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Mitteilungen [18 9.1947 9 1934 erseßt worden durch den Nationalsozialistischen Arbeits-
für Beitragsänderungen a dienst EB Berlin NM ae. Invalidenstr Ne als Bartel,
„ organisation. Für den Arbeitsgauberei randenburg Nr.
bei der Städt. Krankenversicherungsanstalt ist Arbeitsgauführer Borm 0". Bevollmächtigter 8 für
zu Berlin. die Arbeitsgauleitung allein zeichnungsberechtigt. Zur Aus-
-- Gesch.-Z. K. V. A. gen. IL fertigung, von Verträgen ist Gauverwalter Dr. Roehl
Fernruf: Stadtverw. 4501/07, =- ermüchtigt. +A
Sämtliche Dienststellen, welche Gehalt5- usw. Nachweise
für Mitglieder de Städt. Krankenversicherungsonstalt Dr. Breitenfeld;
führen, find verpflichtet, alle für die Beitragserhebung i ; ie ftä is über
vichtigen Veränderungen mit Vordruck K. V. A./St. K. 31 dn die äontralen Verwaltungen. die sähkischen sowie iber!
der Krankenversicherungsanstalt anzuzeigen. Vgl. Dienstblatt bürgermeister.
1/1930 Nr. 124 und VII11/1930 Nr. 159 sowie Dienstblatt =
1923 Nr. 218 und VI 1938 Nr 200, Besonders wichtig
ist die Anzeige, wenn die Einbehaltung des Beitrages in- 7 “4
folge dauernden oder vorübergehenden Fortfalls der von 1/247 |; M eifofärforge, l 17 9 1934 |
der Stadt gezahlten Bezüge unmöglich geworden ist, 3. B. ür Wohlfahrtserwerbslose.
beim Ausscheiden aus dem städtischen Dienst ohne Ver“ .... Gesch.-Z. Lawohl 1. Fernruf: Stadtverw. 4521. --
jorgungsbezüge oder bei Beurlaubungen ohne Bezüge usw.
Die Dienststellenleiter werden gebeten, die rechtzeitige und Nach Dienstblatt 1/34 Nr. 57, Seite 60, und Nr. 92,
vollständige Abführung der K.V.A.-Beiträge sowie die recht- Seite 110, ist bei baulichen Unternehmungen und bei Aus-
zeitige Erstattung der Meldungen über Veränderungen, die führung von Bauten gemäß 2 29, 41 Gem.Fin.Ges. die
für die Beitragserhebung von Bedeutung sind, zu über- Vorlage von Plänen, ausführlichen Bauentwurfszeichnungen,
wachen. In diesem Zusammenhang wird bemerkt, daß die Kostenberehnungen und Erläuterungen erforderlich, wenn
Krankenversiherungsanstalt nach Dienstblatt 1/1930 Nr. 117 die Kosten im Einzelfalle 5000 RM überschreiten. Diese Be-
S. 95 berechtigt ist, bei den Dienststellen durch Stichproben stimmung muß, soweit sie auf in Gem. Fin.Ges. begründe!
festzustellen, ob -die Beiträge usw. für die einzelnen Mit- ist, auch auf die im Wege der Arbeitsfürsorge' Sus WÜbren:
glieder regelmäßig und richtig abgeführt werden. den Arbeiten vorbezeichneter Art Anwendung finden.
Die Verfügung vom 20. März 1934, betreffend Arbeits-
Städtische Krankenversicherungsanstalt zu Berlin. beschaffung für Bohlfahrtgerwerbsloje Ea 1 ei
; S. 70 und r.124 S. 54), wird daher dahin ergänzt,
Der Vorsihende. daß bauliche Unternehmungen, die mehr als 600 Bohl:
I. V. fahrtserwerbslosentagewerke umfassen, im Wege der Arbeits-
gez. Eined>e. fürsorge nur dann ausgeführt werden dürfen, wenn die
Zustimmung hierzu ausdrülich erteilt worden ist. Der-
<= artige Anträge sind unter Beifügung der obengenannten
Unterlagen den zentralen Fachverwaltungen zuzuleiten, die
1/ 246 ] Freiwilliger Arbeitsdienst. [ 12.9. 1934 | sie mit ihrer Stellungnahme beschleunigt dem Landeswohl-
; fahrts- und «Jugendamt übermitteln werden.
-- Gesch.-Z. Lajug 1. Fernruf: Stadtverw. 4521. -- ZV
Unter Aufhebung meiner Vfg. vom 29. 8. 33 =- DBl. I Plath
Nr. 199 / DBl. VII Nr. 321 --- gebe ich bekannt, daß der '
Reichsverband Deutscher Arbeitsdienstvereine E. V. und der An die Herren Bezirksbürgermeister der Verwaltungsbezirke,
Nationalsozialistische Arbeitsgau-Verein Nr. 9 (eingetragen die zentralen Verwaltungen und die städt. Gesellschaften.
unter Nr. 6677 im Vereinsregister beim Amtsgericht Char-
lottenburg) aufgelöst worden sind. Der Reichsverband ist
Dru&: „Berek“, Berliner Anschlag- und Reklamewesen G. m. b. H., Berlin SW 19, Grünstr. 17/20.
