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Periodical volume

Full text: Der BVGer online in der Ver.di Issue 5.2013, Ausg.14

BVGer

Der

in der

die Internetzeitung für die Mitarbeiter im Nahverkehr in Berlin und Brandenburg

5. Jahrgang - 14. Ausgabe - Dezember 2013 Infos rund um den Nahverkehr, aus dem Fachbereich und aus der Gewerkschaftswelt

FFoto Foto: Andreas Härting

Denken wir in diesen Tagen auch mal an diese und die vielen anderen Kolleginnen und Kollegen, die ihren verantwortungsvollen Dienst tun, wenn die meisten von uns sich im Kreise ihrer Angehörigen die Weihnachtsgans, oder © Frank Latuschek 2013 den Neujahrskarpfen schmecken lassen. Vielen Dank dafür. Und allen Mitarbeitern und jene, die ihnen nahestehen ein Frohes Fest und ein erfolgreiches und gesundes Neues Jahr.
Die Redaktion des BVGer online

BVGer online  5.Jahrgang  14. Ausgabe  Dezember 2013

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EDITORIAL

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Es ist vollbracht! In diesem Fall sind mit diesem Ausspruch nicht die letzten Worte Jesu, die er der Bibel nach ans Kreuz geschlagen gesprochen haben soll gemeint, sondern jene 365 Tage die hinter uns liegen und als das vergangene Jahr 2013 zusammengefasst werden. Ob es ein erfolgreiches Jahr war, an das es sich lohnt zurück zu denken, oder eines das man besser schnell vergessen möchte, das kann nur jeder für sich selbst beantworten. Zumindest gewerkschaftlich war es in jedem Fall ein sehr ereignisreiches Jahr, mit langwierigen und zähen Tarifverhandlungen, die in einem etwas schwierig zu vermittelnden, aber insgesamt doch zukunftweisenden Abschluss mündeten. Gewiss – auf der Entlohnungsseite dürfte am Ende vor dem Hintergrund ständig steigender Lebenshaltungskosten ein etwas höherer Betrag stehen. Nun, an dem Punkt die Arbeitnehmer am ebenso ständig steigenden Erfolg des weltweiten Exportspitzenreiters Deutschland endlich wieder mehr teilhaben zu lassen, wird weiter zu arbeiten und zu kämpfen sein – denn: geschenkt gib es (auch zu Weihnachten) nichts! So können wir mit Sicherheit davon ausgehen, dass 2014 genauso spannend wird, wie das vergangene Jahr. In diesem Sinne – allen ein Frohes Fest und ein gutes Neues Jahr  Gerd Freitag für die BVGer online Redaktion

Inhalt Seite diesmal:2 Seite 3 Seite 4/5 Seite 6 Seite 7/8 Seite 9 Seite 10 Seite 11 Seite 12-15 Seite 16-18 Seite 19 19 In eigeIn ner Saeige- che, ge- Impresner sum Sache, Impressum

Editorial Herzlich willkommen bei der BVG – VLV VBS-Verkehr Ja zu Berlin / Nein zum Kaputtsparen – Gotthard Krupp Mindestlohn in Deutschland – EVG online Zerfällt die Arbeitgeberlandschaft? – Hans Böckler Stiftung Arbeitnehmervertretungen gemeinsam stark Sommerferien 2014 – Kinder an die Macht ev. Betreuer gesucht – Kinder an die Macht ev. Grüße zu den Feiertagen der Interessenvertretungen der BVG Termine - Veranstaltungen - Jubilare In eigener Sache, Impressum

„Der BVGer online“ ist ein Informationsblatt des Fachbereich Verkehr Berlin-Brandenburg der Gewerkschaft ver.di Herausgeber: Landesbezirksfachbereich Verkehr, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin, http://verkehr.bb.verdi.de/der_bvger

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WICHTIG - WICHTIG - WICHTIG
Vertrauensleuteversammlung VBS-Verkehr

HERZLICH WILLKOMMEN BEI DER BVG AÖR
Liebe Kollegin, lieber Kollege nach den Querelen in der letzten Zeit kehrt langsam Ruhe in die Diskussion zum Betriebsübergang ein. Du hast die komplexen Unterlagen zum Übergang von der BT GmbH in die BVG AöR erhalten. Wir ver.di Vertrauensleute wollen dir als Ansprechpartner bei den Herausforderungen zur Seite stehen, und freuen uns, dass zusammenwächst was zusammengehört. Der jahrelange Kampf der ver.dianer hat sich also gelohnt. Wir begrüßen dich ausdrücklich und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit. Du hattest die Möglichkeit dich über unseren Betrieb, die BVG AöR, mit allen Vor- und Nachteilen, der Gewerkschaft ver.di und natürlich auch über den Vertrag zur Risikoabsicherung zu informieren. Wer täglich fährt ist hohen Risiken ausgesetzt, und braucht besonderen Schutz. Dies gilt auch für die Wege zur Arbeit und zurück. Den dafür notwendigen Schutz bietet die GUV / Fakulta u.a. allen ver.di Mitgliedern. In dem heutigen Schreiben möchten wir dir sowohl die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft ver.di als auch den Beitritt zur GUV / Fakulta nahelegen. Natürlich gibt es über ver.di nicht nur Unterstützung zu Fragen hinsichtlich der Anlage 8 zum TV-N, bei Arbeitskampfmaßnahmen, sondern viele weitere Vorteile für Mitglieder. Die Gewerkschaft ver.di ist stets bemüht, ihre Mitglieder vor Schadensersatzansprüchen zu bewahren. Wer zahlt Unterstützung bei arbeitsrechtlichen Fragen zum Betriebsübergang und wer regelt möglicherweise gerechtfertigte Schadensersatzforderungen? Wer zahlt Gerichtskosten in diesem Zusammenhang? In diesem Fall greift zunächst der Rechtsschutz der Gewerkschaft ver.di. Sicher wirst du schon mit Kolleginnen und Kollegen gesprochen haben, die dir die Vorteile eines Regressschutzes (Arbeitnehmerschutz) erörtern können. Unterhalte dich mit deinen Kollegen/innen und entscheide dich bevor es zu spät ist und entscheide dich für den Schutz der GUV/Fakulta. Wir möchten dir unser Angebot unterbreiten, wenn du Informationen zu den Vorteilen und Besonderheiten brauchst, dich zu beraten. Neben unserer Homepage www.verdivertrauensleute-strassenbahn.info kannst du dich natürlich auch bei unseren Vertrauensleuten bzw. unseren Kandidaten im Personalrat informieren.

Es lohnt sich als Mitglied bei ver.di organisiert zu sein.
MITGLIED WERDEN – MITENTSCHEIDEN
Solltest du Interesse haben fülle bitte den beiliegenden Antrag aus und unterschreibe ihn zweimal - den Antrag dann entweder in den Personalratsbriefkasten oder beim Personalrat abgeben bzw. per Fax an 256 30940 - wir kümmern uns um den Rest.

DIE KOSTEN FÜR DIE GUV / FAKULTA WERDEN VOM ARBEITGEBER BEZAHLT.

- Fragen - dann Henry Schulz 256 30927EURE ver.di VERTRAUENSLEUTE
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Mindestlohn in Deutschland: Auch die OECD findet’s gut

Foto: net

Sofern es zur Großen Koalition kommt, wird Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn bekommen. Im Grundsatz haben sich Union und SPD bereits darauf geeinigt. Schützenhilfe bekommen sie nun von der Industrieländer-Organisation OECD. „Wir meinen, dass ein allgemein verbindlicher Mindestlohn - festgesetzt von einer unabhängigen Kommission - besser ist als das jetzige Verfahren", sagte Andres Fuentes, Deutschland-Experte der OECD. Auf dieses Modell haben sich Union und SPD offenbar bereits verständigt. Die Organisation argumentiert dabei volkswirtschaftlich. Durch einen Mindestlohn würden der Konsum und damit die Binnennachfrage steigen. Und dies würde wieder den deutschen Export-Überschuss verringern. Kritiker halten diesen Überschuss für eine der Ursachen der anhaltenden Schuldenkrise in Europa. Abnehmer in anderen Ländern müssen sich verschulden, um deutsche Waren und Dienstleistungen zu kaufen. Der Mindestlohn ist darüber hinaus aber schlicht und einfach auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon leben können.
EVG online

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Zerfällt die deutsche Arbeitgeberlandschaft?
Wissenschaftler beleuchten die Entwicklung der Verbände
Das System der Tarifverträge ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten löchriger geworden. 1998 galten Tarifverträge noch für 76 Prozent der Beschäftigten in Westdeutschland und für 63 Prozent in Ostdeutschland. 2012 lag die Tarifbindung dagegen nur noch bei 60 Prozent im Westen und 48 Prozent im Osten. Das liegt nicht nur an einem geringeren Organisationsgrad der Arbeitnehmer, sondern auch an Erosionserscheinungen auf der Arbeitgeberseite. Wissenschaftler haben in der aktuellen Ausgabe der WSI-Mitteilungen Fakten zusammengetragen und die Auflösung traditioneller Strukturen untersucht.* Zum Vertragsschluss braucht es immer zwei. Wenn bestehende Unternehmen aus dem Arbeitgeberverband austreten, in die so genannte OT-Mitgliedschaft (OT = ohne Tarif) wechseln oder neue Unternehmen gar nicht erst eintreten, fehlt Arbeitnehmerorganisationen der Ansprechpartner. PD Dr. Martin Behrens, Forscher am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung, unterscheidet zwischen einer äußeren und einer inneren Erosion der Arbeitgeberverbände. Mit äußerer Erosion ist gemeint, dass die Verbände Mitglieder verlieren. Beispielsweise büßte Gesamtmetall allein zwischen 1993 und 1996 über 20 Prozent seiner Mitgliedsunternehmen ein. Doch nicht nur Verbandsaustritte schwächen die Interessenvertretungen der Arbeitgeber. Längerfristig wirkt es sich auch aus, wenn durch natürliche Fluktuation ausgeschiedene Firmen nicht durch neue ersetzt werden können. Im Übrigen sind es nicht nur wirtschaftlich schwache Unternehmen, die den Verbänden den Rücken kehren, hat Behrens beobachtet. Es handelt sich also keineswegs um ein Phänomen, das vor allem angeschlagene Firmen betrifft, die sich Tariflöhne nicht leisten können. Dazu kommt die innere Erosion der Verbände, die um die Jahrtausendwende eingesetzt hat. Unternehmen bleiben Verbandsmitglieder, scheiden aber aus der Tarifbindung aus. Behrens zufolge bietet gut die Hälfte der rund 700 Arbeitgeberverbände in Deutschland eine OT-Mitgliedschaft an. Meist ist dies die Reaktion auf vorangegangene Mitgliederverluste. Im Jahr 2010 hatten 42 Prozent der Mitgliedsunternehmen von Gesamtmetall den OT-Status. Allerdings entfallen auf diese Unternehmen nur 17 Prozent der Beschäftigten. Das heißt: Es sind eher die kleineren Unternehmen, die sich der Tarifbindung entziehen. Im internationalen Vergleich ist Deutschland ein Sonderfall, wie Dr. Bernd Brandl von der Universität York in Großbritannien feststellt. Zwar ist das Organisationsniveau - etwa 60 Prozent der Beschäftigten arbeiten in Unternehmen, die in einem Arbeitgeberverband sind, um die 20 Prozent der Arbeitnehmer in einer Gewerkschaft nichts Besonderes. Aber der Rückgang auf der Arbeitgeberseite ist ein deutsches Phänomen. Als eine Ursache betrachtet der Wissenschaftler die Strategie der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, auf die Dezentralisierung von Tarifverhandlungen zu drängen. "Somit entzieht sich der Verband sukzessive seine Existenzgrundlage, was sich in einem Rückgang an Mitgliedern manifestiert", so Brandl. Nicht nur ihre tarifpolitische Funktion haben die Arbeitgeberverbände teilweise eingebüßt. Auch auf einem anderen Feld, nämlich beim politischen Lobbying, setzen zumindest größere Unternehmen heute auf eigene Zugänge, anstatt sich auf die Arbeit des Verbands zu verlassen, schreibt Dr. Rudolf Speth von der Universität Kassel.

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Nicht zuletzt, weil die Unternehmen auf internationalen Märkten agieren und ihnen die national organisierten Verbände weniger hilfreich erscheinen. Allerdings wäre es zu einfach, alle Arbeitgeberorganisationen in einen Topf zu werfen. Sie unterscheiden sich von Branche zu Branche, was Auswirkungen auf die Beziehungen zu den Gewerkschaften hat. Entsprechend existieren nach den Analysen von Dr. Markus Helfen, Forscher an der Freien Universität Berlin, unterschiedliche Typen von Sozialpartnerschaft. So arbeiten Arbeitgeber und Gewerkschaften in der chemischen Industrie eng und meist geräuschlos zusammen, hier ragten "die sozialpartnerschaftlichen Arrangements durch Tiefe und Breite besonders" heraus; während die Auseinandersetzungen in der Metallindustrie häufig konfrontativer sind.

Helfen spricht hier von einer "Konfliktpartnerschaft". Als brüchig oder nicht existent erweist sich die Sozialpartnerschaft dagegen in neueren Branchen wie den Industriedienstleistungen oder der Leiharbeit. Hier fehle es Gewerkschaften häufig an einem Gegenüber, das vertrauensvolle Kooperation ermöglicht, konstatiert der Forscher. Wie lassen sich sozialpartnerschaftliche Institutionen wieder beleben, vor allem der auf Verbandsebene ausgehandelte Flächentarif in verwaisten Sektoren? Der Göttinger Arbeitsrechtler Manfred Walser zeigt Möglichkeiten auf, das Tarifsystem auf dem Weg der Gesetzgebung zu stabilisieren. So ließen sich die Hürden senken, die heute einer Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen entgegenstehen. Zudem sei es sinnvoll, Ausweichmöglichkeiten wie Leiharbeit und Werkverträge zu begrenzen.

Weitere Informationen: *Schwerpunktheft der WSI-Mitteilungen: Zerfällt die deutsche Arbeitgeberlandschaft? Ausgabe 7/2013. Link zum Inhaltsverzeichnis: http://www.boeckler.de/index_wsi-mitteilungen.htm Beitrag von Martin Behrens: Arbeitgeberverbände - auf dem Weg in den Dualismus?: http://media.boeckler.de/Sites/A/Online-Archiv/12364
Pressedienst der Hans-Böckler-Stiftung

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Arbeitnehmervertretungen gemeinsam stark
Ob Teilung, Zusammenführung, Ausgründung oder Erhaltung der BVG, gerade die Arbeitnehmervertretungen können auf eine lange Erfolgsgeschichte zurückschauen. Nichts desto trotz gilt es die Errungenschaften der letzten Jahre und Jahrzehnte zu erhalten und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten ständig den neuen Herausforderungen anzupassen. Seit den letzten Jahren ist innerhalb des Betriebes ein Wandel zu erkennen. Wo früher offene Gespräche seitens der Führungskräfte gesucht wurden, werden heute Gespräche vermieden. Wo früher die Mitbestimmung ein hohes Gut war, wird heute gerne vergessen, dass es ein Personalvertretungsgesetz gibt. Wo früher die Kolleginnen und Kollegen im Mittelpunkt standen, wird heute von der schwarzen Null geredet. Dies wollen wir nicht mehr hinnehmen. Aus diesem Grund hat der Gesamtpersonalratsvorstand, gemeinsam mit ver.di, alle Personalratsvorsitzenden und deren Stellvertreter sowie die Gesamtfrauen-, Gesamtschwerbehinderten- und die Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung zu einer gemeinsamen Klausur eingeladen. Innerhalb von drei Tagen haben sich die Teilnehmer_innen auf gemeinsame Ziele für die nächsten Jahre verständigt und sich strategisch aufgestellt. Im Mittelpunkt standen Themen, wie die Ausgestaltung des Tarifvertrages Demografie im Hinblick auf Belastung und den Herausforderungen eines höheren Renteneintrittsalters, die Fremdvergabe, die Durchsetzbarkeit von Dienstvereinbarungen, Tarifverträgen und Gesetzen, der Umgang mit zunehmenden Ablehnungen von wichtigen und nötigen Schulungen für Arbeitnehmervertretungen sowie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in allen Bereichen der BVG und natürlich den Erhalt der BVG AöR als vollintegriertes Nahverkehrsunternehmen auf Dauer. Diese Themen und noch viele gilt es ab sofort zu bearbeiten und auch klare Kante gegenüber dem Arbeitgeber zu zeigen. Dort wo es an Abstimmung gefehlt hat, wird es zukünftig Kommunikation geben und da wo es an Durchsetzungskraft fehlt, werden wir gemeinsam nach Lösungen suchen und diese umsetzen. „Gemeinsam sind wir stark“ soll nicht nur eine Floskel sein, sondern unser tägliches Tagesgeschäft für die Interessen der Beschäftigten, für bessere und nachhaltigere Arbeitsbedingungen.

In diesem Sinne wünschen euch und euren Familien die (Gesamt-) Arbeitnehmervertretungen der BVG AöR und die tarifführende Gewerkschaft ver.di ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes und erfolgreiches Jahr 2014.
Jeremy Arndt Sprecher des BGV der BVG

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Ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und gesundes Neues Jahr wünschen allen Mitarbeiten und ihren Angehörigen die örtlichen Frauenvertretungen und die Gesamtfrauenvertretung der BVG.

Die Red. i.A. der GFrV

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Vielen Dank an unsere Jugend der BVG! Auch wir, von der Jugend- und Auszubildendenvertretung, möchten uns bei allen Kolleginnen und Kollegen bedanken, die uns in unserem ereignisreichen und erfolgreichen Jahr 2013 unterstützt haben! Der Betrieb thematisierte viele Themen rund um die Ausbildung, denen wir uns annahmen und uns aktiv mit in die Zukunftsgestaltung eingebracht haben. Dieser Erfolg wäre allerdings nicht ohne euch passiert. Vielen Dank dafür, dass ihr bei Problemen und Anregungen zu uns kommt und somit aktiv an eurer Ausbildungsqualität mitwirkt. Damit helft ihr nicht nur euch, sondern auch der gesamten BVG, denn IHR seid die Zukunft! Auf ein erfolgreiches Jahr 2014! Denny Broßat (GJAV) Norine Palme (JAV-Hvw) Martin Käsemodel (JAV-AZ) PS: Bitte nutzt die Möglichkeit euch nächstes Jahr aktiv bei den G-/JAV-Wahlen einzubringen!

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Dienstjubiläum Dezember 2013

25 Jahre
Bauwe, Ulrich Riemer, Burkhard Putze, Hans Nickel, Soja Spiegel, Angelika Schmidt, Norbert VBU-B3

40 Jahre
Radzio, Thomas VBU-F3

VBO-F/M VBO-FD/I VBO-FD/L V-Ref1 VBO-FD/L

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Besondere Beratungsangebote im ver.di-Haus des Bezirk Berlin, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin Rechtsschutz Arbeits-, Sozial-, Verkehrsrecht
telefonische Terminvereinbarung: Tel.: 030/8866-5077/88 Montag – Donnerstag von 09.00 bis 16.00 Uhr Freitag von 09.00 bis 13.00 Uhr

Mieterberatung
Der Deutsche Mieterbund e.V. (DMB) bietet allen ver.di-Mitgliedern eine telefonische Mietrechtsberatung an. Montag – Dienstag von 12.00 bis 14.00 Uhr Donnerstag von 18.00 bis 20.00 Uhr Tel.: 030/2232373 Mitgliedsausweis bereithalten

Lohnsteuerberatung
telefonische Terminvereinbarung Tel.: 030/8866-4343 (von 08.00 bis 13.00 Uhr)

Konflikt- und Mobbingberatung
Zu den Leistungen des Beratungsteams gehören z.B.: - Situationsanalyse - Konflikt-/Krisenbewältigung per Mail: konfliktberatung@verdi-Berlin.de

VBL- und Rentenberatung
jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat telefonische Terminvereinbarung Tel.: 030/8866-5103 (von 08.00 bis 13.00 Uhr)

Schwerbehindertenberatung
jeden 3. Donnerstag im Monat ohne Terminvereinbarung von 15.00 bis 17.00 Uhr

Erwerbslosenberatung
Mittwochs, von 16.00 bis 18.00 Uhr ohne Terminvereinbarung im Raum Z.09 (Zwischengeschoss)

Mieterberatung
Der Deutsche Mieterbund e.V. (DMB) bietet allen ver.di-Mitgliedern eine telefonische Mietrechtsberatung an. Montag – Dienstag von 12.00 bis 14.00 Uhr Donnerstag von 18.00 bis 20.00 Uhr Tel.: 030/2232373 Mitgliedsausweis bereithalten

Mieterberatung
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Konflikt- und Mobbingberatung

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In eigener Sache

„BVGer online“ - als Newsletter
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Liebe Leserinnen und Leser, wer schon immer mal was schreiben wollte und dies allen kundtun will, kann dies an unsere Redaktion über folgende Mail-Adresse tun: Redaktion-bvger-online@verdi.org Über Hinweise, Verbesserungen, Vorschläge, Leserbriefe (auch von außerhalb der BVG und BT) usw. würden wir uns freuen. Die Bearbeitung wird dann zeitnah erfolgen. Da wir alle ehrenamtlich arbeiten, kann es schon mal etwas länger dauern. Wir bitten um Geduld. Die Mitglieder der Redaktion des „BVGer online“
Impressum: „Der BVGer online" ist das kostenlose Informationsblatt des Landesbezirksfachbereich Verkehr Berlin-Brandenburg der Gewerkschaft ver.di, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin. Verantwortlich für den Inhalt: Jens Gröger; Redaktion: Gerd Freitag, Frank Latuschek, Henry Schulz, Rainer Döring. Nicht ständige Mitarbeit in der Redaktion: Andreas Mende, Michele De Filippo, und weitere. Technische Betreuung der Ausgabe, des Mailservers und des Internetauftritts: Frank Latuschek und weitere. Mitteilungen an: Fax: 030/8866-5940 oder Redaktion-bvger-online@verdi.org Mit Namen gekennzeichnete Artikel stellen nicht unbedingt die Meinung der Redaktion dar. Die Redaktion behält sich vor, eingehende Artikel gegebenenfalls zu kürzen. Für unverlangt eingesandte Artikel kann keine Haftung übernommen werden. Bilder: Durch das Einsenden an die Redaktion des -- BVGer online -- erklärt der Absender sämtliche Rechte an dem Bild zu besitzen. Er erteilt der Redaktion alle Rechte zu jeder Veröffentlichung. Ein Entgelt wird nicht bezahlt Hinweis für alle Links in diesem Dokument: Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert - so das LG HH. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet erstellt. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir auf den Inhalt dieser "fremden Seiten" auf Text, Darstellung usw. keinerlei Einfluss haben. Deshalb distanzieren wir uns von allen gelinkten Seiten unseres Dokumentes. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Für illegale, fehlerhafte und/oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haften allein die Anbieter der Seite(n), auf die verwiesen wurde(n), nicht derjenige, der über Links lediglich auf die entsprechende Information veröffentlicht.

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