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Volume Heft 11

Full text: Bibliotheksdienst (Rights reserved) Issue 38.2004 (Rights reserved)

AUS DER BID fang der 1990-er Jahre praktizierte Kopienversand durch Bibliotheken hat zu keiner Beeinträchtigung des Zeitschriftenmarktes geführt. Ein Verbot des Ko- pienversands in vorgesehener Weise missachtet das Grundrecht auf Informa- tionsfreiheit und gefährdet den Wissenschaftsstandort Deutschland nachhal- tig. Da Online-Publikationen bereits durch § 95 b Abs. 3 einen absoluten Schutz genießen und der Kopienversand durch Bibliotheken eine analoge Nutzung der Kopien sicherstellt, bedarf es nicht einer weiteren Beschränkung des Kopienversand durch Bibliotheken. Der DBV schlägt daher vor, diesen Passus wieder zu streichen. Erklärung des DBV zur Klage des Börsenvereins u.a. gegen den Subito e.V. und die Universitätsbibliothek Augsburg in Sachen Kopienversand Der DBV verfolgt diese Entwicklung mit großer Sorge, da traditionsreiche und nicht zuletzt elementare Dienstleistungen der Bibliotheken für Bildung und Wissenschaft in Frage gestellt werden. Während einerseits der technische Fortschritt bessere Dienstleistungen ermöglicht, versuchen die Verlage den Service der Bibliotheken zu verschlechtern. Der Kopienversand wurde durch das BGH-Urteil aus dem Jahre 1999 als zu- lässig erklärt und auf seine Übereinstimmung mit dem Drei-Stufen-Test grundlegend geprüft. Die Freiheit von Bildung und Wissenschaft ist ein verfas- sungsgemäßes Grundrecht. Die schnelle Verfügbarkeit von wissenschaftli- chen Erkenntnissen und die Aktualität in der Bildung dienen der gesellschaftli- chen Entwicklung und dürfen nicht einseitig durch kommerzielle Vermark- tungsinteressen gefährdet werden. Der Deutsche Bibliotheksverband unterstützt deshalb alle Bibliotheken, die sich dem Subito e.V. angeschlossen haben ausdrücklich und fordert die kla- geführenden Verlage und den Börsenverein auf, die Beilegung des Interes- senkonfliktes dem deutschen Gesetzgeber zu übertragen. Dieser muss die Interessen der breiten Allgemeinheit vertreten. Kontakt: Dr. Gabriele Beger, Vorsitzende der DBV-Rechtskommission, E-Mail: beger@zlb.de. Die vollständige Erklärung des DBV vom 28.9.04: http://www.bibliotheksverband.de/dbv/pm/pm140904-1.html 1386 BIBLIOTHEKSDIENST 38. Jg. (2004), H. 11
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