Aus der BID
Bibliotheksdienst 42. Jg. (2008), H. 4 355
Aus den Verbänden
DBV
Landesverband Sachsen-Anhalt
Landesverband Thüringen
Gemeinsame Pressemitteilung 3. März 2008
Bibliotheksgesetze gehören auf die politische Tagesordnung
Bei einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände der Bibliotheksverbände Sachsen-
Anhalts und Thüringens wurde große Übereinstimmung erzielt, dass das Thema
„Bibliotheksgesetze“ in allen Bundesländern zu einem politischen Thema ge-
macht werden muss. In Sachsen-Anhalt und Thüringen gibt es dazu bereits kon-
krete Initiativen.
Der Ausgangspunkt für diese konkreten Initiativen ist in der Rede des Bundes-
präsidenten am 24.10.2007 zur Wiedereröffnung der Anna Amalia Bibliothek in
Weimar zu sehen. Hier hatte Köhler erklärt, dass Bibliotheken in Deutschland „auf
die politische Tagesordnung“ gehören.
In Thüringen konnte man nach dieser Rede auf entsprechende Vorarbeiten des
regionalen Bibliotheksverbands zurückgreifen. Bereits am 14.03.2006 hatte der
Thüringer Bibliotheksverband einen Entwurf für ein „Thüringer Bibliotheksge-
setz“ vorgestellt. Nach der Bibliotheksrede des Bundespräsidenten ging alles sehr
schnell. Bereits am 15.11.2007 – nur drei Wochen nach der Köhler-Rede – stand der
Gesetzentwurf auf der Tagesordnung des Landtags. Nach einstündiger Debatte
wurde der Entwurf mit einem einstimmigen Beschluss in die Ausschüsse über-
wiesen. „Nach dieser Debatte gehe ich fest davon aus“, so der Vorsitzende des
Thüringer Bibliotheksverbands, Dr. Frank Simon-Ritz (Weimar), „dass in Thüringen
2008 ein Bibliotheksgesetz verabschiedet wird, das den Bestand insbesondere
der Öffentlichen Bibliotheken sichern hilft und das die Bibliotheken auch finanzi-
ell stärker absichert als das bisher der Fall ist.“
In Sachsen-Anhalt hat am 01.11.2007 die Bibliothekskonferenz des Landes ihren
Abschlussbericht vorgestellt. Diese Konferenz ist auf Beschluss des Landtages ein-
gesetzt worden, so die geschäftsführende Vorsitzende des Landesverbands, Gab-
riele Herrmann (Genthin), und hatte den Auftrag, die Situation der öffentlichen
Bibliotheken zu erörtern. Das Ziel war, Konzepte zur Sicherung der bibliotheks-
mäßigen Versorgung zu entwickeln und die Effizienz der Strukturen zu steigern.
Wie im Bericht der Enquete-Kommission im Kapitel Bibliotheken hervorgehoben,