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Volume Heft 2

Full text: Bibliotheksdienst (Rights reserved) Issue 36.2002 (Rights reserved)

Bibliotheken THEMEN gene Füße gestellt worden. Die Kapitalausstattung von inzwischen ca. 15 Mio. DM gewährleistet heute den Betrieb aller Primärfunktionen. Dieses Stiftungs- kapital ist auf Dauer zweckgebunden, so dass die Kapitalerträge allein im Rahmen dieses Zwecks eingesetzt werden dürfen, womit eine zentrale Vor- aussetzung für die langfristige finanzielle Absicherung des Bibliotheksbetrie- bes geschaffen wurde. Das Verständnis der Einrichtung als einer im weiteren Sinne wirtschaftlichen Unternehmung führt dazu, dass die Mittelbewirtschaf- tung nicht nach den üblichen Kriterien des öffentlichen Haushaltsrechts vor- genommen werden, wobei in aller Regel vornehmlich Reisekosten und Spe- senaufwendungen besondere Beachtung finden. Die Ausgaben der Bibliothek sind letztlich als Investitionen zu begreifen und müssen sich als solche be- währen. Die Bibliotheksstiftung findet zunehmend die Aufmerksamkeit im weiteren kul- tur- und wissenschaftspolitischen Kreisen. Einladungen, dieses betriebliche rechtliche und steuerrechtliche Modell vorzustellen, bieten die Möglichkeit zur kritischen Auseinandersetzung in bundesweit relevanten Gremien. Die Stif- tung Johannes a Lasco Bibliothek geht auch in dieser Hinsicht neue Wege. Was bedeutet nun die Verfasstheit der Bibliothek als kirchliche rechtsfähige Stiftung? Bereits während der Errichtung der neuen Bibliothek wurde im De- zember 1993 die ehemalige Bibliothek der Großen Kirche als kirchliche rechtsfähige Stiftung verselbständigt, nämlich als ,,Stiftung Johannes a Lasco Bibliothek Große Kirche Emden". Zuvor befand sich die ehemalige Bücher- sammlung der reformierten Gemeinde Emden im Eigentum dieser Gemeinde und zugleich in der Unterhaltsträgerschaft der reformierten Landeskirche. Um in rechtlicher Hinsicht als Subjekt agieren zu können, bedurfte sie der Ge- meinde oder der Landeskirche als Vehikel, da sie selber ja keine eigene Rechtspersönlichkeit besaß. Die im öffentlichen Sektor gebräuchliche Zuord- nung einer Bibliothek zu einem Träger bezieht sich in aller Regel auf eine ü- bergeordnete Körperschaft, also auf eine öffentliche Gebietskörperschaft (Kommune, Kreis, Land, Bund). Eine in diesem Sinne vorgenommene Unter- scheidung zwischen der Einrichtung und ihrem Träger geht also von der recht- lichen Unselbständigkeit der Bibliothek selber aus, - wie es eben bei der Em- der Bibliothek vor ihrer Verselbständigung als Stiftung auch der Fall war. Wenn es heute heißt, dass der Träger der Johannes a Lasco Bibliothek die Stiftung Johannes a Lasco Bibliothek ist, meint dieses nicht, dass an die Stel- le der Landeskirche nun eine rechtsfähige Stiftung als Träger-Vehikel getreten sei, man also auf der einen Seite die Einrichtung, nämlich die Bibliothek, habe - und dort bzw. irgendwie daneben die Stiftung als Trägerorganisation. Die rechtliche Verselbständigung bedeutet vielmehr, dass nun die Bibliothek sel- ber ihr eigener Träger geworden ist. Der Hinweis auf die Stiftung als Träger der Bibliothek meint also, dass die Johannes a Lasco Bibliothek als Rechts- BIBLIOTHEKSDIENST 36. Jg. (2002), H. 2 169
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