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Periodical volume

Full text: Der BVGer online in der Ver.di Issue 7.2015,11

BVGer online • 7.Jahrgang • Ausgabe November 2015
S e i t e |1
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Der	

BVGer
		

		

	

die	Internetzeitung	für	die	Mitarbeiter	im	
Nahverkehr	
7.	Jahrgang		-	Ausgabe		November		2015	
in	Berlin	und	Brandenburg	
Infos rund um den Nahverkehr, aus dem Fachbereich und aus der Welt

		
		
		
		
		
		

	

Liberté
Egalité
Fraternité
France, nous sommes avec vous!
„Der	BVGer	online“	ist	ein	Informationsblatt	im	Fachbereich	Verkehr	Berlin-Brandenburg	der	Gewerkschaft	ver.di	
Herausgeber:	Landesbezirksfachbereich	Verkehr,	Köpenicker	Str.	30,	10179	Berlin	

	

BVGer online • 7.Jahrgang • Ausgabe November 2015
S e i t e |2
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EDITORIAL
	

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
den Titel haben wir den Opfern des barbarischen Anschlags in Paris gewidmet.
Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Angehörigen der Opfer.
Unser Streben ist es, den vermeintlichen Zielen der verantwortungslosen Täter nicht
	
nachzugeben und unsere freiheitlich, demokratische Grundordnung zu verteidigen.
Vor solchen Ereignissen verblassen natürlich unsere kleinen Probleme, jedoch ist die
Arbeit daran auch ein Beitrag zur Gestaltung der Demokratie.
Wie in der letzten Ausgabe angekündigt, bilden 3 tarifliche Themen den Schwerpunkt
dieser Ausgabe. Die VBL, der TV Demographie und die Tarifsystematik der BVG der
nächsten Jahre werden hier thematisiert. Alles für uns wichtige, aber nicht einfache
Themen. Es ist jedoch unbedingt nötig sich damit zu beschäftigen und diese Themen
zu verstehen, denn wir sind alle davon betroffen!
Dazu gibt es natürlich in dieser Ausgabe noch andere wichtige Informationen und
Hinweise für euch, die sicherlich auch beachtenswert sind.
Wie immer gilt: BVGer lesen, ist wie dabei gewesen ;-)
Bleibt an den Themen interessiert, bleibt engagiert und erst mal diese Ausgabe
durchstöbern
Gerd Freitag für die BVGer online Redaktion
Inhalt diesmal
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Memento Mori – Die Redaktion
Editorial – Die Redaktion
VBL in Not !? – ver.di Fachbereich 11
TV-Demographie – ver.di Fachbereich 11
Tarifsystematik bei der BVG - ver.di Fachbereich 11
Milliardäre besteuern – ver.di WiPo
Rentner in Berlin/Brandenburg – DGB
Konflikt- und Mobbingberatung – ver.di
Rentenberatung 2016 – GPR
In eigener Sache – Die Redaktion

„Der	BVGer	online“	ist	ein	Informationsblatt	im	Fachbereich	Verkehr	Berlin-Brandenburg	der	Gewerkschaft	ver.di	
Herausgeber:	Landesbezirksfachbereich	Verkehr,	Köpenicker	Str.	30,	10179	Berlin	

	

BVGer online • 7.Jahrgang • Ausgabe November 2015
S e i t e |3
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VBL in Not !?
Es geht nicht um die Wurst – es geht um unsere
Altersversorgung!
VBL – Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder

Was ist passiert?
In der Entgelttarifrunde der Länder haben die Arbeitgeber die Zusatzversorgung mit
in die Verhandlungen einbezogen!
Der Tarifvertrag wurde nicht gekündigt, weder von Gewerkschaftsseite noch
von Arbeitgeberseite !!!
Es gab auch offiziell keine Verhandlungen zum ATV.
Anpassung erfolgt ausschließlich auf der Finanzierungsseite.
Die bisherigen und auch künftigen Ansprüche (Startgutschriften, Anwartschaften,
Renten usw.) bleiben unverändert.
Ergebnis TdL vom 29.04.2015 VBL West:
derzeit eine Umlage von 1,41 v.H. Folgende Beiträge werden zukünftig von den
Arbeitnehmern zusätzlich erhoben:
ab 1.Juli 2015 1,41 % um 0,2 v.H. auf 1,61 %
ab 1.Juli 2016 1,41 % um 0,3 v.H. auf 1,71 %
ab 1.Juli 2017 1,41 % um 0,4 v.H. auf 1,81 %
gesamt eine Mehrbelastung von 0,8 v.H. ab Juli 2017.
Die Arbeitgeber tragen ebenfalls zusätzliche Finanzierungsbeiträge zur Stabilisierung
bei. Diese Zusatzbeiträge werden zur Umlage geleistet.
Die Umlage beträgt in der VBL West 6,45% bis 6,85% des
Zusatzversorgungspflichtigen Entgeltes.
VBL Ost: Arbeitnehmerbeitrag zur Kapitaldeckung wird von derzeit 2,0 v.H.
ab 1.Juli 2015 auf 2,75 v.H.
ab 1.Juli 2016 auf 3,50 v.H.
ab 1.Juli 2017 auf 4,25 v.H.
gesamt eine Mehrbelastung von 2,25 v.H. ab Juli 2017
Die Arbeitgeber zahlen entsprechend
dem periodischen Bedarf ebenfalls
Zusatzbeiträge zur Umlage zwischen
1,00 bis zu 3,25 Prozent des
zusatzversorgungspflichtigen
Entgeltes. Was ist zu erwarten? Die
geeinten ergänzenden bzw.
abweichenden Änderungen zum
Altersversorgungstarifvertrag (ATV)
gelten nur für den Bereich der TdL und
werden deshalb durch einen

gesonderten Zusatztarifvertrag zum
ATV mit der TdL umgesetzt.
Zu erwarten ist allerdings, dass der
Bund und die VKA auf ver.di
zukommen werden, um gleiche
Regelungen für ihre Bereiche zu
fordern. Dem müssen wir in den
nächsten Tarifverhandlungen
entschlossen entgegenstehen!!!

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Tarifvertrag zur Bewältigung des demografischen
Wandels im Nahverkehr (TV Demografie Nahverkehr)
Problemstellung:
§ 2 Abs. 4 PersVG Berlin
„Durch Tarifvertrag kann das Personalvertretungsrecht nicht abweichend von diesem
Gesetz geregelt werden.“
§ 76 Abs. 8 BetrVG „Durch Tarifvertrag kann bestimmt werden, dass an die Stelle
der in Absatz 1 bezeichneten Einigungsstelle eine tarifliche Schlichtungsstelle tritt.“
Unterschiedliche Ansätze zur Lösung
BVG: Im Fall einer Nichteinigung über die Verteilung des Demografiebudget wird der
Schiedsspruch tariflich festgeschrieben und ist damit abschließend.
ver.di lehnt dies ab, da wir im Interessenskonflikt kommen mit der ANV der BVG AöR
ver.di: Die Verhandlungen, sowie im Streitfall die Schiedskommission, wird vor das
Mitbestimmungsverfahren nach PersVG Berlin geschaltet.
Die BVG lehnt diesen Vorschlag ab, da der Druck auf den Arbeitgeber zu hoch ist
und die ANV trotzdem in die Einigungsstelle gehen kann.

Drei Varianten sollten nun bei Euch diskutiert werden
1. Dienstvereinbarung zum Thema Demografie
2.Tarifvertrag mit den Inhalten der Dienstvereinbarung
3.Forderung nach der Übernahme des auf Bundesebene ausverhandelten TV
Demografie aufrecht erhalten und ggf. den Druck erhöhen

Die Tarifkommission hat beschlossen, die zweite Variante zu verfolgen.

	
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Tarifsystematik	BVG	AöR	in	den	Jahren	2016	bis	2020	
Entgeltrunde	2016	
		
§ 4 (1) ErgänzTV
„Der KAV Berlin unterbreitet ver.di nach Abstimmung mit dem Vorstand der BVG
jeweils bis zum letzten Arbeitstag des Monats Februar, beginnend mit Februar 2016,
ein Angebot zur Verteilung des Budgets und für einen Entgelttarifvertrag für das
laufende Geschäftsjahr nach Maßgabe des § 3 Abs. 2“
§ 4 (2) ErgänzTV
„ver.di erklärt schriftlich bis zum folgenden 15. März, ob Verhandlungen über die
Verteilung des Volumens gewünscht sind.“
§ 4 (5) ErgänzTV
„ver.di und der KAV Berlin sind jederzeit zwischen dem 01. März und 15. Juni des
jeweiligen Geschäftsjahres berechtigt, den jeweiligen Entgelttarifvertrag mit Wirkung
zum 30. Juni des jeweiligen Geschäftsjahres zu kündigen.“
Deadline

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Mögliche Szenarien:
Fallkonstellation § 6 Fall A (2016)
- Betriebsergebnis liegt in der Bandbreite der Anlage 3.
- BVG bietet rückwirkend zum 1.1.2016 Tariferhöhung im Volumen von 2,5 % an. ver.di kann annehmen oder auch ablehnen.
- Annahme Tarifvertrag wird in Textform gebracht und unterzeichnet.
- Ablehnung ver.di kündigt den Entgelttarifvertrag zum 30.Juni 2016. Folgen:
Wegfall der Beschäftigungssicherung - bei der BVG ab 1. September 2020 - bei der
BT ab 30. Juni 2016

Mögliche Szenarien:
Fallkonstellation § 6 Fall B (2016)
- Betriebsergebnis liegt oberhalb der Bandbreite der Anlage 3.
- BVG bietet rückwirkend zum 1.1.2016 Tariferhöhung an, deren Volumen der
prozentualen Verbesserung des Betriebsergebnisses entspricht (Basis obere Grenze
Anlage 3). - ver.di kann annehmen oder auch ablehnen.
- Annahme Tarifvertrag wird in Textform gebracht und unterzeichnet
- Ablehnung ver.di kündigt den Entgelttarifvertrag zum 30. Juni 2016 Folgen:
Wegfall der Beschäftigungssicherung - bei der BVG ab 1. September 2020 - bei der
BT ab 30. Juni 2016

Mögliche Szenarien:
Fallkonstellation § 6 Fall C (2016)
Betriebsergebnis liegt unterhalb der Bandbreite der Anlage 3.
Nur wenn die BVG/BT in diesem Fall eine tabellenwirksame Tariferhöhung im
Volumen von 2,5 % anbietet und ver.di gleichwohl den Tarifvertrag kündigt:
Folgen: Wegfall der Beschäftigungssicherung - bei der BVG ab 1. September 2020 bei der BT ab 30. Juni 2016.
Im Umkehrschluss bedeutet dies, wenn die BVG/BT weniger als 2,5 % anbieten und
ver.di kündigt den TV zum 30. Juni, entfällt die Beschäftigungssicherung nicht.

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Mögliche Szenarien:
Fallkonstellation § 6 Fall D (2016)
Beträgt Angebot der BVG/BT 2,5 % und ver.di kündigt den TV, so bleibt die
Beschäftigungssicherung erhalten. Für alle vorangegangenen Fälle gilt:
Inflationsrate des Vorjahres größer 2,5 % (Durchschnittswert der letzten 12 Monate
des Vorjahres).
Beträgt das Angebot der BVG/BT 2,5 % und ver.di kündigt den TV, so bleibt die
Beschäftigungssicherung erhalten.
Beträgt das Angebot der BVG/BT mindestens den Prozentsatz der festgestellten
Inflationsrate und ver.di kündigt den TV, so entfällt die Beschäftigungssicherung.
Kommt es in den Jahren 2016 bis 2020 im jeweiligen Jahr nicht zu einem Wegfall der
Beschäftigungssicherung bleibt es bis zum Jahr 2020 bei dem Verfahren wie zuvor
beschrieben. Kommt es in den Jahren 2016 bis 2020 durch Eintritt eines der zuvor
beschriebenen Szenarien zum Wegfall der Beschäftigungssicherung wird das
Verfahren, wie zuvor beschrieben, in den Folgejahren bis 2020 nicht mehr
angewendet.

VBL / TV Dem. / Entgeltrunde 2016
Komplexe Themen - ohne Zweifel, jedoch enorm wichtig!
Die Informationen auf den Seiten 3 - 7 haben wir auf Basis der Unterlagen der letzten
Vertrauensleutevollversammlung vom 07.10.2015 erstellt und hoffen damit etwas Licht ins Dunkle des
Themengewirrs zu bringen.
Weitere Fragen können euch sicher eure ver.di Vertrauensleute beantworten. Sprecht sie an!
Die Red.

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Oktober 2015

16

VER.DI BUNDESVORSTAND | BEREICH WIRTSCHAFTSPOLITIK | WIRTSCHAFTSPOLITIK@VERDI.DE | WWW.WIPO.VERDI.DE

Auch Milliardäre besteuern!
Wer durch Arbeit und Sparsamkeit ein eigenes
Haus und einen gewissen Wohlstand erreicht
hat, soll das steuerfrei an die Kinder vererben
können. Ebenso wer sich eine kleine Firma aufgebaut und damit Arbeitsplätze geschaffen
hat. Das finden wir auch und ist auch so. Selbstgenutzte Wohnung plus 400.000 Euro je Kind,
500.000 für Ehegatten sind steuerfrei, dazu
weitere Freibeträge. 98 Prozent aller Erben
haben mit der Erbschaftsteuer nichts zu tun.
Das Problem ist, dass viele, die Unternehmen
oder Aktienpakete im Wert von vielen Millionen oder Milliarden Euro erben oder geschenkt
bekommen, ebenfalls keine Steuer zahlen. Das
Bundesverfassungsgericht hat im Dezember
2014 geurteilt, dass dies verfassungswidrig ist.
Deshalb steht jetzt eine Neuregelung an.

Die Bundesregierung selbst gibt im Subventionsbericht die Steuerausfälle für 2013 bis 2016
mit über 35 Milliarden Euro an. Viele zehntausend Arbeitsplätze etwa in Kitas und Pflege
könnten mit einer gerechten Besteuerung zusätzlich und besser als bisher bezahlt werden.
Doch die große Koalition verweigert sich. Merkel, Gabriel, Seehofer und Schäuble versuchen,
auch künftig möglichst alle Superreichen vor
der Steuer zu schützen. Sie ducken sich vor der
Propaganda und dem Druck der Unternehmerfamilien. Angeblich wollen diese Arbeitsplätze
schützen, doch das ist vorgeschoben. Tatsächlich wollen sie nur ihren persönlichen Reichtum
schützen. Dagegen protestieren wir. Steuergerechtigkeit geht anders! Gemeinwohl muss
Vorrang vor Eigennutz haben!

V.i.S.d.P.: VER.DI BUNDESVORSTAND – RESSORT 1 – FRANK BSIRSKE – PAULA-THIEDE-UFER 10 – 10179 BERLIN

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Rentnerinnen und Rentner
in Berlin und Brandenburg

	
	

	
	
In der Bundesrepublik Deutschland gab es zum Stichtag 1. Juli 2014 ins-

	

gesamt knapp 20,6 Millionen Rentnerinnen und Rentner; das entsprach
25,4 Prozent der Gesamtbevölkerung von 81,1 Millionen Menschen.

	

In Berlin (West) bezogen rund 465.000 Menschen Rente, in Berlin (Ost) 	
waren es rund 285.000, zusammen also rund 750.000 Menschen. Insge-

	

samt entsprach das einem Anteil von 21,4 Prozent an der Gesamtbevölkerung Berlins, die also jünger als der Bundesdurchschnitt ist.

	
	

Brandenburg hatte zum Stichtag fast 700.000 Rentenbezieher, ein Anteil
von 28,4 Prozent an der Gesamtbevölkerung. Bezogen auf den Bundes-

	

durchschnitt gilt Brandenburg damit schon heute als »überaltert« – und
ist ein ganzes Stück älter als Berlin.

	

Bei in etwa gleichbleibender Gesamtbevölkerung wird bundesweit ein wei- 	
ter ansteigendes Durchschnittsalter erwartet: Das Statistische Bundesamt

	

geht davon aus, dass bis 2030 die Bevölkerungsgruppe der über 65-Jährigen in Berlin um 34, in Brandenburg gar um 41 Prozent steigen wird. Die

	

Lage der Älteren und ihrer Einkünfte rückt damit immer stärker ins Blickfeld.

	
Rentner (ohne reine Waisenrentner, mit Witwen-/Witwerrentnern)
nach Bundesländern

	

Quelle: DRV Bund - Rentenzahlbestand am 01.07.2014

Berlin (West)

Berlin (Ost)

	

Brandenburg

3.562.000

Einwohner

	

Bundesgebiet

2.451.000

81.100.000

Männer

191.045

118.379

296.825

8.015.407

Frauen

272.996

165.813

402.724

11.005.707

insgesamt

464.041

284.192

699.549

19.021.114

	
	
	

	
10 | Rentenreport Berlin und Brandenburg | September 2015

	

	
	
	
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ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg
Köpenicker Straße 30
10179 Berlin

	
	

Konflikt- und Mobbingberatung

	

	

Bei Beratungsbedarf zur Klärung von Konfliktsituationen im Arbeitsumfeld können Sie sich als
ver.di – Mitglied an die für Sie zuständigen Kolleginnen und Kollegen in Ihrem Fachbereich
wenden. Hier werden Sie arbeitsrechtlich beraten und es werden mit Ihnen die Möglichkeiten
besprochen um der Konfliktsituation entgegen zu wirken.

	

Weitergehende Beratungen durch das Konfliktberatungsteam.

	

	
	
	
	

Nicht in jedem Fall ist bei einer Konflikt- oder Mobbingsituation eine arbeitsrechtliche Beratung
ausreichend, zumal wenn Sie unter erhöhtem Stress stehen und eine persönliche
unterstützende Beratung benötigen. Hier bietet sich eine ergänzende Klärungshilfe an, die
Ihre persönliche Situation klärt und mit Ihnen gemeinsam Handlungsmöglichkeiten
entwickelt, damit Sie sich der Konfliktsituation stellen können. Alle Informationen, die im
Rahmen der Konfliktberatung von Ihnen offen gelegt werden, unterliegen dem Gebot der
Vertraulichkeit.

	
	
	
	
	
	
	
	
	

Hierfür steht Ihnen unser Konfliktberatungsteam zur Seite.
Zu den Beratungsleistungen gehören:
Situationsanalyse, Beschreiben und Klären der Mobbingsituation und/oder Konfliktsituation
Unterstützen beim Entwickeln von Strategien zur Konfliktbewältigung und/oder
Krisenbewältigung

Wie kommen Sie zu einem Beratungstermin?
1. Bei Konfliktsituationen im Arbeitsumfeld wenden sie Sich bitte zuerst an Ihren Fachbereich. Auf Wunsch wird dann eine Beratung vermittelt.
2. Wenn Sie mit dem Beratungsteam direkt in Verbindung treten wollen, können Sie auch
eine Mail an das Konfliktberatungsteam schreiben (konfliktberatung.berlin@verdi.org).
Die ehrenamtlichen BeraterInnen werden umgehend mit Ihnen Verbindung aufnehmen
und einen Beratungstermin vereinbaren.

	
	

3. Sie kommen in unsere offene Sprechstunde zur Konflikt- und Mobbingberatung. Die
Sprechstunde dient zu einer ersten Sortierung und zur Absprache über den Beratungsprozess.

	
	
	
	
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Herausgeber:	Landesbezirksfachbereich	Verkehr,	Köpenicker	Str.	30,	10179	Berlin	

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Zum Bestellen bitte eine Mail an: bvger-online-exclusiv-subscribe@lists.verdi.de
Weiter Angaben sind nicht nötig. Ein Betreff ist nicht notwendig.
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Liebe Leserinnen und Leser,	 	
wer schon immer mal was schreiben wollte und dies allen kundtun will, kann dies an
unsere Redaktion über folgende Mail-Adresse tun:	
Redaktion-bvger-online@verdi.orgÜber Hinweise, Verbesserungen, Vorschläge,
Leserbriefe (auch von außerhalb der BVG und BT) usw. würden wir uns freuen. Die
Bearbeitung wird dann zeitnah erfolgen. Da wir alle ehrenamtlich arbeiten, kann es
schon mal länger dauern. Wir bitten um Geduld.
Die Mitglieder
der AG des „BVGer online“
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