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Volume Heft 1

Full text: Bibliotheksdienst (Rights reserved) Issue 44.2010 (Rights reserved)

Informationsvermittlung Themen Bibliotheksdienst 44. Jg. (2010), H. 1 39 Vom Gesetz zur Begründung Regelmäßig werden als Hilfe für die Rechtsauslegung nicht nur der aktuelle Geset- zestext, sondern darüber hinaus Begründungen oder Diskussionen zu einzelnen Formulierungen benötigt. Hierbei greift man vor allem auf die amtliche Begrün- dung eines Gesetzentwurfs oder ergänzend auch auf die Plenar- und Ausschuss- beratungen zurück. Wo man fündig wird, hängt vor allem davon ab, wann und von wem die fragliche Änderung eingebracht und erörtert wurde. Während Regierungsentwürfe ausführliche Gesetzesbegründungen liefern, fehlen diese bei Entwürfen von Fraktionen meistens, was auf die begrenzten Ressourcen besonders der Oppositionsfraktionen zurückzuführen sein dürfte. Sitzungs- protokolle können eine wahre Fundgrube für Gesetzesauslegungen sein, wenn die politische Auseinandersetzung um einzelne Paragrafen in den Parlamentsgremi- en geführt und protokolliert wurde. Viele Gesetze werden meist nicht in der Form verabschiedet, wie sie als Gesetzentwürfe eingebracht wurden. Leider werden in den Ausschussberichten, die den abschließenden Lesungen zugrunde liegen, nur selten die Gründe für diese Änderungen dargestellt. Sind Gesetzesvorhaben un- strittig oder wurde die Formulierungsarbeit vor allem von Regierungsfraktionen außerhalb der parlamentarischen Gremien geführt, wird man in den Parlaments- dokumenten ebenfalls vergeblich nach Begründungen suchen. Schleswig-holsteinisches Pilotprojekt mit JURIS Um den Zugang zu Informationen über die schleswig-holsteinische Gesetz- gebung zu vereinfachen, wurde vom Verfasser ein Konzept zur Verlinkung der Landesrechtsdatenbank mit dem Landtagsinformationssystem erarbeitet, das 2008 in Zusammenarbeit mit dem schleswig-holsteinischen Innenministerium und der JURIS GmbH umgesetzt wurde.13 Internetnutzer können seither komfor- tabel über die dem jeweiligen Gesetzestext vorangestellten Änderungsdaten zu den Beratungen und der Verkündung der einzelnen Gesetze gelangen. Das Pilot- projekt mit JURIS war darauf ausgerichtet, mit möglichst wenig Aufwand einen automatischen Verlinkungsmechanismus zu realisieren. Zur Identifikation einer Rechtsnorm wird die Gliederungsnummer des jeweiligen Gesetzes verwendet. Im Gegensatz zu langen, über die Zeit sich ändernden und in den verschiedenen Systemen unterschiedlich angesetzten Gesetzestiteln stellt sie den eindeutigen „Standort“ in der Rechtssystematik dar und ist dauerhaft gül- 13 Zum Konzept von LIS-SH vgl. Fenske, Martin: Integration der Datenbanken des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu einem Wissensmanagementsystem. In: Content in Context – Perspektiven der Informationsdienstleistungen: Proceedings. 24. Online-Tagung der DGI. Frankfurt a.M., 3.–5. Juni 2002. Hrsg.: Schmidt, Ralph. Frankfurt a.M.: Deutsche Gesellschaft für Informationswissenschaft und Informations- praxis. 2002. S. 99–108
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