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Volume Heft 5

Full text: Bibliotheksdienst (Rights reserved) Issue 43.2009 (Rights reserved)

Aus der BID 502 Bibliotheksdienst 43. Jg. (2009), H. 5 Die Vorbereitung des Leipziger Bibliothekskongresses 2010 gehört ebenfalls zu den Hauptaktivitäten von Präsidentin, Geschäftsstelle und Vorstand. Diese wer- den sowohl durch das Ortskomitee unter Führung der DNB Leipzig als auch durch die Programmkommission unterstützt. Berlin im März 2009, gez. Barbara Lison Aus den Verbänden DBV § 52b UrhG bald auf dem richterlichen Prüfstein Am 13. Mai 2009 wird vor dem Landgericht Frankfurt am Main die erste mündliche Verhandlung zum Antrag auf Einstweilige Verfügung des Verlags Eugen Ulmer KG gegen die TU Darmstadt in der Sache Urheberrechtsverletzung stattfinden. Ge- genstand ist die Anwendung des neuen § 52b UrhG durch die Universitäts- und Landesbibliothek Darmstadt. Die ULB Darmstadt bietet ihren wissenschaftlichen Nutzerinnen und Nutzern aus ihrem Buchbestand von ihr digitalisierte Studien- und Lehrbücher, u.a. auch aus dem Ulmer Verlag, zum Zwecke der Ansicht an elektronischen Leseplätzen in den Räumen der Bibliothek an. Sie gestattet dabei stets nur so viele gleichzeitige Zugriffe auf ein Werk, wie sie davon Printexemplare im Bestand hat. Die Nutzer können sich auch teilweise davon Kopien für den eigenen wissenschaftlichen Ge- brauch unter Beachtung des § 53 UrhG herstellen. Der Ulmer Verlag hält dieses Vorgehen für rechtswidrig und vertritt dabei die Rechtsauffassung, dass vor jeder Digitalisierung die ausdrückliche Zustimmung beim Verlag erbeten werden muss und das Kopierrecht generell nicht durch § 52b legitimiert ist. Die rechtsverbind- liche Klärung derart gravierend unterschiedlicher Auslegungen zu § 52b UrhG ist von genereller Bedeutung für alle Bibliotheken an Hochschulen. Das Recht auf freie Benutzung vorhandener wissenschaftlicher Quellen und das Recht der Kopie zum persönlichen Gebrauch sind elementare Voraussetzungen des wissenschaftlichen Arbeitens, um neues Wissen zu schaffen. Daran darf sich auch im digitalen Umfeld nichts ändern. Ziel der TU Darmstadt ist es deshalb, Rechtssicherheit für das Handeln ihrer und aller Bibliotheken in Deutschland herzustellen. Die Anwendung des § 52b UrhG setzt bibliotheksseitig wesentliche Investitionen voraus. Diese bedürfen einer verlässlichen Rechtsgrundlage. Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. hat deshalb dem Präsidium der TU Darmstadt seine Unterstützung bei der sachlichen Klärung ausdrücklich zugesagt.
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