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Full text: Der BVGer online in der Ver.di Issue 3.2011, Ausg.06

BVGer online  3. Jahrgang  6. Ausgabe  Mai 2011

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BVGer

Der

in der

die Internetzeitung für die Mitarbeiter im Nahverkehr in Berlin und Brandenburg

3. Jahrgang - 6. Ausgabe - Mai 2011 Infos rund um den Nahverkehr und aus der Gewerkschaftswelt

1.Mai.2011 in Berlin
„Der BVGer online“ ist ein Informationsblatt des Fachbereich Verkehr Berlin-Brandenburg der Gewerkschaft ver.di Herausgeber: Landesbezirksfachbereich Verkehr, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin, http://verkehr.bb.verdi.de/der_bvger

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EDITORIAL
Liebe Kolleginnen und Kollegen, nun ist er vorbei; der 1.Mai – aber nicht vergessen, denn es war diesmal eine besonders gelungene Veranstaltung bei gutem Wetter. Deshalb berichten wir in dieser Ausgabe auch ausführlich über diese Veranstaltung zum „Tag der Arbeit“. Auch wenn der eine, oder andere Beschäftigte es nicht so recht glauben mag: die Tarifverhandlungen zum Mantel-TV sind noch in vollem Gange. Sollte damit aber gemeint sein, dass es nichts wirklich Vorzeigbares dazu zu berichten gibt, so hat er damit recht. Die Tarifverhandlungen sind schlichtweg ins Stocken geraten und es gilt nunmehr zu überlegen, welche weiteren Maßnahmen zu ergreifen sind, um die Angelegenheit wieder zu beschleunigen. Auch dazu mehr in dieser Ausgabe. Ebenfalls kündigt sich die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin so langsam aber sicher mit dem üblichen Geklapper, das ja auch zum politischen Handwerk gehört, an. Es wird bestimmt wieder spannend zu beobachten, wie und mit welchen Mitteln die etablierten Parteien die prognostizierten veränderten „Strömungen“ parieren wollen und was das für unsere Belange für Folgen haben kann. Wie immer sind auch wieder wichtige Hinweise und Informationen für die Mitarbeiter in dieser Ausgabe zu finden. So hoffen wir, dass uns auch diesmal wieder eine lesenswerte Mischung gelungen und für jeden BVGer online Leser auch im Mai was dabei ist. Gerd Freitag für die BVGer-online Redaktion

Inhalt diesmal: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Seite 5 Seite 6 Seite 7 Seite 8 Seite 9 Seite 10 Seite 11 Seite 12 Seite 13-15 Seite 16

Editorial 1. Mai am Brandenburger Tor ver.di Jugend Dank den fleißigen Helfer Tarifinfo – Verhandlungen stocken Vorsicht Falle – Die Zweite Leserbrief Wahlzeit – Nach der Wahl ist vor der Wahl Erfolgreicher Rechtsschutz Kunst kommt von können – nicht von wollen Gewerkschaftsjubiläen Termine –- Beratungsangebote In eigener Sache, Impressum

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Berlin zum 1. Mai 2011 - BVGer/innen im „ver.diDorf“ - beim DGB-Fest auf der Straße des 17.Juni
In diesem Jahr stellten sich der ver.diBetriebsgruppenvorstand und unsere BVGerinnen und BVGer, im Rahmen der Maifeier des DGB auf der Straße des 17. Juni, mit ihrer Arbeit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor. ver.di-Vertrauensleute aus den Bereichen Omnibus, Straßen- und U-Bahn sowie Service und Sicherheit stellten dabei ihre speziellen Problemfelder dar. Gut zu erkennen waren unsere Aktiven durch gelbe Poloshirts mit den Aufdrucken ver.di, GUF/Fakulta und BVG. Schwere Bergetechnik, der „Schulbus“ und sogar ein U-Bahnwaggon konnten besichtigt werden. Die berufliche Erstausbildung und die Verkehrsakademie informierten über ihre Aufgaben und präsentierten ihr Angebot. Unserer Frauenvertreterinnen erinnerten, an ihrem Stand, an den Welt-Frauentag, der in diesem Jahr am 08. März zum 100sten Mal gefeiert wurde. In diesem Jahr besuchte der komplette Vorstand der BVG (Fr. Dr. Nikutta, Hr. Falk und Hr. Zweiniger) unsere Maifeier und fand sich schnelle in interessanten Gesprächsrunden mit unseren Kolleginnen und Kollegen. ver.di-Pressesprecher, Andreas Splanemann, führte zwei angeregte Podiums-Diskussionsrunden am BVG-Stand mit dem Vorstand der BVG, den verkehrspolitischen Sprecherinnen der Parteien „die Linke“ und „Die Grünen“ sowie dem Vorsitzenden des Gesamtpersonalrates der BVG, Uwe Nitzgen, zum Thema: „Zukunft des Öffentlichen Nahverkehrs in der Stadt und wie geht es über das Jahr 2020 weiter“, die auf reges Interesse der Besucher stießen. Auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit war zur ersten Diskussionsrunde anwesend. Die verkehrspolitischen Sprecher der SPD und der CDU hatten aber leider kurzfristig abgesagt. Kaltgetränke sowie Kaffee und Kuchen konnten, wie immer bei herrlichem Wetter, gegen eine kleine Spende erworben werden. Die Kuchen, aus eigener Herstellung, wurden wieder von den ver.di-Vertrauensleuten gespendet. Auch auf diesem Weg noch einmal ein herzliches Dankeschön an alle Kolleginnen und Kollegen, die an und hinter den Ständen für uns alle, teilweise über 10 Stunden, gearbeitet haben und damit zum Erfolg der Veranstaltung beigetragen haben. Es sind an diesem Tag insgesamt über 1.000,-- Euro an Spenden zusammengekommen. Das Geld geht komplett an das Therapiezentrum für Kinder des Ev. Johannesstiftes. Der nächste 1.Mai kommt wieder und die Vorbereitungen dazu beginnen heute! Bis dahin Euer Rainer Döring

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1.Mai.2011 Am 1. Mai war Eure ver.di Jugend wieder präsent: Neben dem ver.di-Stand, welcher durch unsere Vertrauensleute der BVG vertreten war, stellte die ver.di Jugend die 11 Ausbildungsberufe der BVG vor. Durch die Ausbildungsbroschüre „Mit uns in die Zukunft“ und vielen Give-aways von unserer Gewerkschaft, war unser Stand immer gut besucht. Um noch mehr mit unseren Ausbildungen zu werben, gingen einige von der ver.di-Jugend mit den Heften auf dem Fest umher und verteilten diese an die Interessierten. Auch der Reaktionstest, welcher ein Projekt von unseren technischen Azubis war, wurde aufgebaut und mit viel Freude fleißig ausprobiert. Durch diesen sonnigen und warmen Tag, war eine gute Atmosphäre gegeben, welche die Intension des Tages unterstrich. Norine Palme

Fachbereich 11 – Wir bewegen was

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Vertrauensleuteversammlung VBS-Verkehr

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wie uns aus gut informierten Kreisen zugetragen wurde, setzt unsere Unternehmensführung alles daran, ihren Beschäftigten zukünftig eine faire Behandlung bei arbeitsrechtlichen Konflikten zu erschweren. Dabei versteckt sie sich hinter einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zum Schutz des Persönlichkeitsrechts des Einzelnen Beschäftigten im Arbeitsverhältnis. Die seit mehr als 20 Jahren geübte Praxis, dass Arbeitnehmervertretungen zu Terminen mit eingeladen wurden, wenn anzunehmen war, dass aus Sachverhalten arbeitsrechtliche Konsequenzen für die betroffene Kolleginnen und Kollegen erwachsen können, wird vom Unernehmen nicht mehr gewährleistet. Ab sofort werden die Interessenvertretungen zwar über die Sachverhalte informiert, jedoch nicht welche/r Kollegin oder Kollege betroffen ist. Die Betroffenen müssen jetzt selbst dafür Sorge tragen, wer ihre Interessen bei diesen Gesprächen vertritt. Die Ereignisse aus jüngster Vergangenheit zeigen, dass die sofortige Beteiligung der Interessenvertretungen die Kolleginnen und Kollegen vor rechtswidrigen Praktiken im Vorfeld schützen können! Wenn ihr zu Gesprächen bei Gruppen-, Sachgebiets- oder Abteilungsleitern eingeladen werdet, die z.B. im Zusammenhang mit eurer Dienstdurchführung stehen , wendet euch vorher an eine Person eures Vertrauens, um sie zu Rate zu ziehen und ggf. mit zum Termin zunehmen! Hier stehen euch eure ver.di-Vertrauensleute und ver.di-Personalräte wie immer mit Rat und Tat zur Seite.

Mit kollegialen Grüßen Frank Kulicke Sprecher d. VLV

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Leserbrief
Werte Kolleginnen und Kollegen, auf Anregung meines ehemaligen IHSKollegen und jetzigen BT-Kollegen Ulf Kröber vom Bf.-I möchte auch ich diese Zeilen schreiben. Die sicherste Methode die busfahrenden Kollegen vor Übergriffen zu schützen, ist eine geeignete Schutzscheibe im Bus zu installieren. Dieses Problem beschäftigt mich bereits seit mehreren Jahren. So habe ich z.B. für den Runden Tisch beim Senat unserem Geschäftsführer Bilder über entsprechende Vorrichtungen in Busse aus Italien übergeben und einen Bericht für das Mitarbeitermagazin der BT "Kutscher" geschickt. (Den gleiche Bericht dann damals noch an "ver.di"). Reaktionen in allen Fällen = 0. Ich habe dazu einige Bilder welche die Möglichkeiten zum wirksamen Schutz der Busfahrer aufführen, denn die jetzigen sogenannten "Hinterohrscheiben" haben eher eine Alibifunktion, wir haben ja was getan. Das kann aber nicht Sinn und Zweck der Übung sein. Vielleicht konnte ich damit eine kleine Anregung geben. Auch ich bin seit August 2000 Busfahrer auf dem Bf.-M. Kollegiale Grüße Wolfram Mandry

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Wahlzeit
Wer kennt ihn noch - den Sepp Herberger. Jenen genialen Fußballtrainer der Nachkriegszeit, der den Universalsatz „Nach dem Spiel ist vor dem Spiel“ prägte und dessen Bedeutung wirklich für fast jeden Lebensbereich taugt. So gilt wohl im übertragenen Sinne auch „Nach der Wahl ist vor der Wahl“. Die Wahl – eines jener Relikte der Demokratie bei deren Nahen sich die durch eine solche Wahl gewählten Volksvertreter noch mal an das (Wahl-) Volk erinnern. Je näher der Termin rückt desto mehr „Empathie“ entwickeln sie auf einmal für die Themen und Dinge, die das Volk wirklich bewegen und sondern ihre Eingebungen in (Wahl-) Programmen und Erklärungen ab. Dabei fallen dann auch ein paar Krumen für das BVG-Wählervolk ab. Angesichts der „Bedrohung“ des amtierenden Senats durch einen von vielen „Fachleuten“ prognostizierten Wahlerfolg der Grünen musste da doch was gefunden werden, um das Wählerklientel außerhalb der Bioläden für ein Kreuzchen auf dem Wahlzettel hinter ihren Kürzeln begeistern zu können. Unser Regiermeister Wowi hat dafür u.a. das Thema „Polizei und BVG für mehr Sicherheit“ gefunden (siehe auch Profil-online von 12.5.11). Ein gewiss wichtiges Thema. Und es ist doch erstaunlich, was in Anbetracht der eingangs angesprochen Umstände auf einmal personalpolitisch und finanziell so alles möglich werden kann und soll. Einen anderen die BVGer betreffenden Punkt hat ein BVG Kollege in den Papieren der Fraktion der Linken gefunden (danke dafür an HKN). Er merkte an, Zitat: …wenn ich das richtig sehe, steht im Wahlprogramm der Linken etwas sehr Interessantes für die BVGer. Unter „Berlin in Bewegung“ heißt es: „…werden wir uns für einen Abbau der finanziellen Unterdeckung des BVGVerkehrsvertrages und die Finanzierung nötiger Investitionen einsetzen.“ Damit ist wohl ein Ende der Deckelung gemeint. Na hoffentlich kreuzt da kein BVG-Vorstand auf und sagt, dass wir das nicht brauchen und uns sowieso aus eigener Kraft erholen werden. Oder besser – hoffentlich weis bei der BVG jemand, was versprochen wurde und fordert das auch mal ein. Zitat HKN, Ende. Außerdem heißt es in dem erwähnten Papier: „Sicher und bezahlbar durch die Stadt zu kommen, ist gerade in einer Großstadt unverzichtbarer Bestandteil einer hohen Lebensqualität. Der öffentliche Personennahverkehr (…) bildet das Rückgrat einer integrierten umweltfreundlichen Mobilität. Sein gutes Angebot muss gesichert werden. Öffentliche Mobilität ist Teil der Daseinsvorsorge. Eine Privatisierung der BVG lehnt DIE LINKE auch weiterhin ab.“ Nun, zumindest in diesem Punkt unterscheiden sich, was die Zukunft der BVG betrifft, diese Aussagen von dem bislang von den Grünen „Herausforderern“ verlautbarten Äußerungen, die ja nicht ganz ohne Grund von vielen kritischen Stimmen „FDP im Bioladen“ genannt werden, da sie ja nach eigener Aussage auch gläubige Privatisierer sind und die Auffassung teilen, dass private Anbieter alles besser könnten. Erfahrungsgemäß überschlagen sich aber die populistischen Verlautbarungen mit dem Nahen des Wahltermins zusehens. Bis zur Wahl fließt also nicht nur noch viel Wasser die Spree herunter, sondern werden wir auch noch viel zu lesen bekommen, was dann nach der Wahl doch nicht das Papier wert war auf das es gedruckt wurde. Ein Grund mehr vor der Wahl genau hinzuschauen und nachzulesen, was hinter den Dingen steckt, die uns zuvor versprochen wurden. Gerd Freitag

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Erfolgreicher Rechtsschutz: 10 Millionen Euro erstritten
Es reicht nicht aus, Recht zu haben, man muss es notfalls auch einklagen können. Der gewerkschaftliche Rechtschutz kann abermals eine Erfolgsbilanz präsentieren: So haben die Rechtssekretäre, wie die Juristen bei der DGB Rechtsschutz GmbH genannt werden, 2010 für die Brandenburger und Berliner Gewerkschaftsmitglieder rd. 10,1 Millionen Euro vor den Gerichten erstritten. Während es in Berlin ca. 1.700 Fälle im Bereich Kündigungsschutz gab, lag die Zahl der Rechtsstreitigkeiten im Sozialrecht bei über 3.800. Überproportional hoch war die Bedeutung der SGB-II-Verfahren (Hartz IV), wie überall in Ostdeutschland. In Brandenburg betrug die Relation 2.360 Verfahren im Arbeitsrecht zu 2.490 im Sozialrecht. „Zum Herzstück unserer gewerkschaftlichen Solidararbeit gehört der Rechtsschutz“, so die DGB-Vorsitzende von Berlin und Brandenburg, Doro Zinke. Dabei gehe es nicht in erster Linie um spektakuläre Fälle wie dem vermeintlichen Diebstahl von Pfandbons. Das Drama um Arbeitsplatzverlust und Lohnverweigerung kenne viele Akte, so Zinke. Die DGB Rechtsschutz GmbH ist die größte deutsche und europäische „Fachkanzlei“ auf dem Gebiet des Arbeits- und Sozialrechts. In ihr arbeiten rd. 360 Rechtssekretäre. Seit Gründung der Rechtsschutz GmbH 1998 wurden zwei Millionen Verfahren für klagende Gewerkschaftsmitglieder geführt und dabei mehr als sieben Milliarden Euro für die Mandanten erstritten.

DGB Berlin-Brandenburg

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Wir gratulieren zum Gewerkschaftsjubiläum im Mai 2011

Budde Fellgiebel Hammerschmid Hinz Illmer Janz Kleeberg

Ilona Dieter Uwe Stanislaw Jörg Peter Lutz

Kocadag Maeser Nieppraschk Nufer Rau Röming Tscheu

Gazi Dagmar Jens Ralf Heidemarie Angelika Dagmar

Bengelsdorf Fred Knoblauch Krüger Langer Christian Jörg Evelyn

Sandow Schnelle Spindler Wolff

Uwe Norbert Hartmut Willi

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W i r t ra u e n um u ns er e K o l le gin n en un d Ko l l eg en i m F ebr uar 201 1

Behne, Dalz, Dorow, Eulenstein, Knick, Liebich, Machnik, Pawlitzek,

Horst Erwin Horst Günter Karl-Heinz Horst Heinz Joachim

P1 Werkst. Bau3 Bf. C VBU-FD3 Bf. C Bf. U FWA2

Schubert, Schulz, Schwartz, Steinberg, Sturm, Tietz, Wieland,

Frank Werner Gerhard Günter Dieter Gerd Werner

VBS-BU4 Bf. B FWA2 P1 Bf. Z VO24 VVR

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Der GPR informiert Rentenberatung 2011
beim Gesamtpersonalrat
Wie in den Jahren zuvor können sich BVGer/innen zu Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung beraten lassen, u. a. zu folgenden Themen:         Klärung und Nachweise rentenrechtlicher Zeiten Entgegennahme von Anträgen auf Kontenklärung Auskünfte zu Renteninformationen und Rentenauskünften Klärung von Rentenansprüchen (Rentenbeginn, Rentenhöhe) Informationen und Beratung zu Neuregelungen in der gesetzlichen Rentenversicherung Informationen zur Altersvorsorge („Tipps zur Riester-Rente“) Entgegennahme von vollständig ausgefüllten Rentenanträgen

Als Ansprechpartner stehen Mitarbeiter/innen der Deutschen Rentenversicherung bereit. Die Termine für das Jahr 2011 stehen bereits fest und finden wie gewohnt in den Räumen des GPR, TRIAS, Turm C, 7. Etage statt:

17. August 2011 23. November 2011
Es ist unbedingt erforderlich, sich unter Nennung der Sozialversicherungsnummer anzumelden. Die Termine können Sie telefonisch mit dem Büro des Gesamtpersonalrats der BVG, Tel. 256-27880 vereinbaren. Sollten Sie den bereits vereinbarten Termin nicht wahrnehmen können, so bitten wir unbedingt um telefonische Rückmeldung.

Redaktion: Der Vorstand des Gesamtpersonalrates der BVG AöR

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Besondere Beratungsangebote im ver.di-Haus des Bezirk Berlin, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin
Stand: Mai 2011

Rechtsschutz Arbeits-, Sozial-, Verkehrsrecht
telefonische Terminvereinbarung: Tel.: 030/8866-5077/88 Montag – Donnerstag von 09.00 bis 16.00 Uhr Freitag von 09.00 bis 13.00 Uhr

Konflikt- und Mobbingberatung
Zu den Leistungen des Beratungsteams gehören z.B.: - Situationsanalyse - Konflikt-/Krisenbewältigung ohne Terminvereinbarung in 2011: 17.05./21.06./19.07./16.08./20.09./18.10./ 15.11./20.12. vom 17.00 – 19.00 Uhr im ver.di-Haus, Erdgeschoss (E 10) oder per Mail: konfliktberatung@verdi-Berlin.de

Lohnsteuerberatung
telefonische Terminvereinbarung Tel.: 030/8866-4343 (von 08.00 bis 13.00 Uhr)

VBL- und Rentenberatung
jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat telefonische Terminvereinbarung Tel.: 030/8866-5103 (von 08.00 bis 13.00 Uhr)

Schwerbehindertenberatung
jeden 3. Donnerstag im Monat ohne Terminvereinbarung von 15.00 bis 17.00 Uhr

Erwerbslosenberatung
Mittwochs, von 16.00 bis 18.00 Uhr ohne Terminvereinbarung im Raum Z.09 (Zwischengeschoss)

Mieterberatung
Der Deutsche Mieterbund e.V. (DMB) bietet allen ver.di-Mitgliedern eine telefonische Mietrechtsberatung an. Montag – Dienstag von 12.00 bis 14.00 Uhr Donnerstag von 18.00 bis 20.00 Uhr Tel.: 030/2232373 Mitgliedsausweis bereithalten

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In eigener Sache

„BVGer online“ - als Newsletter
Zum Bestellen bitte an: bvger-online-exclusiv-subscribe@lists.verdi.de Weiter Angaben sind nicht nötig. Ein Betreff ist nicht notwendig. Zum Abbestellen ebenfalls an: bvger-online-exclusiv-unsubscribe@lists.verdi.de Bei BVG-Emailadressen funktioniert eine Anmeldung nur bei …@bvg.de. Bei …@berlin.bvg.de besteht keine Möglichkeit.

***
Liebe Leserinnen und Leser, wer schon immer mal was schreiben wollte und dies allen kundtun will, kann dies an unsere Redaktion ab sofort über folgende Mail-Adresse tun: Redaktion-bvger-online@verdi.org Über Hinweise, Verbesserungen, Vorschläge, Leserbriefe (auch von außerhalb der BVG und BT) usw. würden wir uns freuen. Die Bearbeitung wird dann zeitnah erfolgen. Da wir alle ehrenamtlich arbeiten, kann es schon mal etwas länger dauern. Wir bitten um Geduld. Die Mitglieder der Redaktion des „BVGer online“

Impressum: „Der BVGer online" ist das kostenlose Informationsblatt des Landesbezirksfachbereich Verkehr Berlin-Brandenburg der Gewerkschaft ver.di, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin. Verantwortlich für den Inhalt: Jens Gröger; Redaktion: Gerd Freitag, Andreas Mende, Rudolf Gensch, Henry Schulz, Norbert Beckendorf, Stefan Hensel, Michele De Filippo, Axel Schröder, Rainer Döring. Technische Betreuung der Ausgabe, des Mailservers und des Internetauftritts: Frank Latuschek und Andere Mitteilungen an: Fax: 030/8866-5940 oder Redaktion-bvger-online@verdi.org Mit Namen gekennzeichnete Artikel stellen nicht unbedingt die Meinung der Redaktion dar. Die Redaktion behält sich vor, eingehende Artikel gegebenenfalls zu kürzen. Für unverlangt eingesandte Artikel kann keine Haftung übernommen werden. Bilder: Durch das Einsenden an die Redaktion des -- BVGer online -- erklärt der Absender sämtliche Rechte an dem Bild zu besitzen. Er erteilt der Redaktion alle Rechte zu jeder Veröffentlichung. Ein Entgelt wird nicht bezahlt „Wo uns der Schuh drückt… „ Betriebsgruppe der BT in verd.di Redaktion: Lothar – Erich Kurth, Ulf Rambau und Frank Goertz eMail: wounsderschuhdrueckt@freenet.de und Mitteilungen an: Fax: 030/8866-5940 oder Redaktion-bvger-online@verdi.org Hinweis für alle Links in diesem Dokument: Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert - so das LG HH. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet erstellt. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir auf den Inhalt dieser "fremden Seiten" auf Text, Darstellung usw. keinerlei Einfluss haben. Deshalb distanzieren wir uns von allen gelinkten Seiten unseres Dokumentes. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitp unkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Für illegale, fehlerhafte und/oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haften allein die Anbieter der Seite(n), auf die verwiesen wurde(n), nicht derjenige, der über Links lediglich auf die entsprechende Information veröffentlicht. „Der BVGer online“ ist ein Informationsblatt des Fachbereich Verkehr Berlin-Brandenburg der Gewerkschaft ver.di Herausgeber: Landesbezirksfachbereich Verkehr, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin, http://verkehr.bb.verdi.de/der_bvger
        
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