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Volume Heft 3/4

Full text: Bibliotheksdienst (Rights reserved) Issue 45.2011 (Rights reserved)

Recht Themen Bibliotheksdienst 45. Jg. (2011), H. 3/4 327 Zumindest im Hinblick auf die verwaisten bzw. nicht mehr verlegten, urheberrechtlich aber noch geschützten kulturellen Äußerungen, bei denen eine vertragliche Lösung praktisch ausgeschlossen ist, ist eine solche Schrankenregelung zu schaffen. Die geplante gesetzliche Änderung des UrhWahrnG schafft nur eine Lösung für die Zugänglichmachung von schon im Bestand befindlichen verwaisten und nicht mehr verlegten, aber noch urheberrechtlich geschützten Werken. Fragen der Be- standserhaltung löst sie nicht. 2. Fazit Die Gedächtnisinstitutionen können ihren gesetzlichen Aufgaben im digitalen Umfeld nur eingeschränkt nachkommen. Eine effektive und umfassende digitale Langzeitarchivierung ist ihnen rechtlich nicht möglich. Es droht eine digitale Amne- sie des Kulturellen Gedächtnisses. Die Schaffung von verbesserten Vermittlungsmöglichkeiten im digitalen Umfeld, durch Schaffung entsprechender Schrankenbestimmungen vom Recht der öf- fentlichen Zugänglichmachung bzw. durch Erweiterung kollektiver Lizenzen im UrhrWahrnG, löst dieses Problem nicht. Dauerhaft und zuverlässig lässt sich nur das vermitteln (wie auch immer diese Vermittlung ausgestaltet ist), was zunächst von Gedächtnisinstitutionen in den Bestand aufgenommen worden ist und in diesem dauerhaft und zuverlässig er- halten wird. Um das im Hinblick auf digital aufgezeichnete und digital kommu- nizierbare kulturelle Äußerungen, sogenannte unkörperliche Medienwerke, zu gewährleisten, ist die Schaffung von Schrankenbestimmungen im UrhG erforderlich, welche die digitale Langzeitarchivierung auch über rein vervielfältigende Maßnah- men zur Erhaltung des eigenen schon vorhandenen Bestandes hinaus privilegieren und auch bearbeitende und umgestaltende Bestandserhaltungsmaßnahmen sowie Bestandsaufbaumaßnahmen erfassen. Überdies ist für den Bestandsaufbau er- haltungswürdiger, über das Internet frei kommunizierter kultureller Äußerun- gen als Spiegel der Zeit dieses Mediums das Web-Harvesting für bestimmte, das Kulturelle Gedächtnis maßgeblich tragende Gedächtnisinstitutionen (z.B. die auf der Grundlage des Pflichtexemplarrechts agierenden Bibliotheken oder auf der Grundlage von Archivgesetzen agierenden Archive) zu ermöglichen. Von Schran- kenbestimmungen im Hinblick auf Bestandserhaltungsmaßnahmen, die über reine Vervielfältigungsmaßnahmen hinausgehen, müssen darüber hinaus auch andere, das Kulturelle Gedächtnis mittragende Gedächtnisinstitutionen profitie- ren, soll es einen zu vermittelnden Bestand digitaler kultureller Inhalte überhaupt langfristig geben! Die spezifischen Bedürfnisse der digitalen Langzeitarchivierung müssen im Urhe- berrechtsgesetz im Zuge des 3. Korbes geregelt werden. Eine unzureichende bzw.
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