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Volume Heft 8/9

Full text: Bibliotheksdienst (Rights reserved) Issue 42.2008 (Rights reserved)

Themen Recht 890 Bibliotheksdienst 42. Jg. (2008), H. 8/9 Das Thüringer Bibliotheksgesetz – Eine Bestandsaufnahme André Störr Im Jahr 2006 teilte das Thüringer Kultusministerium auf eine entsprechende An- frage aus dem Landtag zur Notwendigkeit eines Bibliotheksgesetzes für den Frei- staat mit: „Folgt man dem Grundsatz, gesetzliche Regelungen auf das zwingend Notwen- dige zu begrenzen, ist folgerichtig die Notwendigkeit für ein Thüringer Biblio- theksgesetz zu verneinen.“1 Keine zwei Jahre später hat Thüringen als erstes Bundesland ein Bibliotheksge- setz – in der Lesart der CDU-Landtagsfraktion ein Bibliotheksrechtsgesetz. Als Motivation hierfür wird die Rede des Bundespräsidenten anlässlich der Wieder- eröffnung der Weimarer Herzogin Anna-Amalia Bibliothek genannt2, mit der die Bibliotheken zumindest für einen Moment im politischen Diskurs auftauchten. Tatsächlich dürfte auch ein mehrjähriges Bemühen des Landesverbandes Thürin- gen im DBV – insbesondere durch dessen Vorsitzenden, dem Leiter der Biblio- thek der Weimarer Bauhaus-Universität, Herrn Dr. Simon-Ritz – ein wesentlicher Antrieb für die gesetzgeberische Aktivität gewesen sein. Denn wenn noch 2006 ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf nicht gesehen wurde, so gab es in der parlamentarischen Beratung in Thüringen gleich zwei konkurrierende Gesetzes- entwürfe3, wobei der gemeinsame Entwurf der Oppositionsfraktionen bereits im November 2007, also noch vor dem Erscheinen des vielzitierten Abschlussberichts der Enquetekommission des Deutschen Bundestages zur „Kultur in Deutschland“4 veröffentlicht wurde. 1. Die Struktur des Gesetzes Gesetz geworden ist schließlich der Entwurf der CDU-Fraktion. Das Gesetzge- bungsverfahren selbst nahm – eine Expertenanhörung eingeschlossen – nur vier Monate in Anspruch. Für ein Gesetz, mit dem gesetzgeberisches Neuland betre- ten wird, ist dies ein ausgesprochen kurzer Zeitraum, zumal für den letztlich Ge- setz gewordenen Entwurf langfristige Vorarbeiten nicht erkennbar sind. 1 Landtags-Drs. 4/1948 2 Die Rede kann nachgelesen werden unter: http://www.bundespraesident.de/-,2.641428/Festrede-von-Bundespraesident-.htm 3 Vgl. dazu Landtags-Drs. 4/3503 (Fraktionen) DIE LINKE und SPD und Landtags-Drs. 4/3956 (Fraktion CDU). 4 BT-Drs. 16/7000.
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