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Full text: Der BVGer online in der Ver.di Issue 5.2013, Ausg.6

BVGer online  5.Jahrgang  6. Ausgabe  Mai 2013

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BVGer

Der

in der

die Internetzeitung für die Mitarbeiter im Nahverkehr in Berlin und Brandenburg

5. Jahrgang - 6. Ausgabe - Mai 2013 Infos rund um den Nahverkehr, aus dem Fachbereich und aus der Gewerkschaftswelt

„Der BVGer online“ ist ein Informationsblatt des Fachbereich Verkehr Berlin-Brandenburg der Gewerkschaft ver.di Herausgeber: Landesbezirksfachbereich Verkehr, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin, http://verkehr.bb.verdi.de/der_bvger

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EDITORIAL

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Impressionen von der Veranstaltung zum 1. Mai eröffnen diese Ausgabe des BVGer online auf der Titelseite. Bei bestem Wetter marschierten die Teilnehmer gegen 10 Uhr von DGB-Haus in Mitte zum Veranstaltungsgelände am Brandenburger Tor. Die Stände waren gut besicht und es wurde viel diskutiert; Meinungen ausgetauscht. Für das leibliche Wohl war auch gesorgt. So wurde es ein rundum gelungener Tag. Die Tarifverhandlungen beschäftigen uns ebenfalls weiterhin. Noch ist kein wirklich befriedigendes Ergebnis in Sicht. Genaueres könnt ihr den Tarifinfos entnehmen. Um immer ganz aktuell informiert zu sein empfiehlt die Redaktion jedem Interessierten, bei seinen ver.di-Vertauensleuten nach zu fragen, zu den VL-Versammlungen zu gehen und natürlich weiter den BVGer online zu lesen. Etwas später, aber immer noch aktuell - der Bericht von der Frauenvollversammlung, den wir auf Wunsch der Gesamtfrauenvertretung von Nils Kemmin übernehmen. Die Rechtsprechung hat ein wichtiges Urteil für alle Raucher gefällt, das unbedingt beachtenswert ist. Mehr dazu auf Seite 8. Kurz und knackig haben wir diese Ausgabe gehalten; dafür ist sie aber wieder hoch aktuell. Es bleibt spannend und wir bleiben dran. Gerd Freitag für die BVGer online Redaktion

Inhalt Seite 2 diesmal: Seite 3 Seite 4 Seite 5 Seite 6/7 Seite 8 Seite 9-11 Seite 12

Editorial Rückblick auf den 1.Mai / Torsten Gajer Tarifinfo - 11 - Arbeitgeber legen erstes Angebot vor / ver.di Tarifinfo - 12 - Tarifverhandlungen abgebrochen / ver.di Frauenquote: Sinn, oder Unsinn / Nils Kemmin Aktuelle Rechtsprechung / juris Termine - Veranstaltungen – Jubilare In eigener Sache, Impressum

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BSR, BWB, BVG – Zusammen sind wir stark!
Am 1. Mai war es wieder soweit. Der Kampf- und Feiertag der Werktätigen mit Demo und Maifest. Und wir haben gezeigt, dass wir es noch können. Die BSR, die Wasserbetriebe und die BVG haben zusammen unter dem Motto „Wir sind - Mehrwert für Berlin“ einen gemeinsamen Auftritt hingelegt. Schon im Demonstrationszug sind wir durch unsere T-Shirts, das Infomobil der BVG und der zahlreichen Beteiligten aufgefallen. Wir haben deutlich gemacht, dass wir es noch drauf haben. Wir können es noch. Wenn es darauf ankommt halten wir zusammen. Wir sind für das funktionieren dieser Stadt wichtig und dies muss durch die Politik endlich wahrgenommen und gewürdigt werden. Beim anschließenden Maifest auf der Straße zum 17. Juni gab es dann zahlreiche Stände an denen wir uns als BVG präsentieren konnten. Insbesondere das übergreifende Thema Ausbildung in der BSR, BWB und BVG war viel gefragt. Der Bus der Verkehrsakademie und der historische U-Bahnwagen fanden sehr viel Zuspruch. Ebenso wie der Stand „Kinder an die Macht“ und der Kuchenverkauf. Einziger Wermutstropfen war die ausgefallene Diskussionsrunde mit den verkehrspolitischen Sprechern der Parteien und dem Vorstand, der übrigens vor Ort war. Fazit. Es war schön. Es gab viele Gespräche am Rande. Viel Wiedersehen mit ehemaligen Kolleginnen und Kollegen. Insgesamt eine tolle Stimmung. Dank allen helfenden und beteiligten Kolleginnen und Kollegen. Insbesondere der Jugend, dem BGV-Präsidium und der Abteilung VUK. Und nicht vergessen. Nächstes Jahr am 1.Mai sind wir wieder dabei. Es geht um uns alle. Torsten Gajer

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Frauenquote: Sinn oder Unsinn?
Auf der 14. Frauenvollversammlung wurde diskutiert, informiert, gelacht und geweint „Der Druck muss erhöht werden“, sagt sie. „Der Frauenanteil bei der BVG liegt seit Jahren bei rund 17 Prozent. Es reicht nicht, dass wir gute Vorsätze haben. Wir müssen die Frauenquote in den Zielvereinbarungen der Führungskräfte verankern.“ Bis 2016 soll der Frauenanteil 20 Prozent, bis 2022 27 Prozent betragen. Senatorin Dilek Kolat wünscht sich vor allem, dass Frauenförderpläne nicht nur ein Stück Papier bleiben, an das man sich halten muss, sondern dass Frauenförderung zur Unternehmenskultur gehört und gelebt wird.

Die Diskussionen um das Pro und Contra einer Frauenquote ziehen sich seit Jahren durch die Medienlandschaft. Doch was ist eigentlich eine Frauenquote und braucht man so etwas? Ist damit das Gleichberechtigungsproblem gelöst oder werden Männer die neuen Frauen? Unter dem Motto „Frauenquote – Unwort oder Lösung“ begrüßten die Frauenvertreterinnen hunderte BVGerinnen zur 14. Frauenvollversammlung. Frauenquote: Eine geschlechterbezogene Quotenregelung bei der Besetzung von Stellen. Das ist Beamten-Deutsch und bedeutet am Ende, dass Frauen und Männer bei einer Bewerbung gleichberechtigt werden sollen. Doch ist das so oder werden dadurch die Frauen bevorzugt? Eine Talkrunde zum Auftakt der Veranstaltung sollte Licht ins Dunkle bringen. „Frauen werden durch eine Frauenquote nicht bevorzugt“, meint BSR-Chefin Vera Gäde-Butzlaff. „Schließlich greift die Regelung nur, wenn sich zwei gleich gute Bewerber auf eine Stelle bewerben.“ Die BSR hat mit dieser Regelung gute Erfahrungen gemacht. Vor allem die Männer der Straßenreinigung freuen sich, dass es endlich Frauen in ihren Reihen gibt. Ähnlich „männerdominierte“ Berufe gibt es natürlich auch bei der BVG, und so ist sich BVGChefin Dr. Sigrid Evelyn Nikutta sicher, dass die Frauenquote auch bei uns erfolgreich sein wird.

Gleicher Meinung ist Gesamtfrauenvertreterin Ines Schmidt, die anmahnt, dass sich seit der Einführung des Frauenförderplans bei der BVG vor acht Jahren nichts am Frauenanteil geändert hat. Es muss also etwas passieren. Die Einführung der Frauenquote, die am 18. Oktober letzten Jahres bei der BVG beschlossen wurde, ist der Schlüssel dazu, da waren sich alle einig. Bevor es im Programm weiterging, verabschiedete sich Ines Schmidt in einem sehr rührenden Moment von der verstorbenen Kollegin und ihrer persönlichen Freundin Silvia Seefeld. Im Anschluss an die Schweigeminute lief sie wieder zur gewohnt temperamentvollen Form auf, um den Rechenschaftsbericht vorzutragen. Zuerst allerdings, um einiges zu loben:

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Zum Beispiel sollen bis September endlich alle weiblichen Werkstattmitarbeiterinnen Arbeitskleidung für Frauen bekommen. Und auch die gemeinsame Aktion mit der Agentur für Arbeit, bei der arbeitsuchende Frauen im letzten Jahr zu Busfahrerinnen ausgebildet wurden, war ein voller Erfolg. „Wir haben die Frauen aus jahrelanger Arbeitslosigkeit zurückgeholt und ihnen endlich wieder Selbstvertrauen gegeben“, freute sich Ines Schmidt. Natürlich legte sie ihren Finger auch auf einige wunde Punkte. Allen voran der Klassiker: dreckige Toiletten bei Bus, U-Bahn und Straßenbahn.

BVG-Chefin Nikutta erklärte allerdings, dass die Toiletten laut Vertrag täglich gereinigt werden sollen, sie allerdings selbst daran zweifle und dies stärker kontrollieren lassen wird. Auch der moderne MusterPausenraum in der Kaulsdorfer Straße macht Hoffnung, das Thema bald nicht mehr ansprechen zu müssen. Die Frage, was mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbetern der Abteilung PM-Mag.net

werde, wenn diese in Kürze geschlossen wird, konnte Personalvorstand Lothar Zweiniger beantworten: Alle Beschäftigten werden, soweit es geht, den Abteilungen zugeordnet, in denen sie gerade ihren Dienst tun. Das Beratungsteam sowie alle, die noch nicht vermittelt werden konnten, werden dem Sachgebiet PM-PD4 zugeordnet. Ein großer Teil des Rechenschaftsberichtes widmete sich ebenfalls der Frauenquote bei der BVG. Jedoch warnte Ines Schmidt davor, eine Frauenquote mit Gewalt durchzusetzen. Vielmehr solle Frauen und Männern die Angst genommen werden. Frauen sollen später nicht den Mantel einer Quotenfrau tragen und Männer brauchen sich keine Sorgen zu machen, dass Karriere machen ab jetzt tabu ist. Die Rahmenbedingungen sollen gemeinsam geschaffen werden. „Wer keine Frauenquote will, muss die Frauen wollen“, zitierte Lothar Zweiniger die Politikerin Rita Süßmuth. Er glaubt fest dran, dass es funktioniert, wenn man die Männer nicht einfach ersetzt, sondern sich realistische Ziele setzt. Die Rahmenbedingungen seien gut bei der BVG. Sowohl die Entgeltgleichheit als auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Zum Abschluss der Veranstaltung erinnerte Ines Schmidt noch einmal daran, dass ein höherer Frauenanteil kein Selbstzweck ist, sondern ein Unternehmen auch nachweislich wirtschaftlich erfolgreicher macht.
Nils Kremmin

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Aktuelle Rechtsprechung
Der Weg von und zur Raucherpause ist nicht der unfallversicherungsrechtlich geschützten Tätigkeit zuzurechnen! Was war passiert : Eine Mitarbeiterin eines großen Berliner Betriebes prallte auf dem Rückweg von ihrer Raucherpause an ihren Arbeitsplatz mit einer Reinigungskraft zusammen und rutschte auf dabei vergossenem Wasser aus, wobei sie sich erhebliche Verletzungen zuzog. Sie klagte nun auf Übernahme der Kosten. Im Ergebnis der Verhandlungen wurde die die Klage abgewiesen. Begründung: Das Rauchen ist eine persönliche Angelegenheit ohne sachlichen Bezug zur Berufstätigkeit. Eine auf dem Weg von und zur Raucherpause zum Arbeitsplatz erlittene Verletzung ist deshalb nicht der unfallversicherungsrechtlich geschützten Tätigkeit zuzurechnen. Das komlette Urteil ist unter der nachfolgenden Webadresse nachzulesen. http://www.gerichtsentscheidungen.berlinbrandenburg.de/jportal/portal/t/2wa8/bs/10/page/sammlung.psml?pid=Dokumentan zeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresult s=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=JURE130002258&doc.part=K&doc.price=0.0#focu spoint

Gericht: Entscheidungsdatum: Aktenzeichen:

SG Berlin 68. Kammer 23.01.2013 S 68 U 577/12

Quelle: Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg in Kooperation mit juris

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Dienstjubiläum im Mai 2013 25 Jahre
Blaszczyk, Waldemar Larsen, René Temme, Andreas Zabel, Helmuth-Thomas Menard, Dieter Wegener, Steffen Vaelske, Mathias Schuckar, Torsten Franke, Andreas Sieg, Jan Dizman, Hasan Fürst, Dennis Unruh, Lothar Domagalski, Daniela VBO-FD/I VBO-V 2 VBO-FD/M VBO-FD/S VB-SI 1 VBI-EA 5 VBU-B 3 VBO-FD/L VBO-FD/B VBO-FD/B VBI-EA 3 FVS-B 2 VBO-FD/C
PM-Mag.net

40 Jahre
Ramm, Wolfgang Rieger, Heinz VBU-B 3 P-SPO

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Besondere Beratungsangebote im ver.di-Haus des Bezirk Berlin, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin Rechtsschutz Arbeits-, Sozial-, Verkehrsrecht
telefonische Terminvereinbarung: Tel.: 030/8866-5077/88 Montag – Donnerstag von 09.00 bis 16.00 Uhr Freitag von 09.00 bis 13.00 Uhr

Lohnsteuerberatung
telefonische Terminvereinbarung Tel.: 030/8866-4343 (von 08.00 bis 13.00 Uhr)

Mieterberatung
Der Deutsche Mieterbund e.V. (DMB) bietet allen ver.di-Mitgliedern eine telefonische Mietrechtsberatung an. Montag – Dienstag von 12.00 bis 14.00 Uhr Donnerstag von 18.00 bis 20.00 Uhr Tel.: 030/2232373 Mitgliedsausweis bereithalten

VBL- und Rentenberatung
jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat telefonische Terminvereinbarung Tel.: 030/8866-5103 (von 08.00 bis 13.00 Uhr)

Schwerbehindertenberatung
jeden 3. Donnerstag im Monat ohne Terminvereinbarung von 15.00 bis 17.00 Uhr

Konflikt- und Mobbingberatung
Zu den Leistungen des Beratungsteams gehören z.B.: - Situationsanalyse - Konflikt-/Krisenbewältigung per Mail: konfliktberatung@verdi-Berlin.de

Erwerbslosenberatung
Mittwochs, von 16.00 bis 18.00 Uhr ohne Terminvereinbarung im Raum Z.09 (Zwischengeschoss)

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In eigener Sache

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Liebe Leserinnen und Leser, wer schon immer mal was schreiben wollte und dies allen kundtun will, kann dies an unsere Redaktion über folgende Mail-Adresse tun: Redaktion-bvger-online@verdi.org Über Hinweise, Verbesserungen, Vorschläge, Leserbriefe (auch von außerhalb der BVG und BT) usw. würden wir uns freuen. Die Bearbeitung wird dann zeitnah erfolgen. Da wir alle ehrenamtlich arbeiten, kann es schon mal etwas länger dauern. Wir bitten um Geduld. Die Mitglieder der Redaktion des „BVGer online“
Impressum: „Der BVGer online" ist das kostenlose Informationsblatt des Landesbezirksfachbereich Verkehr Berlin-Brandenburg der Gewerkschaft ver.di, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin. Verantwortlich für den Inhalt: Jens Gröger; Redaktion: Gerd Freitag, Frank Latuschek, Henry Schulz, Rainer Döring. Nicht ständige Mitarbeit in der Redaktion: Andreas Mende, Michele De Filippo, und weitere. Technische Betreuung der Ausgabe, des Mailservers und des Internetauftritts: Frank Latuschek und weitere. Mitteilungen an: Fax: 030/8866-5940 oder Redaktion-bvger-online@verdi.org Mit Namen gekennzeichnete Artikel stellen nicht unbedingt die Meinung der Redaktion dar. Die Redaktion behält sich vor, eingehende Artikel gegebenenfalls zu kürzen. Für unverlangt eingesandte Artikel kann keine Haftung übernommen werden. Bilder: Durch das Einsenden an die Redaktion des -- BVGer online -- erklärt der Absender sämtliche Rechte an dem Bild zu besitzen. Er erteilt der Redaktion alle Rechte zu jeder Veröffentlichung. Ein Entgelt wird nicht bezahlt Hinweis für alle Links in diesem Dokument: Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert - so das LG HH. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet erstellt. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir auf den Inhalt dieser "fremden Seiten" auf Text, Darstellung usw. keinerlei Einfluss haben. Deshalb distanzieren wir uns von allen gelinkten Seiten unseres Dokumentes. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Für illegale, fehlerhafte und/oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haften allein die Anbieter der Seite(n), auf die verwiesen wurde(n), nicht derjenige, der über Links lediglich auf die entsprechende Information veröffentlicht.

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