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Volume Heft 2

Full text: Bibliotheksdienst (Rights reserved) Issue46.2012 (Rights reserved)

Recht Themen Bibliotheksdienst 46. Jg. (2012), H. 2 103 Die Publikation dieser Übersetzung im „Bibliotheksportal“1 des Deutschen Biblio- theksverbandes unterstreicht dessen Beispielhaftigkeit und Relevanz auch für das deutsche Bibliothekswesen. Vodosek wird weiter oben mit dem Ausdruck „fachliche Phantasie” zi tiert. Aber ruht diese „fachliche Phantasie” eigentlich noch in der Realität des bibliotheks- politischen Umfelds? Oder hat sich die deutsche Fachöff entlichkeit ein überhöh- tes, idealisiertes Bild vom dänischen Bibliotheks system aufgebaut und dessen Vorzüge lassen sich gar nicht auf Deutsch land umlegen? Denn das dortige Bibliothekswesen hat sich in einem spezi?schen poli tischen und gesellschaftlichen Umfeld entwickelt, das sich stark von der Situation in Deutsch- land unterscheidet. Auch das dänische Bibliotheksgesetz ist Produkt einer legislativen Struktur und einer historischen Entwicklung, die es so hierzulande nicht gibt. Kann dieses Gesetz daher die Erwartungen der deutschen Fachöffent lichkeit er- füllen und trotzdem als Vorbild für bibliothekspolitische Initia tiven in der Bundes- republik dienen? Diese Frage soll anhand eines Vergleiches mit dem Thüringer Bibliotheksrechts- gesetz (ThürBibRG) – welches in Deutschland ja eine Art Pio nierfunktion ein- nimmt – erläutert werden. 2. Entwicklung und Stand der Bibliotheksgesetzgebung 2.1 De?nition und Abgrenzung In Deutschland wird die Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen für das Biblio- thekswesen schon relativ lange diskutiert. Steinhauer (2011, S. 16) etwa weist auf einen entsprechenden Eintrag im „Handwörterbuch der Staatswissenschaften” hin, der bereits aus dem 1891 stammt. Der Gegenstand dieser Arbeit sind Bibliotheksgesetze. Diese sind aber nur ein kleiner Teil des Bibliotheksrechts, „der Gesamtheit der von Biblio theken zu beach- tenden Vorschriften” (Plassmann u. a. 1999, S. 264). Das Bibliotheksrecht ist allerdings kein in sich geschlossenes Rechts gefüge, son- dern beinhaltet Teile des Zivilrechts (wie das Urheberrecht), Normen des Straf- rechts (etwa Vorschriften gegen Sachbeschädigung), so wie verschiedene Gesetze aus dem Bereich des öffentlichen Rechts (z.B. Landeshaushaltsordnungen oder das Datenschutzrecht des Bundes oder der Länder) (vgl. ebd.). Daneben gibt es noch sehr spezielle Vorschriften des öffentlichen Rechts (vgl. Plassmann u. a. 1999, S. 264), wie die meist in der Medienge setzgebung der Län- 1 http://www.bibliotheksportal.de, abgerufen am 21. August 2011
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