Politik THEMEN
Preis Diskrepanz zwischen gezahltem Kaufpreis und Wert
Erscheinungsjahr z.B. Frühdrucke, Rara, wertvoller Altbestand
Über Recherchepflichten
Die hier und bis zu diesem Punkt vorgetragenen Überlegungen zur Entste-
hung und zur Intention der Handreichung, zu Suchkriterien und Verdachts-
momenten haben einen methodischen Fehler: Sie machen den zweiten Schritt
vor dem ersten. Sie gehen von der selbstverständlichen Annahme aus, dass
Suche stattfindet, stattgefunden hat, stattfinden wird. Wenn Kulturstaatsminis-
ter Nida-Rümelin die Präsentation der Handreichung mit dem Vorschlag ver-
knüpft, eine Ethik-Kommission15 zur Schlichtung von Streitfragen in Rückga-
befällen einzurichten, wiederholt sich dieser Fehler in potenzierter Form,
werden doch detaillierte Überlegungen zur Umsetzung des letzten Schritts
vorgenommen, bevor noch der erste überhaupt getan wurde.
Die Handreichung macht (wie oben beschrieben) Schritte in fünf Abschnitten.
Erst der letzte, der fünfte, befasst sich mit der Abwicklung des Rückgabever-
fahrens nach abgeschlossener Suche und Identifizierung, der zweite mit An-
satzpunkten und Verdachtsmomenten bei begonnener oder zu beginnender
Suche. Der erste Abschnitt wurde bislang nicht behandelt. Er trifft auf nur zwei
Seiten Aussagen grundsätzlicher Art und formuliert die Erwartungen der staat-
lichen Seite an die betroffenen Kultureinrichtungen. Er verlangt Entscheidun-
gen und fordert Initiativen. Suche kann erst stattfinden, wenn zuvor ein erster
Schritt getan und über Suche entschieden wurde. Der erste Abschnitt der
Handreichung trifft Aussagen zu Umfang und Grenzen eigenaktiver Recher-
chen.
· Jede Kultureinrichtung sei im Rahmen ihrer originären Aufgabenwahrneh-
mung und ihrer Sorgfaltspflicht zu einem verantwortungsvollen Umgang
mit ihren Beständen verpflichtet.
· In den Rahmen dieser Verpflichtung gehöre es zu prüfen, ob und inwieweit
eigenaktive Untersuchungen der primär während der NS-Zeit stattgefun-
denen Erwerbungstatbestände notwendig und ob und inwieweit sie mög-
lich sind.
· Allerdings sei ein ausschließlich reaktiver Ansatz unzureichend und ent-
spreche nicht den Intentionen der Gemeinsamen Erklärung.
Es folgt eine fett gedruckte Zusammenfassung über Art und Umfang der von
den Sammlungen zu leistenden Bestandsprüfung:
15 Vgl. http:www/spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,130141,00.html. Dreier, Harriet:
Rückgabe nach Gutdünken. In: Spiegel Online vom 24. April 2001. Meister, Martina:
Mehr Ethik. Handbuch für Raubkunst. In: Frankfurter Rundschau vom 25.04.01
BIBLIOTHEKSDIENST 35. Jg. (2001), H. 9 1147
