Recht THEMEN
,,Die neue Technologie des Notizblocks bei den Griechen war
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genauso revolutionär wie die Einführung von Computern ins Privatleben"
Michel Foucault
Bibliothekslizenzen für elektronische Medien
Ein Formulierungsvorschlag *)
Gabriele Beger
Die EU-Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts
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und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft wurde am
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22. Juni im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Bis zur Umsetzung in das deut-
sche Urheberrecht trennen uns noch wenige Monate. Der Diskussionsentwurf
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eines 5. Urheberrechtsänderungsgesetzes befindet sich derzeit in der Über-
arbeitung. Nach inoffiziellen Mitteilungen des BMJ werden nach Inkrafttreten
der EU-Richtlinie kaum Änderungen des bestehenden Urheberrechtsgesetzes
notwendig sein. Grund zur Freude?
Ein Blick in Art. 6 (Technische Schutzmaßnahmen) der EU-Richtlinie zeigt,
dass zukünftig der Vertrag Vorrang vor der Fixierung von gesetzlichen Lizen-
zen haben soll. Gesetzliche Lizenzen sind Ausnahmetatbestände, die im Inte-
resse der Allgemeinheit in besonderen Fällen u.a. die Herstellung eines Pres-
*)
Überarbeitete und erweiterte Fassung des Vortrags auf der Fachtagung Urheber-
recht am 22.06.2001 in Göttingen
1 Foucault, Michel: Botschaften der Macht. Berlin. 1999
2 Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte
des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesell-
schaft. KOM (1999) ...endg. 97/0359/COD; Gemeinsamer Standpunkt des Rates
im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Ra-
tes zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten
Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. 9512/2000 vom 14. Sept. 2000; Pro-
tokoll der legislativen Entscheidung des Europäischen Parlaments vom 14. Febr.
2001: Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (Verfahren der Mitentscheidung:
zweite Lesung) Beschluss des Europäischen Parlaments vom 9. April 2001
http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/en/intprop/intprop/news/copyright.html
3 Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai
2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwand-
ten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. Amtsblatt der Europäischen Ge-
meinschaft L 167/10
4 Diskussionsentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgeset-
zes. Vorgelegt vom Bundesministerium der Justiz am 7. Juli 1998
BIBLIOTHEKSDIENST 35. Jg. (2001), H. 9 1151
