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Volume Heft 1

Full text: Bibliotheksdienst (Rights reserved) Issue 45.2011 (Rights reserved)

Recht Themen Bibliotheksdienst 45. Jg. (2011), H. 1 77 Zeit ersten Gesetz dieser Art, wurden die Bibliotheken nicht berücksichtigt.54 In der Folgezeit empfand man die Verortung der Öffentlichen Bibliotheken bei der Erwachsenenbildung als mehr und mehr unpassend, da ihre Aufgaben weit über diesen Bereich hinaus gehen.55 Die Entwicklung der Stellung der Öffentlichen Bib- liotheken im Politik feld der Erwachsenenbildung und ihre im Ergebnis problema- tische Hinzu nahme in das baden-württembergische Weiterbildungsförderungs- gesetz mahnen daher zur Vor sicht, Bibliotheken und ihre Dienstleistungen nun allein unter dem Ober be griff der kulturellen Bildung zu fassen. Was im Weiter- bildungsrecht nicht funktio niert hat, wird auch im Kulturbildungsrecht nicht ge- lingen. 8.2 Kulturraumgesetz des Freistaates Sachsen Abschließend soll noch kurz das Sächsische Kulturraumgesetz betrachtet werden.56 Dieses Gesetz kommt mit seinem spartenübergreifenden An satz den Zie len eines Gesetzes zur Förderung der kulturellen Bildung am nächsten, wenngleich dem Kulturbildungsgesetz die Förderkomponente der künst lerischen Betätigung an sich fehlt, die das sächsische Gesetz vorsieht. Aus biblio thekarischer Sicht ist die För derung von Bibliotheken nach dem Kultur raumgesetz unbe friedigend, da sich Biblio theken mit ihren Angeboten gegen kul turelle Leuchttürme im Theater- und Museums bereich nur schwer behaupten können.57 Auch wird die Vernetzung von wissenschaftlichen und Öffentlichen Bibliotheken in keiner Weise berücksichtigt, werden bibliotheksrechtliche Defizite im sächsischen Landesrecht nicht beseitigt. 54 Vgl. Beckel, Art. „Erwachsenenbildung – 1. Begriff und Wir kungs weisen“, aaO (Fn. 50), Sp. 31. Hürten/Beckel, Die Struktur der Deutschen Erwachsenenbildung und ihre Rechts- grundlagen, Osna brück 1958 merken schon damals an, dass die Volkshochschule der breiteren Öffentlichkeit als die ein zige Ausdrucksform der Erwachsenenbildung gilt. 55 Instruktiv Pöggeler, Art. „Erwachsenenbildung – II. Institutionen und Politik der Erwachsenenbil dung“, in: Staatslexikon, hrsg. von der Görres-Gesellschaft, 7. Aufl., 2. Band, Freiburg 1986, Sp. 382: „Die öffentlichen Büchereien (einschließlich der kirchlichen) wollen zwar auch nach wie vor als Ein richtungen der Weiterbildung gelten, dienen jedoch zugleich auch der wissenschaftlichen Information, die über die Erwachsenenbildung hinausreicht.“ Ebenso Nuissl/Druckenmüller/Jung, Ordnungsgrund sätze der Erwachsenenbildung in Deutschland, in: Tippelt/Hippel (Hrsg.), Handbuch Erwach senen bildung/Weiterbildung, aaO (Fn. 44), S. 341: „…Organisationen, deren Haupt zweck eigentlich ein anderer ist (Bibliotheken …“ 56 Gesetz über die Kulturräume in Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2008, Fundstelle: GVBl. (Sachsen) 2008, S. 539. 57 Vgl. Frohß/Leutemann/Walther, Das Sächsische Kulturraumgesetz und die Bibliotheks- förderung, in: Busch (Hrsg.), Wie viele Bibliotheken brauchen wir?, Bad Honnef 2004, S. 85; Tillner, Die öffentliche Förderung des Musiktheaters in Deutschland, aaO (Fn. 30), S. 86 f.
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