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Volume Heft 2

Full text: Bibliotheksdienst (Rights reserved) Issue 46.2012 (Rights reserved)

Recht Themen Bibliotheksdienst 46. Jg. (2012), H. 2 109 3. Vergleich der Bibliotheksgesetze in Thüringen und Dänemark 3.1 Allgemeines Das Thüringer Bibliotheksrechtsgesetz (ThürBibRG) wurde im Juli 2008 erlassen (GV Bl. (Thüringen) 8/2008, S. 243 ff.). Dieses Gesetz ist als Artikelgesetz konzipiert. Diese Form der zusammenhängenden Regelung bibliotheksrelevanter Rechts- normen wird beispielsweise bei Bauer (2011, S. 71) als Schritt zu mehr Transparenz und Verwaltungsvereinfachung gelobt. Artikel 1 enthält das Thüringer Bibliotheksgesetz (ThürBibG), die restli chen Artikel beschäftigen sich mit Änderungen am Thüringer Hochschul-, Presse- und Archiv- gesetz. Das dänische Bibliotheksgesetz (“Lov om biblioteksvirksomhed”) wurde bereits 1920 erstmals erlassen. Diese Untersuchung behandelt die letzte Novelle vom Mai 2000. Für den Vergleich wird auf eine inof?zielle Über setzung durch die Deutsche Büchereizentrale und Zentralbücherei Apen rade zurückgegriffen (Gesetz über das Betreiben von Bibliotheken 2000). Zur besseren Lesbarkeit wird in diesem Kapitel die Abkürzung DänBibG verwen- det, dies ist natürlich keine of?zielle Bezeichnung. Die Zielrichtung der beiden Gesetze ist höchst unterschiedlich. Thürin gen kann auf keine Tradition der Bibliotheksgesetzgebung zurückgreifen und betritt somit legislatives Neuland. In der Gesetzesbegründung (LT-Drs. (Thüringen) 4/3956, S. 1) wird auf die For- derung der Enquete Kommission „Kultur in Deutschland” zum Erlass von Biblio- theksgesetzen verwiesen und als Ziel eine „angemesse ne rechtliche Aufwertung des Bibliothekswesen” genannt. Als weiteres Ziel wird die Weiterentwicklung der bibliotheksrechtlichen Vorschriften des Hochschul- und Presserechts sowie der Belegexemplarregelung des Thüringer Archivgesetzes genannt (vgl. ebd.). Eine starke ?nanzielle Förderung der Bibliotheken in Thüringen war hingegen kein Ziel. Im Gesetzesentwurf steht der lapidare Zusatz „Kosten: keine” (vgl. ebd.). In Dänemark ist das Gesetz von 2000 lediglich ein weiterer evolutio närer Schritt im Rahmen einer weit zurückreichenden legislativen Tra dition (vgl. 2.2.1). Ziel der Novelle von 2000 war die Verankerung des Konzeptes der „hybriden Bibliothek” (vgl. 2.2.2) um auf die Veränderung des technologischen und gesellschaftlichen Umfelds zu reagieren. 3.2 Inhalte Das dänische Bibliotheksgesetz ist mit 28 Paragrafen wesentlich um fangreicher gestaltet als die Thüringer Variante. Das Thüringer Gesetz (ThürBibRG) umfasst im
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