.000 — Die Baumaßnahme ist beendet. Die Ausgaben sind zur Finanzierung des im Rahmen der Objektbetreuung anfallenden Honorars für die Überwachung und Verfolgung von Gewährleistungsansprüchen erforderlich. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 31. Mai 2013 über 2.500.000 € liegen vor. Finanzierung: ab 2018 ................................................................................................................................. 2019 ...................................................................................................................................... 2020 ...................................................................................................................................... 2021 ...................................................................................................................................... 71461 322 FEZ, Sanierung des Daches der Schwimm- und Sporthalle einschließlich der Regenwasserleitungen im Gebäude Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 10.000 5.000 5.000 5.000 — 2.489.000 € 5.000 € 5.000 € 1.000 € 2.500.000 € 5.000 574.389,75 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 5.000 € 0€ 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 1. Oktober 2014 über 3.300.000 € liegen vor. Die Gesamtkosten erhöhen sich voraussichtlich um 230.000 € auf 3.530.000 €. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. 2.625.000 € 890.000 € 10.000 € 5.000 € 3.530.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 im Wege der Deckungsfähigkeit voraussichtlich von 5.000 € um 885.000 € auf 890.000 € verstärkt. Epl. 12 - Seite 176 1250 2020/2021 MG 10 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71462 Fkt 731 Bezeichnung Ansatz 2020 Jagdschloss Glienicke, Sanierung der Ufermauer einschließlich Erneuerung der angrenzenden Uferbefestigung Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Beträge in EURO Ansatz 2021 1.000.000 100.000 50.000 50.000 — — 8.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 1.500.000 121.463,61 2.000 6.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 5.000 € 5.000 € 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 25. April 2016 über 2.910.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 71464 266 Jagdschloss Glienicke, Sanierung des Gebäudes Marstall (Fassade und Dach) 600.000 70.000 297.000 € 1.500.000 € 1.000.000 € 100.000 € 13.000 € 2.910.000 € 1.500.000 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 40.000 20.000 10.000 10.000 20.000 10.000 10.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 200.000 € 50.000 € 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 *) *) Die Verpflichtungsermächtigungen 2019 werden zu Lasten 2021 voraussichtlich nicht in Anspruch genommen. Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 26. April 2016 über 2.250.000 € liegen vor. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... Epl. 12 - Seite 177 58.000 € 1.500.000 € 600.000 € 70.000 € 22.000 € 2.250.000 € 58.500,00 1250 2020/2021 MG 10 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71465 Fkt 266 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Jagdschloss Glienicke, Sanierung des Kavaliersgebäudes (Fassade und Dach) 1.000.000 1.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 1.000.000 1.000.000 — 1.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 1.500.000 — 1.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 für 2021 ab 2022 0€ 0€ 0€ 800.000 € 50.000 € 0€ Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 *) *) Die Verpflichtungsermächtigungen 2019 werden zu Lasten 2021 voraussichtlich nicht in Anspruch genommen. Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden. Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 31. August 2016 über 2.400.000 € liegen vor. Finanzierung: 2019 *)........................................................................................................................... 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 70.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 330.000 € 2.400.000 € *) In Anpassung an den Baufortschritt wird der Ansatz 2019 von 1.500.000 € voraussichtlich nur in Höhe von 70.000 € in Anspruch genommen. 71466 (neu) 266 Jagdschloss Glienicke, Grundinstandsetzung des Wohnhauses, des Garagengebäudes mit Trafostation, des Kurfürstentores mit dem Pavillon und der Einfriedungsmauer 1.000.000 1.000.000 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist in Höhe von 400.000,0 EUR gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 1.400.000 1.000.000 400.000 — 500.000 400.000 100.000 Umfassende Grundsanierung des Wohnhauses, des Garagengebäudes mit Trafostation, des Kurfürstentores mit dem Pavillon und der Einfriedungsmauer aufgrund gravierender Substanzschäden mit Nutzungseinschränkungen Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 26. September 2018 und 1. Oktober 2018 über insgesamt 2.500.000 € liegen vor. Finanzierung: 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... 1.000.000 € 1.000.000 € 500.000 € 2.500.000 € Die Fertigstellung ist für 2021 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 2.600.000 € betragen. Epl. 12 - Seite 178 1250 2020/2021 MG 10 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel 71468 (neu) Fkt 332 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 FEZ, Landesmusikakademie (BENE) Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 150.000 Das auf dem Gelände des FEZ befindliche, zur Landesmusikakademie gehörende Haus am Badesee soll energetisch saniert und zu einem Gästehaus für die Landesmusikakademie umgebaut werden. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme werden auf 4.300.000 € geschätzt. Die Baumaßnahme wird mit Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie in Höhe von 1.250.000 €, mit Mitteln aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Mittel) in Höhe von 1.670.000 € und mit Mitteln des Berliner Programms für nachhaltige Entwicklung (BENE) in Höhe von 1.080.000 € finanziert (Kapitel 0710, Titel 88304). Die förderfähigen Ausgaben im Rahmen des BENE betragen 1.350.000 € und sind durch einen Landesanteil in Höhe von rd. 20 v.H. der förderfähigen Kosten kozufinanzieren. Veranschlagung des Landeseigenanteils im Rahmen des BENE Finanzierung: 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... Summe Maßnahmegruppe 10 7.750.000 Epl. 12 - Seite 179 5.496.000 150.000 € 150.000 € 300.000 € 5.767.000 2.236.048,17 1250 2020/2021 MG 11 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt MG 11 70182 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales 235 Modulare Gebäude zur Unterbringung von Asylbegehrenden 30.000.000 36.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 46.000.000 36.000.000 5.000.000 5.000.000 10.000.000 12.000.000 7.091.991,17 5.000.000 5.000.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 ab 2022 11.555.000 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ Zur Deckung des gesamtstädtischen Unterbringungsbedarfes gemäß Bedarfsprognose ist die Errichtung von weiteren Modularen Unterkünften (MUF 2.0) durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen geplant. Standortspezifische Bauplanungsunterlagen werden erst nach der Entscheidung über den jeweils in Betracht kommenden Standort aufgestellt. Die theoretischen Folgekosten der Baumaßnahmen lassen sich derzeit nicht auf der Basis einer Lebenszyklusbetrachtung darstellen. Für die Modularen Unterkünfte wird von einer geschätzten Nutzungsdauer von 50 Jahren ausgegangen. Summe Maßnahmegruppe 11 30.000.000 Epl. 12 - Seite 180 36.000.000 12.000.000 7.091.991,17 1250 2020/2021 MG 12 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt MG 12 70181 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 195 Errichtung eines Besucherzentrums "Archäologisches Haus am Petriplatz" 500.000 500.000 470.000 — Die Baumaßnahme soll weitergeführt werden Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 13. Februar und geprüfte Ergänzungsunterlagen vom 17. Juni 2019 über insgesamt 26.862.000 € liegen vor. Die Gesamtkosten gliedern sich auf in einen nach GRW förderfähigen Gebäudeanteil in Höhe von 24.186.000 € und einen Anteil für den 1. Bauabschnitt der Außenanlagen in Höhe von 2.676.000 €. Die Planung und Realisierung der Außenanlagen erfolgt aus Mitteln der Entwicklungsmaßnahme „Hauptstadt Berlin – Parlaments- und Regierungsviertel“ (Kapitel 1220, Titel 89443). Die Errichtung des Besucherzentrums wird als Vorhaben zur Stärkung der touristischen Infrastruktur im Rahmen der "Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit 90 v.H. gefördert (vgl. Kapitel 1330, Titel 88307). Die förderfähigen Gesamtkosten betragen 24.186.000 €. Veranschlagung des Landeseigenanteils von 10 v.H. Finanzierung: bis 2018......................................................................................................................... 2019 .............................................................................................................................. 2020 .............................................................................................................................. 2021 .............................................................................................................................. ab 2022 ......................................................................................................................... Summe Maßnahmegruppe 12 500.000 Epl. 12 - Seite 181 500.000 313.000 € 470.000 € 500.000 € 500.000 € 636.000 € 2.419.000 € 470.000 1250 2020/2021 MG 13 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Titel Fkt MG 13 70110 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe 680 Sanierung des Internationalen Congress Centrums Berlin (ICC) — — — — Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 — — — 60.000.000 30.000.000 30.000.000 Das ICC soll auf der Basis eines schlüssigen Nutzungs- und Betreibungskonzepts saniert werden. Ein Bedarfsprogramm vom 7. Februar 2012 über 329.199.000 € liegt vor. Das Land Berlin finanziert danach die Kosten für die Schadstoffbeseitigung und die Herrichtung einer Teilfläche von rd. 10.000 m2 für Kongresszwecke bis zur Höhe von 200.000.000 €. Für die Sanierung und Nutzung der übrigen Fläche sollen private Investoren gewonnen werden. Die Verpflichtungsermächtigungen 2021 eröffnen die Möglichkeit, für die Durchführung erster Sanierungsmaßnahmen / Schadstoffbeseitigungen ab dem Jahr 2022 Verpflichtungen einzugehen. Die Verpflichtungsermächtigungen sind im Hinblick auf den bestehenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Finanzierung: bis 2018 .......................................................................................................................................... 2019 ............................................................................................................................................... 2020 ............................................................................................................................................... 2021 ............................................................................................................................................... ab 2022 .......................................................................................................................................... 1.018.000 € 0€ 0€ 0€ 198.982.000 € 200.000.000 € Summe Maßnahmegruppe 13 — — — Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 241.635.600 31,4 % 239.226.600 -1,0 % 183.882.000 Epl. 12 - Seite 182 146.405.090,26 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau - Titel Fkt Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Abschluss Kapitel 1250 111186 211299 311347 411462 511549 611699 700739 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen Gesamteinnahmen 586.000 594.000 607.000 508.576,44 5.001.000 5.001.000 5.100.000 4.375.000,61 4.250.000 7.000.000 4.632.000 1.335.000,00 9.837.000 12.595.000 10.339.000 6.218.577,05 Personalausgaben 12.393.100 13.218.100 11.650.500 8.828.061,68 Sächliche Verwaltungsausgaben 20.173.000 22.173.000 17.146.000 16.310.858,71 22.500 22.500 19.500 16.228,24 207.547.000 202.313.000 153.566.000 121.167.788,48 1.500.000 1.500.000 1.500.000 82.153,15 241.635.600 239.226.600 183.882.000 146.405.090,26 -231.798.600 -226.631.600 -173.543.000 -140.186.513,21 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) Epl. 12 - Seite 183 Epl. 12 - Seite 184 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Produktdarstellung Hinweise zur Kostenermittlung befinden sich in Teil E der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan. Übersicht Bereich/Strategisches Ziel 001069 Effizienter Hochbau 2018 in € Anzahl der Kostenträgergruppen Kostenträger MGF Projekte Änderung in % Personalkosten 4.022.942 3.974.442 +1,22 112 Sachkosten 31.196 4.658 +569,70 Transferkosten 0 0 +0,00 11 Verrechnungskosten 446.756 497.501 -10,20 4 kalkulatorische Kosten 308.492 410.610 -24,87 97 Gemeinkosten 9.281.164 7.411.772 +25,22 Summe Verwaltungskosten 14.090.549 12.298.982 +14,57 davon Produkte 2017 in € 4 Transfers 0 0 +0,00 Gesamtsumme 14.090.549 12.298.982 +14,57 Die Aufgaben des Hochbaus sind integriert in die politischen Handlungsfelder einer sozialen und lebenswerten Stadt. Ziel ist es, in der Bauherrenfunktion die erforderliche umweltschonende und bedarfsgerechte Infrastruktur des Landes Berlin bei wirtschaftlicher Verwendung der vorhandenen Ressourcen und besonderer Berücksichtigung ökologischer Gesichtspunkte im Rahmen einer Lebenszyklusbetrachtung von Anlagen und Gebäuden nachhaltig zu bewahren bzw. zu schaffen. Dies erfolgt unter Beachtung der qualitativen Standards des öffentlichen Hochbaus sowie unter Einhaltung der vom Gesetzgeber festgelegten Verfahrensregelungen. Im Zuge des Reorganisationsprozesses SenStadtWohn 2016 wurde, mit Wirkung vom 01.01.2014, der Bereich Grundsatzangelegenheiten des öffentlichen Bauens; u.a. zuständig für die Anweisung Bau (ABau), Regelungen zum Vergabe- und Vertragsrecht, das Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis (ULV) und Korruptionsregister in die Hochbauabteilung integriert. Das für die Vergabe zuständige Referat dient inzwischen als zentrale Vergabestelle für die gesamte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Darüber hinaus liegt in der Abteilung Hochbau die Bauherrenschaft für weitere Liegenschaften der Hauptverwaltung, die den Bezirken im Rahmen des 2. Verwaltungsreformgesetzes übertragen worden sind. Die Kostenrechnung weist die eingesetzten Ressourcen der Abteilung Hochbau (ohne die Baumittel) bezogen auf Produkte oder Projekte (inkl. der Geschäftsbesorgungen und Amtshilfen) aus. Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt € 004888 2018 11.109.337 0 11.109.337 LuV V - Projektmanagement im Hochbau 2017 9.790.694 0 9.790.694 Das Projektmanagement führt nichtdelegierbare Bauherrenleistungen für die investiven Baumaßnahmen (§ 24 LHO) und Maßnahmen der baulichen Unterhaltung im Rahmen ihrer Zuständigkeit unter Beachtung von Kosten- und Terminvorgaben sowie Qualitätsstandards durch (Projektleitung). Es handelt sich bei den investiven Baumaßnahmen um Maßnahmen für landeseigene Theater, Museen, Bibliotheken, Schulen (Oberstufenzentren, sportbetonte Schulen) und Justizvollzugsanstalten, sowie Sportbauten und ausgewählte Gebäude für die Wissenschaft. Darüber hinaus ist das Projektmanagement für die baulichen Sicherungsmaßnahmen der jüdischen Gemeinden, für die Instandsetzung der sowjetischen Ehrenmale und weitere ausgewählte Denkmale sowie die Realisierung der Projekte „Kunst im Stadtraum“ zuständig. Die Erstellung der Bedarfsprogramme für Baumaßnahmen nach § 24 LHO wird seit 2012 im Bereich des Projekt-managements durchgeführt. Im Rahmen der sog. „Berliner Schulbauoffensive“ führt die Hochbauabteilung der SenStadtWohn, in der Bauherrenfunktion inkl. der Funktion der Baudienststelle Baumaßnahmen der Schulen, Kindertagesstätten, Schulsporthallen und Sportfunktionsgebäude im Wege der Amtshilfe durch. Epl. 12 - Seite 185 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Im Mittel der letzten drei Jahre sind durch das Projektmanagement Ausgaben für Investitionen von rd. 276 Mio. € pro Jahr umgesetzt worden. Für Projektmaßnahmen der baulichen Unterhaltung sind in den Haushaltsjahren im gleichen Zeitraum rd. 9 Mio. € umgesetzt worden. Daraus ergibt sich für Investitionen und für Projektmaßnahmen der baulichen Unterhaltung ein Gesamtvolumen von rd. 285 Mio. € im Jahr. Das Volumen der Ausgaben wird sich voraussichtlich in den nächsten Jahren durch notwendige Investitionen/ Sanierungen in die Infrastruktur (z.B. im Schul- und Kitabereich) weiter erhöhen. Die Realisierung von Baumaßnahmen erfolgt gegenwertig teilweise standardisiert bzw. mit modularen und vorgefertigten Baukörpern. Dies ermöglicht, bei reduzierter Komplexität der Planungs- und Bauprozesse, einen geringeren Einsatz an Personalressourcen verbunden mit einem höheren Umsatz pro Projektmanager/in und eine Verkürzung der Bauzeiten. Der durchschnittliche Umsatz pro Projektmanager/in liegt bei rd. 3,9 Mio. € für investive Baumaßnahmen und für Baumaßnahmen der baulichen Unterhaltung. Da es sich im Projektmanagement um Mischarbeitsgebiete handelt, ist die differenzierte Abbildung von investiven oder konsumtiven Umsatzzahlen nicht möglich. Die aktuellen Auswertungen entsprechen den Werten der Vorjahre. Besondere Projekte Als Verfahrensverantwortlicher hat die Abteilung Hochbau die Elektronische Vergabe (eVergabe) bezogen auf den Bereich der Bauleistungen (VOB) seit 2004 für das Land Berlin entwickelt und eingeführt. Das Fachverfahren wird von der Hochbauabteilung betreut und kontinuierlich weiterentwickelt. Mit Einführung der neuen Anweisung Bau (ABau) im Jahr 2014 wurde dieses Verfahren für alle Baudienststellen Berlins verbindlich. Der Bund hat mit dem Anfang 2016 beschlossenen Vergaberechtsmodernisierungsgesetz und der entsprechenden Verordnung die Vorgaben der EU-Kommission umgesetzt, dass spätestens bis zum 18.10.2018 alle Vergabeverfahren mit eVergabe durchzuführen sind. In der Folge wurde mit dem Senatsbeschluss Nr. S-1118/2016 die verbindliche Anwendung der Berliner Vergabeplattform für alle Vergabestellen des Landes Berlins festgelegt und die damit verbundene Verfahrensverantwortung für alle Vergabeverfahren wurde der Abteilung Hochbau übertragen. Nach Abstimmung mit dem IT-Lenkungsrat und Zustimmung der zuständigen Gremien (HPR und HVP) zu der hierzu notwendigen Beteiligungsvorlage für den sog. Probeechtbetrieb erfolgt die umfängliche Einführung für die Vergabestellen des Landes Berlins. Geplant ist, noch 2019 den Echtbetrieb aufzunehmen. Ziel der eVergabe ist die IT-gestützte Modernisierung der Verfahrensabläufe zwischen den Vergabestellen und den Bieterfirmen im Sinne des E-Government. Hierbei werden Vergabeverfahren über eine Bekanntmachungsplattform im Internet veröffentlicht und von den Vergabestellen Vergabeunterlagen über eine Vergabeplattform www.vergabeplattform.berlin.de elektronisch an die Bieter versendet („Download“). Weiterhin besteht die Möglichkeit für die Bieterfirmen, die Angebotsunterlagen ebenfalls elektronisch an die Vergabestellen des Landes Berlins zu senden („Upload“). In diesem Zusammenhang werden u. a. die folgenden Leistungen erbracht: Die Vertragsgestaltung und -abwicklung mit dem vom Land Berlin beauftragten privaten Betreiber der Bekanntmachungsund Vergabeplattform zur Sicherstellung des Betriebes, die Veranlassung von Formularanpassungen infolge rechtlicher Änderungen, die Veranlassung von Weiterentwicklungen der Software entsprechend sich ändernder technischer und rechtlicher Anforderungen sowie die Verbesserung der Funktionalitäten des Verfahrens. Hierzu werden die Vergabestellen des Landes Berlins als Nutzer (Mandanten) eingebunden, was mit einem entsprechenden Koordinierungsaufwand verbunden ist. Die Kennzahlen der Bekanntmachungs- und Vergabeplattform sind bezogen auf das Jahr 2018:      rd. rd. rd. rd. rd. 9.161 4.867 27.781 49.708 16.429 Vergaben (inkl. beschränkte Verfahren) Bekanntmachungen (offene und öffentliche Verfahren) registrierte Firmen Download-Vorgänge Upload-Vorgänge (digitale Angebote) Zum Vergleichszeitraum 2016 hat sich eine Steigerung von rd. 25% ergeben. Epl. 12 - Seite 186 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Allgemeine Erläuterung A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Das Kapitel 1295 enthält die Einnahmen und Ausgaben der Förderung des Wohnungsbaus. Die Einnahmen resultieren insbesondere aus Rückflüssen (Zins- und Tilgungsleistungen) von Darlehen, die Berlin für den Wohnungsbau geleistet hat, sowie aus Kompensationszahlungen und Unterstützung des Wohnungsneubaus durch den Bund. Mit dem Doppelhaushalt 2016/2017 wurde ein Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) eingerichtet, dem Mittel aus dem Landeshaushalt zugeführt werden. Mit den Mitteln des Sondervermögens Wohnraumförderfonds Berlin wird die Vergabe zinsloser Baudarlehen im Wohnungsneubau in Berlin gefördert. Bis 2017 erfolgte auch die Möglichkeit der Gewährung ergänzender einkommensorientierter Zuschüsse im Wohnungsneubau. Ab 2020 werden auch Mittel zur Förderung des Ankaufes von Belegungsbindungen im Bestand und zur Unterstützung von Genossenschaftsgründungen im Bestand und im Neubau dem Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin zugeführt. Für den Erwerb von in Eigentumswohnungen umgewandelter Mietwohnungen werden Mieterhaushalten in bestimmten Einkommensgrenzen Eigenkapitalersatzdarlehen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus werden die Altverpflichtungen für die Wohnungsbauförderung bis 2005 nachgewiesen. Zur Vermeidung von förderungsbedingten Mieterhöhungen im sozialen Wohnungsbau wird ein Mietenkonzept 2020 und 2021 durchgeführt. Gleichzeitig werden die Mietenkonzepte vergangener Jahre ausfinanziert. Weiterhin wird für Wohnungen des sozialen Wohnungsbaus bei sehr hohen Mietbelastungen Mietern und Eigentümern ein Miet- bzw. Härteausgleich gewährt. Die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Programme der Städtebauförderung werden im Kapitel 1240 nachgewiesen. Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel des Kapitels 1295 sind gegenseitig deckungsfähig. Sie sind auch gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Kapitel 1240, Titel 54010, 54021, 89361, 89362, 89363, 89367, 89368, 89369, 89371, 89372, 89379, 89380, 89381 und 89383; gegenüber Ausgaben anderer Kapitel des Einzelplans 12 sind sie deckungsberechtigt. Die Ausgaben unterliegen außerdem der Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 1 LHO. Epl. 12 - Seite 187 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel Fkt Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 Einnahmen 11102 (neu) 411 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 Der im Rahmen der Treuhandfestsetzung nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz - ZwVbG sowie der aufgrund der Durchführung einer Ersatzvornahme nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz - WoAufG oder der Bauordnung Berlin - BauO Bln. beauftragenden Behörde entstehende Kosten. Diese Kosten sind öffentliche Kosten im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 3 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung - ZVG, die sich die Behörde zurückerstatten lassen kann. 11141 411 Ausgleichszahlungen zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen 120.000 120.000 100.000 85.882,50 Die Fehlbelegungsabgabe wird seit dem 01.09.2002 nicht mehr erhoben. Bei den Einnahmen handelt es sich um Restzahlungen aufgrund laufender Widerspruchs- und Klageverfahren sowie Stundungsvereinbarungen. Sofern die Einnahmen die mit Wohnungsfürsorgemitteln des Bundes errichteten Wohnungen betreffen, sind sie an den Bund zurückzuzahlen. Die Einnahmen sind geschätzt. 11934 411 Rückzahlungen überzahlter Beträge 100.000 100.000 100.000 3.231.977,76 12.000.000 12.500.000 4.200.000 11.378.854,57 Die Einnahmen sind geschätzt. 16141 411 Erträge aus Wohnungsbauförderdarlehen Zinsleistungen der Investitionsbank Berlin aus Darlehen für die Förderung des Wohnungsbaus Mehr, weil die geplante Reform des Wohnraumgesetzes Berlin (WoG Bln) im Zeitraum des Doppelhaushaltsplans 2018/2019 mit einer Verringerung der Verzinsung nicht zustande gekommen ist Im Wesentlichen sind die zu erwartenden planmäßigen Zinsleistungen veranschlagt. 16210 (neu) 411 Zinsen 18141 411 Rückflüsse von Wohnungsbauförderdarlehen — — 160.000.000 160.000.000 803,94 250.000.000 181.757.496,06 Tilgungsleistungen der Investitionsbank Berlin aus Darlehen für die Förderung des Wohnungsbaus Die Einnahmen sind geschätzt. Ausgaben, die im Zusammenhang mit Sondertilgungen/Rückzahlungen zu leisten sind, dürfen ohne Rücksicht auf das Haushaltsjahr von den Einnahmen abgesetzt werden. Weniger, weil durch die Mietenkonzepte 2020 und 2021 (vgl. auch Titel 66106) teilweise die Verbesserungen der Konditionen zur Bedienung der Darlehen entfallen sowie aufgrund hoher außerplanmäßiger Tilgungen in Vorjahren. Auch ist die geplante Reform des Wohnraumgesetzes Berlin (WoG Bln) mit Änderungen bei den Tilgungsleistungen nicht zustande gekommen. Im Wesentlichen sind die zu erwartenden planmäßigen Tilgungsleistungen sowie ein Anteil außerplanmäßiger Rückflüsse veranschlagt. 18142 411 Rückflüsse aus dem Wohnungsbaufonds (Preußische Hauszinssteuer) 900.000 900.000 900.000 1.622.514,82 Rückführungen aus dem Wohnungsbaufonds der Investitionsbank Berlin (ehemalige preußische Hauszinssteuer) Entsprechend der ursprünglichen Zweckbindung werden die Rückflüsse zur anteiligen Finanzierung des Wohnungsneubaufonds verwendet (vgl. Titel 88402). Epl. 12 - Seite 188 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel 33102 Fkt 411 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Zuweisungen des Bundes für Investitionen 60.000.000 60.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 64.023.000 89.486.208,15 Der Bund unterstützt Länder und Kommunen beim Neubau von Wohnungen und bei der Ausweitung des Bestandes an Sozialwohnungen durch die Bereitstellung von Kompensationsmitteln. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 233.121.000 -27,0 % 233.621.000 0,2 % 319.323.000 287.563.737,80 3.400.000 3.500.000 4.489.000 1.556.237,96 100.000 50.000 50.000 — Ausgaben 54010 411 Dienstleistungen Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 — Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 0€ 2.000.000 € ab 2022 0€ 0€ 0€ 0€ 1. Mietzuschuss nach § 2 WoG Bln: Für die Berechnung und Zahlbarmachung des nach § 2 Wohnraumgesetz Berlin zu gewährenden Mietzuschusses an Mieterhaushalte im Sozialen Wohnungsbau (vgl. Erläuterungen zum Titel 68127) sind Bearbeitungsentgelte zu leisten. Hierfür sind 2020 und 2021 Ausgaben von jeweils 2.000.000 € veranschlagt. 2. Modernisierungsprogramm gemäß WoVG Bln: Ab 2018 wird ein neues Modernisierungsprogramm gemäß Wohnraumversorgungsgesetz Berlin (WoVG Bln) aufgelegt. Mit der Umsetzung des Programms ist die Investitionsbank Berlin beauftragt. Hierfür sind 2020 Ausgaben von 85.000 € und 2021 von 152.000 € veranschlagt 3. Für die Unterstützung der Genossenschaftsförderung wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 2019 ein Genossenschaftsbeauftragter berufen. Hierfür sind Ausgaben von jährlich 50.000 € und 2020 eine Verpflichtungsermächtigung von 100.000 € veranschlagt. 4. Für die Prüfung der Einhaltung von Mietpreisbindungen werden 2020 und 2021 Bearbeitungsgebühren für die IBB von jährlich 150.000 € veranschlagt. 5. Im Jahr 2019 wurde ein Initiativforum Stadtpolitik (ehemals unter dem Namen „Runder Tisch Wohnungspolitik“) eingerichtet. Die Stadtprojekte e.V. wurde beauftragt, den Austausch zwischen Initiativen und Vereinen zu wohnungs- und mietenpolitischen Fragen sicherzustellen. Bis 2019 waren Ausgaben von 35.000 € bei Kapitel 1240, Titel 68569 veranschlagt. 2020 und 2021 sind Ausgaben in Höhe von jeweils 165.000 € veranschlagt. 6. Zum Wohnraumschutz: Es soll ein externer Dienstleister beauftragt werden, der die Bezirke bei der Anwendung des ZwVbG unterstützt (Tandembetreuung bei ausgewählten Beispielfällen, systematische Erfassung von Zweckentfremdungsfällen). Hierfür sind 2020 Ausgaben von 150.000 € und 2021 von 183.000 € veranschlagt. 7. Für die Treuhandfestsetzung im Rahmen des ZwVbG entstehen der beauftragenden Behörde für die Verwaltung der Gebäude finanzielle Aufwendungen (z. B. für die Beauftragung eines Treuhänders). Hierfür sind Ausgaben von jährlich 700.000 € veranschlagt. Die Finanzierung der Ersatzvornahmen ist im Titel 54012 veranschlagt. 8. Die gemeinnützige Stadtbodenstiftung soll mit Mitteln in Höhe von 100.000 € pro Jahr unterstützt werden. Epl. 12 - Seite 189 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel 54012 (neu) Fkt 411 Bezeichnung Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 Ersatzvornahmen 1.000.000 1.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 2.000.000 750.000 750.000 500.000 — 2.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 750.000 750.000 500.000 Der im Rahmen der Treuhandfestsetzung nach ZwVbG beauftragte Treuhänder und die für die Wohnungs- und Bauaufsicht zuständigen Behörden können zur Wiederherstellung der Wohnung zu Wohnzwecken nach dem WoAufG oder der BauO Bln notwendige Instandsetzung- und Instandhaltungsmaßnahmen beauftragen (Ersatzvornahmen). Die Finanzierung des Treuhänders ist im Titel 54010 veranschlagt. 56101 830 Zinsen für Darlehen des Bundes für den Wohnungsbau 198.000 226.000 391.000 152.229,38 Erläuterungen 2020 Zinsen € Darlehen des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Restkapital per 31.12.2018 284.830.605 €.............................................................................................. Darlehen des Bundesministers der Finanzen (Bundesdarlehen) Restkapital am 31.12.2018 364.033.832 € .............................................................................................. 154.230 43.710 197.940 rd. 198.000 Erläuterungen 2021 Zinsen € Darlehen des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Restkapital per 31.12.2019 275.243.635 €.............................................................................................. Darlehen des Bundesministers der Finanzen (Bundesdarlehen) Restkapital am 31.12.2019 359.710.642 € .............................................................................................. 183.270 42.460 225.730 rd. 226.000 Weniger insbesondere aufgrund hoher außerplanmäßiger Tilgungen in den Vorjahren Epl. 12 - Seite 190 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel 58101 Fkt 830 Bezeichnung Tilgung von Darlehen des Bundes für den Wohnungsbau Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 15.000.000 15.000.000 Ansatz 2019 13.911.000 Ist (Rest/R) 2018 22.456.774,43 Erläuterungen 2020 Tilgung € Darlehen des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Restkapital per 31.12.2018 284.830.605 €........................................................................................... Darlehen des Bundesministers der Finanzen (Bundesdarlehen) Restkapital am 31.12.2018 364.033.832 € ........................................................................................... 9.812.030 5.180.790 14.992.820 rd. 15.000.000 Erläuterungen 2021 Tilgung € Darlehen des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Restkapital per 31.12.2019 275.243.635 €........................................................................................... Darlehen des Bundesministers der Finanzen (Bundesdarlehen) Restkapital am 31.12.2019 359.710.642 € ........................................................................................... 9.824.170 5.123.190 14.947.360 rd. 15.000.000 Mehr, weil aufgrund des anhaltend niedrigen Zinsniveaus weiterhin mit hohen außerplanmäßigen Rückflüssen gerechnet wird Epl. 12 - Seite 191 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel 66106 Fkt 411 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Schuldendiensthilfen für die Eigentumsförderung Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 FF Davon fällig 2026 FF 56.780.000 25.660.000 157.522.000 14.435.000 14.435.000 14.310.000 11.501.000 102.841.000 3.420.000 Ansatz 2019 55.000.000 Ist (Rest/R) 2018 60.920.948,47 180.000 180.000 180.000 180.000 2.700.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2020 für 2021 45.801.000 € 0€ 11.225.000 € 0€ ab 2022 0€ Mietwohnungsbaumaßnahmen werden seit 1998, Eigentumsneubaumaßnahmen seit 2002, der genossenschaftliche Bestandserwerb seit 2003 und der genossenschaftliche Anteilserwerb seit 2005 nicht mehr gefördert. Zur Vermeidung von förderungsbedingten Mieterhöhungen im sozialen Wohnungsbau in den Jahren 2020 und 2021 um jeweils 0,1278 €/m² Wfl. mtl. wird ein Mietenkonzept durchgeführt. Den Eigentümern der betroffenen Objekte werden als Ausgleich für den Mietverzicht Zuschüsse gewährt bzw. es erfolgt keine Verbesserung der Konditionen zur Bedienung der Darlehen. Gleichzeitig werden die Mietenkonzepte vergangener Jahre ausfinanziert. Dafür sind 2020 Ausgaben von 10.799.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 154.102.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere Ausgaben von 13.566.000 € veranschlagt. Entstehende Mindereinnahmen sind im Titel 18141 bereits berücksichtigt. Für den Erwerb von in Eigentumswohnungen umgewandelter Mietwohnungen werden kaufwilligen Mieterinnen und Mietern dieser Wohnungen bis zu bestimmten Einkommensgrenzen zur Finanzierung günstige Eigenkapitalersatzdarlehen zur Verfügung gestellt. Die Förderung erfolgt über eine Zinssubvention von Kapitalmarktdarlehen der IBB. Die hierfür erforderlichen Ausgaben für die Zinssubvention sowie den Verwaltungskostenbeitrag der IBB werden aus diesem Titel finanziert. Dafür sind 2020 Ausgaben von 180.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 3.420.000 € veranschlagt. 2021 sind weitere Ausgaben von 360.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 3.420.000 € veranschlagt. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus Vorjahren wird 2020 mit Ausgaben von 45.801.000 € und 2021 von 11.225.000 € gerechnet. Die Mittel werden der Investitionsbank Berlin zur Auszahlung zugewiesen. Mehr aufgrund der Mietenkonzepte ab 2018 66310 (neu) 411 Aufwendungszuschüsse für den sozialen Wohnungsbau (1. Förderungsweg) in der Förderungsphase I 1.000 1.000 2.000,00 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 1.000 € 0€ ab 2022 1.000 € 0€ 0€ 0€ Seit 1998 werden im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau (1. Förderungsweg) keine Mietwohnungen mehr gefördert. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus früheren Programmen wird mit folgenden Ausgaben gerechnet: Aufwendungszuschüsse (Titel 66310)........................................................................... Aufwendungsdarlehen (Titel 86333) ............................................................................. Die Mittel werden der Investitionsbank Berlin zur Auszahlung zugewiesen. Weniger wegen Auslaufen der Förderung Epl. 12 - Seite 192 2020 1.000 € 0€ 2021 1.000 € 0€ 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel 66311 Fkt 411 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Aufwendungszuschüsse für den sozialen Wohnungsbau (1.Förderungsweg) im Anschluss an die Förderungsphase I 200.000 Ansatz 2019 150.000 9.000 Ist (Rest/R) 2018 191.000,00 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 200.000 € 0€ ab 2022 150.000 € 0€ 150.000 € 0€ Für im 1. Förderungsweg von 1972 an geförderte Mietwohnungen schließt sich nach 15 Förderungsjahren (Förderungsphase I) eine Anschlussförderung für weitere 15 Jahre (Förderungsphase II) an. Bis 1997 wurden die Fördermittel als reine Aufwendungszuschüsse gewährt. Für Bewilligungen von Mietwohnungen vom Wohnungsbauprogramm 1982 an werden die erforderlichen Mittel zu zwei Dritteln als Aufwendungszuschüsse (Titel 66311) und zu einem Drittel als Aufwendungsdarlehen (Titel 86335) geleistet. Seit 2003 wird eine Anschlussförderung nicht mehr gewährt. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus früheren Programmen wird mit folgenden Ausgaben gerechnet: Aufwendungszuschüsse (Titel 66311)........................................................................... Aufwendungsdarlehen (Titel 86335) ............................................................................. 2020 200.000 € 0€ 2021 150.000 € 0€ Die Mittel werden der Investitionsbank Berlin zur Auszahlung zugewiesen. Mehr aufgrund bestehender Auszahlungsverpflichtungen bei der IBB 66321 411 Aufwendungszuschüsse für Modernisierung und Instandsetzung von in Plattenbauweise errichteten Wohngebäuden 911.000 389.000 934.000 1.133.712,83 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 911.000 € 0€ ab 2022 389.000 € 0€ 299.000 € 0€ Berlin förderte bis 2001 nach den „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Instandsetzung und Modernisierung von industriell gefertigten Wohngebäuden im Ostteil der Stadt (InstModRL 1999 – industrielle Bauweisen)“ bauliche Maßnahmen zur Instandsetzung und Modernisierung von Wohnungen in industriell gefertigten Wohngebäuden mit degressiven Aufwendungszuschüssen. Die Förderung wurde ab 1999 auf Gebäude mit Vermietungsproblemen in den Großsiedlungen konzentriert. Die Förderung wurde 2001 auf die Gewährung von Baukostenzuschüssen umgestellt. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus den Programmen bis 2001 wird 2020 mit Ausgaben von 911.000 € und 2021 von 389.000 € gerechnet. Die Mittel werden der Investitionsbank Berlin zur Auszahlung zugewiesen. Weniger durch Auslaufen der Förderung Epl. 12 - Seite 193 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel 66325 Fkt 411 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Aufwendungszuschüsse für die Förderung des Wohnungsbaues außerhalb des 1. Förderungswegs 8.272.000 Ansatz 2019 4.460.000 10.039.000 Ist (Rest/R) 2018 12.965.648,85 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen für 2021 8.272.000 € ab 2022 4.460.000 € 473.000 € Seit 2002 wird im Rahmen einer „Vereinbarten Förderung“ die Errichtung von Mietwohnungen nicht mehr gefördert. Die Ausgaben beziehen sich auf die Abwicklung der aus den Programmen bis 2001 eingegangenen Verpflichtungen. Titel 66325 .................................................................................................................... Titel 86325 .................................................................................................................... 2020 8.272.000 € 10.000 € 2021 4.460.000 € 0€ Die Mittel werden der Investitionsbank Berlin zur Auszahlung zugewiesen. Weniger durch Auslaufen der Förderung 66356 411 Zinszuschüsse für die Modernisierung und Instandsetzung von Wohngebäuden 3.129.000 2.465.000 2.494.000 4.935.000,00 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 3.129.000 € 0€ ab 2022 2.465.000 € 0€ 6.516.000 € 0€ Seit 2002 fördert Berlin Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Wohngebäuden nur noch mit Baukostenzuschüssen aus Kapitel 1240, Titel 89381. Aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen aus den Programmen bis 2001 wird 2020 mit Ausgaben für Zinszuschüsse von 3.129.000 € und 2021 von 2.465.000 € gerechnet. Die Mittel werden der Investitionsbank Berlin zur Auszahlung zugewiesen. 68127 411 Zuschüsse zur Begrenzung der Mieten im sozialen Wohnungsbau Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 10.671.000 10.735.000 5.000.000 5.000.000 — 5.000.000 51.900.000 7.436.654,40 5.000.000 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 0€ 5.000.000 € 0€ 1.000.000 € ab 2022 0€ 0€ Auf der Grundlage des Berliner Wohnraumversorgungsgesetzes (WoVG) wird ab dem Haushaltsjahr 2016 für Wohnungen des sozialen Wohnungsbaus bei sehr hoher Mietbelastung ein Mietausgleich gewährt. Gemäß dem WoG Bln (Vorschaltgesetz) ist eine Erweiterung des Mietzuschusses durch die Umstellung der Bezugsgröße von Nettokalt- auf Bruttowarmmiete erfolgt. Auch Mieterhaushalte in nach den Wohnungsmodernisierungsbestimmungen (WMB 2018) geförderten Wohnungen erhalten in Härtefällen einen Mietzuschuss. Weniger, weil es keine Neufassung des Wohnraumgesetzes Berlin (WoG Bln) 2018 gegeben hat und weniger Anträge als eingeschätzt gestellt wurden Epl. 12 - Seite 194 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel 68143 Fkt 411 Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz 2021 Ansatz 2020 Maßnahmen für die vom Wegfall der Anschlussförderung im Wohnungsbau Betroffenen 607.000 Ansatz 2019 568.000 615.000 Ist (Rest/R) 2018 741.786,37 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 607.000 € 0€ ab 2022 568.000 € 0€ 2.158.000 € 0€ Durch den Wegfall der Anschlussförderung sind Ausgaben vorgesehen – – – – für die Finanzierung eines allgemeinen einkommensabhängigen Mietausgleichs, der degressiv abgebaut wird, für pauschale Umzugskostenhilfen für von Mieterhöhungen betroffene Mieterinnen und Mieter, für Selbstnutzer von Wohneigentum in Härtefällen und für die Sicherung der Bewirtschaftung bei Stiftungen und Genossenschaften in Härtefällen. Die veranschlagten Mittel sind Verpflichtungen aus bereits erteilten Bewilligungen. Die Mittel werden der Investitionsbank Berlin zur Auszahlung zugewiesen. 68205 411 Ausgabenersatz an die IBB für Gerichts- und ähnliche Kosten 20.000 20.000 20.000 — In bestimmten Fällen, in denen Fördernehmer Klagen gegen Entscheidungen des Landes Berlin zu Änderungen der Wohnungsbauförderung erheben, nimmt die Investitionsbank Berlin (mit Zustimmung Berlins) die Unterstützung durch externe Anwälte in Anspruch. Die dadurch entstehenden Kosten, soweit sie das im Rahmen des Geschäftsbesorgungsvertrages mit dem Land Berlin zumutbare Maß übersteigen, sowie die in den Klageverfahren anfallenden Ausgaben (z. B. Gerichtskosten) werden der Investitionsbank Berlin erstattet. 86325 411 Aufwendungsdarlehen für die Förderung des Wohnungsbaues außerhalb des 1. Förderungswegs 10.000 624.000 1.891.000,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 10.000 € 0€ ab 2022 0€ 0€ 0€ 0€ Siehe Erläuterung zu Titel 66325 86335 (neu) 411 — Aufwendungsdarlehen für den sozialen Wohnungsbau (1.Förderungsweg) im Anschluss an die Förderungsphase I — 79.000,00 Das Förderprogramm ist im Haushaltsjahr 2017 ausgelaufen, 2018 erfolgte noch eine verzögerte Zahlung aus der Abwicklung des Programms. 86343 411 Maßnahmen für die vom Wegfall der Anschlussförderung im Wohnungsbau Betroffenen (Darlehen) 286.000 283.000 288.000 291.036,60 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2020 Bis 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2019 für 2021 286.000 € 0€ 283.000 € 0€ ab 2022 1.080.000 € 0€ Zur Vermeidung von Härten durch den Wegfall der Anschlussförderung werden Stiftungen und Genossenschaften Aufwendungshilfen teilweise in Form von Darlehen gewährt (vgl. auch Erläuterung zu Titel 68143). Die Ausgaben beziehen sich auf die Abwicklung der bis 2010 eingegangenen Verpflichtungen. Die Mittel werden der Investitionsbank Berlin zur Auszahlung zugewiesen. Epl. 12 - Seite 195 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel 88402 Fkt 411 Bezeichnung Zuführung an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 148.657.000 274.285.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 165.450.000 102.460.000,00 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 1. Planjahr ist in Höhe von 90.742.000,0 EUR gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 598.547.000 131.455.000 219.835.000 180.972.000 66.285.000 — 466.450.000 73.650.000 171.850.000 147.300.000 73.650.000 Die Ausgaben sind für die Zuführung an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) für die Wohnungsneubauförderung bestimmt. Eine Übersicht über den Haushaltsplan des Sondervermögens ist in der Anlage der Erläuterungen des Kapitels 1295 dargestellt. 88405 411 Zuführung an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin zur Förderung von Genossenschaften 15.300.000 10.300.000 — 20.000.000,00 Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 1. Planjahr ist gesperrt. Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt. Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2022 Davon fällig 2023 Davon fällig 2024 Davon fällig 2025 10.000.000 2.500.000 2.500.000 5.000.000 — 15.000.000 — 2.500.000 5.000.000 7.500.000 Sowohl für bestehende, als auch für neue (Stichtag: seit dem 01.01.2013 gegründete) Genossenschaften sollen verschiedene Fördermöglichkeiten geschaffen werden. Die Ausgaben dienen der Unterstützung von Genossenschaften im Neubau sowie bei Genossenschaftsgründungen und zu höchstens 50% im Bestandserwerb (verbindliche Erläuterung). Der Senat wir beauftragt, ein Modellförderprogramm „dauerhafte Bindungen“ zu entwickeln und dem Hauptausschuss vorzulegen. Das Förderprogramm soll aufsetzen auf einer Grundstücksvergabe im Erbbaurecht und soll Mietpreis- und Belegungsbindungen für die gesamte Laufzeit sichern. Die Bedingungen für die Erbbaurechtsvergaben hinsichtlich der Bemessung von Grundstückswert und Erbbauzins sind dabei unter Berücksichtigung des Ertrags der geförderten Nutzung zu bestimmen (verbindliche Erläuterung). Im Rahmen von Modellprojekten sollen zinslose Eigenkapitalersatzdarlehen vergeben werden. Dafür sind 2020 Ausgaben von 15.300.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 10.000.000 € veranschlagt. Ferner sind 2020 weitere 10.000.000 € aus dem SIWA vorgesehen. 2021 sind Ausgaben von 10.300.000 € und Verpflichtungsermächtigungen von 15.000.000 € veranschlagt. Die Ausgaben sind für die Zuführung an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) bestimmt (siehe Haushaltsplan – Anlage der Erläuterungen des Kapitels 1295). 88406 (neu) 411 Zuführung an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin zum Ankauf von Belegungsrechten 5.000.000 8.000.000 Zur Sicherung von Belegungsbindungen im Bestand sollen durch die Vergabe von Fördermitteln an die Eigentümer die demnächst auslaufenden Bindungen verlängert werden. Dies betrifft insbesondere belegungsgebundene Wohnungen im Ostteil der Stadt (BelBindG-Wohnungen), die im Eigentum von Genossenschaften sind. Freiwerdende erworbene Wohnungen sollen an WBS-Inhaber vermietet werden. Die Ausgaben sind für die Zuführung an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) bestimmt (siehe Haushaltsplan – Anlage der Erläuterungen des Kapitels 1295). Epl. 12 - Seite 196 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel 89360 (neu) Fkt 423 Bezeichnung Zuführungen an Unternehmen für Nachbarschaftsaktivitäten Ansatz 2020 Beträge in EURO Ansatz 2021 3.000.000 Ansatz 2019 Ist (Rest/R) 2018 4.000.000 Den städtischen Wohnungsbaugesellschaften sowie weiteren Unternehmen werden Mittel zur Finanzierung von Wohnumfeldmaßnahmen oder Aufwertungsmaßnahmen im und am Bestand in Großsiedlungen der Nachkriegszeit mit einem Potenzial an Ergänzungsbauten übertragen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 272.442.000 -11,0 % 361.042.000 32,5 % 306.164.000 237.213.029,29 173.121.000 173.621.000 255.300.000 198.077.529,65 60.000.000 60.000.000 64.023.000 89.486.208,15 233.121.000 233.621.000 319.323.000 287.563.737,80 4.400.000 4.500.000 4.489.000 1.556.237,96 Ausgaben für den Schuldendienst 15.198.000 15.226.000 14.302.000 22.609.003,81 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 80.591.000 44.448.000 121.011.000 88.326.750,92 172.253.000 296.868.000 166.362.000 124.721.036,60 272.442.000 361.042.000 306.164.000 237.213.029,29 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -39.321.000 -127.421.000 13.159.000 50.350.708,51 Abschluss Kapitel 1295 111186 311347 511549 561596 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben Epl. 12 - Seite 197 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Titel: 88402 Übersicht über den Haushaltsplan für das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) 1. Allgemein: Nach dem Gesetz über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz - WoVG Bln) wurde ein nicht rechtsfähiges Sondervermögen geschaffen, in das die ab dem Haushaltsjahr 2014 bereitgestellten bzw. in künftigen Haushaltsjahren bereitzustellenden Mittel zur Förderung des Wohnungsneubaus, der Modernisierung und Instandsetzung sowie Zins- und Tilgungsleistungen für Finanzierungen fließen, die aus dem Sondervermögen geleistet werden (revolvierender Fonds). Das Sondervermögen dient der Finanzierung von Förderprogrammen 1. 2. 3. 4. 5. 6. zum Wohnungsbau, einschließlich des erstmaligen Erwerbs des Wohnraums, zur Modernisierung und Instandsetzung von Wohnraum, zum Erwerb von Belegungsrechten an bestehendem Wohnraum, zum Erwerb von bestehendem Wohnraum, zum Erhalt des Berliner Kastenfensters im Rahmen der energetischen Sanierung sowie zur Sanierung von asbestbelasteten Wohnungen. Die Finanzierung erfolgt nur für solche Förderprogramme, die der Unterstützung von Haushalten bei der Versorgung mit Mietwohnraum durch Begründung von Miet- und Belegungsbindungen oder bei der Bildung von selbstgenutzten Wohneigentum erfolgt. Entnahmen aus dem Sondervermögen sind unzulässig. Das Sondervermögen wird von der Investitionsbank Berlin treuhänderisch verwaltet. Einzelheiten hierzu regelt ein Treuhandvertrag. 2. Finanzierung im Doppelhaushalt 2020/2021 Im Doppelhaushalt 2020/2021 erfolgen Zuführungen an das Sondervermögen über folgende Haushaltstitel bei Kapital 1295- Förderung des Wohnungsbaus-: a. b. 88402: 88405: c. 88406: Zuführungen an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) Zuführungen an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin zur Förderung von Genossenschaften Zuführungen an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin zum Ankauf von Belegungsrechten Ansatz 2020 a. Kapitel 1295, Titel 88402 Einnahmen Zuführungen aus dem Landeshaushalt Ausgaben a) Baudarlehen b) Zuschüsse Verpflichtungsermächtigungen davon: 148.657.000 € 274.285.000 € 130.657.000 € 18.000.000 € 254.285.000 € 20.000.000 € 598.546.300 € 466.450.000 € 131.455.000 € 219.835.000 € 180.971.300 € 66.285.000 € 2021 2022 2023 2024 2025 1.978.632 € nachrichtlich: Altverpflichtungen EOZ-Förderung Ansatz 2021 73.650.000 € 171.850.000 € 147.300.000 € 73.650.000 € 1.987.632 € Die Ausgaben für die Wohnungsneubauförderung sind im Haushaltsplan bei Kapitel 1295, Titel 88402 – Zuführungen an das Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin (SWB) - veranschlagt. Im Jahr 2019 sind die bis dahin geltenden WFB 2018 durch die WFB 2019 ersetzt worden, was die Zusammenfassung der Programmjahre 2019 und 2020 notwendig macht. Insgesamt sollen in beiden Jahren 8.500 Neubauwohnungen gefördert werden. Da die WFB 2019 erst in der zweiten Jahreshälfte erlassen worden sind, sind in der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 die Ausgaben für die Bewilligung nach den Bestimmungen der WFB 2019 von 3.000 Wohnungen berücksichtigt. Die erforderlichen Kassenmittel und Verpflichtungsermächtigungen für die Bewilligung der verbleibenden 1.000 Wohnungen des Programmjahres 2019 sind im Jahr 2020 veranschlagt. Darüber hinaus sind in 2020 zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen für 1.000 Wohnungen gesperrt veranschlagt, um ggfs. im Programmjahr 2019 nicht bewilligte Wohnungen fördern zu können. Epl. 12 - Seite 198 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Zur Erreichung einkommensorientierter Mieten im geförderten Wohnungsneubau erfolgte die Neubauförderung durch die Vergabe von zinslosen Baudarlehen. Die Höhe der Darlehen wurde mit den WFB 2019 durch eine Anpassung an die gestiegenen Boden- und Baukosten gegenüber den WFB 2018 deutlich angehoben. Die Auszahlung der Baudarlehen ist über fünf Jahre (bisher vier Jahre) nach Bewilligung veranschlagt. Weiterhin wurde zur Verbesserung der Förderung der gewährte Tilgungsverzicht mit den WFB 2019 auf den Zeitpunkt der mittleren Bezugsfertigkeit des Objekts vorgezogen. Neu eingeführt werden wurden vier Zuschusskomponenten für den Einbau von Aufzügen bei Dachgeschossausbau, rollstuhlgerechte Wohnungen, nachhaltiges Bauen und architektonische Qualität. Für diese sollen einmalige Zuschüsse gewährt werden, die nach Fertigstellung als einmaliger Betrag ausgezahlt werden. Ferner soll der Erhalt des Berliner Kastenfensters im Rahmen der energetischen Sanierung sowie die Sanierung von asbestbelasteten Wohnungen gefördert werden. Ansatz 2020 b. Kapitel 1295, Titel 88405 Ansatz 2021 Einnahmen davon Zuführung aus dem Landeshaushalt davon Zuführung aus SIWA 25.300.000 € 15.300.000 € 10.000.000 € 10.300.000 € 10.300.000 € Ausgaben 25.300.000 € 10.300.000 € Verpflichtungsermächtigungen davon: 10.000.000 € 15.000.000 € 2021 2022 2023 2024 2025 ff 2.500.000 € 2.500.000 € 5.000.000 € 2.500.000 € 5.000.000 € 7.500.000 € Die Ausgaben dienen der Unterstützung von Genossenschaftsgründungen im Bestand und im Neubau. Im Rahmen von Modellprojekten sollen zinslose Eigenkapitalersatzdarlehen vergeben werden. c. Kapitel 1295, Titel 88406 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Einnahmen Zuführungen aus dem Landeshaushalt 5.000.000 € 8.000.000 € Ausgaben 5.000.000 € 8.000.000 € Zur Sicherung von Belegungsbindungen im Bestand sollen durch die Vergabe von Fördermitteln an die Eigentümer die demnächst auslaufenden Bindungen verlängert werden. Dies betrifft insbesondere belegungsgebundene Wohnungen im Ostteil der Stadt (BelBindG-Wohnungen), die im Eigentum von Genossenschaften sind. Freiwerdende erworbene Wohnungen sollen an WBS-Inhaber vermietet werden. Zusammenfassung Einnahmen aus 1295/88402 aus 1295/88405 aus 1295/88406 148.657.000 € 25.300.000 € 5.000.000 € 178.957.000 € 274.103.000 € 10.300.000 € 8.000.000 € 292.403.000 € 148.657.000 € 25.300.000 € 5.000.000 € 178.957.000 € 274.103.000 € 10.300.000 € 8.000.000 € 292.403.000 € Ausgaben aus 1295/88402 aus 1295/88405 aus 1295/88406 Epl. 12 - Seite 199 1295 2020/2021 Förderung des Wohnungsbaus Verpflichtungsermächtigungen VE 2020 2021 2022 2023 2024 ff Gesamt aus 1295/88402 131.455.000 € 219.835.000 € 180.972.000 € 66.285.000 € 598.547.000 € aus 1295/88405 VE 2021 2022 2023 2024 2025 ff Gesamt aus 1295/88402 73.650.000 € 171.850.000 € 147.300.000 € 73.650.000 € 466.450.000 € aus 1295/88405 3. 2.500.000 € 2.500.000 € 5.000.000 € 10.000.000 € 2.500.000 € 5.000.000 € 7.500.000 € 15.000.000 € aus 1295/88406 0 0 0 0 0 Gesamt in SWB 131.455.000 € 222.335.000 € 183.472.000 € 71.285.000 € 608.547.000 € aus 1295/88406 0 0 0 0 0 Gesamt in SWB 73.650.000 € 174.350.000 € 152.300.000 € 81.150.000 € 481.450.000 € Nachrichtlich: Aus dem Berlin Beitrag der IBB erfolgt eine Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in Höhe von jährlich mindestens 3.500.000 €. Epl. 12 - Seite 200 12 2020/2021 Stadtentwicklung und Wohnen Stellenplan Allgemeine Erläuterungen Kapitel 1209 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Personalüberhang Alle Stellen des Kapitels tragen den Stellenvermerk „Stelle fällt bei Freiwerden weg“. Auf eine Einzelausweisung an den Stellenplangruppen wird daher aus Gründen der Vereinfachung verzichtet. Verfahrensabhängige / verfahrensunabhängige Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) Aufgrund einer Verwaltungsvereinbarung wird die Informations- und Kommunikationstechnik des Ressorts Umwelt, Verkehr und Klimaschutz von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen mitbetreut. Die in Vorbereitung der Umsetzung des E-Government-Gesetzes differenzierte Darstellung der für den IKT-Bereich vorgesehenen Stellen in verfahrensabhängige und verfahrensunabhängige IKT umfasst dementsprechend die IKTBetreuung der Einzelpläne 07 und 12. Epl. 12 - Seite 201 Epl. 12 - Seite 202 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke 42100 Amtsbezüge Teilplan A Senator/in SEN1 1,000 1,000 (0605) 1,000 1,000 (0605) 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 Stellenvermerke 0605 Amtsgehalt in Höhe von 100 v.H. des Grundgehalts der BesGr. B 11 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Teilplan A Staatssekretär/in Oberregierungsrätin/-rat B7 2,000 2,000 2,000 A14 2,000 2,000 2,000 4,000 4,000 4,000 Zwischensumme: Service Finanzen, Personal und Kommunikation Leitende(r) Senatsrätin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Leitende(r) Senatsrätin/-rat B3 1,000 1,000 1,000 Senatsrätin/-rat Leitende(r) Baudirektor/in B2 1,000 1,000 1,000 A16 2,000 2,000 3,000 Senatsrätin/-rat A16 1,000 1,000 1,000 Baudirektor/in A15 3,000 3,000 4,000 Regierungsdirektor/in A15 6,000 6,000 3,000 Oberbaurätin/-rat A14 4,000 4,000 1,000 Oberregierungsrätin/-rat A14 8,000 8,000 5,650 Baurätin/-rat A13 2,000 2,000 3,000 Regierungsrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Bauoberamtsrätin/-rat A13S 0,000 0,000 2,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 5,000 5,000 3,850 Amtsrätin/-rat A12 10,250 11,250 8,400 Bauamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Regierungsamtfrau/-mann A11 15,000 15,000 12,000 Regierungsoberinspektor/in A10 7,000 7,000 3,500 Regierungsinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Amtsinspektor/in A9S 0,000 0,000 2,500 Regierungshauptsekretär/in A8 0,000 0,000 1,000 69,250 70,250 59,900 Zwischensumme: Epl. 12 - Seite 203 1,000 (0605) 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke noch Titel 42201, Teilplan A Service Informationstechnik Senatsrätin/-rat A16 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 2,000 2,000 3,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Regierungsamtfrau/-mann A11 0,000 0,000 1,000 Regierungsoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 5,000 5,000 6,000 Zwischensumme: Wohnungsbauleitstelle Leitende(r) Baudirektor/in A16 1,000 1,000 0,000 Oberbaurätin/-rat A14 1,000 1,000 0,000 Oberregierungsrätin/-rat A14 2,000 2,000 0,000 Regierungshauptsekretär/in A8 1,000 1,000 0,000 5,000 5,000 0,000 1,000 1,000 Zwischensumme: Verfahrensabhängige Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) Bauoberamtsrätin/-rat A13S Oberamtsrätin/-rat A13S 2,000 2,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 1,000 Verfahrensunabhängige Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Regierungsamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 2,000 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 2,000 (0131) Personalreserve zur Entlastung von Ausbildungspersonal (Ausbildungsplatzoffensive) Amtsrätin/-rat Zwischensumme: A12 1,000 1,000 (0132) 1,000 1,000 (0132) 0,000 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 89,250 90,250 74,900 Summe: 89,250 90,250 74,900 Stellenvermerke 0131 Stelle/Beschäftigungsposition ist bei Freiwerden gesperrt. Die Wiederbesetzung bedarf der Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen. 0132 Stelle darf nur mit Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen zur Entlastung von Ausbildungspersonal besetzt werden (Sperrvermerk). Epl. 12 - Seite 204 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke 42221 Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter Teilplan A Service Finanzen, Personal und Kommunikation Referendar/in in der Laufbahnfachrichtung technische Dienste V14 30,000 30,000 30,000 Anwärter/in in der Laufbahnfachrichtung technische Dienste V10 6,000 6,000 6,000 Zwischensumme: 36,000 36,000 36,000 Teilsumme (Teilplan A): 36,000 36,000 36,000 Summe: 36,000 36,000 36,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E10 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E9 6,000 6,000 6,000 12,000 12,000 12,000 Zwischensumme: Service Finanzen, Personal und Kommunikation Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 7,000 7,000 7,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 11,000 11,000 12,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 4,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 20,000 1,000 (2128) 4,000 20,000 1,000 (2128) 7,000 13,000 Tarifbeschäftigte/r E12 3,000 3,000 4,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 6,000 6,000 14,500 Epl. 12 - Seite 205 3,000 (2128) 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 noch Titel 42801, Teilplan A, Service Finanzen, Personal und Kommunikation Tarifbeschäftigte/r E11 4,500 4,500 8,000 Tarifbeschäftigte/r in der Informationstechnik E11 4,000 4,000 5,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E10 4,200 4,200 1,200 Tarifbeschäftigte/r in der IT-Systemtechnik E10 0,500 0,500 0,500 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 1,770 10,500 10,500 8,500 Tarifbeschäftigte/r E8 3,000 3,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E6 2,500 2,500 4,800 Tarifbeschäftigte/r E4 3,000 3,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E3 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (Botin/Bote) E3 1,000 1,000 3,000 88,200 88,200 96,270 Zwischensumme: Service Informationstechnik Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E12 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r in der Informationstechnik E11 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r in der Informationstechnik E10 0,000 0,000 1,000 E9 2,000 2,000 2,000 5,000 5,000 7,000 Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme: Wohnungsbauleitstelle Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 2,000 2,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 3,000 3,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E13 8,000 8,000 0,000 13,000 13,000 0,000 (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) Zwischensumme: Epl. 12 - Seite 206 Vermerke 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke noch Titel 42801, Teilplan A Verfahrensabhängige Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 3,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 5,000 Tarifbeschäftigte/r in der Informationstechnik E12 0,000 0,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r in der Informationstechnik E11 3,000 3,000 0,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E10 1,630 1,630 3,630 Tarifbeschäftigte/r in der Informationstechnik E10 3,000 3,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E9 0,850 0,850 0,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 0,800 19,480 21,480 16,430 Zwischensumme: 3,000 1,000 (2128) 7,000 3,000 1,000 (2128) 2,000 2,000 (2128) Verfahrensunabhängige Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) Tarifbeschäftigte/r in der Informationstechnik E12 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r in der Informationstechnik E11 2,000 2,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r in der Informationstechnik E10 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 3,000 3,000 2,000 2,000 (0131) Tarifbeschäftigte/r in der Informationstechnik E9 1,000 1,000 1,000 1,000 (0131) Tarifbeschäftigte/r E8 1,900 1,900 1,000 1,000 (0131) 9,900 9,900 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 147,580 149,580 136,700 Summe: 147,580 149,580 136,700 Zwischensumme: 1,000 (0131) Stellenvermerke 0131 Stelle/Beschäftigungsposition ist bei Freiwerden gesperrt. Die Wiederbesetzung bedarf der Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Epl. 12 - Seite 207 1200 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 2,000 2,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 0,000 0,000 2,000 Vermessungstechniker/in E9 1,000 1,000 0,000 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: Ersatzkraft für freigestellte Vertrauensperson der Schwerbehinderten Tarifbeschäftigte/r E8 0,800 0,800 0,000 Messgehilfin/-gehilfe E5 0,000 0,000 0,700 0,800 0,800 0,700 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 0,000 0,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,800 3,800 4,700 Summe: 3,800 3,800 4,700 10,000 10,000 30,000 Zwischensumme: 10,000 10,000 30,000 Teilsumme (Teilplan A): 10,000 10,000 30,000 Summe: 10,000 10,000 30,000 Zwischensumme: Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 Stellenvermerke 0103 Stelle/Beschäftigungsposition fällt mit Ablauf des 31.12.2021 weg. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan A Service Finanzen, Personal und Kommunikation Azubi Bauingenieurwesen AUSBEG-1AUSBEG-3 Epl. 12 - Seite 208 1,000 (0103) 1205 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Teilplan A Service Recht Leitende(r) Senatsrätin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Senatsrätin/-rat B2 2,000 2,000 2,000 Senatsrätin/-rat A16 2,000 2,000 2,000 Baudirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Regierungsdirektor/in A15 2,000 2,000 2,000 Oberbaurätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Oberregierungsrätin/-rat A14 4,000 4,000 4,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 4,000 4,000 4,000 Amtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 2,000 Regierungsamtfrau/-mann A11 3,000 3,000 3,000 Regierungsoberinspektor/in A10 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 25,000 25,000 24,000 Teilsumme (Teilplan A): 25,000 25,000 24,000 Summe: 25,000 25,000 24,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Service Recht Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 2,850 2,850 2,850 Zwischensumme: 6,850 6,850 7,850 Teilsumme (Teilplan A): 6,850 6,850 7,850 Summe: 6,850 6,850 7,850 Epl. 12 - Seite 209 Vermerke 1205 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 (0104) 1,000 1,000 (0104) 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 Stellenvermerke 0104 Stelle/Beschäftigungsposition fällt mit Ablauf des 31.12.2022 weg. Epl. 12 - Seite 210 Vermerke 1209 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Personalüberhang Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Teilplan A Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung Oberregierungsrätin/-rat Regierungsrätin/-rat Oberamtsrätin/-rat A14 0,000 0,000 1,000 A13 0,000 0,000 1,000 A13S 0,000 0,000 0,750 Amtsrätin/-rat A12 2,000 0,000 2,000 Bauamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Regierungsamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Regierungsobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 5,000 3,000 7,750 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 3,000 7,750 Summe: 5,000 3,000 7,750 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetzes dezentral veranschlagt wurden Tarifbeschäftigte/r E3 Zwischensumme: 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 1,000 Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung Tarifbeschäftigte/r E12 0,000 0,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 1,000 Vermessungstechniker/in E9 1,000 1,000 1,000 Erzieher/in E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (Elektriker/in) E6 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 1,000 Pförtner/in E3 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (Botin/Bote) E3 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (Küchenarbeit) E3 1,000 1,000 1,000 Reiniger/in E2 1,500 1,500 1,500 9,500 9,500 12,500 Teilsumme (Teilplan A): 10,500 10,500 13,500 Summe: 10,500 10,500 13,500 Zwischensumme: Stellenvermerke 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Epl. 12 - Seite 211 1,000 (2128) Epl. 12 - Seite 212 1210 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Stadtplanung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Teilplan A Senatsdirigent/in B5 1,000 1,000 1,000 Leitende(r) Senatsrätin/-rat B3 1,000 1,000 1,000 Senatsrätin/-rat Leitende(r) Baudirektor/in B2 1,000 1,000 1,000 A16 1,000 1,000 1,000 Baudirektor/in A15 2,000 2,000 1,000 Oberbaurätin/-rat A14 4,000 4,000 3,000 Oberfachverwaltungsrätin/-rat A14 0,000 0,000 1,000 Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 0,000 Regierungsrätin/-rat A13 3,000 3,000 3,000 Regierungsamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 0,000 Amtsinspektor/in A9S 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 15,000 15,000 13,000 Teilsumme (Teilplan A): 15,000 15,000 13,000 Summe: 15,000 15,000 13,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 1,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 18,400 18,400 16,400 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 22,730 2,830 (2128) 22,730 2,830 (2128) 16,830 Tarifbeschäftigte/r E12 0,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 4,300 4,300 4,300 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 2,000 3,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E10 0,500 0,500 0,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 1,700 1,700 1,000 Staatlich geprüfte/r Techniker/in E9 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 4,000 4,000 2,000 Zwischensumme: 57,630 59,630 48,530 Teilsumme (Teilplan A): 57,630 59,630 48,530 Summe: 57,630 59,630 48,530 Stellenvermerke 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Epl. 12 - Seite 213 3,830 (2128) Epl. 12 - Seite 214 1214 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Gemeinsame Landesplanung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Teilplan A Leitende(r) Senatsrätin/-rat Leitende(r) Baudirektor/in B4 1,000 1,000 1,000 A16 3,000 3,000 2,000 Baudirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Regierungsdirektor/in A15 2,000 2,000 2,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Regierungsoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 9,000 9,000 8,000 Teilsumme (Teilplan A): 9,000 9,000 8,000 Summe: 9,000 9,000 8,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 4,000 Summe: 4,000 4,000 4,000 Epl. 12 - Seite 215 Vermerke Epl. 12 - Seite 216 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Teilplan A Leitende(r) Senatsrätin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Senatsrätin/-rat B2 1,000 1,000 1,000 Landeskonservator/in A16 0,000 0,000 1,000 Leitende(r) Baudirektor/in A16 3,000 3,000 3,000 Senatsrätin/-rat A16 2,000 2,000 1,000 Baudirektor/in A15 3,000 3,000 2,000 Regierungsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberbaurätin/-rat A14 10,000 10,000 9,000 Baurätin/-rat A13 3,000 3,000 2,000 Regierungsrätin/-rat A13 0,000 1,000 0,000 Bauoberamtsrätin/-rat mit Amtszulage A13Z 1,000 Bauoberamtsrätin/-rat A13S 5,000 5,000 3,780 Bau-/Vermessungsoberamtsrätin/-rat A13S 0,000 0,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 4,000 4,000 4,000 1,000 (0323) 1,000 1,000 (0323) 1,000 Amtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 4,000 Bauamtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 5,000 Regierungsoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 43,000 44,000 40,780 Teilsumme (Teilplan A): 43,000 44,000 40,780 Summe: 43,000 44,000 40,780 1,000 (0323) Stellenvermerke 0323 Amtszulage nach Fußnote 11 zur BesGr. A 13 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 2,000 2,000 1,800 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 35,000 36,000 36,750 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 23,000 24,000 8,050 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 6,000 6,000 5,950 Epl. 12 - Seite 217 1,000 (2128) 1220 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Städtebau und Projekte Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke noch Titel 42801, Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E12 4,000 4,000 0,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 15,000 16,000 10,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 3,000 3,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E10 0,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 5,000 5,000 6,000 Tarifbeschäftigte/r E8 5,000 6,000 5,000 Tarifbeschäftigte/r E6 6,000 6,000 6,000 Tarifbeschäftigte/r E3 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 104,000 109,000 81,550 Teilsumme (Teilplan A): 104,000 109,000 81,550 Summe: 104,000 109,000 81,550 Stellenvermerke 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 0,000 0,000 1,000 1,000 (0101) Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 0,000 0,000 2,000 2,000 (0101) Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 0,000 0,000 3,000 3,000 (0101) Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 0,000 0,000 1,000 1,000 (0101) Tarifbeschäftigte/r E6 0,000 0,000 1,000 1,000 (0101) Zwischensumme: 0,000 0,000 8,000 Teilsumme (Teilplan A): 0,000 0,000 8,000 Summe: 0,000 0,000 8,000 Stellenvermerke 0101 Stelle/Beschäftigungsposition fällt mit Ablauf des 31.12.2019 weg. Epl. 12 - Seite 218 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Teilplan A Leitende(r) Senatsrätin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Leitende(r) Vermessungsdirektor/in A16 4,000 4,000 4,000 Vermessungsdirektor/in A15 4,000 4,000 4,000 Obervermessungsrätin/-rat A14 7,500 7,500 6,500 Vermessungsrätin/-rat A13 5,000 5,000 3,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Vermessungsoberamtsrätin/-rat A13S 4,000 4,000 4,000 Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Bau-/Vermessungsamtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 2,000 Vermessungsamtsrätin/-rat A12 5,000 5,000 3,890 Vermessungsamtfrau/-mann A11 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 33,500 33,500 32,390 Teilsumme (Teilplan A): 33,500 33,500 32,390 Summe: 33,500 33,500 32,390 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 5,000 5,000 4,362 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 4,800 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 3,000 3,000 2,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E13 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 1,800 (2128) 5,800 1,800 (2128) 7,400 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 0,750 0,750 0,750 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E12 15,550 16,550 13,720 Tarifbeschäftigte/r E11 3,000 3,000 3,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 12,840 12,840 14,840 Epl. 12 - Seite 219 3,400 (2128) 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke noch Titel 42801, Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 1,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E10 5,000 5,000 3,000 Tarifbeschäftigte/r E9 3,000 3,000 2,750 Vermessungstechniker/in E9 4,000 4,000 4,550 Tarifbeschäftigte/r E8 7,000 7,000 7,750 Vermessungstechniker/in E8 3,000 Vermessungstechniker/in E7 2,000 3,000 2,000 (2128) 2,000 2,000 2,000 (2128) 4,000 Vermessungstechniker/in E6 3,000 4,000 3,000 Messgehilfin/-gehilfe E5 1,000 1,000 1,000 Reproduktionstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 81,940 84,940 83,122 Teilsumme (Teilplan A): 81,940 84,940 83,122 Summe: 81,940 84,940 83,122 0,000 4,000 2,000 (2128) Stellenvermerke 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 2,000 2,000 (0102) 2,000 (0101) 2,000 (0102) Zwischensumme: 2,000 0,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 0,000 4,000 Summe: 2,000 0,000 4,000 Stellenvermerke 0101 Stelle/Beschäftigungsposition fällt mit Ablauf des 31.12.2019 weg. 0102 Stelle/Beschäftigungsposition fällt mit Ablauf des 31.12.2020 weg. Epl. 12 - Seite 220 1230 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Geoinformation Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan A Azubi Geomatiker/in AUSBEG-1- 4,000 4,000 4,000 11,000 11,000 11,000 Zwischensumme: 15,000 15,000 15,000 Teilsumme (Teilplan A): 15,000 15,000 15,000 Summe: 15,000 15,000 15,000 AUSBEG-3 Azubi Vermessungstechniker/in AUSBEG-1AUSBEG-3 Epl. 12 - Seite 221 Vermerke Epl. 12 - Seite 222 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Teilplan A Senatsdirigent/in B5 1,000 1,000 1,000 Leitende(r) Senatsrätin/-rat B3 1,000 1,000 1,000 Senatsrätin/-rat Leitende(r) Baudirektor/in B2 2,000 2,000 0,000 A16 2,000 2,000 3,000 Senatsrätin/-rat A16 3,000 3,000 4,000 Baudirektor/in A15 1,000 1,000 2,000 Regierungsdirektor/in A15 5,000 5,000 5,000 Oberbaurätin/-rat A14 5,000 5,000 6,000 Oberregierungsrätin/-rat A14 14,000 14,000 14,000 Regierungsrätin/-rat A13 3,000 3,000 3,000 Bauoberamtsrätin/-rat A13S 2,000 2,000 2,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 3,880 3,880 2,880 Amtsrätin/-rat A12 5,000 5,000 4,000 Regierungsamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 4,000 Regierungsinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Regierungshauptsekretär/in A8 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 49,880 49,880 53,880 Teilsumme (Teilplan A): 49,880 49,880 53,880 Summe: 49,880 49,880 53,880 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 9,000 9,000 8,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 39,000 39,000 41,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 33,000 2,000 (2128) 33,000 2,000 (2128) 38,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 6,000 6,000 7,000 Tarifbeschäftigte/r E12 15,000 15,000 10,500 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 5,000 5,000 5,000 Tarifbeschäftigte/r E11 16,700 16,700 20,300 Tarifbeschäftigte/r E10 5,000 5,000 5,340 Staatlich geprüfte/r Techniker/in E9 0,000 0,000 0,500 Tarifbeschäftigte/r E9 3,500 3,500 5,500 Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 2,000 2,000 Epl. 12 - Seite 223 2,000 (2128) 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke noch Titel 42801, Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E6 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E3 0,000 0,000 0,380 138,200 138,200 147,520 Zwischensumme: Wohnraumversorgung Berlin (AöR) Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 2,000 2,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 3,000 3,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 0,000 7,000 7,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 145,200 145,200 147,520 Summe: 145,200 145,200 147,520 Zwischensumme: Stellenvermerke 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 Tarifbeschäftigte/r E12 3,000 3,000 (0104) 3,000 3,000 (0104) 8,000 1,000 (0102) 4,000 (0103) 3,000 (0104) 1,000 1,000 (0105) 1,000 1,000 (0105) 10,000 1,000 (0102) 8,000 (0103) 1,000 (0105) 3,000 3,000 (0104) 3,000 3,000 (0104) 7,000 1,000 (0102) 3,000 (0103) 3,000 (0104) Tarifbeschäftigte/r E10 30,000 30,000 (0103) 30,000 30,000 (0103) 30,000 Zwischensumme: 37,000 37,000 55,000 Teilsumme (Teilplan A): 37,000 37,000 55,000 Summe: 37,000 37,000 55,000 Epl. 12 - Seite 224 30,000 (0103) 1240 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Wohnungswesen, Wohnungsneubau, Stadterneuerung, Soziale Stadt Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke noch Titel 42811 Stellenvermerke 0102 Stelle/Beschäftigungsposition fällt mit Ablauf des 31.12.2020 weg. 0103 Stelle/Beschäftigungsposition fällt mit Ablauf des 31.12.2021 weg. 0104 Stelle/Beschäftigungsposition fällt mit Ablauf des 31.12.2022 weg. 0105 Stelle/Beschäftigungsposition fällt mit Ablauf des 31.12.2023 weg. 42896 Entgelte der Tarifbeschäftigten aus EFRE-Mitteln (Förderperiode 2014-2020) Teilplan A Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 2,000 2,000 (0077) 0,000 2,000 Zwischensumme: 2,000 0,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 0,000 2,000 Summe: 2,000 0,000 2,000 Stellenvermerke 0077 Stelle/Beschäftigungsposition fällt nach Beendigung der EU-Förderperiode (31.12.2020) weg. Epl. 12 - Seite 225 2,000 (0077) Epl. 12 - Seite 226 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Teilplan A Senatsdirigent/in B5 1,000 1,000 1,000 Leitende(r) Senatsrätin/-rat B3 1,000 1,000 1,000 Senatsrätin/-rat Leitende(r) Baudirektor/in B2 6,000 6,000 4,000 A16 1,000 1,000 1,000 Baudirektor/in A15 9,000 9,000 7,000 Oberbaurätin/-rat A14 11,000 12,000 10,000 Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Baurätin/-rat A13 6,000 7,000 4,000 Bauoberamtsrätin/-rat mit Amtszulage A13Z 3,000 Bauoberamtsrätin/-rat A13S 2,000 3,000 (0323) 3,000 3,000 (0323) 2,000 3,000 2,000 Amtsrätin/-rat A12 8,000 8,000 4,000 Bauamtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 3,000 Bauamtfrau/-mann A11 1,000 Amtsinspektor/in mit Amtszulage A9Z 1,000 1,000 1,000 (0325) 1,000 1,000 1,000 (0325) 1,000 Zwischensumme: 54,000 56,000 43,000 Teilsumme (Teilplan A): 54,000 56,000 43,000 Summe: 54,000 56,000 43,000 Stellenvermerke 0323 Amtszulage nach Fußnote 11 zur BesGr. A 13 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin 0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 5,000 5,000 6,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 12,000 13,000 11,500 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 2,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 25,000 25,000 26,000 Tarifbeschäftigte/r E12 2,000 2,000 2,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 31,000 35,000 31,000 Epl. 12 - Seite 227 3,000 (0323) 1,000 (0325) 1250 2020/2021 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Hochbau Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2020 Vermerke 2021 Vermerke 2019 noch Titel 42801, Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 4,000 4,000 4,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 42,000 43,000 43,000 Tarifbeschäftigte/r E10 1,850 1,850 1,850 Staatlich geprüfte/r Techniker/in E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 10,000 10,000 9,000 Tarifbeschäftigte/r E8 3,000 3,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E6 2,500 2,500 2,500 Zwischensumme: 140,350 147,350 140,850 Teilsumme (Teilplan A): 140,350 147,350 140,850 Summe: 140,350 147,350 140,850 42831 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zweckbindung/Ausgleichsabgabe) Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E8 4,000 4,000 4,000 Zwischensumme: 10,000 10,000 10,000 Teilsumme (Teilplan A): 10,000 10,000 10,000 Summe: 10,000 10,000 10,000 Epl. 12 - Seite 228 Vermerke Stellenübersicht 2020/2021 Stellenübersicht Einzelplan 12 Epl. 12 - Seite 229 Stellenübersicht 2020/2021 Planmäßige Beamte/innen Haus- Einzelplan 12 Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A haltsjahr 1200 2021 2020 2019 1205 2021 2020 2019 1209 B7 B5 B3 B2 - 1,000 1,000 1,000 - - 1,000 1,000 1,000 2021 2020 2019 - - 1210 2021 2020 2019 - 1214 2021 2020 2019 - - 1,000 1,000 1,000 - 1220 2021 2020 2019 - - 1,000 1,000 1,000 - 1230 2021 2020 2019 - - 1,000 1,000 1,000 - 1240 2021 2020 2019 - 1,000 1,000 1,000 - 1,000 1,000 1,000 2,000 2,000 - 1250 2021 2020 2019 - 1,000 1,000 1,000 - 1,000 1,000 1,000 6,000 6,000 4,000 4,000 4,000 4,000 13,000 13,000 9,000 Summe 2021 2020 2019 2,000 2,000 2,000 B4 2,000 2,000 2,000 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 3,000 Epl. 12 - Seite 230 - 5,000 5,000 5,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 2,000 2,000 2,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 - Stellenübersicht 2020/2021 Planmäßige Beamte/innen Haus- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A Teilsumme A16 A15 A14 5,000 5,000 5,000 5,000 5,000 5,000 9,000 9,000 7,000 17,000 17,000 8,650 3,000 3,000 3,000 2,000 2,000 2,000 3,000 3,000 3,000 5,000 5,000 5,000 - - - haltsA13 Einzelplan 12 jahr 3,000 3,000 4,000 - 2021 2020 2019 1200 2021 2020 2019 1205 1,000 1,000 2021 2020 2019 1209 5,000 5,000 4,000 3,000 3,000 3,000 2021 2020 2019 1210 2021 2020 2019 1214 3,000 3,000 3,000 1,000 1,000 1,000 2,000 2,000 1,000 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 2,000 3,000 3,000 3,000 - 2,000 2,000 2,000 5,000 5,000 5,000 4,000 4,000 3,000 10,000 10,000 9,000 4,000 3,000 2,000 2021 2020 2019 1220 1,000 1,000 1,000 4,000 4,000 4,000 4,000 4,000 4,000 7,500 7,500 6,500 5,000 5,000 3,000 2021 2020 2019 1230 4,000 4,000 2,000 5,000 5,000 7,000 6,000 6,000 7,000 19,000 19,000 20,000 3,000 3,000 3,000 2021 2020 2019 1240 8,000 8,000 6,000 1,000 1,000 1,000 9,000 9,000 7,000 13,000 12,000 11,000 7,000 6,000 4,000 2021 2020 2019 1250 27,000 27,000 23,000 26,000 26,000 27,000 40,000 40,000 35,000 76,500 75,500 65,150 25,000 23,000 20,000 2021 2020 2019 Summe Epl. 12 - Seite 231 - Stellenübersicht 2020/2021 Planmäßige Beamte/innen Haus- Einzelplan 12 Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A haltsjahr A13Z 1200 2021 2020 2019 - 10,000 10,000 10,850 15,250 14,250 10,400 16,000 16,000 15,000 8,000 8,000 4,500 1205 2021 2020 2019 - 4,000 4,000 4,000 3,000 3,000 2,000 3,000 3,000 3,000 2,000 2,000 2,000 1209 2021 2020 2019 - 0,750 2,000 2,000 2,000 2,000 2,000 - 1210 2021 2020 2019 - 1,000 1,000 - - 1214 2021 2020 2019 - 1220 2021 2020 2019 1230 2021 2020 2019 1240 2021 2020 2019 1250 2021 2020 2019 2021 2020 2019 Summe 1,000 1,000 1,000 A13S 1,000 1,000 1,000 A12 A11 - A10 - 1,000 1,000 1,000 - 1,000 1,000 1,000 9,000 9,000 8,780 8,000 8,000 9,000 - 5,000 5,000 5,000 7,000 7,000 7,890 1,000 - - 5,880 5,880 4,880 5,000 5,000 4,000 1,000 1,000 4,000 - 3,000 3,000 3,000 2,000 2,000 2,000 11,000 11,000 7,000 1,000 1,000 1,000 - 4,000 4,000 4,000 36,880 36,880 37,260 49,250 50,250 42,290 24,000 24,000 26,000 12,000 12,000 8,500 Epl. 12 - Seite 232 Stellenübersicht 2020/2021 Planmäßige Beamte/innen Haus- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A A9 A9Z 1,000 1,000 1,000 A9S - 2,500 A8 1,000 1,000 1,000 - - - - - - - - - - - - 1,000 1,000 1,000 2,000 2,000 2,000 haltsA7 Einzelplan 12 jahr - 2021 2020 2019 1200 - 2021 2020 2019 1205 2021 2020 2019 1209 1,000 1,000 1,000 - - 2021 2020 2019 1210 - - - 2021 2020 2019 1214 - - - - 2021 2020 2019 1220 - - - - 2021 2020 2019 1230 - - - 2021 2020 2019 1240 - 2021 2020 2019 1250 2021 2020 2019 Summe 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 3,500 1,000 1,000 1,000 2,000 Epl. 12 - Seite 233 1,000 1,000 1,000 Stellenübersicht 2020/2021 Planmäßige Beamte/innen Haus- Einzelplan 12 haltsjahr Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A Teilsumme 1200 2021 2020 2019 85,250 84,250 69,900 1205 2021 2020 2019 22,000 22,000 21,000 1209 2021 2020 2019 3,000 5,000 7,750 1210 2021 2020 2019 12,000 12,000 10,000 1214 2021 2020 2019 8,000 8,000 7,000 1220 2021 2020 2019 42,000 41,000 38,780 1230 2021 2020 2019 32,500 32,500 31,390 1240 2021 2020 2019 45,880 45,880 51,880 1250 2021 2020 2019 48,000 46,000 37,000 2021 2020 2019 298,630 296,630 274,700 Summe Epl. 12 - Seite 234 Stellenübersicht 2020/2021 Planmäßige Tarifbeschäftigte Haus- Stellen nach Entgeltgruppen E15 E14 E13 haltsE12 E11 Einzelplan 12 jahr 12,000 12,000 9,000 19,000 19,000 18,000 39,000 37,000 22,000 12,000 12,000 22,500 15,500 15,500 18,000 2021 2020 2019 1200 2,000 2,000 2,000 1,000 1,000 1,000 1,000 - 1,000 1,000 1,000 2021 2020 2019 1205 - - 2,000 1,000 1,000 1,000 2021 2020 2019 1209 1,000 1,000 2,000 18,400 18,400 16,400 22,730 22,730 16,830 5,300 4,300 5,300 3,000 2,000 2,000 2021 2020 2019 1210 2,000 2,000 2,000 1,000 1,000 1,000 - 1,000 1,000 - 2021 2020 2019 1214 2,000 2,000 1,800 36,000 35,000 36,750 30,000 29,000 14,000 20,000 19,000 10,000 3,000 3,000 1,000 2021 2020 2019 1220 1,000 1,000 1,000 5,000 5,000 4,362 12,800 11,800 13,400 18,300 17,300 15,470 16,840 16,840 18,840 2021 2020 2019 1230 9,000 9,000 8,000 41,000 41,000 41,000 42,000 42,000 45,000 21,000 21,000 15,500 16,700 16,700 20,300 2021 2020 2019 1240 5,000 5,000 6,000 13,000 12,000 11,500 27,000 26,000 27,000 37,000 33,000 33,000 47,000 46,000 47,000 2021 2020 2019 1250 34,000 34,000 31,800 133,400 131,400 130,012 174,530 169,530 139,230 114,600 107,600 103,770 104,040 102,040 109,140 2021 2020 2019 Summe - Epl. 12 - Seite 235 - Stellenübersicht 2020/2021 Planmäßige Tarifbeschäftigte Haus- Einzelplan 12 Stellen nach Entgeltgruppen haltsjahr E10 E9 E8 E7 E6 1200 2021 2020 2019 15,330 15,330 14,100 23,350 23,350 19,500 1205 2021 2020 2019 - 2,850 2,850 2,850 1209 2021 2020 2019 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 - 1210 2021 2020 2019 2,200 2,200 1,000 3,000 3,000 3,000 4,000 4,000 2,000 - - 1214 2021 2020 2019 - - 1220 2021 2020 2019 1,000 - 5,000 5,000 6,000 6,000 5,000 5,000 1230 2021 2020 2019 6,000 6,000 4,000 7,000 7,000 7,300 10,000 10,000 9,750 1240 2021 2020 2019 5,000 5,000 5,340 4,500 4,500 6,000 2,000 2,000 2,000 - 4,000 4,000 4,000 1250 2021 2020 2019 1,850 1,850 1,850 11,000 11,000 10,000 3,000 3,000 2,000 - 2,500 2,500 2,500 2021 2020 2019 32,380 31,380 27,290 57,700 57,700 56,650 31,900 30,900 25,550 Summe - 1,000 Epl. 12 - Seite 236 5,900 5,900 3,800 - - - 2,000 2,000 4,000 2,000 2,000 4,000 2,500 2,500 4,800 1,000 6,000 6,000 6,000 4,000 3,000 3,000 19,000 18,000 21,300 Stellenübersicht 2020/2021 Planmäßige Tarifbeschäftigte Haus- Stellen nach Entgeltgruppen E5 E4 - 1,000 1,000 1,000 E3 3,000 3,000 1,000 - haltsE2 2,000 2,000 4,000 4,000 4,000 4,000 Teilsumme Einzelplan 12 jahr - 149,580 147,580 136,700 2021 2020 2019 1200 - 6,850 6,850 7,850 2021 2020 2019 1205 10,500 10,500 13,500 2021 2020 2019 1209 1,500 1,500 1,500 - - - - 59,630 57,630 48,530 2021 2020 2019 1210 - - - - 4,000 4,000 4,000 2021 2020 2019 1214 - - - 109,000 104,000 81,550 2021 2020 2019 1220 - 84,940 81,940 83,122 2021 2020 2019 1230 - 145,200 145,200 147,520 2021 2020 2019 1240 - 147,350 140,350 140,850 2021 2020 2019 1250 717,050 698,050 663,622 2021 2020 2019 Summe 2,000 2,000 2,000 - - - - - 3,000 3,000 3,000 3,000 3,000 1,000 1,000 0,380 6,000 6,000 9,380 1,500 1,500 1,500 Epl. 12 - Seite 237 Stellenübersicht 2020/2021 Einzelplan 12 Haus- Planmäßige Planmäßige halts- Beamte/innen Tarifbe- jahr Richter/innen schäftigte Insgesamt 1200 2021 2020 2019 90,250 89,250 74,900 149,580 147,580 136,700 239,830 236,830 211,600 1205 2021 2020 2019 25,000 25,000 24,000 6,850 6,850 7,850 31,850 31,850 31,850 1209 2021 2020 2019 3,000 5,000 7,750 10,500 10,500 13,500 13,500 15,500 21,250 1210 2021 2020 2019 15,000 15,000 13,000 59,630 57,630 48,530 74,630 72,630 61,530 1214 2021 2020 2019 9,000 9,000 8,000 4,000 4,000 4,000 13,000 13,000 12,000 1220 2021 2020 2019 44,000 43,000 40,780 109,000 104,000 81,550 153,000 147,000 122,330 1230 2021 2020 2019 33,500 33,500 32,390 84,940 81,940 83,122 118,440 115,440 115,512 1240 2021 2020 2019 49,880 49,880 53,880 145,200 145,200 147,520 195,080 195,080 201,400 1250 2021 2020 2019 56,000 54,000 43,000 147,350 140,350 140,850 203,350 194,350 183,850 2021 2020 2019 325,630 323,630 297,700 717,050 698,050 663,622 1.042,680 1.021,680 961,322 Summe Epl. 12 - Seite 238
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.